VERORDNUNG (EU) Nr. 432/2014 DES RATES
vom 22. April 2014
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 43/2014 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 Absatz 3,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 43/2014 des Rates (1) wurden die Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Unionsschiffe in bestimmten Nicht-Unionsgewässern für 2014 festgesetzt.
(2)
Die Fangmöglichkeiten für Unionsschiffe in norwegischen und färöischen Gewässern sowie für norwegische und färöische Schiffe in Unionsgewässern und die Bedingungen für den gegenseitigen Zugang zu den Ressourcen in den jeweiligen Gewässern werden jedes Jahr nach Konsultationen über die Fangrechte in Übereinstimmung mit dem in den Fischereiabkommen oder Protokollen über die Fischereibeziehungen mit Norwegen (2) und den Färöern (3) vorgesehenen Verfahren festgelegt. In Erwartung des Abschlusses dieser Konsultationen über die Vereinbarungen für 2014 wurden mit der Verordnung (EU) Nr. 43/2014 vorläufige Fangmöglichkeiten für die betreffenden Bestände festgelegt. Die Konsultationen mit Norwegen bzw. den Färöern wurden am 12. März 2014 bzw. am 13. März 2014 abgeschlossen. Darüber hinaus wurden am 28. März 2014 die Konsultationen zwischen den Küstenstaaten in Bezug auf Blauen Wittling und zwischen der Union, Island, Norwegen und der Russischen Föderation in Bezug auf skandinavischen Atlantikhering abgeschlossen. Dies ermöglichte es Norwegen und der Union gegenseitige Vereinbarungen über den gegenseitigen Zugang zu Ressourcen in ihren Gewässern zu diskutieren. Die Verordnung (EU) Nr. 43/2014 sollte daher entsprechend geändert werden.
(3)
Nach dem Ergebnis der Konsultationen zwischen der Union und Norwegen kann die Union Fangtätigkeiten von Unionsschiffen von bis zu 10 % über die der Union zur Verfügung stehende Quote hinaus mit der Maßgabe genehmigen, dass die über die der Union zur Verfügung stehende Quote hinaus in Anspruch genommenen Mengen von ihrer Quote für das Jahr 2015 abgezogen werden. Desgleichen kann die Union nicht in Anspruch genommene Mengen von bis zu 10 % der Quote, die ihr im Jahr 2014 zur Verfügung stand, im Jahr 2015 nutzen. Es ist angezeigt, den betreffenden Mitgliedstaaten eine entsprechende Flexibilität bei der Festsetzung dieser Fangmöglichkeiten zu ermöglichen, um gleiche Ausgangsbedingungen für Unionsschiffe zu gewährleisten, indem den Mitgliedstaaten insbesondere gestattet wird, sich für die Nutzung einer Flexibilitätsquote zu entscheiden. Hat ein Mitgliedstaat sich nicht für die Nutzung einer Flexibilitätsquote in Bezug auf einen bestimmten Bestand entschieden, so sollten gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 40/2013 die Artikel 3 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 weiterhin Anwendung finden.
(4)
Auf ihrer zweiten Jahrestagung 2014 hat die Regionale Fischereiorganisation für den Südpazifik (im Folgenden „SPFO“) Fangmöglichkeiten bestehend aus einer zulässigen Gesamtfangmenge (im Folgenden „TAC“) für Bastardmakrele angenommen. Darüber hinaus hat die SPFO den spezifischen Bereich neu definiert, in dem Aufwands- und Fangbeschränkungen für Grundfischereien ab dem 4. Mai 2014 gelten werden. Diese Bestimmungen sollten in EU-Recht umgesetzt werden.
(5)
Einige Bestimmungen in Bezug auf bestimmte Bestände, die Regelung zur Steuerung des Fischereiaufwands für Seezunge im westlichen Ärmelkanal und eine besondere Berichterstattungspflicht im Rahmen der Interamerikanischen Kommission für tropischen Thunfisch sollten geklärt werden.
(6)
Die in der Verordnung (EU) Nr. 43/2014 vorgesehenen Fang- und Aufwandsbeschränkungen gelten ab dem 1. Januar bzw. dem 1. Februar 2014. Die Bestimmungen der vorliegenden Verordnung betreffend Fangbeschränkungen und Fischereiaufwand sollten daher ab denselben Zeitpunkten gelten. Der Grundsatz der Rechtssicherheit und der Grundsatz legitimer Erwartungen werden durch diese rückwirkende Geltung nicht berührt, da die betreffenden Fangmöglichkeiten noch nicht ausgeschöpft wurden. Die Fang- und Aufwandsbeschränkungen für Grundfischereien in dem von der SPFO ausgewiesenen Gebiet sollten jedoch ab dem 4. Mai 2014 gelten. Da die Änderung einiger Fangbeschränkungen und Aufwandsregelungen die Wirtschaftstätigkeit und die Planung der Fangsaison von Unionsschiffen beeinflusst, sollte diese Verordnung unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Verordnung (EU) Nr. 43/2014
Die Verordnung (EU) Nr. 43/2014 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 Absatz 3 wird gestrichen.
