DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1218/2014 DER KOMMISSION
vom 13. November 2014
zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 hinsichtlich der Tiergesundheitsanforderungen in Bezug auf Trichinen in der Muster-Veterinärbescheinigung für Einfuhren von Hausschweinen für Zuchtzwecke, Nutzzwecke oder zur Schlachtung sowie frischen Fleisches von Hausschweinen in die Union
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe e,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (3), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission (4) sind unter anderem die Veterinärbescheinigungen festgelegt, die für das Verbringen bestimmter Sendungen mit lebenden Tieren oder frischem Fleisch in die Europäische Union erforderlich sind. Sie sieht vor, dass Sendungen mit Huftieren nur dann in die Union verbracht werden dürfen, wenn sie bestimmte Bedingungen erfüllen und wenn ihnen die zutreffende Veterinärbescheinigung beiliegt, die nach dem einschlägigen Muster jener Verordnung erstellt wurde.
(2)
Die Muster-Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Hausschweinen für Zucht- und/oder Nutzzwecke oder zur sofortigen Schlachtung in die Union sind in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 unter der Bezeichnung „POR-X“ bzw. „POR-Y“ zu finden. Diese Muster enthalten keine Garantien in Bezug auf Trichinen.
(3)
Die Muster-Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr frischen Fleisches von Hausschweinen in die Union ist in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 unter der Bezeichnung „POR“ zu finden. Dieses Muster enthält Garantien in Bezug auf Trichinen.
(4)
In der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 der Kommission (5) sind Bestimmungen über die Beprobung von Schlachtkörpern von für Trichinen empfänglichen Tierarten und zur Bestimmung des Status von Betrieben festgelegt, in denen Hausschweine gehalten werden.
(5)
Die Verordnung (EU) Nr. 216/2014 der Kommission (6) zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 sieht für Betriebe, die amtlich anerkannt kontrollierte Haltungsbedingungen anwenden, Ausnahmen von den Vorschriften über Untersuchungen bei der Schlachtung vor. Außerdem ist in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1114/2014 (7) der Kommission festgelegt, dass ein Betrieb, in dem Hausschweine gehalten werden, nur dann als Betrieb mit kontrollierten Haltungsbedingungen anerkannt werden kann, wenn unter anderem der Lebensmittelunternehmer neue Hausschweine nur in den Betrieb aufnimmt, wenn die Betriebe, aus denen sie kommen, ebenfalls amtlich als Betriebe mit kontrollierten Haltungsbedingungen anerkannt sind.
(6)
Die Muster-Veterinärbescheinigungen „POR-X“ und „POR-Y“ in Anhang I und die Muster-Veterinärbescheinigung „POR“ in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollten dahingehend geändert werden, dass die Anforderungen in Bezug auf die Einfuhr von Hausschweinen und frischem Fleisch von Hausschweinen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 in der durch die Verordnung (EU) Nr. 216/2014 geänderten Fassung berücksichtigt werden. Insbesondere sollten in den Musterbescheinigungen jeweils Angaben zur amtlichen Anerkennung des Betriebs, aus dem die Hausschweine stammen, gemacht bzw. hinzugefügt werden, damit die Mitgliedstaaten in der Lage sind, bei der Schlachtung die angemessenen Trichinenuntersuchungen durchzuführen, der Status der Bestimmungsbetriebe der Hausschweine für Zucht- und/oder Nutzzwecke nicht gefährdet wird und die Sicherheit von Frischfleisch gewährleistet ist.
(7)
Der amtliche Tierarzt sollte zusätzliche Garantien und besondere Bedingungen im Zusammenhang mit kontrollierten Haltungsbedingungen in Bezug auf Trichinen in den Muster-Veterinärbescheinigungen „POR-X“ und „POR-Y“ angeben.
(8)
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollte daher entsprechend geändert werden.
