DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 628/2013 DER KOMMISSION
vom 28. Juni 2013
über die Arbeitsweise der Europäischen Agentur für Flugsicherheit bei Inspektionen zur Kontrolle der Normung und für die Überwachung der Anwendung der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 736/2006 der Kommission
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 24 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 24 Absatz 1 und Artikel 54 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 unterstützt die Europäische Agentur für Flugsicherheit (nachstehend „die Agentur“) die Kommission bei der Überwachung der Anwendung dieser Verordnung und ihrer Durchführungsbestimmungen durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, indem sie Inspektionen zur Kontrolle der Normung durchführt.
(2)
Gemäß Artikel 54 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 hat die Agentur nach Artikel 55 zu verfahren, wenn wegen einer Inspektion bei der zuständigen Behörde eines Mitgliedstaats die Inspektion eines Unternehmens oder einer Unternehmensvereinigung erforderlich wird.
(3)
Die Verordnung (EG) Nr. 736/2006 der Kommission (2) legt die Arbeitsweise der Agentur bei Inspektionen zur Kontrolle der Normung (nachstehend „die derzeitige Arbeitsweise“) fest.
(4)
Seit der Annahme der derzeitigen Arbeitsweise sind sechs Jahre vergangen. Inzwischen wurden umfangreiche Änderungen der gemeinsamen Vorschriften erlassen, ferner wurde eine Reihe internationaler Übereinkünfte geschlossen und die Agentur und die Mitgliedstaaten haben auch nützliche Erfahrung gesammelt, die zu berücksichtigen ist.
(5)
Bei Verabschiedung der Verordnung (EG) Nr. 736/2006 beschränkten sich die gemeinsamen Vorschriften für die Zivilluftfahrt auf die Erstbescheinigung und die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit. Die Verordnung (EG) Nr. 1702/2003 (3) der Kommission legte Durchführungsbestimmungen für die Erteilung von Lufttüchtigkeits- und Umweltzeugnissen für Luftfahrzeuge und zugehörige Erzeugnisse, Teile und Ausrüstungen sowie für die Zulassung von Entwicklungs- und Herstellungsbetrieben fest, die Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 (4) der Kommission legte Durchführungsbestimmungen für die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen, fest.
(6)
Inzwischen hat die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 die Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2002 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit (5) ersetzt und die gemeinsamen Vorschriften wurden zweimal erweitert: erstens zur Einbeziehung von Flugbesatzungen, des Flugbetriebs und von Vorfeldinspektionen, zweitens zur Einbeziehung des Flugverkehrsmanagements und der Flugsicherungsdienste (ATM/ANS) sowie der Flughafensicherheit, woraufhin die Kommission mehrere Durchführungsvorschriften in diesen neuen Kompetenzbereichen erlassen hat, wie die Verordnung (EU) Nr. 805/2011 der Kommission vom 10. August 2011 zur Festlegung detaillierter Vorschriften für Fluglotsenlizenzen und bestimmte Zeugnisse (6), der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1034/2011 der Kommission (7) zur Festlegung von Verwaltungsverfahren für die Sicherheitsaufsicht im Bereich des Flugverkehrsmanagements und der Flugsicherungsdienste, die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1035/2011 der Kommission vom 17. Oktober 2011 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen an die Erbringung von Flugsicherungsdiensten (8), die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission vom 29. Juli 2010 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 der Kommission zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten (9), die Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (10), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 859/2008 (11), die Richtlinie 2004/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über die Sicherheit von Luftfahrzeugen aus Drittstaaten, die Flughäfen in der Gemeinschaft anfliegen (12), geändert durch die Richtlinie 2008/49/EG der Kommission vom 16. April 2008 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 2004/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Kriterien für die Durchführung von Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen, die Flughäfen in der Gemeinschaft anfliegen (13), die Verordnung (EU) Nr. 965/2012 der Kommission vom 5. Oktober 2012 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb (14) sowie die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt (15).
(7)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 wurde ferner eine Reihe neuer Bestimmungen eingeführt, die bei der Arbeitsweise der Agentur für die Durchführung von Inspektionen zur Kontrolle der Normung zu berücksichtigen sind. Insbesondere werden in Artikel 11 Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Zeugnissen, die die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten ausgestellt haben, sowie Bedingungen für die Aussetzung dieser Anerkennung festgelegt, wobei Inspektionen zur Kontrolle der Normung ein wichtiges Instrument für diese Entscheidungsfindung darstellen. Mit Artikel 15 wird ein Informationsnetz geschaffen, das nützliche Informationen bereitstellt, die bei Inspektionen zur Kontrolle der Normung zu berücksichtigen sind, während einige Ergebnisse solcher Inspektionen zur Kontrolle der Normung diesem Informationsnetz möglicherweise unverzüglich zur Verfügung gestellt werden müssen. In Artikel 27 Absatz 3 ist festgelegt, dass die Agentur die Mitgliedstaaten bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gegenüber der ICAO unterstützt.
(8)
Ungeachtet weiterer Änderungen der gemeinsamen Vorschriften gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 und ihrer Durchführungsbestimmungen sollte die Agentur die Kommission bei der Überwachung anderer Flugsicherheitsanforderungen unterstützen, die sich z. B. aus den Rechtsvorschriften zum einheitlichen europäischen Luftraum oder zur Unfalluntersuchung und Meldung von Ereignissen ergeben.
(9)
Seit 2006 haben auch im Bereich der europäischen Luftfahrtaußenpolitik wichtige Entwicklungen sowohl im Hinblick auf die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) als auch bezüglich Staaten in der Nachbarschaft der Europäischen Union und einiger wichtiger Partner auf globaler Ebene stattgefunden.
(10)
Mit der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) wurde 2010 eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit unterzeichnet (16), die den Rahmen für eine strukturierte Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien schafft, insbesondere im Hinblick auf den Austausch von Informationen in Bezug auf Sicherheit und eine mögliche Vermeidung von Doppelarbeit, so dass das Inspektionsprogramm der Agentur und das Universal Safety Oversight Audit Programme (USOAP) der ICAO besser miteinander verknüpft werden sollten. Die Arbeitsweise für die Inspektionen sollte ferner dem ICAO-Dokument 9735, dem Handbuch zur kontinuierlichen Überwachung des USOAP, Rechnung tragen.
(11)
In Bezug auf die Staaten, die in die EU-Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik einbezogen sind, einschließlich insbesondere der Vertragsstaaten des Übereinkommens über den europäischen gemeinsamen Luftverkehrsraum, sollten Inspektionen zur Kontrolle der Normung nach derselben Arbeitsweise und nach den gleichen Standards wie für die Mitgliedstaaten organisiert werden, vorbehaltlich entsprechender Übereinkünfte oder Arbeitsvereinbarungen.
(12)
Im Hinblick auf die Staaten, die bilaterale Abkommen zur Flugsicherheit unterzeichnet haben, in denen die gegenseitige Anerkennung der Zertifizierungsfeststellungen und Zulassungen geregelt werden, sollten Inspektionen zur Kontrolle der Normung die Überwachung der Durchführung des Abkommens unterstützen und die Ergebnisse dem entsprechenden bilateralen Aufsichtsgremium im Hinblick auf mögliche Anpassungen vorlegen. Die Inspektionen derjenigen Mitgliedstaaten, deren Zertifizierungsfeststellungen und Zulassungen im Rahmen der bilateralen Abkommen akzeptiert werden, sollten zusätzliche Überprüfungen durchführen, um zu gewährleisten, dass die zuständigen Behörden die sich aus den bilateralen Abkommen ergebenden Zuständigkeiten ordnungsgemäß wahrnehmen.
(13)
Zur wirksamen Überwachung der Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 und ihrer Durchführungsbestimmungen sowie anderer Flugsicherheitsvorschriften, die sich aus geltenden Verordnungen und Vereinbarungen ergeben, ist es erforderlich, die derzeitige Arbeitsweise zu überprüfen, um insbesondere zu gewährleisten, dass sie sich stärker am System orientieren, einem Konzept für eine kontinuierlichere Überwachung mit größerem Schwerpunkt auf der Sicherheit folgen, eine effizientere Nutzung der Ressourcen ermöglichen, damit die zuständigen Behörden nicht übermäßig belastet werden, und eine Rückmeldung für die Aktivitäten der Agentur im Bereich der Festlegung von Vorschriften umfassen. Es sollten Inspektionsteams mit entsprechend ausgebildetem und qualifiziertem Personal gebildet werden, wobei sich die Agentur um eine ausgewogene Beteiligung bevollmächtigten Personals aus verschiedenen Mitgliedstaaten zu bemühen hat.
(14)
Die Arbeitsweise sollte den Definitionen und Grundsätzen des Audits gemäß der Festlegung der Norm ISO 19011 entsprechen.
(15)
Über die Ebene der Inspektion hinausgehend sollte die Arbeitsweise die Überwachung auf Systemebene und auf Ebene der Feststellungen regeln.
(16)
Die Arbeitsweise sollte der Agentur eine größere Flexibilität zur Ergreifung von Maßnahmen verleihen, wo dies ihrer fachlichen Kompetenz entspricht, wobei die Rechtssicherheit bezüglich dieser Arbeitsweise aufrecht zu erhalten ist.
(17)
Die Verordnung (EG) Nr. 736/2006 sollte daher aufgehoben werden.
(18)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 65 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
(1) In dieser Verordnung wird die Arbeitsweise festgelegt für:
a)
die Überwachung der Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 und ihrer Durchführungsbestimmungen in den von Artikel 1 Absatz 1 der genannten Verordnung erfassten Bereichen durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten;
b)
die Durchführung von Inspektionen zur Kontrolle der Normung bei den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten;
c)
die Überprüfung, dass die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten Zeugnisse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 und ihrer Durchführungsbestimmungen erteilen und beaufsichtigen;
d)
Beiträge zu der Bewertung, wie sich die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 und ihrer Durchführungsbestimmungen durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten auswirkt;
(2) die in dieser Verordnung festgelegte Arbeitsweise ist auch anzuwenden, soweit durchführbar, wenn die Agentur mit der Überwachung der Durchführung der Flugsicherheitsanforderungen aufgrund anderer EU-Rechtsvorschriften, von der Union geschlossener Übereinkünfte oder von der Agentur geschlossener Arbeitsvereinbarungen beauftragt ist.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:
1. „Inspektion“: die Kontrolle der Normung gemäß Artikel 24 Absatz 1 und Artikel 54 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008, einschließlich der Inspektion von Unternehmen gemäß Artikel 54 Absatz 4 und Artikel 55 der genannten Verordnung durch die Agentur;
2. „zuständige Behörde“: die vom Mitgliedstaat benannte Stelle, die für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 und ihrer Durchführungsbestimmungen zuständig ist;
3. „befugtes Personal“: die Personen, die von der Agentur zur Durchführung von Inspektionen befugt wurden, einschließlich abgeordneten Personals;
4. „abgeordnetes Personal“: die von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO), anderen internationalen Luftfahrtorganisationen oder den zuständigen Behörden von Drittländern, die mit der Union Abkommen oder Arbeitsvereinbarungen mit der Agentur geschlossen haben, zur Verfügung gestellten Bediensteten, die von diesen Behörden ernannt werden, um die Agentur bei der Durchführung von Inspektionen zu unterstützen;
5. „Nachweis“: Aufzeichnungen, Sachverhaltsaussagen oder andere Informationen, die relevant und überprüfbar sind;
6. „Feststellung“: das Ergebnis des Vergleichs der vorhandenen Nachweise mit den einschlägigen Anforderungen;
7. „Korrektur“: eine Maßnahme zur Beseitigung einer festgestellten Nichteinhaltung der einschlägigen Anforderungen;
8. „Korrekturmaßnahme“: eine Maßnahme zur Beseitigung der Ursache einer festgestellten Nichteinhaltung der einschlägigen Anforderungen, um eine Wiederholung zu verhindern;
9. „unmittelbares Sicherheitsproblem“: eine Situation, in der Nachweise dafür vorliegen, dass ein Erzeugnis, eine Dienstleistung, ein System, eine Komponente, eine Ausrüstung oder eine Einrichtung sich entweder in einem solchen Zustand befindet oder so betrieben bzw. geliefert, erbracht oder instand gehalten wird, dass die Schädigung von Personen wahrscheinlich ist, sofern die Situation nicht unverzüglich behoben wird.
Artikel 3
Grundsätze für die Überwachung
(1) Die Agentur überwacht die Anwendung der in Artikel 1 genannten Anforderungen durch die zuständigen Behörden sowie deren einheitliche Umsetzung gemäß der in dieser Verordnung festgelegten Arbeitsweise und berichtet darüber.
(2) Die Überwachung erfolgt kontinuierlich und risikobasiert auf der Grundlage der Informationen, die der Agentur zur Verfügung stehen. Sie umfasst die Bewertung der Fähigkeit der zuständigen Behörde, ihre Zuständigkeiten bezüglich der Sicherheitsaufsicht wahrzunehmen, die Durchführung erforderlicher Inspektionen sowie die Weiterverfolgung der aufgrund von Inspektionen getroffenen Feststellungen, um zu gewährleisten, dass angemessene Korrekturen und Korrekturmaßnahmen rechtzeitig umgesetzt werden.