2.
Folgender Artikel wird eingefügt:
„Artikel 18a
Flexibilität bei der Festsetzung von Fangmöglichkeiten für bestimmte Bestände
(1) Dieser Artikel gilt für die folgenden Bestände:
a)
Schellfisch in dem Gebiet IV; dem Gebiet IIa (Unionsgewässer);
b)
Blauer Wittling in den Gebieten I, II, III, IV, V, VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId, VIIIe, XII und XIV (Unions- und internationale Gewässer);
c)
Makrele in den Gebieten IIIa und IV; den Gebieten IIa, IIIb, IIIc und IIId (Unionsgewässer);
d)
Makrele in den Gebieten VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe; dem Gebiet Vb (Unions- und internationale Gewässer), den Gebieten IIa, XII und XIV (internationale Gewässer);
e)
Makrele in den Gebieten VIIIc, IX und X; dem Gebiet CECAF 34.1.1 (Unionsgewässer);
f)
Makrele in den Gebieten IIa und IVa (norwegische Gewässer);
g)
Hering in den Gebieten I und II (Unions-, norwegische und internationale Gewässer);
h)
Seelachs (Nordsee);
i)
Scholle (Nordsee);
j)
Hering (Nordsee, nördlich von 53° N);
k)
Hering in den Gebieten IVc und VIId;
l)
Schellfisch in dem Gebiet IIIa.
(2) In Bezug auf jeden Bestand, der in Absatz 1 aufgeführt ist, kann sich ein Mitgliedstaat entscheiden, seine ursprüngliche Quote gemäß Anhang I um bis zu 10 % zu erhöhen. Der betreffende Mitgliedstaat teilt der Kommission seine Entscheidung schriftlich mit. Durch diese Mitteilung gilt die erhöhte Quote als die dem betreffenden Mitgliedstaat für das Jahr 2014 zugeteilte Quote.
(3) Die im Rahmen einer solchen erhöhten Quote im Jahr 2014 in Anspruch genommenen Mengen, die über die ursprüngliche Quote hinausgehen, werden bei der Berechnung der Quote des betreffenden Mitgliedstaats für das Jahr 2015 für den betreffenden Bestand abgezogen (t = t).
(4) Alle im Rahmen der ursprünglichen Quote nicht in Anspruch genommenen Mengen werden bis zu 10 % dieser ursprünglichen Quote bei der Berechnung der Quote des betreffenden Mitgliedstaats für 2015 für den betreffenden Bestand hinzugefügt.
(5) Alle Mengen, die gemäß Artikel 16 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 auf andere Mitgliedstaaten übertragen werden, sowie alle Mengen, die gemäß den Artikeln 37, 105 und 107 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 abgezogen werden, werden zum Zweck der Festsetzung der in Anspruch genommenen Mengen gemäß Absatz 3 des vorliegenden Artikels und der nicht in Anspruch genommenen Mengen gemäß Absatz 4 des vorliegenden Artikels berücksichtigt.
(6) Hat ein Mitgliedstaat von der in Absatz 2 dieses Artikels vorgesehenen Möglichkeit in Bezug auf einen bestimmten Bestand Gebrauch gemacht, so finden die Artikel 3 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 bei diesem Mitgliedstaat keine Anwendung auf diesen Bestand.“
3.
Artikel 31 erhält folgende Fassung:
„Artikel 31
Grundfischereien
Mitgliedstaaten, die nachgewiesen im SPFO-Bereich über den Zeitraum 1. Januar 2002 bis 31. Dezember 2006 Grundfischerei betrieben haben, beschränken den Fischereiaufwand oder die Fänge in der Grundfischerei im Übereinkommensbereich auf diejenigen Teile des Übereinkommensbereichs, in denen während dieses Zeitraums Grundfischerei stattgefunden hat, und auf den Durchschnitt der Fänge oder Aufwandsparameter während dieses Zeitraums.“
4.
