RICHTLINIE 2013/35/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 26. Juni 2013
über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) (20. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/40/EG
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 153 Absatz 2,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (1),
nach Anhörung des Ausschusses der Regionen,
gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Im Vertrag ist vorgesehen, dass das Europäische Parlament und der Rat durch Richtlinien Mindestvorschriften erlassen können, die die Förderung der Verbesserung insbesondere der Arbeitsumwelt zur Gewährleistung eines höheren Schutzniveaus für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer zum Ziel haben. Diese Richtlinien sollten keine verwaltungsmäßigen, finanziellen oder rechtlichen Auflagen vorschreiben, die der Gründung und Entwicklung von kleinen und mittleren Unternehmen entgegenstehen.
(2)
Gemäß Artikel 31 Absatz 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union hat jeder Arbeitnehmer das Recht auf gesunde, sichere und würdige Arbeitsbedingungen.
(3)
Nach dem Inkrafttreten der Richtlinie 2004/40/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) (18. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (3) brachten betroffene, insbesondere medizinische Kreise schwerwiegende Bedenken dahin gehend zum Ausdruck, dass sich die Durchführung dieser Richtlinie auf medizinische Anwendungen auswirken könnte, die sich auf bildgebende Verfahren stützen. Bedenken wurden auch hinsichtlich der Folgen der Richtlinie für bestimmte industrielle Verfahren geäußert.
(4)
Die Kommission hat die von den Betroffenen vorgebrachten Argumente sorgfältig geprüft und nach mehreren Konsultationen beschlossen, einige Bestimmungen der Richtlinie 2004/40/EG auf der Grundlage neuer, von international anerkannten Fachleuten vorgelegter wissenschaftlicher Erkenntnisse gründlich zu überdenken.
(5)
Die Richtlinie 2004/40/EG wurde durch die Richtlinie 2008/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (4) dahin gehend geändert, dass die Umsetzungsfrist für die Richtlinie 2004/40/EG um vier Jahre verlängert wurde und anschließend diese Umsetzungsfrist nochmals durch die Richtlinie 2012/11/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (5) bis zum 31. Oktober 2013 verlängert wurde. So sollte der Kommission die Möglichkeit gegeben werden, einen neuen Vorschlag vorzulegen, und den Legislativorganen, eine auf jüngeren und besser belegten Erkenntnissen basierende neue Richtlinie zu erlassen.
(6)
Die Richtlinie 2004/40/EG sollte aufgehoben werden, und es sollten angemessenere und verhältnismäßigere Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer vor den von elektromagnetischen Feldern ausgehenden Gefährdungen eingeführt werden. Die genannte Richtlinie berücksichtigte nicht die Langzeitwirkungen einschließlich der möglichen karzinogenen Wirkungen aufgrund der Exposition gegenüber zeitvariablen elektrischen, magnetischen und elektromagnetischen Feldern, da hier derzeit kein schlüssiger wissenschaftlicher Beweis für einen Kausalzusammenhang vorliegt. Die vorliegende Richtlinie zielt darauf ab, alle bekannten direkten biophysikalischen Wirkungen und indirekten Wirkungen elektromagnetischer Felder zu erfassen, um nicht nur die Gesundheit und die Sicherheit jedes einzelnen Arbeitnehmers zu schützen, sondern auch für alle Arbeitnehmer in der Union einen Mindestschutz sicherzustellen, bei gleichzeitiger Reduzierung möglicher Wettbewerbsverzerrungen.
(7)
In dieser Richtlinie werden die möglichen Langzeitwirkungen einer Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern nicht berücksichtigt, da derzeit keine gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnisse für einen Kausalzusammenhang vorliegen. Sollten solche gesicherten Erkenntnisse jedoch aufkommen, sollte die Kommission prüfen, mit welchen Mitteln diese Wirkungen am besten bekämpft werden können, und sollte das Europäische Parlament und den Rat in ihrem Bericht über die praktische Umsetzung dieser Richtlinie darüber informieren. Dabei sollte die Kommission, zusätzlich zu den entsprechenden Angaben, die sie von den Mitgliedstaaten erhält, den jüngsten vorliegenden Forschungsergebnissen und den jüngsten wissenschaftlichen Erkenntnissen Rechnung tragen, die sich aus den in diesem Bereich vorliegenden Informationen ergeben.
(8)
Es sollten Mindestanforderungen festgelegt werden, so dass es den Mitgliedstaaten freisteht, zum Schutz der Arbeitnehmer vorteilhaftere Bestimmungen beizubehalten oder zu erlassen, insbesondere niedrigere Auslöseschwellen oder Expositionsgrenzwerte für elektromagnetische Felder festzulegen. Die Umsetzung dieser Richtlinie sollte nicht als Rechtfertigung für eine Absenkung des in den Mitgliedstaaten bereits bestehenden Schutzniveaus benutzt werden.
(9)
Das System zum Schutz vor elektromagnetischen Feldern sollte darauf beschränkt sein, die zu erreichenden Ziele, die einzuhaltenden Grundsätze und die zu verwendenden grundlegenden Werte ohne übermäßige Einzelheiten festzulegen, damit die Mitgliedstaaten in die Lage versetzt werden, die Mindestanforderungen in gleichwertiger Weise anzuwenden.
(10)
Um Arbeitnehmer zu schützen, die elektromagnetischen Feldern ausgesetzt sind, ist die Durchführung einer effektiven und effizienten Risikobewertung erforderlich. Diese Pflicht sollte jedoch in Bezug auf die am Arbeitsplatz vorliegenden Situation verhältnismäßig sein. Deshalb sollte ein Schutzsystem entwickelt werden, das auf einfache, abgestufte und leicht verständliche Weise unterschiedliche Risiken gruppiert. Folglich kann die Bezugnahme auf eine Reihe von Indikatoren und Standardsituationen, die in Leitfäden zur Verfügung gestellt werden, den Arbeitgebern bei der Erfüllung ihrer Pflicht helfen.
(11)
Die unerwünschten Wirkungen auf den menschlichen Körper hängen von der Frequenz des elektromagnetischen Feldes oder der elektromagnetischen Strahlung ab, dem bzw. der der Körper ausgesetzt ist. Deshalb müssen die Systeme zur Begrenzung der Exposition entsprechend den jeweiligen Expositions- und Frequenzmustern gestaltet werden, um die Arbeitnehmer, die elektromagnetischen Feldern ausgesetzt sind, ausreichend zu schützen.
(12)
Eine Verringerung der Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern lässt sich wirksamer erreichen, wenn bereits bei der Planung der Arbeitsplätze Präventivmaßnahmen getroffen werden sowie wenn der Verringerung von Gefahren bereits am Entstehungsort bei der Auswahl der Arbeitsmittel, Arbeitsverfahren und Arbeitsmethoden der Vorzug gegeben wird. Bestimmungen über Arbeitsmittel und Arbeitsmethoden tragen somit zum Schutz der betroffenen Arbeitnehmer bei. Eine wiederholte Durchführung der Risikobewertung sollte allerdings vermieden werden, wenn die Arbeitsmittel die Anforderungen von einschlägigem Unionsrecht zu Produkten erfüllen, die ein strengeres Sicherheitsniveau vorschreiben als die vorliegende Richtlinie. Somit ist in einer großen Zahl von Fällen eine vereinfachte Bewertung zulässig.
(13)
Die Arbeitgeber sollten entsprechend dem technischen Fortschritt und dem wissenschaftlichen Kenntnisstand auf dem Gebiet der durch die Einwirkung von elektromagnetischen Feldern entstehenden Gefahren Anpassungen vornehmen, um den Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer zu verbessern.
(14)
Da es sich bei der vorliegenden Richtlinie um eine Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (6) handelt, finden unbeschadet strengerer und/oder spezifischerer Vorschriften der vorliegenden Richtlinie die Bestimmungen der Richtlinie 89/391/EWG auf den Bereich der Exposition von Arbeitnehmern gegenüber elektromagnetischen Feldern Anwendung.
(15)
Die in dieser Richtlinie festgelegten physikalischen Größen, Expositionsgrenzwerte und Auslöseschwellen stützen sich auf die Empfehlungen der Internationalen Kommission für den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (International Commission on Non-Ionizing Radiation Protection - ICNIRP) und sollten gemäß den Konzepten der ICNIRP in Betracht gezogen werden, insoweit diese Richtlinie nichts anderes vorsieht.
(16)
Um sicherzustellen, dass diese Richtlinie auf dem aktuellen Stand bleibt, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Rechtsakte hinsichtlich rein technischer Änderungen der Anhänge zu erlassen, um dem Erlass von Verordnungen und Richtlinien im Bereich der technischen Harmonisierung und Normung, dem technischen Fortschritt, Änderungen in den wichtigsten Normen oder Spezifikationen und neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen über Gefahren elektromagnetischer Felder Rechnung zu tragen und Auslöseschwellen anzupassen. Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen, auch auf der Ebene von Experten, durchführt. Bei der Vorbereitung und Ausarbeitung delegierter Rechtsakte sollte die Kommission gewährleisten, dass die einschlägigen Dokumente dem Europäischen Parlament und dem Rat gleichzeitig, rechtzeitig und auf angemessene Weise übermittelt werden.
(17)
Wenn rein technische Änderungen der Anhänge erforderlich werden, sollte die Kommission eng mit dem Beratenden Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz zusammenarbeiten, der durch den Beschluss des Rates vom 22. Juli 2003 (7) eingesetzt wurde.
(18)
In außergewöhnlichen Fällen, wenn Gründe äußerster Dringlichkeit es zwingend erfordern, wie etwa eine mögliche unmittelbare Gefährdung der Gesundheit und Sicherheit von Arbeitnehmern durch elektromagnetische Felder, sollte die Möglichkeit eingeräumt werden, das Dringlichkeitsverfahren auf von der Kommission erlassene delegierte Rechtsakte anzuwenden.
(19)
Die Mitgliedstaaten haben sich gemäß der Gemeinsamen Politischen Erklärung der Mitgliedstaaten und der Kommission vom 28. September 2011 zu erläuternden Dokumenten (8) dazu verpflichtet, in begründeten Fällen zusätzlich zur Mitteilung ihrer Umsetzungsmaßnahmen ein oder mehrere Dokumente zu übermitteln, in denen der Bezug zwischen den Bestandteilen einer Richtlinie und den entsprechenden Teilen innerstaatlicher Umsetzungsinstrumente erläutert wird. In Bezug auf diese Richtlinie hält der Gesetzgeber die Übermittlung derartiger Dokumente für gerechtfertigt.
(20)
Ein System, das Expositionsgrenzwerte und Auslöseschwellen vorsieht, sollte als Hilfsmittel angesehen werden, das die Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus im Hinblick auf gesundheitsschädliche Wirkungen und Sicherheitsrisiken, die sich aus der Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern ergeben können, erleichtert. Ein solches System kann aber mit spezifischen Bedingungen bei bestimmten Tätigkeiten in Konflikt geraten, etwa bei der Nutzung bildgebender Verfahren auf Basis der Magnetresonanz im medizinischen Bereich. Daher ist es notwendig, diesen besonderen Bedingungen Rechnung zu tragen.
(21)
Um den Besonderheiten der Streitkräfte Rechnung zu tragen und ihren wirksamen Einsatz und ihre wirksame Interoperabilität - auch bei gemeinsamen internationalen militärischen Übungen - zu ermöglichen, sollten die Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben, gleichwertige oder spezifischere Schutzsysteme wie etwa international vereinbarte Standards, wie zum Beispiel NATO-Normen, anzuwenden, sofern gesundheitsschädliche Wirkungen und Sicherheitsrisiken vermieden werden.
(22)
Arbeitgeber sollten verpflichtet werden sicherzustellen, dass Risiken durch elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz ausgeschlossen oder auf ein Mindestmaß reduziert werden. Dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass die in dieser Richtlinie festgelegten Expositionsgrenzwerte in bestimmten Fällen und unter hinreichend begründeten Umständen lediglich zeitweilig überschritten werden. In derartigen Fällen sollten die Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen treffen, um dafür zu sorgen, dass die Expositionsgrenzwerte so schnell wie möglich wieder eingehalten werden.
(23)
Ein System, das ein hohes Schutzniveau in Bezug auf die möglichen gesundheitsschädlichen Wirkungen und die Sicherheitsrisiken einer Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern gewährleistet, sollte spezifische Arbeitnehmergruppen, die besonders gefährdet sind, angemessen berücksichtigen und Probleme durch Störungen bei medizinischen Geräten, etwa metallischen Prothesen, Herzschrittmachern und Defibrillatoren, Cochlea-Implantaten und sonstigen Implantaten oder am Körper getragenen medizinischen Geräten, oder Auswirkungen auf den Betrieb solcher Geräte vermeiden. Probleme durch Störungen insbesondere bei Herzschrittmachern können bei Werten unterhalb der Auslöseschwellen auftreten und sollten deshalb entsprechenden Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen unterliegen -
HABEN FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
KAPITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich
(1) Mit dieser Richtlinie, der 20. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG, werden Mindestanforderungen für den Schutz der Arbeitnehmer gegen tatsächliche oder mögliche Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch Einwirkung von elektromagnetischen Feldern während ihrer Arbeit festgelegt.
(2) Diese Richtlinie umfasst alle bekannten direkten biophysikalischen Wirkungen und indirekten Auswirkungen, die durch elektromagnetische Felder hervorgerufen werden.
(3) Die in dieser Richtlinie festgelegten Expositionsgrenzwerte betreffen nur die wissenschaftlich nachgewiesenen Zusammenhänge zwischen direkten biophysikalischen Kurzzeitwirkungen und der Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern.
(4) Diese Richtlinie umfasst nicht die vermuteten Langzeitwirkungen.
Die Kommission verfolgt laufend die neuesten wissenschaftlichen Entwicklungen. Die Kommission prüft eine angemessene politische Reaktion, gegebenenfalls einschließlich der Vorlage eines Vorschlags für einen Rechtsakt, um derartigen Wirkungen zu begegnen, wenn gesicherte wissenschaftliche Nachweise für vermutete Langzeitwirkungen verfügbar werden. Über ihren Bericht nach Artikel 15 hält die Kommission das Europäische Parlament und den Rat diesbezüglich auf dem Laufenden.
(5) Diese Richtlinie betrifft nicht die Gefährdungen durch das Berühren von unter Spannung stehenden Leitern.
