DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 970/2014 DER KOMMISSION
vom 12. September 2014
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 11,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum („Luftraum-Verordnung“) (2), insbesondere Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 zielen die Netzfunktionen darauf ab, die Gesamtleistung des ATM-Netzes zu verbessern und Initiativen auf nationaler Ebene und auf Ebene der funktionalen Luftraumblöcke zu unterstützen.
(2)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission (3) musste die Kommission die Wirksamkeit der Durchführung der Netzfunktionen bis spätestens 31. Dezember 2013 unter angemessener Berücksichtigung der Bezugszeiträume für die Leistungsregelung überprüfen. Eine erste Überprüfung hat gezeigt, dass in einigen Bereichen Bedarf an der Verbesserung des einschlägigen Rechtsrahmens besteht, insbesondere in Bezug auf die Aufgaben, die Leitung und den Haushalt des Netzmanagers sowie die Beziehungen zu Drittländern.
(3)
Die dem Netzmanager übertragenen Aufgaben erfordern ein mehrjähriges Arbeitsprogramm und entsprechende Haushaltsmittel, Arbeitsstrukturen zwischen dem Netzmanager und dem Errichtungsmanagement sowie Ad-hoc-Tätigkeiten zur Ermittlung von Sicherheitsrisiken auf Netzebene. Daher sollten geeignete Modalitäten festgelegt werden.
(4)
Die strategischen Ziele des Netzstrategieplans sollten in den Geschäftsplänen der am Betrieb Beteiligten gebührend berücksichtigt werden. Auch das Verfahren für die Annahme dieses Plans sollte klargestellt werden.
(5)
Das Netzmanagementgremium sollte in betrieblichen Fragen von Führungskräften der am Betrieb Beteiligten beraten werden.
(6)
Das Netzmanagementgremium sollte das mehrjährige Arbeitsprogramm des Netzmanagers und den Netzleistungsplan auf der Grundlage der vom Netzmanager ausgearbeiteten Entwürfe endgültig festlegen. Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission (4) wird der Netzleistungsplan anschließend der Kommission unterbreitet. Das Netzmanagementgremium sollte auch gegenüber dem Verwaltungsrat eine Stellungnahme abgeben zu zusätzlichen Funktionen, die dem Netzmanager übertragen werden könnten, und zu Kooperationsvereinbarungen mit Drittländern.
(7)
Damit die Auswirkungen einer Netzkrise abgemildert werden können, sollte die europäische Koordinierungszelle für Luftfahrtkrisensituationen (European Aviation Crisis Coordination Cell, EACCC) mit einem Netz von Anlaufstellen Kontakt halten und Krisenfallübungen durchführen, um Vorkehrungen für eine Netzkrisensituation in Echtzeit zu treffen.
(8)
Der Haushalt des Netzmanagers sollte es ermöglichen, dass der Netzmanager die Zielvorgaben des Leistungssystems erfüllen und das Arbeitsprogramm durchführen kann. Der Haushalt sollte von den übrigen Posten der als Netzmanager eingesetzten Stelle getrennt sein, wenn diese Stelle andere Tätigkeiten ausführt.
(9)
Die Verordnung (EU) Nr. 677/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.
(10)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 eingerichteten Ausschusses für den einheitlichen Luftraum -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 677/2011 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 4 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
a)
Buchstabe i erhält folgende Fassung:
„i)
Unterstützung der verschiedenen am Betrieb Beteiligten bei den ihnen auferlegten Verpflichtungen beim Einsatz von Systemen und Verfahren für Flugverkehrsmanagement und/oder Flugsicherung (ATM/ANS) gemäß dem europäischen Masterplan für das Flugverkehrsmanagement, insbesondere der gemeinsamen Vorhaben nach Artikel 15a Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (5);
(5) Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum (ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 10).“" 						
b)
Die folgenden Buchstaben l bis q werden angefügt:
„l)
Entwicklung und Aufrechterhaltung eines Arbeitsprogramms und des entsprechenden Haushalts mit einer mehrjährigen Dimension;
m)
Beitrag zur Errichtung von SESAR gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 409/2013 der Kommission (6), insbesondere Artikel 9 Absatz 7 Buchstabe a;
n)
Ausführung des Arbeitsprogramms und des Jahreshaushalts;
o)
Aufstellen eines Netzleistungsplans gemäß Artikel 6 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission;
p)
Ermittlung betrieblicher Sicherheitsrisiken auf Netzebene und Bewertung des damit verbundenen Risikos für die Netzsicherheit;
q)
Bereitstellung eines Warn- oder Alarmsystems für die Kommission, basierend auf der Analyse von Flugplänen, um die Einhaltung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates (7) gegen Luftfahrtunternehmen ergangener Betriebsuntersagungen und/oder anderer Sicherheits- und Gefahrenabwehrmaßnahmen zu überwachen.
