DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 924/2012 DES RATES
vom 4. Oktober 2012
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 91/2009 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1515/2001 des Rates vom 23. Juli 2001 über die möglichen Maßnahmen der Gemeinschaft aufgrund eines vom WTO-Streitbeilegungsgremium angenommenen Berichts über Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahmen (1) („WTO-Ermächtigungsverordnung“), insbesondere auf Artikel 1,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. GELTENDE MASSNAHMEN
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 91/2009 des Rates (2) wurde ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China eingeführt („endgültige Verordnung“).
B. VOM WTO-STREITBEILEGUNGSGREMIUM ANGENOMMENE BERICHTE
(2)
Am 28. Juli 2011 nahm das Streitbeilegungsgremium (Dispute Settlement Body) („DSB“) der Welthandelsorganisation („WTO“) in der Streitsache „Europäische Gemeinschaften - Endgültige Antidumpingmaßnahmen gegenüber bestimmten Verbindungselementen aus Eisen oder Stahl aus China“ den Bericht des Berufungsgremiums und den Panelbericht in der durch den Bericht des Berufungsgremiums geänderten Fassung („Berichte“) (3) an. In diesen Berichten wurde unter anderem festgestellt, dass die EU gegen folgende Artikel verstoßen hat:
-
Artikel 6.10 und 9.2 des WTO-Antidumpingübereinkommens in Bezug auf Artikel 9 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (4) („Grundverordnung“) bei dessen Anwendung in der Untersuchung betreffend die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China („Untersuchung über Verbindungselemente“),
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Artikel 6.4, 6.2 und 2.4 des WTO-Antidumpingübereinkommens in Bezug auf bestimmte Aspekte der Dumpingermittlung in der Untersuchung über Verbindungselemente,
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Artikel 4.1 des WTO-Antidumpingübereinkommens in Bezug auf die Definition des Wirtschaftszweigs der Union in der Untersuchung über Verbindungselemente,
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Artikel 3.1 und 3.2 des WTO-Antidumpingübereinkommens in Bezug auf die Berücksichtigung des Umfangs der gedumpten Einfuhren in der Untersuchung über Verbindungselemente,
-
Artikel 3.1 und 3.5 des WTO-Antidumpingübereinkommens in Bezug auf die Analyse der Schadensursache in der Untersuchung über Verbindungselemente und
-
Artikel 6.5 und 6.5.1 des WTO-Antidumpingübereinkommens in Bezug auf die Behandlung vertraulicher Informationen in der Untersuchung über Verbindungselemente.
C. VERFAHREN
(3)
Am 6. März 2012 leitete die Kommission im Wege der Veröffentlichung einer entsprechenden Bekanntmachung (5) („Einleitungsbekanntmachung“) im Amtsblatt der Europäischen Union eine Überprüfung gemäß der WTO-Ermächtigungsverordnung ein. Die Europäische Kommission informierte die Parteien, die von der Untersuchung betroffen waren, welche zur Verordnung (EG) Nr. 91/2009 geführt hatte („Ausgangsuntersuchung“), über die Überprüfung und darüber, in welcher Weise den in den Berichten getroffenen Feststellungen in Bezug auf die endgültige Verordnung Rechnung getragen werden sollte.
D. BETROFFENE WARE
(4)
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um bestimmte Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl, ausgenommen aus nicht rostendem Stahl, d. h. Holzschrauben (ausgenommen Schwellenschrauben), gewindeformende Schrauben, andere Schrauben und Bolzen mit Kopf (auch mit dazugehörenden Muttern oder Unterlegscheiben, aber ohne aus vollem Material gedrehte Schrauben mit einer Stiftdicke von 6 mm oder weniger und ohne Schrauben und Bolzen zum Befestigen von Oberbaumaterial für Bahnen) und Unterlegscheiben, mit Ursprung in der Volksrepublik China („Verbindungselemente“ oder „betroffene Ware“).
(5)
Die betroffene Ware wird derzeit unter den KN-Codes 7318 12 90, 7318 14 91, 7318 14 99, 7318 15 59, 7318 15 69, 7318 15 81, 7318 15 89, ex 7318 15 90, ex 7318 21 00 und ex 7318 22 00 eingereiht.
(6)
Die in den Erwägungsgründen 40 bis 57 der endgültigen Verordnung getroffenen Feststellungen zur betroffenen Ware und zur gleichartigen Ware bleiben von den Berichten unberührt.
E. AUF DER GRUNDLAGE DER BERICHTE KORRIGIERTE FESTSTELLUNGEN
(7)
Wie in der Einleitungsbekanntmachung angekündigt, nahm die Kommission eine Neubewertung der endgültigen Feststellungen der Ausgangsuntersuchung unter Berücksichtigung der Empfehlungen und Entscheidungen des DSB vor. Dieser Neubewertung lagen die in der Ausgangsuntersuchung eingeholten Informationen und die nach der Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung gesammelten Informationen zugrunde.
(8)
In der Ausgangsuntersuchung betraf die Dumping- und Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. Oktober 2006 bis zum 30. September 2007 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Zur Prüfung der für die Schadensanalyse relevanten Parameter analysierte die Kommission Daten für den Zeitraum vom 1. Januar 2003 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums („Bezugszeitraum“).
(9)
Mit der vorliegenden Verordnung sollen diejenigen Punkte der endgültigen Verordnung korrigiert werden, die vom DSB in den von ihm angenommenen Berichten für WTO-widrig befunden wurden, und die endgültige Verordnung soll mit den Empfehlungen und Entscheidungen des DSB in Einklang gebracht werden.
1. Individuelle Behandlung: Anwendung des Artikels 9 Absatz 5 in der endgültigen Verordnung
(10)
In diesem Abschnitt werden die Feststellungen der Ausgangsuntersuchung dargelegt, die im Hinblick auf die folgenden Empfehlungen und Entscheidungen der Berichte, denen zufolge die EU in der Ausgangsuntersuchung über Verbindungselemente bei der Anwendung des Artikels 9 Absatz 5 der Grundverordnung gegen die Artikel 6.10 und 9.2 des WTO Antidumpingübereinkommens verstoßen hat, neu bewertet wurden.
(11)
Wie in den Erwägungsgründen 81 und 84 der endgültigen Verordnung erwähnt, ergab die Untersuchung, dass alle fünf in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller sowie drei individuell untersuchte ausführende Hersteller, die eine individuelle Behandlung („IB“) beantragt hatten, alle Voraussetzungen für die Gewährung einer IB nach Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung erfüllten. Wie in den Erwägungsgründen 62 und 78 der endgültigen Verordnung festgestellt, wurden vier ausführende Hersteller, die ursprünglich in die Stichprobe einbezogen waren, sowie ein Unternehmen, dem eine individuelle Ermittlung gewährt worden war, als nicht mitarbeitende Unternehmen angesehen, da die von ihnen vorgelegten Informationen sich nicht mit den im Laufe der Untersuchung eingeholten Beweisen deckten.
(12)
In Anbetracht der in den Berichten ausgesprochenen Empfehlungen zu Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung forderte die Kommission die ausführenden Hersteller in der Volksrepublik China („VR China“) auf, sich zu melden und die erforderlichen Angaben für die Überprüfung ihrer derzeitigen Lage vorzulegen, falls ihre Ausfuhren in die Europäische Union gegenwärtig den geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China unterliegen sollten und sie der Auffassung waren, sie seien in der Ausgangsuntersuchung aufgrund des Verwaltungsaufwands im Zusammenhang mit Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung oder weil sie ihrer Meinung nach nicht alle Kriterien des genannten Artikels der Grundverordnung erfüllt hatten von der Mitarbeit und der Beantragung einer IB abgehalten worden.
(13)
Die Kommission bat diese Hersteller anzugeben, ob sie der Auffassung waren, sie seien in der Ausgangsuntersuchung aufgrund des Verwaltungsaufwands im Zusammenhang mit Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung oder weil sie ihrer Ansicht nach nicht alle Kriterien des genannten Artikels erfüllt hatten, von der Mitarbeit und der Beantragung einer individuellen Behandlung abgehalten worden. Diese interessierten Parteien wurden gebeten, sich innerhalb von 30 Tagen nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung zu melden und folgende Angaben zu machen:
-
Angabe, ob sie der Auffassung waren, sie seien zum Zeitpunkt der Einleitung der Ausgangsuntersuchung von der Mitarbeit und der Beantragung einer IB abgehalten worden, und
-
Angabe der Mengen ihrer Ausfuhren in die Europäische Union und der entsprechenden Ausfuhrpreise im UZ der Ausgangsuntersuchung.
(14)
Einige ausführende Hersteller in der VR China äußerten Bedenken hinsichtlich des in der Einleitungsbekanntmachung festgelegten Verfahrens zur Umsetzung der DSB-Berichte. Sie wiesen insbesondere darauf hin, dass sie die veröffentlichten Fristen für zu kurz hielten. Sie machten geltend, den ausführenden Herstellern sei ein unzumutbarer Verwaltungsaufwand auferlegt worden, der eine abschreckende Wirkung habe und sie daran hindere, in den Genuss einer individuellen Behandlung zu kommen.
(15)
Die von diesen ausführenden Herstellern geäußerten Bedenken wurden für nicht begründet erachtet. Die Kommission hielt diese Frist im Hinblick auf den Verwaltungsaufwand und den geringen Umfang der angeforderten Informationen für angemessen. In der Einleitungsbekanntmachung wurde erklärt, dass eine Überprüfung der derzeitigen Lage eines ausführenden Herstellers eingeleitet werden könne, wenn ein entsprechender Antrag mit den folgenden Informationen gestellt würde:
-
einer einfachen Erklärung, dass der ausführende Hersteller seiner Ansicht nach abgeschreckt wurde und daher nicht mitgearbeitet und keine IB beantragt hat, und
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ganz grundlegenden Zahlen, aus denen hervorgeht, dass er die betroffene Ware im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung in die EU ausführte.
(16)
Diese Informationen wurden einzig und allein angefordert, um es der Kommission zu ermöglichen, diejenigen ausführenden Hersteller zu ermitteln, die in der Ausgangsuntersuchung hätten mitarbeiten und eine IB beantragen können, ihrer Ansicht nach jedoch davon abgehalten wurden. Eine Frist von 30 Tagen wurde als angemessen erachtet, um der Aufforderung zur Abgabe einer einfachen Erklärung und zur Übermittlung ganz grundlegender Zahlen nachzukommen, und der damit verbundene Verwaltungsaufwand kann nicht als unverhältnismäßig hoch angesehen werden. Die chinesische Handelskammer und ein chinesischer ausführender Hersteller äußerten die Auffassung, die Kommission habe den chinesischen ausführenden Herstellern Bedingungen auferlegt, indem sie die in Erwägungsgrund 15 genannten Informationen angefordert habe, während die IB nach den Artikeln 6.10 und 9.3 des WTO-Antidumpingübereinkommens grundsätzlich gewährt werden sollte. Diese Vorgehensweise widerspreche den Empfehlungen der DSB-Berichte, und die betreffenden Parteien forderten die Kommission auf, von Amts wegen mit den chinesischen ausführenden Herstellern in Kontakt zu treten und ihnen mitzuteilen, dass ihnen eine IB gewährt werde. Diesbezüglich vertritt die Kommission die Auffassung, dass sie durch die Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung, die an alle ihr bekannten ausführenden Hersteller in der VR China und deren Wirtschaftsverband sowie an die nationalen Behörden gesandt wurde, alle chinesischen ausführenden Hersteller kontaktiert und aufgefordert hat, sich innerhalb von 30 Tagen zu melden, falls sie im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung Waren ausgeführt und sich während der Ausgangsuntersuchung nicht gemeldet hatten. Der letztgenannte Punkt sollte dabei nicht als „Bedingung“ im Sinne einer „Prüfung“ betrachtet werden, wie die betreffenden Parteien es darstellten, sondern vielmehr als Tatsachenfeststellung, die besagt, dass die Hersteller tatsächlich von der Ausgangsuntersuchung betroffen waren. Schließlich sei darauf hingewiesen, dass Angaben zu den ausgeführten Waren erforderlich sind, um zu überprüfen, ob die ursprünglich ausgewählte Stichprobe geändert werden müsste; diese Fragen stehen nicht im Zusammenhang mit der IB. Mithin wurde dem Vorbringen nicht stattgegeben.
(17)
15 Unternehmen meldeten sich nach der Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung und stellten fristgemäß Anfragen:
-
Zehn Unternehmen waren ausführende Hersteller, die sich bereits gemeldet und bei der Ausgangsuntersuchung mitgearbeitet hatten. Dies zeigte, dass sie in der Ausgangsuntersuchung nicht davon abgehalten wurden, mitzuarbeiten und eine IB zu beantragen; ihre Lage konnte daher im Rahmen der jetzigen Überprüfung nicht erneut untersucht werden. Eines dieser zehn Unternehmen, das eine Überprüfung seiner geltenden Zölle beantragte, wurde aufgefordert, der Kommission einen Überprüfungsantrag nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung zu übermitteln.
-
Ein Unternehmen war ein neuer ausführender Hersteller (hatte also während der Ausgangsuntersuchung nicht in die EU exportiert). Aus diesem Grund hatte dieses Unternehmen in der Ausgangsuntersuchung nicht mitarbeiten und keine IB beantragen können. Es wurde über die Verfahren für die Beantragung einer „Behandlung als neuer ausführender Hersteller“ nach Artikel 2 der endgültigen Verordnung unterrichtet.
-
Zwei Unternehmen wurden nicht als ausführende Hersteller, sondern als Handelsgesellschaften eingestuft; sie wurden darüber unterrichtet, dass sie von der jetzigen Überprüfung nicht betroffen waren.
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Zwei ausführende Hersteller erklärten, dass sie die Kriterien erfüllten, und beantragten eine Untersuchung ihrer Lage. Eines dieser Unternehmen zog seinen Antrag jedoch anschließend zurück.
(18)
Die Unternehmen, die Anfragen gestellt hatten, erhielten Gelegenheit, zu den ihnen übermittelten Informationen Stellung zu nehmen.
(19)
Der Untersuchung zufolge trafen die unter Nummer 1 der Einleitungsbekanntmachung festgelegten Kriterien auf den ausführenden Hersteller, der seinen eigenen Angaben zufolge die Kriterien erfüllte und eine Untersuchung seiner Lage beantragte, zu. Dieser ausführende Hersteller beantragte außerdem eine individuelle Ermittlung nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung mit der Begründung, wenn er in der Ausgangsuntersuchung nicht von der Mitarbeit abgehalten worden wäre, hätte er eine solche Behandlung beantragt. Da in der Ausgangsuntersuchung allen ausführenden Herstellern, die einen entsprechenden Antrag gestellt hatten, eine individuelle Ermittlung zugestanden worden war, wurde seinem Antrag aus Gründen der Gleichbehandlung stattgegeben.
(20)
Am 6. Juni 2012 wurde eine Bekanntmachung (6) der Überprüfung der derzeitigen Lage des betreffenden ausführenden Herstellers, Bulten Fasteners (China) Co., Ltd („BFC“), veröffentlicht. Die von diesem ausführenden Hersteller im UZ ausgeführten Mengen machten im UZ weniger als 0,4 % der Gesamtausfuhren aus der VR China aus. Daher vertrat die Kommission die Auffassung, dass es nicht erforderlich war, die ursprüngliche Stichprobe der ausführenden Hersteller zu ändern. Dem ausführenden Hersteller in der VR China und seinen verbundenen Unternehmen in der EU, die im UZ der Ausgangsuntersuchung am Weiterverkauf der betroffenen Ware beteiligt waren, wurde ein Fragebogen zugesandt.
(21)
Die Kommission holte alle für die Dumpinguntersuchung benötigten Informationen ein, prüfte sie und führte Kontrollbesuche bei den folgenden verbundenen Unternehmen durch:
-
Bulten Sweden AB, Göteborg, Schweden,
-
Bulten GmbH, Bergkamen, Deutschland.
(22)
Die Kommission gelangte zu dem Schluss, dass dem Unternehmen BFC gemäß den in den DSB-Berichten ausgesprochenen Empfehlungen zu Artikel 9 Absatz 5 eine IB zu gewähren sei.
2. Bestimmte Aspekte der Dumpingermittlung in den Untersuchungen über Verbindungselemente
(23)
In diesem Abschnitt werden die Feststellungen der Ausgangsuntersuchung dargelegt, die im Hinblick auf die folgenden Empfehlungen und Entscheidungen der Berichte, denen zufolge die EU in der Ausgangsuntersuchung über Verbindungselemente in Bezug auf bestimmte Aspekte der Dumpingermittlung gegen die Artikel 6.4, 6.2 und 2.4 des WTO-Antidumpingübereinkommens verstoßen hat, neu bewertet wurden.
(24)
Im Rahmen des offenen Dialogs, der mit einigen ausführenden Herstellern in der VR China und der chinesischen Handelskammer geführt wurde, wurden den Parteien ausführlichere Informationen zu den Wareneigenschaften der von dem mitarbeitenden Hersteller in Indien verkauften Waren übermittelt, um den Empfehlungen des DSB der WTO zu den Artikeln 6.4, 6.2 und 2.4 des WTO-Antidumpingübereinkommens nachzukommen (siehe Erwägungsgründe 28 bis 53). Diese Informationen betrafen insbesondere die Wareneigenschaften, die der Untersuchung zufolge für die Ermittlung des Normalwerts relevant waren und die beim Vergleich mit der betroffenen Ware herangezogen wurden, d. h. die Tatsache, dass bei den Inlandsverkäufen in Indien zwischen Verkäufen von „Standardverbindungselementen“ und von „Spezialverbindungselementen“ unterschieden wurde und dass für jeden einzelnen Geschäftsvorgang die Festigkeitsklasse angegeben wurde. Anschließend wurde für jede in der Tabelle „Warenkontrollnummer“ („PCN-Tabelle“) angegebene Festigkeitsklasse ein Normalwert je kg berechnet.
(25)
Die Kommission konzentrierte sich auf zwei wesentlich Vergleichselemente, nämlich die Festigkeitsklasse und die Unterscheidung zwischen Standardverbindungselementen und Spezialverbindungselementen, wie in den Erwägungsgründen 48 bis 50 der endgültigen Verordnung ausgeführt. Die Unterscheidung zwischen Spezialprodukten und Standardprodukten kam bei der Untersuchung als neues Vergleichselement hinzu, das andere wesentliche Vergleichskriterium war die Festigkeitsklasse, die in der Ausgangsuntersuchung von den meisten ausführenden Herstellern in der VR China selbst angegeben wurde.
(26)
Wie in Erwägungsgrund 56 der endgültigen Verordnung erläutert, waren die im Vergleichsland hergestellten Standardverbindungselemente mit den Verbindungselementen vergleichbar, welche die in die Stichprobe einbezogenen Hersteller in der VR China in die EU ausführten, da sie der Untersuchung zufolge dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften aufwiesen wie die aus der VR China ausgeführten Waren.
(27)
Der Normalwert wurde auf der Stufe ab Werk ermittelt und berichtigt, um dem Preiseffekt der Qualitätskontrollmaßnahme Rechnung zu tragen, die von dem indischen Hersteller, nicht jedoch in der VR China durchgeführt wurde. Das Ergebnis waren daher zwei Listen von Normalwerten in chinesischen Renminbi Yuan (CNY) je kg nach Festigkeitsklassen, eine für Standardverbindungselemente und eine für Spezialverbindungselemente.
2.1. Unterrichtungsvermerk vom 30. Mai 2012
(28)
Am 30. Mai 2012 erhielten alle interessierten Parteien im Rahmen einer Unterrichtung zusätzliche Informationen über die zum Vergleich des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis herangezogenen Warentypen. Wie in der Einleitungsbekanntmachung angekündigt, wurden allen interessierten Parteien präzisere Informationen über die Wareneigenschaften erteilt, die den Feststellungen zufolge für die Bestimmung des Normalwerts relevant waren.
(29)
Der Inhalt des Unterrichtungsvermerks betraf den Normalwert, der anhand der Preise der vom mitarbeitenden Hersteller in Indien auf dem Inlandsmarkt verkauften betroffenen Ware ermittelt wurde. Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung musste der Normalwert für ausführende Hersteller, denen keine MWB gewährt wurde, auf der Grundlage der Preise oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Vergleichsland ermittelt werden. Zwei Hersteller in Indien erklärten sich zur Mitarbeit bereit, indem sie einen Fragebogen ausfüllten. Die in ihren Fragebogenantworten enthaltenen Angaben wurden in den Betrieben dieser beiden Unternehmen überprüft. Nur eines der Unternehmen legte indessen Angaben vor, die ausführlich genug waren, um als Grundlage für die Ermittlung des Normalwerts herangezogen zu werden.
(30)
Wie in Erwägungsgrund 90 der endgültigen Verordnung ausgeführt, „erhoben mehrere Einführer und Ausführer Einwände gegen die Verwendung der Daten des letztgenannten indischen Herstellers und begründeten dies damit, dass i) die von diesem Hersteller produzierte und auf dem indischen Inlandsmarkt verkaufte Menge nicht repräsentativ sei für die aus der VR China in die Gemeinschaft ausgeführte Menge, und ii) dieser indische Hersteller Geschäftsverbindungen zu einem der den Antrag unterstützenden Gemeinschaftshersteller unterhalte. Hierzu ist anzumerken, dass i) die Verkaufsmengen des indischen Herstellers als hinreichend repräsentativ für die Berechnung zuverlässiger Normalwerte erachtet wurden, und ii) die Tatsache, dass der im Vergleichsland ansässige Hersteller Verbindungen zu einem den Antrag unterstützenden Gemeinschaftshersteller unterhält, dieses Land als Vergleichsland nicht ungeeignet macht. Im Übrigen wurden diese Verbindungen erst nach dem UZ aufgenommen. Angesichts des Vorstehenden und da keine Hersteller in anderen Drittländern an der Untersuchung mitarbeiteten, wurde die Wahl Indiens als Vergleichsland als angemessen erachtet.“
(31)
In Anbetracht der Wettbewerbsbedingungen und der Offenheit des indischen Marktes sowie der Tatsache, dass die von dem kooperierenden indischen Hersteller verkauften Warentypen mit den von den ausführenden Herstellern in der VR China ausgeführten Typen vergleichbar waren, wurde der Schluss gezogen, dass Indien als Drittland mit Marktwirtschaft im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung geeignet ist.
(32)
In dem Unterrichtungsvermerk wurde darauf hingewiesen, dass die Angaben zu den Inlandsverkäufen den Untersuchungszeitraum abdeckten, jedoch keine Warenkontrollnummer („PCN“) enthielten. Der indische Hersteller konnte jedoch Angaben zur Festigkeitsklasse der verkauften Verbindungselemente machen und auch dazu, ob das jeweilige Verbindungselement ein „Standardprodukt“ oder ein „Spezialprodukt“ im Sinne der Definition in der endgültigen Verordnung war. Zu Beginn der Untersuchung, als die PCN erstellt wurde, war nicht davon ausgegangen worden, dass eine Unterscheidung zwischen Standard- und Spezialverbindungselementen getroffen werden müsse.
(33)
Die Kommission stellte jedoch fest, dass diese Unterscheidung die Vergleichbarkeit der Preise beeinflusste; daher wurde der Hersteller in Indien um diese Daten gebeten, die er auch übermittelte. Somit wurden die Verkäufe auf dem indischen Inlandsmarkt in „Standardverkäufe“ und „Spezialverkäufe“ unterteilt; anschließend wurde die Festigkeitsklasse der einzelnen Geschäftsvorgänge ermittelt. Für jede ursprünglich in der PCN-Tabelle angegebene Festigkeitsklasse wurde ein Normalwert je kg berechnet.
(34)
Die übrigen Kennziffern der ursprünglichen PCN wurden nicht herangezogen, und zwar nicht nur, weil der Hersteller in Indien keine Daten in dieser Gliederungstiefe liefern konnte, sondern auch als folgenden Gründen:
-
Durchmesser und Länge wurden nicht für relevant erachtet, da die Analyse auf der Grundlage des Gewichts durchgeführt wurde, so dass etwaige Abweichungen aufgrund von Unterschieden in Durchmesser oder Länge des Verbindungselements automatisch berücksichtigt wurden.
-
Nichts deutete darauf hin, dass zwischen den Waren des Herstellers in Indien und Verbindungselementen aus der VR China in Bezug auf Chrom in der Beschichtung oder bei der Beschichtung im Allgemeinen - im Wesentlichen ein Hinweis auf Galvanisierung - Unterschiede bestehen würden.
-
Hinsichtlich des einzigen anderen noch verbleibenden PCN-Elements, des KN-Codes, wurde die Auffassung vertreten, dass dies kein zuverlässiger Indikator wäre, da die chinesischen oder indischen Behörden nicht zwischen den 10 für die Definition der betroffenen Ware verwendeten KN-Codes unterscheiden, wie dies die EU-Behörden tun.
(35)
Daher konzentrierte sich die Kommission auf zwei maßgebliche Unterschiede zwischen den Waren: zum einen die Festigkeitsklasse und zum anderen die Unterteilung in Standardverbindungselemente und Spezialverbindungselemente, die einen Hinweis auf kundenspezifische Unterschiede und auf Qualitätsunterschiede liefert.
(36)
Der Normalwert wurde auf der Stufe ab Werk angegeben und berichtigt, um den Preiseffekt der Qualitätskontrolle herauszurechnen, die von dem indischen Hersteller, nicht jedoch in der VR China durchgeführt wurde. Es ergaben sich zwei Listen von Normalwerten in chinesischen Renminbi Yuan (CNY) je kg nach Festigkeitsklassen, eine für Standardverbindungselemente und eine für Spezialverbindungselemente.
(37)
Die Kommission teilte allen interessierten Parteien mit, dass der Normalwert nicht offengelegt werden könne, da er den vertraulichen Preis eines einzigen indischen Herstellers auf dem Inlandsmarkt betreffe. Die interessierten Parteien wurden jedoch darüber informiert, dass der „Standard“-Normalwert für ein Verbindungselement der Festigkeitsklasse 8.8 („G“ in der PCN-Tabelle), bei dem es sich um einen Standardwarentyp handelt, der häufig von den chinesischen Herstellern ausgeführt wird, auf der Stufe ab Werk als in einer Spanne von 9 bis 12 CNY je kg liegend berechnet wurde.
2.2. Eingegangene Stellungnahmen zum Unterrichtungsvermerk vom 30. Mai 2012
(38)
Ein Einführer und vier ausführende Hersteller befanden die Frist, die den Parteien für Stellungnahmen zu den zusätzlichen Informationen eingeräumt wurde (10 Tage), für zu kurz. Die Kommission ist indessen der Ansicht, dass die genannte Frist hinreichend war, da die bereitgestellten Informationen lediglich eine Ergänzung der bereits am Ende der Ausgangsuntersuchung in der endgültigen Verordnung offengelegten Informationen darstellten. Der Zeitraum, der für die Prüfung dieser zusätzlichen Informationen und für Stellungnahmen dazu zur Verfügung stand, wurde daher für angemessen erachtet.
(39)
Einige Parteien brachten vor, die Kommission habe erklärt, sie besitze außer der Festigkeitsklasse der Waren, die zur Ermittlung des Normalwerts herangezogen worden seien, keinerlei neue Informationen über die materiellen Eigenschaften. Dieses Vorbringen sollte zurückgewiesen werden. In der betreffenden Phase der Überprüfung lieferte die Kommission lediglich eine zusätzliche Klarstellung dazu, wie der Normalwert in der Ausgangsuntersuchung ermittelt worden war. Es muss betont werden, dass „Festigkeit“ von den ausführenden Herstellern in der VR China als eine der relevanten Eigenschaften genannt worden war. Dies bedeutete jedoch nicht, dass die Kommission keinerlei Informationen über andere materielle Eigenschaften besessen hätte.
(40)
Denselben Parteien zufolge habe die Kommission bei Anhörungen im Hinblick auf mögliche Berichtigungen zum Zwecke des Vergleichs zwischen den Ausfuhrpreisen und dem Normalwert erklärt, sie werde Berichtigungen lieber auf der Grundlage einer Preisanalyse als einer Kostenanalyse vornehmen. Tatsächlich hat die Kommission klargestellt, dass nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung ein Vergleich unter gebührender Berücksichtigung von Unterschieden, die die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussen, und nicht von Kostenunterschieden vorgenommen werden sollte.
(41)
In der Folge machten diese Parteien erneut geltend, es sollten Berichtigungen vorgenommen werden, um den Unterschieden bei den Produktionskosten Rechnung zu tragen, etwa den Unterschieden bei der Effizienz des Rohstoffverbrauchs, beim Verbrauch von Walzdraht, beim Stromverbrauch, bei selbst erzeugtem Strom, bei der Produktivität je Beschäftigten, der angemessenen Gewinnspanne und der Werkzeugausrüstung. Wie bereits dargelegt, bezieht sich Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung auf den Preis und nicht auf die Kosten. Die betreffenden Parteien konnten keine Belege dafür vorlegen, dass sich die angeblichen Kostenunterschiede in Preisunterschieden niederschlugen. In Untersuchungen, bei denen es um Transformationsländer wie die VR China geht, wird ein Vergleichsland herangezogen, wenn verhindert werden soll, dass Preise und Kosten in Ländern ohne Marktwirtschaft berücksichtigt werden, die nicht von den normalen Marktkräften bestimmt werden. Für die Zwecke der Ermittlung des Normalwerts wird daher ein Ersatzwert herangezogen, der den Kosten und Preisen von Herstellern in funktionierenden Marktwirtschaften entspricht. Mithin werden diese Forderungen nach Berichtigungen zur Berücksichtigung der Unterschiede bei den Produktionskosten zurückgewiesen.
(42)
Die betreffenden Parteien argumentierten des Weiteren, die am 30. Mai 2012 bereitgestellten zusätzlichen Informationen zu den Eigenschaften der von dem indischen Hersteller verkauften Waren seien insofern unvollständig, als angeblich Informationen zu den folgenden Punkten fehlten: Unterschiede beim Typ der Verbindungselemente, Beschichtung und Verwendung von Chrom, Durchmesser und Länge, Rückverfolgbarkeit, ISO 9000, Einheit der Ausschussquoten und weitere Aspekte wie Härte, Biegung, Festigkeit, Schlagzähigkeit und andere Reibungskoeffizienten. Sie erbaten Klarstellung, warum die übrigen Kennziffern der ursprünglichen PCN nicht für relevant erachtet worden seien. Diese Fragen wurden in zwei Unterrichtungsvermerken erläutert, die am 5. Juli versendet bzw. am 11. Juli 2012 in das zur Einsichtnahme durch die interessierten Parteien bestimmte Dossier aufgenommen wurden.