(9)
Um Störungen bei der Einfuhr von Sendungen mit Hausschweinen und frischem Fleisch von Hausschweinen in die Union zu vermeiden, sollte die Verwendung von Bescheinigungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 in der Fassung vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung während einer Übergangszeit unter bestimmten Bedingungen zugelassen sein.
(10)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 wird wie folgt geändert:
1.
Den besonderen Bedingungen in Anhang I Teil 1 wird folgender Eintrag hinzugefügt:
„‚XI‘
:
Betriebe oder Kompartimente, die gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 amtlich anerkannt kontrollierte Haltungsbedingungen anwenden.“
2.
Die Muster-Veterinärbescheinigung „POR-X“ in Anhang I Teil 2 wird wie folgt geändert:
a)
Nach Nummer II.1.2. wird folgende Nummer II.1.3. eingefügt:
„(2) (10) [II.1.3.
die Hausschweine stammen entweder aus einem amtlich als Haltungsbetrieb mit kontrollierten Haltungsbedingungen anerkannten Betrieb gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 oder sie sind nicht entwöhnt und weniger als 5 Wochen alt.]“
.
b)
Nach Fußnote 9 wird folgende Fußnote eingefügt:
„(10)
Gilt nur für Drittländer mit Eintrag ‚XI‘ in Spalte 6 (‚Besondere Bedingungen‘) der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 206/2010.“
3.
Die Muster-Veterinärbescheinigung „POR-Y“ in Anhang I Teil 2 wird wie folgt geändert:
a)
Nach Nummer II.1.2. wird folgende Nummer II.1.3. eingefügt:
„(2) (5) [II.1.3.
Die Hausschweine stammen entweder aus einem amtlich als Haltungsbetrieb mit kontrollierten Haltungsbedingungen anerkannten Betrieb gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 oder sie sind nicht entwöhnt und weniger als 5 Wochen alt.]“
.
b)
Nach Fußnote 4 wird folgende Fußnote eingefügt:
„(5)
Gilt nur für Drittländer mit Eintrag ‚XI‘ in Spalte 6 (‚Besondere Bedingungen‘) der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 206/2010.“
4.
Den zusätzlichen Garantien (ZG) in Anhang II Teil 2 wird folgender Eintrag „K“ hinzugefügt:
„‚K‘
:
Betriebe oder Kompartimente, die gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 amtlich anerkannt kontrollierte Haltungsbedingungen anwenden.“
5.
Die Muster-Veterinärbescheinigung „POR“ in Anhang II Teil 2 wird wie folgt geändert:
a)
Nummer II.1.3. erhält folgende Fassung:
„II.1.3.
das Fleisch entspricht der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 mit spezifischen Vorschriften für die amtlichen Fleischuntersuchungen auf Trichinen und erfüllt insbesondere folgende Anforderungen:
(1) entweder
[es wurde nach einer Verdauungsmethode untersucht, wobei das Ergebnis negativ war;]
(1) oder
[es wurde einer Gefrierbehandlung gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 unterzogen;]
(1) (7) oder
[es wurde von Hausschweine gewonnen, die entweder aus einem amtlich als Haltungsbetrieb mit kontrollierten Haltungsbedingungen anerkannten Betrieb gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 stammen oder die nicht entwöhnt und weniger als 5 Wochen alt sind.]“
.
