VERORDNUNG (EU) Nr. 1317/2013 DER KOMMISSION
vom 16. Dezember 2013
zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2,4-D, Beflubutamid, Cyclanilid, Diniconazol, Florasulam, Metolachlor und S-Metolachlor sowie Milbemectin in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 49 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für 2,4-D, Cyclanilid, Florasulam, Metolachlor und S-Metolachlor sowie Milbemectin sind in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Beflubutamid und Diniconazol sind in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt.
(2)
Bestimmte technische Anpassungen sollten vorgenommen werden, insbesondere sollte die Bezeichnung des Wirkstoffs „Metholachlor und Metholachlor-S“ durch „Metolachlor und S-Metolachlor“ ersetzt werden.
(3)
Für 2,4-D hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „Behörde“) eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (2) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt. Die Behörde schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie empfahl, die geltenden RHG für bestimmte Erzeugnisse zu erhöhen oder beizubehalten. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Mandeln, Paranüsse, Kaschunüsse, Kokosnüsse, Haselnüsse, Macadamia-Nüsse, Pekannüsse, Pinienkerne, Pistazien, Walnüsse, Sojabohnen und Buchweizen einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(4)
Für Beflubutamid hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (3) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt. Sie empfahl, den RHG für Weizenkörner zu senken. Für andere Erzeugnisse empfahl sie die Beibehaltung der geltenden RHG.
(5)
Für Cyclanilid hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (4) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt. Sie empfahl, den geltenden RHG für Baumwollsamen zu erhöhen. Da die Zulassung des Wirkstoffs Cyclanilid am 31. Oktober 2011 auslief (5) und alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Cyclanilid widerrufen wurden, sollten die RHG jedoch auf die spezifische Bestimmungsgrenze festgelegt werden.
(6)
Für Diniconazol hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (6) gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 vorgelegt. Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Diniconazol-M wurden widerrufen. Die RHG sollten daher auf die spezifische Bestimmungsgrenze festgelegt werden.
(7)
Für Florasulam hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (7) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt. Sie empfahl die Beibehaltung der geltenden RHG für bestimmte Erzeugnisse. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Fleisch, Fett, Leber und Nieren von Rindern, Schafen und Ziegen sowie für Kuh-, Schafs- und Ziegenmilch einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(8)
Für Metolachlor und S-Metolachlor hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (8) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt. Sie empfahl, die RHG für Leinsamen, Sonnenblumenkerne, Rapssamen, Sojabohnen, Baumwollsamen und Kürbiskerne zu senken. Bezüglich anderer Erzeugnisse empfahl sie, die geltenden RHG beizubehalten oder die RHG auf den von der Behörde ermittelten Wert festzulegen. Sie kam zu dem Schluss, dass bezüglich der RHG für Erdbeeren und Ananas einige Angaben fehlen und dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Da kein Risiko für die Verbraucher besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihren bisherigen Wert oder auf den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Diese RHG werden überprüft; die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Angaben, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen.
(9)
Für Milbemectin hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG (9) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt. Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Sie empfahl, die RHG für Kernobst und Erdbeeren zu senken. Bezüglich Hopfen empfahl sie, die RHG zu erhöhen.
(10)
Bezüglich der Erzeugnisse, für die keine einschlägigen Zulassungen oder Einfuhrtoleranzen auf Ebene der Europäischen Union gemeldet sind und kein Codex-RHG vorliegt, kam die Behörde zu dem Schluss, dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Unter Berücksichtigung des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sollten für diese Erzeugnisse RHG auf der spezifischen Bestimmungsgrenze oder entsprechend dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden.
(11)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der für den zu prüfenden Sachverhalt relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(12)
Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.
(13)
Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten und die betroffenen Parteien auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.
(14)
Anhang II, Anhang III Teile A und B sowie Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollten daher entsprechend geändert werden.
(15)
Die Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG vorschriftsmäßig hergestellt wurden und für die den vorliegenden Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.
(16)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 6. Juli 2014 vorschriftsmäßig hergestellt wurden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 6. Juli 2014.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Dezember 2013
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1317/2013
tas-16 ta’ Diċembru 2013
li jemenda l-Annessi II, III u V tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill fir-rigward tal-livelli massimi ta’ residwu għat-2,4-D, il-beflubutamid, iċ-ċiklanilid, id-dinikonażol, il-florasulam, il-metolaklor u l-S-metolaklor, u l-milbemektin f'ċerti prodotti jew fuqhom
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 396/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-23 ta' Frar 2005 dwar il-livelli massimi ta' residwu ta' pestiċidi fi jew fuq ikel u għalf li joriġina minn pjanti u annimali u jemenda d-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE (1), u partikolarment l-Artikolu 14(1)(a), l-Artikolu 18(1)(b) u l-Artikolu 49(2) tiegħu,
Billi:
(1)
Għat-2,4-D, iċ-ċiklanilid, il-florasulam, il-metolaklor u l-S-metolaklor, u l-milbemektin, il-limiti massimi tar-residwi (MRL) huma stipulati fl-Anness II u l-Parti B tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 396/2005. L-MRL għall-beflubutamid u d-dinikonażol huma stabbiliti fil-Parti A tal-Anness III ta’ dak ir-Regolament.
