VERORDNUNG (EU) Nr. 729/2014 DES RATES
vom 24. Juni 2014
über die Stückelungen und technischen Merkmale der für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen
(Neufassung)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 128 Absatz 2,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,
nach Stellungnahme der Europäischen Zentralbank,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 975/98 des Rates vom 3. Mai 1998 über die Stückelungen und technischen Merkmale der für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen (1) ist mehrfach und in wesentlichen Punkten geändert worden (2). Aus Gründen der Klarheit empfiehlt es sich, im Rahmen der jetzt anstehenden Änderungen eine Neufassung dieser Verordnung vorzunehmen.
(2)
Nach Artikel 128 Absatz 2 AEUV haben die Mitgliedstaaten das Recht zur Ausgabe von Euro-Münzen, wobei der Umfang dieser Ausgabe der Genehmigung durch die Europäische Zentralbank (EZB) bedarf. Der Rat kann auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des Europäischen Parlaments und der EZB Maßnahmen erlassen, um die Stückelung und die technischen Merkmale aller für den Umlauf bestimmten Münzen so weit zu harmonisieren, wie dies für deren reibungslosen Umlauf innerhalb der Union erforderlich ist.
(3)
Euro-Banknoten reichen von 5 Euro bis 500 Euro. Mit den Stückelungen der Banknoten und Münzen müssen Barzahlungen von Euro- und Cent-Beträgen leicht möglich sein.
(4)
Das einheitliche Münzsystem der Union sollte das Vertrauen der Öffentlichkeit genießen und mit technologischen Innovationen einhergehen, die sicherstellen, dass es sich um ein sicheres, zuverlässiges und effizientes System handelt.
(5)
Die Akzeptanz des Systems durch die Öffentlichkeit ist eines der Hauptziele des Münzsystems der Union. Das Vertrauen der Öffentlichkeit in das System hängt von den materiellen Eigenschaften der Euro-Münzen ab, die so benutzerfreundlich wie möglich sein sollten.
(6)
Verbraucherverbände, die Europäische Blinden-Union und Vertreter der Automatenindustrie wurden konsultiert, um den speziellen Anforderungen wichtiger Münzverwendergruppen gerecht zu werden. Um einen reibungslosen Übergang zum Euro zu gewährleisten und die Akzeptanz des neuen Münzsystems durch die Verwender zu erleichtern, musste gewährleistet sein, dass die Münzen anhand optischer und ertastbarer Kennzeichen leicht voneinander zu unterscheiden sind.
(7)
Die Unterscheidbarkeit der Euro-Münzen ist verbessert und die Gewöhnung daran erleichtert, weil ein Zusammenhang zwischen der Größe des Durchmessers und dem Nennwert der Münzen besteht.
(8)
Aufgrund des hohen Wertes der 1- und 2-Euro-Münzen sind hierbei besondere Sicherheitsmerkmale erforderlich, um die Fälschungsmöglichkeiten einzuschränken. Die Münzherstellung in drei Schichten und die Kombination von zwei verschiedenen Farben in einer Münze werden als die effizientesten bestehenden Sicherheitsmerkmale angesehen.
(9)
Die Richtlinie 94/27/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (3) beschränkt die Verwendung von Nickel in bestimmten Erzeugnissen, da Nickel unter bestimmten Umständen Allergien hervorrufen kann. Münzen fallen nicht unter jene Richtlinie. Dennoch scheint es wünschenswert zu sein, den Nickelgehalt der Münzen aus Gesundheitsgründen zu verringern.
(10)
Die Gestaltung einer gemeinsamen europäischen und einer eigenen nationalen Seite der Münzen ist ein angemessener Ausdruck des Gedankens der europäischen Währungsunion zwischen den Mitgliedstaaten. Auf den gemeinsamen europäischen Seiten der Euro-Münzen sind sowohl der Name der einheitlichen Währung als auch die Stückelung angegeben. Auf der nationalen Seite sollten weder der Name der Währung noch die Stückelung der Münze wiederholt werden.
(11)
Auf der nationalen Seite der Münzen sollte der Ausgabestaat deutlich angegeben und damit für interessierte Nutzer leicht erkennbar sein.
(12)
Die Randprägung der Euro-Münzen sollte als Bestandteil der nationalen Seite angesehen werden, weshalb darauf die Angabe der Stückelung nicht wiederholt werden sollte; dies gilt nicht für 2-Euro-Münzen, sofern nur die Zahl „2“ oder der Begriff „Euro“ oder beides in der Schreibweise des jeweiligen Alphabets verwendet werden.
