DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1146/2012 DER KOMMISSION
vom 3. Dezember 2012
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4 (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission (3) vom 22. März 2006 wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt.
(2)
Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 haben einige Mitgliedstaaten und die Europäische Agentur für Flugsicherheit (nachstehend „EASA“) der Kommission Angaben übermittelt, die im Zusammenhang mit der Aktualisierung der gemeinschaftlichen Liste von Belang sind. Einschlägige Informationen wurden auch von Drittstaaten mitgeteilt. Auf dieser Grundlage sollte die gemeinschaftliche Liste aktualisiert werden.
(3)
Die Kommission hat alle betroffenen Luftfahrtunternehmen entweder unmittelbar oder, sofern dies nicht möglich war, über die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung bilden würden, diesen Unternehmen den Flugbetrieb in der Union zu untersagen oder die Bedingungen einer Betriebsuntersagung eines Luftfahrtunternehmens zu ändern, das in der gemeinschaftlichen Liste erfasst ist.
(4)
Die Kommission hat den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und ihren Standpunkt innerhalb von 10 Tagen der Kommission sowie dem Flugsicherheitsausschuss, der durch die Verordnung (EWG) Nr. 3922/1991 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (4) eingesetzt wurde, mündlich vorzutragen.
(5)
Der Flugsicherheitsausschuss hat von der Kommission aktuelle Informationen über die laufenden gemeinsamen Konsultationen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und ihrer Durchführungsverordnung (EG) Nr. 473/2006 (5) mit den zuständigen Behörden und den Luftfahrtunternehmen folgender Staaten erhalten: Algerien, Aruba, Bangladesh, Burkina Faso, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, China, Komoren, Kuba, Curacao, Ägypten, Äthiopien, Georgien, Guinea-Bissau, Lesotho, Malawi, Mali, Nepal, Pakistan, Russische Föderation, Sint Maarten, Ukraine, Jemen, Eritrea, Libyen; Afghanistan, Angola, Benin, Kongo-Brazzaville, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Demokratische Volksrepublik Korea, Äquatorialguinea, Gabun, Ghana, Honduras, Indonesien, Iran, Jordanien, Kasachstan, Kirgisistan, Liberia, Madagaskar, Mauretanien, Mosambik, Philippinen, Ruanda, São Tomé und Príncipe, Sierra Leone, Sudan, Suriname, Swasiland, Venezuela und Sambia.
(6)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den Ergebnissen gehört, die auf der Analyse der Berichte der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) über die Audits im Rahmen ihres Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) basieren. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, Luftfahrtunternehmen aus den Staaten, für die die ICAO schwere Sicherheitsbedenken bekanntgegeben oder die EASA erhebliche Mängel hinsichtlich der Sicherheitsaufsicht festgestellt hat, vorrangigen Vorfeldinspektionen zu unterziehen. Dies wird es unbeschadet der von der Kommission gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 unternommenen Konsultationen ermöglichen, weitere Informationen über das Sicherheitsniveau der in diesen Staaten zugelassenen Luftfahrtunternehmen zu erlangen.
(7)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den Ergebnissen der Analysen von Vorfeldinspektionen gehört, die im Rahmen des Programms zur Sicherheitsüberprüfung von Luftfahrzeugen aus Drittländern (SAFA) in Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 der Kommission vom 5. Oktober 2012 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) durchgeführt wurden.
(8)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA ferner zu den technischen Hilfsvorhaben gehört, die in den von Maßnahmen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 betroffenen Staaten durchgeführt wurden. Ihm wurde mitgeteilt, dass im Hinblick auf eine Verbesserung der administrativen und technischen Kapazitäten der Zivilluftfahrtbehörden um weitere technische Hilfe und Zusammenarbeit ersucht wurde, damit Mängel entsprechend den geltenden internationalen Normen behoben werden. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, diesen Ersuchen auf bilateraler Basis in Abstimmung mit der Kommission und der EASA zu entsprechen.
(9)
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 sollte daher entsprechend geändert werden.
(10)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses -
(11)
Aufgrund der von der EASA geprüften Ergebnisse von Vorfeldinspektionen, die an Luftfahrzeugen bestimmter Luftfahrtunternehmen der Union im Rahmen des SAFA-Programms durchgeführt wurden, oder von Normungsinspektionen der EASA sowie von bereichsspezifischen Inspektionen und Audits der jeweiligen nationalen Luftfahrtbehörden haben einige Mitgliedstaaten bestimmte Durchsetzungsmaßnahmen unternommen. Sie haben die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss über folgende Maßnahmen in Kenntnis gesetzt: Griechenland teilte mit, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) von Sky Wings nach Aussetzung der Zulassung des Unternehmens zur Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit am 7. Oktober 2012 ausgesetzt wurde; Luxemburg teilte mit, dass das AOC von Strategic Airlines am 8. Oktober 2012 entzogen wurde und dass das Unternehmen seine Tätigkeit eingestellt hat; Spanien teilt mit, dass das Luftfahrtunternehmen IMD Airways Abhilfemaßnahmen erfolgreich durchgeführt hat, aber unter verstärkter Aufsicht bleibt, und Slowenien teilt mit, dass das AOC von Linxair Business Airlines am 2. Oktober 2012 entzogen wurde.
(12)
In Anbetracht der Ergebnisse der 2008 und 2009 durchgeführten Vorfeldinspektionen an dem von Air Algérie betriebenen Luftfahrzeug im Rahmen des SAFA-Programms hatte die Kommission im Dezember 2009 formale Konsultationen mit den zuständigen Behörden Algeriens (DACM) aufgenommen, wie im einzelnen in der Verordnung (EG) Nr. 590/2010 (7) und der Verordnung (EG) Nr. 1071/2010 (8) vorgesehen. Diese Konsultationen führten zur Realisierung von auf kurze Sicht zufriedenstellenden Lösungen für die festgestellten Sicherheitsmängel sowie zur Entwicklung eines soliden Korrektur- und Vorsorgeplans durch DACM und das Luftfahrtunternehmen Air Algérie im Hinblick auf nachhaltige Lösungen. Das Sicherheitsniveau des Luftfahrtunternehmens Air Algérie wurde weiterhin anhand der Ergebnisse des SAFA-Programms sowie der monatlichen Berichte von DACM an die Kommission über die Ergebnisse der Maßnahmen zur Überwachung des Betreibers und die Fortschritte bei der Umsetzung des vorgenannten Korrektur- und Vorsorgeplans überprüft.
(13)
In Anbetracht des positiven Trends bei den Ergebnissen der SAFA-Inspektionen seit November 2010, der Abwesenheit gravierender Sicherheitsmängel und der Durchführung von Korrektur- und Vorsorgemaßnahmen in Einklang mit der Planung beschloss die Kommission im Juli 2012, die formalen Konsultationen mit DACM im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 abzuschließen.
(14)
Im Februar 2012 verpflichtete sich die zuständige Behörde von Aruba zu Änderungen der nationalen Rechtsvorschriften und zu administrativen Maßnahmen in Bezug auf Comlux Aruba, um zu gewährleisten, dass die operationelle Kontrolle dieses Luftfahrtunternehmens bis zum 1. August 2012 von Aruba aus erfolgt.
(15)
Um aktuelle Informationen in dieser Angelegenheit zu erhalten, führten die Kommission, die EASA und mehrere Mitglieder des Flugsicherheitsausschusses am 15. Oktober 2012 in Brüssel Konsultationen mit der zuständigen Behörde von Aruba durch. Die genannte Behörde legte Informationen und Nachweise vor, dass die einschlägigen Rechtsvorschriften geändert wurden, um die Anforderungen hinsichtlich der Einrichtung des Hauptgeschäftssitzes in Aruba zu stärken. Die Behörde bestätigte ferner, dass sie sich davon überzeugt hat, dass die operationelle Kontrolle von Comlux Aruba N.V. jetzt in Aruba angesiedelt ist. Zu diesem Zweck wurden entsprechende Veränderungen in der Struktur und Rechnungslegung des Luftfahrtunternehmens vorgenommen. Außerdem wurde das AOC auf ein Luftfahrzeug des Musters B767 begrenzt und soll lediglich auf Jahresbasis erneuert werden, sofern die ständige Beaufsichtigung die Effektivität der organisatorischen Veränderungen zufrieden stellend bestätigt.
(16)
Die Kommission nimmt die Fortschritte der zuständigen Behörden Arubas zur Kenntnis und ermutigt sie zur Fortsetzung ihrer Bemühungen um die Stärkung ihres Aufsichtssystems für die Zivilluftfahrt in Übereinstimmung mit den internationalen Sicherheitsnormen.
(17)
Alle in der Republik Kongo zugelassenen Luftfahrtunternehmen werden seit November 2009 in Anhang A geführt. Die Kommission und die EASA führten am 12. Oktober 2012 eine Konsultationssitzung mit den zuständigen Behörden der Republik Kongo (ANAC) durch, auf der ANAC über die bisherigen Fortschritte bei der Behebung der Sicherheitsmängel berichtete, die die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) bei dem 2008 im Rahmen des Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) durchgeführten Audit festgestellt hatte.
(18)
ANAC legte der Kommission den Nachweis vor, dass das AOC des Luftfahrtunternehmens Société Nouvelle Air Congo erloschen ist und bestätigte, dass das Luftfahrtunternehmen seine Tätigkeit eingestellt hat. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien sollte dieses Luftfahrtunternehmen daher aus Anhang A gestrichen werden.
(19)
ANAC übermittelte der Kommission Informationen, wonach folgenden Luftfahrtunternehmen Luftverkehrsbetreiberzeugnisse erteilt worden sind: Canadian Airways‘ Congo, Eméraude, Equajet und Mistral Aviation. ANAC blieb allerdings den Nachweis schuldig, dass die Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet ist, sodass auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt wird, dass diese Unternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(20)
Die Kommission nimmt die Fortschritte der zuständigen Behörden der Republik Kongo zur Kenntnis und ermutigt sie zur Fortsetzung ihrer Bemühungen um die Errichtung eines den internationalen Sicherheitsnormen entsprechenden Aufsichtssystems für die Zivilluftfahrt.
(21)
Die in der Demokratischen Republik Kongo zugelassenen Luftfahrtunternehmen werden seit März 2006 in Anhang A geführt (9). Die zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo haben von sich aus die Initiative zur Wiederaufnahme aktiver Konsultationen mit der Kommission und der EASA ergriffen und ihre feste Absicht bekräftigt, ihre Luftfahrtbranche sowie ihre nationale Regulierungsaufsichtsbehörde einer eingehenden Überprüfung sowie einer vollständigen Umstrukturierung zu unterziehen.
(22)
Die zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo teilten mit, dass folgenden Luftfahrtunternehmen ein AOC erteilt worden ist: Air Fast Congo, Fly Congo, Katanga Express, Katanga Wings, Mango Airlines und Will Airlift. Da ANAC jedoch den Nachweis schuldig blieb, dass die Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet ist, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass diese Unternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(23)
Die zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo haben nicht den Nachweis erbracht, dass die übrigen in Anhang A aufgeführten Luftfahrtunternehmen ihre Tätigkeit eingestellt haben. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen weiterhin in Anhang A geführt werden sollten.
(24)
Die Kommission nimmt die Fortschritte der zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo zur Kenntnis und ermutigt sie zur Fortsetzung ihrer Bemühungen um die Errichtung eines den internationalen Sicherheitsnormen entsprechenden Aufsichtssystems für die Zivilluftfahrt sowie zum Festhalten an ihren Bemühungen um die Weiterentwicklung des kürzlich wieder aufgenommenen konstruktiven Dialogs.
(25)
Die ICAO führte 2008 ein Audit auf den Niederländischen Antillen (10) durch und gelangte zu einer Reihe von Feststellungen zu allem kritischen Elementen ihrer Sicherheitsaufsicht. Insbesondere verfügten die zuständigen Behörden der Niederländischen Antillen in den Bereichen Lizenzierung von Personal, Flugbetrieb, Flugsicherung und Flughäfen nicht über ausreichendes technisches Personal.
(26)
Außerdem wurden Curacao und Sint Maarten nach einer Bewertung durch die Bundesluftfahrtbehörde der USA (FAA) im Rahmen des IASA-Programms im September 2011 von Kategorie 1 nach Kategorie 2 herabgestuft, weil die Länder nach Auffassung der FAA die internationalen Sicherheitsnormen nicht ausreichend einhalten.
(27)
Auch bei den Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms (11) im Zeitraum von Mai 2011 bis Mai 2012 ergab sich je Inspektion im Durchschnitt mehr als ein schwerer Mangel.
(28)
Daher nahm die Kommission Konsultationen mit den zuständigen Behörden von Curacao und Sint Maarten auf und ersuchte sie in einem Schreiben vom Juli 2012 um Einzelheiten zu etwaigen bereits durchgeführten oder geplanten Abhilfemaßnahmen. Diese Konsultationen sind noch nicht abgeschlossen.
(29)
Die zuständigen Behörden von Curacao und von Sint Maarten antworteten der Kommission und erläuterten im Detail die laufenden und geplanten Abhilfemaßnahmen zu den Feststellungen der ICAO und des FAA-Audits.
(30)
Die Niederlande unterrichteten den Flugsicherheitsausschuss, dass sie sowohl Curacao als auch Sint Maarten technische Unterstützung leisten, um die beiden Länder bei ihren Bemühungen um den Aufbau ihrer Sicherheitsaufsicht in Übereinstimmung mit den ICAO-Standards zu unterstützen.
(31)
Die Kommission nimmt die Maßnahmen der zuständigen Behörden von Curacao und Sint Maarten zur Kenntnis und ermutigt beide Länder, ihre Anstrengungen entschlossen fortzusetzen, um die Mängel bei ihrer Sicherheitsaufsicht zu beheben, da die Kommission ansonsten gezwungen wäre, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen. Die Mitgliedstaaten werden die Effektivität der Abhilfemaßnahmen weiterhin anhand vorrangiger Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms genau überwachen.
(32)
Seit März 2006 unterliegen alle in Äquatorialguinea zugelassenen Luftfahrtunternehmen in der EU einem Betriebsverbot und werden in Anhang A geführt. Die zuständigen Behörden von Äquatorialguinea (DGAC) unterrichteten die Kommission, dass dem Luftfahrtunternehmen Tango Airways ein AOC erteilt wurde. Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass sich die Kapazität von DGAC ausreichend verbessert hat, um die Aufsicht über in diesem Land zugelassene Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden Sicherheitsstandards zu gewährleisten, daher wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass dieses Unternehmen ebenfalls in Anhang A aufgenommen werden sollte.
(33)
Aufgrund von Feststellungen bei dem ICAO-Audit Eritreas im November 2010 unterrichtete die ICAO alle Vertragsstaaten des Übereinkommens von Chicago über drei schwere Sicherheitsbedenken in den Bereichen Betrieb, Lufttüchtigkeit und Flugsicherung. Außerdem meldete die ICAO in ihrem abschließenden Auditbericht ein Defizit von 79,9 % bei der effektiven Umsetzung der internationalen Sicherheitsnormen.
(34)
Angesichts dieser Ergebnisse nahm die Kommission formale Konsultationen mit den zuständigen Behörden Eritreas (ER-CAA) auf, um ein detailliertes Bild von den Maßnahmen seitens ER-CAA zur Behebung der beim ICAO-Audit festgestellten Sicherheitsmängel zu gewinnen.
(35)
ER-CAA teilte der Kommission in einem Schreiben mit, dass zwei schwere Sicherheitsmängel im Hinblick auf Lufttüchtigkeit und Flugsicherung behoben worden seien, während der dritte schwere Sicherheitsmangel betreffend das Zertifizierungsverfahren für die AOC-Erteilung noch nicht ausgeräumt werden konnte, was eine Validierungsmission der ICAO zur Beseitigung dieses Mangels erforderlich macht. Die Ausführungen von ER-CAA enthielten jedoch keine Angaben zu den Abhilfemaßnahmen, die zur Behebung des noch fortbestehenden schweren Sicherheitsmangels ergriffen wurden, und keine Angaben zur betrieblichen Aufsicht über die Luftfahrtunternehmen Eritreas, die von Eritrea beide für den Betrieb in der EU zugelassen sind.
(36)
Die Kommission verlangte wiederholt Konsultationssitzungen mit ER-CAA, um Klarheit über die Aufsicht über die AOC-Inhaber aus Eritrea zu erlangen. ER-CAA lehnte jedoch eine Teilnahme an diesen Sitzungen ab.