2.3. Unterrichtungsvermerk vom 5. Juli 2012
(43)
Nachdem die Parteien, wie in Erwägungsgrund 42 dargelegt, um zusätzliche Informationen gebeten hatten, wurde am 5. Juli 2012 ein zweiter Unterrichtungsvermerk an alle interessierten Parteien gesandt. Dieser Vermerk enthielt folgende zusätzliche Informationen:
-
Eine Tabelle mit den in Spannen ausgedrückten Preisniveaus der Normalwerte, berechnet nach Festigkeitsklassen, für Standardverbindungselemente, die von dem einzigen mitarbeitenden Hersteller in Indien auf dem indischen Inlandsmarkt an unabhängige Abnehmer verkauft wurden. Ferner wurde angegeben, dass die überwiegende Mehrheit der Ausfuhren der chinesischen Hersteller der Festigkeitsklasse G zuzuordnen ist.
-
Eine gründliche Analyse der in Indien vorliegenden Daten ergab, dass die auf dem Inlandsmarkt verkauften Standardverbindungselemente galvanisierte Produkte waren, die dem PCN-Code „A“ entsprachen. Die Kommission schlug daher vor, den Normalwert mit dem Beschichtungstyp A für ausgeführte Modelle zu vergleichen.
-
Nach einer manuell durchgeführten Analyse der Angaben zu den Inlandspreisen in Indien wurden Informationen über Durchmesser und Länge dem Textteil der von dem indischen Hersteller verwendeten Codierung der Verkäufe entnommen. Für den Vergleich mit den Ausfuhren der chinesischen Unternehmen wurden diese Daten in Spannen zusammengefasst, unterschieden nach den wichtigsten Produktabmessungen:
Indikator
Durchmesser
Länge
Klein
M4 bis M10
0 bis 100 mm
Mittel
M12 bis M20
100 bis 200 mm
Groß
M22 bis M30
200 bis 300 mm
-
Die Kommission schlug daher vor, diese Daten für eine weitere Verfeinerung des Normalwerts zu verwenden und die Dumpingspannen auf dieser Grundlage zu berechnen. Ausgeführte Verbindungselemente, die keiner dieser Spannen zuzuordnen waren, würden bei der Dumpingberechnung nicht verwendet. Dies betraf nur einen sehr geringen Teil der Ausfuhren.
-
Ferner enthielt der Vermerk der Kommission zur Information die vorgeschlagene überarbeitete PCN:
Indikator
Warenbezeichnung
Warenkontrollnummer (PCN)
Standard/Spezial
Standardverbindungselement
S
Spezialverbindungselement
P
Festigkeitsklasse
3.6
A
4.6
B
4.8
C
5.6
D
5.8
E
6.8
F
8.8
G
9.8
H
10.9
I
12.9
J
Beschichtung
Galvanisierte Beschichtung
A
Durchmesser
M4 bis M10
S
M12 bis M20
M
M22 bis M30
L
Länge
0 bis 100 mm
S
101 bis 200 mm
M
201 bis 300 mm
L
-
Die Kommission gab einen Überblick über die Dumpingspannen, die entsprechend dem im Unterrichtungsvermerk unterbreiteten Vorschlag geändert wurden, und wies darauf hin, dass diese überarbeiteten Antidumpingspannen nicht automatisch auch den Antidumpingzöllen entsprechen würden, denn diese unterlägen der Regel des niedrigeren Zolls.
-
Schließlich wurden neue Tabellen 22, 23, 32, 33 und 34 eines EU-Herstellers vorgelegt, nachdem einige interessierte Parteien angemerkt hatten, die in dem Unterrichtungsvermerk vom 30. Mai 2012 enthaltenen zusätzlichen Informationen seien insofern unvollständig, als einige Elemente in den betreffenden Tabellen fehlten oder nicht richtig zusammengefasst worden seien.
2.4. Stellungnahmen zum Unterrichtungsvermerk vom 5. Juli 2012
(44)
Einige Parteien baten um zusätzliche Informationen zum Preisniveau des Normalwerts. Wie in Erwägungsgrund 82 dargelegt, konnte das Preisniveau den interessierten Parteien nicht bekanntgegeben werden, da es sich um vertrauliche Informationen über die Preise eines einzigen Herstellers im Vergleichsland handelt. Eine nichtvertrauliche Fassung der Angaben zum Normalwert nach Festigkeitsklassen für Standardverbindungselemente wurde jedoch am 5. Juli 2012 denjenigen ausführenden Herstellern in der VR China zur Verfügung gestellt, die solche weitergehenden Informationen angefordert hatten; sie wurde außerdem in das zur Einsichtnahme durch die interessierten Parteien bestimmte Dossier aufgenommen. Der Vermerk der Kommission enthielt eine Tabelle mit den in Spannen ausgedrückten Preisniveaus der Normalwerte, berechnet nach Festigkeitsklassen, für Standardverbindungselemente, die von dem einzigen mitarbeitenden Hersteller in Indien auf dem indischen Inlandsmarkt an unabhängige Abnehmer verkauft wurden.
(45)
Einige Parteien brachten außerdem vor, die Kommission habe ihnen während einer Anhörung am 26. Juni 2012 mitgeteilt, bei den Verkäufen auf dem indischen Inlandsmarkt handele es sich um Waren mit Beschichtungen zweierlei Art, nämlich „A“ und „B“ nach der in der Ausgangsuntersuchung verwendeten PCN-Tabelle. Diese Behauptung ist nicht stichhaltig. Die Kommission teilte den besagten Parteien in der betreffenden Phase der Überprüfung mit, sie untersuche derzeit, welche Arten von Beschichtung der indische Hersteller bei Standardverbindungselementen verwende. In einer späteren Anhörung am 3. Juli 2012 und in einem Informationsvermerk, der am 11. Juli 2012 in das zur Einsichtnahme durch die interessierten Parteien bestimmte Dossier aufgenommen wurde, wurde allen Parteien mitgeteilt, dass der indische Hersteller bei der Herstellung von Standardverbindungselementen eine Beschichtung des Typs „A“ verwende.
(46)
In einer Anhörung am 11. Juli 2012 baten dieselben Parteien die Kommission um Erläuterung, wie die Unterteilung des Normalwerts in Spezial- und Standardverbindungselemente durch den indischen Hersteller vorgenommen worden sei. Die Kommission gab an, dies sei anhand der Namen der Abnehmer geschehen. Durch das vom Anhörungsbeauftragten der GD Handel vorgelegte Protokoll wird indessen belegt, dass die Kommission noch vor Ende der Anhörung erklärte, sie werde diese Frage noch klären müssen; dem kam sie in einem weiteren Informationsvermerk vom 13. Juli 2012 nach, der an die Parteien gesandt wurde, die an der Anhörung teilgenommen hatten, und in das für alle interessierten Parteien einsehbare nichtvertrauliche Dossier aufgenommen wurde. Die Erklärung der betreffenden Parteien, der zufolge die Kommission angegeben habe, „die Unterteilung des Normalwerts in Spezialverbindungselemente und Standardverbindungselemente sei unter anderem auf der Grundlage der Namen der Abnehmer vorgenommen worden“, ist daher unvollständig, denn zu dieser Frage wurden noch weitere Informationen bereitgestellt, wie in nachstehendem Erwägungsgrund ausgeführt.
(47)
Zur Unterscheidung zwischen Standard- und Spezialverbindungselementen erläuterte die Kommission in ihrem Vermerk vom 13. Juli 2012, es könne „nicht ausgeschlossen werden, dass die Automobilindustrie für bestimmte Anwendungen auch Standardverbindungselemente verwende“. Einige Parteien argumentierten, die Kommission vertrete die Auffassung, Verbindungselemente für Kraftfahrzeuge hätten auch als Standardprodukte betrachtet werden können. Dieser Einwand ist ungerechtfertigt. Wie in dem betreffenden Vermerk eindeutig erläutert, wurde die Erklärung der Kommission abgegeben, ohne dass eine Kundenliste des indischen Herstellers vorgelegen hätte. Wie die Ausgangsuntersuchung ergab und nachstehend unter 2.7 genauer ausgeführt wird, ordern Kraftfahrzeughersteller unter Gesichtspunkten der Qualität wie auch aus kommerziellen Gründen stets kundenindividuell konzipierte Verbindungselemente, um den ISO-Anforderungen dieses Wirtschaftszweigs zu entsprechen. Daher werden von den Verbindungselemente-Herstellern alle für den Automobilsektor bestimmten Verbindungselemente als „Spezialprodukte“ betrachtet, und dies nach den Informationen auf den Internetseiten indischer Automobilhersteller auch in Indien. Da der indische Hersteller alle kundenindividuell gefertigten Teile eindeutig als „Spezialverbindungselemente“ definierte, ist die Kommission der Auffassung, dass in der Liste der Standardverbindungselemente, die in der Ausgangsuntersuchung vorgelegt wurde, keine für die Automobilindustrie bestimmten Standardverbindungselemente enthalten waren.
(48)
Die chinesische Handelskammer und ein chinesischer ausführender Hersteller äußerten sich ähnlich wie vorstehend dargelegt zur möglichen Einbeziehung von für den Automobilsektor bestimmten Verbindungselementen in den Normalwert; außerdem brachten sie vor, auch Verbindungselemente für die Automobilindustrie, die nicht nach speziellen Kundenwünschen gefertigt seien, müssten eine spezielle Qualitätskontrolle durchlaufen oder Anforderungen hinsichtlich der Rückverfolgbarkeit erfüllen, was sie kostspieliger machen würde; sie müssten daher normalerweise als Spezialverbindungselemente betrachtet werden. Die Feststellungen der Kommission, dass Verbindungselemente, die für Anwendungen im Hochtechnologiebereich eingesetzt würden, jedoch nicht nach Kundenzeichnung gefertigt seien, nichtsdestoweniger als Spezialverbindungselemente angesehen worden seien, seien diesen Parteien zufolge nicht stichhaltig; die Kommission verletze den Grundsatz des gerechten Vergleichs und verstoße damit gegen Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung. Darüber hinaus äußerten sie die Auffassung, die Feststellungen der Kommission auf der Grundlage der von dem indischen Hersteller vorgenommenen Unterteilung seien nicht bei einem Kontrollbesuch vor Ort überprüft worden. Aufgrund des dargelegten Sachverhalts forderten sie die Kommission auf, die Unterscheidung zwischen Standard- und Spezialverbindungselementen zu überprüfen; sollte dies nicht möglich sein, sollte sie auf einen anderen Datensatz für den Normalwert zurückgreifen.
(49)
Die Argumentation der Kommission in Bezug auf die Unterscheidung zwischen Standard- und Spezialverbindungselementen wurde bereits in Erwägungsgrund 47 ausgeführt. Zu dem Vorbringen, die von dem indischen Hersteller vorgenommene Unterteilung sei nicht überprüft worden, ist anzumerken, dass die Kommission die Verkaufsliste mehreren Durchlauftests (dabei handelt es sich um eine eingehende Überprüfung einer Stichprobe von Verkaufsgeschäften aus der Verkaufsliste auf ihre Richtigkeit hin) unterzogen hat; dies gehört zu den standardmäßigen Überprüfungsverfahren. Die anschließende Unterteilung dieser Verkaufsliste, die der indische Hersteller vorgelegt hatte, wurde zudem, wie in dem genannten Vermerk erläutert, mit einem durchschnittlichen Preisniveau der Unterteilung abgeglichen. Mithin ist die Behauptung, die Kommission habe die von dem indischen Hersteller vorgelegten Daten unbesehen übernommen, nicht stichhaltig.
(50)
In Übrigen wird die Zuverlässigkeit der Daten durch die von dem indischen Hersteller angewandten Kriterien für die Definition von Spezialverbindungselementen, nämlich die Fertigung nach Kundenzeichnung (siehe Erwägungsgrund 47), hinreichend gewährleistet. In der Ausgangsuntersuchung hatte die Kommission bereits eine Berichtigung des Normalwerts vorgenommen, um Qualitätskontrollmaßnahmen Rechnung zu tragen, die von dem indischen Hersteller durchgeführt, bei den in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Herstellern jedoch nicht festgestellt wurden. Unter diesen Umständen erachtet die Kommission es nicht für erforderlich, auf einen anderen Datensatz für den Normalwert zurückzugreifen, wie dies von den betroffenen Parteien angeregt wurde. Zudem waren, wie in Erwägungsgrund 89 der endgültigen Verordnung erwähnt, trotz der Bemühungen der Kommission keine anderen Hersteller aus einem möglichen Vergleichsland bereit, in dem Verfahren mitzuarbeiten.
(51)
Was die Verwendung der Daten des Herstellers aus dem Vergleichsland Indien für die Ermittlung des Normalwerts anbelangt, so wandte der Dachverband des europäischen Verbindungselemente-Handels „Association of European Distributors“ (EFDA) ein, ein solches Verfahren sei nicht geeignet, da Produktpalette, Produktionsvolumen, Kundenprofile, Vertriebsmethode und Marktposition dieses Herstellers nicht mit der Lage der ausführenden Hersteller in der VR China vergleichbar seien. Ferner machte der Verband geltend, die chinesischen Preise seien deshalb niedrig, weil sich in ihnen die Vorteile des großen Produktionsvolumens von Standardwaren niederschlugen, denn die chinesischen Hersteller seien spezialisiert und effizient. Außerdem bat er um ausführlichere Informationen über die Preise des indischen Herstellers und sein Produktionsvolumen von Standardverbindungselementen. Des Weiteren legte der EFDA Eurostat-Daten vor, um sein Vorbringen zu stützen, wonach ein Vergleich der Preise der Ausfuhren aus der VR China und aus Indien für zwei bestimmte KN-Codes zeigen würde, dass die indischen Ausfuhren dieser Waren nicht einmal 4 % der Ausfuhren aus der VR China entsprächen und dass Indien kein ernstzunehmender Anbieter dieser Waren für Ausfuhrmärkte sei.
(52)
Hinsichtlich der Angemessenheit der Wahl des Herstellers im Vergleichsland Indien wird auf den letzten Teil des Erwägungsgrunds 49 verwiesen. Was das allgemeine Vorbringen betrifft, in den chinesischen Ausfuhrpreisen schlügen sich die Vorteile eines großen Produktionsvolumens nieder, so wurden diese Vorbringen nicht belegt oder in aussagekräftiger Weise quantifiziert, so dass sie in dieser Phase der Überprüfung nicht in die Analyse einfließen konnten. Hinsichtlich des Ersuchens um zusätzliche Informationen über die Daten des indischen Herstellers wird auf Erwägungsgrund 82 verwiesen, in dem die Vertraulichkeit behandelt wird. Zu dem Vorbringen, für die Zwecke der Ermittlung des Normalwerts seien die Ausfuhren aus Indien im UZ und nach dem UZ nicht mit den Ausfuhren aus der VR China vergleichbar, ist anzumerken, dass nach der Grundverordnung die indischen Inlandspreise als maßgeblich anzusehen sind und nicht die indischen Ausfuhrpreise. Daher waren diese Vorbringen des EFDA unbegründet.
(53)
Zur Frage der von dem indischen Hersteller verwendeten Beschichtung äußerten die chinesische Handelskammer und ein chinesischer ausführender Hersteller Zweifel und baten die Kommission zu erläutern, in welcher Weise die vertraulichen Informationen schlüssige Beweise dafür lieferten, dass der indische Hersteller ausschließlich galvanisierte Verbindungselemente auf dem indischen Inlandsmarkt verkaufte. Im Verlauf der Überprüfung legte der indische Hersteller Beweise vor, aus denen die Kommission den Schluss ziehen konnte, dass die auf dem Inlandsmarkt verkauften Standardverbindungselemente galvanisiert waren und dem Beschichtungstyp „A“ der ursprünglichen PCN entsprachen. Angesichts dieser Sachlage vertritt die Kommission die Auffassung, dass die im Dossier enthaltenen Beweise ausreichen, um zu dem Schluss zu gelangen, dass die auf dem Inlandsmarkt verkauften Standardverbindungselemente galvanisiert waren. In diesem Zusammenhang wurde eine Berichtigung für Unterschiede in Bezug auf Chrom vorgenommen, wie in Erwägungsgrund 81 erläutert.
2.5. Nach dem Unterrichtungsvermerk vom 5. Juli 2012 angeforderte weitere Informationen
(54)
Einige ausführende Hersteller baten um weitere Klarstellungen und Informationen, damit sie gegebenenfalls einen Antrag auf Berichtigung ihrer eigenen in der Ausgangsuntersuchung ermittelten Dumpingspanne stellen konnten; dabei legten sie folgende Gesichtspunkte zugrunde:
a)
Eigenschaften der „Warentypen“ (KN-Codes, Festigkeitsklasse, Standard- oder Spezialteile), die für die Ermittlung des Normalwerts verwendet wurden,
b)
weitere Informationen zu den Eigenschaften der von dem indischen Hersteller verkauften Waren, die für die Ermittlung des Normalwerts verwendet wurden,
c)
Klarstellung, warum die übrigen Kennziffern der ursprünglichen PCN nicht verwendet wurden, und
d)
Berichtigungen, die für Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften vorzunehmen seien.
(55)
Zu Buchstabe a ist Folgendes anzumerken: Wie in dem am 30. Mai 2012 vorgelegten Informationsvermerk erwähnt, war die Festigkeitsklasse der von dem indischen mitarbeitenden Hersteller verkauften Verbindungselemente der Indikator für die Festigkeit, der in der PCN in dem an alle Parteien versandten Fragebogen enthalten war. Bei der Ermittlung der Festigkeitsklasse wurde das gleiche relevante PCN-Element herangezogen, das der indische Hersteller in den beim Kontrollbesuch vor Ort überprüften Verkaufslisten verwendete.
(56)
Die Unterscheidung zwischen Standard- und Spezialverbindungselementen wurde in Erwägungsgrund 54 der endgültigen Verordnung erläutert. „Spezialverbindungselemente“ werden nach Kundenzeichnung gefertigt. „Standardverbindungselemente“ werden auf Lager gefertigt und nicht nach den Spezifikationen eines bestimmten Abnehmers. Die Notwendigkeit der Differenzierung zwischen Standard- und Spezialverbindungselementen aus der Herstellung des mitarbeitenden indischen Herstellers war uneingeschränkt anerkannt worden, und der Vergleich zwischen dem Ausfuhrpreis und dem Normalwert für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller in der VR China wurde, wie in den Erwägungsgründen 51 und 54 der endgültigen Verordnung ausgeführt, zwischen Verbindungselementen des „Standard“-Typs vorgenommen.
(57)
Was die unter Buchstabe b angesprochenen Punkte betrifft, so können die genauen Modelltypen der von dem indischen Hersteller verkauften Schrauben und Bolzen aus Gründen der Vertraulichkeit nicht bekanntgegeben werden. Wie bereits angemerkt, wurde der Vergleich jedoch auf Gewichtsbasis innerhalb derselben Kategorie (Standard- oder Spezialprodukte) und innerhalb derselben in der PCN enthaltenen Festigkeitsklasse vorgenommen.
(58)
Ebenfalls hinsichtlich der unter Buchstabe b angesprochenen Punkte ersuchten mehrere interessierte Parteien um mehr Informationen über die Beschichtung. Die Daten der Ausgangsuntersuchung wurden eingehender analysiert; es zeigte sich, dass die auf dem indischen Inlandsmarkt als „Standardprodukt“ verkaufte Ware eine Basisbeschichtung aufwies, nämlich galvanisiert war. Diese Information wurde in Anhörungen weitergegeben, die von interessierten Parteien beantragt worden waren; sie wurde denjenigen interessierten Parteien, die um diese Information gebeten hatten, erneut erteilt und zudem in das zur Einsichtnahme durch die interessierten Parteien bestimmte Dossier aufgenommen.
(59)
Zwei in die Stichprobe einbezogene ausführende Hersteller ersuchten um mehr Informationen über Berichtigungen für die Verwendung von Chrom in der Beschichtung. Die von dem mitarbeitenden Hersteller in Indien vorgelegten Verkaufsdaten wurden eingehender analysiert; dies führte zur Berichtigung des Normalwerts zur Berücksichtigung von Unterschieden in Bezug auf Chrom, wie in Erwägungsgrund 81 erläutert. Dieselben beiden ausführenden Hersteller baten um weitere Klarstellungen darüber, wie die Rentabilität der Inlandsverkäufe des mitarbeitenden Herstellers in Indien ermittelt worden sei, ob die Produktionskosten auf PCN-Basis ausgewiesen oder Durchschnittskosten verwendet worden seien und ob im Normalwert Verkäufe an etwaige verbundene Unternehmen enthalten seien.
(60)
Alle einschlägigen Informationen zum Normalwert wurden in Erwägungsgrund 94 der endgültigen Verordnung dargelegt. Es wurde auch präzisiert, dass nur Inlandsverkäufe an unabhängige Unternehmen herangezogen wurden.
(61)
Diese beiden ausführenden Hersteller äußerten später ernsthafte Zweifel daran, ob die Rentabilitäts- und Repräsentativitätstests korrekt durchgeführt worden seien. Insbesondere im Hinblick auf den Repräsentativitätstest bezweifelten sie, dass die Mengen der Inlandsverkäufe des indischen Herstellers mehr als 5 % ihrer Ausfuhrverkäufe je überarbeitete Produktgruppe ausmachten. Was den Repräsentativitätstest betrifft, so ergab die Untersuchung, dass die Inlandsverkäufe auch in den Fällen, in denen das 5 %-Kriterium für einen bestimmten Warentyp nicht erfüllt war, dennoch einen ausreichenden Umfang hatten, um einen angemessenen Vergleich zu ermöglichen. Was den Rentabilitätstest anbelangt, so wird bestätigt, dass er je Warentyp durchgeführt wurde.
(62)
Zu der vorstehend unter Buchstabe c angesprochenen Frage, warum zum Vergleich des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis nicht die vollständige PCN verwendet wurde, ist festzustellen, dass bei der Untersuchung deutlich wurde, dass die vollständige PCN kein zuverlässiger Indikator wäre. Erstens unterscheiden weder die chinesischen noch die indischen Behörden zwischen den 10 für die Definition der betroffenen Ware verwendeten KN-Codes, wie dies die EU-Behörden tun. Zweitens brachten, wie in Erwägungsgrund 48 der endgültigen Verordnung ausgeführt, mehrere Parteien vor, dass die von den ausführenden Herstellern in der VR China hergestellten Verbindungselemente Standardprodukte (überwiegend der Festigkeitsklassen 4.8 bis 8.8) seien, die keine besonderen Eigenschaften im Hinblick auf Rohstoff, Festigkeit, Beschichtung und/oder Zertifizierungs-/Sicherheitsaspekte aufwiesen, die für Anwendungen im unteren Marktsegment (nichtgewerbliche Verwendungszwecke und allgemeiner Handel) und nicht für Anwendungen im Hochtechnologiebereich bestimmt seien und die nicht die strengen Anforderungen bestimmter Endverwender wie etwa der Automobilbranche, der chemischen Industrie oder der Raumfahrtindustrie erfüllten.
(63)
Zu den unter Buchstabe d angesprochen Punkten ist Folgendes anzumerken: Elemente der „Rückverfolgbarkeit“, die ISO-Norm 9000, die Einheit der Ausschussquoten und andere Kriterien wie „Härte, Biegung, Festigkeit, Schlagzähigkeit, Reibungskoeffizient“, die von zwei anderen ausführenden Herstellern vorgebracht wurden, konnten nicht akzeptiert werden, da die betreffenden Unternehmen nicht nachwiesen, wie diese Elemente die Vergleichbarkeit zwischen Normalwert und Ausfuhrpreis beeinflussen.
(64)
Da außer den in der Ausgangsuntersuchung von den interessierten Parteien ausgesprochenen Empfehlungen keine genaueren Informationen über die angebliche mangelnde Vergleichbarkeit vorgelegt wurden und weitere Informationen zu anderen technischen Eigenschaften wie Beschichtung nur in begrenztem Umfang zur Verfügung standen, wurde in der Ausgangsuntersuchung der Schluss gezogen, dass die von den interessierten Parteien selbst hervorgehobenen wesentlichen Faktoren und Unterschiede, insbesondere die Unterscheidung zwischen Standard- und Spezialverbindungselementen sowie die Festigkeitsklasse, eine hinreichende Grundlage für den Vergleich zwischen Normalwert und Ausfuhrpreisen darstellten.
2.6. Weitere Unterrichtung zum Normalwert vom 11. Juli 2012
(65)
Am 11. Juli 2012 führte die Kommission eine weitere Unterrichtung durch und informierte über die vorstehend beschriebene Neuklassifizierung des Normalwerts und die von ihr vorgeschlagene Neuberechnung der Dumpingspannen auf der vorstehend erläuterten Grundlage; außerdem bat sie um Stellungnahmen.
(66)
Wie in Erwägungsgrund 32 erwähnt, legte der indische Hersteller bei der Übermittlung seiner ursprünglichen Unterlagen eine Liste seiner Inlandsverkäufe (domestic sales listing - „DMSAL“) ohne Angabe von PCN vor. Die einzelnen Verkäufe waren lediglich durch einen Artikelcode gekennzeichnet, der aus einem internen Code für jede Ware und der Warenbezeichnung in Textform bestand, zum Beispiel:
M8X1,25X16 FLANSCHSCHRAUBE
(67)
Wie in den Erwägungsgründen 48 bis 57 der endgültigen Verordnung erläutert, unterteilte das indische Unternehmen seine Inlandsverkäufe in Standard- und Spezialverbindungselemente, wobei es das in Erwägungsgrund 77 genannte Unterscheidungskriterium verwendete. Infolgedessen wurde die DMSAL in zwei Einzellisten vorgelegt, einer „Standard-DMSAL“ und einer „Spezial-DMSAL“. Verkäufe, bei denen die Waren weder als Standard- noch als Spezialprodukte definiert werden konnten, wurden von der weiteren Berechnung des Normalwerts ausgenommen.
(68)
Bei der Untersuchung wurde auch deutlich, dass zur Ermittlung des Normalwerts die Festigkeitsklasse des Verbindungselements benötigt würde. Das indische Unternehmen gab die Festigkeitsklasse je Zeile der „Standard-DMSAL“ und der „Spezial-DMSAL“ an, und zwar in einer Spalte mit der Bezeichnung „Grad“, zum Beispiel:
Warenbezeichnung
Grad
M8X1,25X16 FLANSCHSCHRAUBE
8.8
(69)
Der ursprüngliche Normalwert wurde auf dieser Grundlage unter Verwendung der Unterteilung in Standard-/Spezialprodukte und der Festigkeitsklasse berechnet, wie in der ersten Unterrichtung über die Überprüfung der Umsetzung am 30. Mai 2012 dargelegt.
(70)
Wie in Erwägungsgrund 54 erwähnt, baten einige ausführende Hersteller um weitere Klarstellungen; sie verwiesen auf den mangelnden Vergleich auf der Grundlage der Beschichtung, des Durchmessers und der Länge des Verbindungselements und äußerten die Ansicht, dies könne sich auf die Höhe des ursprünglich berechneten Normalwerts auswirken.
(71)
In Ermangelung der PCN wurde der beschreibende Text zu den einzelnen Geschäftsvorgängen (nach Zusammenfassung der Geschäftsvorgänge mit demselben beschreibenden Text) analysiert, um Durchmesser und Länge des verkauften Verbindungselements zu ermitteln. Im vorstehenden Beispiel steht M8 für den Durchmesser und 16 für die Länge. Damit wird in diesem Fall eine Schraube mit einem Durchmesser von 8 mm und einer Länge von 16 mm beschrieben. Die Angabe 1.25 bezieht sich auf die Gewindesteigung, die zur Klassifizierung der betroffenen Ware nicht herangezogen wurde.
(72)
Die von den ausführenden Herstellern in der VR China verwendete PCN enthält diese Angaben in leicht unterschiedlicher Form. Für die vorstehende Schraube wäre „080016“ für Durchmesser und Länge angegeben worden.
(73)
Um zu gewährleisten, dass Normalwert und Ausfuhrpreis einander entsprechen, teilte die Kommission Durchmesser und Länge in drei gleich große Spannen ein, wie im zweiten Unterrichtungsschreiben vom 5. Juli 2012 ausgeführt.
Indikator
Durchmesser
Länge
Klein
M4 bis M10
0 bis 100 mm
Mittel
M12 bis M20
100 bis 200 mm
Groß
M22 bis M30
200 bis 300 mm
(74)
Eine geringe Zahl von Verkäufen des indischen Herstellers fiel nicht in diese Spannen, sie wurden daher nicht zur Berechnung des Normalwerts herangezogen. Die vorstehend beschriebene Schraube würde demnach mit der überarbeiteten PCN „GSS“ bezeichnet werden, d. h. Festigkeitsklasse 8.8, Durchmesser klein, Länge klein.
(75)
Aus dem vorstehenden Beispiel ging deutlich hervor, dass der beschreibende Text mit der Warenbezeichnung keinerlei Informationen über die von dem einheimischen Hersteller in Indien verwendete Beschichtung enthält. Deshalb wurde überprüft, ob das Untersuchungsdossier gegebenenfalls Belege für die Art der Beschichtung - falls eine solche überhaupt vorgenommen wurde - enthielt, die der indische Hersteller bei seinen auf dem indischen Inlandsmarkt verkauften Standardverbindungselementen verwendete. Aus vertraulichem Beweismaterial im Dossier, das im Betrieb des indischen Herstellers überprüft wurde, ging hervor, dass die auf dem Inlandsmarkt verkauften Standardverbindungselemente galvanisch beschichtet waren (PCN-Typ A); dies wurde am 5. Juli 2012 allen Parteien mitgeteilt.
2.7. Stellungnahmen zum Unterrichtungsvermerk vom 11. Juli 2012
(76)
Mehrere ausführende Hersteller antworteten auf die vorstehende Unterrichtung. Auf Antrag dieser ausführenden Hersteller fand eine Anhörung unter dem Vorsitz des Anhörungsbeauftragten der GD Handel statt, die der Fortführung des Dialogs mit der Kommission und der Erörterung der von den ausführenden Herstellern angesprochenen Punkte diente. Insbesondere wurden von den ausführenden Herstellern folgende Punkte zur Sprache gebracht:
a)
Die Methodik, nach der der indische Hersteller seine Inlandsverkäufe in Verkäufe von Standard- und Spezialverbindungselementen unterteilt hatte,
b)
eine „deutliche Berichtigung“, die angezeigt wäre, falls einige der an die Automobilindustrie verkauften Verbindungselemente als Standardverbindungselemente betrachtet würden,
c)
Berichtigungen des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe b für die bei der Einfuhr von Walzdraht nach Indien angefallenen indirekten Steuern,
d)
Vorhandensein von Chrom (VI) in der Beschichtung der Standardverbindungselemente,
e)
die Methodik, die die Kommission anwandte, wenn es für ein bestimmtes Ausfuhrgeschäft keinen entsprechenden Inlandsverkauf gab, und
f)
Offenlegung der Warencodes der Inlandsverkäufe des indischen Herstellers.
(77)
Zu Buchstabe a: Bei der Unterteilung seiner Inlandsverkäufe in Verkäufe von Standard- und Spezialverbindungselementen legte der indische Hersteller die Überlegung zugrunde, dass nach Kundenzeichnung gefertigte Verbindungselemente Spezialverbindungselemente seien, während andere, nicht speziell oder nach Kundenzeichnung gefertigte Verbindungselemente Standardverbindungselemente darstellten.
