DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2015/514 DER KOMMISSION
vom 18. Dezember 2014
über die nach Artikel 67 Absatz 3 der Richtlinie 2011/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates von den zuständigen Behörden an die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde zu übermittelnden Informationen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2011/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 über die Verwalter alternativer Investmentfonds und zur Änderung der Richtlinien 2003/41/EG und 2009/65/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 1060/2009 und (EU) Nr. 1095/2010 (1), insbesondere auf Artikel 67 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Es muss inhaltlich festgelegt werden, welche Informationen die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) nach Artikel 67 Absatz 3 der Richtlinie 2011/61/EU vierteljährlich zur Verfügung stellen müssen, um sie in die Lage zu versetzen, die Funktionsweise des Passes für in der EU ansässige Verwalter alternativer Investmentfonds (EU-AIFM), die in der Union alternative Investmentfonds mit Sitz in der EU (EU-AIF) verwalten oder vertreiben, die für AIF und ihre Verwalter geltenden Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit und die potenziellen Auswirkungen einer Ausweitung des Passes zu bewerten.
(2)
Es ist wichtig zu gewährleisten, dass die von den zuständigen Behörden bereitgestellten Informationen stichhaltig sind und eine fundierte Bewertung stützen können. Alle zuständigen Behörden sollten daher Informationen bereitstellen, die unionsweit eine einheitliche Bewertung erlauben. Dabei sollten sie sich die Möglichkeit vorbehalten, etwaige ergänzende Informationen bereitzustellen, die sie möglicherweise für die Bewertung der allgemeinen Funktionsweise des EU-Passes, der nationalen Vorschriften für Privatplatzierungen sowie etwaiger Auswirkungen einer Ausweitung des Passes auf Verwalter und Fonds aus Drittländern für sinnvoll halten. Um sicherzustellen, dass einheitliche Berichtspflichten direkt für alle zuständigen Behörden gelten, müssen in einer Verordnung Vorschriften über die der ESMA bereitzustellenden Informationen festgelegt werden.
(3)
Für die Beurteilung der Verwendung des EU-Passes ist es wichtig, quantitative Daten über AIFM und AIF, die die in den Artikeln 32 und 33 der Richtlinie 2011/61/EU vorgesehenen Pässe nutzen, Informationen über die bei grenzüberschreitenden Tätigkeiten zuständigen Gerichtsbarkeiten sowie Informationen über die Art der grenzüberschreitenden Tätigkeiten zu sammeln.
(4)
Die wirksame Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden ist ein wichtiger Aspekt für die allgemeine Funktionsweise des EU-Passes. Zur Beurteilung der Wirksamkeit werden Informationen über die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach den Artikeln 45 und 50 der Richtlinie 2011/61/EU benötigt. Dies beinhaltet eine Auswertung der Fälle, in denen verschiedene Zuständigkeiten zum Tragen kamen, der ergriffenen Maßnahmen sowie der Wirksamkeit der Zusammenarbeit hinsichtlich der zeitlichen Planung, der Zweckmäßigkeit und der Ausgestaltung.
(5)
Der EU-Pass basiert auf dem Anzeigesystem in den Artikeln 32 und 33 der Richtlinie 2011/61/EU. Die zuständigen Behörden sollten daher Informationen über die Funktionsweise dieses Systems bereitstellen, vor allem in Bezug auf die zeitliche Planung, den reibungslosen Ablauf, die Qualität der angezeigten Informationen und etwaige Differenzen, die sich aus ihrer Anwendung ergeben.
(6)
Um eine objektive Beurteilung zu ermöglichen, sollten die zuständigen Behörden aufgefordert werden, Informationen über die Funktionsweise des Passes auch aus Sicht der Anleger bereitzustellen, vor allem im Hinblick auf die Auswirkungen auf den Anlegerschutz. Die zuständigen Behörden sollten ferner Informationen bereitstellen über Beschwerden von Anlegern über AIFM oder AIF mit Sitz in anderen Mitgliedstaaten als demjenigen, in dem der Anleger seinen Wohnsitz hat, über Anfragen von Anlegern in Bezug auf die Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen den zuständigen Behörden verschiedener Mitgliedstaaten sowie über alle angesprochenen Aspekte der Vertriebsmodalitäten.
(7)
Bei der Bewertung der Funktionsweise des Passes muss der Rolle der ESMA bei der Beilegung von zwischen zuständigen Behörden entstehenden Differenzen in Bezug auf die grenzüberschreitende Verwaltung oder den grenzüberschreitenden Vertrieb in angemessener Weise Rechnung getragen werden. Die zuständigen Behörden sollten deshalb ihre Ansichten über den Nutzen, die zeitliche Planung, die Qualität oder andere Aspekte der Mitwirkung der ESMA übermitteln.
(8)
Bei der Bewertung der Funktionsweise der derzeitigen nationalen Regelungen, die es Nicht-EU-AIFM und Nicht-EU-AIF erlauben, in einzelnen Mitgliedstaaten tätig zu werden, müssen die Einzelheiten der von den einzelnen Mitgliedstaaten eingeführten Rechtsrahmen sowie deren Besonderheiten und Unterschiede im Vergleich zu den für EU-AIFM und EU-AIF geltenden Vorschriften vollumfänglich bekannt sein. Ferner ist es wichtig, quantitative Informationen über die Anzahl der in den Mitgliedstaaten vertriebenen Nicht-EU-AIF und über die Anzahl der Nicht-EU-AIFM, die in den Mitgliedstaaten AIF verwalten oder vertreiben, zu erheben. Diese Information sollten auch Daten über die Durchsetzungs- und Kontrollmaßnahmen sowie über die auf Anfrage von Nicht-EU-Aufsichtsbehörden erhaltenen ergänzenden Informationen beinhalten.
(9)
Die zuständigen Behörden sollten Informationen über etwaige Kooperationsvereinbarungen mit Aufsichtsbehörden von Drittländern übermitteln, die der ESMA im Zuge ihrer Mitwirkung an der Aushandlung multilateraler Absichtserklärungen noch nicht bekannt sind. Für die Bewertung der Durchführung der Kooperationsvereinbarungen ist es wichtig, Informationen über die Wirksamkeit solcher Vereinbarungen zusammenzutragen, z. B. quantitative und qualitative Angaben über die Wahrnehmung der verschiedenen in diesen Vereinbarungen vorgesehenen Befugnisse. Dazu zählen Auskunftsverlangen, Besuche vor Ort und der Austausch von Informationen. Die Wirksamkeit der Zusammenarbeit sollte im Hinblick auf ihre Relevanz, Ausführlichkeit, zeitliche Planung und Vollständigkeit der erhaltenen Unterstützung bewertet werden.
(10)
Die zuständigen Behörden sollten Informationen über etwaige Merkmale von Drittland-Regelungen übermitteln, die de facto oder de jure Einschränkungen oder Schwierigkeiten hinsichtlich der Ausübung von Kontrollfunktionen durch die zuständige Behörde eines Mitgliedstaats oder hinsichtlich der direkten Übermittlung von Informationen durch Nicht-EU-Einrichtungen bewirken. Außerdem sollten Informationen über Beschwerden von Anlegern und über Maßnahmen, die die zuständigen Behörden aufgrund dieser Beschwerden getroffen haben, erhoben werden.
(11)
Die Bewertung der Wechselwirkungen zwischen den beiden Systemen für Verwaltung und Vertrieb von AIF sollte auf Nachweisen beruhen, die der Gesamtsituation im Binnenmarkt Rechnung tragen, sowie auf kurz- und langfristigen Bewertungen der Entwicklung des Marktes, die auch mögliche Marktstörungen oder Wettbewerbsverzerrungen einschließen. Die Bewertungen sollten auf der Grundlage von Nachweisen bezüglich der Frage vorgenommen werden, ob gleiche Ausgangsbedingungen für die Mitgliedstaaten und die einzelnen Drittländern bestehen, z. B. hinsichtlich des Verwaltungsaufwands, der Wettbewerbsbedingungen oder der aufsichtsrechtlichen Kontrolle. Die zuständigen Behörden sollten konkrete Informationen zu allgemeinen und spezifischen Aspekten bezüglich einzelner Drittländer übermitteln und die entsprechenden Quellen angeben.
