DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 30. Oktober 2014
über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Singapurs für zentrale Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister
(2014/753/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (1), insbesondere auf Artikel 25 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Das in Artikel 25 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 dargelegte Verfahren für die Anerkennung zentraler Gegenparteien (im Folgenden „CCPs“) aus Drittstaaten, deren Regulierungsstandards den Regulierungsstandards dieser Verordnung gleichwertig sind, soll es den in solchen Drittstaaten ansässigen und zugelassenen CCPs gestatten, für in der Union ansässige Clearingmitglieder oder Handelsplätze Clearingdienste zu erbringen. Dieses Anerkennungsverfahren und der in diesem Rahmen vorgesehene Gleichwertigkeitsbeschluss tragen somit zur Erreichung des übergeordneten Ziels der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 bei, das Systemrisiko dadurch zu verringern, dass auch bei der Abwicklung außerbörslich gehandelter Derivatkontrakte auf sichere und solide CCPs zurückgegriffen wird, einschließlich solcher, die in einem Drittstaat ansässig und zugelassen sind.
(2)
Damit die rechtlichen Bestimmungen eines Drittstaats als gleichwertig mit den EU-Bestimmungen für CCPs betrachtet werden können, sollten die geltenden Rechts- und Aufsichtsmechanismen zu einem gemessen an den verfolgten Regulierungszielen gleichwertigen wesentlichen Ergebnis führen wie die Anforderungen der Union. Diese Gleichwertigkeitsprüfung soll deshalb die Gewissheit verschaffen, dass die Rechts- und Aufsichtsmechanismen Singapurs gewährleisten, dass dort ansässige und zugelassene CCPs für in der Union ansässige Clearingmitglieder und Handelsplätze nicht mit einem höheren Risiko einhergehen als in der Union ansässige CCPs und somit in der Union kein inakzeptabel hohes Systemrisiko darstellen.
(3)
Am 1. September 2013 erhielt die Kommission die fachlichen Empfehlungen der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (im Folgenden „ESMA“) zu den Rechts- und Aufsichtsmechanismen für in Singapur zugelassene CCPs. Darin wurde auf eine Reihe von Unterschieden zwischen den rechtsverbindlichen Anforderungen für CCPs in Singapur und den rechtsverbindlichen Anforderungen für CCPs nach der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 hingewiesen. Der vorliegende Beschluss stützt sich jedoch nicht nur auf eine vergleichende Analyse der rechtsverbindlichen Anforderungen für CCPs, sondern darüber hinaus auch auf eine Bewertung im Hinblick darauf, ob die Anforderungen Singapurs zu gleichwertigen Ergebnissen führen wie die Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 und sie angemessen sind, um die Risiken, denen in der Union ansässige Clearingmitglieder und Handelsplätze ausgesetzt sein können, zu mindern. Besonders berücksichtigt werden sollte dabei, dass Clearingtätigkeiten an kleineren Finanzmärkten als dem der Union mit erheblich geringeren Risiken verbunden sind.
(4)
Nach Artikel 25 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 müssen drei Bedingungen erfüllt sein, damit die Rechts- und Aufsichtsmechanismen, die in einem Drittstaat für die dort zugelassenen CCPs gelten, mit den in der Verordnung festgelegten Mechanismen als gleichwertig betrachtet werden können.
(5)
Der ersten Bedingung zufolge müssen die in einem Drittstaat zugelassenen CCPs rechtsverbindliche Anforderungen erfüllen, die den Anforderungen des Titels IV der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 entsprechen.
(6)
Die rechtsverbindlichen Anforderungen, die in Singapur von den dort zugelassenen CCPs erfüllt werden müssen, sind das Kapitel 289 des Securities and Futures Act (im Folgenden „SFA“) und die Securities and Futures (Clearing Facilities) Regulations 2013 (im Folgenden „SFA Regulations“). Der SFA soll zu sicheren und effizienten Clearingsystemen beitragen und das Systemrisiko verringern. Mit den SFA Regulations werden die Anforderungen des SFA weiterentwickelt und umgesetzt. Der SFA führt eine Zulassungsregelung ein, wonach alle systemrelevanten Clearingsysteme, die als CCP fungieren, künftig von der Zentralbank Singapurs (Monetary Authority of Singapore, im Folgenden „MAS“) als Clearinghäuser zugelassen werden müssen (Approved Clearing Houses, im Folgenden „ACHs“). Bei allen anderen Clearingsystemen, auch solchen aus Übersee, erfolgt die Zulassung durch die MAS in Form einer Anerkennung (Recognised Clearing Houses, im Folgenden „RCHs“).
