VERORDNUNG (EU) Nr. 544/2014 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 15. Mai 2014
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 302/2009 des Rates über einen mehrjährigen Wiederauffüllungsplan für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 Absatz 2,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (1),
gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Europäische Union ist Vertragspartei der Internationalen Konvention zur Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (3) (im Folgenden „Konvention“).
(2)
Die Internationale Kommission für die Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (im Folgenden „ICCAT“), die im Rahmen der Konvention eingerichtet wurde, hat auf ihrer 16. Sondertagung 2008 die Empfehlung 08-05 angenommen, mit der ein neuer Wiederauffüllungsplan für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer erlassen wird, der den vorhergehenden Wiederauffüllungsplan von 2006 ersetzt. Die Verordnung (EG) Nr. 302/2009 des Rates (4) wurde erlassen, um diese internationalen Erhaltungsmaßnahmen auf EU-Ebene umzusetzen.
(3)
Auf ihrer 17. Sondertagung 2010 hat die ICCAT die Empfehlung 10-04 zur Änderung des mehrjährigen Wiederauffüllungsplans für Roten Thun angenommen. Die Verordnung (EG) Nr. 302/2009 wurde daraufhin durch die Verordnung (EU) Nr. 500/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) geändert, um diese überarbeiteten internationalen Erhaltungsmaßnahmen auf EU-Ebene umzusetzen.
(4)
Auf ihrer 18. Sondertagung 2012 hat die ICCAT die Empfehlung 12-03 zur erneuten Änderung des mehrjährigen Wiederauffüllungsplans für Roten Thun verabschiedet. Zur besseren Anpassung der Fangzeiten an die jeweilige Flottentätigkeit sieht die Empfehlung 12-03 eine Änderung der Fangzeiten vor, die nun im Unterschied zu den bislang in den ICCAT-Empfehlungen festgelegten Schonzeiten als erlaubte Fangzeiten festgelegt sind. Zudem wurden die Zeiten geändert, zu denen der Fang mit Ringwadenfängern, Köderschiffen und Schleppanglern erlaubt ist. Um Unklarheiten bezüglich der Fanggeräte auszuschließen, die keinerlei spezifischen Vorschriften bezüglich der Fangzeiten unterliegen, wurde schließlich eine Bestimmung aufgenommen, nach der die Befischung mit allen anderen Fanggeräten - mit Ausnahme aller Arten von Treibnetzen - ausdrücklich ganzjährig erlaubt ist. Die Zeiträume und Daten für die Fangtätigkeit im Atlantik können von der ICCAT 2015 auf der Grundlage eines Gutachtens des Ständigen Ausschusses für Forschung und Statistik der ICCAT (SCRS) überprüft werden.
(5)
Auf ihrer 23. ordentlichen Tagung im November 2013 hat die ICCAT die Empfehlung 13-08 zur Ergänzung der Empfehlung 12-03 angenommen, um Änderungen der Fangzeiten für Köderschiffe und Schleppangler im Ostatlantik zuzulassen, die keine Auswirkungen auf den Schutz der Laichgründe des Roten Thun im Mittelmeer haben. In dieser Empfehlung der ICCAT heißt es, dass die Vertragsparteien, kooperierenden Nichtvertragsparteien, Rechtsträger oder Rechtsträger im Fischereisektor unterschiedliche Zeitpunkte für den Beginn der Fangzeiten für ihre im Ostatlantik tätigen Köderschiffe und Schleppangler festlegen dürfen, sofern sie die Gesamtdauer der erlaubten Fangzeiten für diese Fischereien einhalten. Diese ICCAT-Empfehlung enthält zudem Regeln für den Einsatz von Stereokameras im Zusammenhang mit dem Einsetzen in Netzkäfige. Es ist geplant, dass alle technischen Spezifikationen, einschließlich der Beprobungsintensität, der Art und Weise der Probenentnahme, der Entfernung von der Kamera, der Abmessungen der Transferschleuse und der Regeln (Verhältnis Länge/Gewicht), vom SCRS auf seiner Tagung 2014 überprüft und erforderlichenfalls von der ICCAT auf ihrer Tagung 2014 auf der Grundlage der Empfehlungen des SCRS geändert werden.