(13)
Die Gestaltung auf der nationalen Seite der Euro-Münzen wird von jedem Mitgliedstaat, dessen Währung der Euro ist, festgelegt, wobei zu berücksichtigen ist, dass Euro-Münzen nicht nur im Ausgabemitgliedstaat, sondern im gesamten Euro-Währungsgebiet umlaufen. Um sicherzustellen, dass Euro-Münzen auch von ihrer nationalen Seite unmittelbar als Euro-Münzen erkennbar sind, sollte die Gestaltung vollständig von den zwölf Sternen der Flagge der Union umrahmt sein.
(14)
Damit Umlaufmünzen leicht erkennbar sind und eine angemessene Kontinuität bei der Prägung sichergestellt ist, sollten die Mitgliedstaaten die auf den nationalen Seiten der regulären Umlaufmünzen verwendete Gestaltung nur alle 15 Jahre ändern können, außer bei einem Wechsel des auf der Münze abgebildeten oder genannten Staatsoberhaupts. Dies sollte jedoch unbeschadet etwaiger Änderungen gelten, die erforderlich sind, um Münzfälschungen zu verhindern. Über Änderungen der Gestaltung der gemeinsamen europäischen Seite der Umlaufmünzen sollte der Rat beschließen, wobei nur die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, über Stimmrechte verfügen sollten.
(15)
Es sollte den einzelnen Mitgliedstaaten gestattet sein, aus Anlass eines Ereignisses von großer nationaler oder europäischer Bedeutung Gedenkmünzen auszugeben, während von allen Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, gemeinsam ausgegebene Gedenkmünzen Ereignissen von höchster europäischer Bedeutung vorbehalten sein sollten. Die 2-Euro-Münze ist insbesondere aufgrund ihres großen Durchmessers, ihrer technischen Merkmale und der damit verbundenen Fälschungssicherheit für diesen Zweck am besten geeignet.
(16)
Angesichts der Tatsache, dass Euro-Münzen im gesamten Euro-Währungsgebiet umlaufen, und um zu verhindern, dass ungeeignete Gestaltungen Verwendung finden, sollten die Ausgabemitgliedstaaten einander und die Kommission vor dem geplanten Ausgabetermin über die Gestaltungsentwürfe für die nationale Seite der Euro-Münzen unterrichten. Die Kommission sollte die Übereinstimmung der Gestaltungen mit den technischen Anforderungen dieser Verordnung überprüfen. Gestaltungsentwürfe sollten rechtzeitig vor dem geplanten Ausgabetermin für Ausgabemitgliedstaaten der Kommission vorgelegt werden, um die Gestaltung erforderlichenfalls abzuändern.
(17)
Darüber hinaus sollten für die Genehmigung der Gestaltung der nationalen Seiten der Euro-Münzen einheitliche Bedingungen festgelegt werden, um zu verhindern, dass die Wahl auf Gestaltungen fällt, die in bestimmten Mitgliedstaaten als unangebracht betrachtet werden könnten. Da die Zuständigkeit für eine so heikle Frage wie die Gestaltung der nationalen Seiten der Euro-Münzen bei den Ausgabemitgliedstaaten liegt, sollten dem Rat diesbezüglich Durchführungsbefugnisse übertragen werden. Jegliche auf dieser Grundlage vom Rat erlassenen Durchführungsbeschlüsse stünden in engem Zusammenhang mit den Rechtsakten, die der Rat auf der Grundlage des Artikels 128 Absatz 2 des Vertrags erlässt. Daher sollte gemäß Artikel 139 Absatz 4 des Vertrags das Stimmrecht der Ratsmitglieder, die Mitgliedstaaten vertreten, deren Währung nicht der Euro ist, beim Erlass der entsprechenden Beschlüsse durch den Rat ruhen. Das Verfahren sollte es ermöglichen, dass die Ausgabemitgliedstaaten erforderlichenfalls die Gestaltung rechtzeitig abändern können -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Serie von Euro-Münzen umfasst acht Stückelungen von 1 Cent bis 2 Euro, die die in Anhang I aufgeführten technischen Merkmale aufweisen.
Artikel 2
Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Begriff
1.
„Umlaufmünzen“ für den Umlauf bestimmte Euro-Münzen, deren Stückelungen und technische Merkmale in Artikel 1 genannt sind;
2.
„reguläre Münzen“ Umlaufmünzen mit Ausnahme von Gedenkmünzen;
3.
