DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/309 DER KOMMISSION
vom 26. Februar 2015
zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates vom 11. Juni 2009 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Vorläufige Maßnahmen
(1)
Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1195/2014 der Kommission (2) (im Folgenden „vorläufige Verordnung“) führte die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) einen vorläufigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren bestimmter Regenbogenforellen (in der vorläufigen Verordnung zum Teil als Lachsforellen bezeichnet) mit Ursprung in der Türkei ein.
(2)
Die Kommission hatte die Untersuchung auf dem Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Bekanntmachung (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“) (3) auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 3. Januar 2014 von der Danish Aquaculture Association (im Folgenden „Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht worden war, auf die mehr als 25 % der gesamten Unionsproduktion bestimmter Regenbogenforellen entfallen. Wie in Erwägungsgrund 1 der vorläufigen Verordnung erwähnt, wurde am 4. September 2014 eine Berichtigung der Einleitungsbekanntmachung (4) (im Folgenden „Berichtigung“) im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
2. Untersuchungszeitraum und Bezugszeitraum
(3)
Wie in Erwägungsgrund 23 der vorläufigen Verordnung erläutert, betraf die Subventions- und Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2013 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“). Die Untersuchung der für die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“).
3. Weiteres Verfahren
(4)
Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage ein vorläufiger Ausgleichszoll eingeführt wurde (im Folgenden „vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden gehört.
(5)
Der Verband der Ägäischen Exporteure (im Folgenden „VÄE“) beantragte eine Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren (im Folgenden „Anhörungsbeauftragter“). Diese Anhörung fand am 26. November 2014 statt. Es wurden eine angebliche Änderung der Warendefinition durch die Berichtigung, die Aufnahme geräucherter Forellen in die Warendefinition und die Feststellung der Repräsentativität erörtert. Eine zweite Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten folgte am 8. Januar 2015. Neben den in der Anhörung vom 26. November 2014 erörterten Fragen wurden die Methodik der Schadensanalyse und die vorgeschlagene Vorgehensweise im Hinblick auf Verpflichtungen behandelt.
(6)
Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und die vorläufigen Feststellungen - soweit angezeigt - entsprechend geändert.
(7)
Die Kommission unterrichtete alle Parteien über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage sie die Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei sowie die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll beabsichtigte (im Folgenden „endgültige Unterrichtung“). Allen Parteien wurde eine Frist zur Stellungnahme zu der endgültigen Unterrichtung eingeräumt.
(8)
Die Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und - soweit angezeigt - berücksichtigt.
4. Stichprobenverfahren
(9)
Nach der vorläufigen Unterrichtung berief sich der VÄE auf die in Erwägungsgrund 2 genannte Berichtigung der Einleitungsbekanntmachung und führte an, die Kommission habe mit dieser Berichtigung die Warendefinition erweitert. Aufgrund dieser angeblichen Erweiterung sei nicht auszuschließen, dass einige türkische Ausführer sich bei der Einleitung nicht gemeldet und das Stichprobenformular nicht ausgefüllt hätten. Deshalb sei die Stichprobe der ausführenden Hersteller möglicherweise nicht mehr repräsentativ. Nach der endgültigen Unterrichtung brachte dieselbe Partei ihren Einwand erneut vor, ohne ihn näher zu belegen oder zu erläutern.
(10)
18 Gruppen von ausführenden Herstellern in der Türkei übermittelten die verlangten Informationen und stimmten ihrer Aufnahme in die Stichprobe zu. Das gesamte angegebene Volumen der Ausfuhren dieser Unternehmen in die Union im Jahr 2013 entspricht den gesamten Ausfuhren aus der Türkei in die Union, wie in Erwägungsgrund 14 der vorläufigen Verordnung dargelegt. Wie in Erwägungsgrund 15 der vorläufigen Verordnung erläutert, bildete die Kommission nach Artikel 27 Absatz 1 der Grundverordnung eine Stichprobe aus vier Gruppen von ausführenden Herstellern, und zwar auf der Grundlage des größten repräsentativen Ausfuhrvolumens in die Union. Diese Stichprobe entspricht 64 % der Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union. Daher ist sie repräsentativ, und die diesbezüglichen Einwände der betroffenen Partei wurden zurückgewiesen.
(11)
Da keine weiteren Stellungnahmen zur Stichprobe eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 9 bis 17 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5. Individuelle Ermittlung
(12)
Elf Unternehmen oder Unternehmensgruppen beantragten eine individuelle Ermittlung nach Artikel 27 Absatz 3 der Grundverordnung.
(13)
Die Kommission lehnte diese Anträge ab, da die Anzahl der ausführenden Hersteller so groß ist, dass individuelle Ermittlungen eine zu große Belastung darstellen und den fristgerechten Abschluss der Untersuchung verhindern würden.
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
(14)
In Anlehnung an Erwägungsgrund 24 der vorläufigen Verordnung handelt es sich bei der betroffenen Ware um Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss):
-
lebend, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
-
frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert
-
als ganze Fische (mit Kopf), auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
-
ohne Kopf, auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger, oder
-
als Fischfilets mit einem Stückgewicht von 400 g oder weniger
mit Ursprung in der Türkei, die derzeit unter den KN-Codes ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 eingereiht werden (im Folgenden „betroffene Ware“).
(15)
Nach der vorläufigen Unterrichtung brachte eine interessierte Partei - wie bereits in Erwägungsgrund 9 erwähnt - vor, die Kommission habe die Warendefinition der Untersuchung durch eine Berichtigung erweitert, was in Artikel 1 Absatz 1 der vorläufigen Verordnung bestätigt worden sei. Eine solche Erweiterung der Warendefinition sei nicht rechtmäßig. Des Weiteren wurde angeführt, interessierte Parteien hätten zu dieser angeblichen Erweiterung der Warendefinition konsultiert werden sollen. Nach der endgültigen Unterrichtung brachte dieselbe Partei ihren Einwand erneut vor, ohne ihn näher zu belegen oder zu erläutern.
(16)
Wie in Erwägungsgrund 25 der vorläufigen Verordnung erläutert, hatte die Berichtigung keinen Einfluss auf die Warendefinition, sondern war rein redaktioneller Art. Die Warendefinition schloss von Anfang an portionsgroße Regenbogenforellen in allen verschiedenen Aufmachungen ein. Während der Untersuchung wurde deutlich, dass die Beschreibung der verschiedenen Aufmachungen innerhalb der Warendefinition nicht eindeutig war und dass zwischen den verschiedenen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Sprachfassungen Uneinheitlichkeiten bestanden, die eine Klarstellung erforderlich machten. Wörtlich ausgelegt hätte die Warendefinition beispielsweise lebende, ausgenommene Fische beinhaltet. Es ergab sich aber, dass alle interessierten Parteien, die aufgefordert worden waren, die betreffenden Fragebogen auszufüllen, trotz des Schreibfehlers alle Warentypen meldeten; daraus wurde der Schluss gezogen, dass allgemein die Auffassung herrschte, dass von der Einleitung des Verfahrens an alle Warentypen in die Warendefinition einbezogen waren. Interessierte Parteien wurden nach der Veröffentlichung der Berichtigung unverzüglich per E-Mail davon in Kenntnis gesetzt, doch keine von ihnen reichte eine Stellungnahme ein oder beklagte eine Verletzung ihrer Verteidigungsrechte. Außerdem wurden der Kommission bei der Untersuchung alle hergestellten Aufmachungen gemäß der Warendefinition von den ausführenden Herstellern gemeldet. Daher wurden die diesbezüglichen Vorbringen dieser Partei zurückgewiesen.
(17)
Zwei interessierte Parteien brachten erneut vor, geräucherte Forellen müssten aus der Warendefinition ausgeschlossen werden. Sie stellten die in Erwägungsgrund 29 der vorläufigen Verordnung aufgestellte Schlussfolgerung der Kommission in Frage, der zufolge die verschiedenen Aufmachungen gemäß der Warendefinition der betroffenen Ware - „lebend“, „gekühlt“, „gefroren“ oder „geräuchert“ - dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften besitzen, und verwiesen erneut auf zwei frühere Antidumpinguntersuchungen zu anderen Fischerzeugnissen (Lachsforellen und Lachs), die 2004 (5) bzw. 2005 (6) abgeschlossen wurden und bei denen geräucherte Waren nicht in der Warendefinition enthalten waren. Sie legten Informationen darüber vor, dass die Auswirkungen des Räucherns angeblich die genannten Eigenschaften verändern. Darüber hinaus machten sie erneut geltend, die Kostenstruktur geräucherter Filets unterscheide sich erheblich von der anderer Aufmachungen und das Produktionsverfahren geräucherter Filets bringe beträchtliche Kosten durch das Räuchern mit sich.
(18)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte der VÄE vor, die Kommission habe nicht dargelegt, welche grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften geräucherter und nicht geräucherter Forellen als ähnlich erachtet worden seien. Der VÄE habe Beweise dafür vorgelegt, dass geräucherte Forellen beispielsweise eine andere chemische Struktur, andere sensorische Eigenschaften und einen anderen Nährwert besäßen als nicht geräucherte Forellen.
(19)
Nach Auffassung der Kommission bleiben trotz der Auswirkungen des Räucherns die wichtigsten grundlegenden Eigenschaften gemäß Erwägungsgrund 29 der vorläufigen Verordnung ähnlich, so dass die Ausnahme geräucherter Waren von der Warendefinition nicht gerechtfertigt ist. Im Gegensatz zum Vorbringen des VÄE behält die Ware (für den menschlichen Verzehr bestimmte Forellen in verschiedenen Aufmachungen) ihre Eigenschaften sowie ihre grundlegenden chemischen und ernährungsphysiologischen Merkmale auch im geräucherten Zustand. Die von den Parteien vorgelegten Informationen über die Auswirkungen des Räucherns beweisen nicht, dass die genannten grundlegenden Eigenschaften sich beim Räuchern fundamental verändern würden. Diese Frage wurde auch in den in Erwägungsgrund 5 genannten Anhörungen durch den Anhörungsbeauftragten behandelt. Außerdem sind alle Kategorien der betroffenen Ware einschließlich geräucherter Forellen in Kapitel 3 der Kombinierten Nomenklatur (7) enthalten und werden eindeutig von den Fischzubereitungen in Kapitel 16 derselben Nomenklatur unterschieden. Was die verschiedenen Kostenstrukturen betrifft, so haben die betroffenen Parteien ihr Vorbringen nicht weiter belegt. Zudem zeigte, wie bereits in Erwägungsgrund 30 der vorläufigen Verordnung dargelegt, die Untersuchung, dass die Kostenstruktur geräucherter Filets und anderer Aufmachungen tatsächlich ähnlich ist. Das Hauptkostenelement, das fast 50 % der Gesamtkosten ausmacht, waren bei jeder Aufmachung die Zuchtkosten, die sich im Wesentlichen aus den Kosten für Futter (Fischmehl und Fischöl) neben den Kosten für Energie sowie Eier oder Jungtiere ergeben. In jedem Falle wurde die Berechnung der Preisunterbietung, wie in den Erwägungsgründen 112 und 113 der vorläufigen Verordnung erläutert, durch einen Vergleich der Preise je Warentyp durchgeführt. Ferner, wie bereits in Erwägungsgrund 31 der vorläufigen Verordnung dargelegt, ergaben die früheren Untersuchungen nicht oder führten nicht speziell zu dem Schluss, dass geräucherte Waren aus der Warendefinition ausgeschlossen werden sollten. Die diesbezüglichen Vorbringen wurden daher zurückgewiesen.
(20)
Nach der endgültigen Unterrichtung führten der VÄE und die türkische Regierung erneut an, die Einbeziehung geräucherter Forellen in die Warendefinition dieser Untersuchung widerspreche der bisherigen Praxis und die Kommission habe diese Abweichung von der bisherigen Vorgehensweise nicht ausreichend erklärt.
(21)
Wie bereits in Erwägungsgrund 31 der vorläufigen Verordnung dargelegt, ergaben die früheren Untersuchungen nicht oder führten nicht speziell zu dem Schluss, dass geräucherte Waren aus der Warendefinition ausgeschlossen werden sollten. Da die geräucherten Waren bei den früheren Untersuchungen nicht Gegenstand der Anträge gewesen waren, untersuchte die Kommission nicht, ob in dem hypothetischen Fall, dass sie in einen Antrag mit einbezogen worden wären, die Warendefinition sich auch auf sie hätte erstrecken können. Deshalb trifft die Aussage, diese Untersuchung weiche von der bisherigen Praxis ab, nicht zu und wird demzufolge zurückgewiesen.
(22)
Da hinsichtlich der betroffenen Ware und der gleichartigen Ware keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 24 und 32 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
C. SUBVENTIONIERUNG
1. Staatliche Unterstützung für Investitionen in die Aquakultur
(23)
Da keine Stellungnahmen zu staatlicher Unterstützung für Investitionen in die Aquakultur eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 38 bis 49 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Direkte und indirekte Subventionen für Forellenzüchter
(24)
Nach der vorläufigen Unterrichtung stellten ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller und die türkische Regierung die Methodik der Kommission bei der Berechnung der durchschnittlichen indirekten Subventionen in Frage, da lediglich die Forellenzüchtung in Betracht gezogen worden sei, für die Direktzahlungen erfolgten. Stattdessen solle die Kommission die Zahlen der gesamten Forellenproduktion in Binnengewässern heranziehen, die im September 2014 vom Türkischen Statistischen Amt (8) veröffentlicht wurden. Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholten beide Parteien ihren Einwand. Nach Auffassung der Kommission wurden die Daten zur gesamten Forellenproduktion in türkischen Binnengewässern im Untersuchungszeitraum zwar erst nach den Kontrollbesuchen vorgelegt, sind aber verlässlich, so dass diesem Einwand stattgegeben wurde.
(25)
Dementsprechend wurde die Höhe der durchschnittlichen indirekten Subventionen im Hinblick auf die Käufe zweier in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller von unabhängigen Lieferanten von 0,60 TRY auf 0,51 TRY pro kg geändert, berechnet wie folgt in „Fischäquivalenten“:
-
landesweite Gesamthöhe der Subventionen, entsprechend den Angaben der türkischen Regierung in ihrer Antwort auf den Fragebogen,
-
abzüglich der von den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern (Özpekler, Kilic, GMS) erhaltenen Direktsubventionen,
-
abzüglich der an die Gewerkschaften als rechtliche Voraussetzung für den Erhalt der Direktsubventionen gezahlten Gebühren von 0,2 %
Dieser Betrag wurde anschließend durch die gesamte Forellenproduktion in Binnengewässern (abzüglich der Forellenproduktion der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller Özpekler, Kilic und GMS) entsprechend den Angaben der türkischen Regierung in ihrer Antwort auf den Fragebogen geteilt.
(26)
Die durchschnittliche Höhe der Subventionen pro kg (berechnet in Fischäquivalenten) für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller beruht also auf den für die Züchtung erhaltenen Direktsubventionen und der durchschnittlichen Höhe der gegebenenfalls von der türkischen Regierung gewährten Subventionen, d. h. 0,51 TRY pro kg (berechnet in Fischäquivalenten) für die Käufe von unabhängigen Lieferanten. Der gesamte Vorteil wurde dann als Prozentsatz des CIF-Wertes ausgedrückt.
(27)
Nach der vorläufigen Unterrichtung schlug ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller eine leicht abgeänderte Berechnungsmethode für die Höhe der Subventionen im Hinblick auf von einem anderen in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller vor. Die Kommission akzeptierte diesen Vorschlag und aktualisierte die Tabelle in Erwägungsgrund 33 dementsprechend.
(28)
Nach der vorläufigen und anschließend nach der endgültigen Unterrichtung machten zwei in die Stichprobe einbezogene ausführende Hersteller geltend, die Kommission habe nicht den tatsächlichen Vorteil für sie angefochten, sondern den Betrag der ihnen gezahlten Direktsubventionen. Die erhaltenen Beträge stellten jedoch steuerpflichtiges Einkommen dar. Der in der Türkei geltende Körperschaftsteuersatz von 20 % müsse deshalb von der Höhe der insgesamt erhaltenen Direktsubventionen abgezogen werden. Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a der Grundverordnung lege nahe, dass „Antragsgebühren oder andere Kosten, die getragen werden mussten, um die Voraussetzungen für die Subventionsgewährung zu erfüllen oder in den Genuss der Subvention zu gelangen“ von der Höhe des Vorteils abzuziehen seien. Die Zahlung der geltenden Körperschaftsteuer sei für die ausführenden Hersteller unerlässlich, um die Mittel zu erhalten, und daher als „andere Kosten“ zu betrachten, die hätten getragen werden müssen, um die Voraussetzungen für die Subventionsgewährung zu erfüllen oder in den Genuss der Subvention zu gelangen.
(29)
Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück. Die Grundverordnung enthält keine Rechtsgrundlage für die vorgeschlagene Methode. Steuern können nicht als Kosten im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a angesehen werden. Die Zahlung der Körperschaftsteuer ist nach türkischem Steuerrecht verpflichtend für alle Unternehmen - unabhängig davon, ob sie Subventionen erhalten. Im Gegensatz zur Überzeugung der ausführenden Hersteller hängt der Erhalt der Mittel nicht von der Zahlung der Körperschaftsteuer ab, sondern vielmehr davon, ob die betroffene Ware tatsächlich gezüchtet wird.
(30)
Nach der vorläufigen und anschließend nach der endgültigen Unterrichtung führten zwei in die Stichprobe einbezogene ausführende Hersteller an, sie müssten lange auf die Zahlung der Subventionen warten und in der Zwischenzeit liefen erhebliche Kosten auf. Sie erwarten daher, dass die Kommission den erhaltenen Vorteil nach unten anpasse, um solche Finanzierungskosten zu berücksichtigen. Diesbezüglich verweisen sie auf Erwägungsgrund 42 der vorläufigen Verordnung, in dem die Kommission einen Nutzen aufgrund der Umsatzsteuerbefreiung für den Erwerb von Maschinen festgestellt und diesen als „Zins, der einer Geschäftsbank für den Zeitraum bis zur Rückerstattung der Umsatzsteuer zu zahlen wäre“ bemessen habe.
