VERORDNUNG (EU) Nr. 1307/2014 DER KOMMISSION
vom 8. Dezember 2014
zur Festlegung der Kriterien und geografischen Verbreitungsgebiete zur Bestimmung von Grünland mit großer biologischer Vielfalt für die Zwecke des Artikels 7b Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und des Artikels 17 Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 1998 über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG des Rates (1), geändert durch die Richtlinie 2009/30/EG (2), insbesondere auf Artikel 7b Absatz 3 Buchstabe c Unterabsatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG (3), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe c Unterabsatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In den Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG ist festgelegt, dass Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe nur dann auf die festgesetzten Ziele angerechnet werden und Wirtschaftsteilnehmer nur dann eine staatliche Förderung erhalten dürfen, wenn sie die in diesen Richtlinien festgelegten Nachhaltigkeitskriterien erfüllen. Im Rahmen dieses Systems können Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe nur dann auf die Ziele angerechnet werden oder eine staatliche Förderung erhalten, wenn sie nicht aus Rohstoffen hergestellt werden, die auf Flächen gewonnen werden, die im Januar 2008 oder danach Grünland mit großer biologischer Vielfalt waren, es sei denn, es wird im Fall von künstlich geschaffenem Grünland mit großer biologischer Vielfalt nachgewiesen, dass die Ernte des Rohstoffs zur Erhaltung des Grünlandstatus erforderlich ist.
(2)
Gemäß Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe c Unterabsatz 2 der Richtlinie 2009/28/EG und Artikel 7b Absatz 3 Buchstabe c Unterabsatz 2 der Richtlinie 98/70/EG legt die Kommission Kriterien und geografische Verbreitungsgebiete fest, um zu bestimmen, welches Grünland als Grünland mit großer biologischer Vielfalt gemäß Artikel 7b Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 98/70/EG und Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 2009/28/EG gilt.
(3)
Grünland mit großer biologischer Vielfalt variiert je nach Klimazone und kann u. a. Heiden, Weiden, Wiesen, Savannen, Steppen, Buschland, Tundra und Prärien einschließen. Diese Flächen entwickeln beispielsweise in Bezug auf den Überschirmungsgrad und die Intensität der Beweidung und der Mahd unterschiedliche Eigenschaften. Für die Zwecke des Artikels 7b Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 98/70/EG und des Artikels 17 Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 2009/28/EG ist es daher angebracht, eine weit gefasste Definition des Begriffs „Grünland“ zu verwenden.
(4)
In den Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG wird zwischen natürlichem und künstlich geschaffenem Grünland mit großer biologischer Vielfalt unterschieden, und beide Begriffe werden definiert. Daher ist es angezeigt, operative Kriterien in diese Begriffsbestimmungen aufzunehmen. Für die Zwecke dieser Verordnung ist es sinnvoll, degradiertes Grünland als hinsichtlich der biologischen Vielfalt verarmt zu betrachten.
(5)
Die Einhaltung des Artikels 7b Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 98/70/EG und des Artikels 17 Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 2009/28/EG wird nach Artikel 7c Absätze 1 und 3 der Richtlinie 98/70/EG und nach Artikel 18 Absätze 1 und 3 der Richtlinie 2009/28/EG überprüft.
(6)
Umfassende Informationen über geografische Verbreitungsgebiete von Grünland mit großer biologischer Vielfalt liegen auf internationaler Ebene nicht vor. Daher werden in dieser Verordnung geografische Verbreitungsgebiete nur für Grünland mit großer biologischer Vielfalt festgelegt, für die bereits Informationen vorhanden sind.
(7)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des durch Artikel 25 Absatz 2 der Richtlinie 2009/28/EG eingesetzten Ausschusses für die Nachhaltigkeit von Biokraftstoffen und flüssigen Biobrennstoffen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Für die Zwecke des Artikels 7b Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 98/70/EG und des Artikels 17 Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 2009/28/EG gelten die folgenden Kriterien und Begriffsbestimmungen:
1.