(12)
Bei der Übermittlung von Informationen über mögliche Marktstörungen und Wettbewerbsverzerrungen sollten die zuständigen Behörden alle Organismen für gemeinsame Anlagen und ihre Verwalter berücksichtigen. Es ist wichtig zu prüfen, ob und in welchem Umfang EU-AIF und Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) im Sinne der Richtlinie 2009/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) sowie ihre Verwalter möglicherweise von der Einführung des Drittland-Passes betroffen sind. Dies ist besonders wichtig angesichts der Tatsache, dass die Definition des Begriffs „Nicht-EU-AIFM“ der Richtlinie 2011/61/EU alle Organismen für gemeinsame Anlagen mit Sitz in Drittländern abdeckt, einschließlich solcher, die unter die Richtlinie 2009/65/EG fallen würden, wenn sie in einem Mitgliedstaat niedergelassen wären. Im Hinblick auf eine Einschätzung der allgemeinen Auswirkungen auf den Markt müssen zudem die potenziellen Auswirkungen auf andere im Bereich der Vermögensverwaltung tätige Intermediäre wie Verwahrstellen oder Dienstleistungsanbieter ermittelt werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die zuständigen Behörden übermitteln der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) nach Artikel 67 Absatz 3 der Richtlinie 2011/61/EU die folgenden Informationen:
a)
die in den Artikeln 2 bis 7 genannten Informationen über die Funktionsweise des EU-Passes für in der EU ansässige Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFM), die alternative Investmentfonds (AIF) mit Sitz in der EU verwalten und/oder vertreiben;
b)
die in den Artikeln 8 bis 13 genannten Informationen über die Funktionsweise des Vertriebs von Nicht-EU-AIF durch EU-AIFM in den Mitgliedstaaten und über die Verwaltung und/oder den Vertrieb von AIF durch Nicht-EU-AIFM in den Mitgliedstaaten nach den anwendbaren nationalen Regelungen;
c)
die in Artikel 14 genannten Informationen über die Auswirkungen der Funktionsweise der in den Buchstaben a und b dieses Absatzes genannten Systeme.
Artikel 2
In Bezug auf die Verwendung des Passes übermitteln die zuständigen Behörden folgende Informationen:
a)
Anzahl der nach Artikel 7 der Richtlinie 2011/61/EG genehmigten EU-AIFM;
b)
Anzahl der EU-AIFM, die Anteile von EU-AIF nach Artikel 32 der Richtlinie 2011/61/EU vertreiben, Anzahl der EU-AIF und der Teilfonds von AIF, die nach Artikel 32 der Richtlinie 2011/61/EU vertrieben werden, sowie eine Aufschlüsselung nach Herkunfts- und Aufnahmemitgliedstaat;
c)
Anzahl der EU-AIFM, die EU-AIF nach Artikel 33 der Richtlinie 2011/61/EU verwalten, Anzahl der EU-AIF, die nach Artikel 33 der Richtlinie 2011/61/EU verwaltet werden, sowie eine Aufschlüsselung nach Herkunfts- und Aufnahmemitgliedstaat;
d)
Anzahl der EU-AIFM, die EU-AIF mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat nach Artikel 33 der Richtlinie 2011/61/EU über eine Zweigniederlassung verwalten, und Anzahl der EU-AIFM, die EU-AIF mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat nach Artikel 33 der Richtlinie 2011/61/EU direkt verwalten.
Artikel 3
In Bezug auf Probleme, die im Bereich der wirksamen Zusammenarbeit der zuständigen Behörden aufgetreten sind, stellen die zuständigen Behörden die folgenden Informationen bereit:
a)
Anzahl der Fälle, in denen eine zuständige Behörde der zuständigen Behörde des Herkunftsmitgliedstaats eines AIFM eine Situation im Sinne des Artikels 45 Absatz 5 der Richtlinie 2011/61/EU angezeigt hat (unter Angabe der Art der Situation);
b)
Anzahl der Fälle, in denen eine zuständige Behörde nach Erhalt einer Anzeige im Sinne des Artikels 45 Absatz 5 der Richtlinie 2011/61/EU von der zuständigen Behörde des Aufnahmemitgliedstaats die Maßnahmen in Artikel 45 Absatz 5 der genannten Richtlinie getroffen hat (unter Angabe der Art der getroffenen Maßnahmen);
c)
Anzahl der Fälle, in denen eine zuständige Behörde nach Anzeige einer Situation im Sinne des Artikels 45 Absatz 5 der Richtlinie 2011/61/EU bei der zuständigen Behörde des Herkunftsmitgliedstaats eines AIFM die in Artikel 45 Absatz 6 der genannten Richtlinie dargelegten Maßnahmen getroffen hat (unter Angabe der Art der getroffenen Maßnahmen);
d)
Anzahl der Fälle, in denen eine zuständige Behörde der zuständigen Behörde des Herkunftsmitgliedstaats eines AIFM eine Situation im Sinne des Artikels 45 Absatz 7 der Richtlinie 2011/61/EU angezeigt hat (unter Angabe der Art der Situation);
e)
Anzahl der Fälle, in denen eine zuständige Behörde nach Erhalt einer Anzeige im Sinne des Artikels 45 Absatz 7 der Richtlinie 2011/61/EU von der zuständigen Behörde des Aufnahmemitgliedstaats Maßnahmen im Einklang mit Artikel 45 Absatz 7 der genannten Richtlinie getroffen hat (unter Angabe der Art der getroffenen Maßnahmen);
f)
Anzahl der Fälle, in denen eine zuständige Behörde nach Anzeige einer Situation im Sinne des Artikels 45 Absatz 7 der Richtlinie 2011/61/EU bei der zuständigen Behörde des Herkunftsmitgliedstaats eines AIFM die in Artikel 45 Absatz 8 der genannten Richtlinie genannten Maßnahmen getroffen hat (unter Angabe der Art der getroffenen Maßnahmen);
g)
Anzahl der gesandten und der erhaltenen Anzeigen nach Artikel 50 Absatz 5 der Richtlinie 2011/61/EU (unter Angabe der infolge der Anzeige getroffenen Maßnahmen);
h)
hinsichtlich der von der zuständigen Behörde ausgehenden Ersuchen um Unterstützung:
-
Anzahl und Art der Ersuchen,
-
Anzahl der abgelehnten Anträge und die Gründe für die Ablehnung,
-
Grad der Zufriedenheit mit der erhaltenen Unterstützung und aufgetretene Schwierigkeiten,
-
durchschnittliche Dauer bis zum Erhalt einer Antwort;
i)
hinsichtlich der Ersuchen um Unterstützung, die die zuständige Behörde von zuständigen Behörden in anderen Mitgliedstaaten erhalten hat:
-
Anzahl und Art der Ersuchen,
-
Anzahl der abgelehnten Anträge und die Gründe für die Ablehnung,
-
durchschnittliche Dauer bis zur Beantwortung;
j)
Anzahl der Vor-Ort-Überprüfungen oder Ermittlungen, die die zuständige Behörde in einem anderen Mitgliedstaat nach Artikel 54 Absatz 1 der Richtlinie 2011/61/EU durchgeführt hat, und Anzahl der Ersuchen um Vor-Ort-Überprüfungen oder Ermittlungen in einem anderen Mitgliedstaat, die abgelehnt wurden.
