DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1318/2014 DER KOMMISSION
vom 11. Dezember 2014
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 (2) der Kommission wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt.
(2)
Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 haben einige Mitgliedstaaten und die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) der Kommission Angaben übermittelt, die im Zusammenhang mit der Aktualisierung dieser Liste von Belang sind. Einschlägige Informationen wurden auch von bestimmten Drittstaaten mitgeteilt. Auf der Grundlage dieser Informationen sollte die gemeinschaftliche Liste aktualisiert werden.
(3)
Die Kommission hat alle betroffenen Luftfahrtunternehmen entweder unmittelbar oder über die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung bilden würden, diesen Unternehmen den Flugbetrieb in der Union zu untersagen oder die Bedingungen einer Betriebsuntersagung eines Luftfahrtunternehmens zu ändern, das in der gemeinschaftlichen Liste erfasst ist.
(4)
Die Kommission hat den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und ihren Standpunkt der Kommission sowie dem Ausschuss, der durch die Verordnung (EWG) Nr. 3922/1991 des Rates (3) eingesetzt wurde („Flugsicherheitsausschuss“), mündlich vorzutragen.
(5)
Der Flugsicherheitsausschuss hat von der Kommission aktuelle Informationen über die laufenden gemeinsamen Konsultationen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und ihrer Durchführungsverordnung (EG) Nr. 473/2006 der Kommission (4) mit den zuständigen Behörden und den Luftfahrtunternehmen folgender Staaten erhalten: Angola, Botsuana, Georgien, Republik Guinea, Indien, Indonesien, Kasachstan, Kirgisische Republik, Libanon, Libyen, Madagaskar, Islamische Republik Mauretanien, Mosambik, Nepal, Philippinen, São Tomé und Príncipe, Sudan und Sambia. Der Flugsicherheitsausschuss erhielt von der Kommission ferner Informationen über Afghanistan, Ghana, Iran und Nordkorea. Außerdem erhielt der Flugsicherheitsausschuss von der Kommission Aktualisierungen zu technischen Konsultationen mit der Russischen Föderation.
(6)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den Ergebnissen gehört, die auf der Analyse der Berichte der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) über die Audits im Rahmen ihres Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) basieren. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, Luftfahrtunternehmen aus den Staaten, bezüglich deren die ICAO schwere Sicherheitsbedenken (SSC) geltend gemacht oder die EASA erhebliche Mängel hinsichtlich der Sicherheitsaufsicht festgestellt hat, vorrangigen Vorfeldinspektionen zu unterziehen. Zusätzlich zu den von der Kommission gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 durchgeführten Konsultationen werden die vorrangigen Vorfeldinspektionen es ermöglichen, weitere Informationen über das Sicherheitsniveau der in diesen Staaten zugelassenen Luftfahrtunternehmen zu erlangen.
(7)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den Ergebnissen der Analysen von Vorfeldinspektionen gehört, die im Rahmen des Programms zur Sicherheitsüberprüfung von Luftfahrzeugen aus Drittländern (SAFA) im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 der Kommission (5) durchgeführt wurden.
(8)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA ferner zu den Vorhaben für technische Unterstützung gehört, die in den von Maßnahmen oder der Überwachung im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 betroffenen Staaten durchgeführt wurden. Er wurde unterrichtet über die Pläne der EASA und die Ersuchen um weitere technische Unterstützung und Zusammenarbeit im Hinblick auf eine Verbesserung der administrativen und technischen Kapazitäten der Zivilluftfahrtbehörden, damit Mängel bei der Einhaltung der geltenden internationalen Normen abgestellt werden können. Die Mitgliedstaaten wurden ferner aufgefordert, diesen Ersuchen auf bilateraler Ebene in Abstimmung mit der Kommission und der EASA zu entsprechen. Die Kommission betonte diesbezüglich, wie wichtig die Bereitstellung von Informationen für die internationale Luftfahrtgemeinschaft, vor allem über die SCAN-Datenbank der ICAO, über die Gewährung technischer Unterstützung durch die Union und ihre Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Verbesserung der Flugsicherheit weltweit sind.
(9)
Der Flugsicherheitsausschuss hat ferner Eurocontrol zum neuesten Stand der SAFA-Warnfunktion und zu den aktuellen Statistiken über Warnmeldungen betreffend Luftfahrtunternehmen, gegen die eine Betriebsuntersagung ergangen ist, gehört.
Luftfahrtunternehmen aus der Union
(10)
Aufgrund der von der EASA geprüften Ergebnisse von Vorfeldinspektionen, die an Luftfahrzeugen von Luftfahrtunternehmen der Union durchgeführt wurden, oder von Normungsinspektionen der EASA sowie von bereichsspezifischen Inspektionen und Audits der jeweiligen nationalen Luftfahrtbehörden haben mehrere Mitgliedstaaten bestimmte Durchsetzungsmaßnahmen unternommen und die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss über diese Maßnahmen unterrichtet. Griechenland teilte mit, dass die griechische Zivilluftfahrtbehörde bei Gain Jet Aviation und Skygreece Airlines Inspektionen durchgeführt habe. Anlässlich der zusätzlichen Inspektionen seien keine größeren Probleme festgestellt worden.
(11)
Für den Fall, dass andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelhaften Einhaltung der anwendbaren Sicherheitsnormen durch Luftfahrtunternehmen aus der Union Sicherheitsrisiken drohen, haben die Mitgliedstaaten ihre Handlungsbereitschaft bekräftigt.
Luftfahrtunternehmen aus Angola
(12)
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006, in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1197/2011 der Kommission (6), erlaubt dem in Angola zugelassenen Unternehmen TAAG Angolan Airlines den Flugbetrieb in die Union mit vier Luftfahrzeugen des Musters Boeing 737-700, Eintragungskennzeichen D2-TBF, D2-TBG, D2-TBH und D2-TBJ, drei Luftfahrzeugen des Musters Boeing 777-200, Eintragungskennzeichen D2-TED, D2-TEE und D2-TEF, und zwei Luftfahrzeugen des Musters Boeing 777-300, Eintragungskennzeichen D2-TEG und D2-TEH.
(13)
Am 21. November 2014 beantragte TAAG Angolan Airlines über die zuständigen Behörden Angolas (INAVIC) die Aufnahme eines neuen Luftfahrzeugs des Musters Boeing 777-300 in den Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 474/2006. Es bestehen jedoch anhaltende Schwierigkeiten, einen regelmäßigen Kontakt mit der INAVIC sowie mit TAAG Angolan Airlines herzustellen und aufrecht zu erhalten. Diese Schwierigkeiten erstrecken sich auch auf die Kontakte der INAVIC zur ICAO, was in jüngerer Vergangenheit zur Absage einer Reihe zuvor geplanter ICAO-Audits führte. Dies deutet auf interne Kommunikationsprobleme sowohl innerhalb der TAAG Angolan Airlines und der INAVIC als auch zwischen ihnen hin und erschwert eine angemessene Beurteilung, ob die Genehmigung des von der TAAG Angolan Airlines gestellten Antrags mit Sicherheitsrisiken verbunden wäre. Nach Ansicht der Kommission ist daher die angemessenste Vorgehensweise, sowohl INAVIC als auch TAAG Angolan Airlines zunächst zu einer umgehenden vollen Zusammenarbeit mit der Kommission aufzufordern, damit eine sorgfältige und alle Aspekte umfassende Überprüfung der gegenwärtigen Sicherheitslage, einschließlich der Aufnahme neuer Luftfahrzeuge in die Flotte der TAAG Angolan Airlines, erfolgen kann.
(14)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme zusätzlicher, von TAAG Angolan Airlines betriebener Luftfahrzeuge zu ändern.
(15)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch TAAG Angolan Airlines im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen dieses Luftfahrtunternehmens überprüfen.
Luftfahrtunternehmen aus Botsuana
(16)
Im April 2013 führte die ICAO eine koordinierte ICAO-Validierungsmission (ICVM) in Botsuana durch. Die Ergebnisse dieser ICVM waren teilweise positiv, denn die effektive Umsetzung hat sich verbessert. Es gibt aber auch ein negatives Ergebnis, da zwei schwere Sicherheitsbedenken (SSC) festgestellt wurden. Darüber hinaus ereigneten sich seit 2010 zwei Unfälle, an denen in Botsuana registrierte Luftfahrzeuge beteiligt waren.
(17)
Auf der Grundlage der vorliegenden Informationen, der gegenwärtigen Mängel bei der effektiven Umsetzung der Standards und Empfehlungen der ICAO, der beiden schweren Sicherheitsbedenken (SSC), der beiden Unfälle und der unbeständigen Kommunikation zwischen der Kommission und der Zivilluftfahrtbehörde Botsuanas (CAAB) ersuchte die Kommission die CAAB mit Schreiben vom 8. Juli 2014 um Auskunft über die in Botsuana zugelassenen Luftfahrtunternehmen.
(18)
Die CAAB antwortete darauf am 3. Oktober 2014 und erteilte die angeforderten Auskünfte, um staatlicherseits die effektive Umsetzung der Standards und Empfehlungen der ICAO nachzuweisen und um die beiden festgestellten schweren Sicherheitsbedenken auszuräumen.
(19)
Demnach würde Botsuana gern erreichen, dass die ICAO noch vor Ende dieses Jahres eine weitere ICVM durchführt, um zu überprüfen, ob die getroffenen Abhilfemaßnahmen ausreichen, um die beiden schweren Sicherheitsbedenken auszuräumen.
(20)
Ferner geht aus den übermittelten Informationen hervor, dass alle Luftfahrtunternehmen erneut zertifiziert wurden und ihnen am gleichen Tag neue Luftverkehrsbetreiberzeugnisse erteilt wurden. Dieses Verfahren wird jedesmal, wenn diese Luftverkehrsbetreiberzeugnisse erneuert werden müssen, zu einer enormen Arbeitsbelastung für die CAAB führen. Die CAAB hat ein Überwachungsprogramm für die Sicherheitsaufsicht über die Luftfahrtunternehmen aufgestellt, ist aber bei der Umsetzung dieses Programms in Verzug geraten. Schließlich wird im Zuge der Aufsichtstätigkeit nur eine begrenzte Zahl von Feststellungen protokolliert, so dass es schwierig ist, die Kapazität der CAAB zur Lösung dringender Sicherheitsprobleme zu bestimmen. Zur Klärung dieser Fragen wird die Kommission zusätzliche Informationen einholen und die CAAB zu einer technischen Sitzung einladen, um weitere Einzelheiten in Bezug auf die Lage der Sicherheitsaufsicht in Botsuana zu erörtern.
(21)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus Botsuana zu ändern.
Luftfahrtunternehmen aus Georgien
(22)
Die Konsultationen mit den zuständigen Behörden Georgiens (GCAA) werden fortgesetzt, um deren Fortschritte bei der Umsetzung des Mängelbehebungsplans zu überwachen, der zur Ausräumung des bei der umfassenden ICAO-Systemprüfung (CSA) in Georgien im Oktober 2013 festgestellten schweren Sicherheitsbedenkens (SSC) aufgestellt worden war.
(23)
Aufgrund der von der GCAA erteilten Auskünfte über die von ihr zur Ausräumung des schweren Sicherheitsbedenkens getroffenen Maßnahmen erachtete es die Kommission nicht für nötig, die GCAA vor den Flugsicherheitsausschuss zu laden. Die Kommission berichtete dem Flugsicherheitsausschuss über die Umsetzung des von der GCAA aufgestellten Mängelbehebungsplans.
(24)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus Georgien zu ändern.
Luftfahrtunternehmen aus der Republik Guinea
(25)
Wie bei der Sitzung vom Januar 2013 in Brüssel vereinbart, haben die zuständigen Behörden der Republik Guinea (DNAC) regelmäßig Informationen zur laufenden Umsetzung des im Dezember 2012 von der ICAO gebilligten Mängelbehebungsplans (CAP) und der damit verbundenen Tätigkeiten übermittelt.
(26)
Im neuesten Fortschrittsbericht, der am 21. Oktober 2014 einging, werden die jüngsten Tätigkeiten und Entwicklungen bei der Umsetzung des Mängelbehebungsplans dargelegt. Die Ausbildung des Personals wird fortgesetzt, um die Aufsichtskapazitäten vor allem auf den Gebieten Lufttüchtigkeit und Flugbetrieb weiter zu stärken. Die DNAC hat sich weiterhin mit den verbleibenden USOAP-Feststellungen in Bezug auf die betreffenden USOAP-Protokollfragen mit Hilfe des Online-Instruments für das Konzept der kontinuierlichen Überwachung (Continuous Monitoring Approach, CMA) der ICAO befasst. Zwischen Anfang August und Ende September 2014 nahm die ICAO eine nicht vor Ort stattfindende Validierung der Protokollfragen vor, die als Fernüberprüfung betrachtet werden kann. Demnach hat sich die effektive Umsetzung der acht kritischen Elemente insgesamt leicht verbessert.
(27)
Eine Gesetzesinitiative zur Umwandlung der DNAC in eine unabhängige, finanziell und operativ selbständige Zivilluftfahrtbehörde mit eigener Verwaltungsstruktur wird gegenwärtig vorbereitet. Die vollständig den ICAO-Anforderungen entsprechende Zivilluftfahrtbehörde Guineas (Civil Aviation Authority of Guinea, AGAC) wird voraussichtlich im Januar 2015 gegründet werden.
(28)
Alle früheren Luftverkehrsbetreiberzeugnisse wurden Ende März 2013 ausgesetzt. Die vollständig ICAO-konforme (fünfstufige) Zertifizierung des nationalen Luftfahrtunternehmens PROBIZ Guinée, das ein Luftfahrzeug des Musters BE90 betreibt, dauert derzeit noch an und wird von einer spezifischen Mission der Afrikanischen Zivilluftfahrtkonferenz/Banjul Accord Group Aviation Safety Oversight Organisation (CAFAC/BAGASOO) unterstützt, die auch die praktische Schulung der Inspektoren der DNAC während des gesamten Verfahrens einschließt (on-the-job training). Zwei weitere Luftfahrtunternehmen - Eagle Air Guinée und Sahel Aviation Service Guinée - haben ebenfalls das Zertifizierungsverfahren begonnen. Die DNAC beabsichtigt, das Zertifizierungsverfahren für alle drei Luftfahrtunternehmen mit Unterstützung des ICAO-Regionalbüros in Dakar bis Ende 2014 abzuschließen.
(29)
Die DNAC beantragte eine koordinierte Validierungsmission (ICVM) zur Validierung der Fortschritte bei der Umsetzung des Mängelbehebungsplans. Die ICAO hatte die Durchführung dieser ICVM ursprünglich für Mai 2014 angesetzt. Aufgrund von Änderungen auf der Führungsebene des Verkehrsministeriums ergaben sich Verzögerungen, und die ICVM wurde vorläufig für die zweite Septemberhälfte 2014 geplant. Aufgrund des andauernden Ebola-Ausbruchs sind die ICVM sowie ein ursprünglich für Juli 2014 geplanter Hilfseinsatz der ICAO nun auf unbestimmte Zeit verschoben worden.
(30)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus der Republik Guinea zu ändern.
