VERORDNUNG (EU) 2015/399 DER KOMMISSION
vom 25. Februar 2015
zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 1,4-Dimethylnaphthalin, Benfuracarb, Carbofuran, Carbosulfan, Ethephon, Fenamidon, Fenvalerat, Fenhexamid, Furathiocarb, Imazapyr, Malathion, Picoxystrobin, Spirotetramat, Tepraloxydim und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 49 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Ethephon, Fenvalerat, Picoxystrobin und Tepraloxydim wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Carbofuran, Carbosulfan, Fenamidon, Fenhexamid und Trifloxystrobin wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt. Für Malathion und Spirotetramat wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt. Für Benfuracarb und Furathiocarb wurden in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt. Für 1,4-Dimethylnaphthalin und Imazapyr wurden in diesen Anhängen keine spezifischen RHG festgelegt, und die Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, so dass der Standardwert von 0,01 mg/kg gilt.
(2)
Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff 1,4-Dimethylnaphthalin zur Verwendung bei Kartoffeln wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden RHG gestellt.
(3)
In Bezug auf Esfenvalerat wurde ein solcher Antrag für Paprika, Broccoli und Grünen Salat gestellt. In Bezug auf Ethephon wurde ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG für Tafeloliven gestellt. In Bezug auf Fenhexamid wurde ein solcher Antrag für Heidelbeeren, Cranbeeren, Stachelbeeren und Azarolen gestellt. In Bezug auf Malathion wurde ein solcher Antrag für Zitrusfrüchte, Erdbeeren und Grünen Salat gestellt. In Bezug auf Picoxystrobin wurde ein solcher Antrag für Zuckerrüben gestellt. In Bezug auf Spirotetramat wurde ein solcher Antrag für Oliven für die Gewinnung von Öl gestellt. In Bezug auf Tepraloxydim wurde ein solcher Antrag für Erdartischocken und Rettich gestellt. In Bezug auf Trifloxystrobin wurde ein solcher Antrag für Strauchbeerenobst gestellt.
(4)
Gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde in Bezug auf Fenamidon ein Antrag für Wurzel- und Knollengemüse mit der Code-Nummer 0213000, Zwiebelgemüse, Tomaten, Paprika, Chilis, Auberginen, Broccoli, Chinakohl, Kopfsalat und andere Salatarten, Spinat und verwandte Arten (Blätter), frische Kräuter, Kardonen, Stangensellerie, Fenchel und Rhabarber gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässigen Verwendungen dieses Stoffs bei solchen Kulturen in den Vereinigten Staaten zu Rückständen führen, die die RHG gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 übersteigen, und dass die RHG erhöht werden sollten, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden.
(5)
In Bezug auf Imazapyr wurde ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG für genetisch veränderte Sojabohnen, Linsen, Sonnenblumenkerne, Rapssamen und Senfkörner gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässigen Verwendungen dieses Stoffs bei solchen Kulturen in Argentinien, Brasilien und Kanada zu Rückständen führen, die die RHG gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 übersteigen, und dass die RHG erhöht werden sollten, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden. In Bezug auf Malathion wurde ein solcher Antrag für Äpfel, Birnen und Pflaumen gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässigen Verwendungen dieses Stoffs bei solchen Kulturen in Argentinien, Chile und Südafrika zu Rückständen führen, die die RHG gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 übersteigen, und dass die RHG erhöht werden sollten, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden.
(6)
Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.
(7)
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG ab (2). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
(8)
Die Behörde zog in ihrer mit Gründen versehenen Stellungnahme den Schluss, dass die eingereichten Daten nicht ausreichen, um neue RHG für die Verwendung von Malathion bei Äpfeln, Birnen, Pflaumen und Erdbeeren festzulegen. Die geltenden RHG sollten daher beibehalten werden.
(9)
Die Kommission wurde von der European Spice Association (Europäischer Verband der Gewürzindustrie) darüber informiert, dass eine erhebliche Zahl an Partien mit aus China eingeführten getrockneten weißen Champignons Carbofuranrückstände von über 0,1 mg/kg aufweist. Gemäß Artikel 43 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ersuchte die Kommission die Behörde um eine Bewertung dieser Informationen, um eine Einfuhrtoleranz für Zuchtchampignons festlegen zu können. Zugleich ersuchte die Kommission die Behörde um eine Überprüfung aller geltenden RHG für die N-Methylcarbamat enthaltenden Insektizide Carbofuran, Carbosulfan, Benfuracarb und Furathiocarb, einschließlich der von der Codex-Alimentarius-Kommission festgelegten RHG (CXL), die mit der genannten Verordnung eingeführt wurden.