(37)
ER-CAA wurde in den Flugsicherheitsausschuss eingeladen und äußerte sich auf der Sitzung am 21. November 2012. ER-CAA teilte mit, dass ihr Plan zur Mängelbehebung von der ICAO angenommen worden sei, und dass sie nach Änderung ihres Primärrechts für den Luftfahrtbereich und der Verabschiedung einer Reihe von Verordnungen zur Zivilluftfahrt den schweren Mangel als behoben betrachteten. Es war nicht klar, ob Eritrea eine Validierungsmission der ICAO verlangt hatte, obwohl das Land Unterstützung durch das Sicherheitsteam des ICAO-Regionalbüros erhält. Vor dem Flugsicherheitsausschuss konnte das Land jedoch nicht überzeugend nachweisen, dass es umfassende Maßnahmen zur Behebung aller Aspekte der schweren Sicherheitsmängel getroffen hat. Eritrea war ebenfalls nicht in der Lage, Klarheit hinsichtlich der Aufsichtsregelungen im Zusammenhang mit den Luftfahrzeugen zu schaffen, die in den von Eritrea erteilten AOC aufgeführt werden, wozu auch betriebsbereit gemietete Luftfahrzeuge (wet leased) ausländischer Luftfahrtunternehmen gehören; diese Luftfahrzeuge erscheinen nun in mehreren AOC, was nicht mit den internationalen Sicherheitsnormen vereinbar ist.
(38)
Obwohl alle in Eritrea zugelassenen Luftfahrtunternehmen in den Flugsicherheitsausschuss eingeladen worden waren, äußerte sich nur eines von ihnen, Eritrean Airlines, auf der Sitzung am 21. November 2012. Dieses Luftfahrtunternehmen bestätigte, dass es zwei Luftfahrzeuge des Musters A320 auf der Strecke nach Rom im Rahmen eines Wet-Lease-Vertrags betreibt, konnte jedoch dem Flugsicherheitsausschuss hinsichtlich der betrieblichen Aufsicht und Kontrolle seiner Tätigkeiten keine zufrieden stellenden Angaben machen.
(39)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss anerkennen die Anstrengungen zur Behebung der Sicherheitsmängel der Zivilluftfahrt in Eritrea. Bis zur wirksamen Umsetzung geeigneter Abhilfemaßnahmen bezüglich der von der ICAO festgestellten Mängel und insbesondere bezüglich der in einem Falle noch nicht ausgeräumten schweren Sicherheitsbedenken wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass die zuständigen Behörden Eritreas zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht in der Lage sind, die einschlägigen Sicherheitsnormen bei den Luftfahrtunternehmen, die ihrer Aufsicht unterliegen, anzuwenden und durchzusetzen. Daher sollten alle in Eritrea zugelassenen Luftfahrtunternehmen einer Betriebsuntersagung unterliegen und in Anhang A aufgenommen werden.
(40)
Nach Ausräumung dieser noch bestehenden schweren Sicherheitsbedenken zur Zufriedenheit der ICAO und geeigneten Abhilfemaßnahmen bezüglich der beim ICAO-Audit festgestellten schweren Mängel ist die Kommission bereit, mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten eine Bewertung an Ort und Stelle durchzuführen, um die erzielten Fortschritte zu prüfen, und eine erneute Betrachtung des Falles im Flugsicherheitsausschuss vorzubereiten.
(41)
Die zuständigen Behörden von Honduras ersuchten im Juni 2012 um Streichung von Rollins Air aus der Liste, da das AOC des Luftfahrtunternehmens ausgesetzt worden war. Sie legten am 21. November 2012 den Nachweis vor, dass das AOC von Rollins Air nach einer Aussetzung von sechs Monaten nun erloschen ist und am 24. September 2012 annulliert wurde. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien sollte dieses Luftfahrtunternehmen daher aus Anhang A gestrichen werden.
(42)
Die Konsultationen mit den zuständigen indonesischen Behörden (DGCA) werden fortgesetzt, um deren Fortschritte bei der Gewährleistung der fortlaufenden Sicherheitsaufsicht über alle in Indonesien zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden Sicherheitsnormen zu überwachen.
(43)
Am 18. Oktober 2012 fand eine Videokonferenz mit der Kommission, der EASA und DGCA statt, bei der DGCA die neusten Angaben zu bestimmten Luftfahrtunternehmen unter seiner Aufsicht vorlegte. DGCA teilt mit, dass fünf neue Luftfahrtunternehmen zertifiziert wurden: Jayawijaya Dirantara am 16. April 2012, Pacific Royale Airways am 29. Mai 2012, Citilink Indonesia am 22. Juni 2012, Angkasa Super Services am 7. Juni 2012 und Air Born Indonesia am 6. März 2012. Da DGCA jedoch den Nachweis schuldig blieb, dass die Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet ist, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass diese Unternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(44)
DGCA teilte außerdem mit, dass PT Sampoerna Air Nasantara seinen Namen in PT Pegasus Air Services und PT Nyaman Air seinen Namen in PT Heavy Lift geändert hat und die Namen dieser Unternehmen daher in Anhang A geändert werden sollten.
(45)
DGCA teilte ferner unter Vorlage entsprechender Nachweise mit, dass dem Unternehmen Dirgantara Air Service am 25. Mai 2012 das AOC entzogen worden sei. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass dieses Unternehmen aus Anhang A gestrichen werden sollte.
(46)
DGCA informierte auch über die Ergebnisse der Bewertungsmission der US-Behörde FAA in Indonesien, die im September 2012 stattgefunden hat. Die FAA stellte zwar Verbesserungen bei der Aufsicht über die Flugsicherheit in den vergangenen Jahren fest, formulierte jedoch auch eine Reihe von Bemerkungen und Empfehlungen in Bezug auf die Ausbildung der Inspektoren, die Überwachung von Auslands-Luftfahrttätigkeiten, die Durchsetzungspolitik und Verfahren, insbesondere betreffend die Verhängung von Strafen und die Notwendigkeit zur Verbesserung einiger lokaler Einrichtungen. DGCA sagte die Übermittlung einer Kopie des offiziellen Berichts über die Bewertung zu, sobald dieser verfügbar sei.
(47)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss unterstrichen den deutlichen Erfolg der zuständigen Behörden Indonesiens und ermutigten das Land weiterhin zur Fortsetzung seiner Bemühungen um den Abschluss der Arbeiten zur Schaffung eines Luftfahrtsystems in voller Übereinstimmung mit den ICAO-Standards.
(48)
Die Konsultationen mit den zuständigen Behörden Kasachstans wurden aktiv fortgesetzt. Die zuständigen Behörden Kasachstans brachten mehrere Äußerungen vor, auf deren Grundlage die Kommission mit Unterstützung der EASA am 17. Oktober 2012 eine Konsultationssitzung durchführte. Darüber hinaus wurden die zuständigen Behörden Kasachstans 21. November 2012 vor dem Flugsicherheitsausschuss gehört und äußerten sich dort.
(49)
Die zuständigen Behörden Kasachstans teilten mit, dass bei der 2009 eingeleiteten umfassenden Reform des Luftverkehrssektors zur Verbesserung der Flugsicherheit Fortschritte erzielt worden seien. Nach der Verabschiedung eines neuen Zivilluftfahrtgesetzes im Juli 2010 und der Annahme von über 100 spezifischen Luftverkehrsverordnungen machen die zuständigen Behörden nach eigenen Angaben jetzt Fortschritte bei deren Umsetzung. Auch ihr Kapazitätsaufbau kommt mit der Einrichtung eines Flugsicherheits-Bewertungszentrums und der Einstellung weiterer qualifizierter Inspektoren, die in den kommenden Monaten noch fortgesetzt werden soll, weiter voran. Auch bei der Neuzertifizierung von Luftfahrzeugen und Betreibern werden Fortschritte erzielt.
(50)
Die zuständigen Behörden Kasachstans teilten mit, dass sie ihre Durchsetzungsmaßnahmen fortsetzen. Durch Erlass des Ministers für Verkehr und Kommunikation vom 3. Juli 2011 über die die Festlegung von Flugbetriebsvorschriften für die Zivilluftfahrt in der Republik Kasachstan ab dem 1. November 2012 dürften Luftfahrzeuge sowjetischer Bauart, die den Sicherheitsstandards der ICAO nicht entsprechen, nicht mehr im kasachischen Luftraum betrieben werden; folglich untersagten die zuständigen Behörden von Kasachstan den Betrieb von 7 Luftfahrzeugen des Musters Yak-40, von 2 Luftfahrzeugen des Musters Antonov 12, von 5 Luftfahrzeugen des Musters Antonov 24 und von einem Luftfahrzeug des Musters Tu-134 (12).
(51)
Die zuständigen Behörden von Kasachstan teilten der Kommission außerdem mit, dass 5 Luftfahrtunternehmen ihren Betrieb eingestellt haben und brachten Nachweise bei, dass die betreffenden AOC erloschen sind und nicht erneuert wurden; bei diesen Luftfahrtunternehmen handelt es sich um: Asia Wings, Minas, Skybus, Skyjet und Sayakhat Airlines. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien sollten daher diese Luftfahrtunternehmen aus Anhang A gestrichen werden.
(52)
Die zuständigen Behörden von Kasachstan teilten der Kommission ferner mit, dass 4 Luftfahrtunternehmen, die bisher im kommerziellen Luftverkehr tätig waren, diese Tätigkeit eingestellt und ihre Flotten verkleinert haben und für Luftarbeiten neu zertifiziert wurden; dabei handelt es sich um: Aero Aircompany, AK Suncare Aircompany, Kazair West, Ust-Kamenogorsk Air division of EKA. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien sollten diese Luftfahrtunternehmen daher aus Anhang A gestrichen werden.
(53)
Die zuständigen Behörden Kasachstans erklärten, dass aufgrund eines Erlasses des Premierministers kein neues AOC erteilt werden kann, bis die zuständigen Behörden in der Lage sind, ihrer Verantwortung gegenüber der ICAO in vollem Umfang gerecht zu werden.
(54)
Air Astana wurde vom Flugsicherheitsausschuss am 21. November 2012 gehört, um aktuelle Angaben zu seiner Flotte zu erhalten, die derzeit erneuert wird, und äußerte sich diesbezüglich. Das Luftfahrtunternehmen teilte mit, dass mehrere Luftfahrzeuge ausgemustert wurden und neue Luftfahrzeuge innerhalb der bestehenden Reihen B767, B757 A320 und der Fokker 50-Flotten integriert werden; diese Flotten sind bereits in Anhang B aufgeführt. Air Astana erklärte, dass sich die Sicherheitsleistung seiner Flotte verbessert habe, und legte entsprechende Nachweise vor. Die zuständigen Behörden Kasachstans erklärten, dass der Betrieb der Luftfahrzeuge, die derzeit über AOC verfügen, in gewissem Umfang einer fortlaufenden Aufsicht unterliegt. Die zuständigen Behörden Arubas legten ferner Nachweise vor, dass die Lufttüchtigkeit des in Aruba eingetragenen Luftfahrzeugs, das derzeit über eine AOC von Air Astana verfügt, einer fortlaufenden Aufsicht gemäß internationalen Sicherheitsstandards unterliegt und dass sie mit den nachgewiesenen Lufttüchtigkeitsstandards zufrieden seien. Auch einige Mitgliedstaaten und die EASA bestätigten, dass sich bei Vorfeldinspektionen an europäischen Flughäfen im Rahmen des SAFA-Programms keine besonderen Bedenken ergeben haben. Folglich sollte Anhang B gemäß den gemeinsamen Kriterien geändert werden, um innerhalb des derzeitigen Betriebsumfangs den Betrieb von Luftfahrzeugen der Reihen B767, B757, A320 und Fokker 50 zu gestatten, die über AOC von Air Astana verfügen bzw. verfügen werden, soweit diese Luftfahrzeuge in Aruba eingetragen sind und die AOC und alle Änderungen daran der Kommission und Eurocontrol rechtzeitig gemeldet werden.
(55)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden die Mitgliedstaaten die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen von Air Astana überprüfen. Sollten die Ergebnisse dieser Prüfungen oder andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, ist die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) 2111/2005 zu treffen.
(56)
Die Kommission unterstützt weiterhin die ehrgeizige Reform des Zivilluftfahrtbereichs durch die Behörden Kasachstans und ermutigt sie zur entschlossenen Fortsetzung ihrer Bemühungen um die Errichtung eines den internationalen Sicherheitsnormen entsprechenden Aufsichtssystems für die Zivilluftfahrt. Zu diesem Zweck ermutigt die Kommission die genannten Behörden zur weiteren Umsetzung des mit der ICAO vereinbarten Abhilfeplans, wobei die beiden noch nicht behobenen schweren Sicherheitsmängel und die Neuzertifizierung aller Betreiber unter ihrer Aufsicht vorrangig in Angriff genommen werden sollten. Nach Ausräumung dieser noch bestehenden schweren Sicherheitsbedenken zur Zufriedenheit der ICAO ist die Kommission bereit, mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten eine Bewertung an Ort und Stelle durchzuführen, um die erzielten Fortschritte zu prüfen, und eine erneute Betrachtung des Falles im Flugsicherheitsausschuss vorzubereiten.
(57)
Die in der Kirgisischen Republik niedergelassenen Luftfahrtunternehmen unterliegen seit 2006 einem Betriebsverbot. Die Kommission führte mit Unterstützung der EASA am 5. Oktober 2012 eine Konsultationssitzung mit den zuständigen Behörden Kirgisistans durch, auf der die Behörden mitteilten, dass Kirgisistan einen neuen Rechtsrahmen verabschiedet habe und dass das Verlassen der schwarzen Liste für die Regierung eine Priorität darstelle.
(58)
Die zuständigen Behörden Kirgisistans teilten mit, dass folgende Luftfahrtunternehmen ihren Namen geändert haben: Eastok Avia heißt jetzt Air Bishkek, Dames heißt jetzt State Aviation Enterprise under the Ministry of Emergency Situations (SAEMES). Aus diesem Grunde sollte Anhang A entsprechend geändert werden.
(59)
Die zuständigen Behörden Kirgisistans teilten mit, dass folgenden Luftfahrtunternehmen AOC erteilt wurden: Manas Airways, Supreme Aviation und Sky KG Airlines. Die Behörden blieben jedoch den Nachweis schuldig, dass die Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen in Einklang mit den internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet wird. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(60)
Die zuständigen Behörden Kirgisistans legten der Kommission Nachweise für den Entzug folgender AOC vor: Trast Aero, Asian Air und Kyrgyzstan Airlines. Außerdem teilten sie mit, dass das AOC von Aerostan und Itek Air abgelaufen ist und nicht erneuert wurde. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien sollten diese Luftfahrtunternehmen daher aus Anhang A gestrichen werden.
(61)
Die Kommission vereinbarte mit den zuständigen Behörden Kirgisistans, dass sie mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten eine Sicherheitsbewertung in Kirgisistan durchführen wird, um an Ort und Stelle zu prüfen, ob die neuen Vorschriften angewendet und die Aufsicht über bestimmte in Kirgisistan zugelassene Luftfahrtunternehmen zufrieden stellend geführt werden.
(62)
Die Konsultationen mit den zuständigen Behörden Libyens (LCAA) werden fortgesetzt, um zu bestätigen, dass Libyen bei der Reform seines Zivilluftfahrtbereichs Fortschritte macht und insbesondere gewährleistet, dass die Sicherheitsaufsicht über alle in Libyen zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den internationalen Sicherheitsnormen erfolgt.
(63)
LCAA und Vertreter von Afriqiyah, Libyan Airlines und Buraq Air trafen am 15. Oktober 2012 mit der Kommission, der EASA und einigen Mitgliedern des Flugsicherheitsausschusses zusammen, um Fortschritte zu erörtern. LCAA teilte mit, dass sie Regulierungsmaßnahmen ergriffen und von den 26 libyschen Luftfahrtunternehmen 16 die AOC (13) entzogen haben. Die Behörden gaben ferner an, dass im Hinblick auf technische Unterstützung kurzfristig Berater hinzugezogen wurden und langfristig die Unterstützung der ICAO vorgesehen ist, und dass Verfahren zur Einstellung zusätzlicher Piloten und Ingenieure für Inspektionsaufgaben eingeleitet wurden.
