VERORDNUNG (EU) Nr. 538/2014 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 16. April 2014
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 über europäische umweltökonomische Gesamtrechnungen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 338 Absatz 1,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,
gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Im Beschluss Nr. 1386/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (2) heißt es, dass aufgrund der gegenwärtig rasch voranschreitenden Entwicklungen und der Unsicherheiten in Bezug auf voraussichtliche zukünftige Tendenzen weitere Schritte erforderlich sind, um zu gewährleisten, dass die Politik der Union auch künftig auf einem fundierten Verständnis des Zustands der Umwelt, etwaiger in Frage kommender Reaktionen hierauf und deren Folgen basiert. Bei der Ausarbeitung entsprechender Instrumente sollte darauf geachtet werden, dass zuverlässige Daten und Indikatoren erstellt werden und der Zugriff darauf verbessert wird. Es ist wichtig, dass diese Daten in einer verständlichen und zugänglichen Form bereitgestellt werden.
(2)
Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) ist die Kommission dazu aufgefordert, dem Europäischen Parlament und dem Rat über die Durchführung der Verordnung Bericht zu erstatten und gegebenenfalls die Einführung neuer Module für umweltökonomische Gesamtrechnungen wie Umweltschutzausgaben und -einnahmen (EPER)/Umweltschutz-Ausgabenrechnung (EPEA), Umweltgüter und -dienstleistungen (EGSS) und Energierechnung (PEFA) vorzuschlagen.
(3)
Die neuen Module leisten einen unmittelbaren Beitrag zu den prioritären Anliegen der Politik der Union für umweltverträgliches Wachstum und Ressourceneffizienz, indem sie wichtige Informationen zu Indikatoren wie Marktproduktion und Beschäftigung im Bereich EGSS, nationale Umweltschutzausgaben und Energieverwendung in einer NACE-Untergliederung liefern.
(4)
Die Statistikkommission der Vereinten Nationen hat in ihrer 43. Sitzung im Februar 2012 den Grundlegenden Rahmen des Systems der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen (System of Environmental Economic Accounts, SEEA) als internationale statistische Norm angenommen. Die durch diese Verordnung eingeführten neuen Module entsprechen in vollem Umfang dem SEEA.
(5)
Der Ausschuss für das Europäische Statistische System wurde gehört.
(6)
Um den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt zu berücksichtigen und die Bestimmungen über Energierechnungen zu ergänzen, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Rechtsakte hinsichtlich der näheren Bestimmung der in Anhang VI Abschnitt 3 genannten Liste der Energieerzeugnisse zu erlassen, der im Anhang dieser Verordnung enthalten ist. Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen, auch auf der Ebene von Sachverständigen, durchführt. Bei der Vorbereitung und Ausarbeitung delegierter Rechtsakte sollte die Kommission gewährleisten, dass die einschlägigen Dokumente dem Europäischen Parlament und dem Rat gleichzeitig, rechtzeitig und auf angemessene Weise übermittelt werden.
(7)
Zur Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung von Anhang V, der im Anhang dieser Verordnung enthalten ist, sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse übertragen werden. Diese Befugnisse sollten im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) ausgeübt werden. Das Prüfverfahren sollte für den Erlass dieser Durchführungsrechtsakte angewendet werden.
(8)
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2011 sollte daher entsprechend geändert werden -
HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2011 wird wie folgt geändert:
1.
In Artikel 2 werden folgende Nummern angefügt:
„4.
‚Umweltschutzausgaben‘ die wirtschaftlichen Ressourcen, die von gebietsansässigen Einheiten für den Umweltschutz verwendet werden. Umweltschutz umfasst alle Tätigkeiten und Maßnahmen, die vorrangig der Vorbeugung, Verringerung und Beseitigung von Umweltverschmutzung und jeder anderen Form der Umweltbelastung dienen. Diese Tätigkeiten und Maßnahmen schließen alle Maßnahmen zur Beseitigung bereits entstandener Umweltschäden ein. Maßnahmen, die der Umwelt zwar zugutekommen, in erster Linie aber ergriffen werden, um den technischen Erfordernissen oder internen Hygiene- oder Schutz- und Sicherheitsanforderungen eines Unternehmens oder einer anderen Einrichtung zu genügen, fallen nicht unter diese Begriffsbestimmung;
5.
