VERORDNUNG (EU) Nr. 502/2013 DES RATES
vom 29. Mai 2013
zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 990/2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Interimsprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4 sowie auf Artikel 11 Absätze 3, 5 und 6,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Geltende Maßnahmen
(1)
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2474/93 (2) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzollsatz in Höhe von 30,6 % auf die Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“ oder „betroffenes Land“) ein (im Folgenden „Ausgangsuntersuchung“). Im Anschluss an eine Umgehungsuntersuchung nach Artikel 13 der Grundverordnung wurde dieser Zoll mit der Verordnung (EG) Nr. 71/97 des Rates (3) auf die Einfuhren bestimmter Fahrradteile mit Ursprung in der VR China ausgeweitet. Darüber hinaus wurde beschlossen, ein „Befreiungssystem“ auf der Grundlage von Artikel 13 Absatz 2 der Grundverordnung einzurichten. Die Einzelheiten des Systems wurden in der Verordnung (EG) Nr. 88/97 (4) der Kommission festgelegt. Um eine Befreiung von dem ausgeweiteten Zoll zu erhalten, müssen Fahrradhersteller in der Union die Bedingungen des Artikels 13 Absatz 2 der Grundverordnung erfüllen, d. h. der Wert der montierten chinesischen Fahrradteile muss weniger als 60 % ausmachen, oder der Wert, der allen verwendeten eingeführten Teilen hinzugefügt wird, muss mehr als 25 % betragen. Bisher wurden mehr als 250 Befreiungen gewährt.
(2)
Im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung beschloss der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 1524/2000 (5), dass die genannten Maßnahmen aufrechterhalten werden sollten.
(3)
Im Anschluss an eine Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung (im Folgenden „Änderungsinterimsüberprüfung“) beschloss der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 1095/2005 (6), den geltenden Antidumpingzoll auf 48,5 % zu erhöhen.
(4)
Nach einer Überprüfung der Antiumgehungsmaßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 und Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung beschloss der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 171/2008 (7), die Ausweitung des Antidumpingzolls gegenüber den Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der VR China auf die Einfuhren bestimmter Fahrradteile aus der VR China aufrechtzuerhalten.
(5)
Im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung beschloss der Rat mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 990/2011 (8) (im Folgenden „vorausgegangene Untersuchung“), dass die genannten Maßnahmen aufrechterhalten werden sollten.
2. Einleitung einer Untersuchung von Amts wegen
(6)
Nach der im Oktober 2011 abgeschlossenen Auslaufüberprüfung lagen der Kommission Beweise dafür vor, dass sich bezüglich des Dumpings und der Schädigung die Umstände, auf deren Grundlage die geltenden Maßnahmen eingeführt wurden, dauerhaft geändert haben könnten.
(7)
Den der Kommission vorliegenden Anscheinsbeweisen zufolge wurde das Ausfuhrkontingentsystem für Fahrradhersteller in der VR China, aufgrund dessen den ausführenden Herstellern im Rahmen der Änderungsinterimsüberprüfung keine Marktwirtschaftsbehandlung gewährt wurde, im Januar 2011 abgeschafft.
(8)
Außerdem hat sich die Struktur des Wirtschaftszweigs der Union geändert. Insbesondere gingen mehrere Unionshersteller vom kompletten Produktionszyklus zur (Teil-)Montage eingeführter Teile über.
(9)
Darüber hinaus kamen durch die Erweiterungen der Europäischen Union in den Jahren 2004 und 2007 zahlreiche Hersteller zur Fahrradindustrie der Union hinzu. Außerdem verlagerten einige Hersteller, die vor den beiden Erweiterungsrunden zur Industrie der Union gehört hatten, ihre Produktionsstätten in die neuen Mitgliedstaaten oder errichteten dort neue Produktionsanlagen. Infolgedessen hat sich möglicherweise das Kostenniveau des Wirtschaftszweigs der Union geändert.
(10)
Des Weiteren wurde die derzeitige Schadensbeseitigungsschwelle auf der Grundlage von aus Stahl hergestellten Fahrrädern berechnet, während gegenwärtig die meisten Fahrräder offenbar aus Aluminiumlegierungen hergestellt werden.
