BESCHLUSS (EU) 2015/163 DER KOMMISSION
vom 21. November 2014
über die Vereinbarkeit der von Polen gemäß Artikel 14 der Richtlinie 2010/13/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste) getroffenen Maßnahmen mit dem Unionsrecht
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2010/13/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2010 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste) (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 2,
nach Stellungnahme des gemäß Artikel 29 der Richtlinie 2010/13/EU eingesetzten Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit Schreiben vom 19. August 2014 teilte Polen der Kommission die beabsichtigten Maßnahmen gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2010/13/EU mit.
(2)
Innerhalb der Frist von drei Monaten nach dieser Notifizierung prüfte die Kommission die Vereinbarkeit dieser Maßnahmen mit dem Unionsrecht, und zwar insbesondere im Hinblick auf ihre Verhältnismäßigkeit und die Transparenz des nationalen Anhörungsverfahrens.
(3)
Bei der Prüfung der Maßnahmen berücksichtigte die Kommission die verfügbaren Daten zum polnischen Markt für audiovisuelle Medien, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen auf den Fernsehmarkt.
(4)
Die Liste der Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung wurde von Polen im Anschluss an eine umfassende Konsultation in klarer und transparenter Weise aufgestellt.
(5)
Die Dienststellen der Kommission vergewisserten sich anhand von detaillierten Nachweisen und Zuschauerzahlen, dass die Veranstaltungen in der im Einklang mit Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2010/13/EU aufgestellten Liste mindestens zwei der folgenden Kriterien erfüllen, die als verlässliche Indikatoren für Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung gelten: i) Das Ereignis findet im betreffenden Mitgliedstaat in der breiten Öffentlichkeit besondere Resonanz und ist nicht nur für diejenigen von Bedeutung, die die entsprechenden Sport- oder sonstigen Veranstaltungen ohnehin verfolgen; ii) das Ereignis hat eine allgemein anerkannte spezifische kulturelle Bedeutung für die Bevölkerung des betreffenden Mitgliedstaats, insbesondere aufgrund seines identitätsstiftenden Charakters; iii) die Nationalmannschaft nimmt an dem Ereignis im Rahmen eines Wettkampfs oder Turniers von internationaler Bedeutung teil; iv) das Ereignis wurde bisher in einer frei zugänglichen Fernsehsendung übertragen und erreichte eine große Zahl von Fernsehzuschauern.
(6)
Die notifizierte Liste der Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung enthält sowohl die Ereignisse, die sich bereits auf der Liste nach Artikel 20b des polnischen Rundfunkgesetzes vom 29. Dezember 1992 in der Fassung des Gesetzes vom 31. März 2000 befinden, sowie weitere Ereignisse, die auf der Liste der Ereignisse von erheblicher Bedeutung des Entwurfs der Verordnung des polnischen Rundfunkrates stehen. Mehrere der vorgesehenen Ereignisse gelten allgemein als Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung, wie die Olympischen Sommer- und Winterspiele und das Endspiel und die Halbfinalspiele der Fußballweltmeisterschaft und der Fußballeuropameisterschaft. Die Liste umfasst auch andere Fußballspiele im Rahmen dieser Veranstaltungen, an denen die polnische Nationalmannschaft beteiligt ist, u. a. Qualifikationsspiele. Wie von den polnischen Behörden belegt, erreichten diese Ereignisse, die bisher im frei empfangbaren Fernsehen übertragen wurden, eine große Zahl von Fernsehzuschauern. Zudem finden sie in Polen in der breiten Öffentlichkeit besondere Resonanz, da sie sehr populär sind, und zwar nicht nur bei den ohnehin Sportinteressierten. Außerdem finden im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft und der Fußballeuropameisterschaft bestimmte Spiele, u. a. Qualifikationsspiele, unter Beteiligung der polnischen Nationalmannschaft statt.