(31)
Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Sicherheitsstandards Sicherheitsrisiken drohen, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
Luftfahrtunternehmen aus Indien
(32)
Am 7. November 2014 fand eine technische Sitzung in Brüssel statt. Daran nahmen die Kommission und die EASA sowie hochrangige Vertreter der indischen Generaldirektion für Zivilluftfahrt (DGCA) teil. Gegenstand der Sitzung war die Einhaltung internationaler Sicherheits- und Aufsichtsverpflichtungen durch Indien und die Entscheidung der US-Bundesluftfahrtbehörde (United States Federal Aviation Administration, FAA), Indien infolge von Mängeln, die bei einer Prüfung der internationalen Luftverkehrssicherheit (International Aviation Safety Assessment, IASA) festgestellt wurden, bezüglich der Einhaltung der IASA-Standards von Kategorie 1 in Kategorie 2 herabzustufen. Die DGCA legte Einzelheiten zum Stand ihrer Abhilfemaßnahmen dar, mit denen die Probleme, die sich aus der Herabstufung der FAA-Einhaltungskategorie ergeben, angegangen werden sollen. Die DGCA bekräftigte, dass sie Maßnahmen zur Behebung der meisten von der FAA festgestellten Probleme getroffen und bezüglich der noch ausstehenden Problembereiche einen Mängelbehebungsplan aufgestellt habe. Darüber hinaus legte die DGCA auf der technischen Sitzung Informationen in Zusammenhang mit der Frage der Nachhaltigkeit und den in dieser Hinsicht andauernden Verbesserungen vor.
(33)
Auf der technischen Sitzung sagte die DGCA zu, engagiert in einen Sicherheitsdialog mit der Kommission zu treten, auch mit zusätzlichen Zusammenkünften, falls die Kommission dies für nötig hält. Außerdem verpflichtete sich die DGCA, der Kommission alle einschlägigen Sicherheitsinformationen zur Verfügung zu stellen, und zwar als Teil der offiziellen Konsultationen mit den Behörden, die für die Regulierungsaufsicht über die in Indien zugelassenen Luftfahrtunternehmen zuständig sind, gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 der Kommission.
(34)
Auf der Grundlage der auf der technischen Sitzung vom 7. November 2014 gegebenen Informationen und der zu diesem Anlass von der DGCA übernommenen Verpflichtungen hält es die Kommission derzeit nicht für nötig, indischen Luftfahrtunternehmen Betriebsbeschränkungen aufzuerlegen.
(35)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus Indien zu ändern.
(36)
Die Mitgliedstaaten werden weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei indischen Luftfahrtunternehmen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 überprüfen.
Luftfahrtunternehmen aus Indonesien
(37)
Die Konsultationen mit den zuständigen Behörden Indonesiens (DGCA) werden fortgesetzt, um deren Fortschritte bei der Gewährleistung der Sicherheitsaufsicht über alle in Indonesien zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen zu überwachen.
(38)
Die Bemühungen der DGCA im Hinblick auf die Schaffung eines mit den ICAO-Normen vollständig im Einklang stehenden Luftverkehrssystems werden anerkannt. Die erforderliche Transparenz seitens der DGCA sowie die Bereitschaft zur Weitergabe von Informationen werden ebenfalls zur Kenntnis genommen.
(39)
Die ICAO führte im Zeitraum vom 5.-14. Mai 2014 eine umfassende Systemprüfung (Comprehensive System Audit, CSA) durch. Der Abschlussbericht über diese Prüfung liegt seit dem 18. November 2014 vor und die Auditergebnisse deuten darauf hin, dass das Sicherheitsaufsichtssystem in Indonesien noch erheblicher Verbesserungen bedarf. Die DGCA hat der ICAO einen Mängelbehebungsplan vorgeschlagen, um die bei dieser Prüfung festgestellten Probleme zu lösen.
(40)
Im September 2014 veröffentlichte der Nationale Verkehrssicherheitsausschuss Indonesiens (National Transportation Safety Committee of Indonesia) den Abschlussbericht über den Lion-Air-Unfall, der sich am 13. April 2013 in Bali ereignet hatte. Der umfassende Bericht enthält eine Analyse des Unfalls und Sicherheitsempfehlungen, die u. a. an das Luftfahrtunternehmen und die DGCA gerichtet sind.
(41)
Gegenwärtig liegen aber keine objektiven und schlüssigen Nachweise dafür vor, dass der Mängelbehebungsplan und die Sicherheitsempfehlungen angemessen umgesetzt werden.
(42)
Mit Schreiben vom 20. Oktober 2014 teilte die DGCA der Kommission mit, dass seit der letzten Aktualisierung vier neue Luftfahrtunternehmen zugelassen wurden: PT. MY INDO Airlines am 15. August 2014 mit Luftverkehrsbetreiberzeugnis Nr. 121-042, PT Indonesia Air Asia Extra am 28. August 2014 mit Luftverkehrsbetreiberzeugnis Nr. 121-054, PT. Elang Lintas Indonesia am 28. Februar 2014 mit Luftverkehrsbetreiberzeugnis Nr. 135-052 und PT. Elang Nusantara Air am 12. März 2014 mit Luftverkehrsbetreiberzeugnis Nr. 135-053. Die DGCA blieb jedoch den Nachweis schuldig, dass die Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen im Einklang mit den internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet wird.
(43)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, geändert werden sollte, um diese vier Luftfahrtunternehmen in den Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 aufzunehmen.
Luftfahrtunternehmen aus Kasachstan
(44)
Die Konsultationen mit den zuständigen Behörden Kasachstans (CAC) werden fortgesetzt, um deren Fortschritte bei der Gewährleistung der Sicherheitsaufsicht über alle in Kasachstan zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den internationalen Flugsicherheitsnormen zu überwachen.
(45)
Die CAC informierte die Kommission über die Entwicklungen im Zusammenhang mit der ICVM, die vom 27. Mai bis zum 4. Juni 2014 in Kasachstan stattfand, sowie über den Stand der beiden schweren Sicherheitsbedenken, die 2009 von der ICAO festgestellt worden waren. Insbesondere sei nach Angaben der CAC das schwere Sicherheitsbedenken bezüglich der Erteilung von Lufttüchtigkeitszeugnissen für Luftfahrzeuge ausgeräumt, während das zweite bezüglich des Zertifizierungsverfahrens für die Ausstellung von Luftverkehrsbetreiberzeugnissen noch bestehe.
(46)
Außerdem gab Air Astana seine regelmäßigen aktuellen Auskünfte über sicherheitsrelevante Entwicklungen bei diesem Luftfahrtunternehmen, insbesondere in Bezug auf jüngste Änderungen in seiner Flotte, der gegenwärtig der Flugbetrieb in der Union gestattet ist. Bei den meisten Neuzugängen handelt es sich um neu hergestellte Luftfahrzeuge, die im Wege des Finanzierungsleasings angemietet werden. Es ist auch eine gewisse Zunahme des laufenden und geplanten Flugbetriebs zu verzeichnen.
(47)
Auf der Grundlage der über das Sicherheitsaufsichtssystem Kasachstans vorliegenden Informationen wird festgestellt, dass es den kasachischen Luftfahrtbehörden an hinreichend ausgebildeten und erfahrenen Inspektoren mangelt, um die Zertifizierungsaufgaben im Hinblick auf die Erteilung von Luftverkehrsbetreiberzeugnissen (AOC) und Sondergenehmigungen zu erfüllen, und dass sie derzeit keine fortlaufende Beaufsichtigung des Flugbetriebs gewährleisten können. Die kasachischen Behörden werden daher nachdrücklich aufgefordert, ihre Bemühungen zur Einhaltung der internationalen Sicherheitsnormen zu verstärken.
(48)
Die Kommission und die EASA haben die Absicht, die Fortschritte der CAC bei der Einstellung, dem Verbleib und der Fortbildung ihrer Inspektoren sowie die Schritte der CAC zur Umsetzung des Mängelbehebungsplans in Bezug auf das noch bestehende schwere Sicherheitsbedenken genau zu verfolgen.
(49)
Am 29. September 2014 ersuchte die Kommission die CAC um aktuelle Auskünfte über die ihrer Aufsicht unterstehenden Luftfahrtunternehmen, insbesondere über den Widerruf von Luftverkehrsbetreiberzeugnissen (AOC). In ihrer Antwort informierte die CAC die Kommission über die in Kasachstan tatsächlich erteilten Luftverkehrsbetreiberzeugnisse und übermittelte Nachweise für den Widerruf von drei Luftverkehrsbetreiberzeugnissen, nämlich derjenigen von Jet One, Luk Aero und Air Trust Aircompany.
(50)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, geändert werden sollte, um Jet One, Luk Aero und Air Trust Aircompany aus dem Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zu streichen.
(51)
Die Mitgliedstaaten werden weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen von Air Astana gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 überprüfen.
Luftfahrtunternehmen aus der Kirgisischen Republik
(52)
Mit Schreiben vom 18. Oktober 2014 und 13. November 2014 übermittelte die zuständige Behörde der Kirgisischen Republik (KG CAA) aktuelle Informationen über die in diesem Land zugelassenen Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union gegenwärtig eine Betriebsuntersagung besteht. Nach diesen Schreiben und den beigefügten Unterlagen hat die KG CAA die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse (AOC) von vier Luftfahrtunternehmen ausgesetzt, nämlich von Kyrgyz Airlines, SAEMES, Supreme Aviation und Click Airways, und es hat das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Kyrgyz Trans Avia widerrufen. Nach den Rechtsvorschriften der Kirgisischen Republik kommt die Aussetzung eines AOC seinem Widerruf gleich, wenn der Inhaber des ausgesetzten Zeugnisses nicht innerhalb von drei Monaten nach der Aussetzung ein Zulassungsverfahren beantragt hat. Kyrgyz Airlines, SAEMES, Supreme Aviation und Click Airways haben kein solches Zulassungsverfahren seit der Aussetzung ihrer AOC beantragt. Folglich können ihre Luftverkehrsbetreiberzeugnisse als widerrufen betrachtet werden.
(53)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, geändert werden sollte, um Kyrgyz Airlines, SAEMES, Supreme Aviation, Click Airways und Kyrgyz Trans Avia aus dem Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zu streichen.
Luftfahrtunternehmen aus dem Libanon
(54)
Die Konsultationen mit den zuständigen Behörden des Libanon (DGCA Libanon) werden fortgesetzt, um zu bestätigen, dass der Libanon an der Behebung der von der ICAO bei ihrer ICVM im Libanon vom 5.-11. Dezember 2012 festgestellten Mängel arbeitet. Die DGCA Libanon hat einen Mängelbehebungsplan aufgestellt und führt derzeit die entsprechenden Maßnahmen durch, um insbesondere auch das schwere Sicherheitsbedenken (SSC) bezüglich der Zulassung von Luftfahrtunternehmen im Libanon auszuräumen.
(55)
Auf einer technischen Sitzung am 14. Juli 2014 informierte die DGCA Libanon über Änderungen in ihrer Führung, die Ernennung neuen Personals, das von der DGCA eingestellt bzw. von Middle East Airlines abgestellt wurde, eine bessere Ermittlung der Ursachen für die schweren Sicherheitsbedenken und die Sensibilisierung bezüglich der in Libanon erforderlichen Verbesserungen auf politischer Ebene. Die DGCA Libanon legte eine vollständige Liste der derzeit im Libanon gültigen Luftverkehrsbetreiberzeugnisse (AOC) und Angaben bezüglich der Erneuerung der AOC zweier Luftfahrtunternehmen vor.
(56)
Ferner teilte die DGCA Libanon der Kommission mit, dass der Bericht über die Ausräumung des schweren Sicherheitsbedenkens an die ICAO geschickt wurde. Die Abhilfemaßnahmen müssen derzeit allerdings noch geprüft werden.
(57)
Am 14. und 15. Oktober 2014 fand ein informeller Besuch der Kommission bei der DGCA Libanon statt. Bei diesem Besuch verwies der Libanon auf den Fortschritt, den die DGCA seit Juli 2014 insbesondere dank einer guten Kommunikation mit der Union gemacht hat. Der Libanon nimmt das schwere Sicherheitsbedenken der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation ernst und hat alle Luftverkehrsbetreiberzeugnisse überprüft. Die DGCA Libanon betonte, dass die Generaldirektion für Zivilluftfahrt nun über sämtliche Befugnisse verfüge, um alle Sicherheitsaspekte bei allen Fluggesellschaften zu überwachen, auch wenn es noch keine selbständige und hinreichend ausgestattete Zivilluftfahrtbehörde gebe. Der Libanon übermittelte am 9. November 2014 zusätzliche Informationen über seinen Aktionsplan für die Flugsicherheit sowie Pläne für den weiteren Aufbau einer selbständigen Zivilluftfahrtbehörde.
(58)
Ausgehend davon werden die Konsultationen mit den libanesischen Behörden gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 fortgesetzt.
(59)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus dem Libanon zu ändern.
(60)
Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Sicherheitsstandards Sicherheitsrisiken drohen, wäre die Kommission gezwungen, weitere Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
Luftfahrtunternehmen aus Libyen
(61)
Im April 2012 sagten die zuständigen Behörden Libyens (LYCAA) zu, allen in Libyen zugelassenen Luftfahrtunternehmen durch Beschränkungen den Flugbetrieb in die Union zu untersagen. Dadurch sollte der LYCAA Zeit gegeben werden, diese Luftfahrtunternehmen erneut zu zertifizieren und ausreichende Aufsichtskapazitäten zu schaffen, damit die Einhaltung der internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet werden kann.
(62)
Die Kommission hat die Wirksamkeit der Beschränkungen beobachtet. Außerdem hat die Kommission die LYCAA regelmäßig zu deren Fortschritten bei der Reform des Zivilluftfahrtbereichs konsultiert.
(63)
Bis März 2014 waren gewisse Fortschritte sowohl bei der LYCAA als auch bei den wichtigsten Luftfahrtunternehmen, Libyan Airlines und Afriqiyah Airways zu verzeichnen. Die Zertifizierung dieser Luftfahrtunternehmen dauerte jedoch viel länger als erwartet.
(64)
Wie die Kommission im April 2014 (7) erklärt hatte, müsste die LYCAA, bevor sie ihren Luftfahrtunternehmen die Genehmigung für Flüge in die Union erteilen könnte, zunächst zur Zufriedenheit der Kommission nachweisen, dass das Neuzertifizierungsverfahren effektiv abgeschlossen wurde und eine tragfähige fortlaufende Aufsicht gemäß den ICAO-Normen stattfindet.
(65)
Jedoch verschlechterte sich im Juni und Juli 2014 die Sicherheitslage in Libyen beträchtlich, vor allem infolge des Ausbruchs von Kämpfen auf dem und um den internationalen Flughafen von Tripolis. Diese instabile Sicherheitslage ist noch immer vorherrschend. Die Kämpfe führten zur Zerstörung bzw. ernsten Beschädigung mehrerer Gebäude, Infrastrukturen und Luftfahrzeuge am Boden des internationalen Flughafens von Tripolis, wodurch der Flughafen und der lokale Luftraum unbenutzbar wurden.
(66)
Angesichts der unklaren Lage in Bezug auf die LYCAA-Kapazitäten für eine ordentliche Beaufsichtigung ihrer Luftfahrtunternehmen infolge der Gewalt und des Fehlens einer stabilen und wirksamen Regierung hat die Kommission nicht mehr das nötige Vertrauen darin, dass die LYCAA noch die Autorität besitzt, den Flugbetrieb libyscher Luftfahrtunternehmen in die Union durch Beschränkungen zu untersagen. Außerdem ist die Kommission nicht davon überzeugt, dass die LYCAA in der Lage ist, ihren internationalen Verpflichtungen hinsichtlich der Sicherheitsaufsicht über ihre Luftfahrtunternehmen nachzukommen. Ferner hat die Kommission Bedenken hinsichtlich der großen Zahl der Luftfahrzeuge, die bei den Kämpfen beschädigt wurden, und fragt sich, inwiefern auf deren fortlaufende Lufttüchtigkeit überhaupt noch hinreichend Verlass ist.