(11)
All diese Entwicklungen schienen von dauerhaftem Charakter zu sein, so dass die Feststellungen zur Schädigung und zum Dumping neu überprüft werden mussten.
(12)
Ferner steigt die Zahl der Unternehmen, die das Befreiungssystem in Anspruch nehmen, rasch an, ohne dass das System seit seiner Einführung im Jahr 1997 angepasst worden wäre. Überdies ist das System zur Überwachung der Einfuhren von Teilen, die von den Antidumpingmaßnahmen befreit sind, sehr komplex und aufwendig geworden, was seine Wirksamkeit gefährden könnte.
(13)
Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Anscheinsbeweise für die Einleitung einer Untersuchung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung vorlagen und veröffentlichte im Amtsblatt der Europäischen Union am 9. März 2012 von Amts wegen die Bekanntmachung einer Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der VR China (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“) (9).
3. Parallele Umgehungsuntersuchung
(14)
Am 25. September 2012 leitete die Kommission mit der Verordnung (EU) Nr. 875/2012 (10) eine Untersuchung ein; diese betrifft die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 990/2011 eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der VR China durch aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien versandte Einfuhren von Fahrrädern, ob als Ursprungserzeugnisse Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas oder Tunesiens angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren (im Folgenden „Umgehungsuntersuchung“).
(15)
Im Mai 2013 wurden mit der Verordnung (EU) Nr. 501/2013 (11) des Rates (im Folgenden „Umgehungsverordnung“) die geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber Fahrrädern mit Ursprung in der VR China auf aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien versandte Einfuhren von Fahrrädern, ob als Ursprungserzeugnisse Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas oder Tunesiens angemeldet oder nicht, ausgeweitet, da bei diesen Einfuhren eine Umgehung der Maßnahmen durch Versand und/oder Montagevorgänge im Sinne des Artikels 13 Absätze 1 und 2 der Grundverordnung festgestellt wurde.
4. Parallele Antisubventionsuntersuchung
(16)
Am 27. April 2012 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union (12) die Bekanntmachung der Einleitung eines Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren in die Union von Fahrrädern mit Ursprung in der VR China (im Folgenden „Antisubventionsuntersuchung“).
(17)
Im November 2012 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union eine Bekanntmachung (13), wonach die Feststellungen der in den Erwägungsgründen 14 und 15 erwähnten Umgehungsuntersuchung bei der Antisubventionsuntersuchung verwendet werden können.
(18)
Im Mai 2013 schloss die Kommission die Antisubventionsuntersuchung mit der Entscheidung (2013/227/EU) (14) ohne die Einführung von Maßnahmen ab.
5. Von der Untersuchung betroffene Parteien
(19)
Die Kommission unterrichtete ihr bekannte Unionshersteller und Verbände von Unionsherstellern, ihr bekannte ausführende Hersteller in der VR China und einen Verband chinesischer Hersteller, die Vertreter des betroffenen Landes, ihr bekannte Einführer und Verbände von Einführern sowie ihr bekannte Unionshersteller von Fahrradteilen und deren Verbände und ferner einen ihr bekannten Verwenderverband offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.
(20)
Angesichts der offensichtlich großen Zahl von ausführenden Herstellern, Unionsherstellern und unabhängigen Einführern wurde in der Einleitungsbekanntmachung ein Stichprobenverfahren nach Artikel 17 der Grundverordnung vorgesehen. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls Stichproben auswählen konnte, wurden alle ausführenden Hersteller sowie deren bekannter Herstellerverband, alle Unionshersteller und unabhängigen Einführer aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr für den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2011 die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten grundlegenden Informationen zu ihrer Tätigkeit in Verbindung mit der betroffenen Ware zu übermitteln.
(21)
Da die Vertreter des betroffenen Landes auf die Bekanntmachung nicht reagierten, nahm die Kommission mit etwa 70 chinesischen Unternehmen Kontakt auf, die ihren Dienststellen bereits aus der vorausgegangenen Untersuchung bekannt waren. Die Kommission machte in einer späteren Phase nach Einleitung der in Erwägungsgrund 16 erwähnten Antisubventionsuntersuchung etwa 300 weitere chinesische ausführende Hersteller ausfindig, die im Zusammenhang mit dieser Interimsüberprüfung ebenfalls kontaktiert wurden.