(3) Die Überwachung muss nach einem Systemkonzept erfolgen. Sie befasst sich mit allen Bereichen und kritischen Elementen des Systems der Sicherheitsaufsicht gemäß der Definition der ICAO. Besonderes Augenmerk ist den Schnittstellen zwischen Bereichen zu widmen.
(4) Die Überwachung erfolgt auf transparente, effiziente, wirksame, harmonisierte und kohärente Weise.
(5) Die Agentur wertet die Ergebnisse ihrer Überwachungstätigkeiten aus, um gegebenenfalls erforderliche Verbesserungen der Vorschriften zu ermitteln.
Artikel 4
Grundsätze für Inspektionen und Feststellungen
(1) Inspektionen der zuständigen Behörden haben die Ergebnisse früherer Inspektionen zu berücksichtigen und insbesondere Änderungen der regulatorischen Anforderungen und der Fähigkeit der zuständigen Behörde zur Sicherheitsaufsicht zu behandeln und müssen dem Grad und der Komplexität der von ihnen beaufsichtigten Branche angemessen sein, wobei vorrangig ein hohes und einheitliches Sicherheitsniveau des gewerblichen Luftverkehrs zu gewährleisten ist.
(2) Die Inspektionen können Inspektionen bei Unternehmen oder Unternehmensvereinigungen einschließen, die der Aufsicht der inspizierten zuständigen Behörde unterliegen.
(3) Die Inspektionen können, sofern die betreffenden Parteien dies vereinbaren, Inspektionen militärischer Einrichtungen, die der öffentlichen Nutzung offen stehen, oder von Dienstleistungen, die von Militärangehörigen für die Öffentlichkeit erbracht werden, einschließen, um zu überprüfen, ob die Anforderungen von Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 eingehalten werden.
(4) Inspektionen werden von einem Team durchgeführt, das aus von der Agentur befugten Personen besteht, die in dem oder den Bereichen, in denen sie jeweils tätig werden, qualifiziert und geschult sind. Das befugte Personal beachtet die Grundsätze der Unabhängigkeit, Integrität, ethischen Verhaltensweise, angemessenen Sorgfalt, fairen Darstellung und Vertraulichkeit.
(5) Stellt die Agentur fest, dass ein oder mehrere Zeugnisse nicht im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 und ihren Durchführungsbestimmungen stehen, wird diese Feststellung der Nichteinhaltung der zuständigen Behörde gemeldet. Wenn die festgestellte Nichteinhaltung nicht zeitnah korrigiert wird, gibt die Agentur Empfehlungen gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 ab, um einen Beschluss über die gegenseitige Anerkennung der genannten Zeugnisse zu ermöglichen.
(6) Die Agentur stuft bei Inspektionen gemäß Absatz 1, 2 und 3 getroffene Feststellungen der Nichteinhaltung nach Maßgabe ihrer Auswirkungen auf die Sicherheit ein und verfolgt diese weiter, wobei sicherheitsrelevante Feststellungen vorrangig zu behandeln sind. Die Agentur informiert darüber hinaus unverzüglich die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, wenn die Korrektur eines unmittelbaren Sicherheitsproblems nicht in zufriedenstellender Weise erfolgt ist.
(7) Diese Verordnung gilt unbeschadet Artikel 15 und Artikel 58 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008, des Beschlusses der Kommission 2001/844/EG, EGKS, Euratom (17), der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates (18) und der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 der Kommission (19).
Artikel 5
Informationsaustausch
(1) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten stellen der Agentur alle erforderlichen Informationen zur Verfügung, die für ihre Sicherheitsaufsicht von Belang sind, wobei alle kritischen Elemente ihres Systems der Sicherheitsaufsicht, einschließlich der Unternehmen bzw. Unternehmensvereinigungen, die ihrer Aufsicht unterliegen, zu berücksichtigen sind. Die Informationen sind in einer von der Agentur vorgegebenen Form und Weise unter Berücksichtigung der Informationen, die der ICAO zur Verfügung gestellt wurden, zur Verfügung zu stellen.
(2) Die Agentur kann auch ad hoc Informationen von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten anfordern. Bei einer solchen Anforderung von Informationen gibt die Agentur die Rechtsgrundlage und den Zweck an, teilt die genaue Art der angeforderten Informationen mit und legt die Frist fest, innerhalb der die Informationen zu übermitteln sind.
(3) Die Agentur übermittelt den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten relevante Informationen zur einheitlichen Anwendung der anwendbaren Anforderungen.
Artikel 6
Nationaler Normungskoordinator
(1) Die Mitgliedstaaten benennen einen nationalen Normungskoordinator als ihren Hauptansprechpartner für alle Normungsaktivitäten, insbesondere zur Koordinierung des Informationsaustauschs gemäß Artikel 5 Absatz 1. Der nationale Normungskoordinator ist verantwortlich für
a)
die laufende Pflege und Aktualisierung der an die Agentur übermittelten Informationen, einschließlich der gemäß Artikel 3, 4 und 5 angeforderten Informationen, Korrekturen und Pläne für Korrekturmaßnahmen sowie Nachweise der Umsetzung der vereinbarten Korrekturmaßnahmen;
b)
die Unterstützung der Agentur in allen Phasen einer Inspektion und die Gewährleistung, dass das Inspektionsteam während der Inspektionen vor Ort begleitet wird.
(2) Die zuständigen Behörden gewährleisten eindeutige Kommunikationswege zwischen dem benannten nationalen Normungskoordinator und ihrer internen Organisation, damit dieser seine Verantwortlichkeiten ordnungsgemäß wahrnehmen kann.
Artikel 7
Fortlaufende Überwachung
(1) Die fortlaufende Überwachung gemäß Artikel 3 umfasst Folgendes:
a)
die Erhebung und Analyse der Daten und Informationen, die von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO), der Kommission oder anderen relevanten Quellen zur Verfügung gestellt werden;
b)
die Bewertung der Fähigkeit der zuständigen Behörde, ihre Verantwortlichkeiten für die Sicherheitsaufsicht wahrzunehmen;
c)
je nach Bewertung gemäß Buchstabe b die Prioritätensetzung, Planung und Festlegung des Umfangs von Inspektionen;
d)
die Durchführung solcher Inspektionen, einschließlich der dazugehörigen Berichterstattung;
e)
Weiterverfolgung und Abschluss von Feststellungen der Nichteinhaltung, die sich aus den Inspektionen ergeben.
(2) Für die Bewertung gemäß Absatz 1 Buchstabe b erstellt die Agentur ein einheitliches Modell, entwickelt es weiter und pflegt es, das zumindest die folgenden Elemente berücksichtigt:
a)
die Größe und Komplexität der Luftfahrtbranche;
b)
schwerwiegende Vorfälle, Unfälle, tödliche Unfälle und damit zusammenhängende Todesfälle;
c)
die Ergebnisse von Vorfeldinspektionen;
d)
die Ergebnisse früherer Inspektionen;
e)
die Fähigkeit der zuständigen Behörden, Korrekturen und Korrekturmaßnahmen wirksam umzusetzen;
f)
das Ergebnis von Audits nach internationalen Übereinkommen oder Sicherheitsbewertungsprogrammen der Staaten;
g)
das Vorliegen von Maßnahmen gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 oder Artikel 258 des Vertrags.
(3) Die Ergebnisse des Modells gemäß Absatz 2 sowie die verwendeten Input-Daten und die Ergebnisse der Bewertung sind dem nationalen Normungskoordinator des betreffenden Mitgliedstaats zur Verfügung zu stellen.
(4) Die Agentur passt das Inspektionsprogramm im Licht ihrer fortlaufenden Überwachung an, wobei sowohl Verbesserungen als auch Verschlechterungen im Bereich der Sicherheit berücksichtigt werden. Die Agentur ergreift geeignete Maßnahmen bei Vorliegen von Nachweisen für eine Verschlechterung der erreichten Sicherheit.
Artikel 8
Inspektionsprogramm
(1) Die Agentur erstellt in Absprache mit der Kommission ein Mehrjahresprogramm mit Angabe der Inspektionen gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe a sowie ein Jahresprogramm mit Angabe der Inspektionen gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstaben a und b.
(2) In den Inspektionsprogrammen werden der oder die betroffenen Mitgliedstaaten, die Art der Inspektion, die zu inspizierenden Bereiche und der voraussichtliche Zeitrahmen für die Vor-Ort-Phase angegeben, wobei das Modell gemäß Artikel 7 berücksichtigt wird.
(3) Die Inspektionsprogramme können von der Agentur angepasst werden, um neu aufgetretenen Risiken, die bei der fortlaufenden Überwachung nach Artikel 7 erkannt wurden, Rechnung zu tragen.
(4) Das Jahresprogramm wird der Kommission, den Mitgliedern des Verwaltungsrats der Agentur sowie dem nationalen Normungskoordinator des betreffenden Mitgliedstaats als Teil des Arbeitsprogramms der Agentur gemäß Artikel 33 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 übermittelt.
Artikel 9
Inspektionsbereiche
(1) Die Agentur führt Inspektionen durch, die jeden der in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 genannten Bereiche betreffen. Diese Bereiche umfassen:
a)
die Lufttüchtigkeit gemäß Artikel 5 und den Umweltschutz gemäß Artikel 6 der genannten Verordnung;
b)
die Flugbesatzung gemäß Artikel 7 und 8 der genannten Verordnung;
c)
den Flugbetrieb gemäß Artikel 8 und 9 der genannten Verordnung;
d)
Vorfeldinspektionen gemäß Artikel 10 der genannten Verordnung;
e)
Flugplätze gemäß Artikel 8a der genannten Verordnung;
f)
ATM/ANS und Fluglosten gemäß Artikel 8b und 8c der genannten Verordnung.
Weitere Bereiche können je nach Fortentwicklung der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 oder auf Aufforderung der Kommission festgelegt werden.
(2) Die Agentur stellt sicher, dass ihre Ressourcen in angemessener Weise zur Überwachung und Inspektion der verschiedenen Bereiche in Abhängigkeit von den Ergebnissen der laufenden Überwachung gemäß Artikel 7 eingesetzt werden.
Artikel 10
Arten von Inspektionen
(1) Die Agentur führt Inspektionen der folgenden Art durch:
a)
umfassende Inspektionen zum Zweck der Inspektion eines oder mehrerer Bereiche; diese Inspektionen werden in Abständen durchgeführt, die auf der Grundlage der Ergebnisse der fortlaufenden Überwachung festgelegt werden;
b)
gezielte Inspektionen zum Zweck der Inspektion spezifischer Gebiete innerhalb eines oder mehrerer Bereiche und/oder zum Zweck der Bewertung des Stands der Umsetzung vereinbarter Korrekturen und Korrekturmaßnahmen;
c)
Ad-hoc-Inspektionen zum Zweck der Untersuchung besonderer Probleme, die bei der fortlaufenden Überwachung der Agentur erkannt wurden, oder auf Aufforderung der Kommission.
(2) Ungeachtet der Inspektionen gemäß Absatz 1 kann die Agentur Feststellungen unabhängig von Inspektionen vor Ort treffen, wenn ihr ausreichende Nachweise einer Nichteinhaltung vorliegen.
Artikel 11
Kriterien für Schulung, Qualifikation und Autorisierung von Inspektionsteams
(1) Die Agentur legt Qualifikationskriterien für das Personal fest, das in Inspektionsteams tätig wird.
(2) Die Qualifikationskriterien umfassen:
a)
Kenntnis des institutionellen und rechtlichen Rahmens, insbesondere der vorliegenden Verordnung sowie der einschlägigen internationalen Übereinkünfte;
b)
Kenntnisse und Erfahrung im Bereich der Auditverfahren;
c)
technische Kompetenz und praktische Erfahrung in dem oder den betreffenden Bereichen gemäß Artikel 9.
(3) Die Teamleiter müssen von der Agentur beschäftigte Personen sein. Die Kriterien ihrer Qualifikation umfassen zusätzlich zu den in Absatz 2 genannten Kriterien Fähigkeiten des Teammanagements und der Kommunikation in einem internationalen Umfeld und in sensiblen Situationen.
(4) Die Teammitglieder müssen von der Agentur beschäftigte Personen oder abgeordnetes Personal sein.
(5) Sowohl Teamleiter als auch Teammitglieder müssen bezüglich der anwendbaren Anforderungen und Verfahren der Agentur geschult sein. Die Agentur gewährleistet die fortlaufende Kompetenz der Teamleiter und Teammitglieder, damit diese als befugtes Personal an Inspektionen teilnehmen können. Die Agentur legt zu diesem Zweck geeignete Programme für die fortlaufende Schulung fest.
(6) Personal, das die Qualifikationskriterien erfüllt und entsprechend geschult ist, kann von der Agentur zur Beteiligung an Inspektionsteams befugt werden.
Artikel 12
Aufstellung von Inspektionsteams
(1) Inspektionen werden von durch die Agentur aufgestellten Teams aus gemäß Artikel 11 befugtem Personal durchgeführt.
