DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/84 DER KOMMISSION
vom 21. Januar 2015
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Mononatriumglutamat mit Ursprung in Indonesien
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Vorläufige Maßnahmen
(1)
Am 22. August 2014 führte die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 904/2014 der Kommission (2) (im Folgenden „vorläufige Verordnung“) einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Mononatriumglutamat mit Ursprung in Indonesien ein.
(2)
Das Verfahren wurde am 29. November 2013 auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 16. Oktober 2013 von Ajinomoto Foods Europe SAS (im Folgenden „Antragsteller“), dem einzigen Unionshersteller von Mononatriumglutamat, auf den somit 100 % der Unionsproduktion von Mononatriumglutamat entfallen, gestellt wurde.
(3)
Wie in Erwägungsgrund 20 der vorläufigen Verordnung erläutert, betraf die Dumping- und Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. Oktober 2012 bis zum 30. September 2013 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. April 2010 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“).
2. Weiteres Verfahren
(4)
Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt wurde (im Folgenden „vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden gehört.
(5)
Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden von der Kommission geprüft und die vorläufigen Feststellungen - soweit angezeigt - entsprechend geändert.
(6)
Die Kommission unterrichtete alle Parteien über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage sie die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Mononatriumglutamat mit Ursprung in Indonesien sowie die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll beabsichtigte (im Folgenden „endgültige Unterrichtung“). Allen Parteien wurde eine Frist eingeräumt, innerhalb der sie zu der endgültigen Unterrichtung Stellung nehmen konnten.
(7)
Die Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und - soweit angezeigt - berücksichtigt.
3. Stichprobenverfahren
(8)
Da zur Auswahl der Stichprobe unter den unabhängigen Einführern keine Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen in den Erwägungsgründen 7 bis 19 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
(9)
Wie in Erwägungsgrund 21 der vorläufigen Verordnung dargelegt, handelt es sich bei der betroffenen Ware um Mononatriumglutamat (im Folgenden „MNG“) mit Ursprung in Indonesien, das derzeit unter dem KN-Code ex 2922 42 00 eingereiht wird (im Folgenden „betroffene Ware“). MNG ist ein Lebensmittelzusatzstoff und wird hauptsächlich als Geschmacksverstärker in Suppen, Brühen, Fisch- und Fleischgerichten, Gewürzmischungen und Fertiggerichten verwendet. Es wird in Form von weißen, geruchlosen Kristallen unterschiedlicher Größe hergestellt. MNG wird in der chemischen Industrie auch für Anwendungen außerhalb des Lebensmittelbereichs, z. B. für Wasch- und Reinigungsmittel, verwendet. MNG wird in unterschiedlichen Packungsgrößen angeboten, die von 0,5-g-Päckchen für Endverbraucher bis hin zu 1 000-kg-Säcken reichen. Die kleineren Packungsgrößen werden über den Einzelhandel an private Abnehmer verkauft, die größeren von 20 kg oder mehr an gewerbliche Verwender. Außerdem gibt es unterschiedliche Reinheitsgrade. Es bestehen indessen keine Unterschiede bei den Eigenschaften zwischen Mononatriumglutamat unterschiedlicher Packungsgrößen oder Reinheitsgrade.
(10)
Da zur betroffenen Ware und zur gleichartigen Ware keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 21 bis 25 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
C. DUMPING
1. Normalwert
(11)
Da keine Stellungnahmen zum Normalwert eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 26 bis 31 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Ausfuhrpreis
(12)
Beide mitarbeitenden ausführenden indonesischen Hersteller machten erneut geltend, dass die Preise der Verkäufe an ihre verbundenen Unternehmen marktüblich seien und dass für die Ermittlung des Ausfuhrpreises daher der Verkaufspreis zwischen der Muttergesellschaft in Indonesien und dem ersten verbundenen Abnehmer anstelle eines rechnerisch ermittelten Ausfuhrpreises herangezogen werden sollte.
(13)
Zur Untermauerung dieses Vorbringens machten die beiden ausführenden Hersteller geltend, dass es keine Beweise für Ausgleichsgeschäfte zwischen Waren oder für andere zwischen der Muttergesellschaft in Indonesien und ihren verbundenen Unternehmen angefallene Kosten gäbe. Den Schlussfolgerungen des Erwägungsgrunds 37 der vorläufigen Verordnung sollten daher nicht diese Elemente zugrunde gelegt werden.
(14)
Ein ausführender Hersteller brachte zudem vor, sein verbundenes Unternehmen in der Union sei kein Einführer, sondern ein Zwischenhändler, der die Ware in der Union vor der Zollabfertigung weiterverkaufe. Daher könnten die Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 37 der vorläufigen Verordnung, wonach der Verrechnungspreis zwischen verbundenen Unternehmen nicht ausreichend hoch gewesen sei, damit die verbundenen Einführer in der Union einen angemessenen Gewinn erzielen könnten, nicht angewendet werden.
(15)
Zunächst ist festzuhalten, dass schon die Tatsache einer geschäftlichen Verbindung zwischen dem Ausführer und dem Einführer ausreicht, damit die Kommission die tatsächlichen Ausfuhrpreise als unzuverlässig ansieht, da das Bestehen einer geschäftlichen Verbindung zwischen dem Ausführer und dem Einführer einer der Gründe ist, aus denen die tatsächlichen Ausfuhrpreise als unzuverlässig angesehen werden können. Da eine geschäftliche Verbindung zwischen dem Ausführer und dem Einführer bestand, waren die dem verbundenen Unternehmen in der Union vom Lieferanten in Rechnung gestellten Preise Verrechnungspreise, die somit nicht das Ergebnis marktüblicher Verhandlungen waren, die normalerweise zwischen unabhängigen Unternehmen geführt werden. Außerdem war klar, dass die durch die Tätigkeiten eines verbundenen Unternehmens verursachten Kosten und die Gewinnspanne eines solchen Unternehmens den vom ausführenden Hersteller erhaltenen Betrag effektiv senken, da sie üblicherweise vom Einführer getragen werden.
(16)
Im vorliegenden Fall ergab die Untersuchung zudem, dass die einschlägigen verbundenen Unternehmen in der Union keine nachhaltige Gewinnspanne erwirtschafteten. Dazu ist zunächst festzuhalten, dass die Gewinnspanne eines unabhängigen mitarbeitenden Einführers nicht verwendet werden konnte, da sie vertraulich war und somit den Konkurrenten nicht offengelegt werden konnte. Daher wurde eine Gewinnspanne als Vergleichswert herangezogen, die in einem früheren Verfahren (3) in Bezug auf eine andere Chemikalie, die von einen ähnlichen Industriezweig hergestellt und unter ähnlichen Umständen in die Union eingeführt wurde wie im vorliegenden Fall, verwendet wurde. Diese Gewinnspanne war die objektivste aller verfügbaren Grundlagen, um zu einer zufriedenstellenden Schätzung des marktüblichen Ausfuhrpreises zu gelangen. Diese verwendete angemessene Gewinnspanne belief sich auf 5 %. Da der von den verbundenen Unternehmen in der Union erzielte Gewinn erheblich unter diesem Schwellenwert lag, konnte angesichts der Tatsache, dass ein solcher Gewinn auf Dauer nicht tragbar ist, der Verrechnungspreis nicht als zuverlässig angesehen werden.
(17)
Des Weiteren ist es nicht erforderlich, Beweise dafür vorzulegen, dass zwischen verbundenen Unternehmen Ausgleichsgeschäfte erfolgten oder dass bestimmte Kosten angefallen sind, die üblicherweise von einem Einführer getragen werden, aber von irgendeiner Partei gezahlt wurden. Wie bereits dargelegt, fallen diese Kosten immer bei einem verbundenen Unternehmen an, sobald ein solches Unternehmen Verkaufs- und Einfuhrtätigkeiten ausübt. Aufgrund der geschäftlichen Verbindung zwischen den verbundenen Unternehmen können Ausgleichsgeschäfte mittels anderer Waren oder entsprechende Kosten nicht ausgeschlossen werden, womit die Verrechnungspreise unzuverlässig sind.
(18)
Ob das verbundene Unternehmen in der Union alle Tätigkeiten eines Einführers oder andere Tätigkeiten ausübt, ist ebenfalls ohne Bedeutung. Entscheidend ist, ob der Ausfuhrpreis an der Grenze der Union zuverlässig ist. Wie in Erwägungsgrund 15 dargelegt, ergab diese Untersuchung, dass es den verbundenen Unternehmen in der Union aufgrund des Preisniveaus zwischen den verbundenen Unternehmen nicht möglich war, eine angemessene Gewinnspanne zu erzielen. Keiner der Ausführer erbrachte Beweise dafür, warum diese Gewinnspanne unangemessen sei; die entsprechenden Vorbringen sollten daher als unbegründet betrachtet werden. Das Vorbringen, eines dieser verbundenen Unternehmen übe nicht die Funktionen eines Einführers in der Union aus, war belanglos, da es, wie bereits erwähnt, unerheblich ist, welche Funktionen das Unternehmen in der Union genau ausübte. Im Übrigen spiegelt sich die Tatsache, dass das Unternehmen nur einige Tätigkeiten eines Einführers ausübte, notwendigerweise in der Höhe der Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (im Folgenden „VVG-Kosten“) der verbundenen Unternehmen wider, jedoch gewiss nicht in der verwendeten Gewinnspanne. Ferner sei darauf hingewiesen, dass der Ausfuhrpreis auch dann unter Vornahme der notwendigen Berichtigungen nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung auf Grundlage des Weiterverkaufspreises an den ersten unabhängigen Abnehmer rechnerisch ermittelt werden kann, wenn bestimmte Tätigkeiten vor der Einfuhr durch das verbundene Unternehmen ausgeführt werden.
(19)
Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholten die beiden mitarbeitenden indonesischen ausführenden Hersteller ihre Vorbringen hinsichtlich der Ermittlung des Ausfuhrpreises. Ein ausführender Hersteller stellte die in Erwägungsgrund 15 angeführte Feststellung infrage, dass schon die Tatsache einer geschäftlichen Verbindung zwischen dem Ausführer und dem Einführer ausreicht, damit die Kommission die tatsächlichen Ausfuhrpreise als unzuverlässig ansieht; dies sei nicht mit Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung vereinbar. Des Weiteren beruhe die in Erwägungsgrund 17 angestellte Überlegung, dass bestimmte Kosten immer bei einem verbundenen Unternehmen anfallen, sobald ein solches Unternehmen Verkaufs- und Einfuhrtätigkeiten ausübt, nicht auf den Gegebenheiten dieses Falls. Zudem habe die Kommission nicht berücksichtigt, dass das Niveau der Preise beim Verkauf an das verbundene Unternehmen und beim Verkauf an unabhängige Abnehmer in der Union ähnlich sei.
(20)
Der andere ausführende Hersteller wiederholte sein Vorbringen, bei der Ermittlung des Ausfuhrpreises sollte der Preis seiner Ausfuhren an den ersten unabhängigen Abnehmer frei Grenze der Union herangezogen werden, und hob hervor, dass das verbundene Unternehmen lediglich als Zwischenhändler fungiert habe und unter anderem die Zollabfertigung von den unabhängigen Abnehmern in der Union vorgenommen worden sei.
(21)
Bezüglich dieser Vorbringen sei darauf hingewiesen, dass die Kommission auf der Grundlage der Gegebenheiten dieses Falls der Ansicht ist, dass die Ausfuhrpreise im Einklang mit Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung aufgrund der geschäftlichen Verbindung zwischen den Ausführern und den verbundenen Parteien rechnerisch ermittelt werden sollten. So ergab die Untersuchung, dass die einschlägigen verbundenen Parteien im Untersuchungszeitraum in der Union keine nachhaltige Gewinnspanne erwirtschafteten. In dieser Hinsicht ist die Funktion des verbundenen Unternehmens in der Union für die Klärung der Frage, ob die Ausfuhrpreise im vorliegenden Fall rechnerisch ermittelt werden sollten, nicht relevant. Außerdem steht, wie in Erwägungsgrund 18 angeführt, die Tatsache, dass die verbundenen Unternehmen nur bestimmte Tätigkeiten ausüben, der Anwendung von Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung nicht entgegen; sie findet aber in niedrigeren VVG-Kosten ihren Niederschlag, die vom Preis beim ersten Weiterverkauf der betroffenen Ware an einen unabhängigen Käufer abgezogen werden. Zudem haben die ausführenden Hersteller keine neuen Beweise vorgelegt, die diese Schlussfolgerungen widerlegen könnten. Was das ähnliche Preisniveau beim Verkauf an verbundene und beim Verkauf an unabhängige Abnehmer in der Union betrifft, sei darauf hingewiesen, dass dieses Vorbringen in Erwägungsgrund 37 der vorläufigen Verordnung behandelt wurde. Die Untersuchung ergab, dass sich trotz eines Preisniveaus, das mit dem Verkauf an unabhängige Abnehmer vergleichbar ist, die Verrechnungspreise zwischen den verbundenen Unternehmen nicht auf einem Niveau befanden, das den verbundenen Einführern einen nachhaltigen Gewinn in der Union einbringen könnte. Diese Argumente sind demzufolge zurückzuweisen.
(22)
Die Argumente bezüglich des Rückgriffs auf rechnerisch ermittelte Ausfuhrpreise in der vorliegenden Untersuchung sind daher zurückzuweisen.
(23)
Sollten die Ausfuhrpreise trotz ihrer in den Erwägungsgründen 12 bis 14 vorgebrachten Argumente rechnerisch ermittelt werden, so sei nach Ansicht eben dieser beiden ausführenden Hersteller die hierbei verwendete angemessene Gewinnspanne von 5 % zu hoch angesetzt; vielmehr sollte die tatsächliche Gewinnspanne ihrer verbundenen Unternehmen verwendet werden, da die Preise zwischen den verbundenen Parteien gleich hoch wären wie diejenigen für unabhängige Abnehmer.
(24)
Auf der Grundlage der Erörterungen zur Zuverlässigkeit von Verrechnungspreisen und Gewinnspannen verbundener Unternehmen in der Union (vgl. Erwägungsgründe 15 bis 18) sollte dieses Vorbringen zurückgewiesen werden. Die nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung vorgenommen Berichtigungen für entstandene Kosten beruhten zudem auf eigenen VVG-Kosten der einschlägigen Unternehmen und spiegelten somit die Tätigkeiten dieser Unternehmen wider, unabhängig davon, welche Tätigkeiten ausgeübt wurden. Folglich sollte das Vorbringen zurückgewiesen werden.
(25)
Einer der genannten ausführenden Hersteller brachte vor, dass für spezifische Geschäfte mit einem vom ausführenden Hersteller unabhängigen Unternehmen der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung auf dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Ausfuhrpreis beruhen sollte. Die Kommission stellte jedoch fest, dass die fraglichen Verkäufe keine Ausfuhrverkäufe in die Union waren. Daher wurden die entsprechenden Geschäfte bei der Bestimmung des Ausfuhrpreises ausgeklammert. Nach der endgültigen Unterrichtung stellte der ausführende Hersteller dies infrage, da die Kommission alle Verkäufe der von ihm hergestellten betroffenen Ware in der Union berücksichtigen solle. Zur Ermittlung des Ausfuhrpreises wurden jedoch alle Verkäufe an den betroffenen unabhängigen Abnehmer herangezogen. Jedes spätere Geschäft dieses unabhängigen Abnehmers ist nicht zu berücksichtigen, da es sich erstens nicht um Ausfuhrverkäufe im Sinne des Artikels 2 Absätze 8 und 9 der Grundverordnung handelt und da zweitens die Gefahr einer Doppelzählung dieser Verkäufe besteht. Der Einwand des ausführenden Herstellers wurde aufgrund dessen zurückgewiesen.
(26)
Da zur Bestimmung des Ausfuhrpreises keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 32 bis 38 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Vergleich
(27)
Nach der vorläufigen Unterrichtung erhoben die beiden mitarbeitenden ausführenden Hersteller Einwände dagegen, dass die Kosten für den Transport der Waren von der Fabrik zum Lager als interne Logistikkosten betrachtet wurden und somit die Vergleichbarkeit der Preise nicht beeinflussten.
(28)
Einer der ausführenden Hersteller verfügte über mehrere Auslieferungslager auf dem heimischen Markt, von denen aus MNG an die Endabnehmer verschifft wurden. Dieser ausführende Hersteller brachte vor, dass die Kosten für den Transport von der Fabrik zu den Lagern als inländische Frachtkosten betrachtet und vom Normalwert abgezogen werden sollten, da derartige Kosten bei den Ausfuhrverkäufen nicht anfielen. Der andere ausführende Hersteller wandte ein, dass sich die Kosten für den Transport zum Lager in einigen Fällen mit bestimmten Rechnungen verknüpfen ließen und es sich somit um direkte Vertriebskosten handele; diese Kosten seien in den Preisen, die den Kunden in Rechnung gestellt wurden, enthalten und beeinflussten die Vergleichbarkeit der Preise. Sie sollten daher vom Normalwert abgezogen werden.
(29)
Lager gelten als Teil des Betriebs eines ausführenden Herstellers; erst wenn die Ware im Lager ist, kann sie verkauft werden. Die Distanz zwischen Lager und Fabrik sowie die Tatsache, dass sich der Transport von der Fabrik zum Lager mit einem bestimmten Inlandsverkauf verknüpfen ließ, waren irrelevant, da es sich hier um Kosten handelte, die üblicherweise vor dem Verkauf anfallen; damit handelte es sich nicht um direkte Vertriebskosten, die sich auf die Vergleichbarkeit der Preise auswirken. Damit sollte dieses Vorbringen nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe e der Grundverordnung zurückgewiesen werden.
(30)
Nach der vorläufigen Unterrichtung brachte der mitarbeitende Hersteller, der MNG über ein außerhalb der Union ansässiges Unternehmen ausführt, vor, dass seine Ausfuhren nicht nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung berichtigt werden sollten, da das verbundene Unternehmen außerhalb der Union nicht als Vertreter agiere und keine Leistungen auf Provisionsgrundlage erbringe. Ferner beeinflusse der Aufschlag für das fragliche verbundene Unternehmen, der als Grundlage für die Berichtigung diene, nicht die Vergleichbarkeit der Preise, da die Kommission bei der rechnerischen Ermittlung des Ausfuhrpreises bereits eine angemessene Gewinnspanne auf der Ebene des verbundenen Unternehmens in der Union abziehe, durch die alle Gewinnspannen im Rahmen aller unternehmensinternen Geschäfte abgedeckt seien. Wenn überhaupt, sollten nur die VVG-Kosten des verbundenen Unternehmens außerhalb der Union vom rechnerisch ermittelten Preis abgezogen werden.