„Grünland“ bezeichnet terrestrische Ökosysteme, in denen seit mindestens fünf Jahren krautige Vegetation oder Sträucher kontinuierlich vorherrschen. Der Begriff schließt Wiesen oder Weiden ein, die der Heugewinnung dienen, nicht jedoch Flächen, die für den Anbau anderer landwirtschaftlicher Kulturpflanzen genutzt werden, und vorübergehend brachliegende Anbauflächen. Ferner sind kontinuierlich bewaldete Flächen im Sinne des Artikels 17 Absatz 4 Buchstabe b der Richtlinie 2009/28/EG ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich bei diesen um Agrarforstsysteme, die Flächennutzungssysteme, bei denen Bäume zusammen mit landwirtschaftlichen Kulturpflanzen bewirtschaftet werden, oder Tierhaltung in einem landwirtschaftlichen Umfeld einschließen. Das Vorherrschen von krautiger Vegetation oder von Sträuchern bedeutet, dass ihre kombinierte Bodenbedeckung größer ist als die Überschirmung durch Bäume.
2.
„Eingriff von Menschenhand“ bezeichnet das Bewirtschaften durch Beweidung, Mahd, Schnitt, Ernte oder Abbrennen.
3.
„Natürliches Grünland mit großer biologischer Vielfalt“ bezeichnet Grünland,
a)
das ohne Eingriffe von Menschenhand Grünland bleiben würde und
b)
dessen natürliche Artenzusammensetzung sowie ökologische Merkmale und Prozesse intakt sind.
4.
„Künstlich geschaffenes Grünland mit großer biologischer Vielfalt“ bezeichnet Grünland, das
a)
ohne Eingriffe von Menschenhand kein Grünland bleiben würde und
b)
nicht degradiert ist, d. h. nicht durch einen langfristigen Verlust biologischer Vielfalt zum Beispiel aufgrund von Überweidung, mechanischer Schädigung der Vegetation, Bodenerosion oder Verlust der Bodenqualität gekennzeichnet ist, und
c)
artenreich ist, d. h., es handelt sich
i)
um einen Lebensraum von signifikanter Bedeutung für vom Aussterben bedrohte, stark gefährdete oder gefährdete Arten im Sinne der Roten Liste gefährdeter Arten der Internationalen Union zur Erhaltung der Natur oder im Sinne anderer Listen, die hinsichtlich der Arten oder Lebensräume einen ähnlichen Zweck verfolgen und in der nationalen Gesetzgebung festgelegt sind oder von einer zuständigen nationalen Behörde in dem Herkunftsland des Rohstoffs anerkannt werden, oder
ii)
um einen Lebensraum von signifikanter Bedeutung für endemische Arten oder für Arten mit begrenztem Verbreitungsgebiet oder
iii)
um einen Lebensraum von signifikanter Bedeutung für die innerartliche genetische Vielfalt oder
iv)
um einen Lebensraum von signifikanter Bedeutung für weltweit bedeutende Konzentrationen wandernder Arten oder Ansammlung bildender Arten oder
v)
um ein regional oder national bedeutendes, stark bedrohtes oder einzigartiges Ökosystem.
Artikel 2
Unbeschadet des Artikels 3 gelten Grünlandbestände in den folgenden geografischen Verbreitungsgebieten in der Europäischen Union stets als Grünland mit großer biologischer Vielfalt:
1.
in Anhang I der Richtlinie 92/43/EWG (4) des Rates aufgeführte Lebensräume;
2.
Lebensräume, die von signifikanter Bedeutung für die in den Anhängen II und IV der Richtlinie 92/43/EWG aufgeführten Tier- und Pflanzenarten von gemeinschaftlichem Interesse sind;
3.
Lebensräume, die von signifikanter Bedeutung für die in Anhang I der Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (5) aufgeführten wild lebenden Vogelarten sind.