„Gedenkmünzen“ Umlaufmünzen, die gemäß Artikel 9 zum Gedenken an ein bestimmtes Ereignis ausgegeben werden.
Artikel 3
Umlaufmünzen haben eine gemeinsame europäische Seite und eine eigene nationale Seite.
Artikel 4
(1) Die Stückelung der Münze wird auf der nationalen Seite der Umlaufmünzen weder ganz noch teilweise wiederholt. Auch wird der Name der einheitlichen Währung oder ihrer Untereinheit nicht wiederholt, außer wenn ein anderes Alphabet verwendet wird.
(2) Abweichend von Absatz 1 kann auf der Randprägung der 2-Euro-Münzen die Stückelung angegeben werden, sofern nur die Zahl „2“ oder der Begriff „Euro“ oder beides in der Schreibweise des jeweiligen Alphabets verwendet wird.
Artikel 5
Auf der nationalen Seite aller Stückelungen der Umlaufmünzen wird der volle oder abgekürzte Name des Ausgabemitgliedstaats angegeben.
Artikel 6
(1) Auf der nationalen Seite der Umlaufmünzen werden die nationale Gestaltung sowie die Jahreszahl und der Name des Ausgabemitgliedstaats vollständig von einem Kreis aus zwölf Sternen umrahmt. Dessen ungeachtet dürfen einzelne Elemente der Gestaltung in den Kreis aus Sternen hineinragen, solange alle Sterne deutlich und vollständig sichtbar bleiben. Die zwölf Sterne werden wie auf der Flagge der Union dargestellt.
(2) Bei der Auswahl der Gestaltung der nationalen Seite der Umlaufmünzen wird berücksichtigt, dass Euro-Münzen in allen Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, umlaufen.
Artikel 7
(1) Unbeschadet etwaiger Änderungen, die erforderlich sind, um Münzfälschungen zu verhindern, dürfen die auf den nationalen Seiten der regulären Münzen verwendeten Gestaltungen nur alle 15 Jahre geändert werden.
(2) Unbeschadet des Absatzes 1 dürfen Änderungen der für die nationalen Seiten der regulären Münzen verwendeten Gestaltungen bei einem Wechsel des auf der Münze abgebildeten oder genannten Staatsoberhaupts vorgenommen werden. Ist die Position des Staatsoberhauptes jedoch vorübergehend nicht oder nur vorläufig besetzt, begründet dies kein zusätzliches Recht zu einer solchen Änderung.
Artikel 8
Die Ausgabemitgliedstaaten aktualisieren ihre nationalen Seiten der regulären Münzen bis 20. Juni 2062, damit sie vollständig mit dieser Verordnung im Einklang stehen.
Artikel 9
(1) Gedenkmünzen haben eine von regulären Münzen abweichende nationale Gestaltung und werden nur zum Gedenken an ein Ereignis von großer nationaler oder europäischer Bedeutung ausgegeben. Gedenkmünzen, die von allen Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, gemeinsam ausgegeben werden, bleiben Themen von höchster europäischer Bedeutung vorbehalten, und ihre Gestaltung erfolgt unbeschadet etwaiger verfassungsrechtlicher Anforderungen dieser Mitgliedstaaten.
(2) Gedenkmünzen weisen die gleiche Randprägung auf wie reguläre Münzen.
(3) Gedenkmünzen dürfen nur einen Nennwert von 2 Euro haben.
Artikel 10
(1) Die Mitgliedstaaten unterrichten einander über die Gestaltungsentwürfe für neue nationale Seiten der Umlaufmünzen einschließlich der Randprägung sowie - bei Gedenkmünzen - über die geschätzte Auflagenhöhe, bevor diese Gestaltungen förmlich genehmigt werden.
(2) Der Rat wird ermächtigt, die Gestaltung für neue oder geänderte nationale Seiten von Umlaufmünzen mit qualifizierter Mehrheit nach dem Verfahren zu genehmigen, das in den Absätzen 3 bis 7 geregelt ist.
Bei der Annahme der in diesem Artikel genannten Beschlüsse ruht das Stimmrecht der Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist.
(3) Zu dem in Absatz 1 genannten Zweck unterbreitet der Ausgabemitgliedstaat dem Rat, der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, die Gestaltungsentwürfe für die Umlaufmünzen grundsätzlich mindestens drei Monate vor dem geplanten Ausgabedatum.