(67)
Der mündliche Vortrag der LYCAA am 25. November 2014 vor der Kommission und dem Flugsicherheitsausschuss über ihre Maßnahmen zur Gewährleistung der Flugsicherheit in Libyen verdeutlichte, dass trotz der von der LYCAA unter ihrer derzeitigen Führung unternommenen Anstrengungen beträchtliche Bedenken in Bezug auf unmittelbar drohende Sicherheitsrisiken bestehen bleiben, die nicht hinreichend eingedämmt sind. Diese Bedenken werden durch die andauernde Instabilität noch erheblich verstärkt.
(68)
Wegen des unklaren Stands der Fähigkeiten der LYCAA, die libyschen Luftfahrtunternehmen angemessen zu beaufsichtigen und unmittelbar drohende Sicherheitsrisiken zu beherrschen, wird festgestellt, dass die LYCAA ihren internationalen Verpflichtungen in Bezug auf die Flugsicherheit nicht nachkommen kann.
(69)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, geändert werden sollte, um alle in Libyen zertifizierten Luftfahrtunternehmen in den Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 aufzunehmen.
Luftfahrtunternehmen aus Madagaskar
(70)
Die Konsultationen mit den zuständigen Behörden Madagaskars werden aktiv fortgesetzt, um deren Fortschritte bei der Gewährleistung der fortlaufenden Sicherheitsaufsicht über alle in Madagaskar zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden Sicherheitsnormen zu überwachen.
(71)
Die Kommission hielt mit Unterstützung der EASA eine technische Konsultationssitzung mit den zuständigen Behörden Madagaskars und mit Vertretern des Luftfahrtunternehmens Air Madagascar ab. Auf dieser Sitzung informierte das Luftfahrtunternehmen über die Entwicklung seiner Flotte und teilte insbesondere mit, dass zwei Luftfahrzeuge des Musters Boeing 737, die in Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 aufgeführt sind, ab 2015 schrittweise durch Luftfahrzeuge desselben Musters ersetzt werden sollen und dass im ersten Quartal 2015 ein Luftfahrzeug des Musters ATR 72-600 in seine Flotte aufgenommen werden soll.
(72)
Am 10. November 2014 beantragte das Luftfahrtunternehmen Air Madagascar die Änderung des Anhangs B, um den Betrieb der neuen Luftfahrzeuge des Musters Boeing 737, welche die vorhandenen Luftfahrzeuge des Musters Boeing 737 in seiner Flotte ersetzen werden, und den Betrieb des Luftfahrzeugs des Musters ATR 72-600, das in seine Flotte aufgenommen wird, zu erlauben.
(73)
Air Madagascar erbrachte Nachweise dafür, dass sich die Sicherheitsleistung seiner Flotte verbessert hat. Die zuständigen Behörden Madagaskars erklärten, sie seien in Bezug auf den mit Luftfahrzeugen des Musters Boeing B737 durchgeführten Betrieb mit dem gegenwärtig von Air Madagascar nachgewiesenen Niveau der Einhaltung der ICAO-Vorschriften zufrieden. Die Mitgliedstaaten und die EASA bestätigten, dass sich bei Vorfeldinspektionen an Unionsflughäfen im Rahmen des SAFA-Programms keine besonderen Bedenken ergeben haben.
(74)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Air Madagascar geändert werden sollte. Anhang B der Verordnung (EU) Nr. 474/2006 sollte geändert werden, um den Betrieb von Luftfahrzeugen der B737-Reihe und eines Luftfahrzeugs der ATR-72/42-Reihe, die im Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Air Madagascar aufgeführt sind oder sein werden, zu erlauben.
(75)
Die Mitgliedstaaten werden weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen von Air Madagascar gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 überprüfen.
Luftfahrtunternehmen aus der Islamischen Republik Mauretanien
(76)
Die EASA informierte die Kommission über Berichte, die gravierende Sicherheitsmängel und eine anhaltende Nichtbehebung der bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellten Mängel durch das Luftfahrtunternehmen Mauritania Airlines International (MAI) belegen. Die Mängel betreffen die Flugvorbereitung und Leistungsberechnungen. Trotz einiger Verbesserungen bezüglich des Luftfahrzeugzustands wirken sich Art und Schwere der jüngsten Feststellungen direkt auf die Betriebssicherheit aus und machen Abhilfemaßnahmen erforderlich.
(77)
Die Kommission hat die zuständigen nationalen Behörden (ANAC) und Mauritania Airlines International (MAI) direkt über die Mängel informiert, damit sie zügig Abhilfe schaffen. Die ANAC bestätigte den Eingang und berichtete über eine Reihe von Abhilfemaßnahmen sowie über die Ergebnisse des letzten ICAO-Audits auf den Gebieten Flugplätze und Flugsicherungsdienste.
(78)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus der Islamischen Republik Mauretanien zu ändern.
(79)
Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Sicherheitsstandards Sicherheitsrisiken drohen, wäre die Kommission gezwungen, weitere Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
Luftfahrtunternehmen aus Mosambik
(80)
Die zuständigen Behörden Mosambiks (IACM) haben über die laufende Umsetzung des vorgelegten und von der ICAO gebilligten Mängelbehebungsplans Bericht erstattet. Der jüngste Fortschrittsbericht und dessen Begleitunterlagen, die am 26. September 2014 bei der Kommission und der EASA eingingen, weisen darauf hin, dass die IACM weiter an der Aktualisierung des Rechtsrahmens gearbeitet und hierzu Legislativvorschläge vorgelegt hat, um das Zivilluftfahrtgesetz weiter mit den ICAO-Anforderungen in Einklang zu bringen, ihre Rolle vom bloßen Regulierer zu einer Aufsichtsbehörde zu erweitern und die Angleichung ihrer bestehenden Vorschriften an die geänderten Standards und Empfehlungen der ICAO (SARPS) fortzusetzen. Die Einstellung und Schulung des Personals wird fortgesetzt, um die Aufsichtskapazitäten vor allem auf den Gebieten Betrieb und Lizenzerteilung, Flugplätze, Lufttüchtigkeit, Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung weiter zu stärken. Der interne Kapazitätsaufbau wird durch Partnerschaften mit afrikanischen und europäischen Behörden sowie mit regionalen Organisationen verstärkt. Für alle Flughäfen wurde eine Analyse der Lücken bei der Flugplatzzulassung durchgeführt, und es wurde ein detaillierter Plan für die Zulassung der internationalen Flughäfen (Maputo, Beira und Nacala) gefordert, damit das Verfahren im Jahr 2015 beginnen kann. Das staatliche Sicherheitsprogramm wird gegenwärtig ausgearbeitet und soll bis 2017 abgeschlossen werden.
(81)
Die IACM hat sich weiterhin mit den offenen USOAP-Feststellungen in Bezug auf die betreffenden USOAP-Protokollfragen befasst. Außerdem wurden die meisten der zur Stützung der Antworten geforderten Vorschriften und Verfahren erstellt und die zugehörige Dokumentation mit Hilfe des CMA-Online-Instruments der ICAO hochgeladen. Die Validierung dieser Maßnahmen durch die ICAO steht derzeit noch aus.
(82)
Die IACM hat eine ICAO-Validierungsmission (ICVM) beantragt, um die Fortschritte bei der Umsetzung ihres Mängelbehebungsplans validieren zu lassen; diese ICVM soll nun vom 26. November bis 4. Dezember 2014 stattfinden und sich auf die Gebiete Rechtsvorschriften, Organisation der Zivilluftfahrtbehörde, Flugplätze und Flugsicherungsdienste beziehen.
(83)
Die von der IACM dargelegten wesentlichen Fortschritte bei der Behebung der von der ICAO festgestellten Mängel werden zur Kenntnis genommen, und ihre Anstrengungen zur Schaffung eines mit den internationalen Normen vollständig in Einklang stehenden Luftverkehrssystems werden begrüßt. In Anerkennung der bereits erzielten wesentlichen Fortschritte und der zu erwartenden weiteren Fortschritte könnte eine Sicherheitsbewertung der Union voraussichtlich im ersten Quartal 2015 stattfinden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt bleibt aber die Tatsache bestehen, dass mehrere wichtige Probleme in Bezug auf die Flugsicherheit noch vollständig und angemessen gelöst werden müssen.
(84)
Die Untersuchung des Absturzes einer Maschine des Luftfahrtunternehmens Linhas Aéreas de Moçambique S.A. (LAM) am 29. November 2013 dauert noch an. Der abschließende Unfalluntersuchungsbericht wird voraussichtlich Ende 2014 vorliegen. Infolge des Unfalls nahm LAM eine umfangreiche Überprüfung der internen Flug- und Luftsicherheitsausbildung sowie der diesbezüglichen Mechanismen und Verfahren vor, was die Einführung anspruchsvollerer organisatorischer und betrieblicher Anforderungen nach sich zog. Parallel dazu werden die Arbeiten zur weiteren Verbesserung des Sicherheitsmanagementsystems (SMS) fortgesetzt, wobei die Analyse und der Austausch von Flugdaten besonders im Vordergrund stehen.
(85)
Die IACM teilte ferner mit, dass sie die Zertifizierung von Luftfahrtunternehmen im Einklang mit den ICAO-Standards und -Empfehlungen (SARP) fortgesetzt habe. Nach der von der IACM vorgelegten Liste wurde ein neues Luftfahrtunternehmen zugelassen, nämlich Makond Lda. Die IACM konnte jedoch nicht nachweisen, dass die Sicherheitsaufsicht über dieses Luftfahrtunternehmen im Einklang mit den internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet wird.
(86)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, geändert werden sollte, um das Luftfahrtunternehmen Makond Lda in den Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 aufzunehmen.
Luftfahrtunternehmen aus Nepal
(87)
Die Kommission hat die Konsultationen mit den zuständigen Behörden Nepals (CAAN) fortgesetzt, damit dort ausreichende Kapazitäten zur Umsetzung und Durchsetzung der einschlägigen Sicherheitsnormen geschaffen werden.
(88)
Auf Anfrage der Kommission übermittelte die CAAN Unterlagen über die Fortschritte in Bezug auf die Sicherheitsaufsicht und die bei der Sicherheitsbewertung der Union in Nepal im Februar 2014 festgestellten Mängel, die Sicherheitsbedenken der ICAO und die ICAO-Audits.
(89)
Die Kommission und die EASA hielten am 24. September 2014 mit der CAAN eine Sitzung ab. Im Mittelpunkt standen dabei insbesondere die erreichten Fortschritte auf den Gebieten Lizenzerteilung für fliegendes Personal, Zulassung von Luftfahrunternehmen und Beaufsichtigung des Flugbetriebs.
(90)
Es zeigt sich allerdings, dass die Fortschritte unzureichend sind und dass mehr Zeit benötigt wird. Es bestehen insbesondere Bedenken, dass die Anforderungen an fliegendes Personal, das in einem Umfeld mit mehreren Flugbesatzungen tätig ist, von der CAAN bislang unzureichend geregelt worden sind, zumal das Fehlen einer ordnungsgemäßen Ausbildung der Besatzung auch in dem Unfallbericht über den tödlichen Unfall vom 16. Februar 2014 als eine wahrscheinliche Ursache angeführt wurde.
(91)
Außerdem bestehen weiterhin Bedenken, dass die Neuzertifizierung von Luftfahrtunternehmen durch die CAAN unzureichend und möglicherweise ungeeignet ist, um zu gewährleisten, dass alle nepalesischen Luftfahrtunternehmen die internationalen Flugsicherheitsnormen einhalten. Die CAAN wird daher darin bestärkt, die Unterstützung geeigneter Fachleute in Anspruch zu nehmen, um das Verfahren zu prüfen und dessen Zweckdienlichkeit zu bestätigen sowie die gegebenenfalls nötigen Maßnahmen zu treffen.
(92)
Am 11. November 2014 fand eine Sitzung zwischen Kommission, EASA und Nepal Airlines Corporation, Buddha Air, Shree Airlines, Tara Air und Yeti Airlines statt, um Fortschritte im Zusammenhang mit den Bemerkungen zur Sicherheitsbewertung der Union vor Ort sowie andere Fragen in Bezug auf die Verbesserung der Flugsicherheit in Nepal zu überprüfen.
(93)
Die Fähigkeit einiger Luftfahrtunternehmen, das Risikomanagement für ihren Betrieb selbst in einer Weise zu gewährleisten, die darauf hindeutet, dass sie in der Lage sind, Risiken zu mindern, die sich aus einer unzureichenden Aufsicht seitens der CAAN ergeben, wird als ermutigend angesehen. Dennoch ist die Kommission der Ansicht, dass die zuständigen Behörden Nepals gegenwärtig nicht in der Lage sind, die einschlägigen internationalen Sicherheitsnormen auf einem Niveau umzusetzen und durchzusetzen, das eine Lockerung der derzeitigen Betriebsuntersagung erlauben würde.
(94)
Überdies wandte sich die Kommission mit Schreiben vom 25. August 2014 an die CAAN, um aktualisierte Informationen über die ihrer Aufsicht unterstehenden Luftfahrtunternehmen einzuholen. Mit Schreiben vom 10. September 2014 teilte die CAAN der Kommission mit, dass seit der letzten Aktualisierung ein neues Luftfahrtunternehmen zugelassen wurde: Manang Air Pvt. Ltd. wurde am 3. Juli 2014 das Luftverkehrsbetreiberzeugnis Nr. 082/2014 erteilt. Die CAAN blieb jedoch den Nachweis schuldig, dass die Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen im Einklang mit den internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet wird.
(95)
Luftfahrtunternehmen, denen bisher getrennte Luftverkehrsbetreiberzeugnisse nur für ihren internationalen Flugbetrieb erteilt worden waren, ist nun ein einziges Luftverkehrsbetreiberzeugnis für ihren gesamten Betrieb erteilt worden. Aus diesem Grund hat die CAAN die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse Nr. 058/2010 für Buddha Air (International Operations) und Nr. 059/2010 für Shree Airlines (International Operations) widerrufen.
(96)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, geändert werden sollte, um Manang Air Pvt. in den Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 aufzunehmen und Buddha Air (International Operations) und Shree Airlines (International Operations) aus dem Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zu streichen.
Luftfahrtunternehmen aus den Philippinen
(97)
Am 9. April 2014 gab die US-Bundesluftfahrtbehörde (United States Federal Aviation Administration, FAA) ihre Entscheidung bekannt, die Philippinen im Rahmen ihres IASA-Auditprogramms von Kategorie 2 in Kategorie 1 heraufzustufen. In einem Schreiben vom 24. Juli 2014 an die Kommission verwies die Zivilluftfahrtbehörde der Philippinen (CAAP) auf die Entscheidung der FAA über die Heraufstufung der Einhaltungskategorie der Philippinen. In demselben Schreiben verwies sie auch auf die Mitteilung der ICAO, dass die Philippinen die vorherigen schweren Sicherheitsbedenken ausgeräumt haben. Schließlich erklärte die CAAP darin zu ihrem nächsten Ziel, die Aufhebung der Betriebsuntersagung für die auf den Philippinen zugelassenen Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union noch eine Betriebsuntersagung besteht, zu erreichen.