Grünland mit großer biologischer Vielfalt in der Europäischen Union ist nicht auf die in den Nummern 1, 2 und 3 genannten geografischen Verbreitungsgebiete beschränkt. Auch anderes Grünland kann die in Artikel 1 festgelegten Kriterien für Grünland mit großer biologischer Vielfalt erfüllen.
Artikel 3
Wird nachgewiesen, dass die Ernte des Rohstoffs zur Erhaltung des Grünlandstatus erforderlich ist, muss kein weiterer Nachweis für die Erfüllung des Artikels 7b Absatz 3 Buchstabe c Ziffer ii der Richtlinie 98/70/EG und des Artikels 17 Absatz 3 Buchstabe c Ziffer ii der Richtlinie 2009/28/EG erbracht werden.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Oktober 2015.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt gemäß den Verträgen unmittelbar in den Mitgliedstaaten.
Brüssel, den 8. Dezember 2014
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1307/2014
tat-8 ta' Diċembru 2014
li jiddefinixxi l-kriterji u l-firxiet ġeografiċi ta' artijiet bil-ħaxix ta' bijodiversità għolja għall-finijiet tal-Artikolu 7b(3)(c) tad-Direttiva 98/70/KE tal-Parlament Ewropea u l-Kunsill dwar il-kwalità tal-karburanti tal-petrol u tad-diżil u l-Artikolu 17(3)(c) tad-Direttiva 2009/28/KE tal-Parlament Ewropea u l-Kunsill dwar il-promozzjoni tal-użu tal-enerġija minn sorsi rinnovabbli
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 98/70/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-13 ta' Ottubru 1998 dwar il-kwalità tal-karburanti tal-petrol u tad-diżil u li temenda d-Direttiva tal-Kunsill 93/12/KEE (1), kif emendata bid-Direttiva 2009/30/KE (2), u b'mod partikolari t-tieni subparagrafu tal-Artikolu 7b(3)(c) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2009/28/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-23 ta' April 2009 dwar il-promozzjoni tal-użu tal-enerġija minn sorsi rinnovabbli u li temenda u sussegwentement tħassar id-Direttivi 2001/77/KE u 2003/30/KE (3), u b'mod partikolari t-tieni subparagrafu tal-Artikolu 17(3)(c) tagħha,
Billi:
(1)
Id-Direttivi 98/70/KE u 2009/28/KE jistipulaw li l-bijofjuwils u l-bijolikwidi jistgħu jingħaddu biss fil-miri stabbiliti u l-operaturi ekonomiċi jistgħu jibbenefikaw biss minn appoġġ pubbliku jekk ikunu konformi mal-kriterji tas-sostenibbiltà stipulati f'dawk id-Direttivi. Bħala parti minn din l-iskema, il-bijofjuwils u l-bijolikwidi jistgħu jingħaddu biss fil-miri jew jibbenefikaw mill-appoġġ pubbliku f'każ li ma jkunux magħmula minn materja prima miksuba minn art li f'Jannar tal-2008 jew wara kienet art bil-ħaxix b'bijodiversità għolja, għajr fil-każ ta' artijiet bil-ħaxix b'bijodiversità għolja mhux naturali li għalihom tkun ingħatat xhieda li l-ħsad tal-materja prima huwa meħtieġ biex jiġi mħares l-istatus tal-art bil-ħaxix.
(2)
L-Artikolu 17(3)(c) l-aħħar paragrafu tad-Direttiva 2009/28/KE u l-Artikolu 7b(3)(c) l-aħħar paragrafu tad-Direttiva 98/70/KE jitolbu lill-Kummissjoni li tistabbilixxi l-kriterji u l-firxiet ġeografiċi biex jiġi ddeterminat liema artijiet bil-ħaxix jikkwalifikaw bħala artijiet bil-ħaxix b'bijodiversità għolja koperti mill-Artikolu 7b(3)(c) tad-Direttiva 98/70/KE u l-Artilkolu 17(3)(c) tad-Direttiva 2009/28/KE.