(6) Die Richtlinie 89/391/EWG findet unbeschadet strengerer oder spezifischerer Bestimmungen der vorliegenden Richtlinie für den gesamten in Absatz 1 genannten Bereich weiterhin in vollem Umfang Anwendung.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Richtlinie bezeichnet der Ausdruck
a)
„elektromagnetische Felder“ statische elektrische, statische magnetische sowie zeitvariable elektrische, magnetische und elektromagnetische Felder mit Frequenzen bis 300 GHz;
b)
„direkte biophysikalische Wirkungen“ die Wirkungen, die im menschlichen Körper durch dessen Anwesenheit in einem elektromagnetischen Feld unmittelbar hervorgerufen werden, einschließlich
i)
thermische Wirkungen, wie etwa Gewebeerwärmung durch Energieabsorption aus elektromagnetischen Feldern im Gewebe,
ii)
nichtthermische Wirkungen, wie etwa die Stimulation von Muskeln, Nerven oder Sinnesorganen. Diese Wirkungen können die mentale und körperliche Gesundheit exponierter Arbeitnehmer nachteilig beeinflussen. Ferner kann die Stimulation von Sinnesorganen zu vorübergehenden Symptomen wie Schwindelgefühl oder Phosphenen führen. Diese Wirkungen können eine zeitlich befristete Belästigung verursachen oder das Wahrnehmungsvermögen oder andere Hirn- oder Muskelfunktionen beeinflussen und damit die Fähigkeit von Arbeitnehmern beeinträchtigen, sicher zu arbeiten (das heißt Sicherheitsrisiken), und
iii)
Ströme durch die Gliedmaßen;
c)
„indirekte Auswirkungen“ durch das Vorhandensein eines Gegenstands in einem elektromagnetischen Feld ausgelöste Wirkungen, die eine Gefahr für Sicherheit oder Gesundheit hervorrufen können, wie etwa
i)
Störungen bei elektronischen medizinischen Vorrichtungen und Geräten, einschließlich Herzschrittmachern und anderen implantierten oder am Körper getragenen medizinischen Geräten;
ii)
Verletzungsrisiko durch die Projektilwirkung ferromagnetischer Gegenstände in statischen Magnetfeldern;
iii)
Auslösung von elektrischen Zündvorrichtungen (Detonatoren);
iv)
Brände und Explosionen, verursacht durch die Entzündung von entzündlichen Materialien durch Funkenbildung aufgrund von induzierten Feldern, Kontaktströmen oder Funkenentladungen; und
v)
Kontaktströme;
d)
„Expositionsgrenzwerte“ Werte, die auf der Grundlage biophysikalischer und biologischer Erwägungen festgelegt wurden, insbesondere auf der Grundlage wissenschaftlich nachgewiesener kurzzeitiger und akuter Wirkungen, also thermischer Wirkungen und elektrischer Stimulation von Gewebe;
e)
„Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche Wirkungen“ diejenigen Expositionsgrenzwerte, bei deren Überschreitung Arbeitnehmer gesundheitsschädlichen Wirkungen wie etwa thermischer Erwärmung oder der Stimulation von Nerven- und Muskelgewebe ausgesetzt sein können;
f)
„Expositionsgrenzwerte für sensorische Wirkungen“ diejenigen Expositionsgrenzwerte, deren Überschreitung vorübergehende Störungen der Sinnesempfindungen von Arbeitnehmern und geringfügige Veränderungen ihrer Hirnfunktionen hervorrufen kann;
g)
„Auslöseschwellen“ operative Werte, die festgelegt wurden, damit einfacher nachgewiesen werden kann, dass die relevanten Expositionsgrenzwerte eingehalten werden, oder damit gegebenenfalls die in dieser Richtlinie festgelegten relevanten Schutz- oder Präventionsmaßnahmen ergriffen werden.
In Anhang II werden im Zusammenhang mit Auslöseschwellen folgende Begriffe verwendet:
i)
Bei elektrischen Feldern bezeichnen die Ausdrücke „niedrige Auslösewerte“ und „hohe Auslöseschwellen“ die Werte, die sich auf die in dieser Richtlinie festgelegten spezifischen Schutz- oder Präventionsmaßnahmen beziehen, und
ii)
bei magnetischen Feldern bezeichnen der Ausdruck „niedrige Auslöseschwellen“ die auf die Expositionsgrenzwerte für sensorische Wirkungen bezogenen Werte und der Ausdruck „hohe Auslöseschwellen“ die auf die Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche Wirkungen bezogenen Werte.
Artikel 3
Expositionsgrenzwerte und Auslöseschwellen
(1) Die physikalischen Größen im Zusammenhang mit der Einwirkung von elektromagnetischen Feldern sind in Anhang I aufgeführt. Die Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche und sensorische Wirkungen und die Auslöseschwellen sind in den Anhängen II und III festgelegt.
(2) Die Mitgliedstaaten schreiben vor, dass die Arbeitgeber dafür sorgen, dass die Exposition der Arbeitnehmer gegenüber elektromagnetischen Feldern für nichtthermische Wirkungen auf die in Anhang II aufgeführten Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche Wirkungen und für sensorische Wirkungen und für thermische Wirkungen auf die in Anhang III aufgeführten Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche Wirkungen und für sensorische Wirkungen begrenzt wird. Die Einhaltung der Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche Wirkungen und für sensorische Wirkungen wird durch Anwendung der relevanten Expositionsbewertungsverfahren nach Artikel 4 bestimmt. Übersteigt die Exposition der Arbeitnehmer gegenüber elektromagnetischen Feldern die Expositionsgrenzwerte, so ergreift der Arbeitgeber unverzüglich Maßnahmen gemäß Artikel 5 Absatz 8.
(3) Wird nachgewiesen, dass die relevanten Auslöseschwellen gemäß den Anhängen II und III nicht überschritten werden, so gilt dies für die Zwecke dieser Richtlinie als Einhaltung der Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche Wirkungen und für sensorische Wirkungen durch den Arbeitgeber. Überschreitet die Exposition die Auslöseschwellen, so ergreift der Arbeitgeber Maßnahmen nach Artikel 5 Absatz 2, es sei denn, die nach Artikel 4 Absätze 1, 2 und 3 durchgeführte Überprüfung erbringt den Nachweis, dass die relevanten Expositionsgrenzwerte nicht überschritten werden und Sicherheitsrisiken ausgeschlossen werden können.
Ungeachtet des Unterabsatzes 1 kann die Exposition folgende Werte überschreiten:
a)
die niedrigen Auslöseschwellen für elektrische Felder (Anhang II Tabelle B1), wenn dies aus praxis- oder verfahrensbedingten Gründen gerechtfertigt ist, sofern entweder die Expositionsgrenzwerte für sensorische Wirkungen (Anhang II Tabelle A3) nicht überschritten werden oder
i)
die Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche Wirkungen (Anhang II Tabelle A2) nicht überschritten werden;
ii)
übermäßige Funkenentladungen und Kontaktströme (Anhang II Tabelle B3) durch spezifische Schutzmaßnahmen im Sinne des Artikels 5 Absatz 6 verhindert werden und
iii)
die Arbeitnehmer über die in Artikel 6 Buchstabe f genannten Situationen unterrichtet wurden;
b)
die niedrigen Auslöseschwellen für magnetische Felder (Anhang II Tabelle B2), wenn dies aus praxis- oder verfahrensbedingten Gründen gerechtfertigt ist, und zwar einschließlich im Kopf- und Rumpfbereich, während der Arbeitszeit, sofern entweder die Expositionsgrenzwerte für sensorische Wirkungen (Anhang II Tabelle A3) nicht überschritten werden oder
i)
die Überschreitung der Expositionsgrenzwerte für sensorische Wirkungen nur vorübergehender Natur ist;
ii)
die Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche Wirkungen (Anhang II Tabelle A2) nicht überschritten werden;
iii)
Maßnahmen gemäß Artikel 5 Absatz 9 ergriffen werden, wenn vorübergehende Symptome nach Buchstabe a des genannten Absatzes auftreten, und
iv)
die Arbeitnehmer über die in Artikel 6 Buchstabe f genannten Situationen unterrichtet wurden.
(4) Ungeachtet der Absätze 2 und 3 kann die Exposition folgende Werte überschreiten:
a)
die Expositionsgrenzwerte für sensorische Wirkungen (Anhang II Tabelle A1) während der Arbeitszeit, wenn dies aus praxis- oder verfahrensbedingten Gründen gerechtfertigt ist, sofern
i)
ihre Überschreitung nur vorübergehender Natur ist;
ii)
die Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche Wirkungen (Anhang II Tabelle A1) nicht überschritten werden;
iii)
spezifische Schutzmaßnahmen gemäß Artikel 5 Absatz 7 ergriffen wurden;
iv)
Maßnahmen gemäß Artikel 5 Absatz 9 ergriffen werden, wenn vorübergehende Symptome nach Buchstabe b des genannten Absatzes auftreten, und
v)
die Arbeitnehmer über die in Artikel 6 Buchstabe f genannten Situationen unterrichtet wurden;
b)
die Expositionsgrenzwerte für sensorische Wirkungen (Anhang II Tabelle A3 und Anhang III Tabelle A2) während der Arbeitszeit, wenn dies aus praxis- oder verfahrensbedingten Gründen gerechtfertigt ist, sofern
i)
ihre Überschreitung nur vorübergehender Natur ist;
ii)
die Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche Wirkungen (Anhang II Tabelle A2 und Anhang III Tabelle A1 und Tabelle A3) nicht überschritten werden;
iii)
Maßnahmen gemäß Artikel 5 Absatz 9 ergriffen werden, wenn vorübergehende Symptome nach Buchstabe a des genannten Absatzes auftreten, und
iv)
die Arbeitnehmer über die in Artikel 6 Buchstabe f genannten Situationen unterrichtet wurden.
KAPITEL II
PFLICHTEN DER ARBEITGEBER
Artikel 4
Bewertung der Risiken und Ermittlung der Exposition
(1) Im Rahmen seiner Pflichten gemäß Artikel 6 Absatz 3 und Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG nimmt der Arbeitgeber eine Bewertung sämtlicher Risiken für die Arbeitnehmer, die durch elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz hervorgerufen werden, und erforderlichenfalls eine Messung oder Berechnung der elektromagnetischen Felder vor, denen die Arbeitnehmer ausgesetzt sind.
Unbeschadet des Artikels 10 der Richtlinie 89/391/EWG und des Artikels 6 dieser Richtlinie kann diese Bewertung auf Anfrage im Einklang mit den einschlägigen Rechtsvorschriften der Union und der Mitgliedstaaten öffentlich gemacht werden. Werden im Zuge einer derartigen Bewertung personenbezogene Daten von Arbeitnehmern verarbeitet, so muss jede Veröffentlichung insbesondere die Bestimmungen der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (9) und der nationalen Rechtsvorschriften jener Mitgliedstaaten, die diese Richtlinie umsetzen, erfüllen. Sofern kein überwiegendes öffentliches Interesse an einer Offenlegung besteht, können öffentliche Stellen, die im Besitz einer Ausfertigung der Bewertung sind, einen Antrag auf Zugang zu der Bewertung oder einen Antrag auf Veröffentlichung der Bewertung verweigern, wenn die Offenlegung den Schutz der wirtschaftlichen Interessen des Arbeitgebers, einschließlich derjenigen, die das geistige Eigentum betreffen, beeinträchtigen würde. Arbeitgeber können sich unter denselben Bedingungen im Einklang mit den einschlägigen Rechtsvorschriften der Union und der Mitgliedstaaten weigern, die Bewertung offenzulegen oder öffentlich zu machen.
(2) Für die Zwecke der Bewertung nach Absatz 1 dieses Artikels ermittelt und bewertet der Arbeitgeber elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz und berücksichtigt dabei den in Artikel 14 genannten Leitfaden und sonstige relevante Normen oder Leitlinien des betreffenden Mitgliedstaats, einschließlich expositionsbezogener Datenbanken. Ungeachtet der in diesem Artikel genannten Pflichten der Arbeitgeber ist der Arbeitgeber auch berechtigt, gegebenenfalls die von den Geräteherstellern oder -vertreibern gemäß Unionsrecht für die Geräte angegebenen Emissionswerte und andere geeignete sicherheitsbezogene Daten zu berücksichtigen, einschließlich einer Risikobewertung, wenn diese auf die Expositionsbedingungen am Arbeitsplatz oder Aufstellungsort anwendbar sind.
(3) Ist es nicht möglich, die Einhaltung der Expositionsgrenzwerte aufgrund von leicht zugänglichen Informationen zuverlässig zu bestimmen, wird die Exposition anhand von Messungen oder Berechnungen bewertet. In diesem Fall werden bei der Bewertung die gemäß einschlägiger bewährter Verfahren ermittelten Mess- oder Berechnungsunsicherheiten berücksichtigt, wie zum Beispiel numerische Fehler, Quellenmodellierung, Phantomgeometrie und die elektrische Eigenschaften von Geweben und Werkstoffen.
(4) Die in den Absätzen 1, 2 und 3 dieses Artikels genannten Bewertungen, Messungen und Berechnungen werden von fachkundigen Diensten oder Personen in angemessenen Zeitabständen geplant und durchgeführt, wobei die Anleitungen dieser Richtlinie und insbesondere die Artikel 7 und 11 der Richtlinie 89/391/EWG hinsichtlich der erforderlichen entsprechend befähigten Dienste oder Personen sowie der Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer zu berücksichtigen sind. Die aus den Bewertungen, Messungen oder Berechnungen der Exposition resultierenden Daten werden in einer geeigneten, rückverfolgbaren Form gespeichert, so dass eine spätere Einsichtnahme gemäß den innerstaatlichen Rechtsvorschriften und Praktiken möglich ist.
(5) Bei der Risikobewertung berücksichtigt der Arbeitgeber gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 89/391/EWG insbesondere Folgendes:
a)
die in Artikel 3 und den Anhängen II und III dieser Richtlinie genannten Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche und sensorische Wirkungen und Auslöseschwellen;
b)
Frequenz, Ausmaß, Dauer und Art der Exposition, einschließlich der Verteilung über den Körper des Arbeitnehmers und über den Raum des Arbeitsplatzes;
c)
alle direkten biophysikalischen Wirkungen;
d)
alle Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit besonders gefährdeter Arbeitnehmer, insbesondere der Arbeitnehmer, die aktive oder passive implantierte medizinische Geräte tragen, etwa Herzschrittmacher, der Arbeitnehmer, die medizinische Geräte am Körper tragen. etwa Insulinpumpen, sowie schwangerer Arbeitnehmerinnen;
e)
alle indirekten Auswirkungen;
f)
Verfügbarkeit von Ersatzausrüstungen, die so ausgelegt sind, dass das Ausmaß der Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern verringert wird;
g)
einschlägige Informationen auf der Grundlage der in Artikel 8 genannten Gesundheitsüberwachung;
h)
vom Gerätehersteller bereitgestellte Informationen;
i)
weitere relevante gesundheits- und sicherheitsbezogene Informationen;
j)
Exposition gegenüber Mehrfachquellen;
k)
gleichzeitige Exposition gegenüber Feldern mit mehreren Frequenzen.