(7)
Diese anderen Fußballspiele in offiziellen Turnieren, der Champions League und im UEFA-Pokal, an denen die polnische Nationalmannschaft oder ein polnischer Verein teilnimmt, erreichen eine große Zahl von Fernsehzuschauern, wurden bisher im frei empfangbaren Fernsehen übertragen und finden in der breiten Öffentlichkeit in Polen besondere Resonanz.
(8)
Die Spiele der Volleyballweltmeisterschaften der Damen bzw. der Herren, an denen die polnische Nationalmannschaft teilnimmt, einschließlich der Qualifikationsturniere und der Volleyball-Weltliga (Herren), erreichen eine große Zahl von Fernsehzuschauern und wurden bisher im frei zugänglichen Fernsehen übertragen. Darüber hinaus stoßen sie auf ein besonders breites Interesse in Polen, und zwar selbst bei einem Publikum, das Veranstaltungen dieser Sportart sonst nicht verfolgt. Es handelt sich um internationale Turniere von erheblicher Bedeutung, an denen eine Nationalmannschaft beteiligt ist. Hinzu kommt, dass die polnischen Teilnehmer bei diesen Turnieren sehr erfolgreich sind.
(9)
Die Halbfinal- und Endspiele der Handballwelt- und -europameisterschaften der Herren erreichen eine große Zahl von Fernsehzuschauern, wurden bisher im frei zugänglichen Fernsehen übertragen und stoßen darüber hinaus auf ein besonders breites Interesse in Polen, und zwar selbst bei einem Publikum, das Veranstaltungen dieser Sportart sonst nicht verfolgt. Andere Sportwettbewerbe während der Halbfinal- und Endspiele der Handballwelt- und -europameisterschaften der Herren, an denen die polnische Nationalmannschaft teilnahm, erreichten ebenfalls eine große Zahl von Fernsehzuschauern und wurden bisher im frei zugänglichen Fernsehen übertragen. Darüber hinaus stoßen sie auf ein besonders breites Interesse in Polen, und zwar selbst bei einem Publikum, das Veranstaltungen dieser Sportart sonst nicht verfolgt. Es handelt sich ebenfalls um internationale Turniere von erheblicher Bedeutung, an dem eine Nationalmannschaft beteiligt ist und bei dem polnische Teilnehmer sehr erfolgreich sind.
(10)
Die Nordischen Skiweltmeisterschaften, der Skisprung-Weltcup und der Skilanglauf-Weltcup der Damen erreichen eine große Zahl von Fernsehzuschauern, wurden bisher im frei zugänglichen Fernsehen übertragen und stoßen darüber hinaus auf ein besonders breites Interesse in Polen, und zwar selbst bei einem Publikum, das Veranstaltungen dieser Sportart sonst nicht verfolgt. Es handelt sich ebenfalls um ein Turnier von erheblicher Bedeutung, an dem die polnische Nationalmannschaft teilnimmt und bei dem polnische Teilnehmer sehr erfolgreich sind.
(11)
Die Leichtathletikweltmeisterschaft erreicht ein breites Fernsehpublikum und wurde bisher im frei zugänglichen Fernsehen übertragen. Sie stößt außerdem auf eine besonders breite Resonanz in Polen, und zwar selbst bei einem Publikum, das Veranstaltungen dieser Sportart sonst nicht verfolgt. Polnische Teilnehmer haben beträchtliche Erfolge im Stabhochsprung, Kugelstoßen und Diskuswerfen erzielt.
(12)
Unter Berücksichtigung der Modalitäten, nach denen diese Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung gesendet werden sollen, der Definition des „qualifizierten Fernsehveranstalters“, der Rolle des Rundfunkrates bei der Beilegung etwaiger Streitigkeiten während der Durchführung dieser Maßnahmen und des Zeitpunkts des Inkrafttretens der endgültigen polnischen Maßnahmen (zwölf Monate nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) wird festgestellt, dass die vorgesehenen Maßnahmen nicht über das Maß hinausgehen, das für die Erreichung des verfolgten Ziels, nämlich des Schutzes des Rechts auf Information und des breiten Zugangs der Öffentlichkeit zur Fernsehberichterstattung über nationale oder nichtnationale Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung, erforderlich ist. Daher kann der Schluss gezogen werden, dass die Auswirkungen auf das Eigentumsrecht im Sinne des Artikels 17 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union nicht über die Auswirkungen hinausgehen, die unmittelbar mit der Aufnahme der Ereignisse in die Liste nach Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2010/13/EU einhergehen.
