RICHTLINIE 2014/79/EU DER KOMMISSION
vom 20. Juni 2014
zur Änderung von Anhang II Anlage C der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug in Bezug auf TCEP, TCPP und TDCP
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug (1), insbesondere auf Artikel 46 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Stoff Tris(2-chlorethyl)phosphat (TCEP) mit der CAS-Nr. 115-96-8 ist ein Phosphorsäureester und dient in Polymeren als Weichmacher mit flammhemmenden Eigenschaften. Die wichtigsten Wirtschaftszweige, in denen TCEP eingesetzt wird, sind das Baugewerbe, die Möbel- und die Textilindustrie. TCEP ist nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (2) als karzinogen der Kategorie 2 und als reproduktionstoxisch der Kategorie 1B eingestuft.
(2)
Die Richtlinie 2009/48/EG enthält allgemeine Vorschriften für Stoffe, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 als karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch (CMR) eingestuft werden. Solche Stoffe dürfen in Spielzeug, in Spielzeugkomponenten oder in aufgrund ihrer Mikrostruktur unterscheidbaren Spielzeugkomponenten nicht verwendet werden, es sei denn, sie sind für Kinder nicht zugänglich, dies wurde durch einen Beschluss der Kommission gestattet, oder sie sind nicht in Einzelkonzentrationen enthalten, die höchstens so hoch sind wie die einschlägigen Konzentrationen, die für die Einstufung von diesen Stoff enthaltenden Gemischen als CMR festgelegt sind. Da keine besonderen Anforderungen bestehen, darf TCEP somit in Spielzeug in Konzentrationen enthalten sein, die höchstens so hoch sind wie die einschlägige Konzentration, die für die Einstufung von diesen Stoff enthaltenden Gemischen als CMR festgelegt ist, und zwar 0,5 % ab 20. Juli 2013 und 0,3 % ab 1. Juni 2015.
(3)
2009 wurde TCEP nach der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe (3) umfassend evaluiert. Dem abschließenden Risikobewertungsbericht („European Union Risk assessment on TCEP“) war zu entnehmen, dass TCEP leicht migriert, auf Niere, Leber und Gehirn toxisch wirkt, wenn es verschluckt wird, und dadurch Gesundheitsschäden und möglicherweise Krebs verursacht.
(4)
Zudem geht daraus hervor, dass es seit 2001 in der EU keine TCEP-Produktion mehr gibt. Auch ist der Einsatz von TCEP in der EU zurückgegangen, weil es zunehmend durch andere Flammschutzmittel ersetzt wird. Dennoch lässt sich nicht ausschließen, dass Spielzeug TCEP enthält, da das meiste auf dem EU-Markt erhältliche Spielzeug eingeführt und damit außerhalb der EU hergestellt wird.
(5)
Um die Auswirkungen von TCEP in Spielzeug auf die Gesundheit bewerten und beurteilen zu können, ob die allgemeinen TCEP-Grenzwerte der Richtlinie 2009/48/EG angemessen sind, hat die Kommission den Wissenschaftlichen Ausschuss „Gesundheits- und Umweltrisiken“ (SCHER) um eine Stellungnahme ersucht. Der SCHER weist in seiner Stellungnahme „Opinion on tris(2-chloroethyl)phosphate (TCEP) in toys“ vom 22. März 2012 darauf hin, dass gesundheitliche Effekte (insbesondere auf die Nieren) nach einer wiederholten Exposition gegenüber 12 mg TCEP/kg Körpergewicht pro Tag zu beobachten waren. Er weist auch darauf hin, dass von dem TCEP-Gehalt, den die dänische Umweltschutzagentur EPA in Spielzeug gefunden hat (0,5 bis 0,6 %) bereits ohne Berücksichtigung anderer Expositionen ein Risiko für Kinder ausgeht (vgl. EPA: „Survey and risk assessment of perfume and flavours in toys and childcare articles. Survey of chemical substances in consumer products“). Betrachtet man andere Expositionsquellen als Spielzeug (wie Luft oder Staub), so kommt der SCHER zu dem Ergebnis, dass eine zusätzliche Exposition durch Spielzeug nicht als unbedenklich gelten kann, und empfiehlt, den Grenzwert für TCEP in Spielzeug an der Nachweisgrenze einer hinreichend empfindlichen Analysemethode festzulegen.