(6) An öffentlich zugänglichen Arbeitsplätzen ist es nicht erforderlich, die Expositionsbewertung durchzuführen, wenn bereits eine Bewertung gemäß den Vorschriften zur Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern erfolgt ist, wenn die in diesen Vorschriften festgelegten Grenzwerte in Bezug auf die Arbeitnehmer eingehalten werden und wenn Sicherheits- und Gesundheitsrisiken ausgeschlossen sind. Werden Arbeitsmittel, die zur Benutzung durch die Allgemeinheit bestimmt sind und Unionsrecht zu Produkten entsprechen, die ein höheres Sicherheitsniveau vorschreiben als die vorliegende Richtlinie, bestimmungsgemäß für die Allgemeinheit verwendet, und werden keinen anderen Arbeitsmittel verwendet, gelten diese Bedingungen als erfüllt.
(7) Der Arbeitgeber muss im Besitz einer Risikobewertung gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 89/391/EWG sein und ermitteln, welche Maßnahmen gemäß Artikel 5 der vorliegenden Richtlinie zu treffen sind. Die Risikobewertung kann eine Begründung des Arbeitgebers einschließen, warum eine detailliertere Risikobewertung aufgrund der Art und des Umfangs der Risiken im Zusammenhang mit elektromagnetischen Feldern nicht erforderlich ist. Die Risikobewertung ist regelmäßig zu aktualisieren, insbesondere wenn bedeutsame Veränderungen eingetreten sind, so dass sie veraltet sein könnte, oder falls sich eine Aktualisierung aufgrund der Ergebnisse der in Artikel 8 genannten Gesundheitsüberwachung als erforderlich erweist.
Artikel 5
Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der Risiken
(1) Unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts und der Verfügbarkeit von Mitteln zur Begrenzung der Erzeugung von elektromagnetischen Feldern am Entstehungsort ergreift der Arbeitgeber die notwendigen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass die Gefährdung durch elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz ausgeschlossen oder auf ein Mindestmaß reduziert wird.
Die Verringerung der Gefährdung durch Einwirkung von elektromagnetischen Feldern stützt sich auf die in Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 89/391/EWG festgelegten allgemeinen Grundsätze der Gefahrenverhütung.
(2) Werden die in Artikel 3 sowie in den Anhängen II und III genannten relevanten Auslöseschwellen überschritten und erbringt die nach Artikel 4 Absätze 1, 2 und 3 durchgeführte Überprüfung nicht den Nachweis, dass die relevanten Expositionsgrenzwerte nicht überschritten werden und dass Sicherheitsrisiken ausgeschlossen werden können, erarbeitet und realisiert der Arbeitgeber auf der Grundlage der in Artikel 4 genannten Risikobewertung einen Aktionsplan, der technische und/oder organisatorische Maßnahmen zur Vermeidung einer die Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche und sensorische Wirkungen überschreitenden Exposition enthält, wobei er insbesondere Folgendes berücksichtigt:
a)
alternative Arbeitsverfahren, die die Notwendigkeit einer Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern verringern;
b)
die Auswahl von Arbeitsmitteln, die weniger starke elektromagnetische Felder emittieren, unter Berücksichtigung der auszuführenden Arbeit;
c)
technische Maßnahmen zur Verringerung der Emission von elektromagnetischen Feldern, erforderlichenfalls auch unter Einsatz von Verriegelungseinrichtungen, Abschirmungen oder vergleichbaren Gesundheitsschutzvorrichtungen;
d)
angemessene Abgrenzungs- und Zugangskontrollmaßnahmen, wie zum Beispiel Signale, Aufschriften, Bodenmarkierungen, Schranken, zur Zugangsbeschränkung oder -kontrolle;
e)
im Falle der Exposition gegenüber elektrischen Feldern: Maßnahmen und Verfahren zur Beherrschung von Funkenentladungen und Kontaktströmen durch technische Mittel und durch Unterweisung der Arbeitnehmer;
f)
angemessene Wartungspläne für Arbeitsmittel, Arbeitsplätze und Arbeitsplatzsysteme;
g)
Gestaltung und Auslegung der Arbeitsstätten und Arbeitsplätze;
h)
Begrenzung von Dauer und Intensität der Exposition; und
i)
Verfügbarkeit angemessener persönlicher Schutzausrüstung.
(3) Auf der Grundlage der in Artikel 4 genannten Risikobewertung erarbeitet und realisiert der Arbeitgeber einen Aktionsplan, der technische und/oder organisatorische Maßnahmen zur Verhinderung aller Risiken für besonders gefährdete Arbeitnehmer und aller Risiken aufgrund indirekter Auswirkungen, die in Artikel 4 genannt sind, enthält.
(4) Zusätzlich zur Unterrichtung gemäß Artikel 6 dieser Richtlinie passt der Arbeitgeber gemäß Artikel 15 der Richtlinie 89/391/EWG die im vorliegenden Artikel genannten Maßnahmen je nach Bedarf an die Erfordernisse der besonders gefährdeten Arbeitnehmer und gegebenefalls an die individuellen Risikobewertungen an, insbesondere für Arbeitnehmer, die erklärt haben, dass sie ein aktives oder passives implantiertes medizinisches Gerät tragen, wie einen Herzschrittmacher, oder ein am Körper getragenes medizinisches Gerät verwenden, wie eine Insulinpumpe, oder für schwangere Arbeitnehmerinnen, die den Arbeitgeber von ihrer Schwangerschaft in Kenntnis gesetzt haben.
(5) Auf der Grundlage der in Artikel 4 genannten Risikobewertung werden Arbeitsplätze, an denen Arbeitnehmer voraussichtlich elektromagnetischen Feldern ausgesetzt sein werden, die die Auslöseschwellen überschreiten, mit einer geeigneten Kennzeichnung gemäß den Anhängen II und III sowie der Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (10) versehen. Die betreffenden Bereiche werden abgegrenzt und der Zugang zu ihnen wird gegebenenfalls eingeschränkt. Ist der Zugang zu diesen Bereichen aus anderen Gründen auf geeignete Weise eingeschränkt und sind die Arbeitnehmer über die Risiken aufgrund elektromagnetischer Felder unterrichtet, so sind speziell auf elektromagnetische Felder ausgerichtete Kennzeichnungen und Zugangsbeschränkungen nicht erforderlich.
(6) Ist Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe a anwendbar, so werden spezifische Schutzmaßnahmen getroffen, wie zum Beispiel die Unterweisung der Arbeitnehmer gemäß Artikel 6 und die Verwendung technischer Mittel und persönlicher Schutzausrüstung, einschließlich der Erdung von Arbeitsgegenständen, den Schutz des Arbeitnehmers gegen elektrischen Schlag (Potentialausgleich) und gegebenenfalls gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 89/656/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (Dritte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (11) die Verwendung von isolierenden Schuhen und Isolierhandschuhen sowie von Schutzkleidung.
(7) Ist Artikel 3 Absatz 3a Buchstabe a anwendbar, so werden spezifische Schutzmaßnahmen, wie zum Beispiel eine Kontrolle der Bewegungen, ergriffen.
(8) Die Exposition der Arbeitnehmer darf die Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche und sensorische Wirkungen nicht überschreiten, es sei denn, die Bedingungen entweder gemäß Artikel 10 Buchstabe a oder c oder gemäß Artikel 3 Absatz 3 oder Artikel 3 Absatz 4 sind erfüllt. Werden die Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche Wirkungen und für sensorische Wirkungen trotz der vom Arbeitgeber durchgeführten Maßnahmen überschritten, so trifft der Arbeitgeber unverzüglich Maßnahmen, um die Exposition auf einen Wert unterhalb der Expositionsgrenzwerte zu senken. Der Arbeitgeber ermittelt und erfasst, warum die Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche Wirkungen und für sensorische Wirkungen überschritten wurden, und passt die Schutz- und Präventionsmaßnahmen entsprechend an, um ein erneutes Überschreiten der Grenzwerte zu vermeiden. Die geänderten Schutz- und Präventionsmaßnahmen werden in einer geeigneten, rückverfolgbaren Form gespeichert, so dass eine spätere Einsichtnahme gemäß den nationalen Rechtsvorschriften und Praktiken möglich ist.
(9) Ist Artikel 3 Absätze 3 und 4 anwendbar und meldet der Arbeitnehmer das Auftreten von vorübergehenden Symptomen, so aktualisiert der Arbeitgeber erforderlichenfalls die Risikobewertung und die Präventionsmaßnahmen. Vorübergehende Symptome können Folgendes umfassen:
a)
Sinnesempfindungen und Wirkungen auf die Funktion des im Kopf gelegenen Teils des Zentralnervensystems, die durch zeitvariable magnetische Felder hervorgerufen werden, und
b)
durch statische Magnetfelder hervorgerufenen Wirkungen, wie etwa Schwindel oder Übelkeit.
Artikel 6
Unterrichtung und Unterweisung der Arbeitnehmer
Unbeschadet der Artikel 10 und 12 der Richtlinie 89/391/EWG stellt der Arbeitgeber sicher, dass die Arbeitnehmer, die wahrscheinlich einer Gefährdung durch elektromagnetische Felder bei der Arbeit ausgesetzt sind, und/oder ihre Vertreter alle erforderlichen Informationen und Unterweisungen im Zusammenhang mit dem Ergebnis der Risikobewertung nach Artikel 4 der vorliegenden Richtlinie erhalten, die sich insbesondere auf Folgendes erstrecken:
a)
aufgrund der Anwendung dieser Richtlinie ergriffene Maßnahmen;
b)
die Werte und Konzepte der Expositionsgrenzwerte und Auslöseschwellen, die damit zusammenhängende Gefährdung und die getroffenen Präventionsmaßnahmen;
c)
die möglichen indirekten Wirkungen einer Exposition;
d)
die Ergebnisse der Bewertungen, Messungen und/oder Berechnungen der Expositionsniveaus gegenüber elektromagnetischen Feldern gemäß Artikel 4 dieser Richtlinie;
e)
wie gesundheitsschädliche Wirkungen einer Exposition zu erkennen und wie sie zu melden sind;
f)
möglicherweise auftretende vorübergehende Symptome und Empfindungen, die mit Wirkungen im zentralen oder peripheren Nervensystem verknüpft sind;
g)
Voraussetzungen, unter denen die Arbeitnehmer Anspruch auf eine Gesundheitsüberwachung haben;
h)
sichere Arbeitsverfahren zur Minimierung der Gefährdung aufgrund der Exposition;
i)
besonders gefährdete Arbeitnehmer im Sinne von Artikel 4 Absatz 5 Buchstabe d und Artikel 5 Absätze 3 und 4 dieser Richtlinie.
Artikel 7
Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer
Die Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer und/oder ihrer Vertreter erfolgt gemäß Artikel 11 der Richtlinie 89/391/EWG.
KAPITEL III
SONSTIGE BESTIMMUNGEN
Artikel 8
Gesundheitsüberwachung
(1) Im Interesse der Prävention und Früherkennung jeglicher gesundheitsschädlicher Wirkungen aufgrund der Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern wird gemäß Artikel 14 der Richtlinie 89/391/EWG eine angemessene Gesundheitsüberwachung durchgeführt. Gesundheitsakten und ihrer Verfügbarkeit werden im Einklang mit den innerstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Praktiken sichergestellt.
(2) Im Einklang mit den innerstaatlichen Rechtsvorschriften und Praktiken werden die Ergebnisse der Gesundheitsüberwachung in einer geeigneten Form aufbewahrt, so dass eine spätere Einsichtnahme möglich ist, wenn Vertraulichkeitsanforderungen eingehalten werden. Die einzelnen Arbeitnehmer haben auf Verlangen Zugang zu ihrer Gesundheitsakte.
Werden von einem Arbeitnehmer unerwünschte oder unerwartete gesundheitliche Auswirkungen gemeldet oder in allen Fällen, in denen eine Exposition über den Expositionsgrenzwerten festgestellt wird, stellt der Arbeitgeber sicher, dass dem betroffenen Arbeitnehmer im Einklang mit den nationalen Rechtsvorschriften und Praktiken eine angemessene ärztliche Untersuchung oder persönliche medizinische Überwachung zugute kommt.
Eine derartige Untersuchung oder Überwachung wird zu einer vom Arbeitnehmer gewählten Zeit zur Verfügung gestellt, und sämtliche damit verbundenen Kosten werden nicht vom Arbeitnehmer getragen.
Artikel 9
Sanktionen
Die Mitgliedstaaten sehen angemessene Sanktionen vor, die bei einem Verstoß gegen die aufgrund dieser Richtlinie erlassenen nationalen Rechtsvorschriften zu verhängen sind. Die Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein.
Artikel 10
Ausnahmen
(1) Abweichend von Artikel 3, aber unbeschadet des Artikels 5 Absatz 1 gilt Folgendes:
a)
die Expositionsgrenzwerte können überschritten werden, wenn die Exposition mit der Aufstellung, Prüfung, Anwendung, Entwicklung und Wartung von Geräten für bildgebende Verfahren mittels Magnetresonanz für Patienten im Gesundheitswesen oder damit verknüpften Forschungsarbeiten in Zusammenhang steht, sofern alle folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:
i)
Die nach Artikel 4 durchgeführte Risikobewertung hat gezeigt, dass die Expositionsgrenzwerte überschritten werden,
ii)
nach dem Stand der Technik sind alle technischen und/oder organisatorischen Maßnahmen durchgeführt worden,
iii)
die Umstände rechtfertigen hinreichend eine Überschreitung der Expositionsgrenzwerte,
iv)
die spezifischen Merkmale des Arbeitsplatzes, der Arbeitsmittel oder der Arbeitsmethoden wurden berücksichtigt, und
v)
der Arbeitgeber weist nach, dass die Arbeitnehmer weiterhin vor gesundheitsschädlichen Wirkungen und Sicherheitsrisiken geschützt sind, unter anderem, indem er sicherstellt, dass die Anleitungen für die sichere Verwendung, die der Hersteller gemäß der Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Medizinprodukte (12) bereitgestellt hat, eingehalten werden;
b)
Die Mitgliedstaaten können gestatten, dass ein gleichwertiges oder spezifischeres Schutzsystem für das Personal angewandt wird, das in operativen militärischen Einrichtungen beschäftigt oder an militärischen Aktivitäten beteiligt ist, einschließlich gemeinsamer internationaler militärischer Übungen, sofern gesundheitsschädliche Wirkungen und Sicherheitsrisiken vermieden werden.
c)
Die Mitgliedstaaten können unter hinreichend begründeten Umständen und nur so lange, wie diese hinreichenden Gründe bestehen, gestatten, dass die Expositionsgrenzwerte in bestimmten Sektoren oder für bestimmte Tätigkeiten, die außerhalb des Anwendungsbereichs der Buchstaben a und b liegen, zeitweilig überschritten werden. Im Sinne dieses Buchstabens bezeichnet der Ausdruck „hinreichend begründete Umstände“ Umstände, bei denen folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
i)
Die nach Artikel 4 durchgeführte Risikobewertung hat ergeben, dass die Expositionsgrenzwerte überschritten werden,
ii)
nach dem Stand der Technik sind alle technischen und/oder organisatorischen Maßnahmen durchgeführt worden,
iii)
die spezifischen Merkmale des Arbeitsplatzes, der Arbeitsmittel oder der Arbeitsmethoden wurden berücksichtigt, und
iv)
der Arbeitgeber weist nach, dass die Arbeitnehmer weiterhin vor gesundheitsschädlichen Wirkungen und Sicherheitsrisiken geschützt sind, hierzu gehört auch die Anwendung vergleichbarer, spezifischerer und international anerkannter Normen und Leitlinien.