(2) Die Agentur setzt die Teams im Hinblick auf die zur Abdeckung der erforderlichen fachlichen Kompetenzen und der Arbeitsbelastung nötige Mindestgröße fest, wobei der Art der Inspektion, dem Umfang, der Zahl der zu prüfenden Bereiche und dem voraussichtlichen Programm Rechnung zu tragen ist. Jedes Team muss mindestens aus einem Teamleiter und einem Teammitglied bestehen. In allen Fällen gewährleistet die Agentur, dass die Größe des Teams dem Inspektionsumfang angemessen ist.
(3) Bei der Aufstellung von Inspektionsteams stellt die Agentur sicher, dass keine Interessenkonflikte im Hinblick auf die zu inspizierenden nationalen Behörden oder Unternehmen bzw. Unternehmensvereinigungen vorliegen.
(4) Die Agentur fordert rechtzeitig vor einer Inspektion von den entsendenden Behörden oder Organisationen Informationen über die Verfügbarkeit der Teammitglieder zur Teilnahme an der Phase vor Ort an.
(5) Aufwendungen, die durch die Teilnahme nationaler Normungskoordinatoren gemäß Artikel 14 Absatz 2 und Artikel 19 Absatz 2 und abgeordneten Personals für von der Agentur durchgeführte Inspektionen entstehen, trägt die Agentur im Einklang mit den Vorschriften der Union und unbeschadet der jährlichen Haushaltsverfahren der Union.
Artikel 13
Durchführung von Inspektionen
(1) Inspektionen gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstaben a und b umfassen folgende Phasen:
a)
eine der Inspektion vorausgehende Vorbereitungsphase von mindestens zehn Wochen;
b)
eine Vor-Ort-Phase;
c)
eine sich an die Vor-Ort-Phase anschließende Berichtsphase von höchstens zehn Wochen.
(2) Ad-hoc-Inspektionen gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe c sind der zuständigen Behörde zwei Wochen zuvor anzukündigen, unterliegen jedoch nicht den Fristen und Verfahren gemäß Artikel 14, 15 und 16, ausgenommen die Pflicht zu Vorlage eines Abschlussberichts.
(3) Bei Inspektionen gemäß Artikel 10 getroffene Feststellungen der Nichteinhaltung sind gemäß Artikel 16 zu melden, gemäß Artikel 17 weiter zu verfolgen und abzuschließen und gemäß Artikel 18 einzustufen.
Artikel 14
Vorbereitungsphase
(1) Während der Vorbereitungsphase einer Inspektion wird die Agentur wie folgt tätig:
a)
Sie kündigt der zuständigen Behörde die Inspektion mindestens zehn Wochen vor der Vor-Ort-Phase unter Angabe der geplanten Art und der zu inspizierenden Bereiche und Gebiete an;
b)
sie holt die erforderlichen Informationen zur Vorbereitung der Inspektion ein, wobei den verfügbaren Informationen aus der fortlaufenden Überwachung Rechnung getragen wird;
c)
sie bestimmt den Umfang, das Ausmaß und das Programm der Inspektion, einschließlich der Inspektion von Unternehmen oder Unternehmensvereinigungen, wobei den Informationen aus der fortlaufenden Überwachung Rechnung getragen wird;
d)
sie legt die Größe und Zusammensetzung des Inspektionsteams fest.
(2) Nach Ankündigung der Inspektion arbeitet die zuständige Behörde mit der Agentur zusammen, um die Vor-Ort-Phase rasch vorzubereiten. Sofern dies für notwendig erachtet wird, kann eine vorbereitende Sitzung des Inspektionsteams mit dem nationalen Normungskoordinator erfolgen.
(3) Die Agentur übermittelt der zuständigen Behörde das Inspektionsprogramm und die Zusammensetzung des Teams spätestens zwei Wochen vor der Vor-Ort-Phase.
Artikel 15
Vor-Ort-Phase
(1) Während der Vor-Ort-Phase einer Inspektion wird die Agentur wie folgt tätig:
a)
Sie hält eine Eingangsbesprechung mit dem nationalen Normungskoordinator und der inspizierten zuständigen Behörde ab;
b)
sie verfolgt Feststellungen der Nichteinhaltung aus früheren Inspektionen, die noch offen sind, und überprüft die entsprechenden Korrekturen und Korrekturmaßnahmen;
c)
sie meldet der zuständigen Behörde alle unmittelbaren Sicherheitsprobleme, falls solche während der Inspektion erkannt werden;
d)
sie legt der zuständigen Behörde auf einer Abschlussbesprechung eine Liste der vorläufigen Feststellungen der Nichteinhaltung vor, die im Zuge der Inspektion getroffen oder weiterverfolgt wurden.
(2) Darüber hinaus kann die Agentur:
a)
den Hauptsitz und, soweit dies für notwendig erachtet wird, alle regionalen Büros der zuständigen Behörde und der qualifizierten Stellen, denen die zuständige Behörde gegebenenfalls Aufgaben zugewiesen hat, inspizieren;
b)
Unternehmen bzw. Unternehmensvereinigungen, die der Aufsicht der zuständigen Behörde unterliegen, im Rahmen der Inspektion dieser zuständigen Behörde inspizieren; in diesem Fall kann die zuständige Behörde das Inspektionsteam begleiten;
c)
Mitarbeiter der inspizierten zuständigen Behörde und gegebenenfalls der qualifizierten Stellen und der besuchten Unternehmen oder Unternehmensvereinigungen befragen;
d)
Rechtsvorschriften, Verfahren, Zeugnisse, Aufzeichnungen, Daten und sonstiges relevantes Material prüfen.
Artikel 16
Berichtsphase
(1) In der Berichtsphase einer Inspektion nimmt die Agentur innerhalb von sechs Wochen nach der Abschlussbesprechung der Vor-Ort-Phase eine Sichtung der vorläufigen Feststellungen vor, stuft diese ein und erstellt auf dieser Grundlage den Entwurf eines Berichts an die inspizierte zuständige Behörde.
(2) Der Entwurf der Bericht muss zumindest Folgendes enthalten:
a)
eine Zusammenfassung mit Schlussfolgerungen;
b)
Einzelheiten zur Durchführung der Inspektion, einschließlich der Art der Inspektion, abgedeckte Bereiche, Umfang und Teamzusammensetzung;
c)
eine Analyse der kritischen Elemente mit dem Schwerpunkt auf den wichtigsten Feststellungen;
d)
eine Liste der Feststellungen einer Nichteinhaltung, die im Rahmen der Inspektion erkannt oder weiterverfolgt wurden, zusammen mit deren Einstufung;
e)
einschließlich Empfehlungen, soweit erforderlich, bezüglich der gegenseitigen Anerkennung von Zeugnissen.
(3) Feststellungen der Nichteinhaltung werden mittels des Berichtsentwurfs gemäß Absatz 2 gemeldet, sofern sie von der Agentur nicht bereits schriftlich auf andere Weise mitgeteilt wurden.
(4) Die zuständige Behörde kann der Agentur innerhalb von zwei Wochen ab der Mitteilung schriftliche Bemerkungen übermitteln.
(5) Die Agentur gibt innerhalb von zehn Wochen nach der Abschlussbesprechung einen endgültigen Bericht auf der Grundlage des in Absatz 2 genannten Berichtsentwurfs ab, der etwaigen Bemerkungen der inspizierten zuständigen Behörde Rechnung trägt. Die Agentur kann die Beschreibung einer Feststellung der Nichteinhaltung, ihre Rechtsgrundlage, ihre Einstufung oder ihren Status gegebenenfalls anpassen, um den Bemerkungen sowie den Korrekturen oder Korrekturmaßnahmen, die während der Berichtsphase vorgelegt wurden, Rechnung zu tragen.
(6) Die Agentur legt einen Status der fortlaufenden Überwachung für jeden Mitgliedstaat, der auf Anforderung dem betreffenden Mitgliedstaat und der Kommission mitgeteilt wird, fest und schreibt diesen fort,
(7) Der Abschlussbericht ist an die inspizierte zuständige Behörde und die Kommission zu richten, die ihn anschließend dem betreffenden Mitgliedstaat und gegebenenfalls anderen zuständigen Behörden übermitteln kann.
Artikel 17
Weiterverfolgung und Abschluss von Feststellungen
(1) Für alle Feststellungen der Nichteinhaltung, die nach Artikel 18 Absatz 1 Buchstaben b und c eingestuft werden, schlägt die zuständige Behörde eine Korrektur und eine Korrekturmaßnahmen spätestens vier Wochen nach Eingang der Mitteilung der Agentur vor.
(2) Für alle Feststellungen der Nichteinhaltung, die nach Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe a eingestuft werden, schlägt die zuständige Behörde eine Korrekturmaßnahme spätestens zehn Wochen nach Eingang der Mitteilung der Agentur vor.
(3) Die zuständige Behörde teilt der Agentur zu gegebener Zeit den Abschluss von Korrekturmaßnahmen mit und legt Nachweise dafür vor.
(4) Die Agentur
a)
bewertet die von der zuständigen Behörde vorgelegten Korrekturen und Korrekturmaßnahmen oder fordert zeitnah weitere Erklärungen an;
b)
stimmt den vorgelegten Korrekturen und/oder Korrekturmaßnahmen innerhalb von 16 Wochen nach der Mitteilung zu oder lehnt diese ab;
c)
überwacht die ordnungsgemäße Durchführung von Korrekturmaßnahmen;
d)
stellt gegebenenfalls notwendige zusätzliche Maßnahmen gemäß Artikel 22 fest;
e)
teilt der zuständigen Behörde und der Kommission regelmäßig den Status der Feststellungen der Nichteinhaltung und der damit zusammenhängenden Korrekturen/Korrekturmaßnahmen im Wege von Statusberichten mit;
f)
schließt Feststellungen der Nichteinhaltung ab, sobald sie sich von dem Abschluss der Korrekturmaßnahmen und den vorgelegten Nachweisen überzeugt hat, zeichnet den Abschluss der Feststellungen der Nichteinhaltung auf und unterrichtet die zuständige Behörde entsprechend.
(5) Für die Zwecke des Buchstabens c kann die Agentur Nachweise oder Erklärungen der zuständigen Behörde verlangen. Die Agentur kann auch beschließen, die Umsetzung durch eine Inspektion vor Ort zu überprüfen.
(6) Bei Feststellungen der Nichteinhaltung, die Gegenstand eines Verletzungsverfahrens gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 oder der Verträge sind, hat die Agentur eine angemessene Weiterverfolgung in Absprache mit der Kommission zu gewährleisten und schließt eine solche Feststellung nicht ohne vorherige Koordinierung mit der Kommission ab.
Artikel 18
Einstufung der Feststellungen
(1) Alle Feststellungen der Nichteinhaltung, die von der Agentur im Rahmen der Inspektionen gemäß Artikel 10 getroffen werden, sind unabhängig davon, ob sie sich auf administrative Anforderungen oder technische Anforderungen beziehen, von der Agentur in eine der folgenden Klassen einzustufen und zu melden:
a)
Klasse C: Nichteinhaltung der anwendbaren Anforderungen, im Wesentlichen bezüglich Normungsproblemen;
b)
Klasse D: Nichteinhaltung der anwendbaren Anforderungen, die bei nicht rechtzeitiger Korrektur zu Normungsproblemen und Sicherheitsproblemen führen können;
c)
Klasse G: unmittelbares Sicherheitsproblem.
(2) Die Berichterstattung, die Weiterverfolgung und der Abschluss sind je nach Einstufung zu priorisieren.
Artikel 19
Unmittelbares Sicherheitsproblem
(1) Wurde von der Agentur ein unmittelbares Sicherheitsproblem mitgeteilt,
a)
fordert die Agentur die zuständige Behörde zur Durchführung angemessener Korrekturmaßnahmen, einschließlich unmittelbarer Korrekturen, auf;
b)
führt die zuständige Behörde wirksame Korrekturen zur Beseitigung der Feststellung durch und legt der Agentur entsprechende Nachweise vor.
(2) Die Agentur kann die zuständige Behörde innerhalb von zwei Wochen nach der Mitteilung des unmittelbaren Sicherheitsproblems auffordern, an einer Sitzung zur Bewertung der Umsetzung der unmittelbaren Korrekturen teilzunehmen.
(3) Stellen die Korrekturen die Agentur nicht zufrieden, gibt die Agentur Empfehlungen an die Kommission ab, gegebenenfalls einschließlich eines Antrags bezüglich der gegenseitigen Anerkennung der von der zuständigen Behörde erteilten Zeugnisse. Die Agentur informiert darüber hinaus unverzüglich die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten.
Artikel 20
Aufzeichnungen
(1) Die Agentur richtet ein Aufzeichnungssystem ein, das eine angemessene Aufbewahrung und Zugänglichkeit und die verlässliche Rückverfolgbarkeit von Änderungen bezüglich des Folgenden gewährleistet:
a)
Schulung, Qualifikation und Autorisierung der Teamleiter und Teammitglieder;
b)
Inspektionsprogramme;
c)
Berichte;
d)
Feststellungen und entsprechende Nachweise;
e)
vereinbarte Korrekturen und Korrekturmaßnahmen;
f)
Abschluss von Feststellungen der Nichteinhaltung und entsprechende Nachweise;
g)
Empfehlungen bezüglich der gegenseitigen Anerkennung von Zeugnissen;
h)
Bewertungen gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b.