(31)
Dieses Vorbringen ist unbegründet. Die zuständigen Verwaltungsorgane müssen für ein derart umfangreiches Subventionsprogramm die notwendigen Verfahren und Kontrollmechanismen einrichten. Daher kann es bei einem solchen Programm mit zahlreichen anspruchsberechtigten Aquakulturzüchtern in der Türkei zwangsläufig eine gewisse Zeit dauern, bis die Subventionen tatsächlich geleistet werden. Die Analogie zu Erwägungsgrund 42 der vorläufigen Verordnung ist irreführend. Die dort erwähnte Umsatzsteuerbefreiung ist von der türkischen Regierung als Subventionsprogramm gedacht, während es sich bei möglichen Finanzierungskosten um typischerweise auftretende Begleitkosten handelt, deren Übernahme von der türkischen Regierung nicht beabsichtigt ist.
(32)
Da keine weiteren Stellungnahmen zu direkten und indirekten Subventionen für die Hersteller eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 50 bis 64 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(33)
Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen interessierter Parteien nach der vorläufigen Unterrichtung ergeben sich folgende Spannen für direkte und indirekte Subventionen:
Direkte und indirekte Subventionen
Name des Unternehmens
Subventionsspanne
GMS
6,9 %
Kilic
9,5 %
Özpekler
6,4 %
Ternaeben
8,0 %
3. Subventionierte Darlehen
(34)
Nach der vorläufigen und anschließend nach der endgültigen Unterrichtung brachte ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller vor, die Kommission habe ein Darlehen als anfechtbare Subvention angesehen, obwohl es für eine Investition gedacht gewesen sei, die nicht im Zusammenhang mit der betroffenen Ware stehe.
(35)
Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück. Im Laufe der Untersuchung wurde festgestellt, dass der ausführende Hersteller von Regenbogenforellen ein Darlehen erhalten hat, das anfechtbar ist, da es speziell den Aquakultursektor betrifft. Es wurde als irrelevant betrachtet, dass die betreffende Regelung nicht speziell für die rechtliche Einheit gilt, die die zu untersuchende Ware herstellt, solange das Programm an sich spezifischer Natur ist und ein Zusammenhang zwischen dem daraus gezogenen Nutzen und der Herstellung der betroffenen Ware besteht. Letzteres ist der Fall, da das subventionierte Darlehen die Gesamtfinanzierungskosten des Herstellers verringerte, was auch der Herstellung der betroffenen Ware zugute kommt. Es wurden keine Beweise dafür vorgelegt, dass die betroffenen ausführenden Hersteller ihre Finanzen dergestalt verwaltet hätten, dass die Gewährung des Darlehens keinen Einfluss auf die Gesamtfinanzierungskosten des Unternehmens gehabt hätte.
(36)
Nach der vorläufigen Unterrichtung argumentierte ein anderer ausführender Hersteller, die Kommission habe den aus einem subventionierten Darlehen gezogenen Vorteil nicht korrekt auf zwei getrennte rechtliche Einheiten derselben Gruppe verteilt, von der lediglich eine die betroffene Ware herstelle.
(37)
Die Kommission akzeptierte den Einwand und teilte den Vorteil auf der Grundlage des Umsatzes der beiden rechtlichen Einheiten auf. Der auf die betroffene Ware entfallende Vorteil ist praktisch null und sollte sich deshalb im Gesamtbetrag der Subventionierung nicht widerspiegeln.
(38)
Nach der vorläufigen und anschließend nach der endgültigen Unterrichtung stellte ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller im Hinblick auf die angefochtenen Darlehen die Berechnung der Umsatzrelation in Frage, die die Kommission bei der Aufteilung des Vorteils auf die Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union durchgeführt hatte. Um für die Feststellung des Betrags für die subventionierten Darlehen die Umsatzrelation zu berechnen, müssten ihm zufolge die Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware durch den Gesamtumsatz des Unternehmens einschließlich der Verkäufe von Forellen und anderen Waren - sowohl im Inland als auch Ausfuhrverkäufe in die EU - geteilt werden.
(39)
Die Kommission akzeptierte dieses Vorbringen. Die Spannen für subventionierte Darlehen bleiben jedoch trotz der veränderten Methode unverändert.
(40)
Da keine weiteren Stellungnahmen zu subventionierten Darlehen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 65 bis 81 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(41)
Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen interessierter Parteien nach der vorläufigen Unterrichtung ergeben sich für subventionierte Darlehen folgende Spannen:
Darlehen zu Sonderbedingungen
Name des Unternehmens
Subventionsspanne
Özpekler
0,3 %
4. Agrarversicherungspool und unterstützte Prämiensätze
(42)
Da bezüglich des Agrarversicherungspools und der unterstützten Prämiensätze keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 82 bis 90 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5. Subventionen für Beratung
(43)
Da zu Subventionen für Beratung keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in Erwägungsgrund 91 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
6. Subventionen für Kraftstoff und die Entsorgung von Fischereifahrzeugen
(44)
Da zu Subventionen für Kraftstoff und die Entsorgung von Fischereifahrzeugen keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in Erwägungsgrund 92 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
7. Berechnung der Gesamtsubventionsspanne
(45)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wiesen zwei in die Stichprobe einbezogene Unternehmen auf einen Rundungsfehler bei der Berechnung der Gesamtsubventionsspannen hin. Die Kommission akzeptierte diesen Einwand und aktualisierte die untenstehende Tabelle dementsprechend.
(46)
Da zur Methode der Berechnung der Gesamtsubventionsspannen keine Stellungnahmen eingingen, wird die in den Erwägungsgründen 93 bis 98 der vorläufigen Verordnung dargelegte Methode bestätigt.
(47)
Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen interessierter Parteien gelten folgende endgültige Subventionsspannen auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Name des Unternehmens
Subventionsspanne
GMS
6,9 %
Kilic
9,5 %
Özpekler
6,7 %
Ternaeben
8,0 %
Gewogener Durchschnitt der Stichprobenauswahl
7,6 %
Landesweite Subventionsspanne
9,5 %
D. SCHÄDIGUNG
1. Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion
(48)
Nach der vorläufigen Unterrichtung führte eine interessierte Partei an, die Kommission habe Daten von Unionsherstellern, die von anderen Unionsherstellern bezogene lebende Fische verarbeiteten, nicht in die Gesamtproduktion der Union mit einbezogen. Damit sei die Fischverarbeitungsindustrie der Union de facto von der Untersuchung ausgenommen worden.
(49)
Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte diese Partei ihre Einwände und regte an, die Kommission hätte entweder i) eine integrierte Analyse auf der Grundlage der gesamten Produktion von Züchtern und Verarbeitern in der Union zusammengenommen oder ii) eine Analyse in zwei Schritten, d. h. zunächst eine nach Segmenten getrennte Analyse der Schädigung der Züchter einerseits sowie der Verarbeiter andererseits und anschließend eine integrierte Analyse des gesamten Wirtschaftszweigs, durchführen müssen. Letztere Vorgehensweise entspreche sowohl der Rechtsprechung der WTO in der Rechtssache EG-Lachs (9) als auch der bisherigen Praxis der Kommission (10). Die Partei legte jedoch keine Schätzungen darüber vor, welche Auswirkungen, wenn überhaupt, die alternativen Methoden auf die Schadensanalyse hätten. Außerdem machte dieselbe interessierte Partei geltend, die Methode sei nicht vereinbar damit, dass zur Weiterverarbeitung bestimmte Einfuhren sowohl in die Einfuhrmenge als auch in die Unionsproduktion einbezogen würden.
(50)
Nach der endgültigen Unterrichtung argumentierte auch die türkische Regierung, Daten von Unionsherstellern, die von anderen Unionsherstellern bezogene lebende Fische verarbeiteten, müssten in die gesamte Unionsproduktion mit einbezogen werden.
(51)
Darüber hinaus brachte die türkische Regierung vor, die für die Schadensanalyse herangezogene Produktionsmenge unterscheide sich von der Produktionsmenge bei der Prüfung der Repräsentativität und sei daher möglicherweise nicht korrekt. Außerdem führte die türkische Regierung erneut angebliche Mängel der Prüfung der Repräsentativität an.
(52)
Diese Untersuchung erstreckte sich auf alle Unionshersteller von lebenden, frischen, gefrorenen und geräucherten Forellen sowie Forellenfilets. Wie in Erwägungsgrund 10 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurden bei der Bildung der Stichprobe der Unionshersteller die verschiedenen Produktionsschritte und -arten (Herstellung von lebenden, frischen, gefrorenen Fischen, Fischfilets und geräucherten Forellen) berücksichtigt, und die Stichprobe wurde als repräsentativ für den gesamten Wirtschaftszweig der Union angesehen. Der Einwand, die Fisch verarbeitende Industrie sei de facto von der Analyse ausgenommen, ist daher nicht zutreffend und wurde zurückgewiesen.
(53)
Außerdem lagen keine Daten vor, anhand derer die Kommission eine nach Segmenten getrennte Analyse der verschiedenen Produktionsschritte und -arten hätte durchführen können. Zudem ist, wie in Erwägungsgrund 10 der vorläufigen Verordnung erwähnt, der Wirtschaftszweig der Union mit mehr als 700 kleinen und mittleren Unternehmen stark fragmentiert, so dass es der Kommission nicht möglich war, Daten zu verschiedenen Segmenten zu erheben. Die vorgeschlagene, nach Segmenten getrennte Analyse war daher in diesem Fall nicht machbar.
(54)
Die Einbeziehung der zur Weiterverarbeitung bestimmten Einfuhren in die Produktionszahlen schließlich wurde vorgenommen, um die Produktionsmenge so genau wie möglich schätzen zu können. Dessen ungeachtet machten die zur Weiterverarbeitung bestimmten Einfuhren der betroffenen Ware (ohne geräucherte Forellen) weniger als 3 % der gesamten Unionsproduktion aus, und eine andere Methode, bei der sie von den Unionsproduktionszahlen ausgeschlossen würden, würde sich nur unerheblich auf diesen Schadensindikator auswirken.
(55)
Die unterschiedlichen Produktionsmengen für die Zwecke der Prüfung der Repräsentativität sowie der Schadensanalyse sind darauf zurückzuführen, dass im Verlaufe der Untersuchung genauere Informationen zur Verfügung standen; die Analyse der Repräsentativität hatte noch auf einer vorsichtigen Prüfung der Anscheinsbeweise beruht, die zu dem Zeitpunkt vorgelegen hatten. Zudem beantwortete die Kommission die konkreten Fragen der türkischen Regierung zur Prüfung der Repräsentativität durch eine am 18. Dezember 2014 übermittelte individuelle Unterrichtung und in der Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten am 8. Januar 2015. Deshalb ist das Argument, die für die Schadensanalyse herangezogene Produktionsmenge sei wegen der unterschiedlichen Quellen für die Prüfung der Repräsentativität und die Schadensanalyse möglicherweise nicht korrekt, zurückzuweisen.
(56)
Wie in Erwägungsgrund 123 der vorläufigen Verordnung erwähnt, beruht die Produktionsmenge auf Daten des Europäischen Aquakulturherstellerverbands (Federation of European Aquaculture Producers - im Folgenden „FEAP“), die ab Zuchtbetrieb erhoben werden und sich auf den in den einzelnen Mitgliedstaaten lebend gefangenen Fisch beziehen. Auf der Grundlage der in dieser Untersuchung erhobenen und geprüften Angaben wurden die zur Weiterverarbeitung bestimmten Einfuhren zur Produktionsmenge lebender Fische in der Union addiert. Da die Produktionsmenge in „Fischäquivalenten“ berechnet wird, besteht kein Unterschied darin, ob sie auf der Grundlage der ersten Form des Verkaufs, also „lebend“, oder der letztmöglichen Form des Verkaufs, nämlich „verarbeitet“, berechnet wird. Wenn also die Menge verarbeiteten Fisches zur Menge lebender Fische hinzugefügt worden wäre, wie von der interessierten Partei angeregt, hätte dies zu einer Doppelzählung geführt. Obwohl die Gesamtproduktionsmenge hauptsächlich auf Daten zur Züchtung lebender Fische beruht, damit Doppelzählung vermieden wird, wurden bei der angewandten Methode andere Arten der Unionsproduktion (frische, gefrorene und geräucherte Forellen sowie Forellenfilets) nicht ausgeschlossen, und die Schadensfaktoren beziehen sich auf den gesamten Wirtschaftszweig der Union, d. h. lebende Fische und weiterverarbeiteter Fisch. Deshalb wurde im Gegensatz zum Einwand dieser Partei bei der Methode zur Ermittlung der gesamten Produktionsmenge der Union die Forellenverarbeitungsindustrie nicht ausgeschlossen. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(57)
In jedem Fall würden, selbst wenn die von der interessierten Partei angeregte Methode akzeptiert worden wäre und die Daten der Unionshersteller, die lebende Fische verarbeiten, zu den Daten der Züchter lebender Fische in der Union hinzugefügt worden wären und selbst wenn dies zur Überbewertung einiger Schadensindikatoren wie Produktionsmenge, Verkaufsmenge, Produktionskapazität und Beschäftigung führen würde, diese im Bezugszeitraum immer noch dieselben Tendenzen aufweisen, da die von der verarbeitenden Industrie reproduzierten Mengen mit den Produktionsmengen lebender Fische zusammenhängen.
(58)
Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 99 und 100 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Unionsverbrauch
(59)
Nach der vorläufigen Unterrichtung, wie bereits in Erwägungsgrund 48 erwähnt, brachte eine interessierte Partei vor, die Kommission habe Daten von Unionsherstellern, die von anderen Unionsherstellern bezogene lebende Fische verarbeiteten, ausgeschlossen und nur die Produktionsmenge derjenigen Unionshersteller einbezogen, die lebende Fische zur Weiterverarbeitung eingeführt hätten. Daher sei der Gesamtunionsverbrauch zu niedrig angesetzt. Nach der endgültigen Unterrichtung bekräftigte diese Partei ihren Einwand, ohne ihn jedoch weiter zu untermauern - abgesehen davon, dass sie anhand eines hypothetischen Beispiels zu Marktanteilen behauptete, die Methode der Kommission zur Ermittlung des Unionsverbrauchs sei in sich nicht logisch und führe zu einem zu hoch angesetzten Marktanteil der türkischen Einfuhren.
(60)
Wie in den Erwägungsgründen 52 und 56 erläutert, wurde die Fisch verarbeitende Industrie der Union nicht von der Analyse ausgenommen. Gleichwohl wurden die Produktionsdaten auf der Grundlage lebender Fische ermittelt und in „Fischäquivalenten“ berechnet, um Doppelzählungen zu vermeiden. Wenn die Gesamtproduktionsmenge auf der Grundlage weiterverarbeiteter Forellen, umgerechnet in „Fischäquivalente“, ermittelt worden wäre, hätte dies zum selben Ergebnis geführt. Wenn allerdings die Menge verarbeiteten Fisches zur Menge lebender Fische hinzugefügt worden wäre, wie von der interessierten Partei angeregt, hätte dies zu einer Doppelzählung und infolgedessen zu einer künstlichen Zunahme der gesamten Produktionsmenge und des Verbrauchs in der Union geführt. Gleichzeitig würden, wie in Erwägungsgrund 57 dargelegt, diese Indikatoren im Bezugszeitraum trotzdem dieselben Tendenzen aufweisen. Folglich wurden diese Vorbringen zurückgewiesen.
(61)
Auf die angeblichen Auswirkungen auf den Marktanteil türkischer Einfuhren wird in Erwägungsgrund 64 eingegangen.
(62)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 101 bis 105 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Einfuhren aus dem betroffenen Land
3.1. Menge und Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land
(63)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte eine interessierte Partei vor, die Kommission habe Daten von Unionsherstellern, die von anderen Unionsherstellern bezogene lebende Fische verarbeiteten, ausgeschlossen und nur die Produktionsmenge derjenigen Unionshersteller einbezogen, die lebende Fische zur Weiterverarbeitung eingeführt hätten. Diese Methode führe zu einem zu hoch angesetzten Marktanteil türkischer Einfuhren. Wie in Erwägungsgrund 59 erwähnt, untermauerte diese Partei ihren Einwand lediglich mit einem hypothetischen Beispiel zu Marktanteilen.
(64)
Wie in Erwägungsgrund 60 erklärt, wurden die Produktionsdaten auf der Grundlage lebender Fische ermittelt und in „Fischäquivalenten“ berechnet, um Doppelzählungen zu vermeiden. Wenn die Menge verarbeiteten Fisches zur Menge lebender Fische hinzugefügt worden wäre, wie von der interessierten Partei angeregt, hätte dies zu einer Doppelzählung und infolgedessen zu einem zu niedrig angesetzten Marktanteil türkischer Einfuhren geführt. Gleichzeitig würden, wie im Erwägungsgrund 57 dargelegt, diese Indikatoren im Bezugszeitraum trotzdem dieselben Tendenzen aufweisen. Das Argument wird daher zurückgewiesen.
(65)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 106 bis 108 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.2. Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land und Preisunterbietung
(66)
Nach der vorläufigen Unterrichtung machte eine Partei geltend, die Preise der Einfuhren aus der Türkei dürften nicht auf Durchschnittswerten basieren, sondern müssten auf der Grundlage der Warentypen ermittelt werden, da sich die Zusammensetzung der Produkttypen und die Gewichtung eines bestimmten Typs in dieser Zusammensetzung erheblich auf den Durchschnittspreis auswirkten. Nach der endgültigen Unterrichtung brachte dieselbe Partei ihren Einwand erneut vor, ohne ihn näher zu belegen.
(67)
Es gilt als angemessen, für die Zwecke der nach Artikel 3 der Grundverordnung erforderlichen Ermittlung und Untersuchung der allgemeinen Tendenzen der Schadensindikatoren hinsichtlich der Preise der betroffenen Ware im Bezugszeitraum einen gewogenen Durchschnittspreis der Einfuhren in Bezug auf die betroffene Ware gemäß Warendefinition zu verwenden. So werden detaillierte Daten denn auch nur für den Untersuchungszeitraum erhoben. Deshalb liegen Daten auf Warentypebene nicht für den gesamten Bezugszeitraum vor. Mit dem gewogenen Durchschnittspreis der Einfuhren könnte in jedem Fall die Tendenz für die betroffene Ware untersucht werden. Dass eine Tendenz angeblich bei verschiedenen Produkttypen unterschiedlich ist, macht die allgemeine Tendenz nicht ungültig. Zudem wird der Preis gewogen, um innerhalb der jeweiligen Zusammensetzung das Gewicht jedes einzelnen Warentyps zu berücksichtigen.
(68)
Für die Zwecke der Ermittlung der Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum andererseits zog die Kommission, wie in den Erwägungsgründen 112 und 113 der vorläufigen Verordnung erläutert, die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Warentyp der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und zwar auf der Stufe ab Werk, heran und verglich sie mit den entsprechenden gewogenen Durchschnittspreisen je Warentyp der von den in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden türkischen Herstellern bezogenen Einfuhren der betroffenen Ware, die dem ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und zwar auf CIF-Basis (Kosten, Versicherung, Fracht) mit gebührenden Berichtigungen für Zölle und nach der Einfuhr anfallende Kosten.