(4) Jeder Mitgliedstaat, dessen Währung der Euro ist, kann binnen sieben Tagen nach Unterbreitung eines Gestaltungsentwurfs nach Absatz 3 in einer an den Rat und die Kommission gerichteten, mit Gründen versehenen Stellungnahme Einwände gegen den von dem Ausgabemitgliedstaat vorgeschlagenen Gestaltungsentwurf erheben, wenn zu erwarten ist, dass dieser unter seinen Bürgern negative Reaktionen hervorruft.
(5) Genügt der betreffende Gestaltungsentwurf nach Auffassung der Kommission nicht den technischen Anforderungen dieser Verordnung, so setzt sie den Rat binnen sieben Tagen nach Unterbreitung eines Gestaltungsentwurfs nach Absatz 3 von ihrer negativen Bewertung in Kenntnis.
(6) Gehen beim Rat binnen der Fristen nach den Absätzen 4 bzw. 5 weder mit Gründen versehene Stellungnahmen noch eine negative Bewertung ein, so gilt der Beschluss zur Genehmigung des Gestaltungsentwurfs als vom Rat an dem Tag angenommen, der auf den Ablauf der in Absatz 5 genannten Frist folgt.
(7) In allen übrigen Fällen beschließt der Rat unverzüglich über die Genehmigung des entsprechenden Gestaltungsentwurfs, sofern der Ausgabemitgliedstaat nicht binnen sieben Tagen nach Übermittlung einer mit Gründen versehenen Stellungnahme oder einer negativen Bewertung seinen Entwurf zurückzieht und den Rat von seiner Absicht unterrichtet, einen neuen Gestaltungsentwurf vorzulegen.
(8) Die Kommission veröffentlicht alle sachdienlichen Informationen über neue nationale Umlaufmünzgestaltungen im Amtsblatt der Europäischen Union.
Artikel 11
Artikel 4, 5 und 6 und Artikel 9 Absatz 2
a)
gelten nicht für Umlaufmünzen, die vor dem 19. Juni 2012 ausgegeben oder hergestellt wurden;
b)
gelten während eines Übergangszeitraums, der am 20. Juni 2062 endet, nicht für Gestaltungen, die am 19. Juni 2012 bereits rechtmäßig auf Umlaufmünzen verwendet wurden.
Umlaufmünzen, die während des Übergangszeitraums ausgegeben oder hergestellt wurden, bleiben zeitlich unbegrenzt gesetzliche Zahlungsmittel.
Artikel 12
Die Verordnung (EG) Nr. 975/98 wird aufgehoben.
Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang III zu lesen.
Artikel 13
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt gemäß den Verträgen unmittelbar in den Mitgliedstaaten.
Geschehen zu Luxemburg am 24. Juni 2014.
REGOLAMENT TAL-KUNSILL (UE) Nru 729/2014
tal-24 ta' Ġunju 2014
dwar denominazzjonijiet u speċifikazzjonijiet tekniċi tal-muniti tal-euro maħsuba għaċ-ċirkolazzjoni
(Riformulazzjoni)
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u b'mod partikolari l-Artikolu 128(2) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta tal-Kummissjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra l-opinjoni tal-Parlament Ewropew,
Wara li kkunsidra l-opinjoni tal-Bank Ċentrali Ewropew,
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 975/98 tat-3 ta' Mejju 1998 dwar denominazzjonijiet u speċifikazzjonijiet tekniċi tal-muniti tal-euro maħsuba għaċ-ċirkolazzjoni (1) ġie emendat bosta drabi b'mod sostantiv (2). Ladarba jridu jsiru aktar emendi, għandu jiġi riformulat għal aktar ċarezza.
(2)
Skond l-Artikolu 128(2) tat-Trattat, l-Istati Membri jistgħu joħorġu muniti tal-euro bl-approvazzjoni tal-Bank Ċentrali Europew (BĊE) dwar il-volum tal-ħruġ. Il-Kunsill, wara proposta tal-Kummissjoni u wara li jikkonsulta lill-Parlament Ewropew u lill-BĊE, jista' jadotta miżuri biex jiġu armonizzati d-denominazzjonijiet u l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi tal-muniti kollha maħsuba għaċ-ċirkolazzjoni safejn dawn ikunu meħtieġa biex tkun possibbli ċ-ċirkolazzjoni bla xkiel tagħhom fl-Unjoni.
(3)
Il-karti ta' flus euro għandhom firxa minn 5 sa 500 euro. Jeħtieġ li d-denominazzjonijiet tal-karti ta' flus u tal-muniti jippermettu li ħlasijiet bi flus kontanti ta' ammonti espressi f'euro u f'ċenteżmi tiegħu jkunu ffaċilitati.