(13)
Aus denselben Gründen erscheinen die polnischen Maßnahmen verhältnismäßig und rechtfertigen aus dem zwingenden Grund des Allgemeininteresses an der Gewährleistung eines breiten öffentlichen Zugangs zu Fernsehübertragungen von Ereignissen mit erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung eine Ausnahme vom Grundsatz des durch Artikel 56 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union garantierten freien Dienstleistungsverkehrs. Darüber hinaus werden Rundfunkveranstalter, Rechteinhaber oder andere Marktteilnehmer in anderen Mitgliedstaaten durch die polnischen Maßnahmen nicht diskriminiert oder vom Markt abgeschottet.
(14)
Die genannten polnischen Maßnahmen sind auch insofern mit dem Wettbewerbsrecht der Union vereinbar, als die Festlegung, welche Fernsehveranstalter für die Übertragung der vorgesehenen Veranstaltungen qualifiziert sind, auf objektiven Kriterien beruht, die einen tatsächlichen und potenziellen Wettbewerb um den Erwerb der Senderechte für diese Veranstaltungen zulassen. Außerdem ist die Zahl der vorgesehenen Veranstaltungen nicht in einem Maße unverhältnismäßig, das Wettbewerbsverzerrungen auf den nachgelagerten Märkten des frei zugänglichen und des Bezahlfernsehens verursachen würde. Deshalb kann davon ausgegangen werden, dass die Auswirkungen auf die Wettbewerbsfreiheit nicht über die Auswirkungen hinausgehen, die sich unmittelbar aus der Aufnahme der Ereignisse in die Liste nach Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2010/13/EU ergeben.
(15)
Die Kommission hat den übrigen Mitgliedstaaten die von Polen getroffenen Maßnahmen mitgeteilt und die Ergebnisse ihrer Prüfung dem gemäß Artikel 29 der Richtlinie 2010/13/EU eingesetzten Ausschuss vorgelegt. Der Ausschuss gab eine befürwortende Stellungnahme ab -
BESCHLIESST:
Einziger Artikel
(1) Die von Polen nach Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2010/13/EU getroffenen und der Kommission gemäß Artikel 14 Absatz 2 dieser Richtlinie notifizierten Maßnahmen sind mit dem Unionsrecht vereinbar.
(2) Die von Polen getroffenen Maßnahmen werden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 21. November 2014.
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) 2015/163
tal-21 ta' Novembru 2014
dwar il-kompatibbiltà mal-liġi tal-Unjoni tal-miżuri li għandhom jittieħdu mill-Polonja skont l-Artikolu 14 tad-Direttiva 2010/13/UE dwar il-koordinazzjoni ta' ċerti dispożizzjonijiet stabbiliti bil-liġi, b'regolament jew b'azzjoni amministrattiva fi Stati Membri dwar il-forniment ta' servizzi tal-media awdjoviżiva (Direttiva dwar is-Servizzi tal-Media awdjoviżiva)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2010/13/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta' Marzu 2010 dwar il-koordinazzjoni ta' ċerti dispożizzjonijiet stabbiliti bil-liġi, b'regolament jew b'azzjoni amministrattiva fi Stati Membri dwar il-forniment ta' servizzi tal-media awdjoviżiva (Direttiva dwar is-Servizzi tal-Media awdjoviżiva) (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 14(2) tagħha,
Wara li kkunsidrat l-opinjoni tal-Kumitat imwaqqaf skont l-Artikolu 29 tad-Direttiva 2010/13/UE,
Billi:
(1)
B'ittra tad-19 ta' Awwissu 2014, il-Polonja nnotifikat lill-Kummissjoni dwar ċerti miżuri li għandhom jittieħdu skont l-Artikolu 14(1) tad-Direttiva 2010/13/UE.
