VERORDNUNG (EU) Nr. 251/2013 DER KOMMISSION
vom 22. März 2013
zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Aminopyralid, Bifenazat, Captan, Fluazinam, Fluopicolid, Folpet, Kresoxim-methyl, Penthiopyrad, Proquinazid, Pyridat und Tembotrion in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Bifenazat, Captan, Dimethoat, Folpet, Iprodion, Kresoxim-methyl, Pymetrozin und Pyridat wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Aminopyralid, Fluazinam, Fluopicolid, Proquinazid und Tembotrion wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. Für Penthiopyrad wurden weder RHG in den Anhängen II oder III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt, noch wurde der Stoff in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, so dass für ihn der Standardwert von 0,01 mg/kg gilt.
(2)
Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Aminopyralid für die Anwendung bei Rapssamen wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden RHG gestellt.
(3)
Bezüglich Bifenazat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Zitrusfrüchten, Kernobst, Steinobst, Tafel- und Keltertrauben, Hopfen, Erdbeeren, Tomaten, Paprika, Auberginen und Kürbisgewächse (ungenießbare Schale) gestellt. Bezüglich Captan wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tomaten gestellt. Bezüglich Dimethoat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tafeloliven und Oliven für die Gewinnung von Öl gestellt. Bezüglich Fluazinam wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Äpfeln gestellt. Bezüglich Fluopicolid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kopfsalat und anderen Salatarten, Spinat und verwandten Arten (Blätter) sowie frischen Kräutern gestellt. Bezüglich Folpet wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Brombeeren, Himbeeren, Johannisbeeren und Stachelbeeren gestellt. Bezüglich Iprodion wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Knollensellerie gestellt. Bezüglich Kresoxim-methyl wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Gerste, Roggen und Weizen gestellt. Bezüglich Proquinazid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tomaten, Auberginen und Kürbisgewächsen (genießbare Schale) gestellt. Bezüglich Pymetrozin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Feldsalat und Bohnen (mit Hülsen) gestellt. Bezüglich Pyridat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Dillblättern gestellt. Bezüglich Tembotrion wurde ein solcher Antrag für Niere und Leber von Rind und Schwein gestellt, und zwar in Anbetracht der Rückstandsgehalte in Futtermitteln aufgrund der Anwendung von Tembotrion bei Mais.
(4)
Ein Antrag gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde für die Anwendung von Fluopicolid bei Karotten, Rettich und Zuckerrüben gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässige Anwendung von Fluopicolid in den Vereinigten Staaten von Amerika bei solchen Kulturen zu Rückständen führt, die die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten RHG übersteigen, und dass die RHG erhöht werden sollten, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden.
(5)
Bezüglich Penthiopyrad wurde gemäß Artikel 6 Absätze 1 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag gestellt im Hinblick auf die Festlegung von RHG für Nüsse (außer Kokosnüsse und Pinienkerne), Kernobst, Kirschen, Pfirsiche, Pflaumen, Erdbeeren, Wurzel- und Knollengemüse, Knoblauch, Zwiebeln, Schalotten, Frühlingszwiebeln, Tomaten, Paprika, Auberginen, Kürbisgewächse, Zuckermais, Blumenkohl, Kopfkohl, Chinakohl, Kopfsalat und andere Salatarten einschließlich Brassicaceen, Spinat und verwandte Arten (Blätter), Kerbel, Petersilie, Bohnen (mit und ohne Hülsen), Erbsen (mit und ohne Hülsen), Kardonen, Stangensellerie, Fenchel, Rhabarber, Porree, Hülsenfrüchte (getrocknet), Erdnüsse, Sonnenblumenkerne, Rapssamen, Sojabohnen, Baumwollsamen, Gerste, Mais, Hafer, Roggen, Sorghum, Weizen, Zuckerrüben und tierische Erzeugnisse unter Berücksichtigung der Rückstandsgehalte in Futtermitteln. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässige Anwendung dieses Stoffes in den Vereinigten Staaten von Amerika und in Kanada bei solchen Erzeugnissen zu Rückständen führt, die die in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten RHG übersteigen, und dass die beantragten RHG erforderlich sind, um den in der Europäischen Union geplanten und in den Vereinigten Staaten und Kanada zugelassenen Anwendungen Rechnung zu tragen. Zur Vermeidung von Handelshemmnissen bei der Einfuhr dieser Erzeugnisse sind höhere RHG notwendig.