(2) Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission in dem Bericht nach Artikel 15 über alle Abweichungen gemäß Absatz 1 Buchstaben b und c und über die Gründe, die sie rechtfertigen.
Artikel 11
Technische Änderungen der Anhänge
(1) Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 12 delegierte Rechtsakte zu erlassen, um rein technische Änderungen der Anhänge vorzunehmen, die dazu dienen,
a)
den zur technischen Harmonisierung und Normung im Bereich von Auslegung, Bau, Herstellung oder Konstruktion von Arbeitsmitteln und/oder Arbeitsstätten erlassenen Verordnungen und Richtlinien Rechnung zu tragen;
b)
dem technischen Fortschritt, der Entwicklung der am besten geeignetsten Normen oder Spezifikationen und neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen auf dem Gebiet der elektromagnetischen Felder Rechnung zu tragen;
c)
die Auslöseschwellen anzupassen, wenn neue wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen, sofern die Arbeitgeber weiterhin an die in den Anhängen II und III festgelegten bestehenden Expositionsgrenzwerte gebunden sind.
(2) Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 12 einen delegierten Rechtsakt zu erlassen, um in Anhang II die ICNIRP Leitlinien zur Begrenzung der Exposition gegenüber elektrischen Feldern, die durch die Bewegung des menschlichen Körpers in einem statischen magnetischen Feld sowie durch zeitlich variierende Magnetfelder von unter 1 Hz induziert werden, einzufügen, sobald sie verfügbar sind.
(3) Ist dies im Fall von Änderungen gemäß den Absätzen 1 und 2 aus Gründen äußerster Dringlichkeit erforderlich, so findet das Verfahren gemäß Artikel 13 auf delegierte Rechtsakte, die gemäß dem vorliegenden Artikel erlassen werden, Anwendung.
Artikel 12
Ausübung der Befugnisübertragung
(1) Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte wird der Kommission unter den in diesem Artikel festgelegten Bedingungen übertragen.
(2) Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Artikel 11 wird der Kommission für einen Zeitraum von fünf Jahren ab dem 29. Juni 2013 übertragen. Die Kommission erstellt spätestens neun Monate vor Ablauf des Zeitraums von fünf Jahren einen Bericht über die Befugnisübertragung. Die Befugnisübertragung verlängert sich stillschweigend um Zeiträume gleicher Länge, es sei denn, das Europäische Parlament oder der Rat widersprechen einer solchen Verlängerung spätestens drei Monate vor Ablauf des jeweiligen Zeitraums.
(3) Die Befugnisübertragung gemäß Artikel 11 kann vom Europäischen Parlament oder vom Rat jederzeit widerrufen werden. Der Beschluss über den Widerruf beendet die Übertragung der in diesem Beschluss angegebenen Befugnis. Er wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union oder zu einem im Beschluss über den Widerruf angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Die Gültigkeit von delegierten Rechtsakten, die bereits in Kraft sind, wird von dem Beschluss über den Widerruf nicht berührt.
(4) Sobald die Kommission einen delegierten Rechtsakt erlässt, übermittelt sie ihn gleichzeitig dem Europäischen Parlament und dem Rat.
(5) Ein delegierter Rechtsakt, der gemäß Artikel 11 erlassen wurde, tritt nur in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Übermittlung dieses Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat Einwände erhoben haben oder wenn vor Ablauf dieser Frist das Europäische Parlament und der Rat beide der Kommission mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände erheben werden. Auf Initiative des Europäischen Parlaments oder des Rates wird diese Frist um zwei Monate verlängert.
Artikel 13
Dringlichkeitsverfahren
(1) Delegierte Rechtsakte, die nach diesem Artikel erlassen werden, treten umgehend in Kraft und sind anwendbar, solange keine Einwände gemäß Absatz 2 erhoben werden. Bei der Übermittlung eines delegierten Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat werden die Gründe für die Anwendung des Dringlichkeitsverfahrens, das im Zusammenhang mit der Gesundheit und dem Schutz der Arbeitnehmer steht, angegeben.
(2) Das Europäische Parlament oder der Rat können gemäß dem Verfahren des Artikels 12 Absatz 5 Einwände gegen einen delegierten Rechtsakt erheben. In diesem Fall hebt die Kommission den Rechtsakt umgehend nach der Übermittlung des Beschlusses des Europäischen Parlaments oder des Rates, Einwände zu erheben, auf.
KAPITEL IV
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 14
Leitfäden
Um die Durchführung dieser Richtlinie zu erleichtern stellt die Kommission spätestens sechs Monate vor dem 1. Juli 2016 nicht verbindliche Leitfäden bereit. Diese Leitfäden beziehen sich insbesondere auf die folgenden Punkte:
a)
Ermittlung der Exposition unter Berücksichtigung geeigneter europäischer oder internationaler Normen, einschließlich
-
Berechnungsmethoden für die Bewertung von Expositionsgrenzwerten,
-
der örtlichen Mittelung externer elektrischer und magnetischer Felder,
-
einer Anleitung für den Umgang mit Mess- und Berechnungsunsicherheiten;
b)
Anleitung für den Nachweis der Einhaltung der Vorschriften bei besonderen Formen ungleichmäßiger Exposition in bestimmten Situationen, gestützt auf fundierte dosimetrische Grundlagen;
c)
Beschreibung der „Methode gewichteter Spitzenwerte“ für niederfrequente Felder und der „Summation von multifrequenten Feldern“ für hochfrequente Felder;
d)
Durchführung der Risikobewertung und - wann immer möglich - Bereitstellung vereinfachter Methoden unter besonderer Berücksichtigung der Bedürfnisse von KMU;
e)
Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der Risiken, einschließlich spezifischer Präventivmaßnahmen entsprechend dem Ausmaß der Exposition und den Merkmalen des Arbeitsplatzes;
f)
Festlegung dokumentierter Arbeitsverfahren sowie spezifischer Maßnahmen zur Unterrichtung und Unterweisung von Arbeitnehmern, die während der Ausübung von unter Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe a fallenden Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Magnetresonanztomographie elektromagnetischen Feldern ausgesetzt sind;
g)
Evaluierung von Expositionen im Frequenzbereich von 100 kHz bis 10 MHz, wenn sowohl thermische als auch nichtthermische Wirkungen zu berücksichtigen sind;
h)
Anleitung für die ärztlichen Untersuchungen und die medizinische Überwachung, für die der Arbeitgeber gemäß Artikel 8 Absatz 2 Sorge zu tragen hat.
Die Kommission arbeitet dabei eng mit dem Beratenden Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz zusammen. Das Europäische Parlament wird regelmäßig unterrichtet.
Artikel 15
Überprüfung und Bericht
Der Bericht über die praktische Durchführung dieser Richtlinie wird unter Berücksichtigung von Artikel 1 Absatz 4 gemäß Artikel 17a der Richtlinie 89/391/EWG erstellt.
Artikel 16
Umsetzung
(1) Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser Richtlinie bis zum 1. Juli 2016 nachzukommen.
Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten legen die Einzelheiten der Bezugnahme fest.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 17
Aufhebung
(1) Die Richtlinie 2004/40/EG wird mit Wirkung vom 29. Juni 2013 aufgehoben.
(2) Bezugnahmen auf die aufgehobene Richtlinie gelten als Bezugnahmen auf diese Richtlinie und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang V zu lesen.
Artikel 18
Inkrafttreten
Diese Richtlinie tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 19
Adressaten
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Brüssel am 26. Juni 2013.
DIRETTIVA 2013/35/UE TAL-PARLAMENT EWROPEW U TAL-KUNSILL
tas-26 ta’ Ġunju 2013
dwar ir-rekwiżiti minimi tas-saħħa u s-sigurtà li jirrigwardaw l-espożizzjoni tal-ħaddiema għar-riskji li jinħolqu minn aġenti fiżiċi (kampi elettromanjetiċi) (l-20 Direttiva individwali skont l-Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE) u li tħassar id-Direttiva 2004/40/KE
IL-PARLAMENT EWROPEW U L-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidraw it-Trattat dwar il-funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u b’mod partikolari l-Artikolu 153(2) tiegħu,
Wara li kkunsidraw il-proposta mill-Kummissjoni Ewropea,
Wara t-trażmissjoni tal-abbozz tal-att leġislattiv lill-parlamenti nazzjonali,
Wara li kkunsidraw l-opinjoni tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew (1),
Wara li kkonsultaw il-Kumitat tar-Reġjuni,
Filwaqt li jaġixxu skont il-proċedura leġislattiva ordinarja (2),
Billi:
(1)
Skont it-Trattat, il-Parlament Ewropew u l-Kunsill jistgħu, permezz ta’ direttivi, jadottaw rekwiżiti minimi għat-tħeġġiġ ta’ titjib, b’mod partikolari fl-ambjent tax-xogħol, sabiex jiġi garantit livell aħjar ta’ ħarsien tas-saħħa u s-sigurtà tal-ħaddiema. Direttivi bħal dawn isiru sabiex jiġu evitati restrizzjonijiet amministrattivi, finanzjarji u legali imponenti b’mod li jżommu lura l-ħolqien u l-iżvilupp ta’ impriżi ta’ daqs żgħir u medju.
(2)
L-Artikolu 31(1) tal-Karta tad-Drittijiet Fundamentali tal-Unjoni Ewropea jipprovdi li kull ħaddiem għandu d-dritt li jaħdem f’kundizzjonijiet li jirrispettaw is-saħħa, is-sigurtà u d-dinjità tiegħu.
(3)
Wara d-dħul fis-seħħ tad-Direttiva 2004/40/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-29 ta’ April 2004 dwar ir-rekwiżiti minimi tas-saħħa u s-sigurtà li jirrigwardaw l-espożizzjoni tal-ħaddiema għar-riskji li jinħolqu mill-aġenti fiżiċi (kampi elettromanjetiċi) (it-18-il Direttiva individwali fit-tifsira tal-Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE) (3), ġie espress tħassib serju mill-partijiet interessati, b’mod partikolari dawk mill-komunità medika, dwar l-impatt potenzjali tal-implimentazzjoni ta’ dik id-Direttiva dwar l-użu ta’ proċeduri mediċi bbażati fuq immaġini mediċi. Ġie espress tħassib ukoll dwar l-impatt tad-Direttiva fuq ċertu attivitajiet industrijali.
(4)
Il-Kummissjoni eżaminat b’attenzjoni l-argumenti mressqa mill-partijiet interessati u wara ħafna konsultazzjonijiet iddeċidiet li tikkunsidra mill-ġdid bir-reqqa ċerti dispożizzjonijiet tad-Direttiva 2004/40/KE, fuq il-bażi ta’ informazzjoni xjentifika ġdida prodotta minn esperti rikonoxxuti fuq livell internazzjonali.
(5)
Id-Direttiva 2004/40/KE ġiet emendata bid-Direttiva 2008/46/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (4), bl-effett li l-iskadenza għat-traspożizzjoni tad-Direttiva 2004/40/KE ġiet posposta b’erba’ snin, u sussegwentement bid-Direttiva 2012/11/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (5), bl-effett li dik l-iskadenza għat-traspożizzjoni ġiet posposta għall-31 ta’ Ottubru 2013. Dan biex jiġi permess lill-Kummissjoni tippreżenta proposta ġdida, u lill-koleġislaturi jadottaw direttiva ġdida bbażata fuq evidenza iżjed reċenti u affidabbli.
(6)
Id-Direttiva 2004/40/KE għandha tiġi revokata u għandhom jiġu introdotti miżuri iżjed xierqa u proporzjonali għall-ħarsien tal-ħaddiema mir-riskji assoċjati mal-kampi elettromanjetiċi. Dik id-Direttiva ma kinitx tindirizza l-effetti fuq perijodu twil, inklużi l-effetti kanċeroġeniċi possibbli, tal-espożizzjoni għal kampi elettriċi, manjetiċi u elettromanjetiċi li jvarjaw fil-ħin, li għalihom attwalment ma hemm l-ebda evidenza xjentifika konklużiva li tistabbilixxi relazzjoni kawżali. Din id-Direttiva hija maħsuba biex tindirizza l-effetti bijofiżiċi diretti u l-effetti indiretti kollha magħrufa kkawżati mill-kampi elettromanjetiċi, sabiex mhux biss jiġu żgurati s-saħħa u s-sigurtà ta’ kull ħaddiem fuq bażi individwali, iżda wkoll għall-ħolqien ta’ bażi minima ta’ ħarsien għall-ħaddiema kollha fl-Unjoni, waqt li jitnaqqsu d-distorsjonijiet possibbli tal-kompetizzjoni.
(7)
Din id-Direttiva ma tindirizzax effetti ssuġġeriti fuq perijodu ta’ żmien twil ta’ espożizzjoni għal kampi elettromanjetiċi peress li bħalissa m’hemm l-ebda evidenza xjentifika stabbilita sew ta’ relazzjoni kawżali. Madankollu, jekk toħroġ tali evidenza xjentifika stabbilita sew, il-Kummissjoni għandha tqis l-aktar mezzi xierqa biex dawn l-effetti jiġu indirizzati, u għandha, permezz tar-rapport tagħha dwar l-implimentazzjoni prattika ta’ din id-Direttiva, iżżomm lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill infurmati f’dan ir-rigward. Meta tagħmel dan il-Kummissjoni għandha, barra mit-tagħrif xieraq li hija tirċievi mill-Istati Membri, tqis ir-riċerka l-aktar reċenti disponibbli u l-għarfien xjentifiku ġdid li jirriżulta mid-data f’dan il-qasam.