(2)
Il-Kummissjoni vverifikat, fi żmien tliet xhur minn din in-notifika, li dawn il-miżuri huma kumpatibbli mal-liġi tal-Unjoni, b'mod partikulari fir-rigward tal-proporzjonalità tal-miżuri u t-trasparenza tal-proċedura ta' konsultazzjoni nazzjonali.
(3)
Fl-istħarriġ tal-miżuri, il-Kummissjoni qieset id-dejta disponibbli dwar is-suq awdjoviżiv Pollakk, b'mod partikolari fir-rigward tal-impatt fuq is-suq televiżiv.
(4)
Il-lista tal-avvenimenti ta' importanza maġġuri għas-soċjetà ġiet elenkata mill-Polonja b'mod ċar u trasparenti, wara konsultazzjoni estensiva.
(5)
Abbażi ta' evidenza dettaljata u ta' ċifri dwar l-għadd ta' telespettaturi mwassla mill-awtoritajiet Pollakki, is-servizzi tal-Kummissjoni vverfikaw li l-lista ta' avvenimenti nominati li ġiet elenkata skont l-Artikolu 14(1) tad-Direttiva 2010/13/UE ssodisfat talanqas tnejn mill-kriterji li ġejjin li jitqiesu bħala indikaturi affidabbli tal-importanza tal-avvenimenti fis-soċjetà: (i) dwarhom hemm reżonanza ġenerali u speċjali fi ħdan l-Istat Membru, u mhumiex sinifikanti biss għal dawk li normalment isegwu l-isport jew l-attività konċernata; (ii) għandhom importanza kulturali distinta u ġeneralment rikonoxxuta għall-popolazzjoni fl-Istat Membru, b'mod partikulari bħala katalist għall-identità kulturali; (iii) l-involviment tat-tim nazzjonali fl-avveniment ikkonċernat fil-kuntest ta' kompetizzjoni jew turnew ta' importanza internazzjonali; u (iv) il-fatt li dak l-avveniment kien tradizzjonalmnent imxandar mingħajr pagament fuq it-televiżjoni u kellu udjenzi kbar.
(6)
Il-lista nnotifikata ta' avvenimenti ta' importanza maġġuri għas-soċjetà fiha kemm l-avvenimenti li diġà huma fil-lista statutorja prevista mill-Artikolu 20b tal-Att dwar ix-Xandir tad-29 ta' Diċembru 1992, kif immodifikat bl-Att tal-31 ta' Marzu 2000, kif ukoll avvenimenti oħrajn li huma parti minn abbozz ta' regolament tal-Kunsill tax-Xandir għal-lista ta' avvenimenti maġġuri. Għadd ta' avvenimenti nominati, bħall-Logħob Olimpiku tas-sajf u tax-xitwa, il-finali u s-semifinali tat-Tazza tad-Dinja tal-Futbol u l-Kampjonat tal-Futbol Ewropew, huma ġeneralment meqjusa bħala avvenimenti ta' importanza maġġuri għas-soċjetà. Il-lista tinkludi wkoll partiti tal-futbol oħrajn fi ħdan dawk l-avvenimenti, inkluż l-logħob fil-fażi tal-kwalifikazzjoni, li fihom huwa involut it-tim nazzjonali Pollakk. Kif intwera mill-awtoritajiet Pollakki, dawn l-avvenimenti jsegwuhom udjenzi televiżivi kbar u tradizzjonalment jixxandru fuq kanali televiżivi mingħajr pagament. Barra minn hekk, dawn l-avvenimenti għandhom reżonanza ġenerali u speċjali fil-Polonja, għax huma partikolarment popolari mal-pubbliku ġenerali, mhux biss ma' dawk li normalment isegwu avvenimenti sportivi. Apparti dan, xi partiti tat-Tazza tad-Dinja u tal-Kampjonat tal-Futbol Ewropew, inklużi partiti mill-fażi ta' kwalifikazzjoni, jinvolvu lit-tim nazzjonali Pollakk.