Artikel 4
Bezüglich etwaiger Probleme in Verbindung mit der Effektivität des in den Artikeln 32 und 33 der Richtlinie 2011/61/EU vorgesehenen Anzeigesystems stellen die zuständigen Behörden die folgenden Informationen zur Verfügung:
a)
durchschnittliche Dauer vom Eingang der vollständigen Anzeigeunterlagen eines AIFM bis zu dem Zeitpunkt, an dem die zuständige Behörde, die diese Unterlagen entgegennimmt, die zuständige Behörde des Aufnahmemitgliedstaats davon unterrichtet;
b)
durchschnittliche Dauer bis zur Unterrichtung des AIFM durch die zuständige Behörde seines Herkunftsmitgliedstaats, dass er grenzübergreifend tätig werden kann, berechnet ab dem Tag der Zustellung der Anzeigeunterlagen an die zuständige Behörde des Aufnahmemitgliedstaats;
c)
Anzahl der Ersuchen der zuständigen Behörde des Aufnahmemitgliedstaats um Klarstellung in Verbindung mit der Anzeige;
d)
Anzahl der Differenzen zwischen den zuständigen Behörden des Herkunfts- und des Aufnahmemitgliedstaats in Verbindung mit dem Anzeigeverfahren.
Artikel 5
In Verbindung mit Fragen des Anlegerschutzes bei AIF, die von einem anderen Mitgliedstaat aus vertrieben oder verwaltet werden, sowie bei AIF, die nach Artikel 43 der Richtlinie 2011/61/EU vertrieben werden, stellen die zuständigen Behörden die folgenden Informationen zur Verfügung:
a)
Anzahl und Art der Beschwerden von Anlegern bei der zuständigen Behörde in Bezug auf AIF, die von einem AIFM mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat vertrieben oder verwaltet werden, die Beschwerdegründe und Angaben dazu, wie auf die Beschwerden reagiert wurde;
b)
Nachweise dafür, dass bei den Anlegern keine ausreichende Klarheit darüber besteht, wie sich die aufsichtsrechtlichen Kontrollaufgaben auf die zuständigen Behörden im Herkunfts- und Aufnahmemitgliedstaat verteilen;
c)
alle Fragen, die sich auf die praktische Umsetzung der Vorkehrungen des AIFM für den Vertrieb von AIF beziehen sowie auf Vorkehrungen, mit denen im Einklang mit Anhang IV Buchstabe h der Richtlinie 2011/61/EU vermieden werden soll, dass Anteile des AIF an Kleinanleger vertrieben werden.
Artikel 6
Bezüglich der Schlichtung durch die ESMA stellen die zuständigen Behörden Informationen darüber zur Verfügung, wie zufrieden die Parteien bei Fragen, die das Funktionieren des Passes für EU-AIFM, die EU-AIF verwalten und/oder vertreiben, betrafen, mit der Schlichtung durch die ESMA waren.
Artikel 7
Bezüglich der Wirksamkeit der Erhebung und Bereitstellung von Informationen im Zusammenhang mit der Überwachung systemischer Risiken durch die zuständigen nationalen Behörden stellen die zuständigen Behörden die folgenden Informationen zur Verfügung:
a)
Anzahl der Fälle, in denen in Verbindung mit der Überwachung systemischer Risiken bei der zuständigen Behörde Informationen einer anderen zuständigen Behörde eingegangen sind, wobei wie folgt zu differenzieren ist:
-
fortlaufende Informationen im Einklang mit dem ersten Satz von Artikel 25 Absatz 2 der Richtlinie 2011/61/EU,
-
bilateral übermittelte Informationen zu wichtigen Quellen für Risiken der Gegenpartei im Einklang mit dem zweiten Satz von Artikel 25 Absatz 2 der Richtlinie 2011/61/EU,
-
bilateraler Austausch punktueller Informationen im Einklang mit Artikel 53 der Richtlinie 2011/61/EU;
b)
Anzahl der Fälle, in denen die zuständige Behörde in Verbindung mit der Überwachung systemischer Risiken Informationen mit einer anderen zuständigen Behörde ausgetauscht hat, wobei wie folgt zu differenzieren ist:
-
regelmäßiger Informationsaustausch im Einklang mit Artikel 25 der Richtlinie 2011/61/EU,
-
bilateraler Austausch punktueller Informationen im Einklang mit Artikel 53 der Richtlinie 2011/61/EU.
Artikel 8
Bezüglich des im Einklang mit Artikel 36 Absatz 1 der Richtlinie 2011/61/EU erfolgenden Vertriebs von Nicht-EU-AIF durch EU-AIFM stellen die zuständigen Behörden die folgenden Informationen zur Verfügung:
a)
die Rechtsgrundlage, die einen solchen Vertrieb erlaubt, einschließlich einer Beschreibung der geltenden spezifischen Bedingungen;
b)
die Anzahl der EU-AIFM, die von der zuständigen Behörde im Einklang mit Artikel 36 der Richtlinie 2011/61/EU eine Zulassung für den Vertrieb von Nicht-EU-AIF in dem Hoheitsgebiet dieser zuständigen Behörde erhalten haben, sowie die Anzahl der vertriebenen Nicht-EU-AIF;
c)
die Anzahl der Auskunftsersuchen, die die zuständige Behörde in Verbindung mit dem Vertrieb von Nicht-EU-AIF an EU-AIFM gerichtet hat;
d)
Durchsetzungs- oder Kontrollmaßnahmen oder Sanktionen, die die zuständige Behörde gegenüber EU-AIFM in Verbindung mit dem Vertrieb von Nicht-EU-AIF ergriffen hat.
Artikel 9
Bezüglich des im Einklang mit Artikel 42 Absatz 1 der Richtlinie 2011/61/EU erfolgenden Vertriebs von AIF durch Nicht-EU-AIFM stellen die zuständigen Behörden die folgenden Informationen zur Verfügung:
a)
die Rechtsgrundlage, die einen solchen Vertrieb erlaubt, einschließlich einer Beschreibung der geltenden spezifischen Bedingungen;
b)
die Anzahl der Nicht-EU-AIFM, die im Hoheitsgebiet der zuständigen Behörde im Einklang mit Artikel 42 der Richtlinie 2011/61/EU AIF vertreiben, sowie die Anzahl der vertriebenen AIF;
c)
die Anzahl der Auskunftsersuchen, die die zuständige Behörde im Einklang mit Artikel 42 Absatz 1 der Richtlinie 2011/61/EU in Verbindung mit dem Vertrieb von AIF an Nicht-EU-AIFM gerichtet hat;
d)
Durchsetzungs- oder Kontrollmaßnahmen oder Sanktionen, die die zuständige Behörde gegenüber Nicht-EU-AIFM in Verbindung mit den in den Artikeln 22, 23, 24 sowie 26 bis 30 der Richtlinie 2011/61/EU niedergelegten Bedingungen ergriffen hat.
Artikel 10
Bezüglich der im Einklang mit den nationalen Regelungen erfolgenden Verwaltung von EU-AIF durch Nicht-EU-AIFM stellen die zuständigen Behörden die folgenden Informationen zur Verfügung:
a)
die Rechtsgrundlage, die eine solche Verwaltung erlaubt, einschließlich einer Beschreibung der geltenden spezifischen Bedingungen;
b)
die Anzahl der Nicht-EU-AIFM, die im Hoheitsgebiet der zuständigen Behörde AIF verwalten, sowie die Anzahl der verwalteten EU-AIF;
c)
die Anzahl der Auskunftsersuchen, die die zuständige Behörde in Verbindung mit der Verwaltung von EU-AIF an Nicht-EU-AIFM gerichtet hat.