‚Sektor Umweltgüter und -dienstleistungen‘ die Produktionsaktivitäten einer Volkswirtschaft, die der Erstellung von Umweltprodukten (Umweltgütern und -dienstleistungen) dienen. Umweltprodukte sind Produkte, die zu Zwecken des Umweltschutzes im Sinne der Nummer 4 oder des Ressourcenmanagements hergestellt wurden. Ressourcenmanagement umfasst die Erhaltung, Pflege und Verbesserung des Bestandes an natürlichen Ressourcen und somit den Schutz dieser Ressourcen vor Erschöpfung;
6.
‚Rechnungen über physische Energieflüsse‘ kohärente Zusammenstellungen der physischen Energieflüsse in eine Volkswirtschaft, der Flüsse innerhalb der Volkswirtschaft und der Abgabe von Energie in andere Volkswirtschaften oder an die Umwelt.“
2.
Artikel 3 wird wie folgt geändert:
a)
In Absatz 1 werden folgende Buchstaben angefügt:
„d)
ein Modul für Umweltschutzausgabenrechnungen, wie in Anhang IV dargestellt,
e)
ein Modul für die Rechnungen des Sektors Umweltgüter und -dienstleistungen, wie in Anhang V dargestellt,
f)
ein Modul für Rechnungen über physische Energieflüsse, wie in Anhang VI dargestellt.“
b)
Folgende Absätze werden angefügt:
„(4) Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 9 delegierte Rechtsakte zu erlassen, um, basierend auf den in den Anhängen der Verordnung (EG) Nr. 1099/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) aufgeführten Listen, die Energieerzeugnisse gemäß Anhang VI Abschnitt 3 zu bestimmen.
Mit diesen delegierten Rechtsakten darf den Mitgliedstaaten bzw. den Befragten kein wesentlicher zusätzlicher Aufwand verursacht werden. Bei der Aufstellung und nachfolgenden Aktualisierung der in Unterabsatz 1 genannten Listen begründet die Kommission ihre Maßnahmen ordnungsgemäß, wobei sie gegebenenfalls auf Angaben einschlägiger Sachverständiger zu Kosten-Wirksamkeits-Analysen zurückgreift und eine Bewertung des den Befragten entstehenden Aufwands und der Produktionskosten vorsieht.
(5) Um die einheitliche Anwendung des Anhangs V zu erleichtern, erstellt die Kommission im Wege von Durchführungsrechtsakten bis zum 31. Dezember 2015 eine indikative Übersicht der Umweltgüter und -dienstleistungen und der wirtschaftlichen Tätigkeiten, die in den Geltungsbereich des Anhangs V fallen sollen, wobei sie zwischen folgenden Kategorien unterscheidet: spezifisch umweltrelevante Dienstleistungen, Produkte einzig für Umweltzwecke (verbundene Produkte), umweltfreundliche Güter und Umwelttechnologien. Die Kommission aktualisiert diese Übersicht nach Bedarf.
Die in Unterabsatz 1 genannten Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 11 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.
(5) Verordnung (EG) Nr. 1099/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 über die Energiestatistik (ABl. L 304 vom 14.11.2008, S. 1).“" 						
3.
Artikel 8 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Zur Erlangung einer Ausnahmeregelung nach Absatz 1 für die Anhänge I, II und III stellt der betroffene Mitgliedstaat bei der Kommission bis zum 12. November 2011 einen ordnungsgemäß begründeten Antrag. Zur Erlangung einer Ausnahmeregelung nach Absatz 1 für die Anhänge IV, V und VI stellt der betroffene Mitgliedstaat bei der Kommission bis zum 17. September 2014 einen ordnungsgemäß begründeten Antrag.“
4.
Artikel 9 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Die Befugnis gemäß Artikel 3 Absätze 3 und 4 wird der Kommission für einen Zeitraum von fünf Jahren ab 11. August 2011 übertragen. Die Kommission erstellt spätestens neun Monate vor Ablauf des Zeitraums von fünf Jahren einen Bericht über die Befugnisübertragung. Die Befugnisübertragung verlängert sich stillschweigend um Zeiträume gleicher Länge, es sei denn, das Europäische Parlament oder der Rat widersprechen einer solchen Verlängerung spätestens drei Monate vor Ablauf des jeweiligen Zeitraums.“
b)
Absatz 3 erhält folgende Fassung:
„(3) Die Befugnisübertragung gemäß Artikel 3 Absätze 3 und 4 kann vom Europäischen Parlament oder vom Rat jederzeit widerrufen werden. Der Beschluss über den Widerruf beendet die Übertragung der in diesem Beschluss angegebenen Befugnis. Er wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union oder zu einem im Beschluss angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Die Gültigkeit von delegierten Rechtsakten, die bereits in Kraft sind, wird von dem Beschluss über den Widerruf nicht berührt.“
c)
Absatz 5 erhält folgende Fassung:
„(5) Ein delegierter Rechtsakt, der gemäß Artikel 3 Absätze 3 und 4 erlassen wurde, tritt nur in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Übermittlung dieses Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat Einwände erhoben haben oder wenn vor Ablauf dieser Frist das Europäische Parlament und der Rat beide der Kommission mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände erheben werden. Auf Initiative des Europäischen Parlaments oder des Rates wird diese Frist um zwei Monate verlängert.“
5.