(2)
Ċerti adattamenti tekniċi għandhom isiru, b’mod partikolari l-isem tas-sustanza attiva "metolaklor u metolaklor-S" għandhom jinbidlu b'"metolaklor u S-metolaklor".
(3)
Għall-2,4-DB, l-Awtorità Ewropea dwar is-Sigurtà fl-Ikel, minn hawn ’il quddiem “l-Awtorità”, ressqet opinjoni motivata dwar l-MRL eżistenti skont l-Artikolu 12(2) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 flimkien mal-Artikolu 12(1) tiegħu (2). L-Awtorità pproponiet li tibdel id-definizzjoni tar-residwu. L-Awtorità rrakkomandat li tgħolli jew iżżomm l-MRL eżistenti għal ċerti prodotti. Hija kkonkludiet li rigward l-MRL fil-lewż, il-ġewż tal-Brażil, il-ġewż tal-anakardju, il-ġewż tal-Indi, il-ġellewż, il-makadamja, il-ġewż Amerikan, il-ġewż tal-arżnu, il-pistaċċi, il-ġewż, iż-żerriegħa tas-sojja u l-qamħ saraċin xi informazzjoni ma kinitx disponibbli u li kienet meħtieġa aktar konsiderazzjoni mill-amministraturi tar-riskji. Minħabba li ma hemmx riskju għall-konsumaturi, l-MRL għal dawn il-prodotti għandhom ikunu stabbiliti fl-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 fil-livell eżistenti jew il-livell identifikat mill-Awtorità. Dawn l-MRL għandhom jiġu riveduti. Ir-reviżjoni se tqis l-informazzjoni disponibbli fi żmien sentejn mill-pubblikazzjoni ta’ dan ir-Regolament.
(4)
Għall-beflubutamid, l-Awtorità ressqet opinjoni motivata dwar l-MRL eżistenti skont l-Artikolu 12(2) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 flimkien mal-Artikolu 12(1) tiegħu (3). Hija rrakkomandat li l-MRL għall-ħabba tal-qamħ jitnaqqsu. Għal prodotti oħrajn huwa rrakkomandat li jiżdied il-livell tal-MRL jew jitħalla dak eżistenti.
(5)
Għaċ-ċiklanilid, l-Awtorità ressqet opinjoni motivata dwar l-MRL eżistenti skont l-Artikolu 12(2) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 flimkien mal-Artikolu 12(1) tiegħu (4). Hija rrakkomandat iż-żieda tal-MRL eżistenti għaż-żerriegħa tal-qoton. Madankollu, minħabba li l-approvazzjoni tas-sustanza attiva ċiklanilid skadiet fil-31 ta’ Ottubru 2011 (5) u l-awtorizzazzjonijiet kollha eżistenti għall-prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom iċ-ċiklanilid ġew rivokati, jixraq li jiġu stabbiliti l-MRL fil-limitu speċifiku ta’ determinazzjoni.
(6)
Għad-dinikonażol, l-Awtorità ressqet opinjoni motivata dwar l-MRL eżistenti skont l-Artikolu 12(1) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 (6). L-Awtorità pproponiet li d-definizzjoni tar-residwu tinbidel. L-awtorizzazzjonijiet kollha li diġà jeżistu għall-prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom id-dinikonażol-M ġew irrevokati. Għalhekk huwa xieraq li jiġi ffissat l-MRL fuq il-limitu speċifiku ta’ determinazzjoni.
(7)
Għall-florasulam, l-Awtorità ressqet opinjoni motivata dwar l-MRL eżistenti skont l-Artikolu 12(2) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 flimkien mal-Artikolu 12(1) tiegħu (7). Hija rrakkomandat li jinżammu l-MRL eżistenti għal ċerti prodotti. L-Awtorità kkonkludiet li fir-rigward tal-MRL għal-laħam, ix-xaħam, u l-kliewi tal-annnimali bovini, tan-nagħaġ u tal-mogħoż, kif ukoll għall-ħalib tal-baqar, il-ħalib tan-nagħaġ u l-ħalib tal-mogħoż xi informazzjoni ma kinitx disponibbli u kienet meħtieġa iktar attenzjoni mill-amministraturi tar-riskji. Billi ma hemmx riskju għall-konsumaturi, l-MRL għal dawk il-prodotti għandhom jiġu stabbiliti fl-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 fil-livell identifikat mill-Awtorità. Dawn l-MRL għandhom jiġu riveduti. Ir-reviżjoni se tqis l-informazzjoni disponibbli fi żmien sentejn mill-pubblikazzjoni ta’ dan ir-Regolament.