(69)
Aus diesen Gründen wurde der Einwand zurückgewiesen.
(70)
Nach der vorläufigen Unterrichtung beanstandete dieselbe Partei, dass die Kommission keine Berichtigung für nach der Einfuhr anfallende Kosten vorgenommen hat. Daraufhin untersuchte die Kommission die verfügbaren Informationen näher, und die durchschnittlichen nach der Einfuhr anfallenden Kosten des mit dem in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller verbundenen Einführers wurden hinzugefügt.
(71)
Der Preisvergleich wurde für jeden Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen. Das Ergebnis des Vergleichs wurde ausgedrückt als Prozentsatz des Umsatzes der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Untersuchungszeitraum. Unter Berücksichtigung der in Erwägungsgrund 70 erläuterten Berichtigungen lag die gewichtete durchschnittliche Preisunterbietungsspanne bei den Einfuhren aus dem betroffenen Land auf den Unionsmarkt im Bereich von 2 % bis 16 % (die durchschnittliche Unterbietungsspanne betrug 6 %).
(72)
Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 109 bis 111 sowie 114 bis 117 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
4.1. Allgemeine Anmerkungen
(73)
Nach der vorläufigen Unterrichtung beantragte die türkische Regierung, dass die Kommission die Informationen zu den makroökonomischen Schadensindikatoren aggregiert nur auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller bezogen angibt. Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte sie diesen Einwand. Die Kommission ermittelt und analysiert die makroökonomischen Indikatoren üblicherweise auf die gesamte Unionsebene und nicht ausschließlich auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller bezogen. Was makroökonomische Indikatoren betrifft, wird davon ausgegangen, dass vollständige Daten des gesamten Wirtschaftszweigs der Union, die auch die Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen einschließen, die Lage im Bezugszeitraum zutreffender wiedergeben als Daten, die sich nur auf einen Teil des Wirtschaftszweigs beziehen. Daher wurde dieser Antrag abgelehnt.
(74)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 118 bis 122 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.2. Makroökonomische Indikatoren
4.2.1. Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(75)
Nach der vorläufigen Unterrichtung, wie bereits in Erwägungsgrund 9 erwähnt, brachte eine interessierte Partei vor, die Kommission habe Daten von Unionsherstellern, die von anderen Unionsherstellern bezogene lebende Fische verarbeiteten, ausgeschlossen und nur die Produktionsmenge derjenigen Unionshersteller einbezogen, die lebende Fische zur Weiterverarbeitung eingeführt hätten. Daher sei die Gesamtproduktionsmenge in der Union zu niedrig angesetzt.
(76)
Wie in Erwägungsgrund 52 erläutert, analysierte die Kommission den gesamten Wirtschaftszweig der Union unter Einbeziehung der Hersteller von lebenden, frischen, gefrorenen und geräucherten Forellen sowie Forellenfilets, und wie in den Erwägungsgründen 56 und 60 dargelegt, wirkte sich die von der Kommission angewandte Methode auf die Gesamtproduktionsmenge in der Union nicht aus. Aus diesem Grund wurde dieses Argument zurückgewiesen.
(77)
Die türkische Regierung argumentierte, die FEAP-Daten umfassten nur 13 Mitgliedstaaten und deshalb sei die Gesamtproduktionsmenge in der Union zu niedrig angesetzt.
(78)
In der Tat wurden bei den FEAP-Daten Mitgliedstaaten mit einer Gesamtproduktionsmenge unter 1 000 Tonnen jährlich (in „Fischäquivalenten“) nicht berücksichtigt; diese niedrigen Mengen hätten sich jedoch nur unerheblich auf die festgestellten Tendenzen ausgewirkt. Darüber hinaus legte die Partei nicht dar, wie sich die Einbeziehung der übrigen Mitgliedstaaten in diese Daten ausgewirkt hätte. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(79)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die türkische Regierung vor, zwei Mitgliedstaaten (Bulgarien und Rumänien), deren Daten nicht berücksichtigt worden seien, hätten 2011 in Wirklichkeit mehr als 1 000 Tonnen produziert. Die von der türkischen Regierung vorgelegten Produktionszahlen beziehen sich jedoch im Wesentlichen auf Lachsforellen, um die es bei dieser Untersuchung nicht geht. Folglich wurde dieser Einwand zurückgewiesen.
(80)
Nach der vorläufigen Unterrichtung führte eine interessierte Partei an, die in Erwägungsgrund 124 der vorläufigen Verordnung genannte Produktionskapazität sei nicht korrekt, da sie auf der Grundlage der falsch ermittelten Produktionsmenge (siehe Erwägungsgrund 75) berechnet worden sei. Außerdem dürfe die Kapazitätsauslastung nicht auf den Angaben der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller beruhen, da die Stichprobe Unionshersteller verschiedener Produktionsstufen (z. B. Räuchern) umfasse, während in die Produktionsmenge ausschließlich lebende Forellen einbezogen seien. Nach der endgültigen Unterrichtung brachte diese Partei vor, die angewandte Formel beruhe fälschlicherweise auf einer durchschnittlichen Kapazitätsauslastung der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller; stattdessen müssten spezifische Daten - einerseits zur Züchtung lebender Fische und andererseits zur verarbeitenden Industrie - herangezogen werden. Ferner würden die Daten der verarbeitenden Industrie, die lebende Forellen in der Union beziehe, nicht berücksichtigt, was sich erheblich auf die Ermittlung der gesamten Produktionskapazität in der Union auswirke. Zudem dürfe die Ermittlung der Kapazität keinesfalls auf einer Formel beruhen, sondern auf faktisch vorliegenden Daten der Unionshersteller.
(81)
Wie in den Erwägungsgründen 52, 56 und 60 dargelegt, hat die Kommission bei ihrer Analyse die verarbeitende Industrie in der Union nicht ausgenommen, und das Argument, die Produktionsmenge sei nicht korrekt berechnet, wurde zurückgewiesen. Außerdem standen, wie in Erwägungsgrund 53 erläutert, keine spezifischen Daten zu den beiden Teilbereichen zur Verfügung, anhand derer die Kommission eine nach Segmenten aufgeteilte Analyse hätte durchführen können. Aus demselben Grund konnte die Kapazität nicht anhand tatsächlich vorliegender Daten von über 700 kleinen und mittelgroßen Herstellern in der Union ermittelt werden. Wie in den Erwägungsgründen 123 und 124 der vorläufigen Verordnung dargelegt, stand die von der Kommission ermittelte Kapazitätsauslastung im Einklang mit der Produktionsmenge der Union. Deshalb wurde das Argument, die Kapazität sei auf der Grundlage unvollständiger Gesamtproduktionszahlen ermittelt worden und die Kapazitätsauslastung dürfe nicht allein auf den Angaben der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller beruhen, ebenfalls zurückgewiesen. Ohnehin wäre, selbst wenn die von der interessierten Partei vorgeschlagene alternative Methode zur Berechnung der Produktionsmenge akzeptiert würde und die Daten der verarbeitenden Industrie in der Union, die lebende Forellen in der Union bezieht, zu den Daten der Züchter lebender Fische in der Union hinzugefügt würden - was, wie in Erwägungsgrund 56 erläutert, zu Doppelzählungen führen würde - die Tendenz der Kapazitätsauslastung im Verlaufe des Bezugszeitraums dieselbe. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(82)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 123 bis 128 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.2.2. Verkaufsmenge und Marktanteil
(83)
Nach der vorläufigen Unterrichtung, wie bereits in Erwägungsgrund 9 erwähnt, brachte eine interessierte Partei vor, die Kommission habe Daten von Unionsherstellern, die von anderen Unionsherstellern bezogene lebende Fische verarbeiteten, ausgeschlossen und nur die Produktionsmenge derjenigen Unionshersteller einbezogen, die lebende Fische zur Weiterverarbeitung eingeführt hätten. Dieser Teil der verarbeitenden Industrie sei damit von der Analyse ausgeschlossen. Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union sei deshalb zu niedrig angesetzt und der auf dieser Grundlage ermittelte Marktanteil nicht korrekt. Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte diese Partei ihre Stellungnahmen und regte an, die Kommission hätte die alternative Methode in Erwägungsgrund 49 anwenden sollen, ohne jedoch zu belegen, welche Relevanz dies für diese Feststellung hat.
(84)
Aus den in den Erwägungen 52, 56 und 60 genannten Gründen wurde das Argument, die Produktionsmenge sei nicht korrekt ermittelt worden und ein Teil des Wirtschaftszweigs der Union sei bei der Analyse nicht berücksichtigt worden, zurückgewiesen. Folglich wurde der Einwand, die Verkaufsmenge und der Marktanteil seien nicht korrekt berechnet, ebenfalls zurückgewiesen. Wie in Erwägungsgrund 53 erläutert, ist eine nach Segmenten aufgeteilte Analyse nicht machbar und wurde abgelehnt. Wäre die von der interessierten Partei vorgeschlagene Methode zur Berechnung der Verkaufsmenge tatsächlich akzeptiert worden, hätte dies zu Doppelzählungen geführt, was bedeutet hätte, dass die Verkaufsmenge und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union zu hoch angesetzt worden wären. Gleichzeitig würden, wie in Erwägungsgrund 57 dargelegt, diese Indikatoren im Bezugszeitraum trotzdem dieselben Tendenzen aufweisen. Das Argument wird daher zurückgewiesen.
(85)
Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 129 und 133 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.2.3. Wachstum
(86)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in Erwägungsgrund 134 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.2.4. Beschäftigung und Produktivität
(87)
Nach der vorläufigen Unterrichtung, wie bereits in Erwägungsgrund 9 erwähnt, brachte eine Partei vor, die Kommission habe Daten von Unionsherstellern, die von anderen Unionsherstellern bezogene lebende Fische verarbeiteten, ausgeschlossen, so dass die Beschäftigung zu niedrig angesetzt sei. Nach der endgültigen Unterrichtung machte diese Partei geltend, die angewandte Formel beruhe fälschlicherweise auf der Beschäftigung der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller, anstatt dass spezifische Daten zu den beiden Teilbereichen des Wirtschaftszweigs herangezogen würden. Ferner würden die Daten der verarbeitenden Industrie, die lebende Forellen in der Union beziehe, nicht berücksichtigt, was sich erheblich auf die Ermittlung der Beschäftigung in der Union auswirke. Zudem dürfe die Ermittlung der Beschäftigung keinesfalls auf einer Formel beruhen, sondern auf tatsächlich vorliegenden Daten der Unionshersteller.
(88)
Aus den in den Erwägungen 52, 56 und 60 genannten Gründen wurde das Argument, ein Teil des Wirtschaftszweigs der Union sei bei der Analyse nicht berücksichtigt worden, zurückgewiesen. Außerdem standen, wie in Erwägungsgrund 53 erläutert, keine spezifischen Daten - einerseits zur Züchtung lebender Fische und andererseits zur verarbeitenden Industrie - zur Verfügung, anhand derer die Kommission eine nach Segmenten aufgeteilte Analyse hätte durchführen können. Aus demselben Grund konnte die Beschäftigung nicht anhand tatsächlich vorliegender Daten von über 700 kleinen und mittelgroßen Herstellern in der Union ermittelt werden. Wie in Erwägungsgrund 136 der vorläufigen Verordnung dargelegt, entwickelte sich die von der Kommission ermittelte Beschäftigungszahl im Einklang mit der Produktionsmenge der Union. Bei der Ermittlung der Beschäftigungszahlen berücksichtigte die Kommission in der Tat den gesamten Wirtschaftszweig der Union einschließlich der verarbeitenden Industrie. Folglich wurde der Einwand, die Beschäftigung sei nicht korrekt berechnet, ebenfalls zurückgewiesen. Ohnehin wäre, selbst wenn die von der interessierten Partei vorgeschlagene alternative Methode zur Berechnung der Produktionsmenge akzeptiert würde und die Daten der verarbeitenden Industrie in der Union, die lebende Forellen in der Union bezieht, zu den Daten der Züchter lebender Fische in der Union hinzugefügt würden - was, wie in Erwägungsgrund 56 erläutert, zu Doppelzählungen führen würde - die Tendenz der Beschäftigung im Verlaufe des Bezugszeitraums dieselbe. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(89)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 135 bis 137 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.3. Mikroökonomische Indikatoren
4.3.1. Preise und die Preise beeinflussende Faktoren
(90)
Nach der vorläufigen Unterrichtung machte eine Partei geltend, die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union dürften nicht auf Durchschnittswerten basieren, sondern müssten für jeden Warentyp ermittelt werden, da sich die Zusammensetzung der Produkttypen und die Gewichtung eines bestimmten Typs der betroffenen Ware in dieser Zusammensetzung erheblich auf den durchschnittlichen Verkaufspreis auswirkten. Nach der endgültigen Unterrichtung brachte dieselbe Partei ihre Einwände erneut vor, ohne sie näher zu belegen.
(91)
Entsprechend den Erwägungen 67 und 68 und aus den dort angeführten Gründen wird dieser Einwand zurückgewiesen.
(92)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 140 bis 142 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.3.2. Arbeitskosten
(93)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 143 und 144 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.3.3. Lagerbestände
(94)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in Erwägungsgrund 145 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.3.4. Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
(95)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 146 bis 151 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5. Schlussfolgerung zur Schädigung
(96)
Auf der Grundlage der voranstehenden Gesamtanalyse der relevanten makro- und mikroökonomischen Faktoren und da diesbezüglich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 152 bis 155 der vorläufigen Verordnung, denen zufolge der gesamte Wirtschaftszweig der Union unter Einbeziehung sämtlicher Produktionsschritte und -arten (Herstellung von lebenden, frischen, gefrorenen und geräucherten Forellen sowie Forellenfilets) eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 8 Absatz 4 der Grundverordnung erlitten hat, bestätigt.
E. SCHADENSURSACHE
1. Auswirkungen der subventionierten Einfuhren
(97)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 157 bis 161 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Auswirkungen anderer Faktoren
2.1. Einfuhren aus Drittländern
(98)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 162 bis 165 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.2. Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union
(99)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 166 und 168 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.3. Entwicklung des Verbrauchs
(100)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 169 und 170 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.4. Konkurrenz durch andere Fischarten
(101)
Nach der vorläufigen Unterrichtung brachten einige interessierte Parteien erneut vor, die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei auf die Konkurrenz durch andere Fischarten zurückzuführen. Studien (11) zufolge stellten andere Fischarten auf dem deutschen Markt eine Konkurrenz zu in Portionspackungen aufgemachten Regenbogenforellen dar. Neben der angeführten Konkurrenz durch Lachsforellen, Lachs und Pangasius schade auch die Konkurrenz durch Kabeljau, Heilbutt, Makrele und Rotbarsch dem Wirtschaftszweig der Union.
(102)
Die genannten Studien, auf die die betroffenen Parteien verweisen, liefern sowohl in Bezug auf den deutschen Markt als auch für den gesamten Unionsmarkt keine schlüssigen Beweise zur Untermauerung des Vorbringens. Darüber hinaus stehen die Einwände im Widerspruch dazu, dass im gesamten Bezugszeitraum in der Union sowohl der Marktanteil als auch die Verkaufsmenge der Einfuhren von Regenbogenforellen aus der Türkei anstieg.
(103)
In jedem Fall kann die angebliche Konkurrenz durch andere Fischarten nicht die allgemeine wirtschaftliche und finanzielle Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union und insbesondere die Marktanteilseinbußen gegenüber den Einfuhren aus der Türkei erklären, die im Bezugszeitraum zunahmen.
(104)
Die diesbezüglichen Vorbringen wurden aus den genannten Gründen zurückgewiesen.
(105)
Da hierzu keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 171 bis 175 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.5. Verwaltungsaufwand und bürokratische Belastung, geografische Beschränkungen
(106)
Nach der vorläufigen Unterrichtung brachten einige interessierte Parteien erneut vor, bei der Analyse würden die negativen Auswirkungen des Verwaltungsaufwands in den Mitgliedstaaten nicht berücksichtigt.
(107)
Die Frage, ob Verwaltungsaufwand und bürokratische Belastung einschließlich angeblicher Beschränkungen, bestimmte geografische Gebiete in den Mitgliedstaaten für die Aquakultur zu nutzen, mit zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben, wurde in den Erwägungsgründen 176 bis 178 der vorläufigen Verordnung behandelt. Die betroffenen Parteien legten diesbezüglich keine weiteren Belege oder Informationen vor. Folglich wurde dieser Einwand zurückgewiesen.
(108)
Da diesbezüglich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 176 bis 178 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.6. Preisdruck durch große Einzelhändler
(109)
Nach der vorläufigen Unterrichtung brachten einige interessierte Parteien erneut vor, bei der Analyse würden die negativen Auswirkungen des Preisdrucks durch den Einzelhandel, der über eine starke Verhandlungsmacht verfüge, nicht berücksichtigt.
(110)
Die Frage, ob der Preisdruck und die Verhandlungsmacht des Einzelhandels mit zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben, wurde in den Erwägungsgründen 179 bis 181 der vorläufigen Verordnung behandelt. Die betroffenen Parteien legten diesbezüglich keine weiteren Belege oder Informationen vor. Folglich wurde dieser Einwand zurückgewiesen.
(111)
Da diesbezüglich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 179 bis 181 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.7. Überinvestitionen, Finanzierungskosten, Wechselkursschwankungen und außerordentliche Verluste durch Rechtsstreitigkeiten
(112)
Nach der vorläufigen Unterrichtung brachten einige interessierte Parteien erneut vor, bei der Analyse würden die negativen Auswirkungen mehrerer anderer Faktoren auf einzelne Unionshersteller wie angebliche Überinvestitionen, umweltspezifische Fragen und Rechtsstreitigkeiten nicht berücksichtigt.
(113)
Auf diese Faktoren wurde jedoch in den Erwägungsgründen 182 bis 186 der vorläufigen Verordnung eingegangen. Die betroffenen Parteien legten diesbezüglich keine weiteren Belege oder Informationen vor. Folglich wurde dieser Einwand zurückgewiesen.
(114)
Da diesbezüglich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 182 bis 186 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(115)
Aus den genannten Gründen und da diesbezüglich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 187 bis 189 der vorläufigen Verordnung, denen zufolge die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union auf die subventionierten Einfuhren zurückzuführen ist und dieser ursächliche Zusammenhang durch keine anderen Faktoren - weder für sich genommen noch durch ihr Zusammenwirken - aufgehoben wird, bestätigt.