(78)
Zu Buchstabe b: Wie in einem Aktenvermerk vom 13. Juli 2012 erwähnt, der im Anschluss an die Anhörung vom 11. Juli an die besagten interessierten Parteien gesandt wurde, bestätigte die Kommission, dass sie, da die Namen der Abnehmer wie vorstehend erwähnt nicht vorliegen, auf Erwägungsgrund 47 verweist. Des Weiteren verweist die Kommission auf folgende Erklärung der europäischen Vereinigung der Verbindungselemente-Hersteller: „Wenn in Europa ein Abnehmer - insbesondere im Automobilsektor - ein Verbindungselement bestellt, das nach Kundenzeichnung gefertigt wird, aber auch in vollem Umfang den internationalen Normen (ISO, EN, DIN, AFNOR, UNI) entspricht, dann wird dieses Produkt vom Verbindungselemente-Hersteller auf jeden Fall als „Spezialprodukt“ betrachtet und folglich - im Rahmen der internen Klassifizierung des Unternehmens - als „Spezial-…“ definiert. .... Dies ist die Vorgehensweise aller Verbindungselemente-Hersteller weltweit und auch in Indien.“ Die Kommission vertraut daher darauf, dass in der bei der Ausgangsuntersuchung vorgelegten Liste der Standardverbindungselemente keine für die Automobilindustrie bestimmten Standardverbindungselemente enthalten waren. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(79)
Zu Buchstabe c: In einer Anhörung brachten ausführende Hersteller die Frage einer Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe b der Grundverordnung zur Berücksichtigung der auf die Einfuhren von Walzdraht nach Indien erhobenen Zölle, die im Normalwert, nicht jedoch im Preis der Ausfuhren aus der VR China enthalten sind, zur Sprache. In der Ausgangsuntersuchung in die Stichprobe einbezogene chinesische Unternehmen kauften in der VR China hergestellten Walzdraht ein.
(80)
Der von dem indischen Hersteller eingeführte Rohstoff unterlag dem Regelzoll (5 % des Steuerwerts) und der Bildungsabgabe auf den Zoll (Customs Education Cess) (3 % des Regelzolls zuzüglich Betrag des Ausgleichszolls). Nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe b der Grundverordnung kann jedoch eine solche Berichtigung für indirekte Steuern beantragt werden, falls die Einfuhrabgaben, mit denen die gleichartige Ware oder die darin verarbeiteten Erzeugnisse belastet werden, wenn sie zum Verbrauch auf dem Inlandsmarkt bestimmt sind, nicht erhoben oder erstattet werden, wenn die gleichartige Ware in die Europäische Union exportiert wird. Da weder ein entsprechender Antrag gestellt noch ein Beweis dafür vorgelegt wurde, dass die vorstehend genannten ausführenden Hersteller bei Ausfuhren in die EU in den Genuss der Nichterhebung oder Erstattung von Einfuhrabgaben auf Rohstoffe (Walzdraht) kämen, muss das Vorbringen zurückgewiesen werden. Im Übrigen kann eine solche Berichtigung normalerweise nicht vorgenommen werden, wenn der betreffende ausführende Hersteller, wie es bei dieser Überprüfung der Fall ist, seine gesamten Rohstoffe von einheimischen Lieferanten bezieht und daher keine Einfuhrabgaben entrichten muss.
(81)
Zu Buchstabe d: Das Dossier der Ausgangsuntersuchung enthielt Beweise dafür, dass die Standardbeschichtung der auf dem indischen Inlandsmarkt verkauften Standardverbindungselemente Chrom Cr3 enthielt; dies stimmte mit der PCN-Definition überein, der zufolge die Beschichtung kein Chrom (VI) enthielt. Daher wurden die Dumpingspannen neu berechnet, wobei der teuerste Chrombeschichtungstyp auf der Ausfuhrseite herangezogen wurde, ohne Berichtigung des Ausfuhrpreises. Zwei ausführende Hersteller wandten ein, die Informationen zur Beschichtung beträfen nicht die Situation im UZ, sondern vielmehr die derzeitige Situation. Dies ist unzutreffend. Bei der Überprüfung im Verlauf der Ausgangsuntersuchung wurden Beweise dafür, dass alle auf dem indischen Inlandsmarkt verkauften Standardverbindungselemente im ursprünglichen UZ galvanisiert waren, eingeholt und verifiziert.
(82)
Zu Buchstabe e: Es wird bestätigt, dass bei der Berechnung der Dumpingspannen so verfahren wurde, dass ein Ausfuhrgeschäft nicht in die Dumpingberechnung einbezogen wurde, wenn es keinen entsprechenden Inlandsverkauf gab. Einige Parteien wandten ein, es gebe keine Grundlage dafür, bestimmte Ausfuhrgeschäfte aus der Berechnung der Dumpingspanne auszunehmen. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Untersuchung im Falle aller in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller in der VR China eine weitgehende Entsprechung zwischen den Inlandsverkäufen und den Ausfuhrverkäufen ergab, so dass eine ordnungsgemäße Darstellung der von den verschiedenen Parteien getätigten Verkäufe gewährleistet war.
(83)
Zu Buchstabe f: Die chinesische Handelskammer und ein chinesischer ausführender Hersteller brachten vor, der indische Hersteller habe keinen stichhaltigen Grund dafür genannt, warum er der Kommission nicht gestattet habe, bestimmte Informationen über die Warencodes seiner Inlandsverkäufe offenzulegen. Die Kommission hat so viele Informationen zur Verfügung gestellt, wie es unter Einhaltung der Vertraulichkeitsregeln möglich war; dies geschah über mehrere Aktenvermerke, Informationsvermerke, die allen interessierten Parteien zugänglich gemacht wurden, sowie Anhörungen, die der chinesischen Handelskammer und allen chinesischen Ausführern, die einen entsprechenden Antrag stellten, gewährt wurden. Zum Antrag auf Offenlegung der Warencodes des indischen Herstellers ist anzumerken, dass die Bekanntgabe dieser Informationen es den anderen Parteien ermöglichen würde, mit einiger Genauigkeit die Inlandspreise des indischen Herstellers zu berechnen, was aus Gründen des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen vermieden werden sollte. Würde die Kommission es versäumen, vertrauliche Informationen zu schützen, könnten gegebenenfalls Schadensersatzansprüche gegen sie geltend gemacht werden; auch könnten Unternehmen in Vergleichsländern, deren Mitarbeit freiwillig ist, davon abgehalten werden, bei Untersuchungen zu kooperieren. Daher wurde dieser Antrag abgelehnt.
2.8. Berichtigungen der in der endgültigen Verordnung angewandten Methode zur Berechnung des Normalwerts
(84)
In Anbetracht der von den chinesischen ausführenden Herstellern in dieser Überprüfung vorgebrachten Anmerkungen zur Definition der Warentypen bei der Berechnung des Normalwerts aus Indien, denen zufolge zusätzlich zur Unterscheidung zwischen Standard- und Spezialverbindungselementen und zur Festigkeitsklasse auch die Elemente Durchmesser, Länge und Beschichtung von Bedeutung seien, sowie angesichts der Anhörungen und des anschließend in Anwesenheit des Anhörungsbeauftragten geführten Dialogs wurden die Daten des indischen Herstellers erneut geprüft.
(85)
Nach dieser erneuten Prüfung war die Kommission in der Lage, Durchmesser und Länge der auf dem indischen Inlandsmarkt verkauften Verbindungselemente zu bestimmen. Um einen gerechten Vergleich zwischen diesen und den aus der VR China ausgeführten Verbindungselementen zu ermöglichen, wurden sowohl Durchmesser als auch Länge in Spannen eingeteilt und ein Normalwert für jede Spanne berechnet. Dies wurde in zwei Informationsvermerken vom 5. und vom 11. Juli 2012, die allen interessierten Parteien zugänglich gemacht wurden, eingehend erläutert. Diese Methode, bei der zur Unterscheidung zwischen den wichtigsten Produktabmessungen der von dem indischen Hersteller verkauften Waren Spannen gebildet wurden, ermöglichte einen gerechten Vergleich mit den Ausfuhren der chinesischen Unternehmen im Sinne des Antrags der interessierten Parteien. Anschließend erklärten zwei ausführende Hersteller, sie besäßen keine vollständigen Informationen; die Klassifikation sei undurchsichtig und ungeeignet und liefere daher keine ausreichenden Informationen, um eine Berichtigung für Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften beantragen zu können. Abgesehen von diesen allgemeinen Erklärungen legten die beiden ausführenden Hersteller jedoch weder einen brauchbaren Alternativvorschlag noch stichhaltige Beweise vor. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(86)
Der Verband EFDA machte geltend, die Verwendung von Durchmesser und Länge entspreche nicht der Realität, und schlug als Alternative eine Verknüpfung dieser beiden Kriterien vor, womit vermieden würde, dass einige Waren unberücksichtigt blieben; der Verband untermauerte diese alternative Vorgehensweise allerdings nicht weiter. Bei der von der Kommission vorgeschlagenen Klassifikation blieben keine Warentypen unberücksichtigt (alle möglichen Kombinationen von Durchmesser und Länge waren abgedeckt), daher konnte dieses Vorbringen nicht eingehender geprüft werden.
(87)
Da alle verkauften Standardverbindungselemente der Untersuchung zufolge galvanisiert waren, wurde der Normalwert auf der Grundlage der Beschichtung berechnet, die dem PCN-Code „A“ entsprach. In Fällen, in denen ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller in der VR China keine Verbindungselemente mit einer Beschichtung des Typs A ausführte, wurde der diesem Typ am nächsten kommende Beschichtungstyp verwendet, ohne dass eine Berichtigung des Ausfuhrpreises vorgenommen wurde.
(88)
Die Daten zur Festigkeitsklasse und die Unterteilung in Standard- und Spezialverbindungselemente blieben unverändert.
(89)
Zwei ausführende Hersteller wandten sich an den Anhörungsbeauftragten der GD Handel; Gegenstand ihres Antrags waren die Prüfung der vertraulichen Daten des Herstellers im Vergleichsland Indien und eine Bestätigung der vertraulichen Beschaffenheit seiner Inlandsverkäufe, die Frage der Beschichtung von Standardverbindungselementen, das Vorhandensein von Chrom in der Beschichtung und die Extraktion von Informationen über Länge und Durchmesser von Standardverbindungselementen. Der Anhörungsbeauftragte klärte die Fragen der beiden ausführenden Hersteller, nachdem er die vertraulichen Daten des Herstellers im Vergleichsland Indien geprüft hatte. Der Bericht des Anhörungsbeauftragten wurde in das zur Einsichtnahme durch die interessierten Parteien bestimmte Dossier aufgenommen.
(90)
Trotz der vorstehend erwähnten zusätzlichen Informationen, Klarstellungen, Anhörungen und Dialoge brachten einige Parteien weiterhin vor, sie besäßen nicht genügend Informationen, um Anträge auf Berichtungen stellen zu können, damit ein gerechter Vergleich gewährleistet sei. Die Kommission stellte den Parteien umfassende Informationen über die bei der Ermittlung des Normalwerts verwendeten Warengruppen zur Verfügung, wie vom Berufungsgremium verlangt. (7) Zudem erteilte die Kommission über einen längeren Zeitraum hinweg, der vom 30. Mai 2012 bis zum 19. Juli 2012 reichte, Informationen und beantwortete sämtliche Fragen aller Parteien. Darüber hinaus wurde allen Parteien eine zusätzliche Frist von 20 Tagen für Stellungnahmen zur endgültigen Unterrichtung eingeräumt.
(91)
Dieselben Parteien brachten vor, die Kommission habe sich entgegen den Vorgaben des Berichts des Berufungsgremiums ohne triftigen Grund geweigert, Informationen über die spezifischen Waren des indischen Herstellers offenzulegen, die bei der Ermittlung des Normalwerts verwendet worden seien. Artikel 6.5 des Antidumpingübereinkommens besagt, dass Informationen, die vertraulich sind oder auf vertraulicher Grundlage zur Verfügung gestellt werden, von den Untersuchungsbehörden vertraulich zu behandeln sind. Im vorliegenden Fall stellte der indische Hersteller Informationen über Warentypen, die auf dem Inlandsmarkt verkauft wurden, auf vertraulicher Grundlage zur Verfügung, und das Unternehmen erneuerte bei der Kommission seinen Antrag auf vertrauliche Behandlung mit der Begründung, es betrachte die betreffenden Informationen weiterhin als streng vertraulich (siehe Erwägungsgrund 82). Die betreffenden Parteien brachten des Weiteren vor, die Kommission habe es versäumt, eine aussagekräftige nichtvertrauliche Zusammenfassung der von dem indischen Hersteller erteilten Informationen vorzulegen, wie dies in den Berichten gefordert werde. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Kommission im Verlauf des kontinuierlichen Dialogs und wie in den vorstehenden Erwägungsgründen dargelegt den interessierten Parteien - soweit es die Vertraulichkeitsregeln zuließen - alle relevanten Informationen bezüglich des indischen Herstellers offengelegt hat, so dass sie ihre Interessen vertreten konnten.
2.9. Ermittlung des Normalwerts für die ausführenden Hersteller in der VR China, Normalwert, Ausfuhrpreise, Vergleich
(92)
Der Normalwert wurde berechnet und wie oben dargelegt mit dem Ausfuhrpreis verglichen. Der Ausfuhrpreis wurde berichtigt, um den Preisunterschied zu beseitigen, wenn die Beschichtung der betroffenen Verbindungselemente Chrom (VI) enthielt. Der Vergleich zwischen beiden Werten erfolgte wie in der Ausgangsuntersuchung auf der Stufe ab Werk.
2.10. Anträge auf Berichtigungen auf der Grundlage der Wareneigenschaften
(93)
Ein ausführender Hersteller beantragte eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe a der Grundverordnung für materielle Unterschiede bei den verschiedenen Typen (Sechskantschrauben, Holzschrauben, Bolzen usw.) der betroffenen Ware. Da der betreffende ausführende Hersteller aus Vertraulichkeitsgründen keinen Zugang zu den vollständigen Normalwertdaten hat, stützte sich das Unternehmen auf seine eigenen Ausfuhrpreise, um nachzuweisen, wie stark die Preise der einzelnen Typen von Verbindungselementen voneinander abweichen.
(94)
In der Ausgangsuntersuchung wurde beim Vergleich des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis, wie in Erwägungsgrund 102 der endgültigen Verordnung dargelegt, zwischen Standard- und Spezialtypen von Verbindungselementen unterschieden, ferner auch nach Festigkeitsklassen. Da der Hersteller im Vergleichsland seine Informationen nicht wie erbeten nach Warenkontrollnummern („PCN“) geordnet vorlegte, wurden in diesem Fall nicht die vollständigen Warenkontrollnummern verwendet. Eines der Elemente der ursprünglichen PCN sollte dazu dienen, die verschiedenen Typen von Verbindungselementen anhand ihres KN-Codes zu bestimmen. Da diese Informationen von dem indischen Hersteller nicht vorgelegt wurden, konnte dieses Element in der Ausgangsuntersuchung für den Vergleich nicht herangezogen werden.
(95)
Den von dem ausführenden Hersteller vorgelegten Informationen zufolge konnte es angebracht erscheinen, Berichtigungen für Unterschiede bei den verschiedenen Typen von Verbindungselementen vorzunehmen. Die vorgeschlagene Methode wurde jedoch nicht als geeignet angesehen, da das Unternehmen, wie in Erwägungsgrund 34 erläutert, keine genauen Warentypinformationen nach KN-Code vorlegte, wie ursprünglich erbeten. Alternativ wurden die Unterschiede bei den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt untersucht, um festzustellen, ob zwischen den verschiedenen Typen von Verbindungselementen Preisunterschiede bestehen. Die Informationen des Wirtschaftszweigs der Union waren vollständig nach PCN geordnet vorgelegt worden, wie ursprünglich erbeten. Bei dieser Untersuchung bestätigte sich, dass die Preise auf dem EU-Markt je nach dem Typ der Verbindungselemente variierten. Daher wurde es als angemessen erachtet, die Normalwerte zu berichtigen, um diesen Unterschieden Rechnung zu tragen. Als Grundlage für die Berichtigung wurde der Durchschnittspreis der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt mit „1“ bewertet, und alle Einzeltypen erhielten ihren eigenen Einzelwert in Abhängigkeit vom Verhältnis zwischen ihrem Preis und dem Durchschnittspreis. Diese Werte wurden dann auf den Normalwert angewandt, der beim Vergleich mit den einzelnen vom ausführenden Hersteller ausgeführten Typen verwendet wurde.
(96)
Da diese Berichtigungen auf der Grundlage des Marktwerts der Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften auf dem EU-Markt erfolgten, wurde es als angezeigt erachtet, ähnliche Berichtigungen bei der Berechnung der Dumpingspannen aller ausführenden Hersteller vorzunehmen.
(97)
Nach der Offenlegung des Dokuments zur allgemeinen Unterrichtung („General Disclosure document“) wandten der CCME und ein chinesischer Ausführer ein, die Kommission verstoße nach wie vor gegen die Artikel 2.4, 6.2 und 6.4 des WTO-Antidumpingübereinkommens, indem sie die Informationen, auf deren Grundlage der Ausfuhrpreis und der Normalwert miteinander verglichen worden seien, nicht rechtzeitig übermittele; sie forderten die Kommission auf, umfassende Informationen über die für den Normalwert verwendeten Warentypen offenzulegen, damit sie ihrer Verpflichtung nachkomme, den chinesischen ausführenden Herstellern die Möglichkeit zu geben, die Verteidigung ihrer Interessen sicherzustellen, ihren Fall in voller Kenntnis aller Umstände zu schildern und einen gerechten Vergleich zwischen den Ausfuhrpreisen und dem Normalwert zu gewährleisten. Die besagten Parteien baten die Kommission daher, folgende Punkte erneut zu prüfen:
a)
Uneingeschränkte Offenlegung der für den Normalwert verwendeten Warentypen,
b)
Sicherstellung, dass von den chinesischen ausführenden Herstellern hergestellte Standardverbindungselemente nicht mit Verbindungselementen verglichen werden, die von dem Hersteller im Vergleichsland für Anwendungen im Hochtechnologiebereich hergestellt werden,
c)
Erteilung von Hinweisen, wie Anträge auf Berichtigungen begründet werden können,
d)
Vorlage von Informationen darüber, wie bestimmte Berichtigungen durchgeführt wurden und
e)
Verpflichtung der EU, keine Ausfuhrgeschäfte unberücksichtigt zu lassen.
(98)
Was Punkt a betrifft, so wird die Auffassung vertreten, dass angesichts der Informationen, die mit den Informationsvermerken vom 30. Mai 2012, 11. Juli 2012 und 13. Juli 2012, dem am 31. Juli 2012 versandten Dokument zur allgemeinen Unterrichtung und insbesondere in den Erwägungsgründen 77 bis 96 sowie im Rahmen der während des Konsultationsprozesses durchgeführten Anhörungen zur Verfügung gestellt wurden, den interessierten Parteien sämtliche Informationen übermittelt wurden, die innerhalb der durch die Vertraulichkeitsanforderungen gesetzten Grenzen offengelegt werden konnten.
(99)
Was Punkt b bezüglich der Notwendigkeit betrifft, sicherzustellen, dass von den chinesischen ausführenden Herstellern hergestellte Standardverbindungselemente nicht mit Verbindungselementen verglichen werden, die von dem Hersteller im Vergleichsland für Anwendungen im Hochtechnologiebereich hergestellt werden, so ist auf Erwägungsgrund 78 zu verweisen, wo dieser Aspekt behandelt wurde. Da keine neuen Beweise vorliegen und die Kommission sich mit bloßen Behauptungen der besagten Parteien konfrontiert sah, wonach möglicherweise Verbindungselemente einbezogen worden seien, die für den Hochtechnologiebereich (ohne Automobilindustrie) bestimmt gewesen seien, ist die Kommission der Auffassung, dass die im Dossier vorliegenden Informationen zuverlässig genug sind, um zu gewährleisten, dass zur Ermittlung des für den Vergleich mit den Ausfuhrpreisen des besagten chinesischen Ausführers verwendeten Normalwerts ausschließlich Standardverbindungselemente herangezogen wurden.
(100)
Zu Punkt c und den Behauptungen, wonach die Kommission es versäumt habe, Informationen dazu vorzulegen, wie chinesische ausführende Hersteller Anträge auf Berichtigungen in Bezug auf Elemente der „Rückverfolgbarkeit“, die ISO-Norm 9000, die Einheit der Ausschussquoten und andere Kriterien wie „Härte, Biegung, Festigkeit, Schlagzähigkeit, Reibungskoeffizient“ (siehe Erwägungsgrund 63) und in Bezug auf Abgaben auf die Einfuhrkosten (siehe Erwägungsgründe 79 und 80) begründen könnten, weist die Kommission auf Folgendes hin: Zunächst wird daran erinnert, dass diese Elemente von den Parteien ohne Angabe irgendwelcher weiterer Details angeführt wurden. Bei der vom Anhörungsbeauftragten am 11. Juli 2012 abgehaltenen Anhörung forderte die Kommission die Parteien dazu auf, weitere Informationen zu den obengenannten Punkten vorzulegen, es wurden jedoch keine zusätzlichen Informationen übermittelt. Was den Antrag auf Berichtigungen der Ausfuhrpreise zur Berücksichtigung der auf die Einfuhren von Walzdraht nach Indien erhobenen Abgaben und, ganz allgemein, des kostengünstigeren Zugangs chinesischer ausführender Hersteller zu Rohstoffen anbelangt, so hat die Kommission in Erwägungsgrund 80 ausführlich erläutert, weshalb diese Berichtigung nicht akzeptiert werden konnte. Darüber hinaus beruhten die Kosten des wichtigsten Rohstoffs, Walzdraht aus Stahl, wie in Erwägungsgrund 63 der ursprünglichen Verordnung dargelegt, nicht im Wesentlichen auf Marktwerten. Den Untersuchungsergebnissen zufolge waren die auf dem Inlandsmarkt in Rechnung gestellten Preise für Walzdraht aus Stahl erheblich niedriger als die auf anderen Märkten verlangten Preise. Diese verzerrten Preise können daher nicht, wie von den besagten Parteien gefordert, als Grundlage für eine Berichtigung dienen. Unter diesen Umständen kann die Kommission nicht erkennen, welche zusätzlichen Informationen nach Ansicht der chinesischen Handelskammer und des ausführenden Herstellers zur weitergehenden Begründung dieser beiden Berichtigungsanträge vorgelegt werden könnten.
(101)
Zu Punkt d ist daran zu erinnern, dass es sich bei den Informationen zu den „Normalwerttypen der EU-Hersteller und zu ihrem Preisniveau sowie zu den Auswirkungen der sich ergebenden Berichtigungen auf die Normalwerttypen des Herstellers im Vergleichsland“ um vertrauliche Informationen handelt, die nicht offengelegt werden können. Die chinesische Handelskammer und ein chinesischer ausführender Hersteller verlangten weitere Klarstellungen, wie die Berichtigungen für den im Zusammenhang mit der Beschichtung auftretenden Preisunterschied vorgenommen wurden. Wie jedoch in Erwägungsgrund 92 dargelegt, ist darauf hinzuweisen, dass die Kommission im Dokument zur besonderen Unterrichtung („Specific disclosure document“) angegeben hat, welche ausgeführten Warentypen berichtigt wurden, so dass die betreffenden Parteien verstehen können, wie die Berichtigung vorgenommen wurde.
(102)
Zu Punkt e und der zur Gewährleistung eines gerechten Preisvergleichs nach Artikel 2.4.2 des WTO-Antidumpingübereinkommens bei der Dumpingberechnung angeblich erforderlichen Berücksichtigung aller vergleichbaren Ausfuhrgeschäfte weist die Kommission darauf hin, dass sie genau dem Ersuchen und den Vorschlägen der besagten Parteien folgt, den zur Ermittlung der Dumpingspannen verwendeten Normalwert zu berichtigen. Die verwendete Methode wurde in den Erwägungsgründen 93 bis 96 erläutert, und die in den Erwägungsgründen 107 und 108 dargelegten Gründe, weshalb der festgestellte Dumpingbetrag als Prozentsatz der für die Berechnung des Dumpingbetrags verwendeten Ausfuhrgeschäfte ausgedrückt wurde, stehen voll im Einklang mit Artikel 2.4.2 des WTO-Antidumpingübereinkommens, in dem auf vergleichbare Ausfuhrgeschäfte Bezug genommen wird. In diesem Fall wurden alle vergleichbaren Geschäfte (nach Warentypen) für den Vergleich herangezogen. Daher war es angemessen, den festgestellten Dumpingbetrag als Prozentsatz der für die Berechnung des Dumpingbetrags verwendeten Ausfuhrgeschäfte auszudrücken.
(103)
Im Anschluss an die allgemeine Unterrichtung führten zwei chinesische ausführende Hersteller erneut an, es sollten Berichtigungen vorgenommen werden für angebliche Unterschiede bei der Effizienz des Rohstoffverbrauchs und wegen des leichteren Zugangs zu den Rohstoffen, des effizienteren Stromverbrauchs und der geringeren Produktivität je Beschäftigten. Es sei daran erinnert, dass keiner der chinesischen ausführenden Hersteller in der Ausgangsuntersuchung eine MWB erhielt, und ihre Kostenstruktur kann nicht als auf Marktwerten beruhend angesehen werden, die als Grundlage für Berichtigungen dienen könnten, insbesondere, was den Zugang zu Rohstoffen betrifft. Darüber hinaus ist darauf hinzuweisen, dass den Untersuchungsergebnissen zufolge die Herstellungsverfahren in der VR China mit den Verfahren des indischen Herstellers vergleichbar und die angeblichen Unterschiede äußerst geringfügig sind. Da festgestellt wurde, dass in diesem Fall der indische Hersteller mit zahlreichen anderen Herstellern auf dem indischen Inlandsmarkt konkurrierte, wird die Auffassung vertreten, dass seine Preise die Lage auf dem Inlandsmarkt voll widerspiegelten. Wie bereits in Erwägungsgrund 41 erwähnt, musste für die Zwecke der Ermittlung des Normalwerts ein Ersatzwert herangezogen werden, der den Kosten und Preisen von Herstellern in funktionierenden Marktwirtschaften entspricht.
(104)
Dieselben beiden chinesischen ausführenden Hersteller forderten, die Kommission solle für die Durchführung des Vergleichs die Daten zu Durchmesser und Länge nicht in Spannen zusammenfassen, sondern für die Länge und den Durchmesser die tatsächlichen Zahlen verwenden. Zunächst ist diesbezüglich darauf hinzuweisen, dass, wie bereits in Erwägungsgrund 70 erwähnt, die Kommission sich im Anschluss an die Anhörung vom 26. Juni 2012 mit denselben Parteien einverstanden erklärte, Durchmesser und Länge in Spannen einzuteilen, um den Auswirkungen der materiellen Eigenschaften auf die Preise Rechnung zu tragen. Die besagten Parteien selbst gaben einige mögliche Spannen vor, die Kommission wies jedoch bei der Anhörung darauf hin, dass diese vorgeschlagenen Spannen überarbeitet werden sollten, um zu gewährleisten, dass allen ausgeführten Warentypen sehr ähnliche Typen des indischen Herstellers gegenübergestellt würden. Des Weiteren gaben die besagten Parteien bei einer Präsentation im Rahmen der Anhörung vom 3. Juli 2012 als Beispiel an, dass sich der Durchmesser nur geringfügig auf den Rohstoffverbrauch je Einheit auswirke. Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
2.11. Dumpingspannen
(105)
Die Dumpingspannen wurden anhand eines Vergleichs eines gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit einem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ermittelt.
(106)
Bei dem ausführenden Hersteller, der dieser Überprüfung unterlag, fällt die endgültige Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Einfuhrpreises frei Grenze der Union, unverzollt, wie folgt aus:
Bulten Fasteners (China) Co., Ltd
0,0 %
(107)
Die berichtigten endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Einfuhrpreises frei Grenze der Union, unverzollt, fallen wie folgt aus:
Ausführender Hersteller in der VR China
Bisherige Dumpingspanne
Berichtigte Dumpingspanne
Biao Wu Tensile Fasteners Co., Ltd.
69,9 %
43,4 %
Kunshan Chenghe Standard Components Co., Ltd.
93,2 %
63,7 %
Ningbo Jinding Fastener Co., Ltd.
74,5 %
64,3 %
Ningbo Yonghong Fasteners Co., Ltd.
105,3 %
69,7 %
Changshu City Standard Parts Factory und Changshu British Shanghai International Fastener Co., Ltd.
63,1 %
38,3 %
CELO Suzhou Precision Fasteners Co., Ltd
0 %
0 %
Golden Horse (Dong Guan) Metal Manufactory Co., Ltd
26,5 %
22,9 %
Yantai Agrati Fasteners Co., Ltd
0 %
0 %
Mitarbeitende ausführende Hersteller, die nicht für die Stichprobe ausgewählt wurden
78,1 %
54,1 %
Alle übrigen Unternehmen
115,4 %
74,1 %
(108)
Ein ausführender Hersteller argumentierte, bei der Berechnung seiner Dumpingspanne solle der festgestellte Gesamtbetrag des Dumpings als Prozentsatz des gesamten CIF-Werts aller Ausfuhrgeschäfte ausgedrückt werden und nicht als Prozentsatz der für die Berechnung des Dumpingbetrags verwendeten Ausfuhrgeschäfte. Ein anderes Vorgehen würde nach Ansicht dieses Unternehmens darauf hinauslaufen, dass bei den nicht zur Dumpingermittlung herangezogenen Ausfuhrgeschäften Dumping unterstellt werde.
(109)
Ein auf gewogenen Durchschnittswerten basierender Vergleich zwischen dem Ausfuhrpreis und dem Normalwert wurde nur für diejenigen von dem chinesischen ausführenden Hersteller ausgeführten Warentypen durchgeführt, bei denen ein vergleichbarer Typ von dem indischen Hersteller hergestellt und verkauft wurde. Dies wurde als die zuverlässigste Grundlage für die Ermittlung der Höhe eines etwaigen Dumpings dieses ausführenden Herstellers angesehen; der Versuch, allen anderen ausgeführten Typen sehr ähnliche Typen des indischen Herstellers zuzuordnen, hätte zu ungenauen Ergebnissen geführt. Daher ist es korrekt, den festgestellten Dumpingbetrag als Prozentsatz der für die Berechnung des Dumpingbetrags verwendeten Ausfuhrgeschäfte auszudrücken - diese Feststellung gilt für alle ausgeführten Typen. Bei der Berechnung der Dumpingspannen der anderen ausführenden Hersteller wurde derselbe Ansatz verfolgt.