(98)
Mit Schreiben vom 22. September 2014 an die CAAP bekräftigte die Kommission, dass eine Entscheidung über eine Streichung der auf den Philippinen zugelassenen Luftfahrtunternehmen von der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, auf der Grundlage von Fakten getroffen werden muss. In dieser Hinsicht fand am 4. November 2014 eine technische Sitzung mit Sachverständigen der Kommission und der EASA sowie mit hochrangigen Vertretern der CAAP statt.
(99)
Die von der CAAP vor und während der technischen Sitzung am 4. November 2014 vorgelegten Nachweise enthielten auch Einzelheiten über den derzeitigen organisatorischen Aufbau der CAAP und über vorgeschlagene Verbesserungen, die ihre Fähigkeit zur Wahrnehmung ihrer Aufsichtspflichten verbessern würden. Informationen wurden auch über die gegenwärtigen Aufsichtstätigkeiten der CAAP gegenüber den auf den Philippinen zugelassenen Luftfahrtunternehmen gegeben. Darüber hinaus verwies die CAAP auf laufende Infrastrukturverbesserungen und gab neue Informationen über die vorgeschlagene Weiterentwicklung ihres staatlichen Sicherheitsprogramms (SSP).
(100)
In ihrem Schreiben vom 22. September 2014 schlug die Kommission auch vor, dass die EASA einen technischen Unterstützungsbesuch vor Ort auf den Philippinen durchführen solle. Dieser Besuch fand in der Woche ab dem 10. November statt.
(101)
Die auf der technischen Sitzung am 4. November 2014 mit der CAAP geführten Gespräche und die von ihr vorgelegten Nachweise werden im Hinblick auf die Fortschritte der zuständigen Behörden der Philippinen bei der Beaufsichtigung der auf den Philippinen zugelassenen Luftfahrtunternehmen als ermutigend bewertet. Dies eröffnet die Möglichkeit, in Zukunft eine Sicherheitsbewertung der Union vor Ort zu organisieren.
(102)
In Bezug auf das Ziel der CAAP, die vollständige Aufhebung der Betriebsuntersagung für auf den Philippinen zugelassene Luftfahrtunternehmen zu beantragen, ist aber hervorzuheben, dass dafür eine vollständige Auswertung aller einschlägigen Informationen erforderlich ist und dass das Ergebnis der Sicherheitsbewertung der Union vor Ort zufriedenstellend ausfallen muss.
(103)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus den Philippinen zu ändern.
(104)
Die Mitgliedstaaten müssen die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch Philippine Airlines und Cebu Pacific Air im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 weiterhin überprüfen.
Luftfahrtunternehmen aus der Russischen Föderation
(105)
Die Kommission, die EASA und die Mitgliedstaaten haben die Sicherheitsleistung der in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen, die in die Union fliegen, weiterhin genau überwacht, unter anderem im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen einiger russischer Luftfahrtunternehmen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012.
(106)
Am 15. Juli 2014 traf die Kommission mit Vertretern des Luftfahrtunternehmens Kogalymavia zusammen, um die Wirksamkeit der von diesem Luftfahrtunternehmen zur Verbesserung seiner Sicherheit getroffenen Maßnahmen zu überprüfen. Insgesamt scheinen die von Kogalymavia gemachten Fortschritte nachhaltig zu sein. Das Luftfahrtunternehmen wird dazu ermuntert, die Schaffung einer positiven Sicherheitskultur in seiner Organisation fortzusetzen, die auch das Melden wesentlicher sicherheitsrelevanter Informationen einschließt.
(107)
Am 6. November 2014 traf die Kommission mit Unterstützung der EASA und eines Mitgliedstaats mit Vertretern der russischen Föderalen Luftverkehrsagentur (Russian Federal Air Transport Agency, FATA) zusammen. Zweck dieser Sitzung war es, dafür zu sorgen, dass die Mängel, die im Zuge von SAFA-Vorfeldinspektionen bei russischen Luftfahrtunternehmen in den letzten 12 Monaten festgestellt wurden, von den betreffenden Luftfahrtunternehmen angemessen behoben werden. Auf der Sitzung sagte die FATA zu, dass sie die Gründe für einige ernste Mängel näher untersuchen und jenen Fällen nachgehen werde, in denen die Nichteinhaltung noch nicht ordnungsgemäß abgestellt wurde.
(108)
Am 21. November 2014 teilte die FATA der Kommission mit, dass sie ihre Luftfahrtunternehmen aufgefordert habe, alle offenen Mängel, die in der SAFA-Datenbank aufgeführt sind, rechtzeitig zu beheben und Abhilfemaßnahmen kontinuierlich anzuwenden, um Probleme im Zusammenhang mit Inspektionen und Feststellungen der SAFA zu vermeiden.
(109)
Auf der Grundlage der vorliegenden Informationen wurde der Schluss gezogen, dass eine Anhörung der russischen Luftfahrtbehörden oder der in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen vor dem Flugsicherheitsausschuss nicht notwendig ist.
(110)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus der Russischen Föderation zu ändern.
(111)
Die Mitgliedstaaten müssen jedoch die tatsächliche Einhaltung der internationalen Sicherheitsnormen durch die Luftfahrtunternehmen aus der Russischen Föderation im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 weiterhin überprüfen. Sollten solche Inspektionen auf ein unmittelbar drohendes Sicherheitsrisiko infolge einer mangelnden Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen hindeuten, wäre die Kommission gezwungen, gegen Luftfahrtunternehmen aus der Russischen Föderation Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
Luftfahrtunternehmen aus São Tomé und Príncipe
(112)
Nach einer langen Zeit ohne Nachrichten berichteten die zuständigen Behörden von São Tomé und Príncipe (INAC) am 22. September 2014 über die in dieser Zeit erreichten Fortschritte.
(113)
Die ICAO gab am 28. Mai 2014 die Ausräumung der schweren Sicherheitsbedenken bezüglich des Zertifizierungsverfahrens für Luftverkehrsbetreiber und deren Überwachung sowie bezüglich der Gewährleistung des Schutzes durch Flugplatzbetreiber bekannt. São Tomé und Príncipe hat folglich nun alle zuvor festgestellten schweren Sicherheitsbedenken ausgeräumt.
(114)
Der von der INAC vorgelegte Mängelbehebungsplan wird derzeit umgesetzt. Wie die Zusammenfassung über seinen Ausführungstand Mitte April 2014 zeigt, sind 20 % der bis Ende November 2014 geplanten Tätigkeiten plangemäß durchgeführt worden, wogegen 25 % der Tätigkeiten noch andauern; die verbleibenden 55 % haben noch nicht begonnen und sind gegenüber der Terminplanung erheblich in Verzug geraten.
(115)
Die INAC hat die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse von acht Luftfahrtunternehmen widerrufen, nämlich von British Gulf International Company Ltd, Executive Jet Services, Global Aviation Operation, Goliaf Air, Island Oil Exploration, Transafrik International Ltd, Transcargo und Transliz Aviation. Die INAC erbrachte den schriftlichen Nachweis des Widerrufs der Luftverkehrsbetreiberzeugnisse dieser Luftfahrtunternehmen.
(116)
Die Kommission nimmt die positiven Entwicklungen, von denen die INAC berichtet hat, zur Kenntnis und begrüßt insbesondere den Widerruf der Luftverkehrsbetreiberzeugnisse der Luftfahrtunternehmen, die ihren Hauptgeschäftssitz außerhalb des Landes hatten, sowie die Streichung aller ihrer Luftfahrzeuge aus dem Register von São Tomé und Príncipe.
(117)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, geändert werden sollte, um diese Luftfahrtunternehmen aus dem Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zu streichen.
(118)
Außerdem teilte die INAC die Erteilung von Luftverkehrsbetreiberzeugnissen an die Luftfahrtunternehmen STP Airways und Africa's Connection mit. Die INAC konnte jedoch nicht nachweisen, dass die Sicherheitsaufsicht über diese beiden Luftfahrtunternehmen im Einklang mit den internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet wird.
(119)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, geändert werden sollte, um die Luftfahrtunternehmen STP Airways und Africa's Connection in den Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 aufzunehmen.
Luftfahrtunternehmen aus dem Sudan
(120)
Die sudanesische Zivilluftfahrtbehörde (SCAA) übermittelte der Kommission Informationen über vier Luftfahrtunternehmen, nämlich BADR Airlines (BDR), Nova Airlines (NOV), Sudan Airways (SUD) und Tarco Air (TRQ). Die Begleitunterlagen deuten darauf hin, dass diese Fluggesellschaften unterschiedliche Niveaus des Sicherheitsmanagements aufweisen. Dennoch legen die Unterlagen nahe, dass gute Fortschritte im Hinblick auf eine mögliche Sicherheitsbewertung der Union im Jahr 2015 gemacht werden.
(121)
Darüber hinaus informierte die SCAA die Kommission über die Ergebnisse des letzten ICAO-Audits auf den Gebieten Flugplätze und Flugsicherungsdienste. Wenngleich diese Audits Gebiete betreffen, die kaum mit den technischen Belangen zusammenhängen, die für die Union in Bezug auf im Sudan eingetragene Luftfahrtunternehmen oberste Priorität haben, nämlich Erlaubnisse für Luftfahrtpersonal, Flugbetrieb und Lufttüchtigkeit, wird daraus deutlich, dass sich die SCAA darum bemüht, alle Probleme der Flugsicherheit ganzheitlich anzugehen.
(122)
Die SCAA hat offenbar mit einem realistischen und schrittweisen Vorgehen nachhaltige Verbesserungen herbeigeführt. Allerdings steht noch eine sorgfältige Prüfung aus, bei der zu ermitteln sein wird, ob die internationalen Sicherheitsnormen von der SCAA und den im Sudan zugelassenen Luftfahrtunternehmen eingehalten werden. Außerdem muss eine weitergehende Überprüfung durch eine Sicherheitsbewertung stattfinden, bevor Vorschläge zur Änderung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Betracht gezogen werden können.
(123)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus dem Sudan zu ändern.
Luftfahrtunternehmen aus Sambia
(124)
Mit Schreiben vom 15. Mai 2014 berichtete das sambische Zivilluftfahrtministerium (Zambian Department of Civil Aviation) der Kommission, dass die sambische Zivilluftfahrtbehörde (Zambia Civil Aviation Authority, ZCAA) ihre Tätigkeit aufgenommen habe und dass ihre Verwaltungskapazitäten ausgebaut würden. Dieses Schreiben enthält auch aktuelle Angaben über die getroffenen Abhilfemaßnahmen zur Beseitigung der bestehenden Mängel, darunter über einen Sicherheitsplan, den die Kommission am 5. August 2014 erhielt. Der Sicherheitsplan sieht zusätzliche Maßnahmen vor, die getroffen werden müssen, um ein effizientes und wirksames Sicherheitsregulierungs- und -aufsichtssystem in Sambia zu schaffen, und enthält klare kurz-, mittel- und langfristige Ziele.
(125)
Das sambische Zivilluftfahrtministerium hat offenbar Fortschritte gemacht, und die sambischen Behörden werden zu weiteren Verbesserungen ermuntert, damit zum geeigneten Zeitpunkt und nach der erforderlichen Überprüfung die derzeitigen Betriebsbeschränkungen erneut überdacht werden können. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt bleibt aber eine Reihe bedeutender Mängel bestehen, vor allem im Hinblick auf die Einrichtung der ZCAA mit einer angemessenen Zahl ordentlich ausgebildeter Mitarbeiter sowie die Aktualisierung der Gesetze und Vorschriften zur Umsetzung der Bestimmungen der ICAO-Anhänge, die im Sicherheitsplan benannt wurden und zu denen die entsprechenden Maßnahmen noch durchgeführt werden müssen.
(126)
Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Sambia zu ändern.
(127)
In Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 wird angesichts der Sicherheitsauswirkungen die Notwendigkeit einer schnellen Beschlussfassung anerkannt. Zum Schutz sensibler Informationen und um die kommerziellen Auswirkungen so gering wie möglich zu halten, ist es daher unabdingbar, dass die Beschlüsse im Rahmen der Aktualisierung der Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung oder -einschränkung ergangen ist, sofort nach ihrer Annahme veröffentlicht werden und in Kraft treten.
(128)
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 sollte daher entsprechend geändert werden.
(129)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang A wird durch den Wortlaut des Anhangs A dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang B wird durch den Wortlaut des Anhangs B dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. Dezember 2014
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1318/2014
tal-11 ta' Diċembru 2014
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 474/2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta' kumpaniji tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-14 ta' Diċembru 2005 dwar l-istabbiliment ta' lista Komunitarja ta' kumpaniji tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni ta' operat fil-Komunità u li jinforma lill-passiġġieri tat-trasport bl-ajru dwar l-identità tal-kumpannija tal-ajru li topera, u li tħassar l-Artikolu 9 tad-Direttiva 2004/36/KE (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 4(2) tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 474/2006 (2) jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta' trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni, kif jissemma fil-Kapitolu II tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(2)
Skont l-Artikolu 4(3) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, xi Stati Membri u l-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (l-EASA) għaddew informazzjoni lill-Kummissjoni li hi rilevanti fil-kuntest tal-aġġornament ta' dik il-lista Komunitarja. L-informazzjoni rilevanti għaddewha wkoll xi pajjiżi terzi. U għalhekk il-lista Komunitarja għandha tiġi aġġornata skont din l-informazzjoni.
(3)
Il-Kummissjoni għarrfet lil kull trasportatur tal-ajru kkonċernat, direttament jew permezz tal-awtoritajiet responsabbli għas-sorveljanza regolatorja tagħhom, dwar il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li jsawru l-bażi ta' deċiżjoni li timponi projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni jew li tibdel il-kundizzjonijiet ta' projbizzjoni tal-operat imposta fuq trasportatur tal-ajru imniżżel fil-lista Komunitarja.
(4)
Lit-trasportaturi tal-ajru kkonċernati l-Kummissjoni tathom l-opportunità li jikkonsultaw id-dokumenti li ressqu l-Istati Membri, biex jagħtu kummenti bil-miktub u jagħmlu preżentazzjoni orali lill-Kummissjoni u lill-Kumitat stabbilit bir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 3922/1991 (3) (il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru).
(5)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru rċieva aġġornamenti mingħand il-Kummissjoni dwar il-konsultazzjonijiet konġunti li għaddejjin, fil-qafas tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 u r-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (KE) Nru 473/2006 (4) tiegħu, mal-awtoritajiet kompetenti u mat-trasportaturi tal-ajru tal-istati ta' Angola, il-Botswana, il-Ġeorġja, ir-Repubblika tal-Ginea, l-Indja, l-Indoneżja, il-Kazakistan, ir-Repubblika Kirgiża, il-Libanu, il-Libja, il-Madagaskar, ir-Repubblika Islamika tal-Mawritanja, il-Możambik, in-Nepal, il-Filippini, São Tomé u Príncipe, is-Sudan u ż-Żambja. Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru rċieva wkoll aġġornamenti mingħand il-Kummissjoni dwar l-Afganistan, il-Gana, l-Iran u l-Korea ta' Fuq. Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru rċieva wkoll aġġornamenti mingħand il-Kummissjoni dwar konsultazzjonijiet tekniċi mal-Federazzjoni Russa.