(6) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 409/2013 der Kommission vom 3. Mai 2013 zur Festlegung gemeinsamer Vorhaben, zum Aufbau von Entscheidungsstrukturen und zur Schaffung von Anreizen für die Unterstützung der Durchführung des europäischen Masterplans für das Flugverkehrsmanagement (ABl. L 123 vom 4.5.2013, S. 1)." 						
(7) Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (ABl. L 344 vom 27.12.2005, S. 15).“" 						
2.
Artikel 5 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Der Netzstrategieplan basiert auf dem vorläufigen Muster in Anhang IV. Er wird von der Kommission gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 nach Zustimmung des Netzmanagementgremiums zum Entwurf des Netzstrategieplans angenommen.“
b)
Folgender Absatz 5 wird angefügt:
„(5) Die am Betrieb Beteiligten tragen dem Netzstrategieplan gebührend Rechnung.“
3.
In Artikel 14 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt:
„Eine Arbeitsgruppe, die sich aus den Betriebsdirektoren der am Betrieb Beteiligten und/oder Vertretern der entsprechenden Verbände zusammensetzt, wird eingesetzt, um das Netzmanagementgremium in betrieblichen Angelegenheiten zu beraten.“
4.
Artikel 16 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 1 wird wie folgt geändert:
i)
Buchstabe a erhält folgende Fassung:
„a)
die Zustimmung zum Entwurf des Netzstrategieplans.“
ii)
In Absatz 1 werden folgende Buchstaben angefügt:
„o)
die Genehmigung des in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe l genannten Arbeitsprogramms und die Überwachung seiner Durchführung;
p)
die Genehmigung des in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe o genannten Netzleistungsplans;
q)
eine Stellungnahme zu möglichen zusätzlichen Aufgaben, die dem Netzmanager gemäß Artikel 6 Absatz 3 oder Artikel 6 Absatz 4 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 zugewiesen werden könnten;
r)
die Genehmigung der Kooperationsvereinbarung nach Artikel 22.“
b)
Absatz 8 erhält folgende Fassung:
„(8) Die in Absatz 1 Buchstaben a bis d sowie Buchstaben g, i, l, m und Buchstaben o bis r genannten Beschlüsse werden vom Netzmanagementgremium mit der einfachen Mehrheit seiner Mitglieder angenommen.“
5.
Artikel 18 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Die EACCC umfasst als ständige Mitglieder je einen Vertreter des Mitgliedstaats, der den Vorsitz des Rates innehat, der Kommission, der Agentur, von Eurocontrol, des Netzmanagers, des Militärs, der Flugsicherungsorganisationen, der Flughäfen und der Luftraumnutzer.“
6.
Artikel 19 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a)
Buchstabe b erhält folgende Fassung:
„b)
die Aktivierung und Koordinierung von Notfallplänen auf Ebene der Mitgliedstaaten zu unterstützen, insbesondere durch ein Netz von Anlaufstellen;“
.
b)
Folgender Buchstabe f wird angefügt:
„f)
die Organisation, Erleichterung und/oder Durchführung eines vereinbarten Programms von Übungen für den Krisenfall zusammen mit den Mitgliedstaaten und den am Betrieb Beteiligten, um Vorkehrungen für eine Netzkrisensituation in Echtzeit zu treffen.“
7.
Artikel 22 erhält folgende Fassung:
„Artikel 22
Beziehungen zu Drittländern
(1) Drittländer können sich zusammen mit ihren am Betrieb Beteiligten an den Arbeiten des Netzmanagers beteiligen.