F. UNIONSINTERESSE
1. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(116)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 191 bis 194 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Interesse der unabhängigen Einführer
(117)
Nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen meldeten sich zwei weitere Einführer und machten geltend, die Erhebung von Zöllen auf Forellen aus der Türkei habe negative Auswirkungen für sie. Diese Parteien belegten dies jedoch nicht. Diese Vorbringen wurden daher zurückgewiesen.
(118)
Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 195 und 198 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Interesse der Verwender, Einführer und Zulieferer
(119)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 199 bis 203 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(120)
Aus den vorstehenden Gründen und da diesbezüglich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in Erwägungsgrund 204 der vorläufigen Verordnung, denen zufolge es keine zwingenden Gründe für die Annahme gibt, dass die Einführung von Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware aus der Türkei dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde, bestätigt.
G. AUSGLEICHSMASSNAHMEN
(121)
Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Kommission zu Subventionierung, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten endgültige Ausgleichsmaßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die subventionierten Einfuhren zu verhindern.
1. Schadensbeseitigungsschwelle (Schadensspanne)
(122)
Angesichts der in den Erwägungsgründen 70 und 71 erläuterten Berichtigungen sind die Schadensspannen geändert worden, wie in Erwägungsgrund 127 ausgeführt.
(123)
Da diesbezüglich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 206 bis 217 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Endgültige Maßnahmen
(124)
Aufgrund des dargelegten Sachverhalts und im Einklang mit Artikel 15 der Grundverordnung sollten gemäß der Regel des niedrigeren Zolls nach Artikel 15 Absatz 1 der Grundverordnung endgültige Ausgleichszölle eingeführt werden. Die Kommission verglich die Schadensspannen mit den Subventionsspannen. Der Zollsatz sollte in Höhe der Subventionsspanne oder der Schadensspanne festgesetzt werden, je nachdem, welche niedriger ist.
(125)
In Anbetracht der umfassenden Mitarbeit der türkischen ausführenden Hersteller wurde der Zollsatz für „alle übrigen Unternehmen“ auf den höchsten Satz festgelegt, der für die in die Stichprobe einbezogenen oder bei der Untersuchung mitarbeitenden Unternehmen eingeführt wird. Der Zollsatz für „alle übrigen Unternehmen“ gilt für diejenigen Unternehmen, die bei der Untersuchung nicht mitarbeiteten.
(126)
Für die mitarbeitenden nicht in die Stichprobe einbezogenen türkischen Unternehmen, die im Anhang aufgeführt sind, wird der endgültige Zollsatz auf den gewogenen Durchschnitt der Sätze der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen festgesetzt.
(127)
Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen sollten folgende endgültigen Ausgleichszölle gelten, und zwar auf der Basis des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Subventionsspanne
Schadensspanne
Ausgleichszoll
GMS
6,9 %
24 %
6,9 %
Kilic
9,5 %
37 %
9,5 %
Özpekler
6,7 %
22 %
6,7 %
Ternaeben
8,0 %
17 %
8,0 %
Andere mitarbeitende Unternehmen
7,6 %
23 %
7,6 %
Alle übrigen Unternehmen
9,5 %
37 %
9,5 %
(128)
Die oben aufgeführten Ausgleichsmaßnahmen werden in Form von Wertzöllen, also im Verhältnis zum Wert der Einfuhren, festgesetzt.
(129)
Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Ausgleichszollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Diese Zollsätze gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in dem betroffenen Land, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden.
(130)
Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung ausdrücklich genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, sollten dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz unterliegen.
(131)
Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Ausgleichszollsätze beantragen, falls es später seinen Namen ändert. Der Antrag ist an die Kommission (12) zu richten. Er muss alle relevanten Informationen enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Änderung nicht das Recht des Unternehmens berührt, von dem für ihn geltenden Zollsatz zu profitieren. Wenn die Namensänderung des Unternehmens dieses Recht nicht beeinträchtigt, wird eine Bekanntmachung mit dieser Änderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
(132)
Um die ordnungsgemäße Durchsetzung der Ausgleichszölle zu gewährleisten, sollte der residuale Zoll für alle übrigen Unternehmen nicht nur für die bei dieser Untersuchung nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für die Hersteller, die im Untersuchungszeitraum keine Ausfuhren in die Union getätigt haben.
3. Verpflichtungen
(133)
Nach der Unterrichtung über die vorläufige Verordnung boten 15 ausführende Hersteller boten eine Preisverpflichtung nach Artikel 13 der Grundverordnung an.
(134)
Die Kommission prüfte diese Angebote sorgfältig in Anbetracht der besonderen Lage und des Verhältnisses zur Türkei. Sie gelangte allerdings zu der Auffassung, dass solche Verpflichtungen in diesem Verfahren nicht praktikabel sind. Dies liegt an den zahlreichen verschiedenen Aufmachungen der betroffenen Ware, den erheblichen Preisunterschieden zwischen diesen Aufmachungen und dem Risiko von Ausgleichsgeschäften im Zusammenhang mit dem Verkauf anderer Waren an dieselben Abnehmer.
(135)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte eine interessierte Partei (der VÄE) vor, die Gründe dafür, dass die Verpflichtungen nicht praktikabel seien, träfen nicht zu. Erstens sei die Zahl der Aufmachungen begrenzt, sie seien mit Hilfe von TARIC-Codes eindeutig erkennbar und falls erforderlich, könnten bestimmte Aufmachungen in Gruppen zusammengefasst werden; zweitens machten die hohen Preisunterschiede zwischen den verschiedenen Aufmachungen die Verpflichtungen nicht unpraktikabel, da für verschiedene Aufmachungen unterschiedliche Mindesteinfuhrpreise festgelegt werden könnten; drittens seien bei anderen Fischerzeugnissen (Lachs) (13) ähnliche Verpflichtungen akzeptiert worden.
(136)
Erstens haben die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, die Verpflichtungen angeboten haben und bei denen die Kommission über genaue Informationen verfügte, im Untersuchungszeitraum sieben verschiedene Aufmachungen der betroffenen Ware ausgeführt. Solche Aufmachungen sind nicht eindeutig durch TARIC-Codes erkennbar. Außerdem kann es bei einer Zusammenfassung von Aufmachungen mit verschiedenen Preisen in Gruppen immer zu Ausgleichsgeschäften zwischen den verschiedenen Aufmachungen und ihren Mindesteinfuhrpreisen kommen. Zweitens würde die Kontrolle der Verpflichtungen noch unpraktikabler, wenn der hohen Zahl von ausführenden Herstellern und Aufmachungen in Verbindung mit den erheblichen Preisunterschieden zwischen den Aufmachungen mit einer hohen Anzahl von Mindesteinfuhrpreisen begegnet würde, wie von der interessierten Partei vorgeschlagen. Drittens würde es einen unverhältnismäßig hohen Ressourcenaufwand erfordern und wäre somit unpraktikabel, fortwährend die Einhaltung einer Klausel zu überwachen, nach der der Verkauf einer größeren Menge anderer Waren an dieselben Abnehmer nicht zulässig ist, damit das Risiko von Ausgleichsgeschäften verringert wird. Was schließlich den norwegischen Lachs betrifft, so haben sich die damals akzeptierten Verpflichtungen als unpraktikabel erwiesen, wie durch die vielen Rücknahmen während der Laufzeit der Maßnahmen deutlich wird. Aus den genannten Gründen wird das Argument, die Verpflichtungen seien in diesem Fall praktikabel, zurückgewiesen.
(137)
Die Verpflichtungsangebote wurden daher abgelehnt.
4. Endgültige Vereinnahmung der vorläufigen Zölle
(138)
Angesichts der festgestellten Subventionsspannen und des Ausmaßes der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sollten die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Ausgleichszoll endgültig vereinnahmt werden. Die Sicherheitsleistungen, die den endgültigen Ausgleichszoll übersteigen, sollten freigegeben werden.
(139)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates (14) eingerichteten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Ein endgültiger Ausgleichszoll wird auf die Einfuhren von Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss) erhoben:
-
lebend, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
-
frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert:
-
als ganze Fische (mit Kopf), auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
-
ohne Kopf, auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger, oder
-
als Fischfilets mit einem Stückgewicht von 400 g oder weniger,
derzeit unter den KN-Codes ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 (TARIC-Codes 0301919011, 0302118011, 0303149011, 0304429010, 0304829010 und 0305430011) eingereiht und mit Ursprung in der Türkei.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Ausgleichszollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Ausgleichszoll
TARIC-Zusatzcode
-
Akyol Su Ürn.Ürt.Taș.Kom.İth.İhr.Paz.San. ve Tic. Ltd. Şti
-
Asya Söğüt Su Ürünleri Üretim Dahili Paz.ve İhr. Ltd.Şti
-
GMS Su Ürünleri Üretim İth. Paz. San. ve Tic. Ltd. Şti
-
Gümüşdoga Su Ürünleri Üretim Ihracat Ithalat AŞ
-
Gümüș-Yel Su Ürünleri üretim İhracat ve İthalat Ltd. Ști
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Hakan Komandit Șirketi
-
İskele Su Ürünleri Hayv.Gida Tur.Inş.Paz.Ihr.Ltd.Şti
-
Karaköy Su Ürünleri Üretim Paz.Tic.İhr. ve İth.Ltd.Ști
-
Özgü Su Ürün. Üret. Taș. Komis. İth. İhr. Paz. San. ve Tic. Ltd. Şti
6,9 %
B964
BAFA Su Ürünleri Yavru Üretim Merkezi Sanayi Ticaret AŞ
9,5 %
B965
Özpekler İnşaat Taahhüd Dayanıklı Tüketim Malları Su Ürünleri Sanayi ve Ticaret Limited Şirketi
6,7 %
B966
Ternaeben Gida ve Su Ürünleri Ithalat ve Ihracat Sanayi Ticaret AŞ
8,0 %
B967
Im Anhang aufgeführte Unternehmen
7,6 %
Alle übrigen Unternehmen
9,5 %
B999
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die betreffenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Die Sicherheitsleistungen für die vorläufigen Ausgleichszölle gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1195/2014 werden endgültig vereinnahmt. Die Sicherheitsleistungen, die die endgültigen Ausgleichszollsätze übersteigen, werden freigegeben.
Artikel 3
Übermittelt ein neuer ausführende Hersteller in der Türkei der Kommission hinreichende Beweise dafür, dass
-
er die in Artikel 1 Absatz 1 genannte Ware im Untersuchungszeitraum (1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013) nicht in die Union ausgeführt hat,
-
er nicht mit einem der Ausführer oder Hersteller in der Türkei verbunden ist, die den mit dieser Verordnung eingeführten Maßnahmen unterliegen,
-
er die betroffene Ware nach dem Untersuchungszeitraum, auf den sich die Maßnahmen stützen, tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge der betroffenen Ware in die Union eingegangen ist,
so kann Artikel 1 Absatz 2 dahin gehend geändert werden, dass der neue ausführende Hersteller in die Liste der mitarbeitenden Unternehmen aufgenommen wird, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden und für die daher der gewogene durchschnittliche Zollsatz von 7,6 % gilt.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Februar 2015
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) 2015/309
tas-26 ta' Frar 2015
li jimponi dazju kompensatorju definittiv u jiġbor b'mod definittiv id-dazju provviżorju impost fuq l-importazzjonijiet ta' ċerti troti qawsalla li joriġinaw mit-Turkija
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 597/2009 tal-11 ta' Ġunju 2009 dwar il-protezzjoni kontra importazzjonijiet sussidjati minn pajjiżi li mhumiex membri tal-Komunità Ewropea (“ir-Regolament bażiku”) (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 15 tiegħu,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Miżuri Provviżorji
(1)
Il-Kummissjoni Ewropea (“il-Kummissjoni”) imponiet dazju kumpensatorju provviżorju fuq importazzjonijiet ta' ċerti troti qawsalla li joriġinaw mit-Turkija permezz tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 1195/2014 (2) (“ir-Regolament provviżorju”).
(2)
Il-Kummissjoni nediet l-investigazzjoni wara lment li tressaq fit-3 ta' Jannar 2014 mill-Assoċjazzjoni Daniża tal-Akkwakultura (“l-ilmentatur”) f'isem il-produtturi li jirrappreżentaw aktar minn 25 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni ta' ċerti troti qawsalla permezz ta' Notifika ppubblikata f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (“Notifika ta' bidu”) (3). Kif imsemmi fil-premessa (1) tar-Regolament provviżorju, in-Notifika ta' bidu kienet soġġetta għal rettifika ppubblikata f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea fl-4 ta' Settembru 2014 (“ir-rettifika”) (4).
2. Il-perjodu ta' investigazzjoni u l-perjodu kkunsidrat
(3)
Kif stipulat fil-premessa (23) tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjoni ta' sussidju u tad-danni kopriet il-perjodu mill-1 ta' Jannar 2013 sal-31 ta' Diċembru 2013 (“il-perjodu ta' investigazzjoni”). L-eżami tax-xejriet rilevanti għall-valutazzjoni tad-danni kopra l-perjodu mill-1 ta' Jannar 2010 sa tmiem il-perjodu tal-investigazzjoni (“il-perjodu kkunsidrat”).
3. Il-proċedura sussegwenti
(4)
Wara d-divulgazzjoni tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali, li fuq il-bażi tagħhom ġie impost dazju kumpensatorju provviżorju (“divulgazzjoni provviżorja”), għadd ta' partijiet interessati ressqu sottomissjonijiet bil-miktub fir-rigward tas-sejbiet provviżorji. Il-partijiet li għamlu dan ingħataw l-opportunità li jinstemgħu.
(5)
L-Assoċjazzjoni tal-Esportaturi tal-Eġew (“AEE”) talbet smigħ mal-Uffiċjal tas-Seduta fil-proċeduri kummerċjali (“Uffiċjal tas-Seduta”). Is-smigħ seħħ fis-26 ta' Novembru 2014. L-allegat tibdil tal-ambitu tal-prodott permezz ta' rettifika, l-inklużjoni ta' trota qawsalla affumikata fl-ambitu tal-prodott u l-kalkolu ta' standing ġew diskussi matul is-seduta. It-tieni laqgħa mal-Uffiċjal tas-Seduta saret fit-8 ta' Jannar 2015. Minbarra l-kwistjonijiet diskussi waqt is-seduta tas-26 ta' Novembru 2014, ġew diskussi l-metodoloġija applikata għall-analiżi tal-ħsara u l-approċċ propost fir-rigward tal-impriżi.
(6)
Il-kummenti bil-fomm u bil-miktub ippreżentati mill-partijiet interessati tqiesu u, fejn xieraq, is-sejbiet provviżorji ġew modifikati skont dan.
(7)
Il-Kummissjoni infurmat lill-partijiet kollha bil-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom kien beħsiebha timponi dazju kumpensatorju definittiv fuq importazzjonijiet ta' trota qawsalla li toriġina fit-Turkija u tiġbor b'mod definittiv l-ammonti garantiti permezz ta' dazju provviżorju (“divulgazzjoni definittiva”). Il-partijiet kollha ngħataw perjodu li fih setgħu jagħtu l-kummenti tagħhom dwar id-divulgazzjoni definittiva.
(8)
Il-kummenti ppreżentati mill-partijiet interessati ġew ikkunsidrati u tqiesu, fejn xieraq.
4. Il-kampjunar
(9)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, l-AEE semmiet ir-rettifika għan-Notifika ta' Bidu msemmija fil-premessa (2) u sostniet li permezz ta' din ir-rettifika, il-Kummissjoni estendiet id-definizzjoni tal-prodott. Minħabba l-allegata estensjoni ma setax jiġi eskluż li xi esportaturi Torok ma preżentawx ruħhom mal-ftuħ u ma komplewx il-formola tal-kampjun. Għaldaqstant, il-kampjun tal-produtturi esportaturi jistgħu ma jibqgħux rappreżentattivi. Wara d-divulgazzjoni finali, l-istess parti tenniet il-kumment tagħha mingħajr ma tat aktar sostanzjar jew spjegazzjoni.
(10)
18-il grupp ta' produtturi esportaturi fit-Turkija pprovdew l-informazzjoni mitluba u qablu li jkunu inklużi fil-kampjun. Il-volum ta' esportazzjoni totali lejn l-Unjoni ddikjarat minn dawn il-kumpaniji matul l-2013 kien jirrappreżenta t-totalità tal-esportazzjonijiet mit-Turkija lejn l-Unjoni kif stabbilit fil-premessa (14) tar-Regolament provviżorju. Kif imsemmi fil-premessa (15) tar-Regolament provviżorju, skont l-Artikolu 27(1) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni għażlet kampjun ta' erba' gruppi ta' produtturi esportaturi abbażi tal-akbar volum rappreżentattiv ta' esportazzjonijiet lejn l-Unjoni. Il-kampjun jirrappreżenta 64 % tal-esportazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat lejn l-Unjoni. Għalhekk il-kampjun huwa rappreżentattiv u l-pretensjonijiet tal-parti f'dan ir-rigward ġew rifjutati.
(11)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra rigward il-kampjunar, il-premessi minn (9) sa (17) tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
5. Eżami individwali
(12)
11-il kumpanija jew grupp ta' kumpaniji talbu għal eżami individwali skont l-Artikolu 27(3) tar-Regolament bażiku.
(13)
Il-Kummissjoni ċaħdet dawn it-talbiet minħabba li n-numru ta' produtturi esportaturi huwa tant kbir li eżami individwali jkun ta' piż bla bżonn u jxekkel it-tlestija fil-ħin tal-investigazzjoni.
B. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U L-PRODOTT SIMILI
(14)
Kif stabbilit fil-premessa (24) tar-Regolament provviżorju, il-prodott ikkonċernat huwa trota qawsalla (Oncorhynchus mykiss):
-
li tiżen ħajja 1,2 kg jew anqas kull waħda, jew
-
friska, imkessħa, iffriżata u/jew affumikata:
-
fil-forma ta' ħuta sħiħa (bir-ras), bil-garġi mneħħija jew le, kemm jekk imnaddfa jew le, li tiżen 1,2 kg jew anqas kull waħda, jew
-
bla ras, bil-garġi mneħħija jew le, kemm jekk imnaddfa jew le, li tiżen 1 kg jew anqas kull waħda, jew
-
fil-forma ta' flettijiet li jiżnu 400 g jew anqas kull waħda,
li toriġina fit-Turkija u li fil-preżent taqa' taħt il-kodiċijiet NM ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 u ex 0305 43 00 (“il-prodott ikkonċernat”).