(31)
Die Untersuchung ergab, dass das außerhalb der Union ansässige verbundene Unternehmen einen Aufschlag für jedes Ausfuhrgeschäft mit der Union erhob. Der Aufschlag beeinflusste die Vergleichbarkeit der Preise, da er nur auf Ausfuhrverkäufe, nicht aber auf Verkäufe auf dem inländischen Markt erhoben wurde. Das Vorbringen, die Gewinnspanne des verbundenen Unternehmens sei bereits bei der rechnerischen Ermittlung des Ausfuhrpreises nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung berücksichtigt worden, konnte nicht akzeptiert werden. Gründe hierfür sind, dass die Berichtigungen nach Artikel 2 Absatz 9 und nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung unterschiedliche Ziele verfolgen, dass sie eigenständig und voneinander getrennt sind und unterschiedlichen materiellrechtlichen Vorschriften unterliegen. Mit Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung soll ein zuverlässiger Ausfuhrpreis ermittelt werden, während mit Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung die Vergleichbarkeit des Ausfuhrpreises und des Normalwerts gewährleistet werden soll. Sobald der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 oder 9 der Grundverordnung ordnungsgemäß ermittelt wurde, betrifft eine mögliche weitere Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 nicht mehr den Ausfuhrpreis als solchen; auch sollen dadurch nicht der Normalwert oder der Ausfuhrpreis als solche ermittelt werden. Das heißt, der mitarbeitende ausführende Hersteller berücksichtigte nicht den Zweck der Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung, nämlich den Ausfuhrpreis und den Normalwert vergleichbar zu machen, nicht aber den Ausfuhrpreis als solchen zu ermitteln. Somit handelt es sich bei der nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung abgezogenen angemessenen Gewinnspanne nicht um einen etwaigen Aufschlag, der im selben Absatzkanal erhoben wurde. Was nun den zu berichtigenden Betrag betrifft, so spiegelte die vorgenommene Berichtigung den tatsächlich zwischen den verbundenen Unternehmen erhobenen Aufschlag wider, der sich daher tatsächlich auf die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise auswirkte. Somit bestand kein Grund, ihn durch einen anderen theoretischen Betrag zu ersetzen. Ferner ist die Kommission berechtigt, der Tatsache Rechnung zu tragen, dass das außerhalb der Union ansässige Unternehmen eine Zahlung erhielt (in Form eines Aufschlags, der von dem verbundenen Unternehmen auf die Käufe erhoben wurde, die Kunden in der Union in Rechnung gestellt wurden). Damit das verbundene Unternehmen als eine Gesellschaft gelten konnte, die auf diese Zahlungen in einem Land außerhalb der Union Körperschaftsteuer zahlen musste (wo die Körperschaftsteuer erheblich niedriger als in Indonesien ist), musste es dort eine echte Wirtschaftstätigkeit ausüben. Der indonesische ausführende Hersteller konnte sich nicht um eine günstige Steuerbehandlung bemühen, die er durch die Ansiedlung des verbundenen Unternehmens in einem Land außerhalb der Union und die Wirtschaftstätigkeit in dessen Zuständigkeit erlangte, und gleichzeitig im Rahmen von Antidumpingverfahren behaupten, das verbundene Unternehmen übe keine Wirtschaftstätigkeit aus. Daher sollten diese Behauptungen zurückgewiesen werden.
(32)
Nach der endgültigen Unterrichtung bekräftigte der ausführende Hersteller seine Einwände zum Aufschlag für sein verbundenes Unternehmen zum Zwecke der Berichtigung und stellte infrage, dass steuerliche Aspekte im Kontext einer Antidumpinguntersuchung betrachtet werden sollten. Er bestreite zwar nicht die Geschäftstätigkeiten seines verbundenen Unternehmens im betroffenen Drittland; diese seien allerdings im Hinblick auf die betroffene Ware begrenzt. Außerdem wiederholte der ausführende Hersteller, die Tätigkeiten des verbundenen Unternehmens unterschieden sich klar von denen eines Vertreters und es erhalte von ihm keine Provision für die Verkäufe in die Union. Darüber hinaus bekräftigte der ausführende Hersteller, bei der rechnerischen Ermittlung des Ausfuhrpreises ziehe die Kommission bereits eine angemessene Gewinnspanne auf der Ebene des verbundenen Unternehmens in der Union ab, durch die alle Gewinnspannen im Rahmen aller unternehmensinternen Geschäfte abgedeckt seien. Bei aufeinanderfolgenden Verkäufen zwischen verbundenen Unternehmen ziehe, so der ausführende Hersteller, die Kommission üblicherweise nur die Gewinnspanne des verbundenen Unternehmens ab, das direkt an den unabhängigen Abnehmer in der Union verkaufe, nicht aber die Gewinnspannen der anderen verbundenen Unternehmen im selben Absatzkanal.
(33)
Es sei darauf hingewiesen, dass im vorliegenden Fall das Vorhandensein einer getrennten steuerlichen Einheit ein Hinweis auf eine nennenswerte Wirtschaftstätigkeit der außerhalb der Union ansässigen verbundenen Partei sein kann, da eine solche Tätigkeit nach nationalem Steuerrecht vorgeschrieben ist. Wie in Erwägungsgrund 31 erläutert, berücksichtigte die Kommission im vorliegenden Fall, dass der betroffene ausführende Hersteller eine verbundene Partei außerhalb der Union mit nennenswerter Wirtschaftstätigkeit unterhält und dass diese verbundene Partei für jeden einzelnen Verkauf der betroffenen Ware zwischen den verbundenen Parteien einen Aufschlag abzog, was die Vergleichbarkeit der Preise bei der Ausfuhr von MNG in die Union beeinflusst. Ferner, wie ebenfalls in Erwägungsgrund 31 erwähnt, spiegelt der Betrag, auf dem die Berichtigung beruhte, den geprüften, tatsächlich in Rechnung gestellten Aufschlag zwischen den verbundenen Unternehmen und somit auch genau die Tätigkeiten des verbundenen Unternehmens wider. Diese Argumente sind daher zurückzuweisen.
(34)
Nach der vorläufigen Unterrichtung erhob derselbe ausführende Hersteller Einwände gegen die Berichtigung für auf den Ausfuhrpreis gezahlte Provisionen und behauptete, dass es sich dabei nicht um direkte Vertriebskosten handele, sondern um eine monatliche Zahlung; sie stünde also nicht in Verbindung mit bestimmten Geschäften und würde die Vergleichbarkeit der Preise nicht beeinflussen. Die gezahlten Provisionen hätten nur Auswirkungen auf die verbundenen Unternehmen, und damit sei Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung nicht anwendbar. Betrachte man das Unternehmen zusammen mit seinem verbundenen Unternehmen als wirtschaftliche Einheit, so handele es sich beim Transfer von Geldern innerhalb dieser wirtschaftlichen Einheit nicht um Kosten oder Einkommen für diese Einheit.
(35)
Die Untersuchung ergab, dass zwischen dem ausführenden Hersteller und seinem verbundenen Unternehmen eine „Provisionsvereinbarung“ bestand, nach der Provisionen fällig wurden, wenn der ausführende Hersteller in Indonesien direkt an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt verkaufte (statt über sein verbundenes Unternehmen). Die gezahlten Provisionen standen in direktem Zusammenhang mit dem Nettoverkaufswert. Folglich beeinflusste der direkte Zusammenhang zwischen dem Verkauf und der gezahlten Provision die Vergleichbarkeit der Preise nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung.
(36)
Die Annahme, die verbundenen Unternehmen seien als eine wirtschaftliche Einheit zu betrachten, war nicht korrekt. Die Untersuchung ergab, dass der ausführende Hersteller über eine voll funktionsfähige Exportabteilung verfügte und dass der ausführende Hersteller und der verbundene Einführer die einschlägigen Tätigkeiten nicht doppelt ausführten. Damit konnte das verbundene Unternehmen nicht als eine interne Exportabteilung betrachtet werden; diese Vorbringen sollten zurückgewiesen werden.
(37)
Würden die Ausfuhrpreise dagegen nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung berichtigt, so sollten nach Ansicht des ausführenden Herstellers die gezahlten Provision auch von den VVG-Kosten des verbundenen Unternehmens abgezogen werden, die nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung vom Weiterverkaufspreis an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union abgezogen wurden. Nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung sollten bei der rechnerischen Ermittlung eines zuverlässigen Ausfuhrpreises alle Kosten vom Weiterverkaufspreis an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union abgezogen werden, die zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf anfallen; es gibt jedoch keine Rechtsgrundlage für den vom ausführenden Hersteller geforderten Ausgleich derartiger Kosten durch ein Einkommen. Im Übrigen beziehen sich die in der Union anfallenden VVG-Kosten des verbundenen Unternehmens auf einen anderen Absatzkanal (d. h. über einen verbunden Abnehmer) als das Einkommen aus Provisionen, die aus dem Absatzkanal mit unabhängigen Abnehmern stammen. Die Berichtigung für Aufschläge nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung und die Ermittlung des Ausfuhrpreises nach Artikel 2 Absatz 8 oder 9 dienen verschiedenen Zwecken und beziehen sich auf zwei verschiedene Stufen der Dumpinguntersuchung.
(38)
Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte der ausführende Hersteller seine Einwände zur in Erwägungsgrund 35 beschriebenen Provision; es sei widersprüchlich, einerseits Verrechnungspreise zwischen verbundenen Parteien als unzuverlässig zu betrachten und andererseits den Ausfuhrpreis auf der Grundlage einer Provisionsvereinbarung zwischen den verbundenen Parteien zu berichtigen. Der ausführende Hersteller stellte darüber hinaus die Feststellung in Erwägungsgrund 35 infrage, wonach die gezahlten Provisionen in direktem Zusammenhang mit dem Nettoverkaufswert standen und dieser direkte Zusammenhang zwischen dem Verkauf und den gezahlten Provisionen die Vergleichbarkeit der Preise beeinflusste; sie werde einmal im Monat gezahlt und die Einzelheiten der Berechnung der Provision würden zwischen den Parteien nicht offengelegt.
(39)
Der ausführende Hersteller untermauerte weder die Einwände, noch legte er neue Fakten zur Unterstützung seiner Behauptung vor, die die oben genannten Schlussfolgerungen widerlegen könnten. Die in den Erwägungsgründen 35 bis 37 angeführten Schlussfolgerungen werden daher bestätigt.
(40)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wandte ein ausführender Hersteller ein, Berichtigungen für Anreize und Werbungskosten sollten auch am Normalwert vorgenommen werden. Bei Ausfuhrverkäufen in die Union entstünden diese Kosten nicht, wohingegen sie eine direkte Auswirkung auf die inländischen Verkaufspreise hätten. Zur Untermauerung brachte der ausführende Hersteller vor, dass zumindest in bestimmten Fällen diese Kosten sich mit bestimmten Inlandsverkäufen verknüpfen ließen. Anreize und Werbungskosten spiegelten die unterschiedlichen Handelsstufen wider, einerseits diejenigen auf dem Inlandsmarkt (auf dem MNG direkt an Einzelhändler verkauft würden) und andererseits die Verkäufe in die Union (die über Händler und Vertreiber erfolgten).
(41)
Die Untersuchung ergab, dass die Anreize und Werbungskosten weitgehend an Kundenkonten gebunden waren und nicht an spezifische Verkaufsgeschäfte. Anreize und Werbungskosten traten unabhängig davon auf, ob die Ware verkauft wurde. Ferner zeigte sich, dass die angeblich mit einem spezifischen Verkauf verbundenen Kosten nicht auf den Preis durchschlugen. Dementsprechend wurde der Schluss gezogen, dass die Anreize und Werbungskosten die Preise und ihre Vergleichbarkeit nicht beeinflussten; das Vorbringen sollte zurückgewiesen werden.
(42)
Ein ausführender Hersteller brachte vor, grobkörnigeres MNG (durch Siebung bestimmte Korngröße) habe andere materielle Eigenschaften und würde auf einer anderen Handelsstufe verkauft als das in die Union ausgeführte MNG. Daher sollte grobkörnigeres MNG von der Bestimmung des Normalwerts ausgenommen werden.
(43)
Der Untersuchung zufolge gibt es verschiedene Sieböffnungsgrößen: pulverförmig, fein, klein, normal und grob. Alle Öffnungsgrößen wurden in die Warendefinition aufgenommen, da sie dieselben Eigenschaften und dieselben Endverwendungen aufweisen und austauschbar sind. Daher sollten alle Warentypen in die Ermittlung des Normalwerts eingehen. Die Untersuchung ergab auch, dass die unterschiedlichen Sieböffnungsgrößen kein kostentreibender Faktor war.
(44)
Der Untersuchung zufolge kauften Kunden, die durch Grobsiebung erhaltenes MNG auf dem Inlandsmarkt kauften, auch andere Korngrößen. Es gab keine Beweise dafür, dass die für grobkörniges MNG festgestellte Preisdifferenz mit den materiellen Eigenschaften oder der Handelsstufe zusammenhing, da es möglich war, diese Preisdifferenz anderen Elementen, wie Kunden und gekaufter Menge, zuzuordnen. Auch belegte der ausführende Hersteller den angeblichen Unterschied bei den materiellen Eigenschaften nicht. Die diesbezüglichen Vorbringen sollten daher zurückgewiesen werden.
(45)
Da keine weiteren Stellungnahmen zum Vergleich eingingen, werden die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 39 bis 46 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. Dumpingspannen
(46)
Da keine Stellungnahmen eingingen, wird die in den Erwägungsgründen 47 und 48 der vorläufigen Verordnung dargelegte Methode zur Berechnung der Dumpingspannen bestätigt.
(47)
Unter Berücksichtigung des Ausschlusses bestimmter Geschäfte eines ausführenden Herstellers von der Ermittlung des Ausfuhrpreises (vgl. Erwägungsgrund 25) werden, da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, die endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises (Kosten, Versicherung, Fracht) frei Grenze der Union, unverzollt, wie folgt festgesetzt:
Unternehmen
Dumpingspanne
PT. Cheil Jedang Indonesia
7,2 %
PT. Miwon Indonesia
13,3 %
alle übrigen Unternehmen
28,4 %
D. SCHÄDIGUNG
1. Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion
(48)
Interessierte Parteien brachten erneut vor, dass die Kommission den mitarbeitenden Unionshersteller aus dem Wirtschaftszweig der Union ausschließen solle, da ein mit ihm verbundener ausführender Hersteller in Indonesien nicht mitgearbeitet habe. Das Schadensbild könnte durch diese Geschäftsbeziehung verzerrt werden.
(49)
Die betreffenden Parteien legten jedoch diesbezüglich keine neuen Nachweise oder Informationen vor. Insbesondere untermauerten sie nicht, in welchem Ausmaß das Schadensbild hätte verzerrt sein können. Wie bereits in Erwägungsgrund 53 der vorläufigen Verordnung dargelegt, bestand im vorliegenden Fall keine Notwendigkeit, den mitarbeitenden Unionshersteller aus dem Wirtschaftszweig der Union auszuschließen, und dies trotz seiner Verbindung mit dem nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller in Indonesien, da dieser einzige Unionshersteller uneingeschränkt mit der Kommission an der Untersuchung zusammenarbeitete und umfassend überprüft wurde. Daher hatte die mangelnde Bereitschaft des indonesischen ausführenden Herstellers zur Mitarbeit keine Auswirkungen auf den Ablauf der Untersuchung. Das Vorbringen sollte zurückgewiesen werden.
(50)
Nach der Unterrichtung brachten die betroffenen Parteien erneut vor, der mitarbeitende Unionshersteller solle aus dem Wirtschaftszweig der Union ausgeschlossen werden, da ein mit ihm verbundener ausführender Hersteller in Indonesien nicht mitgearbeitet habe. Die fehlende Mitarbeit dieses verbundenen ausführenden Herstellers in Indonesien habe möglicherweise das Schadensbild des Wirtschaftszweigs der Union verzerrt. Im Wesentlichen argumentierten sie, Preise für MNG würden auf umfassender, weltweiter Basis ausgehandelt und durch die Verbindung bestehe das Risiko von Ausgleichsgeschäften, bei denen die Preise für Abnehmer auf dem Unionsmarkt gesenkt und dafür auf einem Drittlandsmarkt höhere Preise in Rechnung gestellt würden. Indem der verbundene ausführende Hersteller in Indonesien bei der Untersuchung nicht mitarbeite, nehme er der Kommission die Möglichkeit zu prüfen, ob Ausgleichsgeschäfte getätigt worden seien.
(51)
Die betroffenen Parteien beschränkten sich darauf, das Argument vorzubringen, ohne es jedoch mit Beweisen zu untermauern. In jedem Fall gab es keine Hinweise darauf, dass die vom Unionshersteller seinen Abnehmern auf dem Unionsmarkt in Rechnung gestellten Preise, die in der Untersuchung geprüft wurden, aufgrund von Ausgleichsgeschäften gesenkt worden wären. Vielmehr, wie in Erwägungsgrund 100 der vorläufigen Verordnung erwähnt, gingen die Preise der Einfuhren aus Indonesien im Bezugszeitraum um 8 % zurück, was einen Preisdruck auf dem Unionsmarkt zur Folge hatte, sodass der Wirtschaftszweig der Union seine Preise nicht entsprechend dem Anstieg seiner Kosten erhöhen konnte. Deshalb war der Wirtschaftszweig der Union insgesamt gezwungen, seine Preise im Bezugszeitraum zu senken. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(52)
Da zur Definition des Wirtschaftszweigs der Union und zur Unionsproduktion keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 50 und 51 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Unionsverbrauch
(53)
Nach der vorläufigen Unterrichtung brachte eine interessierte Partei vor, dass die Beschreibung der Entwicklung des Unionsverbrauchs in Erwägungsgrund 55 der vorläufigen Verordnung unvollständig sei. Insbesondere sei der Rückgang des Verbrauchs zwischen dem GJ 2010/2011 und dem GJ 2011/2012 darauf zurückzuführen, dass die Einfuhren aus Vietnam durch billigere Einfuhren aus Indonesien ersetzt worden seien und die Kunden in der Union aufgrund der Tatsache, dass sie keinen Preisanstieg mehr erwarteten, ihr Lagerbestände verkauften, was zu einer insgesamt rückläufigen Verkaufsmenge in der Union führte.
(54)
Die von der interessierten Partei beschriebenen Umstände standen als solche nicht im Widerspruch zu den Schlussfolgerungen des Erwägungsgrunds 55 der vorläufigen Verordnung, wonach der gesunkene Verbrauch zwischen dem GJ 2010/2011 und dem GJ 2011/2012 in erster Linie auf rückläufige Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt zurückzuführen war. Insbesondere waren zwischen dem GJ 2010/2011 und dem GJ 2011/2012 sowohl die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union und die Einfuhren aus Drittländern rückläufig. Während jedoch die Gesamteinfuhren nur um 2 % zurückgingen (vgl. Erwägungsgrund 107 der vorläufigen Verordnung), fiel die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union um 16 % (vgl. Erwägungsgrund 72 der vorläufigen Verordnung). Parallel zum Rückgang der Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union verringerte sich auch die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union, wie in der Tabelle in Erwägungsgrund 68 der vorläufigen Verordnung dargelegt wurde.
(55)
Die Tabelle in Erwägungsgrund 104 der vorläufigen Verordnung zeigte jedoch, dass die Einfuhren aus Vietnam zwischen dem GJ 2010/2011 und dem GJ 2011/2012 entgegen der Behauptung der interessierten Partei anstiegen, während die Einfuhren aus anderen Drittländern, wie Brasilien, im selben Zeitraum um fast 60 % fielen. Die Untersuchungsergebnisse lieferten somit keine Bestätigung für die Annahme, dass die Einfuhren aus Vietnam durch Einfuhren aus Indonesien ersetzt worden seien.
(56)
Die betreffende Partei belegte auch nicht ihr Vorbringen, die Verwender hätten vor dem Bezugszeitraum Lagerbestände aufgebaut und diese in größeren Mengen verkauft, als die Einfuhren aus Indonesien zurückgingen. Diese Behauptungen konnten durch die Untersuchung nicht bestätigt werden. Die Vorbringen der interessierten Partei sollten zurückgewiesen werden.