(7)
Im Januar 2013 veröffentlichte die MAS darüber hinaus eine Verlautbarung zur Beaufsichtigung der Finanzmarktinfrastrukturen (Monograph on Supervision of Financial Market Infrastructures, im Folgenden „Monographie“), worin die für CCPs geltenden Standards festgelegt und damit die im April 2012 vom Ausschuss für Zahlungs- und Abrechnungssysteme (Committee on Payment and Settlement Systems, im Folgenden „CPSS“) (2) und von der Internationalen Organisation der Wertpapieraufsichtsbehörden (International Organization of Securities Commission, im Folgenden „IOSCO“) herausgegebenen Grundsätze für Finanzmarktinfrastrukturen (Principles for Financial Market Infrastructures, im Folgenden „PFMI“) umgesetzt werden. In dieser Monographie legt die MAS insbesondere dar, wie die ACHs ihre Pflichten aus dem SFA erfüllen sollten; sie wird von der MAS berücksichtigt, wenn sie bewertet, ob die ACHs ihren Pflichten aus dem SFA nachkommen.
(8)
Für eine Zulassung als ACH müssen Clearinghäuser spezielle, im SFA und in den SFA Regulations festgelegte Anforderungen erfüllen. Die MAS kann für die Zulassung von ACHs Bedingungen oder Beschränkungen festlegen und diese jederzeit ergänzen, ändern oder aufheben. ACHs müssen Clearingsysteme sicher und effizient betreiben und die mit deren Geschäft und Betrieb verbundenen Risiken umsichtig steuern. Sie müssen ferner über ausreichende Finanz-, Personal- und Systemressourcen verfügen.
(9)
Dem SFA zufolge müssen ACHs darüber hinaus eigene interne Vorschriften und Verfahren festlegen, die einen ordnungsgemäßen und effizienten Betrieb des Clearingsystems und eine ordnungsgemäße Regulierung und Beaufsichtigung von dessen Mitgliedern gewährleisten. Die internen Vorschriften und Verfahren der ACHs müssen bestimmte, von der MAS vorgeschriebene Themen abdecken, wozu die Risiken beim Betrieb von Clearingsystemen, der Umgang mit Ausfällen und die von den Mitgliedern des Clearingsystems zu erfüllenden Kriterien und Bedingungen zählen. In diesem Punkt wird die Monographie durch die internen Vorschriften und Verfahren der ACHs umgesetzt. Die internen Vorschriften und Verfahren der ACHs sowie alle etwaigen Änderungen sind vor ihrer Umsetzung der MAS vorzulegen. Die MAS kann die internen Vorschriften und Verfahren und jeden beliebigen Teil einer vorgeschlagenen Änderung ablehnen, abändern oder ergänzen. Zudem schreiben die SFA Regulations ausdrücklich vor, dass jede Änderung am Risikomanagementrahmen der ACHs vorab von der MAS zu genehmigen ist, was u. a. die Art der akzeptierten Sicherheiten, die Methoden zur Bewertung der Sicherheiten und zur Bestimmung der Eigenleistung, die zur Steuerung der Risikoexposition der ACHs gegenüber ihren Teilnehmern erforderlich ist, sowie die Höhe der zur Deckung des Ausfalls eines Mitglieds verfügbaren Finanzressourcen (ohne die beim ACH vorgehaltene Eigenleistung) betrifft. Sollte ein ACH seine internen Vorschriften und Verfahren in einer mit den Anforderungen der MAS nicht zu vereinbarenden Weise ändern, sieht der SFA Strafzahlungen vor. Dem SFA zufolge sind die internen Vorschriften und Verfahren der ACH von diesen verbindlich einzuhalten.
(10)
Damit bestehen die rechtsverbindlichen Anforderungen Singapurs aus zwei Ebenen. Die zentralen Anforderungen für ACHs sind im SFA und den SFA Regulations (im Folgenden „Primärvorschriften“) festgelegt und umfassen die strengen Standards, die ACHs erfüllen müssen, um in Singapur eine Genehmigung zur Erbringung von Clearingdiensten zu erhalten. Diese Primärvorschriften stellen die erste Ebene der rechtsverbindlichen Anforderungen in Singapur dar. Um die Einhaltung der Primärvorschriften nachzuweisen, müssen die ACHs ihre internen Vorschriften und Verfahren vor ihrer Umsetzung der MAS vorlegen, die diese ablehnen, ändern oder ergänzen kann. Diese internen Vorschriften und Verfahren stellen die zweite Ebene der rechtsverbindlichen Anforderungen Singapurs dar und müssen der Monographie zufolge detailliert Auskunft darüber geben, wie das antragstellende ACH diese strengen Standards erfüllt. Darüber hinaus enthalten die internen Vorschriften und Verfahren zusätzliche, die Primärvorschriften ergänzende Bestimmungen.