(15)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, u kif diġà ssemma fil-premessa (9), waħda mill-partijiet interessati ddikjarat li l-Kummissjoni kienet estendiet l-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni permezz ta' rettifika li allegatament ġie ikkonfermat mill-Artikolu 1(1) tar-Regolament provviżorju. Din il-parti argumentat li tali espansjoni tal-ambitu tal-prodott kienet illegali. Barra minn hekk, huma sostnew li l-partijiet interessati kellhom ikunu ġew ikkonsultati dwar l-allegata l-espansjoni tal-ambitu tal-prodott. Wara d-divulgazzjoni finali, l-istess parti tenniet il-kumment tagħha mingħajr ma tat aktar sostanzjar jew spjegazzjoni.
(16)
Kif iddikjarat fil-premessa (25) tar-Regolament provviżorju, ir-rettifika ma affettwatx l-ambitu tal-prodott, imma kienet purament editorjali. Għalhekk, mill-bidu nett, l-ambitu tal-prodott kopra daqs ta' porzjon ta' trota qawsalla fil-preżentazzjonijiet varji kollha. Matul l-investigazzjoni deher ċar li d-deskrizzjoni tal-preżentazzjonijiet differenti fl-ambitu tal-prodott kienet ambigwa u li kien hemm xi inkonsistenzi bejn verżjonijiet lingwistiċi differenti ppubblikati f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea, li jeħtieġ li jiġu ċċarati. Pereżempju, qari litterali tal-ambitu tal-prodott kellu jinkludi li l-ħut ħaj jitnaddaf. Madankollu, deher li l-partijiet interessati kollha li ntalbu biex jimlew il-kwestjonarji rilevanti rrappurtaw it-tipi kollha tal-prodott minkejja żball klerikali u għalhekk ġie konkluż li kien hemm fehim komuni li t-tipi kollha kienu inklużi fl-ambitu tal-prodott mill-bidu tal-proċedura kurrenti. Il-partijiet interessati ġew mgħarrfa minnufih wara l-pubblikazzjoni tar-rettifika bil-posta elettronika iżda l-ebda minnhom ma ssottomettiet kummenti jew allegat ksur tad-drittijiet tad-difiża tagħhom. Barra minn hekk, matul l-investigazzjoni, il-preżentazzjonijiet kollha prodotti kif koperti mid-definizzjoni tal-prodott kienu ġew irrappurtati lill-Kummissjoni mill-produtturi esportaturi. Għalhekk il-pretensjonijiet tal-parti f'dan ir-rigward ġew irrifjutati.
(17)
Żewġ partijiet interessati ddikjaraw li t-trota affumikata għandha tkun eskluża mill-ambitu tal-prodott. Huma kkontestaw il-konklużjoni tal-Kummissjoni stabbilita fil-premessa (29) tar-Regolament provviżorju li l-preżentazzjonijiet varji - “ħajjin”, “imkessħin”, “iffriżati” jew “affumikati” - koperti mid-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat kellhom l-istess karatteristiċi fiżiċi, tekniċi u kimiċi bażiċi u reġgħu rreferew għal żewġ investigazzjonijiet antidumping li jikkonċernaw prodotti oħra tas-sajd (it-trota qawsalla l-kbira u s-salamun) konklużi fl-2004 (5) u fl-2005 (6) rispettivament fejn il-prodotti affumikati ma kinux fl-ambitu tal-prodott. Il-partijiet ressqu informazzjoni dwar l-effetti tal-proċess tal-affumikar li allegatament bidel il-karatteristiċi msemmija hawn fuq. Barra minn hekk, huma tennew li l-istruttura tal-ispejjeż tal-flettijiet affumikati u preżentazzjonijiet oħrajn ikunu differenti ħafna u li l-proċess tal-produzzjoni ta' flettijiet affumikati involvew spejjeż tal-affumikar sinifikanti.
(18)
Wara d-divulgazzjoni finali l-AEE sostniet li l-Kummissjoni ma kinitx iċċarat liema kienu l-karatteristiċi fiżiċi, tekniċi u kimiċi bażiċi ta' troti affumikati u dawk li mhumiex li nstab li kienu simili. L-AEE sostniet ukoll li kienu pprovdew evidenza li turi li trota affumukata pereżempju kellha struttura kimika, karattri sensorjali u valur nutrittiv differenti minn trota mhux akffumikata.
(19)
Minkejja l-effetti tal-proċess tal-affumikar, il-Kummissjoni kkunsidrat li l-karatteristiċi bażiċi ewlenin kif spjegat fil-premessa (29) tar-Regolament provviżorju jibqgħu simili u ma ġġustifikawx l-esklużjoni ta' dawn il-prodotti affumikati mill-ambitu tal-prodott. Għall-kuntrarju ta' dak li kien intqal mill-AEE, il-prodott, li huwa t-trota f'diversi preżentazzjonijiet maħsuba għall-konsum mill-bniedem, iżżomm il-karatteristiċi u l-kwalitajiet kimiċi u nutrizzjonali bażiċi tagħha anki meta tkun affumikata. L-informazzjoni dwar l-effetti tal-proċess tal-affumikar, li l-partijiet kienu ressqu, ma pprovdietx evidenza li l-karatteristiċi bażiċi msemmijin hawn fuq se jinbidlu b'mod fundamentali fil-proċess tal-affumikar. Il-kwistjoni ġiet diskussa wkoll waqt is-seduta mal-Uffiċjal tas-Seduta msemmija fil-premessa (5). Barra minn hekk, il-kategoriji kollha tal-prodott ikkonċernat, inkluża t-trota affumikata, huma koperti bil-Kapitolu 3 tan-Nomenklatura Magħquda (7) u huma distinti b'mod ċar minn preparazzjonijiet ta' ħut li huwa kopert bil-Kapitolu 16 tal-istess nomenklatura. Rigward l-istrutturi differenti tal-ispejjeż, il-partijiet ikkonċernati ma komplewx jissostanzjaw il-pretensjoni tagħhom. Barra minn hekk, kif issemma diġà fil-premessa (30) tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjoni wriet li l-istruttura tal-ispejjeż tal-flettijiet affumikati u preżentazzjonijiet oħra kienet tabilħaqq simili. L-element ewlieni tal-ispiża, li jammonta għal 50 % tal-ispiża totali ta' kull preżentazzjoni kien l-ispiża tat-trobbija, li tikkonsisti essenzjalment fl-għalf (ħut mitħun u żejt tal-ħuta), l-ispiża tal-enerġija u l-ispejjeż tal-bajd jew tal-ħut li għadu qed jikber. F'kull każ, kif spjegat fil-premessi (112) u (113) tar-Regolament provviżorju, il-kalkolu tat-twaqqigħ tal-prezz sar billi tqabblu l-prezzijiet għal kull tip ta' prodott. Fl-aħħar nett, kif diġà ġie spjegat fil-premessa (31) tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjonijiet li saru qabel ma sabux jew ikkonkludew speċifikament li l-prodotti affumikati għandhom jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott. Għaldaqstant il-pretensjonijiet li saru f'dan ir-rigward ġew irrifjutati.
(20)
Wara d-divulgazzjoni finali l-AEE u l-Gvern tat-Turkija (“GTT”) tennew li l-inklużjoni tat-trota affumikata fl-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni attwali tmur kontra l-prattika preċedenti u li l-Kummissjoni ma spjegatx biżżejjed l-allegat tbegħid mill-prattika preċedenti.
(21)
Kif diġà ġie spjegat fil-premessa (31) tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjonijiet li saru qabel ma sabux jew ikkonkludew speċifikament li l-prodotti affumikati għandhom jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott. Minħabba li l-prodotti affumikati ma kinux koperti mill-ilmenti ta' dawn l-investigazzjonijiet ta' qabel, il-Kummissjoni ma investigatx jekk dawn setgħux kienu inklużi fl-ambitu tal-investigazzjonijiet fil-każ ipotetiku li dawn setgħu ġew inklużi fl-ilment. Għalhekk, l-allegazzjoni li l-investigazzjoni kurrenti titbiegħed mill-prattika preċedenti hija żbaljata u għalhekk ġiet miċħuda.
(22)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra rigward il-prodott ikkonċernat jew prodotti simili, il-premessi minn (24) sa (32) tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
C. SUSSIDJU
1. Appoġġ mill-Istat għall-investimenti fis-settur tal-akkwakultura
(23)
Fin-nuqqas ta' kummenti rigward l-appoġġ mill-istat għall-invesitmenti fis-settur tal-akkwakultura, il-premessi minn (38) sa (49) tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
2. Sussidji diretti jew indiretti lill-produtturi tat-troti
(24)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, produttur esportatur wieħed inkluż fil-kampjun u l-Gvern tat-Turkija (“GTT”) kkontestaw il-metodoloġija tal-Kummissjoni għall-kalkolu tal-ammont medju ta' sussidju indirett billi titqies biss il-produzzjoni tat-troti li jkollha pagamenti diretti. Dawn talbu li l-Kummissjoni tuża ċ-ċifri tal-produzzjoni totali tat-troti tal-ilma intern, kif ippubblikati f'Settembru 2014 tal-Istitut Statistiku Tork (8). Wara d-divulgazzjoni finali, iż-żewġ partijiet tennew it-talba tagħhom. Il-Kummissjoni tqis li d-dejta provduta tat-total tal-produzzjoni tat-troti tal-ilma intern fit-Turkija matul il-perjodu tal-investigazzjoni, minkejja li ġew ippreżentati wara ż-żjarat ta' verifika, huma kredibbli u għalhekk aċċettat din it-talba.
(25)
Għaldaqstant, l-ammont medju ta' sussidju indirett ikkalkulat fir-rigward tax-xiri minn żewġ produtturi esportaturi inklużi fil-kampjun minn fornituri mhux relatati ġie emendat minn 0,60 lira Torka (TRY) sa 0,51 TRY kull kg ikkalkulat fuq “bażi ta' ekwivalenti ta' ħut sħiħ”, abbażi tal-kalkolu li ġej:
-
Total tas-sussidju għall-pajjiż kollu mogħti kif rappurtat fit-tweġiba għall-kwestjonarju mill-GTT
-
Bit-tnaqqis tal-ammont ta' sussidju dirett riċevut mill-produtturi esportaturi fil-kampjun (Özpekler, Kilic, GMS)
-
Bit-tnaqqis tat-tariffa ta' 0,2 % trasferita lill-unjonijiet, bħala prerekwiżit legali minħabba li ġie riċevut is-sussidju dirett
Wara dan l-ammont ġie diviż bit-total tal-produzzjoni tat-troti tal-ilma intern bit-tnaqqis tal-produzzjoni tat-troti tal-produtturi esportaturi fil-kampjun, (Özpekler, Kilic, GMS) kif rappurtat fit-tweġiba għall-kwestjonarju mill-GTT.
(26)
Għalhekk, l-ammont medju tas-sussidju għal kull kg ikkalkulat fuq “bażi ta' ekwivalenti ta' ħut sħiħ” għall-produtturi esportaturi fil-kampjun kien ibbażat fuq l-ammont riċevut għall-għoti ta' sussidju dirett għall-attività agrikola u l-ammont medju ta' sussidju mogħti mill-GTT, jiġifieri 0,51 TRY kull kg ikkalkulat fuq “bażi ta' ekwivalenti ta' ħut sħiħ” għax-xiri minn fornituri mhux relatati, fil-każ li jkun hemm. Il-benefiċċju totali kien imbagħad ikkalkulat bħala perċentwal tal-valur CIF.
(27)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, produttur esportatur wieħed inkluż fil-kampjun ssuġġerixxa bidla żgħira fil-metodu ta' kalkolu għal dak li jirrigwarda l-ammont ta' sussidju ta' materja prima mixtrija minn produttur esportatur ieħor fil-kampjun. Il-Kummissjoni aċċettat dan is-suġġeriment u aġġornat it-tabella ta' hawn taħt fil-premessa (33) skont dan.
(28)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja u sussegwentement wara d-divulgazzjoni definittiva, żewġ produtturi esportaturi inklużi fil-kampjun sostnew li l-Kummissjoni kienet ikkumpensat l-ammont ta' sussidju dirett mogħti lilhom iżda mhux il-benefiċċju attwali. L-ammonti riċevuti, madankollu, jikkostitwixxu dħul taxxabbli. Ir-rata tat-taxxa korporattiva applikabbli ta' 20 % fit-Turkija għandha għalhekk tkun imnaqqsa mit-total tal-ammont ta' sussidju dirett riċevut. L-Artikolu 7(1)(a) tar-Regolament bażiku jindika li “kull miżata għall-applikazzjoni, jew spejjeż oħra minfuqa kif meħtieġ sabiex jikkwalifika għal, jew jakkwista, is-sussidju” għandha titnaqqas mill-ammont tal-benefiċċju. Il-produtturi esportaturi kienu tal-opinjoni li l-pagament ta' taxxi fuq fuq il-kumpaniji applikabbli huwa prerekwiżit biex jiġu riċevuti fondi mogħtija lilhom u għalhekk għandu jitqies bħala “spejjeż oħra” mġarrba biex jikkwalifikaw għal, jew jakkwistaw, is-sussidju.
(29)
Il-Kummissjoni ma laqgħetx din it-talba. Ma hemm l-ebda bażi legali fir-Regolament bażiku li jappoġġa l-metodoloġija proposta. It-taxxi ma jistgħux jitqiesu bħala spejjeż skont l-Artikolu 7(1)(a) tar-Regolament bażiku. Il-pagament tat-taxxa fuq il-kumpaniji huwa obbligu skont il-Liġi tat-Taxxa Torka li tapplika għall-kumpaniji kollha irrispettivament minn jekk jirċevux sussidji jew le. Kuntrarju għal dak li jemmnu l-produtturi esportaturi, mhux il-pagament tat-taxxi fuq il-kumpaniji huwa prerekwiżit biex jiġu riċevuti l-fondi iżda t-trobbija attwali tal-prodott ikkonċernat.
(30)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja u sussegwentement wara d-divulgazzjoni definittiva, żewġ produtturi esportaturi inklużi fil-kampjun sostnew li peress li dawn ikollhom jistennew għal żmien twil sakemm jingħataw is-sussidji, sadanittant iġarrbu spejjeż finanzjarji sostanzjali. Għalhekk dawn jistennew li l-Kummissjoni tagħmel aġġustament 'l isfel għall-benefiċċju tal-ammont riċevut biex tirrifletti dawn l-ispejjeż ta' finanzjament. F'dan ir-rigward, il-produtturi esportaturi fil-kampjun jirreferu għall-premessa (42) tar-Regolament provviżorju li fiha l-Kummissjoni kkonstatat benefiċċju fuq il-bażi tal-eżenzjonijiet tat-taxxa fuq il-valur miżjud (VAT) għal makkinarju mixtri u kkwantifikat dan il-benefiċċju bħala “imgħax pagabbli lil bank kummerċjali għall-perjodu sakemm il-VAT titħallas lura”.
(31)
Din l-istqarrija mhijiex fondata. Il-korpi amministrattivi responsabbli jeħtieġ li jistabbilixxu l-proċeduri neċessarji u l-mekkaniżmi ta' superviżjoni sabiex tiġi ġestita tali skema ta' sussidju kbir. Għalhekk, huwa normali li skema bħal din, li numru kbir ta' bdiewa fis-settur tal-akkwakultura fit-Turkija huma intitolati għaliha, tista' tieħu ċertu żmien sakemm jingħataw is-sussidji. Li jitqabbel mal-premessa (42) tar-Regolament provviżorju mhuwiex korrett. Il-benefiċċju tal-VAT deskritt fih huwa skema ta' sussidju maħsub mill-GTT, filwaqt li spejjeż finanzjarji possibbli li huma spejjeż involuti li normalment ikun hemm u li l-kumpens mhuwiex maħsub għalihom mill-GTT.
(32)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra rigward is-sussidji diretti u indiretti lill-produtturi, il-premessi minn (50) sa (64) tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
(33)
B'kunsiderazzjoni għall-kummenti li saru mill-partijiet interessati wara d-divulgazzjoni provviżorja l-marġini ta' sussidju dirett u indirett huma kif ġej:
Sussidji Diretti u Mhux Diretti
Isem il-Kumpanija
Il-marġini tas-sussidju
GMS
6,9 %
Kilic
9,5 %
Özpekler
6,4 %
Ternaeben
8,0 %
3. Self issussidjat
(34)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja u sussegwentement wara d-divulgazzjoni definittiva, wieħed mill-produtturi esportaturi fil-kampjun sostna li l-Kummissjoni kienet ikkunsidrat self bħala sussidju kumpensatorju minkejja li kien maħsub għal investiment mhux relatat mal-prodott ikkonċernat.
(35)
Il-Kummissjoni ma laqgħetx din it-talba. Fil-kors tal-investigazzjoni ġie stabbilit li l-produttur esportatur ta' trota qawsalla rċieva tali self, li huwa kompensatorju peress li huwa speċifiku għas-settur tal-akkwakultura. Dan ġie kkunsidrat bħala irrilevanti li l-iskema inkwistjoni mhijiex speċifika għall-entità legali li tipproduċi l-prodott taħt investigazzjoni sakemm il-programm huwa speċifiku u l-benefiċċji tiegħu jistgħu jkunu relatati mal-produzzjoni tal-prodott ikkonċernat. Tal-aħħar huwa l-każ minħabba li s-self issussidjat naqqas l-ispiża finanzjarja globali tal-produttur li huwa ta' benefiċċju wkoll għall-prodott ikkonċernat. Ebda evidenza ma kienet sottomessa li l-ġestjoni tar-riżorsi finanzjarji mill-produtturi esportaturi kkonċernati kienet immexxija b'tali mod li l-ispiża finanzjarja ġenerali tal-kumpanija ma tkunx affettwata mill-għotja tas-self.
(36)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, produttur esportatur ieħor fil-kampjun sostna li l-Kummissjoni ma kinitx allokat b'mod korrett il-benefiċċju ta' self issussidjat bejn żewġ entitajiet legali differenti tal-istess grupp, fejn entità legali waħda biss tipproduċi l-prodott ikkonċernat.
(37)
Il-Kummissjoni aċċettat din it-talba u allokat il-benefiċċju abbażi tal-fatturat tal-entitajiet legali rispettivi. Il-benefiċċju allokat lill-prodott ikkonċernat huwa kważi ineżistenti u għalhekk ma għandux jidher fl-ammont ta' sussidju globali.