(8)
Għall-metolaklor u l-S-metolaklor, l-Awtorità ressqet opinjoni motivata dwar l-MRL eżistenti skont l-Artikolu 12(2) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 flimkien mal-Artikolu 12(1) tiegħu (8). Hija rrakkomandat it-tnaqqis tal-MRL għaż-żerriegħa tal-kittien, iż-żerriegħa tal-ġirasol, iż-żerriegħa tal-lift, iż-żerriegħa tas-sojja, iż-żerriegħa tal-qoton u ż-żerriegħa tal-qargħa aħmar. Għal prodotti oħrajn, irrakkomandat li jinżammu l-MRL eżistenti jew jiġu stabbiliti l-MRL fil-livell identifikati mill-Awtorità. L-Awtorità kkonkludiet li fir-rigward tal-MRL għall-frawli u l-ananas xi informazzjoni ma kinitx disponibbli u kienet meħtieġa aktar attenzjoni mill-amministraturi tar-riskji. Minħabba li ma hemmx riskju għall-konsumaturi, l-MRL għal dawn il-prodotti għandhom ikunu stabbiliti fl-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 fil-livell eżistenti jew il-livell identifikat mill-Awtorità. Dawn l-MRL għandhom jiġu riveduti. Ir-reviżjoni se tqis l-informazzjoni disponibbli fi żmien sentejn mill-pubblikazzjoni ta’ dan ir-Regolament.
(9)
Għall-milbemektin, l-Awtorità ressqet opinjoni motivata dwar l-MRL eżistenti skont l-Artikolu 12(2) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 flimkien mal-Artikolu 12(1) tiegħu (9). L-Awtorità pproponiet li d-definizzjoni tar-residwu tinbidel. Hija rrakkomandat li tbaxxi l-MRL għal frott pomaċi u l-frawli. Għall-ħops rrakkomandat li l-MRL jiżdiedu.
(10)
Rigward prodotti li għalihom ma ġewx irrappurtati awtorizzazzjonijiet rilevanti jew tolleranzi tal-importazzjoni fil-livell tal-Unjoni Ewropea u l-ebda MRL tal-Kodiċi ma kienu disponibbli, l-Awtorità kkonkludiet li kienet meħtieġa aktar attenzjoni mill-amministraturi tar-riskji. Filwaqt li tqis l-għarfien xjentifiku u tekniku attwali, l-MRL għal dawk il-prodotti għandhom jiġu ffissati fil-limitu speċifiku ta’ determinazzjoni jew fuq l-MRL iffissat skont l-Artikolu 18(1)(b) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005.
(11)
Abbażi tal-opinjonijiet motivati tal-Awtorità u waqt li jittieħdu inkonsiderazzjoni l-fatturi rilevanti tas-suġġett ikkunsidrat, l-emendi xierqa għall-MRL jissodisfaw ir-rekwiżiti tal-Artikolu 14(2) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005.
(12)
Is-sħab kummerċjali tal-Unjoni ġew ikkonsultati permezz tal-Organizzazzjoni Dinjija tal-Kummerċ fir-rigward tal-MRL il-ġodda u l-kummenti tagħhom ittieħdu inkonsiderazzjoni.
(13)
Sabiex lill-Istati Membri u lill-partijiet interessati jingħatalhom iż-żmien iħejju ruħhom biex jissodisfaw ir-rekwiżiti l-ġodda li se jirriżulataw mill-emenda tal-MRL, għandu jgħaddi perjodu raġonevoli ta’ żmien qabel ma jsiru applikabbli l-MRL emendati.
(14)
L-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 396/2005, il-Partijiet A u B tal-Anness III u l-Anness V ta' dak ir-Regolament għandhom għalhekk jiġu emendati skont dan.
(15)
Biex jippermetti l-kummerċjalizzazzjoni, l-ipproċessar u l-konsum normali tal-prodotti, ir-Regolament għandu jistipula arranġament tranżizzjonali għall-prodotti li ġew prodotti legalment qabel il-modifika tal-MRL u li għalihom l-informazzjoni turi li nżamm livell għoli ta' protezzjoni tal-konsumaturi.
(16)
Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali, u la l-Parlament Ewropew u lanqas il-Kunsill ma opponewhom,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-Annessi II, III u V tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 huma emendati skont l-Anness ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Ir-Regolament (KE) Nru 396/2005 kif kien qabel ma ġie emendat b'dan ir-Regolament għandu jibqa' japplika għall-prodotti li kienu prodotti b'mod legali qabel 6 ta' Lulju 2014.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-20 jum wara dak tal-pubblikazzjoni f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika minn 6 ta' Lulju 2014.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, is-16 ta’ Diċembru 2013.