Die Anhänge IV, V und VI, die im Anhang der vorliegenden Verordnung enthalten sind, werden der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 angefügt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Straßburg am 16. April 2014.
REGOLAMENT (UE) Nru 538/2014 TAL-PARLAMENT EWROPEW U TAL-KUNSILL
tas-16 ta' April 2014
li jemenda r-Regolament (UE) Nru 691/2011 dwar il-kontijiet ekonomiċi ambjentali Ewropej
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-PARLAMENT EWROPEW U L-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidraw it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u b'mod partikolari l-Artikolu 338(1) tiegħu,
Wara li kkunsidraw il-proposta mill-Kummissjoni Ewropea,
Wara li l-abbozz tal-att leġislattiv intbagħat lill-Parlamenti nazzjonali,
Filwaqt li jaġixxu skont il-proċedura leġiżlattiva ordinarja (1),
Billi:
(1)
Id-Deċiżjoni Nru 1386/2013/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (2) tistipula li l-pass tal-iżviluppi attwali u l-inċertezzi madwar xejriet futuri probabbli jirrikjedi passi ulterjuri biex jiġi żgurat li l-politika fl-Unjoni tkompli tibbaża ruħha fuq fehim sod tal-istat tal-ambjent, tal-alternattivi possibbli ta' reazzjoni u l-konsegwenzi tagħhom. L-istrumenti għandhom jiġu żviluppati bil-għan li jiżguraw it-tħejjija ta' dejta u indikaturi assigurati mill-lat ta' kwalità u li jtejbu l-aċċessibbiltà tagħha. Huwa importanti li tali dejta ssir disponibbli b'mod komprensibbli u aċċessibbli.
(2)
Taħt l-Artikolu 10 tar-Regolament (UE) Nru 691/2011 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (3) il-Kummissjoni hija mistiedna biex tirrapporta lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill dwar l-implimentazzjoni tar-Regolament u, jekk xieraq, biex tipproponi l-introduzzjoni ta' moduli ġodda ta' kontijiet ekonomiċi ambjentali, bħall-Infiq u d-Dħul għall-Protezzjoni Ambjentali (EPER)/il-Kontijiet tal-Protezzjoni u l-Infiq Ambjentali (EPEA), is-Settur tal-Prodotti u s-Servizzi Ambjentali (EGSS) u l-Kontijiet tal-Enerġija.
(3)
Il-moduli l-ġodda jikkontribwixxu direttament għall-prijoritajiet politiki tal-Unjoni ta' tkabbir ekoloġiku u effiċjenza tar-riżorsi billi jipprovdu informazzjoni importanti dwar l-indikaturi bħall-produzzjoni tas-suq u l-impjiegi fl-EGSS, l-infiq nazzjonali għall-protezzjoni ambjentali u l-użu tal-enerġija f'analiżi ta' NACE.
(4)
Il-Kummissjoni tal-Istatistika tan-Nazzjonijiet Uniti adottat il-Qafas Ċentrali tas-Sistema ta' Kontijiet Ekonomiċi Ambjentali (SEEA) bħala standard internazzjonali tal-istatistika fit-43 sessjoni tagħha fi Frar 2012. Il-moduli l-ġodda li qed jiġu introdotti b'dan ir-Regolament huma konformi għal kollox mas-SEEA.
(5)
Il-Kumitat tas-Sistema Statistika Ewropea ġie kkonsultat.
(6)
Sabiex jiġi kkunsidrat il-progress tekniku u xjentifiku u jkunu supplimentati d-dispożizzjonijiet dwar il-kontijiet tal-enerġija, is-setgħa li tadotta atti skont l-Artikolu 290 tat-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea għandha tiġi delegata lill-Kummissjoni fir-rigward tal-ispeċifikazzjoni tal-lista ta' prodotti tal-Enerġija msemmija fit-Taqsima 3 tal-Anness VI kif jinsab fl-Anness għal dan ir-Regolament. Huwa partikolarment importanti li l-Kummissjoni twettaq konsultazzjonijiet xierqa matul ix-xogħol tagħha ta' tħejjija, anke fil-livell ta' esperti. Il-Kummissjoni, meta tħejji u tfassal atti delegati, għandha tiżgura t-trażmissjoni simultanja, f'waqtha u xierqa ta' dokumenti rilevanti lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill.