(11)
Bei der Bewertung der Gleichwertigkeit der für ACHs geltenden Rechts- und Aufsichtsmechanismen sollte ebenfalls berücksichtigt werden, inwieweit diese das Risiko, dem in der Union ansässige Clearingmitglieder und Handelsplätze aufgrund ihrer Teilnahme an ACHs ausgesetzt sind, mindern. Inwieweit das Risiko gemindert wird, hängt sowohl von der Höhe des Risikos ab, das mit den Clearingtätigkeiten der betreffenden CCPs verbunden ist und wiederum durch die Größe des jeweiligen Finanzmarkts bestimmt wird, als auch davon, inwieweit sich die für CCPs geltenden Rechts- und Aufsichtsmechanismen zur Minderung dieses Risikos eignen. Um das gleiche Maß an Risikominderung zu erreichen, müssen an CCPs, die an größeren Finanzmärkten mit höheren Risiken tätig sind, strengere Anforderungen an die Risikominderung gestellt werden als an CCPs, die an kleineren Finanzmärkten mit geringeren Risiken tätig sind.
(12)
ACHs gehen ihrer Clearingtätigkeit an deutlich kleineren Finanzmärkten nach als die in der Union ansässigen CCPs. So lag der Gesamtwert der in Singapur in den vergangenen drei Jahren abgerechneten Transaktionen bei weniger als 1 % des Gesamtwerts der Transaktionen, die im gleichen Zeitraum in den Mitgliedstaaten der Union, die auch G-10-Mitglieder sind, abgerechnet wurden. Daher ist eine Teilnahme an ACHs für in der Union ansässige Clearingmitglieder und Handelsplätze mit erheblich geringeren Risiken verbunden als ihre Teilnahme an in der Union zugelassenen CCPs.
(13)
Die Rechts- und Aufsichtsmechanismen für ACHs können folglich insoweit als gleichwertig betrachtet werden, als sie sich zur Minderung dieses geringeren Risikos eignen. Die Primärvorschriften für ACHs samt der ergänzenden internen Vorschriften und Verfahren, mit denen die PFMIs umgesetzt werden, mindern das geringere Risiko in Singapur und erzielen ein Maß an Risikominderung, das dem mit der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 angestrebten gleichwertig ist.
(14)
Die Kommission gelangt deshalb zu dem Schluss, dass die Rechts- und Aufsichtsmechanismen Singapurs sicherstellen, dass die dort zugelassenen ACHs rechtsverbindliche Anforderungen erfüllen, die den in Titel IV der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 festgelegten Anforderungen gleichwertig sind.
(15)
Der zweiten in Artikel 25 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 genannten Bedingung zufolge müssen die Rechts- und Aufsichtsmechanismen, die in Singapur für dort zugelassene CCPs gelten, dauerhaft eine wirksame Beaufsichtigung der betreffenden CCPs und eine effektive Rechtsdurchsetzung gewährleisten.
(16)
Um den sicheren und effizienten Betrieb von ACHs sicherzustellen und insbesondere die Einhaltung der im SFA festgelegten Pflichten und Anforderungen oder der von der MAS festgelegten, in die internen Vorschriften und Verfahren der ACHs aufzunehmenden Anforderungen zu gewährleisten, kann die MAS allgemeine oder spezifische Weisungen erteilen. Der SFA sieht für den Fall, dass ein ACH die Weisungen der MAS nicht befolgt, Strafzahlungen vor. Hinsichtlich der Durchsetzung der internen Vorschriften und Verfahren der ACHs kann die MAS den obersten Gerichtshof anrufen, um von diesem die Anordnung zu bewirken, dass die ACHs ihre internen Vorschriften und Verfahren erfüllen, einhalten oder durchsetzen oder ihnen Wirkung verleihen. Auch kann die MAS einem ACH die Zulassung entziehen, wenn es beispielsweise die von ihr gesetzten Anforderungen, eine an die Zulassung geknüpfte Bedingung oder Einschränkung, eine von ihr im Rahmen des SFA erteilte Weisung oder eine Bestimmung des SFA nicht erfüllt.
(17)
Zusätzlich dazu müssen die ACHs der MAS den SFA Regulations zufolge in einem jährlichen Bericht darlegen, wie sie ihren Pflichten aus dem SFA im Laufe des Geschäftsjahrs nachgekommen sind. Sie müssen der MAS ferner die Langfassung des Bestätigungsvermerks des Abschlussprüfers vorlegen, die alle etwaigen Ergebnisse und Empfehlungen des Abschlussprüfers zu den internen Kontrollen des ACH und über jede etwaige Nichteinhaltung des SFA sowie alle etwaigen Weisungen enthalten muss, die die MAS im Rahmen des SFA erteilt hat.
(18)
Die Kommission gelangt deshalb zu dem Schluss, dass die Rechts- und Aufsichtsmechanismen Singapurs für die dort zugelassenen CCPs auf Dauer eine wirksame Beaufsichtigung und eine effektive Rechtsdurchsetzung gewährleisten.
(19)
Der dritten in Artikel 25 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 genannten Bedingung zufolge müssen die Rechts- und Aufsichtsmechanismen Singapurs ein wirksames gleichwertiges System für die Anerkennung von nach dem Recht eines Drittstaats zugelassen CCPs (im Folgenden „Drittstaat-CCPs“) vorsehen.