(57)
Da zum Unionsverbrauch keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 52 bis 55 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Einfuhren aus dem betroffenen Land
(58)
Da zu den Einfuhren aus dem betroffenen Land keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 56 bis 66 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(59)
Eine interessierte Partei behauptete, dass die Produktionsmenge und die Kapazitätsauslastung im Bezugszeitraum zwar zurückgegangen seien, dass dies aber nur eine Folge des erheblichen Anstiegs vor diesem Zeitraum gewesen sei. Der Rückgang im Bezugszeitraum sollte daher nicht als eine negative Entwicklung betrachtet werden, und er belege auch keine Schädigung. Im Allgemeinen werden nur die im Bezugszeitraum ermittelten Tendenzen für die Bewertung der Entwicklung der Schadensindikatoren herangezogen. Im vorliegenden Fall war kein stichhaltiger Grund zu erkennen, warum von der üblichen Praxis abgewichen und die Entwicklung der Schadensindikatoren über einen längeren Zeitraums betrachtet werden sollte. Das Argument sollte daher zurückgewiesen werden.
(60)
Dieselbe interessierte Partei brachte vor, dass möglicherweise die Einbeziehung von Nebenprodukten die Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union aufgebläht haben könnte, was sich auch auf die Rentabilität ausgewirkt habe. Dieses Vorbringen war nicht zutreffend. Die Kosten des Wirtschaftszweigs der Union für die Produktion, einschließlich der Nebenprodukte, wurden einer Überprüfung unterzogen, bei der die Vollständigkeit und die Richtigkeit der Kosten hinreichend nachgewiesen wurden. Die Behauptung sollte daher zurückgewiesen werden.
(61)
Da zur Entwicklung der Schadensindikatoren keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 67 bis 93 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5. Schlussfolgerung zur Schädigung
(62)
Eine interessierte Partei wandte ein, dass nicht alle Schadensindikatoren eine negative Entwicklung aufwiesen, und die negative Entwicklung einiger weniger Schadensindikatoren reiche nicht aus, um den Schluss zu ziehen, der Wirtschaftszweig der Union habe eine bedeutende Schädigung erlitten.
(63)
Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung müssen nicht alle Indikatoren einer negativen Entwicklung folgen, damit auf das Vorliegen einer Schädigung geschlossen werden kann. Das Vorbringen war auch insofern falsch, als die Untersuchung ergab, dass fast alle Schadensindikatoren im Bezugszeitraum eine negative Entwicklung aufwiesen. Das Vorbringen sollte daher zurückgewiesen werden.
(64)
Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 94 bis 96 der vorläufigen Verordnung, der zufolge der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitten hat, somit bestätigt.
E. SCHADENSURSACHE
1. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(65)
Auf der Grundlage der Feststellung in Erwägungsgrund 66 der vorläufigen Verordnung, wonach die gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne der Einfuhren aus Indonesien im Untersuchungszeitraum zwischen 0 und 5 % lag, brachte eine Partei vor, diese Einfuhren hätten die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht verursachen können, da sie keinen Preisdruck auf den Unionsmarkt hätten ausüben können.
(66)
Diese Behauptung wurde durch die Ergebnisse der Untersuchung nicht bestätigt. Wie in den Erwägungsgründen 99 und 100 dargelegt, stiegen die gedumpten Einfuhren aus Indonesien im Bezugszeitraum in absoluten Zahlen und gemessen am Marktanteil beträchtlich an. Der Zuwachs verlief parallel zum Rückgang der Verkaufsmenge und des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union. Die Einfuhren in diesen beträchtlichen Mengen zwangen den Wirtschaftszweig der Union, seine Verkaufspreise zu senken und sie an das Preisniveau der indonesischen Einfuhren anzugleichen. Dadurch waren die festgestellten Preisunterbietungspannen in der Tat niedrig. Der Wirtschaftszweig der Union war zu diesem Zeitpunkt aber nicht in der Lage, seine Preise an die Kostensteigerung anzupassen, was dazu führte, dass seine Rentabilität im Bezugszeitraum beträchtlich zurückging. Die Höhe der festgestellten Schadensspannen, die zwischen 24,9 und 47 % lagen (vgl. Erwägungsgrund 125), bestätigte diese Tatsache. Das Vorbringen sollte zurückgewiesen werden
(67)
Da zu den Auswirkungen der gedumpten Einfuhren keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 98 bis 101 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Auswirkungen anderer Faktoren
2.1. Auswirkungen von Einfuhren aus China
(68)
Entgegen den Schlussfolgerungen des Erwägungsgrunds 103 der vorläufigen Verordnung hatten die chinesischen Einfuhren nach Ansicht von zwei interessierten Parteien negative Auswirkungen auf die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union und somit auch einen Anteil an der bedeutenden Schädigung.
(69)
In absoluten Zahlen blieb die Menge der chinesischen Einfuhren im Bezugszeitraum auf niedrigem Niveau (vgl. Erwägungsgrund 102 der vorläufigen Verordnung). Berücksichtigt man darüber hinaus die Antidumpingzölle, so lagen die Einfuhrpreise auf einem höheren Niveau als die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union und auch über den Preisen der Einfuhren aus Indonesien. Das Vorbringen, die chinesischen Einfuhren haben zur bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen, wurde angesichts der Einfuhrmengen und des Preisniveaus der Einfuhren aus China zurückgewiesen.
(70)
Die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 102 und 103 der vorläufigen Verordnung werden daher bestätigt.
2.2. Einfuhren aus anderen Drittländern
(71)
Da zu den Auswirkungen der Einfuhren aus anderen Drittländern keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 104 bis 108 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.3. Entwicklung des Unionsverbrauchs
(72)
Nach der vorläufigen Unterrichtung merkte eine interessierte Partei an, dass der Rückgang der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union parallel zum Rückgang des Unionsverbrauchs verlaufen sei; dies sei somit der Hauptgrund für die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union.
(73)
Wie in Erwägungsgrund 109 der vorläufigen Verordnung dargelegt, ging der Verbrauch nur um 2 % zurück, die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union dagegen fielen im Bezugszeitraum um 17 %. Somit kann der Rückgang des Verbrauchs keine Erklärung für den wesentlich stärkeren Rückgang des Verkaufsvolumens liefern. Außerdem stiegen die Einfuhren aus Indonesien trotz des schwächeren Verbrauchs an. Die Behauptung sollte daher zurückgewiesen werden.
(74)
Da keine weiteren diesbezüglichen Stellungnahmen eingingen, werden die Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 109 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.4. Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union
(75)
Da zur Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union keine Stellungnahmen eingingen, werden die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 110 bis 112 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.5. Angebliche Effizienzmängel des Wirtschaftszweigs der Union
(76)
Nach der vorläufigen Unterrichtung brachten zwei Parteien erneut vor, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union gehe auf die dem Produktionsverfahren des Wirtschaftszweigs innewohnenden Ineffizienzen, unter anderem auf die ineffiziente Verwendung der Ressourcen durch den Wirtschaftszweig, zurück.
(77)
Die Parteien gingen nicht auf die Art dieser angeblichen Ineffizienzen ein. Wie bereits in Erwägungsgrund 113 der vorläufigen Verordnung dargelegt, ergaben sich bei der Untersuchung keine potenziellen Ineffizienzen des Wirtschaftszweigs der Union; das diesbezügliche Vorbringen sollte zurückgewiesen werden.
(78)
Nach der Unterrichtung wies eine interessierte Partei erneut auf angebliche Effizienzmängel des Wirtschaftszweigs der Union hin. Die Auswirkungen von Wartungsabschaltungen, der Integration eines zuvor verbundenen Unternehmens, des Anstiegs der Arbeitskosten und bevorstehender bedeutender Investitionen auf den Wirtschaftszweig der Union seien nicht untersucht worden.
(79)
Im Gegensatz dazu wurden die oben genannten Faktoren sehr wohl von der Kommission untersucht, wie in den Erwägungsgründen 94 bis 96 (Wartungsabschaltungen), 89 und 90 (Integration eines zuvor verbundenen Unternehmens), 91 (Arbeitskosten) sowie 82 und 83 (Investitionen) dargelegt; dabei ergaben sich aber keine möglichen Effizienzmängel des Wirtschaftszweigs der Union. Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(80)
Da keine weiteren Stellungnahmen zu diesem Punkt eingingen, wird die Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 113 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.6. Finanzkrise
(81)
Da zu den Auswirkungen der Finanzkrise keine Stellungnahmen eingingen, werden die Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 114 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.7. Investitionen und rechtliche Sicherheitsanforderungen der EU
(82)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wandte eine interessierte Partei ein, die hohen Investitionen des Wirtschaftszweigs der Union hätten die Schädigung verursacht. Es sei irrelevant, ob die Investitionen erforderlich gewesen seien, da nur ihre Auswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union, und insbesondere ihre Auswirkungen auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union, untersucht werden sollten.
(83)
Die Partei erläuterte nicht, im welchem Maße die Investitionen des Wirtschaftszweigs der Union Auswirkungen auf die Rentabilität gehabt haben könnten. Wie in Erwägungsgrund 116 der vorläufigen Verordnung dargelegt, lagen den Investitionen des Wirtschaftszweigs der Union vernünftige unternehmerische Entscheidungen zugrunde, die nicht als ungebührlich erachtet werden konnten. Zudem werden die Investitionskosten über mehrere Jahre abgeschrieben und hatten somit keine erheblichen Auswirkungen auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union. Die diesbezüglichen Vorbringen der interessierten Partei sollten zurückgewiesen werden.
(84)
Nach der Unterrichtung brachte diese interessierte Partei erneut vor, die Schädigung sei durch die rechtlichen Sicherheitsanforderungen und durch die hohen Investitionen bedingt, die der Wirtschaftszweig der Union getätigt habe, um diesen Anforderungen zu entsprechen. Zudem sei es irrelevant, dass es sich hierbei um vernünftige unternehmerische Entscheidungen handele; bei der Analyse hätten ausschließlich die Auswirkungen auf die Rentabilität berücksichtigt werden sollen. Irrelevant sei diesbezüglich auch die Tatsache, dass Investitionskosten über mehrere Jahre abgeschrieben würden.
(85)
Im Gegensatz zu den Vorbringen wurden bei der Bewertung die Auswirkungen der Investitionen auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union berücksichtigt. Die Abschreibung der Investitionskosten ist ein für die Ermittlung der Rentabilität relevanter Kostenfaktor, der mit einzubeziehen war. Dieser Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(86)
Da zu den Auswirkungen der Investitionen und rechtlichen Sicherheitsanforderungen der EU keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 115 und 116 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.8. Kosten von Rohstoffen und andere Kosten
2.8.1. Produktionskosten
(87)
Eine interessierte Partei wandte ein, dass die Rentabilität aufgrund des gleichzeitigen generellen Anstiegs der Produktionskosten rückläufig gewesen sei. Daher ginge die Schädigung auf diese gestiegenen Produktionskosten zurück und nicht auf die Einfuhren aus Indonesien.
(88)
Wie in Erwägungsgrund 100 der vorläufigen Verordnung dargelegt, konnten sich die höheren Produktionskosten aufgrund des Preisdrucks durch die indonesischen MNG-Einfuhren nicht in den Verkaufspreisen widerspiegeln. Die geringere Rentabilität ging daher in erster Linie auf die Zunahme der gedumpten Einfuhren zurück; dieses Vorbringen sollte zurückgewiesen werden.
2.8.2. Integration eines zuvor verbundenen Unternehmens
(89)
Dieselbe interessierte Partei brachte vor, dass die Untersuchung der Auswirkungen der Integration eines zuvor verbundenen Unternehmens auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union unzureichend gewesen sei. Diese Integration habe sich negativ auf die Rentabilität ausgewirkt und dadurch die vom Wirtschaftszweig der Union erlittene Schädigung verursacht.
(90)
Die Kommission untersuchte eingehender die Auswirkungen der Integration eines zuvor verbundenen Unternehmens auf die relevanten Schadensindikatoren wie Produktionskosten, Beschäftigung, Investitionen und Rentabilität. Dazu ist anzumerken, dass das fragliche verbundene Unternehmen nur am Verkauf der betroffenen Ware beteiligt war. Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union im GJ 2011/2012, in dem die Integration vollzogen wurde, profitabel war. Im darauf folgenden Geschäftsjahr (GJ 2012/2013) wurde die Rentabilität negativ. Dies fiel jedoch zeitlich mit dem Zuwachs der Einfuhrmenge aus Indonesien zusammen, die sich in diesem Jahr verdoppelte. Auf dieser Grundlage konnte die Untersuchung nicht bestätigen, dass die Integration eines zuvor verbundenen Unternehmens beträchtliche negative Auswirkungen auf die Rentabilität hatte; damit sollte das diesbezügliche Vorbringen zurückgewiesen werden.
2.8.3. Arbeitskosten
(91)
Mehrere Parteien brachten vor, der Arbeitskostenanstieg hätte die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht. Zwar lag dem Zuwachs der Gesamtkosten auch der Arbeitskostenanstieg im Untersuchungszeitraum zugrunde, doch ergab die Untersuchung, dass die Auswirkungen der höheren Arbeitskosten auf die Produktionskosten insgesamt unerheblich waren (genaue Zahlen können aus Gründen der Vertraulichkeit nicht angegeben werden). Aus diesem Grund konnte nicht davon ausgegangen werden, dass der Arbeitskostenanstieg die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht hat; das diesbezügliche Vorbringen sollte zurückgewiesen werden.
(92)
Nach der Unterrichtung machte eine interessierte Partei geltend, die Arbeitskosten sollten nicht isoliert betrachtet werden; vielmehr hätten die Auswirkungen des Anstiegs mehrerer Kostenfaktoren insgesamt berücksichtigt werden sollen.
(93)
Wie aus den Erwägungsgründen 87 und 88 hervorgeht, wurde der gesamte Anstieg der Produktionskosten von der Kommission bewertet; deshalb ist dieses Argument zurückzuweisen.
2.8.4. Wartungsabschaltungen
(94)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wandte eine interessierte Partei ein, die rückläufigen Produktions- und Verkaufszahlen seien auf die vom Wirtschaftszweig der Union durchgeführten Wartungsabschaltungen zurückzuführen, die ihrerseits den gesunkenen Verkaufsmengen zugrunde lagen. Daher sollten die rückläufigen Produktions- und Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union nicht den Einfuhren aus Indonesien angelastet werden.
(95)
Der Untersuchung zufolge fiel der Produktionsrückgang zwischen dem GJ 2012/2013 und dem Untersuchungszeitraum zeitlich mit einer längeren Produktionseinstellung zu Wartungszwecken zusammen, die jedoch nur durchgeführt wurde, um die hohen Lagerbestände abzubauen, die sich in den Jahren vor dem Bezugszeitraum aufgrund sinkender Verkäufe angehäuft hatten.
(96)
Das heißt, die rückläufigen Produktions- und Verkaufszahlen waren eine Folge der Zunahme der gedumpten MNG-Einfuhren aus Indonesien; dieses Vorbringen sollte zurückgewiesen werden.
(97)
Nach der Unterrichtung brachte eine weitere interessierte Partei erneut vor, die Schädigung sei auf die Wartungsabschaltungen zurückzuführen, und es sei irrelevant, ob diese Abschaltungen notwendig gewesen seien oder nicht. Nach Ansicht dieser Partei hätten einzig die Auswirkungen der Abschaltungen auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union berücksichtigt werden sollen.
(98)
Wie in den Erwägungsgründen 95 und 96 erwähnt, waren die Wartungsabschaltungen auf die rückläufigen Verkäufe zurückzuführen, die wiederum eine Folge der Zunahme der gedumpten Einfuhren aus Indonesien waren. Deshalb sind die Einfuhren aus Indonesien in der Tat die Ursache der Wartungsabschaltungen; sie sind demzufolge nicht isoliert zu betrachten und können auch nicht als ein Faktor angesehen werden, der den ursächlichen Zusammenhang zwischen diesen Einfuhren und der erlittenen Schädigung aufgehoben hätte. Das Vorbringen der betroffenen interessierten Partei wurde daher zurückgewiesen.
2.8.5. Abwertung der indonesischen Rupiah
(99)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wandte eine interessierte Partei ein, dass die Abwertung der indonesischen Rupiah zwischen Januar 2012 und Januar 2014 den ausführenden Herstellern unabhängig von ihrer Preisgestaltung einen komparativen Vorteil gebracht habe. Die Auswirkungen dieses Faktors sollten untersucht werden.
(100)
In diesem Zusammenhang wird darauf verweisen, dass die zu erwartenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf die Preise des Wirtschaftszweigs der Union hauptsächlich durch Ermittlung der Preisunterbietung, des Preisdrucks und des Preisverfalls untersucht wird. Zu diesem Zweck werden die Preise der gedumpten Ausfuhren und die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union verglichen; die für die Schadensberechnung herangezogenen Ausfuhrpreise müssen dabei manchmal möglicherweise in eine andere Währung umgerechnet werden, um eine vergleichbare Basis zu schaffen. Die Wechselkurse sind in diesem Zusammenhang also nur von Belang, weil sie die Vergleichbarkeit der Preise sicherstellen. Somit wird offensichtlich, dass in diesem Fall der Wechselkurs nicht als Faktor, der den Wirtschaftszweig der Union schädigte, betrachtet werden konnte, da er untrennbar mit den Einfuhren verbunden war. Das Argument sollte daher zurückgewiesen werden.
2.8.6. Schlussfolgerungen
(101)
Da zu den Auswirkungen der Rohstoffkosten und anderer Kosten keine weiteren Stellungnahmen eingingen, wurden die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 117 bis 120 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(102)
Da keine weiteren Stellungnahmen zur Schadensursache eingingen, werden die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 121 bis 125 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
F. UNIONSINTERESSE
1. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(103)
Da zum Interesse des Wirtschaftszweigs der Union keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 127 bis 129 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Interesse der Einführer/Händler
(104)
Da zum Interesse der unabhängigen Einführer und Händler keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 130 bis 132 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Interesse der Verwender
(105)
Nach der vorläufigen Unterrichtung brachte ein Verwender erneut vor, dass die Nachfrage nach MNG in der Union insbesondere wegen des Verbots von Phosphaten und anderer Phosphorverbindungen erheblich zunehmen werde, da diese angeblich durch außerhalb des Lebensmittelbereichs verwendete MNG ersetzt würden (vgl. Erwägungsgrund 140 der vorläufigen Verordnung). Außerdem sei die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union unzureichend, um die steigende Nachfrage auf dem Unionsmarkt zu befriedigen. Ein Verbrauchsanstieg käme dem Wirtschaftszweig der Union zugute, da er seine Verkaufsmenge erhöhen könne. Derselbe Verwender behauptete auch erneut, die Zahl der alternativen Bezugsquellen sei zu gering, da insbesondere die Hersteller in anderen Drittländern auch der Unternehmensgruppe des Wirtschaftszweig der Union angehören und somit den Unionsmarkt nicht beliefern würden.
(106)
Wie in Erwägungsgrund 141 der vorläufigen Verordnung dargelegt, ist es schwer vorhersehbar, wie sich der neue Rechtsrahmen der Union bezüglich des Verbots von Phosphaten und andere Phosphorverbindungen auf den Wirtschaftszweig der Union auswirken wird. Insbesondere legte die betroffene Partei keine Informationen oder Beweise dazu vor, ob und in welchem Umfang die Nachfrage nach MNG in der Union dadurch steigen würde.
(107)
Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union über Kapazitätsreserven verfügt und in der Lage wäre, seine Produktionsmenge zu erhöhen und eine gestiegene Nachfrage auf dem Unionsmarkt zumindest teilweise zu befriedigen. Im Untersuchungszeitraum lag die Unionskapazität insgesamt über dem Gesamtverbrauch in der Union.