b)
Nach Fußnote 6 wird folgende Fußnote eingefügt:
„(7)
Gilt nur für Drittländer mit Eintrag ‚K‘ in Spalte ‚ZG‘ der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 206/2010.“
Artikel 2
Für eine Übergangszeit bis zum 31. März 2015 dürfen Sendungen mit lebenden Tieren und frischem Fleisch, denen eine zutreffende, bis einschließlich 1. März 2015 ausgestellte Bescheinigung gemäß den Muster-Veterinärbescheinigungen „POR-X“ oder „POR-Y“ in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 oder gemäß der Muster-Veterinärbescheinigung „POR“ in Anhang II derselben Verordnung (jeweils in der Fassung vor Inkrafttreten diese Verordnung) beiliegt, weiterhin in die Union eingeführt werden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. November 2014
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1218/2014
tat-13 ta' Novembru 2014
li jemenda l-Annessi I u II tar-Regolament (UE) Nru 206/2010 fir-rigward tar-rekwiżiti għas-saħħa tal-annimali għat-Trichinella fil-mudell taċ-ċertifikat veterinarju għall-importazzjonijiet fl-Unjoni ta' annimali porċini domestiċi maħsuba għat-tgħammir, il-produzzjoni jew il-qatla, u tal-laħam frisk tagħhom
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2004/68/KE tas-26 ta' April 2004 li tistabbilixxi r-regoli tas-saħħa tal-annimali għall-importazzjoni lejn u t-transitu matul il-Komunità għal ċerti annimali ungulati ħajjin, u temenda d-Direttivi 90/426/KEE u 92/65/KEE u tħassar id-Direttiva 72/462/KEE (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 13(1)(e) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2002/99/KE tas-16 ta' Diċembru 2002 li tistabbilixxi r-regoli sanitarji għall-annimali u li jiddeterminaw il-produzzjoni, l-ipproċessar, id-distribuzzjoni u l-introduzzjoni ta' prodotti li joriġinaw mill-annimali u li huma għall-konsum uman (2), u b'mod partikolari l-Artikolu 9(2)(b) u l-Artikolu 9(4) tagħha,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 853/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-29 ta' April 2004 li jistabbilixxi ċerti regoli speċifiċi ta' iġjene għall-ikel li joriġina mill-annimali (3), u b'mod partikolari l-Artikolu 7(2)(a) tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 206/2010 (4) jistabbilixxi, fost affarijiet oħra, ir-rekwiżiti għaċ-ċertifikazzjoni veterinarja għall-introduzzjoni fl-Unjoni ta' ċerti kunsinni ta' annimali ħajjin jew ta' laħam frisk. Dan jistipula li l-kunsinni tal-bhejjem tal-ifrat għandhom jiġu introdotti fl-Unjoni biss jekk jikkonformaw ma' ċerti rekwiżiti u jkunu akkumpanjati miċ-ċertifikat veterinarju xieraq, magħmul skont il-mudell rilevanti stabbilit f'dak ir-Regolament.
(2)
Il-mudelli taċ-ċertifikati veterinarji għall-importazzjonijiet fl-Unjoni ta' annimali porċini domestiċi għat-tgħammir u/jew il-produzzjoni, u għall-qtil immedjat huma stabbiliti fl-Anness I tar-Regolament (UE) Nru 206/2010 rispettivament bħala l-mudelli “POR-X” u “POR-Y”. Dawn il-mudelli ma jinkludux garanziji għat-Trichinella.
(3)
Il-mudell taċ-ċertifikat veterinarju għall-importazzjonijiet fl-Unjoni ta' laħam frisk ta' annimali porċini domestiċi huwa stipulat fl-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 206/2010 bħala l-mudell “POR”. Dan il-mudell jinkludi garanziji għat-Trichinella.
(4)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 2075/2005 (5) jistabbilixxi regoli għat-teħid ta' kampjuni ta' karkassi ta' speċijiet suxxettibbli għall-infezzjoni tat-Trichinella u għad-determinazzjoni tal-istatus ta' azjendi li jżommu ħnieżer domestiċi.
(5)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 216/2014 (6) li jemenda r-Regolament (KE) Nru 2075/2005 jagħti deroga mid-dispożizzjonijiet tal-ittestjar waqt il-qatla għal azjendi li huma uffiċjalment rikonoxxuti li japplikaw kundizzjonijiet ikkontrollati ta' sistemazzjoni. Barra minn hekk, ir-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 1114/2014 (7) jistipula li azjenda fejn jinżammu ħnieżer domestiċi, tista' tiġi rikonoxxuta biss li qed tapplika kundizzjonijiet ikkontrollati ta' sistemazzjoni jekk, fost l-oħrajn, l-operatur tan-negozju tal-ikel jintroduċi ħnieżer domestiċi ġodda fl-azjenda jekk dawn joriġinaw biss u jkunu ġejjin minn azjendi li wkoll ikunu uffiċjalment rikonoxxuti li japplikaw kundizzjonijiet ikkontrollati ta' sistemazzjoni.