(2) Alle Aufzeichnungen sind vorbehaltlich der anwendbaren Datenschutzbestimmungen mindestens 15 Jahre lang aufzubewahren.
Artikel 21
Zugang zu Informationen in Inspektionsberichten
(1) Enthält ein Inspektionsbericht Informationen, die ein Unternehmen oder eine Unternehmensvereinigung unter der Sicherheitsaufsicht eines Drittlandes betreffen und in den Anwendungsbereich eines Abkommens der Union nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 fallen, sind diese Informationen dem Drittland als Vertragspartei eines solchen Abkommens im Einklang mit dessen einschlägigen Bestimmungen zur Verfügung zu stellen.
(2) Fallen Informationen in einem Inspektionsbericht in den Anwendungsbereich der Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO), sind diese Informationen im Einklang mit den Bestimmungen dieser Vereinbarung über die Zusammenarbeit und dem entsprechende Anhang über die Sicherheit der ICAO zur Verfügung zu stellen.
(3) Beziehen sich Informationen in einem Inspektionsbericht auf laufende Sicherheitsuntersuchungen, die im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 996/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (20) durchgeführt werden, sind diese Informationen unverzüglich der mit der Sicherheitsuntersuchung betrauten Behörde zur Verfügung zu stellen.
(4) Für die Zwecke der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (21) gilt der Entscheidungsprozess bezüglich eines Inspektionsberichts erst als abgeschlossen, wenn die damit zusammenhängenden Feststellungen der Nichteinhaltung abgeschlossen sind.
Artikel 22
Zusätzliche Maßnahmen
(1) Die Agentur macht Angaben zur nicht erfolgten Weiterverfolgung einer Feststellung der Nichteinhaltung wie:
a)
Korrekturmaßnahme, die nicht innerhalb der Frist gemäß Artikel 17 Absatz 1 vorgelegt wurde;
b)
Korrekturmaßnahme, der die Agentur nicht innerhalb der Frist gemäß Artikel 17 Absatz 4 Buchstabe b zugestimmt hat;
c)
Korrekturmaßnahme, die nicht ordnungsgemäß umgesetzt wurde.
(2) In den Fällen von Absatz 1 fordert die Agentur die zuständige Behörde unter Fristsetzung auf, Erläuterungen zur Nichtweiterverfolgung und zusätzliche Maßnahmen vorzulegen.
(3) Die Agentur bewertet die Folgen der Nichtweiterverfolgung zusammen mit der Antwort der zuständigen Behörde innerhalb der festgesetzten Frist. Auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Bewertung kann die Agentur
a)
den vorgelegten zusätzlichen Maßnahmen zustimmen oder
b)
der betreffenden zuständigen Behörde und der Kommission einen zusätzlichen Bericht übermitteln. Dieser Bericht enthält die Bewertung und die Empfehlungen der Agentur an die Kommission, einschließlich bei Bedarf Empfehlungen bezüglich der gegenseitigen Anerkennung von Zeugnissen, die von der zuständigen Behörde erteilt wurden.
(4) Unbeschadet der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 kann die Kommission nach Erhalt des zusätzlichen Berichts nach Absatz 3 Buchstabe b folgende Maßnahmen ergreifen:
a)
dem betreffenden Mitgliedstaat eine Stellungnahme übermitteln oder von ihm weitere Erklärungen hinsichtlich eines Teils oder sämtlicher Feststellungen der Nichteinhaltung verlangen;
b)
die Agentur mit einer Ad-hoc-Inspektion beauftragen, um die ordnungsgemäße Durchführung der Korrekturen und Korrekturmaßnahmen zu prüfen;
c)
das Verfahren gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 eineiten, um zu entscheiden, ob von der zuständigen Behörde ausgestellte Zeugnisse den anwendbaren Anforderungen entsprechen;
d)
ein Verfahren nach Artikel 258 des Vertrags einleiten.
Artikel 23
Jahresbericht
Die Agentur legt der Kommission spätestens am 31. März eines jeden Jahres einen Jahresbericht über die im Vorjahr durchgeführten fortlaufenden Überwachungstätigkeiten und Inspektionen vor. Der Bericht enthält eine Analyse der Ergebnisse der Tätigkeiten und Inspektionen bezüglich der Fähigkeit der zuständigen Behörden, ihren Verantwortlichkeiten der Sicherheitsaufsicht nachzukommen, sowie Empfehlungen für mögliche Verbesserungen. In den Empfehlungen sind insbesondere diejenigen technischen Vorschriften anzugeben, die gemäß Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 festgelegt oder geändert werden müssten, sowie die Maßnahmen der Agentur, die gemäß Artikel 18 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 geschaffen oder geändert werden müssten.
Artikel 24
Arbeitsverfahren
Die Agentur überarbeitet ihre Arbeitsverfahren für die Durchführung der ihr gemäß den Artikeln 3 bis 23 übertragenen Aufgaben innerhalb von sechs Monaten nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung.
Artikel 25
Übergangsregelungen
(1) Feststellungen der Nichteinhaltung, die von der Agentur gemäß der Verordnung (EG) Nr. 736/2006 getroffen wurden und für die der Agentur zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung kein Nachweis des Abschlusses vorgelegt wurde, gelten als im Einklang mit der vorliegenden Verordnung getroffen und werden entsprechend behandelt.
(2) Pläne für Korrekturmaßnahmen, denen die Agentur gemäß der Verordnung (EG) Nr. 736/2006 zugestimmt hat, gelten als in Einklang mit der vorliegenden Verordnung gebilligt.
(3) Teammitglieder und Teamleiter, die von der Agentur gemäß der Verordnung (EG) Nr. 736/2006 autorisiert wurden, gelten als befugtes Personal gemäß der vorliegenden Verordnung.
Artikel 26
Aufhebung
Die Verordnung (EG) Nr. 736/2006 wird aufgehoben.
Artikel 27
Inkrafttreten und Anwendung
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2014.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Juni 2013
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 628/2013
tat-28 ta’ Ġunju 2013
dwar metodi ta’ operat tal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni għat-twettiq ta’ spezzjonijiet ta’ standardizzazzjoni u għal-monitoraġġ tal-applikazzjoni tar-regoli fir-Regolament (KE) Nru 216/2008 tal-Parlament u tal-Kunsill u li jħassar ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 736/2006
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 216/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-20 ta’ Frar 2008 dwar regoli komuni fil-kamp tal-avjazzjoni ċivili u li jistabbilixxi Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni, u li jħassar id-Direttiva tal-Kunsill 91/670/KEE, ir-Regolament (KE) Nru 1592/2002 u d-Direttiva 2004/36/KE (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 24(5) tiegħu,
Billi:
(1)
L-Artikolu 24(1) u l-Artikolu 54 tar-Regolament (KE) Nru 216/2008 jeżiġu li l-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (minn hawn ’il quddiem “l-Aġenzija”), tgħin lill-Kummissjoni biex tagħmel monitoraġġ tal-applikazzjoni tad-dispożizzjonijiet tiegħu, kif ukoll tar-regoli ta’ implimentazzjoni tiegħu, mill-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri, billi twettaq spezzjonijiet ta’ standardizzazzjoni.
(2)
L-Artikolu 54(4) tar-Regolament (KE) Nru 216/2008 jistipula li fejn spezzjoni ta’ awtorità kompetenti ta’ Stat Membru tinvolvi spezzjoni ta’ impriża jew ta’ assoċjazzjoni ta’ impriżi, l-Aġenzija għandha ssegwi d-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 55 tiegħu.
(3)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 736/2006 (2) jistabbilixxi l-metodi ta’ operat tal-Aġenzija biex twettaq spezzjonijiet ta’ standardizzazzjoni (minn hawn ’il quddiem “il-metodi kurrenti tal-operat”).
(4)
Għaddew sitt snin mill-adozzjoni tal-metodi kurrenti tal-operat. Ġew adottati tibdiliet konsiderevoli fir-regoli komuni; ġew adottati wkoll għadd ta’ ftehimiet internazzjonali; barra minn hekk, l-Aġenzija u l-Istati Membri akkumulaw ukoll l-esperjenza prezzjuża, li trid tiġi meqjusa.
(5)
Meta ġie adottat ir-Regolament (KE) Nru 736/2006, ir-regoli komuni fil-qasam tal-avjazzjoni ċivili kienu limitati għas-sikurezza fl-ajru oriġinali tal-inġenji tal-ajru u s-sikurezza tagħhom tul iż-żmien. Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1702/2003 (3) li jistabbilixxi regoli ta’ implimentazzjoni biex inġenji tal-ajru, prodotti, partijiet u tagħmir relatat jiġu ċertifikati bħala tajbin għall-ajru u li ma jagħmlux ħsara ambjentali, kif ukoll għaċ-ċertifikazzjoni ta’ organizzazzjonijiet relatati mad-disinn u l-produzzjoni tagħhom, Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 2042/2003 (4) dwar il-kapaċità kontinwata li jintużaw fl-ajru ta’ inġenji tal-ajru u prodotti, partijiet u tagħmir ajrunawtiku, u dwar l-approvazzjoni ta’ organizzazzjonijiet u persunal involut f’dan ix-xogħol.
(6)
Minn dak iż-żmien ’l hawn, ir-Regolament (KE) Nru 216/2008 ħa post ir-Regolament (KE) Nru 1592/2002 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-15 ta’ Lulju 2002 dwar regoli komuni fil-kamp tal-avjazzjoni ċivili u li jistabblixxi Aġenzija tas-Sigurtà tal-Avjazzjoni Ewropea (5), u r-regoli komuni żdiedu darbtejn: l-ewwel darba biex jiġu inklużi l-ekwipaġġi tal-ajruplani, l-operazzjonijiet ajrunawtiċi u l-ispezzjonijiet fuq l-art; it-tieni darba, biex ġew inklużi is-servizzi tal-amministrazzjoni tat-traffiku fl-ajru u tan-navigazzjoni fl-arja (ATM/ANS) kif ukoll is-sikurezza tal-ajruporti, u minħabba f’hekk il-Kummissjoni adottat għadd ta’ regoli ta’ implimentazzjoni li jikkorrispondu ma’ dawn l-oqsma ġodda ta’ kompetenza, bħalma hu r-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 805/2011 tal-10 ta’ Awwissu 2011 li jistabbilixxi regoli ddettaljati għal liċenzji u ċerti ċertifikati tal-kontrolluri tat-traffiku tal-ajru (6), ir-Regolament ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 1034/2011 (7) dwar il-monitoraġġ tas-sikurezza fil-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru u s-servizzi ta’ navigazzjoni bl-ajru, ir-Regolament ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 1035/2011 tas-17 ta’ Ottubru 2011 li jistabbilixxi rekwiżiti komuni għall-forniment ta’ servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru (8), ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 691/2010 tad-29 ta’ Lulju 2010 li jistabbilixxi skema ta’ prestazzjoni għas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru u għall-funzjonijiet tan-netwerk u li jemenda r-Regolament (KE) Nru 2096/2005 li jistabbilixxi rekwiżiti komuni għall-forniment ta’ servizzi ta’ navigazzjoni bl-ajru (9), ir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 3922/91 tas-16 ta’ Diċembru 1991 dwar l-armonizzazzjoni tal-ħtiġijiet tekniċi u proċeduri amministrattivi fil-qasam tal-avjazzjoni ċivili (10), li jistabbilixxi r-rekwiżiti tekniċi komuni applikabbli għat-trasport bl-ajru u l-proċeduri amministrattivi li jiżguraw l-implimentazzjoni korretta mill-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri, emendat bir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 859/2008 (11), u d-Direttiva 2004/36/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (12) tal-21 ta’ April 2004 dwar is-sigurta ta’ ajruplani ta’ pajjiżi terzi li jużaw ajruporti tal-Komunità, emendata bid-Direttiva tal-Kummissjoni 2008/49/KE tas-16 ta’ April 2008 li temenda l-Anness II għad-Direttiva 2004/36/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill rigward il-kriterji għat-twettiq ta’ spezzjonijiet fir-rampa fuq ajruplani li jużaw l-ajruporti Komunitarji (13), ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 965/2012 tal-5 ta’ Ottubru 2012 li jistabbilixxi rekwiżiti tekniċi u proċeduri amministrattivi relatati mal-operazzjonijiet bl-ajru (14), u r-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 1178/2011 tat-3 ta’ Novembru 2011 li jistabbilixxi rekwiżiti tekniċi u proċeduri amministrattivi relatati mal-ekwipaġġi tal-ajruplani tal-avjazzjoni ċivili (15).