(4)
Is-sistema ta' munita unika tal-Unjoni għandha tinkoraġġixxi l-fiduċja pubblika u tinvolvi innovazzjonijiet teknoloġiċi li jiżguraw li tkun sistema fiż-żgur, affidabbli u effiċjenti.
(5)
Wieħed mill-għanijiet ewlenin tas-sistema tal-muniti tal-Unjoni hija li l-pubbliku jaċċetta s-sistema. Il-fiduċja pubblika fis-sistema tiddependi mill-karatteristiċi fiżiċi tal-muniti tal-euro, li għandhom ikunu kemm jista' jkun faċli għal min jużahom.
(6)
Saru konsultazzjonijiet ma' għaqdiet tal-konsumaturi, mal-Unjoni tal-Għomja Ewropej u ma' rappreżentanti tal-industrija tal-magni awtomatiċi tal-bejgħ biex jitqiesu l-ħtiġijiet speċifiċi ta' kategoriji importanti ta' utenti tal-muniti. Sabiex jiġi żgurat li l-bidla għall-euro ssir bla tfixkil u sabiex l-utenti jaċċettaw is-sistema tal-muniti b'iktar faċilità, kien meħtieġ li tingħata garanzija li jkun hemm distinzjoni bejn il-muniti permezz ta' karatteristiċi viżwali u tas sens tal-mess.
(7)
Il-muniti tal-euro jintgħarfu waħda mill-oħra iktar faċilment u huma eħfef biex jindraw minħabba r-rabta bejn id-dijametru u l-valur nominali tagħhom.
(8)
Huma meħtieġa ċerti karatteristiċi speċjali ta' sigurtà sabiex titnaqqas il-possibilità ta' frodi tal-muniti tal-euro u taż-żewġ euro minħabba l-valur għoli tagħhom. Muniti magħmula fi tliet saffi u t-taħlita ta' żewġ kuluri differenti f'munita huma meqjusa bħala l-karatteristiċi ta' sigurtà l-iktar effiċjenti li jeżistu.
(9)
Id-Direttiva tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill 94/27/KE (3) tillimita l-użu tan-nijkil f'ċerti prodotti peress li tagħraf li n-nijkil jista' jkun il-kawża ta' allerġiji taħt ċerti kondizzjonijiet. Il-muniti mhumiex koperti b'dik id-Direttiva. Madankollu, jidher li huwa mixtieq li jitnaqqas il-kontenut ta' nijkil fil-muniti għal raġunijiet ta' saħħa pubblika.
(10)
Il-fatt li l-muniti għandhom naħa Ewropea komuni u naħa nazzjonali li tiddistingwihom huwa espressjoni xierqa tal-idea tal-unjoni monetarja Ewropea bejn l-Istati Membri. Fuq in-naħat Ewropej komuni tal-muniti tal-euro hemm l-isem tal-munita unika kif ukoll id-denominazzjoni tal-munita. In-naħa nazzjonali m'għandhiex la tirrepeti l-isem tal-munita unika u lanqas id-denominazzjoni tal-munita.
(11)
Fuq in-naħa nazzjonali tal-munita għandu jkun hemm indikazzjoni ċara tal-isem tal-Istat Membru emittenti, sabiex min juża l-muniti u jkun interessat, ikun jista' faċilment jidentifika l-Istat Membru emittenti.
(12)
L-ittri fit-truf tal-muniti tal-euro għandhom jitqiesu parti min-naħa nazzjonali u għaldaqstant m'għandhomx jirrepetu kwalunkwe indikazzjoni tad-denominazzjoni, ħlief fil-każ tal-munita taż-żewġ euro, u sakemm jintużaw biss iċ-ċifra “2” jew il-kelma “euro” bl-alfabett rilevanti, jew jintużaw it-tnejn.
(13)
Id-deċiżjoni dwar id-disinji fuq in-naħa nazzjonali tal-muniti tal-euro tittieħed minn kull Stat Membru li l-munita tiegħu tkun l-euro, u f'din id-deċiżjoni għandu jitqies il-fatt li l-muniti tal-euro jiċċirkolaw fiż-żona kollha tal-euro u mhux biss fl-Istat Membru emittenti. Sabiex jiġi żgurat li l-muniti jintgħarfu immedjatament bħala muniti tal-euro, anki min-naħa nazzjonali tagħhom, id-disinn għandu jkun imdawwar kompletament mit-12-il stilla tal-bandiera tal-Unjoni.