Artikel 32 Absatz 6 Buchstabe b erhält folgende Fassung:
„b)
die Angaben gemäß Buchstabe a dem Mitgliedstaat übermitteln, dessen Staatsbürgerschaft sie haben. Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die im vorausgegangenen Jahr gesammelten Informationen vor dem 31. Januar 2014.“
5.
Anhang IA wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.
6.
Anhang IB wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
7.
Anhang IJ erhält die Fassung von Anhang III der vorliegenden Verordnung.
8.
Anhang IIC wird gemäß Anhang IV der vorliegenden Verordnung geändert.
9.
Anhang III erhält die Fassung von Anhang V der vorliegenden Verordnung.
10.
Anhang VIII erhält die Fassung von Anhang VI der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Inkrafttreten und Geltung
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2014.
Allerdings gilt
a)
Artikel 1 Nummer 3 ab dem 4. Mai 2014 und
b)
Artikel 1 Nummer 8 mit Wirkung vom 1. Februar 2014.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 22. April 2014.
REGOLAMENT TAL-KUNSILL (UE) Nru 432/2014
tat-22 ta' April 2014
li jemenda r-Regolament (UE) Nru 43/2014 fir-rigward ta' ċerti opportunitajiet tas-sajd
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u b'mod partikolari l-Artikolu 43(3) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni Ewropea,
Billi:
(1)
Permezz tar-Regolament tal-Kunsill (UE) Nru 43/2014 (1) il-Kunsill iffissa, għall-2014, l-opportunitajiet tas-sajd għal ċerti stokkijiet tal-ħut u gruppi ta' stokkijiet tal-ħut, applikabbli fl-ilmijiet tal-Unjoni u, għal bastimenti tal-Unjoni, f'ċerti ilmijiet mhux tal-Unjoni.
(2)
L-opportunitajiet tas-sajd għal bastimenti tal-Unjoni fl-ilmijiet Norveġiżi u tal-Gżejjer Faeroe, u għal bastimenti Norveġiżi u tal-Gżejjer Faeroe fl-ilmijiet tal-Unjoni, u l-kundizzjonijiet tal-aċċess għal riżorsi fl-ilmijiet ta' xulxin, huma stabbiliti kull sena wara konsultazzjonijiet dwar id-drittijiet tas-sajd skont il-proċeduri stipulati fil-ftehimiet jew il-protokolli dwar ir-relazzjonijiet tas-sajd man-Norveġja (2) u l-Gżejjer Faeroe (3), rispettivament. Sa meta jkunu konklużi dawk il-konsultazzjonijiet dwar l-arranġamenti għall-2014, ir-Regolament (UE) Nru 43/2014 iffissa opportunitajiet tas-sajd provviżorji għall-istokkijiet ikkonċernati. Il-konsultazzjonijiet man-Norveġja u l-Gżejjer Faeroe fit-12 ta' Marzu 2014 u t-13 ta' Marzu 2014 rispettivament. Barra minn hekk, fit-28 ta' Marzu 2014, ġew konklużi konsultazzjonijiet bejn l-Istati Kostli fir-rigwrad l-istokkafixx u bejn l-Unjoni, l-Iżlanda, in-Norveġja u l-Federazzjoni Russa fir-rigward tal-aringa Atlantu-Skandiku. Dan għen sabiex in-Norveġja u l-Unjoni jiddiskutu arranġamenti reċiproċi dwar aċċess għal riżorsi fl-ilmijiet ta' xulxin. Ir-Regolament (UE) Nru 43/2014 għandu għalhekk jiġi emendat kif xieraq.
(3)
Skont l-eżitu tal-konsultazzjonijiet bejn l-Unjoni u n-Norveġja, l-Unjoni tista' tawtorizza s-sajd mill-bastimenti tal-Unjoni sa 10 % lil hinn mill-kwota disponibbli għall-Unjoni, sakemm kwalunkwe kwantità utlizzata lil hinn mill-kwota disponibbli għall-Unjoni tkun imnaqqsa mill-kwota tagħha għall-2015. Bl-istess mod, fl-2015 l-Unjoni tista' tuża kwalunkwe kwantità mhux utilizzata sa 10 % tal-kwota disponibbli għaliha fl-2014. Huwa adatt li tali flessibbiltà ssir possibbli fl-iffissar ta' dawk l-opportunitajiet tas-sajd sabiex ikunu żgurati kondizzjonijiet ekwi għall-bastimenti tal-Unjoni billi l-Istati Membri kkonċernati jitħallew jagħżlu li jużaw kwota ta' flessibbiltà. Meta Stat Membru ma jkunx għażel l-użu tal-kwota ta' flessibilità fir-rigward ta' stokk partikolari, huwa xieraq li l-Artikoli 3 u 4 tar- Regolament (KE) Nru 847/96 jibqgħu japplikaw skont l-Artikolu 10(2) ta' Regolament (UE) Nru 40/2013.