(7)
Ir-Regolament (KE) Nru 216/2008 daħħal ukoll għadd ta’ dispożizzjonijiet li jridu jkunu riflessi fil-metodi tal-operat tal-Aġenzija fit-twettiq tal-ispezzjonijiet ta’ standardizzazzjoni. B’mod partikolari, l-Artikolu 11 jistabbilixxi l-kundizzjonijiet għall-għarfien reċiproku ta’ ċertifikati li jinħarġu mill-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri, kif ukoll il-kundizzjonijiet fejn dan l-għarfien jiġi sospiż, fejn l-ispezzjonijiet ta’ standardizzazzjoni huma strument importanti biex jittieħdu dawn id-deċiżjonijiet. L-Artikolu 15 jistabbilixxi netwerk tal-informazzjoni li jipprovdi informazzjoni utli li għandha titqies fl-ispezzjonijiet ta’ standardizzazzjoni, filwaqt li ċerti riżultati ta’ dawn l-ispezzjonijiet ta’ standardizzazzjoni jista’ jkun hemm ħtieġa li jiddaħħlu f’dan in-netwerk tal-informazzjoni mingħajr dewmien. L-Artikolu 27(3) jistabbilixxi li l-Aġenzija trid tappoġġja lill-Istati Membri fil-qadi ta’ dmirhom lejn l-ICAO.
(8)
Minkejja aktar tibdil fir-regoli komuni kif ġew stabbiliti bir-Regolament (KE) Nru 216/2008 u r-regoli ta’ implimentazzjoni tiegħu, l-Aġenzija għandha tappoġġja lill-Kummissjoni fil-monitoraġġ tagħha tal-implimentazzjoni ta’ rekwiżiti oħra ta’ sikurezza li joħorġu, pereżempju, mil-leġiżlazzjoni tal-Ajru Uniku Ewropew, jew il-leġiżlazzjoni dwar l-investigazzjoni tal-inċidenti jew ir-rappurtaġġ ta’ avvenimenti.
(9)
Sa mill-2006, fil-politika Ewropea dwar l-avjazzjoni esterna wkoll kien hemm żviluppi sinifikanti, kemm rigward l-Organizzazzjoni tal-Avjazzjoni Ċivili Internazzjonali (ICAO), kemm rigward Stati oħra ġirien tal-Unjoni Ewropea, kif ukoll ċerti msieħba ewlenin f’livell dinji.
(10)
Fl-2010 ġie ffirmat Memorandum ta’ Kooperazzjoni mal-Organizzazzjoni tal-Avjazzjoni Ċivili Internazzjonali (16), u dan joħloq qafas għal kooperazzjoni strutturata bejn il-partijiet, partikolarment rigward l-iskambju tal-informazzjoni marbuta mas-sikurezza, bil-ħsieb li kemm jista’ jkun jiġi evitat l-irduppjar ta’ ħidmiet, u bħala riżultat ta’ dan, il-programm ta’ spezzjonijiet tal-istandardizzazzjoni tal-Aġenzija u l-Programm Universali ta’ Verifika tal-Monitoraġġ (USOAP) għandhom jitħalltu iżjed. Il-metodi tal-operat tal-ispezzjonijiet għandhom iqisu wkoll id-Dokument 9735 tal-ICAO - il-Manwal ta’ Monitoraġġ Kontinwu tal-USOAP.
(11)
Fil-politika tal-UE dwar il-viċinat u t-tkabbir fejn tirrigwarda l-Istati, notevolment dawk l-Istati li huma Parti għall-Ftehim dwar Żona Ewropea Komuni tal-Avjazzjoni, l-ispezzjonijiet ta’ standardizzazzjoni għandhom jiġu organizzati skont l-istess metodi ta’ operat, u skont l-istess standards bħal dawk tal-Istati Membri, soġġett għal Ftehimiet jew Arranġamenti ta’ Operat xierqa.
(12)
Fir-rigward tal-Istati li ffirmaw Ftehimiet Bilaterali dwar is-Sikurezza fl-Ajru li jipprevedu l-approvazzjoni reċiproka ta’ ċerti sejbiet u approvazzjonijiet dwar iċ-ċertifikazzjoni, l-ispezzjonijiet ta’ standardizzazzjoni għandhom jappoġġjaw il-monitoraġġ tal-implimentazzjoni tal-ftehim u jirrappurtaw ir-riżultati lill-bord bilaterali ta’ monitoraġġ rilevanti bil-għan li jsiru xi aġġustamenti. L-ispezzjonijiet ta’ dawk l-Istati Membri li s-sejbiet dwar iċ-ċertifikazzjoni u l-approvazzjonijiet jkunu aċċettati fil-qafas tal-ftehimiet bilaterali, għandhom jinkludu verifiki addizzjonali biex jiżguraw li l-awtoritajiet kompetenti jaqdu dmirhom skont il-ftehimiet bilaterali b’mod korrett.
(13)
Biex tiġi sorveljata b’mod effiċjenti l-applikazzjoni tar-Regolament (KE) Nru 216/2008 u r-regoli ta’ implimentazzjoni tiegħu, kif ukoll regoli oħrajn dwar is-sikurezza tal-avjazzjoni ġejjin mir-Regolamenti u l-ftehimiet eżistenti, jeħtieġ li jiġu riveduti l-metodi tal-operat kurrenti, notevolment biex ikun żgurat li dawn jorjentaw ruħhom aktar lejn sistema, isegwu approċċ ta’ monitoraġġ kontinwu li jkun aktar iffukat fuq il-prestazzjoni tas-sikurezza, biex jipprevedu użu aktar effiċjenti tar-riżorsi biex ma jkunx hemm piż żejjed fuq l-awtoritajiet kompetenti, u jinkludu ħolqa biex jingħataw lura r-reazzjonijiet lejn l-attivitajiet ta’ tfassil tar-regoli tal-Aġenzija. Għandhom jiġu stabbiliti timijiet ta’ spezzjoni magħmulin minn persunal li jkun imħarreġ u kkwalifikat f’dan ix-xogħol, u l-Aġenzija għandha tipprova tibbilanċja l-parteċipazzjoni ta’ persunal awtorizzat minn Stati Membri differenti.
(14)
Il-metodi tal-operat għandhom jirriflettu d-definizzjonijiet u l-prinċipji tal-awditjar kif iddefiniti fl-ISO 19011.
(15)
Lil hinn mil-livell tal-ispezzjoni, il-metodi tal-operat għandhom jiddeskrivu fid-dettall il-monitoraġġ fil-livell tas-sistema u fil-livell tas-sejbiet.
(16)
Il-metodi tal-operat għandhom jagħtu aktar flessibbiltà lill-Aġenzija biex taġixxi fi kwistjonijiet marbutin mal-kompetenza teknika tagħha filwaqt li żżomm iċ-ċertezza legali dwar il-metodi tal-operat.
(17)
Ir-Regolament (KE) Nru 736/2006 għalhekk għandu jiġi emendat skont dan.
(18)
Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 65 tar-Regolament (KE) Nru 216/2008.
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Suġġett u kamp ta’ applikazzjoni
1. Dan ir-Regolament jistabbilixxi l-metodi tal-operat għal:
(a)
monitoraġġ tal-applikazzjoni tar-Regolament (KE) Nru 216/2008 u r-regoli ta’ implimentazzjoni tiegħu fl-oqsma li jidħlu fil-kamp ta’ applikazzjoni tal-Artikolu 1(1) tiegħu, mill-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri;
(b)
it-twettiq ta’ spezzjonijiet ta’ standardizzazzjoni tal-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri;
(c)
il-verifikazzjoni li l-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri qegħdin joħorġu u jissorveljaw iċ-ċertifikati b’konformità mar-Regolament (KE) Nru 216/2008 u r-regoli ta’ implimentazzjoni tiegħu;
(d)
il-kontribuzzjoni għall-valutazzjoni tal-impatt tal-implimentazzjoni tar-Regolament (KE) Nru 216/2008 u r-regoli ta’ implimentazzjoni tiegħu mill-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri.
2. Il-metodi tal-operat stabbiliti f’dan ir-Regolament għandhom japplikaw ukoll, kemm jista’ jkun, meta l-Aġenzija tkun inkarigata bil-kompitu li tissorvelja l-applikazzjoni tar-rekwiżiti tas-sikurezza tal-avjazzjoni stabbiliti b’leġiżlazzjoni oħra tal-UE, bi ftehimiet konklużi mill-Unjoni jew arranġamenti ta’ operat konklużi mill-Aġenzija.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(1)
“spezzjoni” tfisser l-ispezzjoni ta’ standardizzazzjoni msemmija fl-Artikolu 24(1) u l-Artikolu 54 tar-Regolament (KE) Nru 216/2008, inkluża l-ispezzjoni ta’ impriżi jew assoċjazzjonijiet ta’ impriżi msemmijin fl-Artikolu 54(4) u l-Artikolu 55 ta’ dak ir-Regolament, imwettqin mill-Aġenzija;
(2)
“awtorità kompetenti” tfisser l-entità maħtura bħala kompetenti mill-Istat Membru għall-implimentazzjoni tar-Regolament (KE) Nru 216/2008 u r-regoli ta’ implimentazzjoni tiegħu;
(3)
“persunal awtorizzat” tfisser il-persuni awtorizzati mill-Aġenzija biex iwettqu l-ispezzjonijiet, dawn jinkludi persunal li jkun issekondat;
(4)
“persunal issekondat” tfisser l-uffiċjali li jitressqu mill-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri, mill-Organizzazzjoni tal-Avjazzjoni Ċivili Internazzjonali (ICAO), minn organizzazzjonijiet tal-avjazzjoni internazzjonali oħrajn, jew mill-awtoritajiet kompetenti ta’ Pajjiżi Terzi li jkollhom ftehim mal-Unjoni jew arranġamenti tal-operat mal-Aġenzija, li jiġu nnominati minn dawn l-awtoritajiet biex jgħinu lill-Aġenzija twettaq l-ispezzjonijiet;
(5)
“evidenza” tfisser rekords, dikjarazzjonijiet tal-fatti, jew informazzjoni oħra li tkun rilevanti u verifikabbli;
(6)
“sejba” tfisser ir-riżultat tat-tqabbil bejn l-evidenza disponibbli u r-rekwiżiti applikabbli;
(7)
“korrezzjoni” tfisser azzjoni biex telimina sejba ta’ nuqqas ta’ konformità mar-rekwiżiti applikabbli;
(8)
“azzjoni korrettiva” tfisser azzjoni biex telimina l-kawża ta’ sejba ta’ nuqqas ta’ konformità mar-rekwiżiti applikabbli biex tipprevjeni li dan jerġa’ jiġri;
(9)
“tħassib immedjat dwar is-sikurezza” tfisser sitwazzjoni fejn ikun hemm evidenza li prodott, servizz, sistema, kostitwent, tagħmir jew faċilità, jew ikunu f’kundizzjoni bħal din, jew qed jiġu mħaddmin, fornuti jew miżmumin b’mod li x’aktarx jikkawżaw deni lil xi persuni jekk is-sitwazzjoni ma tiġix korretta minnufih.
Artikolu 3
Il-prinċipji applikabbli għall-monitoraġġ
1. L-Aġenzija għandha tissorvelja l-applikazzjoni tar-rekwiżiti msemmijin fl-Artikolu 1, u l-implimentazzjoni uniformi tagħhom mill-awtoritajiet kompetenti skont il-metodoloġija stipulata f’dan ir-Regolament u għandha tirrapporta dwar dan.
2. Il-monitoraġġ għandu jkun kontinwu u bbażat fuq ir-riskju, abbażi tal-informazzjoni li tkun disponibbli għall-Aġenzija. Din tfisser valutazzjoni tal-abbiltà tal-awtoritajiet kompetenti biex iwettqu r-responsabbiltajiet li jissorveljaw is-sikurezza, it-twettiq ta’ ispezzjonijiet fejn u meta jkun hemm bżonn, u s-segwitu ta’ sejbiet li joħorġu mill-ispezzjonijiet, biex ikun żgurat li l-korrezzjonijiet u l-azzjonijiet ta’ korrezzjoni xierqa jsiru minnufih.
3. Il-monitoraġġ għandu jsegwi approċċ ta’ sistema. Għandha tindirizza l-oqsma u l-elementi kritiċi kollha tas-sistema ta’ monitoraġġ tas-sikurezza kif iddefiniti mill-ICAO. Għandha tingħata attenzjoni partikolari għall-interfaċċi bejn l-oqsma.
4. Il-monitoraġġ għandu jitwettaq b’mod trasparenti, effiċjenti, effikaċi, armonizzat u konsistenti.
5. L-Aġenzija għandha tanalizza r-riżultat tal-attivitajiet ta’ monitoraġġ tagħha biex tidentifika l-ħtieġa għal-tejbien regolatorju.
Artikolu 4
Il-prinċipji applikabbli għall-ispezzjonijiet u s-sejbiet
1. L-ispezzjonijiet tal-awtoritajiet kompetenti għandhom iqisu r-riżultati ta’ spezzjonijiet li jkunu saru qabel u b’mod partikolari jieħdu ħsieb it-tibdiliet fir-rekwiżiti regolatorji, il-kapaċità tal-awtorità kompetenti li tissorvelja, u jkunu proporzjonati għal-livell u l-kumplessità tal-industrija taħt il-monitoraġġ tagħhom, filwaqt li bħala prijorità jiżguraw livell għoli u uniformi ta’ sikurezza għat-trasport bl-ajru kummerċjali.