(6)
Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.
(7)
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG ab (2). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
(8)
Die Behörde zog in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen den Schluss, dass die Risikobewertung im Rahmen der mit Gründen versehenen Stellungnahme hinsichtlich der Verwendung von Dimethoat bei Tafeloliven und Oliven für die Gewinnung von Öl als vorläufig angesehen werden sollte und das tatsächliche Risiko für die Verbraucher möglicherweise unterschätzt, da die endgültige Bewertung noch aussteht. Hinsichtlich der Anwendung von Iprodion bei Knollensellerie wies die Behörde auf Mängel im Zusammenhang mit den Studien zum Pflanzenmetabolismus hin. Hinsichtlich der Anwendung von Penthiopyrad bei Chinakohl und Breitblättriger Endivie empfiehlt die Behörde, den vorgeschlagenen RHG nicht festzulegen, da ein Risiko für die Verbraucher nicht ausgeschlossen werden kann. Ferner wurden Rückstandsversuche bei Mais, Rapssamen, Baumwolle, Sonnenblumen und Soja mit einer genetisch veränderten Kultur durchgeführt. Der Antragsteller muss bestätigen, dass der Metabolismus von Penthiopyrad in genetisch veränderten Kulturen in derselben Weise abläuft wie in den entsprechenden herkömmlichen Kulturen. Hinsichtlich der Anwendung von Pymetrozin bei Feldsalat und Bohnen (mit Hülsen) schloss die Behörde, dass die vorgelegten Daten zur Festlegung eines neuen RHG nicht ausreichen. Daher sollten die geltenden RHG nicht geändert werden.
(9)
Hinsichtlich aller anderen Anträge kam die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich der Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen und Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme (Acceptable Daily Intake - ADI) oder der akuten Referenzdosis (Acute Reference Dose - ARfD) besteht.
(10)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(11)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(12)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. März 2013
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 251/2013
tat-22 ta' Marzu 2013
li jemenda l-Annessi II u III tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill fir-rigward tal-livelli massimi ta’ residwi għall-amminopiralid, għall-bifenażat, għall-kaptan, għall-fluważinam, għall-fluwopikolid, kresoksim-metil, għall-pentijopirad, għall-prokwinażid, għall-piridat u għat-tembotrijon f’ċerti prodotti jew fuqhom
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 396/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-23 ta' Frar 2005 dwar il-livelli massimi ta' residwu ta' pestiċidi fi jew fuq ikel u għalf li joriġina minn pjanti u annimali u jemenda d-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 14(1)(a) tiegħu,
Billi:
(1)
Għall-bifenażat, għall-kaptan, għad-dimetoat, għall-folpet, għall-iprodjon, għall-kresoksim-metil, għall-pimetrożin u għall-piridat, il-livelli massimi ta’ residwi (LMR) ġew stabbiliti fl-Anness II u fil-Parti B tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 396/2005. Għal amminopiralid, għall-fluważinam, għall-fluwopikolid, għall-prokwinażid u għat-tembotrijon, ġew stabbiliti LMR fil-Parti A tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 396/2005. Għall-pentijopirad ma ġew stabbiliti ebda LMR speċifiċi fl-Annessi II u III u s-sustanza lanqas ma ġiet inkluża fl-Anness IV tar-Regolament (KE) Nru 396/2005, għalhekk japplika l-valur iffissat ta’ 0,01 mg/kg.
(2)
Fil-kuntest ta’ proċedura għall-awtorizzazzjoni tal-użu ta' prodott għall-ħarsien tal-pjanti li jkun fih is-sustanza attiva amenopiralit fuq iż-żerriegħa tal-kolza, tressqet applikazzjoni skont l-Artikolu 6(1) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 biex jiġu emendati l-LMR eżistenti.