(38)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja u sussegwentement wara d-divulgazzjoni definittiva, fir-rigward tas-self kompensatorju, wieħed mill-produtturi esportaturi fil-kampjun ikkontesta l-kalkolu tal-Kummissjoni tal-proporzjon tal-fatturat użat fl-allokazzjoni tal-benefiċċji lill-esportazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat lejn l-Unjoni. Dan argumenta li l-bejgħ mill-esportazzjoni tal-prodott ikkonċernat għandu jiġi diviż bid-dħul totali tal-kumpanija inkluż il-bejgħ tat-troti u prodotti oħra kemm mibjugħa domestikament kif ukoll esportati lejn l-UE sabiex jiġi kkalkulat il-proporzjon ta' dħul biex jiġi determinat l-ammont tas-self issussidjat.
(39)
Il-Kummissjoni aċċettat din it-talba. Madankollu, minkejja din il-metodoloġija ġdida, il-marġini tas-self issussidjat baqa' l-istess.
(40)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra rigward is-self issussidjat, il-premessi minn (65) sa (81) tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
(41)
B'kunsiderazzjoni għall-kummenti li saru mill-partijiet interessati wara d-divulgazzjoni provviżorja l-marġini ta' sussidju dirett u indirett huma kif ġej:
Self preferenzjali
Isem il-Kumpanija
Il-marġini tas-sussidju
Özpekler
0,3 %
4. Pula ta' Assigurazzjoni għall-Agrikoltura u Rati ta' Appoġġ għall-Primjum
(42)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra rigward il-pula ta' assigurazzjoni għall-agrikoltura u r-rati ta' appoġġ għall-primjum, il-premessi minn (82) sa (90) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
5. Sussidji għall-konsulenza
(43)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra rigward is-sussidji għall-konsulenza, il-premessa (91) tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
6. Sussidji għall-fjuwil u r-rimi ta' bastimenti tas-sajd
(44)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra rigward is-sussidji għall-fjuwil u r-rimi ta' bastimenti tas-sajd, il-premessa (92) tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
7. Kalkolu tal-marġini tas-sussidju totali
(45)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, żewġ kumpaniji fil-kampjun indikaw żball aġġustat klerikali fil-kalkolu tal-marġini tas-sussidju totali. Il-Kummissjoni aċċettat din it-talba u aġġornat it-tabella ta' hawn taħt skont dan.
(46)
Fin-nuqqas ta' kummenti dwar il-metodoloġija użata għall-kalkolu tal-marġini tas-sussidju globali, il-metodoloġija kif stabbilit fil-premessi (93) sa (98) tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
(47)
B'kunsiderazzjoni tal-kummenti li saru mill-partijiet interessati, il-marġini tas-sussidju definittiv applikabbli għall-prezz nett, ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, huwa kif ġej:
Isem il-Kumpanija
Il-marġini tas-sussidju
GMS
6,9 %
Kilic
9,5 %
Özpekler
6,7 %
Ternaeben
8,0 %
Medja ponderata tal-kampjun
7,6 %
Marġini tas-sussidju madwar il-pajjiż kollu
9,5 %
D. IL-ĦSARA
1. Id-definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni u tal-produzzjoni tal-Unjoni
(48)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, parti interessata waħda sostniet li l-Kummissjoni kienet eskludiet id-dejta mill-produtturi tal-Unjoni li kienu qed jipproċessaw ħut ħaj akkwistat minn produtturi oħrajn tal-Unjoni mill-produzzjoni totali tal-Unjoni. Huma sostnew li l-industrija tal-ipproċessar tal-ħut fl-Unjoni kienet għalhekk de facto eskluża mill-investigazzjoni.
(49)
Wara d-divulgazzjoni finali l-istess parti tenniet il-kummenti tagħha u ssuġġeriet li l-Kummissjoni kellha tagħmel (i) jew analiżi integrata bbażata fuq il-produzzjoni kombinata totali tal-bdiewa u tal-proċessuri fl-Unjoni jew (ii), analiżi f'żewġ stadi abbażi ta' analiżi segmentata inizjali tal-ħsara tas-segment tal-bdiewa minn naħa u s-segment tal-proċessuri min-naħa l-oħra segwit minn integrazzjoni fl-analiżi tal-industrija kollha. Intqal li tal-aħħar tkun skont il-każistika tad-WTO fil-każ ta' KE- Salamun (9) kif ukoll il-prattika preċedenti tal-Kummissjoni (10). Madankollu, il-parti ma pprovdiet l-ebda stima dwar liema effetti jista' jkollhom il-metodoloġiji alternattivi, fil-każ li jkun hemm, fuq l-analiżi tal-ħsara. Fl-aħħar nett, l-istess parti interessata sostniet li l-metodoloġija hija inkonsistenti mal-fatt li l-importazzjonijiet destinati għall-ipproċessar mill-ġdid huma inklużi kemm fil-volum tal-importazzjonijiet kif ukoll l-produzzjoni tal-Unjoni.
(50)
Wara d-divulgazzjoni finali, il-GTT ressaq l-argument li d-dejta mingħand il-produtturi tal-Unjoni li kienu qed jipproċessaw ħut ħaj akkwistat minn produtturi oħrajn tal-Unjoni għandhom jiġu inklużi fil-produzzjoni totali tal-Unjoni.
(51)
Barra minn hekk, il-GTT argumenta li l-volum tal-produzzjoni użat fl-analiżi tal-ħsara huwa differenti mill-volum tal-produzzjoni użat fl-analiżi permanenti u għalhekk potenzjalment żbaljat. Il-GTT tenna wkoll il-kummenti tiegħu dwar id-difetti allegati tal-analiżi permanenti.
(52)
L-investigazzjoni attwali inkludiet il-produtturi kollha tal-Unjoni ta' troti ħajjin, friski, iffriżati, iffilettjati u affumikati. Kif spjegat fil-premessa (10) tar-Regolament provviżorju, il-kampjun tal-produtturi tal-Unjoni inkluda l-istadji differenti u t-tipi tal-produzzjoni (il-produzzjoni ta' troti ħajjin, friski, iffriżati, iffilettjati u affumikati) u ġie kkunsidrat bħala rappreżentattiv tal-industrija tal-Unjoni sħiħa. L-allegazzjoni ta' hawn fuq li l-industrija tal-ipproċessar tal-ħut kienet de facto eskluża mill-analiżi kienet żbaljata u ġiet miċħuda.
(53)
Barra minn hekk, ma kien hemm l-ebda dejta disponibbli li tippermetti lill-Kummissjoni twettaq analiżi segmentata tal-istadji differenti u t-tipi ta' produzzjoni. Barra minn hekk, kif imsemmi fil-premessa (10) tar-Regolament provviżorju, l-industrija tal-Unjoni hija frammentata ħafna b'iżjed minn 700 intrapriża żgħira u ta' daqs medju, għalhekk ma kienx possibbli għall-Kummissjoni li tiġbor id-dejta dwar segmenti differenti. Għalhekk, l-analiżi segmentata ssuġġerita ma kinitx possibbli f'dan il-każ.
(54)
Fl-aħħar nett, l-inklużjoni tal-importazzjonijiet maħsuba għar-riproċessar fiċ-ċifra tal-produzzjoni ġiet identifikata biex jinkiseb l-aħjar stima tal-volum tal-produzzjoni. F'kull każ, l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat (esklużi t-troti affumikati) maħsuba għar-riproċessar kienu jirrappreżentaw inqas minn 3 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni kkalkolata skont din il-metodoloġija u metodoloġija alternattiva li teskludihom miċ-ċifra tal-produzzjoni tal-Unjoni għalhekk ma kellhom l-ebda impatt sinifikanti fuq dan l-indikatur tal-ħsara.
(55)
Il-volum tal-produzzjoni differenti kkalkulat għall-finijiet ta' analiżi permanenti u l-analiżi tal-ħsara jirrifletti l-fatt li informazzjoni aktar preċiża saret disponibbli matul l-investigazzjoni filwaqt li l-analiżi permanenti kienet ibbażata fuq valutazzjoni prudenti ta' evidenza prima facie disponibbli fiż-żmien tal-analiżi permanenti. Il-Kummissjoni wieġbet ukoll għall-mistoqsijiet speċifiċi tal-GTT rigward l-analiżi permanenti minn divulgazzjoni individwali mibgħuta fit-18 ta' Diċembru 2014 u matul is-seduta mal-Uffiċjal tas-Seduta fit-8 ta' Jannar 2015. Għalhekk, l-argument li l-volum tal-produzzjoni użat għall-analiżi tal-ħsara huwa potenzjalment skorrett minħabba differenza ta' sorsi bejn l-analiżi permanenti u l-analiżi tal-ħsara hija miċħuda.
(56)
Kif spjegat fil-premessa (123) tar-Regolament provviżorju, il-volum tal-produzzjoni kien ibbażat fuq dejta tal-Federazzjoni ta' Produtturi Ewropej ta' Akkwakultura (FEAP) li hija miġbura fuq bażi ex-farm u tirreferi għal ħut ħaj imrobbi f'kull Stat Membru. Il-proporzjon ta' importazzjonijiet maħsuba għar-riproċessar żdied mal-volum tal-produzzjoni tal-Unjoni tal-ħut ħaj abbażi tal-informazzjoni miġbura u vverifikata matul din l-investigazzjoni. Peress li l-volum tal-produzzjoni huwa kkalkulat fuq “bażi ta'ekwivalenti ta' ħut sħiħ”, ma hemm l-ebda differenza jekk dan jiġi kkalkulat mill-ewwel tip ta' bejgħ, li jfisser “ħajjin”, jew l-aħħar forma possibbli ta' bejgħ, li jfisser “ipproċessati”. B'hekk, jekk il-volum ta' ħut ipproċessat żdied mal-volum ta' ħut ħaj, kif issuġġerit mill-parti interessata, dan kien jirriżulta f'għadd doppju. Minkejja li l-volum tal-produzzjoni totali kien prinċipalment ibbażat fuq dejta mill-produzzjoni ta' ħut ħaj sabiex jiġi evitat l-għadd doppju, il-metodoloġija użata ma teskludix tipi oħra tal-produzzjoni tal-Unjoni (il-produzzjoni ta' troti friski, iffriżati, iffilettjati u affumikati) u l-fatturi tal-ħsara jirreferu għall-industrija tal-Unjoni kollha, jiġifieri ħut ħaj u ipproċessar ulterjuri. Għalhekk, b'kuntrast għal dak li ntqal minn din il-parti, il-metodoloġija użata biex ikun stabbilit il-volum tal-produzzjoni totali tal-Unjoni ma eskludietx l-industrija tal-ipproċessar tat-troti. Għaldaqstant l-argument ġie miċħud.
(57)
F'kull każ, anki jekk il-metodoloġija ssuġġerita mill-parti interessata kienet tkun aċċettata u d-dejta mingħand il-produtturi tal-Unjoni li kienu qed jipproċessaw il-ħut ħaj ġiet miżjuda mad-dejta minn produtturi fl-Unjoni ta' ħut ħaj, u anki jekk dan jista' jwassal għal dikjarazzjoni żejda ta' xi indikaturi ta' ħsara bħall-volum tal-produzzjoni, il-volum tal-bejgħ, il-kapaċità tal-produzzjoni u l-impjiegi, huma xorta waħda juru l-istess xejriet tul il-perjodu kkunsidrat minħabba li l-volumi riprodotti mill-industrija tal-ipproċessar huma marbuta mal-volumi tal-produzzjoni ta' ħut ħaj.
(58)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (99) sa (100) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
2. Il-konsum tal-Unjoni
(59)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, u kif diġà ssemma fil-premessa (48), parti interessata waħda sostniet li l-Kummissjoni eskludiet dejta minn produtturi tal-Unjoni li kienu qed jipproċessaw ħut ħaj akkwistat minn produtturi oħrajn tal-Unjoni ta' ħut ħaj, u inkludiet biss il-volum tal-produzzjoni tal-produtturi tal-Unjoni li impurtaw ħut ħaj għal aktar ipproċessar. Għaldaqstant din il-parti ddikjarat li l-konsum totali tal-Unjoni jiġi ddikjarat b'mod insuffiċjenti. Wara d-divulgazzjoni finali l-istess parti tenniet il-kumment tagħha mingħajr ma pprovdiet ebda prova addizzjonali, ħlief eżempju ipotetiku rigward l-ishma tas-suq, fejn sostniet li l-metodoloġija tal-Kummissjoni biex jiġi ddeterminat il-konsum tal-Unjoni hija intrinsikament illoġika u tirriżulta f'sehem tas-suq tal-importazzjoni mit-Turkija ddikjarat b'mod eċċessiv.
(60)
Kif spjegat fil-premessi minn (52) sa (56) l-industrija tal-ipproċessar tal-ħut fl-Unjoni, fil-fatt, ma kinitx eskluża mill-analiżi. Madankollu, id-dejta tal-produzzjoni ġiet stabbilita abbażi ta' ħut ħaj ikkalkulat fuq “bażi ta' ekwivalenti ta' ħut sħiħ” sabiex jiġi evitat l-għaddu doppju. L-istess riżultat kien jintlaħaq kieku l-volum totali tal-produzzjoni kien ikun stabbilit abbażi ta' iktar troti pproċessati kkonvertiti f'“ekwivalenti ta' ħut sħiħ”. B'hekk, jekk il-volum ta' ħut ipproċessat kien żdied mal-volum ta' ħut ħaj, kif issuġġerit mill-parti interessata, dan kien jirriżulta f'għadd doppju u għaldaqstant kien iżid b'mod artifiċjali l-volum totali tal-produzzjoni u l-konsum fl-Unjoni. Fl-istess ħin, kif spjegat fil-premessa (57), dawn l-indikaturi madankollu juru l-istess xejriet tul il-perjodu kkunsidrat. Għaldaqstant, dawn l-argumenti ġew miċħuda.
(61)
L-impatt allegat fuq is-sehem tas-suq tal-importazzjoni mit-Turkija huwa indirizzat fil-premessa (64).
(62)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (101) sa (105) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
3. Importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat
3.1. Il-volum u s-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat
(63)
Wara d-divulgazzjoni finali parti interessata waħda sostniet li l-Kummissjoni eskludiet dejta minn produtturi tal-Unjoni li kienu qed jipproċessaw ħut ħaj akkwistat minn produtturi oħrajn tal-Unjoni ta' ħut ħaj, u inkludiet biss il-volum tal-produzzjoni tal-produtturi tal-Unjoni li impurtaw ħut ħaj għal aktar ipproċessar. Din il-parti sostniet li din il-metodoloġija wasslet għal dikjarazzjoni b'mod eċċessiv tas-sehem tas-suq tal-importazzjonijiet mit-Turkija. Kif imsemmi fil-premessa (59), ħlief eżempju ipotetiku rigward l-ishma tas-suq, il-parti ma pprovdiet ebda prova għat-talba tagħha.
(64)
Kif spjegat fil-premessa (60) id-dejta tal-produzzjoni ġiet stabbilita abbażi ta' ħut ħaj ikkalkulat fuq “bażi ta' ekwivalenti ta' ħut sħiħ” sabiex jiġi evitat l-għadd doppju. Jekk il-volum ta' ħut ipproċessat kien żdied mal-volum ta' ħut ħaj, kif issuġġeriet il-parti interessata, dan kien jirriżulta f'għadd doppju u għaldaqstant dikjarazzjoni insuffiċjenti tas-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet mit-Turkija. Fl-istess ħin, kif spjegat fil-premessa (57), dawn l-indikaturi madankollu juru l-istess xejriet tul il-perjodu kkunsidrat. Għaldaqstant, l-argument ġie miċħud.
(65)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (106) sa (108) tar-Regolament provviżorju jiġu kkonfermati.
3.2. Prezzijiet tal-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat u t-twaqqigħ tal-prezz
(66)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, parti waħda sostniet li l-prezzijiet tal-importazzjonijiet mit-Turkija ma għandhomx jiġu stabbiliti fuq bażi medja iżda fuq bażi tat-tip ta' prodott bħala l-kompożizzjoni tat-tip ta' prodott u l-piż ta' tip partikolari wieħed f'dik il-kompożizzjoni jkollu impatt sinifikanti fuq il-prezz medju. Wara d-divulgazzjoni finali, l-istess parti tenniet il-kumment tagħha mingħajr ma tat aktar sostanzjar tat-talba tagħha.
(67)
Jitqies xieraq li għall-iskopijiet tal-istabbiliment u l-analiżi tat-tendenzi tal-indikaturi ta' ħsara globali relatati mal-prezzijiet tal-prodott ikkonċernat matul il-perjodu kkunsidrat skont l-Artikolu 3 tar-Regolament bażiku, għandu jiġi użat prezz medju ponderat tal-importazzjoni li huwa relatat mal-prodott ikkonċernat kif definit. Dejta dettaljata tinġabar biss għall-perjodu ta' investigazzjoni. Għalhekk, id-dejta f'livell tat-tip ta' prodott ma tkunx disponibbli għall-perjodu kollu kkunsidrat. F'kull każ, il-prezz medju ponderat tal-importazzjoni jippermetti li tiġi eżaminata t-tendenza valida għall-prodott ikkonċernat. Il-fatt li tendenza tkun allegatament differenti għal ċerti tipi ta' prodotti ma jistax jinvalida t-tendenza ġenerali. Fl-aħħar nett, il-prezz jiġi ponderat biex jiġi kkunsidrat dik li huwa l-ponderazzjoni ta' xi tipi ta' prodotti f'diversi kompożizzjonijiet.
(68)
Min-naħa l-oħra, għall-finijiet tad-determinazzjoni tat-twaqqigħ tal-prezz matul il-perjodu tal-investigazzjoni, kif spjegat fil-premessi (112) u (113) tar-Regolament provviżorju il-Kummissjoni użat il-prezzijiet medji ponderati tal-bejgħ għal kull tip ta' prodott tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun mitluba lill-klijenti mhux relatati fis-suq tal-Unjoni, aġġustati għal livell ta' ex-works; u qabblithom mal-prezzijiet medji ponderati korrispondenti għal kull tip ta' prodott tal-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat minn produtturi Torok fil-kampjun li kkooperaw lill-ewwel klijent indipendenti fis-suq tal-Unjoni, stabbilit fuq bażi tal-kost, tal-assigurazzjoni u tal-merkanzija (CIF), b'aġġustamenti xierqa għad-dazji doganali u għall-kostijiet ta' wara l-importazzjoni.
(69)
Għar-raġunijiet ta' hawn fuq, l-argument ġie miċħud.