(4)
Fit-tieni laqgħa annwali tagħha fl-2014, l-Organizzazzjoni Reġjonali għall-Ġestjoni tas-Sajd fin-Nofsinhar tal-Paċifiku (SPRFMO) adottat l-opportunitajiet tas-sajd li jikkonsistu f'qabda totali permissibli (total allowable catch - “TAC”) għas-sawrell. Barra minn hekk, l-SPRFMO iddefinixxiet mill-ġdid iż-żona speċifika li għaliha se japplikaw il-limiti tal-qbid u l-isforz tas-sajd tal-qiegħ mill-4 ta' Mejju 2014 'il quddiem. Dawk id-dispożizzjonijiet għandhom jiġu implimentati fil-liġi tal-Unjoni.
(5)
Hemm il-ħtieġa li jiġu ċċarati ċerti dispożizzjonijiet marbuta ma' ċerti stokkijiet, ir-reġim tal-amministrazzjoni tal-isforz tas-sajd għal-lingwata tal-Kanal tal-Punent u l-obbligu ta' rappurtar speċifiku fil-kuntest tal-Kummissjoni Inter-Amerikana għat-Tonn Tropikali.
(6)
Il-limiti tal-qbid u l-limiti tal-isforz tas-sajd stipulati fir-Regolament (UE) Nru 43/2014 japplikaw mill-1 ta' Jannar u mill-1 ta' Frar 2014 rispettivament. Id-dispożizzjonijiet ta' dan ir-Regolament dwar il-limiti tal-qbid u l-isforz tas-sajd għandhom għaldaqstant japplikaw minn dawk id-dati. Tali applikazzjoni retroattiva se tkun mingħajr ħsara għall-prinċipji taċ-ċertezza legali u l-protezzjoni ta' aspettattivi leġittimi peress li l-opportunitajiet tas-sajd ikkonċernati għadhom ma ġewx eżawriti. Madankollu, il-limiti tal-qbid u tal-isforz tas-sajd tal-qiegħ fiż-żona speċifikata mill-SPRFMO għandhom japplikaw mill-4 ta' Mejju 2014. Peress li l-modifika ta' xi limiti tal-qbid u r-reġim tal-isforz tas-sajd taffettwa l-attivitajiet ekonomiċi u l-ippjanar tal-istaġun tas-sajd tal-bastimenti tal-Unjoni, dan ir-Reglament għandu jidħol fis-seħħ immedjatament wara l-pubblikazzjoni tiegħu,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Emendi għar-Regolament (UE) Nru 43/2014
Ir-Regolament (UE) Nru 43/2014 huwa emendat kif ġej:
(1)
fl-Artikolu 1, jitħassar il-paragrafu 3;
(2)
l-Artikolu li ġej jiddaħħal:
“Artikolu 18a
Flessibbiltà fis-sajd tal-opportunitajiet ts-sajd ta' ċerti stokkijiet
1. Dan l-Artikolu għandu japplika għall-istokkijiet li ġejjin:
(a)
merluzz tal-linja sewda fiż-żona IV, l-ilmijiet tal-Unjoni ta' IIa;
(b)
stokkafixx fl-ilmijiet tal-Unjoni u ilmijiet internazzjonali ta' I, II, III, IV, V, VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId, VIIIe, XII u XIV;
(ċ)
kavalli fiż-żoni IIIa u IV; l-ilmijiet tal-Unjoni ta' IIa, IIIb, IIIc u IIId;
(d)
kavalli fiż-żoni VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId u VIIIe; l- ilmijiet tal-Unjoni u internazzjonali ta' Vb; l-ilmijiet internazzjonali ta' IIa, XII u XIV;
(e)
kavalli fiż-żoni VIIIc, IX u X; l-ilmijiet tal-Unjoni ta' CECAF 34.1.1;
(f)
kavalli fl-ilmijiet Norveġiżi taż-żoni IIa u IVa;
(g)
aringa fl-ilmijiet tal-Unjoni, Norveġiżi u internazzjonali ta' I u I.
(h)
pollakkju fil-Baħar tat-Trammuntana;
(i)
barbarun fil-Baħar tat-Trammuntana;
(j)
arringa fil-Baħar tat-Trammuntana ta' 53° N;
(k)
arringa fiż-żoni IVc u VIId;
(l)
merluzz fiż-żona IIIa.