(14)
Sabiex il-muniti għaċ-ċirkolazzjoni jkunu jistgħu jintgħarfu faċilment u sabiex ikun żgurat li jkun hemm kontinwità fiz-zekka, l-Istati Membri għandhom ikollhom il-permess li jibdlu d-disinji użati fuq in-naħa nazzjonali tal-muniti għaċ-ċirkolazzjoni regolari darba kull 15-il sena biss, ħlief jekk jinbidel il-Kap tal-Istat li jidher fuq il-muniti. Madankollu, dan għandu jkun bla preġudizzju għat-tibdil li jkun meħtieġ biex jiġi evitat l-iffalsifikar tal-munita. It-tibdil fid-disinn tan-naħa Ewropea komuni tal-muniti għaċ-ċirkolazzjoni għandu jiġi deċiż mill-Kunsill u d-drittijiet tal-vot għandhom ikunu limitati għall-Istati Membri li l-munita tagħhom tkun l-euro.
(15)
L-Istati Membri individwali għandu jkollhom il-permess li joħorġu muniti kommemorattivi biex jiċċelebraw suġġetti ta' rilevanza nazzjonali jew Ewropea ewlenija, filwaqt li muniti kommemorattivi maħruġa kollettivament mill-Istati Membri li l-munita tagħhom tkun l-euro għandhom ikunu riservati għal suġġetti li jkollhom l-ogħla rilevanza Ewropea. Il-munita taż-żewġ euro hija d-denominazzjoni l-iktar xierqa għal dan il-għan, prinċipalment minħabba li għandha dijametru kbir u minħabba l-karatteristiċi tekniċi tagħha, li joffru protezzjoni xierqa kontra l-iffalsifikar.
(16)
Meta jitqies li l-muniti tal-euro jiċċirkolaw fiż-żona kollha tal-euro, biex jiġi evitat l-użu ta' disinji mhux xierqa, l-Istati Membri emittenti għandhom jinfurmaw lil xulxin u lill-Kummissjoni dwar l-abbozz ta' disinji għan-naħa nazzjonali tal-muniti tal-euro qabel id-data tal-ħruġ prevista. Il-Kummissjoni għandha tivverifika li d-disinji jkunu jikkonformaw mar-rekwiżiti tekniċi ta' dan ir-Regolament. L-abbozz tad-disinji għandu jitressaq quddiem il-Kummissjoni f'biżżejjed żmien minn qabel li jippermetti lill-Istati Membri jimmodifikaw id-disinn jekk ikun meħtieġ.
(17)
Barra minn hekk, għandhom jiġu stabbiliti kundizzjonijiet uniformi għall-approvazzjoni tad-disinji tan-naħat nazzjonali tal-muniti tal-euro biex jiġi evitat li jintagħżlu disinji li jistgħu jitqiesu mhux xierqa f'uħud mill-Istati Membri. Fid-dawl tal-fatt li huma l-Istati Membri li għandhom il-kompetenza fi kwistjoni daqstant sensittiva daqs id-disinn fuq in-naħat nazzjonali tal-muniti tal-euro, is-setgħat ta' implimentazzjoni għandhom jingħataw lill-Kunsill. Kwalunkwe deċiżjoni ta' implimentazzjoni li l-Kunsill jieħu fuq din il-bażi għandha tkun marbuta mill-qrib mal-atti adottati mill-Kunsill skont l-Artikolu 128(2) tat-Trattat. Għaldaqstant, fl-adozzjoni ta' dawk id-deċiżjonijiet mill-Kunsill għandha tapplika s-sospensjoni tad-drittijiet tal-vot tal-membri tal-Kunsill li jirrappreżentaw Stati Membri li l-munita tagħhom mhix l-euro, kif stabbilit fl-Artikolu 139(4) tat-Trattat. Il-proċedura għandha tippermetti lill-Istat Membru emittenti jimmodifika d-disinn meta u jekk ikun meħtieġ,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Is-serje ta' muniti euro tinkludi tmien denominazzjonijiet b'firxa minn ċenteżmu sa żewġ euro li jissodisfaw l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi stabbiliti fl-Anness I.
Artikolu 2
Għall-iskopijiet ta' dan ir-Regolament, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(1)
“muniti għaċ-ċirkolazzjoni” tfisser muniti tal-euro maħsuba għaċ-ċirkolazzjoni, li d-denominazzjonijiet u l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi tagħhom huma msemmija fl-Artikolu 1;
(2)
“muniti regolari” tfisser muniti għaċ-ċirkolazzjoni esklużi l-muniti kommemorattivi;
(3)
“muniti kommemorattivi” tfisser muniti għaċ-ċirkolazzjoni li huma maħsuba biex jikkommemoraw suġġett speċifiku kif speċifikat fl-Artikolu 9.