(70)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, l-istess parti qajmet dubji dwar il-fatt li l-Kummissjoni ma tagħmel l-ebda aġġustament għall-kost ta' wara l-importazzjoni. Wara din it-talba l-Kummissjoni kompliet tanalizza l-informazzjoni disponibbli u ntużaw l-ispejjeż medji ta' wara l-importazzjoni mġarrba mill-importatur relatat tal-produttur esportatur fil-kampjun.
(71)
Dan it-tqabbil tal-prezzijiet sar fuq bażi ta' tip b'tip għal tranżazzjonijiet fl-istess livell ta' kummerċ, aġġustati kif xieraq fejn meħtieġ, u wara t-tnaqqis tar-rifużjonijiet u l-iskontijiet. Ir-riżultat tat-tqabbil kien espress bħala perċentwal tal-fatturat tal-industrija tal-Unjoni fil-kampjun matul il-perjodu ta' investigazzjoni. B'kunsiderazzjoni tal-aġġustament deskritt fil-premessa (70) ta' hawn fuq, il-medja ponderata tal-marġini tat-twaqqigħ tal-prezz tal-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat fis-suq tal-Unjoni kien bejn 2 % u 16 % (il-medja ponderata tal-marġini tat-twaqqigħ tal-prezz kienet ta' 6 %).
(72)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (109) sa (111) u minn (114) sa (117) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
4. Is-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni
4.1. Kummenti ġenerali
(73)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, il-GTT talab li l-Kummissjoni għandha tipprovdi informazzjoni dwar l-indikaturi makroekonomiċi ta' ħsara aggregati fuq il-livell tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun biss. Din il-parti tenniet id-dikjarazzjoni tagħha wara d-divulgazzjoni finali. Hija l-prassi tal-Kummissjoni li l-indikaturi makroekonomiċi huma stabbiliti kif ukoll analizzati fil-livell tal-Unjoni u mhux fil-livell tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun. Huwa tassew ikkunsidrat li sa fejn huma kkonċernati l-indikaturi makroekonomiċi, dejta kompleta tal-industrija sħiħa tal-Unjoni, li tinkludi wkoll id-dejta mill-kumpaniji fil-kampjun tirrifletti aħjar is-sitwazzjoni matul il-perjodu kkunsidrat, minn dejta ta' parti biss mill-industrija. Għalhekk din it-talba ġiet miċħuda.
(74)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (118) sa (122) tar-Regolament provviżorju jiġu kkonfermati.
4.2. Indikaturi makroekonomiċi
4.2.1. Il-produzzjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni u l-użu tal-kapaċità
(75)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, u kif diġà ssemma fil-premessa (9), parti interessata waħda sostniet li l-Kummissjoni eskludiet dejta minn produtturi tal-Unjoni li kienu qed jipproċessaw ħut ħaj akkwistat minn produtturi oħrajn tal-Unjoni ta' ħut ħaj, u inkludiet biss il-volum tal-produzzjoni tal-produtturi tal-Unjoni li impurtaw ħut ħaj għal aktar ipproċessar. Għaldaqstant din il-parti ddikjarat li l-volum totali tal-produzzjoni tal-Unjoni jiġi ddikjarat b'mod insuffiċjenti.
(76)
Kif spjegat fil-premessa (52) il-Kummissjoni analizzat l-industrija kollha tal-Unjoni inklużi l-produtturi ta' troti ħajjin, friski, iffriżati, iffilettjati u affumikati u kif spjegat fil-premessi (56) u (60), il-volum totali tal-produzzjoni fl-Unjoni ma ġietx affettwata mill-metodoloġija użata mill-Kummissjoni. Għaldaqstant dan l-argument ġie miċħud.
(77)
Il-GTT sostna li d-dejta tal-Federazzjoni ta' Produtturi Ewropej tal-Akkwakultura (FPEA) inkludiet id-dejta ta' 13-il Stat Membru biss u, għal din ir-raġuni, il-volum tal-produzzjoni totali tal-Unjoni kien dikjarat b'mod insuffiċjenti.
(78)
Id-dejta tal-FPEA ma kinitx tinkludi l-Istati Membri b'volum totali tal-produzzjoni ta' anqas minn 1 000 tunnellata (“ekwivalenti ta' ħut sħiħ”) fis-sena, li jista' jkun, madankollu, li minħabba l-kwantitajiet baxxi, ma kellha l-ebda impatt sinifikanti fuq it-tendenzi stabbiliti. Barra minn hekk, din il-parti ma wriet l-ebda impatt potenzjali bl-inklużjoni tal-bqija tal-Istati Membri fid-dejta globali. Għaldaqstant l-argument ġie miċħud.
(79)
Wara d-divulgazzjoni finali l-GTT sostna li ċ-ċifri tal-produzzjoni ta' żewġ Stati Membri, l-aktar il-Bulgarija u r-Rumanija li ġew esklużi kienu effettivament ipproduċew aktar minn 1 000 tunnellata fl-2011. Madankollu, il-volumi tal-produzzjoni pprovduti mill-GTT jirreferu essenzjalment għall-produzzjoni ta' troti kbar li mhuwiex il-prodott soġġett għal din l-investigazzjoni. Għaldaqstant, din it-talba ġiet miċħuda.
(80)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, parti interessata waħda sostniet li l-kapaċità tal-produzzjoni kif spjegat fil-premessa (124) tar-Regolament provviżorju kienet żbaljata peress li ġiet kkalkulata abbażi tal-volum tal-produzzjoni stabbilit b'mod inkorrett kif iddikjarat fil-premessa (75). Barra minn hekk, din il-parti interessata sostniet li r-rata tal-utilizzazzjoni tal-kapaċità ma għandhiex tkun ibbażata fuq l-informazzjoni mogħtija mill-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun minħabba li l-kampjun inkluda produtturi tal-Unjoni li jirrappreżentaw diversi stadji tal-produzzjoni, bħall-affumikar, filwaqt li l-volum tal-produzzjoni jinkludi allegatament biss troti ħajjin. Wara d-divulgazzjoni finali din il-parti sostniet li l-formula użata kienet ibbażata b'mod żbaljat fuq il-medja tar-rata tal-utilizzazzjoni tal-kapaċità tal-produtturi fil-kampjun minflok intużat id-dejta speċifika tal-industrija tal-ħut ħaj min-naħa u l-industrija tal-ipproċessar min-naħa l-oħra. Il-parti stqarret ukoll li barra minn hekk id-dejta tal-industrija tal-ipproċessar li kienet qed takkwista troti ħajjin fl-Unjoni ma kinitx inkluża li allegatament ħalliet impatt sinifikanti fuq id-determinazzjoni tal-kapaċità tal-produzzjoni globali fl-Unjoni. Fl-aħħar nett, din il-parti sostniet li d-determinazzjoni tal-kapaċità għandha, f'kull każ, tkun ibbażata fuq formula iżda fuq dejta attwali mill-produtturi tal-Unjoni.
(81)
Kif stipulat fil-premessi (52), (56) u (60) il-Kummissjoni ma eskludietx l-industrija tal-ipproċessar fl-Unjoni mill-analiżi tagħha u l-argument li l-volum tal-produzzjoni ġie kkalkulat ħażin, ġie miċħud. Barra minn hekk, kif spjegat fil-premessa (53) ma kien hemm l-ebda dejta disponibbli li ppermettiet lill-Kummissjoni biex twettaq analiżi segmentata bl-użu ta' dejta miż-żewġ industriji speċifiċi. Għall-istess raġuni, id-determinazzjoni tal-kapaċità ma setgħetx tkun ibbażata fuq id-dejta attwali minn aktar minn 700 produttur żgħir u ta' daqs medju tal-Unjoni. Kif spjegat fil-premessi (123) u (124) tar-Regolament provviżorju, ir-rata tal-utilizzazzjoni tal-kapaċità stabbilita mill-Kummissjoni kienet konsistenti mal-volum tal-produzzjoni tal-Unjoni. Għalhekk, l-argument li d-determinazzjoni tal-kapaċità fuq il-bażi ta' ċifri tal-produzzjoni totali mhux kompluti u li r-rata tal-utilizzazzjoni tal-kapaċità ma għandhomx ikunu bbażati fuq l-informazzjoni tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun ġie miċħud ukoll. F'kull każ, anki jekk il-metodoloġija alternattiva biex jiġi kkalkulat il-volum tal-produzzjoni li ġie ssuġġerit mill-parti interessata ġiet aċċettata u d-dejta mill-industrija tal-ipproċessar tal-Unjoni li kienet qed takkwista troti ħajjin fl-Unjoni ġiet miżjuda mad-dejta mill-produtturi fl-Unjoni ta' ħut ħaj, li rriżulta f'għadd doppju kif spjegat fil-premessa (56), l-iżvilupp tar-rata ta' utilizzazzjoni tal-kapaċità juri l-istess tendenzi tul il-perjodu kkunsidrat. Għaldaqstant, dan l-argument ġie miċħud.
(82)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (123) sa (128) tar-Regolament provviżorju jiġu kkonfermati.
4.2.2. Il-volum tal-bejgħ u s-sehem mis-suq
(83)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, u kif diġà ssemma fil-premessa (9), parti interessata waħda sostniet li l-Kummissjoni eskludiet dejta minn produtturi tal-Unjoni li kienu qed jipproċessaw ħut ħaj akkwistat minn produtturi oħrajn tal-Unjoni ta' ħut ħaj, u inkludiet biss il-volum tal-produzzjoni tal-produtturi tal-Unjoni li impurtaw ħut ħaj għal aktar ipproċessar. Din il-parti allegat li l-parti tal-industrija tal-ipproċessar fl-Unjoni ġiet eskluża mill-analiżi bħala tali. Għalhekk, din il-parti sostniet li l-volum tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni jiġi dikjarat b'mod insuffiċjenti u s-sehem mis-suq jiġi kkalkulat fuq din il-bażi żbaljata. Wara d-divulgazzjoni finali, l-istess parti tenniet il-kummenti tagħha u ssuġġeriet li l-Kummissjoni kellha tibbaża fuq il-metodoloġiji alternattivi deskritti fil-premessa (49), mingħajr ma tissostanzja r-rilevanza tagħhom għal din il-konstatazzjoni.
(84)
Għar-raġunijiet stabbiliti fil-premessi (52), (56) u (60), l-argument li l-volum tal-produzzjoni ġie stabbilit b'mod żbaljat u dik il-parti tal-industrija tal-Unjoni ma kinitx ġiet ikkunsidrata waqt l-analiżi ġie miċħud. Għaldaqstant l-argument li l-volum tal-bejgħ u s-sehem mis-suq ġew stabbiliti b'mod inkorrett ġie miċħud ukoll. Kif spjegat fil-premessa (53) kull analiżi segmentata ma kinitx possibbli u ġiet miċħuda. Madankollu, kieku l-metodoloġija għall-kalkolu tal-volum ta' bejgħ li ġiet issuġġerita mill-parti interessata kienet ġiet aċċettata dan kien jirriżulta f'għadd doppju u, konsegwentement, dikjarazzjoni b'mod eċċessiv tal-volum tal-bejgħ u s-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni. Fl-istess ħin, kif spjegat fil-premessa (57), dawn l-indikaturi madankollu juru l-istess tendenzi tul il-perjodu kkunsidrat. Għaldaqstant, l-argument ġie miċħud.
(85)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (129) sa (133) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
4.2.3. It-tkabbir
(86)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (134) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
4.2.4. L-impjiegi u l-produttività
(87)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, u kif diġà ssemma fil-premessa (9), parti interessata waħda sostniet li l-Kummissjoni eskludiet dejta minn produtturi tal-Unjoni li kienu qed jipproċessaw ħut ħaj akkwistat minn produtturi oħrajn tal-Unjoni ta' ħut ħaj, u li għalhekk l-impjiegi ġew dikjarati b'mod insuffiċjenti. Wara d-divulgazzjoni finali, din il-parti sostniet li l-formula użata kienet ibbażata b'mod żbaljat fuq l-impjieg tal-produtturi fil-kampjun minflok użat id-data ta' dawn iż-żewġ industriji speċifiċi. Il-parti stqarret ukoll li barra minn hekk id-dejta tal-industrija tal-ipproċessar li kienet qed takkwista troti ħajjin fl-Unjoni ma kinitx inkluża li allegatament ħalliet impatt sinifikanti fuq id-determinazzjoni tal-impjiegi globali fl-Unjoni. Fl-aħħar nett, din il-parti sostniet li d-determinazzjoni tal-impjiegi, f'kull każ, ma għandhiex tkun ibbażata fuq formula iżda fuq dejta attwali mill-produtturi tal-Unjoni.
(88)
Għar-raġunijiet stabbiliti fil-premessi (52), (56) u (60), l-argument li din il-parti tal-industrija tal-Unjoni ma kinitx ġiet ikkunsidrata waqt l-analiżi ġie miċħud. Barra minn hekk, kif spjegat fil-premessa (53) ma kien hemm l-ebda dejta disponibbli li ppermettiet lill-Kummissjoni biex twettaq analiżi segmentata bl-użu tad-dejta tal-industrija tal-ħut ħaj min-naħa u l-industrija tal-ipproċessar min-naħa l-oħra. Għall-istess raġuni, id-determinazzjoni tal-impjiegi ma setgħetx tkun ibbażata fuq dejta attwali minn aktar minn 700 produttur żgħir u ta' daqs medju tal-Unjoni. Kif spjegat fil-premessa (136) tar-Regolament provviżorju, iċ-ċifra tal-impjiegi stabbilita mill-Kummissjoni kienet konsistenti mal-volum tal-produzzjoni tal-Unjoni. Il-Kummissjoni meta stabbilixxiet id-dejta tal-impjiegi qieset l-industrija kollha tal-Unjoni inkluża l-industrija tal-ipproċessar. Għaldaqstant l-argument li l-impjiegi u ġew stabbiliti b'mod inkorrett ġie miċħud ukoll. F'kull każ, anki jekk il-metodoloġija alternattiva biex jiġi kkalkulat il-volum tal-produzzjoni li ġie ssuġġerit mill-parti interessata ġiet aċċettata u d-dejta mill-industrija tal-ipproċessar tal-Unjoni li kienet qed takkwista troti ħajjin fl-Unjoni ġiet miżjuda mad-dejta mill-produtturi fl-Unjoni ta' ħut ħaj, li rriżulta f'għadd doppju kif spjegat fil-premessa (56), l-iżvilupp tal-impjiegi juri l-istess tendenzi tul il-perjodu kkunsidrat. Għaldaqstant, dan l-argument ġie miċħud.
(89)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (135) sa (137) tar-Regolament provviżorju jiġu kkonfermati.
4.3. Indikaturi mikroekonomiċi
4.3.1. Prezzijiet u fatturi li jaffettwaw il-prezzijiet
(90)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, parti waħda sostniet li l-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni ma għandhomx jiġu stabbiliti fuq bażi medja iżda fuq bażi tat-tip ta' prodott bħala l-kompożizzjoni tat-tip ta' prodott u l-piż ta' tip partikolari wieħed f'dik il-kompożizzjoni jkollu impatt sinifikanti fuq il-prezz medju. Wara d-divulgazzjoni finali, l-istess parti tenniet il-kummenti tagħha mingħajr ma tat aktar sostanzjar tal-allegazzjoni tagħha.
(91)
Madankollu, b'analoġija, għar-raġunijiet stabbiliti fil-premessi (67) u (68) dan l-argument ġie miċħud.
(92)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (140) sa (142) tar-Regolament provviżorju jiġu kkonfermati.
4.3.2. Il-kostijiet lavorattivi
(93)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (143) sa (144) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
4.3.3. Inventarji
(94)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessa (145) tar-Regolament provviżorju hija kkonfermata.
4.3.4. Il-profittabilità, il-fluss tal-flus, l-investimenti, ir-redditu fuq l-investimenti u l-abbiltà li jiżdied il-kapital.
(95)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (146) sa (151) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
5. Konklużjoni dwar id-ħsara
(96)
Fuq il-bażi ta' dan ta' hawn fuq analiżi globali tal-fatturi makroekonomiċi u mikroekonomiċi rilevanti u fin-nuqqas ta' kummenti oħrajn, il-konklużjonijiet stabbiliti fil-premessi minn (152) sa (155) tar-Regolament provviżorju li l-industrija tal-Unjoni kollha inklużi l-passi differenti u t-tipi ta' produzzjoni (il-produzzjoni ta' troti ħajjin, friski, iffriżati, iffilettjati u affumikati) ġarrbet ħsara materjali fit-tifsira tal-Artikolu 8(4) tar-Regolament bażiku, huma kkonfermati.
E. KAWŻALITÀ
1. L-effetti tal-importazzjonijiet issussidjati
(97)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (157) sa (161) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
2. L-effetti ta' fatturi oħra
2.1. Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi
(98)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (162) sa (165) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
2.2. Il-prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni
(99)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (166) sa (168) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
2.3. L-iżvilupp tal-konsum
(100)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (169) sa (170) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
2.4. Il-kompetizzjoni ma' speċijiet oħrajn ta' ħut
(101)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, uħud mill-partijiet interessati tennew id-dikjarazzjoni tagħhom li l-ħsara materjali mġarrab mill-industrija tal-Unjoni kienet ikkaġunata mill-kompetizzjoni ma' speċijiet oħra ta' ħut. Il-partijiet irreferew għal xi studji (11) li allegatament urew li speċijiet oħra ta' ħut qed jikkompetu mat-troti qawsalla fl-għamla ta' porzjonijiet fis-suq Ġermaniż. Il-partijiet ikkonċernati argumentaw ukoll li, minbarra l-allegata kompetizzjoni mat-troti kbar, is-salamun u l-pangasius, kien hemm ukoll kompetizzjoni mal-bakkaljaw, il-ħalibatt, il-kavalli u r-redfish li kkawżaw ħsara lill-industrija tal-Unjoni.
(102)
L-istudji msemmija hawn fuq li fihom il-partijiet ikkonċernati msemmija ma ppreżentaw l-ebda evidenza konklużiva la rigward is-suq Ġermaniż u lanqas is-suq tal-Unjoni bħala entitajiet sħaħ li jappoġġaw l-allegazzjonijiet li saru. Dawn l-allegazzjonijiet kienu wkoll kontradetti mill-fatt li matul il-perjodu kollu kkunsidrat l-importazzjonijiet mit-Turkija ta' troti qawsalla żdiedu kemm fis-sehem mis-suq u l-volumi tal-bejgħ fl-Unjoni.