(8)
Għandhom jiġu stabbiliti rekwiżiti minimi, u b’hekk tiġi pprovduta l-opzjoni lill-Istati Membri li jżommu jew jadottaw dispożizzjonijiet iżjed favorevoli għall-ħarsien tal-ħaddiema, b’mod partikolari bl-iffissar ta’ valuri iżjed baxxi għal-livelli ta’ azzjoni (ALs) jew valuri tal-limiti tal-espożizzjoni (ELVs) għall-kampi elettromanjetiċi. Madankollu, l-implimentazzjoni ta’ din id-Direttiva m’għandhiex isservi bħala ġustifikazzjoni tal-ebda rigress rigward is-sitwazzjoni li diġà teżisti f’kull Stat Membru.
(9)
Is-sistema ta’ ħarsien kontra l-kampi elettromanjetiċi għandha tkun limitata għal definizzjoni, li għandha tkun ħielsa minn dettall żejjed, tal-għanijiet li għandhom jintlaħqu, il-prinċipji li jkollhom jiġu osservati u l-valuri fundamentali li jkollhom jiġu applikati, sabiex l-Istati Membri jkunu jistgħu japplikaw rekwiżiti minimi b’mod ekwivalenti.
(10)
Sabiex il-ħaddiema esposti għal kampi elettromanjetiċi jiġu mħarsa jeħtieġ it-twettiq ta’ evalwazzjoni tar-riskju effikaċi u effiċjenti. Madankollu, dan l-obbligu għandu jkun proporzjonali mas-sitwazzjoni li wieħed jiltaqa’ magħha fuq il-post tax-xogħol. Għalhekk, huwa xieraq li titfassal sistema ta’ ħarsien li tiggruppa riskji differenti b’mod sempliċi, iggradat u li jiftiehem. Konsegwentement, ir-referenza għal numru ta’ indikaturi u sitwazzjonijiet standard li għandha tiġi pprovduta minn linji gwida prattiċi tista’ tassisti b’mod utli lil min iħaddem fit-twettiq tal-obbligi tiegħu.
(11)
L-effetti mhux mixtieqa fuq il-ġisem tal-bniedem jiddependu fuq il-frekwenza tal-kamp elettromanjetiku jew ir-radjazzjoni li għaliha jkun espost. Għalhekk, jeħtieġ li sistemi ta’ limitazzjoni tal-espożizzjoni għandhom ikunu dipendenti fuq ix-xejra tal-espożizzjoni u fuq il-frekwenza sabiex tħares b’mod adegwat il-ħaddiema esposti għall-kampi elettromanjetiċi.
(12)
Il-livelli tal-espożizzjoni għall-kampi elettromanjetiċi jistgħu jitnaqqsu b’iżjed effikaċja billi jiġu inkorporati miżuri preventivi fid-disinn tal-istazzjonijiet tax-xogħol u billi tingħata prijorità, fl-għażla ta’ tagħmir, proċeduri u metodi tax-xogħol, għat-tnaqqis tar-riskji mis-sors. Għalhekk id-dispożizzjonijiet relatati mat-tagħmir u l-metodi tax-xogħol jikkontribwixxu għall-ħarsien tal-ħaddiema involuti. Madankollu, hemm il-ħtieġa li tiġi evitata d-duplikazzjoni tal-evalwazzjonijiet, fejn it-tagħmir tax-xogħol jissodisfa r-rekwiżiti tal-liġi rilevanti tal-Unjoni dwar il-prodotti li tistabbilixxi livelli aktar stretti ta’ sigurtà minn dawk ipprovduti minn din id-Direttiva. Dan jippermetti evalwazzjoni ssimplifikata f’għadd kbir ta’ każijiet.
(13)
Dawk li jħaddmu għandhom jagħmlu aġġustamenti fid-dawl tal-progress tekniku u l-għarfien xjentifiku dwar ir-riskji relatati mal-espożizzjoni għal kampi elettromanjetiċi, bl-għan li jittejbu s-sigurtà u s-saħħa għall-ħarsien tal-ħaddiema.
(14)
Billi din id-Direttiva hija Direttiva individwali skont l-Artikolu 16(1) tad-Direttiva tal-Kunsill 89/391/KEE tat-12 ta’ Ġunju 1989 dwar l-introduzzjoni ta’ miżuri sabiex jinkoraġġixxu titjib fis-sigurtà u s-saħħa tal-ħaddiema fuq ix-xogħol (6), isegwi li dik id-Direttiva 89/391/KEE tapplika għall-espożizzjoni tal-ħaddiema għall-kampi elettromanjetiċi, mingħajr preġudizzju għal dispożizzjonijiet iżjed stretti u/jew speċifiċi li jinsabu f’din id-Direttiva.
(15)
Il-kwantitajiet fiżiċi, l-ELVs u l-ALs, stabbiliti f’din id-Direttiva huma bbażati fuq ir-rakkomandazzjonijiet tal-Kummissjoni Internazzjonali għall-Protezzjoni mir-Radjazzjoni Mhux Jonizzanti (ICNIRP) u għandhom jiġu kkunsidrati f’konformità mal-kunċetti tal-ICNIRP, ħlief fejn din id-Direttiva tistipula mod ieħor.
(16)
Sabiex jiġi żgurat li din id-Direttiva tibqa aġġornata, il-Kummissjoni għandha tiġi ddelegata bis-setgħa li tadotta atti skont l-Artikolu 290 tat-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea fir-rigward ta’ emendi purament tekniċi għall-Annessi, sabiex tkun riflessal-adozzjoni ta’ regolamenti u direttivi fil-qasam tal-armonizzazzjoni u l-istandardizzazjoni tekniċi, il-progress tekniku, it-tibdil fl-istandards jew l-ispeċifikazzjonijiet l-iżjed rilevanti u s-sejbiet xjentifiċi ġodda li jikkonċernaw il-perikli maħluq mill-kampi elettromanjetiċi, kif ukoll sabiex ikunu aġġustati l-ALs. Huwa ta’ importanza partikolari li l-Kummissjoni twettaq konsultazzjonijiet waqt ix-xogħol preparatorju, inkluż f’livell ta’ esperti. Il-Kummissjoni, meta tkun qiegħda tħejji u tfassal atti delegati, għandha tiżgura trażmissjoni simultanja, opportuna u xierqa tad-dokumenti rilevanti lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill.
(17)
Jekk ikun meħtieġ li jsiru emendi ta’ natura purament teknika fl-Annessi, il-Kummissjoni għandha taħdem f’kooperazzjoni mill-qrib mal-Kumitat Konsultattiv għas-Sigurtà u s-Saħħa fuq il-Post tax-Xogħol imwaqqaf bid-Deċiżjoni tal-Kunsill tat-22 ta’ Lulju 2003 (7).
(18)
F’każijiet eċċezzjonali, meta raġunijiet imperattivi ta’ urġenza jirrikjedu dan, bħal riskji imminenti possibbli għas-saħħa u s-sigurtà tal-ħaddiema li jinħolqu mill-espożizzjoni tagħhom għal kampi elettromanjetiċi, għandha tingħata l-possibbiltà li tiġi applikata l-proċedura ta’ urġenza għall-atti delegati adottati mill-Kummissjoni.
(19)
Skont id-Dikjarazzjoni Politika Konġunta tat-28 ta’ Settembru 2011 tal-Istati Membri u l-Kummissjoni dwar id-dokumenti ta’ spjegazzjoni (8), l-Istati Membri ntrabtu li, f’każijiet ġustifikati, jakkumpanjaw in-notifika tal-miżuri ta’ traspożizzjoni tagħhom b’dokument wieħed jew aktar li jispjegaw ir-relazzjoni bejn il-komponenti ta’ direttiva u l-partijiet korrispondenti tal-istrumenti ta’ traspożizzjoni nazzjonali. Fir-rigward ta’ din id-Direttiva, il-leġislatur iqis it-trażmissjoni ta’ dokumenti bħal dawn bħala ġustifikata.
(20)
Sistema li tinkludi l-ELVs u l-ALs, kull fejn tkun applikabbli, għandha tiġi kkunsidrata bħala mezz li jiffaċilita l-forniment ta’ livell għoli ta’ protezzjoni kontra l-effetti negattivi għas-saħħa jew ir-riskji għas-sigurtà li jistgħu jirriżultaw minn espożizzjoni għal kampi elettromanjetiċi. Madankollu, sistema bħal din tista’ tiġi f’konflitt ma’ kundizzjonijiet speċifiċi f’ċerti attivitajiet, bħall-użu tat-teknika tar-reżonanza manjetika fis-settur mediku. Għalhekk huwa meħtieġ li jiġu kkunsidrati dawk il-kundizzjonijet partikolari.
(21)
Minħabba l-ispeċifiċitajiet tal-forzi armati u sabiex ikun possibbli għalihom li joperaw u jinteroperaw b’mod effettiv, inklużi f’eżerċizzji militari internazzjonali konġunti, l-Istati Membri għandhom ikunu jistgħu jimplimentaw sistemi ta’ protezzjoni ekwivalenti jew aktar speċifiċi, bħal standards miftiehma internazzjonalment, per eżempju l-istandards tan-NATO, dment li jiġu evitati l-effetti negattivi għas-saħħa u r-riskji għas-sigurtà.
(22)
Dawk li jħaddmu għandhom ikunu meħtieġa jiżguraw li r-riskji li jinħolqu mill-kampi elettromanjetiċi fuq ix-xogħol jiġu eliminati jew minimizzati. Madankollu huwa possibbli li f’każijiet speċifiċi u f’ċirkostanzi debitament ġustifikati, l-ELVs stabbiliti f’din id-Direttiva jinqabżu biss temporanjament. F’każ bħal dan, dawk li jħaddmu għandhom jintalbu jieħdu l-azzjonijiet meħtieġa sabiex jerġgħu lura għal konformità mal-ELVs malajr kemm jista’ jkun.
(23)
Sistema li tiżgura livell għoli ta’ protezzjoni rigward ir-riskji avversi għas-saħħa u s-sigurtà li jistgħu jirriżultaw minn espożizzjoni għal kampi elettromanjetiċi għandha tikkunsidra b’mod xieraq gruppi speċifiċi ta’ ħaddiema li jinsabu f’riskju partikolari u tevita problemi ta’ interferenza jew effetti fuq il-funzjonament ta’ strumenti mediċi bħal protesijiet metalliċi, pacemakers u defibrillaturi kardijaċi, impjanti kokleari u impjanti oħra jew tagħmir mediku li jintlibes fuq il-ġisem. Jistgħu jinħolqu problemi ta’ interferenza b’mod speċjali bil-pacemakers f’livelli taħt l-ALs u għalhekk għandhom ikunu l-oġġett ta’ prekawzjonijiet xierqa u miżuri protettivi,
ADOTTAW DIN ID-DIRETTIVA:
KAPITOLU I
DISPOŻIZZJONIJIET ĠENERALI
Artikolu 1
Suġġett u kamp ta’ applikazzjoni
1. Din id-Direttiva, li hija l-20 Direttiva individwali skont l-Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE, tistabbilixxi rekwiżiti minimi għall-ħarsien tal-ħaddiema minn riskji għas-saħħa u s-sigurtà tagħhom li jinħolqu, jew li aktarx jinħolqu, minn espożizzjoni għal kampi elettromanjetiċi waqt xogħolhom.
2. Din id-Direttiva tkopri l-effetti bijofiżiċi diretti u l-effetti indiretti kollha magħrufa kkaġunati mill-kampi elettromanjetiċi.
3. Il-valuri ta’ limitu ta’ espożizzjoni (ELVs) stabbiliti f’din id-Direttiva ikopru biss rabtiet stabbiliti sew xjentifikament bejn l-effetti bijofiżiċi diretti f’perijodu ta’ żmien qasir u l-espożizzjoni għal kampi elettromanjetiċi.
4. Din id-Direttiva ma tkoprix effetti ssuġġeriti fuq perijodu twil.
Il-Kummissjoni għandha kontinwament tirrevedi l-iżviluppi xjentifiċi l-aktar reċenti. Jekk issir disponibbli evidenza xjentifika stabbilita sew dwar l-effetti ssuġġeriti fuq perijodu twil, il-Kummissjoni għandha tqis rispons politiku xieraq, inkluż, jekk ikun xieraq, il-preżentazzjoni ta’ proposta leġislattiva biex tindirizza dawn l-effetti. Il-Kummissjoni għandha, permezz tar-rapport tagħha msemmi fl-Artikolu 15, iżżomm lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill infurmati f’dan ir-rigward.