3. Definition des Wirtschaftszweigs der Union
(110)
Wie in der Einleitungsbekanntmachung angekündigt, revidierte die Kommission die Definition des Wirtschaftszweigs der Union, um den Empfehlungen der DSB-Berichte nachzukommen, denen zufolge die EU gegen Artikel 4.1 des WTO-Antidumpingübereinkommens verstoßen hat, indem sie diejenigen Hersteller, die nicht zu ihrer Einbeziehung in die Stichprobe bereit waren, aus der Definition des Wirtschaftszweigs der Union ausgenommen hat und indem sie davon ausging, dass die in Artikel 4 Absatz 1 der Grundverordnung verankerte Schwelle von 25 % automatisch einen „erheblichen Teil“ der gesamten Unionsproduktion der betroffenen Ware darstellte. In Absatz 430 des Berichts des WTO-Berufungsgremiums vom 15. Juli 2011 wird eingeräumt, dass „aufgrund der fragmentierten Struktur der Verbindungselementebranche ein solch niedriger Anteil allerdings möglicherweise zulässig war, weil es in der Praxis unmöglich war, mehr Informationen zu erhalten; Voraussetzung dafür ist, dass das Verfahren, mit dem die Kommission den Wirtschaftszweig definiert hat, nicht ein erhebliches Verzerrungsrisiko barg. […] Durch die Beschränkung der Definition des heimischen Wirtschaftszweigs auf diejenigen Hersteller, die zu ihrer Einbeziehung in die Stichprobe bereit waren, hat die Kommission Hersteller ausgeschlossen, die relevante Angaben gemacht haben.“ (Hervorhebung durch Verfasser). Eben diese letztgenannten Hersteller werden nun in die Definition des Wirtschaftszweigs der Union aufgenommen.
(111)
In der Ausgangsuntersuchung war festgestellt worden, dass die Produktion der Unionshersteller, die sich zur Einbeziehung in die Stichprobe bereit erklärt hatten und in der Ausgangsuntersuchung uneingeschränkt mitarbeiteten, 27,0 % der Gesamtproduktion der betroffenen Ware in der Union ausmachte. Daher war die Auffassung vertreten worden, dass diese Unternehmen den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung bildeten.
(112)
Nach den Schlussfolgerungen der DSB-Berichte führte die Kommission auf der Grundlage aller zulässigen Beiträge sämtlicher EU-Hersteller, die sich innerhalb der Frist gemeldet hatten, die unter Nummer 6 Buchstabe b Ziffer i der Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (8) festgesetzt worden war, unabhängig davon, ob diese sich zur Einbeziehung in die Stichprobe bereit erklärt hatten, eine Neuberechnung durch, wonach im Jahr 2006 auf den Wirtschaftszweig der Union in Wirklichkeit 36,3 % der Gesamtproduktion der betroffenen Ware in der Union entfielen.
(113)
Nach der Überprüfung der Definition des Wirtschaftszweigs der Union prüfte die Kommission, ob der Prozentsatz der Produktion von Verbindungselementen dieses Wirtschaftszweigs an der geschätzten Gesamtproduktion einem erheblichen Teil im Sinne des Artikels 4.1 des WTO-Antidumpingübereinkommens entsprach.
(114)
Wie in Erwägungsgrund 112 der endgültigen Verordnung erwähnt, ergab die Untersuchung, dass die gleichartige Ware von einer großen Anzahl von Herstellern in der Union - schätzungsweise mehr als 300 überwiegend kleinen und mittleren Unternehmen („KMU“), aber auch einigen größeren Unternehmen oder Unternehmensgruppen - hergestellt wird. Bei der Einleitung der Ausgangsuntersuchung kontaktierte die Kommission jeden dieser ihr bekannten Hersteller und bat sie um Mitarbeit bei der Untersuchung sowie um Übermittlung bestimmter Angaben zu ihren Geschäften. Weder in der bei Einleitung der Ausgangsuntersuchung veröffentlichten Einleitungsbekanntmachung noch in dem Anschreiben, das allen der Kommission bekannten EU-Herstellern am Tag der Einleitung zugesandt wurde, wurde darauf hingewiesen, dass Informationen, die von EU-Herstellern übermittelt würden, die nicht mitarbeiten wollten, unberücksichtigt bleiben würden.
(115)
Wie bereits erwähnt, handelt es sich bei den meisten EU-Herstellern von Verbindungselementen um kleine, wenn nicht sogar Kleinstunternehmen (Familienbetriebe), deren Mittel, einschließlich der finanziellen und der personellen Mittel, normalerweise begrenzt sind, die in der Regel keinen nationalen oder EU-Verbänden angehören, die sie während der Untersuchung vertreten könnten, und die ferner, wie oft bei KMU, keine Mittel haben, um auf das Handelsrecht spezialisierte Anwälte und Wirtschaftsprüfer einzuschalten. Kleine Unternehmen haben darüber hinaus erhebliche Bedenken, was den Schutz ihrer vertraulichen Daten im Laufe solcher Untersuchungen anbelangt, den sie als überlebensnotwendig ansehen. Dennoch hat sich eine ganze Reihe von Herstellern (insgesamt 63 EU-Hersteller) gemeldet und die erbetenen Informationen vorgelegt. Es ist darauf hinzuweisen, dass diese Hersteller sowohl KMU als auch größere Unternehmen umfassten, die über die ganze EU verteilt waren. Aus den dargelegten Gründen und in Anbetracht der besonderen Umstände dieses Falles kann die Auffassung vertreten werden, dass diese Hersteller, auf die 36,3 % der Gesamtproduktion der betroffenen Ware in der EU entfielen, einen erheblichen Teil des Wirtschaftszweigs der Union insgesamt und somit auch im Sinne des Artikels 4.1 des WTO-Antidumpingübereinkommens darstellen. Da sämtliche der größten, der Kommission bekannten Hersteller in der EU sich bei der Verfahrenseinleitung innerhalb der in der ursprünglichen Einleitungsbekanntmachung festgesetzten Frist gemeldet hatten, kann die in der Ausgangsuntersuchung ausgewählte Stichprobe außerdem, wie bereits erwähnt, als repräsentativ angesehen werden, und zwar auch nach der Einbeziehung weiterer 18 EU-Hersteller in die Definition des Wirtschaftszweigs der Union.
(116)
Die chinesische Handelskammer argumentierte, die Kommission könne sich nicht darauf beschränken, die Daten zu verwenden, die von den EU-Herstellern eingegangen seien, die sich innerhalb der in Erwägungsgrund 112 genannten Frist gemeldet hatten, da manche EU-Hersteller sich möglicherweise lieber nicht manifestiert hätten, weil sie nicht zur Einbeziehung in die Stichprobe bereit gewesen seien und daher wussten, dass ihre Antwort unberücksichtigt bleiben würde. Der Verband der chinesischen Ausführer ersuchte die Kommission, „das gesamte Auswahlverfahren noch einmal von vorne zu beginnen und alle EU-Hersteller zu kontaktieren, ohne darauf hinzuweisen, dass die Hersteller zu ihrer Einbeziehung in die Stichprobe bereit sein müssen“ (9). Angesichts des vorstehenden Sachverhalts wurde jedoch die Auffassung vertreten, dass eine Wiederaufnahme des Verfahrens für die Auswahl der endgültigen Stichprobe nicht erforderlich war, da sich die größten der Kommission bekannten EU-Hersteller schon in der Einleitungsphase gemeldet hatten. Nach der Unterrichtung führte die chinesische Handelskammer erneut an, es sei nicht auszuschließen, dass zahlreiche Hersteller den Stichprobenfragebogen gerade deshalb einfach nicht beantwortet hätten, „weil sie genau wussten, dass ihre fehlende Bereitschaft zur Einbeziehung in die Stichprobe automatisch zu ihrem Ausschluss aus dem heimischen Wirtschaftszweig führen würde.“ Es ist darauf hinzuweisen, dass dieselben Argumente in der Ausgangsuntersuchung von chinesischen ausführenden Herstellern und europäischen Einführern vorgebracht wurden, die die Auffassung vertraten, dass keine Repräsentativität gegeben sei. Wie in Erwägungsgrund 26 der endgültigen Verordnung erläutert, kontaktierte die Kommission nach der Einleitung des Verfahrens zahlreiche Unionshersteller, doch nur einige davon übermittelten eine Antwort. Es sei darauf hingewiesen, dass auf ihre etwaige Einbeziehung oder Nichteinbeziehung in das Verfahren zur Bildung der endgültigen Stichprobe nicht Bezug genommen wurde. Faktisch war es für die Entscheidung der Unionshersteller, sich während des Verfahrens zu melden, irrelevant, ob sie möglicherweise für die endgültige Stichprobe ausgewählt würden, denn ihre Entscheidung beruhte auf anderen Faktoren, beispielsweise den in Erwägungsgrund 115 hervorgehobenen. Das an die Kommission gerichtete Ersuchen, dass die Kommission die Schadensanalyse noch einmal neu durchführen solle, wurde daher zurückgewiesen.
4. Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(117)
Nach den Berichten wurden die Feststellungen zur Schädigung, die in der Ausgangsuntersuchung getroffen worden waren, in Bezug auf die Entwicklungen bei Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkäufen, Stückpreisen, Marktanteil, Beschäftigung und Produktivität auf der Ebene des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne der Definition in Erwägungsgrund 114 überprüft, d. h. auf der Basis der Informationen, die bei den 6 Stichprobenherstellern und den 57 weiteren Herstellern eingeholt wurden, die nun zum Wirtschaftszweig der Union gehören. In Bezug auf andere Schadensfaktoren, die bei den in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen des EU-Wirtschaftszweigs festgestellt worden waren, wurden die Feststellungen bei der Überprüfung bestätigt, da die Informationen zu Lagerbeständen, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite, Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten und Löhnen aus den überprüften Fragebogenantworten der 6 Stichprobenhersteller stammten.
4.1. Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(118)
Auf der Grundlage der gesamten zur Verfügung stehenden Informationen (siehe Erwägungsgrund 112) entwickelten sich die Produktion, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Union wie folgt:
Wirtschaftszweig der Union insgesamt
2003
2004
2005
2006
UZ
Mengenmäßige Produktion (in Tonnen)
489 993
524 571
493 924
519 880
537 877
Index
100
107
100
106
110
Produktionskapazität (in Tonnen)
859 766
881 454
902 741
919 485
944 817
Index
100
102
105
107
110
Kapazitätsauslastung (in %)
57 %
60 %
55 %
57 %
57 %
(119)
Trotz des beträchtlichen Nachfrageanstiegs (+ 29 %) von 2004 bis zum UZ wies die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union im gesamten Bezugszeitraum Schwankungen auf und war im UZ 9 % höher als 2003 (im Vergleich zu 6 % in der Ausgangsuntersuchung), d. h. ihr Anstieg blieb nach wie vor deutlich hinter dem Nachfrageanstieg von 29 % zurück.
(120)
In Bezug auf die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung wurden die Schlussfolgerungen, die in der Ausgangsuntersuchung - wenn auch auf der Grundlage eines anderen Datensatzes - getroffen worden waren, bestätigt (siehe Erwägungsgründe 130 bis 133 der endgültigen Verordnung).
4.2. Verkäufe, Marktanteil, Wachstum und durchschnittliche Stückpreise in der Union
(121)
In der nachstehenden Tabelle, deren (mengen- und wertmäßige) Angaben sich auf die gesamten zur Verfügung stehenden Informationen stützen, sind die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer in der Union ausgewiesen.
Wirtschaftszweig der Union insgesamt
2003
2004
2005
2006
UZ
Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union in der Union (in 1000 EUR)
990 540
1 050 039
1 102 684
1 198 794
1 289 940
Index
100
106
111
121
130
Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union in der Union (in Tonnen)
445 769
494 307
468 892
506 752
507 750
Index
100
111
105
114
114
Verkaufsstückpreis des Wirtschaftszweigs der Union in der Union (in EUR/Tonne)
2 222
2 124
2 351
2 365
2 540
Index
100
96
106
106
114
Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union (%)
Keine Angaben
28 %
27 %
24 %
22 %
Index
Keine Angaben
100
96
86
80
(122)
Durch die in vorstehender Tabelle angegebenen überarbeiteten Daten werden die in den Erwägungsgründen 137 bis 140 der endgültigen Verordnung dargelegten Feststellungen insofern bestätigt, als sich die Entwicklung sämtlicher Schadensindikatoren bestätigte. Anstatt um 12 %, wie in der Ausgangsuntersuchung festgestellt, nahmen die Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum um 14 % zu; wertmäßig betrug der Anstieg 30 % statt 21 %. Die Entwicklungen sind der Untersuchung zufolge de facto sehr ähnlich wie in der Ausgangsuntersuchung. Da bei den Verkaufsmengen von 2004 bis 2005 der gleiche Rückgang festgestellt wurde, bestätigt sich die in Erwägungsgrund 139 der endgültigen Verordnung dargelegte Schlussfolgerung, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage war, vom Anstieg des Unionsverbrauchs zu profitieren, so dass der Marktanteil der Unionshersteller sich in weniger als 3 Jahren um 20 % verringerte.
4.3. Beschäftigung und Produktivität
(123)
Die Beschäftigung und die Produktivität entwickelten sich im Wirtschaftszweig der Union wie folgt:
Wirtschaftszweig der Union insgesamt
2003
2004
2005
2006
UZ
Zahl der Beschäftigten
7 530
8 340
8 559
8 549
8 581
Index
100
111
114
114
114
Produktivität (in Tonnen/Beschäftigten)
65
63
58
61
63
Index
100
97
89
93
96
4.4. Schlussfolgerung zur Schädigung
(124)
Aufgrund des dargelegten Sachverhalts wurden die in den Erwägungsgründen 153 bis 161 der endgültigen Verordnung dargelegten Schlussfolgerungen bestätigt.
5. Menge der gedumpten Einfuhren
(125)
Wie bereits in der Einleitungsbekanntmachung angekündigt, trug die Kommission den Schlussfolgerungen aus den DSB-Berichten Rechnung, denen zufolge die EU in Bezug auf die Berücksichtigung des Umfangs der gedumpten Einfuhren in der Ausgangsuntersuchung über Verbindungselemente gegen die Artikel 3.1 und 3.2 des WTO-Antidumpingübereinkommens verstoßen hat.
(126)
Daher überprüfte die Kommission ihre Schadensanalyse im Lichte der Tatsache, dass einige der ausführenden Hersteller den Untersuchungsergebnissen zufolge im UZ kein Dumping betrieben hatten. Wie in Erwägungsgrund 105 erwähnt, wurde bei dieser Überprüfung festgestellt, dass ein weiterer ausführender Hersteller ebenfalls kein Dumping betrieb. Die Gesamtmenge der von diesen drei ausführenden Herstellern stammenden Einfuhren machte im UZ nur 0,01 % bis 0,40 % der Gesamteinfuhren der betroffenen Ware aus der VR China aus. Die Schadensanalyse in Bezug auf die Entwicklung der Einfuhren aus der VR China, die auf der Grundlage der Menge der gedumpten Einfuhren ohne die nicht gedumpten Einfuhren durchgeführt wurde, ergibt lediglich unwesentliche Änderungen bei den in Erwägungsgrund 121 der endgültigen Verordnung beschriebenen Entwicklungen.
2003
2004
2005
2006
UZ
Mengen der Einfuhren aus der VR China (in Tonnen)
216 085
295 227
387 783
485 435
577 811
Index
100
137
179
225
267
Marktanteil VR China
Keine Angaben
17 %
22 %
23 %
25 %
Quelle: Eurostat.
6. Schadensursache - Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union
(127)
Wie in der Einleitungsbekanntmachung angekündigt, revidierte die Kommission ihre Analyse der Schadensursache, um den Schlussfolgerungen der Berichte Rechnung zu tragen, denen zufolge die EU gegen die Artikel 3.1 und 3.5 des WTO-Antidumpingübereinkommens verstoßen hat, indem sie die von Eurostat gemeldeten statistischen Daten zur Gesamtausfuhr berücksichtigt hat anstelle der spezifischen Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der EU.
(128)
Die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union war in Erwägungsgrund 175 der endgültigen Verordnung analysiert worden. Den Untersuchungsergebnissen zufolge entfielen auf Ausfuhren in Drittländer 2006 nur 11 % der Gesamtproduktion der gleichartigen Ware des Wirtschaftszweigs der Union. Wie jedoch in den DSB-Berichten dargelegt, beruhten die verwendeten Daten auf Eurostat-Daten zu Ausfuhren aller Hersteller in der Union und bezogen sich nicht auf die Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Union. Im Anschluss an die DSB-Berichte revidierte die Kommission ihre Analyse der Schadensursache, indem sie untersuchte, ob die Ausfuhrleistung des neu definierten Wirtschaftszweigs der Union ein Faktor für die erlittene Schädigung gewesen sein könnte. Es wurde festgestellt, dass auf die Ausfuhren in Drittländer im UZ nur 3,7 % der Produktion der gleichartigen Ware des neu definierten Wirtschaftszweigs der Union entfielen, und nicht 11 %, wie in Erwägungsgrund 175 der endgültigen Verordnung angegeben. Diese Ausfuhren nahmen von 2003 bis zum UZ um rund 4 % zu. Außerdem erfolgten sie ausnahmslos zu Preisen, die deutlich über den Verkaufspreisen auf dem Unionsmarkt lagen.
Wirtschaftszweig der Union insgesamt
2003
2004
2005
2006
UZ
Ausfuhren der Union in die übrige Welt im Bezugszeitraum (in Tonnen)
19 599
23 613
21 098
20 967
20 400
Index
100
120
108
107
104
Ausfuhren der Union in die übrige Welt im Bezugszeitraum (in 1000 EUR)
47 261
55 657
52 958
58 831
55 477
Index
100
118
112
124
117
Stückpreis (in EUR/Tonne)
2 411
2 357
2 510
2 806
2 719
(129)
Daher kann der Schluss gezogen werden, dass die Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Union in Drittländer keine Ursache für die bedeutende Schädigung waren. Darüber hinaus wird die abschließende Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 184 der endgültigen Verordnung, wonach die gedumpten Einfuhren mit Ursprung in der VR China eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung verursacht haben, bestätigt.
7. Behandlung vertraulicher Informationen
(130)
Wie in der Einleitungsbekanntmachung angegeben, verpflichtete sich die Kommission, auf der Grundlage der Entscheidungen der Berichte, denen zufolge die EU in Bezug auf die Behandlung vertraulicher Informationen gegen die Artikel 6.5 und 6.5.1 des WTO-Antidumpingübereinkommens verstoßen hat, die Schlussfolgerungen nochmals zu überprüfen.
(131)
Aufgrund der Berichte forderte die Kommission die betreffenden zwei Unionshersteller auf, angemessen zu begründen, weshalb keine nichtvertrauliche Zusammenfassung von vertraulichen Informationen erstellt werden konnte. Die beiden Hersteller legten zusätzliche Informationen in nichtvertraulicher Form vor bzw. gaben bei bestimmten Informationen, die sich nicht zusammenfassen ließen, an, weshalb dies so war. Die so von diesen Herstellern übermittelten Informationen wurden allen interessierten Parteien zugesandt. Ein Verband, der die Einführer in der Europäischen Union vertrat, argumentierte, die von den beiden Unionsherstellern vorgelegten Informationen seien unverständlich und erlaubten keinen Abgleich mit öffentlich zugänglichen Daten von Eurostat. In Bezug auf dieses Argument ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei den von diesen beiden Herstellern vorgelegten Informationen um unternehmensspezifische Informationen handelt und es daher unwahrscheinlich ist, dass es öffentliche Quellen gibt, mit denen sie abgeglichen werden könnten.
(132)
Die chinesische Handelskammer und der EFDA wandten ein, die zusätzlich vorgelegten Informationen seien insofern unvollständig, als einige Elemente in den Tabellen 22, 23 und 32 bis 34 immer noch fehlten, so dass die Informationen nicht den Vorgaben entsprächen, wie die DSB-Feststellungen hätten umgesetzt werden sollen. Andere Stellungnahmen gingen nach der Unterrichtung über diese zusätzlichen nichtvertraulichen Informationen nicht ein. Da die Tabellen 32 bis 34 Einzelheiten zu den Verkäufen und den Kosten des betreffenden Unternehmens enthalten, wurden diese ihrer Natur nach vertraulichen Informationen zusammengefasst, damit gewisse inhaltsbezogene Informationen vorgelegt werden konnten, ohne vertrauliche Informationen offenzulegen. Die sonstigen Informationen, die als fehlend in Tabelle 22 (Arten der gelieferten Rohstoffe und Mengen der gekauften Rohstoffe) und Tabelle 23 (lediglich indexierte Angabe der Gewinnspanne vor Steuern und keine getrennte Angabe der Zahlen für die Verkäufe innerhalb und außerhalb der EU) beanstandet worden waren, wurden von dem betreffenden Unionsunternehmen erneut übermittelt, um ein gutes Verständnis der Informationen zu ermöglichen, und die Antwort wurde in das zur Einsichtnahme durch die interessierten Parteien bestimmte Dossier aufgenommen. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Auffassung vertreten wird, dass den diesbezüglichen Empfehlungen aus den Berichten voll und ganz entsprochen wurde.
(133)
Darüber hinaus beanstandete der EFDA, dass die von dem Unionshersteller vorgelegte Tabelle 24 nicht den Schluss zulasse, dass dieses Unternehmen eine bedeutende Schädigung erlitten habe, da in der Tabelle bei Gewinn, Auslastung und Produktion ein kontinuierlicher Anstieg ausgewiesen gewesen sei. Die Kommission führte die Schadensanalyse indessen noch einmal durch, und zwar unter Einschluss der Daten zu den sechs in die Stichprobe einbezogenen EU-Herstellern, und kam zu dem Schluss, dass eine bedeutende Schädigung erlitten wurde, wie in Erwägungsgrund 124 bestätigt. Das Vorbringen ist daher unbegründet.
(134)
Wie unter Nummer 6 des Einleitungsbekanntmachung angekündigt, legte die Kommission aufgrund der Feststellung zu den Artikeln 6.5 und 6.5.1 des WTO-Antidumpingübereinkommens in Bezug auf die Behandlung vertraulicher Informationen am 30. Mai 2012 die ursprünglich vorgelegten Eurostat-Daten zur EU-Gesamtproduktion von Verbindungselementen offen.
8. Weitere Empfehlungen und Entscheidungen
(135)
Wie in der Einleitungsbekanntmachung erwähnt, verpflichtete sich die Kommission, Stellungnahmen von an der Untersuchung über Verbindungselemente beteiligten Parteien zu berücksichtigen, die ihrer Ansicht nach durch die Unterrichtung über die Feststellungen zur Marktwirtschaftsbehandlung oder in Bezug auf eine andere Empfehlung oder Entscheidung des DSB beeinträchtigt wurden. Gemäß den in den DSB-Berichten ausgesprochenen Empfehlungen zu Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung gewährte die Kommission einem Unternehmen eine IB.
F. UNTERRICHTUNG
(136)
Alle Parteien wurden über die vorstehenden Feststellungen unterrichtet. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Nach der Unterrichtung gingen mehrere Stellungnahmen ein.
(137)
Aus den vorstehenden Gründen sollten die mit der Verordnung (EG) Nr. 91/2009 eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China aufrechterhalten werden und für die Einfuhren von Waren des Unternehmens Bulten Fasteners China sollte ein Zollsatz von 0 % gelten.
G. SCHLUSSFOLGERUNG
(138)
Auf der Grundlage der vorstehend dargelegten Neubewertung wird der Schluss gezogen, dass das in der Ausgangsuntersuchung ermittelte schädigende Dumping sich bestätigt hat. Einem ausführenden Hersteller wurde indessen eine IB gemäß den in den DSB-Berichten ausgesprochenen Empfehlungen zu Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung gewährt. Daher sollte Artikel 1 Absatz 2 der endgültigen Verordnung entsprechend geändert werden. Darüber hinaus sollte derselbe Artikel wie folgt geändert werden, um der Neuberechnung der Antidumpingzölle für einige der in der Tabelle in Artikel 1 Absatz 2 der endgültigen Verordnung aufgeführten Unternehmen Rechnung zu tragen:
Ausführender Hersteller in der VR China
Dumpingspanne
Schadensspanne
Endgültige Maßnahmen
Biao Wu Tensile Fasteners Co., Ltd.
43,4 %
99,9 %
43,4 %
Kunshan Chenghe Standard Components Co., Ltd.
63,7 %
79,5 %
63,7 %
Ningbo Jinding Fastener Co., Ltd.
64,3 %
64,4 %
64,3 %
Ningbo Yonghong Fasteners Co., Ltd.
69,7 %
78,3 %
69,7 %
Changshu City Standard Parts Factory und Changshu British Shanghai International Fastener Co., Ltd.
38,3 %
65,3 %
38,3 %
CELO Suzhou Precision Fasteners Co., Ltd.
0,0 %
0,3 %
0,0 %
Golden Horse (Dong Guan) Metal Manufactory Co., Ltd.
22,9 %
133,2 %
22,9 %
Yantai Agrati Fasteners Co., Ltd.
0,0 %
0,0 %
0,0 %
Mitarbeitende ausführende Hersteller, die nicht für die Stichprobe ausgewählt wurden
54,1 %
77,5 %
54,1 %
Alle übrigen Unternehmen
74,1 %
85,0 %
74,1 %
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Tabelle mit den endgültigen Antidumpingzollsätzen auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt, der von den in Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 91/2009 aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren erhält folgende Fassung:
„Unternehmen
Zollsatz (in %)
TARIC-Zusatzcode
Biao Wu Tensile Fasteners Co., Ltd., Shanghai
43,4 %
A924
CELO Suzhou Precision Fasteners Co., Ltd., Suzhou
0,0 %
A918
Changshu City Standard Parts Factory und Changshu British Shanghai International Fastener Co., Ltd., Changshu
38,3 %
A919
Golden Horse (Dong Guan) Metal Manufactory Co., Ltd., Dongguan City
22,9 %
A920
Kunshan Chenghe Standard Components Co., Ltd., Kunshan
63,7 %
A921
Ningbo Jinding Fastener Co., Ltd., Ningbo City
64,3 %
A922
Ningbo Yonghong Fasteners Co., Ltd., Jiangshan Town
69,7 %
A923
Yantai Agrati Fasteners Co., Ltd., Yantai
0,0 %
A925
Bulten Fasteners (China) Co., Ltd., Peking
0,0 %
A997
In Anhang I aufgeführte Unternehmen
54,1 %
A928
Alle übrigen Unternehmen
74,1 %
A999“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 4. Oktober 2012.
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 924/2012
tal-4 ta’ Ottubru 2012
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 91/2009 li jimponi dazju anti-dumping definittiv fuq ċerti qfieli tal-ħadid jew tal-azzar li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1515/2001 tat-23 ta’ Lulju 2001 fuq il-miżuri li jistgħu jittieħdu mill-Komunità wara rapport adottat mill-Korp għall-Ftehim fuq Tilwim tal-WTO dwar kwistjonijiet ta’ anti-dumping u anti-sussidji (1) (“ir-Regolament ta’ awtorizzazzjoni tad-WTO”), u b’mod partikolari l-Artikolu 1 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mressqa mill-Kummissjoni Ewropea wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. MIŻURI FIS-SEĦĦ
(1)
Ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 91/2009 (2) li jimponi dazju anti-dumping definittiv fuq ċerti qfieli tal-ħadid jew tal-azzar li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“ir-Regolament definittiv”).
B. RAPPORTI ADOTTATI MILL-KORP GĦALL-FTEHIM FUQ TILWIM TAD-WTO
(2)
Fit-28 ta’ Lulju 2011, il-Korp għall-Ftehim fuq Tilwim (“DSB”) tal-Organizzazzjoni Dinjija tal-Kummerċ (“WTO”) adotta r-Rapport tal-Korp tal-Appell u r-Rapport tal-Bord kif immodifikat bir-rapport tal-Korp tal-Appell fil-każ “Il-Komunitajiet Ewropej - Miżuri Anti-Dumping Definittivi fuq Ċerti Qfieli tal-Ħadid jew tal-Azzar miċ-Ċina” (3) (“Rapporti”). F’dawn ir-Rapporti, fost l-oħrajn instab li l-UE aġixxiet b’mod inkonsistenti ma’:
-
L-Artikoli 6.10 u 9.2 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping fir-rigward tal-Artikolu 9(5) tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (4) (“ir-Regolament bażiku”) kif applikat fl-investigazzjoni dwar l-importazzjonijiet ta’ ċerti qfieli tal-ħadid jew tal-azzar li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“l-investigazzjoni tal-qfieli”);
-
L-Artikoli 6.4, 6.2 u 2.4 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping fir-rigward ta’ ċerti aspetti tad-determinazzjoni tad-dumping fl-investigazzjoni tal-qfieli;
-
L-Artikolu 4.1 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping fir-rigward tad-definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni fl-investigazzjoni tal-qfieli;
-
L-Artikoli 3.1 u 3.2 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping fir-rigward tal-konsiderazzjoni tal-volum tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping fl-investigazzjoni tal-qfieli;
-
L-Artikoli 3.1 u 3.5 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping fir-rigward tal-analiżi tal-kawżalità fl-investigazzjoni tal-qfieli; u
-
L-Artikoli 6.5 u 6.5.1 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping fir-rigward tat-trattament tal-informazzjoni kunfidenzjali fl-investigazzjoni tal-qfieli.
C. PROĊEDURA
(3)
Fis-6 ta’ Marzu 2012, skont ir-Regolament ta’ awtorizzazzjoni tad-WTO, bdiet reviżjoni bil-pubblikazzjoni ta’ Notifika (5) f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (“in-Notifika ta’ bidu”). Il-Kummissjoni Ewropea infurmat lill-partijiet fl-investigazzjoni li wasslet għar-Regolament (KE) Nru 91/2009 (“l-investigazzjoni oriġinali”) bir-reviżjoni u bil-mod li bih kien maħsub li jiġu kkunsidrati l-konklużjonijiet tar-Rapporti rigward ir-Regolament definittiv.
D. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT
(4)
Il-prodott ikkonċernat hu ċerti qfieli tal-ħadid jew tal-azzar, ħlief l-azzar inossidabbli, jiġifieri viti tal-injam (ħlief il-coach screws), viti self-tapping, viti u boltijiet oħra bir-ras (bl-iskorfini jew il-woxers tagħhom jew le, iżda ħlief il-viti magħmula minn staneg, vireg, profili jew wajer, b’sezzjoni solida, bi ħxuna tal-parti dritta li ma taqbiżx is-6 mm u ħlief il-viti u l-boltijiet li jwaħħlu l-materjal għall-bini tal-linji ferrovjarji), u woxers, li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (imsejħa “qfieli” jew “prodott ikkonċernat”).
(5)
Bħalissal-prodott ikkonċernat huwa kklassifikat fil-kodiċijiet NM 7318 12 90, 7318 14 91, 7318 14 99, 7318 15 59, 7318 15 69, 7318 15 81, 7318 15 89, ex 7318 15 90, ex 7318 21 00 u ex 7318 22 00.
(6)
Ir-Rapporti ma jaffettwawx il-konklużjonijiet li jinsabu fil-premessi (40) sa (57) tar-Regolament definittiv dwar il-prodott ikkonċernat u l-prodott simili.