(108)
Was alternative Bezugsquellen betrifft, so ergab die Untersuchung, wie schon in Erwägungsgrund 147 der vorläufigen Verordnung dargelegt, dass MNG in mehreren Drittländern hergestellt wird. Zu Beginn des Bezugszeitraums, d. h. im GJ 2010/2011, war der Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern (beispielsweise Brasilien, Vietnam und Korea) beträchtlich und ging erst zurück, als die Niedrigpreiseinfuhren aus Indonesien anstiegen. Ferner ergab sich, dass in mehreren Drittländern Lieferanten ansässig waren, die nicht zu derselben Gruppe wie der Wirtschaftszweig der Union gehörten. Einfuhren aus anderen Drittländern könnten wieder aufgenommen werden, wenn erneut faire Wettbewerbsbedingungen auf dem Unionsmarkt hergestellt werden.
(109)
Die diesbezüglichen Vorbringen sollten daher zurückgewiesen werden.
(110)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte dieselbe interessierte Partei erneut vor, die Nachfrage nach MNG werde in der Union wegen des bevorstehenden Phosphatverbots erheblich steigen, und der Wirtschaftszweig der Union werde diese zunehmende Nachfrage in der Union nicht bedienen können. Die betreffende Partei legte jedoch keine neuen Informationen oder konkrete Belege vor, weshalb das Vorbringen zurückgewiesen wurde.
(111)
Ferner argumentierte dieselbe interessierte Partei nach der endgültigen Unterrichtung, die Kommission habe den prozentualen Anteil, der bei den gesamten Kosten für Wasch- und Reinigungsmittel auf MNG entfalle, nicht berücksichtigt. Die betroffene Partei legte jedoch keine neuen Informationen vor, die die in den Erwägungsgründen 138 und 139 der vorläufigen Verordnung getroffenen Feststellungen, wonach die möglichen Auswirkungen der Maßnahmen auf dieses Unternehmen begrenzt sind, widerlegen würden. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(112)
Dieselbe interessierte Partei machte darüber hinaus geltend, zusätzliche Kosten für die Nichtnahrungsmittelindustrie und die Verwender der von ihr hergestellten Waren seien nicht in Betracht gezogen worden. Sie legte jedoch keine neuen Informationen oder Belege vor; deshalb wurde das Vorbringen zurückgewiesen.
(113)
Ein anderer Verwender brachte vor, die Auswirkungen der Maßnahmen gegenüber Indonesien und China auf die Verwender sollten gemeinsam untersucht werden.
(114)
Die Auswirkungen beider Maßnahmen wurden in Erwägungsgrund 147 der vorläufigen Verordnung insbesondere im Zusammenhang mit der Verfügbarkeit alternativer Bezugsquellen analysiert. Wie in Erwägungsgrund 108 dargelegt, ergab die Untersuchung, dass eine Reihe von Drittländern über die Möglichkeit verfügt, MNG in die Union auszuführen. Diese Drittländer waren bereits auf dem Unionsmarkt präsent, bevor die gedumpten Einfuhren aus Indonesien verstärkt in die Union flossen.
(115)
Es wurde auch vorgebracht, den Verwendern sei es angesichts des starken Wettbewerbs auf dem Unionsmarkt für verarbeitete Lebensmittel nicht möglich, die zusätzlichen Kosten des Antidumpingzolls an die Endverbraucher weiterzugeben.
(116)
Wie bereits in den Erwägungsgründen 135 bis 137 der vorläufigen Verordnung dargelegt, machten in der Lebensmittel- und Getränkebranche MNG nur etwa 5 % der Gesamtkosten der Waren aus, zu deren Herstellung MNG von den mitarbeitenden Unternehmen eingesetzt werden. Diese Unternehmen arbeiteten der Untersuchung zufolge rentabel. Die interessierte Partei legte keine Informationen vor, die diese Feststellungen widerlegten. Die Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 136 der vorläufigen Verordnung, wonach die Maßnahmen nur begrenzte Auswirkungen auf diese Unternehmen haben dürften, wurden also bestätigt; die diesbezüglichen Vorbringen sollten zurückgewiesen werden.
4. Interesse der Ausgangsstofflieferanten
(117)
Nach der vorläufigen Unterrichtung stellten zwei Lieferanten die Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 143 der vorläufigen Verordnung infrage und wandten ein, das Verschwinden des Wirtschaftszweigs der Union würde sich erheblich auf ihre Geschäftstätigkeit auswirken. Nach Ansicht dieser Lieferanten würde eine potenzielle Einstellung der MNG-Produktion des Wirtschaftszweigs der Union sich schädigend auf ihre gesamte Geschäftstätigkeit auswirken, da Zuckerfabriken unweigerlich eine gewisse Menge an Sirup und Melasse erzeugten, deren Hauptabnehmer der Wirtschaftszweig der Union sei. Würden diese Zuckertypen nicht verkauft, würde sich dies auf die Gesamteffizienz der fraglichen Fabrik auswirken.
(118)
Diese Vorbringen wurden jedoch nicht mit Belegen untermauert, sodass sie nicht berücksichtigt werden konnten.
5. Sonstige Vorbringen
(119)
Nach der vorläufigen Unterrichtung brachte eine interessierte Partei erneut ihre Stellungnahmen zur angeblich dominanten Position des Wirtschaftszweigs der Union vor und behauptete, durch die Einführung von Maßnahmen gegenüber MNG habe der Wirtschaftszweig der Union einen komparativen Vorteile auf dem Unionsmarkt. Es wurden jedoch keine neuen Beweise zur Untermauerung dieses Vorbringens vorgelegt. Die Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 145 der vorläufigen Verordnung wurden daher bestätigt; die diesbezüglichen Vorbringen sollten zurückgewiesen werden.
6. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(120)
Da keine weiteren Stellungnahmen zum Unionsinteresse eingingen, werden die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 126 bis 148 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
G. ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
1. Schadensbeseitigungsschwelle (Schadensspanne)
(121)
Nach der vorläufigen Unterrichtung stellte eine Partei die für die Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle verwendete Zielgewinnspanne infrage (vgl. Erwägungsgrund 151 der vorläufigen Verordnung). Auf der Grundlage der 2013 erwirtschafteten Nettogewinnspanne vor Steuern von MNG-Herstellern in zwei asiatischen Ländern wäre eine Gewinnspanne vor Steuern von 3 bis 5 % angemessen und marktorientiert.
(122)
Die zur Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle verwendete Gewinnspanne entsprach der Gewinnspanne, die der Wirtschaftszweig der Union durchaus unter normalen Wettbewerbsbedingungen erwarten konnte. Wie in Erwägungsgrund 151 der vorläufigen Verordnung dargelegt, zeigten sich die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus Indonesien erst ab dem dritten Jahr des Bezugszeitraums. Daher erschien es angemessen, die Gewinnspanne auf der Grundlage der ersten beiden Jahre des Bezugszeitraums zu ermitteln.
(123)
Da keine weiteren Stellungnahmen zur Schadensbeseitigungsschwelle eingingen, werden die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 150 bis 152 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Endgültige Maßnahmen
(124)
Angesichts der Schlussfolgerungen zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung im Einklang mit der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware endgültige Antidumpingmaßnahmen in Höhe der Dumpingspannen eingeführt werden. In diesem Fall wurde der individuelle Zollsatz eines ausführenden Herstellers nach der vorläufigen Unterrichtung angepasst, da bestimmte Geschäftsvorgänge von der Ermittlung seines Ausfuhrpreises ausgeschlossen wurden.
(125)
Auf der Grundlage des vorstehenden Sachverhalts werden die einzuführenden Zollsätze wie folgt festgesetzt:
Land
Unternehmen
Dumpingspanne
(in %)
Schadensspanne
(in %)
Endgültiger Antidumpingzoll
(in %)
Indonesien
PT. Cheil Jedang Indonesia
7,2
[24,9-40,2]
7,2
Indonesien
PT. Miwon Indonesia
13,3
[27,9-43,6]
13,3
Indonesien
alle übrigen Unternehmen
28,4
[31,4-47,0]
28,4
(126)
Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Diese Zollsätze gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in dem betroffenen Land, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wurden. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, im verfügenden Teil dieser Verordnung nicht ausdrücklich mit Namen und Anschrift genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt wurden, sollten dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle gelten.
(127)
Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze beantragen, falls es später seinen Namen ändert. Der Antrag ist an die Kommission (4) zu richten. Der Antrag muss alle relevanten Informationen enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Änderung nicht das Recht des Unternehmens berührt, von dem für ihn geltenden Zollsatz zu profitieren. Wenn die Namensänderung des Unternehmens dieses Recht nicht beeinträchtigt, wird eine Bekanntmachung mit dieser Änderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
(128)
Zur Minimierung des Umgehungsrisikos, das aufgrund der sehr unterschiedlichen Zollsätze besteht, sind besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung der Erhebung der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle erforderlich. Die Unternehmen, für die ein unternehmensspezifischer Antidumpingzoll gilt, müssen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorlegen. Die Rechnung muss den Vorgaben im Anhang dieser Verordnung entsprechen. Auf Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, wird der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Antidumpingzoll erhoben.
(129)
Damit die ordnungsgemäße Erhebung der Antidumpingzölle gewährleistet ist, gilt der Antidumpingzoll für alle übrigen Unternehmen nicht nur für die an dieser Untersuchung nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller, sondern auch für die Hersteller, die im Untersuchungszeitraum keine Ausfuhren in die Union getätigt haben.
3. Endgültige Vereinnahmung der vorläufigen Zölle
(130)
Angesichts der festgestellten Dumpingspannen und des Ausmaßes der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sollten die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll endgültig vereinnahmt werden.
(131)
Der nach Artikel 15 Absatz 1 der Grundverordnung eingesetzte Ausschuss hat keine Stellungnahme abgegeben -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Mononatriumglutamat mit Ursprung in Indonesien, das derzeit unter dem KN-Code ex 2922 42 00 (TARIC-Code 2922420010) eingereiht wird.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den in der Tabelle aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Endgültiger Antidumpingzoll (in %)
TARIC-Zusatzcode
PT. Cheil Jedang Indonesia
7,2
B961
PT. Miwon Indonesia
13,3
B962
alle übrigen Unternehmen
28,4
B999
(3) Die Anwendung der unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze, die für die in Absatz 2 genannten Unternehmen festgelegt wurden, setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Vorgaben im Anhang entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Zollsatz Anwendung.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Die Sicherheitsleistungen für die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 904/2014 eingeführten vorläufigen Antidumpingzölle werden endgültig vereinnahmt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Januar 2015
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) 2015/84
tal-21 ta' Jannar 2015
li jimponi dazju antidumping definittiv u li jiġbor definittivament id-dazju proviżorju impost fuq importazzjonijiet tal-glutamat tal-monosodju li joriġina mill-Indoneżja
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta' Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet dumped minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b'mod partikolari l-Artikolu 9(4) tiegħu,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Miżuri proviżorji
(1)
Il-Kummissjoni Ewropea (“il-Kummissjoni”) imponiet mit-22 ta' Awwissu 2014 dazju anti-dumping proviżorju fuq importazzjonijiet ta' glutamat tal-monosodju li joriġina mill-Indoneżja bir-Regolament (UE) Nru 904/2014 (2) (“ir-Regolament proviżorju”).
(2)
Il-proċediment inbeda fid-29 ta' Novembru 2013 wara lment ippreżentat fis-16 ta' Ottubru 2013 minn Ajinomoto Foods Europe S.A.S. (“il-kwerelant”), l-uniku produttur tal-Unjoni tal-glutamat tal-monosodju, li għalhekk jirrappreżenta 100 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni ta' glutamat tal-monosodju.
(3)
Kif stipulat fil-premessa 20 tar-Regolament proviżorju, l-investigazzjoni ta' dumping u ħsara kopriet il-perjodu mill-1 ta' Ottubru 2012 sat-30 ta' Settembru 2013 (“il-perjodu ta' investigazzjoni”). L-eżami tax-xejriet rilevanti għall-valutazzjoni tal-ħsara kopra l-perjodu mill-1 ta' April 2010 sa tmiem il-perjodu tal-investigazzjoni (“il-perjodu kkunsidrat”).
2. Proċedura sussegwenti
(4)
Wara d-divulgazzjoni tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali, li fuq il-bażi tagħhom ġie impost dazju antidumping proviżorju (“d-divulgazzjoni proviżorja”), għadd ta' partijiet interessati ressqu sottomissjonijiet bil-miktub biex jesprimu l-fehmiet tagħhom dwar is-sejbiet proviżorji. Il-partijiet li għamlu din it-talba ngħataw l-opportunità li jinstemgħu.
(5)
Il-Kummissjoni kkunsidrat il-kummenti verbali u bil-miktub ippreżentati mill-partijiet interessati, u fejn xieraq, immodifikat is-sejbiet proviżorji skont dan.
(6)
Il-Kummissjoni infurmat lill-partijiet kollha bil-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom kien beħsiebha timponi dazju antidumping definittiv fuq importazzjonijiet ta' glutamat tal-monosodju li joriġina mill-Indoneżja u tiġbor b'mod definittiv l-ammonti garantiti permezz ta' dazju proviżorju (id-“divulgazzjoni definittiva”). Il-partijiet kollha ngħataw perjodu li fih setgħu jagħmlu l-kummenti tagħom dwar il-konklużjonijiet definittivi.
(7)
Il-kummenti ppreżentati mill-partijiet interessati ġew ikkunsidrati u tqiesu, fejn xierqa.
3. Kampjunar
(8)
Fin-nuqqas ta' xi kummenti rigward il-metodu tal-kampjunar ta' importaturi mhux relatati, is-sejbiet proviżorji tal-premessi 7 sa 19 tar-Regolament proviżorju huma b'dan ikkonfermati.
B. PRODOTT IKKONĊERNAT U PRODOTT SIMILI
(9)
Bħal ma hu stipulat fil-premessa 21 tar-Regolament proviżorju, il-prodott ikkonċernat huwa l-glutamat tal-monosodju (“MSG”) li joriġina mill-Indoneżja, li attwalment jaqa' fil-kodiċi NM ex 2922 42 00 (“il-prodott ikkonċernat”). L-MSG huwa addittiv tal-ikel u jintuża prinċipalment biex itejjeb it-togħma tas-sopop, tal-brodijiet, tal-platti bil-ħut u bil-laħam, taħlitiet ta' ħwawar u ta' ikel lest biex jittiekel. Huwa ppreżentat f'forma ta' kristalli bojod, mingħajr riħa ta' diversi daqsijiet. L-MSG huwa wkoll użat fl-industrija kimika għal applikazzjonijiet mhux tal-ikel bħal deterġenti. L-MSG huwa disponibbli f'diversi daqsijiet ta' ppakkjar, li jvarjaw minn pakketti għall-konsumaturi ta' 0,5 g għal basktijiet għal kwantitajiet kbar li jiżnu 1 000 kg. Daqsijiet iżgħar tal-ippakkjar jinbiegħu permezz tal-bejjiegħ bl-imnut lill-konsumaturi privati, filwaqt li d-daqsijiet akbar ta' 20 kg u aktar huma ddestinati għall-utenti industrijali. Barra minn hekk, jeżistu gradi differenti ta' purità. Madankollu, mhemm l-ebda differenza fil-karatteristiċi tal-glutamat tal-monosodju bbażata fuq id-daqs tal-pakkett jew il-grad ta' purità.
(10)
Fin-nuqqas ta' xi kummenti dwar il-prodott ikkonċernat u l-prodott simili, il-konklużjonijiet li waslu għalihom fil-premessi 21 sa 25 tar-Regolament proviżorju huma kkonfermati.
C. DUMPING
1. Valur normali
(11)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra rigward il-valur normali, il-premessi 26 sa 31 tar-Regolament proviżorju huma kkonfermati.
2. Prezz tal-esportazzjoni
(12)
Iż-żewġ produtturi esportaturi Indoneżjani li kkooperaw tennew id-dikjarazzjonijiet tagħhom li l-prezzijiet tal-bejgħ lill-kumpaniji relatati tagħhom kienu normali u li d-determinazzjoni tal-prezz tal-esportazzjoni għandha għalhekk tkun ibbażata fuq il-prezz tal-bejgħ bejn il-produttur esportatur fl-Indoneżja u l-ewwel klijent relatat, iktar milli fuq il-prezz tal-esportazzjoni kostrutt.
(13)
B'appoġġ għal din id-dikjarazzjoni, iż-żewġ produtturi esportaturi argumentaw li ma kien hemm ebda evidenza dwar kumpens trasversali bejn prodotti jew spejjeż oħra imġarrba bejn il-kumpanija prinċipali fl-Indoneżja u l-kumpanniji relatati tagħhom. Il-konklużjonijiet fil-premessa 37 tar-Regolament proviżorju għalhekk ma kellhomx jibbażaw fuq dawn l-elementi.
(14)
Produttur esportatur wieħed sostna barra minn hekk, li l-kumpanija relatata tiegħu fl-Unjoni ma kinetx importatur imma intermedjarju li kien jerġa' jbigħ il-prodott fl-Unjoni qabel l-approvazzjoni doganali. Dan il-produttur esportatur argumenta li fuq il-bażi ta' dan, il-konklużjonijiet milħuqa fil-premessa 37 tar-Regolament proviżorju, jiġifieri li l-prezz ta' trasferiment bejn kumpaniji relatati ma kienx f'livell li seta' jippermetti lill-importaturi relatati sabiex jagħmlu profitt raġonevoli fl-Unjoni, għaldaqstant ma jkunux applikabbli.
(15)
Mill-bidu, għandu jiġi nnutat li s-sempliċi fatt ta' assoċjazzjoni bejn l-esportatur u l-importatur huwa biżżejjed biex il-Kummissjoni tkun tista' tittratta l-prezzijiet proprji tal-esportazzjoni bħala mhux affidabbli minħabba li l-eżistenza ta' assoċjazzjoni bejn l-esportatur u l-importatur huwa wieħed minn numru ta' raġunijiet li għalihom il-prezzijiet tal-esportazzjoni attwali jista' jitqies bħala mhux affidabbli. Minħabba l-assoċjazzjoni bejn il-fornitur u l-importatur, il-prezzijiet mitluba minn fornitur lill-kumpanija relatata tiegħu fl-Unjoni huma prezzijiet ta' trasferiment li mhumiex ir-riżultat ta' negozjati distakkati li normalment jipprevalu bejn kumpaniji indipendenti. Barra minn hekk, huwa ċar li l-ispejjeż li jirriżultaw mill-attivitajiet ta' kumpanija relatata u marġni ta' profitt li tikseb tali kumpannija effettivament inaqqas l-ammont riċevut mill-produttur esportatur bl-istess mod daqskemm normalment jiġġarrab mill-importatur.
(16)
Barra minn hekk, fil-każ attwali l-investigazzjoni ddivulgat li dawn il-kumpaniji relatati ma jirrealizzawx marġni ta' profitt sostenibbli fl-Unjoni. F'dan ir-rigward, għandu jiġi l-ewwel innotat li marġni ta' profitt ta' importatur mhux relatat li kkoopera ma setax jintuża għax kien kunfidenzjali u għalhekk ma setax jiġi divulgat lill-kompetituri. Għalhekk, intuża (3) bħala parametru referenzjarju marġni ta' profitt li ntuża fi proċedura preċedenti dwar prodotti kimiċi oħra manifatturati minn kumpanija simili tal-industrija u importati fl-Unjoni taħt ċirkostanzi simili bħal f'dan il-każ. Dan il-marġni ta' profitt huwa l-aktar bażi oġġettiva disponibbli biex wieħed jasal għal stima sodisfaċenti ta' tal-prezz tal-esportazzjoni distakkat. Dan il-marġni raġonevoli ta' profitt użat kien ta' 5 %. Peress li l-profitt miksub minn kumpaniji relatati fl-Unjoni huwa ħafna inqas minn dan il-limitu, u fid-dawl tan-natura mhux sostenibbli ta' tali profitt, il-prezz tat-trasferiment ma setax jitqies bħala affidabbli.