(6)
Il-mudelli taċ-ċertifikati veterinarji “POR-X” u “POR-Y” stabbiliti fl-Anness I tal-mudell taċ-ċertifikat “POR” stabbilit fl-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 206/2010 għandhom jiġu emendati biex jirriflettu r-rekwiżiti relatati mal-importazzjonijiet ta' annimali porċini domestiċi u l-laħam frisk tagħhom stabbiliti fir-Regolament (KE) Nru 2075/2005, kif emendat bir-Regolament (UE) Nru 216/2014. B'mod partikolari, l-informazzjoni dwar ir-rikonoxximent uffiċjali tal-azjenda ta' provenjenza ta' ħnieżer domestiċi għandha tiġi inkluża jew tiġi emendata rispettivament fil-mudelli taċ-ċertifikati sabiex l-Istati Membri jkunu jistgħu japplikaw ir-reġim xieraq tal-ittestjar għat-Trichinella waqt il-qatla, biex l-istatus tal-azjenda ta' destinazzjoni tal-ħnieżer domestiċi għat-tgħammir u/jew għall-produzzjoni ma jiġix ipperikolat u biex tiġi żgurata s-sikurezza tal-laħam frisk.
(7)
Veterinarju uffiċjali għandu jinkludi garanziji supplimentari u kundizzjonijiet speċifiċi b'rabta mal-kundizzjonijiet ikkontrollati ta' sistemazzjoni fir-rigward tat-Trichinella fil-mudelli taċ-ċertifikati veterinarji “POR-X”, “POR-Y” u “POR”.
(8)
Għaldaqstant, ir-Regolament (UE) Nru 206/2010 għandu jiġi emendat skont dan.
(9)
Biex jiġi evitat kwalunkwe tfixkil fl-importazzjonijiet lejn l-Unjoni ta' kunsinni ta' annimali porċini domestiċi u ta' laħam frisk tagħhom, l-użu ta' ċertifikati maħruġa f'konformità mar-Regolament (UE) Nru 206/2010 fil-verżjonijiet tagħhom qabel l-emendi li qed jiġu introdotti permezz ta' dan ir-Regolament għandhom jiġu awtorizzati matul il-perjodu tranżitorju soġġett għal ċerti kundizzjonijiet.
(10)
Il-miżuri stipulati f'dan ir-Regolament huma f'konformità mal-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Pjanti, l-Annimali, l-Ikel u l-Għalf,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (UE) Nru 206/2010 huwa emendat kif ġej:
(1)
L-entrata li ġejja tiżdied ma' Kundizzjonijiet Speċifiċi fil-Parti 1 tal-Anness I:
“‘XI’
:
azjendi jew kompartimenti rikonoxxuti li qegħdin japplikaw kundizzjonijiet ikkontrollati ta' sistemazzjoni skont l-Artikolu 8 tar-Regolament (KE) Nru 2075/2005.”
(2)
Il-mudell taċ-ċertifikat veterinarju “POR-X” fil-Parti 2 tal-Anness I, huwa emendat kif ġej:
(a)
il-punt li ġej II.1.3. jiddaħħal wara l-punt II.1.2.:
“(2) (10) [II.1.3.
huma annimali porċini domestiċi li ġejjin minn azjenda li hija rikonoxxuta uffiċjalment li tapplika kundizzjonijiet ikkontrollati ta' sistemazzjoni skont l-Artikolu 8 tar-Regolament (KE) Nru 2075/2005 jew mhumiex miftuma u għandhom inqas minn 5 ġimgħat.]”