(6)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' l-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar ir-riżultati tal-analiżi tar-rapporti ta' verifika li għamlet l-Organizzazzjoni Internazzjonali tal-Avjazzjoni Ċivili (l-ICAO) fil-qafas tal-Programm Universali ta' Awditjar tas-Sorveljanza tas-Sikurezza (l-USOAP). L-Istati Membri ntalbu jagħtu prijorità lill-ispezzjonijiet fir-rampa tat-trasportaturi tal-ajru li ngħataw il-liċenzja mill-istati u li fil-każ tagħhom l-ICAO tkun identifikat każijiet ta' Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza (SSCs) jew li fil-każ tagħhom l-EASA tkun ikkonkludiet li hemm nuqqasijiet sinifikanti fis-sistema tas-sorveljanza tas-sikurezza. Minbarra l-konsultazzjonijiet li għamlet il-Kummissjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005, bil-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa se tkun tista' tinkiseb aktar informazzjoni dwar il-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru li huma għandhom il-liċenzja f'dawk l-istati.
(7)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' l-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar ir-riżultati tal-analiżi tal-ispezzjonijiet fir-rampa li saru fil-Programm tal-Valutazzjoni tas-Sikurezza tal-Inġenji tal-Ajru Barranin (is-SAFA) skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 965/2012 (5).
(8)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' l-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar il-proġetti ta' assistenza teknika mwettqa fi stati milquta mill-miżuri jew mill-monitoraġġ skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005. Il-Kumitat ġie infurmat bil-pjanijiet tal-EASA u bit-talbiet għal aktar assistenza teknika u koperazzjoni biex titjieb il-kapaċità amministrattiva u teknika tal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili bil-għan li jissolvew nuqqasijiet ta' konformità ma' standards internazzjonali applikabbli. L-Istati Membri ntalbu wkoll iwieġbu dawn it-talbiet fuq bażi bilaterali f'koordinazzjoni mal-Kummissjoni u mal-EASA. Dwar dan, il-Kummissjoni saħqet is-siwi li tingħata informazzjoni lill-komunità tal-avjazzjoni internazzjonali, b'mod partikolari permezz tal-bażi tad-dejta SCAN tal-ICAO, dwar l-assistenza teknika li jagħtu l-Unjoni u l-Istati Membri tagħha biex titjieb is-sikurezza tal-avjazzjoni madwar id-dinja.
(9)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' wkoll preżentazzjoni tal-Eurocontrol li taġġorna dwar il-qagħda tal-funzjoni ta' twissija tas-SAFA u dwar l-istatistika attwali għall-messaġġi ta' twissija għal trasportaturi tal-ajru projbiti.
It-trasportaturi tal-ajru tal-Unjoni
(10)
Wara li l-EASA għarblet l-informazzjoni li ħarġet minn spezzjonijiet fir-rampa mwettqa fuq inġenji tal-ajru ta' ċertu trasportaturi tal-ajru tal-Unjoni jew minn spezzjonijiet ta' standardizzazzjoni li għamlet l-EASA, kif ukoll minn spezzjonijiet u verifiki speċifiċi li għamlu l-awtoritajiet nazzjonali tal-avjazzjoni, bosta Stati Membri ħadu ċertu miżuri ta' infurzar u għarrfu lill-Kummissjoni u lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru b'dawk il-miżuri. Il-Greċja għarrfet li l-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili Griega għamlet spezzjonijiet lil Gain Jet Aviation u lil Skygreece Airlines. Meta saru aktar spezzjonijiet ma ġiet identifikata l-ebda problema.
(11)
Jekk xi informazzjoni rilevanti tas-sikurezza turi li jkunu jeżistu riskji imminenti tas-sikurezza minħabba nuqqas ta' konformità min-naħa tat-trasportaturi tal-ajru tal-Unjoni mal-istandards xierqa tas-sikurezza, l-Istati Membri għamluha ċara li lesti jaġixxu kif meħtieġ.
It-trasportaturi tal-ajru minn Angola
(12)
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006, kif emendat bir-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 1197/2011 (6), jippermetti lit-trasportatur tal-ajru TAAG Angolan Airlines iċċertifikat f'Angola, biex jopera fl-Unjoni b'erba' inġenji tal-ajru tat-tip Boeing 737-700 bil-marki tar-reġistrazzjoni D2-TBF, D2-TBG, D2-TBH u D2-TBJ, bi tliet inġenji tal-ajru tat-tip Boeing 777-200 bil-marki tar-reġistrazzjoni D2-TED, D2-TEE u D2-TEF, u b'żewġ inġenji tal-ajru tat-tip Boeing 777-300 bil-marki tar-reġistrazzjoni D2-TEG u D2-TEH.
(13)
Fil-21 ta' Novembru 2014, TAAG Angolan Airlines ressaq applikazzjoni, permezz tal-awtoritajiet kompetenti ta' Angola (l-INAVIC), biex iżid inġenju tal-ajru ġdid tat-tip Boeing 777-300 mal-lista fl-Anness B tar-Regolament (KE) Nru 474/2006. Iżda għad baqa' diffikultajiet persistenti biex jinħoloq u jinżamm kuntatt regolari mal-INAVIC u ma' TAAG Angolan Airlines. Daqstant ieħor jeżistu dawn id-diffikultajiet fil-kuntatt bejn l-INAVIC u l-ICAO, u minħabba f'hekk, dan l-aħħar tħassru bosta awditi tal-ICAO li kienu skedati minn qabel. Dawn id-diffikultajiet joħorġu fid-dieher il-problemi interni ta' komunikazzjoni fi ħdan TAAG Angolan Airlines, fi ħdan l-INAVIC u anki bejniethom, tant li hu impossibbli jiġi vvalutat jekk it-talba ta' TAAG Angolan Airlines hix ta' riskju għas-sikurezza. Għalhekk, il-Kummissjoni jidhrilha li l-aħjar mod kif taġixxi hu li titlob lill-INAVIC kif ukoll lil TAAG Angolan Airlines biex fil-futur qrib jaħdmu id f'id magħha bil-ħsieb li terġa' tiġi eżaminata bir-reqqa s-sitwazzjoni attwali tas-sikurezza minn kull aspett, fosthom anki fejn jidħlu xi inġenji tal-ajru ġodda li jkunu ngħaqdu mal-flotta ta' TAAG Angolan Airlines.
(14)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni biex tkun tinkludi inġenji tal-ajru oħrajn li jopera TAAG Angolan Airlines.
(15)
L-Istati Membri jridu jibqgħu jivverifikaw il-konformità effettiva ta' TAAG Angolan Airlines mal-istandards rilevanti tas-sikurezza bil-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li jridu jsiru lil inġenji tal-ajru ta' dan it-trasportatur tal-ajru skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Botswana
(16)
F'April 2013, l-ICAO wettqet Missjoni ta' Validazzjoni Koordinata tal-ICAO (ICVM) fil-Botswana. Din l-ICVM kisbet riżultati parzjalment pożittivi: tjiebet l-Implimentazzjoni Effettiva. Iżda nkiseb riżultat negattiv għax instabu żewġ SSCs. Barra minn hekk, mill-2010 ġraw żewġ inċidenti b'inġenji tal-ajru rreġistrati l-Botswana.
(17)
Abbażi tal-informazzjoni disponibbli, in-nuqqas attwali ta' implimentazzjoni effettiva tal-Istandards u l-Prattiki Rakkomandati tal-ICAO, iż-żewġ każijiet ta' Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza (SSCs), iż-żewġ inċidenti u l-komunikazzjoni intermittenti bejn il-Kummissjoni u l-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili tal-Botswana (is-CAAB), f'ittra tat-8 ta' Lulju 2014 lis-CAAB il-Kummissjoni talbet informazzjoni fir-rigward ta' trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Botswana.
(18)
Is-CAAB wieġbet fit-3 ta' Ottubru 2014, u tat l-informazzjoni mitluba sabiex turi li l-Istat qed jagħmel implimentazzjoni effettiva tal-Istandards u tal-Prattiki Rakkomandati tal-ICAO u sabiex jissolvew iż-żewġ każijiet ta' Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza.
(19)
Skont dik l-informazzjoni, jidher li s-CAAB tixtieq li l-ICAO tagħmel ICVM oħra qabel tmiem din is-sena ħalli tivverifika li l-azzjonijiet korrettivi meħuda huma biżżejjed biex jissolvew iż-żewġ SSCs.
(20)
Il-valutazzjoni tal-informazzjoni mogħtija turi wkoll li kull trasportatur tal-ajru ġie ċċertifikat mill-ġdid u ngħata AOC (Ċertifikati tal-Operatur tal-Ajru) ġdid fl-istess data. Dan kollu joħloq piż fil-ħidma tas-CAAB kull darba li dawn l-AOCs ikunu jridu jiġu aġġornati. Is-CAAB ħoloq programm ta' sorveljanza biex jissorvelja s-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru, iżda l-implimentazzjoni ta' dan il-programm inqatgħet lura. Fl-aħħar nett, waqt l-attivitajiet ta' sorveljanza ġie rreġistrat biss għadd limitat ta' sejbiet u minħabba f'hekk, huwa diffiċli li jitkejjel kemm is-CAAB hi kapaċi ssolvi kwistjonijiet tas-sikurezza li jaf jinqalgħu Sabiex jixxejnu dawn il-kwistjonijiet, il-Kummissjoni jeħtieġ titlob informazzjoni addizzjonali filwaqt li se tistieden lis-CAAB għal laqgħa teknika biex tiddiskuti aktar dettalji fejn tidħol is-sitwazzjoni tas-sorveljanza tas-sikurezza fil-Botswana.
(21)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mill-Botswana.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Ġeorġja
(22)
Se jissoktaw il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Ġeorġja (il-GCAA) bil-għan li l-GCAA tissorvelja l-implimentazzjoni tal-pjan ta' azzjoni korrettiva żviluppat minħabba l-każijiet ta' Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza li identifikat l-ICAO bl-Awditu tas-Sistema Komprensiva (is-CSA) tal-Ġeorġja f'Ottubru 2013.
(23)
Abbażi tal-informazzjoni li taw il-GCAA dwar l-azzjonijiet li qed jieħdu biex ixejnu l-każijiet ta' Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza, il-Kummissjoni jidhrilha li m'hemmx bżonn titlob lill-GCAA biex jidhru quddiem il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru. Il-Kummissjoni rrappurtat lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru dwar l-implimentazzjoni tal-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva li żviluppaw il-GCAA.
(24)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mill-Ġeorġja.
It-trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika tal-Ginea
(25)
Kif ġie miftiehem fil-laqgħa ta' Brussell f'Jannar 2013, l-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika tal-Ginea (id-DNAC) taw informazzjoni regolari dwar l-implimentazzjoni għaddejja tal-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva, li kienet approvat l-ICAO f'Diċembru 2012, kif ukoll kull attività relatata miegħu.
(26)
L-aħħar rapport ta' progress li wasal fil-21 ta' Ottubru 2014 jagħti dettalji dwar l-aktar attivitajiet u żviluppi riċenti fl-implimentazzjoni tal-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva. Se jibqa' jitħarreġ il-persunal ħalli tkompli tissaħħaħ il-kapaċità tas-sorveljanza, l-aktar fl-oqsma tal-ajrunavigabbiltà u tal-operazzjonijiet. Id-DNAC issoktaw jindirizzaw is-sejbiet tal-USOAP li baqa', fejn jidħlu l-mistoqsijiet assoċjati tal-protokoll, permezz tal-Approċċ ta' Monitoraġġ Kontinwu, is-CMA: l-għodda onlajn tal-ICAO. Mill-bidu ta' Awwissu sal-aħħar ta' Settembru 2014, l-ICAO wettqet validazzjoni barra mis-sit tal-mistoqsijiet tal-protokoll li jaf ikunu soġġetti għal verifika mill-bogħod. Minħabba f'hekk, l-implimentazzjoni effettiva ġenerali tat-tmien elementi kritiċi wriet titjib żgħir.
(27)
Qed titħejja inizjattiva leġiżlattiva biex id-DNAC isiru awtorità indipendenti, finanzjarjament u operattivament awtonoma, u bl-istruttura tat-tmexxija tagħha. L-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili tal-Ginea (l-AGAC), f'konformità sħiħa mar-rekwiżiti tal-ICAO, hi mistennija tidħol fis-seħħ f'Jannar 2015.
(28)
Fl-aħħar ta' Marzu 2013 ġie sospiż kull ċertifikat tal-operaturi tal-ajru li kien jeżisti qabel. Għadha qed issir ċertifikazzjoni (f'5 fażijiet) konformi mal-ICAO tat-trasportatur tal-ajru nazzjonali bl-isem PROBIZ Guinée, b'inġenju tal-ajru wieħed tat-tip BE90, bl-għajnuna u l-appoġġ ta' missjoni speċifika tas-CAFAC/BAGASOO, inkluż taħriġ fuq lant tax-xogħol lill-ispetturi tad-DNAC dwar il-proċess kollu. Il-proċess taċ-ċertifikazzjoni nbeda wkoll għal żewġ trasportaturi tal-ajru oħra - Eagle Air Guinée u Sahel Aviation Service Guinée. Id-DNAC, bl-appoġġ tal-uffiċċju reġjonali tal-ICAO f'Dakar, mistennija jtemmu l-proċess taċ-ċertifikazzjoni għat-tliet trasportaturi tal-ajru sa tmiem l-2014.
(29)
Id-DNAC talbu ICVM biex jivvalidaw il-progress fl-implimentazzjoni tal-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva. Għall-ewwel, l-ICAO ippjanat li tagħmel l-ICVM f'Mejju 2014. Minħabba bidliet riċenti fit-tmexxija għolja tal-Ministeru tat-Trasport inħoloq xi dewmien u l-ICVM qed titħejja għat-tieni nofs ta' Settembru 2014. Minħabba t-tifqigħa tal-Ebola, l-ICVM, kif ukoll missjoni tal-assistenza tal-ICAO li kienu maħsuba jsiru f'Lulju 2014 ġew posposti għal żmien indefinit.
(30)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika tal-Ginea.
(31)
Jekk xi informazzjoni rilevanti tas-sikurezza turi li jkunu jeżistu riskji imminenti tas-sikurezza minħabba nuqqas ta' konformità ma' standards internazzjonali tas-sikurezza, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni f'konformità mar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Indja
(32)
Fis-7 ta' Novembru 2014 saret laqgħa teknika fi Brussell. Matulha tlaqqgħu l-Kummissjoni u l-EASA, kif ukoll rappreżentanti anzjani mid-Direttorat Ġenerali Indjan tal-Avjazzjoni Ċivili (id-DGCA). Il-laqgħa saret dwar il-konformità tal-Indja mal-obbligi internazzjonali tas-sikurezza u tas-sorveljanza, inkluż dwar id-deċiżjoni li ħadet l-Amministrazzjoni Federali tal-Avjazzjoni tal-Istati Uniti (il-FAA) biex tbaxxi l-istatus ta' konformità tal-Indja minn kategorija 1 għal kategorija 2 wara li l-awditu tal-Valutazzjoni Internazzjonali tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (l-IASA) sabet bosta nuqqasijiet. Id-DGCA ta dettalji dwar fejn waslu l-azzjonijiet korrettivi li qed jieħu biex jegħleb sejbiet li rriżultaw mit-tnaqqis fil-kategorija ta' konformità tal-FAA. Id-DGCA tenna li ħa azzjoni biex jegħleb il-biċċa l-kbira tas-sejbiet tal-FAA u li sawwar pjan ta' azzjoni korrettiva rigward il-bqija tal-kwistjonijiet ta' tħassib. Barra minn hekk, matul il-laqgħa teknika, id-DGCA ppreżenta informazzjoni dwar il-kwistjoni tas-sostenibbiltà u dwar it-titjib li qed isir f'dan ir-rigward.