Artikel 11
Bezüglich des Bestehens und der Wirksamkeit von Kooperationsvereinbarungen zwischen der zuständigen Behörde eines Mitgliedstaats und der Aufsichtsbehörde eines Nicht-EU-Mitgliedstaats, die der Überwachung von Systemrisiken dienen, stellen die zuständigen Behörden die folgenden Informationen zur Verfügung:
a)
bilaterale Kooperationsvereinbarungen zwischen der zuständigen Behörde und den Aufsichtsbehörden in Drittländern, die zusätzlich zu den unter der Ägide der ESMA mit den betreffenden Drittländern ausgehandelten und vereinbarten Vereinbarungen bestehen;
b)
bezüglich der im Einklang mit den Kooperationsvereinbarungen erfolgten Auskunfts- und Amtshilfeersuchen der zuständigen Behörde bei den Behörden eines Drittlandes:
-
Anzahl und Art der Ersuchen,
-
Anzahl der abgelehnten Ersuchen und Ablehnungsgründe,
-
Grad der Zufriedenheit mit der gewährten Amtshilfe einschließlich etwaiger Schwierigkeiten,
-
durchschnittliche Zeit bis zum Erhalt einer Antwort;
c)
Anzahl der Besuche vor Ort, die im Einklang mit den Kooperationsvereinbarungen von der Aufsichtsbehörde eines Drittlandes auf Ansuchen der zuständigen Behörde in deren Auftrag vorgenommen wurden, sowie Anzahl der Ersuchen auf Durchführung von Besuchen vor Ort, die abgelehnt wurden;
d)
Anzahl der Fälle, in denen die Aufsichtsbehörde eines Drittlandes im Einklang mit den Kooperationsvereinbarungen unaufgefordert Informationen übermittelt hat:
-
jegliche Vorkommnisse, die sich nachteilig auf ein beaufsichtigtes Unternehmen auswirken könnten,
-
Durchsetzungs- oder aufsichtsrechtliche Kontrollmaßnahmen oder Sanktionen, einschließlich Widerruf, Aussetzung oder Änderung der relevanten Lizenzen oder Registrierung, die Nicht-EU-AIFM, die AIF im Hoheitsgebiet der zuständigen Behörde vertreiben oder verwalten, betreffen oder mit diesen in Verbindung stehen;
e)
Anzahl der Fälle, in denen die zuständige Behörde im Einklang mit den Kooperationsvereinbarungen Informationen, die sie von Aufsichtsbehörden von Drittländern zwecks Überwachung systemischer Risiken erhalten hat, an andere zuständige Behörden weitergeleitet hat.
Artikel 12
Bezüglich des Anlegerschutzes in Verbindung mit dem Vertrieb und der Verwaltung nach den einschlägigen nationalen Regelungen stellen die zuständigen Behörden die folgenden Informationen zur Verfügung:
a)
Anzahl und Art der Beschwerden, die von Anlegern an die zuständige Behörde gerichtet wurden und die sich auf AIF beziehen, die im Hoheitsgebiet dieser zuständigen Behörde im Einklang mit den nationalen Regelungen vertrieben werden;
b)
von der zuständigen Behörde veranlasste Durchsetzungs- oder aufsichtsrechtliche Kontrollmaßnahmen oder Sanktionen, einschließlich Widerruf, Aussetzung oder Änderung der relevanten Lizenzen oder Registrierung, die Nicht-EU-AIFM, die AIF im Hoheitsgebiet dieser zuständigen Behörde vertreiben oder verwalten, oder Nicht-EU-AIF, die im Hoheitsgebiet dieser zuständigen Behörde von EU-AIFM vertrieben werden, betreffen oder mit diesen in Verbindung stehen.
Artikel 13
Bezüglich der Merkmale eines Regulierungs- und Aufsichtsrahmens eines Drittlandes, die die zuständigen Behörden daran hindern könnten, ihre Aufsichtsfunktionen effektiv wahrzunehmen, stellen die zuständigen Behörden die folgenden Informationen zur Verfügung:
a)
Schwierigkeiten oder Hindernisse bei der Anwendung des Regulierungs- und Aufsichtsrahmens, auf die die zuständige Behörde bei der Wahrnehmung ihrer Aufsichtsfunktionen in Bezug auf Nicht-EU-AIFM oder Nicht-EU-AIF gestoßen ist;
b)
Schwierigkeiten bei der direkten Einholung von Informationen bei Nicht-EU-AIFM.
Artikel 14
Bezüglich der Wirkung der in Artikel 1 Buchstaben a und b genannten Funktionsweise der Systeme stellen die zuständigen Behörden die folgenden Informationen zur Verfügung:
a)
Nachweise, aus denen hervorgeht, dass AIFM mit bisherigem Sitz im Hoheitsgebiet dieser zuständigen Behörde ihren Standort in ein Drittland verlegt haben, unter Angabe der aggregierten Zahlen zur Anzahl der AIF und der Vermögenswerte, die in den einzelnen Drittländern verwaltet werden, und zu den Gründen für die Standortverlagerung;
b)
detaillierte Angaben zu etwaigen ausgewiesenen oder zu erwartenden Marktstörungen oder Wettbewerbsverzerrungen zwischen Organismen für gemeinsame Anlagen mit Sitz in der EU oder einem Drittland sowie zwischen EU- und Nicht-EU-Verwaltern von Organismen für gemeinsame Anlagen;
c)
Nachweise, aus denen hervorgeht, dass in ihrem Hoheitsgebiet zugelassene EU-Verwalter von Organismen für gemeinsame Anlagen auf Schwierigkeiten oder Einschränkungen bei der Niederlassung oder beim Vertrieb der von ihnen in einem Drittland vertriebenen Organismen für gemeinsame Anlagen gestoßen sind (unter Angabe des betreffenden Drittlands);
d)
Nachweise zu bestehenden Schwierigkeiten oder Einschränkungen in Drittländern, die in ihrem Hoheitsgebiet zugelassene EU-Manager von Organismen für gemeinsame Anlagen von einer Niederlassung oder vom Vertrieb abhalten (unter Angabe des betreffenden Drittlands);
e)
Informationen zu anderen allgemeinen oder spezifischen Schwierigkeiten, auf die EU-Verwalter von Organismen für gemeinsame Anlagen bei ihrer Niederlassung oder dem Vertrieb der von ihnen in Drittländern verwalteten Organismen für gemeinsame Anlagen gestoßen sind (unter Angabe des betreffenden Drittlands).
Artikel 15
Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. Dezember 2014
REGOLAMENT TA' DELEGA TAL-KUMMISSJONI (UE) 2015/514
tat-18 ta' Diċembru 2014
dwar l-informazzjoni li għandha tiġi pprovduta mill-awtoritajiet kompetenti lill-Awtorità Ewropea tat-Titoli u s-Swieq skont l-Artikolu 67(3) tad-Direttiva 2011/61/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2011/61/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-8 ta' Ġunju 2011 dwar Maniġers ta' Fondi ta' Investiment Alternattivi u li temenda d-Direttivi 2003/41/KE u 2009/65/KE u r-Regolamenti (KE) Nru 1060/2009 u (UE) Nru 1095/2010 (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 67(5) tagħha,
Billi:
(1)
Jeħtieġ li jiġi speċifikat il-kontenut tal-informazzjoni li l-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri għandhom jipprovdu kull tliet xhur lill-Awtorità Ewropea tat-Titoli u s-Swieq (ESMA) skont l-Artikolu 67(3) tad-Direttiva 2011/61/UE biex ikun jista' jiġi valutat il-funzjonament tal-passaport għal maniġers ta' fondi ta' investiment alternattivi (AIFMs tal-UE) li jiġġestixxu jew jikkummerċjalizzaw fondi ta' investiment alternattivi tal-UE (AIFs tal-UE) fl-Unjoni, il-kundizzjonijiet operattivi għal AIFs u l-maniġers tagħhom u l-impatt potenzjali ta' estensjoni tal-passaport.
(2)
Huwa importanti li jkun żgurat li l-informazzjoni pprovduta mill-awtoritajiet kompetenti nazzjonali tkun pertinenti u kapaċi treġġi valutazzjoni infurmata. L-awtoritajiet kompetenti kollha għandhom għalhekk jipprovdu informazzjoni li tippermetti valutazzjoni konsistenti madwar l-Unjoni, filwaqt li tinżamm il-possibbiltà li jipprovdu wkoll kwalunkwe informazzjoni addizzjonali li jistgħu jikkunsidraw utli biex jevalwaw il-funzjonament kumplessiv tal-passaport tal-UE, tar-regoli nazzjonali li jirregolaw pjazzamenti privati, kif ukoll kwalunkwe impatt potenzjali li jiġi estiż il-passaport lil fondi u maniġers ta' pajjiżi terzi. Sabiex jiġi żgurat li sett uniformi ta' rekwiżiti tar-rappurtar japplika direttament għall-awtoritajiet kompetenti kollha jeħtieġ li jiġu stabbiliti regoli dwar l-informazzjoni li għandha tiġi pprovduta lill-ESMA fil-forma ta' Regolament.