(22)
Obwohl sich die Kommission um die Mitarbeit ausführender Hersteller bemühte, meldeten sich nur acht Gruppen chinesischer ausführender Hersteller, von denen lediglich vier angaben, in dem in Erwägungsgrund 37 festgelegten Untersuchungszeitraum der Überprüfung (UZÜ) Ausfuhren in die Union getätigt zu haben, und deren Anteil weniger als 4 % der insgesamt im ÜZU durchgeführten Ausfuhren von Fahrrädern aus der VR China ausmachte.
(23)
Ausgehend davon wurde entschieden, dass kein Stichprobenverfahren für die ausführenden Hersteller in der VR China erforderlich war.
(24)
Wie in den Erwägungsgründen 63, 64 und 131 ausgeführt wird, war bei einem chinesischen ausführenden Konzern, nämlich Giant China, die Anwendung von Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung begründet. Als Folge davon ließ die Mitarbeit der chinesischen ausführenden Hersteller sogar noch weiter nach.
(25)
Wie in den Erwägungsgründen 32 bis 35 erläutert, wurde eine Stichprobe von Unionsherstellern gebildet.
(26)
Wie in Erwägungsgrund 36 ausgeführt, wurde ein Stichprobenverfahren für unabhängige Einführer als nicht erforderlich erachtet.
(27)
Die Kommission versandte Fragebogen an alle bekanntermaßen betroffenen Parteien und an alle anderen Parteien, die dies innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung angegebenen Fristen beantragten, namentlich an die in die Stichprobe aufgenommenen Unionshersteller, an die mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der VR China, an unabhängige Einführer, die sich, wie in Erwägungsgrund 36 beschrieben, selbst gemeldet hatten, und an die ihr bekannten Hersteller von Fahrradteilen in der Union.
(28)
Die Kommission erhielt ausgefüllte Fragebogen und andere Beiträge von vier Gruppen von chinesischen ausführenden Herstellern und von deren Vertreter, von acht in die Stichprobe aufgenommenen Unionsherstellern, von einem Verwenderverband und acht Verbänden der Unionshersteller sowie von 53 Herstellern von Fahrradteilen und einem Verband von Fahrradteilherstellern. Keiner der kontaktierten unabhängigen Einführer übermittelte einen beantworteten Fragebogen.
(29)
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung von Dumping, der dadurch verursachten Schädigung, der Schadensursache und des Unionsinteresses für notwendig erachtete, prüfte sie und führte in den Betrieben folgender Unternehmen Kontrollbesuche durch:
a)
Fahrradhersteller in der Union
-
Accell Hunland, Ungarn
-
Decathlon RGVS, Portugal
-
Denver srl, Italien
-
SC Eurosport DHS, Rumänien
-
Koninklijke Gazelle, Niederlande
-
Maxcom Ltd, Bulgarien
-
MIFA, Deutschland
-
Sprick Rowery, Polen
b)
Fahrradteilhersteller in der Union
-
Chimsport, Rumänien
-
Telai Olagnero, Italien
c)
Ausführende Hersteller in der VR China
-
Ideal (Dong Guan) Bike Co.
-
Oyama Bicycles (Taicang) Co.
-
Zhejiang Baoguilai Vehicle Co.
(30)
Da für die ausführenden Hersteller in der VR China, denen unter Umständen keine MWB gewährt werden konnte, ein Normalwert anhand von Daten aus einem Vergleichsland ermittelt werden musste, wurde in den Betrieben der folgenden Unternehmen ein diesbezüglicher Kontrollbesuch durchgeführt:
-
Distribuidora de Bicicletas Benotto, S.A. DE C.V., Mexico City, Mexiko
-
Bicicletas Magistroni, Mexico City, Mexiko
-
Bicicletas Mercurio SA DE CV, San Luis Potosi, Mexiko.
(31)
Im Anschluss an die Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen (im Folgenden „Unterrichtung“) machten einige Parteien geltend, den Parteien sei für ihre Stellungnahmen keine angemessene Frist gewährt worden. Hierzu wird darauf hingewiesen, dass den Parteien für ihre Stellungnahmen gemäß Artikel 20 Absatz 5 der Grundverordnung ausreichend Zeit eingeräumt wurde. Die Stellungnahme wird daher zurückgewiesen.
6. Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller
(32)
In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Diese Stichprobe umfasste acht der über 380 der Kommission vor Einleitung der Untersuchung bekannten Hersteller; sie wurden auf der Grundlage des größten repräsentativen Verkaufs- und Produktionsvolumens ausgewählt, das in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise untersucht werden kann, wobei auch die geografische Verteilung berücksichtigt wurde. Die Stichprobe umfasste die größten, nach Produktionsvolumen gereihten Herstellerländer. Die für jedes dieser Länder in die Stichprobe aufgenommenen Unternehmen zählten zu den größten repräsentativen mitarbeitenden Herstellern. In die Stichprobe wurden auch den größten mitarbeitenden Konzernen angehörende Unternehmen aufgenommen. In diesem Fall wurde besonders darauf geachtet, dass die Stichprobe aus gleich vielen Unternehmen aus den alten und den neuen Mitgliedstaaten besteht.
(33)
In der Stichprobe waren etwa 25 % der geschätzten Gesamtproduktion und Gesamtverkäufe der Union im UZÜ vertreten. Die interessierten Parteien wurden aufgefordert, das Dossier einzusehen und innerhalb von 15 Tagen nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung zur Angemessenheit dieser Auswahl Stellung zu nehmen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.
(34)
Einige interessierte Parteien erhoben Einwände gegen die Auswahl der Unionsherstellerstichprobe. Sie brachten vor, dass i) die vorläufige Stichprobe nur bestimmte, einer Gruppe verbundener Unternehmen angehörende juristische Personen umfasse und nicht alle juristischen Personen, welche die gesamte, die betreffende Ware herstellende wirtschaftliche Einheit bilden, und dass ii) ein Unternehmen in den Vorschlag aufgenommen worden wäre, dass in jüngster Zeit Verluste machte, während die Unionshersteller in diesem Zeitraum florierten. Darüber hinaus bestünde kein Zusammenhang zwischen der betroffenen Ware und diesen Verlusten.
(35)
Diese Vorbringen wurden aus den folgenden Gründen zurückgewiesen. i) Da die größeren Konzernen angehörenden Unternehmen, die, wie festgestellt wurde, unabhängig von anderen Tochtergesellschaften desselben Konzerns tätig waren, als repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union angesehen wurden, bestand keine Notwendigkeit, die gesamte Gruppe systematisch zu untersuchen. ii) Die betroffene interessierte Partei brachte keinen Beleg zur Untermauerung ihrer Behauptung vor, derzufolge das in die Stichprobe aufgenommene, angeblich Verluste einfahrende Unternehmen tatsächlich nicht repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union sei. Schließlich gilt, dass zwar die gebildete Stichprobe für den Wirtschaftszweig der Union repräsentativ sein sollte, die dafür ausgewählten Unternehmen aber nicht zwangsläufig homogen sein müssen. Das Vorbringen dieser Partei musste daher zurückgewiesen werden
7. Bildung einer Stichprobe der unabhängigen Einführer
(36)
Die Bildung einer Stichprobe der unabhängigen Einführer war in der Einleitungsbekanntmachung ebenfalls vorgesehen. Alle der Kommission bekannten unabhängigen Einführer wurden bei der Einleitung des Verfahrens kontaktiert. Da der Rücklauf an Antworten von den für die Stichprobe ausgewählten Unternehmen gering war, wurde auf die Stichprobenbildung verzichtet. Alle unabhängigen Einführer, die sich gemeldet hatten, wurden zur Mitarbeit aufgefordert und erhielten einen Fragebogen. Keiner der unabhängigen Einführer übermittelte einen beantworteten Fragebogen oder arbeitete bei dieser Untersuchung weiter mit.
8. Untersuchungszeitraum
(37)
Die Untersuchung von Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2011 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum von Januar 2008 bis zum Ende des UZÜ (im Folgenden „Bezugszeitraum“).
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Betroffene Ware
(38)
Gegenstand dieser Überprüfung sind Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich Lastendreiräder, aber ausgenommen Einräder), ohne Motor (im Folgenden „zu überprüfende Ware“) mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes 8712 00 30 und ex 8712 00 70 eingereiht werden.