E. IL-KONKLUŻJONIJIET RIVEDUTI BBAŻATI FUQ IR-RAPPORTI
(7)
Kif indikat fin-Notifika ta’ Bidu, il-Kummissjoni vvalutat mill-ġdid il-konklużjonijiet definittivi tal-investigazzjoni oriġinali billi tqiesu r-rakkomandazzjonijiet u d-deċiżjonijiet tad-DSB. Din ir-rivalutazzjoni kienet ibbażata fuq l-informazzjoni li nġabret fl-investigazzjoni oriġinali u l-informazzjoni li nġabret wara l-pubblikazzjoni tan-Notifika.
(8)
L-investigazzjoni oriġinali dwar id-dumping u l-ħsara kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Ottubru 2006 sat-30 ta’ Settembru 2007 (“il-perjodu ta’ investigazzjoni” jew “PI”). Dwar il-parametri rilevanti fil-kuntest tal-istima tal-ħsara, ġiet analizzata dejta li tkopri l-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2003 sal-aħħar tal-perjodu ta’ investigazzjoni (“perjodu kkunsidrat”).
(9)
L-għan ta’ dan ir-Regolament huwa li jirranġa l-aspetti tar-Regolament definittiv li nstabu inkonsistenti mid-DSB fir-Rapporti li dan adotta u li jikkonforma r-Regolament definittiv mar-rakkomandazzjonijiet u d-deċiżjonijiet tad-DSB.
1. Trattament Individwali: applikazzjoni tal-Artikolu 9(5) fir-Regolament definittiv
(10)
Din it-taqsima tistabbilixxi l-konklużjonijiet ivvalutati mill-ġdid tal-investigazzjoni oriġinali rigward dawn ir-rakkomandazzjonijiet u d-deċiżjonijiet tar-Rapporti li l-UE aġixxiet b’mod inkonsistenti mal-Artikoli 6.10 u 9.2 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping fir-rigward tal-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku kif applikat fl-investigazzjoni oriġinali tal-qfieli.
(11)
Kif imsemmi fil-premessi (81) u (84) tar-Regolament definittiv, kull wieħed mill-ħames produtturi esportaturi li ntgħażlu fil-kampjun u tliet produtturi esportaturi eżaminati individwalment li talbu trattament individwali (“TI”) instabu li jissodisfaw ir-rekwiżiti kollha biex jingħataw TI skont l-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku. Kif jissemma fil-premessi (62) u (78) tar-Regolament definittiv, erba’ produtturi esportaturi li oriġinarjament kienu parti mill-kampjun kif ukoll kumpanija waħda li ngħatat eżami individwali tqiesu bħala kumpaniji li ma kkoperawx, billi dawn ressqu informazzjoni li mhix konsistenti mal-evidenza matul l-investigazzjoni.
(12)
Fid-dawl tar-rakkomandazzjonijiet rigward l-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku li jinsab fir-Rapporti, il-Kummissjoni stiednet produtturi esportaturi fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina biex jippreżentaw ruħhom u jipprovdu l-informazzjoni meħtieġa biex jirrivedu l-qagħda attwali tagħhom jekk l-esportazzjonijiet tagħhom lejn l-Unjoni Ewropea bħalissa huma soġġetti għall-miżuri antidumping fis-seħħ fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti qfieli tal-ħadid jew tal-azzar li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina; u huma qiesu ruħhom li ġew skoraġġuti milli jikkoperaw u milli jitolbu TI fl-investigazzjoni oriġinali minħabba l-piż amministrattiv involut, jew minħabba li tqiesu li ma ssodisfawx il-kriterji kollha tal-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku.
(13)
Il-Kummissjoni stiednet dawn il-produtturi jiddikjaraw jekk huma qiesux ruħhom li ġew skoraġġuti milli jikkoperaw u milli jitolbu TI fl-investigazzjoni oriġinali minħabba l-piż amministrattiv involut, jew minħabba li ma qiesux ruħhom li jissodisfaw il-kriterji kollha tal-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku. Dawk il-partijiet interessati ġew mistiedna jippreżentaw ruħhom fi żmien 30 jum wara l-pubblikazzjoni tan-Notifika ta’ bidu u biex jipprovdu dawn iż-żewġ elementi ta’ informazzjoni:
-
jekk huma qisux ruħhom li ġew skoraġġuti milli jikkoperaw u milli jitolbu TI waqt il-bidu tal-ewwel investigazzjoni; u
-
jipprovdu informazzjoni dwar il-kwantitajiet tal-esportazzjoni lejn l-Unjoni Ewropea u l-prezzijiet tal-esportazzjoni li jkopru l-PI użat fl-investigazzjoni oriġinali.
(14)
Xi produtturi esportaturi fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina esprimew tħassib dwar il-proċedura ta’ implimentazzjoni tar-Rapporti tad-DSB stabbiliti fin-Notifika ta’ bidu. B’mod partikolari dawn enfasizzaw li l-iskadenzi ppubblikati huma qisuhom qosra wisq. Huma sostnew li fuq produtturi esportaturi tpoġġa piż amministrattiv żejjed, u dan ħalla effett dissważiv u waqqafhom milli jirċievu trattament individwali.
(15)
It-tħassib espress minn dawk il-produtturi esportaturi tqies bla bażi. Il-Kummissjoni qieset din l-iskadenza xierqa fid-dawl tal-piż amministrattiv u l-ammont żgħir ta’ informazzjoni mitluba. In-Notifika ta’ Bidu spjegat li reviżjoni tal-qagħda attwali ta’ produttur esportatur titqies ġaladarba tkun waslet applikazzjoni li jkun fiha l-informazzjoni li ġejja:
-
dikjarazzjoni sempliċi li l-produttur esportatur iqis li ġie skoraġġut u għalhekk ma kkoperax u talab TI; u
-
ċifri bażiċi ħafna li juru li hu esporta l-prodott ikkonċernat lejn l-UE matul il-perjodu tal-investigazzjoni oriġinali.
(16)
L-uniku għan li tintalab din l-informazzjoni kien biex il-Kummissjoni tkun tista’ tidentifika dawk il-produtturi esportaturi li kienu f’pożizzjoni li jikkoperaw u jitolbu TI matul l-investigazzjoni oriġinali iżda li qisu ruħhom li ġew skoraġġuti milli jagħmlu dan. L-iskadenza ta’ 30 jum tqieset xierqa biex titwieġeb talba għal dikjarazzjoni sempliċi u għal ċifri bażiċi ħafna u ma tistax titqies li timponi piż amministrattiv sproporzjonat. Il-Kamra tal-Kummerċ Ċiniża u produttur esportatur Ċiniż sostnew li bit-talba għall-informazzjoni kif jissemma fil-premessa (15) hawn fuq, il-Kummissjoni imponiet kundizzjonijiet fuq produtturi esportaturi Ċiniżi, minkejja li t-TI għandu jingħata bħala regola skont l-Artikoli 6.10 u 9.3 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping. Dan l-approċċ imur kontra r-rakkomandazzjonijiet tar-rapporti tad-DSB u dawn il-partijiet stiednu lill-Kummissjoni biex tikkuntattja lill-produtturi esportaturi Ċiniżi ex officio u tindika li dawn se jingħataw TI. F’dan ir-rigward, il-Kummissjoni tqis li, meta ppubblikat in-Notifika ta’ Bidu li ntbagħtet lill-produtturi esportaturi Ċiniżi magħrufa kollha u lill-assoċjazzjoni tal-kummerċ tagħhom u lill-awtoritajiet nazzjonali, il-Kummissjoni kienet ikkuntattjat lill-produtturi esportaturi Ċiniżi kollha u stednithom jippreżentaw ruħhom fi żmien 30 jum, jekk huma esportaw matul il-perjodu ta’ investigazzjoni oriġinali u ma ppreżentawx ruħhom matul l-investigazzjoni oriġinali. Din il-kwistjoni tal-aħħar m’għandhiex titqies bħala “kundizzjoni” fis-sens ta’ “test” kif ġie ppreżentat mill-istess partijiet, iżda pjuttost bħala dikjarazzjoni ta’ fatt li turi li huma kienu fil-fatt imħassba bl-investigazzjoni oriġinali. Fl-aħħarnett, għandu jiġi nnutat li mistoqsijiet relatati mal-prodotti esportati jsiru bl-iskop li jiġi vverifikat jekk il-kampjun li ntgħażel fil-bidu jeħtieġx li jinbidel, u mhumiex relatati mal-kwistjoni tat-TI. Għalhekk din id-dikjarazzjoni ġiet miċħuda.
(17)
Mill-15-il kumpanija li ppreżentaw ruħhom wara l-pubblikazzjoni tan-Notifika ta’ Bidu u li għamlu t-talbiet sal-iskadenza:
-
10 kumpaniji kienu produtturi esportaturi li kienu diġà ppreżentaw ruħhom u kkoperaw fl-investigazzjoni oriġinali.Dan wera li ma kinux ġew skoraġġuti milli jikkoperaw u jitolbu TI fl-investigazzjoni oriġinali u għalhekk il-qagħda tagħhom ma setgħetx tiġi eżaminata mill-ġdid fil-kuntest tar-reviżjoni attwali. Waħda minn dawn l-għaxar kumpaniji li talbu reviżjoni tal-obbligi attwali tagħhom, ġiet mistiedna tressaq talba għal reviżjoni lill-Kummissjoni skont l-Artikolu 11.3 tar-Regolament bażiku,
-
Kumpanija waħda kienet produttur esportatur ġdid (jiġifieri ma esportax lejn l-UE matul l-investigazzjoni oriġinali). Għalhekk din il-kumpanija ma kinitx f’pożizzjoni li tikkopera u titlob TI fl-investigazzjoni oriġinali għal dik ir-raġuni. Din kienet mgħarrfa bil-proċeduri biex titlob Trattament ta’ Produttur Esportatur Ġdid skont l-Artikolu 2 tar-Regolament definittiv,
-
Tnejn tqiesu li mhumiex produtturi esportaturi iżda kumpaniji kummerċjali u għalhekk kienu mgħarrfa li ma kinux ikkonċernati b’din ir-reviżjoni,
-
Żewġ produtturi esportaturi stqarrew li huma konformi mal-kriterji u talbu biex il-qagħda tagħhom tiġi eżaminata. Madankollu, waħda minn dawn il-kumpaniji sussegwentement irtirat l-applikazzjoni tagħha.
(18)
Il-kumpaniji li għamlu t-talbiet ingħataw l-opportunità li jikkummentaw dwar l-informazzjoni provduta lilhom.
(19)
Il-produttur esportatur li stqarr li huwa konformi mal-kriterji u li talab biex il-qagħda tiegħu tkun eżaminata, instab li jissodisfa l-kriterji stabbiliti fil-punt 1 tan-Notifika ta’ Bidu. Dan il-produttur esportatur talab ukoll eżami individwali skont l-Artikolu 17(3) tar-Regolament bażiku filwaqt li stqarr li huwa kien jitlob dan it-trattament kieku ma ġiex skoraġġut milli jikkopera matul l-investigazzjoni oriġinali. Filwaqt li tqies li matul l-investigazzjoni oriġinali l-produtturi esportaturi kollha li għamlu din it-talba ġew eżaminati individwalment, għal raġunijiet ta’ trattament ugwali, it-talba tiegħu ġiet aċċettata.
(20)
In-Notifika li ġiet ippubblikata fis-6 ta’ Ġunju 2012 (6) tħabbar ir-reviżjoni tal-qagħda attwali għal dan il-produttur esportatur, Bulten Fasteners (China) Co., Ltd (“BFC”). Il-kwantitajiet esportati ta’ dan il-produttur esportatur matul il-PI jammontaw għal inqas minn 0,4 % tal-esportazzjonijiet totali mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina matul il-PI. Fid-dawl ta’ dan, il-Kummissjoni qieset li ma kienx hemm bżonn li jinbidel il-kampjun oriġinali tal-produtturi esportaturi. Intbagħat kwestjonarju lill-produttur esportatur fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina u l-kumpaniji relatati tiegħu fl-UE li huma involuti fil-bejgħ mill-ġdid tal-prodott ikkonċernat matul il-PI oriġinali.
(21)
Il-Kummissjoni fittxet u vverifikat l-informazzjoni kollha li qieset meħtieġa għal determinazzjoni tad-dumping u wettqet verifiki fl-istabbilimenti ta’ dawn il-kumpaniji li ġejjin:
-
Bulten Sweden AB, Göteborg, l-Isvezja
-
Bulten GMBH, Bergkamen, il-Ġermanja
(22)
Il-Kummissjoni kkonkludiet li BFC għandu jingħata TI skont ir-rakkomandazzjonijiet dwar l-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku fir-Rapporti tad-DSB.
2. Ċertu aspett tad-determinazzjoni tad-dumping fl-investigazzjonijiet tal-qfieli
(23)
Din it-taqsima tistabbilixxi l-konklużjonijiet ivvalutati mill-ġdid tal-investigazzjoni oriġinali rigward dawn ir-rakkomandazzjonijiet u d-deċiżjonijiet tar-Rapporti li l-UE aġixxiet b’mod inkonsistenti mal-Artikoli 6.4, 6.2 u 2.4 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping fir-rigward ta’ ċerti aspetti tad-determinazzjoni tad-dumping fl-investigazzjoni oriġinali tal-qfieli.
(24)
Fil-kuntest tad-djalogu miftuħ li sar ma’ xi produtturi esportaturi Ċiniżi u l-Kamra tal-Kummerċ, informazzjoni aktar dettaljata dwar il-karatteristiċi tal-prodott tal-prodotti mibjugħa mill-produttur Indjan li kkopera kienet mogħtija lill-partijiet sabiex jindirizzaw ir-rakkomandazzjonijiet tad-DSB tad-WTO rigward l-Artikoli 6.4, 6.2 u 2.4 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping, kif jissemma fil-premessi (28) sa (53) ta’ hawn fuq. Din l-informazzjoni kopriet b’mod partikolari l-karatteristiċi tal-prodott li nstabu pertinenti fid-determinazzjoni tal-valur normali u li ntużaw fit-tqabbil mal-prodott ikkonċernat, jiġifieri l-fatt li l-bejgħ domestiku Indjan inqasam f’bejgħ “standard” u f’bejgħ “speċjali” u ġiet identifikata l-klassi tas-sodezza ta’ kull tranżazzjoni. Imbagħad valur normali għal kull kilogramma ġie kkalkulat għal kull klassi tas-sodezza kif identifikat fit-tabella tal-PCN.
(25)
Il-Kummissjoni kkonċentrat fuq żewġ elementi kruċjali tat-tqabbil, jiġifieri fuq il-klassi tas-sodezza u fuq il-qfieli standard kontra l-qfieli speċjali, kif indikat fil-premessi (48) sa (50) tar-Regolament definittiv. Id-distinzjoni bejn l-ispeċjali u l-istandard żdiedet bħala element ġdid tat-tqabbil matul l-investigazzjoni u l-klassi tas-sodezza ntużat bħala l-kriterju ewlieni l-ieħor tat-tqabbil kif inhu mressaq mill-parti l-kbira tal-produtturi esportaturi Ċiniżi nfushom matul l-investigazzjoni oriġinali.
(26)
Kif jissemma fil-premessa (56) tar-Regolament definittiv, il-qfieli standard prodotti fil-pajjiż analogu jistgħu jitqabblu mal-qfieli esportati lejn l-UE mill-produtturi fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina li ntgħażlu fil-kampjun billi dawn instabu li għandhom l-istess karatteristiċi fiżiċi u tekniċi bħall-prodotti esportati mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina.
(27)
Il-valur normali ġie espress abbażi ta’ kif joħroġ mill-fabbrika, u aġġustat biex iqis l-effett tal-prezz tal-pass għall-kontroll tal-kwalità li għamel il-produttur Indjan ‘il barra miċ-Ċina. Għalhekk ir-riżultat kien żewġ listi ta’ valuri normali f’Yuan Ċiniż (CNY) għal kull kilogramma bil-klassi tas-sodezza, waħda għall-qfieli standard u oħra għall-qfieli speċjali.
2.1. Nota ta’ żvelar ta’ informazzjoni tat-30 ta’ Mejju 2012
(28)
Fit-30 ta’ Mejju 2012 ġiet żvelata informazzjoni addizzjonali għall-partijiet interessati kollha dwar it-tipi ta’ prodotti użati għall-finijiet tat-tqabbil bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni. Kif jissemma fin-Notifika ta’ Bidu, lill-partijiet interessati ngħatatilhom aktar informazzjoni preċiża dwar il-karatteristiċi tal-prodotti li nstabu pertinenti fid-determinazzjoni tal-valur normali.
(29)
Il-kontenut tan-nota ta’ żvelar ta’ informazzjoni kien relatat mal-valur normali ddeterminat skont il-prezzijiet tal-prodott ikkonċernat mibjugħ fis-suq domestiku mill-produttur Indjan li kkopera. Skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, il-valur normali gћall-produtturi esportaturi li ma ngћatawx MET kellu jiġi stabbilit skont il-prezzijiet jew il-valur maħdum f’pajjiż analogu. Żewġ produtturi Indjani qablu li jikkoperaw billi jwieġbu kwestjonarju. Id-dejta ppreżentata fir-risposti tagħhom tal-kwestjonarju ġiet ivverifikata fl-istabbilimenti ta’ dawn iż-żewġ kumpaniji. Madankollu, kumpanija waħda biss tat dejta dettaljata biżżejjed biex tintuża bħala bażi ħalli jkun stabbilit il-valur normali.
(30)
Kif jissemma fil-premessa (90) tar-Regolament definittiv, “għadd ta’ importaturi u esportaturi wrew tħassib dwar kemm huwa xieraq l-użu tad-dejta minn dan il-produttur tal-aħħar minħabba li i) il-kwantità manifatturata u mibjugħa fis-suq domestiku Indjan minn dan il-produttur, allegatament, ma tkunx rappreżentattiva tal-kwantità esportata mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina lejn il-Komunità u ii) dan il-produttur Indjan allega rabtiet kummerċjali ma’ wieħed mill-produtturi Komunitarji li jappoġġa l-ilment. F’dan ir-rigward, għandu jkun innutat li i) il-volum tal-bejgħ tal-produttur Indjan tqies rappreżentattiv biżżejjed biex ikunu jistgħu jiġu stabbiliti valuri normali affidabbli u ii) il-fatt li l-produttur tal-pajjiż analogu għandu rabtiet ma’ produttur tal-Komunità li jappoġġa l-ilment, ma jagħmilx l-għażla ta’ dak il-pajjiż analogu irraġonevoli.Kien innutat ukoll li dawk it-rabtiet saru wara l-PI. Meta jitqiesu dak li ntqal hawn fuq u n-nuqqas ta’ koperazzjoni minn produtturi ta’ pajjiżi terzi oħra, l-għażla tal-Indja bħala pajjiż analogu tqieset raġonevoli.
(31)
Fid-dawl tal-kondizzjonijiet tal-kompetizzjoni u l-ftuħ tas-suq Indjan, u tal-fatt li l-produttur Indjan li kkopera biegħ tipi ta’ prodotti komparabbli ma’ dawk esportati mill-produtturi esportaturi fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, ġie konkluż li l-Indja kienet pajjiż terz b’ekonomija tas-suq adatta fit-tifsira tal-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku.
(32)
In-nota ta’ żvelar ta’ informazzjoni ddikjarat li d-dejta dwar il-bejgħ domestiku kopriet il-perjodu ta’ investigazzjoni iżda mingħajr in-Numru ta’ Kontroll tal-Prodott (“PCN”). Madankollu l-produttur Indjan seta’ jidentifika l-klassi tas-sodezza tal-qafla mibjugħa, u jekk dik il-qafla kinitx “standard” jew “speċjali” kif definit fir-Regolament definittiv. Il-ħtieġa li ssir distinzjoni bejn il-qfieli standard u dawk speċjali ma kinitx ġiet identifikata fil-bidu tal-investigazzjoni meta kien inħoloq il-PCN.
(33)
Madankollu, il-Kummissjoni nnutat li din id-distinzjoni affettwat il-kumparabbiltà tal-prezzijiet u għalhekk intalbet din id-dejta mingħand il-produttur Indjan u ngħatat. Għaldaqstant il-bejgħ domestiku Indjan inqasam f’bejgħ “standard” u f’bejgħ “speċjali” u mbagħad ġiet identifikata l-klassi tas-sodezza ta’ kull tranżazzjoni. Valur normali għal kull kilogramma ġie kkalkulat għal kull klassi tas-sodezza kif kien oriġinarjament identifikat fit-tabella tal-PCN.
(34)
Il-bqija tal-karatteristiċi tal-PCN oriġinali ma ntużawx, mhux biss minħabba li produttur Indjan ma setgħax jagħti d-dejta f’dan il-livell ta’ dettall, iżda anke minħabba dawn ir-raġunijiet li ġejjin:
-
Id-dijametru u t-tul ma tqisux rilevanti għaliex l-analiżi saret skont il-piż, u għalhekk tqiesu awtomatikament id-differenzi kollha li jirriżultaw minn dijametru jew tul differenti tal-qafla.
-
Ma kien hemm ebda indikazzjoni li kien hemm xi differenzi fejn jidħlu l-kromju fuq il-kisi jew il-kisi inġenerali - essenzjalment indikatur ta’ galvanizzar - bejn il-prodotti tal-produttur Indjan u l-qfieli Ċiniżi.
-
Dwar l-uniku element tal-PCN li baqa’, il-kodiċi NM, kien tqies li dan ma jkunx indikatur affidabbli billi l-awtoritajiet Ċiniżi jew Indjani ma jiddistingwux bejn l-10 kodiċijiet NM li jintużaw biex jiddefinixxu l-prodott ikkonċernat bħalma jagħmlu l-awtoritajiet tal-UE.
(35)
Għalhekk il-Kummissjoni kkonċentrat fuq żewġ differenzi kruċjali bejn il-prodotti: il-klassi tas-sodezza, fuq naħa; u l-qfieli standard kontra l-qfieli speċjali, bħala indikatur tad-differenzi fil-klijenti u d-differenzi fil-kwalità, fuq in-naħa l-oħra.
(36)
Il-valur normali ġie espress abbażi ta’ kif joħroġ mill-fabbrika, u tnaqqas minnu aġġustament biex jitneħħa l-effett tal-prezz tal-kontroll tal-kwalità li għamel il-produttur Indjan ‘il barra miċ-Ċina. Għalhekk ir-riżultat kien żewġ listi ta’ valuri normali f’Yuan Ċiniż (CNY) għal kull kilogramma bil-klassi tas-sodezza, waħda għall-qfieli standard u oħra għall-qfieli speċjali.
(37)
Il-Kummissjoni għarrfet lill-partijiet interessati kollha li l-valur normali ma jistax ikun żvelat billi dan jikkonċerna l-prezz kunfidenzjali ta’ produttur Indjan wieħed fis-suq domestiku. Madankollu, il-partijiet interessati ġew mgħarrfa li l-valur normali “standard” għal qafla bil-klassi tas-sodezza 8.8 (“G” fit-tabella tal-PCN), li hija tat-tip standard u tiġi esportata b’mod komuni minn produtturi Ċiniżi, ġie kkalkulat fil-firxa bejn CNY 9 u CNY 12 għal kull kilogramma abbażi ta’ kif joħroġ mill-fabbrika.
2.2. Kummenti li waslu għan-nota ta’ żvelar ta’ informazzjoni tat-30 ta’ Mejju 2012
(38)
Importatur wieħed u erba’ produtturi esportaturi allegaw li l-ħin mogħti lill-partijiet biex jikkummentaw fuq l-informazzjoni addizzjonali (10 ijiem) kien qasir wisq. Madankollu, il-Kummissjoni tqis li l-limitu taż-żmien imsemmi hawn fuq kien xieraq, meta wieħed iqis li l-informazzjoni mogħtija kienet biss żieda ma’ dik diġà żvelata fir-Regolament definittiv, fi tmiem l-investigazzjoni oriġinali. Għalhekk iż-żmien mogħti biex tiġi eżaminata din l-informazzjoni addizzjonali u jsiru kummenti dwarha, tqies raġonevoli.
(39)
Xi partijiet allegaw li l-Kummissjoni kienet iddikjarat li ma kelliex informazzjoni ġdida dwar il-karatteristiċi fiżiċi għajr il-klassi tas-sodezza tal-prodotti użati għad-determinazzjoni tal-valur normali. Din id-dikjarazzjoni għandha tiġi miċħuda. F’dak l-istadju tar-reviżjoni, il-Kummissjoni kienet sempliċement qed tagħmel kjarifika addizzjonali dwar kif il-valur normali kien ġie stabbilit fl-investigazzjoni oriġinali. Huwa importanti li jiġi enfasizzat li l-produtturi esportaturi Ċiniżi identifikaw is-“sodezza” bħala waħda mill-karatteristiċi rilevanti. Madankollu, dan ma jfissirx li l-Kummissjoni ma kellha ebda informazzjoni dwar karatteristiċi fiżiċi oħrajn.
(40)
L-istess partijiet stqarru li matul is-seduti tas-smigħ il-Kummissjoni ddikjarat, dwar aġġustamenti possibbli li jridu jsiru għall-fini tat-tqabbil bejn il-prezzijiet tal-esportazzjoni u l-valur normali, li se tingħata preferenza lil aġġustament skont analiżi tal-prezz minflok skont analiżi tal-ispiża. Fil-fatt il-Kummissjoni ċċarat li skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku, għandu jsir tqabbil li jqis b’mod xieraq id-differenzi li jaffettwaw il-komparabbiltà tal-prezz u mhux id-differenzi fl-ispiża.
(41)
Sussegwentement, dawn il-partijiet tennew id-dikjarazzjoni tagħhom li għandhom isiru aġġustamenti biex jitqiesu d-differenzi fl-ispiża tal-produzzjoni bħal differenzi fl-effiċjenza tal-konsum tal-materja prima; differenzi fil-konsum tal-vireg tal-wajer; fil-konsum tal-elettriku, fl-elettriku ġġenerat minnu nnifsu, fil-produttività għal kull impjegat, fil-livell raġonevoli ta’ qligħ u f’differenzi relatati mat-tagħmir. Kif intqal hawn fuq, l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku jirriferi għall-prezz u mhux għall-ispiża. Dawn il-partijiet ma taw ebda evidenza li d-differenzi allegati fl-ispiża ssarrfu f’differenzi fil-prezzijiet. F’investigazzjonijiet dwar ekonomiji fi tranżizzjoni bħaċ-Ċina, pajjiż analogu jintuża meta meħtieġ biex jipprevjeni milli jitqiesu l-prezzijiet u l-ispejjeż f’pajjiżi b’ekonomija li mhix tas-suq u li mhumiex r-riżultat normali tal-forzi tas-suq. Għalhekk, għall-fini biex jiġi stabbilit il-valur normali, jintuża sostitut tal-ispejjeż u l-prezzijiet tal-produtturi f’ekonomiji tas-suq li jiffunzjonaw. Għalhekk, dawn it-talbiet għal aġġustamenti li jqisu d-differenzi fl-ispiża tal-produzzjoni ġew micħudin.
(42)
Dawn il-partijiet sostnew ukoll li l-informazzjoni addizzjonali mogħtija fit-30 ta’ Mejju 2012 dwar il-karatteristiċi tal-prodotti mibjugħa mill-produttur Indjan ma kinitx sħiħa sakemm tkun allegata nieqsal-informazzjoni dwar dawn il-kwestjonijiet: differenzi relatati mat-tip tal-qafla; il-kisi u l-użu tal-kromju; id-dijametru u t-tul; it-traċċabbiltà; ISO 9000; l-unità tar-rata ta’ difetti; u aspetti oħra ta’ ebusija, tgħawwiġ, sodezza, durabbiltà tal-impatt u koeffiċjenti oħra tal-frizzjoni. Huma fittxu kjarifika dwar ir-raġunijiet għalfejn il-bqija tal-karatteristiċi tal-PCN oriġinali ma tqisux rilevanti. Dawn il-kwistjonijiet ġew spjegati rispettivament f’żewġ noti ta’ żvelar ta’ informazzjoni li ntbagħtu fil-5 ta’ Lulju u li tqiegħdu fil-fajl għall-ispezzjoni mill-partijiet interessati fil-11 ta’ Lulju 2012.
2.3. Nota ta’ żvelar ta’ informazzjoni tal-5 ta’ Lulju 2012
(43)
Wara t-talba għal informazzjoni addizzjonali li għamlu l-partijiet kif jissemma fil-premessa (42) hawn fuq, intbagħtet it-tieni nota ta’ żvelar ta’ informazzjoni lill-partijiet interessati kollha fil-5 ta’ Lulju 2012. F’din in-nota, ingħatat din l-informazzjoni addizzjonali li ġejja:
-
Tabella li turi l-firxiet tal-livelli tal-prezzijiet tal-valuri normali kkalkulati bil-klassi tas-sodezza għall-qfieli standard mibjugħa fis-suq domestiku Indjan, lil klijenti indipendenti, mill-uniku produttur Indjan li kkopera. Ġie speċifikat ukoll li l-maġġoranza l-kbira tal-esportazzjonijiet mill-produtturi Ċiniżi jaqgħu taħt il-klassi tas-sodezza G.
-
Analiżi fil-fond tad-dejta fl-Indja wriet li l-qfieli standard mibjugħa fis-suq domestiku ngħataw kisja elettroplejtjata li tikkorrespondi għall-kodiċi “A” tal-PCN. Għalhekk, il-Kummissjoni pproponiet li tqabbel il-valur normali bil-kisi tat-tip A għall-mudelli esportati.
-
Wara analiżi manwali tad-dejta dwar il-prezz domestiku Indjan, l-informazzjoni dwar id-dijametru u t-tul nħarġu mis-sekwenza testwali tal-kodifikazzjoni tal-bejgħ użata mill-produttur Indjan. Biex ikun jista’ jsir tqabbil mal-esportazzjonijiet tal-kumpaniji Ċiniżi, din id-dejta tqassret f’firxiet ħalli ssir distinzjoni bejn id-dimensjonijiet tal-prodott ewlieni:
Indikatur
Dijametru
Tul
Żgħir
M4 sa M10
0 sa 100 mm
Medju
M12 sa M20
100 sa 200 mm
Kbir
M22 sa M30
200 sa 300 mm
-
Għalhekk il-Kummissjoni pproponiet li din id-dejta tintuża biex tkompli tirfina il-valur normali u tikkalkula l-marġini tad-dumping fuq din il-bażi. Il-qfieli esportati li ma jaqgħux f’dawn il-firxiet ma jintużawx fil-kalkolu tad-dumping. Din affettwat biss ammont żgħir ħafna ta’ esportazzjonijiet.