(3)
Sabiex tivvaluta l-użu li sar tal-passaport tal-UE, huwa importanti li tinġabar dejta kwantitattiva dwar l-AIFMs u l-AIFs bl-użu tal-passaporti provduti fl-Artikoli 32 u 33 tad-Direttiva 2011/61/UE, id-dejta dwar ġurisdizzjonijiet fejn iseħħu l-attivitajiet transkonfinali, kif ukoll dwar it-tipi ta' attivitajiet transkonfinali.
(4)
Kooperazzjoni effettiva bejn l-awtoritajiet kompetenti hija aspett essenzjali tal-funzjonament ġenerali tal-passaport tal-UE. Biex tiġi vvalutata l-effettività, huwa essenzjali li tinġabar informazzjoni dwar il-kooperazzjoni bejn l-awtoritajiet kompetenti fit-twettiq tar-responsabbiltajiet skont l-Artikoli 45 u 50 tad-Direttiva 2011/61/UE. Dan jimplika l-valutazzjoni tal-każijiet meta l-kompetenzi differenti ġew attivati, ta' miżuri ta' rispons meħuda, kif ukoll l-effikaċja ta' kooperazzjoni f'termini ta' żmien, il-pertinenza u dettall.
(5)
Il-Passaport tal-UE hu bbażat fuq is-sistema ta' notifika prevista fl-Artikoli 32 u 33 tad-Direttiva 2011/61/UE. L-awtoritajiet kompetenti għandhom għalhekk jipprovdu informazzjoni rigward l-operazzjoni ta' sistema bħal din, speċjalment f'termini ta' żmien, livell ta' problemi, il-kwalità ta' informazzjoni notifikata u kwalunkwe diverġenzi potenzjali li jirriżultaw mill-applikazzjoni tagħha.
(6)
Sabiex tkun tista' ssir valutazzjoni oġġettiva, l-awtoritajiet kompetenti għandhom ikunu meħtieġa li jipprovdu informazzjoni dwar il-funzjonament tal-passaport anke minn perspettiva tal-investituri, b'mod partikolari f'termini ta' impatti fuq il-protezzjoni tal-investitur. L-awtoritajiet kompetenti għandhom jipprovdu wkoll informazzjoni dwar ilmenti mressqa minn investituri dwar l-AIFMs jew l-AIFs stabbiliti fi Stati Membri oħra minbarra dak fejn l-investitur ikun domiċiljat, mistoqsijiet minn investituri relatati mat-tqassim tal-kompetenzi bejn l-awtoritajiet kompetenti minn Stati Membri differenti u xi kwistjonijiet li tqajmu f'relazzjoni ma' arranġamenti ta' kummerċjalizzazzjoni.
(7)
Il-valutazzjoni tal-funzjonament tal-passaport trid tqis sewwa r-rwol tal-ESMA għar-riżoluzzjoni ta' diverġenzi bejn l-awtoritajiet kompetenti fir-rigward ta' ġestjoni jew ta' kummerċjalizzazzjoni transkonfinali. L-awtoritajiet kompetenti għandhom għalhekk jikkomunikaw il-fehmiet tagħhom dwar l-utilità, iż-żmien, il-kwalità jew xi kwistjonijiet oħra relatati ma' involviment tal-ESMA.
(8)
Biex jiġi evalwat il-funzjonament tar-reġimi nazzjonali attwali li jippermettu AIFMs mhux tal-UE u l-AIFs mhux tal-UE li joperaw fi Stati Membri individwali, huwa meħtieġ biex wieħed ikun konxju b'mod sħiħ dwar id-dettalji dwar l-oqfsa legali adottati minn Stati Membri individwali, l-ispeċifiċitajiet tagħhom u d-differenzi meta mqabbla mar-regoli applikabbli għal AIFMs tal-UE u l-AIFs tal-UE. Huwa importanti wkoll li tinġabar informazzjoni kwantitattiva dwar in-numri ta' AIFs mhux tal-UE kkumerċjalizzati fl-Istati Membri u AIFMs mhux tal-UE li jkun jiġġestixxu jew jikkummerċjalizzaw l-AIFs fl-Istati Membri. Din l-informazzjoni għandha tinkludi wkoll dejta dwar l-azzjonijiet ta' infurzar u superviżorji, kif ukoll informazzjoni addizzjonali li waslet mingħand l-awtoritajiet superviżorji li mhumiex tal-UE fuq talba.
(9)
L-awtoritajiet kompetenti għandhom jikkomunikaw l-informazzjoni dwar kwalunkwe arranġamenti ta' kooperazzjoni ma' awtoritajiet superviżorji ta' pajjiżi terzi li għadhom ma humiex magħrufa mill-ESMA wara l-involviment tagħha fin-negozjati ta' memoranda ta' ftehim multilaterali. Biex tkun tista' tevalwa t-tħaddim tal-arranġamenti ta' kooperazzjoni, huwa importanti li tinġabar informazzjoni dwar l-effettività ta' dawn l-arranġamenti ta' kooperazzjoni, bħal informazzjoni kwantitattiva u kwalitattiva dwar l-użu li jsir tal-bosta setgħat previsti f'dawk l-arranġamenti. Dawn jinkludu talbiet għal informazzjoni, żjarat fuq il-post u skambju ta' informazzjoni. L-effettività tal-kooperazzjoni għandha tiġi vvalutata f'termini ta' rilevanza, dettall, il-prontezza u l-kompletezza tal-assistenza mogħtija.
(10)
L-awtoritajiet kompetenti għandhom jagħtu informazzjoni dwar kull karatteristika tar-reġim tal-pajjiż terz li, de facto jew de jure, toħloq restrizzjonijiet jew diffikultajiet għall-eżerċizzju tal-funzjonijiet ta' superviżjoni mill-awtorità kompetenti ta' Stat Membru jew għal dħul dirett ta' informazzjoni minn entitajiet li mhumiex tal-UE. Barra minn hekk, għandha tinġabar informazzjoni dwar ilmenti mill-investituri kif ukoll il-miżuri meħuda mill-awtoritajiet kompetenti b'reazzjoni għal ilmenti bħal dawn.
(11)
Il-valutazzjoni tal-interazzjoni bejn iż-żewġ sistemi stabbiliti għall-ġestjoni jew il-kummerċjalizzazzjoni ta' AIFs għandha tiġi bbażata fuq l-evidenza li tirrifletti s-sitwazzjoni ġenerali fis-suq intern, kif ukoll dwar il-valutazzjonijiet għal żmien qasir u fit-tul dwar l-iżvilupp tas-suq, inkluża l-possibbiltà ta' perturbazzjonijiet fis-suq jew distorsjonijiet tal-kompetizzjoni. Il-valutazzjonijiet għandhom isiru fuq il-bażi ta' evidenza dwar jekk hemmx kundizzjonijiet ekwi bejn l-Istati Membri u pajjiżi terzi individwali, pereżempju f'termini ta' piż regolatorju, il-kundizzjonijiet ta' kompetizzjoni jew superviżjoni. L-awtoritajiet kompetenti għandhom jipprovdu informazzjoni konkreta dwar kwistjonijiet oħra ġenerali jew speċifiċi rigward pajjiżi terzi individwali u jindikaw is-sors ta' tali kwistjonijiet.