(17)
Barra minn hekk, mhemmx neċessarjament bżonn ta' evidenza pożittiva li kumpens reċiproku jew ċerti spejjeż imġarrba u normalment merfugħa minn importatur imma mħallsa minn kwalunkwe parti effettivament ikunu seħħew bejn kumpaniji relatati. Kif imsemmi hawn fuq, dawn l-ispejjeż huma dejjem magħmula minn kumpanija relatata hekk kif tali kumpannija twettaq funzjonijiet ta' bejgħ u importazzjoni. Bħala konsegwenza tal-assoċjazzjoni bejn kumpaniji relatati, l-eżistenza ta' kumpens reċiproku permezz ta' prodotti oħra jew spejjeż bħal dawn ma jistgħux jiġu esklużi u għalhekk il-prezzijiet tat-trasferiment mhumiex affidabbli.
(18)
Lanqas ma huwa rilevanti jekk il-kumpanija relatata fl-Unjoni hix qed twettaq il-funzjonijiet kollha ta' importatur jew tabilħaqq xi funzjonijiet oħra. Il-kwistjoni relevanti hi jekk il-prezz tal-esportazzjoni fil-livell tal-fruntiera tal-Komunità huwiex affidabbli. Kif imsemmi hawn fuq fil-premessa 15, l-investigazzjoni preżenti ddivulgat li l-livelli ta' prezz bejn kumpaniji relatati ma jippermettix li kumpaniji relatati fl-Unjoni li jirrealizzaw marġni raġonevoli ta' profitt. L-ebda wieħed mill-esporaturi ma pprovdew l-ebda evidenza għaliex dan il-marġni ta' profitt ma jkunx xieraq u għalhekk, id-dikjarazzjonijiet li saru f'dan ir-rigward għandhom jitqiesu bħala mhux sostanzjati. L-argument li waħda minn dawn il-kumpaniji relatati ma wettqitx il-funzjonijiet ta' importatur fl-Unjoni ma kienx meħtieġ minħabba li, kif imsemmi hawn fuq, il-funzjonijiet preċiżi l-kumpanija wettqet fl-Unjoni huma irrelevanti. Barra minn hekk, il-fatt li l-kumpanija wettqet biss ċerti funzjonijiet ta' importatur huwa neċessarjament rifless fl-ammont ta' bejgħ, spejjeż ġenerali u amministrattivi (“SG&A”) tal-kumpaniji relatati iżda ċertament mhux fil-marġni ta' profitt użat. Barra minn hekk, għandu jiġi nnutat li l-fatt li ċertu attivitajiet jitwettqu minn kumpanija relatata qabel l-importazzjoni ma jfissirx li l-prezz tal-esportazzjoni ma jistax jinbena fuq il-bażi tal-prezz tal-bejgħ mill-ġdid lill-ewwel klijent indipendenti bid-dispożizzjonijiet neċessarji li saru skont l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku.
(19)
Wara d-divulgazzjoni finali, iż-żewġ produtturi esportaturi Indoneżjani li kkooperaw tennew l-argumenti tagħhom rigward id-determinazzjoni tal-prezz tal-esportazzjoni. Produttur esportatur wieħed ikkontesta l-konklużjonijiet stabbiliti fil-premessa 15 li s-sempliċi fatt ta' assoċjazzjoni bejn l-esportatur u l-importatur huwa biżżejjed biex il-Kummissjoni tkun tista' tittratta l-prezzijiet proprji tal-esportazzjoni bħala mhux affidabbli u stqarr li dan imur kontra l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku. Barra minn hekk, l-istess produttur esportatur iddikjara li l-kunsiderazzjonijiet esposti fil-premessa 17 li ċerti spejjeż imġarrba minn kumpanija relatati hekk kif it-tali kumpannija twettaq funzjonijiet ta' bejgħ jew importazzjoni ma kinitx ibbażata fuq il-fatti tal-każ. Finalment, dan il-produttur esportatur sostna li l-Kummissjoni ma indirizzatx il-fatt li l-livelli tal-prezzijiet li l-kumpanija relatata u dawk lil klijenti indipendenti fl-Unjoni kienu simili.
(20)
Il-produttur esportatur l-ieħor sostna t-talba tiegħu li l-prezz tal-esportazzjoni tiegħu lejn l-ewwel klijent indipendenti fuq il-fruntiera tal-Unjoni għandu jitqies għad-determinazzjoni tal-prezz tal-esportazzjoni waqt li jenfasizza li l-kumpanija relatata kienet aġixxiet biss bħala intermedjarju u li fost oħrajn, l-approvazzjoni doganali kienet saret mill-klijenti mhux relatati fl-Unjoni.
(21)
Bi tweġiba għal dawn l-argumenti, ta' min jinnota li skont l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni kkunsidrat li, fuq il-bażi tal-fatti tal-każ, il-prezzijiet tal-esportazzjoni għandhom ikunu mibnija skont l-assoċjazzjoni bejn l-esportaturi u partijiet relatati. Tabilħaqq, l-investigazzjoni wriet li dawn il-partijiet relatati ma kisbux marġni ta' profitt sostenibbli fl-Unjoni matul il-perjodu ta' investigazzjoni. F'dan ir-rigward, il-funzjoni tal-kumpanija relatata fl-Unjoni mhijiex rilevanti meta jiġi ddeterminat jekk il-prezzijiet tal-esportazzjoni f'dan il-każ għandhom jiġu mibnija. Barra minn hekk, kif intqal fil-premessa 18 hawn fuq, il-fatt li l-kumpaniji relatati jwettqu biss ċerti funzjonijiet ma jipprekludix l-applikazzjoni tal-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku iżda huwa rifless f'ammont aktar baxx ta' SG&A li għandu jitnaqqas mill-prezz li bih il-prodott ikkonċernat huwa mibjugħ mill-ġdid lill-ewwel xerrej indipendenti. Fl-aħħar nett, ta' min jinnota wkoll li l-produtturi esportaturi ma pprovdew l-ebda prova fattwali ġdida li tista' treġġa' lura dawn il-konklużjonijiet. Għal dak li jirrigwarda d-dikjarazzjoni dwar il-livell simili tal-prezz għal klijenti indipendenti relatati fl-Unjoni, ta' min jinnota li din id-dikjarazzjoni ġiet indirizzata fil-premessa 37 tar-Regolament provviżorju. L-investigazzjoni sabet li minkejja livelli simili tal-prezzijiet mal-konsumaturi indipendenti, il-prezzijiet ta' trasferiment bejn kumpaniji relatati ma kinux f'livell li jista' jippermetti lill-importaturi relatati jagħmlu profitt sostenibbli fl-Unjoni. Għalhekk, dawn l-argumenti ma għandhomx jiġu aċċettati.
(22)
L-argumenti li jikkonċernaw l-użu tal-prezzijiet tal-esportazzjoni mibnija fl-investigazzjoni preżenti għandu għalhekk ma għandux jiġi aċċettat.
(23)
L-istess żewġ produtturi esportaturi qalu li, jekk il-prezzijiet tal-esportazzjoni jkunu mibnija minkejja l-argumenti tagħhom imsemmija fil-premessi 12 sa 14, il-marġni ta' profitt raġonevoli ta' 5 % użat għall-kalkolu tal-prezz tal-esportazzjoni kien sopravvalutat u li l-marġni ta' profitt reali ta' kumpaniji relatati tagħhom għandhom jintużaw minflok peress li l-prezzijiet bejn il-partijiet relatati kienu fl-istess livell bħal dawk tal-klijenti indipendenti.
(24)
Abbażi tal-kunsiderazzjonijiet stabbiliti fil-premessi 15 sa 18 dwar l-affidabbiltà tal-prezzijiet ta' trasferiment u l-marġni tal-profitti tal-kumpanniji relatati fl-Unjoni, dan l-argument ma għandux jiġi aċċettat. Fi kwalunkwe każ, l-allowances għal spejjeż imġarrba skont l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku kienu bbażati fuq l-ispejjeż SG &a tal-kumpanija stess u għalhekk irriflettew l-attivitajiet ta' dawn il-kumpaniji, tkun xi tkun il-funzjoni tagħhom. Gћaldaqstant dan l-argument ma għandux jintlaqa'.
(25)
Wieħed mill-produtturi esportaturi t'hawn fuq allega li, għal tranżazzjonijiet speċifiċi ma' kumpannija li mhix relatata mal-produttur esportatur, il-prezz tal-esportazzjoni kellu jiġi bbażat fuq il-prezz li fil-fatt tħallas jew jista' jitħallas skont l-Artikolu 2(8) tar-Regolament bażiku. Il-Kummissjoni sabet, madankollu, li l-bejgħ ikkonċernat ma kienx bejgħ b'esportazzjoni lejn l-Unjoni. Fuq din il-bażi, it-tranżazzjonijiet ikkonċernati kienu esklużi mid-determinazzjoni tal-prezz ta' esportazzjoni. Wara d-divulgazzjoni finali, il-produttur esportatur ikkontesta din l-esklużjoni fuq il-bażi li l-Kummissjoni għandha tieħu in kunsiderazzjoni l-bejgħ kollu tal-prodott ikkonċernat fl-Unjoni prodott mill-produttur esportatur. Madankollu, il-bejgħ kollu lill-klijent indipendenti kkonċernati tqies għad-determinazzjoni tal-prezz tal-esportazzjoni. Kwalunkwe tranżazzjoni sussegwenti minn dan klijent indipendenti għandha tiġi injorata għaliex l-ewwel ma humiex bejgħ tal-esportazzjoni skont it-tifsira tal-Artikolu 2(8) u (9) tar-Regolament bażiku u t-tieni, hemm riskju ta' għadd doppju ta' dan il-bejgħ. Fuq din il-bażi, l-argument tal-produttur esportaturma ġiex aċċettat.
(26)
Fin-nuqqas ta' xi kummenti oħra rigward id-determinazzjoni tal-prezz tal-esportazzjoni, il-konklużjonijiet li ntlaħqu fil-premessi 32 sa 38 tar-Regolament proviżorju huma kkonfermati.
3. Tqabbil
(27)
Wara d-divulgazzjoni proviżorja, iż-żewġ produtturi esportaturi li kkooperaw ikkontestaw li l-ispejjeż imġarrba għall-ġarr tal-oġġetti mill-fabbrika għall-maħżen jitqiesu bħala spejjeż loġistiċi interni u b'hekk ma jaffettwax il-komparabbiltà tal-prezzijiet.
(28)
Wieħed mill-produtturi esportaturi kellhom diversi mħażen tad-distribuzzjoni fis-suq domestiku li minnhom intbgħat l-MSG lill-klijenti finali. Dan il-produttur esportatur saħaq li l-ispejjeż tat-trasport mill-fabbrika lejn l-imħażen għandhom jitqiesu bħala spejjeż domestiċi tal-merkanzija u jitnaqqsu mill-valur normali peress li l-ebda spejjeż bħala dawn ma jiġġarrbu fuq il-bejgħ għall-esportazzjoni. Il-produttur esportatur l-ieħor sostna li f'xi każijiet l-ispiża biex tinġarr il-merkanzija lejn il-maħżen tista' tintrabat ma' fattura speċifika u għalhekk hija spiża diretta tal-bejgħ u din l-ispiża hija inkluża fil-prezz mitlub lill-klijenti, li taffettwa l-komparabilità tal-prezzijiet. Għalhekk għandha titnaqqas mill-valur normali.
(29)
L-imħażen huma kkunsidrati bħala parti mill-bini ta' produttur esportatur u biss mill-mument li prodott jiġi fil-maħżen huwa lest għall-bejgħ. Id-distanza tal-maħżen mill-fabbrika huwa irrilevanti, kif ukoll il-fatt jekk it-trasport mill-fabbrika fil-maħżen jistax jintrabat ma' tranżazzjoni speċifika ta' bejgħ domestiku peress li dawn huma spejjeż li normalment jiġġarrbu qabel il-bejgħ u għalhekk mhux spiża diretta tal-bejgħ li għandha effett fuq il-kumparabbiltà tal-prezz. Għaldaqstant, fuq il-bażi tal-Artikolu 2(10)(e) tar-Regolament bażiku, id-dikjarazzjonijiet f'dan ir-rigward ma għandhomx jiġu aċċettati.
(30)
Wara d-divulgazzjoni proviżorja, il-produttur esportatur li kkoopera li esporta l-MSG permezz ta' kumpannija relatata barra l-Unjoni ddikjara li l-esportazzjoni tiegħu ma għandhiex tiġi aġġustata skont l-Artikolu 2(10)(i) tar-Regolament bażiku, billi l-kumpanija relatata barra l-Unjoni ma aġixxietx bħala aġent u li ma ħadmitx fuq bażi ta' kummissjoni. Il-produttur esportatur iddikjara wkoll iż-żieda fuq il-prezz tal-kumpanija relatata inkwistjoni, li servet bħala bażi għall-aġġustament li sar, ma taffetwax il-komparabilità tal-prezz minħabba li hi u tiffissal-prezz ta' esportazzjoni, il-Kummissjoni diġà kienet naqqset marġni raġonevoli ta' profitt fil-livell ta' kumpanija relatata fl-Unjoni li jkun ikopri kull marġni ta' profitt relatat ma' tranżazzjonijiet bejn il-kumpaniji kollha. Il-produttur esportatur iddikjara wkoll li jekk xejn, huma biss l-ispejjeż SG&A tal-kumpanija relatata barra l-Unjoni li għandhom jitnaqqsu mill-prezz tal-esportazzjoni ffissat.
(31)
L-investigazzjoni stabbiliet li l-kumpanija relatata li tinsab barra l-Unjoni żammet żieda fuq il-prezz għal kull bejgħ ta' esportazzjoni lejn l-Unjoni. Iż-żieda fuq il-prezz affettwat il-kumparabbiltà tal-prezzijiet, peress li nżammet biss fuq il-bejgħ ta' esportazzjoni u mhux fuq il-bejgħ fis-suq domestiku. Id-dikjarazzjoni li l-marġni tal-profitt tal-kumpannija relatata kien diġà kontabilizzat meta ġie ffissat il-prezz ta' esportazzjoni skont l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku ma setgħetx tiġi aċċettata. Dan huwa minħabba li l-aġġustamenti skont l-Artikolu 2(9) u l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku għandhom għanijiet differenti, huma separati u distinti minn xulxin u rregolati b'regoli sustantivi differenti. L-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku għandu l-għan li jistabbilixxi prezz ta' esportazzjoni affidabbli filwaqt li l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku għandu l-għan li jiżgura komparabbiltà tal-prezz ta' esportazzjoni u l-valur normali. Ladarba l-prezz tal-esportazzjoni jkun ġie debitament stabbilit skont il-paragrafi (8) jew (9) tal-Artikolu 2 tar-Regolament bażiku, kwalunkwe aġġustament ulterjuri skont l-Artikolu 2(10) tagħha ma jibqax jikkonċerna l-prezz tal-esportazzjoni u bħala tali bl-ebda mod ma hu maħsub biex jiddetermina il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni bħala tali. Għalhekk, il-produttur esportatur li kkoopera ma jarax l-iskop tal-aġġustament skont l-Artikolu 2(10)(i) tar-Regolament bażiku, li huwa li jagħmel il-prezz paragunabbli mal-valur normali u ma jiddeterminax il-prezz tal-esportazzjoni bħala tali. Għalhekk, il-marġni ta' profitt raġonevoli mnaqqas skont l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku ma jkoprix kwalunkwe żieda fuq il-prezz irrealizzata fl-istess kanal tal-bejgħ. Fir-rigward tal-ammont li għandu jiġi aġġustat, l-aġġustament li sar jirrifletti ż-żieda fuq il-prezz realment imposta bejn kumpaniji relatati, u b'hekk fil-fatt jaffettwaw il-prezzijiet u il-kumparabbiltà tal-prezzijiet. Għaldaqstant, ma hemm l-ebda raġuni li jinbidel b'ammont teoretiku ieħor. Fl-aħħar nett, il-Kummissjoni hija intitolata li tieħu inkunsiderazzjoni l-fatt li kumpannija relatata li tinsab barra l-Unjoni qed tirċievi ħlas (fil-forma ta' żieda fuq il-prezz miżmuma mill-kumpanija relatata fuq bejgħ fatturat lill-klijenti fl-Unjoni). Għal kumpanija relatata li tikkwalifika bħala impriża suġġetta għal taxxa korporattiva fil-pajjiż li jinsab barra l-Unjoni (li jkollu rata tat-taxxa korporattiva konsiderevolment anqas mill-Indoneżja) fuq dawk il-pagamenti, għandha tkun qed tiżvolġi attività ekonomika ġenwina hemmhekk. Bħala tali, il-produttur esportatur Indoneżjan ma jistax simultanjament ifittex li jiżgura trattament fiskali favorevoli li hu jikseb mill-preżenza tal-kumpanija relatata fil-pajjiż barra l-Unjoni u l-attività ekonomika ta' din tal-aħħar f'dik il-ġurisdizzjoni filwaqt li fl-istess ħin jikkontestata fil-kuntest ta' proċedimenti ta' anti-dumping li l-kumpanija relatata ma twettaq l-ebda attivitajiet ekonomiċi. Għalhekk, dawn id-dikjarazzjonijiet għandhom jiġu rifjutati.
(32)
Wara d-divulgazzjoni finali, il-produttur esportatur tenna d-dikjarazzjonijiet tiegħu rigward l-aġġustament taż-żieda fuq il-prezz tal-kumpanija relatata tiegħu u kkontesta li l-kunsiderazzjonijiet tat-taxxa għandhom jitqiegħdu fil-kuntest ta' investigazzjoni antidumping. Il-produttur esportatur idd-ikjara wkoll li filwaqt li ma jikkontestax li l-kumpanija relatata tiegħu kellha attivitajiet kummerċjali fil-pajjiż terz ikkonċernat, dawn kienu limitati fir-rigward tal-prodott ikkonċernat. Barra minn hekk, ġie sostnut li l-attivitajiet tal-kumpanija relatata kienu manifestament differenti minn dawk ta' aġent u ma kienet tirċievi ebda kummissjoni mill-produttur esportatur fir-rigward tal-bejgħ lejn l-Unjoni. Fl-aħħar nett, il-produttur esportatur tenna li meta kien qed jiġi ffissat il-prezz tal-esportazzjoni, il-Kummissjoni kient diġà naqqset il-marġni ta' profitt raġjonevoli fil-livell tal-kumpanija relatata fl-Unjoni li tkun tkopri kull marġini ta' profitti relatat ma' tranżazzjonijiet bejn il-kumpaniji kollha. F'dan ir-rigward, il-produttur esportatur allega li fil-każ ta' bejgħ suċċessiv bejn kumpaniji relatati, tkun tabilħaqq il-prattika tal-Kummissjoni li tnaqqas biss il-marġni ta' profitt tal-kumpanija relatata li tbigħ direttament lill-klijent indipendenti fl-Unjoni iżda mhux il-marġini ta' qligħ mill-kumpaniji relatati oħrajn fuq l-istess kanal tal-bejgħ.