(6)
Zur Umsetzung der ICCAT-Empfehlung 12-03 in Unionsrecht, mit der eine wirksame Erhaltung der Bestände von Rotem Thun gewährleistet, Rechtssicherheit bezüglich der betreffenden Fangzeiten geschaffen und schließlich die Mitgliedstaaten in die Lage versetzt werden sollen, ihre Fischerei-, Kapazitäts- und Inspektionspläne korrekt zu erstellen und ihren sonstigen Berichtspflichten ordnungsgemäß nachzukommen, sowie zur Umsetzung der ICCAT-Empfehlung 13-08 in Unionsrecht betreffend den Einsatz von Stereokamerasystemen beim Einsetzen in Netzkäfige und die etwaige Festlegung unterschiedlicher Zeitpunkte für den Beginn der Fangzeiten für im Ostatlantik tätige Köderschiffe und Schleppangler müssen die einschlägigen Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 302/2009 möglichst bald geändert werden -
HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 302/2009 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 7 erhält folgende Fassung:
„Artikel 7
Fangzeiten
(1) Der Fang von Rotem Thun mit großen pelagischen Langleinenfängern von über 24 m Länge ist im Ostatlantik und im Mittelmeer in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Mai erlaubt, ausgenommen in dem Gebiet westlich 10° W und nördlich 42° N, wo dieser Fang in der Zeit vom 1. August bis 31. Januar erlaubt ist.
(2) Der Fang von Rotem Thun mit Ringwadenfängern ist im Ostatlantik und im Mittelmeer in der Zeit vom 26. Mai bis 24. Juni erlaubt.
(3) Der Fang von Rotem Thun mit Köderschiffen und Schleppanglern ist im Ostatlantik und im Mittelmeer in der Zeit vom 1. Juli bis 31. Oktober erlaubt.
Ungeachtet des Unterabsatzes 1 dürfen die Mitgliedstaaten für die Jahre 2014 und 2015 in ihren jährlichen nationalen Fischereiplänen ein unterschiedliches Startdatum für die unter ihrer Flagge fahrenden und im Ostatlantik tätigen Köderschiffe und Schleppangler festlegen, sofern die Gesamtdauer der erlaubten Fangzeiten für diese Fischereien weiterhin mit Unterabsatz 1 in Einklang steht, da dies keine Auswirkungen auf den Schutz der Laichgründe hat.
In dem der ICCAT bis 15. Februar jeden Jahres vorzulegenden Fangplan der Union ist anzugeben, ob die Zeitpunkte für den Beginn dieser Fischereien geändert worden sind; ferner sind die Koordinaten der betroffenen Gebiete anzugeben.
(4) Der Fang von Rotem Thun mit pelagischen Trawlern ist im Ostatlantik in der Zeit in der Zeit vom 16. Juni bis 14. Oktober erlaubt.
(5) Der Fang von Rotem Thun im Rahmen der Freizeitfischerei und der Sportfischerei ist im Ostatlantik und im Mittelmeer in der Zeit vom 16. Juni bis 14. Oktober erlaubt.
(6) Der Fang von Rotem Thun mit anderen als den in den Absätzen 1 bis 5 genannten Fanggeräten ist ganzjährig erlaubt. Dessen ungeachtet ist der Fang von Rotem Thun mit allen Arten von Treibnetzen untersagt.“
2.
Es wird folgender Artikel eingefügt:
„Artikel 24a
Einsatz von Stereokameras beim Einsetzen in Netzkäfige
Der Einsatz von Stereokamerasystemen im Zusammenhang mit dem Einsetzen in Netzkäfige erfüllt folgende Bedingungen:
a)
Die Beprobungsintensität von lebendem Fisch ist nicht geringer als 20 % der Menge an Fisch, die in Netzkäfige eingesetzt wird; sofern dies technisch möglich ist, sollte die Erprobung von lebendem Fisch sequentiell sein, wobei eines unter fünf Exemplaren zu vermessen ist; eine solche Probe besteht aus Fischen, die aus einer Entfernung zwischen 2 m und 8 m von der Kamera vermessen wurden.
b)
Die Abmessungen der Transferschleuse, die den Geberkäfig und den Empfängerkäfig verbindet, dürfen in der Breite höchstens 10 m und in der Höhe höchstens 10 m betragen.
c)
Wenn die Längenmessungen des Fisches eine multimodale Verteilung ergeben (zwei oder mehr Kohorten unterschiedlicher Größen), besteht die Möglichkeit, mehr als eine Umrechnungsregel für denselben Einsatzvorgang in Netzkäfige anzuwenden; die aktuellsten vom Ständigen Ausschusses der ICCAT für Forschung und Statistik der ICCAT aufgestellten Regeln werden angewandt, um Gabellängen in Gesamtgewichte gemäß der Größenkategorie des bei einem Einsatzvorgang in Netzkäfige vermessenen Fisches umzurechnen.
d)
Vor jedem Einsatzvorgang in Netzkäfige müssen die Stereomessungen der Länge unter Verwendung einer Maßstableiste in einer Entfernung von zwischen 2 m und 8 m validiert werden.
e)
Bei der Mitteilung der Ergebnisse des Stereoprogramms muss aus den Angaben die Fehlermarge hervorgehen, die bei den technischen Spezifikationen des Stereokamerasystems zu erwarten ist und nicht +/-5 % übersteigen darf.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 15. Mai 2014.