(7)
Dawn il-partiti tal-futbol oħrajn fit-turnej uffiċjali, iċ-Champions League u t-Tazza UEFA li fihom jilgħab it-tim nazzjonali Pollakk jew xi klabb Pollakk, jiġbdu lejhom udjenzi televiżivi kbar u tradizzjonalment jixxandru fuq kanali televiżivi mingħajr pagament filwaqt li għandhom reżonanza ġenerali u speċjali fil-Polonja.
(8)
Il-partiti tal-kampjonat dinji u dak Ewropew tal-volleyball kemm tal-irġiel kif ukoll tan-nisa li fihom jieħu sehem it-tim nazzjonali Pollakk, inklużi t-turnej ta' kwalifikazzjoni u l-League Dinji tal-volleyball tal-irġiel, jiġbdu lejhom udjenzi televiżivi kbar u tradizzjonalment jixxandru fuq kanali televiżivi mingħajr pagament. Barra minn hekk, dawn jiġġeneraw interess estensiv u partikolari fil-Polonja, anki f'udjenzi li mhux soltu jsegwu din id-dixxiplina sportiva. Jinvolvu wkoll tim nazzjonali f'turnew internazzjonali ta' importanza ewlenija. Dan l-interess jitqawwa mill-fatt li l-parteċipanti Pollakki għamlu kisbiet sinifikanti f'dawn it-turnej.
(9)
Is-semifinali u l-finali tal-kampjonat dinji u dak Ewropew tal-handball tal-irġiel, apparti li jiġbdu lejhom udjenzi televiżivi kbar u tradizzjonalment jixxandru fuq kanali televiżivi b'xejn, jiġġeneraw interess estensiv u partikolari fil-Polonja, anki f'udjenzi li mhux soltu jsegwu din id-dixxiplina sportiva. Kompetizzjonijiet oħra matul is-semifinali u l-finali tal-kampjonat dinji u dak Ewropew tal-handball tal-irġiel, li fihom jieħu sehem it-tim nazzjonali Pollakk ukoll jiġbdu lejhom udjenzi televiżivi kbar u tradizzjonalment jixxandru fuq kanali televiżivi mingħajr pagament. Barra minn hekk, dawn jiġġeneraw interess estensiv u partikolari fil-Polonja, anki f'udjenzi li mhux soltu jsegwu din id-dixxiplina sportiva. Dawn jinvolvu wkoll tim nazzjonali f'tournament internazzjonali ta' importanza ewlenija fejn il-parteċipanti Pollakki għamlu kisbiet sinifikanti.
(10)
Il-Kampjonat Dinji tal-Iski Nordiku, l-avvenimenti tat-Tazza tad-Dinja tal-Iski Jumping u l-avvenimenti tat-Tazzi tad-Dinja tal-Iski Cross-Country, apparti li jiġbdu lejhom udjenzi televiżivi kbar u tradizzjonalment jixxandru fuq kanali televiżivi b'xejn, jiġġeneraw interess estensiv u partikolari fil-Polonja, anki f'udjenzi li mhux soltu jsegwu din id-dixxiplina sportiva. Dawn jinvolvu wkoll it-tim nazzjonali Pollakk f'turnew internazzjonali ta' importanza ewlenija fejn il-parteċipanti Pollakki għamlu kisbiet sinifikanti.
(11)
Il-Kampjonat Dinji tal-Atletika jsegwuh udjenzi televiżivi kbar u tradizzjonalment jixxandru fuq kanali televiżivi mingħajr pagament. Minbarra dan, iħalli reżonanza speċjali u estensiva fil-Polonja, anki f'udjenzi li mhux soltu jsegwu d-dixxiplini li jiġu rrappreżentati f'dan l-avveniment. Il-kompetituri Pollakki għamlu kisbiet sinifikanti fil-pole vault, ix-shot put u t-tfigħ tad-diskus.