(33)
Matul dik il-laqgħa teknika, id-DGCA impenja ruħu li jieħu sehem bis-sħiħ fi djalogu dwar is-sikurezza mal-Kummissjoni, inkluż b'laqgħat oħra li titlob il-Kummissjoni skont il-ħtieġa. Id-DGCA impenja ruħu wkoll li lill-Kummissjoni jagħtiha kull informazzjoni rilevanti dwar is-sikurezza, bħala parti mill-konsultazzjoni uffiċjali mal-awtoritajiet li jieħdu ħsieb is-sorveljanza regolatorja tat-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fl-Indja f'konformità mad-dispożizzjonijiet stabbiliti fl-Artikolu 3(2) tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 473/2006.
(34)
Mill-informazzjoni mogħtija matul il-laqgħa teknika tas-7 ta' Novembru 2014 u bl-impenji li għamel id-DGCA dakinhar, il-Kummissjoni jidhrilha li f'dan l-istadju m'hemmx bżonn timponi restrizzjonijiet fl-operazzjonijiet tat-trasportaturi tal-ajru Indjani.
(35)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mill-Indja.
(36)
L-Istati Membri jridu jibqgħu jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza bil-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li jridu jsiru lit-trasportaturi tal-ajru Indjani skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Indoneżja
(37)
Il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Indoneżja (id-DGCA) se jissoktaw bil-għan ta' monitoraġġ tal-progress li d-DGCA għamlu biex jiżguraw li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' kull trasportatur tal-ajru ċċertifikat fl-Indoneżja tkun konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(38)
L-isforzi li għamlu d-DGCA biex ikollhom sistema tal-avjazzjoni konformi għalkollox mal-istandards tal-ICAO huma rikonoxxuti. U ġie nnutat ukoll li d-DGCA kellhom it-trasparenza meħtieġa u r-rieda li jaqsmu l-informazzjoni.
(39)
Bejn il-5 u l-14 ta' Mejju 2014, l-ICAO għamlet Awditu tas-Sistema Komprensiva (CSA). Ir-rapport finali ta' dan l-awditu sar disponibbli fit-18 ta' Novembru 2014 u r-riżultati tal-awditu juru li s-sistema tas-sorveljanza tas-sikurezza fl-Indoneżja għad jonqosha bosta titjib. Lill-ICAO, id-DGCA ipproponewlha Pjan ta' Azzjoni Korrettiva ħalli jissolvew is-sejbiet li ħarġu minn din il-verifika.
(40)
F'Settembru 2014, il-Kumitat Nazzjonali għas-Sikurezza tat-Trasport fl-Indoneżja ppubblika r-rapport finali dwar l-inċident ta' Lion Air li seħħ f'Bali fit-13 ta' April 2013. Ir-rapport komprensiv janalizza l-inċident u jagħti rakkomandazzjonijiet tas-sikurezza lit-trasportatur tal-ajru u lid-DGCA, fost l-oħrajn.
(41)
Iżda s'issa m'hemmx evidenza oġġettiva u konklussiva li turi li l-implimentazzjoni tal-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva u r-rakkomandazzjonijiet tas-sikurezza mhumiex xierqa.
(42)
F'ittra datata l-20 ta' Ottubru 2014, id-DGCA għarrfu lill-Kummissjoni li mill-aħħar aġġornament ġew iċċertifikati erba' trasportaturi tal-ajru ġodda, jiġifieri fil-15 ta' Awwissu 2014 inħareġ AOC Nru 121-042 għal PT. MY INDO Airlines, fit-28 ta' Awwissu 2014 inħareġ AOC Nru 121-054 għal PT Indonesia Air Asia Extra, fit-28 ta' Frar 2014 inħareġ AOC Nru 135-052 għal PT. Elang Lintas Indonesia u fit-12 ta' Marzu 2014 inħareġ AOC Nru 135-053 għal PT. Elang Nusantara Air. Madanakollu, id-DGCA ma tawx evidenza li tiżgura li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' dawn it-trasportaturi tal-ajru tkun konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(43)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li għandha tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni biex tkun tinkludi dawk l-erba' trasportaturi tal-ajru fl-Anness A tar-Regolament (KE) Nru 474/2006.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Kazakistan
(44)
Il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Kazakistan (is-CAC) se jissoktaw bil-għan ta' monitoraġġ tal-progress li s-CAC għamlu biex jiżguraw li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' kull trasportatur tal-ajru ċċertifikat fil-Kazakistan tkun konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(45)
Is-CAC għarrfu lill-Kummissjoni bl-iżviluppi relatati mal-ICVM li saret il-Kazakistan bejn is-27 ta' Mejju u l-4 ta' Ġunju 2014, fosthom dwar iż-żewġ każijiet ta' Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza (SSCs) li identifikat l-ICAO fl-2009. B'mod partikolari, is-CAC ġibdu l-attenzjoni li t-tħassib dwar il-ħruġ taċ-ċertifikati tal-ajrunavigabbiltà tal-inġenji tal-ajru ssolva, filwaqt li t-tieni tħassib dwar il-proċess għall-ħruġ taċ-ċertifikati lill-operaturi tal-ajru (l-AOCs) għad irid jissolva.
(46)
Barra minn hekk, it-trasportatur tal-ajru Air Astana ta l-aġġornament regolari tiegħu dwar l-iżviluppi li għamel fejn tidħol is-sikurezza, l-aktar dwar l-aħħar bidliet li għamel fil-flotta tiegħu li bħalissa tista' topera fl-Unjoni. Ħafna miż-żidiet huma ajruplani ġodda li qed jinkrew b'kiri finanzjarja. Saru għadd ta' żidiet oħrajn fl-operazzjonijiet tal-preżent u dawk ippjanati.
(47)
Mill-informazzjoni disponibbli dwar is-sistema tas-sorveljanza tas-sikurezza tal-Kazakistan, jidher li l-awtoritajiet tal-avjazzjoni tal-Kazakistan għandhom nuqqas ta' spetturi mħarrġa u esperjenzati biżżejjed biex iwettqu l-kompiti taċ-ċertifikazzjoni biex jinħarġu l-AOCs u awtorizzazzjonijiet speċjali, u jidher ukoll li bħalissa ma jistgħux jiżguraw sorveljanza kontinwa fil-qasam tal-operazzjonijiet tat-titjir. Għalhekk l-awtoritajiet tal-Kazakistan huma mħeġġa sew biex jibqgħu jirriformaw is-settur tal-avjazzjoni tagħhom u biex isiru konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(48)
Il-Kummissjoni u l-EASA beħsiebhom isegwu mill-qrib il-progress tas-CAC meta jimpjegaw, iżommu u jħarrġu l-ispetturi tagħhom, kif ukoll il-passi li jieħdu biex jimplimentaw il-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva fejn jidħlu l-bqija tal-SSCs.
(49)
Fid-29 ta' Settembru 2014, il-Kummissjoni talbet informazzjoni aġġornata mingħand is-CAC dwar it-trasportaturi tal-ajru li s-CAC qed jissorveljaw, b'mod partikolari informazzjoni dwar ir-revoka jew is-sospensjoni ta' AOCs. Fit-tweġiba tagħhom, is-CAC għarrfu lill-Kummissjoni bl-AOCs li nħarġu fil-Kazakistan u taw evidenza dwar ir-revoka ta' tliet AOCs, jiġifieri l-AOC ta' Jet One, Luk Aero u Air Trust Aircompany.
(50)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li għandha tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni biex Jet One, Luk Aero u Air Trust Aircompany jitneħħew mill-Anness A tar-Regolament (KE) Nru 474/2006.
(51)
L-Istati Membri jridu jibqgħu jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza bil-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li jridu jsiru lill-inġenji tal-ajru ta' Air Astana skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012.
It-trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika Kirgiża
(52)
B'ittri datati t-18 ta' Ottubru 2014 u t-13 ta' Novembru 2014, l-awtorità kompetenti tar-Repubblika Kirgiża (il-KG CAA) tat informazzjoni aġġornata dwar it-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati f'dan il-pajjiż li bħalissa huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni. Skont dawn l-ittri u d-dokumentazzjoni li takkumpanjahom, il-KG CAA issospendiet l-AOCs ta' erba' trasportaturi tal-ajru, jiġifieri ta' Kyrgyz Airlines, SAEMES, Supreme Aviation u Click Airways, u ħassret l-AOC ta' Kyrgyz Trans Avia. Skont il-leġiżlazzjoni tar-Repubblika Kirgiża, jekk id-detentur taċ-ċertifikat sospiż ma japplikax għal proċedura taċ-ċertifikazzjoni sa tliet xhur mis-sospensjoni, is-sospensjoni tal-AOC tiegħu tkun tfisser daqslikieku r-revoka tagħha. Kyrgyz Airlines, SAEMES, Supreme Aviation u Click Airways m'applikawx għal din iċ-ċertifikazzjoni minn mindu ġie sospiż l-AOC tagħhom. Għalhekk l-AOCs tagħhom qed jitqiesu mħassra.
(53)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li għandha tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni biex Kyrgyz Airlines, SAEMES, Supreme Aviation, Click Airways u Kyrgyz Trans Avia jitneħħew mill-Anness A tar-Regolament (KE) Nru 474/2006.
It-trasportaturi tal-ajru mil-Libanu
(54)
Baqgħu jsiru konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Libanu (id-DGCA tal-Libanu) bil-għan li jkun ikkonfermat li l-Libanu qed jindirizza n-nuqqasijiet li stabbilixxiet l-ICAO waqt il-ICVM li saret fil-Libanu mill-5 sal-11 ta' Diċembru 2012. Id-DGCA tal-Libanu stabbilixxew Pjan ta' Azzjoni Korrettiva u qed iwettqu dawn l-azzjonijiet, l-aktar fejn jidħol it-Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza rigward iċ-ċertifikazzjoni tat-trasportaturi tal-ajru fil-Libanu.
(55)
Waqt laqgħa teknika tal-14 ta' Lulju 2014, id-DGCA tal-Libanu taw informazzjoni dwar il-bidla fit-tmexxija tagħhom, il-ħatra ta' persunal ġdid impjegat mad-DGCA tal-Libanu u ssekondat minn Middle East Airlines, l-identifikazzjoni ta' x'qed jikkawża t-Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza u l-għarfien fil-livell politiku ta' x'titjib jeħtieġ isir fil-Libanu. Id-DGCA tal-Libanu taw il-lista sħiħa tal-AOCs attwali fil-Libanu u informazzjoni dwar it-tiġdid tal-AOC lil żewġ trasportaturi tal-ajru.
(56)
Id-DGCA tal-Libanu għarrfu lill-Kummissjoni li r-rapport dwar ir-riżoluzzjoni tat-Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza ntbagħat lill-ICAO. Iżda dawk l-azzjonijiet korrettivi għad iridu jiġu vverifikati.
(57)
Fl-14 u fil-15 ta' Ottubru 2014, il-Kummissjoni għamlet żjara informali lid-DGCA tal-Libanu. Matulha l-Libanu semma l-progress li għamlu d-DGCA minn Lulju 2014, l-aktar fejn tidħol il-komunikazzjoni tajba mal-Unjoni. It-Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza li qajmet l-Organizzazzjoni Internazzjonali tal-Avjazzjoni Ċivili, il-Libanu qed jieħdu bis-serjetà u reġa' dar kull AOC. Għalkemm għad m'hemmx awtorità tal-avjazzjoni ċivili awtonoma u b'biżżejjed riżorsi, id-DGCA tal-Libanu saħqu li d-Direttorat Ġenerali tal-Avjazzjoni Ċivili issa għandu l-awtorità kollha biex isegwi l-aspetti kollha tas-sikurezza ta' kull linja tal-ajru. Fid-9 ta' Novembru 2014, il-Libanu ta informazzjoni addizzjonali dwar il-Pjan ta' Azzjoni tiegħu għas-Sikurezza tal-Avjazzjoni, fosthom pjanijiet biex tkun tista' tiġi żviluppata awtorità tal-avjazzjoni ċivili awtonoma.
(58)
Fid-dawl ta' dan kollu, se jibqgħu jsiru konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet tal-Libanu skont l-Artikolu 3(2) tar-Regolament (KE) Nru 473/2006.
(59)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mil-Libanu.
(60)
Jekk xi informazzjoni rilevanti tas-sikurezza turi li jkunu jeżistu riskji imminenti tas-sikurezza minħabba nuqqas ta' konformità ma' standards internazzjonali tas-sikurezza, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni ulterjuri f'konformità mar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru mil-Libja
(61)
F'April 2012, l-awtoritajiet kompetenti tal-Libja (il-LYCAA) qablu li jillimitaw it-trasportaturi tal-ajru kollha ċċertifikati fil-Libja milli joperaw fl-Unjoni. Dan sar sabiex b'hekk il-LYCAA ikollhom iż-żmien biex jerġgħu joħorġu ċ-ċertifikati lit-trasportaturi tal-ajru u biex jistabbilixxu kapaċitajiet biżżejjed għas-sorveljanza ħalli jiżguraw il-konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(62)
Il-Kummissjoni segwiet l-effettività ta' dawn ir-restrizzjonijiet. Barra minn hekk, il-Kummissjoni għamlet konsultazzjonijiet regolari mal-LYCAA dwar il-progress tagħhom biex jirriformaw is-sistema tas-sikurezza tal-avjazzjoni ċivili tagħhom.
(63)
Sa Marzu 2014, kien osservat xi progress fil-livell tal-LYCAA u anki fil-livell tat-trasportaturi tal-ajru ewlenin, il-Libyan Airlines u l-Afriqiyah Airways. Madankollu, iċ-ċertifikazzjoni ta' dawk it-trasportaturi tal-ajru ħadet aktar fit-tul milli kien mistenni.
(64)
Bħalma stqarret il-Kummissjoni f'April 2014 (7), qabel ma l-LYCAA jitħallew joħorġu awtorizzazzjoni lit-trasportaturi tal-ajru tagħhom biex joperaw fl-Unjoni, il-Kummissjoni trid tkun laqgħet b'sodisfazzjon li l-proċess ta' riċertifikazzjoni effettivament tlesta u li qed issir sorveljanza kontinwa sostenibbli skont l-istandards tal-ICAO.
(65)
Iżda s-sitwazzjoni tas-sigurtà fil-Libja ddgħajfet ġmielha f'Ġunju u f'Lulju 2014, l-aktar bil-vjolenza li kien hemm fl-ajruport internazzjonali ta' Tripli u fil-madwar. Din l-instabbiltà fis-sigurtà għadha prevalenti. Il-vjolenza qerdet sew u għamlet ħsarat kbar fil-bini, fl-infrastruttura u fl-inġenji tal-ajru wieqfa fl-ajruport internazzjonali ta' Tripoli, u allura l-ajruport u l-ispazju tal-ajru lokali ma setgħux jintużaw.
(66)
Billi mhuwiex ċar jekk il-LYCAA humiex kapaċi jissorveljaw sew it-trasportaturi tal-ajru tagħhom, wara l-atti ta' vjolenza u minħabba n-nuqqas ta' gvern stabbli u effettiv, il-Kummissjoni m'għadx għandha l-fiduċja meħtieġa li l-LYCAA għad għandhom l-awtorità biex jillimitaw l-operazzjoni tat-trasportaturi tal-ajru fl-Unjoni. Barra minn hekk, il-Kummissjoni mhix konvinta li l-LYCAA kapaċi jwettqu l-obbligi internazzjonali tagħhom rigward is-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru tagħhom. Barra minn hekk, il-Kummissjoni mħassba wkoll dwar l-għadd ġmielu ta' inġenji tal-ajru li ġralhom il-ħsara waqt il-vjolenza u qed tistaqsi jekk l-ajrunavigabbiltà kontinwa tagħhom hix qed titqies kif jixraq.