(103)
L-allegata kompetizzjoni minn speċijiet ta' ħut li f'kull każ ma setgħetx tispjega d-deterjorament ekonomiku u finanzjarju globali tal-industrija tal-Unjoni u speċjalment it-telf tas-sehem fis-suq meta mqabbel mal-importazzjonijiet mit-Turkija, li kienu qed jiżdiedu matul il-perjodu kkunsidrat.
(104)
Għaldaqstant it-talbiet li saru f'dan ir-rigward ġew miċħuda.
(105)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (171) sa (175) tar-Regolament provviżorju jiġu kkonfermati.
2.5. Il-piżijiet amministrattivi u regolatorji, restrizzjonijiet ġeografiċi
(106)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, uħud mill-partijiet interessati tennew l-allegazzjoni tagħhom li l-analiżi ma kkunsidratx l-impatt negattiv tal-piż amministrattiv fl-Istati Membri.
(107)
Il-piż amministrattiv u regolatorju inklużi l-limitazzjonijiet allegati li jintużaw ċerti żoni ġeografiċi għal għanijiet tal-akkwakultura fl-Istati Membri bħala fattur ieħor possibbli li jkun ikkawża ħsara lill-industrija tal-Unjoni ġew indirizzati fil-premessi minn (176) sa (178) tar-Regolament provviżorju. Il-partijiet ikkonċernati ma komplewx jissostanzjaw l-allegazzjoni tagħhom jew jipprovdu informazzjoni addizzjonali f'dan ir-rigward. Għaldaqstant, din it-talba ġiet miċħuda.
(108)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (176) sa (178) tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
2.6. Pressjoni fuq il-prezzijiet ikkawżata mill-bejjiegħa bl-imnut il-kbar
(109)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, uħud mill-partijiet interessati tennew l-allegazzjoni tagħhom li l-analiżi ma kkunsidratx l-impatt negattiv tal-pressjoni tal-prezzijiet u setgħa ta' negozjar għolja fis-settur ta-bejgħ bl-imnut.
(110)
Il-pressjoni tal-prezzijiet u s-setgħa ta' negozjar tas-settur tal-bejgħ bl-imnut bħala fatturi oħra possibbli li jkunu kkawżaw ħsara lill-industrija tal-Unjoni ġew indirizzati fil-premessi minn (179) sa (181) tar-Regolament provviżorju. Il-partijiet ikkonċernati ma komplewx jissostanzjaw l-allegazzjoni tagħhom jew jipprovdu informazzjoni addizzjonali f'dan ir-rigward. Għaldaqstant, din it-talba ġiet miċħuda.
(111)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (179) sa (181) tar-Regolament provviżorju jiġu kkonfermati.
2.7. Investimenti żejda, spejjeż finanzjarji, tibdil fir-rati tal-kambju u telf straordinarju marbut ma' tilwim
(112)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, uħud mill-partijiet interessati tennew l-allegazzjoni tagħhom li l-analiżi ma kkunsidratx l-impatt negattiv ta' fatturi oħra fuq il-produtturi individwali tal-Unjoni bħal l-allegati investimenti żejda, kwistjonijiet ambjentali u tilwim.
(113)
Madankollu, dawn il-fatturi ġew indirizzati fil-premessi minn (182) sa (186) tar-Regolament provviżorju. Il-partijiet ikkonċernati ma komplewx jissostanzjaw l-allegazzjoni tagħhom jew jipprovdu informazzjoni addizzjonali f'dan ir-rigward. Għaldaqstant, din it-talba ġiet miċħuda.
(114)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (182) sa (186) tar-Regolament provviżorju jiġu kkonfermati.
3. Konklużjoni dwar il-kawżalità
(115)
Fuq il-bażi ta' dan ta' hawn fuq u fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (187) sa (189) tar-Regolament provviżorju li l-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni kienet ikkawżata mill-importazzjonijiet issussidjati u li l-ebda fatturi oħra analizzati kemm individwalment kif ukoll kollettivament ma jiksru r-rabta kawżali huma kkonfermati.
F. L-INTERESS TAL-UNJONI
1. L-interess tal-industrija tal-Unjoni
(116)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (191) sa (194) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
2. L-interess ta' importaturi mhux relatati
(117)
Wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji, żewġ importaturi addizjonali ppreżentaw ruħhom u sostnew li l-impożizzjoni tad-dazji għat-troti mit-Turkija jkollhom impatt negattiv fuqhom. Madankollu dawn il-partijiet ma ssostanzjawx dawn l-allegazzjonijiet. Għalhekk dawn it-talbiet ġew miċħuda.
(118)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (195) sa (198) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
3. L-interess tal-utenti, tal-konsumaturi, tal-fornituri
(119)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (199) sa (203) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
4. Konklużjoni dwar l-interess tal-Unjoni
(120)
Abbażi ta' dak li ntqal hawn fuq, fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessa (204) tar-Regolament provviżorju li ma kien hemm l-ebda raġuni konvinċenti li mhuwiex fl-interess tal-Unjoni li jiġu imposti miżuri fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mit-Turkija hija kkonfermata.
G. MIŻURI KOMPENSATORJI
(121)
Abbażi tal-konklużjonijiet li ntlaħqu mill-Kummissjoni dwar is-sussidjar, il-ħsara, il-kawżalità u l-interess tal-Unjoni, għandhom jiġu imposti miżuri kumpensatorji sabiex tiġi evitata aktar ħsara lill-industrija tal-Unjoni mill-importazzjonijiet issussidjati.
1. Livell ta' eliminazzjoni tal-ħsara (Marġini ta' ħsara)
(122)
Fid-dawl tal-aġġustament deskritt fil-premessi (70) u (71) hawn fuq, il-marġini ta' ħsara ġie rivedut kif deskritt fil-premessa (127) hawn taħt.
(123)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra, il-premessi minn (206) sa (217) tar-Regolament provviżorju jiġu kkonfermati.
2. Miżuri definittivi
(124)
Fid-dawl ta' dak li qed jintqal, u skont l-Artikolu 15 tar-Regolament bażiku, id-dazji kompensatorji definittivi għandhom ikunu imposti skont ir-regola tad-dazju inferjuri fl-Artikolu 15(1) tar-Regolament bażiku. Il-Kummissjoni qabblet il-marġnijiet tad-ħsara mal-marġnijiet tas-sussidju. L-ammont ta' dazji għandu jkun stabbilit fil-livell il-baxx tal-marġini ta' dumping u dak tal-ħsara.
(125)
Minħabba r-rata għolja ta' kooperazzjoni tal-produtturi esportaturi Torok, id-dazju għal “Il-kumpaniji l-oħra kollha” ġie stabbilit fil-livell tal-ogħla dazju li għandu jiġi impost fuq il-kumpaniji fil-kampjun jew fuq dawk li kkooperaw fl-investigazzjoni. Id-dazju għal “Il-kumpaniji l-oħra kollha” jiġi applikat għal dawk il-kumpaniji li ma kinux ikkooperaw fl-investigazzjoni.
(126)
Għall-kumpaniji Torok mhux fil-kampjun li kkooperaw u li huma elenkati fl-Anness, ir-rata ta' dazju definittiva hija stabbilita bil-medja ponderata tar-rati tal-kumpaniji fil-kampjun.
(127)
Fuq il-bażi ta' dan ta' hawn fuq, ir-rati tad-dazju kompensatorju definittiv, espressi skont il-prezz CIF fuq il-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju doganali mhux imħallas, għandha tkun kif ġej:
Il-kumpanija
Il-marġini tas-sussidju
Il-marġini ta' ħsara
Dazju kompensatorju
GMS
6,9 %
24 %
6,9 %
Kilic
9,5 %
37 %
9,5 %
Özpekler
6,7 %
22 %
6,7 %
Ternaeben
8,0 %
17 %
8,0 %
Kumpaniji oħra li kkooperaw
7,6 %
23 %
7,6 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
9,5 %
37 %
9,5 %
(128)
Il-miżuri kumpensatorji ta' hawn fuq huma stabbiliti fil-forma ta' dazji ad valorem, jiġifieri fi proporzjon mal-valur tal-importazzjoni.
(129)
Ir-rati ta' dazju kumpensatorju tal-kumpaniji individwali speċifikati f'dan ir-Regolament kienu stabbiliti fuq il-bażi tas-sejbiet ta' din l-investigazzjoni. Gћaldaqstant, dawn irriflettew l-qagħda ta' dawn il-kumpaniji li nstabet matul din l-investigazzjoni. Dawn ir-rati ta' dazju huma esklussivament applikabbli għall-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat li joriġina mill-pajjiż ikkonċernat u li huwa manifatturat mill-entitajiet legali speċifiċi msemmija.
(130)
L-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat immanifatturat minn xi kumpanija oħra mhux speċifikament imsemmija fil-parti operattiva ta' dan ir-Regolament, inklużi entitajiet relatati ma' dawk imsemmija b'mod speċifiku, għandhom ikunu soġġetti għar-rata tad-dazju applikabbli għal “il-kumpaniji l-oħra kollha”.
(131)
Kumpanija tista' titlob li jiġu applikati dawn ir-rati ta' dazju kumpensatorju individwali jekk sussegwentement tibdel l-isem tal-entità tagħha. It-talba trid tkun indirizzata lill-Kummissjoni (12). It-talba jrid ikun fiha l-informazzjoni rilevanti kollha li tippermetti li wieħed juri li l-bidla ma taffettwax id-dritt tal-kumpanija li tibbenefika minn rata ta' dazju li tapplika għaliha. Jekk il-bidla fl-isem tal-kumpanija ma taffettwax id-dritt tagħha li tibbenefika minn rata ta' dazju li tapplika għaliha, jiġi ppubblikat avviż ta' informazzjoni dwar il-bidla fl-isem f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
(132)
Biex ikun żgurat infurzar xieraq tad-dazji kompensatorji, id-dazju residwu għall-kumpaniji l-oħrajn kollha għandu japplika mhux biss għall-produtturi esportaturi li ma kkooperawx f'din l-investigazzjoni, iżda wkoll għall-produtturi li ma esportawx lejn l-Unjoni matul il-perjodu tal-investigazzjoni.
3. Impenji
(133)
Wara d-divulgazzjoni tar-Regolament provviżorju 15-il produttur li jesportaw offrew impenji ta' prezzijiet skont l-Artikolu 13 tar-Regolament bażiku.
(134)
Il-Kummissjoni analizzat dawn l-offerti b'attenzjoni fid-dawl tal-kuntest speċifiku tar-relazzjoni mat-Turkija. Il-Kummissjoni madankollu kkunsidrat li dawn l-impriżi ma jkunux prattiċi fil-proċediment attwali. Dan huwa minħabba n-numru għoli ta' preżentazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat, id-differenzi sinifikanti fil-prezz bejn id-diversi preżentazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat u r-riskju ta' kontrokumpens minħabba bejgħ ta' prodotti oħrajn lill-istess klijenti.
(135)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti interessata minnhom (AEA), sostniet li r-raġunijiet li fil-każ li jiġu kkunsidrati l-impriżi ma jkunx prattiku mhumiex korretti. L-ewwel nett, hija sostniet li n-numru ta' preżentazzjonijiet huwa limitat, dawn huma identifikabbli b'mod ċar permezz tal-kodiċi TARIC u, jekk meħtieġ, ċerti preżentazzjonijiet jistgħu jinġabru, it-tieni nett, li l-eżistenza ta' differenzi kbar fil-prezzijiet bejn preżentazzjonijiet differenti mhux se jagħmel dawn impriżi mhux prattikabbli minħabba li l-prezzijiet tal-importazzjoni minimi differenti jistgħu jkunu stabbiliti għal preżentazzjonijiet differenti u, fl-aħħar nett, li impriżi simili kienu ġew aċċettati f'każ ta' prodotti oħra tas-sajd (salamun) (13) qabel.
(136)
L-ewwel nett, il-produtturi esportaturi fil-kampjun li kienu offrew impriżi u li dwarhom il-Kummissjoni kellha informazzjoni dettaljata kienu esportaw seba' preżentazzjonijiet differenti tal-prodott ikkonċernat matul il-perjodu ta' investigazzjoni. Preżentazzjonijiet bħal dawn ma jistgħux jiġu identifikati b'mod ċar b'kodiċi TARIC. Barra minn hekk, kull grupp ta' preżentazzjonijiet li jeħtieġu prezzijiet differenti jista' jwassal għal kumpens trasversali bejn l-prezzijiet minimi tal-importazzjoni ta' preżentazzjonijiet differenti. It-tieni, jekk in-numru għoli ta' produtturi esportaturi u preżentazzjonijiet flimkien ma' differenzi sinifikanti fil-prezzijiet bejn il-preżentazzjonijiet jittaffa b'għadd kbir ta' prezzijiet minimi ta' importazzjoni kif issuġġerit mill-parti interessata, dan jagħmel il-monitoraġġ tal-impenji anke aktar prattiku. It-tielet nett, it-tnaqqis tar-riskju tal-kumpens trasversali permezz ta' monitoraġġ kontinwu ta' klawsola li ma jbiegħux aktar prodotti oħra lill-istess konsumaturi jwassal għal konsum ta' riżorsi b'mod sproporzjonat u għaldaqstant mhux prattiku. Fl-aħħar nett, f'dak li jirrigwarda l-każ tas-salamun, l-impenji aċċettati f'dak iż-żmien ġew ippruvati li mhuwiex prattiku kif jidher mill-ħafna rtirar matul iż-żmien tal-miżuri. Għar-raġunijiet ta' hawn fuq, l-argumenti li l-impenji jkunu prattiċi f'dan il-każ preżenti huma miċħuda.
(137)
Għalhekk, l-impenji fuq il-prezzijiet offruti ġew miċħuda.
4. Ġbir definittiv tad-dazji provviżorji
(138)
Fid-dawl tal-marġini ta' sussidju misjuba u minħabba l-livell ta' ħsara kkważata lill-industrija tal-Unjoni, l-ammonti garantiti permezz tad-dazju kompensatorju provviżorju impost bir-Regolament provviżorju għandhom jinġabru definittivament. L-ammonti garantiti ogħla mir-rati definittivi tad-dazju kompensatorju għandhom jiġu rilaxxati.
(139)
Il-miżuri stabbiliti f'dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat imwaqqaf bl-Artikolu 15(1) tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 (14).
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
1. Dazju kumpensatorju provviżorju huwa impost fuq l-importazzjonijiet tat-trota qawsalla (Oncorhynchus mykiss):
-
li tiżen ħajja 1,2 kg jew anqas kull waħda, jew
-
friska, imkessħa, iffriżata u/jew affumikata:
-
fil-forma ta' ħuta sħiħa (bir-ras), bil-garġi mneħħija jew le, kemm jekk imnaddfa jew le, li tiżen 1,2 kg jew anqas kull waħda, jew
-
bla ras, bil-garġi mneħħija jew le, kemm jekk imnaddfa jew le, li tiżen 1 kg jew anqas kull waħda, jew
-
fil-forma ta' flettijiet li jiżnu 400 g jew anqas kull waħda,
li fil-preżent taqa' taħt il-kodiċijiet NM ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 u ex 0305 43 00 (il-kodiċi TARIC 0301919011, 0302118011, 0303149011, 0304429010, 0304829010 u 0305430011) u li toriġina mit-Turkija.
2. Ir-rati tad-dazju kompensatorju definittivi applikabbli għall-prezz nett, ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, tal-prodott deskritt fil-paragrafu 1 u mmanifatturat mill-kumpaniji elenkati hawn taħt ikunu kif ġej:
Il-kumpanija
Id-dazju kompensatorju
Il-kodiċi addizzjonali TARIC
-
Akyol Su Ürn.Ürt.Taş.Kom.İth.İhr.Paz.San. ve Tic. Ltd. Şti
-
Asya Söğüt Su Ürünleri Üretim Dahili Paz.ve İhr. Ltd.Şti
-
GMS Su Ürünleri Üretim İth. Paz. San. ve Tic. Ltd. Şti
-
Gümüşdoga Su Ürünleri Üretim Ihracat Ithalat AŞ
-
Gümüş-Yel Su Ürünleri üretim İhracat ve İthalat Ltd. Şti
-
Hakan Komandit Şirketi
-
İskele Su Ürünleri Hayv.Gida Tur.Inş.Paz.Ihr.Ltd.Şti
-
Karaköy Su Ürünleri Üretim Paz.Tic.İhr. ve İth.Ltd.Şti
-
Özgü Su Ürün. Üret. Taș. Komis. İth. İhr. Paz. San. ve Tic. Ltd. Şti
6,9 %
B964
BAFA Su Ürünleri Yavru Üretim Merkezi Sanayi Ticaret AŞ
9,5 %
B965
Özpekler İnşaat Taahhüd Dayanıklı Tüketim Malları Su Ürünleri Sanayi ve Ticaret Limited Şirketi
6,7 %
B966
Ternaeben Gida ve Su Ürünleri Ithalat ve Ihracat Sanayi Ticaret AŞ
8,0 %
B967
Il-kumpaniji elenkati fl-Anness
7,6 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
9,5 %
B999
3. Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, japplikaw id-dispożizzjonijiet rilevanti fis-seħħ dwar id-dazji doganali.
Artikolu 2
L-ammonti garantiti bħala dazji kompensatorji provviżorji skont ir-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 1195/2014 jinġabru definittivament. L-ammonti garantiti li huma ogħla mir-rati definittivi tad-dazju kompensatorju jiġu rilaxxati.
Artikolu 3
Fejn kull produttur esportatur ġdid fit-Turkija jipprovdi xhieda suffiċjenti lill-Kummissjoni li:
-
ma jkunx esporta lejn l-Unjoni l-prodott deskritt fl-Artikolu 1(1) waqt il-perjodu tal-investigazzjoni (l-1 ta' Jannar 2013 sal-31 ta' Diċembru 2013),
-
mhuwiex relatat ma' xi wieħed mill-esportaturi jew produtturi fit-Turkija li huma soġġetti għall-miżuri imposti minn dan ir-Regolament,
-
huwa jkun effettivament esporta lejn l-Unjoni l-prodott ikkonċernat wara l-perjodu tal-investigazzjoni li fuqu huma bbażati l-miżuri, jew li jkun daħal f'obbligu kuntrattwali irrevokabbli sabiex jesporta kwantità sinifikanti lejn l-Unjoni,
l-Artikolu 1(2) jista' jiġi emendat billi jiżdied il-produttur esportatur ġdid mal-kumpaniji li kkooperaw li mhumiex inklużi fil-kampjun u għaldaqstant jiġi soġġett għar-rata ta' dazju medja ponderata ta' 7,6 %.
Artikolu 4
Dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ l-għada tal-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, is-26 ta' Frar 2015.