2. L-ispezzjonijiet jistgħu jinkludu spezzjonijiet ta’ impriżi jew assoċjazzjonijiet ta’ impriżi taħt il-monitoraġġ tal-awtorità kompetenti li qed tiġi spezzjonata.
3. L-ispezzjonijiet jistgħu jinkludu, meta dan jiġi miftiehem bejn il-partijiet ikkonċernati, spezzjonijiet ta’ faċilitajiet militari li jkunu miftuħin għall-użu tal-pubbliku, jew ta’ servizzi pprovduti minn persunal militari lill-pubbliku, biex jiġi vverifikat li qegħdin jiġu sodisfatti r-rekwiżiti tal-Artikolu 1(3) tar-Regolament (KE) Nru 216/2008.
4. L-ispezzjonijiet għandhom jitwettqu minn tim magħmul minn persunal awtorizzat mill-Aġenzija, li jkunu kkwalifikati u mħarrġin fl-oqsma rispettivi tagħhom. Il-persunal awtorizzat għandu japplika l-prinċipji ta’ indipendenza, integrità, kondotta b’etika tajba, diliġenza, preżentazzjoni ġusta u konfidenzjalità.
5. Fejn l-Aġenzija ssib li jkun hemm ċertifikat wieħed jew iżjed li ma jikkonformawx mar-Regolament (KE) Nru 216/2008 u r-Regoli ta’ Implimentazzjoni tiegħu, din is-sejba ta’ nuqqas ta’ konformità għandha tiġi rrappurtata lill-awtorità kompetenti kkonċernata. Fejn is-sejba ta’ nuqqas ta’ konformità ma tiġix korretta kemm jista’ jkun malajr, l-Aġenzija għandha tagħmel ir-rakkomandazzjonijiet skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament (KE) Nru 216/2008 biex tippermetti deċiżjoni dwar ir-rikonoxximent reċiproku taċ-ċertifikat(i) msemmijin.
6. L-Aġenzija għandha tikklassifika u ssegwi s-sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità identifikati waqt l-ispezzjonijiet imsemmijin fil-paragrafi 1, 2 u 3, skont l-impatt li jkollhom fuq is-sikurezza, u sejbiet marbutin mas-sikurezza għandhom ikunu prijoritizzati. L-Aġenzija trid ukoll tinforma mingħajr dewmien, lill-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri meta ma tkunx ġiet indirizzata b’mod sodisfaċenti korrezzjoni ta’ xi ħaġa li tagħti lok għal tħassib immedjat.
7. Dan ir-Regolament huwa mingħajr ħsara għall-Artikoli 15 u 58 tar-Regolament (KE) Nru 216/2008, għad-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2001/844/KE, ECSC, Euratom (17), għar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (18) u għar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 473/2006 (19).
Artikolu 5
Skambju ta’ informazzjoni
1. L-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri għandhom jagħtu l-informazzjoni kollha meħtieġa li hija rilevanti għall-monitoraġġ tas-sikurezza tagħhom, li tindirizza l-elementi kritiċi kollha tal-monitoraġġ tas-sikurezza, inklużi l-istabbilimenti jew l-assoċjazzjonijiet ta’ stabbilimenti taħt il-monitoraġġ tagħhom, lill-Aġenzija. L-informazzjoni għandha tingħata f’sura u b’mod speċifikat mill-Aġenzija, filwaqt li titqies l-informazzjoni li tkun tpoġġiet għad-dispożizzjoni tal-ICAO.
2. L-Aġenzija tista’ wkoll titlob informazzjoni ad hoc mingħand l-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri. Meta tressaq talba bħal din għall-informazzjoni, l-Aġenzija għandha tiddikjara l-bażi legali u l-għan tagħha, trid tispeċifika l-informazzjoni li tkun meħtieġa u tiffissa limitu ta’ żmien għall-forniment ta’ din l-informazzjoni.
3. L-Aġenzija għandha tipprovdi l-informazzjoni rilevanti lill-Istati Membri li ssostni l-implimentazzjoni uniformi tar-rekwiżiti applikabbli.
Artikolu 6
Koordinatur Nazzjonali tal-Istandardizzazzjoni
1. L-Istati Membri għandhom jaħtru koordinatur nazzjonali tal-istandardizzazzjoni li jkun il-punt ta’ kuntatt ewlieni għall-attivitajiet kollha ta’ standardizzazzjoni, u b’mod partikolari biex jikkoordina l-iskambju tal-informazzjoni stipulat fl-Artikolu 5(1). Il-koordinatur nazzjonali tal-istandardizzazzjoni jkun responsabbli li:
(a)
imantni u jaġġorna l-informazzjoni li tingħata lill-Aġenzija fuq bażi kontinwa, inkluża l-informazzjoni mitluba skont l-Artikoli 3, 4 u 5, pjanijiet ta’ korrezzjoni u ta’ azzjonijiet korrettivi u l-evidenza tal-implimentazzjoni tal-azzjonijiet korrettivi miftehmin;
(b)
jgħin lill-Aġenzija f’kull stadju ta’ spezzjoni u jiżgura li t-tim tal-ispezzjoni jkun akkumpanjat il-ħin kollu waqt l-ispezzjonijiet fuq il-post.
2. L-awtoritajiet kompetenti għandhom jiżguraw li jkun hemm linji ċari ta’ komunikazzjoni bejn il-koordinatur nazzjonali tal-istandardizzazzjoni maħtur u l-organizzazzjoni interna tagħhom, biex dan ikun jista’ jwettaq id-dmirijiet tiegħu sew.
Artikolu 7
Il-monitoraġġ kontinwu
1. Il-monitoraġġ kontinwu msemmi fl-Artikolu 3 għandu jinkludi dawn li ġejjin:
(a)
il-ġbir u l-analiżi tad-dejta u l-informazzjoni pprovduti mill-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri, mill-Organizzazzjoni Internazzjonali tal-Avjazzjoni Ċivili (ICAO), mill-Kummissjoni jew minn sorsi rilevanti oħrajn;
(b)
il-valutazzjoni tal-abbiltà tal-awtorità kompetenti li twettaq id-dmirijiet tagħha ta’ monitoraġġ tas-sikurezza;
(c)
skont il-valutazzjoni msemmija fil-punt (b), il-prijoritizzazzjoni, l-ippjanar u d-determinazzjoni tal-ambitu tal-ispezzjonijiet;
(d)
kif jitwettqu dawn l-ispezzjonijiet, inkluż ir-rappurtaġġ dwarhom;
(e)
is-segwitu u r-riżoluzzjoni tas-sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità li joħorġu mill-ispezzjonijiet.
2. Għall-valutazzjoni msemmija fil-punt (b) tal-paragrafu 1, l-Aġenzija għandha tistabbilixxi, tiżviluppa u żżomm mudell wieħed filwaqt li tqis mill-inqas dawn l-elementi li ġejjin:
(a)
id-daqs u l-kumplessità tal-industrija tal-avjazzjoni;
(b)
inċidenti gravi, aċċidenti, aċċidenti fatali u fatalitajiet relatati;
(c)
ir-riżultati tal-ispezzjonijiet fuq l-art;
(d)
ir-riżultati ta’ spezzjonijiet preċedenti;
(e)
il-kapaċità tal-awtoritajiet kompetenti li jimplimentaw il-korrezzjonijiet u l-azzjonijiet korrettivi b’mod effikaċi;
(f)
ir-riżultat tal-awditjar li jitwettaq fi ħdan konvenzjonijiet internazzjonali jew programmi ta’ sikurezza tal-Istat;
(g)
l-eżistenza ta’ miżuri skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament (KE) Nru 216/2008 jew l-Artikolu 258 tat-Trattat;
3. Ir-riżultat tal-mudell stabbilit fil-paragrafu 2 u d-dejta mdaħħla u r-riżultati tal-valutazzjoni għandhom jingħataw lill-koordinatur nazzjonali tal-istandardizzazzjoni tal-Istat Membru kkonċernat.
4. L-Aġenzija għandha taddatta l-programm ta’ spezzjoni fid-dawl tal-monitoraġġ kontinwu tagħha, li juri kemm it-titjib, kif ukoll id-deterjorazzjoni fil-prestazzjoni tas-sikurezza. L-Aġenzija għandha tieħu l-passi xierqa meta jkun hemm evidenza li l-prestazzjoni tas-sikurezza tkun qed tiddeterjora.
Artikolu 8
Programm ta’ Spezzjoni
1. B’koordinazzjoni mal-Kummissjoni, l-Aġenzija għandha tistabbilixxi programm multiannwali li jindika l-ispezzjonijiet imsemmijin fl-Artikolu 10(1)(a), kif ukoll programm annwali li jindika l-ispezzjonijiet imsemmijin fl-Artikolu 10(1)(a) u (b).
2. Filwaqt li jitqies il-mudell imsemmi fl-Artikolu 7, il-programmi ta’ spezzjoni għandhom jispeċifikaw l-Istati Membri kkonċernati, it-tip ta’ spezzjoni, l-oqsma li għandhom jiġu spezzjonati u l-perjodu ta’ żmien previst tal-fażi ta’ spezzjonijiet li ssir fuq il-post.
3. Il-programmi ta’ spezzjoni jistgħu jiġu addattati mill-Aġenzija biex iqisu r-riskji emerġenti li jixirfu mill-monitoraġġ kontinwu msemmi fl-Artikolu 7.
4. Il-programm annwali għandu jiġi kkomunikat lill-Kummissjoni, lill-membri tal-Bord ta’ Ġestjoni tal-Aġennzija bħala parti mill-programm ta’ ħidma tal-Aġenzija skont l-Artikolu 33(2)(c) tar-Regolament (KE) Nru 216/2008, u lill-koordinatur nazzjonali tal-istandardizzazzjoni tal-Istat Membru kkonċernat.
Artikolu 9
L-oqsma fejn se jsiru l-ispezzjonijiet
1. L-Aġenzija għandha twettaq l-ispezzjonijiet fuq kull qasam iddefinit fil-Kapitolu II tar-Regolament (KE) Nru 216/2008. Dawn l-oqsma għandhom jinkludu:
(a)
kemm ikun tajjeb għat-titjir l-inġenju, kif iddefinit fl-Artikolu 5 u l-ħarsien tal-ambjent, kif iddefinit fl-Artikolu 6 tar-Regolament imsemmi.
(b)
L-ekwipaġġ tal-ajruplan, kif iddefinit fl-Artikoli 7 u 8 tar-Regolament imsemmi;
(c)
Attivitajiet fl-ajru, kif iddefinit fl-Artikoli 8 u 9 tar-Regolament imsemmi;
(d)
Spezzjonijiet fuq l-art, kif iddefiniti fl-Artikoli 10 tar-Regolament imsemmi;
(e)
Ajrudromi, kif iddefiniti fl-Artikolu 8a tar-Regolament imsemmi;
(f)
ATM/ANS u kontrolluri tat-traffiku tal-ajru, kif iddefiniti fl-Artikoli 8b u 8c tar-Regolament imsemmi;
Jistgħu jiġu ddefiniti aktar oqsma skont l-evoluzzjonijiet tar-Regolament (KE) Nru 216/2008 jew fuq talba tal-Kummissjoni.
2. L-Aġenzija għandha tiżgura li r-riżorsi tagħha jkunu allokati b’mod xieraq għall-monitoraġġ u l-ispezzjoni tal-oqsma differenti skont ir-riżultati tal-monitoraġġ kontinwu msemmi fl-Artikolu 7.
Artikolu 10
Tipi ta’ spezzjonijiet
1. L-Aġenzija għandha twettaq:
(a)
spezzjonijiet komprensivi, bil-għan li tispezzjoni qasam wieħed jew iżjed; dawn l-ispezzjonijiet għandhom isiru perjodikament skont skeda bbażata fuq ir-riżultati tal-monitoraġġ kontinwu;
(b)
spezzjonijiet iffokati, biex jiġu spezzjonati kampijiet speċifiċi f’qasam wieħed jew f’iżjed minn qasam wieħed, u/jew biex jiġi vvalutat l-istatus ta’ implimentazzjoni ta’ korrezzjonijiet jew azzjonijiet korrettivi miftiehma;
(c)
spezzjonijiet ad hoc bil-għan li jiġu investigati punti ta’ tħassib li jixirfu mill-monitoraġġ kontinwu tal-Aġenzija jew fuq talba tal-Kummissjoni.
2. Minkejja l-ispezzjonijiet imsemmija fil-paragrafu 1, l-Aġenzija tista’ tqajjem sejbiet barra mill-post meta tkun ġabret biżżejjed evidenza ta’ nuqqas ta’ konformità.
Artikolu 11
It-taħriġ, il-kwalifiki u l-kriterji għall-awtorizzazzjoni tat-timijiet ta’ spezzjoni
1. L-Aġenzija għandha tistabbilixxi l-kriteri ta’ kwalifikazzjoni għall-persunal li jkunu membri tat-timijiet ta’ spezzjoni.