(20)
Drittstaat-CCPs können eine Zulassung als RCH beantragen, die es ihnen ermöglicht, in Singapur die Dienste zu erbringen, für die sie auch in diesem Drittstaat zugelassen sind.
(21)
Bevor die MAS eine Zulassung als RCH erteilt, prüft sie, ob die Rechtsvorschriften des Drittstaats, in dem die CCP zugelassen ist, mit den Rechts- und Aufsichtsmechanismen für in Singapur ansässige CCPs vergleichbar sind und u. a. die PFMIs angewandt werden. Eine weitere Voraussetzung für eine Zulassung als RCH ist der Abschluss von Kooperationsvereinbarungen zwischen der MAS und den jeweils zuständigen ausländischen Aufsichtsbehörden.
(22)
Auch wenn das in den Rechtsvorschriften Singapurs vorgesehene Verfahren zur Anerkennung von Drittstaat-CCPs anders strukturiert ist als das Verfahren der Verordnung (EU) Nr. 648/2012, sollte dennoch davon ausgegangen werden, dass es ein wirksames gleichwertiges System für die Anerkennung von Drittstaat-CCPs gewährleistet.
(23)
Aus dem gleichen Grund ist davon auszugehen, dass die Rechts- und Aufsichtsmechanismen Singapurs für ACHs die Bedingungen von Artikel 25 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 erfüllen, weswegen diese Rechts- und Aufsichtsmechanismen als gleichwertig mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 betrachtet werden sollten. Die Kommission sollte die Entwicklung des Rechts- und Aufsichtsrahmens Singapurs für CCPs, gestützt auf Informationen der ESMA, weiterhin verfolgen und darüber hinaus überwachen, ob die Bedingungen, auf deren Grundlage dieser Beschluss gefasst wurde, weiterhin erfüllt sind.
(24)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des Europäischen Wertpapierausschusses in Einklang -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Für die Zwecke des Artikels 25 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 werden die Rechts- und Aufsichtsmechanismen Singapurs, die aus Kapitel 289 des „Securities and Futures Act“, den „Securities and Futures (Clearing Facilities) Regulations 2013“ und dem ergänzenden „Monograph on Supervision of Financial Market Infrastructures“ bestehen und für die dort zugelassenen ACHs gelten, als gleichwertig mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 betrachtet.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Brüssel, den 30. Oktober 2014
DEĊIŻJONI TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI
tat-30 ta' Ottubru 2014
dwar l-ekwivalenza bejn il-qafas regolatorju ta' Singapor għal kontropartijiet ċentrali u r-rekwiżiti tar-Regolament (UE) Nru 648/2012 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar derivati OTC, kontropartijiet ċentrali u repożitorji tad-dejta dwar it-tranżazzjonijiet
(2014/753/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (UE) Nru 648/2012 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-4 ta' Lulju 2012 dwar derivati OTC, kontropartijiet ċentrali u repożitorji tad-dejta dwar it-tranżazzjonijiet (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 25(6) tiegħu,
Billi:
(1)
Il-proċedura għar-rikonoxximent tal-kontropartijiet ċentrali (“CCPs”) stabbiliti f'pajjiżi terzi stipulata fl-Artikolu 25 tar-Regolament (UE) Nru 648/2012 għandha l-għan li tippermetti lis-CCPs stabbiliti u awtorizzati f'pajjiżi terzi li l-istandards regolatorji tagħhom huma ekwivalenti għal dawk stipulati f'dan ir-Regolament biex jagħtu servizzi tal-kklerjar lill-membri tal-ikklerjar jew lil ċentri ta' negozjar stabbiliti fl-Unjoni. Din il-proċedura ta' rikonoxximent u d-deċiżjoni tal-ekwivalenza previsti fih jikkontribwixxu għaldaqstant sabiex jintlaħaq l-għan globali tar-Regolament (UE) Nru 648/2012 biex jitnaqqas ir-riskju sistemiku billi jiġi estiż l-użu ta' CCPs sikuri u sodi sabiex jikklerjaw il-kuntratti tad-derivati barra mill-borża (“OTC”), anke meta dawn is-CCPs ikunu stabbiliti u awtorizzati f'pajjiż terz.
(2)
Sabiex ir-reġim ġuridiku ta' pajjiż terz jitqies ekwivalenti għar-reġim ġuridiku tal-Unjoni fir-rigward tas-CCPs, l-eżitu sostanzjali tal-arranġamenti ġuridiċi u superviżorji applikabbli għandu jkun ekwivalenti għar-rekwiżiti tal-Unjoni f'dak li għandu x'jaqsam mal-objettivi regolatorji li jilħqu. L-għan ta' din il-valutazzjoni ta' ekwivalenza huwa għalaqstant sabiex jiġi vverifikat li l-arranġamenti ġuridiċi u superviżorji ta' Singapor jiżguraw li s-CCPs stabbiliti u awtorizzati hemmhekk ma jesponux lil membri tal-ikklerjar u liċ-ċentri ta' negozjar stabbiliti fl-Unjoni għal livell ogħla ta' riskju milli dawn tal-aħħar kieku jkunu esposti għalih minn CCPs awtorizzati fl-Unjoni u, bħala konsegwenza, ma joħolqux livelli sistemiċi ta' riskju li mhumiex aċċettabli fl-Unjoni.