(7)
Sabiex tiġi ffaċilitata applikazzjoni uniformi tal-Anness V kif jinsab fl-Anness għal dan ir-Regolament, is-setgħat ta' implimentazzjoni għandhom jiġu kkonferiti lill-Kummissjoni. Dawk is-setgħat għandhom jiġu eżerċitati skont ir-Regolament (UE) Nru 182/2011 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (4). Il-proċedura ta' eżami għandha tintuża għall-adozzjoni ta' dawk l-atti ta' implimentazzjoni.
(8)
Ir-Regolament (UE) Nru 691/2011 għalhekk għandu jiġi emendat skont dan,
ADOTTAW DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (UE) Nru 691/2011 huwa emendat kif ġej:
(1)
Fl-Artikolu 2, jiżdiedu l-punti li ġejjin:
“(4)
‘infiq għall-protezzjoni ambjentali’ tfisser ir-riżorsi ekonomiċi ddedikati għall-protezzjoni ambjentali mill-unitajiet residenti. Il-protezzjoni ambjentali tinkludi l-attivitajiet u l-azzjonijiet kollha li għandhom bħala skop ewlieni l-prevenzjoni, it-tnaqqis u t-tneħħija tat-tniġġis u ta' kwalunkwe degradazzjoni oħra tal-ambjent. Dawk l-attivitajiet u azzjonijiet jinkludu l-miżuri kollha meħuda sabiex jagħtu mill-ġdid il-ħajja lill-ambjent wara li jkun ġie degradat. Huma esklużi minn din id-definizzjoni l-attivitajiet li, filwaqt li jkunu ta' benefiċċju għall-ambjent, jissodisfaw primarjament il-bżonnijiet tekniċi jew ir-rekwiżiti interni għall-iġjene jew is-sikurezza u s-sigurtà ta' intrapriża jew ta' istituzzjoni oħra;
(5)
‘settur tal-prodotti u s-servizzi ambjentali’ tfisser dawk l-attivitajiet ta' produzzjoni ta' ekonomija nazzjonali li jiġġeneraw prodotti ambjentali (oġġetti u servizzi ambjentali). Il-prodotti ambjentali ġew prodotti għall-protezzjoni ambjentali kif imsemmi fit-tieni sentenza tal-punt (4) u għall-ġestjoni tar-riżorsi. Il-ġestjoni tar-riżorsi tinkludi l-preservazzjoni, iż-żamma u t-tisħiħ tal-istokk ta' riżorsi naturali u għalhekk is-salvagwardja ta' dawk ir-riżorsi kontra t-tnaqqis tagħhom;
(6)
‘kontijiet tal-flussi fiżiċi ta' enerġija’ tfisser kumpilazzjonijiet konsistenti tal-flussi fiżiċi ta' enerġija fl-ekonomiji nazzjonali, il-flussi li jiċċirkolaw fl-ekonomiji u l-ħruġ lejn ekonomiji oħra jew lejn l-ambjent.”
(2)
L-Artikolu 3 huwa emendat kif ġej:
(a)
Fil-paragrafu 1 jiżdiedu l-punti li ġejjin:
“(d)
modulu għall-kontijiet tal-protezzjoni u l-infiq ambjentali, kif stipulat fl-Anness IV;
(e)
modulu għall-kontijiet tas-settur tal-prodotti u s-servizzi ambjentali, kif stipulat fl-Anness V;
(f)
modulu għall-kontijiet tal-flussi fiżiċi ta' enerġija, kif stipulat fl-Anness VI”;
(b)
jiżdiedu l-paragrafi li ġejjin:
“4. Il-Kummissjoni għandha tingħata s-setgħa li tadotta atti delegati skont l-Artikolu 9 sabiex tispeċifika l-prodotti ta' enerġija msemmija fit-Taqsima 3 tal-Anness VI, abbażi tal-listi stipulati fl-Annessi għar-Regolament (KE) Nru 1099/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (*).
Tali atti delegati m'għandhomx jimponu piż sinifikanti addizzjonali fuq l-Istati Membri jew fuq dawk li jwieġbu. Meta tkun qed tistabbilixxi u sussegwentement taġġorna l-listi msemmija fl-ewwel subparagrafu, il-Kummissjoni għandha tiġġustifika l-azzjonijiet, filwaqt li fejn xieraq tuża input minn esperti relevanti f'analiżi tal-kost-effettività, inkluża valutazzjoni tal-piż fuq dawk li jwieġbu u tal-ispejjeż ta' produzzjoni.