(39)
Wie in der vorausgegangenen Untersuchung wurden die Fahrräder in folgende Kategorien gegliedert:
-
A: Geländefahrräder, einschließlich Mountainbikes, 24″ oder 26″,
-
B: Trekkingräder, Citybikes, Hybridräder, VTC und Tourenräder, 26″ oder 28″,
-
C: Geländeräder für Jugendliche (BMX) und Kinderfahrräder, 16″ oder 20″,
-
D: sonstige Zwei- und andere Fahrräder (ausgenommen Einräder).
(40)
Alle vorstehend definierten Fahrradtypen weisen dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften auf. Zudem werden sie über vergleichbare Vertriebskanäle wie Fachhändler, Sportgeschäftketten und Massenanbieter auf dem Unionsmarkt verkauft. Da die grundlegenden Verwendungen von Fahrrädern identisch sind, sind sie weitgehend austauschbar, so dass Modelle verschiedener Kategorien miteinander konkurrieren. Auf dieser Grundlage wurde der Schluss gezogen, dass die Fahrräder aller Kategorien eine einzige Ware sind.
(41)
Der Argumentation einer Partei zufolge wiesen die einzelnen Fahrradtypen deutlich unterschiedliche Eigenschaften und beabsichtigte Verwendungen sowie auch ganz andere Preise auf und wären damit aus der Sicht des Verbrauchers nicht austauschbar. Überdies wären Stahl- und Aluminiumfahrräder nicht als austauschbar anzusehen und würden sich auch vom Preis her unterscheiden.
(42)
Zur Untermauerung ihrer Argumentation übermittelte die Partei eine Studie über die grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und Verwendungen von fünf unterschiedlichen Warentypen und über deren Austauschbarkeit. Es sei darauf hingewiesen, dass die Studie angeblich auf den Aussagen von 36 Auskunftgebern beruht, wobei jedoch unklar ist, wie diese ausgewählt wurden. Darüber hinaus dürfte sie eigens für diese Untersuchung durchgeführt worden sein. Die Studie enthält keinerlei quantifizierbare Daten. Der Inhalt der Studie beruht offensichtlich auf den Aussagen von Kunden und/oder Fahrradherstellern und nicht auf nachprüfbaren Beweisen. Daher ist zu bezweifeln, dass die Ergebnisse dieser Studie repräsentativ sind.
(43)
Die Partei legte keine weiteren Belege zur Untermauerung ihrer Behauptung vor.
(44)
Die Untersuchung bestätigte, dass alle vorstehend definierten Fahrradtypen dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften aufweisen. Insbesondere ergab sie, dass sich die Verwendung unterschiedlicher Rohstoffe nicht auf die grundlegenden Eigenschaften eines Fahrrads auswirkt. Zwar unterscheiden sich Stahl und Aluminium durch einige technische Merkmale wie das Gewicht, die grundlegenden Eigenschaften von aus Stahl oder aus Aluminium gefertigten Fahrrädern sind aber immer noch ähnlich.
(45)
Die Partei legte auch keine konkreten Belege dafür vor, dass Fahrräder aus Stahl einerseits und Fahrräder aus Aluminium andererseits tatsächlich unterschiedliche grundlegende materielle und technische Eigenschaften aufweisen würden.
(46)
Bezüglich der spezifischen Anwendung, Verwendung und Wahrnehmung der Verbraucher wurde durch diese Untersuchung bestätigt, dass alle Fahrräder die gleichen grundlegenden Anwendungen haben und im Wesentlichen die gleiche Funktion erfüllen. Zwar sollen die einzelnen Kategorien grundsätzlich unterschiedliche Anforderungen der Endabnehmer erfüllen, die jedoch die Fahrräder der unterschiedlichen Kategorien im Alltag für jede Art der Verwendung nutzen.
(47)
Dementsprechend lassen sich keine klaren Trennungslinien nach der Verwendung durch den Endabnehmer und der Wahrnehmung der Verbraucher von den einzelnen Kategorien ziehen.
(48)
Überdies unterscheiden die Unionshersteller in Bezug auf Produktion, Vertrieb oder Buchführung selbst oft nicht zwischen den Fahrrädern der einzelnen Kategorien. Sie setzen nämlich häufig ähnliche Herstellungsverfahren für alle Fahrradkategorien ein.