(12)
B'qies tal-modalitajiet li skonthom jixxandru dawk l-avvenimenti ta' importanza maġġuri għas-soċjetà, id-definizzjoni ta' “xandar kwalifikanti”, ir-rwol tal-Kunsill tax-Xandir fil-mekkaniżmu tar-riżoluzzjoni tat-tilwim f'każ ta' tilwimiet tul l-implimentazzjoni tal-miżuri, u d-data prevista għad-dħul fis-seħħ tal-miżuri Pollakki finali (12-il xahar wara l-pubblikazzjon f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea), il-miżuri deżinjati ma jmorrux lil hinn minn dak li hu meħtieġ għall-kisba tal-mira segwita, jiġifieri l-protezzjoni tad-dritt tal-informazzjoni u l-aċċess estensiv tal-pubbliku għall-kopertura televiżiva ta' avvenimenti nazzjonali u mhux nazzjonali ta' importanza maġġuri għas-soċjetà. Għaldaqstant, jista' jiġi konkluż li l-effetti tad-dritt tal-proprjetà, kif previsti fl-Artikolu 17 tal-Karta Ewropea tad-Drittijiet Fundamentali, ma jmorrux lil hinn minn dak li hu intrinsikament marbut mal-inklużjoni tal-avveniment fil-lista prevista fl-Artikolu 14(1) tad-Direttiva 2010/13/UE.
(13)
Għall-istess raġunijiet, il-miżuri Pollakki, minħabba r-raġuni prevalenti ta' interess pubbliku sabiex jiġi żgurat l-aċċess pubbliku wiesa' għax-xandiriet ta' avvenimenti ta' importanza maġġuri għas-soċjetà, jidhru proporzjonali sabiex tiġi ġġustifikata deroga mill-prinċipju fundamentali tal-liberta li jiġu pprovduti servizzi kif stipulat fl-Artikolu 56 tal-Ftehim dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea (TFUE). Barra minn hekk, il-miżuri Pollakki ma jikkostitwixx l-ebda diskriminazzjoni jew esklużjoni mis-suq kontra xi xandara, detenturi tad-drittijiet jew operaturi ekonomiċi oħra ta' Stati Membri oħra.
(14)
Il-miżuri deżinjati huma kompatibbli wkoll mar-regoli tal-kompetizzjoni tal-Unjoni sakemm id-definizzjoni tax-xandara kwalifikanti għax-xandir tal-avvenimenti elenkati tkun imsejsa fuq kriterji oġġettivi, biex jippermettu kompetizzjoni reali u potenzjali għall-akkwist tad-drittijiet biex jixxandru dawn l-avvenimenti. Barra minn hekk, l-għadd ta' avvenimenti deżinjati mhuwiex tant sproporzjonat li jwassal għal distorzjoni tal-kompetizzjoni fis-swieq downstream tat-televiżjoni mingħajr pagament u tat-televiżjoni bi pagament. Għaldaqstant, jista' jitqies li l-effetti tal-libertà tal-kompetizzjoni ma jmorrux lil hinn minn dak li hu intrinsikament marbut mal-inklużjoni tal-avveniment fil-lista prevista fl-Artikolu 14(1) tad-Direttiva 2010/13/UE.
(15)
Il-Kummissjoni għarrfet lill-Istati Membri l-oħra dwar il-miżuri li se jittieħdu mill-Polonja u ppreżentat ir-riżultati tal-verifika tagħha lill-Kumitat imwaqqaf skont l-Artikolu 29 tad-Direttiva 2010/13/UE. Il-Kumitat adotta opinjoni favorevoli.
IDDEĊIDIET KIF ĠEJ:
Artikolu Uniku
(1) Il-miżuri li għandhom jittieħdu mill-Polonja, skont l-Artikolu 14(1) tad-Direttiva 2010/13/UE, u nnotifikati lill-Kummissjoni skont l-Artikolu 14(2) ta' dik id-Direttiva, huma kompatibbli mal-Liġi tal-Unjoni.
(2) Il-miżuri, kif mittieħda mill-Polonja, għandhom jiġu ppubblikati f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Magħmul fi Brussell, il-21 ta' Novembru 2014.