(64)
LCAA teilte ferner mit, dass demnächst eine fünfstufige Neuzertifizierung aller libyschen Luftfahrtunternehmen anlaufen soll, beginnend mit Libyan Airlines und Afriqiyah, und dass sie über Fortschritte berichten und die Auditberichte übermitteln werden, sobald diese vorliegen. Gleichzeitig soll ein jährliches Aufsichtssystem entwickelt und angewendet werden, um eine konstante Einhaltung der ICAO-Standards bei den libyschen Luftfahrtunternehmen zu gewährleisten.
(65)
Der Flugsicherheitsauschuss hörte am 21. November 2012 Beiträge von LCAA, Libyan Airlines und Afriqiyah. LCAA betonte, dass ein unsicherer Betrieb in Libyen nicht geduldet werde. Die Behörden bestätigten die auf der Sitzung vom 16. Oktober mitgeteilten Angaben, insbesondere dass der Untersuchungsbericht über den Absturz des Airbus A330 von Afriqiyah vor Februar 2013 veröffentlicht werden soll, dass die Neuzertifizierung für Libyan Airlines und Afriqiyah bis Dezember 2012 und für die übrigen Luftfahrtunternehmen bis Dezember 2013 angeschlossen sein soll. Die Behörden kündigten ferner an, dass sie weiterhin Durchsetzungsmaßnahmen ergreifen würden, wenn dies zur Vermeidung von Sicherheitsrisiken notwendig sei, wie sie es im Falle eines vorübergehend am Boden festgehaltenen A320 getan hatten.
(66)
Libyan Airlines berichtete, dass sowohl die Verfahren ihres Sicherheitsmanagements als auch die Ausbildung ihrer Besatzungen verbessert worden sei.
(67)
Afriqiyah unterrichtete den Flugsicherheitsausschuss über ihr Qualitätssicherungssystem und die Hinzuziehung externer Ausbildungsorganisationen. Das Luftfahrtunternehmen teilte außerdem mit, dass die Flugpläne infolge des A330-Unfalls geändert worden seien, um das Risiko einer Ermüdung des Piloten zu verringern, dass ein Trainingsprogramm für Piloten über „Go-around“-Verfahren durchgeführt werde und dass bei der Entwicklung von Sicherheitsprogrammen externe Beratung hinzugezogen werde. Das Luftfahrtunternehmen äußerte ferner seinen Wunsch, auch Spanien, Frankreich, das Vereinigte Königreich, Italien sowie Deutschland und Österreich anzufliegen, wenn LCAA ihre gegenwärtigen Einschränkungen wieder aufgehoben habe.
(68)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss zeigten sich angetan von dem umfassenden Plan der LCAA zur Beseitigung der Sicherheitsmängel ihres Luftfahrtsystems, den realistischen Zeitplänen für die einzelnen Maßnahmen und den bereits erzielten Fortschritten. Sie nahmen zur Kenntnis, dass die LCAA die derzeitigen Betriebsbeschränkungen für jedes libysche Luftfahrtunternehmen hinsichtlich Flügen in die EU, nach Norwegen, in die Schweiz und nach Island aufrecht erhalten werde, bis die gesamte fünfstufige Neuzertifizierung abgeschlossen und etwaige schwere Mängel behoben seien, und dass es erst danach einzelnen Luftfahrtunternehmen in Abstimmung mit der Kommission gestattet werden könne, gewerbliche Flüge in die EU, nach Norwegen, in die Schweiz und nach Island aufzunehmen.
(69)
Darüber hinaus hat sich die LCAA verpflichtet, der Kommission für jedes neu zertifizierte Luftfahrtunternehmen ausführliche Angaben zum Neuzertifizierungsverfahren zu übermitteln und mit der Kommission und den Mitgliedstaaten zusammenzutreffen, um die jeweiligen Audits, Feststellungen, ergriffenen Abhilfemaß- und Abschlussnahmen sowie die Pläne für eine fortlaufende Aufsicht zu erörtern, bevor die Aufhebung von Beschränkungen beschlossen wird. Sollten diese Informationen für die Kommission und die Mitgliedstaaten nicht einen zufrieden stellenden Nachweis liefern, dass die Neuzertifizierung effektiv abgeschlossen und eine tragfähige fortlaufende Aufsicht gemäß ICAO-Standards eingerichtet wurde, wäre die Kommission zum Handeln gezwungen, um Luftfahrtunternehmen den Betrieb in die EU, nach Norwegen, in die Schweiz und nach Island zu untersagen. Sollte eine weitere Klärung erforderlich sein, könnte die Kommission eine Prüfung an Ort und Stelle beschließen, bevor Beschränkungen gelockert werden.
(70)
Bei Luftfahrtunternehmen, denen anschließend der Betrieb in die EU erlaubt wird, werden die Mitgliedstaaten die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen dieses Luftfahrtunternehmens gemäß der Verordnung (EG) Nr. 965/2012 überprüfen. Sollten die Ergebnisse dieser Prüfungen oder andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, ist die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) 2111/2005 zu treffen.
(71)
Die in Mauretanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen werden seit November 2010 in Anhang A geführt (14). Die zuständigen Behörden Mauretaniens (ANAC) beteiligten sich seitdem an aktiven Konsultationen mit der Kommission, um aktuelle Angaben zu den Fortschritten bei der Reform der Regulierung der Zivilluftfahrt beizubringen, und haben sich dazu in zahlreichen Beiträgen geäußert. Mit ANAC und Mauritania Airlines wurden zwei Sitzungen durchgeführt (am 24. September und am 10. Oktober 2012). Darüber hinaus wurden ANAC und Mauritania Airlines International am 21. November 2012 auch vom Flugsicherheitsausschuss gehört.
(72)
ANAC berichtete, dass konkrete Maßnahmen zur Reformierung der Sicherheitsaufsicht durchgeführt wurden und bereits eine Reihe von Ergebnissen zu verzeichnen sind: insbesondere die Einführung eines neuen Zivilliftfahrtgesetzes, die Anpassung der Rechtsvorschriften zur Zivilluftfahrt an die Anhänge des Übereinkommens von Chicago, Veränderungen bei Management, Struktur und Personal von ANAC und Festlegung eines kompletten Katalogs von Verfahren für die Zertifizierung und die fortlaufende Aufsicht über Luftfahrtunternehmen.
(73)
ANAC teilte außerdem mit, dass sie effektive Durchsetzungsmaßnahmen getroffen hat. Die ANAC bestätigte ferner, dass das AOC von Mauritania Airways am 15. Dezember 2010 ausgelaufen ist und nicht erneuert wurde, da das Unternehmen seine Tätigkeit eingestellt hat. Sie teilte außerdem mit, dass die Zertifikate und Ausnahmen des Luftfahrtunternehmens Class Aviation im Januar 2011 entzogen wurden.
(74)
Die ICAO führte im April und im September 2012 zwei Koordinierungs- und Validationsmissionen (ICVM) in Mauretanien durch, um die von diesem Land erzielten Fortschritte zu bewerten. Die Abschlussberichte dieser Missionen zeigen deutliche Fortschritte, mit einer Verbesserung von 47 % bei der generellen Einhaltung der internationalen Sicherheitsnormen. Die ICAO bestätigte der Kommission am 1. Oktober 2012 die von ANAC erzielten außergewöhnlichen Fortschritte. Die Validierungsmissionen zeigten jedoch auch die Notwendigkeit einer effektiven Durchführung aller Abhilfemaßnahmen, insbesondere in Bezug auf die Überwachungsverpflichtungen und die Ausräumung der bestehenden Sicherheitsbedenken, für die die ICAO das Defizit bei der effektiven Umsetzung internationaler Sicherheitsnormen noch mit 51 % bzw. 58 % angibt. Die ANAC bekräftigte ihre Absicht, ihre Maßnahmen entschlossen fortzusetzen, um die Einhaltung der ICAO-Standards weiter zu verbessern.
(75)
Bei ihren Konsultationen mit der ANAC bewertete die Kommission insbesondere die Robustheit der Sicherheitsaufsicht von Mauritania Airlines International. Bei der Erstzulassung von Mauritania Airlines International waren Mängel festgestellt worden, und das AOC 8. Mai 2011 war erteilt worden, ohne den Nachweis zu erbringen, dass diese Mängel, insbesondere RVSM-Zulassung (verringerte Höhenstaffelungsminima), unzureichende Flugdatenüberwachung, zu wenig Bodenpersonal, vor der Erteilung des AOC effektiv beseitigt worden waren. ANAC und Mauritania Airlines International berichteten jedoch, dass alle Mängel am 25. Oktober 2012 abgestellt waren, und legten entsprechende Nachweise vor. Die ANAC erklärte außerdem und legte entsprechende Nachweise vor, dass das Luftfahrtunternehmen nun einer fortlaufenden Aufsicht in Einklang mit den internationalen Sicherheitsnormen unterliegt.
(76)
Der Flugsicherheitsausschuss begrüßte die von den zuständigen Behörden Mauretaniens mitgeteilten deutlichen Fortschritte bei der Abstellung der von der ICAO festgestellten Mängel und der Mängel, die bei der Erstzulassung von Mauritania Airlines International beanstandet worden waren. Unter Berücksichtigung der effektiven Durchsetzungsmaßnahmen, die von ANAC hinsichtlich der übrigen Luftfahrtunternehmen, die ihre Tätigkeit eingestellt haben, abgeschlossen und durchgeführt wurden, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird festgestellt, dass alle Mauretanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen aus Anhang A gestrichen werden sollten.
(77)
Die ANAC erklärte und bestätigte, dass Mauritania Airlines International auf kurze Sicht keine Wiederaufnahme der Flüge in die EU plant, außer nach Las Palmas de Gran Canaria (Spanien), wobei dies aber nicht vor Februar 2013 geschehen soll.
(78)
Die zuständigen Behörden Spaniens teilten mit, dass sie der ANAC technische Unterstützung geleistet haben, und bestätigten, dass sie mit der Aufnahme der Flüge nach Las Palmas de Gran Canaria einverstanden sind.
(79)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden die Mitgliedstaaten die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen mit mauretanischer Zulassung überprüfen.
(80)
Die Kommission hat die Absicht, mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten eine Sicherheitsbewertung an Ort und Stelle durchzuführen, um die zufrieden stellende Durchführung der von der ANAC getroffenen Maßnahmen zu überprüfen.
(81)
Sollten die Ergebnisse von Vorfeldinspektionen oder andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, ist die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) 2111/2005 zu treffen.
(82)
Die in den Philippinen zugelassenen Luftfahrtunternehmen werden seit 31. März 2010 in Anhang A geführt (15). Seither fanden Konsultationen mit den zuständigen Behörden der Philippinen (CAAP) statt, um aktuelle Informationen über die Fortschritte bei der Reform der Rechtsvorschriften für die Zivilluftfahrt zu erhalten. Auf der Sitzung mit der Kommission, die von der EASA unterstützt wurde, und der CAAP wurden mehrere Äußerungen vorgebracht und eine Videokonferenz durchgeführt.
(83)
Die CAAP berichtete, dass die ICAO im Oktober 2012 eine Koordinierungs- und Validationsmission (ICVM) an Ort und Stelle durchgeführt hatte und äußerte sich zu den vorläufigen Ergebnissen, die auf eine Verbesserung von 7 % bei der generellen Einhaltung der ICAO-Standards hindeuten. Allerdings bleibt wohl der von der ICAO allen Vertragsparteien des Übereinkommens von Chicago mitgeteilte schwere Sicherheitsvorbehalt im Hinblick auf die Sicherheitsaufsicht über die Luftfahrtunternehmen bestehen, und die ICAO hat weitere Sicherheitsvorbehalte hinsichtlich des Luftfahrzeugregisters geäußert.
(84)
Die CAAP teilte mit, dass AviaTour Fly’In am 18. August 2012 an einem zweiten Unfall mit Todesopfern beteiligt war, nachdem sich ein solcher Unfall bereits im März 2012 ereignet hatte (16). Die CAAP reagierte nicht angemessen auf Informationsersuchen der Kommission und versäumte es insbesondere, Angaben zur Gültigkeit des AOC dieses Luftfahrtunternehmens zu übermitteln, das nach früheren Angaben am 14. August 2012 abgelaufen sein dürfte; auch zu den Ergebnissen der Untersuchungen zu beiden Unfällen wurde keine Informationen übermittelt.
(85)
Die Kommission hatte zwar Angaben erhalten, dass die Luftfahrtunternehmen South West Air Corporation, Airgurus und Skyjet den kommerziellen Luftverkehr aufgenommen hätten, doch die CAAP reagierte nicht angemessen auf die Informationsersuchen der Kommission und legte insbesondere weder die AOC dieser Luftfahrtunternehmen noch ihre kompletten Betriebsspezifikationen vor; die CAAP blieb ferner den Nachweis schuldig, dass die Zertifizierung und die ständige Beaufsichtigung dieser Luftfahrtunternehmen mit den geltenden internationalen Sicherheitsnormen voll im Einklang stehen. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass diese Luftfahrtunternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(86)
Die Kommission unterstützt weiterhin die Reform des Zivilluftfahrtbereichs durch die zuständigen Behörden der Philippinen und ermutigt sie zur entschlossenen Fortsetzung ihrer Bemühungen um die Errichtung eines den internationalen Sicherheitsnormen entsprechenden Aufsichtssystems für die Zivilluftfahrt. Zu diesem Zweck ermutigt die Kommission die genannten Behörden zur weiteren Umsetzung des mit FAA und ICAO vereinbarten Abhilfeplans, wobei die noch ausstehenden schweren Sicherheitsvorbehalte, die Neuzertifizierung aller Betreiber unter ihrer Aufsicht und effektive Durchsetzungsmaßnahmen bei Sicherheitsbedenken oder Verstößen gegen die geltenden Rechtsvorschriften vorrangig in Angriff genommen werden sollten. Wenn die FAA ihre Bewertung der Philippinen im Hinblick auf die Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen geändert hat und alle Sicherheitsvorbehalte zur Zufriedenheit der ICAO ausgeräumt sind, ist die Kommission bereit, mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten eine Bewertung an Ort und Stelle durchzuführen, um die erzielten Fortschritte zu prüfen, und eine erneute Betrachtung des Falles im Flugsicherheitsausschuss vorzubereiten.
(87)
Die Kommission führte mit Unterstützung der EASA zwischen dem 30. September und dem 4. Oktober 2012 eine Sicherheitsprüfung im Haschemitischen Königreich Jordanien durch, um die zufrieden stellende Durchführung der Maßnahmen zu überprüfen, die von den für die Zivilluftfahrt zuständigen Behörden (Civil Aviation Regulatory Commission - CARC) und vom Luftfahrtunternehmen Jordan Aviation (PSC) beschlossen worden waren, um die in der Verordnung (EG) Nr. 1197/2011 beschriebenen Sicherheitsmängel zu beseitigen.
(88)
Bei dieser Sicherheitsprüfung legte die CARC dem Prüfungsteam Nachweise über die Effektivität ihres Korrektur- und Vorsorgeplans vor, der nach Verhängung von Betriebsbeschränkungen gegen das Luftfahrtunternehmen Jordan Aviation entwickelt und durchgeführt worden war. Sie führte auch den Nachweis, dass sie nunmehr in der Lage ist, ihren Verpflichtungen gemäß den ICAO-Standards für die Aufsicht über die Betreiber nachzukommen, denen sie ein AOC erteilt hat. Das Prüfungsteam meldete ein glaubwürdiges Engagement der CARC zur Durchführung des Korrektur- und Vorsorgeplans, die Erzielung bedeutender Verbesserungen bis zum jetzigen Zeitpunkt und eine offene, kooperative und konstruktive Herangehensweise der CARC bei der Beseitigung der in ihren Verfahren festgestellten Mängel. Das Prüfungsteam konnte sich zwar überzeugen, dass die bestehenden Aufsichtsverfahren rechtzeitige und effektive Abhilfemaßnahmen seitens der Luftfahrtunternehmen bei Feststellung von Sicherheitsmängeln gewährleisten können, ermittelte jedoch auch verbesserungsbedürftige Bereiche, insbesondere in Bezug auf das Verfahren zur Genehmigung der Minimalausrüstungs-Liste (MEL) sowie das Verfahren zur Genehmigung der Beförderung gefährlicher Güter.