(3)
Rigward il-bifenażat, din l-applikazzjoni tressqet għall-frott taċ-ċitru, għall-frott pomum (frott b’karpelli fin-nofs li jagħlqu ż-żerriegħa), għall-frot irqiq, għall-għeneb tal-ikel u tal-inbid, għall-ħops, għall-frawli, għat-tadam, għall-bżar, għall-brinġiel u għall-kukurbiti (bil-qoxra li ma tittikilx). Fir-rigward tal-kaptan, din l-applikazzjoni saret għat-tadam. Fir-rigward tad-dimetoat, din l-applikazzjoni tressqet għaż-żebbuġ tal-ikel u ż-żebbuġ għall-produzzjoni taż-żejt. Fir-rigward tal-fluważinam, din l-applikazzjoni saret għat-tuffieħ. Fir-rigward tal-fluwopikolid, din l-applikazzjoni saret għall-ħass u pjanti oħra li jintużaw għall-insalata, għall-ispinaċi u pjanti tal-istess tip (b'weraq simili) u għall-ħwawar friski. Rigward il-folpet, saret applikazzjoni għall-għollieq, għal-lampun, għar-ribes u għat-tuffieħ tal-fanali. Fir-rigward tal-iprodjon, din l-applikazzjoni saret għall-krafes. Rigward il-kresoksim-metil, din l-applikazzjoni tressqet għax-xgħir, għas-segala u għall-qamħ. Rigward il-prokwinażid, din l- applikazzjoni tressqet għat-tadam, għall-brinġiel u għall-kukurbiti (bil-qoxra tittiekel). Rigward il-pimetrożin, din l-applikazzjoni saret għall-valerjanella u għall-fażola (bil-miżwed). Rigward il-piridat, din l-applikazzjoni saret għall-weraq tax-xibt. Rigward it-tembotrijon, din l-applikazzjoni saret għall-kliewi u l-fwied tal-annimali bovini u porċini filwaqt li tqiesu l-livelli tar-residwi fi prodotti tal-għalf li jirriżultaw mill-użu tat-tembotrijon fuq il-qamħirrum.
(4)
Skont l-Artikolu 6(2) u (4) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 saret applikazzjoni għall-użu tal-fluwopikolid fuq iz-zunnarija, fuq ir-ravanell u fuq il-pitravi taz-zokkor. L-applikant isostni li l-użu awtorizzat tal-fluwopikolid fuq dawn l-għelejjel fl-Istati Uniti jwassal għal residwi ogħla mil-LMR awtorizzati fir-Regolament (KE) Nru 396/2005 u li huma meħtieġa LMR ogħla biex ma jkunx hemm ostakli fil-kummerċ għall-importazzjoni ta' dawn l-għelejjel.
(5)
Rigward il-pentijopirad, saret applikazzjoni skont l-Artikolu 6(1) u (4) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 bil-għan li jiġu stabbiliti l-LMR għall-ġwież tas-siġar (minbarra l-ġewż tal-Indi u l-ġewż tal-arznu), għall-frott pomum, għaċ-ċirasa, għall-ħawħ, għall-għanbaqar, għall-frawli, għall-ħxejjex tal-għerq u tat-tuberi, għat-tewm, għall-basal, għax-shallots, għall-basal tar-rebbiegħa, għat-tadam, għall-bżar, għall-brinġiel, għall-kukurbiti, għall-qamħirrum ħelu, għall-brassika li tagħmel il-fjuri, għall-kaboċċi, għall-kaboċċi Ċiniżi, għall-ħass u pjanti oħra li jintużaw fl-insalata, inklużi l-brassicacea, l-ispinaċi u pjanti (bil-weraq) simili, għas-sorfolja, għall-weraq tat-tursin, għall-fażola (bil-miswed jew mingħajru), għall-piżelli (bil-miswed jew mingħajru), għall-kardun, għall-krafes, għall-bużbież, għar-rabarbru, għall-kurrat, għal-legumi nexfin, għall-karawett, għaż-żerriegħa tal-ġirasol, għaż-żerriegħa tal-kolza, għax-xgħir, għall-qamħirrum, għall-ħafur, għas-segala, għas-sorgu, għall-qamħ, għall-pitravi taz-zokkor u għall-prodotti tal-annimali, filwaqt li jitqiesu l-livelli tar-residwi f'oġġetti tal-għalf. L-applikant jistqarr li l-użu awtorizzat ta' din is-sustanza fuq dawn il-prodotti fl-Istati Uniti u fil-Kanada jwassal għal residwi ogħla mil-LMR fir-Regolament (KE) Nru 396/2005 u li l-LMR mitluba jinħtieġu biex jakkomodaw l-użi maħsubin fl-Unjoni Ewropea u l-użi awtorizzati fl-Istati Uniti u fil-Kanada. Biex ma jkunx hemm ostakli fil-kummerċ mill-importazzjoni ta' dawn il-prodotti, jeħtieġ li jiżdiedu l-LMR.