(67)
Mill-preżentazzjoni orali li l-LYCAA taw lill-Kummissjoni u lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru fil-25 ta' Novembru 2014, dwar l-azzjonijiet meħuda biex tkun żgurata s-sikurezza tal-avjazzjoni fil-Libja joħroġ ċar li, minkejja l-isforzi tal-LYCAA bit-tmexxija fil-preżent, għad baqa' bosta kwistjonijiet ta' tħassib dwar riskji imminenti tas-sikurezza tal-avjazzjoni li għadhom ma xxejnux. Dan it-tħassib ikompli jiżdied ġmielu bl-instabbiltà li hemm bħalissa.
(68)
Billi mhuwiex ċar jekk il-LYCAA humiex kapaċi jissorveljaw sew lit-trasportaturi tal-ajru Libjani u jikkontrollaw ir-riskji imminenti tas-sikurezza, hu vvalutat li l-LYCAA ma jistgħux jissodisfaw l-obbligi internazzjonali tagħhom fejn tidħol is-sikurezza tal-avjazzjoni.
(69)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li għandha tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni biex tkun tinkludi kull trasportatur tal-ajru ċċertifikat fil-Libja li hemm fl-Anness A tar-Regolament (KE) Nru 474/2006.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Madagaskar
(70)
Issoktaw b'mod attiv il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Madagaskar sabiex jiġi monitorjat il-progress li sar biex dawn l-awtoritajiet kompetenti jiżguraw is-sorveljanza tas-sikurezza ta' kull trasportatur tal-ajru ċċertifikat fil-Madagaskar f'konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(71)
Fit-23 ta' Ottubru 2014, il-Kummissjoni bl-għajnuna tal-EASA organizzat laqgħa ta' konsultazzjoni mal-awtoritajiet kompetenti tal-Madagaskar u mar-rappreżentanti tat-trasportatur tal-ajru Air Madagascar. Matulha t-trasportatur tal-ajru ta informazzjoni dwar l-evoluzzjoni tal-flotta tiegħu u fost l-oħrajn għarraf li mill-2015, żewġ inġenji tal-ajru tat-tip Boeing 737 imsemmija fl-Anness B tar-Regolament (UE) Nru 474/2006 se jinbidlu ftit ftit minn inġenji tal-ajru tal-istess tip, u li matul l-ewwel kwart tal-2015, mal-flotta tiegħu se jiżdied inġenju tal-ajru tat-tip ATR 72-600.
(72)
Fl-10 ta' Novembru 2014, it-trasportatur tal-ajru Air Madagascar talab li jinbidel l-Anness B biex l-inġenji tal-ajru tat-tip Boeing 737 li se jieħdu post l-inġenji tal-ajru eżistenti tat-tip Boeing 737 fil-flotta tiegħu u l-inġenju tal-ajru tat-tip ATR 72-600 li se jiżdied mal-flotta, jitħallew joperaw.
(73)
Air Madagascar wera evidenza li l-prestazzjoni tas-sikurezza tal-flotta tiegħu tjiebet. Rigward l-operazzjonijiet li saru bl-inġenju tal-ajru tat-tip Boeing B737, l-awtoritajiet kompetenti tal-Madagaskar iddikjaraw li jinsabu sodisfatti bil-livell attwali ta' konformità li wera Air Madagascar fejn jidħlu r-rekwiżiti tal-IACO. Barra minn hekk, l-Istati Membri u l-EASA kkonfermaw li ma rriżultat l-ebda kwistjoni speċifika mill-ispezzjonijiet fir-rampa li twettqu fl-ajruporti tal-Unjoni fil-qafas tal-programm tas-SAFA.
(74)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li fir-rigward ta' Air Madagascar għandha tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni. L-Anness B tar-Regolament (KE) Nru 474/2006 għandu jiġi emendat biex ikunu jistgħu isiru operazzjonijiet bl-inġenji tal-ajru tat-tip B737 u tat-tip ATR 72/42, li huma mniżżla fl-AOC ta' Air Madagascar, jew li se jitniżżlu fih.
(75)
L-Istati Membri se jibqgħu jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza bil-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li jridu jsiru lill-inġenji tal-ajru ta' Air Madagascar skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012.
It-trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika Islamika tal-Mawritanja
(76)
L-EASA għarrfet lill-Kummissjoni b'rapporti li juru nuqqasijiet serji fil-qasam tas-sikurezza u nuqqas kontinwu min-naħa tat-trasportatur tal-ajru Mauritania Airlines International (MAI) biex jindirizza n-nuqqasijiet identifikati bi spezzjonijiet fir-rampa li saru bil-programm SAFA. Dawn in-nuqqasijiet huma relatati mal-preparazzjoni tat-titjiriet u mal-kalkoli tal-prestazzjoni. Minkejja tjiebet xi ftit il-kundizzjoni tal-inġenji tal-ajru, in-natura u s-severità tas-sejbiet riċenti għandhom impatt dirett fuq is-sikurezza tal-operazzjonijiet u għalhekk jeħtieġ li jittieħdu azzjonijiet korrettivi.
(77)
Il-Kummissjoni għarrfet direttament lill-awtoritajiet nazzjonali kompetenti (l-ANAC) u lil Mauritania Airlines International (MAI) dwar dawk in-nuqqasijiet, biex ikunu jistgħu jieħdu azzjonijiet ta' mitigazzjoni mingħajr dewmien. L-ANAC laqgħu dan it-tagħrif u rrappurtaw lura għadd ta' azzjonijiet korrettivi u r-riżultati tal-aħħar awditu tal-ICAO fl-oqsma tal-ajrudromi u tas-servizzi tal-ajrunavigabbiltà.
(78)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika Islamika tal-Mawritanja.
(79)
Jekk xi informazzjoni rilevanti tas-sikurezza turi li jkunu jeżistu riskji imminenti tas-sikurezza minħabba nuqqas ta' konformità ma' standards internazzjonali tas-sikurezza, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni ulterjuri f'konformità mar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Możambik
(80)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Możambik (l-IACM) irrapportaw fuq l-implimentazzjoni attwali tal-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva li ressqu lill-ICAO, u li din approvat. L-aħħar rapport ta' progress u d-dokumenti ta' sostenn tiegħu li waslu għand il-Kummissjoni u l-EASA fis-26 ta' Settembru 2014 juru li l-IACM baqgħu jaħdmu fuq l-aġġornament tal-qafas legali billi ressqu proposti leġiżlattivi biex jibqgħu jallinjaw l-Att dwar l-Avjazzjoni Ċivili mar-rekwiżiti tal-ICAO, biex minn sempliċiment regolatur isiru awtorità u biex jibqgħu jsegwu l-allinjament tar-regolamenti eżistenti tagħhom mal-Istandards u l-Prattiki Rakkomandati tal-ICAO (-SARPS) emendati. Se jissoktaw ir-reklutaġġ u t-taħriġ tal-persunal ħalli tkompli tissaħħaħ il-kapaċità tas-sorveljanza, l-aktar fl-oqsma tal-operazzjonijiet u l-għoti ta' liċenzji, tal-ajrudromi, tal-ajrunavigabbiltà u tat-tfassil tar-regoli u tal-infurzar. L-isforzi interni biex tissawwar il-kapaċità jissaħħu bi sħubijiet mal-awtoritajiet Afrikani u Ewropej, kif ukoll ma' organizzazzjonijiet reġjonali. Għall kull ajruport saret analiżi tan-nuqqasijiet fiċ-ċertifikazzjoni tal-ajrudromi u ntalab pjan dettaljat taċ-ċertifikazzjoni tal-ajruporti internazzjonali (Maputo, Beira u Nacala) bil-ħsieb li l-proċess jinbeda fl-2015. Għaddejja l-ħidma biex jinħoloq il-Programm għas-Sikurezza tal-Istat li mistenni jitlesta sal-2017.
(81)
L-IACM issoktaw jindirizzaw is-sejbiet pendenti tal-USOAP fejn jidħlu l-mistoqsijiet assoċjati tal-protokoll. Barra minn hekk, tfasslu ħafna mir-regolamenti u mill-proċeduri meħtieġa biex isostnu t-tweġibiet, u d-dokumentazzjoni assoċjata ttellgħet onlajn permezz tas-CMA, l-għodda onlajn tal-ICAO. Il-validazzjoni ta' dawn l-azzjonijiet mill-ICAO għadha pendenti.
(82)
L-IACM talbu ICVM biex tivvalida l-progress fl-implimentazzjoni tal-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva tagħhom, u din skedata li ssir mis-26 ta' Novembru sal-4 ta' Diċembru 2014 u se tkopri l-oqsma tal-leġiżlazzjoni, l-organizzazzjoni tas-CAA, l-ajrudromi u s-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru.
(83)
Ingħaraf il-progress ġmielu li għamlu l-IACM fejn tidħol it-tiswija tan-nuqqasijiet identifikati mill-ICAO u dawn qed jitħeġġew ikomplu l-isforzi tagħhom ħalli jirnexxilhom iwaqqfu sistema tal-avjazzjoni li tikkonforma għalkollox mal-istandards internazzjonali. Minħabba l-progress sinifikanti li diġà nkiseb u l-progress ulterjuri mistenni, fl-aħħar kwart tal-2015 jaf issir missjoni ta' valutazzjoni tas-sikurezza tal-UE. Iżda għalissa, xorta jibqa' l-fatt li bosta kwistjonijiet importanti relatati mas-sikurezza tal-avjazzjoni għad iridu jiġu indirizzati bis-sħiħ u kif xieraq.
(84)
L-investigazzjoni dwar l-inċident tat-trasportatur tal-ajru Linhas Aéreas de Moçambique S.A. (il-LAM) li sar fid-29 ta' Novembru 2013 għadha għaddejja. L-aħħar rapport tal-inċident mistenni joħroġ sal-aħħar tal-2014. Wara l-inċident, il-LAM għamel rieżami estensiv tat-taħriġ intern fis-sikurezza u s-sigurtà, tal-mekkaniżmi u l-proċeduri, u din irriżultat fl-implimentazzjoni ta' rekwiżiti organizzazzjonali u operazzjonali aktar eżiġenti. Paripassu ma' dan, tkompliet il-ħidma biex titjieb aktar is-Sistema tal-Ġestjoni tas-Sikurezza (l-SMS), l-aktar fejn jidħlu l-analiżi u l-iskambju tad-dejta dwar it-titjiriet.
(85)
L-IACM irrappurtaw ukoll li baqgħu għaddejjin bil-proċess taċ-ċertifikazzjoni tat-trasportaturi tal-ajru f'konformità mas-SARPS tal-ICAO. Skont il-lista li taw il-IACM, ġie ċċertifikat trasportatur tal-ajru ġdid, jiġifieri Makond Lda. Madankollu, l-IACM ma setgħux jagħtu evidenza li qed jiżguraw li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' dak it-trasportatur tal-ajru tkun konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(86)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li għandha tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni biex it-trasportatur tal-ajru Makond Lda jiżdied mal-lista fl-Anness A tar-Regolament (KE) Nru 474/2006.
It-trasportaturi tal-ajru min-Nepal
(87)
Il-Kummissjoni kompliet tikkonsulta mal-awtorità kompetenti tan-Nepal (is-CAAN) biex tistabbilixxi kemm hi kapaċi timplimenta u tinfurza biżżejjed l-istandards internazzjonali tas-sikurezza li huma rilevanti.
(88)
Biex twieġeb it-talba tal-Kummissjoni, is-CAAN ressqet dokumentazzjoni dwar il-progress li sar fl-attivitajiet tas-sorveljanza tas-sikurezza, inkluż in-nuqqasijiet li nnutat il-Kummissjoni fiż-żjara ta' valutazzjoni fin-Nepal fi Frar 2014, l-SSC tal-ICAO u kif ukoll l-awditi tal-ICAO.
(89)
Fl-24 ta' Settembru 2014, il-Kummissjoni u l-EASA ltaqgħu mas-CAAN. Il-laqgħa ffukat l-aktar fuq il-progress li sar fl-oqsma tal-għoti tal-liċenzja lill-ekwipaġġ tal-ajru, iċ-ċertifikazzjoni tat-trasportaturi tal-ajru u s-sorveljanza tal-operazzjonijiet bl-ajru.
(90)
Iżda jidher li ma sarx progress biżżejjed u jeħtieġu aktar żmien. B'mod partikolari, hemm it-tħassib li s'issa s-CAAN għadhom ma indirizzawx sew ir-rekwiżiti għall-ekwipaġġ tal-ajru li jaħdem f'ambjent b'aktar minn ekwipaġġ wieħed, l-aktar peress li r-rapport tal-inċident fatali tas-16 ta' Frar 2014 iqis in-nuqqas ta' taħriġ tal-ekwipaġġ bħala l-kawża probabbli tal-inċident.
(91)
Barra minn hekk, għad hemm it-tħassib li s-CAAN mhumiex jagħmlu riċertifikazzjoni adegwata tat-trasportaturi tal-ajru, u jista' jkun li mhix tajba biex tiżgura li kull trasportatur tal-ajru tan-Nepal ikun konformi mar-rekwiżiti internazzjonali tas-sikurezza tal-ajru. Għalhekk is-CAAN huma mħeġġa jfittxu l-għajnuna ta' esperti fis-suġġett biex jivvalutaw il-proċess u jivverifikaw l-adegwatezza tiegħu filwaqt li jieħdu l-azzjonijiet meħtieġa.
(92)
Matul il-laqgħa li saret fil-11 ta' Novembru 2014, il-Kummissjoni, l-EASA, Nepal Airlines Corporation, Buddha Air, Shree Airlines, Tara Air u Yeti Airlines eżaminaw mill-ġdid il-progress tal-osservazzjonijiet taż-żjara ta' valutazzjoni li għamlet l-Unjoni fuq il-post u kwistjonijiet oħrajn dwar it-titjib fis-sikurezza tal-ajru fin-Nepal.
(93)
Qed titqies inkoraġġanti l-kapaċità li għandhom ċertu trasportaturi tal-ajru biex jimmaniġġjaw ir-riskji tal-operazzjonijiet tagħhom f'livell li jista' juri kapaċità li jnaqqas ir-riskji li jġib in-nuqqas ta' sorveljanza biżżejjed min-naħa tas-CAAN. Madankollu, il-Kummissjoni jidhrilha li bħalissa, l-awtoritajiet kompetenti tan-Nepal ma jistgħux jimplimentaw u jinfurzaw biżżejjed l-istandards internazzjonali rilevanti tas-sikurezza f'livell li jista' jiġġustifika t-tneħħija tal-projbizzjoni attwali tal-operat.
(94)
Għandu jiġi nnutat ukoll li fil-25 ta' Awwissu 2014 il-Kummissjoni kitbet lis-CAAN biex tikseb informazzjoni aġġornata dwar trasportaturi tal-ajru li huma fis-sorveljanza tagħhom. F'ittra datata l-10 ta' Settembru 2014, is-CAAN għarrfu lill-Kummissjoni li mill-aħħar aġġornament ġie ċċertifikat inġenju tal-ajru wieħed, jiġifieri l-AOC Nru 082/2014 li nħareġ lil Manang Air Pvt. Ltd. fit-3 ta' Lulju 2014. Madankollu, is-CAAN ma tawx evidenza biex jiżguraw li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' dan it-trasportatur tal-ajru tkun konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(95)
It-trasportaturi tal-ajru li fil-passat inħarġilhom AOC separat maħsub biss għall-operazzjonijiet internazzjonali tagħhom, issa sar jinħarġilhom AOC wieħed li jkopri kull operazzjoni. Minħabba f'hekk, is-CAAN ħassru l-AOC Nru 058/2010 lil Buddha Air (International Operations) u l-AOC Nru 059/2010 lil Shree Airlines (International Operations).