(10)
In ihrer mit Gründen versehenen Stellungnahme vom 3. Februar 2014 (3) empfahl die Behörde die Beibehaltung des RHG für Carbofuran in frischen Zuchtchampignons an der derzeitigen Bestimmungsgrenze (Limit of Determination, LOD) von 0,01 mg/kg, da höhere Werte zu einem akuten Risiko bei der Aufnahme durch die Verbraucher führen können. Des Weiteren empfahl die Behörde die Aufhebung der - den CXL entsprechenden - RHG für Carbofuran und Carbosulfan bei Mandarinen, Orangen, Sonnenblumen, Rapssamen und Gewürzen. In Bezug auf Carbofuran empfahl die Behörde angesichts seiner niedrigen toxikologischen Referenzwerte die Festlegung von RHG unterhalb der derzeitigen Bestimmungsgrenze für Erzeugnisse, die zu den Hauptnahrungsmitteln der Verbraucher zählen.
(11)
Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien konsultiert, und diese erbrachten den Nachweis, dass Carbosulfan, Benfuracarb und Furathiocarb während des Analyseverfahrens teilweise in Carbofuran umgewandelt werden. Daher sollte für die N-Methylcarbamatverbindungen eine gemeinsame Rückstandsdefinition festgelegt werden. Zudem haben die EU-Referenzlaboratorien bestätigt, dass aufgrund der technischen Entwicklung für bestimmte Erzeugnisse niedrigere Bestimmungsgrenzen festgelegt werden können.
(12)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(13)
Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.
(14)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(15)
Die vorliegende Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG vorschriftsmäßig hergestellt wurden und für die den verfügbaren Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.
(16)
Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten und die betroffenen Parteien auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 3. Oktober 2015 vorschriftsmäßig hergestellt wurden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Hinsichtlich der RHG für Benfuracarb, Carbofuran, Carbosulfan und Furathiocarb gilt sie ab dem 3. Oktober 2015.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. Februar 2015
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) 2015/399
tal-25 ta' Frar 2015
li jemenda l-Annessi II, III u V tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar il-livelli massimi ta' residwu għall-1,4-dimetilnaftalen, il-benfurakarb, il-karbofuran, il-karbosulfan, l-etefon, il-fenamidon, il-fenvalerat, il-feneżamid, il-furatijokarb, l-imażapir, il-malatijon, il-pikossistrobin, l-ispirotetramat, it-tepralossidim u t-triflossitrobin f'ċerti prodotti jew fuqhom
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 396/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-23 ta' Frar 2005 dwar il-livelli massimi ta' residwu ta' pestiċidi fi jew fuq ikel u għalf li joriġina minn pjanti u annimali u jemenda d-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 14(1)(a) u l-Artikolu 49(2) tiegħu,
Billi:
(1)
Il-livelli massimi ta' residwu (MRLs) għall-etefon, il-fenvalerat, il-pikossistrobin u t-tepralossidim ġew stipulati fl-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 396/2005. L-MRLs għall-karbofuran, il-karbosulfan, il-fenamidon, il-feneżamid u t-triflossitrobin ġew stipulati fl-Anness II u fil-Parti B tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 396/2005. Għall-malatijon u l-ispirotetramat l-MRLs ġew stipulati fil-Parti A tal-Anness III tar-Regolament (KE) Nru 396/2005. Għall-benfurakarb u l-furatijokarb l-MRLs ġew stipulati fl-Anness V tar-Regolament (KE) Nru 396/2005. Fir-rigward tal-1,4-dimetilnaftalen u l-imażapir, ma ġie stabbilit l-ebda MRL speċifiku f'dawn l-Annessi u lanqas ma ġew inklużi s-sustanzi fl-Anness IV ta' dak ir-Regolament, għalhekk japplika l-valur awtomatiku ta' 0,01 mg/kg.
(2)
Fil-kuntest ta' proċedura għall-awtorizzazzjoni tal-użu ta' prodott għall-protezzjoni tal-pjanti li jkun fih is-sustanza attiva 1,4-dimetilnaftalen fuq il-patata, tressqet applikazzjoni skont l-Artikolu 6(1) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 biex jiġi modifikat l-MRL eżistenti.