(3)
L-artijiet bil-ħaxix li għandhom bijodiversità għolja jvarjaw fost iż-żoni klimatiċi u jistgħu jinkludu fost oħrajn xagħrijiet, għelieqi, mergħat, savani, steppi, artijiet neqsin mix-xita u prateriji b'bijodiversità għolja. Dawn iż-żoni jiżviluppaw karatteristiċi distinti pereżempju rigward il-grad ta' siġar u l-intensità tar-ragħa u l-ħart. Għall-finijiet tal-Artikolu 7b(3)(c) tad-Direttiva98/70/KE u l-Artikolu 17(3)(c) tad-Direttiva 2009/28/KE, huwa għaldaqstant xieraq li tintuża definizzjoni wiesgħa ta' art bil-ħaxix.
(4)
Id-Direttivi 98/70/KE u 2009/28/KE jiddistingwu bejn art bil-ħaxix ta' bijodiversità għolja naturali u mhux naturali u jipprovdu definizzjonijiet ta' dawn it-tnejn. Huwa għalhekk xieraq li jiġu inklużi kriterji operattivi f'dawn id-definizzjonijiet. Huwa xieraq, għall-finijiet ta' dan ir-Regolament, li l-artijiet degradati jiġu kkunsidrati bħala mfaqqra fir-rigward tal-bijodiversità.
(5)
Il-konformità mal-Artikolu 7b(3)(c) tad-Direttiva 98/70/KE u l-Artikolu 17(3)(c) tad-Direttiva 2009/28/KE hija vverifikata skont l-Artikolu 7c(1) u (3) tad-Direttiva 98/70/KE u l-Artikolu 18(1) u (3) tad-Direttiva 2009/28/KE.
(6)
Informazzjoni komprensiva dwar firxiet ġeografiċi ta' artijiet bil-ħaxix b'bijodiversità għolja mhix disponibbli f'livell internazzjonali. Għalhekk, dan ir-Regolament jipprovdi l-firxiet ġeografiċi ta' bijodiversità għolja biss li għalihom l-informazzjoni hija diġà disponibbli.
(7)
Il-miżuri previsti f'dan ir-Regolament huma konformi mal-opinjoni tal- Kumitat dwar is-Sostenibbiltà tal-Bijofjuwils u l-Bijolikwidi stabbilit mill-Artikolu 25(2) tad-Direttiva 2009/28/KE,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Għall-finijiet tal-Artikolu 7b(3)(c) tad-Direttiva 98/70/KE u l-Artikolu 17(3)(c) tad-Direttiva 2009/28/KE għandhom jiġu applikati l-kriterji li ġejjin:
(1)
“art bil-ħaxix” tfisser ekosistemi terrestri dominati minn veġetazzjoni ta' ebraċej jew arbuxxelli għal mill-inqas ħames snin kontinwi. Din tinkludi widien u mergħat b'għelejjel tat-tiben imma teskludi art kultivata għal produzzjoni ta' għelejjel oħrajn u għelejjel li jkunu temporanjament imserrħa. Barra minn hekk, teskludi wkoll żoni msaġġra kontinwament kif definit fl-Artikolu 17(4)(b) tad-Direttiva 2009/28/KE sakemm dawn ma jkunux sistemi agroforestarji li jinkludu sistemi tal-użu tal-art fejn is-siġar jiġu amministrati flimkien ma' għelejjel jew sistemi ta' produzzjoni tal-annimali f'kuntesti agrikoli. Id-dominanza tal-veġetazzjoni tal-erbaċej jew l-arbuxxelli tfisser li l-kopertura tal-art konġunta tagħhom hija akbar mill-kopertura tal-għatja tas-siġar.
(2)
“intervent uman” tfisser ragħa, ħrit, tqattigħ, ħsad jew ħruq ġestit.