REGOLAMENT (UE) Nru 544/2014 TAL-PARLAMENT EWROPEW U TAL-KUNSILL
tal-15 ta’ Mejju 2014
li jemenda r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 302/2009 dwar pjan multiannwali għall-irkupru tat-tonn fil-Lvant tal-Atlantiku u fil-Mediterran
IL-PARLAMENT EWROPEW U L-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidraw it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea u, b’mod partikolari, l-Artikolu 43 (2) tiegħu,
Wara li kkunsidraw il-proposta mill-Kummissjoni Ewropea,
Wara li bagħtu l-abbozz tal-att leġislattiv lill-parlamenti nazzjonali,
Wara li kkunsidraw l-opinjoni tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew (1),
Filwaqt li aġixxew skont il-proċedura leġislattiva ordinarja (2),
Billi:
(1)
L-Unjoni hija Parti għall-Konvenzjoni Internazzjonali għall-Konservazzjoni tat-Tonn tal-Atlantiku (3) (“il-Konvenzjoni”).
(2)
Fis-16-il Laqgħa Speċjali tagħha fl-2008, il-Kummissjoni Internazzjonali għall-Konservazzjoni tat-Tonn tal-Atlantiku (l-“ICCAT”), stabbilita mill-Konvenzjoni, adottat ir-Rakkomandazzjoni 08-05 sabiex jiġi stabbilit pjan ta’ rkupru ġdid għat-tonn fil-Lvant tal-Atlantiku u fil-Mediterran, li jieħu post il-pjan ta’ rkupru preċedenti adottat fl-2006. Ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 302/2009 (4) ġie adottat biex jimplimenta dawk il-miżuri ta’ konservazzjoni internazzjonali fil-livell tal-Unjoni.
(3)
Fis-l7-il Laqgħa Speċjali tagħha fl-2010, l-ICCAT adottat ir-Rakkomandazzjoni 10-04 li temenda l-pjan multiannwali għall-irkupru tat-tonn. Ir-Regolament (KE) Nru 302/2009 kien ġie emendat bir-Regolament (UE) Nru 500/2012 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (5) biex jimplimenta dawk il-miżuri ta’ konservazzjoni internazzjonali riveduti fil-livell tal-Unjoni.
(4)
Fit-18-il-Laqgħa Speċjali tagħha fl-2012, l-ICCAT adottat ir-Rakkomandazzjoni 12-03 li temenda b’mod ulterjuri l-pjan multiannwali għall-irkupru tat-tonn. Sabiex tadatta aħjar l-istaġuni tas-sajd għall-attività tal-flotot, ir-Rakkomandazzjoni 12-03 tipprovdi modifika tal-istaġuni tas-sajd, li llum huma definiti bħala staġuni miftuħin, bil-kontra tal-istaġuni magħluqin indikati fir-Rakkomandazzjonijiet preċedenti tal-ICCAT. Barra minn hekk, id-dati proprji li fihom jista’ jsir sajd b’bastimenti tas-sajd bil-purse seine, b’bastimenti tal-lixka u b’bastimenti tas-sajd bir-rixa ġew modifikati. Fl-aħħar nett, biex tiġi evitata kwalunkwe inċertezza rigward dak it-tagħmir li mhuwiex soġġett għal kwalunkwe regola speċifika dwar l-istaġuni tas-sajd, kien meħtieġ li tiġi inkluża dispożizzjoni li tippermetti b’mod espliċitu li t-tagħmir l-ieħor kollu, bl-eċċezzjoni ta’ kull tip ta’ għażel tat-tisqif, il-possibbiltà li jintuża fis-sajd is-sena kollha. Il-perijodi u d-dati għall-istaġuni tas-sajd fl-Atlantiku jistgħu jiġu rieżaminati mill-ICCAT fl-2015, wara parir mill-Kumitat Permanenti dwar ir-Riċerka u l-Istatistika (KPRS) tal-ICCAT.