(49)
Zudem werden die Fahrräder der einzelnen Kategorien über vergleichbare Vertriebskanäle wie Fachhändler, Sportgeschäftketten und Massenanbieter auf dem Unionsmarkt verkauft.
(50)
Auf dieser Grundlage wurde der Schluss gezogen, dass die Fahrräder aller Kategorien eine einzige Ware sind.
(51)
Eine Partei sprach an, dass bei dieser Untersuchung, wie in Erwägungsgrund 38 erwähnt, zwei KN-Codes erfasst würden, während es bei der in Erwägungsgrund 5 angeführten vorausgegangenen Untersuchung drei KN-Codes, nämlich ex 8712 00 10, 8712 00 30 und ex 8712 00 80, gewesen seien. Diesbezüglich sei darauf verwiesen, dass die Änderungen bei den Codes durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur bedingt waren, die durch die Verordnung (EU) Nr. 1006/2011 der Kommission (15) ab dem 1. Januar 2012 verbindlich eingeführt wurden.
(52)
In diesem Zusammenhang brachte die Partei vor, dass Fahrräder ohne Kugellager und Fahrräder mit Kugellager nicht als eine einzige Ware anzusehen seien. Allerdings ergab die Untersuchung, dass Fahrräder mit Kugellager und Fahrräder ohne Kugellager dieselben materiellen und technischen Eigenschaften und Verwendungen aufweisen. Da die Partei überdies ihr Vorbringen durch keinerlei Belege untermauerte, wird es zurückgewiesen.
(53)
Außerdem machte die Partei geltend, dass sich die bei Eurostat verzeichneten Durchschnittspreise der Einfuhren je nachdem, unter welchem der beiden KN-Codes die betroffene Ware eingereiht wird, erheblich unterscheiden würden. In diesem Zusammenhang sei hervorgehoben, dass, wie noch in Erwägungsgrund 157 ausgeführt wird, aufgrund des Produktmix der bei Eurostat erfasste Durchschnittspreis lediglich als Anhaltspunkt für Preistrends dienen kann, für Vergleiche der Verkaufspreise zwischen verschiedenen Ländern und der Union aber nicht zweckmäßig ist.
(54)
Im Anschluss an die Unterrichtung brachte eine Partei erneut vor, die verschiedenen von dieser Untersuchung erfassten Fahrradtypen seien keine gleichartigen Waren und sie habe eindeutige Beweise für die angeblich bestehenden Unterschiede zwischen den verschiedenen Fahrradtypen bei Rohstoffen, materiellen Eigenschaften, technischen Merkmalen und Endverwendungen vorgelegt.
(55)
Hierzu sei darauf hingewiesen, dass es sich bei den eindeutigen Beweisen, die die Partei vorgelegt haben will, um die von der Kommission im Erwägungsgrund 42 bewertete Studie handelt. Die Kommission war nach gebührender Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass die Repräsentativität der Studienergebnisse aus den im Erwägungsgrund 42 aufgeführten Gründen fraglich ist.
(56)
Die Parteien machten geltend, dass Kinderfahrräder, die von der Partei als Fahrräder mit einer Radgröße von höchstens 16 Zoll definiert wurden, aus der Warendefinition dieser Untersuchung ausgenommen werden sollten. Diese Vorbringen beruhten auf der Annahme, solche Fahrräder unterschieden sich insbesondere durch ihre Verwendungsdauer und ihre einfachen Eigenschaften klar von anderen Fahrradtypen, die unter die Warendefinition dieser Untersuchung fallen.