(3)
Fl-1 ta' Settembru 2013, il-Kummissjoni rċeviet il-parir tekniku mill-Awtorità Ewropea tat-Titoli u s-Swieq (“ESMA”) dwar l-arranġamenti ġuridiċi u superviżorji applikabbli għas-CCPs awtorizzati f'Singapor. Il-parir tekniku identifika għadd ta' differenzi bejn ir-rekwiżiti legalment vinkolanti applikabbli f'livell ġuridiku għas-CCPs f'Singapor, u r-rekwiżiti legalment vinkolanti applikabbli għas-CCPs skont ir-Regolament (UE) Nru 648/2012. Madankollu din id-Deċiżjoni mhijiex ibbażata fuq analiżi komparattiva tar-rekwiżiti legalment vinkolanti applikabbli għas-CCPs f'Singapor, iżda bbażata wkoll fuq il-valutazzjoni tal-effett ta' dawn ir-rekwiżiti, u kemm huma adegwati biex inaqqsu r-riskji li l-membri tal-ikklerjar u ċentri tan-negozjar stabbiliti fl-Unjoni jistgħu jkunu esposti għalihom b'mod li jista' jitqies ekwivalenti għall-effetti tar-rekwiżiti stipulati fir-Regolament (UE) Nru 648/2012. Ir-riskji aktar baxxi li jinsabu inerenti fl-attivitajiet tal-ikklerjar mwettqa fis-swieq finanzjarji li huma iżgħar mis-suq finanzjarju tal-Unjoni għandhom għaldaqstant b'mod partikolari jiġu kkunsidrati.
(4)
Skont l-Artikolu 25(6) tar-Regolament (UE) Nru 648/2012, iridu jintlaħqu tliet kundizzjonijiet sabiex jiġi ddeterminat li l-arranġamenti legali u superviżorji ta' pajjiż terz rigward is-CCPs awtorizzati fih, huma ekwivalenti għal dawk stabbiliti f'dan ir-Regolament.
(5)
Skont l-ewwel kundizzjoni, is-CCPs awtorizzati f'pajjiż terz iridu jikkonformaw ma' rekwiżiti legalment vinkolanti li huma ekwivalenti għar-rekwiżiti stipulati fit-Titolu IV tar-Regolament (UE) Nru 648/2012.
(6)
Ir-rekwiżiti legalment vinkolanti ta' Singapor għas-CCPs awtorizzati fih jikkonsistu fil-Kapitolu 289 tal-Att dwar it-Titoli u l-Kuntratti ta' Xiri fil-Futur (“SFA”) u r-Regolamenti dwar it-Titoli u l-Kuntratti ta' Xiri fil-Futur (il-Faċilitajiet tal-Ikklerjar) tal-2013 (ir-Regolamenti tal-“SFA”). L-SFA għandu l-għan li jippromwovi faċilitajiet sikuri u effiċjenti tal-ikklerjar u li jnaqqas ir-riskju sistemiku. Ir-regolamenti tal-SFA jiżviluppaw u jimplimentaw ir-rekwiżiti tal-SFA. L-SFA jintroduċi reġim ta' awtorizzazzjoni għall-faċilitajiet tal-ikklerjar kollha sistemikament importanti filwaqt li jwettaq ir-rwol tas-CCPs, li jridu jiġu awtorizzati mill-Awtorità Monetarja ta' Singapor (“MAS”) bħala l-Kamra Approvata għall-Ikklerjar (“ACHs”). Faċilitajiet tal-ikklerjar oħra, inklużi s-CCPs barranin, huma awtorizzati mill-MAS bħala Kmamar għall-Ikklerjar Rikonoxxuti (“RCHs”).
(7)
F'Jannar 2013, l-MAS ħarġet ukoll il-Monografija dwar is-Sorveljanza tal-Infrastrutturi tas-Swieq Finanzjarji (“il-Monografija”) li tistabbilixxi l-istandards applikabbli għas-CCPs bl-implimentazzjoni tal-Prinċipji għall-Infrastrutturi tas-Swieq Finanzjarji (PFMIs) maħruġa mill-Kumitat dwar Sistemi ta' Pagament u ta' Ħlas Finali (2) (“CPSS”) u l-Organizzazzjoni Internazzjonali tal-Kummissjonijiet tat-Titoli (“IOSCO”) f'April 2012. B'mod partikolari, il-Monografija tispjega kif l-MAS tistenna li l-ACHs jikkonformaw mal-obbligi tagħhom taħt l-SFA, u dan jittieħed inkonsiderazzjoni mill-MAS meta tivvaluta hemmx konformità mill-ACHs mal-obbligi tal-SFA.