(33)
Ta' min jinnota li, f'dan il-każ, l-eżistenza ta' entità separata tat-taxxa tista' sservi bħala indikazzjoni tal-attivitajiet ekonomiċi sinifikanti li jsiru mill-parti relatata li tinsab barra mill-Unjoni peress li attivitajiet bħal dawn huma meħtieġa taħt liġi tat-taxxa domestika. F'dan il-każ, u kif ġie spjegat fil-premessa 31 il-Kummissjoni kkunsidrat il-fatt li l-produttur esportatur ikkonċernat għandu parti relatata barra l-Unjoni b'attività ekonomika sinifikanti u l-fatt li l-parti relatata barra l-Unjoni naqqset iż-żieda fuq il-prezz għal kull tranżazzjoni ta' bejgħ tal-prodott ikkonċernat bejn partijiet relatati, u għalhekk affettwat il-paragonabilità tal-prezzijiet għall-esportazzjoni tal-MSG lejn l-Unjoni. Barra minn hekk, kif issemma fil-premessa 31 l-ammont li fuqu kien ibbażat l-aġġustament irrifletta ż-żieda attwali ivverifikata fuq il-prezz imposta bejn kumpaniji relatati, u għalhekk ukoll irriflettiet b'mod preċiż l-attivitajiet tal-kumpanija relatata. Għalhekk, dawn l-argumenti ma għandhomx jiġu aċċettati.
(34)
Wara d-divulgazzjoni proviżorja, l-istess produttur esportatur oġġezzjona għall-aġġustament li sar għal kummissjonijiet imħallsa fuq il-prezz tal-esportazzjoni fejn iddikjara li dawn ma kinux spejjeż ta' bejgħ dirett, iżda mħallsa fuq bażi ta' darba fix-xahar, u b'hekk mhumiex marbuta ma' tranżazzjoni ta' bejgħ speċifiku u ma jaffettwawx il-komparabilità tal-prezzijiet. Dan il-produttur esportatur allega li kummissjonijiet imħallsa kellhom effett biss bejn kumpaniji relatati, u li għalhekk l-Artikolu 2(10)(i) tar-Regolament bażiku ma jkunx applikabbli. Il-prodottur esportatur argumenta wkoll li, ibbażat fuq is-suppożizzjoni li dawn kienu kkunsidrati bħala entità ekonomika waħda mal-kumpanija relatata tiegħu, kwalunkwe trasferiment ta' flus fi ħdan din l-entità ekonomika ma jkunx spiża jew dħul għal din l-entità ekonomika.
(35)
L-investigazzjoni stabbilixxiet li skont “ftehim ta' kummissjonijiet” bejn il-produttur esportatur u l-kumpanija relatata tiegħu, meta l-produttur esportatur fl-Indoneżja biegħ direttament lil klijenti indipendenti fis-suq tal-Unjoni (minflok permezz tal-kumpanija relatata tiegħu), ġew dovuti kummissjonijiet. Il-kummissjoni li tħallset kienet marbuta direttament mal-valur nett tal-bejgħ. Bħala riżultat, ir-relazzjoni diretta bejn il-bejgħ u l-kummissjoni mħallsa affettwat il-komparabilità tal-prezzijiet skont l-Artikolu 2(10)(i) tar-Regolament bażiku.
(36)
Fl-aħħar nett, is-suppożizzjoni li l-kumpaniji relatati kienu kkunsidrati bħala entità ekonomika waħda mhijiex eżatta. L-investigazzjoni stabbilixxiet li l-produttur esportatur stess kellu dipartiment tal-esportazzjoni kompletament funzjonali u ma hemm l-ebda duplikazzjoni ta' kompiti relatati mal-esportazzjoni bejn il-produttur esportatur u l-importatur relatat. Għalhekk il-kumpanija relatata ma tistax titqies bħala dipartiment ta' bejgħ intern u dawn l-argumenti ma għandhomx jiġu aċċettati.
(37)
Alternattivament, fil-każ li l-prezzijiet tal-esportazzjoni jkunu aġġustati skont l-Artikolu 2(10)(i) tar-Regolament bażiku, il-produttur esportatur iddikjara li l-ammont tal-kummissjonijiet imħallsa għandu jiġi eskluż mill-ispejjeż SG&A tal-kumpanija relatata li kienu tnaqqsu mill-prezz tal-bejgħ mill-ġdid lill-ewwel klijent indipendenti fl-Unjoni skont l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku. Madankollu, skont l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku, meta jiġi stabbilit prezz affidabbli għall-esportazzjoni l-ispejjeż kollha mġarrba bejn l-importazzjoni u l-bejgħ mill-ġdid għandhom jitnaqqsu mill-prezz ta' bejgħ mill-ġdid lill-ewwel konsumatur indipendenti fl-Unjoni u ma hemm ebda bażi legali biex jiġu kkumpensati dawn l-ispejjeż minn kwalunkwe dħul kif mitlub mill-produttur esportatur. Barra minn hekk, l-ispejjeż SG&A ta' kumpanija relatata fl-Unjoni kienu jappartjenu għal kanal differenti ta' bejgħ (jiġifieri permezz tal-klijent relatat) mid-dħul minn kummissjoni li kienet marbuta mal-kanal ta' bejgħ lil klijenti mhux relatati. Fl-aħħar nett, l-aġġustament għal żieda fuq il-prezz skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku u d-determinazzjoni tal-prezz tal-esportazzjoni skont il-paragrafi (8) jew (9) tal-istess Artikolu 2 għandhom għanijiet differenti u jirrappreżentaw żewġ stadji differenti ta' analiżi ta' dumping.
(38)
Wara d-divulgazzjoni finali, il-produttur esportatur tenna d-dikjarazzjoniijiet tiegħu rigward il-Kummissjoni deskritti fil-premessa 35 u argumenta li tkun ħaġa inkonsistenti li wieħed jikkunsidra l-prezzijiet tat-trasferiment bejn il-partijiet relatati bħala mhux affidabbli min-naħa waħda u li jiġi aġġustat il-prezz tal-esportazzjoni abbażi ta' ftehim bejn il-partijiet relatati tal-Kummissjoni min-naħa l-oħra. Il-produttur esportatur kompla jikkontesta s-sejbiet stipulati fil-premessa 35 li l-kummissjoni li tħallset kienet direttament marbuta mal-valur nett tal-bejgħ u li għaldaqstant kien hemm relazzjoni diretta bejn il-bejgħ u l-kummissjoni mħallsa u b'hekk ġiet affettwata l-komparabilità tal-prezz, peress li kienet titħallas darba fix-xahar u d-dettalji tal-kalkolu tal-kummissjoni ma ġewx żvelati bejn il-partijiet.
(39)
Il-produttur esportatur la ssostanzja ulterjorment id-dikjarazzjonijiet u lanqas ipprovda xi informazzjoni fattwali li tappoġġja d-dikjarazzjoni tiegħu li tista' treġġa' lura l-konklużjonijiet imsemmijin hawn fuq. Għalhekk, il-konklużjonijiet stabbiliti fil-premessi 35 sa 37 huma kkonfermati.
(40)
Wara divulgazzjoni proviżorja, produttur li jesporta wieħed qal li għandu jsir aġġustament fuq il-valur normali għall-ispejjeż ta' promozzjoni u ta' inċentiv. Il-produttur esportatur argumenta li dawn l-ispejjeż ma jaqgħux fuq il-bejgħ għall-esportazzjoni lejn l-Unjoni filwaqt li kellhom impatt dirett fuq il-prezz ta' bejgħ domestiku. B'sostenn ta' dan l-argument, il-produttur esportatur iddikjara li, għall-inqas f'ċerti każijiet, dawn l-ispejjeż jistgħu jkunu ttraċċati għal tranżazzjonijiet ta' bejgħ domestiku speċifiku. Fl-aħħar nett, dan il-produttur esportatur argumenta li l-ispejjeż promozzjonali u ta' inċentiv kienu jirriflettu l-livelli differenti ta' kummerċ fis-suq domestiku (fejn l-MSG jinbiegħ direttament lil bejjiegħa bl-imnut) fuq naħa waħda u l-bejgħ lejn l-Unjoni (li saru lil negozjanti u distributuri) min-naħa l-oħra.
(41)
L-investigazzjoni wriet li l-ispejjeż promozzjonali u ta' inċentiv kienu fil-biċċa l-kbira marbuta ma' kontijiet tal-klijenti u mhux ma' tranżazzjonijiet speċifiċi ta' bejgħ. Spejjeż promozzjonali u ta' inċentivi jiġġarrbu irrispettivament jekk il-prodott jinbiegħx jew le finalment. Barra minn hekk, l-investigazzjoni wriet li l-ispejjeż iddikjarati li huma marbuta ma' tranżazzjoni speċifika ta' bejgħ fil-fatt ma kinux riflessi fil-prezz. Fuq din il-bażi ġie konkluż li l-ispejjeż promozzjonali u ta' inċentivi ma għandhomx jaffettwaw il-prezzijiet u l-paragunabbità tal-prezz u li din id-dikjarazzjoni tiġi rrifjutata.
(42)
Produttur esportatur wieħed iddikjara li l-MSG ta' kristalli kbar (Id-daqs tal-malja) kellu karatteristiċi fiżiċi differenti u kien jinbiegħ f'livell differenti ta' kummerċ meta mqabbel mal-MSG esportat lejn l-Unjoni. Il-produttur esportatur argumenta għalhekk li l-MSG ta' kristalli kbar għandu jiġi eskluż mid-determinazzjoni tal-valur normali.
(43)
L-investigazzjoni stabbilixxiet li jrżistu diversi daqsijiet ta' malji: trab, fin, żgħir, regolari, u kbir. Id-daqsijiet kollha tal-malji huma inklużi fl-ambitu tal-prodott, peress li għandhom l-istess karatteristiċi, użu aħħari u huma interkambjabbli. Għalhekk, it-tipi ta' prodotti għandhom jiġu inklużi fid-determinazzjoni tal-valur normali. Barra minn hekk, l-investigazzjoni stabbiliet li d-daqsijiet tal-malji differenti ma kinux fatturi ta' spiża.
(44)
L-investigazzjoni wriet ukoll li l-klijenti fis-suq domestiku li xtraw malji kbar tal-MSG xtraw ukoll daqsijiet oħra tal-malji. Ma kien hemm l-ebda evidenza li d-differenza fil-prezz osservata għal maljikbar tal-MSG kienet marbut mal-karatteristiċi fiżiċi jew mal-livell ta' kummerċ peress li kien possibbli li ssir rabta bejn din id-differenza fil-prezzijiet ma' elementi oħrajn bħal konsumaturi u l-volumi mixtrija. Barra minn hekk, il-produttur esportatur ma kkwantifikax l-allegata differenza fil-karatteristiċi fiżiċi. Għaldaqstant, f'dan ir-rigward, l-argumenti satu għadhom jiġu rifjutati.
(45)
Fl-assenza ta' kwalukwe kummenti oħrajn rigward il-paragun, il-konklużjonijiet milħuqa fi premessi 39 sa 46 tar-Regolament proviżorju qed jiġu hawnhekk ikkonfermati.
4. Marġni ta' dumping
(46)
Fl-assenza ta' kummenti, il-metodoloġija ġenerali użata għall-kalkolu tal-marġni tad-dumping, kif stabbilit fil-premessi 47 sa 48 tar-Regolament proviżorju, huma kkonfermati.
(47)
Filwaqt li jitqiesu l-esklużjoni ta' ċerti tranżazzjonijiet mid-determinazzjoni tal-prezz tal-esportazzjoni ta' produttur esportatur wieħed kif deskritt fil-premessa 25, u fin-nuqqas ta' kummenti oħrajn, il-marġni ta' dumping definittivi, espressi bħala perċentwal tal-prezz CIF (kost, assigurazzjoni u merkanzija) fil-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas, huma kif ġej:
Kumpanija
Marġni ta' dumping
PT. Cheil Jedang Indonesia
7,2 %
PT. Miwon Indonesia
13,3 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
28,4 %
D. ĦSARA
1. Definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni u tal-produzzjoni tal-Unjoni
(48)
Partijiet interessati tennew li l-Kummissjoni għandha teskludi lill-produttur tal-Unjoni li kkoopera mill-industrija tal-Unjoni minħabba n-nuqqas ta' kooperazzjoni ta' produttur esportatur fl-Indoneżja relatat miegħu. Kien argumentat li l-istampa tal-ħsara tista' tintlaqat minn din ir-relazzjoni.
(49)
Il-partijiet ikkonċernati ma ppreżentaw ebda informazzjoni jew evidenza ġdida f'dan ir-rigward. B'mod partikolari, huma ma ssostanzjawx id-dikjarazzjoni tagħhom fir-rigward ta' sa fejn l-istampa tal-ħsara setgħet kienet affettwata. Kif stipulat fil-premessa 53 tar-Regolament proviżorju, f'dan il-każ, ma hemmx bżonn li jiġi eskluż il-produttur tal-Unjoni li kkoopera mill-industrija tal-Unjoni minkejja r-relazzjoni tiegħu ma' produtturi esportaturi li ma kkoperawx fl-Indoneaja minħabba dan l-uniku produttur tal-Unjoni kkoopera bis-sħiħ mal-Kummissjoni waqt l-investigazzjoni u kien suġġett għal verifika sħiħa. Għalhekk, in-nuqqas tal-produttur esportatur Indoneżjan li jikkoopera fl-investigazzjoni ma kellu ebda impatt fuq il-mod kif tiżvolġi l-investigazzjoni. Gћaldaqstant dan l-argument ma għandux jintlaqa'.
(50)
Wara d-divulgazzjoni, il-partijiet ikkonċernati tennew l-argument li l-produttur tal-Unjoni li kkoopera għandu jiġi eskluż mill-industrija tal-Unjoni minħabba n-nuqqas ta' kooperazzjoni ta' produttur esportatur fl-Indoneżja relatat miegħu. Dawn il-partijiet argumentaw li n-nuqqas ta' kooperazzjoni min-naħa ta' dan il-produttur esportatur relatat fl-Indoneżja seta' jaffettwa l-istampa tal-ħsara tal-industrija tal-Unjoni. Fis-sustanza, huma argumentaw li l-prezzijiet tal-MSG kellhom jiġu negozjati fuq bażi globali dinjija u li minħabba r-relazzjoni kien hemm riskju ta' kontro kumpens li jikkonsisti f'li jitbaxxew il-prezzijiet lill-klijenti fis-suq tal-Unjoni u li jintalbu prezzijiet ogħla f'suq ta' pajjiż terz. Billi ma jikkooperax mal-investigazzjoni, dan il-produttur esportatur relatat fl-Indoneżja jċċaħħad lill-Kummissjoni mill-possibbiltà li tivverifika jekk il-kontro kumpens seħħx.
(51)
Il-partijiet ikkonċernati illimitaw ruħhom għal li jqajmu l-argument iżda mingħajr ma jissostanzjawh b'ebda evidenza attwali. Fi kwalunkwe każ, fir-rigward tal-prezzijiet mitluba mill-produttur tal-Unjoni lill-klijenti tagħha fis-suq tal-Unjoni, li kienu vverifikati matul l-investigazzjoni, ma kien hemm l-ebda indikazzjoni li dawn il-prezzijiet tbaxxew għal raġunijiet ta' kontro kumpens. Għall-kuntrarju, kif imsemmi fil-premessa 100 tar-Regolament provviżorju, il-prezzijiet tal-importazzjonijiet mill-Indoneżja naqsu bi 8 % matul il-perjodu kkunsidrat, fatt li eżerċita pressjoni fis-suq tal-Unjoni b'tali mod li l-industrija tal-Unjoni ma setgħetx tgħolli l-prezzijiet tagħha b'konformità maż-żieda fl-ispejjeż tagħha. Għalhekk l-industrija tal-Unjoni bħala entità sħiħa ġiet sfurzata biex tbaxxi l-prezzijiet tagħha matul il-perjodu kkunsidrat. Għaldaqstant l-argument ġie rifjutat.
(52)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment ieħor fir-rigward tad-definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni u l-produzzjoni tal-Unjoni, il-konklużjonijiet stipulati fil-premessi 50 sa (51) tar-Regolament proviżorju kienu kkonfermati.
2. Konsum tal-Unjoni
(53)
Wara d-divulgazzjoni proviżorja, parti interessata waħda ddikjarat li d-deskrizzjoni tal-iżvilupp tal-konsum tal-Unjoni fil-premessa 55 tar-Regolament proviżorju ma kinitx kompluta. Partikolarment, din il-parti argumentat li t-tnaqqis fil-konsum minn FY2010/2011 sa FY2011/2012 kien minħabba l-fatt li l-importazzjonijiet mill-Vjetnam ġew sostitwiti b'importazzjonijiet irħas mill-Indoneżja u li għalhekk, il-klijenti fl-Unjoni, li allura ma kinux qed jistennew żidiet fil-prezzijiet, biegħu l-istokkijiet akkumulati tagħhom bil-konsegwenza li l-bejgħ b'mod ġenerali fl-Unjoni naqas.
(54)
Iċ-ċirkostanzi deskritti mill-parti interessata kkonċernata ma kkontradixxewx bħala tali l-konklużjonijiet stabbiliti fil-premessa 55 tar-Regolament proviżorju li t-tnaqqis fil-konsum bejn FY2010/2011 u u FY2011/2012 kien dovut l-aktar għal tnaqqis fil-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni. B'mod speċifiku, bejn FY2010/2011 u FY2011/2012, kemm il-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni u l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi naqsu. Madankollu, filwaqt li l-importazzjonijiet totali naqsu biss bi 2 % (ara l-premessa 107 tar-Regolament proviżorju), il-volum tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni naqas b'16 % (premessa 72 tar-Regolament proviżorju). It-tnaqqis fil-volum tal-bejgħ mill-industrija tal-Unjoni ħabat mat-tnaqqis tal-volum ta' produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni kif muri fit-tabella fil-premessa 68 tar-Regolament proviżorju.
(55)
Madankollu, kif muri fit-tabella fil-premessa 104 tar-Regolament proviżorju, l-importazzjonijiet mill-Vjetnam bejn FY2010/2011 u FY2011/2012 żdiedu, b'kuntrast ma' dak li ddikjarat il-parti interessata kkonċernata, filwaqt li l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi, bħall-Brażil naqsu bi kważi 60 % matul l-istess perjodu. Is-suppożizzjoni li l-importazzjonijiet mill-Vjetnam ġew sostitwiti minn importazzjonijiet mill-Indoneżja għalhekk mhix ikkonfermata mis-sejbiet.
(56)
Barra minn hekk, il-parti interessata ma ssostansjatx id-dikjarazzjoni tagħha li l-utenti kellhom stokkijiet akkumulati qabel il-perjodu kkunsidrat u li huma biegħu dawn fi kwantitajiet miżjuda meta żdiedu l-importazzjonijiet mill-Indoneżja. Dawn l-allegazzjonijiet lanqas ma setgħu jiġu kkonfermati matul l-investigazzjoni. Għalhekk, id-dikjarazzjonijiet tal-parti interessata f'dan ir-rigward m'għandhomx jintlaqgħu.
(57)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment ieħor fir-rigward tal-konsum tal-Unjoni, il-konklużjonijiet stipulati fil-premessi 52 sa 55 tar-Regolament proviżorju huma kkonfermati.
3. Importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat
(58)
Fin-nuqqas ta' kummenti dwar l-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat, il-konklużjonijet stabbiliti fil-premessi 56 sa 66 tar-Regolament proviżorju huma kkonfermati.
4. Is-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni
(59)
Parti interessata minnhom iddikjarat li minkejja li l-volum tal-produzzjoni u l-utilizzazzjoni tal-kapaċità naqsu matul il-perjodu kkunsidrat, dan kien biss bħala konsegwenza ta' żieda sostanzjali qabel dan il-perjodu. Din il-parti ddikjarat li, għaldaqstant, it-tnaqqis fil-perjodu kkunsidrat ma kellux jiġi kkunsidrat bħala żvilupp negattiv u ma kienx se juri ħsara. Madankollu, huma biss it-tendenzi stabbiliti matul il-perjodu kkunsidrat li normalment jiġu kkunsidrati meta jiġi vvalutat l-iżvilupp tal-indikaturi tal-ħsara. F'dan il-każ ma kien hemm l-ebda raġuni valida biex wieħed jiżvija minn din il-prattika u biex jivvaluta l-iżviluppi tal-indikaturi tal-ħsara fuq perjodu estiż. Għalhekk, dan l-argument ma għandux jintlaqa'.