(89)
Seit November 2011 unterliegt das Luftfahrtunternehmen Jordan Aviation einer verstärkten Aufsicht durch die CARC im Rahmen intensiver Vorfeldinspektionen, Streckeninspektionen, Prüfungen der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und des Unternehmens zur Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit. Ferner wurde bei Jordan Aviation bei einem jährlichen Audit die Einhaltung der jordanischen Zivilluftfahrtvorschriften geprüft. Die Ergebnisse dieser Audits ließen deutliche Verbesserungen bei der Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit erkennen. Nach dem Antrag des Luftfahrtunternehmens auf Hinzufügung eines neuen Luftfahrzeugmusters (Airbus A330-200) zu seiner Flotte prüfte die CARC die Fähigkeit von Jordan zur Einführung eines neuen Flugzeugmusters. Die Änderung des AOC wurde am 9. Mai 2012 abgeschlossen und der Airbus A330-200 wurde den AOC-Betriebsspezifikationen von Jordan Aviation hinzugefügt.
(90)
Das Prüfungsteam erhielt während seiner Mission auch den Nachweis über die Effektivität des von Jordan Aviation entwickelten und durchgeführten Korrektur- und Vorsorgeplans. Das Luftfahrtunternehmen konnte zwar demonstrieren, dass das System zur Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit jetzt gewährleisten kann, dass seine Luftfahrzeuge lufttüchtig bleiben, doch das Team stellte Verbesserungsbedarf in anderen Bereichen fest, insbesondere bei den Verfahren für den Betrieb neuer Strecken und der Besatzungsplanung.
(91)
Nach einem Antrag von CARC und Jordan Aviation auf Neubewertung der Betriebsbeschränkungen aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 1197/2011 wurden CARC und Jordan Aviation - da die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind - eingeladen, sich im Flugsicherheitsausschuss zu äußern. Diese Anhörung fand am 21. November 2012 statt. Bei dieser Gelegenheit legten CARC und Jordan Aviation auch die Einzelheiten des Abhilfeplans vor, der zur Behebung der bei der Sicherheitsprüfung festgestellten Mängel aufgestellt worden war.
(92)
Der Flugsicherheitsausschuss begrüßte die von CARC und Jordan Aviation erzielten Verbesserungen bei der Umsetzung internationaler Sicherheitsnormen und hielt weitere Betriebsbeschränkungen für das genannte Luftfahrtunternehmen nicht mehr für erforderlich. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Jordan Aviation aus Anhang B gestrichen werden sollte.
(93)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden die Mitgliedstaaten die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen dieses Luftfahrtunternehmens überprüfen.
(94)
Das Luftfahrtunternehmen Air Madagascar unterliegt Betriebsbeschränkungen und wird aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 390/2011 in Anhang B geführt. Seitdem haben Konsultationen mit den zuständigen Behörden von Madagascar (ACM) und mit Air Madagascar stattgefunden, um aktuelle Informationen über die Fortschritte bei der Durchführung von Abhilfemaßnahmen zu erhalten.
(95)
Die ICAO führte vom 21. bis zum 25. Mai 2012 eine koordinierte Validierungsmission (ICVM) durch, bei der gewisse Fortschritte festgestellt wurden, da das Defizit bei der effektiven Umsetzung der ICAO-Standards nicht mehr mit 70,7 %, sondern nur noch mit 44,4 % bewertet wurde. Die Validierungsmission zeigte jedoch auch die Notwendigkeit einer effektiven Durchführung aller Abhilfemaßnahmen, insbesondere in Bezug auf die Bestimmungen zur Ausbildung und Qualifikation des technischen Personals, die Aufsichtspflichten und die Behebung von Sicherheitsmängeln, wo die ICAO-Standards jeweils nur zu 67 %, zu 58 % und 86 % effektiv umgesetzt waren.
(96)
ACM und das Luftfahrtunternehmen Air Madagascar beantragten seine Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss, die am 20. November 2012 stattfand. Sie berichteten über die Fortschritte bei der Umsetzung ihrer jeweiligen Abhilfepläne. ACM berichtete außerdem über den Abschluss eines Zweijahresvertrags über technische Unterstützung zur Verbesserung ihrer Sicherheitsaufsicht. Der Flugsicherheitsausschuss nahm die dargestellten Fortschritte zur Kenntnis und begrüßte die Anstrengungen von ACM zur Verbesserung seiner Fähigkeit zur Erfüllung der Verpflichtungen in Bezug auf die ICAO-Anforderungen.
(97)
Der Flugsicherheitsausschuss ermutigte ACM zur Fortsetzung seiner Bemühungen um Beseitigung aller Abweichungen, die bei dem von der ICAO durchgeführten ICVM-Audit insbesondere im Bereich der Aufsicht über die in Madagaskar zugelassenen Luftfahrtunternehmen festgestellt wurden. Die Kommission ist bereit, mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten eine Bewertung an Ort und Stelle durchzuführen, sobald die Umsetzung der Abhilfepläne von ACM und Air Madagascar ausreichend vorangeschritten ist.
(98)
Die Kommission führte mit Unterstützung der EASA und einiger Mitgliedstaaten vom 4. bis 8. Juni 2012 eine Sicherheitsbewertung in der Russischen Föderation durch, um die zufrieden stellende Durchführung der von den zuständigen Behörden der Russischen Föderation (FATA) beschlossenen Maßnahmen und das in der Russischen Föderation zugelassene Luftfahrtunternehmen VIM AVIA zu überprüfen und die Ausräumung der in der Verordnung (EG) Nr. 1197/2011 (17) und der Verordnung (EU) Nr. 295/2012 (18) beschriebenen Sicherheitsbedenken zu gewährleisten. Diese Sicherheitsbewertung umfasste auch einen Besuch am Hauptsitz von FATA sowie von VIM AVIA, bei den Instandhaltungseinrichtungen des Luftfahrtunternehmens am Flughafen von Domodedovo und eine Vorfeldinspektion bei einem Luftfahrzeug der Flotte des Unternehmens. Die Ergebnisse dieser Bewertung zeigen, dass VIM AVIA insgesamt beim Aufbau eines Sicherheitsmanagementsystems Fortschritte gemacht hat. Hingegen ist bei den Abhilfeplänen von VIMA AVIA festzustellen, dass drei der 12 Abhilfemaßnahmen nicht als effektiv durchgeführt eingestuft werden konnten. VIM AVIA wurde aufgefordert, seinen Abhilfeplan entsprechend zu überprüfen und zu ergänzen, bevor wieder Flüge in die EU durchgeführt werden können.
(99)
Am 20. Juni 2012 unterrichtete FATA die Kommission, dass das Luftfahrtunternehmen erneut die Zulassung erhalten hat, ab dem genannten Datum Flüge in die und aus der EU durchzuführen, da es die zusätzlichen Abhilfemaßnahmen in den drei noch ausstehenden Bereichen erfolgreich durchgeführt hatte.
(100)
Die Kommission äußerte nach Prüfung der mitgeteilten Maßnahmen Zweifel daran, dass das Unternehmen diese Maßnahmen in so kurzer Zeit effektiv durchführen konnte. Die zuständigen russischen Behörden wurden auch auf die unbefriedigenden Vorfeldinspektionen in Spanien am 26. Juni 2012 (19) hingewiesen, die auf Mängel in Bezug auf die fortdauernde Lufttüchtigkeit von VIM AVIA sowie die Instandhaltungsabteilungen des Unternehmens hindeuteten. Die zuständigen russischen Behörden wurden außerdem aufgefordert, Informationen zu einem schweren Zwischenfall bei VIM AVIA am 24. Juni 2012 beizubringen.
(101)
Vor diesem Hintergrund führten die Kommission, die EASA und einige Mitglieder des Flugsicherheitsausschusses am 19. Oktober 2012 eine Sitzung mit den zuständigen russischen Behörden und mit VIM AVIA durch. VIM AVIA berichtete, dass im Hinblick auf alle offenen Punkte, die im Abschlussbericht über die im Juni 2012 in Russland durchgeführte Sicherheitsbewertung aufgeführt waren, Abhilfemaßnahmen durchgeführt und abgeschlossen wurden, und legte nach der Sitzung Nachweise zum Abschluss der genannten Maßnahmen vor. Die FATA teilte mit, dass nach dem schweren Zwischenfall bei VIM AVIA am 24. Juni 2012 zwei Untersuchungen eingeleitet wurden, und legte eine Zusammenfassung der Schlussfolgerungen vor.
(102)
Spanien bestätigte dem Flugsicherheitsausschuss, dass alle bei den Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen von VIM AVIA in Spanien festgestellten Mängel abgestellt wurden. Spanien berichtete ferner über eine Sitzung mit Vertretern von VIM AVIA in Madrid und unterstrich die kooperative Haltung des Unternehmens.
(103)
Die Mitgliedstaaten werden die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen dieses Luftfahrtunternehmens an europäischen Flughäfen überprüfen. Sollten die Ergebnisse dieser Vorfeldinspektionen erneut zu Sicherheitsbedenken in Bezug auf den Betrieb von VIM AVIA führen, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
(104)
Am 9. Mai 2012 übermittelten die zuständigen Behörden Ruandas der Kommission in einem Schreiben den Nachweis, dass das AOC von Silverback Cargo Freighters am 30. Oktober 2009 entzogen wurde. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Silverback Cargo Freighters aus Anhang A gestrichen werden sollte.
(105)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss stellen jedoch fest, dass der bei dem USOAP-Audit der ICAO von 2007 festgestellte schwere Sicherheitsvorbehalt, der von der ICAO allen Vertragsparteien des Übereinkommens von Chicago mitgeteilt wurde, für Ruanda nach wie vor gilt. Die Kommission ermutigt daher die zuständigen Behörden von Ruanda, ihre Anstrengungen zur Lösung der Sicherheitsprobleme fortzusetzen, und wird die Flugsicherheit in Ruanda weiterhin genau beobachten, um die effektive Beseitigung noch bestehender Sicherheitsmängel zu gewährleisten.-
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang A wird durch den Wortlaut des Anhangs A dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang B wird durch den Wortlaut des Anhangs B dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. Dezember 2012
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1146/2012
tat-3 ta’ Diċembru 2012
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 474/2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-14 ta’ Diċembru 2005 dwar l-istabbiliment ta’ lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru li huma suġġetti għal projbizzjoni ta’ operar fil-Komunità u li jinforma lill-passiġġieri tat-trasport bl-ajru dwar l-identità tal-kumpanija tal-ajru li topera, u li tħassar l-Artikolu 9 tad-Direttiva 2004/36/KE (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 4 tiegħu (2),
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 474/2006 (3) tat-22 ta’ Marzu 2006 stabbilixxa l-lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità skont il-Kapitolu II tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(2)
F’konformità mal-Artikolu 4(3) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, ċerti Stati Membri u l-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (minn issa ‘l quddiem, l-“EASA”) ikkomunikaw lill-Kummissjoni informazzjoni li hija relevanti fil-kuntest tal-aġġornar tal-lista Komunitarja. Informazzjoni relevanti kienet ikkomunikata wkoll minn pajjiżi terzi. Il-lista Komunitarja għandha tiġi aġġornata, abbażi ta’ dan.
(3)
Il-Kummissjoni infurmat lit-trasportaturi tal-ajru kollha kkonċernati b’mod dirett, jew fejn dan ma kienx prattikabbli, permezz tal-awtoritajiet responsabbli għas-sorveljanza regolatorja tagħhom, u indikat il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuqhom għandha tkun imsejsa deċiżjoni biex timponi fuqhom projbizzjoni fuq l-operat fl-Unjoni Ewropea jew biex timmodifika l-kundizzjonijiet ta’ projbizzjoni fuq l-operat imposta fuq trasportatur tal-ajru li huwa inkluż fil-lista Komunitarja.
(4)
Il-Kummissjoni tat opportunità lit-trasportaturi tal-ajru kkonċernati li jikkonsultaw id-dokumenti pprovduti mill-Istati Membri, biex iressqu kummenti bil-miktub u biex jagħmlu preżentazzjoni orali quddiem il-Kummissjoni fi żmien 10 ijiem ta’ xogħol, u lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru stabbilit bir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 3922/1991 tas-16 ta’ Diċembru dwar l-armonizzazzjoni tal-ħtiġijiet tekniċi u proċeduri amministrattivi fil-qasam tal-avjazzjoni ċivili (4).
(5)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru waslulu aġġornamenti mill-Kummissjoni dwar il-konsultazzjonijiet konġunti li għadhom għaddejjin, li nfetħu fi ħdan il-qafas tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 u r-Regolament ta’ Implimentazzjoni tiegħu (KE) Nru 473/2006 (5), mal-awtoritajiet kompetenti u t-trasportaturi tal-ajru tal-Istati li ġejjin: l-Alġerija, Aruba, il-Bangladexx, Burkina Faso, il-Kamerun, ir-Repubblika Afrikana Ċentrali, iċ-Ċina, il-Komoros, Kuba, Curaçao, l-Eġittu, l-Etjopja, il-Ġeorġja, il-Ginea Bissaw, il-Lesoto, il-Lussemburgu, il-Malawi, Mali, in-Nepal, il-Pakistan, il-Federazzjoni Russa, l-Eritrea, il-Libja; l-Afganistan, l-Angola, il-Benin, il-Kongo-Brazzaville, ir-Repubblika Demokratika tal-Kongo, Ġibuti, ir-Repubblika Demokratika Popolari tal-Korea, il-Ginea Ekwatorjali, l-Indoneżja, l-Iran, il-Ġordan, il-Kazakistan, il-Liberja, il-Madagaskar, il-Mawritanja, il-Możambik, il-Filippini, ir-Rwanda, São Tomé u Príncipe, Sjerra Leone, is-Sudan, is-Surinam, is-Sważiland, il-Venezwela u ż-Żambja.
(6)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru semal-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar ir-riżultati tal-analiżi tar-rapporti ta’ verifika mwettqa mill-Organizzazzjoni tal-Avjazzjoni Ċivili Internazzjonali (minn issa ‘l quddiem “l-ICAO”) fil-qafas tal-Programm Universali ta’ Verifika tas-Sorveljanza (Universal Safety Oversight Audit Programme - USOAP). L-Istati Membri ġew mistiedna jagħtu prijorità lil spezzjonijiet fir-rampa fuq it-trasportaturi tal-ajru li huma d-detenturi ta’ liċenzji fi Stati li għalihom l-ICAO identifikat Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza jew li dwarhom l-EASA kkonkludiet li hemm nuqqasijiet sinifikanti fis-sistema ta’ sorveljanza tas-sikurezza. Minkejja l-konsultazzjonijiet imwettqa mill-Kummissjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005, dan se joffri l-possibbiltà li tinkiseb aktar informazzjoni dwar il-prestazzjoni tas-sikurezza fuq it-trasportaturi tal-ajru liċenzjati f’dawn l-Istati.
(7)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru semal-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar ir-riżultati tal-analiżi tal-ispezzjonijiet fir-rampa mwettqa taħt il-programm ta’ Valutazzjoni tas-Sikurezza tal-Inġenji tal-Ajru Barranin (SAFA) skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 965/2012 tal-5 ta’ Ottubru 2012 li jistabbilixxi rekwiżiti tekniċi u proċeduri amministrattivi relatati mal-operati bl-ajru skont ir-Regolament (KE) Nru 216/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (6).
(8)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru semal-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar il-proġetti ta’ assistenza teknika mwettqa fi Stati affettwati mir-Regolament (KE) Nru 2111/2005. Il-Kumitat ġie infurmat dwar it-talbiet għal aktar għajnuna u kooperazzjoni teknika għat-titjib fil-kapaċità amministrattiva u teknika tal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili bil-għan li jiġu solvuti nuqqasijiet ta’ konformità bi standards internazzjonali applikabbli. L-Istati Membri kienu mistiedna jirrispondu għal dawn it-talbiet fuq bażi bilaterali f’koordinazzjoni mal-Kummissjoni u mal-EASA.
(9)
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 għandu għalhekk jiġi emendat skont dan.
(10)
Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru.