2. Għal kwalunkwe waħda mill-ħażniet identifikati fil- paragrafu 1a, Stat Membru jista' jagħżel li jżid is-sett inizjali tiegħu fil-kwota tal-Anness I sa 10 %. L-Istat Membru kkonċernat għandu jinnotifika d-deċiżjoni tiegħu lill-Kummissjoni bil-miktub. Wara tali notifika, il-kwota miżjuda għandha titqies bħala l-kwota allokata lil dak l-Istat Membru għall-2014.
3. Kwalunkwe kwantità utilizzata fl-2014 taħt tali kwota miżjuda li teċċedi l-kwota inizjali għandha titnaqqas fuq bażi ta' tunnellata għal tunnellata għall-fini tal-ikkalkular tal-kwota tal-Istat Membru kkonċernat għall-istokk rilevanti għall-2015.
4. Kwalunkwe kwantità mhux utilizzata taħt il-kwota inizjali sa 10 % ta' dik il-kwota għandha tiżdied għall-fini tal-ikkalkular tal-kwota tal-Istat Membru kkonċernat għall- istokk rilevanti għall-2015.
5. Għandu jittieħed kont ta' kwalunkwe kwantità trasferita lejn Stati Membri oħrajn skont l-Artikolu 16(8) tar-Regolament (UE) Nru 1380/2013 kif ukoll ta' kwalunkwe kwantità mnaqqsa skont l-Artikoli 37, 105, u 107 tar-Regolament (KE) Nru 1224/2009 għall-fini li jiġu stabbiliti l- kwantitajiet utilizzati u l-kwantitajiet mhux utilizzati taħt il-paragrafi 3 u 4 ta' dan l-Artikolu.
6. Fejn Stat Membru jkun uża l-għażla fil-paragrafu 2 ta' dan l-Artikolu fir-rigward ta' stokk partikolari, l-Artikoli 3 u 4 tar-Regolament (KE) Nru 847/96 m'għandhomx japplikaw għal tali stokk fir-rigward ta' dak l-Istat Membru.”;
(3)
L-Artikolu 31 hu sostitwit b'dan li ġej:
“Artikolu 31
Sajd tal-qiegħ
L-Istati Membri b'rekord tal-qbid jew tal-isforz tas-sajd tal-qiegħ fiż-Żona tal-Konvenzjoni tal-SPRFMO matul il-perjodu mill-1 ta' Jannar 2002 sal-31 ta' Diċembru 2006 għandhom jillimitaw il-qbid jew l-isforz tas-sajd tal-qiegħ tagħhom fiż-Żona tal-Konvenzjoni għal dawk il-partijiet taż-Żona tal-Konvenzjoni fejn seħħ is-sajd tal-qiegħ f'dak il-perjodu u għal livell li ma jaqbiżx il-livelli medji annwali ta' parametri tal-qbid jew tal-isforz matul il-perjodu mill-1 ta' Jannar 2002 sal-31 ta' Diċembru 2006.”;
(4)
Fl-Artikolu 32(6), il-punt (b) huwa ssostitwit b'dan li ġej:
“(b)
jirrappurtaw l-informazzjoni speċifikata fil-paragrafu (a) lill-Istat Membru li huma ċittadini tiegħu. L-Istati Membri għandhom jittrasmettu l-informazzjoni miġbura matul is-sena ta' qabel lill-Kummissjoni sal-31 ta' Jannar 2014.”
(5)
L-Anness IA huwa emendat skont l-Anness I ta' dan ir-Regolament;
(6)
L-Anness IB huwa emendat skont l-Anness II ta' dan ir-Regolament;
(7)
L-Anness IJ jinbidel bit-test li jidher fl-Anness III ta' dan ir-Regolament;
(8)
L-Anness IIC huwa emendat skont l-Anness IV ta' dan ir-Regolament;
(9)
L-Anness III jinbidel bit-test li jidher fl-Anness V ta' dan ir-Regolament;
(10)
L-Anness VIII jinbidel bit-test li jidher fl-Anness VI ta' dan ir-Regolament;
Artikolu 2
Dħul fis-seħħ u applikazzjoni
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ l-għada tal-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika mill-1 ta' Jannar 2014.
Madankollu,
(a)
il-punt 3 tal-Artikolu 1 għandu japplika mill-4 ta' Mejju 2014: u
(b)
il-punt 8 tal-Artikolu 1 għandu japplika mill-1 ta' Frar 2014.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-22 ta' April 2014.