(2) Der Netzmanager kann, wenn dies unmittelbare Auswirkungen auf die Leistung des Netzes hat, Kooperationsvereinbarungen schließen mit Flugsicherungsorganisationen, die ihren Sitz in anderen Drittländern als den in Artikel 2 Absatz 21 aufgeführten innerhalb der ICAO-Regionen EUR und AFI haben.
(3) Im Hinblick auf eine bessere Wahrnehmung der in Artikel 3 Absatz 5 genannten ATFM-Funktionen kann der Netzmanager, wenn dies unmittelbare Auswirkungen auf die Leistung des Netzes hat, auch Kooperationsvereinbarungen schließen mit Flugsicherungsorganisationen, die in anderen ICAO-Regionen als EUR und AFI tätig sind, sofern diese Kooperationsmaßnahmen unmittelbar zur Verbesserung der Leistung des Netzes beitragen.“
8.
Artikel 23 erhält folgende Fassung:
„Artikel 23
Finanzierung und Haushalt des Netzmanagers
(1) Die Mitgliedstaaten treffen die zur Finanzierung der Netzfunktionen, mit denen der Netzmanager betraut ist, notwendigen Maßnahmen auf der Grundlage von Flugsicherungsgebühren. Der Netzmanager legt seine Kosten auf klare und transparente Weise dar.
(2) Der Haushalt des Netzmanagers muss insbesondere:
a)
angemessen sein im Hinblick auf das Erreichen der Leistungsziele für den Netzmanager gemäß Artikel 6 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission;
b)
angemessen sein im Hinblick auf die Durchführung des Arbeitsprogramms des Netzmanagers gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe l der vorliegenden Verordnung;
c)
über eine getrennte Buchführung verfügen, wenn die für die Funktion des Netzmanagers benannte Stelle andere Tätigkeiten ausübt als diejenigen gemäß Artikel 4.
(3) Wird der Haushaltsplan für das laufende Jahr nicht gebilligt, wendet der Netzmanager geeignete Maßnahmen an, um Mechanismen für die Aufrechterhaltung der Netzfunktionen zu gewährleisten.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. September 2014
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 970/2014
tat-12 ta' Settembru 2014
li jemenda r-Regolament (UE) Nru 677/2011 li jistabbilixxi regoli dettaljati għall-implimentazzjoni tal-funzjonijiet tan-netwerk tal-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru (ATM)
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 549/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta' Marzu 2004 li jippreskrivi l-qafas għall-ħolqien tal-Ajru Uniku Ewropew (ir-Regolament qafas) (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 11 tiegħu,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 551/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta' Marzu 2004 dwar l-organizzazzjoni u l-użu tal-ispazju tal-arja fl-ajru uniku Ewropew (ir-Regolament tal-ispazju tal-arja) (2), u b'mod partikolari l-Artikolu 6 tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament (KE) Nru 551/2004 jistipula li l-funzjonijiet tan-netwerk għandhom jimmiraw li jtejbu l-prestazzjoni ġenerali tan-netwerk tal-ATM u li jappoġġaw inizjattivi fil-livell nazzjonali u tal-blokok tal-ispazju tal-ajru funzjonali.
(2)
Skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 677/2011 (3), il-Kummissjoni kellha tirrevedi l-effikaċja tal-eżekuzzjoni tal-funzjonijiet tan-netwerk sal-31 ta' Diċembru 2013, billi tqis kif xieraq il-perjodi ta' referenza għall-iskema ta' prestazzjoni. L-ewwel reviżjoni wriet il-ħtieġa ta' titjib f'xi oqsma fil-qafas regolatorju relatat, b'mod partikolari l-kompiti, il-governanza u l-baġit tal-Maniġer tan-Netwerk u r-relazzjonijiet ma' pajjiżi terzi.
(3)
Il-kompiti mogħtija lill-Maniġer tan-Netwerk jeħtieġu programm ta' ħidma multiannwali u baġit relatat, arranġamenti ta' ħidma bejn il-Maniġer tan-Netwerk u l-Maniġer tal-Mobilizzazzjoni, u attivitajiet ad hoc biex jiġu dentifikati r-riskji tas-sikurezza fil-livell tan-netwerk. Għalhekk għandhom isiru l-arranġamenti xierqa f'dan ir-rigward.