Trasportaturi tal-ajru tal-Unjoni Ewropea
(11)
Wara l-analiżi mill-EASA ta’ informazzjoni li tirriżulta minn spezzjonijiet fir-rampa tal-SAFA li twettqu fuq inġenji tal-ajru ta’ ċerti trasportaturi tal-ajru tal-Unjoni jew minn spezzjonijiet ta’ standardizzazzjoni mwettqa mill-EASA, kif ukoll spezzjonijiet u verifiki speċifiċi għal ċerti oqsma mwettqa mill-awtoritajiet nazzjonali tal-avjazzjoni tagħhom, uħud mill-Istati Membri ħadu ċerti miżuri ta’ infurzar. Huma infurmaw lill-Kummissjoni u lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru b’dawn il-miżuri: Il-Greċja infurmat li ċ-Ċertifikat tal-Operatur tal-Ajru (AOC) ta’ Sky Wings twaqqaf wara s-sospensjoni tal-approvazzjoni tal-organizzazzjoni tal-ġestjoni tal-ajrunavigabbilità kontinwa tas-7 ta’ Ottubru 2012; Il-Lussemburgu informa li l-AOC ta’ Strategic Airlines ġie rrevokat fit-8 ta’ Ottubru 2012, u li t-trasportatur tal-ajru ma għadux jeżisti; Spanja infurmat li t-trasportatur tal-ajru IMD implimenta azzjonijiet korrettivi b’suċċess u jibqa’ taħt sorveljanza stretta; u l-Islovenja infurmat li l-AOC ta’ Linxair Business Airlines ġie rrevokat fit-2 ta’ Ottubru 2012.
Air Algérie
(12)
Il-Kummissjoni, wara li kkunsidrat ir-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa li twettqu fl-2008 u l-2009 fuq inġenji tal-ajru operati mit-trasportatur tal-ajru Air Algérie fil-qafas tal-programm tas-SAFA, il-Kummissjoni bdiet konsultazzjonijiet formali mal-awtoritajiet kompetenti tal-Alġerija (DACM) f’Diċembru 2009, kif iddettaljat fir-Regolament (KE) Nru 590/2010 (7) u r-Regolament (KE) Nru 1071/2010 (8). Dawn il-konsultazzjonijiet formali rriżultaw fl-implimentazzjoni ta’ soluzzjonijiet sodisfaċenti għall-indirizzar mill-ġdid tan-nuqqasijiet tas-sikurezza identifikati fi żmien qasir kif ukoll fl-iżvilupp ta’ pjan ta’ azzjoni korrettiva u preventiva soda mid-DACM u mill-operatur tal-ajru Air Algérie għal soluzzjonijiet sostenibbli. Il-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportatur tal-ajru Air Algérie kompliet tiġi vverifikata permezz tar-riżultati tal-programm tas-SAFA, flimkien mar-rapporti ta’ kull xahar mibgħuta mid-DACM lill-Kummissjoni dwar ir-riżultati tal-attivitajiet ta’ sorveljanza tagħhom fuq l-operatur tal-ajru kif ukoll dwar il-progress li sar fl-implimentazzjoni tal-pjanijiet korrettivi u preventivi li ssemmew qabel.
(13)
Wara li qieset ix-xejra pożittiva li ilha tiġi osservata fl-ispezzjonijiet tas-SAFA min-Novembru 2010, l-assenza tan-nuqqasijiet serji tas-sikurezza u l-implimentazzjoni tal-azzjonijiet korrettivi u preventivi f’konformità mal-ippjanar, f’Lulju 2012 il-Kummissjoni iddeċidiet li tagħlaq il-konsultazzjonijiet formali mad-DACM skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
Comlux Aruba N.V.
(14)
Fi Frar 2012 l-awtorità kompetenti ta’ Aruba intrabtet li tintroduċi emendi fis-sistema legali nazzjonali, u li tieħu azzjoni amministrattiva fir-rigward ta’ Comlux Aruba biex tassigura li sal-1 ta’ Awwissu 2012 il-kontroll tal-operat ta’ dan it-trasportatur tal-ajru jkun eżerċitat minn Aruba.
(15)
Sabiex tikseb l-informazzjoni aġġornata dwar din il-kwistjoni, fil-15 ta’ Ottubru 2012, il-Kummissjoni, l-EASA u ċerti Membri tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru wettqu konsultazzjonijiet mal-awtorità kompetenti ta’ Aruba. Dawn l-awtoritajiet infurmaw u pprovdew evidenza li l-leġiżlazzjoni tal-operati tat-titjir ġiet emendata biex issaħħaħ ir-rekwiżiti rigward l-istabbiliment tal-post prinċipali ta’ negozju f’Aruba. Dawn l-awtoritajiet ikkonfermaw ukoll li l-kontroll tal-operat Comlux Aruba N.V. twaqqaf f’Aruba b’mod li jissodisfahom. F’dan ir-rigward ġew implimentati tibdiliet fl-organizzazzjoni u r-responsabbiltajiet ta’ dan it-trasportatur. Barra minn hekk, l-AOC kien limitat għal inġenju tal-ajru wieħed tat-tip B767 u se jiġġedded kull sena biss, soġġett għal riżultati sodisfaċenti tas-sorveljanza kontinwa, biex jiġi żgurat li t-tibdiliet organizzattivi jkunu effettivi.
(16)
Il-Kummissjoni nnutat il-progress imwettaq mill-awtoritajiet kompetenti ta’ Aruba, u tħeġġiġhom ikomplu bl-isforzi tagħhom fit-tisħiħ tas-sistema ta’ sorveljanza tal-avjazzjoni ċivili tagħhom b’konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
Trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika tal-Kongo
(17)
It-trasportaturi tal-ajru kollha ċċertifikati fir-Repubblika Demokratika tal-Kongo ilhom elenkati fl-Anness A minn Novembru 2009. Il-Kummissjoni u l-EASA għamlu laqgħa ta’ konsultazzjoni mal-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika tal-Kongo (ANAC) fit-12 ta’ Ottubru 2012, li matulha l-ANAC ippreżentat il-progress li sar sa issa sabiex jittaffa t-tħassib dwar is-sikurezza identifikat mill-Organizzazzjoni tal-Avjazzjoni Ċivili Internazzjonali (ICAO) fl-okkażjoni tal-verifiki mwettqa fl-2008 fi ħdan il-qafas tal-Programm Universali ta’ Verifika tas-Sorveljanza tal-ICAO (USOAP).
(18)
L-ANAC ipprovdiet lill-Kummissjoni b’evidenza tal-iskadenza taċ-Ċertifikat tal-Operat tal-Ajru tat-trasportatur tal-ajru Société Nouvelle Air Congo u kkonfermat li t-trasportatur tal-ajru waqqaf l-attivitajiet tiegħu. Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, għandu jitneħħa mill-Anness A.
(19)
L-ANAC ipprovdiet lill-Kummissjoni informazzjoni li tindika li t-trasportaturi tal-ajru li ġejjin ingħataw AOC: Canadian Airways’ Congo, Eméraude, Equajet u Mistral Aviation. Madankollu, billi l-ANAC ma pprovdietx evidenza li s-sorveljanza tas-sikurezza ta’ dawn it-trasportaturi tal-ajru hija assigurata b’konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, abbażi tal-kriterji komuni, huwa meqjus li dawn it-trasportaturi għandhom jiddaħħlu wkoll fl-Anness A.
(20)
Il-Kummissjoni nnutat il-progress imwettaq mill-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika tal-Kongo, u tħeġġiġhom ikomplu bl-isforzi tagħhom lejn it-twaqqif ta’ sistema ta’ sorveljanza tal-avjazzjoni ċivili konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
Trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika Demokratika tal-Kongo
(21)
Trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fir-Repubblika Demokratika tal-Kongo ilhom jiġu elenkati fl-Anness A minn Marzu 2006 (9). L-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo ħadu l-inizjattiva li jistabbilixxu mill-ġdid il-konsultazzjonijiet attivi mal-Kummissjoni u l-EASA, u indikaw l-intenzjoni soda tagħhom li jwettqu reviżjoni dettaljata u riforma sħiħa tal-industrija tal-avjazzjoni, kif ukoll tal-awtorità nazzjonali ta’ sorveljanza regolatorja.
(22)
L-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo infurmaw li ngħata AOC lit-trasportaturi tal-ajru li ġejjin: Air Fast Congo, Fly Congo, Katanga Express, Katanga Wings, Mango Airlines, u Will Airlift. Madankollu, billi l-ANAC ma pprovdietx evidenza li s-sorveljanza tas-sikurezza ta’ dawn it-trasportaturi tal-ajru hija żgurata b’konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, abbażi tal-kriterji komuni, huwa meqjus li dawn it-trasportaturi għandhom jiddaħħlu wkoll fl-Anness A.
(23)
L-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo ma pprovdewx evidenza li t-trasportaturi l-oħra tal-ajru fl-Anness A waqqfu l-attivitajiet tagħhom. Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, huwa meqjus li dawn it-trasportaturi tal-ajru għandhom jibqgħu fl-Anness A.
(24)
Il-Kummissjoni nnutat il-progress imwettaq mill-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo, u tħeġġiġhom ikomplu bl-isforzi tagħhom lejn it-twaqqif ta’ sistema ta’ sorveljanza tal-avjazzjoni ċivili konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
Trasportaturi tal-Ajru minn Curaçao u St Maarten
(25)
L-ICAO wettqet verifika tal-Antilli Olandiżi (10) fl-2008 u għamlet għadd ta’ sejbiet dwar l-elementi kritiċi kollha tas-sistema ta’ sorveljanza tas-sikurezza tagħhom. B’mod partikolari, l-awtoritajiet kompetenti tal-Antilli Olandiżi ma kellhomx persunal tekniku suffiċjenti fl-oqsma tal-liċenzjar tal-persunal, l-operati tal-inġenji tal-ajru, is-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru u l-ajrudromi biex iwettqu l-funzjonijiet ta’ sorveljanza tas-sikurezza.
(26)
Barra minn hekk, wara valutazzjoni mill-Amministrazzjoni Federali tal-Avjazzjoni (FAA) tal-Istati Uniti skont il-programm tal-IASA f’Settembru 2011, Curaçao twaqqa’ minn Kategorija 1 għal Kategorija 2 minħabba li l-FAA tqis li Curaçao ma kkonformax biżżejjed mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(27)
Fl-aħħar nett, spezzjonijiet fir-rampa li twettqu taħt il-patroċinju tal-programm tal-Valutazzjoni tas-Sikurezza tal-Inġenji tal-Ajru Barranin (SAFA) (11) matul il-perjodu Mejju 2011 sa Mejju 2012, għamlu sejbiet li jammontaw għal medja ta’ ‘l fuq minn sejba waħda għal kull spezzjoni.
(28)
B’riżultat ta’ dan, il-Kummissjoni bdiet konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti ma’ Curaçao u St Maarten, u f’Lulju 2012 kitbitilhom u saqsiethom għal dettalji rigward liema azzjonijiet korrettivi kienu tqiegħdu fis-seħħ jew qed jiġu ppjanati. Dawn il-konsultazzjonijiet jibqgħu għaddejjin.
(29)
L-Awtoritajiet Kompetenti ta’ Curaçao u St. Maarten irrispondew lill-Kummissjoni u ddettaljaw l-azzjonijiet korrettivi li għaddejjin, u ppjanaw li jindirizzaw l-ICAO u s-sejbiet tal-verifiki tal-FAA.
(30)
Il-Pajjiżi l-Baxxi infurmaw lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru li huma kienu attivi fil-provvediment tal-għajnuna teknika għal Curaçao u St Maarten biex jgħinuhom fl-isforzi tagħhom biex jistabbilixxu sistema ta’ sorveljanza ta’ sikurezza li hija konformi mal-istandards tal-ICAO.
(31)
Il-Kummissjoni tinnota l-azzjonijiet mill-awtoritajiet kompetenti ta’ Curaçao u St Maarten, u tħeġġiġhom ikomplu b’determinazzjoni bl-isforzi tagħhom biex jindirizzaw in-nuqqasijiet fis-sistema tas-sorveljanza tas-sikurezza tal-avjazzjoni tagħhom, inkella l-Kummissjoni se jkollha tieħu azzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005. L-Istati Membri se jkomplu jissorveljaw mill-qrib, permezz ta’ spezzjonijiet fir-rampa fil-qafas tal-programm tal-SAFA, li l-azzjonijiet korrettivi huma effettivi.
Trasportaturi tal-ajru mill-Ginea Ekwatorjali
(32)
It-trasportaturi tal-ajru kollha ċċertifikati fil-Ginea Ekwatorjali huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fi ħdan l-UE u ilhom elenkati fl-Anness A minn Marzu 2006. L-awtoritajiet kompetenti tal-Ginea Ekwatorjali (DGAC) ipprovdew lill-Kummissjoni b’informazzjoni li tindika li ngħata AOC lit-trasportatur tal-ajru Tango Airways. Minħabba li ma hemm l-ebda evidenza ta’ bidliet fil-kapaċità tad-DGAC biex jassiguraw is-sorveljanza tat-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati f’dak l-Istat f’konformità mal-istandards ta’ sikurezza applikabbli, abbażi tal-kriterji komuni, huwa meqjus li dan it-trasportatur tal-ajru għandu jiġi inkluż ukoll fl-Anness A.
Trasportaturi tal-ajru mill-Eritrea
(33)
B’riżultat tas-sejbiet identifikati matul il-verifika tal-Eritrea tal-ICAO f’Novembru 2010, l-ICAO innotifikat lill-Istati Kontraenti kollha għall-Konvenzjoni ta’ Chicago bi tliet każijiet ta’ Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza (SSC) fl-oqsma tal-Operat, l-Ajrunavigabbilità u s-Servizzi tan-Navigazzjoni bl-Ajru. Barra minn hekk, fl-aħħar rapport ta’ verifika tagħha, l-ICAO irrappurtat li n-nuqqas ta’ implimentazzjoni effettiva tal-istandards internazzjonali tas-sikurezza ammonta għal 79,9 %.
(34)
Il-Kummissjoni, wara li kkunsidrat dawn ir-riżultati, bdiet konsultazzjonijiet formali mal-awtoritajiet kompetenti tal-Eritrea (ER-CAA) biex tfittex dettalji dwar liema azzjonijiet kienet ħadet l-ER-CAA biex tindirizza n-nuqqasijiet tas-sikurezza identifikati mill-verifika tal-ICAO.
(35)
L-ER-CAA infurmat lill-Kummissjoni b’ittra li filwaqt li żewġ każijiet ta’ Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza rigward l-Ajrunavigabbilità u s-Servizzi tan-Navigazzjoni bl-Ajru ġew riżolti, it-tielet Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza rigward il-proċess ta’ ċertifikazzjoni għall-ħruġ ta’ Ċertifikat tal-Operaturi tal-Ajru kien għadu jrid jiġi riżolt, u jkun jeħtieġ missjoni ta’ validazzjoni mill-ICAO biex jitneħħa. Madanakollu, is-sottomissjonijiet tal-ER-CAA ma kien fihom l-ebda informazzjoni rigward l-azzjonijiet korrettivi li ttieħdu biex jiġi indirizzat it-Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza pendenti, u lanqas informazzjoni dwar is-sorveljanza tal-operat tat-trasportaturi tal-ajru tal-Eritrea, li t-tnejn li huma huma awtorizzati mill-Eritrea biex joperaw fl-UE.
(36)
Il-Kummissjoni stiednet ripetutament lill-ER-CAA għal laqgħat ta’ konsultazzjoni biex ifittxu kjarifikazzjoni ulterjuri dwar is-sorveljanza tad-detenturi Eritrej tal-AOC. Madanakollu, l-ER-CAA irrifjutaw li jattendu dawn il-laqgħat.