(3)
Fir-rigward tal-esfenvalerat, tressqet applikazzjoni ta' dan it-tip għall-bżar, il-brokkoli u l-ħass. Fir-rigward tal-etefon, tressqet applikazzjoni biex jiġu modifikati l-MRLs eżistenti għaż-żebbuġ tal-mejda. Fir-rigward tal-feneżamid, tressqet applikazzjoni ta' dan it-tip għar-riħan blu, il-cranberries, il-gooseberries u l-għanżalor. Fir-rigward tal-malatijon, tressqet applikazzjoni ta' dan it-tip għall-frott taċ-ċitru, il-frawli u l-ħass. Fir-rigward tal-pikossistrobin, tressqet applikazzjoni ta' dan it-tip għall-pitrava zokkrija. Fir-rigward tal-pikossistrobin, tressqet applikazzjoni ta' dan it-tip għaż-żebbuġ għall-produzzjoni taż-żejt. Fir-rigward tal-ispirotetramat, tressqet applikazzjoni bħal din għall-artiċoks ta' Ġerusalem u r-ravanell. Fir-rigward tat-tepralossidim, tressqet applikazzjoni ta' dan it-tip għall-frott tal-kannamiela.
(4)
Skont l-Artikolu 6(2) u (4) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005, tressqet applikazzjoni għall-fenamidon użat fil-ħxejjex tal-għeruq u t-tuberi bin-numru tal-kodiċi 0213000, ħxejjex tal-basla, tadam, bżar, bżar aħmar (chili peppers), brunġiel, brokkoli, kaboċċa Ċiniża, ħass u pjanti oħra tal-insalata, spinaċi u weraq simili, ħwawar, kardun, karfus, bużbież u rabarbru. L-applikant jisħaq li l-użi awtorizzati ta' dik is-sustanza fuq għelejjel bħal dawn fl-Istati Uniti jwasslu għal residwi ogħla minn dawk stabbiliti għall-MRLs indikati fir-Regolament (KE) Nru 396/2005, u li jeħtieġ li jkun hemm MRLs ogħla sabiex jiġu evitati l-ostakli kummerċjali għall-importazzjoni ta' dawk l-għelejjel.
(5)
Fir-rigward tal-imażapir, tressqet applikazzjoni biex jiġu modifikati l-MRLs eżistenti fuq il-fażola tas-sojja, l-għads, iż-żerriegħa tal-ġirasol, in-nevew u ż-żerriegħa tal-mustarda ġenetikament modifikati. L-applikant jisħaq li l-użi awtorizzati ta' dik is-sustanza fuq għelejjel bħal dawn fl-Arġentina, il-Brażil u l-Kanada jwasslu għal residwi ogħla minn dawk stabbiliti għall-MRLs indikati fir-Regolament (KE) Nru 396/2005, u li jeħtieġ li jkun hemm MRLs ogħla sabiex jiġu evitati l-ostakli kummerċjali għall-importazzjoni ta' dawk l-għelejjel. Fir-rigward tal-malatijon, tressqet applikazzjoni ta' dan it-tip għat-tuffieħ, il-lanġas u l-għanbaqar. L-applikant jisħaq li l-użi awtorizzati ta' dik is-sustanza fuq għelejjel bħal dawn fl-Arġentina, iċ-Ċilì u l-Afrika t'Isfel iwasslu għal residwi ogħla minn dawk stabbiliti għall-MRLs indikati fir-Regolament (KE) Nru 396/2005, u li jeħtieġ li jkun hemm MRLs ogħla sabiex jiġu evitati l-ostakli kummerċjali għall-importazzjoni ta' dawk l-għelejjel.
(6)
Skont l-Artikolu 8 tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 dawn l-applikazzjonijiet ġew evalwati mill-Istati Membri kkonċernati u r-rapporti ta' evalwazzjoni ntbagħtu lill-Kummissjoni.
(7)
L-Awtorità Ewropea dwar is-Sigurtà fl-Ikel, minn hawn 'il quddiem “l-Awtorità”, ivvalutat l-applikazzjonijiet u r-rapporti ta' evalwazzjoni, eżaminat b'mod partikolari r-riskji għall-konsumatur u, fejn rilevanti, għall-annimali, u tat opinjonijiet motivati dwar l-MRLs proposti (2). L-Awtorità għaddiet dawn l-opinjonijiet lill-Kummissjoni u lill-Istati Membri, u għamlithom disponibbli għall-pubbliku.
(8)
Fl-opinjoni motivata tagħha, l-Awtorità kkonkludiet li d-dejta ppreżentata ma kinitx biżżejjed biex jiġu stabbiliti l-MRLs il-ġodda għall-użu tal-malatijon fuq it-tuffieħ, il-lanġas, l-għanbaqar u l-frawli. Għalhekk, l-MRLs eżistenti ma għandhomx jiġu modifikati.