(12)
Meta jippreżentaw informazzjoni dwar tfixkil possibbli fis-suq u d-distorsjonijiet tal-kompetizzjoni, l-awtoritajiet kompetenti għandhom jikkunsidraw l-impriżi kollha ta' investiment kollettiv u l-maniġers tagħhom. Huwa importanti li jiġi determinat jekk, u sa liema punt, kemm l-AIFs tal-UE u impriżi ta' investiment kollettiv f'titoli trasferibbli stabbiliti skont id- Direttiva 2009/65/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (2), kif ukoll l-amministraturi tagħhom huma potenzjalment affettwati bl-introduzzjoni ta' passaport ta' pajjiżi terzi. Dan huwa partikolarment importanti meta wieħed iqis li d-definizzjoni ta' AIFMs mhux tal-UE fid-Direttiva 2011/61/UE tkopri l-impriżi kollha ta' investiment kollettiv stabbiliti f'pajjiżi terzi, inklużi dawk li kienu suġġetti għad-Direttiva 2009/65/KE jekk dawn kienu ġew stabbiliti fi Stat Membru. Barra minn hekk, sabiex ikun jista' jitkejjel l-impatt ġenerali fuq is-suq, huwa meħtieġ li jiġi identifikat l-impatt potenzjali fuq intermedjarji oħra li joperaw fis-settur tal-immaniġġjar tal-assi, bħal depożitarji jew fornituri ta' servizzi,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-awtoritajiet kompetenti għandhom skont l-Artikolu 67(3) tad-Direttiva 2011/61/UE jipprovdu l-informazzjoni li ġejja lill-Awtorità Ewropea tat-Titoli u s-Swieq (ESMA):
(a)
informazzjoni dwar il-funzjonament tal-passaport tal-UE għal maniġers ta' fondi ta' investiment alternattivi (AIFMs) li jimmaniġġjaw u/jew jikkummerċjalizzaw fondi ta' investiment alternattivi (AIFs), kif stabbilit fl-Artikoli 2 sa 7;
(b)
informazzjoni dwar il-funzjonament tal-kummerċjalizzazzjoni ta' AIFs mhux tal-UE minn AIFMs tal-UE fl-Istati Membri u l-ġestjoni u/jew kummerċjalizzazzjoni ta' AIFs minn AIFMs mhux tal-UE fl-Istati Membri f'konformità mar-reġimi nazzjonali applikabbli, kif stabbilit fl-Artikoli 8 sa 13;
(c)
informazzjoni dwar l-impatt tat-tħaddim tas-sistemi msemmija fil-punti (a) u (b) ta' dan il-paragrafu, kif inhu stabbilit fl-Artikolu 14.
Artikolu 2
Rigward l-użu li sar mill-passaport, l-awtoritajiet kompetenti għandhom jipprovdu l-informazzjoni li ġejja:
(a)
in-numru ta' AIFMs tal-UE mogħtija skont l-Artikolu 7 tad-Direttiva 2011/61/UE;
(b)
in-numru ta' AIFMs tal-UE, li jikkummerċjalizzaw unitajiet jew ishma ta' AIFs tal-UE skont l-Artikolu 32 tad-Direttiva 2011/61/UE, in-numru ta' AIFs tal-UE u kompartimenti ta' AIFs ikkummerċjalizzati skont l-Artikolu 32 tad- Direttiva 2011/61/UE, u l-analiżi skont l-Istat Membru tad-domiċilju u dawk ospitanti;
(c)
in-numru ta' AIFMs tal-UE, li jimmaniġġjaw AIFs tal-UE skont l-Artikolu 33 tad-Direttiva 2011/61/UE, in-numru ta' AIFs tal-UE mmaniġġjati skont l-Artikolu 33 tad-Direttiva 2011/61/UE, u l-analiżi skont l-Istat Membru tad-domiċilju u dawk ospitanti;
(d)
in-numru ta' AIFMs tal-UE li jimmaniġġjaw AIFs tal-UE stabbiliti fi Stati Membri oħrajn skont l-Artikolu 33 tad-Direttiva 2011/61/UE billi tiġi stabbilita fergħa u n-numru ta' AIFMs tal-UE li jimmaniġġjaw direttament AIFs tal-UE stabbiliti fi Stati Membri oħra skont l-Artikolu 33 tad-Direttiva 2011/61/UE.
Artikolu 3
Fir-rigward ta' problemi li jinqalgħu dwar kooperazzjoni effettiva bejn l-awtoritajiet kompetenti, l-awtoritajiet kompetenti għandhom jipprovdu l-informazzjoni li ġejja:
(a)
in-numru ta' każijiet fejn awtorità kompetenti tkun innotifikat lill-awtorità kompetenti tal-Istat Membru ta' domiċilju ta' AIFM sitwazzjoni kif deskritt fl-Artikolu 45(5) tad-Direttiva 2011/61/UE, fejn jindikaw it-tip ta' sitwazzjoni;
(b)
in-numru ta' każijiet fejn awtorità kompetenti, wara li tkun ġiet notifikata kif deskritt fl-Artikolu 45(5) tad-Direttiva 2011/61/UE mill-awtorità kompetenti tal-Istat Membru ospitanti, ħadet miżuri stabbiliti fl-Artikolu 45(5) ta' dik id-Direttiva, fejn jindikaw it-tip ta' miżuri meħuda;
(c)
in-numru ta' każijiet fejn awtorità kompetenti, wara li tkun innotifikat lill-awtorità kompetenti tal-Istat Membru ta' domiċilju ta' AIFM bis-sitwazzjoni kif deskritt fl-Artikolu 45(5) tad-Direttiva 2011/61/UE, tkun ħadet il-miżuri stabbiliti fl-Artikolu 45(6) ta' dik id-Direttiva, fejn jindikaw it-tip ta' miżuri meħuda;
(d)
in-numru ta' każijiet fejn awtorità kompetenti tkun innotifikat lill-awtorità kompetenti tal-Istat Membru ta' domiċilju ta' AIFM sitwazzjoni kif deskritt fl-Artikolu 45(7) tad-Direttiva 2011/61/UE, fejn jindikaw it-tip ta' sitwazzjonijiet;
(e)
in-numru ta' każijiet fejn awtorità kompetenti, wara li tkun ġiet notifikata kif deskritt fl-Artikolu 45(7) tad-Direttiva 2011/61/UE mill-awtorità kompetenti tal-Istat Membru ospitanti, ħadet miżuri skont l-Artikolu 45(7) ta' dik id-Direttiva, fejn jindikaw it-tip ta' miżuri meħuda;
(f)
in-numru ta' każijiet fejn awtorità kompetenti, wara li tkun innotifikat lill-awtorità kompetenti tal-Istat Membru ta' domiċilju ta' AIFM bis-sitwazzjoni kif deskritt fl-Artikolu 45(7) tad-Direttiva 2011/61/UE, tkun ħadet il-miżuri stabbiliti fl-Artikolu 45(8) ta' dik id-Direttiva, fejn jindikaw it-tip ta' miżuri meħuda;
(g)
in-numru ta' notifiki mibgħuta u notifiki rċevuti skont l-Artikolu 50(5) tad- Direttiva 2011/61/UE, li jindikaw azzjonijiet meħuda bħala konsegwenza tan-notifika;
(h)
rigward it-talbiet għal għajnuna maħruġa mill-awtorità kompetenti:
-
in-numru u t-tip ta' talbiet,
-
in-numru ta' talbiet rifjutati u r-raġunijiet għar-rifjut,
-
il-grad ta' sodisfazzjon dwar l-assistenza miksuba u diffikultajiet li nstabu,
-
iż-żmien medju biex jinkiseb rispons;
(i)
rigward talbiet għal assistenza rċevuti mill-awtorità kompetenti minn awtoritajiet kompetenti fi Stati Membri oħrajn:
-
in-numru u t-tip ta' talbiet,
-
in-numru ta' talbiet rifjutati u r-raġunijiet għar-rifjut,
-
iż-żmien medju biex jinkiseb rispons;
(j)
in-numru ta' verifiki jew investigazzjonijiet fuq il-post li l-awtorità kompetenti tkun wettqet fi Stat Membru ieħor skont l-Artikolu 54(1) tad- Direttiva 2011/61/UE u n-numru ta' talbiet għal verifiki jew investigazzjonijiet fuq il-post fi Stat Membru ieħor li ġew miċħuda.