(37)
Fil-21 ta’ Novembru 2012, l-ER-CAA ġiet mistiedna għall-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru u għamlet preżentazzjonijiet. L-ER-CAA infurmaw li l-Pjan ta’ Azzjoni Korrettiva tagħhom ġie aċċettat mill-ICAO u, b’riżultat tal-emenda tal-leġiżlazzjoni tal-avjazzjoni ewlenija tagħhom u l-promulgazzjoni ta’ għadd ta’ regolamenti tal-avjazzjoni ċivili, min-naħa tagħhom qiesu li t-Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza ġie indirizzat. Ma kienx ċar jekk l-Eritrea kinitx talbet Missjoni ta’ Validazzjoni tal-ICAO, għalkemm qegħdin jirċievu appoġġ mit-Tim tas-Sikurezza tal-Uffiċċju Reġjonali tal-ICAO. Madanakollu, fil-fehma tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru, huma naqsu milli juru b’mod adegwat li kienu ħadu azzjoni komprensiva biex jindirizzaw l-aspetti kollha tat-Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza. Huma ma setgħux jipprovdu ċarezza fuq l-arranġamenti ta’ sorveljanza assoċjati mal-inġenji tal-ajru elenkati fl-AOCs maħruġa mill-Eritrea, li jinkludu inġenji tal-ajru mikrija bl-ekwipaġġ mingħand trasportaturi tal-ajru barranin;, b’konsegwenza ta’ dan, dawn l-inġenji tal-ajru huma elenkati f’diversi AOCs, u dan ma jikkonformax mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(38)
Filwaqt li t-trasportaturi tal-ajru kollha liċenzjati fl-Eritrea ġew mistiedna għall-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru, wieħed minnhom, l-Eritrean Airlines, għamel preżentazzjonijiet lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru fil-21 ta’ Novembru 2012. Dan it-trasportatur tal-ajru kkonferma li jopera żewġ inġenji tal-ajru tat-tip A320 għal Ruma taħt arranġament ta’ kiri bl-ekwipaġġ, mingħajr ma jipprovdi kjarifika dwar is-sorveljanza tal-operat u l-kontroll tal-attivitajiet tiegħu għas-sodisfazzjoni tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru.
(39)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru jirrikonoxxu l-isforzi li qed isiru biex in-nuqqasijiet tas-sikurezza fis-sistema tal-avjazzjoni ċivili fl-Eritrea jiġu indirizzati. Madankollu, abbażi tal-kriterji komuni, sakemm jiġu tabilħaqq implimentati azzjonijiet korrettivi adegwati sabiex jinstab rimedju għan-nuqqasijiet identifikati mill-ICAO u b’mod partikolari għat-Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza pendenti, huwa meqjus li l-awtoritajiet kompetenti tal-Możambik, f’dan l-istadju, mhumiex kapaċi jimplimentaw u jinfurzaw l-istandards relevanti tas-sikurezza fuq it-trasportaturi tal-ajru kollha taħt il-kontroll regolatorju tagħhom. Għalhekk, it-trasportaturi tal-ajru kollha ċċertifikati fl-Eritrea għandhom ikunu soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat u mdaħħla fl-Anness A.
(40)
Ladarba t-Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza pendenti jitneħħa għas-sodisfazzjoni tal-ICAO, u s-sejbiet ewlenin tal-verifika tal-ICAO ikunu ġew indirizzati b’mod sodisfaċenti, il-Kummissjoni tkun lesta li torganizza, bl-għajnuna tal-EASA u bl-appoġġ tal-Istati Membri, valutazzjoni fuq il-post biex tivverifika l-progress miksub u tħejji reviżjoni tal-każ fil-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru.
Rollins Air mill-Ħonduras
(41)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Ħonduras f’Ġunju 2012 talbu t-tneħħija ta’ Rollins Air mil-lista ta’ sikurezza abbażi tas-sospensjoni tal-AOC tiegħu. Fil-21 ta’ Novembru 2012, huma pprovdew evidenza li l-AOC ta’ Rollins Air, li kien ġie sospiż għal sitt xhur, skada u ġie eventwalment ikkanċellat fl-24 ta’ Settembru 2012. Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, Rollins Air għandha titneħħa mill-Anness A.
Trasportaturi tal-ajru mill-Indoneżja
(42)
Konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Indoneżja (id-DGCA) ikomplu bil-għan li jiġi mmonitorjat il-progress tad-DGCA fl-iżgurar tas-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi kollha tal-ajru ċċertifikati fl-Indoneżja b’konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(43)
Fit-18 ta’ Ottubru 2012 saret vidjokonferenza bejn il-Kummissjoni, l-EASA u d-DGCA li matulha d-DGCA ipprovda aġġornament rigward ċerti trasportaturi tal-ajru taħt is-sorveljanza tiegħu. Huma infurmaw li ħames trasportaturi tal-ajru ġodda ġew iċċertifikati, fosthom Jayawijaya Dirantara fis-16 ta’ April 2012, Pacific Royale Airways fid-29 ta’ Mejju 2012, Citilink Indonesia fit-22 ta’ Ġunju 2012, Angkasa Super Services fis-7 ta’ Ġunju 2012, u Air Born Indonesia fis-6 ta’ Marzu 2012. Madanakollu, minħabba li d-DGCA ma pprovdiex l-evidenza li s-sorveljanza tas-sikurezza ta’ dawn it-trasportaturi tal-ajru hija assigurata f’konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, abbażi tal-kriterji komuni, huwa meqjus li dawn it-trasportaturi għandhom jiġu inklużi fl-Anness A.
(44)
Barra minn hekk, id-DGCA informa li PT Sampoerna Air Nasantara kien bidel ismu għal PT Pegasus Air Services, u li PT Nyaman Air kien bidel ismu għal PT Heavy Lift, u li għalhekk l-ismijiet tagħhom għandhom jiġu emendati fl-Anness A.
(45)
Id-DGCA informa u pprovda wkoll konferma li l-AOC ta’ Dirgantara Air Service ġie rrevokat fit-25 ta’ Mejju 2012. Għaldaqstant, abbażi tal-kriterji komuni, huwa meqjus li dan it-trasportatur tal-ajru għandu jitneħħa mill-Anness A.
(46)
Id-DGCA ġiet mgħarrfa wkoll bir-riżultati ta’ żjara ta’ valutazzjoni tal-Amministrazzjoni Federali tal-Avjazzjoni tal-Istati Uniti tal-Amerika (FAA) fl-Indoneżja, li saret f’Settembru 2012. Filwaqt li l-FAA innotat titjib fis-sistema tas-sorveljanza tas-sikurezza tal-avjazzjoni matul is-snin li għaddew, l-FAA għamlet għadd ta’ osservazzjonijiet u rakkomandazzjonijiet fir-rigward ta’ taħriġ għall-ispetturi, is-sorveljanza ta’ attivitajiet tal-avjazzjoni barranin, l-infurzar tal-politika u l-proċeduri, partikolarment dawk li jikkonċernaw l-użu ta’ multi, u l-ħtieġa li jittejbu ċerti faċilitajiet lokali. Id-DGCA qabel li jipprovdi kopja tar-rapport formali taż-żjara ta’ valutazzjoni hekk kif ikun disponibbli.
(47)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru nnutaw il-progress tajjeb li sar mill-awtoritajiet kompetenti tal-Indoneżja, u se jkomplu jħeġġu l-isforzi tagħhom lejn it-tlestija tax-xogħol tagħhom biex jistabbilixxu sistema tal-avjazzjoni kompletament konformi mal-Istandards tal-ICAO.
Trasportaturi tal-ajru mill-Kazakistan
(48)
Konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Kazakistan ikomplu b’mod attiv. L-awtoritajiet kompetenti tal-Kazakistan għamlu diversi sottomissjonijiet, li abbażi tagħhom il-Kummissjoni, megħjuna mill-EASA, organizzat laqgħa ta’ konsultazzjoni fis-17 ta’ Ottubru 2012. L-awtoritajiet kompetenti tal-Kazakistan instemgħu mill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru fil-21 ta’ Novembru 2012, u għamlu preżentazzjonijiet f’dan ir-rigward.
(49)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Kazakistan irrappurtaw li qed jimxu ‘l quddiem f’riforma ambizzjuża tas-settur tal-avjazzjoni li ilha li bdiet mill-2009 għat-tisħiħ tas-sikurezza tal-ajru. Wara l-adozzjoni ta’ kodiċi tal-avjazzjoni ċivili ġdida f’Lulju 2010 u l-adozzjoni ta’ aktar minn 100 regolament tal-avjazzjoni speċifiku, l-awtoritajiet kompetenti llum qed jimxu ‘l quddiem fl-implimentazzjoni tagħhom. Qed jimxu ‘l quddiem ukoll fil-bini tal-kapaċità tagħhom fit-twaqqif ta’ Ċentru għall-Valutazzjoni tas-Sikurezza tat-Titjiriet, u fir-reklutaġġ ta’ spetturi kwalifikati addizzjonali, li għandhom ikomplu fix-xhur li ġejjin. Qed jimxu ‘l quddiem ukoll fir-ratifika tal-inġenji tal-ajru u l-operaturi.
(50)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Kazakistan infurmaw li huma komplew jieħdu azzjonijiet ta’ infurzar. B’ordni tal-Ministru tat-Trasport u l-Komunikazzjonijiet tat-3 ta’ Lulju 2011 dwar l-istabbiliment ta’ regoli tal-operat tat-titjiriet għall-avjazzjoni ċivili tar-Repubblika tal-Kazakistan, mill-1 ta’ Novembru 2012 ‘il quddiem, l-inġenji tal-ajru mibnija mis-Sovjetiċi u li mhumiex konformi mal-istandards tas-sikurezza tal-ICAO mhumiex permessi joperaw aktar fl-ispazju tal-ajru tal-Kazakistan; konsegwentement, l-awtoritajiet kompetenti tal-Kazakistan ipprojbixxew l-operati ta’ 7 inġenji tal-ajru tat-tip Yak-40, 2 inġenji tal-ajru tat-tip Antonov 12, 5 inġenji tal-ajru tat-tip Antonov 24, u (1) inġenju tal-ajru tat-tip Tu-134 (12).
(51)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Kazakistan infurmaw ukoll lill-Kummissjoni li 5 trasportaturi tal-ajru waqqfu l-operati tagħhom u pprovdew evidenza li l-AOCs tagħhom kienu skadew u ma ġewx imġedda. Dawn it-trasportaturi tal-ajru huma: Asia Wings, Minas, Skybus, Skyjet u Sayakhat Airlines. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, dawn it-trasportaturi tal-ajru għandhom jitneħħew mill-Anness A.
(52)
L-awtoritajiet komuni tal-Kazakistan barra minn hekk infurmaw lill-Kummissjoni li 4 linji tal-ajru li qabel kienu involuti fit-trasport kummerċjali bl-ajru waqqfu din l-attività, naqqsu l-flotta tagħhom u ġew iċċertifikati mill-ġdid għall-attività ta’ xogħol fl-ajru; dawn il-linji tal-ajru huma: Aero Aircompany, AK Suncare Aircompany, Kazair West, Ust-Kamenogorsk Air division of EKA. Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, dawn it-trasportaturi tal-ajru għandhom jitneħħew mill-Anness A.
(53)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Kazakistan infurmaw li b’ordni tal-Prim Ministru, l-ebda AOC ma jista’ jingħata sakemm l-awtoritajiet kompetenti ma jkunux f’pożizzjoni li jwettqu kompletament ir-responsabbiltajiet tagħhom lejn l-ICAO.
(54)
Fil-21 ta’ Novembru 2012, Air Astana nstema’ mill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru bil-għan li jipprovdi aġġornamenti dwar il-flotta tiegħu li bħalissa għaddejja minn tiġdid u għamel sottomissjonijiet f’dak ir-rigward. Huma infurmaw li diversi inġenji tal-ajru tneħħew gradwalment, u li inġenji tal-ajru ġodda qed jiddaħħlu fis-serje eżistenti B767, B757 A320 u flotot Fokker 50, flotot li diġà ssemmew taħt l-Anness B. Air Astana ddikjara u pprovda evidenza li l-prestazzjoni tas-sikurezza ta’ din il-flotta tjiebet. L-awtoritajiet kompetenti tal-Kazakistan iddikjaraw li l-operati tal-inġenji tal-ajru li bħalissa huma mniżżla fuq l-AOC huma soġġetti għal ċerta sorveljanza kontinwa. L-awtoritajiet kompetenti ta’ Aruba ipprovdew ukoll evidenza li l-ajrunavigabbilità tal-inġenji tal-ajru rreġistrati f’Aruba fuq l-AOC ta’ Air Astana huma soġġetti għal sorveljanza kontinwa skont l-istandards internazzjonali tas-sikurezza, u li huma sodisfatti bl-istandards tal-ajrunavigabbilità li ntwerew. Barra minn hekk, l-Istati Membri u l-EASA kkonfermaw li l-ebda tħassib speċifiku ma rriżulta mill-ispezzjonijiet fir-rampa li twettqu fl-ajruporti Ewropej fil-qafas tal-programm tal-SAFA. Konsegwentement, b’konformità mal-kriterji komuni, l-Anness B għandu jiġi emendat biex jippermetti, fil-livell attwali ta’ operati, l-operat tal-inġenji tal-ajru tat-tip serje B767, B757, A320 u Fokker 50 li huma elenkati jew li se jiġu elenkati fl-AOC ta’ Air Astana, dejjem jekk tali inġenji tal-ajru jkunu rreġistrati f’Aruba u l-AOC u t-tibdiliet kollha tiegħu jkunu sottomessi fil-ħin lill-Kummissjoni u l-Eurocontrol.
(55)
L-Istati Membri se jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards relevanti tal-istandards tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni u l-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom isiru fuq l-inġenji tal-ajru ta’ Air Astana skont ir-Regolament (KE) Nru 965/2012. Fil-każ li r-riżultati ta’ tali verifiki, jew kwalunkwe informazzjoni tas-sikurezza relevanti oħra, jindikaw li l-istandards internazzjonali tas-sikurezza mhux qed jiġu ssodisfati, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni taħt l-awspiċji tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(56)
Il-Kummissjoni tkompli tappoġġa r-riforma ambizzjuża tas-sistema tal-avjazzjoni ċivili li adottaw l-awtoritajiet tal-Kazakistan, u tistieden lil dawn l-awtoritajiet biex b’determinazzjoni jkomplu l-isforzi tagħhom lejn it-twaqqif ta’ sistema ta’ sorveljanza tal-avjazzjoni ċivili f’konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza. Għal dak il-għan, tħeġġeġ lil dawn l-awtoritajiet li jkomplu l-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjoni korrettiva miftiehem mal-ICAO, tisħaq fuq livell ta’ prijorità fuq iż-żewġ każijiet ta’ Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza pendenti, u ċ-ċertifikazzjoni mill-ġdid tal-operaturi kollha taħt ir-responsabbiltà tagħhom. Ladarba t-Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza jitneħħa għas-sodisfazzjon tal-ICAO, il-Kummissjoni tkun lesta li torganizza, bl-għajnuna tal-EASA u bl-appoġġ tal-Istati Membri, valutazzjoni fuq il-post biex tivverifika l-progress miksub u tħejji reviżjoni tal-każ fil-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru.
Trasportaturi tal-ajru mill-Kirgiżistan
(57)
It-trasportaturi stabbiliti fir-Repubblika Kirgiża ilhom soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat mill-2006. Fil-5 ta’ Ottubru 2012, il-Kummissjoni, megħjuna mill-EASA, kellha laqgħa ta’ konsultazzjoni mal-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgiżistan, li matulha dawn l-awtoritajiet indikaw li l-Kirgiżistan adotta qafas legali ġdid u li l-ħruġ mil-lista tas-sikurezza kien prijorità għall-gvern.
(58)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgiżistan ipprovdew informazzjoni li tindika li t-trasportaturi tal-ajru li ġejjin biddlu isimhom: Eastok Avia għal Air Bishkek u Dames għal State Aviation Enterprise taħt il-Ministeru tas-Sitwazzjonijiet ta’ Emerġenza (SAEMES). Għalhekk, l-Anness A għandu jiġi emendat kif xieraq.
(59)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgiżistan infurmaw li ngħata AOC lit-trasportaturi tal-ajru li ġejjin: Manas Airways, Supreme Aviation u Sky KG Airlines. Madanakollu, ma pprovdewx evidenza li s-sorveljanza tas-sikurezza ta’ dawn it-trasportaturi tal-ajru huma assigurati f’konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, huwa meqjus li dawn it-trasportaturi tal-ajru għandhom jiddaħħlu wkoll fl-Anness A.
(60)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgiżistan ipprovdew evidenza lill-Kummissjoni dwar ir-revoka tal-AOCs li ġejjin: Trast Aero, Asian Air u Kyrgyzstan Airlines. Barra minn hekk, huma nfurmaw li l-AOCs ta’ Aerostan u Itek Air kienu skadew u ma ġewx imġedda. Konsegwentement, abbażi tal-kriterji komuni, dawn it-trasportaturi tal-ajru għandhom jitneħħew mill-Anness A.