2. Il-kriterji ta’ kwalifikazzjoni għandhom jinkludu:
(a)
għarfien tal-qafas istituzzjonali u regolatorju, b’mod partikolari għarfien ta’ dan ir-Regolament kif ukoll tal-ftehimiet internazzjonali rilevanti,
(b)
għarfien u esperjenza ta’ metodi ta’ awditjar,
(c)
kompetenza teknika u esperjenza prattika fl-oqsma rilevanti msemmijin fl-Artikolu 9.
3. Il-mexxejja tat-timijiet għandhom ikunu membri tal-persunal impjegati mill-Aġenzija. Il-kriterji ta’ kwalifikazzjoni tagħhom għandhom jinkludu, minbarra dawk imsemmijin fil-paragrafu 2, kapaċitajiet ta’ amministrazzjoni ta’ tim, u ta’ komunikazzjoni f’ambjent internazzjonali u f’sitwazzjonijiet sensittivi.
4. Il-membri tat-timijiet għandhom ikunu membri tal-persunal impjegati mill-Aġenzija jew persunal issekondat.
5. Kemm il-mexxejja tat-timijiet kif ukoll il-membri tat-timijiet għandhom jitħarrġu fir-rekwiżiti ta’ standardizzazzjoni applikabbli u fil-proċeduri tal-Aġenzuija. L-Aġenzija għandha tiżgura l-kompetenza kontinwa tal-mexxeja u tal-membri tat-timijiet li se jipparteċipaw fl-ispezzjonijiet bħala membri tal-persunal awtorizzati. L-Aġenzija għandha tistabbilixxi programmi ta’ taħriġ kontinwu addattati għal dan l-għan.
6. Il-membri tal-persunal li jissodisfaw il-kriterji ta’ kwalifikazzjoni u li jkunu ħadu t-taħriġ rilevanti, jistgħu jiġu awtorizzati mill-Aġenzija li jkunu parti mit-timijiet ta’ spezzjoni.
Artikolu 12
L-istabbiliment ta’ timijiet għall-ispezzjonijiet
1. L-ispezzjonijiet għandhom jitwettqu minn timijiet stabbiliti mill-Aġenzija u magħmulin minn membri tal-persunal awtorizzati skont l-Artikolu 11.
2. L-Aġenzija għandha tiddetermina l-kompożizzjoni tat-timijiet biex tistabbilixxi d-daqs minimu tat-tim li jkun meħtieġ biex ikopri l-kompetenzi tekniki meħtieġa u l-kwantità ta’ xogħol meħtieġ, filwaqt li tqis it-tip ta’ spezzjoni, l-ambitu, l-għadd ta’ oqsma li se jiġu kkunsidrati u l-programm mistenni. Kull tim għandu jkun magħmul mill-inqas minn mexxej wieħed u membru wieħed. F’kull każ, l-Aġenzija għandha tiżgura li d-daqs tat-timijiet ikun xieraq għall-ambitu tal-ispezzjonijiet.
3. L-Aġenzija għandha tiżgura li, fl-istabbiliment tat-timijiet, ma għandu jkun hemm l-ebda kunflitt ta’ interessi la mal-awtoritajiet nazzjonali spezzjonati u lanqas mal-impriżi jew mal-assoċjazzjonijiet ta’ impriżi spezzjonati.
4. Żmien xieraq qabel l-ispezzjoni, l-Aġenzija għandha titlob l-informazzjoni mingħand l-awtoritajiet jew l-organizzazzjonijiet li jkunu ssekondaw il-persunal, dwar id-disponibbiltà ta’ membri tat-timijiet biex jipparteċipaw fil-fażi ta’ fuq il-post.
5. L-ispejjeż li jinġarrbu minħabba l-parteċipazzjoni ta’ koordinaturi nazzjonali tal-istandardizzazzjoni, kif previst fl-Artikolu 14(2), l-Artikolu 19(2) u tal-persunal issekondat għall-ispezzjonijiet imwettqa mill-Aġenzija, għandhom jitħallsu mill-Aġenzija, b’konformità mar-regoli tal-Unjoni u mingħajr ħsara għall-proċedura baġitarja annwali tal-Unjoni.
Artikolu 13
Kif jitwettqu l-ispezzjonijiet
1. L-ispezzjonijiet imsemmija fl-Artikolu 10(1)(a) u (b) għandhom jinkludu l-istadji li ġejjin:
(a)
fażi ta’ tħejjija ta’ mill-inqas 10 ġimgħat qabel ma ssir l-ispezzjoni;
(b)
fażi fuq il-post;
(c)
fażi ta’ rapportaġġ, li ddum għal massimu ta’ 10 ġimgħat wara t-tmiem tal-fażi fuq il-post.
2. L-ispezzjonijiet ad hoc imsemmijin fl-Artikolu 10(1)(c) għandhom jiġu mħabbra lill-awtorità kompetenti kkonċernata b’avviż ta’ ħmistax (2 ġimgħat), iżda ma għandhomx għalfejn jikkonformaw mal-limiti taż-żmien u l-proċeduri previsti fl-Artikoli 14, 15 u 16, minbarra l-ħtieġa ta’ rapport finali.
3. Sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità li jiġu identifikati waqt l-ispezzjonijiet imsemmijin fl-Artikolu 10 għandhom jiġu rrapportati b’konformità mal-Artikolu 16, iridu jiġu segwiti u solvuti b’konformità mal-Artikolu 17, u kklassifikati b’konformità mal-Artikolu 18.
Artikolu 14
Il-fażi ta’ tħejjija
1. Waqt il-fażi tat-tħejija ta’ spezzjoni, l-Aġenzija għandha:
(a)
tibgħat avviż dwar l-ispezzjoni lill-awtorità kompetenti mill-inqas 10 ġimgħat qabel il-fażi tal-ispezzjoni fuq il-post, dan għandu jinkludi t-tip ta’ spezzjoni maħsuba, il-qasam/oqsma u l-kampijiet li hu maħsub li se jiġu spezzjonati;
(b)
tiġbor l-informazzjoni meħtieġa għat-tħejjija tal-ispezzjoni, filwaqt li tqis l-informazzjoni li tkun saret disponibbli b’riżultat tal-monitoraġġ kontinwu;
(c)
tiddefinixxi l-ambitu, id-daqs u l-programm tal-ispezzjoni, dan jinkludi l-ispezzjoni ta’ impriżi, filwaqt li tqis l-informazzjoni li tkun saret disponibbli b’riżultat tal-monitoraġġ kontinwu;
(d)
tiddetermina d-daqs tat-tim tal-ispezzjoni, u kif dan se jkun magħmul.
2. Meta tirċievi l-avviż dwar l-ispezzjoni, l-awtorità kompetenti għandha tikkoopera mal-Aġenzija biex il-fażi ta’ fuq il-post titħejja malajr. Jekk ikun hemm bżonn, tista’ tiġi organizzata laqgħa preliminarja bejn it-tim ta’ spezzjoni u l-koordinatur nazzjonali ta’ standardizzazzjoni.
3. L-Aġenzija għandha tipprovdi l-programm tal-ispezzjoni u l-kompożizzjoni tat-tim lill-awtorità kompetenti mill-inqas ħmistax qabel il-fażi ta’ fuq il-post.
Artikolu 15
Il-fażi ta’ fuq il-post
1. Waqt il-fażi ta’ fuq il-post ta’ spezzjoni, l-Aġenzija għandha:
(a)
torganizza laqgħa ta’ ftuħ mal-koordinatur nazzjonali ta’ standardizzazzjoni u mal-awtorità kompetenti li qed tiġi spezzjonata;
(b)
issegwi s-sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità identifikati fi spezzjonijiet preċedenti u li jkunu għadhom ma ssolvewx, u tanalizza l-korrezzjonijiet u azzjonijiet ta’ korrezzjoni li jikkorrispondu;
(c)
tavża lill-awtorità kompetenti dwar kull kwistjoni ta’ tħassib, fejn din il-kwistjoni tkun identifikata waqt l-ispezzjoni;
(d)
f’sessjoni ta’ għeluq, tippreżenta lista ta’ sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità preliminarji li jkunu ġew identifikati jew segwiti waqt l-ispezzjoni, lill-awtorità kompetenti taħt l-ispezzjoni.
2. Barra minn hekk, l-Aġenzija tista’:
(a)
tispezzjona l-uffiċini prinċipali, u safejn ikun meqjus li hu meħtieġ, kull uffiċċju reġjonali tal-awtorità kompetenti u tal-entitajiet ikkwalifikati li jkunu ngħataw il-kompiti mill-awtorità kompetenti;
(b)
jispezzjonaw impriżi jew assoċjazzjonijiet ta’ impriżi taħt il-monitoraġġ tal-awtorità kompetenti bħala parti mill-ispezzjoni ta’ din l-awtorità kompetenti; f’dan il-każ, l-awtorità kompetenti tista’ takkompanja lit-tim ta’ spezzjoni;
(c)
iwettqu l-intervisti mal-persunal tal-awtorità taħt l-ispezzjoni u, jekk ikun hemm, tal-entitajiet ikkwalifikati, u tal-impriżi jew l-assoċjazzjonijiet ta’ impriżi li jkunu ġew miżjurin, jekk ikun hemm minn dawn;
(d)
teżamina l-leġiżlazzjoni, il-proċeduri, iċ-ċertifikati, ir-rekords, id-dejta, u kull materjal rilevanti ieħor.
Artikolu 16
Il-fażi ta’ rappurtar
1. Waqt il-fażi ta’ rappurtar ta’ spezzjoni, l-Aġenzija għandha, fi żmien sitt ġimgħat wara s-sessjoni tal-għeluq tal-fażi ta’ fuq il-post, teżamina s-sejbiet preliminarji, tikklassifikahom u abbażi ta’ dan tabbozza rapport indirizzat lill-awtorità kompetenti taħt l-ispezzjoni.
2. L-abbozz tar-rapport irid ikun fih mill-inqas:
(a)
sommarju eżekuttiv li jippreżenta l-konklużjonijiet;
(b)
id-dettalji ta’ kif twettqet l-ispezzjoni, inkluż it-tip ta’ spezzjoni, l-oqsma koperti, l-ambitu u l-kompożizzjoni tat-tim;
(c)
analiżi tal-elementi kritiċi, li tiffoka fuq is-sejbiet prinċipali;
(d)
lista ta’ sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità identifikati jew segwiti waqt l-ispezzjoni, u l-klassifika tagħhom;
(e)
rakkomandazzjonijiet, li jinkludu, fejn jeħtieġ, rakkomandazzjonijiet dwar ir-rikonoxximent reċiproku taċ-ċertifikati.
3. Is-sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità għandhom jiġu nnotifikati permezz tal-abbozz tar-rapport imsemmi fil-paragrafu 2, ħlief f’każ li dawn diġà jkunu ġew innotifikati mod ieħor bil-miktub mill-Aġenzija.
4. L-awtorità kompetenti tista’ tressaq il-kummenti tagħha bil-miktub lill-Aġenzija fi żmien ħmistax mid-data tan-notifika.
5. L-Aġenzija għandha, fi żmien 10 ġimgħat wara s-sessjoni tal-għeluq, toħroġ rapport finali abbażi tal-abbozz tar-rapport imsemmi fil-paragrafu 2, fejn ikunu mniżżlin kwalunkwe kummenti li tkun għamlet l-awtorità kompetenti li tkun ġiet spezzjonata, jekk din tkun ikkummentat. L-Aġenzija tista’ taddatta d-deskrizzjoni tas-sejba ta’ nuqqas ta’ konformità, il-bażi legali tagħha, il-klassifika jew l-istatus tagħha, skont ir-rilevanza, biex jiġu meqjusin il-kummenti, kif ukoll il-korrezzjonijiet jew l-azzjonijiet ta’ korrezzjoni mressqin waqt il-fażi ta’ rappurtaġġ.
6. L-Aġenzija għandha tistabbilixxi u żżomm status kontinwu ta’ monitoraġġ għal kull Stat Membru’ li jingħata fuq talba lill-Istat Membru kkonċernat u lill-Kummissjoni.
7. Ir-rapport finali għandu jiġi indirizzat lill-awtorità kompetenti taħt l-ispezzjoni u lill-Kummissjoni, li sossegwentement tista’ tibgħat dan ir-rapport lill-Istat Membru kkonċernat u lil awtoritiajiet kompetenti oħrajn skont ir-rilevanza.
Artikolu 17
Is-segwitu tas-sejbiet u l-għeluq
1. Għas-sejbiet kollha ta’ nuqqas ta’ konformità kklassifikati skont l-Artikolu 18(1)(b) u (c), l-awtorità kompetenti għandha tipproponi korrezzjoni u azzjoni korrettiva mhux aktar tard minn erba’ ġimgħat wara li tirċievi n-notifika mingħand l-Aġenzija.