-
Il-Kummissjoni pprovdiet għar-referenza, il-proposta riveduta tal-PCN:
Indikatur
Deskrizzjoni
PCN
Standard/Speċjali
Qafla standard
S
Qafla speċjali
P
Klassi tas-sodezza
3.6
A
4.6
B
4.8
C
5.6
D
5.8
E
6.8
F
8.8
G
9.8
H
10.9
I
12.9
J
Kisi
Kisi elettropljetjat
A
Dijametru
M4 sa M10
S
M12 sa M20
M
M22 sa M30
L
Tul
0 sa 100 mm
S
101 sa 200 mm
M
201 sa 300 mm
L
-
Il-Kummissjoni pprovdiet sinteżi ġenerali tal-marġini tad-dumping immodifikat skont kif il-proposta telenka fin-nota ta’ żvelar ta’ informazzjoni, filwaqt li nnotat li dawn il-marġini riveduti tal-anti-dumping ma kinux awtomatikament id-dazji tal-anti-dumping, u għalhekk soġġetti għar-regola ta’ anqas dazju.
-
Fl-aħħarnett, ingħataw it-Tabelli l-ġodda 22, 23, 32, 33 u 34 ta’ produttur wieħed tal-UE bi tweġiba għall-kummenti li għamlu xi partijiet interessati li l-informazzjoni addizzjonali mogħtija fin-nota ta’ żvelar ta’ informazzjoni tat-30 ta’ Mejju 2012 kienet inkompleta, sakemm kienu nieqsa xi elementi f’dawn it-Tabelli jew ma kinux imqassra tajjeb.
2.4. Kummenti li waslu għan-nota ta’ żvelar ta’ informazzjoni tal-5 ta’ Lulju 2012
(44)
Xi partijiet talbu informazzjoni addizzjonali dwar il-livell tal-prezz tal-valur normali. Kif jissemma fil-premessa (82) hawn taħt, il-livell tal-prezz ma jistax ikun żvelat billi dan ikun jikkostitwixxi informazzjoni kunfidenzjali li tikkonċerna l-prezzijiet ta’ produttur analogu wieħed. Madankollu, verżjoni mhux kunfidenzjali tal-valur normali bil-klassi tas-sodezza għal qfieli standard ġiet żvelata fil-5 ta’ Lulju 2012 lil dawk il-produtturi esportaturi Ċiniżi li talbu din l-informazzjoni addizzjonali u tqiegħdet ukoll fil-fajl għall-ispezzjoni mill-partijiet interessati. F’din in-nota, il-Kummissjoni pprovdiet tabella li turi l-firxiet tal-livelli tal-prezzijiet tal-valuri normali kkalkulati bil-klassi tas-sodezza għall-qfieli standard mibjugħa fis-suq domestiku Indjan, lil klijenti indipendenti, mill-uniku produttur Indjan li kkopera.
(45)
Xi partijiet sostnew ukoll li matul seduta tas-smigħ li saret fis-26 ta’ Ġunju 2012 il-Kummissjoni għarrfithom li l-bejgħ domestiku Indjan kien ta’ żewġ tipi ta’ kisi “A” u “B” skont it-tabella tal-PCN użata fl-investigazzjoni oriġinali. Din l-allegazzjoni hija bla bażi. Il-Kummissjoni għarrfet lill-imsemmija partijiet li f’dak l-istadju tar-reviżjoni, hija kienet qed teżamina t-tipi ta’ kisi użati mill-produttur Indjan fuq qfieli standard. Matul is-smigħ sussegwenti li sar fit-3 ta’ Lulju 2012 u b’nota tal-informazzjoni li fil-11 ta’ Lulju 2012 tqiegħdet fil-fajl għall-ispezzjoni mill-partijiet interessati, il-partijiet kollha ġew mgħarrfa li l-produttur Indjan kien qed juża kisja “A” għall-produzzjoni ta’ qfieli standard.
(46)
Matul seduta li saret fil-11 ta’ Lulju 2012, l-istess partijiet talbu lill-Kummissjoni biex tispjega kif saret il-qasma tal-valur normali bejn il-qfieli speċjali u l-qfieli standard mill-produttur Indjan. Il-Kummissjoni indikat li din saret skont l-ismijiet tal-klijenti. Madankollu, kif jixhdu l-minuti li għamel l-Uffiċjal tas-Smigħ tad-DĠ tal-Kummerċ, il-Kummissjoni ddikjarat qabel tmiem is-seduta li se jkollha tiċċara din il-kwistjoni, li fil-fatt għamlet f’nota oħra tal-informazzjoni fit-13 ta’ Lulju 2012 li ntbagħtet lill-partijiet li ħadu sehem fis-seduta u li tqiegħdet fil-fajl mhux kunfidenzjali għall-konsultazzjoni mill-partijiet interessati kollha. Għalhekk id-dikjarazzjoni li għamlu l-imsemmija partijiet u li fir-rigward tagħha l-Kummissjoni ddikjarat li “l-qasma tal-valur normali bejn il-qfieli speċjali u l-qfieli standard saret fost l-oħrajn skont l-ismijiet tal-klijenti” hija inkompluta billi ngħatat aktar informazzjoni dwar din il-kwistjoni kif jissemma fil-premessa hawn taħt.
(47)
Dwar id-differenza bejn il-qfieli standard u l-qfieli speċjali, in-nota tal-Kummissjoni tat-13 ta’ Lulju 2012 spjegat li “ma jistax ikun eskluż li l-industrija awtomobilistika tuża wkoll qfieli standard għal ċerti applikazzjonijiet”. Xi partijiet sostnew li l-Kummissjoni kkunsidrat li l-qfieli awtomobilistiċi jistgħu wkoll jitqiesu bħala standard. Din l-allegazzjoni hija bla bażi. Kif spjegat b’mod ċar f’dik in-nota, id-dikjarazzjoni tal-Kummissjoni saret fin-nuqqas ta’ lista tal-klijenti mingħand il-produttur Indjan. Madankollu, kif stabbilit fl-investigazzjoni oriġinali u kif spjegat aktar fit-taqsima 2.7 hawn taħt, għal raġunijiet ta’ kwalità u ta’ kummerċ, il-produtturi awtomobilistiċi dejjem jordnaw qfieli li huma ddisinjati b’mod personalizzat ħalli jkunu konformi mar-rekwiżiti tal-ISO ta’ dik l-industrija. Għaldaqstant, il-qfieli kollha maħsuba għas-settur awtomobilistiku u meqjusa bħala prodotti “speċjali” mill-produtturi tal-qfieli, inkluż fl-Indja, skont l-informazzjoni li hemm fil-websajts tal-manifatturi Indjani tal-karozzi. Billi l-produttur Indjan iddefinixxa b’mod ċar il-partijiet kollha manifatturati b’disinn personalizzat bħala “qfieli speċjali”, il-Kummissjoni tqis li l-qfieli standard maħsuba għall-industrija awtomobilistika ma kinux inklużi fil-lista tal-qfieli standard mogħtija matul l-investigazzjoni oriġinali.
(48)
Il-Kamra tal-Kummerċ Ċiniża u produttur esportatur Ċiniż għamlu dikjarazzjonijiet simili għal dawk ta’ hawn fuq dwar l-inklużjoni possibbli tal-qfieli maħsuba għas-settur awtomobilistiku fil-valur normali u, barra minn hekk, allegaw li l-qfieli tal-karozzi li ma jsirux skont disinn speċifiku ta’ klijent xorta jridu jgħaddu minn kontroll speċjali tal-kwalità jew iridu jirrispettaw il-ħtiġijiet tat-traċċabbiltà li jagħmluhom aktar għoljin u għandhom normalment jitqiesu bħala qfieli speċjali. Huma ddikjaraw li l-konklużjonijiet tal-Kummissjoni li l-qfieli użati għal applikazzjonijiet ta’ livell għoli iżda li mhumiex manifatturati skont id-disinji tal-utent kellhom madankollu jitqiesu bħala qfieli speċjali, kienu bla bażi, u allura l-Kummissjoni aġixxiet b’mod inkonsistenti mal-Artikolu 2.10 tar-Regolament bażiku billi kisret il-prinċipju ta’ tqabbil ġust. Barra minn hekk, huma qiesu li l-konklużjonijiet tal-Kummissjoni bbażati fuq il-qasma li saret mill-produttur Indjan ma kinux soġġetti għal żjara ta’ verifika fuq il-post. Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, huma talbu lill-Kummissjoni biex tirrivedi d-distinzjoni bejn il-qfieli standard u l-qfieli speċjali u jekk dan mhux possibbli, li terġa’ lura għal sett tad-dejta tal-valur normali differenti.
(49)
Ir-raġunament tal-Kummissjoni dwar id-distinzjoni bejn il-qfieli standard u l-qfieli speċjali diġà huwa indirizzat fil-premessa (47) hawn fuq. Dwar id-dikjarazzjoni li tikkonċerna n-nuqqas ta’ verifika tal-qasma li saret mill-produttur Indjan, il-Kummissjoni vverifikat l-elenku tal-bejgħ permezz ta’ għadd ta’ testijiet “walk-through” (jiġifieri verifika fil-fond ta’ kampjun ta’ tranżazzjonijiet tal-bejgħ inklużi fl-elenku tal-bejgħ sabiex tivverifika l-preċiżjoni tiegħu) skont il-prattiċi standard ta’ verifika. Barra minn hekk, il-qasma sussegwenti tal-elenku tal-bejgħ mogħtija mill-produttur Indjan ġiet iċċekkjata mal-livell medju tal-prezz tal-qasma kif spjegat fl-imsemmija nota. Għaldaqstant, l-allegazzjoni li l-Kummissjoni qieset b’valur nominali d-dejta mogħtija mill-produttur Indjan, hija bla bażi.
(50)
Barra minn hekk, il-kriterji użati mill-produttur Indjan li jiddefinixxu l-qfieli speċjali, jiġifieri skont id-disinn tal-klijent kif jissemma fil-premessa (47) hawn fuq, jiżguraw biżżejjed l-affidabbiltà tad-dejta. Fl-investigazzjoni oriġinali l-Kummissjoni diġà għamlet aġġustament għall-valur normali sabiex jitqiesu l-passi għall-kontroll tal-kwalità applikati mill-produttur Indjan li ma nstabux fil-każ tal-produtturi Ċiniżi li ntgħażlu fil-kampjun. B’dawn iċ-ċirkustanzi, il-Kummissjoni ma tqisx li huwa meħtieġ li terġa’ lura għal sett tad-dejta tal-valur normali differenti kif jissuġġerixxu l-partijiet ikkonċernati. Fl-aħħarnett, kif jissemma fil-premessa (89) tar-Regolament definittiv, minkejja l-isforzi tal-Kummissjoni, l-ebda produttur ieħor minn kull pajjiż analogu possibbli ma offra li jikkopera fil-proċediment.
(51)
Dwar l-użu tad-dejta tal-produttur Indjan tal-pajjiż analogu biex jiġi ddeterminat il-valur normali, l-Assoċjazzjoni tad-Distributuri Ewropej (EFDA) iddikjarat li teknika bħal din mhix xierqa meta wieħed iqis li l-firxa tal-prodott tagħha, il-volum tal-produzzjoni, il-profili tal-klijenti, il-metodu tad-distribuzzjoni u l-pożizzjoni fis-suq ma kinux komparabbli għall-qagħda tal-produtturi esportaturi Ċiniżi. Barra minn hekk, hija stqarret li l-prezzijiet Ċiniżi kienu baxxi minħabba li dawn jirriflettu l-benefiċċji ta’ produzzjoni ta’ prodotti standard f’volumi kbar billi huma produtturi speċjalizzati u effiċjenti. Barra minn hekk, hija talbet aktar informazzjoni dettaljata dwar il-prezzijiet tal-produttur Indjan u l-volum tal-produzzjoni tiegħu ta’ qfieli standard. Fl-aħħarnett, l-EFDA ressqet dejta tal-Eurostat biex issaħħaħ l-allegazzjonijiet tagħha li tqabbil dwar il-prezzijiet tal-esportazzjoni mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina u l-Indja għal żewġ kodiċijiet NM speċifiċi, juri li l-esportazzjonijiet Indjani ta’ dawn il-prodotti kienu anqas minn 4 % tal-esportazzjonijiet tar-Repubblika Popolari taċ-Ċina u li l-Indja ma kinitx fornitur kredibbli ta’ dawn il-prodotti għas-swieq tal-esportazzjoni.
(52)
Dwar l-adegwatezza tal-għażla tal-produttur Indjan tal-pajjiż analogu, issir referenza għall-aħħar parti tal-premessa (49) hawn fuq. Dwar id-dikjarazzjoni ġenerali li l-prezzijiet Ċiniżi tal-esportazzjoni jirriflettu l-benefiċċji ta’ produzzjoni f’volumi kbar, dawn id-dikjarazzjonijiet ma kinux sostanzjati jew kwantifikati b’mod li jagħmel sens u li jista’ jgħin fl-analiżi mwettqa f’dak l-istadju tar-reviżjoni. Dwar it-talba għal informazzjoni addizzjonali rigward id-dejta tal-produttur Indjan, issir referenza għall-premessa (82) dwar il-kunfidenzjalità. Dwar id-dikjarazzjoni li l-esportazzjonijiet mill-Indja ma kinux kompatibbli ma’ dawk mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina matul il-PI u wara, għad-determinazzjoni tal-valur normali, huma l-prezzijiet domestiċi Indjani li jitqiesu rilevanti skont ir-Regolament bażiku u mhux il-prezzijiet Indjani tal-esportazzjoni. Għaldaqstant, dawn id-dikjarazzjonijiet tal-EFDA huma bla bażi.
(53)
Dwar il-kwistjoni tal-kisja applikata mill-produttur Indjan, il-Kamra tal-Kummerċ Ċiniża u produttur esportatur esprimew dubji u talbu lill-Kummissjoni tispjega kif l-informazzjoni kunfidenzjali tat prova konklussiva li l-produttur Indjan biegħ biss qfieli elttroplejtjati fis-suq domestiku tiegħu. Matul il-verifika, il-produttur Indjan ta evidenza li biha l-Kummissjoni setgħet tikkonkludi li l-qfieli standard mibjugħa domestikament kienu elettroplejtjati, u jikkorrispondu għal kisi tat-tip “A” tal-PCN oriġinali. F’dawn iċ-ċirkustanzi, il-Kummissjoni tqis li l-evidenza fil-fajl hija biżżejjed biex tikkonkludi li l-qfieli standard mibjugħa fis-suq domestiku kienu elettroplejtjati. F’dan ir-rigward, sar aġġustament għad-differenza fil-kromju, kif jissemma fil-premessa (81) hawn taħt.
2.5. Aktar informazzjoni mitluba wara n-nota ta’ żvelar ta’ informazzjoni tal-5 ta’ Lulju 2012
(54)
Xi produtturi esportaturi talbu aktar kjarifiki u informazzjoni sabiex ikunu jistgħu jagħmlu talba possibbli għal aġġustamenti fil-marġni tad-dumping tagħhom kif stabbilit fl-investigazzjoni oriġinali, u bbażaw fuq dawn il-kunsiderazzjonijiet:
(a)
il-karatteristiċi tat-“tipi ta’ prodotti” użati (il-kodiċijiet NM, il-klassi tas-sodezza, il-partijiet standard vs speċjali) għad-determinazzjoni tal-valur normali;
(b)
aktar informazzjoni dwar il-karatteristiċi tal-prodotti mibjugħa mill-produttur Indjan li jintużaw għad-determinazzjoni tal-valur normali;
(c)
kjarifika dwar ir-raġunijiet għalfejn il-bqija tal-karatteristiċi tal-PCN oriġinali ma ntużawx; u
(d)
aġġustamenti li jridu jsiru għad-differenza fil-karatteristiċi fiżiċi.
(55)
Dwar il-punt a) ta’ hawn fuq, kif jissemma fin-nota tal-informazzjoni mogħtija fit-30 ta’ Mejju 2012, il-klassi tas-sodezza tal-qfieli mibjugħa mill-produttur Indjan li kkopera kienet l-indikatur tas-sodezza li jinsab fil-PCN użat fil-kwestjonarju mibgħut lill-partijiet kollha. Il-klassi tas-sodezza ġiet identifikata billi ntuża l-istess element rilevanti tal-PCN mill-produttur Indjan fl-elenku tal-bejgħ ivverifikat matul iż-żjara ta’ verifika fuq il-post.
(56)
Id-differenza bejn il-qfieli speċjali u l-qfieli standard ġiet spjegata fil-premessa (54) tar-Regolament definittiv. Il-qfieli “speċjali” huma dawk immanifatturati skont disinn tal-klijent. Il-qfieli “standard” huma dawk immanifatturati għall-ħażna u mhux skont speċifikazzjonijiet ta’ klijent partikolari. Il-ħtieġa li ssir differenza bejn il-qfieli standard u dawk speċjali prodotti mill-produttur Indjan li kkopera ġiet rikonoxxuta kollha kemm hi u kif jissemma fil-premessi (51) u (54) tar-Regolament definittiv, it-tqabbil bejn il-prezz tal-esportazzjoni u l-valur nomali għall-produtturi esportaturi Ċiniżi li ntgħażlu fil-kampjun sar bejn qfieli tat-tip “standard”.
(57)
Dwar il-kwistjonijiet li qamu taħt il-punt b), għal raġunijiet ta’ kunfidenzjalità, mhux possibbli li jiġu żvelati t-tipi eżatti tal-mudell ta’ viti u boltijiet mibjugħa mill-produttur Indjan. Madankollu, kif indikat hawn fuq, it-tqabbil sar abbażi tal-piż fl-istess kategorija standard jew speċjali u fl-istess klassi tas-sodezza stabbilita fil-PCN.
(58)
Mill-ġdid, dwar kwistjonijiet li qamu taħt il-punt b), bosta partijiet interessati talbu aktar tagħrif dwar l-kisja. Id-dejta tal-investigazzjoni oriġinali kompliet tiġi analizzata u din uriet li l-prodott mibjugħ bħala “standard” fis-suq domestiku Indjan kellu kisja bażika, jiġifieri elettroplejtjar. Din l-informazzjoni ngħatat waqt seduti tas-smigħ mitluba mill-partijiet interessati u ġiet żvelata mill-ġdid lill-partijiet interessati li talbuha u tqiegħdet ukoll fil-fajl għall-ispezzjoni mill-partijiet interessati.
(59)
Iż-żewġ produtturi esportaturi li ntgħażlu fil-kampjun talbu aktar informazzjoni dwar aġġustamenti għall-użu tal-kromju fil-kisja. Id-dejta dwar il-bejgħ mogħtija mill-produttur Indjan li kkopera kompliet tiġi analizzata u wasslet għal aġġustament fil-valur normali għal differenza fil-kromju kif spjegat fil-premessa (81) hawn taħt. L-istess żewġ produtturi esportaturi talbu li jiġi kjarifikat aktar kif ġiet iddeterminata l-profitabbiltà għall-bejgħ domestiku tal-produttur Indjan li kkopera; jekk l-ispejjeż tal-produzzjoni ġewx irrappurtati abbażi tal-PCN bażi jew jekk intużawx l-ispejjeż medji; u jekk il-valur normali kienx jinkludi bejgħ għal xi kumpaniji relatati.
(60)
L-informazzjoni rilevanti kollha dwar il-valur normali ssemmiet fil-premessa (94) tar-Regolament definittiv. Din speċifikat ukoll li ntuża biss il-bejgħ domestiku lil kumpaniji mhux relatati.
(61)
Dawn iż-żewġ produtturi esportaturi sostnew aktar tard li huma kellhom dubji serji dwar jekk il-profitabbiltà u t-testijiet tar-rappreżentanza sarux b’mod korrett. B’mod aktar speċifiku dwar it-test tar-rappreżentanza, dawn il-produtturi esportaturi ddubitaw li l-kwantitajiet tal-bejgħ domestiku tal-produttur Indjan kienu aktar minn 5 % tal-bejgħ tal-esportazzjoni tagħhom għal kull grupp rivedut ta’ prodotti. Dwar it-test tar-rappreżentanza nstab li f’każijiet fejn it-test ta’ 5 % ma ntlaħaqx għal tip partikolari ta’ prodott, il-bejgħ domestiku xorta nstab li huwa għoli biżżejjed biex isir tqabbil xieraq. Dwar it-test tal-profitabbiltà, ġie kkonfermat li din sar abbażi tat-tip ta’ prodott.
(62)
Dwar il-kwistjonijiet li qamu taħt il-punt c) hawn fuq, jiġifieri għalfejn il-PCN sħiħ ma ntużax biex jitqabbel il-valur normali mal-prezz tal-esportazzjoni, matul l-investigazzjoni deher ċar li l-PCN sħiħ ma jkunx indikatur affidabbli. L-ewwel nett, dan minħabba li la l-awtoritajiet Ċiniżi u lanqas l-awtoritajiet Indjani ma jiddistingwu bejn l-10 kodiċijiet NM użati biex jiġi ddefinit il-prodott ikkonċernat, kif qed jagħmlu l-awtoritajiet tal-UE. It-tieni, kif spjegat fil-premessa (48) tar-Regolament definittiv, għadd ta’ partijiet iddikjaraw li l-qfieli mmanifatturati mill-produtturi esportaturi Ċiniżi kienu prodotti standard (prinċipalment ivarjaw bejn il-klassi tar-reżistenza 4.8 u 8.8), li ma kellhomx karatteristiċi speċjali fejn jidħlu l-materja prima, ir-reżistenza, il-kisja, jew aspetti relatati maċ-ċertifikazzjoni/sikurezza; li kienu maħsuba għal applikazzjonijiet ta’ livell inqas għoli (użu mhux professjonali u distribuzzjoni ġenerali) għall-kuntrarju ta’ applikazzjonijiet ta’ livell għoli; u ma laħqux rekwiżiti stretti ta’ utenti finali speċifiċi bħall-industrija awtomobilistika, l-industrija tal-kimika, u l-industrija ajruspazjali.
(63)
Dwar il-kwistjonijiet li qamu taħt il-punt d) hawn fuq, l-elementi tat-“traċċabbiltà”, l-istandard ISO 9000, l-unità tar-rata ta’ difetti, u kriterji oħra bħall-“ebusija, it-tgħawwiġ, is-sodezza, id-durabbiltà tal-impatt u l-koeffiċjent tal-frizzjoni” li tqajmu minn żewġ produtturi esportaturi oħra ma setgħux jiġu aċċettati billi l-kumpaniji kkonċernati ma wrewx kif dawn l-elementi jaffettwaw il-komparabilità tal-prezz bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni.
(64)
Fin-nuqqas ta’ xi informazzjoni speċifika dwar in-nuqqas ta’ komparabbiltà kif ġie ddikjarat apparti r-rakkomandazzjonijiet li kienu saru mill-partijiet interessati fl-investigazzjoni oriġinali, u minħabba l-ammont limitat ta’ informazzjoni ulterjuri disponibbli dwar karatteristiċi tekniċi oħra bħall-kisja, fl-investigazzjoni oriġinali ġie konkluż li l-fatturi ewlenin u d-differenzi enfasizzati mill-partijiet interessati nnifishom, partikolarment il-qfieli standard vs il-qfieli speċjali u l-klassi tas-sodezza ħolqu biżżejjed bażi fuq xiex seta’ jsir it-tqabbil bejn il-valur normali u l-prezzijiet tal-esportazzjoni.
2.6. Żvelata aktar informazzjoni dwar il-valur normali fil-11 ta’ Lulju 2012
(65)
Fil-11 ta’ Lulju 2012, il-Kummissjoni kompliet tiżvela l-klassifikazzjoni mill-ġdid tal-valur normali kif deskritt hawn fuq u l-kalkolu mill-ġdid propost tagħha tal-marġni tad-dumping abbażi ta’ kif spjegat hawn fuq, u talbet għal kummenti.
(66)
Kif jissemma fil-premessa (32) hawn fuq, fis-sottomossjoni oriġinali tiegħu, il-produttur Indjan ta elenku tal-bejgħ domestiku (“DMSAL”), mingħajr il-PCNs. L-uniku identifikatur ta’ kull bejgħ kien Kodiċi tal-Oġġett, li kien kodiċi intern għal kull prodott, u kelmiet li jiddeskrivu l-prodott, pereżempju:
M8X1,25X16 VIT TAL-FLANĠ
(67)
Kif spjegat fil-premessi (48) sa (57) tar-Regolament definittiv, il-kumpanija Indjani qasmet il-bejgħ domestiku tagħha bejn il-qfieli standard u l-qfieli speċjali billi użat id-distinzjoni msemmija fi premessa (77). minħabba f’hekk, id-DMSAL tressaq bħala żewġ fajls: “DSMAL standard” u “DMSAL speċjali”. Dak il-bejgħ li ma setax jiġi identifikat bħala “standard” jew “speċjali” ġie eskluż minn aktar kalkoli tal-valur normali.
(68)
Matul l-investigazzjoni deher ċar ukoll li l-klassi tas-sodezza tal-qfieli tkun meħtieġa biex ikun stabbilit il-valur normali. Il-kumpanija Indjana identifikat il-klassi tas-sodezza għal kull linja tal-fajls tad-“DSMAL standard” u tad-“DSMAL speċjali” u dawn tressqu b’kolonna msemmija “Grad” bil-klassi tas-sodezza indikata, pereżempju:
Deskrizzjoni
GRAD
M8X1,25X16 VIT TAL-FLANĠ
8.8
(69)
Il-valur normali oriġinali kien ikkalkulat abbażi ta’ dan, billi ntużat il-qasma bejn il-qfieli standard u l-qfieli speċjali, u l-klassi tas-sodezza, kif stabbilit fl-ewwel l-iżvelar tar-reviżjoni tal-implimentazzjoni fit-30 ta’ Mejju 2012.
(70)
Kif jissemma fil-premessa (54), xi produtturi esportaturi talbu aktar kjarifiki filwaqt li rriferew għan-nuqqas ta’ tqabbil abbażi tal-kisi, id-dijametru u t-tul tal-qafla, u sostnew li dan jista’ jkollu effett fuq il-livell tal-valur normali li ġie kkalkulat fil-bidu.
(71)
Fin-nuqqas tal-PCN, il-kelmiet li ddeskrivew kull tranżazzjoni (wara li ngħaqdu flimkien it-tranżazzjonijiet mal-istess kelmiet li jiddeskrivu) ġew analizzati biex jinstab id-dijametru u t-tul tal-qafla mibjugħa. Jekk jittieħed l-eżempju ta’ hawn fuq, M8 = dijametru, u 16 = it-tul. Għalhekk f’dan il-każ, dawn jiddeskrivu vit b’dijametru ta’ 8 mm u b’tul ta’ 16 mm. Il-1,25 jirriferi għat-thread pitch, iżda dan ma ntużax għall-klassifikazzjoni tal-prodott ikkonċernat.
(72)
Il-PCN użat mill-produtturi esportaturi Ċiniżi jirrapporta din id-dejta b’mod ftit differenti. Il-vit ta’ hawn fuq għandu jiġi rrappurtat bħala “080016” għad-dijametru u t-tul.
(73)
Sabiex ikun żgurat tqabbil bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni, il-Kummissjoni varjat id-dijametru u t-tul fi tliet faxex indaqs, kif stabbilit fit-tieni ittra tal-iżvelar tal-5 ta’ Lulju 2012:
Indikatur
Dijametru
Tul
Żgħir
M4 sa M10
0 sa 100 mm
Medju
M12 sa M20
100 sa 200 mm
Kbir
M22 sa M30
200 sa 300 mm
(74)
Numru żgħir ta’ bejgħ tal-produttur Indjan ma qagħadx f’dawn il-firxiet u ma ntużax biex jiġi kkalkulat il-valur normali. Għalhekk il-vit deskritt hawn fuq jiġi rrapportat bil-PCN rivedut “GSS” = il-klassi tas-sodezza 8.8; dijametru żgħir; tul żgħir.
(75)
Mill-eżempju ta’ hawn fuq joħroġ ċar li l-kelmiet li jiddeskrivu l-prodott ma’ jinkludu l-ebda informazzjoni dwar il-kisja użata minn produttur domestiku Indjan. Għalhekk il-fajl tal-investigazzjoni ġie ċċekkjat għal xi evidenza tat-tip ta’ kisja, jekk hemm, li ntużat mill-produttur Indjan għall-bejgħ tiegħu tal-qfieli standard fis-suq domestiku tiegħu. Evidenza kunfidenzjali fil-fajl, ivverifikat fl-istabbiliment tal-produttur Indjan, uriet li ntuża l-elettroplejtjar (PCN tat-tip A) fuq qfieli standard fis-suq domestiku u dan ġie żvelat lill-partijiet kollha fil-5 ta’ Lulju 2012.
2.7. Kummenti dwar in-nota ta’ żvelar ta’ informazzjoni tal-11 ta’ Lulju 2012
(76)
Bosta produtturi esportaturi wieġbu għall-iżvelar imsemmi hawn fuq. Kif mitlub minn dawk il-produtturi esportaturi, saret seduta tas-smigħ ippreseduta mill-Uffiċjal tas-Seduta għad-DĠ tal-Kummerċ sabiex jibqa’ għaddej d-djalogu mal-Kummissjoni u jiġu diskussi l-punti li qajmu. B’mod partikolari, il-produtturi esportaturi qajmu dawn il-kwistjonijiet li ġejjin:
(a)
Il-metodoloġija li biha l-produttur Indjan qasam il-bejgħ domestiku tiegħu fi standard u speċjali;
(b)
Fil-każ li xi qfieli mibjugħa lill-industrija awtomobilistika tqiesu bħala qfieli standard, ikun meħtieġ “aġġustament importanti”;
(c)
Aġġustamenti fil-valur normali skont l-Artikolu 2(10)(b) għat-taxxi indiretti mġarrba fuq l-importazzjoni tal-vireg tal-wajer fl-Indja;
(d)
Il-preżenza ta’ Kromju VI fil-kisja tal-qfieli standard;
(e)
Il-metodoloġija li użat il-Kummissjoni fejn ma kien hemm l-ebda bejgħ domestiku korrispondenti għal tranżazzjoni partikolari tal-esportazzjoni; u
(f)
L-iżvelar tal-kodiċijiet tal-prodott tal-bejgħ domestiku tal-produttur Indjan.
(77)
Dwar il-punt (a) hawn fuq, il-produttur Indjan qasam il-bejgħ domestiku tiegħu fi standard u speċjali billi qies il-qfieli mmanifatturati skont disinn ta’ klijent bħala qfieli speċjali, filwaqt li bejgħ ieħor huwa ta’ qfieli standard, jiġifieri li ma sarx skont xi disinn speċifiku jew xi disinn ta’ klijent.