(4)
L-għanijiet strateġiċi tal-Pjan Strateġiku għan-Netwerk għandhom jittieħdu f'kunsiderazzjoni b'mod xieraq fil-pjanijiet tan-negozju mill-partijiet interessati operattivi. Il-proċedura għall-adozzjoni ta' dan il-pjan għandha tiġi ċċarata wkoll.
(5)
Il-Bord ta' Ġestjoni tan-Netwerk għandu jingħata parir dwar kwistjonijiet operattivi mill-maniġers eżekuttivi tal-partijiet interessati operattivi.
(6)
Il-Bord ta' Ġestjoni tan-Netwerk għandu jistabbilixxi definittivament il-programm ta' ħidma multiannwali tal-Maniġer tan-Netwerk u l-Pjan għall-Prestazzjoni tan-Netwerk, fuq il-bażi tal-abbozzi ppreparati mill-Maniġer tan-Netwerk. Il-Pjan għall-Prestazzjoni tan-Netwerk wara jrid jiġi ppreżentat lill-Kummissjoni, skont ir-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 390/2013 (4). Il-Bord ta' Ġestjoni tan-Netwerk għandu wkoll jagħti l-opinjoni tiegħu dwar funzjonijiet addizzjonali li jistgħu jiġu fdati lill-Maniġer tan-Netwerk u dwar arranġamenti ta' kooperazzjoni ma' pajjiżi terzi.
(7)
Sabiex ikunu jistgħu jnaqqsu l-impatt ta' kriżi fin-netwerk, iċ-Ċellula Ewropea ta' Koordinazzjoni tal-Kriżijiet fis-Settur tal-Avjazzjoni (European Aviation Crisis Coordination Cell - EACCC) għandha tkun f'kuntatt ma' netwerk ta' punti fokali tal-Istat u għandha twettaq eżerċizzji ta' kriżi biex tiġi anticipata kriżi tan-netwerk f'ħin reali.
(8)
Il-baġit tal-Maniġer tan-Netwerk għandu jkun tali li jippermetti lill-Maniġer tan-Netwerk jilħaq il-miri identifikati fl-iskema tal-prestazzjoni u jimplimenta l-programm ta' ħidma tiegħu. Il-baġit għandu jkun identifikabbli b'mod separat mill-bqija tal-baġit tal-korp maħtur biex jaġixxi bħala l-Maniġer tan-Netwerk fejn dak l-korp iwettaq xi attività oħra.
(9)
Għalhekk, ir-Regolament (UE) Nru 677/2011 għandu jiġi emendat skont dan.
(10)
Il-miżuri stipulati f'dan ir-Regolament huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat dwar l-Ajru Uniku stabbilit bl-Artikolu 5 tar-Regolament (KE) Nru 549/2004.
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (UE) Nru 677/2011 huwa emendat kif ġej:
(1)
Fl-Artikolu 4, il-paragrafu 1 hu emendat kif ġej:
(a)
Il-punt (i) jinbidel b'dan li ġej:
“(i)
jappoġġa lill-partijiet interessati operattivi differenti fl-eżekuzzjoni tal-obbligi mogħtija lilhom, fl-użu ta' sistemi tal-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru u/jew tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru (ATM/ANS) u proċeduri skont il-pjan regolatorju tal-ATM, b'mod partikolari l-proġetti komuni speċifikati fl-Artikolu 15a(3) tar-Regolament (KE) Nru 550/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (*);
(*) Ir-Regolament (KE) Nru 550/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta' Marzu 2004 dwar il-forniment ta' servizzi ta' navigazzjoni tal-ajru fl-Ajru Uniku Ewropew (ĠU L 96, 31.3.2004, p. 10).”" 						
(b)
jiżdiedu l-punti (l) sa (q) li ġejjin:
“(l)
jiżviluppa u jżomm programm ta' ħidma u baġit assoċjat li jipprovdu dimensjoni pluriannwali;
(m)
jikkontribwixxu għall-użu tas-SESAR skont ir-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 409/2013 (**), b'mod partikolari tal-Artikolu 9(7)(a) tiegħu;
(n)
jeżegwixxi l-programm ta' ħidma u l-baġit annwali;
(o)
ifassal Pjan għall-Prestazzjoni tan-Netwerk skont l-Artikolu 6 tar-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 390/2013;
(p)
jidentifika l-perikli għas-sikurezza operattiva fil-livell tan-netwerk u jivvaluta r-riskju għas-sikurezza tan-netwerk assoċjat;
(q)
jipprovdi lill-Kummissjoni b'sistema ta' allert jew twissija, ibbażata fuq l-analiżi tal-pjanijiet tat-titjiriet, sabiex jimmonitorja l-konformità ma' projbizzjonijiet operattivi imposti fuq it-trasportaturi tal-ajru skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (***) u/jew ma' miżuri oħra ta' sikurezza u sigurtà.