(9)
Il-Kummissjoni ġiet infurmata mill-Assoċjazzjoni Ewropea tal-Ħwawar li għadd sinifikanti ta' lottijiet ta' faqqiegħ abjad imnixxef importat miċ-Ċina jinkludu livelli ta' residwu tal-karbofuran ogħla minn 0,1 mg/kg. Skont l-Artikolu 43 tar-Regolament (KE) Nru 396/2005, il-Kummissjoni talbet lill-Awtorità biex tevalwa l-informazzjoni għall-fini tal-istabbiliment ta' tolleranza tal-importazzjoni għall-faqqiegħ ikkultivat. B'mod parallel, il-Kummissjoni talbet lill-Awtorità biex tirrevedi l-MRLs eżistenti kollha għall-insettiċidi karbofuran, karbosulfan, benfurakarb u furatijokarb tal-grupp N-metil-karbamat, inklużi l-MRLs stabbiliti mill-Kummissjoni tal-CODEX Alimentarius (CXLs) li ġew implimentati b'dak ir-Regolament.
(10)
Fl-opinjoni motivata tagħha tat-3 ta' Frar 2014 (3), l-Awtorità rrakkomandat li l-MRL għall-karbofuran fil-faqqiegħ frisk ikkultivat jinżamm fil-limitu attwali ta' determinazzjoni (LOD) ta' 0,01 mg/kg, peress li valuri ogħla jistgħu jkunu ta' tħassib kbir għall-konsum mill-konsumatur. Barra minn hekk, l-Awtorità rrakkomandat li jitħassru l-MRLs stabbiliti għall-karbofuran u l-karbosulfan fuq il-mandolin, il-larinġ, il-ġirasol, in-nevew u l-ħwawar li jikkorrispondu għall-Kummissjoni tal-CODEX Alimentarius. Fir-rigward tal-karbofuran, fid-dawl tal-valuri tossikoloġiċi baxxi ta' referenza tiegħu, l-Awtorità rrakkomandat li l-MRLs jiġu stabbiliti taħt il-limitu attwali ta' determinazzjoni għall-prodotti li jikkontribwixxu b'mod sinifikanti għad-dieta tal-konsumaturi.
(11)
Il-Kummissjoni kkonsultat mal-laboratorji ta' referenza tal-Unjoni Ewropea li pprovdew evidenza li matul il-proċess analatiku, il-karbosulfan, il-benfurakarb u l-furatijokarb huma parzjalment konvertiti f'karbofuran. Għalhekk, huwa xieraq li tiġi stabbilita definizzjoni komuni ta' residwu għall-komponenti tal-N-metil karbamat. Barra minn hekk, il-laboratorji ta' referenza tal-Unjoni Ewropea kkonkludew li għal ċerti prodotti, l-iżvilupp tekniku jippermetti li jiġu stabbiliti limiti ta' determinazzjoni aktar baxxi.
(12)
Abbażi tal-opinjonijiet motivati tal-Awtorità u, filwaqt li jitqiesu l-fatturi rilevanti tas-suġġett li qiegħed jiġi analizzat, il-modifiki xierqa għall-MRLs jissodisfaw ir-rekwiżiti tal-Artikolu 14(2) tar-Regolament (KE) Nru 396/2005.
(13)
Is-sħab kummerċjali tal-Unjoni ġew ikkonsultati permezz tal-Organizzazzjoni Dinjija tal-Kummerċ fir-rigward tal-MRLs il-ġodda u ġew ikkunsidrati l-kummenti tagħhom.
(14)
Għalhekk, ir-Regolament (KE) Nru 396/2005 għandu jiġi emendat skont dan.
(15)
Sabiex ikunu permessi l-kummerċjalizzazzjoni, l-ipproċessar u l-konsum normali tal-prodotti, dan ir-Regolament għandu jistipula arranġament tranżizzjonali għall-prodotti li ġew prodotti legalment qabel il-modifika tal-MRLs u li għalihom l-informazzjoni turi li kien hemm livell għoli ta' protezzjoni tal-konsumaturi.
(16)
Għandu jgħaddi perjodu raġonevoli ta' żmien qabel ma jsiru applikabbli l-MRLs modifikati biex lill-Istati Membri u lill-partijiet interessati jingħatalhom żmien biżżejjed biex iħejju ruħhom sabiex jissodisfaw ir-rekwiżiti l-ġodda li jirriżultaw mill-modifiki tal-MRLs.
(17)
Il-miżuri stipulati f'dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Pjanti, l-Annimali, l-Ikel u l-Għalf,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-Annessi II, III u V tar-Regolament (KE) Nru 396/2005 huma emendati skont l-Anness ta' dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Ir-Regolament (KE) Nru 396/2005 kif kien qabel ma ġie emendat permezz ta' dan ir-Regolament għandu jibqa' japplika għall-prodotti li ġew prodotti legalment qabel it-3 ta' Ottubru 2015.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika mit-3 ta' Ottubru 2015 fir-rigward tal-MRLs għall-benfurakarb, il-karbofuran, il-karbosulfan u l-furatijokarb.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-25 ta' Frar 2015.