Artikolu 4
Fir-rigward ta' problemi li jfiġġu dwar il-funzjonament effettiv tas-sistema ta' notifika previsti fl-Artikoli 32 u 33 tad-Direttiva 2011/61/UE, l-awtoritajiet kompetenti għandhom jipprovdu l-informazzjoni li ġejja:
(a)
iż-żmien medju bejn meta jirċievu l-fajl komplut ta' notifika minn AIFM u l-mument meta l-awtorità kompetenti li qed tirċievi tinnotifika l-awtorità kompetenti tal-Istat Membru ospitanti;
(b)
iż-żmien medju għal notifika lill-AIFM li hija tista' twettaq attivitajiet transkonfinali mill-awtorità kompetenti tal-Istat Membru ta' oriġini tagħha, ikkalkulat mid-data tat-trażmissjoni tal-fajl ta' notifika lill-awtorità kompetenti tal-Istat Membru ospitanti;
(c)
l-għadd ta' talbiet għal kjarifika mingħand l-awtorità kompetenti tal-pajjiż ospitanti fir-rigward tan-notifika;
(d)
l-għadd ta' tilwim li jinvolvi l-awtoritajiet kompetenti tal-Istat Membru domiċiljari u tal-Istat Membru ospitanti b'rabta mal-proċess ta' notifika.
Artikolu 5
Fir-rigward ta' kwistjonijiet ta' protezzjoni għall-investituri fir-rigward ta' AIFs kkummerċjalizzati jew ġestiti minn Stat Membru ieħor kif ukoll AIFs ikkummerċjalizzati skont l-Artikolu 43 tad-Direttiva 2011/61/UE, l-awtoritajiet kompetenti għandhom jipprovdu l-informazzjoni li ġejja:
(a)
in-numru u t-tip ta' ilmenti mill-investituri indirizzati lill-awtorità kompetenti fir-rigward ta' AIFs ikkummerċjalizzati jew ġestiti minn AIFM stabbilita fi Stat Membru ieħor, ir-raġunijiet invokati u kif dawn l-ilmenti ġew solvuti;
(b)
evidenza dwar in-nuqqas ta' ċarezza bejn l-investituri fir-rigward tad-distribuzzjoni ta' kompiti superviżorji bejn l-awtoritajiet kompetenti tal-Istat Membru tal-oriġini u l-pajjiż ospitanti;
(c)
kwalunkwe kwistjoni li tirrigwarda l-funzjonament tal-arranġamenti magħmula mill-AIFM għall-kummerċjalizzazzjoni tal-AIFs u l-arranġamenti stabbiliti biex jevitaw li l-ishma jew l-unitajiet tal-AIF jiġu kkummerċjalizzati lil investituri bl-imnut, kif meħtieġ fil-punt (h) tal-Anness IV tad-Direttiva 2011/61/UE.
Artikolu 6
Fir-rigward ta' medjazzjoni mill-ESMA, l-awtoritajiet kompetenti għandhom jipprovdu informazzjoni dwar il-grad ta' sodisfazzjon mal-medjazzjoni mill-ESMA dwar materji li għandhom x'jaqsmu mal-funzjonament tal-passaport AIFMs tal-UE li jkun jimmaniġġa u/jew jikkumerċjalizza AIFs tal-UE.
Artikolu 7
Rigward l-effettività tal-ġbir u l-qsim tal-informazzjoni f'dak li għandu x'jaqsam mal-monitoraġġ tar-riskji sistemiċi, l-awtoritajiet kompetenti għandhom jipprovdu l-informazzjoni li jmiss:
(a)
l-għadd ta' okkażjonijiet fejn l-awtorità kompetenti tkun irċeviet informazzjoni minn awtorità kompetenti oħra f'relazzjoni mas-sorveljanza ta' riskju sistemiku, li tiddistingwi:
-
informazzjoni rikorrenti disponibbli f'konformità mal-ewwel sentenza tal- Artikolu 25(2) tad- Direttiva 2011/61/UE,
-
informazzjoni bilaterali dwar sorsi importanti ta' riskju ta' kontroparti trażmess skont it-tieni sentenza tal-Artikolu 25(2) tad-Direttiva 2011/61/UE,
-
informazzjoni bilaterali ad hoc mogħtija skont l-Artikolu 53 tad-Direttiva 2011/61/UE;
(b)
l-għadd ta' okkażjonijiet fejn l-awtorità kompetenti tkun qasmet informazzjoni ma' awtorità kompetenti oħra f'relazzjoni mas-sorveljanza ta' riskju sistemiku, li tiddistingwi:
-
l-informazzjoni rapportata regolarment skont l-Artikolu 25 tad-Direttiva 2011/61/UE,
-
informazzjoni bilaterali ad hoc skambjata skont l-Artikolu 53 tad-Direttiva 2011/61/UE.
Artikolu 8
Fir-rigward tal-kummerċjalizzazzjoni ta' AIFs mhux tal-UE minn AIFMs tal-UE skont l-Artikolu 36(1) tad- Direttiva 2011/61/UE, l-awtoritajiet kompetenti għandhom jipprovdu l-informazzjoni li ġejja:
(a)
id-dispożizzjonijiet legali li taħthom din il-kummerċjalizzazzjoni tkun permessa, inkluża deskrizzjoni ta' kondizzjonijiet speċifiċi applikabbli;
(b)
in-numru ta' AIFMs tal-UE awtorizzati mill-awtorità kompetenti biex jikkummerċjalizzaw AIFs mhux tal-UE fil-ġurisdizzjoni tagħhom skont l- Artikolu 36 tad-Direttiva 2011/61/UE u n-numru ta' AIFs mhux tal-UE mmaniġġjati;
(c)
in-numru ta' talbiet għal informazzjoni indirizzati mill-awtorità kompetenti sabiex l-AIFMs tal-UE fir-rigward tal-kummerċjalizzazzjoni ta' AIFs mhux tal-UE;
(d)
l-infurzar jew azzjonijiet superviżorji jew sanzjonijiet imposti fuq AIFMs tal-UE fir-rigward tal-kummerċjalizzazzjoni ta' AIFs mhux tal-UE.
Artikolu 9
Fir-rigward tal-kummerċjalizzazzjoni ta' AIFs minn AIFMs mhux tal-UE skont l-Artikolu 42(1) tad- Direttiva 2011/61/UE, l-awtoritajiet kompetenti għandhom jipprovdu l-informazzjoni li ġejja:
(a)
id-dispożizzjonijiet legali li taħthom din il-kummerċjalizzazzjoni tkun permessa, inkluża deskrizzjoni tal-kondizzjonijiet speċifiċi applikabbli;
(b)
in-numru ta' AIFMs mhux tal-UE li jikkummerċjalizzaw AIFs fil-ġurisdizzjoni tal-awtorità kompetenti skont l-Artikolu 42(1) tad-Direttiva 2011/61/UE u l-għadd ta' AIFs ikkummerċjalizzati;
(c)
in-numru ta' talbiet għal informazzjoni indirizzati mill-awtorità kompetenti lil AIFMs mhux tal-UE fir-rigward tal-kummerċjalizzazzjoni ta' AIFs skont l- Artikolu 42(1) tad-Direttiva 2011/61/UE;
(d)
azzjonijiet ta' infurzar jew superviżorji jew sanzjonijiet imposti mill-awtorità kompetenti fuq AIFMs mhux tal-UE fir-rigward tal-obbligi stabbiliti fl-Artikoli 22, 23, 24 u 26 sa 30 tad-Direttiva 2011/61/UE.