(6)
Angesichts dessen erscheinen die allgemeinen Grenzwerte von 0,5 % und 0,3 % der Richtlinie 2009/48/EG als nicht ausreichend für den Schutz der Gesundheit von Kindern. Aufgrund einer Konsultation der Interessenträger wurde die „Nachweisgrenze einer hinreichend empfindlichen Analysemethode“ für TCEP auf 5 mg/kg festgelegt. Da dieser Grenzwert auf eine Nachweisgrenze bezogen ist, geht er nicht auf einen toxikologischen Ansatz zurück.
(7)
Der SCHER hat in seiner Stellungnahme vom 22. März 2012 außer TCEP auch dessen halogenierte Substitute bewertet, insbesondere Tris[2-chlor-1-(chlormethyl)ethyl]phosphat (TDCP) mit der CAS-Nr. 13674-87-8 und Tris(2-chlor-1-methylethyl)phosphat (TCPP) mit der CAS-Nr. 13674-84-5. Diese Alternativen wurden 2008 im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 ebenfalls bewertet.
(8)
Das Ergebnis, zu dem der SCHER in seiner Stellungnahme kommt, deckt sich mit den Risikobewertungen der Substitute, wonach zu Struktur, physikalisch-chemischen Eigenschaften, Toxikokinetik und mutagenem Profil von TCEP, TDCP und TCPP ausreichend Informationen vorliegen, um einen qualitativen Analogieschluss („Read-across“) zu stützen, der bei TCPP auf mögliche Bedenken aufgrund von Karzinogenität durch einen nicht-genotoxischen Mechanismus hindeutet. Der Analogieschluss bedeutet laut SCHER, dass die Überlegungen zu TCEP ebenso auf dessen halogenierte Ersatzstoffe übertragen werden können, falls sie bei der Spielzeugherstellung verwendet werden.
(9)
TDCP ist nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 als karzinogen der Kategorie 2 eingestuft. Für TCPP hat der SCHER potenzielle Bedenken hinsichtlich der Karzinogenität festgestellt, obwohl es nicht eingestuft ist. Im Einklang mit den Erwägungen zu TCEP und der Stellungnahme des SCHER sollten die Grenzwerte für TDCP und TCPP daher ebenfalls auf 5 mg/kg festgelegt werden.
(10)
Damit die Gesundheit von Kindern besser geschützt ist, können nach der Richtlinie 2009/48/EG gegebenenfalls spezifische Grenzwerte für Chemikalien in Spielzeug festgelegt werden, das zur Verwendung durch Kinder unter drei Jahren bestimmt ist, bzw. das dazu bestimmt ist, in den Mund genommen zu werden.
(11)
Die Richtlinie 2009/48/EG sollte deshalb entsprechend geändert werden.
(12)
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des durch Artikel 47 der Richtlinie 2009/48/EG eingerichteten Ausschusses -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II Anlage C der Richtlinie 2009/48/EG erhält folgende Fassung:
„Anlage C
Gemäß Artikel 46 Absatz 2 festgelegte spezifische Grenzwerte für chemische Stoffe, die in Spielzeug verwendet werden, das zur Verwendung durch Kinder unter 36 Monaten bestimmt ist, bzw. in anderem Spielzeug, das dazu bestimmt ist, in den Mund genommen zu werden
Stoff
CAS-Nr.