5. Din id-Direttiva ma tkoprix ir-riskji li jirriżultaw minn kuntatt ma’ kundutturi li fihom il-kurrent.
6. Mingħajr preġudizzju għal dispożizzjonijiet iżjed stretti jew iżjed speċifiċi inklużi f’din id-Direttiva, id-Direttiva 89/391/KEE għandha tkompli tapplika bis-sħiħ għall-qasam kollu msemmi fil-paragrafu 1.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta’ din id-Direttiva, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(a)
“kampi elettromanjetiċi” tfisser kampi statiċi elettriċi, statiċi manjetiċi u kampi elettriċi, manjetiċi u elettromanjetiċi li jvarjaw mal-ħin, bi frekwenzi li jaslu sa 300 GHz;
(b)
“effetti bijofiżiċi diretti” tfisser effetti fuq il-ġisem tal-bniedem ikkaġunati direttament mill-preżenza tiegħu f’kamp elettromanjetiku, inklużi:
(i)
effetti termali, bħat-tisħin tat-tessut permezz tal-assorbiment tal-enerġija minn kampi elettromanjetiċi fit-tessut;
(ii)
effetti mhux termali, bħall-istimular tal-muskoli, in-nervituri jew l-organi tas-sensi. Dawn l-effetti jista’ jkollhom effett detrimentali fuq is-saħħa mentali u fiżika tal-ħaddiema esposti. Barra minn hekk, l-istimular tal-organi tas-sensi jista’ jwassal għal sintomi temporanji bħal sturdament jew fosfeni. Dawn l-effetti jistgħu joħolqu disturb temporanju jew jaffettwaw il-konjizzjoni jew funzjonijiet oħra tal-moħħ jew il-muskoli u għalhekk jistgħu jaffettwaw l-abbiltà ta’ ħaddiem li jaħdem b’mod sigur (jiġifieri riskji għas-sigurtà); u
(iii)
kurrenti fir-riġlejn u d-dirgħajn;
(c)
“effetti indiretti” tfisser effetti, kkaġunati mill-preżenza ta’ oġġett f’kamp elettromanjetiku, li jistgħu jsiru l-kawża ta’ periklu għas-sigurtà jew is-saħħa, bħal:
(i)
l-interferenza ma’ tagħmir u apparat elettroniku mediku, inklużi pacemakers kardijaċi u tagħmir ieħor impjantat jew tagħmir mediku li jintlibes fuq il-ġisem;
(ii)
ir-riskju ta’ projettili minn oġġetti ferromanjetiċi f’kampi manjetiċi statiċi;
(iii)
l-inizjazzjoni ta’ tagħmir elettrosplussiv (detonaturi);
(iv)
nirien u splużjonijiet li jirriżultaw mit-tqabbid ta’ materjali li jieħdu n-nar permezz ta’ xrar ikkawżat minn kampi indotti, kurrenti ta’ kuntatt jew skariki ta’ xrar; kif ukoll
(v)
kurrenti ta’ kuntatt;
(d)
“valuri ta’ limitu ta’ espożizzjoni (ELVs)” tfisser valuri stabbiliti fuq il-bażi ta’ kunsiderazzjonijiet bijofiżiċi u bijoloġiċi, b’mod partikolari fuq il-bażi ta’ effetti diretti u akuti għal terminu qasir li huma stabbiliti sew xjentifikament, jiġifieri, l-effetti termali u l-istimulazzjoni elettrika tat-tessuti;
(e)
“ELVs relatati mal-effetti fuq is-saħħa” tfisser dawk l-ELVs li, jekk jinqabżu, il-ħaddiema jistgħu jkunu soġġetti għal effetti negattivi fuq is-saħħa, bħat-tisħin termali jew l-istimulazzjoni tas-tessuti tan-nervituri u tal-muskoli;
(f)
“ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi” tfisser dawk l-ELVs li, jekk jinqabżu, il-ħaddiema jistgħu jkunu soġġetti għal perċezzjonijiet tas-sensi temporanjament disturbati u tibdil minuri fil-funzjonijiet tal-moħħ;
(g)
“livelli ta’ azzjoni (ALs)” tfisser livelli operattivi stabbiliti għall-fini tas-simplifikazzjoni tal-proċess tal-wiri tal-konformità mal-ELVs rilevanti jew, fejn adatt, biex jittieħdu miżuri rilevanti ta’ protezzjoni jew prevenzjoni speċifikati f’din id-Direttiva.
It-terminoloġija rigward l-AL użata fl-Anness II hija kif ġej:
(i)
għal kampi elettriċi, “ALs baxxi” u “ALs għoljin” ifissru livelli relatati mal-miżuri speċifiċi ta’ protezzjoni jew prevenzjoni speċifikati f’din id-Direttiva; kif ukoll
(ii)
għal kampi manjetiċi, “ALs baxxi” tfisser livelli tal-ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi u “ALs għoljin” tfisser livelli tal-ELVs relatati mal-effetti fuq is-saħħa.
Artikolu 3
Valuri ta’ limitu ta’ espożizzjoni u livelli ta’ azzjoni
1. Il-kwantitajiet fiżiċi dwar l-espożizzjoni għall-kampi elettromanjetiċi huma indikati fl-Anness I. L-ELVs relatati mal-effetti fuq is-saħħa, l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi u l-ALs huma stabbiliti fl-Annessi II u III.
2. L-Istati Membri għandhom jirrikjedu li min iħaddem jiżgura li l-espożizzjoni tal-ħaddiema għall-kampi elettromanjetiċi tkun limitata għall-ELVs relatati mal-effetti fuq is-saħħa u l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi stabbiliti fl-Anness II, għal effetti mhux termali, u fl-Anness III, għall-effetti termali. Il-konformità mal-ELVs relatati mal-effetti fuq is-saħħa u l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi għandha tiġi stabbilita bl-użu ta’ proċeduri ta’ evalwazzjoni rilevanti relatati mal-espożizzjoni u msemmija fl-Artikolu 4. Fejn l-espożizzjoni ta’ ħaddiema għal kampi elettromanjetiċi taqbeż l-ELVs, min iħaddem għandu jieħu azzjoni immedjata f’konformità mal-Artikolu 5(8).
3. Għall-fini ta’ din id-Direttiva, meta jintwera li l-ALs rilevanti stabbiliti fl-Anness II u III ma jkunux qed jinqabżu, min iħaddem għandu jitqies li jkun konformi mal-ELVs relatati mal-effetti fuq is-saħħa u l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi. Fejn l-espożizzjoni taqbeż l-ALs, min iħaddem għandu jieħu azzjoni f’konformità mal-Artikolu 5(2), ħlief jekk l-evalwazzjoni mwettqa f’konformità mal-Artikolu 4(1), (2) u (3) turi li l-ELVs rilevanti ma nqabżux u li jistgħu jiġu esklużi kwalunkwe riskji għas-sigurtà.
Minkejja l-ewwel subparagrafu, l-espożizzjoni tista’ taqbeż:
(a)
ALs baxxi għal kampi elettriċi (Anness II, Tabella B1), fejn dan ikun iġġustifikat mill-prattika jew mill-proċess, dment li l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi (Anness IIa, Tabella A3) ma jinqabżux; jew
(i)
l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-saħħa (Anness II, Tabella A2) ma jinqabżux;
(ii)
l-iskariki eċċessivi tax-xrar u l-kurrenti ta’ kuntatt (Anness II, Tabella B3) jiġu pprevenuti permezz ta’ miżuri speċifiċi ta’ protezzjoni kif stabbilit fl-Artikolu 5(6); kif ukoll
(iii)
tkun ingħatat informazzjoni lill-ħaddiema dwar is-sitwazzjonijiet imsemmija fil-punt (f) tal-Artikolu 6;
(b)
ALs baxxi għal kampi manjetiċi (Anness II, Tabella B2), fejn dan ikun iġġustifikat mill-prattika jew il-proċess, inkluż fir-ras u t-torso, matul ix-xift, dment li l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi (Anness II, Tabella A3) ma jinqabżux; jew
(i)
l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi jinqabżu temporanjament biss;
(ii)
l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-saħħa (Anness II, Tabella A2) ma jinqabżux;
(iii)
tittieħed azzjoni, f’konformità mal-Artikolu 5(9), fejn ikun hemm sintomi temporanji skont il-punt (a) ta’ dak il-paragrafu; u
(iv)
tkun ingħatat informazzjoni lill-ħaddiema dwar is-sitwazzjonijiet imsemmija fil-punt (f) tal-Artikolu 6;
4. Minkejja l-paragrafi 2 u 3, l-espożizzjoni tista’ taqbeż:
(a)
l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi (Anness II, Tabella A1) matul ix-xift, fejn dan ikun iġġustifikat mill-prattika jew il-proċess, dment li:
(i)
jinqabżu b’mod temporanju biss;
(ii)
l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-saħħa (Anness II, Tabella A1) ma jinqabżux;
(iii)
ikunu ttieħdu miżuri ta’ protezzjoni speċifiċi f’konformità mal-Artikolu 5(7);
(iv)
tittieħed azzjoni f’konformità mal-Artikolu 5(9), fejn ikun hemm sintomi temporanji taħt il-punt (b) ta’ dak il-paragrafu; u
(v)
tkun ingħatat informazzjoni lill-ħaddiema dwar is-sitwazzjonijiet imsemmija fil-punt (f) tal-Artikolu 6;
(b)
l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi (Anness II, Tabella A3 u Anness III, Tabella A2) matul ix-xift, fejn dan ikun iġġustifikat mill-prattika jew il-proċess, dment li:
(i)
jinqabżu b’mod temporanju biss;
(ii)
l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-saħħa (Anness II, Tabella A2 u Anness III, Tabella A1 u Tabella A3) ma jinqabżux;
(iii)
tittieħed azzjoni f’konformità mal-Artikolu 5(9), fejn ikun hemm sintomi temporanji taħt il-punt (a) ta’ dak il-paragrafu; u
(iv)
tkun ingħatat informazzjoni lill-ħaddiema dwar is-sitwazzjonijiet imsemmija fil-punt (f) tal-Artikolu 6;
KAPITOLU II
OBBLIGI TA’ MIN IĦADDEM
Artikolu 4
Evalwazzjoni tar-riskji u determinazzjoni tal-espożizzjoni
1. Fit-twettiq tal-obbligi stabbiliti fl-Artikolu 6(3) u 9(1) tad-Direttiva 89/391/KEE, min iħaddem għandu jevalwa r-riskji kollha għall-ħaddiema li jirriżultaw mill-kampi elettromanjetiċi fil-post tax-xogħol u, jekk meħtieġ, ikejjel jew jikkalkula l-livelli tal-kampi elettromanjetiċi li għalihom ikunu esposti l-ħaddiema.
Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 10 tad-Direttiva 89/391/KEE u l-Artikolu 6 ta’ din id-Direttiva, dik l-evalwazzjoni tista’ ssir pubblika fuq talba skont il-liġijiet rilevanti tal-Unjoni u dawk nazzjonali. B’mod partikolari, fil-każ tal-ipproċessar tad-data personali tal-impjegati matul din l-evalwazzjoni, kull pubblikazzjoni għandha tikkonforma mad-Direttiva 95/46/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-24 ta’ Ottubru 1995 dwar il-protezzjoni ta’ individwi fir-rigward tal-ipproċessar ta’ data personali u dwar il-moviment liberu ta’ dik id-data (9) u l-liġijiet nazzjonali tal-Istati Membri li jimplimentaw dik id-Direttiva. Sakemm ma jkunx hemm interess pubbliku prevalenti fl-iżvelar, l-awtoritajiet pubbliċi li jkunu fil-pussess ta’ kopja tal-evalwazzjoni jistgħu jirrifjutaw talba għaliha jew talba biex jagħmluha pubblika, jekk l-iżvelar ikun idgħajjef il-protezzjoni tal-interessi kummerċjali ta’ min iħaddem, inklużi dawk marbuta mal-proprjetà intellettwali. Min iħaddem jista’ jirrifjuta li jiżvela jew jippubblika l-evalwazzjoni taħt l-istess kundizzjonijiet skont il-liġijiet rilevanti tal-Unjoni u dawk nazzjonali.
2. Għall-fini tal-evalwazzjoni prevista fil-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu min iħaddem għandu jidentifika u jevalwa l-kampi elettromanjetiċi fil-post tax-xogħol, billi jieħu kont tal-gwida rilevanti msemmija fl-Artikolu 14 u standards jew linji gwida oħrajn rilevanti pprovduti mill-Istat Membru kkonċernat, inklużi bażijiet ta’ data dwar l-espożizzjoni. Minkejja l-obbligi ta’ min iħaddem taħt dan l-Artikolu, min iħaddem għandu wkoll ikun intitolat, fejn rilevanti, li jikkunsidra l-livelli ta’ emissjoni u data adatta oħra relatata mas-sigurtà pprovduta mill-manifattur jew id-distributur, dwar it-tagħmir, f’konformità mal-liġi rilevanti tal-Unjoni, inkluża evalwazzjoni tar-riskji, jekk applikabbli għall-kundizzjonijiet ta’ espożizzjoni fil-post tax-xogħol jew il-post tal-istallazzjoni.
3. Jekk il-konformità mal-ELVs ma tistax tiġi ddeterminata b’mod affidabbli abbażi ta’ informazzjoni aċċessibbli faċilment, l-evalwazzjoni tal-espożizzjoni għandha titwettaq abbażi ta’ kejl jew kalkoli. F’każ bħal dan, l-evalwazzjoni għandha tikkunsidra l-inċertezzi li jikkonċernaw il-kejl jew il-kalkoli, bħall-iżbalji fin-numri, l-immudellar tas-sors, il-ġeometrija fantażma u l-proprjetajiet elettriċi ta’ tessuti u materjali iddeterminati f’konformità ma’ prattika tajba rilevanti.
4. L-evalwazzjoni, il-kejl u/jew il-kalkoli msemmija fil-paragrafi 1, 2 u 3 ta’ dan l-Artikolu għandhom jiġu ppjanati u mwettqa minn servizzi jew persuni kompetenti f’intervalli adatti, b’kunsiderazzjoni tal-gwida mogħtija taħt din id-Direttivau b’kunsiderazzjoni partikolari tal-Artikolu 7 u 11 tad-Direttiva 89/391/KEE li tikkonċerna s-servizzi jew il-persuni kompetenti meħtieġa u l-konsultazzjoni u l-parteċipazzjoni tal-ħaddiema. Id-data miksuba mill-evalwazzjoni, il-kejl jew il-kalkoli tal-livell ta’ espożizzjoni għandha tiġi ppreservata f’forma traċċabbli adatta sabiex tippermetti konsultazzjoni fi stadju iktar tard, skont il-liġi u l-prattika nazzjonali.
5. Meta jkun qed iwettaq l-evalwazzjoni tar-riskju skont l-Artikolu 6(3) tad-Direttiva 89/391/KEE, min iħaddem għandu jagħti attenzjoni partikolari għal dan li ġej:
(a)
l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-saħħa, l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi u l-ALs imsemmija fl-Artikolu 3 u l-Annessi II u III għal din id-Direttiva;
(b)
il-frekwenza, il-livell, id-dewmien u t-tip ta’ espożizzjoni, inkluża d-distribuzzjoni fuq il-ġisem tal-ħaddiema u fuq il-volum tal-post tax-xogħol;
(c)
kwalunkwe effett bijofiżiku dirett;
(d)
kwalunkwe effett fuq is-saħħa u s-sigurtà tal-ħaddiema f’riskju partikolari, b’mod partikolari l-ħaddiema li jkollhom tagħmir mediku impjantat attiv jew passiv, bħal pacemakers kardijaċi, ħaddiema b’tagħmir mediku li jintlibes fuq il-ġisem, bħal pompi tal-insulina, u l-ħaddiema li jkunu tqal;
(e)
kwalunkwe effett indirett;
(f)
l-eżistenza ta’ tagħmir ta’ sostituzzjoni maħsub sabiex inaqqas il-livell ta’ espożizzjoni għall-kampi elettromanjetiċi;
(g)
informazzjoni xierqa miksuba mis-sorveljanza tas-saħħa msemmija fl-Artikolu 8;
(h)
informazzjoni pprovduta mill-manifattur tat-tagħmir;
(i)
informazzjoni oħra rilevanti relatata mas-saħħa u s-sigurtà;
(j)
sorsi multipli ta’ espożizzjoni;
(k)
espożizzjoni simultanja għall-kampi ta’ frekwenza multipla.