Artikolu 3
Il-muniti għaċ-ċirkolazzjoni għandu jkollhom naħa Ewropea komuni u naħa nazzjonali li tiddistingwihom.
Artikolu 4
1. In-naħa nazzjonali tal-muniti għaċ-ċirkolazzjoni ma għandha tirrepeti l-ebda indikazzjoni tad-denominazzjoni tal-munita jew xi partijiet minnha. Hija m'għandhiex tirrepeti l-isem tal-munita unika jew xi sottodiviżjoni tagħha, sakemm din l-indikazzjoni ma tirriżultax minħabba l-użu ta' alfabett differenti.
2. B'deroga mill-paragrafu 1, l-ittri fit-truf tal-munita taż-żewġ euro jistgħu jinkludu indikazzjoni tad-denominazzjoni, sakemm tintuża biss iċ-ċifra “2” jew il-kelma “euro” fl-alfabett rilevanti, jew jintużaw it-tnejn.
Artikolu 5
Fuq in-naħa nazzjonali tad-denominazzjonijiet kollha tal-muniti għaċ-ċirkolazzjoni għandu jkun hemm indikazzjoni tal-Istat Membru emittenti permezz tal-isem tal-Istat Membru, jew ta' abbrevjazzjoni tiegħu.
Artikolu 6
1. Fuq in-naħa nazzjonali tal-muniti għaċ-ċirkolazzjoni għandu jkun hemm ċirku ta' 12-il stilla li jdawwar kompletament id-disinn nazzjonali, inkluża l-marka tas-sena u l-indikazzjoni tal-isem tal-Istat Membru emittenti. Dan ma jżommx milli xi elementi tad-disinn jestendu lejn iċ-ċirku tal-istilel, sakemm l-istilel kollha jkunu ċari u kompletament viżibbli. It-12-il stilla għandhom jiġu stampati kif jidhru fuq il-bandiera tal-Unjoni.
2. Id-disinji għan-naħa nazzjonali tal-muniti għaċ-ċirkolazzjoni għandhom jintgħażlu billi jitqies il-fatt li l-muniti tal-euro jiċċirkolaw fl-Istati Membri kollha li l-munita tagħhom hija l-euro.
Artikolu 7
1. Tibdil fid-disinji użati għan-naħat nazzjonali tal-muniti regolari jista' jsir biss darba kull ħmistax-il sena, mingħajr preġudizzju għat-tibdill li jkun meħtieġ biex jiġi evitat l-iffalsifikar tal-munita.
2. Mingħajr preġudizzju għall-paragrafu 1, jista' jsir tibdil fid-disinji użati għan-naħat nazzjonali tal-muniti regolari meta jinbidel il-Kap ta' Stat li jkun jidher fuq il-munita. Madankollu, kariga temporanjament vakanti jew okkupazzjoni provviżorja tal-funzjoni tal-Kap ta' Stat ma jagħtu l-ebda dritt addizzjonali għal tibdil bħal dan.
Artikolu 8
L-Istati Membri emittenti għandhom jaġġornaw in-naħat nazzjonali tal-muniti regolari tagħhom sabiex jikkonformaw bis-sħiħ ma' dan ir-Regolament sal-20 ta' Ġunju 2062.
Artikolu 9
1. Il-muniti kommemorattivi jkollhom disinn nazzjonali differenti minn dak li jidher fuq il-muniti regolari u jikkommemoraw biss suġġetti ta' rilevanza nazzjonali jew Ewropea ewlenija. Il-muniti kommemorattivi maħruġa kollettivament mill-Istati Membri kollha li l-munita tagħhom hija l-euro, jikkomemoraw biss suġġetti tal-ogħla rilevanza Ewropea u d-disinn tagħhom għandu jkun mingħajr preġudizzju għar-rekwiżiti kostituzzjonali possibbli ta' dawk l-Istati Membri.
2. L-ittri fit-truf tal-muniti kommemorattivi jkunu l-istess bħal dawk fuq il-muniti regolari.
3. Il-muniti kommemorattivi jista' jkollhom valur nominali ta' żewġ euro biss.
Artikolu 10
1. L-Istati Membri għandhom jinfurmaw lil xulxin dwar l-abbozz tad-disinji tan-naħat nazzjonali ġodda tal-muniti għaċ-ċirkolazzjoni, inklużi l-ittri fit-truf, u, fil-każ tal-muniti kommemorattivi, dwar l-istima ta' volum ta' ħruġ, qabel l-approvazzjoni formali ta' dawk id-disinji.