(6)
Skont l-Artikolu 8 tar-Regolament (KE) Nru 396/2005, dawn l-applikazzjonijiet ġew evalwati mill-Istati Membri kkonċernati u r-rapporti ta’ evalwazzjoni ntbagħtu lill-Kummissjoni.
(7)
L-Awtorità Ewropea dwar is-Sikurezza fl-Ikel, minn hawn 'il quddiem “l-Awtorità”, ivvalutat l-applikazzjonijiet u r-rapporti ta' evalwazzjoni u eżaminat b'mod partikolari r-riskji għall-konsumatur u, fejn rilevanti, għall-annimali u tat opinjonijiet motivati dwar l-LMR proposti (2). Din għaddiet dawn l-opinjonijiet lill-Kummissjoni u lill-Istati Membri u għamlithom disponibbli għall-pubbliku.
(8)
Fl-opinjonijiet motivati tagħha, l-Awtorità kkonkludiet li fir-rigward tal-użu tad-dimetoat fuq iż-żebbuġ tal-ikel u ż-żebbuġ għall-produzzjoni taż-żejt, il-valutazzjoni tar-riskju fil-qafas tal-opinjoni motivata għandha titqies li hi proviżorja u għandha mnejn tissottovaluta r-riskju reali għall-konsumaturi, minħabba li l-evalwazzjoni finali għad trid issir. Rigward l-użu tal-iprodijon fuq il-karfus (Apium graveolens rapaceum), l-Awtorità enfasizzat in-nuqqasijiet tal-istudji fuq il-metaboliżmu ta' din il-pjanta. Rigward l-użu tal-pentijopirad fuq il-kaboċċa Ċiniża u fuq l-iscarole, l-Awtorità ma tirrikkmandax li jiġi ffissat l-LMR propost minħabba li ma jistax jiġi eskluż ir-riskju għall-konsumaturi. Barra minn hekk, it-testijiet dwar ir-residwi fuq il-qamħirrum, in-nevew (Brassica napus), il-qoton, il-ġirasol u s-soja saru fuq wiċċ tar-raba' mmodifikat ġenetikament. L-applikant irid jikkonferma li l-metaboliżmu tal-pentijopirad f'wiċċ tar-raba' mmodifikat ġenetikament jimxi bl-istess mod kif jimxi f'wiċċ tar-raba' naturali. Rigward l-użu tal-pimetrożin fuq il-valerjanella u fuq il-fażola (bil-miswed), l-Awtorità kkonkludiet li d-dejta li ġiet ippreżentata mhijiex suffiċjenti biex jiġi ffissat LMR ġdid. Għalhekk l-LMR attwali ma għandhomx jitbiddlu.
(9)
Rigward l-applikazzjonijiet l-oħra kollha, l-Awtorità kkonkludiet li kienu ġew sodisfatti r-rekwiżiti kollha fir-rigward tad-dejta u li, abbażi ta' valutazzjoni tal-esponiment tal-konsumatur għas-27 grupp speċifiku Ewropew tal-konsumatur, it-tibdil fl-LMR mitlub mill-applikanti kien aċċettabbli mil-lat tas-sikurezza tal-konsumatur. L-Awtorità qieset l-aktar informazzjoni riċenti dwar il-karatteristiċi tossikoloġiċi tas-sustanzi. La l-esponiment tul il-ħajja għal dawn is-sustanzi permezz tal-konsum tal-prodotti kollha tal-ikel li jista' jkun fihom dawn is-sustanzi, u lanqas l-esponiment għall-perjodu qasir minħabba konsum estrem tal-għelejjel u l-prodotti rilevanti ma wrew li kien hemm riskju li jinqabeż il-konsum aċċettabbli ta’ kuljum (ADI) jew id-doża ta’ referenza akuta (ARfD).
(10)
Abbażi tal-opinjonijiet motivati tal-Awtorità, u b'kunsiderazzjoni tal-fatturi rilevanti għas-suġġett li qed jiġi kkunsidrat, l-emendi rilevanti għall-LMR jissodisfaw ir-rekwiżiti tal-Artikolu 14(2) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005.
(11)
Ir-Regolament (KE) Nru 396/2005 għandu għaldaqstant jiġi emendat skont dan.
(12)
Il-miżuri stabbiliti f'dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali u la l-Parlament Ewropew u lanqas il-Kunsill ma opponewhom,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-Annessi II u III tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 huma emendati skont l-Anness ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ l-għada tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-22 ta’ Marzu 2013.