(60)
L-istess parti interessata allegat li l-inklużjoni possibbli ta' prodotti sekondarji setgħet żiedet b'mod artifiċjali l-ispejjeż tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni li wkoll kien ikollha impatt fuq il-profittabbiltà. L-allegazzjoni kienet skorretta. L-ispejjeż tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni, inklużi l-prodotti sekondarji kienu soġġetti għal verifika u l-kompletezza u l-korrettezza tal-ispejjeż ġew stabbiliti b'mod sodisfaċenti. Għalhekk din id-dikjarazzjoni m'għandhiex tintlaqa'.
(61)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra dwar l-iżvilupp tal-indikaturi tal-ħsara, il-konklużjonijet stabbiliti fil-premessi 67 sa 93 tar-Regolament proviżorju huma kkonfermati.
5. Konklużjoni dwar il-ħsara
(62)
Parti interessata minnhom iddikjarat li mhux l-indikaturi kollha tal-ħsara wrew xejra negattiva u li l-eżistenza ta' tendenza negattiva fi ftit indikaturi tal-ħsara biss mhijiex suffiċjenti biex jiġi konkluż li l-industrija tal-Unjoni sofriet ħsara materjali.
(63)
Skont l-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku mhux l-indikaturi kollha għandu jkollhom tendenza negattiva sabiex wieħed jasal għal konklużjoni dwar l-eżistenza tal-ħsara. Barra minn hekk, id-dikjarazzjoni kienet skorretta peress li l-investigazzjoni wriet li kważi l-indikaturi kollha tal-ħsara wrew tendenza negattiva matul il-perjodu kkunsidrat. Għalhekk dawn id-dikjarazzjonijiet m'għandhomx jintlaqgħu.
(64)
Fuq il-bażi ta' dan ta' hawn fuq u fin-nuqqas ta' kull kumment ieħor, il-konklużjonijiet fil-premessi 94 sa 96 tar-Regolament proviżorju li l-industrija tal-Unjoni ġarrbet ħsara materjali skont it-tifsira tal-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku kienu kkonfermati.
E. KAWŻALITÀ
1. Effett tal-importazzjonijiet li kienu oġġett ta' dumping
(65)
Parti waħda sostniet li minħabba s-sejbiet stabbiliti fil-premessa 66 tar-Regolament proviżorju, jiġifieri li l-medja peżata tal-marġni ta' twaqqigħ tal-prezz tal-importazzjonijiet mill-Indoneżja kien bejn 0 % u 5 % matul il-perjodu ta' investigazzjoni, dawn l-importazzjonijiet ma setgħux ikkawżaw il-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni minħabba li ma setax kellhom effett ta' pressjoni fuq il-prezzijiet fis-suq tal-Unjoni.
(66)
Din l-allegazzjoni ma kinitx appoġġjata mill-fatti tal-investigazzjoni. Kif spjegat fil-premessi 99 u 100 tar-Regolament proviżorju, l-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping mill-Indoneżja żdiedu b'mod sostanzjali matul il-perjodu kkunsidrat, kemm f'termini assoluti kif ukoll f'termini ta' sehem mis-suq. Din iż-żieda ħabtet ma' tnaqqis fil-volum tal-bejgħ u s-sehem tas-suq tal-industrija tal-Unjoni. L-importazzjonijiet ta' tali kwantitajiet sostanzjali sfurzaw lill-industrija tal-Unjoni tbaxxi l-prezzijiet tal-bejgħ tagħha sabiex jiġu allinjati mal-livelli tal-prezzijiet tal-importazzjonijiet Indoneżjani. B'riżultat ta' dan, il-marġnijiet ta' twaqqigħ tal-prezzijiet li nstabu kienu tabilħaqq baxxi. Madankollu, fl-istess ħin, l-industrija tal-Unjoni ma kinitx f'pożizzjoni li tistabbilixxi l-prezzijiet tagħha skont iż-żieda fl-ispejjeż li jwasslu għal tnaqqis sinifikanti fil-profitti tagħha matul il-perjodu kkunsidrat. Dan huwa kkonfermat mid-daqs tal-marġni ta' ħsara misjuba b'firxa ta' bejn l-24,9 % u s-47,0 % kif imsemmi fil-premessa 125. Gћaldaqstant dan l-argument ma għandux jintlaqa'.
(67)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra fir-rigward tal-effetti tal-importazzjonijiet li kienu oġġett ta' dumping, il-konklużjonijet stabbiliti fil-premessi 98 sa 101 tar-Regolament proviżorju huma kkonfermati.
2. Effett ta' fatturi oħrajn
2.1. Effett ta' importazzjonijiet miċ-Ċina
(68)
Żewġ partijiet interessati allegaw li, kuntrarjament għall-konklużjonijiet li ntlaħqu fil-premessa 103 tar-Regolament proviżorju, l-importazzjonijiet Ċiniżi kellhom effett negattiv fuq il-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni u kkontribwixxew għalhekk għal-ħsara materjali.
(69)
F'termini assoluti, il-volum tal-importazzjonijiet Ċiniżi baqgħu f'livelli baxxi matul il-perjodu kkunsidrat kif imsemmi fil-premessa 102 tar-Regolament proviżorju. Barra minn hekk, meta jittieħdu f'konsiderazzjoni d-dazji anti-dumping, il-prezzijiet ta' importazzjoni kienu f'livelli ogħla mill-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni u ogħla wkoll mill-prezzijiet tal-importazzjoni Indoneżjani. L-allegazzjoni li l-importazzjonijiet Ċiniżi kkontribwixxew għal-ħsara materjali li ġarrbet l-industrija tal-Unjoni, fid-dawl tal-volumi tal-importazzjonijiet u l-prezzijiet tal-importazzjoni li oriġinaw miċ-Ċina, ma ntlaqgħetx.
(70)
Il-konklużjonijiet li ntlaħqu fil-premessi 102 u 103 tar-Regolament proviżorju kienu kkonfermati.
2.2. Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħrajn
(71)
Fin-nuqqas ta' kull kumment dwar l-effett tal-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi, il-konklużjonijet stabbiliti fil-premessi 104 sa 108 tar-Regolament proviżorju kienu kkonfermati.
2.3. Żvilupp tal-konsum tal-Unjoni
(72)
Wara d-divulgazzjoni proviżorja proviżorju, parti interessata waħda saħqet li t-tnaqqis fil-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni seħħ fl-istess waqt tat-tnaqqis fil-konsum tal-Unjoni li għalhekk kien il-kawża prinċipali tal-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
(73)
Kif stabbilit fil-premessa 109 tar-Regolament proviżorju, it-tnaqqis fil-konsum kien biss ta' 2 % filwaqt li t-tnaqqis fil-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni kien ta' 17 % matul il-perjodu kkunsidrat. Għaldaqstant, it-tnaqqis fil-konsum ħafna ma jistax jispjega t-tnaqqis ħafna ogħla fil-volum tal-bejgħ. Barra minn hekk, l-importazzjonijiet mill-Indoneżja żdiedu minkejja li l-konsum kien dejjem qed jonqos. Għalhekk din id-dikjarazzjoni m'għandhiex tiġi milqugħha.
(74)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħrajn f'dan ir-rigward, il-konklużjonijiet li ntlaħqu fil-premessa 109 tar-Regolament proviżorju kienu kkonfermati.
2.4. Prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni
(75)
Fin-nuqqas ta' kull kumment rigward l-effett tal-prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni, il-konklużjonijet stabbiliti fil-premessi 110 sa 112 kienu kkonfermati.
2.5. Ineffiċjenzi allegati fl-industrija tal-Unjoni
(76)
Wara d-divulgazzjoni proviżorja, żewġ partijiet tennew li l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni kien minħabba l-allegati ineffiċjenzi inerenti fil-proċess tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni inkluż l-użu ineffiċjenti tar-riżorsi mill-industrija tal-Unjoni.
(77)
Dawn il-partijiet ma jispeċifikawx in-natura tal-allegati ineffiċjenzi. Kif stabbilit fil-premessa 113 tar-Regolament proviżorju, l-investigazzjoni ma xeħtet dawl fuq l-ebda ineffiċjenza potenzjali tal-industrija tal-Unjoni u d-dikjarazzjonijiet f'dan ir-rigward ma ntlaqgħux.
(78)
Wara l-iżvelar, parti interessata tenniet id-dikjarazzjonijiet tagħha rigward l-ineffiċjenzi tal-industrija tal-Unjoni. F'dan ir-rigward, il-parti kkonċernata allegat li l-għeluq għall-manutenzjoni, l-integrazzjoni ta' kumpanija preċedenti affiljata tagħha, iż-żieda fl-ispiża tax-xogħol u investimenti importanti futuri u l-effett fuq il-qagħda tal-industrija tal-Unjoni ma ġewx investigati.
(79)
B'kuntrast ma' dak li ntqal, il-fatturi msemmija hawn fuq kienu tabilħaqq analizzati mill-Kummissjoni kif stabbilit fil-premessi 94 sa 96 (għeluq għall-manutenzjoni), 89 u 90 (integrazzjoni tal-kumpanija preċedenti affiljata), 91 kostijiet lavorattivi u 82 u 83 (investimenti) hawn taħt iżda ma ġiet indikata l-ebda ineffiċjenza potenzjali tal-industrija tal-Unjoni. Għaldaqstant, dan l-argument ma ġiex aċċettat.
(80)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħrajn rigward dan ta' hawn fuq, il-konklużjonijiet li ntlaħqu fil-premessa 113 tar-Regolament proviżorju kienu kkonfermati.
2.6. Kriżi finanzjarja
(81)
Fin-nuqqas ta' xi kummenti rigward l-effett tal-kriżi finanzjarja, il-konklużjonijiet li ntlaħqu fil-premessa 114 tar-Regolament proviżorju kienu kkonfermati.
2.7. Investimenti u rekwiżiti ta' sikurezza regolatorja tal-UE
(82)
Wara d-divulgazzjoni proviżorja, parti interessata waħda ddikjarat li l-livell għoli ta' investimenti magħmula mill-industrija tal-Unjoni kkawżaw il-ħsara. Din il-parti argumentat li huwa irrelevanti jekk l-investimenti kinux meħtieġa, peress li għandu jiġi analizzat biss l-effett tagħhom fuq is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni u b'mod partikolari l-effett tagħhom fuq il-profittabbiltà tal-industrija tal-Unjoni.
(83)
Din il-parti ma spjegatx sa liema punt l-investimenti magħmula mill-industrija tal-Unjoni seta' kellhom impatt fuq il-profitt tagħhom. Kif deskritt fil-premessa 116 tar-Regolament proviżorju l-investimenti lisaru mill-industrija tal-Unjoni kienu bbażati fuq deċiżjonijiet kummerċjali raġonevoli li ma setgħux jitqiesu bħala mhux dovuti. Barra minn hekk, l-ispejjeż tal-investiment matul iż-żmien ikunu deprezzati u bħala tali ma kellhomx impatt sinifikanti fuq il-profittabilità tal-industrija tal-Unjoni. Għalhekk, id-dikjarazzjonijiet tal-parti interessata f'dan ir-rigward ma ntlaqgħux.
(84)
Wara d-divulgazzjoni, din il-parti interessata tenniet id-dikjarazzjonijiet tagħha li l-ħsara kienet ikkawżata minn rekwiżiti regolatorji ta' sikurezza u l-livell għoli ta' investimenti magħmula mill-industrija tal-Unjoni biex tindirizza dawk ir-rekwiżiti. Huma tennew ukoll li huwa irrelevanti jekk dawn id-deċiżjonijiet kienux deċiżjonijiet raġonevoli kummerċjali u li l-analiżi kellha tieħu inkunsiderazzjoni biss l-effett fuq il-profitabbiltà. F'dan ir-rigward, fl-aħħar nett ġie ddikjarat li l-fatt li l-ispejjeż marbuta mal-investimenti ġew deprezzati matul iż-żmien kienet irrilevanti.
(85)
B'kuntrast ma' dak li ntqal, il-valutazzjoni ħadet inkunsiderazzjoni l-effett tal-investimenti li jsiru fuq il-profittabilità tal-industrija tal-Unjoni. Id-deprezzament tal-ispejjeż tal-investiment huwa fattur ta' spiża li huwa rilevanti fl-istabbiliment ta' profittabbiltà u għalhekk kellu jiġui kkunsidrat. Għaldaqstant, dan l-argument ġie rifjutat.
(86)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment ieħor fir-rigward tal-effetti tal-investimenti u r-rekwiziti regolatorji tal-UE dwar is-sikurezza, il-konklużjonijiet stipulati fil-premessi 115 sa 116 tar-Regolament proviżorju kienu kkonfermati.
2.8. Spejjeż tal-materja prima u spejjeż oħra
2.8.1. L-ispejjeż tal-produzzjoni
(87)
Waħda mill-partijiet interessati stqarret li l-profitabbiltà naqset minħabba ż-żieda parallela fl-ispiża tal-produzzjoni b'mod ġenerali. Għaldaqstant il-ħsara hija kkawżata minn din iż-żieda fl-ispejjeż tal-produzzjoni u mhux mill-importazzjonijiet mill-Indoneżja.
(88)
Kif stipulat fil-premessa 100 tar-Regolament proviżorju, ż-żieda tal-ispiża ta' produzzjoni ma setgħetx tiġi riflessa fil-prezz tal-bejgħ minħabba l-pressjoni tal-prezz eżerċitata mill-importazzjonijiet tal-MSG mill-Indoneżja. Għalhekk in-nuqqas tal-profitabbiltà hu dovut għaż-żieda fl-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping u dan l-argument ma għandux jiġi aċċettat.
2.8.2. L-integrazzjoni ta' ex kumpanija affiljata
(89)
L-istess parti interessata ddikjarat li l-effetti tal-integrazzjoni ta' ex kumpanija affiljata fuq il-profittabbiltà tal-industrija tal-Unjoni ma kinux analizzati. Din il-parti allegat li din l-integrazzjoni kellha impatt negattiv fuq il-profittabilità u għalhekk ikkawżat il-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
(90)
Il-Kummissjoni investigat ulterjormet l-effetti tal-integrazzjoni tal-ex kumpanija affiljata fuq l-indikaturi tal-ħsara rilevanti bħall-ispiża tal-produzzjoni, l-impjiegi, l-investiment u l-profitabilità. Ta' min jinnota li l-kumpanija affiljata inkwistjoni kienet involuta biss fil-bejgħ tal-prodott ikkonċernat. Instab li l-industrija tal-Unjoni kienet qiegħda tagħmel profitt matul is-sena finanzjarja li fiha saret l-integrazzjoni (FY2011/2012). Is-sena finanzjarja sussegwenti (FY2012/2013), il-profitabbiltà marret fin-negattiv. Madakollu dan ħabat fl-istess żmien maż-żieda tal-volum tal-importazzjonijiet mill-Indoneżja li fil-fatt rduppjaw matul l-istess sena. Fuq din il-bażi, l-analiżi ma kkonfermatx li l-integrazzjoni tal-ex kumpanija affiljata kellha impatt negattiv sinifikanti fuq il-profittabbiltà u l-istqarrijiet magħmula f'dan ir-rigward m'għandhomx jintlaqgħu.
2.8.3. Il-kostijiet lavorattivi
(91)
Bosta partijiet iddikjaraw li ż-żieda fl-ispejjeż tax-xogħol ikkawżat il-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni. Filwaqt li ż-żieda fl-ispejjeż totali kienet dovuta wkoll għaż-żieda fil-kost lavorattiv matul il-perjodu kkunsidrat, l-investigazzjoni wriet li l-impatt taż-żieda fil-kostlavorattiv fuq il-kost totali tal-produzzjoni ma kienx sinifikanti (iċ-ċifra preċiża ma tistax tingħata għal raġunijiet ta' kunfidenzjalità). Fuq din il-bażi ż-żieda fil-kost lavorattiv ma setgħetx titqies responsabbli għall-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni u l-istqarrijiet magħmula f'dan ir-rigward magħandhomx jintlaqgħu.
(92)
Wara d-divulgazzjoni, parti interessata ddikjarat li l-kost lavorattiv m'għandux jiġi vvalutat b'mod iżolat, iżda l-impatt taż-żieda ta' diversi elementi ta' spejjeż meta teħodhom f'salt kellu jiġi kkunsisdrat.
(93)
Kif imsemmi fil-premessi 87 u 88, iż-żieda tal-ispiża tal-produzzjoni kollha kemm hi ġiet ivvalutata mill-Kummissjoni u għalhekk l-argument f'dan ir-rigward ma ġiex aċċettat.
2.8.4. Għeluq għall-manutenzjoni
(94)
Wara d-divulgazzjoni proviżorja waħda mill-partijiet interessati ddikjarat li t-tnaqqis fil-produzzjoni u l-bejgħ kien dovut għall-għeluq għall-manutenzjoni tal-industrija tal-Unjoni li, min-naħa tiegħu, ikkawża tnaqqis fil-volum tal-bejgħ. Għalhekk it-tnaqqis fil-produzzjoni u l-volum tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni ma għandux jiġi attribwit lill-importazzjonijiet mill-Indoneżja.
(95)
L-investigazzjoni wriet li t-tnaqqis fil-produzzjoni bejn FY2012/2013 u l-perjodu ta' investigazzjoni tabilħaqq ħabat fl-istess żmien mal-għeluq imtawwal għall-manutenzjoni tal-produzzjoni, li madankollu kien imwettaq biss f'tentattiv biex titnaqqas ir-rata għolja ta' inventarji kkawżati mit-tnaqqis tal-bejgħ għas-snin preċedenti fil-perjodu kkunsidrat.
(96)
Għalhekk, it-tnaqqis fil-produzzjoni u l-bejgħ kien konsegwenza taż-żieda tal-importazzjonijiet tal-MSG oġġett ta' dumping mill-Indoneżja u dan l-argument ma għandux jintlaqa'.
(97)
Wara d-divulgazzjoni, parti interessata oħra tenniet id-dikjarazzjoni tagħha li d-dannu kien dovut għall-għeluq għall-manutenzjoni u li kien irrelevanti jekk tali għeluq kienx meħtieġ jew le. Il-parti argumentat li huwa biss l-impatt ta' dan l-għeluq fuq il-profittabilità tal-industrija tal-Unjoni li kellu jiġi kkunsidrat.
(98)
Kif imsemmi fil-premessi 95 u 96, l-għeluq għall-manutenzjoni kienu l-konsegwenza ta' tnaqqis fil-bejgħ li huma stess kienu konsegwenza taż-żieda fl-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping mill-Indoneżja. Għalhekk, l-importazzjonijiet mill-Indoneżja jkunu tabilħaqq il-kawża tal-għeluq għall-manutenzjoni li għalhekk ma jistgħux jiġu evalwati b'mod awtonomu u ma jistgħux ikunu kkunsidrati li kisru r-rabta kawżali bejn dawn l-importazzjonijiet u l-ħsara li ġiet imġarrba. L-argument tal-parti interessata kkonċernata għalhekk ma ġiex aċċettat.
2.8.5. Deprezzament tar-Rupiah Indoneżjan
(99)
Wara d-divulgazzjoni proviżorja waħda mill-partijiet interessati ddikjarat li d-deprezzament r-Rupiah Indoneżjan bejn Jannar 2012 u Jannar 2014 ta lill-produtturi esportaturi vantaġġ komparattiv mhux relatat mad-deċiżjonijiet tal-ipprezzar tagħhom. Din il-parti ddikjarat li l-impatt ta' dan il-fattur għandu jiġi investigat.