(5)
Fit-23 Laqgħa Regolari tagħha f’Novembru 2013, l-ICCAT adottat ir-Rakkomandazzjoni 13-08 li tikkumplementa r-Rakkomandazzjoni 12-03, sabiex ikunu jistgħu jsiru bidliet fl-istaġuni tas-sajd għall-bastimenti tal-lixka u l-bastimenti tas-sajd bir-rixa fil-Lvant tal-Atlantiku li ma jaffettwawx il-protezzjoni taż-żoni fl-ilma fil-Mediterran fejn ibid it-Tonn. Dik ir-rakkomandazzjoni tal-ICCAT tiddikjara li l-Partijiet Kontraenti u l-Partijiet mhux Kontraenti, l-Entitajiet jew l-Entitajiet tas-Sajd li jikkooperaw jistgħu jispeċifikaw data ta’ bidu differenti għall-istaġuni tas-sajd għall-bastimenti tal-lixka u l-bastimenti tas-sajd bir-rixa tagħhom li joperaw fil-Lvant tal-Atlantiku, filwaqt li jinżamm it-tul kollu tal-istaġun miftuħ għal dak is-sajd. Dik ir-rakkomandazzjoni tal-ICCAT tistabbilixxi wkoll regoli dwar l-użu ta’ kameras sterjoskopiċi fil-kuntest ta’ operazzjonijiet ta’ tqegħid ta’ gaġeġ. L-intenzjoni hija li jsir rieżami mill-KPRS tal-ispeċifikazzjonijiet tekniċi kollha, inkluż l-intensità tat-teħid ta’ kampjuni, il-mod kif jittieħdu l-kampjuni, id-distanza mill-kamera, id-dimensjonijiet tal-passaġġ ta’ trasferiment, l-algoritmi (ir-relazzjoni bejn it-tul u l-piż) fil-laqgħa tiegħu tal-2014, u jekk ikun meħtieġ, jiġu modifikati mill-ICCAT fil-laqgħa tagħha tal-2014 abbażi tar-rakkomandazzjonijiet tal-KPRS.
(6)
Sabiex tiġi implimentata fil-liġi tal-Unjoni r-Rakkomandazzjoni tal-ICCAT 12-03 biex tiġi żgurata konservazzjoni effettiva tal-istokk tat-Tonn, biex tagħti ċertezza legali fir-rigward tal-istaġuni tas-sajd ikkonċernati u, finalment, biex l-Istati Membri jkunu jistgħu jiddefinixxu b’mod adegwat il-pjanijiet tas-sajd, tal-kapaċità u ta’ spezzjoni tagħhom u obbligi ta’ rappurtar oħra, u biex jiġu implimentati fil-liġi tal-Unjoni r-rakkomandazzjoni tal-ICCAT 13-08 fir-rigward tal-użu ta’ sistemi ta’ kameras sterjoskopiċi fil-kuntest tal-operazzjonijiet ta’ tqegħid ta’ gaġeġ u l-istabbilimentpossibbli ta’ data differenti ta’ bidu tal-istaġuni tas-sajd għall-bastimenti tal-lixka u l-bastimenti tas-sajd bir-rixa fil-Lvant tal-Atlantiku, jeħtieġ jiġu modifikati d-dispożizzjonijiet rilevanti tar-Regolament (KE) Nru 302/2009 malajr kemm jista’ jkun,
ADOTTAW DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 302/2009 hu emendat kif ġej:
(1)
L-Artikolu 7 huwa sostitwit b’dan li ġej:
“Artikolu 7
Staġuni tas-sajd
1. Is-sajd għat-tonn fil-Lvant tal-Atlantiku u fil-Mediterran minn bastimenti pelaġiċi għall-qbid bil-konz fuq skala kbira li jkunu akbar minn erbgħa u għoxrin (24) metru, għandu jkun permess matul il-perijodu mill-1 ta’ Jannar sal-31 ta’ Mejju, bl-eċċezzjoni taż-żona delimitata mill-Punent ta’ 10°W u mit-Tramuntana ta’ 42°N, fejn dan it-tip ta’ sajd għandu jkun permess matul il-perijodu mill-1 ta’ Awwissu sal-31 ta’ Jannar.
2. Is-sajd bil-purse seine għat-tonn għandu jkun permess fil-Lvant tal-Atlantiku u fil-Mediterran matul il-perijodu mis-26 ta’ Mejju sal-24 ta’ Ġunju.
3. Is-sajd għat-tonn bil-bastimenti tal-lixka u l-bastimenti tas-sajd bir-rixa għandu jkun permess fil-Lvant tal-Atlantiku u fil-Mediterran matul il-perijodu mill-1 ta’ Lulju sal-31 ta’ Ottubru.