(**) Ir-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 409/2013 tat-3 ta' Mejju 2013 dwar id-definizzjoni ta' proġetti komuni, it-twaqqif ta' governanza u l-identifikazzjoni ta' inċentivi li jappoġġjaw l-implimentazzjoni tal-Pjan Regolatorju Ewropew għall-Ġestjoni tat-Traffiku tal-Ajru (ĠU L 123, 4.5.2013, p. 1)." 						
(***) Ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-14 ta' Diċembru 2005 dwar l-istabbiliment ta' lista Komunitarja ta' kumpanniji tal-ajru li huma suġġetti għal projbizzjoni ta' operar fil-Komunità u li jinforma lill-passiġġieri tat-trasport bl-ajru dwar l-identità tal-kumpannija tal-ajru li topera, u li tħassar l-Artikolu 9 tad-Direttiva 2004/36/KE (ĠU L 344, 27.12.2005, p. 15).”" 						
(2)
L-Artikolu 5 hu emendat kif ġej:
(a)
Il-Paragrafu 2 jinbidel b'dan li ġej:
“2. Il-Pjan Strateġiku għan-Netwerk għandu jkun ibbażat fuq mudell indikattiv stabbilit fl-Anness IV. Dan għandu jiġi adottat mill-Kummissjoni skont l-Artikolu 5(3) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004, wara l-approvazzjoni tal-abbozz tal-Pjan Strateġiku għan-Netwerk mill-Bord ta' Ġestjoni tan-Netwerk.”
(b)
Jiddaħħal il-paragrafu 5 li ġej:
“5. Il-partijiet interessati operattivi għandhom iqisu l-Pjan Strateġiku għan-Netwerk.”
(3)
Fil-paragrafu 1 tal-Artikolu 14, tiżdied is-sentenza li ġejja:
“Għandu jiġi stabbilit grupp ta' ħidma magħmul mid-diretturi tal-operazzjonijiet tal-partijiet interessati operattivi u/jew rappreżentanti ta' assoċjazzjonijiet korrispondenti sabiex jipprovdi pariri operazzjonali lill-Bord ta' Ġestjoni tan-Netwerk.”
(4)
L-Artikolu 16 hu emendat kif ġej:
(a)
Il-paragrafu 1 hu emendat kif ġej:
(i)
Il-punt (a) jinbidel b'dan li ġej:
“(a)
għall-approvazzjoni tal-abbozz tal-Pjan Strateġiku għan-Netwerk;”
(ii)
Fil-paragrafu 1, jiżdiedu l-punti li ġejjin:
“(o)
għall-approvazzjoni tal-programm ta' ħidma msemmija fil-punt (l) tal-Artikolu 4(1) u l-monitoraġġ tal-implimentazzjoni tiegħu;
(p)
għall-approvazzjoni tal-Pjan għall-Prestazzjoni tan-Netwerk imsemmi fil-punt (o) tal-Artikolu 4(1);
(q)
għall-għoti ta' opinjoni dwar funzjonijiet addizzjonali possibbli li jistgħu jiġu attribwiti lill-Maniġer tan-Netwerk b'applikazzjoni tal-Artikoli 6(3) jew 6(4)(c) tar-Regolament (KE) Nru 551/2004;
(r)
għall-approvazzjoni tal-arranġamenti ta' kooperazzjoni msemmija fl-Artikolu 22.”
(b)
Il-paragrafu 8 jinbidel b'dan li ġej:
“8. Id-deċiżjonijiet imsemmija fil-paragrafu 1, il-punti (a) sa (d), il-punti (g), (i), (l), (m), u (o) sa (r) għandhom jiġu adottati mill-Bord ta' Ġestjoni tan-Netwerk b'maġġoranza sempliċi tal-membri tiegħu.”