(100)
F'dan il-kuntest, huwa mfakkar li l-effett probabbli tal-importazzjonijiet oġġett ta' dumping fuq il-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni huwa essenzjalment eżaminat billi jkun stabbilit it-twaqqigħ tal-prezz, id-dipressjoni tal-prezzijiet u t-trażżin tal-prezzijiet. Għal dan l-iskop, il-prezzijiet tal-esportazzjoni ta' prodotti li huma l-oġġett ta' dumping u l-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni huma mqabbla, u l-prezzijiet tal-esportazzjoni użati għall-kalkoli tal-ħsara jista' xi kultant ikollhom jinqalbu f'munita oħra sabiex ikun hemm bażi komparabbli. Konsegwentement, l-użu tar-rati tal-kambju f'dan il-kuntest jiżgura biss li d-differenza fil-prezz tkun stabbilita fuq bażi komparabbli. Minn dan, jidher ċar li f'dan il-każ ir-rata tal-kambju ma tistax titqies bħala fattur li jikkawż l-ħsara lill-industrija tal-Unjoni għaliex hija inseparabbli minn l-importazzjonijiet infushom. L-argument għalhekk għandu jiġi rifjutat.
2.8.6. Konklużjonijiet
(101)
Fin-nuqqas ta' kull kumment ieħor rigward l-effett tal-ispejjeż tal-materja prima u spejjeż oħra, il-konklużjonijet stabbiliti fil-premessi 117 sa 120 tar-Regolament provviżorju kienu kkonfermati.
3. Konklużjoni dwar il-kawżalità
(102)
Fl-assenza ta' kwalukwe kummenti oħrajn rigward il-kawżalità, il-konklużjonijiet milħuqa fi premessi 121 sa 125 tar-Regolament proviżorju kienu kkonfermati.
F. INTERESS TAL-UNJONI
1. Interess tal-industrija tal-Unjoni
(103)
Fin-nuqqas ta' xi kummenti rigward l-interess tal-industrija tal-Unjoni, il-premessi minn 127 sa 129 tar-Regolament proviżorju kienu kkonfermati.
2. Interess ta' importaturi/operaturi tas-suq
(104)
Fin-nuqqas ta' xi kummenti rigward l-interess ta' importaturi u operaturi tas-suq mhux relatati, il-premessi 130 sa 132 tar-Regolament proviżorju kienu kkonfermati.
3. Interess tal-utenti
(105)
Wara d-divulgazzjoni proviżorja, utent wieħed temm d-dikjarazzjoni tiegħu, deskritta fil-premessa 140 tar-Regolament proviżorju, li skontha l-konsum tal-Unjoni tal-MSG huwa mistenni li jiżdied b'mod sinifikanti, b'mod partikolari minħabba l-projbizzjoni tal-UE fuq il-fosfati u komposti oħra tal-fosfru li allegatament ikunu sostitwiti mill-MSG użati biex jipproduċu ż-żejt fis-settur mhux tal-ikel. Dan l-utent argumenta wkoll li l-kapaċità tal-industrija tal-Unjoni ma tkunx suffiċjenti biex tissodisfa d-domanda dejjem ikbar fis-suq tal-Unjoni. Din il-parti ddikjarat ukoll li żieda fil-konsum tkun ta' benefiċċju għall-industrija tal-Unjoni billi din se tkun kapaċi żżid il-volumi tal-bejgħ tagħha. L-istess utent tenna d-dikjarazzjoni tiegħu li ma jkunx hemm biżżejjed sorsi alternattivi ta' forniment, b'mod partikolari għaliex il-produtturi f'pajjiżi terzi oħra kienu wkoll parti mill-istess grupp ta' kumpanniji bħall-industrija tal-Unjoni u għalhekk makinux qed ifornu s-suq tal-Unjoni.
(106)
Kif spjegat fil-premessa 141 tar-Regolament proviżorju, huwa diffiċli li wieħed ibassar kif il-qafas regolatorju l-ġdid fl-Unjoni dwar il-projbizzjoni tal-fosfati u komposti tal-fosfru se jkollu impatt fuq l-industrija tal-Unjoni. B'mod partikolari, li l-parti kkonċernata ma pprovdiet ebda informazzjoni jew evidenza li turi jekk u sa liema punt dan l-avveniment se jagħti spinta lid-domanda tal-MSG fl-Unjoni.
(107)
L-investigazzjoni wriet li l-industrija tal-Unjoni kellha kapaċità żejda disponibbli u kienet f'pożizzjoni li żżid il-volum tal-produzzjoni tagħha u tipprovdi żieda fid-domanda tal-inqas parzjali fis-suq tal-Unjoni. Il-kapaċità totali tal-unjoni qabżet il-konsum totali fl-Unjoni matul il-perjodu tal-investigazzjoni.
(108)
Fir-rigward ta' sorsi alternattivi ta' provvista, u kif diġà ssemma fil-premessa 147 tar-Regolament proviżorju, l-investigazzjoni ddivulgat li kien hemm produzzjoni tal-MSG f'diversi pajjiżi terzi. Fil-bidu tal-perjodu kkunsidrat, jiġifieri FY2010/2011, is-sehem mis-suq ta' importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra (pereżempju l-Brażil, il-Vjetnam u l-Korea) kien sostanzjali u naqas biss meta l-importazzjonijiet bi prezzijiet baxxi mill-Indoneżja żdiedu. L-investigazzjoni ddivulgat ukoll li diversi pajjiżi terzi kienu fornituri li ma jappartjenux għall-istess grupp bħall-industrija tal-Unjoni. Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra jistgħu jerġgħu jibdew jekk jiġu rranġati l-kondizzjonijiet ekwivalenti ta' kompetizzjoni fis-suq tal-Unjoni.
(109)
Id-dikjarazzjonijiet li saru f'dan ir-rigward ma għanhomx jiġu aċċettati.
(110)
Wara d-divulgazzjoni finali, l-istess parti interessata tenniet id-dikjarazzjoni tagħha li d-domanda tal-MSG kienet tiżdied b'mod sinifikanti fl-Unjoni minħabba l-projbizzjoni futura ta' fosfati u li l-industrija tal-Unjoni mhux se tkun kapaċi tipprovdi din id-domanda dejjem tiżdied fl-Unjoni. Madankollu, il-parti kkonċernata ma pprovdiet ebda informazzjoni jew evidenza ġdida u għalhekk din id-dikjarazzjoni ma ġietx aċċettata.
(111)
L-istess parti interessata argumentat ukoll wara d-divulgazzjoni finali li l-Kummissjoni ma qisitx il-persentaġġ li l-MSG jirrapreżenta fl-ispejjeż totali tad-deterġenti. Madankollu, il-parti kkonċernata ma ppreżentat l-ebda element ġdid li kien jikkontradixxu s-sejbiet espressi fil-premessi 138 u 139 tar-Regolament provviżorju li skontu l-impatt possibbli tal-miżuri fuq din il-kumpanija jkunu limitati. Għaldaqstant l-argument ma ġiex aċċettat.
(112)
L-istess parti interessata finalment argumentat li l-ispejjeż addizzjonali għal industrija mhux tal-ikel u l-utenti ta' prodotti li mhumiex tal-ikel ġew injorati. Madankollu ma pprovdiet ebda informazzjoni jew evidenza ġdida u għalhekk din id-dikjarazzjoni ma ġietx aċċettata.
(113)
Utent ieħor iddikjara li l-impatt fuq l-utenti tal-miżuri kontra l-Indoneżja u ċ-Ċina għandhom jiġu vvalutati b'mod kollettiv.
(114)
L-impatt taż-żewġ miżuri fuq l-utenti ġie analizzat b'mod partikolari fil-kuntest ta' disponibilità ta' sorsi alternattivi ta' provvista fil-premessa 147 tar-Regolament proviżorju. Kif imsemmi fil-premessa 108 din l-analiżi wriet li għadd ta' pajjiżi terzi kellhom il-potenzjal li jesportaw l-MSG lejn l-Unjoni. Dawn il-pajjiżi terzi kienu preżenti fis-suq tal-Unjoni qabel ma l-importazzjonijiet mill-Indoneżja li kienu oġġett ta' dumping, daħlu fl-Unjoni fi kwantitajiet akbar.
(115)
Ġie ddikjarat li l-utenti ma jkunux jistgħu jgħaddu l-ispejjeż addizzjonali ta' dazju anti-dumping lill-konsumatur finali, minħabba l-livell għoli ta' kompetittività fis-suq tal-Unjoni tal-prodotti alimentari lesti.
(116)
Kif imsemmi fil-premessi 135 sa 137 tar-Regolament proviżorju, rigward is-settur tal-ikel u tax-xorb, l-MSG jien jirrappreżenta biss madwar 5 % tal-ispiża totali tal-prodotti li jinkorporaw l-MSG mill-kumpaniji li kkooperaw. Dawn il-kumpaniji nstabu li kienu qed jagħmlu profitt. Il-parti interessata ma pprovdiet l-ebda tagħrif li seta' jikkontradixxi dawn ir-riżultati. Għalhekk, il-konklużjonijiet stabbiliti fil-premessa 136 tar-Regolament proviżorju, li l-miżuri kien se jkollhom biss impatt limitat fuq dawn il-kumpaniji kienu kkonfermati u d-dikjarazzjoni li saret f'dan ir-rigward ma għandhiex tiġi aċċettata.
4. Interess ta' fornituri ta' materja prima
(117)
Wara d-divulgazzjoni proviżorja, żewġ fornituri kkontestaw il-konklużjoni deskritta fil-premessa 143 tar-Regolament proviżorju fejn sostnew li l-għajbien tal-industrija tal-Unjoni kien ikollha impatt sinifikanti fuq l-attività ta' negozju tagħhom. Dawn il-fornituri argumentaw li l-effett ta' waqfien potenzjali l-produzzjoni tal-MSG tal-industrija tal-Unjoni kien ikollu effett detrimentali fuq in-negozju totali tagħhom, peress li l-impjanti taz-zokkor ma jkunux jistgħu jevitaw milli jipproduċu ċertu volum ta' ġulepp taz-zokkor u ġulepp magħqud, li l-industrija tal-Unjoni hija x-xerrej ewlieni tagħhom. Jekk iz-zokkor f'dawn il-forom jibqa' mhux mibjugħ, dan jaffettwa l-effiċjenza ġenerali tal-impjant in kwistjoni.
(118)
Madankollu, dawn id-dikjarazzjoni ma kinux issostanzjati u għalhekk ma setgħux jiġu kkunsidrati.
5. Argumenti oħrajn
(119)
Wara d-divulgazzjoni proviżorja, parti interessata waħda tenniet il-kummenti tagħha dwar l-allegata pożizzjoni dominanti tal-industrija tal-Unjoni, fejn sostniet li bl-impożizzjoni ta' miżuri fuq l-MSG, l-industrija tal-Unjoni jkollha vantaġġ komparattiv fis-suq tal-Unjoni. Madankollu, ma tressqet l-ebda evidenza ġdida biex issostni dawn id-dikjarazzjonijiet. Għalhekk, il-konklużjonijiet milħuqa fil-premessa 145 tar-Regolament proviżorju kienu kkonfermati u d-dikjarazzjoni li saret f'dan ir-rigward ma għanhiex tiġi aċċettata.
6. Konklużjoni dwar l-interess tal-Unjoni
(120)
Fl-assenza ta' kwalukwe kummenti oħrajn rigward l-interess tal-Unjoni, il-konklużjonijiet milħuqa fi premessi 126 sa 148 tar-Regolament proviżorju kienu kkonfermati.
G. MIŻURI ANTIDUMPING DEFINITTIVI
1. Livell ta' eliminazzjoni ta' ħsara (Marġni ta' ħsara)
(121)
Wara d-divulgazzjoni proviżorja parti interessata minnhom ikkontestat il-profitt fil-mira użat sabiex jiġi stabbilit il-livell ta' eliminazzjoni tal-ħsara kif stabbilit fil-premessa 151 tar-Regolament proviżorju. Din il-parti argumentat li marġni ta' profitt ta' qabel it-taxxa ta' 3 % - 5 % ikun livell ta' profitt raġonevoli u relatat mas-suq fuq il-bażi tal-marġni ta' profitt nett qabel it-taxxa tal-produtturi tal-MSG f'żewġ pajjiżi Asjatiċi li saru fl-2013.
(122)
Il-marġni ta' profitt użat biex jiġi stabbilit il-livell tal-eliminazzjoni tal-ħsara jikkorrispondi mal-marġni ta' profitt li l-industrija tal-Unjoni setgħet b'mod raġonevoli tistenna li tikseb fil-kundizzjonijiet normali ta' kompetizzjoni. Kif imsemmi fil-premessa 151 tar-Regolament proviżorju, l-importazzjonijiet mill-Indoneżja li kienu oġġett ta' dumping bdiet biss tipproduċi effetti matul it-tielet sena tal-perjodu kkunsidrat. Għalhekk kien ikkunsidrat raġonevoli li wieħed jistabbilixxi l-marġni ta' profitt b'referenza għall-ewwel sentejn tal-perjodu kkunsidrat.
(123)
Fl-assenza ta' kwalukwe kummenti oħrajn rigward il-livell tal-eleiminazzjoni tal-ħsara, il-konklużjonijiet milħuqa fil-premessi 150 sa 152 tar-Regolament proviżorju kienu kkonfermati.
2. Miżuri definittivi
(124)
Fid-dawl tal-konklużjonijiet milħuqin rigward id-dumping, il-ħsara, il-kawżalità u l-interess tal-Unjoni, u skont l-Artikolu 9(4) tar-Regolament bażiku, għandhom jiġu imposti miżuri antidumping definittivi fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat fil-livell tal-marġni tad-dumping, skont ir-regola tad-dazju inferjuri. F'dan il-każ ir-rata ta' dazju individwali ta' produttur esportatur wieħed ġiet riveduta wara d-dispożizzjoni proviżorja, peress li ċerti tranżazzjonijiet kienu esklużi mid-determinazzjoni tal-prezz tal-esportazzjoni.
(125)
Fuq il-bażi ta' hawn fuq, ir-rata li biha se jiġu imposti dawn id-dazji hija stabbilita kif ġej:
Il-pajjiż
Kumpanija
Marġni ta' dumping
(%)
Marġni ta' ħsara
(%)
Dazju anti-dumping definittiv
(%)
L-Indoneżja
PT. Cheil Jedang Indonesia
7,2
[24,9-40,2]
7,2
L-Indoneżja
PT. Miwon Indonesia
13,3
[27,9-43,6]
13,3
L-Indoneżja
Il-kumpaniji l-oħra kollha
28,4
[31,4-47,0]
28,4
(126)
Ir-rati tad-dazju antidumping ta' kumpaniji individwali speċifikati f'dan ir-Regolament ġew stabbiliti abbażi tas-sejbiet ta' din l-investigazzoni. Gћaldaqstant, dawn jirriflettu l-qagħda ta' dawn il-kumpaniji li nstabet matul din l-investigazzjoni. Dawn l-iskali ta' dazju huma esklussivament applikabbli għal importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat li joriġina mill-pajjiż ikkonċernat u li hu manifatturat mill-entitajiet legali specifici msemmija. Il-prodotti importati magħmulin minn xi kumpanija oħra mhux speċifikament imsemmija b'isimha u l-indirizz tagħha fil-parti operattiva ta' dan ir-Regolament, inklużi l-entitajiet relatati ma' dawk imsemmija b'mod speċifiku, għandhom ikunu soġġetti għar-rata tad-dazju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħra kollha”. Huma ma għandhom ikunu soġġetti għal ebda rata ta' dazju antidumping individwali.
(127)
Kumpanija tista' titlob l-applikazzjoni ta' dawn ir-rati tad-dazju antidumping individwali jekk sussegwentement tibdel l-isem tal-entità tagħha. It-talba għandha tkun indirizzata lill-Kummissjoni (4). It-talba għandu jkun fiha l-informazzjoni rilevanti kollha li tippermetti li wieħed juri li l-bidla ma taffettwax id-dritt tal-kumpanija li tibbenefika minn rata ta' dazju li tapplika għaliha. Jekk il-bidla fl-isem tal-kumpannija ma taffettwax id-dritt tagħha li tibbenefika minn rata ta' dazju li tapplika għaliha, jiġi ppubblikat avviz ta' informazzjoni dwar il-bidla fl-isem f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
(128)
Sabiex jiġu minimizzati r-riskji ta' ċirkomvenzjoni minħabba d-differenza għolja fir-rati tad-dazju, huma meħtieġa miżuri speċjali biex tkun żgurata l-applikazzjoni ta' dazji antidumping individwali. Kumpaniji b'dazji individwali tal-antidumping għandhomu jippreżentaw fattura kummerċjali valida lill-awtoritajiet doganali tal-Istati Membri. Il-fattura għandha tkun konformi mar-rekwiżiti stipulati fl-Anness. L-importazzjoni li ma tkunx akkumpanjata minn dik il-fattura se tkun soġġetta għad-dazju anti-dumping applikabbli għall-'kumpaniji l-oħrajn kollha'.
(129)
Sabiex ikun żgurat l-infurzar xieraq tad-dazji antidumping, id-dazju antidumping għall-kumpaniji l-oħrajn kollha se japplika mhux biss għall-produtturi esportaturi li ma jikkooperawx f'din l-investigazzjoni, iżda għal dawk il-produtturi li ma kellhomx esportazzjonijiet lejn l-Unjoni matul il-perjodu tal-investigazzjoni.
3. Ġbir definittiv tad-dazji proviżorji
(130)
Fid-dawl tal-marġni ta' dumping misjuba u minħabba l-livell ta' ħsara kkważata lill-industrija tal-Unjoni, l-ammonti garantiti permezz tad-dazju antidumping proviżorju impost bir-Regolament proviżorju għandhom jinġabru definittivament,
(131)
Il-Kumitat stabbilit mill-Artikolu 15(1) tar-Regolament bażiku ma tax opinjoni.
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Dazju definittiv ta' antidumping huwa impost fuq l-importazzjonijiet ta' glutamat tal-monosodju, li attwalment jaqgħu fil-kodiċi NM ex 2922 42 00 (kodiċi TARIC 2922420010) u li joriġinaw mill-Indoneżja.
2. Ir-rati tad-dazju definittiv tal-antidumping applikabbli għall-prezz nett, ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, tal-prodott deskritt fil-paragrafu 1 u prodott mill-kumpaniji elenkati fit-tabella jkunu kif ġej:
Kumpanija
Dazju anti-dumping definittiv %
Kodiċi addizzjonali TARIC
PT. Cheil Jedang Indonesia
7,2
B961
PT. Miwon Indonesia
13,3
B962
Il-kumpaniji l-oħra kollha
28,4
B999
3. L-applikazzjoni tar-rati individwali tad-dazju antidumping speċifikati gћall-kumpaniji msemmija fil-paragrafu 2 tkun skont il-preżentazzjoni ta' fattura kummerċjali valida lill-awtoritajiet doganali tal-Istati Membri, li tkun konformi mar-rekwiżiti stabbiliti fl-Anness. Jekk l-ebda tali fattura ma tiġi ppreżentata, japplika d-dazju applikabbli għall-“Kumpaniji l-oħrajn kollha”.
4. Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ dwar id-dazji doganali.
Artikolu 2
L-ammonti garantiti bħala dazji ta' anti-dumping proviżorji skont ir-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 904/2014 għandhom jinġabru definittivament.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ l-għada tal-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-21 ta' Jannar 2015.