Artikolu 10
Fir-rigward tal-ġestjoni ta' AIFs tal-UE minn AIFMs mhux tal-UE skont ir-reġimi nazzjonali applikabbli, l-awtoritajiet kompetenti għandhom jipprovdu l-informazzjoni li ġejja:
(a)
id-dispożizzjonijiet legali li taħthom din il-ġestjoni tkun permessa, inkluża deskrizzjoni tal-kondizzjonijiet speċifiċi applikabbli;
(b)
in-numru ta' AIFMs mhux mill-UE li jimmaniġġjaw AIFs tal-UE fil-ġurisdizzjoni tal-awtorità kompetenti u n-numru ta' AIFs tal-UE mmaniġġjati;
(c)
in-numru ta' talbiet għal informazzjoni indirizzati mill-awtorità kompetenti lil AIFMs mhux tal-UE fir-rigward tal-ġestjoni ta' AIFs tal-UE;
Artikolu 11
Rigward l-eżistenza u l-effikaċja tal-arranġamenti ta' kooperazzjoni għall-iskop ta' sorveljanza tar-riskji sistemiċi bejn l-awtorità kompetenti ta' Stat Membru u lill-awtorità superviżorja ta' pajjiż barra mill-UE, l-awtoritajiet kompetenti għandhom jipprovdu l-informazzjoni li ġejja:
(a)
l-eżistenza ta' arranġamenti bilaterali ta' koperazzjoni bejn l-awtorità kompetenti u l-awtoritajiet superviżorji f'pajjiżi terzi għajr dawk li huma negozjati u miftiehma taħt l-awspiċi tal-ESMA u l-pajjiżi terzi kkonċernati;
(b)
fir-rigward ta' talbiet għal informazzjoni jew assistenza mressqa mill-awtorità kompetenti lil awtoritajiet ta' pajjiż terz skont l-arranġamenti ta' kooperazzjoni:
-
in-numru u t-tip ta' talbiet,
-
in-numru ta' talbiet rifjutati u r-raġunijiet għar-rifjut,
-
il-grad ta' sodisfazzjon dwar l-assistenza miksuba, inkluż diffikultajiet li nstabu,
-
iż-żmien medju biex jinkiseb rispons;
(c)
in-numru ta' żjarat fuq il-post li l-awtorità kompetenti tkun talbet lill-awtorità superviżorja ta' pajjiż terz sabiex twettaq f'isimha, skont arranġamenti ta' kooperazzjoni, kif ukoll in-numru ta' talbiet għal żjarat fuq il-post li ġew miċħuda;
(d)
in-numru ta' okkażjonijiet fejn, skont arranġamenti ta' kooperazzjoni, informazzjoni mhux mitluba kienet irċevuta mill-awtorità ta' superviżjoni ta' pajjiż terz dwar:
-
kwalunkwe materjal magħruf fil-każ li jista' jkollu impatt ħażin fuq entità taħt superviżjoni,
-
azzjonijiet ta' infurzar jew regolatorji jew sanzjonijiet, inkluż ir-revoka, is-sospensjoni jew il-modifika ta' liċenzji jew reġistrazzjoni rilevanti, li jikkonċernaw jew jirrelataw ma' AIFMs mhux mill-UE li jimmaniġġjaw jew jikkumerċjalizzaw AIFs fil-ġurisdizzjoni tal-awtorità kompetenti;
(e)
in-numru ta' okkażjonijiet meta l-awtorità kompetenti tkun qasmet ma' awtoritajiet kompetenti oħra l-informazzjoni li waslet mingħand l-awtoritajiet superviżorji ta' pajjiż terz għall-iskop ta' monitoraġġ tar-riskju sistemiku, skont arranġamenti ta' kooperazzjoni.
Artikolu 12
Fir-rigward ta' kwistjonijiet ta' protezzjoni għall-investituri fir-rigward ta' kummerċjalizzazzjoni u mmaniġġjar taħt ir-reġimi nazzjonali applikabbli, l-awtoritajiet kompetenti għandhom jipprovdu l-informazzjoni li ġejja:
(a)
in-numru u t-tip ta' lmenti indirizzata lill-awtorità kompetenti minn investituri fir-rigward ta' AIFs ikkummerċjalizzati f'dik il-ġurisdizzjoni taħt ir-reġim nazzjonali applikabbli;
(b)
azzjonijiet ta' infurzar jew regolatorji jew sanzjonijiet, imposti mill-awtorità kompetenti, inkluż ir-revoka, is-sospensjoni jew il-modifika ta' liċenzji jew reġistrazzjoni rilevanti, li jikkonċernaw jew jirrelataw ma' AIFMs mhux tal-UE li jimmaniġġjaw jew jikkumerċjalizzaw AIFs f'dik il-ġurisdizzjoni, jew AIFs mhux tal-UE kkumerċjalizzati f'dik il-ġurisdizzjoni mill-AIFMs tal-UE;
Artikolu 13
Fir-rigward tal-karatteristiċi ta' qafas regolatorju u superviżorju ta' pajjiż terz li jista' jipprevjeni l-eżerċizzju effettiv mill-awtoritajiet kompetenti tal-funzjonijiet superviżorji tiegħu, l-awtoritajiet kompetenti għandhom jipprovdu l-informazzjoni li ġejja:
(a)
problemi jew ostakoli fl-applikazzjoni tal-qafas regolatorju u superviżorju li l-awtorità kompetenti tkun iffaċċjata bihom meta teżerċita funzjonijiet superviżorji fuq AIFMs mhux tal-UE jew AIFs mhux tal-UE;
(b)
problemi biex tikseb informazzjoni direttament minn AIFMs mhux tal-UE.
Artikolu 14
Fir-rigward dwar l-impatt tat-tħaddim tas-sistemi msemmija fil-punti (a) u (b) tal-Artikolu 1, l-awtoritajiet kompetenti għandhom jipprovdu l-informazzjoni li ġejja:
(a)
evidenza li turi li l-AIFMs li ġew stabbiliti fil-ġurisdizzjoni tagħhom mxew f'pajjiżi terzi, fejn jispeċifikaw, iċ-ċifri aggregati għall-għadd ta' AIFs u l-assi mmaniġġjati għal kull pajjiż terz u r-raġunijiet għal din il-linja;
(b)
informazzjoni dettaljata dwar kwalunkwe tfixkil tas-suq tal-kompetizzjoni identifikat jew mistenni bejn l-impriżi ta' investiment kollettiv tal-UE u mhux tal-UE, kif ukoll maniġers ta' impriżi ta' investiment kollettiv tal-UE kif ukoll mhux tal-UE;
(c)
evidenza li turi li l-maniġers tal-UE ta' impriżi ta' investiment kollettiv awtorizzati fil-ġurisdizzjoni tagħhom iltaqgħu ma' diffikultajiet jew limitazzjonijiet fl-istabbilment jew kummerċjalizzazzjoni ta' impriżi ta' investiment kollettiv li jimmaniġġjaw fi kwalunkwe pajjiż terz, li tispeċifika l-pajjiż terz;
(d)
evidenza li turi d-diffikultajiet eżistenti jew limitazzjonijiet f'pajjiżi terzi li għandhom l-effett li jiddiswadu l-maniġers tal-UE ta' impriżi ta' investiment kollettiv awtorizzati fil-ġurisdizzjoni tagħhom milli jiddeċiedu li jistabbilixxu ruħhom jew jikkummerċjalizzaw l-impriżi ta' investiment kollettiv li jimmaniġġjaw fi kwalunkwe pajjiż terz, li tispeċifika l-pajjiż terz;
(e)
informazzjoni li tindika kull diffiklutà ġenerali jew speċifika oħra li maniġers tal-UE ta' impriżi ta' investiment kollettiv jaffaċċjaw meta jistabbilixxu lilhom infushom jew jikkummerċjalizzaw impriżi ta' investiment kollettiv li jimmaniġġjaw f'pajjiżi terzi, li tispeċifika l-pajjiż terz.
Artikolu 15
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-18 ta' Diċembru 2014.