(61)
Skont ftehim mal-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgiżistan, il-Kummissjoni tibqa’ marbuta li torganizza, bl-għajnuna tal-EASA u bl-appoġġ tal-Istati Membri, missjoni ta’ valutazzjoni tas-sikurezza għall-Kirgiżistan biex tivverifika fuq il-post l-implimentazzjoni tar-regoli l-ġodda u s-sorveljanza sodisfaċenti ta’ ċerti trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Kirgiżistan.
Trasportaturi tal-ajru mil-Libja
(62)
Konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Libja (LCAA) għadhom għaddejjin bil-għan li jikkonfermaw li l-Libja miexja ‘l quddiem fix-xogħol tagħha biex tirriforma s-sistema tas-sikurezza tal-avjazzjoni ċivili tagħha, u b’mod partikolari biex tassigura li s-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru kollha ċċertifikati fil-Libja hija konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(63)
L-LCAA, u rappreżentanti ta’ Afriqiyah, Libyan Airlines u Buraq Air, iltaqgħu mal-Kummissjoni, l-EASA, u ċerti membri tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru fil-15 ta’ Ottubru 2012 biex jagħtu tagħrif dwar il-progress li sar. L-LCAA infurmat li kienet ħadet azzjoni regolatorja billi rrevokat l-AOCs (13) ta’ 16 mis-26 trasportatur tal-ajru Libjan. Kienu impjegaw konsulenti għal perjodu qasir, u ħadu għajnuna tal-ICAO fit-tul biex jipprovdulhom għajnuna teknika, u infurmaw li jinsabu fil-proċess li jirreklutaw għadd ta’ piloti u inġiniera addizzjonali biex jaġixxu ta’ persunal għall-ispezzjonijet.
(64)
Barra minn hekk, l-LCAA infurmat li se tidħol għal proċess ta’ ċertifikazzjoni mill-ġdid ta’ ħames stadji tat-trasportaturi tal-ajru kollha Libjani, li jibda bil-Libyan Airlines u l-Afriqiyah, u se tirrapporta dwar il-progress u jipprovdu rapporti ta’ verifika meta dawn isiru disponibbli. Fl-istess ħin, se jiżviluppaw u jimplimentaw sistema ta’ sorveljanza annwali biex jassiguraw il-konformità kontinwa mal-istandards tal-ICAO mit-trasportaturi tal-ajru tagħhom.
(65)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema’ preżentazzjonijiet mil-LCAA, il-Libyan Airlines u l-Afriqiyah fil-21 ta’ Novembru 2012. L-LCAA iddikjarat biċ-ċar li operati mhux sikuri ma jkunux ittollerati fil-Libja. Huma kkonfermaw id-dettalji pprovduti fil-laqgħa tas-16 ta’ Ottubru, b’mod partikolari li r-rapport ta’ investigazzjoni dwar l-aċċident tal-Afriqiyah A330 jkun ippubblikat qabel Frar 2013, li l-proċess ta’ ratifika huwa ppjanat li jitlesta fil-każ tal-Libyan Airlines u l-Afriqiyah sa Diċembru 2012 u għat-trasportaturi tal-ajru li jkun baqa’ sa Diċembru 2013. Huma infurmaw ukoll li se jkomplu jieħdu azzjoni ta’ infurzar fejn meħtieġ biex irażżnu r-riskji tas-sikurezza, kif għamlu fil-każ taż-żamma temporanja fuq l-art tal-A320.
(66)
Il-Libyan Airlines informa li l-proċessi ta’ ġestjoni tas-sikurezza tiegħu u t-taħriġ tal-ekwipaġġ tiegħu ttejbu.
(67)
Afriqiyah informa lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru dwar is-sistema tal-assigurazzjoni tal-kwalità u l-użu ta’ organizzazzjonijiet esterni tat-taħriġ. It-trasportatur tal-ajru ddikjara wkoll li, b’riżultat tal-aċċident tal-A330, l-iskedi tat-titjiriet ġew immodifikati biex inaqqsu r-riskju tal-għajja tal-pilota, twettaq programm ta’ taħriġ tal-piloti dwar proċeduri “go-around”, u nġiebu esperti esterni biex jgħinu fl-iżvilupp ta’ programmi tas-sikurezza. It-trasportatur tal-ajru esprima x-xewqa li jopera fi Spanja, Franza, ir-Renju Unit, l-Italja, il-Ġermanja u l-Awstrija, ladarba l-LCAA tkun neħħiet ir-restrizzjonijiet attwali tagħhom.
(68)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru ġew imħeġġa mill-pjan sod tal-LCAA li jindirizzaw in-nuqqasijiet tas-sikurezza fis-sistema tal-avjazzjoni tagħhom, l-iskedi taż-żmien realistiċi għall-azzjonijiet, u l-progress li sar sa issa. Huma nnutaw li l-LCAA se żżomm ir-restrizzjonijiet attwali tagħha fuq kull operat tat-trasportaturi tal-ajru fl-UE, in-Norveġja, l-Isvizzera u l-Islanda saż-żmien li fih ċertifikazzjoni mill-ġdid kompleta f’ħames stadji titlesta u tiġi konkluża kwalunkwe sejba sinifikanti, li warajha, u bi ftehim mal-Kummissjoni, trasportaturi tal-ajru individwali jkun jista’ jingħatalhom il-permess li jibdew mill-ġdid titjiriet kummerċjali lejn l-UE, in-Norveġja, l-Isvizzera u l-Islanda.
(69)
Barra minn hekk, għal kull trasportatur tal-ajru ċċertifikat mill-ġdid, l-LCAA intrabtet li tissottometti lill-Kummissjoni informazzjoni dettaljata dwar il-proċess ta’ ċertifikazzjoni mill-ġdid, kif ukoll li tiltaqa’ mal-Kummissjoni u l-Istati Membri biex tiddiskuti fid-dettall il-verifiki relevanti, is-sejbiet, l-azzjonijiet ta’ rimedju meħuda u l-azzjonijiet ta’ għeluq, flimkien ma’ dettalji tal-pjanijiet biex titkompla s-sorveljanza qabel ma jsir qbil dwar l-illaxkar ta’ restrizzjonijiet. Jekk din l-informazzjoni tonqos milli turi, b’mod illi jissodisfa lill-Kummissjoni u lill-Istati Membri, li l-proċess ta’ ċertifikazzjoni mill-ġdid intemm effettivament u li sorveljanza kontinwa sostenibbli qiegħda fis-seħħ skont l-istandards tal-ICAO, il-Kummissjoni ikollha tieħu miżuri biex tevita li t-trasportaturi tal-ajru joperaw fl-ispazju tal-ajru tal-UE, in-Norveġja, l-Isvizzera u l-Islanda. Jekk ikunu meħtieġa iktar kjarifiki, il-Kummissjoni tista’ tiddeċiedi li twettaq żjara fuq il-post qabel l-illaxkar ta’ kwalunkwe restrizzjonijiet.
(70)
Għat-trasportaturi tal-ajru li sussegwentement jiġu permessi li joperaw fl-UE, l-Istati Membri se jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards relevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-ajru ta’ dawn it-trasportaturi skont ir-Regolament (KE) Nru 965/2012. Fil-każ li r-riżultati ta’ tali verifiki, jew kwalunkwe informazzjoni tas-sikurezza relevanti oħra, jindikaw li l-istandards internazzjonali tas-sikurezza mhux qed jiġu ssodisfati, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni taħt l-awspiċji tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
Trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika Iżlamika tal-Mawritanja
(71)
It-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Mawritanja ilhom elenkati fl-Anness A minn Novembru 2010 (14). L-awtoritajiet kompetenti tal-Mawritanja (ANAC) minn dak iż-żmien ‘l hawn impenjaw ruħhom f’konsultazzjonijiet attivi mal-Kummissjoni bil-għan li jaġġornaw ruħhom dwar il-progress li sar fir-riforma tar-regolament tal-avjazzjoni ċivili, u għamlu għadd kbir ta’ sottomissjonijiet f’dak ir-rigward. Saru żewġ laqgħat mal-ANAC u Mauritania Airlines fl-24 ta’ Settembru u fl-10 ta’ Ottubru 2012. L-ANAC u Mauritania Airlines International instemgħu wkoll mill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru fil-21 ta’ Novembru 2012.
(72)
L-ANAC infurmat li ttieħdu azzjonijiet deċiżivi biex jirriformaw is-sistema ta’ sorveljanza tas-sikurezza, u li diġà saru għadd ta’ kisbiet: b’mod partikolari, it-tfassil ta’ kodiċi tal-ajru ċivili ġdida, l-emenda tal-leġiżlazzjoni tal-avjazzjoni ċivili biex tallinjaha mal-Anness għall-Konvenzjoni ta’ Chicago, tibdiliet għall-ġestjoni, l-istruttura u l-persunal tal-ANAC, u l-istabbiliment ta’ sett sħiħ ta’ proċeduri għaċ-ċertifikazzjoni u s-sorveljanza kontinwa tat-trasportaturi tal-ajru.
(73)
L-ANAC infurmat li ħadu azzjoniijet ta’ infurzar effettivi. L-ANAC infurmat ukoll li l-AOC ta’ Mauritania Airways skada fil-15 ta’ Diċembru 2010, u ma ġiex imġedded billi t-trasportatur tal-ajru waqqaf l-attività tiegħu. L-ANAC infurmat ukoll li ċ-ċertifikati u d-derogi miżmuma mit-trasportatur tal-ajru Class Aviation ġew irrevokati f’Jannar 2011.
(74)
L-ICAO wettqet żewġ missjonijiet ta’ koordinazzjoni u validazzjoni (ICVM) fil-Mawritanja f’April u Settembru 2012 biex tivvalida l-progress li sar mill-Istat. Ir-rapporti finali ta’ dawn il-missjonijiet jikkonfermaw li nkiseb progress kbir, b’titjib ta’ 47 % fil-konformità ġenerali mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza. Fl-1 ta’ Ottubru 2012, l-ICAO ikkonfermat lill-Kummissjoni l-progress eċċezzjonali li sar mill-ANAC. Madanakollu, dawn il-missjonijiet ikkonkludew ukoll dwar il-ħtieġa ta’ implimentazzjoni effettiva tal-azzjonijiet korrettivi kollha, b’mod partikolari fir-rigward tal-obbligi ta’ sorveljanza u r-reżoluzzjoni tal-każijiet indikati ta’ tħassib tas-sikurezza, fejn l-ICAO tirrapporta li n-nuqqas ta’ implimentazzjoni effettiva tal-istandards internazzjonali tas-sikurezza tilħaq il-51 % u l-58 % rispettivament. L-ANAC indikat li beħsiebha twettaq l-azzjonijiet tagħha b’determinazzjoni biex ittejjeb aktar il-konformità mal-istandards tal-ICAO.
(75)
Fil-konsultazzjonijiet tagħha mal-ANAC, il-Kummissjoni ivvalutat speċifikament ir-reqqa tas-sorveljanza tas-sikurezza tal-Mauritania Airlines International. In-nuqqasijiet ġew identifikati fiċ-ċertifikazzjoni inizjali ta’ Mauritania Airlines International minħabba li l-AOC tiegħu nħareġ fit-8 ta’ Mejju 2011 mingħajr ma pprovda evidenza li n-nuqqas ta’ konformità identifikat matul iċ-ċertifikazzjoni inizjali tal-linja tal-ajru, b’mod partikolari l-awtorizzazzjonijiet tal-RVSM (reduced vertical separation minima), in-nuqqas ta’ monitoraġġ tad-dejta tat-titjiriet, u n-nuqqas ta’ persunal ta’ fuq l-art, ġie effettivament rrettifikat qabel il-ħruġ tal-AOC. Madanakollu, l-ANAC u Mauritania Airlines International irrappurtaw u pprovdew evidenza li n-nuqqasijiet kollha ssolvew fil-25 ta’ Ottubru 2012. L-ANAC ddikjarat u pprovdiet evidenza li t-trasportatur tal-ajru issa huwa soġġett għal sorveljanza kontinwa skont l-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(76)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru jilqa’ l-progress kbir irrappurtat mill-awtoritajiet kompetenti tal-Mawritanja fir-rettifika tan-nuqqasijiet identifikati mill-ICAO u r-reżoluzzjoni tan-nuqqasijiet identifikati fiċ-ċertifikazzjoni inizjali ta’ Mauritania Airlines International. Waqt li jitqiesu l-azzjonijiet ta’ infurzar effettiv li ġew deċiżi u implimentati mill-ANAC fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru l-oħra li ma għadhomx jeżistu, abbażi tal-kriterja komuni, huwa meqjus li t-trasportaturi tal-ajru kollha ċċertifikati fil-Mawritanja għandhom jitneħħew mill-Anness A.
(77)
L-ANAC ddikjarat u kkonfermat bil-kitba li Mauritania Airlines International mhux beħsiebu jerġa’ jopera t-titjiriet għall-UE fi żmien qasir, ħlief għal Las Palmas de Gran Canaria (Spanja) u mhux qabel Frar 2013.
(78)
L-awtoritajiet kompetenti ta’ Spanja indikaw li huma pprovdew għajnuna teknika lill-ANAC u kkonfermaw li kienu ssodisfati bit-titjiriet li se jerġgħu jibdew joperaw għal Las Palmas de Gran Canaria.
(79)
L-Istati Membri se jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards relevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-ajru ta’ trasportaturi tal-ajru lliċenzjati fil-Mawritanja skont ir-Regolament (KE) Nru 965/2012.
(80)
Il-Kummissjoni, bl-għajnuna tal-EASA u bl-appoġġ tal-Istati Membri, beħsiebha tagħmel żjara ta’ valutazzjoni tas-sikurezza fuq il-post biex tikkonferma l-implimentazzjoni sodisfaċenti tal-miżuri meħuda mill-ANAC.
(81)
Fil-każ li r-riżultati ta’ tali verifiki, jew kwalunkwe informazzjoni tas-sikurezza relevanti oħra, jindikaw li l-istandards tas-sikurezza internazzjonali mhux qed jiġu ssodisfati, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni taħt l-awspiċji tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
Trasportaturi tal-ajru mill-Filippini
(82)
It-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Filippini ilhom elenkati fl-Anness A mill-31 ta’ Marzu 2010 (15). Konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Filippini (CAAP) minn dak iż-żmien ‘l hawn ġew segwiti bil-għan li jinkisbu aġġornamenti dwar il-progress li sar fir-riforma tar-regolamenti tal-avjazzjoni ċivili. Saru diversi sottomissjonijiet u saret vidjokonferenza fit-18 ta’ Novembru 2012 bejn il-Kummissjoni, megħjuna mill-EASA, u s-CAAP.
(83)
Is-CAAP infurmat li l-ICAO wettqet missjoni ta’ koordinazzjoni u validazzjoni fuq il-post (ICVM) f’Ottubru 2012, u tat il-fehma tagħha dwar ir-riżultati preliminari, li jiżvelaw titjib ta’ 7 % fil-konformità ġenerali mal-istandards tal-ICAO. Madanakollu, it-Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza nnotifikat mill-ICAO lill-Partijiet Kontraenti kollha tal-Konvenzjoni ta’ Chicago fir-rigward tas-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru jibqa’ miftuħ, u l-ICAO qajmet aktar tħassib tas-sikurezza rigward ir-reġistru tal-inġenju tal-ajru.
(84)
Is-CAAP ikkonfermat li AviaTour Fly’In kienet involuta f’inċident fatali fit-18 ta’ Awwissu 2012, it-tieni inċident fatali wara dak li seħħ f’Marzu 2012 (16). Is-CAAP ma weġbitx b’mod adegwat għat-talbiet għall-informazzjoni mill-Kummissjoni, u b’mod partikolari naqset milli tipprovdi informazzjoni dwar il-validità tal-AOC ta’ dan it-trasportatur tal-ajru li, skont is-sottomissjonijiet preċedenti, kellu jiskadi fl-14 ta’ Awwissu 2012, u dwar ir-riżultati li għadhom ħerġin tal-investigazzjonijiet dwar iż-żewġ inċidenti.