(8)
Sabiex jiġu awtorizzati bħala ACHs, il-kmamar tal-ikklerjar għandhom jissodisfaw rekwiżiti speċifiċi stipulati fl-SFA u fir-Regolamenti tal-SFA. L-MAS tista' timponi kundizzjonijiet jew restrizzjonijiet għall-awtorizzazzjoni tal-ACHs, u f'kull ħin tista' żżid u tvarja jew tirrevoka kull kundizzjoni jew restrizzjoni imposta fuqhom. L-ACHs iridu joperaw il-faċilitajiet ta' kklerjar b'mod sikur u effikaċi, u jridu jamministraw b'mod prudenti r-riskji marbuta man-negozju u l-operazzjonijiet tagħhom. Irid ikollhom ukoll biżżejjed riżorsi finanzjarji, umani u bħala sistema.
(9)
Barra minn hekk, taħt l-SFA, l-ACHs iridu jadottaw, fuq bażi individwali, regoli u proċeduri interni li jiżguraw it-tħaddim tajjeb u effiċjenti ta' faċilità tal-ikklerjar kif ukoll regolamentazzjoni u superviżjoni tal-membri tagħhom b'mod adegwat. Ir-regoli u l-proċeduri interni tal-ACHs irid ikollhom elementi speċifiċi preskritti mill-MAS li jinkludu r-rekwiżiti relatati mar-riskji għall-funzjonament tal-faċilitajiet tal-ikklerjar, għall-ġestjoni ta' inadempjenzi u għall-kriterji u l-kundizzjonijiet li għandhom jiġu ssodisfati mill-membri tagħhom. F'dan ir-rigward, il-Monografija hija implimentata fir-regoli u l-proċeduri interni tal-ACHs. Ir-regoli u proċeduri interni tal-ACHs, kif ukoll kull emenda, iridu jiġu ppreżentati lill-MAS qabel l-implimentazzjoni tagħhom. L-MAS tista' tibdel, tissupplimenta jew ma tippermettix ir-regoli u l-proċeduri interni, jew xi parti mill-emenda proposta. Barra minn hekk, skont ir-regolamenti tal-SFA, hija espliċitament meħtieġa l-approvazzjoni minn qabel mill-MAS għal kull bidla li ssir fl-oqfsa għall-amministrazzjoni tar-riskju tal-ACHs, inklużi t-tip ta' kollaterali aċċettati, ta' metodoloġiji għal valutazzjoni tal-kollateral u d-determinazzjoni ta' marġini sabiex jiġi ġestit l-esponiment għar-riskju tal-parteċipanti tagħhom, kif ukoll id-daqs tar-riżorsi finanzjarji disponibbli sabiex jiġu koperti b'inadempjenza xi membri tagħhom (bl-esklużjoni tal-marġini miżmuma mill-ACH). L-SFA tipprevedi sanzjonijiet meta r-regoli u l-proċeduri interni tal-ACHs ikunu emendati b'tali mod li ma jibqgħux konformi mar-rekwiżiti stabbiliti mill-MAS. Għaldaqstant, skont l-SFA, ir-regoli u l-proċeduri interni tal-ACHs huma vinkolanti għall-ACHs stess.
(10)
Ir-rekwiżiti legalment vinkolanti ta' Singapor għandhom għalhekk struttura fuq żewġ livelli. Ir-rekwiżiti ewlenin għall-ACHs stipulati fl-SFA u fir-regolamenti tal-SFA (“ir-regoli primarji”), jistabbilixxu standards ta' livell għoli li l-ACHs iridu jkunu konformi magħhom sabiex jakkwista l-awtorizzazzjoni biex jipprovdu sevizzi ta' kklerjar f'Singapor. Dawn ir-regoli primarji jinkludu l-ewwel livell ta' rekwiżiti legalment vinkolanti f'Singapor. Sabiex jagħtu prova li huma konformi mar-regoli primarji, l-ACHs iridu jressqu r-regoli u l-proċeduri interni tagħhom quddiem l-MAS qabel ma jimplimentawhom, u l-MAS tista' ma tippermettix, tbiddel jew iżżid magħhom. Dawn ir-regoli u l-proċeduri interni jinkludu t-tieni saff ta' rekwiżiti legalment vinkolanti ta' Singapor, u jridu jipprovdu dettall preskrittiv dwar kif l-ACH li tapplika, tissodisfa dawn l-istandards ta' livell għoli f'konformità mal-Monografija. Barra minn hekk, ir-regoli u l-proċeduri interni tal-ACHs fihom dispożizzjonijiet addizzjonali li jikkomplementaw ir-regoli primarju.