Grenzwert
TCEP
115-96-8
5 mg/kg (Grenzwert für den Gehalt)
TCPP
13674-84-5
5 mg/kg (Grenzwert für den Gehalt)
TDCP
13674-87-8
5 mg/kg (Grenzwert für den Gehalt)“
Artikel 2
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens 21. Dezember 2015 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Vorschriften mit.
Sie wenden diese Vorschriften ab dem 21. Dezember 2015 an.
Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten nationalen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 3
Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 4
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 20. Juni 2014
DIRETTIVA TAL-KUMMISSJONI 2014/79/UE
tal-20 ta' Ġunju 2014
li temenda l-Appendiċi C tal-Anness II tad-Direttiva 2009/48/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar is-sikurezza tal-ġugarelli, fir-rigward tat-TCEP, tat-TCPP u tat-TDCP
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2009/48/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-18 ta' Ġunju 2009 dwar is-sikurezza tal-ġugarelli (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 46(2) tagħha,
Billi:
(1)
Is-sustanza fosfat tat-tris (2-kloruetil) (TCEP), CAS No 115-96-8, hija ester tal-fosfat użat bħala plastifikant ritardant tal-fjammi fil-polimeri. Il-friegħi industrijali ewlenin li sa issa fihom intuża t-TCEP huma l-industrija tal-bini, tal-għamara u tat-tessuti. It-TCEP hu klassifikat skont ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-16 ta' Diċembru 2008 dwar il-klassifikazzjoni, l-ittikkettar u l-imballaġġ tas-sustanzi u t-taħlitiet, li jemenda u jħassar id-Direttivi 67/548/KEE u 1999/45/KE, u li jemenda r-Regolament (KE) Nru 1907/2006 (2) bħala karċinoġenu tal-kategorija 2 u tossiku għar-riproduzzjoni tal-kategorija 1B.
(2)
Id-Direttiva 2009/48/KE tistabbilixxi r-rekwiżiti ġenerali għas-sustanzi li huma klassifikati bħala karċinoġeni, mutaġeni jew tossiċi għar-riproduzzjoni (CMR) skont ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008. Dawn is-sustanzi ma jistgħux jintużaw fil-ġugarelli, f'komponenti tal-ġugarelli jew f'partijiet distinti mikrostrutturalment tal-ġugarelli, ħlief jekk ma jkunux aċċessibbli għat-tfal, jekk ikunu permessi b'deċiżjoni tal-Kummissjoni jew jekk ikunu jinsabu f'konċentrazzjonijiet individwali ugwali għall-konċentrazzjonijiet rilevanti stabbiliti għall-klassifikazzjoni tat-taħlitiet li jkun fihom dawn is-sustanzi bħala CMRs, jew iżgħar minnhom. Fin-nuqqas ta' ebda rekwiżiti speċifiċi, it-TCEP jista' jitqiegħed fil-ġugarelli f'konċentrazzjonijiet ugwali jew f'konċentrazzjonijiet iżgħar minn dik rilevanti stabbilita għall-klassifikazzjoni ta' taħlitiet li fihom minnha bħala CMRs, jiġifieri 0,5 % mill-20 ta' Lulju 2013 u 0,3 % mill-1 ta' Ġunju 2015 rispettivament.
(3)
It-TCEP ġie vvalutat b'mod komprensiv fl-2009 skont ir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 793/93 tat-23 ta' Marzu 1993 dwar il-valutazzjoni u l-kontroll tar-riskji ta' sustanzi eżistenti (3). Ir-rapport dwar il-valutazzjoni tar-riskju, intitolat “European Union Risk assessment on TCEP”, juri li t-TCEP faċilment jemigra, u, meta jiġi inġestit, jirriżulta f'tossoċità fil-kliewi, fil-fwied u fil-moħħ u jikkawża ħsarat għas-saħħa u jista' jikkawża l-kanċer.