(b)
in-nota ta' qiegħ il-paġna li ġejja tiżdied wara n-nota ta' qiegħ il-paġna (9):
“(10)
Għal pajjiżi terzi biss l-entrata ‘XI’ fil-kolonna 6 ‘Kundizzjonijiet speċifiċi’ fil-Parti 1 tal-Anness I tar-Regolament (UE) Nru 206/2010.”
(3)
Il-mudell taċ-ċertifikat veterinarju “POR-X” fil-Parti 2 tal-Anness I, huwa emendat kif ġej:
(a)
il-punt li ġej II.1.3. jiddaħħal wara l-punt II.1.2.:
“(2) (5) [II.1.3.
huma annimali porċini domestiċi li ġejjin minn azjenda li hija rikonoxxuta uffiċjalment li tapplika kundizzjonijiet ikkontrollati ta' sistemazzjoni skont l-Artikolu 8 tar-Regolament (KE) Nru 2075/2005 jew mhumiex miftuma u għandhom inqas minn 5 ġimgħat.]”
(b)
in-nota ta' qiegħ il-paġna li ġejja tiżdied wara n-nota ta' qiegħ il-paġna (4):
“(5)
Għal pajjiżi terzi biss l-entrata ‘XI’ fil-kolonna 6 ‘Kundizzjonijiet speċifiċi’ fil-Parti 1 tal-Anness I tar-Regolament (UE) Nru 206/2010.”
(4)
L-entrata li ġejja “K” tiżdied ma' SG (Garanziji supplimentari) fil-Parti 2 tal-Anness II:
“‘K’
:
azjendi jew kompartimenti rikonoxxuti li qegħdin japplikaw kundizzjonijiet ikkontrollati ta' sistemazzjoni skont l-Artikolu 8 tar-Regolament (KE) Nru 2075/2005.”
(5)
Il-mudell taċ-ċertifikat veterinarju “POR-X” fil-Parti 2 tal-Anness II, huwa emendat kif ġej:
(a)
il-punt II.1.3. jinbidel b'dan li ġej:
“II.1.3.
il-laħam jissodisfa r-rekwiżiti tar-Regolament (KE) Nru 2075/2005 li jistabbilixxi regoli speċifiċi dwar kontrolli uffiċjali għat-Trichinella fil-laħam, u b'mod partikolari:
(1) jew
[kien soġġett għal eżaminazzjoni permezz ta' metodu ta' diġestjoni b'riżultati negattivi;]
(1) inkella
[kien soġġett għal trattament tal-iffriżar skont l-Anness II tar-Regolament (KE) Nru 2075/2005;]
(1) (7) jew
[huma annimali porċini domestiċi li ġejjin minn azjenda li hija rikonoxxuta uffiċjalment li tapplika kundizzjonijiet ikkontrollati ta' sistemazzjoni skont l-Artikolu 8 tar-Regolament (KE) Nru 2075/2005 jew mhumiex miftuma u għandhom inqas minn 5 ġimgħat.]”
(b)
in-nota ta' qiegħ il-paġna li ġejja tiżdied wara n-nota ta' qiegħ il-paġna (6):
“(7)
Għal pajjiżi terzi biss l-entrata ‘K’ fil-kolonna ‘SG’ fil-Parti 1 tal-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 206/2010.”
Artikolu 2
Għal perjodu tranżitorju sal-31 ta' Marzu 2015, il-kunsinni ta' annimali ħajjin u laħam frisk akkumpanjati biċ-ċertifikati veterinarji xierqa maħruġa sa mhux aktar tard mill-1 ta' Marzu 2015 skont il-mudelli taċ-ċertifikati veterinarji “POR-X” u “POR-Y” stabbiliti fl-Anness I tar-Regolament (UE) Nru 206/2010 u l-mudell taċ-ċertifikat veterinarju “POR” stabbilit fl-Anness II ta' dak ir-Regolament fil-verżjonijiet tagħhom qabel id-dħul fis-seħħ ta' dan ir-Regolament, jistgħu jibqgħu jiġu introdotti fl-Unjoni.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-13 ta' Novembru 2014.