(11)
Il-valutazzjoni tal-ekwivalenza tal-arranġamenti legali u superviżorji applikabbli għall-ACHs għandha wkoll tqis l-eżitu tal-mitigazzjoni tar-riskju tagħhom f'termini ta' livell tar-riskju li l-membri tal-ikklerjar u ċ-ċentri tan-negozjar stabbiliti fl-Unjoni huma esposti għalih minħabba l-participartion tagħhom fl-ACHs. L-eżitu tal-mitigazzjoni tar-riskju huwa ddeterminat kemm mil-livell ta' riskju inerenti fl-attivitajiet tal-ikklerjar imwettqa mis-CCP kkonċernata, li jiddependu fuq id-daqs tas-suq finanzjarju li fih topera, kif ukoll mill-adegwatezza tal-akkordji legali u superviżorji applikabbli għas-CCPs sabiex jitnaqqas dan il-livell ta' riskju. Sabiex jinkiseb l-istess riżultat tal-mitigazzjoni tar-riskju, huma meħtieġa rekwiżiti aktar stretti tal-mitigazzjoni tar-riskju għas-CCPs li jkunu qed iwettqu l-attivitajiet tagħhom fi swieq finanzjarji akbar li l-livell ta' riskju inerenti tagħhom huwa ogħla minn ta' CCPs li jwettqu l-attivitajiet tagħhom fi swieq finanzjarji iżgħar li l-livell ta' riskju inerenti tagħhom huwa iktar baxx.
(12)
Id-daqs tas-swieq finanzjarji li fihom l-ACHs iwettqu l-attivitajiet tal-ikklerjar tagħhom huwa ferm iżgħar minn dawk li joperaw fihom is-CCPs stabbiliti fl-Unjoni. B'mod partikolari, tul l-aħħar tliet snin, il-valur totali tat-tranżazzjonijiet ikklerjati f'Singapor irrappreżentaw inqas minn 1 % tal-valur totali tat-tranżazzjoni kklerjati fi Stati Membri tal-Unjoni li huma parti mill-G10. Għalhekk, il-parteċipazzjoni fl-ACHs tesponi lill-membri tal-ikklerjar u liċ-ċentri tan-negozjar li jkunu stabbiliti fl-Unjoni għal ferm inqas riskji milli meta jipparteċipaw f'CCPs awtorizzati fl-Unjoni.
(13)
L-arranġamenti legali u superviżorji applikabbli għal ACHs jistgħu għalhekk jitqiesu bħala ekwivalenti meta jkunu adegwati biex jittaffa dan il-livell iktar baxx ta' riskju. Ir-regoli primarji applikabbli għall-ACHs, ikkumplimentati bir-regoli u l-proċeduri interni tagħhom li jimplimentaw il-PFMIs, jimmitigaw il-livell aktar baxx ta' riskju li jeżisti f'Singapor, u jagħtu riżultat tal-mitigazzjoni tar-riskju li huwa ekwivalenti għal dak imfittex mir-Regolament (UE) Nru 648/2012.
(14)
Il-Kummissjoni għaldaqstant tikkonkludi li l-arranġamenti legali u superviżorji ta' Singapore jiżguraw li l-ACHs awtorizzati fih jikkonformaw ma' rekwiżiti legalment vinkolanti li huma ekwivalenti għar-rekwiżiti stipulati fit-Titolu IV tar-Regolament (UE) Nru 648/2012.
(15)
Skont it-tieni kundizzjoni fl-Artikolu 25(6) tar-Regolament (UE) Nru 648/2012, l-arranġamenti legali u superviżorji ta' Singapor fir-rigward tas-CCPs awtorizzati fih iridu jipprevedu superviżjoni u infurzar effettivi għal dawn is-CCPs fuq bażi kontinwa.
(16)
L-MAS tista' tagħti istruzzjonijiet, kemm jekk ikunu ta' natura ġenerali kif ukoll speċifika, sabiex tiġi żgurata ħidma sikura u effiċjenti u, b'mod partikolari sabiex tiġi żgurata konformità mal-obbligi jew ir-rekwiżiti tal-SFA jew mar-rekwiżiti preskritti mill-MAS li jridu jiġu inkorporati fir-regoli u l-proċeduri interni tal-ACHs. L-SFA jipprevedi sanzjonijiet meta l-ACH ikkonċernata ma tkunx konformi mal-istruzzjonijiet maħruġa mill-MAS. Rigward l-infurzar tar-regoli u l-proċeduri interni tal-ACHs, l-MAS tista' titlob lill-Qorti Suprema sabiex toħroġ ordni li tesiġi li l-ACH tikkonforma mar-regoli u l-proċeduri interni tagħha, kif ukoll tosservahom, tinfurzahom jew timplimentahom. Fl-aħħar nett, l-MAS tista' tirrevoka l-awtorizzazzjoni tal-ACHs jekk ma jikkonformawx mar-rekwiżiti stabbiliti minnha, ma' kull kundizzjoni jew restrizzjoni imposta b'awtorizzazzjoni, ma' kull istruzzjoni maħruġa mill-MAS skont l-SFA jew ma' kull dispożizzjoni tal-SFA, fost oħrajn.