2. Għas-sejbiet kollha ta’ nuqqas ta’ konformità kklassifikati skont l-Artikolu 18(1)(a), l-awtorità kompetenti għandha tipproponi azzjoni korrettiva mhux aktar tard minn 10 ġimgħat wara li tirċievi n-notifika mingħand l-Aġenzija;
3. Meta tlesti l-azzjonijiet korrettivi, l-awtorità kompetenti għandha tibgħat rapport lill-Aġenzija u tipprovdilha l-evidenza li dawn saru.
4. L-Aġenzija għandha:
(a)
tevalwa l-korrezzjonijiet u l-azzjonijiet korrettivi mressqin mill-awtorità kompetenti jew titlob aktar kjarifika fi żmien xieraq;
(b)
taqbel jew tirrifjuta l-korrezzjonijiet u/jew l-azzjonijiet korrettivi mressqin fi żmien 16-il ġimgħa wara n-notifika;
(c)
tissorvelja l-implimentazzjoni xierqa tal-azzjonijiet korrettivi;
(d)
tidentifika kull ħtieġa ta’ azzjonijiet supplimentari skont l-Artikolu 22;
(e)
tirrapporta regolarment lill-awtorità kompetenti u lill-Kummissjoni, l-istatus tas-sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità u l-korrezzjonijiet/l-azzjonijiet korrettivi marbutin magħhom permezz ta’ rapporti dwar l-istatus;
(f)
ladarba tkun sodisfatta li jkunu tlestew l-azzjonijiet korrettivi u li jkollha l-evidenza ta’ dan, tagħlaq is-sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità, tirreġistra dan l-għeluq u tinforma lill-awtorità kompetenti dwar dan.
5. Għall-għanijiet tal-punt (c), l-Aġenzija tista’ titlob l-evidenza jew il-kjarifiki lill-awtorità kompetenti. L-Aġenzija tista’ wkoll tiddeċiedi li tivverifika l-implimentazzjoni fuq il-post permezz ta’ spezzjoni.
6. Meta s-sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità jkunu suġġetti għal azzjoni ta’ ksur skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament (KE) Nru 216/2008 jew skont it-Trattati, l-Aġenzija għandha tiżgura konsultazzjoni ta’ segwitu xierqa mal-Kummissjoni, u ma għandhiex tagħlaq dawn is-sejbiet mingħajr koordinazzjoni minn qabel mal-Kummissjoni.
Artikolu 18
Il-klassifikazzjoni tas-sejbiet
1. Kull sejba ta’ nuqqas ta’ konformità identifikata mill-Aġenzija fil-qafas tal-ispezzjonijiet imsemmijin fl-Artikolu 10 għandha tiġi kklassifikata u rrappurtata mill-Aġenzija, kemm jekk ikollha x’taqsam ma’ rekwiżiti amministrattivi kif ukoll ma’ dawk tekniċi, f’waħda mill-klassifiki li ġejjin:
(a)
Klassifika C: nuqqas ta’ konformità mar-rekwiżiti applikabbli, li jagħtu lok prinċipalment għal tħassib dwar l-istandardizzazzjoni;
(b)
Klassifika D nuqqas ta’ konformità mar-rekwiżiti applikabbli li jagħtu lok għall-tħassib dwar l-istandardizzazzjoni u dwar is-sikurezza jekk ma jiġux korretti malajr;
(c)
Klassifika G: kwistjoni immedjata ta’ tħassib dwar is-sikurezza.
2. Ir-rappurtaġġ, is-segwitu u l-għeluq għandhom jiġu pprijoritizzati skont il-klassifika tagħhom.
Artikolu 19
Kwistjoni immedjata ta’ tħassib dwar is-sikurezza
1. Meta tiġi nnotifikata kwistjoni ta’ tħassib immedjat dwar is-sikurezza mill-Aġenzija:
(a)
l-Aġenzija għandha titlob lill-awtorità kompetenti biex tieħu l-azzjonijiet korrettivi xierqa, dan jinkludi korrezzjonijiet immedjati;
(b)
l-awtorità kompetenti għandha tagħmel il-korrezzjonijiet effikaċi biex tinnewtralizza s-sejba u għandha tipprovdi l-evidenza ta’ dan lill-Aġenzija.
2. Fi żmien ħmistax min-notifika tal-kwistjoni ta’ tħassib immedjata, l-Aġenzija tista’ titlob lill-awtorità kompetenti biex tattendi laqgħa biex jivvalutaw l-implimentazzjoni tal-korrezzjonijiet immedjati.
3. Meta l-korrezzjonijiet ma jissodisfawx lill-Aġenzija, l-Aġenzija għandha tagħmel ir-rakkomandazzjonijet tagħha lill-Kummissjoni, inkluż, fejn jeħtieġ, talba dwar ir-rikonoxximent reċiproku taċ-ċertifikat(i) maħruġin mill-awtorità kompetenti. L-Aġenzija għandha tinforma wkoll minnufih lill-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri.
Artikolu 20
Rekords
1. L-Aġenzija għandha tistabbilixxi sistema ta’ żamma tar-rekords li tipprovdi għall-ħażna adegwata, l-aċċessibbiltà u t-traċċabbiltà affidabbli għal:
(a)
it-taħriġ, il-kwalifikazzjoni u l-awtorizzazzjoni tal-mexxejja u l-membri tat-timijiet;
(b)
programm ta’ spezzjoni;
(c)
ir-rapporti;
(d)
is-sejbiet u evidenza marbuta magħhom;
(e)
il-korrezzjonijiet u azzjonijiet korrettivi miftehmin;
(f)
l-għeluq tas-sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità u l-evidenza marbuta magħhom;
(g)
ir-rakkomandazzjonijiet dwar ir-rikonoxximent reċiproku taċ-ċertifikati;
(h)
il-valutazzjonijiet imsemmija fl-Artikolu 7(1)(b).
2. Ir-rekords kollha għandhom jinżammu għal perjodu minimu ta’ 15-il sena, suġġett għal-liġi applikabbli dwar il-protezzjoni tad-dejta.
Artikolu 21
Aċċess għall-informazzjoni li tinsab fir-rapporti ta’ spezzjoni
1. Meta l-informazzjoni li tinsab f’rapport ta’ spezzjoni tikkonċerna impriża jew assoċjazzjoni ta’ impriżi taħt il-monitoraġġ tas-sikurezza ta’ pajjiż terz u tidħol fl-ambitu tal-applikazzjoni ta’ ftehim tal-Unjoni konkluż skont l-Artikolu 12 tar-Regolament (KE) Nru 216/2008, din l-informazzjoni għandha tkun disponibbli għall-pajjiż terz bħala parti għal dan il-ftehim skont id-dispożizzjonijiet rilevanti tiegħu.
2. Fejn l-informazzjoni li tkun f’rapport ta’ spezzjoni tkun tidħol fl-ambitu tal-applikazzjoni tal-Memorandum ta’ Kooperazzjoni bejn l-Unjoni u l-ICAO, din l-informazzjoni għandha titpoġġa għad-disponibbiltà tal-ICAO b’konformità mad-dispożizzjonijiet ta’ dan il-Memorandum ta’ Kooperazzjoni u l-anness korrispondenti dwar is-sikurezza.
3. Fejn l-informazzjoni li tinsab f’rapport ta’ spezzjoni jkollha x’taqsam ma’ investigazzjonijiet tas-sikurezza li jkunu qegħdin jitwettqu skont ir-Regolament (UE) Nru 996/2010 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (20), din l-informazzjoni għandha titpoġġa għad-disponibbiltà tal-awtorità responsabbli mill-investigazzjoni dwar is-sikurezza minnufih.
4. Għall-għanijiet tar-Regolament (KE) Nru 1049/2001 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (21), il-proċess tat-teħid tad-deċiżjonijiet marbutin ma’ rapport ta’ spezzjoni ma għandux jitqies li ġie konkluż qabel ma jingħalqu s-sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità relatati.
Artikolu 22
Azzjonijiet supplimentari
1. L-Aġenzija għandha tidentifika kull okkażjoni fejn ma ssegwietx sejba ta’ nuqqas ta’ konformità bħal:
(a)
azzjoni korrettiva mhux imressqa fil-perjodu ta’ żmien imsemmi fl-Artikolu 17(1);
(b)
azzjoni korrettiva li l-Aġenzija ma tasalx fi ftehim dwarha fil-perjodu ta’ żmien imsemmi fl-Artikolu 17(4)(b);
(c)
azzjoni korrettiva mhux implimentata.
2. Fil-każijiet imsemmijin fil-paragrafu 1, l-Aġenzija għandha titlob lill-awtorità kompetenti tipprovdi l-kjarifiki dwar dan in-nuqqas u tressaq azzjonijiet supplimentari, u tiffissa limitu ta’ żmien biex tingħata risposta.
3. L-Aġenzija għandha tivvaluta l-konsegwenzi ta’ dan in-nuqqas, flimkien mar-risposta mogħtija mill-awtorità kompetenti fil-limitu taż-żmien. Abbażi tar-riżultat ta’ din il-valutazzjoni, l-Aġenzija tista’:
(a)
taqbel mal-azzjonijiet supplimentari mressqa; jew
(b)
tibgħat rapport supplimentari lill-awtorità kompetenti kkonċernata u lill-Kummissjoni. Dan ir-rapport għandu jinkludi l-valutazzjoni tal-Aġenzija u rakkomandazzjonijiet lill-Kummissjoni, inklużi, meta jitqies li jkun meħtieġ, rakkomandazzjonijiet dwar ir-rikonoxximent reċiproku taċ-ċertifikat(i) maħruġin mill-awtorità kompetenti.
4. Mingħajr ħsara għar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, wara li tirċievi r-rapport supplimentari msemmi fil-paragrafu 3(b), il-Kummissjoni tista’ tieħu kull wieħed minn dawn il-passi:
(a)
tindirizza l-kummenti lill-Istat Membru kkonċernat jew titolbu aktar spjegazzjoni biex jiċċara s-sejbiet kollha ta’ nuqqas ta’ konformità jew parti minnhom;
(b)
teżiġi li l-Aġenzija twettaq spezzjoni ad hoc biex taċċerta li tkun saret implimentazzjoni tajba tal-korrezzjonijiet u tal-azzjonijiet korrettivi;
(c)
tagħti bidu għall-proċedura msemmija fl-Artikolu 11(2) tar-Regolament (KE) Nru 216/2008 biex tiddeċiedi jekk iċ-ċertifikati maħruġin mill-awtorità kompetenti jikkonformawx mar-rekwiżiti applikabbli;
(d)
tagħti bidu għal proċedura skont l-Artikolu 258 tat-Trattat.
Artikolu 23
Ir-rapport annwali
Mhux aktar tard mill-31 ta’ Marzu ta’ kull sena, l-Aġenzija għandha tippreżenta rapport annwali dwar l-attivitajiet kontinwi ta’ monitoraġġ u dwar l-ispezzjonijiet li twettqu fis-sena ta’ qabel, lill-Kummissjoni. Ir-rapport irid jinkludi analiżi tar-riżultati tal-attivitajiet u tal-ispezzjonijiet, filwaqt li jirrifletti l-kapaċità tal-awtorità biex taqdi d-dmirijiet tagħha ta’ monitoraġġ tas-sikurezza, u rakkomandazzjonijiet għat-tejbien possibbli. B’mod partikolari, ir-rakkomandazzjonijiet għandhom jidentifikaw ir-regoli tekniċi li jkollhom jiġu stabbiliti jew emendati skont l-Artikolu 17(2)(b) tar-Regolament (KE) Nru 216/2008 u lill-miżuri tal-Aġenziji li jkollhom bżonn jiġu stabbiliti jew emendati skont l-Artikolu 18(c) tar-Regolament (KE) Nru 216/2008.
Artikolu 24
Proċeduri tal-operat
L-Aġenzija għandha tirrevedi l-proċeduri tal-operat tagħha biex timplimenta l-kompiti li jkunu ngħatawlha skont l-Artikoli 3 sa 23 l-aktar tard fi żmien sitt xhur wara d-dħul fis-seħħ ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 25
Arranġamenti ta’ tranżizzjoni
1. Sejbiet ta’ nuqqas ta’ konformità li jiġu identifikati mill-Aġenzija skont ir-Regolament (KE) Nru 736/2006 u li l-evidenza tal-għeluq tagħhom ma tkunx tressqet lill-Aġenzija fiż-żmien tad-dħul fis-seħħ ta’ dan ir-Regolament, jitqiesu li jkunu saru skont dan ir-Regolament u jiġu ttrattati skont dan.
2. Pjanijiet ta’ azzjoni korrettiva li tkun ftiehmet dwarhom l-Aġenzija skont ir-Regolament (KE) Nru 736/2006 għandhom jitqiesu li ġew miftiehma skont dan ir-Regolament.
3. Il-membri u l-mexxeja tat-timijiet awtorizzati mill-Aġenzija skont ir-Regolament (KE) Nru 736/2006 għandhom jitqiesu li huma persunal awtorizzat skont dan ir-Regolament.
Artikolu 26
Revoka
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 736/2006 huwa rrevokat.
Artikolu 27
Id-dħul fis-seħħ u l-applikazzjoni
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika mill-1 ta’ Jannar 2014.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-28 ta’ Ġunju 2013.