(5)
Fl-Artikolu 18, il-paragrafu 2 jinbidel b'dan li ġej:
“2. Il-membri permanenti tal-EACCC għandu jikkonsisti minn rappreżentant wieħed tal-Istat Membru li jkollu l-Presidenza tal-Kunsill, mill-Kummissjoni, mill-Aġenzija, mill-Eurocontrol, mill-Maniġer tan-Netwerk, mill-militar, mill-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru, mill-ajruporti u mill-utenti tal-ispazju tal-ajru.”
(6)
Fl-Artikolu 19, il-paragrafu 2 hu emendat kif ġej:
(a)
Il-punt (b) jinbidel b'dan li ġej:
“(b)
għall-appoġġ tal-attivazzjoni u l-koordinazzjoni tal-pjanijiet ta' kontinġenza fil-livell tal-Istati Membri b'mod partikolari permezz ta' netwerk ta' punti fokali tal-Istat;”
(b)
Jiżdied il-punt (f) li ġej:
“(f)
għall-organizzazzjoni, l-iffaċilitar u/jew it-twettiq ta' programm miftiehem ta' eżerċizzji ta' kriżi li jinvolvu l-Istati Membri u l-partijiet interessati operattivi biex jantiċipaw kriżi tan-netwerk f'ħin reali.”
(7)
L-Artikolu 22 jinbidel b'dan li ġej:
“Artikolu 22
Relazzjonijiet ma' pajjiżi terzi
1. Pajjiżi terzi, flimkien mal-partijiet interessati operattivi tagħhom, jistgħu jieħdu sehem f'ħidmet il-Maniġer tan-Netwerk.
2. Il-Maniġer tan-Netwerk tista', fejn ikollu impatt dirett fuq il-prestazzjoni tan-netwerk, jidħol f'arranġamenti kooperattivi ma' fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru stabbiliti f'pajjiżi terzi oħra barra dawk definiti fl-Artikolu 2(21) fir-reġjuni tal-ICAO EUR u AFI.
3. Sabiex jaqdi aħjar il-funzjoni tal-ATFM imsemmija fl-Artikolu 3(5), il-Maniġer tan-Netwerk jista', fejn ikollu impatt dirett fuq il-prestazzjoni tan-netwerk, jidħol ukoll f'arranġamenti ta' kooperazzjoni ma' fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru li joperaw f'reġjuni oħra barra dawk ir-reġjuni ICAO EUR u AFI dment li l-attivitajiet ta' kooperazzjoni huma relatati direttament mat-titjib tal-prestazzjoni tan-netwerk.”
(8)
L-Artikolu 23 jinbidel b'dan li ġej:
“Artikolu 23
Iffinanzjar u baġit tal-Maniġer tan-Netwerk
1. L-Istati Membri għandhom jieħdu l-miżuri meħtieġa sabiex jiffinanzjaw il-funzjonijiet tan-netwerk li jkunu fdati f'idejn il-Maniġer tan-Netwerk fuq il-bażi tat-tariffi tan-navigazzjoni tal-ajru. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jistabbilixxi l-ispejjeż tiegħu b'mod ċar u trasparenti.
2. Il-baġit tal-Maniġer tan-Netwerk għandu b'mod partikolari:
(a)
ikun adegwat biex ikun jista' jilħaq il-miri ta' prestazzjoni għall-Maniġer tan-Netwerk skont l-Artikolu 6 tar-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 390/2013;
(b)
ikun adegwat biex ikun jista' jimplimenta l-programm ta' ħidma tal-Maniġer tan-Netwerk kif imsemmi fl-Artikolu 4(1)(l) ta' dan ir-Regolament;
(c)
ikun stabbilit f'kontijiet separati fejn il-korp maħtur biex jaġixxi bħala l-Maniġer tan-Netwerk iwettaq attivitajiet barra dawk imsemmija fl-Artikolu 4.
3. Jekk il-baġit tiegħu għas-sena kurrenti ma jiġix approvat, il-Maniger tan-Netwerk għandu japplika l-miżuri xierqa biex jiżgura mekkaniżmi ta' emerġenza għall-kontinwità tas-servizz tal-funzjonijiet tan-netwerk.”
Artikolu 2
Dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-12 ta' Settembru 2014.