(3)
“art bil-ħaxix naturali b'bijodiversità għolja” tfisser art bil-ħaxix li:
(a)
tibqa' art bil-ħaxix fin-nuqqas ta' intervent uman; u
(b)
żżomm il-kompożizzjoni tal-ispeċijiet naturali u l-karatteristiċi u l-proċessi ekoloġiċi.
(4)
“art bil-ħaxix mhux naturali b'bijodiversità għolja” tfisser art bil-ħaxix li:
(a)
ma tibqax art bil-ħaxix fin-nuqqas ta' intervent uman; u
(b)
mhijiex degradata, jiġifieri mhix ikkaratterizzata minn telf tal-bijodiversità fit-tul pereżempju wara ragħa eċċessiv, minħabba ħsara mekkanika lill-veġetazzjoni, l-erożjoni tal-ħamrija jew it-telfien tal-kwalità tal-ħamrija; u
(c)
hija rikka fl-ispeċijiet, jiġifieri hija:
(i)
ħabitat ta' importanza sinifikanti għal speċijiet kritikament perikolati, perikolati jew vulnerabbli kif ikklassifikati skont il-Lista l-Ħamra tal-Ispeċijiet fil-Periklu tal-Unjoni Internazzjonali għall-Konservazzjoni tan-Natura jew listi oħra b'għan simili għal xi speċijiet jew ħabitati stabbiliti fil-leġiżlazzjoni nazzjonali jew rikonoxxuti minn awtorità nazzjonali kompetenti fil-pajjiż tal-oriġini tal-materja prima; jew
(ii)
ħabitat ta' importanza sinfikanti għal speċijiet endemiċi jew b'firxa ristretta; jew
(iii)
ħabitat ta' importanza sinifikanti għal diversità ġenetika intraspeċi; jew
(iv)
ħabitat ta' importanza sinifikanti għal konċentrazzjonijiet globalment sinifikanti ta' speċijiet migratorji jew kongregatorji; jew
(v)
ekosistema sinifikanti f'livell reġjonali jew nazzjonali jew mhedda ferm jew unika.
Artikolu 2
Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 3 artijiet bil-ħaxix f'dawn l-firxiet ġeografiċi tal-Unjoni Ewropea għandhom dejjem jitqiesu bħala art bil-ħaxix b'bijodiversità għolja:
(1)
ħabitats elenkati fl-Anness I għad-Direttiva tal-Kunsill 92/43/KEE (4);
(2)
ħabitats ta' importanza sinifikanti għal speċijiet ta' annimali u pjanti ta' interess għall-Unjoni elenkati fl-Anness II u IV tad-Direttiva 92/43/KEE;
(3)
ħabitats ta' importanza sinifikanti għal speċijiet ta' għasafar salvaġġi elenkati fl-Anness I tad-Direttiva 2009/147/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (5).
Art bil-ħaxix b'bijodiversità għolja fl-Unjoni Ewropea mhix limitata għall-firxiet ġeografiċi msemmija taħt (1), (2) u (3) ta' dan l-Artikolu. Artijiet bil-ħaxix oħrajn jistgħu jissodisfaw il-kriterji għal art bil-ħaxix b'bijodiversità għolja stabbiliti fl-Artikolu 1.
Artikolu 3
Fejn tingħata xhieda li l-ħsad tal-materja prima huwa meħtieġ biex jiġi ppriżervat l-istatus ta' art bil-ħaxix, ma għandha għalfejn tiġi pprovduta l-ebda xhieda oħra li turi l-konformità mal-Artikolu 7b(3)(c)(ii) tad-Direttiva 98/70/KE u l-Artikolu 17(3)(c)(ii) tad-Direttiva 2009/28/KE.
Artikolu 4
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika mill-1 ta' Ottubru 2015.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri skont it-Trattati.
Magħmul fi Brussell, it-8 ta' Diċembru 2014.