(78)
Dwar il-punt (b) hawn fuq u kif jissemma f’nota għall-fajl, datata t-13 ta’ Lulju 2012 u mibgħuta lill-partijiet interessati msemmija wara s-seduta li saret fil-11 ta’ Lulju, il-Kummissjoni kkonfermat li fin-nuqqas tal-ismijiet tal-klijenti kif jissemma hawn fuq, il-Kummissjoni tirriferi għall-premessa (47) hawn fuq. Barra minn hekk, il-Kummissjoni tinnota li, skont l-assoċjazzjoni Ewropea tal-produtturi tal-qfieli, “fl-Ewropa, meta Klijent - b’mod partikolari fis-Settur Awtomobilistiku - jordna qafla mmanifatturata skont disinn, iżda li hi kollha kemm hi skont l-istandards internazzjonali (ISO, EN, DIN, AFNOR, UNI), dan il-qafla hija f’kull każ meqjusa mill-Produtturi tal-Qfieli bħala prodott “speċjali” u għalhekk tkun identifikata - fil-klassifikazzjoni interna tal-Kumpanija - bħala “speċjali”… dan huwa l-‘modus operandi’ tal-Produtturi kollha tal-Qfieli mad-dinja kollha kif ukoll fl-Indja”. Għaldaqstant il-Kummissjoni hija kunfidenti li l-qfieli standard maħsuba għall-industrija awtomobilistika ma kinux inklużi fil-lista tal-qfieli standard mogħtija fost il-konklużjonijiet tal-investigazzjoni oriġinali. Għalhekk, din l-allegazzjoni ġiet miċħuda.
(79)
Dwar il-punt (c) hawn fuq, waqt seduta tas-smigħ, il-produtturi esportaturi qajmu l-kwistjoni ta’ aġġustament skont l-Artikolu 2(10)(b) tar-Regolament bażiku, sabiex jitqiesu d-dazji fuq l-importazzjoni tal-vireg tal-wajer fl-Indja li huma inklużi fil-valur normali, iżda mhux fuq il-prezz tal-esportazzjoni miċ-Ċina. Il-kumpaniji Ċiniżi li ntgħażlu fil-kampjun matul l-investigazzjoni oriġinali xtraw vireg tal-wajer immanifatturati fiċ-Ċina.
(80)
Il-materja prima impurtata mill-produttur Indjan kienet soġġetta għad-dazju doganali bażiku (5 % tal-valur valutabbli) u għat-Taxxa Parafiskali tal-Edukazzjoni fuq id-Dazju Doganali (3 % tad-dazju doganali bażiku magħdud mal-ammont ta’ CVD). Madankollu, skont l-Artikolu 2(10)(b) tar-Regolament bażiku, aġġustament bħal dan għat-taxxi indiretti jista’ jiġi ddikjarat jekk it-tariffi fuq l-importazzjoni mħallsa fuq il-prodott simili u fuq materjali fiżikament inkorporati fih, meta maħsuba għal konsum fis-suq domestiku, ma jinġabrux jew jiġu rimborżati meta l-prodott simili huwa esportat lejn l-Unjoni Ewropea. Fin-nuqqas ta’ dikjarazzjoni u evidenza li l-esportazzjonijiet mill-produtturi esportaturi msemmija hawn fuq lejn l-UE, ma jinġabrulhomx tariffi fuq l-importazzjoni tal-materja prima (vireg tal-wajer) jew igawdu minn rifużjoni ta’ dawn it-tariffi, id-dikjarazzjoni għandha tiġi miċħuda. Barra minn hekk, aġġustament bħal dan normalment ma jkunx disponibbli meta l-produttur esportatur ikkonċernat, kif inhu l-każ f’din ir-reviżjoni, iġib il-materja prima tiegħu kollha mingħand fornituri domestiċi u għalhekk ma jġarrab l-ebda tariffa fuq l-importazzjoni.
(81)
Dwar il-punt (d) hawn fuq, evidenza dwar fajl tal-investigazzjoni oriġinali wriet li l-kisja standard fuq il-qfieli standard mibjugħa fis-suq domestiku Indjan kien fiha l-Kromju Cr3, u għalhekk din qablet mad-definizzjoni tal-PCN li l-ebda Kromju VI ma żdied mal-kisja. Għalhekk il-marġnijiet tad-dumping ġew ikkalkulati mill-ġdid u l-aktar kisja tal-kromju għalja tqiegħdet fuq in-naħa tal-esportazzjoni, mingħajr aġġustament tal-prezz tal-esportazzjoni. Żewġ produtturi esportaturi sostnew li l-informazzjoni fuq il-kisja kkonċernat il-qagħda attwali u mhux il-qagħda matul il-PI. Dan mhux korrett. Matul il-verifika fl-andament tal-investigazzjoni oriġinali nkisbet evidenza vverifikata li turi li l-qfieli standard kollha mibjugħa fis-suq domestiku fl-Indja kienu elettroplejtjati matul il-PI oriġinali.
(82)
Dwar il-punt (e) hawn fuq, ġie kkonfermat li l-marġnijiet tad-dumping ġew ikkalkulati b’tali mod li meta ma kienx hemm bejgħ domestiku korrispondenti, it-tranżazzjoni tal-esportazzjoni ġiet eskluża mill-kalkolu tad-dumping. Xi partijiet sostnew li ma kien hemm l-ebda bażi biex ċerti tranżazzjonijiet tal-esportazzjoni jiġu esklużi fil-kalkolu tal-marġni tad-dumping. Madankollu, għal kull produttur esportatur Ċiniż li ntgħażel fil-kampjun instab tqabbil sinifikanti bejn il-bejgħ domestiku u l-bejgħ tal-esportazzjoni sabiex wieħed ikun jista’ jasal għal rappreżentazzjoni ġusta tal-bejgħ li sar mill-partijiet differenti.
(83)
Dwar il-punt (f) hawn fuq, il-Kamra tal-Kummerċ Ċiniża u esportatur Ċiniż iddikjaraw li l-produttur Indjan ma tax raġuni tajba għala ma ħalliex lill-Kummissjoni tiżvela informazzjoni speċifika dwar il-kodiċijiet tal-prodotti tal-bejgħ domestiku tiegħu. Il-Kummissjoni tat informazzjoni kemm setgħet, filwaqt li rrispettat ir-regoli tal-kunfidenzjalità, permezz ta’ għadd ta’ noti għall-fajl, in-nota tal-informazzjoni kienet disponibbli għall-partijiet interessati kollha u ngħataw seduti tas-smigħ lill-Kamra tal-Kummerċ Ċiniża u lill-esportaturi Ċiniżi kollha li talbuhom. Dwar it-talba għal żvelar tal-kodiċijiet tal-prodotti tal-produttur Indjan, l-iżvelar ta’ din l-informazzjoni se jippermetti lill-partijiet l-oħra biex jikkalkulaw il-prezzijiet domestiċi tal-produttur Indjan bi preċiżjoni raġonevoli, u dan għandu jiġi evitat biex tiġi protetta l-informazzjoni kummerċjali kunfidenzjali. Jekk l-informazzjoni kunfidenzjali ma tkunx protetta, il-Kummissjoni tista’ tintalab għad-danni u jiġu skoraġġuti l-kumpaniji f’pajjiżi analogi li l-koperazzjoni tagħhom fl-investigazzjonijiet hija volontarja. Għalhekk din it-talba ġiet miċħuda.
2.8. Aġġustamenti li saru fil-metodoloġija użata fir-Regolament definittiv biex jiġi kkalkulat il-valur normali
(84)
Fid-dawl tar-rappreżentazzjonijiet li għamlu l-produtturi esportaturi Ċiniżi f’din ir-reviżjoni fir-rigward tad-definizzjoni tat-tipi tal-prodotti fil-kalkolu tal-valur normali mill-Indja, bl-argument li apparti d-distinzjoni bejn il-qfieli standard kontra l-qfieli speċjali u l-klassi tas-sodezza, l-elementi tad-dijametru, it-tul u l-kisja kienu importanti u s-seduti tas-smigħ u d-djalogu li saru fil-preżenza tal-Uffiċjal tas-Seduta, id-dejta tal-produttur Indjan kienet eżaminata mill-ġdid.
(85)
Wara dan l-eżami mill-ġdid, il-Kummissjoni setgħet tidentifika d-dijametru u t-tul tal-qfieli mibjugħa fis-suq domestiku Indjan. Sabiex ikun jista’ jsir tqabbil ġust bejn dawn il-qfieli u dawk esportati mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, kemm id-dijametru kif ukoll it-tul tqiegħdu f’firxiet u għall kull firxa ġie kkalkulat valur normali. Dan kien spjegat fid-dettall f’żewġ noti tal-informazzjoni datati l-5 u l-11 ta’ Lulju 2012 li kienu disponibbli għall-partijiet interessati kollha. Bl-użu tal-firxiet ħalli ssir distinzjoni bejn id-dimensjonijiet ewlenin tal-prodott mibjugħ mill-produttur Indjan, din il-metodoloġija ppermettiet tqabbil ġust mal-esportazzjonijiet tal-kumpaniji Ċiniżi kif intalab mill-partijiet interessati. Sussegwentement, żewġ produtturi esportaturi sostnew li huma ma kellhomx informazzjoni sħiħa, u ddikjaraw li il-klassifika kienet oskura u mhux xierqa u, allura, ma kellhomx biżżejjed informazzjoni biex jitolbu aġġustament għad-differenzi fiżiċi. Madankollu, lil hinn minn dawn id-dikjarazzjonijiet ġenerali, dawn iż-żewġ produtturi esportaturi ma taw l-ebda suġġeriment alternattiv validu u lanqas evidenza sostantiva. Għalhekk id-dikjarazzjoni ġiet miċħuda.
(86)
L-EFDA ddikjarat li l-użu tad-dijametru u t-tul ma jirriflettix ir-realtà u ssuġġerixxiet alternattiva li rabtet iż-żewġ kriterji sabiex fil-fehma tagħhom jiġi evitat li jitħallew barra xi prodotti, mingħajr iżda ma ssostanzjat dan l-approċċ alternattiv. Il-klassifika proposta mill-Kummissjoni ma eskludiet l-ebda tip ta’ prodotti (ġew koperti l-kumbinazzjonijiet kollha possibbli tad-dijametru u t-tul) u għalhekk din id-dikjarazzjoni ma setgħetx tibqa’ tiġi eżaminata.
(87)
Il-qfieli standard kollha mibjugħa nstabu li kienu elettroplejtjati u għalhekk il-valur normali ġie kkalkulat abbażi tal-kisja li tikkorrespondi għall-kodiċi “A” tal-PCN. Meta produttur esportatur Ċiniż li ntgħażel fil-kampjun ma esportax il-qfieli b’kisja tat-tip A, intuża l-eqreb tip ta’ kisja mingħajr l-ebda aġġustament fil-prezz tal-esportazzjoni.
(88)
Id-dejta tal-klassi tas-sodezza, u l-qasma bejn il-qfieli standard u l-qfieli speċjali, baqgħu ma nbidlux.
(89)
Żewġ produtturi esportaturi talbu l-intervent tal-Uffiċjal tas-Smigħ għad-DĠ tal-Kummerċ biex jeżamina d-dejta kunfidenzjali produttur analogu Indjan u biex jagħti assigurazzjonijiet dwar in-natura kunfidenzjali tal-bejgħ domestiku tiegħu, kif ukoll dwar il-kwistjoni tal-kisja tal-qfieli standard, il-preżenza tal-kromju fuq il-kisja u dwar l-estrazzjoni tal-informazzjoni dwar it-tul u d-dijametru għall-qfieli standard. L-Uffiċjal tas-Seduta, wara li eżamina d-dejta kunfidenzjali tal-produttur analogu Indjan, iċċara l-mistoqsijiet li għamlulu ż-żewġ produtturi esportaturi. Ir-rapport tal-Uffiċjal tas-Seduta tqiegħed fil-fajl għall-ispezzjoni mill-partijiet interessati.
(90)
Minkejja l-informazzjoni addizzjonali, il-kjarifiki, is-seduti tas-smigħ u d-djalogi li saru, hawn fuq imsemmija, xi partijiet baqgħu jiddikjaraw li kien għad jonqoshom l-informazzjoni biex ikunu jistgħu jagħmlu talbiet għal aġġustamenti ħalli jkun żgurat tqabbil ġust. Il-Kummissjoni tat informazzjoni estensiva lill-partijiet dwar il-gruppi tal-prodotti użati biex jiġi stabbilit il-valur normali, kif meħtieġa mill-Korp tal-Appell (7). Barra minn hekk, matul perjodu estiż ta’ żmien, mit-30 ta’ Mejju 2012 sad-19 ta’ Lulju 2012, il-Kummissjoni tat informazzjoni u wieġbet kull mistoqsija li għamlu l-partijiet kollha. Barra minn hekk, lill-partijiet kollha ngħatalhom perjodu addizzjonali ta’ 20 jum biex jikkummentaw dwar l-iżvelar finali.
(91)
L-istess partijiet sostnew li, għall-kuntrarju tar-Rapport tal-Korp tal-Appell, il-Kummissjoni rrifjutat li tiżvela informazzjoni dwar prodotti speċifiċi tal-produttur Indjan użati biex jiġi stabbilit il-valur normali mingħajr ma wriet kawża ġusta. L-Artikolu 6.5 tal-ADA jistipula li l-informazzjoni li hija kunfidenzjali jew li tingħata b’mod kunfidenzjali għandha tiġi trattata b’dan il-mod mill-awtoritajiet tal-investigazzjoni. F’dan il-każ, il-produttur Indjan ta informazzjoni dwar it-tipi ta’ prodotti mibjugħa fis-suq domestiku b’mod kunfidenzjali u l-kumpanija ġeddet it-talba tagħha għal trattament kunfidenzjali indirizzata lill-Kummissjoni, filwaqt li ddikjarat li hija se tibqa’ tqis dik l-informazzjoni bħala strettament kunfidenzjali kif jissemma fil-premessa (82). Dawn il-partijiet iddikjaraw ukoll li l-Kummissjoni naqset milli tagħti sommarju mhux kunfidenzjali sinifikanti tal-informazzjoni li ta l-produttur Indjan kif jeħtieġu r-Rapporti. Madankollu, fil-proċess kontinwu ta’ djalogu u kif jissemma fil-premessi hawn fuq, il-Kummissjoni żvelat l-informazzjoni rilevanti kollha fil-limiti tal-kunfidenzjalità lill-partijiet interessati relatati mal-produttur Indjan sabiex ikunu jistgħu jiddefendu l-interessi tagħhom.
2.9. Id-determinazzjoni tal-valur normali gћall-produtturi esportaturi fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, il-valur normali, il-prezzijiet tal-esportazzjoni, it-tqabbil
(92)
Il-valur normali ġie kkalkulat u mqabbel mal-prezz tal-esportazzjoni kif stabbilit hawn fuq. Saru aġġustamenti fil-prezz tal-esportazzjoni sabiex titneħħa d-differenza fil-prezz fejn żdied il-Kromju VI mal-kisja fuq il-qfieli kkonċernati. Sar tqabbil bejn dawn it-tnejn abbażi ta’ kif joħroġ mill-fabbrika, bħal fl-investigazzjoni oriġinali.
2.10. Dikjarazzjonijiet għal aġġustamenti bbażati fuq il-karatteristiċi tal-prodotti
(93)
Produttur esportatur wieħed iddikjara aġġustament skont l-Artikolu 2(10)(a) tar-Regolament bażiku għad-differenzi fiżiċi fid-diversi tipi (viti essagonali, viti tal-injam, boltijiet, eċċ.) tal-prodott ikkonċernat. Billi għal raġunijiet ta’ kunfidenzjalità, il-produttur esportatur ikkonċernat ma għandux aċċess tad-dejta kollha dwar il-valur normali, il-kumpanija qagħdet fuq il-prezzijiet tal-esportazzjoni tagħha stess biex turi safejn ivarjaw il-prezzijiet għal kull tip ta’ qafla.
(94)
Fl-investigazzjoni oriġinali t-tqabbil bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni sar permezz ta’ distinzjoni bejn tipi ta’ qfieli standard u qfieli speċjali, kif inhu ddikjarat fil-premessa (102) tar-Regolament definittiv, u anke billi tiġi identifikata l-klassi tas-sodezza. F’dan il-każ ma ntużawx in-numri ta’ kontroll tal-prodott (PCNs) kollha minħabba li l-produttur fil-pajjiż analogu ma tax informazzjoni f’kategoriji skont il-PCNs kif mitlub. Wieħed mill-elementi tal-PCN oriġinali kellu l-għan li jidentifika t-tipi differenti ta’ qfieli skont taħt liema kodiċi NM jaqgħu. Minħabba li l-produttur Indjan ma tax din l-informazzjoni, dan l-element ma setax jintuża biex isir it-tqabbil fl-investigazzjoni oriġinali.
(95)
L-informazzjoni li ta l-produttur esportatur indikat li jista’ jkun hemm raġunijiet biex isir aġġustament għad-differenzi fid-diversi tipi ta’ qfieli. Madankollu, il-metodoloġija ssuġġerita ma tqisitx xierqa minħabba li l-kumpanija ma tatx informazzjoni preċiża dwar it-tipi tal-prodotti skont il-kodiċi NM, kif spjegat fil-premessa (34), kif kien intalab fil-bidu. Bħala alternattiva, sar eżami tad-differenzi fil-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni sabiex jiġi ddeterminat jekk kinux jeżistu differenzi fil-prezz bejn it-tipi differenti ta’ qfieli. L-informazzjoni li tat l-industrija tal-Unjoni ngħatat b’mod sħiħ bil-PCN kif intalab fil-bidu. Dan l-eżami kkonferma li l-prezzijiet fis-suq tal-UE varjaw skont it-tip ta’ qafla. Abbażi ta’ dan, tqies xieraq li jsir aġġustament fil-valuri normali biex jirrifletti dawn id-differenzi. Bħala bażi għall-aġġustament, il-prezz medju tal-bejgħ mill-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni ngħata l-valur “1” u t-tipi individwali kollha ngħataw il-valur individwali tagħhom stess skont ir-relazzjoni tal-prezz tagħhom mal-prezz medju. Imbagħad dawn il-valuri ġew applikati għall-valur normali użat fit-tqabbil ma’ kull tip esportat mill-produttur esportatur.
(96)
Ladarba dawn l-aġġustamenti saru skont il-valur tas-suq tad-differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi fis-suq tal-UE, tqies xieraq li jsiru aġġustamenti simili fil-kalkolu tal-marġnijiet tad-dumping tal-produtturi esportaturi kollha.
(97)
Wara l-pubblikazzjoni tad-dokument tal-Iżvelar Ġenerali, is-CCME u esportatur Ċiniż sostnew li l-Kummissjoni kienet għadha qed tikser l-Artikoli 2.4, 6.2 u 6.4 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping billi ma tagħtix informazzjoni f’waqtha dwar il-bażi fuq xiex tqabblu l-prezz tal-esportazzjoni u l-valur normali, u stiednu lill-Kummissjoni biex tiżvela informazzjoni komprensiva dwar it-tipi ta’ prodotti tal-valur normali użati biex tilħaq l-obbligu tagħha li tagħti l-opportunitajiet lill-produtturi esportaturi Ċiniżi biex jiżguraw id-difiża tal-interess tagħhom, jippreżentaw il-każ tagħhom b’mod tassew infurmat u jiżguraw tqabbil ġust bejn il-prezzijiet tal-esportazzjoni u l-valur normali. Għalhekk l-imsemmija partijiet talbu lill-Kummissjoni biex teżamina mill-ġdid dawn li ġejjin:
(a)
Żvelar sħiħ tat-tipi ta’ prodotti tal-valur normali;
(b)
Ikun żgurat li l-qfieli standard immanifatturi mill-produtturi esportaturi Ċiniżi ma jitqabblux ma’ qfieli mmanifatturati mill-produttur analogu għal użu f’applikazzjonijiet ta’ livell għoli;
(c)
Tingħata evidenza dwar kif jiġu ssostanzjati talbiet għal aġġustamenti;
(d)
Tingħata informazzjoni dwar kif saru ċerti aġġustamenti; u
(e)
L-obbligu tal-UE li ma tinjora l-ebda tranżazzjoni tal-esportazzjoni.
(98)
Dwar il-punt a), fid-dawl tal-informazzjoni disponibbli bin-noti tal-informazzjoni datati t-30 ta’ Mejju 2012, il-11 ta’ Lulju 2012, it-13 ta’ Lulju 2012, id-dokument tal-Iżvelar Ġenerali mibgħut fil-31 ta’ Lulju 2012 u b’mod partikolari fil-premessi (77) sa (96) u fis-seduti tas-smigħ li saru matul il-proċess konsultattiv, huwa meqjus li lill-partijiet interessati ngħatatilhom l-informazzjoni kollha li tista’ tiġi żvelata fil-limiti tar-rekwiżiti dwar il-kunfidenzjalità.
(99)
Dwar il-punt b) rigward il-ħtieġa li jkun żgurat li l-qfieli standard immanifatturati mill-produtturi esportaturi Ċiniżi ma jkunux imqabbla mal-qfieli mmanifatturati mill-produttur analogu għal użu f’applikazzjonijiet ta’ livell għoli, dan l-aspett ġie indirizzat fil-premessa (78) hawn fuq. Fin-nuqqas ta’ xi evidenza ġdida, u affaċċjata b’sempliċi allegazzjonijiet mill-imsemmija partijiet dwar il-preżenza possibbli ta’ qfieli maħsuba għal applikazzjonijiet oħra ta’ livell għoli minbarra l-industrija awtomobilistika, il-Kummissjoni tqis li l-informazzjoni disponibbli fil-fajl hija affidabbli biżżejjed biex ikun żgurat li qfieli standard biss intużaw għad-determinazzjoni tal-valur normali użat fit-tqabbil mal-prezzijiet tal-esportazzjoni tal-imsemmi esportatur Ċiniż.
(100)
Dwar il-punt c) u l-allegazzjonijiet li abbażi tagħhom il-Kummissjoni naqset milli tagħti informazzjoni dwar kif il-produtturi esportaturi Ċiniżi jistgħu jissostanzjaw talbiet għal aġġustamenti dwar l-elementi tat-“traċċabbiltà”, l-istandard ISO 9000, l-unità tar-rata ta’ difetti, u kriterji oħra bħall-“ebusija, it-tgħawwiġ, is-sodezza, id-durabbiltà tal-impatt u l-koeffiċjent tal-frizzjoni” (ara l-premessa (63) hawn fuq) u d-dazji fuq l-ispejjeż tal-importazzjoni (ara l-premessi (79) u (80) hawn fuq), il-Kummissjoni tinnota dan li ġej: L-ewwel nett, huwa mfakkar li dawn l-elementi tqajmu mill-partijiet mingħajr ma taw aktar dettalji. Matul seduta tas-smigħ li organizza l-Uffiċjal tas-Smigħ fil-11 ta’ Lulju 2012, il-Kummissjoni stiednet lill-partijiet biex jagħtu informazzjoni addizzjonali dwar il-kwistjonijiet hawn fuq imsemmija, iżda ma ngħatat l-ebda informazzjoni addizzjonali. Dwar it-talba għal aġġustamenti fil-prezzijiet tal-esportazzjoni sabiex jitqiesu d-dazji fuq l-importazzjoni tal-vireg tal-wajer fl-Indja u, b’mod ġenerali, aċċess irħas lill-produtturi esportaturi Ċiniżi għall-materja prima, fil-premessa (80) il-Kummissjoni spjegat fid-dettall ir-raġuni għalfejn ma setax jiġi aċċettat dan l-aġġustament. Barra minn hekk, kif stipulat fil-premessa (63) tar-Regolament oriġinali, l-ispiża tal-materja prima maġġuri - vireg tal-wajer tal-azzar - sostanzjalment ma rriflettietx il-valuri tas-suq. Instab li l-prezzijiet mitluba tal-vireg tal-wajer tal-azzar fis-suq domestiku kienu konsiderevolment orħos minn dawk mitluba fi swieq oħra. Għalhekk, dawn il-prezzijiet distorti ma setgħux jintużaw bħala bażi għal aġġustament kif intalab mill-imsemmija partijiet. F’dawn iċ-ċirkustanzi, il-Kummissjoni ma rnexxilhiex tagħraf liema informazzjoni addizzjonali, fil-fehma tal-Kamra tal-Kummerċ Ċiniża u l-produttur esportatur, segħet tingħata sabiex tkompli tissostanzja dawn iż-żewġ talbiet għal aġġustamenti.
(101)
Dwar il-punt d) huwa mfakkar li informazzjoni dwar it-“tipi tal-valur normali tal-produtturi tal-UE u l-livelli tal-prezzijiet tagħhom, kif ukoll l-impatt tal-aġġustamenti li rriżultaw fuq it-tipi tal-valur normali tal-produttur analogu” hija kunfidenzjali u ma tistax tiġi żvelata. Il-Kamra tal-Kummerċ Ċiniża u produttur esportatur Ċiniż wieħed talbu kjarifiki ulterjuri dwar kif saru l-aġġustamenti għad-differenza fil-prezz tal-kisja. Madankollu, kif indikat fil-premessa (92) hawn fuq, għandu jiġi nnutat li fid-dokument speċifiku tal-iżvelar, il-Kummissjoni indikat li t-tipi ta’ prodotti esportati ġew aġġustati, biex il-partijiet ikkonċernati jkunu jistgħu jifhmu kif sar l-aġġustament.
(102)
Dwar il-punt e) u l-ħtieġa allegata sabiex it-tranżazzjonijiet komparabbli kollha tal-esportazzjoni jitqiesu fil-kalkolu tad-dumping ħalli jkun żgurat tqabbil ġust tal-prezzijiet skont l-Artikolu 2.4.2 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping, il-Kummissjoni tinnota li eżatt wara t-talba u s-suġġerimenti li għamlu dawn il-partijiet ġie aġġustat il-valur normali użat għad-determinazzjoni tal-marġnijiet tad-dumping. Il-metodoloġija użata kienet spjegata fil-premessi (93) sa (96) hawn fuq u r-raġunijiet biex jiġi espress l-ammont ta’ dumping misjub bħala persentaġġ ta’ dawk it-tranżazzjonijiet tal-esportazzjoni użati fil-kalkolu tal-ammont ta’ dumping spjegati fil-premessi (107) u (108) hawn taħt huma f’konformità sħiħa mal-Artikolu 2.4.2 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping, li jirriferi għat-tranżazzjonijiet komparabbli tal-esportazzjoni. F’dan il-każ, kull tranżazzjoni komparabbli (skont it-tipi ta’ prodotti) intużat għat-tqabbil. Għalhekk, kien raġonevoli li l-ammont ta’ dumping misjub jiġi espress bħala persentaġġ ta’ dawk it-tranżazzjonijiet tal-esportazzjoni użati fil-kalkolu tal-ammont ta’ dumping.
(103)
Wara l-iżvelar ġenerali, żewġ produtturi esportaturi Ċiniżi tennu li għandhom isiru aġġustamenti għal differenzi allegati fl-effiċjenza tal-konsum tal-materja prima u aċċess eħfef għall-materja prima, konsum tal-elettriku aktar effiċjenti u produttività anqas għal kull impjegat. Huwa mfakkar li l-ebda produtturi esportaturi Ċiniżi ma rċieva MET fl-investigazzjoni oriġinali u l-istruttura tal-ispiża tagħhom ma tistax titqies li tirrifletti l-valuri tas-suq li jistgħu jintużaw bħala bażi għal aġġustamenti b’mod partikolari dwar l-aċċess għall-materja prima. Barra minn hekk, għandu jiġi nnutat li nstab li l-proċessi tal-produzzjoni li jeżistu fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina huma komparabbli ma’ dawk tal-produttur Indjan u d-differenzi allegati nstab li kienu żgħar ħafna. F’dan il-każ, il-produttur Indjan instab li kien qed jikkompeti ma’ ħafna produtturi oħra fis-suq domestiku Indjan, u huwa meqjus li l-prezzijiet tiegħu kienu jirriflettu bis-sħiħ il-qagħda fis-suq domestiku. Kif jissemma fil-premessa (41) hawn fuq, għall-fini biex jiġi stabbilit il-valur normali, kellu jintuża sostitut tal-ispejjeż u l-prezzijiet tal-produtturi f’ekonomiji tas-suq li jiffunzjonaw.
(104)
L-istess żewġ produtturi esportaturi Ċiniżi sostnew li bit-tqassir tad-dejta dwar id-dijametru u t-tul f’firxiet, il-Kummissjoni għandha tagħmel it-tqabbil permezz taċ-ċifri attwali tat-tul u d-dijametru u mhux permezz tal-firxiet. L-ewwel nett, kif jissemma fil-premessa (70) hawn fuq, il-Kummissjoni qablet wara seduta tas-smigħ li saret fis-26 ta’ Ġunju 2012 mal-istess partijiet li tistabbilixxi firxa għad-dijametru u t-tul biex tqis l-impatt tal-karatteristiċi fiżiċi fuq il-prezzijiet. L-imsemmija l-partijiet indikaw xi firxiet possibbli, iżda l-Kummissjoni matul is-seduta tas-smigħ indikat li dawn il-firxiet proposti għandhom jiġi riveduti sabiex ikun żgurat it-tqabbil tat-tipi esportati kollha mat-tipi li jixbhuhom mill-qrib tal-produttur Indjan. It-tieni nett, l-imsemmija partijiet iddikjaraw fi preżentazzjoni li saret matul seduta tas-smigħ fit-3 ta’ Lulju 2012 bħala eżempju, li d-dijametru jkollu impatt żgħir f’termini tal-unità tal-konsum tal-materja prima. Għalhekk, din id-dikjarazzjoni ġiet miċħuda.
2.11. Il-marġnijiet tad-dumping
(105)
Il-marġnijiet tad-dumping ġew stabbiliti skont tqabbil ta’ valur normali medju peżat ma’ prezz tal-esportazzjoni medju peżat.
(106)
Il-marġni definittiv tad-dumping, espress bħala persentaġġ tal-prezz tal-importazzjoni tas-CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas, għall-produttur esportatur soġġett għal din ir-reviżjoni, huwa kif ġej:
Bulten Fasteners (China) Co., Ltd
0,0 %
(107)
Il-marġnijiet definittivi tad-dumping riveduti, espressi bħala persentaġġ tal-prezz tal-importazzjoni tas-CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas, huma kif ġej:
Produttur esportatur fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
Marġni tad-dumping eżistenti
Marġni tad-dumping rivedut
Biao Wu Tensile Fasteners Co., Ltd.
69,9 %
43,4 %
Kunshan Chenghe Standard Components Co., Ltd.
93,2 %
63,7 %
Ningbo Jinding Fastener Co., Ltd.
74,5 %
64,3 %
Ningbo Yonghong Fasteners Co., Ltd.
105,3 %
69,7 %
Changshu City Standard Parts Factory u Changshu British Shanghai International Fastener Co., Ltd.