(85)
Filwaqt li l-Kummissjoni rċeviet informazzjoni li t-trasportaturi tal-ajru South West Air Corporation, Airgurus u Skyjet bdew transport kummerċjali bl-ajru, is-CAAP ma weġbitx b’mod adegwat għat-talbiet għall-informazzjoni mill-Kummissjoni, u b’mod partikolari naqset milli tipprovdi l-AOCs ta’ dawn it-trasportaturi tal-ajru flimkien mal-ispeċifikazzjonijiet kollha tal-operat; is-CAAP naqset ukoll milli turi li ċ-ċertifikazzjoni u s-sorveljanza kontinwa ta’ dawn it-trasportaturi tal-ajru jikkonformaw bis-sħiħ mal-istandards tas-sikurezza internazzjonali applikabbli. Għalhekk, abbażi tal-kriterji komuni, huwa meqjus li dawn it-trasportaturi tal-ajru għandhom jiddaħħlu wkoll fl-Anness A.
(86)
Il-Kummissjoni tkompli tappoġġa r-riforma ambizzjuża tas-sistema tal-avjazzjoni ċivili li adottaw l-awtoritajiet tal-Filippini, u tistieden lil dawn l-awtoritajiet li jkomplu b’determinazzjoni l-isforzi tagħhom lejn it-twaqqif ta’ sistema ta’ sorveljanza tal-avjazzjoni ċivili f’konformità mal-istandards tas-sikurezza internazzjonali. Għal dak il-għan, tħeġġeġ lil dawn l-awtoritajiet li jkomplu l-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjoni korrettiva li ġie miftiehem mal-FAA u l-ICAO, tiffoka bi prijorità fuq it-Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza, iċ-ċertifikazzjoni mill-ġdid tal-operaturi kollha taħt ir-responsabbiltà tagħhom, u azzjonijiet ta’ infurzar effettiv fil-każ tat-tħassib tas-sikurezza jew il-ksur tal-leġiżlazzjoni applikabbli. Ladarba l-FAA tkun immodifikat il-valutazzjoni tagħha tal-konformità tal-Filippini mal-istandards ta’ valutazzjoni internazzjonali u kull Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza jitneħħa għas-sodisfazzjon tal-ICAO, il-Kummissjoni tkun lesta li torganizza, bl-għajnuna tal-EASA u bl-appoġġ tal-Istati Membri, valutazzjoni fuq il-post biex tivverifika l-progress miksub u tħejji reviżjoni tal-każ fil-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru.
Jordan Aviation
(87)
Il-Kummissjoni, megħjuna mill-EASA, wettqet żjara ta’ valutazzjoni tas-sikurezza għar-Renju Ħaxemita tal-Ġordan bejn it-30 ta’ Settembru u l-4 ta’ Ottubru 2012, sabiex tivverifika l-implimentazzjoni sodisfaċenti tal-miżuri meħuda mill-awtoritajiet kompetenti għall-avjazzjoni ċivili (Il-Kummissjoni Regolatorja tal-Avjazzjoni Ċivili - CARC) u t-trasportatur tal-ajru Jordan Aviation (PSC) biex tindirizza t-tħassib tas-sikurezza deskritt fir-Regolament (KE) Nru 1197/2011.
(88)
Matul iż-żjara, is-CARC ipprovdiet lit-tim ta’ valutazzjoni evidenza tal-effettività tal-pjan ta’ azzjoni preventiva u korrettiva tagħha żviluppat u implimentat wara l-impożizzjoni tar-restrizzjonijiet operattivi tal-UE fuq it-trasportatur tal-ajru Jordan Aviation. Uriet ukoll li issa kapaċi twettaq l-obbligi tagħha skont l-istandards tal-ICAO għas-sorveljanza tal-operaturi li għalihom ħarġet AOC. It-tim ta’ valutazzjoni rrapporta impenn kredibbli mis-CARC biex timplimenta l-pjan ta’ azzjoni korrettiva u preventiva tiegħu, titjib sinifikanti li nkiseb sal-lum il-ġurnata kif ukoll l-approċċ miftuħ, kooperattiv u kostruttiv tiegħu fl-indirizzar tan-nuqqasijiet identifikati fil-proċeduri tagħhom. Filwaqt li tirċievi konferma li l-proċeduri eżistenti għas-sorveljanza jistgħu jiggarantixxu li t-trasportaturi tal-ajru jwettqu azzjonijiet korrettivi effettivi fil-ħin fil-każ li jiġu identifikati nuqqasijiet ta’ sikurezza, it-tim ta’ valutazzjoni madanakollu identifika oqsma għal titjib, b’mod partikolari fir-rigward tal-proċedura relatata mal-approvazzjoni tal-Lista tat-Tagħmir Minimu (MEL), kif ukoll dik relatata mal-approvazzjoni tat-trasport ta’ oġġetti perikolużi.
(89)
Minn Novembru 2011, it-trasportatur tal-ajru Jordan Aviation kien soġġett għal sorveljanza stretta mis-CARC permess ta’ enfasi fuq l-ispezzjonijiet fir-rampa, spezzjonijiet fir-rotta, reviżjonijiet tal-ajrunavigabbilità tal-inġenji tal-ajru, u reviżjonijiet tal-Organizzazzjoni tal-Ġestjoni tal-Ajrunavigabbilità Kontinwa. Jordan Aviation ġiet ivvalutata wkoll għall-konformità mir-Regolamenti tal-Avjazzjoni Ċivili tal-Ġordan matul verifika annwali. Ir-riżultati ta’ dawn il-verifiki mmiraw lejn titjib sinifikanti fil-qasam tal-ġestjoni tal-ajrunavigabbilità kontinwa. Barra minn hekk, barra mit-talba tal-operatur tal-ajru biex iżid tip ta’ inġenju tal-ajru ġdid (l-Airbus A330-200) mal-flotta tiegħu, is-CARC ipproċediet b’valutazzjoni tal-kapaċità tal-Jordan Aviation għad-dħul ta’ tip ta’ inġenju tal-ajru ġdid. Il-varjazzjoni tal-AOC tlestiet fid-9 ta’ Mejju 2012 u l-Airbus A330-200 ġie miżjud mal-Ispeċifikazzjonijiet tal-Operat tal-AOC ta’ Jordan Aviation.
(90)
Matul iż-żjara, it-tim ta’ valutazzjoni ġie pprovdut b’evidenza dwar l-effettività tal-pjan ta’ azzjoni korrettiva u preventiva żviluppat u implimentat minn Jordan Aviation. Filwaqt li t-trasportatur tal-ajru kien kapaċi juri li s-sistema mqiegħda fis-seħħ għall-ġestjoni tal-ajrunavigabbilità kontinwa issa hija adegwata biex tassigura li l-inġenji tal-ajru tat-trasportatur tal-ajru jibqgħu ajrunavigabbli, madanakollu t-tim identifika oqsma għat-titjib, b’mod partikolari fir-rigward tal-proċeduri għall-operat ta’ rotta ġdida u l-ippjanar tal-ekwipaġġ.
(91)
Wara talba li saret mis-CARC u Jordan Aviation għal valutazzjoni mill-ġdid tar-restrizzjonijiet operattivi imposti mir-Regolament (KE) Nru 1197/2011, u meta wieħed iqis li għalhekk il-kundizzjonijiet intlaħqu, is-CARC u Jordan Aviation ġew mistiedna biex jagħmlu preżentazzjonijiet lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru. Is-smigħ seħħ fil-21 ta’ Novembru 2012. Matul il-laqgħa, is-CARC u Jordan Aviation ipprovdew ukoll id-dettalji tal-pjan ta’ azzjoni korrettiva stabbilit biex jindirizza l-osservazzjonijiet li saru matul iż-żjara fuq il-post.
(92)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru laqa’ it-titjib miksub mis-CARC u Jordan Aviation fl-implimentazzjoni tal-istandards tas-sikurezza internazzjonali u qies li limitazzjonijiet ulterjuri ta’ dan it-trasportatur tal-ajru ma għadhomx meħtieġa aktar. Għaldaqstant, abbażi tal-kriterji komuni, huwa meqjus li dan it-trasportatur tal-ajru għandu jitneħħa mill-Anness B.
(93)
L-Istati Membri se jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards relevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-ajru skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012.
Air Madagascar
(94)
It-trasportatur tal-ajru Air Madagascar huwa soġġett għal restrizzjonijiet operattivi u huwa elenkat fl-Anness B skont ir-Regolament (KE) Nru 390/2011. Sa minn dak iż-żmien twettqu konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Madagaskar (ACM) u l-Air Madagascar bil-għan li jikseb aġġornamenti dwar l-implimentazzjoni tal-azzjonijiet korrettivi.
(95)
L-ICAO wettqet Missjoni ta’ Validazzjoni Koordinata (ICVM) mill-21 sal-25 ta’ Mejju 2012, li kkonfermat progress żgħir minħabba li n-nuqqas ta’ implimentazzjoni effettiva tal-istandards tal-ICAO kien ivvalutat għal 44,4 %, li niżel minn 70,7 %. Madanakollu, il-missjoni kkonkludiet ukoll dwar il-ħtieġa li l-implimentazzjoni effettiva tal-azzjonijiet korrettivi kollha titkompla, b’mod partikolari fir-rigward tad-dispożizzjonijiet għat-taħriġ u l-kwalifikazzjoni tal-persunal tekniku, l-obbligi tas-sorveljanza u r-reżoluzzjonijiet tat-tħassib tas-sikurezza fejn 67 %, 58 % u 86 % tal-istandards tal-ICAO rispettivament ma ġewx implimentati b’mod effettiv.
(96)
L-ACM u t-trasportatur tal-ajru Air Madagascar talbu li jinstemgħu mill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru u għamlu dan fl-20 ta’ Novembru 2012. Huma ppreżentaw il-progress li sar fl-implimentazzjoni tal-pjanijiet ta’ azzjoni rispettivi tagħhom. L-ACM infurmaw ukoll li daħlu għal kuntratt ta’ sentejn biex jiksbu għajnuna teknika esterna biex isostnu s-sorveljanza tas-sikurezza tagħhom. Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru ħa nota tal-progress irrappurtat u laqa’ l-isforzi li saru mill-ACM biex itejbu l-kapaċità li jissodisfaw l-obbligi tiegħu fir-rigward tar-rekwiżiti tal-ICAO.
(97)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru jħeġġeġ lill-ACM biex tkompli l-isforzi tagħha lejn ir-reżoluzzjoni tas-sejbiet tan-nuqqas ta’ konformità identifikati matul il-verifika tal-ICVM li twettqet mill-ICAO u speċjalment fil-qasam tas-sorveljanza tal-operaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Madagaskar. Il-Kummissjoni Ewropea, megħjuna mill-EASA u bl-appoġġ tal-Istati Membri, hija lesta li twettaq valutazzjoni fuq il-post ladarba l-implimentazzjoni tal-pjanijiet ta’ azzjoni imressqa quddiem l-ACM u l-Air Madagascar tkun waslet fi stat avvanzat biżżejjed.
Trasportaturi tal-ajru mill-Federazzjoni Russa
(98)
Il-Kummissjoni, megħjuna mill-EASA u ċerti Stati Membri, wettqet żjara ta’ valutazzjoni tas-sikurezza għall-Federazzjoni Russa mill-4 sat-8 ta’ Ġunju 2012 sabiex tivverifika l-implimentazzjoni sodisfaċenti tal-miżuri meħuda mill-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa (FATA) u t-trasportatur tal-ajru VIM AVIA iċċertifikat fil-Federazzjoni Russa biex jindirizzaw it-tħassib tas-sikurezza deskritt fir-Regolament (KE) Nri 1197/2011 (17) u 295/2012 (18). Ir-riżultati ta’ din il-valutazzjoni żvelaw li VIM AVIA mexa ‘l quddiem bit-twaqqif ta’ sistema ta’ ġestjoni tas-sikurezza. Fir-rigward tal-pjanijiet ta’ azzjoni korrettivi ta’ VIMA AVIA, madanakollu, kien jidher li tlieta mit-12-il azzjoni korrettiva ma setgħux jitqiesu li ġew implimentati b’mod effettiv. VIM AVIA ġie mistieden biex jirrevedi u jlesti l-pjan ta’ azzjoni tiegħu kif xieraq qabel ikompli jopera t-titjiriet tiegħu għall-UE.
(99)
FL-20 ta’ Ġunju 2012, FATA infurmat lill-Kummissjoni li t-trasportatur tal-ajru ġie awtorizzat mill-ġdid b’effett minn dik id-data, biex itir lejn u mill-UE minħabba li kienet wettqet b’suċċess azzjonijiet korrettivi addizzjonali relatati ma’ dawn it-tliet oqsma.
(100)
Il-Kummissjoni, wara li rrevediet il-miżuri addizzjonali rrappurtati, esprimiet tħassib dwar kif il-kumpanija setgħet wettqithom b’mod effettiv fi żmien daqshekk qasir. L-attenzjoni tal-awtoritajiet kompetenti Russi inġibdet ukoll lejn ir-riżultati mhux sodisfaċenti ta’ spezzjoni fir-rampa mwettqa fi Spanja fis-26 ta’ Ġunju 2012 (19), li indikat nuqqasijiet fl-ajrunavigabbilità kontinwa u d-dipartimenti ta’ manutenzjoni ta’ VIM AVIA. L-awtoritajiet kompetenti Russi ġew mistiedna wkoll biex jipprovdu informazzjoni dwar inċident serju li sar lil VIM AVIA fl-24 ta’ Ġunju 2012.
(101)
Fid-dawl ta’ dak li ntqal aktar ‘il fuq, fid-19 ta’ Ottubru 2012 il-Kummissjoni, l-EASA u ċerti Membri tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru għamlu laqgħa mal-awtoritajiet kompetenti Russi u VIM AVIA. VIM AVIA rrapporta li miżuri korrettivi ttieħdu u ingħalqu fir-rigward tal-kwistjonijiet miftuħa kollha identifikati fir-rapport finali tal-missjoni ta’ valutazzjoni tas-sikurezza fir-Russja li twettqet f’Ġunju 2012 u wara l-laqgħa pprovda evidenza għal azzjonijiet ta’ għeluq. FATA infurmat li wara inċident serju li seħħ lil VIM AVIA fl-24 ta’ Ġunju 2012, kienu nfetħu żewġ investigazzjonijiet u pprovdiet sommarju tal-konklużjonijiet tagħhom.
(102)
Spanja kkonfermat lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru li s-sejbiet kollha tal-aħħar spezzjonijiet fir-rampa mwettqa fi Spanja għal VIM AVIA ingħalqu. Spanja infurmat ukoll dwar il-laqgħa li saret f’Madrid ma’ rappreżentanti ta’ VIM AVIA, u nnotat l-attitudni ta’ kooperazzjoni ta’ din il-kumpanija.
(103)
L-Istati Membri se jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards relevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-ajru ta’ dan it-trasportatur tal-ajru fl-ajruporti Ewropej. Jekk ir-riżultati ta’ dawn l-ispezzjonijiet fir-rampa juru repetizzjoni tat-tħassib tas-sikurezza rigward l-operati ta’ VIM AVIA, il-Kummissjoni se jkollha tieħud azzjoni fil-qafas tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
Trasportaturi tal-ajru mir-Rwanda
(104)
Fid-9 ta’ Mejju 2012 l-Awtoritajiet Kompetenti tar-Rwanda kitbu lill-Kummissjoni u pprovdew evidenza li l-AOC ta’ Silverback Cargo Freighters ġie rrevokat fit-30 ta’ Ottubru 2009. Għaldaqstant, abbażi tal-kriterji komuni, huwa meqjus li Silverback Cargo Freighters għandu jitneħħa mill-Anness A.
(105)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru, madanakollu, innutaw li r-Rwanda tibqa’ soġġetta għal Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza maħruġ wara l-verifika tal-USOAP tal-ICAO fl-2007 u nnotifikat mill-ICAO lill-Istati kollha li jiffurmaw parti mill-Konvenzjoni ta’ Chicago. Il-Kummissjoni għalhekk tħeġġeġ l-awtoritajiet kompetenti tar-Rwanda biex ikomplu l-isforzi tagħhom biex jindirizzaw il-kwistjonijiet tas-sikurezza u se jkomplu jimmoniterjaw mill-qrib is-sitwazzjoni tas-sikurezza fl-avjazzjoni fir-Rwanda biex jassiguraw li kwalunkwe tħassib li għad baqa’ dwar is-sikurezza jiġi indirizzat b’mod effettiv.
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 huwa emendat kif ġej:
1.
L-Anness A għandu jinbidel bit-test stipulat fl-Anness A ta’ dan ir-Regolament.
2.
L-Anness B għandu jinbidel bit-test stipulat fl-Anness B ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-3 ta’ Diċembru 2012.