6. Mhux meħtieġ li l-evalwazzjoni tal-espożizzjoni titwettaq fil-postijiet tax-xogħol miftuħin għall-pubbliku, jekk tkun diġà twettqet evalwazzjoni f’konformità mad-dispożizzjonijiet dwar il-limitazzjoni tal-espożizzjoni tal-pubbliku ġenerali għall-kampi elettromanjetiċi, jekk ir-restrizzjonijiet speċifikati f’dawk id-dispożizzjonijiet ikunu rrispettati għall-ħaddiema u jekk jiġu esklużi r-riskji għas-saħħa u s-sigurtà. Dawn il-kondizzjonijiet jitqiesu li huma rrispettati meta tagħmir maħsub għall-użu pubbliku jkun qiegħed jintuża skont kif inhu maħsub u jkun jikkonforma mal-liġi tal-Unjoni dwar il-prodotti li tistabbilixxi livelli ta’ sigurtà aktar stretti minn dawk previsti minn din id-Direttiva, u ma jkun qed jintuża ebda tagħmir ieħor.
7. Min iħaddem għandu jkun fil-pussess ta’ evalwazzjoni tar-riskji f’konformità mal-Artikolu 9(1)(a) tad-Direttiva 89/391/KEE u għandu jidentifika liema miżuri għandhom jittieħdu f’konformità mal-Artikolu 5 ta’ din id-Direttiva. L-evalwazzjoni tar-riskju tista’ tinkludi ir-raġunijiet għalfejn min iħaddem iqis li n-natura u l-limitu tar-riskji relatati mal-kampi elettromanjetiċi jagħmlu evalwazzjoni dettaljata oħra tar-riskji mhux meħtieġa. L-evalwazzjoni tar-riskju għandha tiġi aġġornata fuq bażi regolari, b’mod parikolari jekk ikun hemm tibdil sinifikanti li minħabba fih tkun skadiet, jew jekk ir-riżultati tas-sorveljanza tas-saħħa msemmija fl-Artikolu 8 juru li dan ikun meħtieġ.
Artikolu 5
Dispożizzjonijiet immirati għall-evitar jew it-tnaqqis tar-riskji
1. B’kunsiderazzjoni tal-progress tekniku u d-disponibbiltà tal-miżuri għall-kontroll tal-produzzjoni ta’ kampi elettromanjetiċi fis-sors, min iħaddem għandu jieħu l-azzjonijiet meħtieġa biex jiżgura li r-riskji li jinħolqu mill-kampi elettromanjetiċi fil-post tax-xogħol jiġu eliminati jew imnaqqsa għal livell minimu.
It-tnaqqis tar-riskji li jinħolqu minn espożizzjoni għall-kampi elettromanjetiċi għandu jkun ibbażat fuq il-prinċipji ġenerali ta’ prevenzjoni stabbiliti fl-Artikolu 6(2) tad-Direttiva 89/391/KEE.
2. Fuq il-bażi tal-evalwazzjoni tar-riskju msemmija fl-Artikolu 4, ladarba l-ALs rilevanti, msemmija fl-Artikolu 3 u fl-Annessi II u III, jinqabżu u ħlief jekk l-evalwazzjoni mwettqa skont l-Artikolu 4(1), (2) u (3) turi li l-ELVs rilevanti ma jkunux qegħdin jinqabżu u li r-riskji tas-sigurtà jistgħu jiġu esklużi, min iħaddem għandu joħloq u jimplimenta pjan ta’ azzjoni li jkun jinkludi miżuri tekniċi u/jew organizzattivi għall-prevenzjoni ta’ espożizzjoni ogħla mill-ELVs relatati mal-effetti fuq is-saħħa u l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi, b’konsiderazzjoni b’mod partikolari ta’:
(a)
metodi oħra ta’ ħidma li jinvolvu inqas espożizzjoni għal kampi elettromanjetiċi;
(b)
l-għażla ta’ tagħmir li jarmi kampi elettromanjetiċi inqas intensi, b’kunsiderazzjoni tax-xoghol li għandu jsir;
(c)
miżuri tekniċi għat-tnaqqis tal-emissjoni ta’ kampi elettromanjetiċi, inkluż, fejn meħtieġ, l-użu ta’ apparat li jippermetti l-ibblokkjar, ilqugħ jew mekkaniżmi simili għall-ħarsien tas-saħħa;
(d)
miżuri adatti ta’ delimitazzjoni u aċċess, bħal sinjali, tikketti, marki fl-art, ilqugħ, li jillimitaw jew jikkontrollaw l-aċċess;
(e)
f’każ ta’ espożizzjoni għall-kampi elettriċi, miżuri u proċeduri biex jimmaniġġjaw skariki ta’ xrar u kurrenti ta’ kuntatt permezz ta’ mezzi tekniċi u permezz tat-taħriġ tal-ħaddiema;
(f)
programmi xierqa ta’ manutenzjoni għat-tagħmir tax-xogħol, il-postijiet tax-xogħol u s-sistemi tal-istazzjon tax-xogħol;
(g)
id-disinn u l-arranġament tal-postijiet tax-xogħol u l-istazzjonijiet tax-xogħol;
(h)
il-limitu tad-dewmien u l-intensità tal-espożizzjoni; kif ukoll
(i)
id-disponibbiltà ta’ tagħmir ta’ protezzjoni personali adegwat.
3. Abbażi tal-evalwazzjoni tar-riskju msemmija fl-Artikolu 4, min iħaddem għandu joħloq u jimplimenta pjan ta’ azzjoni li għandu jinkludi miżuri tekniċi u/jew organizzattivi għall-prevenzjoni ta’ kwalunkwe riskju għall-ħaddiema f’riskju partikolari, u kwalunkwe riskju minħabba l-effetti indiretti, imsemmija fl-Artikolu 4.
4. Barra milli jipprovdi l-informazzjoni stipulata fl-Artikolu 6 ta’ din id-Direttiva, min iħaddem għandu, skont l-Artikolu 15 tad-Direttiva 89/391/KEE, jadatta l-miżuri msemmija f’dan l-Artikolu għar-rekwiżiti tal-ħaddiema f’riskju partikolari u, fejn ikun applikabbli, għall-evalwazzjoni individwali tar-riskji, b’mod partikolari fir-rigward ta’ ħaddiema li jkunu ddikjaraw l-użu ta’ tagħmir mediku impjantat attiv jew passiv, bħal pacemakers kardijaċi jew l-użu ta’ tagħmir mediku li jintlibes fuq il-ġisem, bħal pompi tal-insulina, jew fir-rigward ta’ ħaddiema nisa tqal li jkunu nfurmaw lil min iħaddimhom bil-kundizzjoni tagħhom.
5. Fuq il-bażi tal-evalwazzjoni tar-riskju msemmija fl-Artikolu 4, il-postijiet tax-xogħol fejn il-ħaddiema x’aktarx jiġu esposti għal kampi elettromanjetiċi li jaqbżu l-ALs għandhom jiġu indikati permezz ta’ sinjali xierqa skont l-Annessi II u III u d-Direttiva tal-Kunsill 92/58/KEE tal-24 ta’ Ġunju 1992 dwar il-ħtiġijiet minimi għall-provvista ta’ sinjali tas-sigurtà u/jew tas-saħħa fuq ix-xogħol (id-disa’ Direttiva individwali skont l-Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE) (10). Iż-żoni inkwistjoni għandhom jiġu identifikati u l-aċċess għalihom għandu jiġi limitat kif xieraq. Fejn l-aċċess għal dawn iż-żoni jiġi ristrett kif adatt għal raġunijiet oħra u l-ħaddiema jiġu infurmati dwar ir-riskji li jirriżultaw mill-kampi elettromanjetiċi, is-sinjali u r-restrizzjonijiet għall-aċċess speċifiċi għall-kampi elettromanjetiċi ma għandhomx ikunu meħtieġa.
6. Fejn japplika l-Artikolu 3(3)(a), għandhom jittieħdu miżuri speċifiċi ta’ protezzjoni, bħal taħriġ ta’ ħaddiema f’konformità mal-Artikolu 6 u l-użu ta’ mezzi tekniċi u protezzjoni personali, pereżempju l-ertjar ta’ oġġetti tax-xogħol, l-irbit ta’ oġġetti tax-xogħol mal-ħaddiema (irbit ekwipotenzjali) u, fejn ikun xieraq u f’konformità mal-Artikolu 4(1)(a) tad-Direttiva tal-Kunsill 89/656/KEE tat-30 ta’ Novembru 1989 dwar il-ħtiġiet minimi ta’ sigurtà u ta’ saħħa għall-użu ta’ tagħmir ta’ protezzjoni personali mill-ħaddiema fuq il-post tax-xogħol (it-tielet Direttiva individwali fi ħdan it-tifsira tal-Artikolu 16(1) tad-Direttiva 89/391/KEE) (11), l-użu ta’ żraben, ingwanti u ilbies protettiv iżolanti.
7. Fejn japplika l-Artikolu 3(4)(a), għandhom jittieħdu miżuri speċifiċi ta’ protezzjoni, bħal movimenti ta’ kontroll.
8. Il-ħaddiema ma għandhomx ikunu esposti għal effetti ogħla mill-ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi u l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-saħħa, ħlief jekk jintlaħqu l-kundizzjonijiet skont l-Artikolu 10(1)(a) jew (c) jew l-Artikolu 3(3) jew (4). Jekk, minkejja l-miżuri meħuda minn min iħaddem, l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-saħħa u l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi jinqabżu, min iħaddem għandu jieħu azzjoni immedjata sabiex inaqqas l-espożizzjoni sakemm jintlaħaq livell taħt l-ELVs. Min iħaddem għandu jidentifika u jirrekordja r-raġunijiet għaliex l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-saħħa u l-ELVs relatati mal-effetti fuq is-sensi jkunu nqabżu, u għandu jemenda l-miżuri ta’ protezzjoni u prevenzjoni skont il-każ sabiex jipprevjeni li jerġgħu jinqabżu. Il-miżuri emendati dwar il-protezzjoni u l-prevenzjoni għandhom jiġu ppreżervati f’forma xierqa traċċabbli sabiex tippermetti l-konsultazzjoni fi stadju ulterjuri, skont il-liġi u l-prattika nazzjonali.
9. Fejn japplikaw il-paragrafi 3 u 4 tal-Artikolu 3 u fejn il-ħaddiem jirrapporta sintomi temporanji, min iħaddem għandu jaġġorna, jekk meħtieġ, l-evalwazzjoni tar-riskji u l-miżuri ta’ prevenzjoni. Is-sintomi temporanji jistgħu jinkludu:
(a)
perċezzjonijiet tas-sensi u effetti fil-funzjonament tas-sistema ċentrali tan-nervituri fir-ras evokati minn kampi manjetiċi li jvarjaw mal-ħin; kif ukoll
(b)
effetti tal-kamp manjetiku statiku, bħal sturdament u nawsja.
Artikolu 6
L-għotja ta’ informazzjoni u taħriġ lill-ħaddiema
Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 10 u 12 tad-Direttiva 89/391/KEE, min iħaddem għandu jiżgura li l-ħaddiema li x’aktarx ikunu esposti għal riskji minn kampi elettromanjetiċi fuq ix-xogħol u/jew ir-rappreżentanti tagħhom jirċievu kwalunkwe informazzjoni u taħriġ meħtieġ relatat mal-eżitu tal-evalwazzjoni tar-riskji prevista fl-Artikolu 4 ta’ din id-Direttiva, li jikkonċernaw b’mod partikolari:
(a)
il-miżuri meħuda għall-applikazzjoni ta’ din id-Direttiva;
(b)
il-valuri u l-kunċetti tal-ELVs u l-ALs, ir-riskji possibbli assoċjati u l-miżuri preventivi meħuda;
(c)
l-effetti indiretti possibbli tal-espożizzjoni;
(d)
ir-riżultati tal-evalwazzjoni, il-kejl jew il-kalkoli tal-livelli tal-espożizzjoni għal kampi elettromanjetiċi mwettqin f’konformità mal-Artikolu 4 ta’ din id-Direttiva;
(e)
kif għandhom jiġu skoperti l-effetti avversi għas-saħħa tal-espożizzjoni u kif għandhom jiġu rrapurtati;
(f)
il-possibbiltà ta’ sintomi u sensazzjonijiet temporanji relatati mal-effetti fis-sistema ċentrali jew periferali tan-nervituri;
(g)
iċ-ċirkostanzi li fihom il-ħaddiema huma intitolati għas-sorveljanza tas-saħħa;
(h)
prattiċi tal-ħidma siguri sabiex jiġu minimizzati r-riskji li jirriżultaw minn espożizzjoni;
(i)
il-ħaddiema f’riskju partikolari, kif imsemmi fl-Artikolu 4(5)(d) u l-Artikolu 5(3) u (4) ta’ din id-Direttiva.
Artikolu 7
Konsultazzjoni u parteċipazzjoni tal-ħaddiema
Il-konsultazzjoni u l-parteċipazzjoni tal-ħaddiema u/jew ir-rappreżentanti tagħhom għandhom isiru skont l-Artikolu 11 tad-Direttiva 89/391/KEE.
KAPITOLU III
DISPOŻIZZJONIJIET MIXXELLANJI
Artikolu 8
Sorveljanza tas-saħħa
1. Bl-għan li jsiru prevenzjoni u dijanjożi bikrija ta’ kwalunkwe effett negattiv fuq is-saħħa minħabba espożizzjoni għal kampi elettromanjetiċi, għandha ssir sorveljanza tas-saħħa xierqa skont l-Artikolu 14 tad-Direttiva 89/391/KEE. Ir-rekords tas-saħħa u d-disponibilità tagħhom għandhom jiġu pprovduti skont il-liġi u/jew il-prattika nazzjonali.
2. F’konformità mal-liġi u l-prattika nazzjonali, ir-riżultati tas-sorveljanza tas-saħħa għandhom jinżammu f’forma adatta sabiex tkun tista’ ssir konsultazzjoni f’data iktar tard, u jkunu suġġetti għal konformità mar-rekwiżiti tal-kunfidenzjalità. Il-ħaddiema individwali, fuq talba tagħhom, għandu jkollhom aċċess għar-rekords personali dwar saħħithom.