Minkejja l-ewwel subparagrafu, għas-snin 2014 u 2015, u billi l-protezzjoni taż-żoni fl-ilma fejn ibid il-ħut mhix affettwata, l-Istati Membri jistgħu jispeċifikaw, fil-pjanijiet nazzjonali annwali tagħhom tas-sajd, data ta’ bidu differenti għall-bastimenti tal-lixka u l-bastimenti tas-sajd bir-rixa li jtajru l-bandiera tagħhom u joperaw fil-Lvant tal-Atlantiku, kemm-il darba t-tul totali tal-istaġun miftuħ għal dak is-sajd jibqa’ jkun konformi mal-ewwel subparagrafu.
Il-pjan tas-sajd tal-Unjoni li għandu jiġi ppreżentat lill-ICCAT sal-15 ta’ Frar ta’ kull sena għandu jispeċifika jekk id-dati ta’ bidu għal dak is-sajd ġewx modifikati, kif ukoll il-koordinati taż-żoni kkonċernati.
4. Is-sajd tat-tonn b’bastimenti tas-sajd pelaġiku għandu jkun permess fil-Lvant tal-Atlantiku matul il-perijodu mis-16 ta’ Ġunju sal-14 ta’ Ottubru.
5. Is-sajd rikreazzjonali u sportiv għat-tonn għandu jkun permess fil-Lvant tal-Atlantiku u fil-Mediterran matul il-perijodu mis-16 ta’ Ġunju sal-14 ta’ Ottubru.
6. Is-sajd għat-tonn b’tagħmir ieħor apparti dak li jissemma fil-paragrafi 1 sa 5, għandu jkun permess matul is-sena kollha. Minkejja dan, is-sajd għat-tonn bit-tipi kollha ta’ għażel tat-tisqif għandu jkun projbit,”;
(2)
jiddaħħal l-Artikolu li ġej:
“Artikolu 24a
L-użu ta’ kameras sterjoskopiċi waqt operazzjonijiet ta’ tqegħid fil-gaġeġ
L-użu ta’ sistemi ta’ kameras sterjoskopiċi fil-kuntest ta’ operazzjonijiet ta’ tqegħid fil-gaġeġ għandu jkun f’konformità mal-kundizzjonijiet li ġejjin:
(a)
l-intensità tat-teħid ta’ kampjuni ta’ ħut ħaj ma għandhiex tkun inqas minn 20 % tal-ammont ta’ ħut li qed jitqiegħed fil-gaġeġ; meta jkun teknikament possibbli, it-teħid ta’ kampjuni ta’ ħut ħaj għandu jkun sekwenzjali, billi jitkejjel wieħed minn kull ħames kampjuni; tali kampjun għandu jkun magħmul minn ħut imkejjel f’distanza ta’ bejn 2 u 8 m mill-kamera;
(b)
id-dimensjonijiet tal-passaġġ ta’ trasferiment li toħloq rabta bejn il-gaġġa tad-donatur u l-gaġġa tar-riċevitur għandhom jiġu stabbiliti b’wisa’ massima ta’ 10 mu għoli massimu ta’ 10 m;
(c)
meta l-kejl tat-tul tal-ħut juri distribuzzjoni multimodali (żewġ koorti jew iktar ta’ daqsijiet distinti), għandu jkun possibbli li jintuża aktar minn algoritmu wieħed ta’ konverżjoni għall-istess operazzjoni ta’ tqegħid fil-gaġeġ; l-algoritmui l-iktar aġġornati stabbiliti mill-Kumitat Permanenti dwar ir-Riċerka u l-Istatistika għandu(hom) jintuża(w) biex it-tul sal-furketta jiġi kkonvertit f’piż totali, skont il-kategorija tad-daqs tal-ħut imkejjel waqt l-operazzjoni ta’ tqegħid fil-gaġeġ;
(d)
il-validazzjoni tal-kejl tat-tul sterjoskopiku għandha ssir qabel kull operazzjoni ta’ tqegħid fil-gaġeġ permezz ta’ skala grafika f’distanza bejn 2 u 8 m;
(e)
meta r-riżultati tal-programm sterjoskopiku jiġu kkomunikati, l-informazzjoni għandha tindika l-marġni ta’ żball inerenti mal-ispeċifikazzjonijiet tekniċi tas-sistema tal-kamera sterjoskopika, li m’għandux jaqbeż +/- 5 perċentwali.”.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fit-tielet jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-15 ta’ Mejju 2014.