(4)
Ir-rapport dwar il-valutazzjoni tar-riskju juri wkoll li sa mill-2001 ma kien hemm ebda produzzjoni tat-TCEP fl-UE. L-użu tiegħu fl-UE naqas ukoll, peress li t-TCEP inbidel progressivament b'sustanzi oħra li jwaqqfu t-tixrid tan-nar. Madankollu, il-preżenza tat-TCEP fil-ġugarelli ma tistax tiġi eskluża, minħabba li l-biċċa l-kbira tal-ġugarelli disponibbli fis-suq tal-UE huma importati, u b'hekk manifatturati barra l-UE.
(5)
Biex jiġu vvalutati l-effetti tat-TCEP fil-ġugarelli fuq is-saħħa, u l-adegwatezza tal-limiti ġeneriċi tad-Direttiva 2009/48/KE għat-TCEP bħala sustanza CMR, il-Kummissjoni bagħtet talba għal opinjoni lill-Kumitat Xjentifiku dwar ir-Riskji għas-Saħħa u l-Ambjent (SCHER). Fl-opinjoni tiegħu, adottata fit-22 ta' Marzu 2012 u intitolata“Opinion on tris(2-chloroethyl)phosphate (TCEP) in toys”, l-SCHER jinnota li l-effetti fuq is-saħħa (b'mod partikolari l-effetti fuq il-kliewi) ġew osservati wara espożizzjoni ripetuta għal 12 mg ta' TCEP/kg tal-piż tal-ġisem kuljum. L-SCHER innota wkoll li l-kontenut tat-TCEP misjub mill-Aġenzija Daniża għall-Ħarsien tal-Ambjent (l-EPA Daniża) fil-ġugarelli (0,5-0,6 %), kif rappurtat mill-EPA Daniża fis-“Survey and risk assessment of perfume and flavours in toys and childcare articles. Survey of chemical substances in consumer products”, hu ta' riskju għat-tfal, anke mingħajr ma jitqiesu espożizzjonijiet oħra. Meta jitqies l-esponiment għat-TCEP minn sorsi oħra apparti l-ġugarelli (eż. l-arja, it-trab), l-SCHER ikkonkluda li l-ebda esponiment ieħor mill-ġugarelli ukoll ma jista' jitqies bħala mingħajr periklu, u jirrakkomanda li l-limitu għat-TCEP fil-ġugarelli jiġi stabbilit fil-limitu ta' skoperta ta'metodu analitiku aktar sensittiv.
(6)
Fid-dawl ta' dan ta' hawn fuq, il-valuri ġeneriċi tal-limitu ta' 0,5 u 0,3 % msemmija fid-Direttiva 2009/48/KE ma jidhirx li huma xierqa għall-ħarsien tas-saħħa tat-tfal. Wara konsultazzzjoni mal-partijiet interessati, il-“limitu ta' skoperta ta' metodu analitiku sensittiv biżżejjed” għat-TCEP kien stabbilit bħala 5 mg/kg. Peress li dan il-limitu jirreferi għal-livell ta' skoperta, dan ma kienx ibbażat fuq approċċ tossikoloġiku.
(7)
Minbarra t-TCEP, l-SCHER evalwa wkoll is-sostituti aloġenati tat-TCEP, jiġifieri l-fosfat tat-tris[2-kloro-1-(klorometil)etil] (TCPP), CAS Nru 13674-87-8, u l-fosfat tat-tris(2-kloro-1-metiletil) (TDCP), CAS Nru 13674-84-5, fl-opinjoni msemmija hawn fuq tat-22 ta' Marzu 2012. Dawn is-sostituti kienu vvalutati fl-2008 skont ir-Regolament (KEE) Nru 793/93.
(8)
Fl-opinjoni tiegħu l-SCHER jaqbel mal-konklużjoni tal-valutazzjonijiet dwar ir-riskju tas-sostituti, li hemm biżżejjed informazzjoni mill-istrutturi, mill-karatteristiċi fiżikokimiċi, u mill-profili tossikokinetiċi u mutaġeniċi tat-TCEP, tat-TDCP u tat-TCPP biex isostnu l-analiżi kwalitattiva, li tindika tħassib potenzjali għall-karċinoġeniċità tat-TCPP minn mekkaniżmu mhux ġenotossiku. L-analiżi timplika, skont l-SCHER, li l-kunsiderazzjonijiet mogħtija għat-TCEP jistgħu jiġu applikati għas-sostituti aloġenati tagħha wkoll, jekk dawn jintużaw fil-manifattura tal-ġugarelli.