(96)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li għandha tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni biex fl-Anness A tar-Regolament (KE) Nru 474/2006 tkun tinkludi t-trasportatur tal-ajru Manang Air Pvt., u biex mill-Anness A tar-Regolament (KE) Nru 474/2006 jitneħħew Buddha Air (International Operations) u Shree Airlines (International Operations).
It-trasportaturi tal-ajru mill-Filippini
(97)
Fid-9 ta' April 2014, l-FAA ħabbret id-deċiżjoni tagħha li taġġorna l-istatus ta' konformità tal-Filippini minn kategorija 2 għal kategorija 1 minħabba l-programm ta' awditu tal-IASA (il-Valutazzjoni tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni Internazzjonali) tagħha. F'ittra datata l-24 ta' Lulju 2014 lill-Kummissjoni, l-Awtoritajiet tal-Avjazzjoni Ċivili tal-Filippini (is-CAAP) jirreferu għad-deċiżjoni tal-FAA biex tiġi aġġornata l-kategorija ta' konformità tal-Filippini. Din l-ittra tirreferi wkoll għall-komunikazzjoni tal-ICAO li ssemmi li l-Filippini solvew l-SSCs identifikati qabel. Fl-aħħar nett, is-CAAP iddikjarat li l-għan tagħna li jmiss se jkun li titneħħa l-projbizzjoni tal-operat minn fuq it-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Filippini li kien għadhom soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni.
(98)
F'ittra lis-CAAP datata t-22 ta' Settembru 2014, il-Kummissjoni tenniet li kull deċiżjoni biex jitneħħa xi trasportatur tal-ajru ċċertifikat fil-Filippini mil-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni, trid timxi b'approċċ ibbażat fuq l-evidenza. Dwar dan, fl-4 ta' Novembru 2014 saret laqgħa teknika bejn esperti tal-Kummissjoni u tal-EASA u rappreżentanti għoljin mis-CAAP.
(99)
L-evidenza li ppreżentat is-CAAP qabel u waqt il-laqgħa teknika tal-4 ta' Novembru 2014 tagħti dettalji dwar l-istruttura organizzattiva attwali tas-CAAP u dwar it-titjib propost biex jissaħħu l-kapaċitajiet tas-sorveljanza tagħha. Ingħatat informazzjoni wkoll dwar l-attività fil-preżent tas-sorveljanza li s-CAAP twettaq fuq trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Filippini. Is-CAAP semmiet ukoll titjib infrastrutturali li qed isir u tat aġġornament dwar aktar żvilupp li ġie propost fil-Programm għas-Sikurezza tal-Istat (SSP) tagħha.
(100)
F'ittra li bagħtet fit-22 ta' Settembru 2014, il-Kummissjoni pproponiet ukoll li l-EASA tagħmel żjara ta' assistenza teknika fuq il-post fil-Filippini. Din iż-żjara saret matul il-ġimgħa tal-10 ta' Novembru 2014.
(101)
Id-diskussjoni u l-evidenza li tat is-CAAP waqt laqgħa teknika fl-4 ta' Novembru 2014 jitqiesu inkoraġġanti rigward il-progress li għamlu l-awtoritajiet kompetenti tal-Filippini fejn tidħol is-sorveljanza tat-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Filippini. Dan jagħti l-possibbiltà li fil-futur qrib issir missjoni ta' verifika fuq il-post tal-Unjoni.
(102)
Iżda dwar l-għan tas-CAAP li tapplika biex titneħħa għalkollox il-projbizzjoni tal-operat fuq it-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Filippini, hemm bżonn jingħaraf li biex dan iseħħ jeħtieġ issir evalwazzjoni sħiħa tal-informazzjoni rilevanti kollha u l-eżitu tal-verifika fuq il-post tal-Unjoni jeħtieġ ikun sodisfaċenti.
(103)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mill-Filippini.
(104)
L-Istati Membri qablu li għandhom jivverifikaw il-konformità effettiva ta' Philippine Airlines u Cebu Pacific Air mal-istandards rilevanti tas-sikurezza bil-prijoritizzazzjoni ta' spezzjonijiet fir-rampa li jridu jsiru skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Federazzjoni Russa
(105)
Il-Kummissjoni, l-EASA u l-Istati Membri baqgħu jsegwu mill-qrib il-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Federazzjoni Russa u li joperaw fl-Unjoni, inkluż bil-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li jridu jsiru lil ċertu trasportaturi tal-ajru Russi skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012.
(106)
Fil-15 ta' Lulju 2014, il-Kummissjoni ltaqgħet ma' rappreżentanti tat-trasportatur tal-ajru Kogalymavia biex tikkonferma l-effettività tal-miżuri meħuda minn dak it-trasportatur tal-ajru biex itejjeb ir-rekord tas-sikurezza tiegħu. B'mod ġenerali, il-progress li għamel Kogalymavia jidher sostenibbli. It-trasportatur tal-ajru hu mħeġġeġ jibqa' joħloq kultura pożittiva tas-sikurezza fl-organizzazzjoni tiegħi, fosthom b'rappurtar ta' informazzjoni essenzjali fejn tidħol is-sikurezza.
(107)
Fis-6 ta' Novembru 2014, il-Kummissjoni, bl-għajnuna tal-EASA u Stat Membru, iltaqgħet mar-rappreżentanti tal-Aġenzija Federali tat-Trasport tal-Ajru Russa (il-FATA). Din il-laqgħa saret biex tiżgura li dawn it-trasportaturi tal-ajru Russi jindirizzaw kif xieraq is-sejbiet li ħarġu fid-dieher kontrihom waqt l-ispezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA matul l-aħħar 12-il xahar. Matul il-laqgħa, il-FATA impenjat ruħha li tistħarreġ aktar ir-raġunijiet ta' ċerti sejbiet u li ssegwi dawk il-każijiet li għadhom mingħajr konformità.
(108)
Fil-21 ta' Novembru 2014, il-FATA għarrfet lill-Kummissjoni li kienet tat parir lit-trasportaturi tal-ajru tagħha biex jindirizzaw fil-ħin kull sejba li għadha pendenti fil-bażi tad-dejta tas-SAFA u biex japplikaw azzjonijiet korrettivi b'mod kontinwu ħalli jevitaw problemi fejn jidħlu l-ispezzjonijiet u s-sejbiet tas-SAFA.
(109)
Mill-informazzjoni disponibbli, ġie konkluż li l-awtoritajiet Russi tal-avjazzjoni jew it-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Federazzjoni Russa m'għandhomx għalfejn jidhru quddiem il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru.
(110)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mill-Federazzjoni Russa.
(111)
Iżda l-Istati Membri qablu li għandhom jivverifikaw il-konformità effettiva tat-trasportaturi tal-ajru tal-Federazzjoni Russa mal-istandards rilevanti tas-sikurezza bil-prijoritizzazzjoni ta' spezzjonijiet fir-rampa li jridu jsiru skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012. Jekk dawn l-ispezzjonijiet jkunu jeżistu riskji imminenti tas-sikurezza minħabba nuqqas ta' konformità ma' standards internazzjonali tas-sikurezza, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni kontra trasportaturi tal-ajru mill-Federazzjoni Russa f'konformità mar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru minn São Tomé u Príncipe
(112)
Wara żmien twil ta' skiet, fit-22 ta' Settembru 2014, l-awtoritajiet kompetenti ta' São Tomé u Príncipe (l-INAC) irrappurtaw il-progress li għamlu matul iż-żmien.
(113)
Fit-28 ta' Mejju 2014, l-ICAO ħabbret li ssolvew il-każijiet ta' Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza fejn jidħlu l-proċess taċ-ċertifikazzjoni tal-operaturi tal-ajru u s-sorveljanza, u li tkun żgurata l-protezzjoni min-naħa tal-operaturi tal-ajrudromi. Għalhekk issa, São Tomé u Príncipe solvew il-każijiet kollha ta' Tħassib Sinifikanti tas-Sikurezza li ġew identifikati qabel.
(114)
Bħalissa qed jiġi implimentat il-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva li ressqu l-INAC. Is-sommarju tal-eżekuzzjoni tiegħu f'nofs April 2014 juri li 20 % tal-attivitajiet ippjanati għall-implimentazzjoni qabel l-aħħar ta' Novembru 2014 twettqu kif ippjanat, filwaqt li 25 % ta' dawn l-attivitajiet għadhom qed jitwettqu u l-55 % l-oħra għadhom ma bdewx u se jieħdu fit-tul aktar milli kien maħsub.
(115)
L-INAC neħħew l-AOC ta' tmien trasportaturi tal-ajru, jiġifieri ta' British Gulf International Company Ltd, Executive Jet Services, Global Aviation Operation, Goliaf Air, Island Oil Exploration, Transafrik International Ltd, Transcargo u Transliz Aviation. L-INAC taw evidenza bil-miktub li tneħħew l-AOCs ta' dawk it-trasportaturi tal-ajru.
(116)
Il-Kummissjoni tagħraf l-iżviluppi pożittivi li rrappurtaw l-INAC u tfaħħar b'mod partikolari t-tneħħija tal-AOCs tat-trasportaturi tal-ajru li kellhom il-bażi kummerċjali ewlenija tagħhom barra mill-pajjiż, kif ukoll it-tneħħija tal-inġenji tal-ajru kollha tagħhom mir-reġistru ta' São Tomé u Príncipe.
(117)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li għandha tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni biex dawk it-trasportaturi tal-ajru jitneħħew mill-Anness A tar-Regolament (KE) Nru 474/2006.
(118)
L-INAC irrappurtaw ukoll li nħarġu AOCs lit-trasportaturi tal-ajru STP Airways u Africa's Connection. Madankollu, l-INAC ma setgħux jagħtu evidenza li qed jiżguraw li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' dawn it-trasportaturi tal-ajru tkun konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(119)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li għandha tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni biex tkun tinkludi t-trasportaturi tal-ajru STP Airways u Africa's Connection fl-Anness A tar-Regolament (KE) Nru 474/2006.
It-trasportaturi tal-ajru mis-Sudan
(120)
L-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili tas-Sudan (is-SCAA) ressqet informazzjoni lill-Kummissjoni dwar erba' trasportaturi tal-ajru, jiġifieri dwar BADR Airlines (BDR), Nova Airlines (NOV), Sudan Airways (SUD) u Tarco Air (TRQ). Id-dokumenti ta' sostenn juru li dawk il-linji tal-ajru għandhom livelli differenti fil-ġestjoni tas-sikurezza. Iżda dawk id-dokumenti jissuġġerixxu li sar progress tajjeb bil-ħsieb li possibbilment titħejja missjoni ta' verifika tal-Unjoni fl-2015.
(121)
Il-SCAA għarrfet ukoll lill-Kummissjoni bir-riżultati tal-aħħar awditu tal-ICAO fl-oqsma tal-ajrudromi u tas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru. Għalkemm dawn l-awditi jindirizzaw oqsma li ħafna minnhom m'għandhomx x'jaqsmu mal-oqsma tekniċi ta' tħassib primarju tal-Unjoni fejn jidħlu t-trasportaturi tal-ajru rreġistrati s-Sudan, jiġifieri l-oqsma tal-liċenzji tal-persunal, tal-operazzjonijiet u tal-ajrunavigabbiltà, dawn urew li l-SCAA għamlet ħilitha biex tindirizza l-kwistjonijiet kollha tas-sikurezza tal-avjazzjoni b'approċċ ħolistiku.
(122)
Jidher li l-SCAA kisbet titjib sostenibbli b'mod realistiku u progressiv. Madankollu, għad trid issir valutazzjoni bir-reqqa ħalli jiġi identifikat jekk l-SCAA u t-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fis-Sudan jissodisfawx l-istandards internazzjonali tas-sikurezza. Barra minn hekk, jeħtieġ issir aktar verifika permezz ta' missjoni ta' verifika tal-Unjoni qabel ma jkunu jistgħu jitqiesu xi proposti għal emendi fil-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni.
(123)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mis-Sudan.
It-trasportaturi tal-ajru miż-Żambja
(124)
B'ittra datata l-15 ta' Mejju 2014, id-Dipartiment tal-Avjazzjoni Ċivili taż-Żambja rrapporta lill-Kummissjoni li l-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili taż-Żambja (iż-ZCAA) hi operattiva u qed tissaħħaħ il-kapaċità amministrattiva tagħha. Dik l-ittra tat ukoll aġġornament tal-azzjonijiet korrettivi li ttieħdu sabiex jiġu indirizzati n-nuqqasijiet eżistenti, inkluż Pjan tas-Sikurezza li wasal għand il-Kummissjoni fil-5 ta' Awwissu 2014. Dak il-Pjan tas-Sikurezza jistabbilixxi aktar azzjonijiet li jeħtieġ jittieħdu biex fiż-Żambja tinħoloq sistema regolatorja u ta' sorveljanza li tkun effiċjenti u effettiva, u fih miri ċari għal żmien qasir, medju u fit-tul.
(125)
Jidher li d-Dipartiment tal-Avjazzjoni Ċivili taż-Żambja għamel progress u l-awtoritajiet taż-Żambja huma mħeġġa jkomplu jagħmlu aktar titjib ħalli fil-mument opportun u wara li ssir il-verifika meħtieġa, ir-restrizzjonijiet attwali jerġgħu jiġu kkunsidrati mill-ġdid. Iżda sal-lum għad baqa' bosta nuqqasijiet importanti x'jissewwew, notevolment rigward l-istabbiliment taż-ZCAA, fosthom b'għadd adegwat ta' persunal imħarreġ sew, u l-aġġornament ta' leġiżlazzjoni u regolamenti li jimplimentaw id-dispożizzjonijiet tal-Annessi tal-ICAO li ġew identifikati fil-Pjan tas-Sikurezza u li fir-rigward tagħhom għad iridu jitwettqu l-azzjonijiet korrispondenti.
(126)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru miż-Żambja.
(127)
Minħabba l-implikazzjonijiet tas-sikurezza, l-Artikolu 8(2) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 jagħraf il-bżonn li jittieħdu deċiżjonijiet malajr u, meta jixraq, b'urġenza. Għalhekk hemm bżonn li, biex titħares l-informazzjoni sensittiva u biex jonqsu kemm jista' jkun l-impatti kummerċjali, jiġu ppubblikati d-deċiżjonijiet fil-kuntest tal-aġġornament tal-lista tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni jew restrizzjoni tal-operat fl-Unjoni, u jidħlu fis-seħħ minnufih wara l-adozzjoni tagħhom.
(128)
Għaldaqstant ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 għandu jiġi emendat skont dan.
(129)
Il-miżuri previsti f'dan ir-Regolament huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 hu emendat kif ġej:
(1)
l-Anness A jinbidel bit-test tal-Anness A ta' dan ir-Regolament;
(2)
l-Anness B jinbidel bit-test tal-Anness B ta' dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ l-għada tal-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, il-11 ta' Diċembru 2014.