63,1 %
38,3 %
CELO Suzhou Precision Fasteners Co., Ltd
0 %
0 %
Golden Horse (Dong Guan) Metal Manufactory Co., Ltd
26,5 %
22,9 %
Yantai Agrati Fasteners Co., Ltd
0 %
0 %
Produtturi esportaturi li kkoperaw u li ma ntgħażlux fil-kampjun
78,1 %
54,1 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
115,4 %
74,1 %
(108)
Produttur esportatur wieħed sostnali bil-kalkolu tal-marġni tad-dumping tiegħu, l-ammont totali ta’ dumping misjub għandu jiġi espress bħala persentaġġ tal-valur totali tas-CIF tat-tranżazzjonijiet kollha tal-esportazzjoni u mhux bħala persentaġġ ta’ dawk it-tranżazzjonijiet tal-esportazzjoni użati fil-kalkolu tal-ammont ta’ dumping. Jekk isir mod ieħor, skont din il-kumpanija, tinħoloq preżunzjoni tad-dumping għal dawk it-tranżazzjonijiet tal-esportazzjoni mhux użati għad-determinazzjoni tad-dumping.
(109)
Tqabbil bejn il-prezz tal-esportazzjoni u l-valur normali sar skont il-medja peżata biss għal dawk it-tipi esportati mill-produttur esportatur Ċiniż li għalihom hemm tip immanifatturat u mibjugħ mill-produttur Indjan. Dan tqies bħala l-aktar bażi affidabbli biex jiġi stabbilit il-livell tad-dumping, jekk ikun hemm, ta’ dan il-produttur esportatur; tentattiv biex jitqabblu t-tipi l-oħra kollha esportati mat-tipi li jixbhu mill-qrib tal-produttur Indjan kien iwassal għal konklużjonijiet mhux preċiżi. Abbażi ta’ dan, huwa korrett li l-ammont ta’ dumping misjub jiġi espress bħala persentaġġ ta’ dawk it-tranżazzjonijiet tal-esportazzjoni użati fil-kalkolu tal-ammont ta’ dumping - din il-konklużjoni titqies bħala rappreżentattiva għat-tipi kollha esportati. L-istess approċċ intuża fil-kalkolu tal-marġnijiet tad-dumping tal-produtturi esportaturi l-oħra.
3. Definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni
(110)
Kif indikat fin-Notifika ta’ Bidu, il-Kummissjoni eżaminat mill-ġdid id-definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni, sabiex jitqiesu r-rakkomandazzjonijiet tar-Rapporti tad-DSB, li jissuġġerixxi li l-UE kienet aġixxiet b’mod inkonsistenti mal-Artikolu 4.1 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping billi eskludiet mid-definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni lil dawk il-produtturi ma kinux lesti li jiġu inklużi fil-kampjun u billi qieset li l-livell limitu ta’ 25 % stabbilit fl-Artikolu 4.1 tar-Regolament bażiku jirrappreżenta b’mod awtomatiku “proporzjon maġġuri” tal-produzzjoni totali tal-Unjoni tal-prodott ikkonċernat. Fil-paragrafu 430 tar-rapport tal-Korp tal-Appell maħruġ fil-15 ta’ Lulju 2011, huwa rikonoxxut li n-“natura frammentata tal-industrija tal-qfieli, madankollu, setgħet tippermetti proporzjon baxx bħal dan minħabba li mhux prattiku li tinkiseb aktar informazzjoni, sakemm il-proċess li bih il-Kummissjoni ddefinixxiet l-industrija ma tax lok għal riskju materjali ta’ tgħawwiġ. […] meta llimitat id-definizzjoni tal-industrija domestika għal dawk il-produtturi li huma lesti jkunu parti mill-kampjun, il-Kummissjoni eskludiet produtturi li taw informazzjoni rilevanti.” (enfażi miżjuda). Huwa dawn il-produtturi tal-aħħar li issa qed jiġu inklużi fid-definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni.
(111)
Fl-investigazzjoni oriġinali nstab li l-produzzjoni tal-produtturi tal-Unjoni li qablu li jkunu inklużi fil-kampjun u li kkoperaw bis-sħiħ fl-investigazzjoni oriġinali, irrappreżentat 27,0 % tal-produzzjoni totali tal-prodott ikkonċernat fl-Unjoni. Għaldaqstant huwa meqjus li dawn il-kumpaniji jikkostitwixxu l-industrija tal-Unjoni skont it-tifsira tal-Artikoli 4(1) u 5(4) tar-Regolament bażiku.
(112)
Wara l-konklużjonijiet tar-Rapporti tad-DSB, u abbażi tas-sottomissjonijiet validi kollha li waslu mingħand il-produtturi kollha tal-UE li ppreżentaw ruħhom sal-iskadenza stabbilita fil-paragrafu 6.(b)(i) tan-Notifika ta’ Bidu ta’ proċediment anti-dumping li jikkonċerna l-importazzjonijiet ta’ ċerti qfieli tal-ħadid jew tal-azzar li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (8), u irrispettivament minn jekk dawn indikawx li kienu lesti jkunu parti mill-kampjun, il-Kummissjoni kkalkolat mill-ġdid li l-industrija tal-Unjoni attwalment irrappreżentat 36,3 % tal-produzzjoni totali tal-prodott ikkonċernat fl-Unjoni fl-2006.
(113)
Wara li rrivediet id-definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni, il-Kummissjoni aċċertat li l-persentaġġ tal-produzzjoni tal-qfieli ta’ dik l-industrija mill-produzzjoni totali stmata, jirrappreżenta proporzjon kbir skont it-tifsira tal-Artikolu 4.1 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping.
(114)
Kif jissemma fil-premessa (112) tar-Regolament definittiv, l-investigazzjoni stabbilixxiet li l-prodott simili huwa mmanifatturat minn għadd kbir ta’ produtturi fl-Unjoni. Fil-fatt stmat li hemm aktar minn 300, fil-biċċa l-kbira tagħhom huma impriżi żgħar u ta’ daqs medju (“SMEs”) iżda jinkludu ftit kumpaniji akbar jew gruppi ta’ kumpaniji. Fiż-żmien meta bdiet l-investigazzjoni oriġinali, il-Kummissjoni kkuntattjat lil kull wieħed minn dawn il-produtturi magħrufa u talbithom jieħdu sehem fl-investigazzjoni u jagħtu ċerta informazzjoni dwar l-operazzjonijiet tagħhom. La n-Notifika ta’ Bidu ppubblikata malli bdiet l-investigazzjoni oriġinali u lanqas l-ittra li ntbagħtet fil-bidu lill-produtturi magħrufa kollha tal-UE, ma għamlet referenza għall-fatt li l-informazzjoni mressqa mill-produtturi tal-UE li ma xtaqux jikkoperaw, mhux se tiġi meqjusa.
(115)
Kif imsemmi, il-biċċa l-kbira tal-produtturi tal-qfieli tal-UE huma żgħar, jekk mhux, mikrointrapriżi (negozji tal-familja) li tipikament ikollhom riżorsi limitati inklużi riżorsi finanzjarji u umani, u mhumiex membri ta’ assoċjazzjonijiet nazzjonali jew tal-UE li jistgħu jirrappreżentawhom matul l-investigazzjoni u, kif ġeneralment jiġri għall-SMEs, ma jkollhom l-ebda riżorsi biex jingaġġaw avukati speċjalizzati fil-kummerċ u kontabilisti. Kumpaniji żgħar ikollhom ukoll tħassib kbir ħafna dwar il-protezzjoni tad-dejta kunfidenzjali tagħhom matul investigazzjonijiet bħal dawn, li huma jqisuha vitali. Madankollu, għadd sostanzjali ta’ produtturi ppreżentaw ruħhom (63 produttur tal-UE b’kollox) u taw l-informazzjoni meħtieġa. Għandu jiġi nnutat li dawn il-produtturi kienu jinkludu SMEs kif ukoll kumpaniji akbar, ilkoll mifruxin madwar l-UE. Fid-dawl ta’ dan kollu, u fid-dawl taċ-ċirkustanzi speċifiċi ta’ dan il-każ, dawn il-produtturi, li rrappreżentaw 36,3 % tal-produzzjoni totali tal-prodott ikkonċernat fl-UE, jistgħu jitqiesu li jikkostitwixxu proporzjon maġġuri tal-industrija totali tal-Unjoni u għaldaqstant skont it-tifsira tal-Artikolu 4.1 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping. Barra minn hekk, kif imsemmi, billi l-akbar produtturi magħrufa tal-UE ppreżentaw ruħhom fil-bidu, sal-iskadenza stabbilita fin-Notifika ta’ Bidu oriġinali, il-kampjun magħżul fl-investigazzjoni oriġinali jista’ jitqies rappreżentattiv, anke wara l-ddaħħlu 18-il produttur tal-UE ieħor fid-definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni.
(116)
Il-Kamra tal-Kummerċ Ċiniża sostniet li l-Kummissjoni ma setgħetx tillimita lilha nnifisha li tuża d-dejta li tawha l-produtturi tal-UE li ppreżentaw ruħhom sal-iskadenza msemmija fil-premessa (112) hawn fuq billi ċerti produtturi tal-UE setgħu għażlu li ma jippreżentawx ruħhom għax ma kinux lesti li jkunu parti mill-kampjun u għalhekk kienu jafu li r-rispons tagħhom ma kienx se jitqies. L-assoċjazzjoni tal-esportaturi Ċiniżi talbet lill-Kummissjoni “biex tibda mill-ġdid il-proċess kollu tal-għażla u biex tikkuntattja lill-produtturi kollha tal-UE mingħajr ma tirriferi għall-fatt li l-produtturi għandhom ikunu lesti li jkunu parti mill-kampjun” (9). Madankollu, fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, tqies li ma kienx hemm bżonn li jerġa’ jinfetaħ il-proċess biex jingħażel kampjun finali, billi l-akbar produtturi magħrufa tal-UE ppreżentaw ruħhom fil-bidu. Wara l-iżvelar, il-Kamra tal-Kummerċ Ċiniża tenniet li ma setax jiġi eskluż li għadd kbir ta’ produtturi sempliċiment ma weġbux il-kwestjonarju kampjunarju “eżattament minħabba li huma jafu li jekk ma jkunux lesti li jkunu parti mill-kampjun se jiġu awtomatikament esklużi mill-industrija domestika”. Għandu jiġi nnutat li l-istess argumenti tressqu mill-produtturi esportaturi Ċiniżi u l-importaturi Ewropej matul l-investigazzjoni oriġinali li kienu qed isostnu kontra locus standi. Kif spjegat fil-premessa (26) tar-Regolament definittiv, il-Kummissjoni kkuntattjat għadd sinifikanti ta’ produtturi tal-Unjoni wara li beda l-proċediment, u ftit minnhom biss wieġbu. Għandu jiġi nnutat li ma saret l-ebda referenza għall-inklużjoni possibbli tagħhom jew le fil-kampjunament finali. Fil-fatt, l-għażla possibbli tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun finali kien irrilevanti fid-deċiżjoni tagħhom li jippreżentaw ruħhom matul il-proċediment, billi d-deċiżjoni tagħhom kienet motivata minn fatturi oħra bħal dawk enfasizzati fil-premessa (115) hawn fuq. Għaldaqstant, it-talba indirizzata lill-Kummissjoni li l-Kummissjoni għandha tagħmel l-istima tad-dannu mill-ġdid ġiet miċħuda.
4. Il-qagħda tal-industrija tal-Unjoni
(117)
Wara r-Rapporti, il-konklużjonijiet dwar id-dannu stabbiliti fl-investigazzjoni oriġinali ġew eżaminati mill-ġdid fil-livell tal-industrija tal-Unjoni kif definit skont il-premessa (114) hawn fuq, għal xejriet li jikkonċernaw il-produzzjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni, l-utilizzazzjoni tal-kapaċità, il-bejgħ, il-prezzijiet tal-unità, is-sehem mis-suq, l-impjiegi u l-produttività jiġifieri mill-informazzjoni miġbura fir-rigward tas-sitt(6) produtturi li ntgħażlu fil-kampjun u 57 produttur l-oħra li issa huma parti mill-industrija tal-Unjoni. Fir-rigward ta’ fatturi oħrajn tad-dannu li nstabu għall-industrija tal-UE li ntgħażlet fil-kampjun, billi l-informazzjoni dwar il-ħażniet, il-profitabbiltà, il-fluss tal-flus, l-investimenti, ir-redditu mill-investimenti, il-kapaċità li jiżdied il-kapital u l-pagi nkisbet mit-tweġibiet ivverifikati tal-kwestjonarju tas-sitt produtturi li ntgħażlu fil-kampjun, il-konklużjonijiet huma għalhekk ikkonfermati fir-reviżjoni.
4.1. Il-produzzjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni u l-utilizzazzjoni tal-kapaċità
(118)
L-evoluzzjoni tal-produzzjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni u l-utilizzazzjoni tal-kapaċità għall-industrija tal-Unjoni bbażati fuq l-informazzjoni disponibbli kollha (ara l-premessa (112)) huma dan li ġej:
L-Industrija Totali tal-Unjoni.
2003
2004
2005
2006
PI
Il-volum tal-produzzjoni (MT)
489 993
524 571
493 924
519 880
537 877
Indiċi
100
107
100
106
110
Il-kapaċità tal-produzzjoni (MT)
859 766
881 454
902 741
919 485
944 817
Indiċi
100
102
105
107
110
L-utilizzazzjoni tal-kapaċità (%)
57 %
60 %
55 %
57 %
57 %
(119)
Minkejja ż-żieda sinifikanti fid-domanda ta’ 29 % bejn l-2004 u l-PI, il-volum tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni varja matul il-perjodu kkunsidrat u kien 9 % ogħla fil-PI meta mqabbel mal-2003 bi tqabbil mas-6 % fl-investigazzjoni oriġinali, jiġifieri xorta b’mod sinifikanti inqas miż-żieda fid-domanda ta’ 29 %.
(120)
Dwar il-kapaċità tal-produzzjoni u l-utilizzazzjoni tal-kapaċità, il-konklużjonijiet li ntlaħqu fl-investigazzjoni oriġinali, minkejja sett differenti ta’ dejta, kienu kkonfermati (ara l-premessi (130) sa (133) tar-Regolament definittiv).
4.2. Il-bejgħ, is-sehem mis-suq, it-tkabbir u l-prezzijiet medji tal-unità fl-Unjoni
(121)
Iċ-ċifri ta’ hawn taħt jirrappreżentaw il-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni lil klijenti indipendenti fl-Unjoni bbażati (fil-volum u l-valur) fuq l-informazzjoni disponibbli kollha:
L-Industrija Totali tal-Unjoni
2003
2004
2005
2006
PI
Il-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni fl-Unjoni (EUR 000)
990 540
1 050 039
1 102 684
1 198 794
1 289 940
Indiċi
100
106
111
121
130
Il-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni fl-Unjoni (MT)
445 769
494 307
468 892
506 752
507 750
Indiċi
100
111
105
114
114
Il-prezz tal-bejgħ tal-unità tal-industrija tal-Unjoni fl-Unjoni (MT)
2 222
2 124
2 351
2 365
2 540
Indiċi
100
96
106
106
114
Is-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni f’(%)
mhux applikabbli
28 %
27 %
24 %
22 %
Indiċi
mhux applikabbli
100
96
86
80
(122)
Id-dejta riveduta rrappurtata fit-tabella hawn fuq tikkonferma l-konklużjonijiet imsemmija fil-premessi (137) sa (140) tar-Regolament definittiv sakemm ix-xejriet kollha tad-dannu huma kkonfermati. Il-volumi tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni żdiedu b’14 % matul il-perjodu kkunsidrat, u mhux bi 12 % kif instab fl-investigazzjoni oriġinali u bi 30 % fil-valur, u mhux b’21 %. Fil-fatt, ix-xejriet instabu ferm simili għal dawk fl-investigazzjoni oriġinali. L-istess tnaqqis fil-volumi tal-bejgħ bejn l-2004 u l-2005 jikkonferma l-konklużjoni msemmija fil-premessa (139) tar-Regolament definittiv li l-industrija tal-Unjoni ma kinitx kapaċi tieħu vantaġġ miż-żieda fil-konsum tal-Unjoni u għalhekk is-sehem mis-suq tal-produtturi tal-Unjoni naqas b’20 % f’anqas minn tliet snin.
4.3. L-impjiegi u l-produttività
(123)
L-evoluzzjoni tal-impjiegi u l-produttività fl-industrija tal-Unjoni kienet kif ġej:
L-Industrija Totali tal-Unjoni
2003
2004
2005
2006
PI
In-numru ta’ impjegati
7 530
8 340
8 559
8 549
8 581
Indiċi
100
111
114
114
114
Il-produttività (MT/impjegat)
65
63
58
61
63
Indiċi
100
97
89
93
96
4.4. Konklużjoni dwar id-dannu
(124)
Fid-dawl ta’ dan kollu, il-konklużjonijiet imsemmija fil-premessi (153) sa (161) tar-Regolament definittiv huma kkonfermati.
5. Il-volum tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping
(125)
Kif indikat fin-Notifika ta’ Bidu, il-Kummissjoni qieset il-konklużjonijiet tar-Rapporti tad-DSB li jissuġġerixxu li l-UE aġixxiet b’mod inkonsistenti mal-Artikoli 3.1 u 3.2 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping fir-rigward tal-konsiderazzjoni tal-volum tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping fl-investigazzjoni oriġinali tal-qfieli.
(126)
Konsegwentement, il-Kummissjoni eżaminat mill-ġdid l-istima tagħha tad-dannu fid-dawl tal-fatt li xi produtturi esportaturi nstab li ma kinux qed jagħmlu dumping matul il-PI. Huwa mfakkar li fl-investigazzjoni oriġinali, żewġ produtturi esportaturi Ċiniżi ma kinux qed jagħmlu dumping. Kif jissemma fil-premessa (105) hawn fuq, produttur esportatur ieħor instab li ma kienx qed jagħmel dumping f’din ir-reviżjoni. Il-volum tal-importazzjonijiet totali mingħand dawn it-tliet produtturi esportaturi rrappreżenta biss bejn 0,01 % u 0,40 % tal-importazzjonijiet totali tal-prodott ikkonċernat mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina matul il-PI. L-analiżi tad-dannu dwar l-evoluzzjoni tal-importazzjonijiet mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina li saret skont il-volum tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping mingħajr l-importazzjonijiet li mhumiex l-oġġett ta’ dumping, turi bidliet mhux sinifikanti fix-xejriet deskritti fil-premessa (121) tar-Regolament definittiv.
2003
2004
2005
2006
PI
Il-volumi tal-importazzjonijiet mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (MT)
216 085
295 227
387 783
485 435
577 811
Indiċi
100
137
179
225
267
Is-sehem mas-suq tar-Repubblika Popolari taċ-Ċina
mhux applikabbli
17 %
22 %
23 %
25 %
Sors: il-Eurostat.
6. Il-kawżalità - il-prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni
(127)
Kif indikat fin-Notifika ta’ Bidu, il-Kummissjoni rrivalutat l-analiżi tagħha tal-kawżalità sabiex tqis il-konklużjonijiet tar-Rapporti li jissuġġerixxu li l-UE aġixxiet b’mod inkonsistenti mal-Artikoli 3.1 u 3.5 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping billi titqies dejta statistika ġenerali dwar l-esportazzjoni rrappurtata mill-Eurostat u mhux il-prestazzjoni speċifika tal-esportazzjoni tal-industrija tal-UE.x
(128)
Il-prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni ġiet analizzata fil-premessa (175) tar-Regolament definittiv. Instab li l-esportazzjonijiet lejn pajjiżi terzi rrappreżentaw biss 11 % tal-produzzjoni totali tal-industrija tal-Unjoni tal-prodott simili fl-2006. Madankollu, kif jissemma fir-rapporti tad-DSB, id-dejta użata relatata mal-esportazzjonijiet tal-produtturi kollha fl-Unjoni, kienet ibbażata fuq id-dejta tal-Eurostat u mhux relatata mal-esportazzjonijiet tal-industrija tal-Unjoni. Wara r-Rapporti tad-DSB, il-Kummissjoni rrivalutat l-analiżi tagħha tal-kawżalità billi eżaminat jekk il-prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni kif ġiet definita mill-ġdid setgħetx kienet fattur tad-dannu mġarrab. Instab li l-esportazzjonijiet lejn pajjiżi terzi rrappreżentaw biss 3,7 % tal-produzzjoni tal-industrija definita mill-ġdid tal-Unjoni tal-prodott simili matul il-PI, u mhux 11 % kif jissemma fil-premessa (175) tar-Regolament definittiv. Dawn l-esportazzjonijiet żdiedu b’madwar 4 % bejn l-2003 u l-PI. Barra minn hekk, dawn l-esportazzjonijiet saru b’mod konsistenti bi prezzijiet konsiderevolment ogħla mill-prezzijiet tal-bejgħ fis-suq tal-Unjoni.
L-Industrija Totali tal-Unjoni
2003
2004
2005
2006
PI
L-Esportazzjonijiet tal-Unjoni lejn il-Bqija tad-Dinja għall-Perjodu Kkunsidrat (MT)
19 599
23 613
21 098
20 967
20 400
Indiċi
100
120
108
107
104
L-Esportazzjonijiet tal-Unjoni lejn il-Bqija tad-Dinja għall-Perjodu Kkunsidrat (EUR 000)
47 261
55 657
52 958
58 831
55 477
Indiċi
100
118
112
124
117
Prezz tal-unità: (EURO/MT):
2 411
2 357
2 510
2 806
2 719
(129)
Għaldaqstant jista’ jiġi konkluż li l-prestazzjoni tal-esportazzjoni lejn pajjiżi terzi tal-industrija tal-Unjoni ma kinitx sors ta’ dannu materjali. Barra minn hekk, il-konklużjoni finali kif jissemma fil-premessa (184) tar-Regolament definittiv li l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping u li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina kkawżaw dannu materjali lill-industrija tal-Unjoni skont it-tifsira tal-Artikolu 3(6) tar-Regolament bażiku hija kkonfermata.
7. Trattament tal-informazzjoni kunfidenzjali
(130)
Kif tindika n-Notifika ta’ Bidu, il-Kummissjoni ħasbet biex issir rivalutazzjoni tal-konklużjonijiet ibbażata fuq id-deċiżjonijiet tar-Rapporti li jissuġġerixxi li l-UE aġixxiet b’mod inkonsistenti mal-Artikoli 6.5 u 6.5.1 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping fir-rigward tat-trattament tal-informazzjoni kunfidenzjali.
(131)
Wara r-Rapporti, il-Kummissjoni stiednet żewġ produtturi rilevanti tal-Unjoni biex jipprovdu dikjarazzjonijiet xierqa tar-raġunijiet għalfejn l-informazzjoni kunfidenzjali ma ġietx spjegata f’sommarju mhux kunfidenzjali. Iż-żewġ produtturi taw informazzjoni addizzjonali b’mod mhux kunfidenzjali jew, meta ċerta informazzjoni ma ġietx spjegata fil-qosor, huma ddikjaraw għalfejn dan kien il-każ. L-informazzjoni li taw dawn il-produtturi ntbagħtet lill-partijiet interessati kollha. Assoċjazzjoni waħda li tirrappreżenta lill-importaturi tal-Unjoni Ewropea sostniet li l-informazzjoni li taw iż-żewġ produtturi tal-Unjoni ma kinitx tinftiehem u ma tippermettix kontroverifika mad-dejta li tista’ tinstab pubblikament fil-Eurostat. Dwar dan l-argument, huwa nnutat li billi l-informazzjoni li taw dawn iż-żewġ produtturi hija informazzjoni speċifika għal kumpanija, mhux probabbli li jeżistu xi sorsi pubbliċi li jippermettu kontroverifika.
(132)
Il-Kamra tal-Kummerċ Ċiniża u l-EFDA sostnew li informazzjoni addizzjonali mogħtija ma kinitx sħiħa billi xi elementi fit-Tabelli 22, 23, u minn 32 sa 34 kienu għadhom neqsin u għalhekk mhux skont il-mod kif il-konklużjonijiet tad-DSB kellhom jiġu applikati. Ma waslu l-ebda kummenti oħra wara l-iżvelar ta’ din l-informazzjoni mhux kunfidenzjali addizzjonali. Billi t-Tabelli 32 sa 34 fihom dettalji dwar il-bejgħ u l-ispejjeż imġarrba mill-kumpanija kkonċernata, din l-informazzjoni naturalment kunfidenzjali tqassret biex tingħata ċerta informazzjoni dwar il-kontenut tagħha, mingħajr żvelar ta’ informazzjoni kunfidenzjali. L-Informazzjoni l-oħra msemmija bħala nieqsa fit-Tabella 22 (it-tipi ta’ materja prima fornita u l-volumi ta’ materja prima mixtrija), it-Tabella 23 (ċifri indiċizzati biss tal-marġni tal-profitt qabel it-taxxa u l-ebda ċifri separati għall-bejgħ fl-UE u barra minnha), tressqet mill-ġdid mill-kumpanija kkonċernata tal-Unjoni sabiex l-informazzjoni tkun tista’ tinftiehem tajjeb u r-reazzjoni żdiedet mal-fajl għall-ispezzjoni mill-partijiet interessati. Bħala konklużjoni, huwa meqjus li r-rakkomandazzjonijiet tar-Rapporti dwar din il-kwistjoni kienu rrispettati bis-sħiħ.
(133)
Barra minn hekk, l-EFDA ddikjarat li t-Tabella 24 pprovduta mill-produttur tal-Unjoni ma ħallietx li ssir il-konklużjoni li din il-kumpanija sofriet dannu sinifikanti, billi din uriet żidiet kostanti fil-qligħ, l-utilizzazzjoni u l-produzzjoni. Madankollu, il-Kummissjoni għal darb’oħra għamlet l-istima tad-dannu li tinkludi dejta għal sitt produtturi tal-UE li ntgħażlu fil-kampjun u kkonkludiet li ġġarrab dannu materjali kif ikkonfermat fil-premessa (124) hawn fuq. Għalhekk id-dikjarazzjoni hija bla bażi.
(134)
Fl-aħħarnett, kif jissemma fil-punt 6. tan-Notifika ta’ Bidu, wara l-konklużjoni li tirrigwarda l-Artikolu 6.5 u 6.5.1 tal-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-dumping fir-rigward tat-trattament tal-informazzjoni kunfidenzali, fit-30 ta’ Mejju 2012, il-Kummissjoni żvelat id-dejta tal-Eurostat dwar il-produzzjoni totali tal-UE tal-qfieli kif ġiet ippreżentata fil-bidu.
8. Rakkomandazzjonijiet u deċiżjonijiet oħra
(135)
Kif jissemma fin-Notifika, il-Kummissjoni beħsiebha tqis il-kummenti tal-partijiet fl-investigazzjoni tal-qfieli li jiddikjaraw li ntlaqtu ħażin bl-iżvelar tal-konklużjonijiet fir-rigward tat-trattament tal-ekonomija tas-suq jew fir-rigward ta’ kull rakkomandazzjoni u deċiżjoni oħra tad-DSB. Il-Kummissjoni tat TI lil kumpanija waħda bi qbil mar-rakkomandazzjonijiet li jikkonċernaw l-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku fir-rapporti tad-DSB.
F. ŻVELAR
(136)
Il-partijiet kollha ġew mgħarrfa bil-konklużjonijiet imsemmija hawn fuq. Wara l-iżvelar huma ngħataw ukoll perjodu ta’ żmien biex iressqu l-kummenti u d-dikjarazzjonijiet tagħhom. Wara l-iżvelar waslu bosta kummenti.
(137)
Minn dan ta’ hawn fuq joħroġ li l-miżuri tal-anti-dumping applikabbli għal importazzjonijiet ta’ ċerti qfieli tal-ħadid jew tal-azzar li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina imposti mir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 91/2009 għandhom jinżammu u li l-importazzjonijiet mingħand Bulten Fasteners China għandhom isiru soġġetti għal dazju ta’ 0 %.
G. KONKLUŻJONI
(138)
Abbażi tar-rivalutazzjoni ta’ hawn fuq, ġie konkluż li d-dumping dannuż stabbilit fl-investigazzjoni oriġinali huwa kkonfermat. Madankollu, produttur esportatur wieħed ingħata TI skont ir-rakkomandazzjonijiet dwar l-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku fir-rapporti tad-DSB. Għaldaqstant, l-Artikolu 1(2) tar-Regolament definittiv għandu jiġi emendat skont dan. L-istess Artikolu għandu jiġi emendat ukoll biex jitqiesu d-dazji riveduti tal-anti-dumping ikkalkulati għal uħud mill-kumpaniji elenkati fit-tabella tal-Artikolu 1(2) tar-Regolament definittiv kif jidher hawn taħt:
Produttur esportatur fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
Marġni tad-dumping
Marġni tad-dannu
Miżuri definittivi
Biao Wu Tensile Fasteners Co., Ltd.
43,4 %
99,9 %
43,4 %
Kunshan Chenghe Standard Components Co., Ltd.
63,7 %
79,5 %
63,7 %
Ningbo Jinding Fastener Co., Ltd.
64,3 %
64,4 %
64,3 %
Ningbo Yonghong Fasteners Co., Ltd.
69,7 %
78,3 %
69,7 %
Changshu City Standard Parts Factory and Changshu British Shanghai International Fastener Co., Ltd.
38,3 %
65,3 %
38,3 %
CELO Suzhou Precision Fasteners Co., Ltd.
0,0 %
0,3 %
0,0 %
Golden Horse (Dong Guan) Metal Manufactory Co., Ltd.
22,9 %
133,2 %
22,9 %
Yantai Agrati Fasteners Co., Ltd.
0,0 %
0,0 %
0,0 %
Produtturi esportaturi li kkoperaw u li ma ntgħażlux fil-kampjun
54,1 %
77,5 %
54,1 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
74,1 %
85,0 %
74,1 %
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
It-tabella li tindika r-rati tad-dazju anti-dumping definittiv applikabbli għall-prezz nett, liberu fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, tal-prodotti manifatturati mill-kumpaniji elenkati fl-Artikolu 1(2) tar-Regolament (KE) Nru 91/2009 hija b’dan mibdula b’din it-tabella li ġejja:
“Kumpanija
Dazju (%)
Il-Kodiċi addizzjonali TARIC
Biao Wu Tensile Fasteners Co., Ltd., Shanghai
43,4 %
A924
CELO Suzhou Precision Fasteners Co., Ltd., Suzhou
0,0 %
A918
Changshu City Standard Parts Factory u Changshu British Shanghai International Fastener Co., Ltd., Changshu
38,3 %
A919
Golden Horse (Dong Guan) Metal Manufactory Co., Ltd., il-Belt ta’ Dongguan
22,9 %
A920
Kunshan Chenghe Standard Components Co., Ltd., Kunshan
63,7 %
A921
Ningbo Jinding Fastener Co., Ltd., il-Belt ta’ Ningbo
64,3 %
A922
Ningbo Yonghong Fasteners Co., Ltd., il-Belt ta’ Jiangshan
69,7 %
A923
Yantai Agrati Fasteners Co., Ltd., Yantai
0,0 %
A925
Bulten Fasteners (China) Co., Ltd., Beijing
0,0 %
A997
Kumpaniji elenkati fl-Anness I
54,1 %
A928
Il-kumpaniji l-oħra kollha
74,1 %
A999 ”
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fil-Lussemburgu, l-4 ta’ Ottubru 2012.