2. Is-setgħa biex jiġu approvati d-disinji, ġodda jew modifikati, għan-naħat nazzjonali tal-muniti għaċ-ċirkolazzjoni hija mogħtija lill-Kunsill li jaġixxi b'maġġoranza kwalifikata f'konformità mal-proċedura stabbilita fil-paragrafi 3 sa 7.
Fit-teħid tad-deċiżjonijiet imsemmija f'dan l-Artikolu jiġu sospiżi d-drittijiet tal-vot tal-Istati Membri li l-munita tagħhom ma tkunx l-euro.
3. Għall-iskop tal-paragrafu 1, l-abbozzi tad-disinji tal-muniti għaċ-ċirkolazzjoni għandhom jiġu ppreżentati mill-Istat Membru emittenti lill-Kunsill, lill-Kummissjoni u lill-Istati Membri l-oħrajn li l-munita tagħhom tkun l-euro, bħala prinċipju mill-inqas tliet xhur qabel id-data ta' ħruġ ippjanata.
4. Fi żmien sebat ijiem wara l-preżentazzjoni msemmija fil-paragrafu 3, kwalunkwe Stat Membru li l-munita tiegħu tkun l-euro jista', f'opinjoni motivata indirizzata lill-Kunsill u lill-Kummissjoni, iqajjem oġġezzjoni għall-abbozz ta' disinn propost mill-Istat Membru emittenti jekk dak id-disinn tal-abbozz x'aktarx li joħloq reazzjonijiet negattivi fost iċ-ċittadini.
5. Fejn il-Kummissjoni tqis li l-abbozz ta' disinn ma jirrispettax ir-rekwiżiti tekniċi stipulati minn dan ir-Regolament, fi żmien sebat ijiem wara l-preżentazzjoni msemmija fil-paragrafu 3, hija tippreżenta valutazzjoni negattiva lill-Kunsill.
6. Jekk ma tiġi ppreżentata l-ebda opinjoni motivata jew valutazzjoni negattiva lill-Kunsill fl-iskadenza msemmija fil-paragrafi 4 u 5 rispettivament, jitqies li d-deċiżjoni dwar l-approvazzjoni tad-disinn tkun ġiet adottata mill-Kunsill fil-jum ta' wara d-data tal-iskadenza tal-perijodu ta' żmien imsemmi fil-paragrafu 5.
7. Fil-każijiet l-oħrajn kollha, il-Kunsill jiddeċiedi mingħajr dewmien dwar l-approvazzjoni tal-abbozz ta' disinn, sakemm, fi żmien sebat ijiem wara l-preżentazzjoni ta' opinjoni motivata jew ta' valutazzjoni negattiva, l-Istat Membru emittenti ma jirtirax l-abbozz tad-disinn li jkun ippreżenta u jinforma lill-Kunsill dwar l-intenzjoni tiegħu li jippreżenta abbozz ġdid tad-disinn.
8. L-informazzjoni rilevanti kollha dwar disinji ġodda tal-muniti nazzjonali għaċ-ċirkolazzjoni għandha tiġi ppubblikata mill-Kummissjoni f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Artikolu 11
L-Artikoli 4, 5 u 6 u l-Artikolu 9(2):
(a)
ma japplikawx għall-muniti għaċ-ċirkolazzjoni li jkunu nħarġu jew ikunu ġew prodotti qabel id-19 ta' Ġunju 2012;
(b)
ma japplikawx, matul perijodu tranżizzjonali li jintemm fl-20 ta' Ġunju 2062, għad-disinji li diġà kienu qed jintużaw b'mod legali fuq il-muniti għaċ-ċirkolazzjoni fid-19 ta' Ġunju 2012.
Il-muniti għaċ-ċirkolazzjoni li jkunu nħarġu jew li jkunu ġew prodotti matul il-perijodu tranżizzjonali jistgħu jibqgħu valuta legali mingħajr limitu ta' żmien.
Artikolu 12
Ir-Regolament (KE) Nru 975/98 hu mħassar.
Referenzi għar-Regolament li ġie mħassar għandhom jinftiehmu bħala referenzi għal dan ir-Regolament u għandhom jinqraw skont it-tabella ta' korrelazzjoni fl-Anness III.
Artikolu 13
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri, skont it-Trattati.
Magħmul fil-Lussemburgu, l-24 ta' Ġunju 2014.