(17)
Barra minn hekk, l-ACHs huma meħtieġa skont ir-Regolamenti tal-SFA li jressqu quddiem l-MAS rapport annwali dwar kif huma wettqu r-responsabbiltajiet tagħhom fl-ambitu tal-SFA matul is-sena finanzjarja. Huma jridu wkoll jissottomettu lill-MAS ir-rapport ddettaljat tal-Awdituri, li għandu jinkludi s-sejbiet u r-rakkomandazzjonijiet tal-awdituri, jekk ikun hemm, dwar il-kontrolli interni tal-ACH u dwar kull nuqqas ta' konformità tal-ACH ma' xi dispożizzjoni tal-SFA u ma' xi istruzzjoni maħruġa mill-MAS skont l-SFA.
(18)
Il-Kummissjoni għalhekk tikkonkludi li l-arranġamenti legali u superviżorji ta' Singapor rigward is-CCPs awtorizzati fih jipprevedu superviżjoni u infurzar effettivi fuq bażi kontinwa.
(19)
Skont it-tielet kundizzjoni tal-Artikolu 25(6) tar-Regolament (UE) Nru 648/2012, l-arranġamenti legali u superviżorji ta' Singapor iridu jinkludu sistema ekwivalenti effettiva għar-rikonoxximent tas-CCPs awtorizzati skont reġimi legali ta' pajjiżi terzi (“is-CCPs ta' pajjiżi terzi”).
(20)
Is-CCPs ta' pajjiż terz jistgħu japplikaw għal awtorizzazzjoni ta' RCH li tippermettilhom jipprovdu l-istess servizzi f'Singapor bħal ma' huma awtorizzati jipprovdu fil-pajjiż terz.
(21)
Qabel ma tingħata awtorizzazzjoni ta' RCH, l-MAS tivvaluta jekk ir-reġim regolatorju tal-pajjiż terz fejn is-CCP tkun awtorizzata jistax jiġi pparagunat mal-arranġamenti legali u superviżorji applikati għas-CCPs stabbiliti f'Singapor, anki jekk il-PFMIs jiġu applikati. It-twaqqif ta' arranġamenti ta' kooperazzjoni bejn l-MAS u l-awtorità superviżorja barranija rilevanti huwa wkoll meħtieġ sabiex tinħareġ awtorizzazzjoni ta' RCH.
(22)
Filwaqt li jidher li l-istruttura tal-proċedura ta' rikonoxximent tar-reġim ġuridiku ta' Singapor, applikabbli għas-CCPs ta' pajjiżi terzi, hija differenti mill-proċedura stabbilita fir-Regolament (UE) Nru 648/2012, xorta għandha titqies li tikkostitwixxi sistema ekwivalenti effettiva għar-rikonoxximent ta' CCPs ta' pajjiżi terzi.
(23)
Il-kundizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 25(6) tar-Regolament (UE) Nru 648/2012 jistgħu għalhekk jiġu kkunsidrati milħuqa mill-arranġamenti legali u superviżorji ta' Singapor dwar l-ACHs, u dawn l-arranġamenti legali u superviżorji għandhom jitqiesu ekwivalenti għar-rekwiżiti stabbiliti fir-Regolament (UE) Nru 648/2012. Il-Kummissjoni, infurmata mill-ESMA, għandha tkompli tagħmel monitoraġġ tal-evoluzzjoni tal-qafas legali u superviżorju ta' Singapor għas-CCPs, u tara li qed jitwettqu l-kundizzjonijiet li abbażi tagħhom ittieħdet din id-deċiżjoni.
(24)
Il-miżuri previsti f'din id-Deċiżjoni huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat Ewropew tat-Titoli.
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Għall-finijiet tal-Artikolu 25 tar-Regolament (UE) Nru 648/2012, l-arranġamenti legali u superviżorji ta' Singapor li huma kostitwiti mill-Kapitolu 289 tal-Att dwar it-Titoli u l-Kuntratti ta' Xiri fil-Futur u r-Regolamenti dwar it-Titoli u l-Kuntratti ta' Xiri fil-Futur (il-Faċilitajiet tal-Ikklerjar) tal-2013 kif ukoll ikkumplimentati mill-“Monografija dwar is-Sorveljanza tal-Infrastrutturi tas-Swieq Finanzjarji”, u applikabbli għal Kmamar Approvati għall-Ikklerjar (“ACHs”) awtorizzati hemmhekk, jitqiesu ekwivalenti għar-rekwiżiti stabbiliti fir-Regolament (UE) Nru 648/2012.
Artikolu 2
Din id-Deċiżjoni tidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tagħha f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Magħmul fi Brussell, it-30 ta' Ottubru 2014.