(9)
It-TDCP huwa kklassifikat skont ir-Regolament (KE) Nru 1272/2008 bħala karċinoġenu tal-kategorija 2 u għat-TCPP, minkejja li dan mhux ikklassifikat, l-SCHER identifika tħassib potenzjali għall-karċinoġeniċità. Għalhekk, f'konformità mal-konsiderazzjonijiet ta' hawn fuq għat-TCEP u l-opinjoni tal-SCHER, il-valuri tal-limitu għat-TDCP u t-TCPP għandhom ikunu stabbiliti għal 5 mg/kg.
(10)
Id-Direttiva 2009/48/KE tipprevedi li, biex tkun protetta aħjar is-saħħa tat-tfal, jistgħu jiġu stabbiliti valuri ta' limitu speċifiċi għal dawn is-sustanzi, fejn xieraq, għal ġugarelli maħsuba biex jintużaw mit-tfal ta' taħt it-tliet snin, u ġugarelli oħra maħsuba biex jitqiegħdu fil-ħalq.
(11)
Għalhekk, id-Direttiva 2009/48/KE għandha tiġi emendata skont dan.
(12)
Il-miżuri previsti f'din id-Direttiva huma skont l-opinjoni tal-Kumitat, stabbilit skont l-Artikolu 47 tad-Direttiva 2009/48/KE,
ADOTTAT DIN ID-DIRETTIVA:
Artikolu 1
L-Appendiċi C tal-Anness II tad-Direttiva 2009/48/KE jinbidel kif ġej:
“Appendiċi C
Valuri ta' limitu speċifiċi għall-kimiċi użati f'ġugarelli intiżi għall-użu mit-tfal ta' taħt is-36 xahar jew f'ġugarelli oħra li jitqiegħdu fil-ħalq, adottati skont l-Artikolu 46(2)
Sustanza
Nru tal-CAS
Il-valur tal-limitu
TCEP
115-96-8
5 mg/kg (il-limitu tal-kontenut)
TCPP
13674-84-5
5 mg/kg (il-limitu tal-kontenut)
TDCP
13674-87-8
5 mg/kg (il-limitu tal-kontenut)”
Artikolu 2
1. L-Istati Membri għandhom jadottaw u jippubblikaw, sa mhux iktar tard mill-21 ta' Diċembru 2015, il-liġijiet, ir-regolamenti u d-dispożizzjonijiet amministrattivi meħtieġa biex jikkonformaw ma' din id-Direttiva. Huma għandhom jikkomunikaw minnufih it-test ta' dawk id-dispożizzjonijiet lill-Kummissjoni.
Dawn għandhom japplikaw dawk id-dispożizzjonijiet mill-21 ta' Diċembru 2015.
Meta l-Istati Membri jadottaw dawk id-dispożizzjonijiet, dawn għandhom jirreferu għal din id-Direttiva jew ikunu akkumpanjati mit-tali referenza meta jiġu ppubblikati uffiċjalment. L-Istati Membri għandhom jiddeċiedu kif għandha ssir it-tali referenza.
2. L-Istati Membri għandhom jikkomunikaw it-test tad-dispożizzjonijiet ewlenin fil-liġijiet nazzjonali li huma jadottaw fil-qasam kopert b'din id-Direttva lill-Kummissjoni.
Artikolu 3
Din id-Direttiva għandha tidħol fis-seħħ fl-20 jum wara l-pubblikazzjoni tagħha f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Artikolu 4
Din id-Direttiva hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, l-20 ta' Ġunju 2014.