5. Sabiex tiffaċilita applikazzjoni uniformi tal-Anness V, sal-31 ta' Diċembru 2015, il-Kummissjoni għandha, permezz ta' atti ta' implimentazzjoni, tistabbilixxi ġabra indikattiva tal-prodotti u s-servizzi ambjentali u tal-attivitajiet ekonomiċi li għandhom ikunu koperti mill-Anness V abbażi tal-kategoriji li ġejjin: servizzi ambjentali speċifiċi, prodotti bi iskop unikament ambjentali (prodotti konnessi), prodotti adattati u teknoloġiji ambjentali. Il-Kummissjoni għandha taġġorna l-ġabra fejn meħtieġ.
L-atti ta' implimentazzjoni msemmija fl-ewwel subparagrafu għandhom jiġu adottati skont il-proċedura ta' eżami msemmija fl-Artikolu 11(2).
(*) Ir-Regolament (KE) Nru 1099/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-22 ta' Ottubru 2008 dwar l-istatistika dwar l-enerġija (ĠU L 304, 14.11.2008, p. 1).”." 						
(3)
L-Artikolu 8(2) huwa sostitwit b'dan li ġej:
“2. Għall-finijiet li tinkiseb deroga skont il-paragrafu 1 għall-Annessi I, II u III, l-Istat Membru kkonċernat għandu jippreżenta talba debitament ġustifikata lill-Kummissjoni sat-12 ta' Novembru 2011. Għall-finijiet li tinkiseb deroga skont il-paragrafu 1 għall-Annessi IV, VI u VI, l-Istat Membru kkonċernat għandu jippreżenta talba debitament ġustifikata lill-Kummissjoni sas-17 ta' Settembru 2014.”.
(4)
L-Artikolu 9 huwa emendat kif ġej:
(a)
il-paragrafu 2 huwa mibdul b'dan li ġej:
“2. Is-setgħa li tadotta atti delegati msemmija fl-Artikolu 3(3) u (4) għandha tiġi kkonferita fuq il-Kummissjoni għal perijodu ta' ħames snin mill-11 ta' Awwissu 2011. Il-Kummissjoni għandha tfassal rapport fir-rigward tad-delega ta' setgħa mhux aktar tard minn disa' xhur qabel it-tmiem tal-perijodu ta' ħames snin. Id-delega ta' setgħa għandha tiġi estiża b'mod taċitu għal perijodi ta' żmien ta' tul identiku, sakemm il-Parlament Ewropew jew il-Kunsill ma jopponux din l-estensjoni sa mhux aktar tard minn tliet xhur qabel it-tmiem ta' kull perijodu.”;
(b)
il-paragrafu 3 huwa mibdul b'dan li ġej:
“3. Id-delega ta' setgħa msemmija fl-Artikolu 3(3) u (4) tista' tiġi revokata fi kwalunkwe żmien mill-Parlament Ewropew jew mill-Kunsill. Deċiżjoni ta' revoka għandha ttemm id-delega tas-setgħa speċifikata f'dik id-deċiżjoni. Din għandha tieħu effett fil-jum ta' wara dak tal-pubblikazzjoni tad-deċiżjoni f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea jew f'data aktar tard speċifikata fiha. Din ma għandhiex taffettwa l-validità ta' kwalunkwe att delegat li jkunu diġà fis-seħħ.”;
(c)
il-paragrafu 5 huwa mibdul b'dan li ġej:
“5. Att delegat adottat f'konformità mal-Artikolu 3(3) u (4) għandu jidħol fis-seħħ biss jekk ma tkun ġiet espressal-ebda oġġezzjoni la mill-Parlament Ewropew u lanqas mill-Kunsill fi żmien perijodu ta' xahrejn min-notifika ta' dak l-att lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill jew jekk, qabel l-iskadenza ta' dak il-perijodu, il-Parlament Ewropew u l-Kunsill ikunu t-tnejn infurmaw lill-Kummissjoni li huma mhumiex ser joġġezzjonaw. Dak il-perijodu għandu jiġi estiż b'xahrejn fuq l-inizjattiva tal-Parlament Ewropew jew tal-Kunsill.”.
(5)
L-Annessi IV, V u VI, kif imniżżla fl-Anness għal dan ir-Regolament, jiżdiedu mar-Regolament (UE) Nru 691/2011.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Strasburgu, is-16 ta' April 2014.