Jekk effett tas-saħħa mhux mixtieq jew mhux mistenni jiġi rrappurtat minn ħaddiem, jew fi kwalunkwe każ meta tinstab l-espożizzjoni ogħla mill-ELVs, min iħaddem għandu jiżgura li jiġu pprovduti eżamijiet mediċi xierqa jew sorveljanza tas-saħħa individwali lill-ħaddiem(a) kkonċernat(i), skont il-liġi u l-prattika nazzjonali.
Tali eżamijiet jew sorveljanza għandhom isiru disponibbli matul is-sigħat magħżula mill-ħaddiem, u kwalunkwe spiża li tirriżulta minnha m’għandhiex titħallasmill-ħaddiem.
Artikolu 9
Pieni
L-Istati Membri għandhom jipprevedu pieni adegwati applikabbli fil-każ ta’ ksur tal-leġislazzjoni nazzjonali adottata skont din id-Direttiva. Dawn il-pieni għandhom ikunu effettivi, proporzjonati u dissważivi.
Artikolu 10
Derogi
1. B’deroga mill-Artikolu 3, iżda mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 5(1), għandu japplika dan li ġej:
(a)
l-espożizzjoni tista’ taqbeż l-ELVs jekk l-espożizzjoni tkun relatata mal-istallazzjoni, l-ittestjar, l-użu, l-iżvilupp, il-manutenzjoni ta’ tagħmir ta’ magnetic resonance imaging (MRI) jew ir-riċerka relatata miegħu għal pazjenti fis-settur tas-saħħa, kemm-il darba l-kundizzjonijiet kollha li ġejjin jiġu rispettati:
(i)
l-evalwazzjoni tar-riskji mwettqa f’konformità mal-Artikolu 4 tkun uriet li l-ELVs inqabżu;
(ii)
b’kunsiderazzjoni tal-iżvilupp xjentifiku aġġornat, ikunu ġew applikati l-miżuri tekniċi u/jew organizzattivi kollha;
(iii)
iċ-ċirkustanzi jiġġustifikaw kif jistħoqq il-qbiż tal-ELVs;
(iv)
ikunu tqiesu l-karatteristiċi tal-post tax-xogħol, it-tagħmir tax-xogħol, jew il-prattiċi tax-xogħol; u
(v)
min iħaddem juri li l-ħaddiema għadhom protetti kontra l-effetti negattivi fuq is-saħħa u kontra r-riskji relatati mas-sigurtà, inkluż bl-iżgurar li l-istruzzjonijiet għall-użu sigur ipprovduti mill-manifattur f’konformità mad-Direttiva tal-Kunsill 93/42/KEE tal-14 ta’ Ġunju 1993 dwar tagħmir mediku (12) jiġu segwiti;
(b)
l-Istati Membri jistgħu jippermettu li tiġi implimentata sistema ta’ protezzjoni ekwivalenti jew aktar speċifika għall-membri tal-persunal li jaħdmu f’istallazzjonijiet militari operattivi jew involuti f’attivitajiet militari, inkluż f’eżerċizzji militari internazzjonali konġunti, dment li l-effetti negattivi fuq is-saħħa u r-riskji relatati mas-sigurtà ikunu kkontrollati;
(c)
l-Istati Membri jistgħu jippermettu, f’ċirkostanzi debitament ġustifikati u biss dment li jibqgħu ġustifikati, li jinqabżu temporanjament l-ELVs f’setturi speċifiċi jew għal attivitajiet speċifiċi li jaqgħu barra l-kamp ta’ applikazzjoni tal-punti (a) u (b). Għall-għanijiet ta’ dan il-punt, “ċirkostanzi debitament ġustifikati” għandha tfisser iċ-ċirkostanzi li fihom jiġu rispettati l-kondizzjonijiet li ġejjin:
(i)
l-evalwazzjoni tar-riskju mwettqa f’konformità mal-Artikolu 4 tkun uriet li l-ELVs inqabżu;
(ii)
b’kunsiderazzjoni tal-iżvilupp xjentifiku aġġornat, ikunu ġew applikati l-miżuri tekniċi u/jew organizzattivi kollha;
(iii)
il-karatteristiċi speċifiċi tal-post tax-xogħol, it-tagħmir tax-xogħol, jew il-prattiċi tax-xogħol ikunu ġew ikkunsidrati; kif ukoll
(iv)
min iħaddem juri li l-ħaddiema għadhom protetti kontra l-effetti negattivi fuq is-saħħa u r-riskji relatati mas-sigurtà, inkluż bl-użu ta’ standards u linji gwida komparabbli, aktar speċifiċi u rikonoxxuti internazzjonalment.
2. L-Istati Membri għandhom jinformaw lill-Kummissjoni bi kwalunkwe deroga skont il-punti (b) u (c) tal-paragrafu 1 u jagħtu r-raġunijiet li jiġġustifikawhom fir-rapport imsemmi fl-Artikolu 15.
Artikolu 11
Emendi tekniċi għall-Annessi
1. Il-Kummissjoni għandha tingħata s-setgħa li tadotta atti delegati skont l-Artikolu 12, sabiex temenda, b’mod purament tekniku, l-Annessi, sabiex:
(a)
titqies l-adozzjoni ta’ regolamenti u direttivi fil-qasam tal-armonizzazzjoni u l-istandardizzazzjoni tekniċi rigward id-disinn, il-bini, il-manifattura jew il-kostruzzjoni ta’ tagħmir tax-xogħol jew postijiet tax-xogħol;
(b)
jitqiesu l-progress tekniku, it-tibdil fl-istandards jew l-ispeċifikazzjonijiet rilevanti, u sejbiet xjentifiċi ġodda li jikkonċernaw il-kampi elettromanjetiċi;
(c)
isiru aġġustamenti tal-ALs fejn ikun hemm evidenza xjentifika ġdida, bil-kundizzjoni li min iħaddem jibqa marbut bl-ELVs eżistenti stipulati fl-Annessi II u III,
2. Il-Kummissjoni għandha tadotta att delegat, skont l-Artikolu 12, sabiex iddaħħal fl-Anness II, malli jkunu disponibbli, linji gwida tal-ICNIRP biex tiġi limitata l-espożizzjoni għall-kampi elettromanjetiċi indotti mill-moviment tal-ġisem tal-bniedem f’kamp manjetiku statiku u permezz ta’ kampi manjetiċi li jvarjaw fiż-żmien li jkunu inqas minn 1 Hz.
3. Fejn, fil-każ tal-emendi msemmija fil- paragrafi 1 u 2, raġunijiet imperativi ta’ urġenza jirrikjedu dan, il-proċedura pprovduta fl-Artikolu 13 għandha tapplika għall-atti delegati adottati skont dan l-Artikolu.
Artikolu 12
Eżerċizzju tad-delega
1. Is-setgħa li tadotta atti delegati tingħata lill-Kummissjoni soġġett għall-kundizzjonijiet stabbiliti f’dan l-Artikolu.
2. Il-Kummissjoni għandha tingħata s-setgħa li tadotta l-atti delegati msemmija fl-Artikolu 11 għal perijodu ta’ ħames snin mid-29 ta’ Ġunju 2013. Il-Kummissjoni għandha tfassal rapport fir-rigward tad-delega ta’ setgħa mhux aktar tard minn disa’ xhur qabel it-tmiem tal-perijodu ta’ ħames snin.Id-delega tas-setgħa għandha tiġi estiża b’mod taċitu għal perjodi ta’ tul identiku, sakemm il-Parlament Ewropew jew il-Kunsill ma jopponix tali estensjoni mhux aktar tard minn tliet xhur qabel it-tmiem kull perijodu.
3. Id-delega tas-setgħat imsemmija fl-Artikolu 11 tista’ tiġi revokata fi kwalunkwe żmien mill-Parlament Ewropew jew mill-Kunsill. Deċiżjoni ta’ revoka għandha ttemm id-delega tas-setgħa speċifikata f’dik id-deċiżjoni. Għandha tidħol fis-seħħ fil-jum wara l-pubblikazzjoni tad-deċiżjoni f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea jew f’data iktar tard speċifikata fih. M’għandhiex taffettwa l-validità ta’ kwalunkwe att delegat li diġà jkun fis-seħħ.
4. Hekk kif tadotta att delegat, il-Kummissjoni għandha tinnotifikah simultanjament lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill.
5. Att iddelegat adottat skont l-Artikolu 11 għandu jidħol fis-seħħ biss jekk ma tiġix espressa oġġezzjoni mill-Parlament Ewropew jew mill-Kunsill fi żmien perijodu ta’ xahrejn min-notifika ta’ dak l-att lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill jew jekk, qabel ma jiskadi dak il-perijodu, il-Parlament Ewropew u l-Kunsill ikunu t-tnejn infurmaw lill-Kummissjoni li mhumiex sejrin joġġezzjonaw. Dak il-perijodu għandu jiġi estiż b’xahrejn fuq inizjattiva tal-Parlament Ewropew jew tal-Kunsill.
Artikolu 13
Proċedura ta’ urġenza
1. L-atti delegati adottati taħt dan l-Artikolu għandhom jidħlu fis-seħħ mingħajr dewmien u għandhom japplikaw sakemm ma tiġi espressal-ebda oġġezzjoni skont il-paragrafu 2. In-notifika ta’ att delegat adottat lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill għandha tiddikjara r-raġunijiet għall-użu tal-proċedura ta’ urġenza li għandha tkun relatata mas-saħħa u l-protezzjoni tal-ħaddiema.
2. Il-Parlament Ewropew jew il-Kunsill jistgħu joġġezzjonaw għal att delegat skont il-proċedura msemmija fl-Artikolu 12(5). F’każ bħal dan, il-Kummissjoni għandha tirrevoka l-att mingħajr dewmien wara n-notifika tad-deċiżjoni li ssir oġġezzjoni min-naħa tal-Parlament Ewropew jew tal-Kunsill.
KAPITOLU IV
DISPOŻIZZJONIJIET FINALI
Artikolu 14
Gwidi prattiċi
Sabiex tiġi faċilitata l-implimentazzjoni ta’ din id-Direttiva, il-Kummissjoni għandha tagħmel disponibbli gwidi prattiċi li ma jorbtux mhux inqas minn sitt xhur qabel l-1 ta’ Lulju 2016. Dawk il-gwidi prattiċi għandhom, b’mod partikolari, ikunu dwar dawn il-kwistjonijiet li ġejjin:
(a)
id-determinazzjoni tal-espożizzjoni b’kunsiderazzjoni ta’ standards adatti Ewropej jew internazzjonali, inklużi:
-
metodi ta’ kalkolu għall-evalwazzjoni tal-ELVs,
-
it-teħid tal-medja spazjali ta’ kampi elettriċi u manjetiċi esterni,
-
gwida biex jiġu indirizzati l-inċertezzi ta’ kejl u kalkoli;
(b)
gwida dwar il-wiri tal-konformità f’tipi speċjali ta’ espożizzjoni mhux uniformi f’sitwazzjonijiet speċifiċi, abbażi ta’ dożimetrija stabbilita sew;
(c)
id-deskrizzjoni tal-“metodu tal-massimu ppeżat” għall-kampi ta’ frekwenza baxxa u tal-“ammont totali ta’ kampi ta’ frekwenza differenti” għal kampi ta’ frekwenza għolja;
(d)
it-twettiq ta’ evalwazzjoni tar-riskji u, fejn possibbli, il-forniment ta’ tekniki ssimplifikati, b’kunsiderazzjoni, b’mod partikolari, tal-ħtiġijiet tal-SMEs;
(e)
il-miżuri mmirati li jevitaw jew inaqqsu r-riskji, inklużi miżuri speċifiċi ta’ prevenzjoni skont il-livell tal-espożizzjoni u l-karatteristiċi tal-post tax-xogħol;
(f)
l-istabbiliment ta’ proċeduri ta’ ħidma ddokumentati kif ukoll miżuri ta’ informazzjoni u taħriġ speċifiċi għall-ħaddiema esposti għal kampi elettromanjetiċi matul attivitajiet relatati mal-MRI li jaqgħu taħt il-kamp ta’ applikazzjoni tal-Artikolu 10(1)(a);
(g)
l-evalwazzjoni tal-espożizzjonijiet fil-firxa ta’ frekwenza minn 100 kHz sa 10 MHz, fejn għandhom jitqiesu kemm l-effetti termali kif ukoll dawk mhux termali.
(h)
il-gwida dwar l-eżamijiet mediċi u s-sorveljanza tas-saħħa li għandha tiġi pprovduta minn min iħaddem skont l-Artikoku 8(2).
Il-Kummissjoni għandha taħdem b’kooperazzjoni mill-qrib mal-Kumitat Konsultattiv għas-Sigurtà u s-Saħħa fuq il-Post tax-Xogħol. Il-Parlament Ewropew għandu jinżamm infurmat.
Artikolu 15
Analiżi u rappurtaġġ
B’kunsiderazzjoni tal-Artikolu 1(4), ir-rapport dwar l-implimentazzjoni prattika ta’ din id-Direttiva għandu jiġi stabbilit f’konformità mal-Artikolu 17a tad-Direttiva 89/391/KEE.
Artikolu 16
Traspożizzjoni
1. L-Istati Membri għandhom idaħħlu fis-seħħ il-liġijiet, ir-regolamenti u d-dispożizzjonijiet amministrattivi meħtieġa sabiex jikkonformaw ma’ din id-Direttiva sal-1 ta’ Lulju 2016.
Meta l-Istati Membri jadottaw dawk id-dispożizzjonijiet, għandu jkun fihom referenza għal din id-Direttiva jew ikunu akkumpanjati minn referenza bħal din fl-okkażjoni tal-pubblikazzjoni uffiċjali tagħhom. L-Istati Membri għandhom jiddeterminaw kif referenza bħal din għandha ssir.
2. L-Istati Membri għandhom jikkomunikaw lill-Kummissjoni t-test tad-dispożizzjonijiet ewlenin tal-liġi nazzjonali li huma jadottaw fil-qasam kopert minn din id-Direttiva.
Artikolu 17
Revoka
1. Id-Direttiva 2004/40/KE hija revokata mid-29 ta’ Ġunju 2013.
2. Referenzi għad-Direttiva mħassra għandhom jinftiehmu bħala referenzi għal din id-Direttiva u għandhom jinqraw skont it-tabella ta’ korrelazzjoni fl-Anness IV.
Artikolu 18
Dħul fis-Seħħ
Din id-Direttiva għandha tidħol fis-seħħ fil-jum tal-pubblikazzjoni tagħha f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Artikolu 19
Destinatarji
Din id-Direttiva hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, is-26 ta’ Ġunju 2013.