(57)
Diese Vorbringen wurden jedoch nicht als ausreichend erachtet, um Fahrräder mit einer Radgröße von höchstens 16 Zoll aus der Definition der betroffenen Ware auszuschließen, da keine hinreichenden Beweise dafür vorgelegt wurden, dass in dieser Untersuchung eine klare Trennlinie zwischen Fahrrädern mit einer Radgröße von höchstens 16 Zoll und anderen unter die Warendefinition dieser Untersuchung fallenden Fahrrädern gezogen werden kann. Es wurde im Gegenteil festgestellt, dass die wesentlichen materiellen und technischen Eigenschaften, die Fahrräder mit einer Radgröße von höchstens 16 Zoll mit der betroffenen Ware teilen - nämlich, dass es sich um ein mit Muskelkraft über Pedale angetriebenes Fahrzeug mit mehreren, an einem Rahmen angebrachten Rädern handelt - weit wichtiger sind als etwaige Unterschiede (im Wesentlichen die Radgröße). Des Weiteren stellte sich heraus, dass sie sich in Bezug auf Produktion, Vertriebskanäle und Kundendienst nicht grundlegend von den anderen untersuchten Fahrradtypen unterschieden. Die bloße Tatsache, dass Fahrräder mit einer Radgröße von höchstens 16 Zoll eine besondere Untergruppe von Waren innerhalb der betroffenen Ware bilden, rechtfertigt nicht ihren Ausschluss aus der Warendefinition. Es wurde nämlich festgestellt, dass angesichts der Definition der betroffenen Ware insbesondere als ein mit Muskelkraft über Pedale angetriebenes Fahrzeug mit mehreren Rädern, das im Wesentlichen als Verkehrmittel und Sportgerät verwendet wird, zwischen Fahrrädern mit einer Radgröße von höchstens 16 Zoll und der betroffenen Ware keine klare Trennlinie besteht, sondern es vielmehr breite Überschneidungen gibt. Diesbezüglich ergab die Untersuchung, dass einer der mitarbeitenden ausführenden Hersteller aus der VR China Fahrräder mit einer Radgröße von 12 Zoll in die Union ausführte, die nicht zwangläufig als Kinderfahrräder galten; diese Fahrräder waren vielmehr Klappräder und wurden von Erwachsenen verwendet, für die der Platzbedarf ein wichtiges Merkmal war.
(58)
Der Antrag, Fahrräder mit einer Radgröße von höchstens 16 Zoll aus der Warendefinition der Untersuchung auszuschließen, wird daher zurückgewiesen.
2. Gleichartige Ware
(59)
Die vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten und auf dem Unionsmarkt verkauften Fahrräder, die im Vergleichsland hergestellten und dort verkauften Fahrräder sowie die in den Unionsmarkt eingeführten Fahrräder mit Ursprung in der VR China weisen dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und Verwendungen auf und werden daher als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.
C. DUMPING
1. Marktwirtschaftsbehandlung
1.1. MWB-Untersuchung
(60)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung wird der Normalwert in Antidumpinguntersuchungen betreffend Einfuhren aus der VR China für diejenigen Hersteller, die den Untersuchungsergebnissen zufolge die Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllen, nach Artikel 2 Absätze 1 bis 6 ermittelt. Zur besseren Übersicht folgt eine kurze Zusammenfassung dieser Kriterien:
-
Geschäftsentscheidungen beruhen auf Marktsignalen, der Staat greift diesbezüglich nicht nennenswert ein, und die Kosten beruhen auf Marktwerten;
-
die Unternehmen verfügen über eine einzige klare Buchführung, die von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen (IAS) geprüft und in allen Bereichen angewendet wird;
-
es bestehen keine nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nicht marktwirtschaftlichen Systems;
-
Insolvenz- und Eigentumsvorschriften gewährleisten Stabilität und Rechtssicherheit;
-
Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen.
(61)
Bei dieser Untersuchung beantragten alle ausführenden Konzerne, die ursprünglich an der Untersuchung mitgearbeitet hatten, die MWB nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung; das entsprechende Antragsformular schickten sie fristgerecht zurück.
(62)
Die Kommission holte zu allen ausführenden Konzernen, die ursprünglich an der Untersuchung mitgearbeitet hatten, alle ihr erforderlich scheinenden Daten ein und überprüfte die Angaben im MWB-Antrag bei einem Kontrollbesuch in den Betrieben des jeweiligen Konzerns.
(63)
Die Rückmeldung eines Konzerns, Giant China, wurde als äußerst mangelhaft erachtet, da sie nicht alle erforderlichen Informationen zur Konzernstruktur enthielt, obwohl sich die Kommission beim Konzern darum bemüht hatte.
(64)
Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung wurde Giant China über die voraussichtliche Heranziehung von verfügbaren Fakten unterrichtet und zu einer Stellungnahme aufgefordert. Da sich Giant China jedoch weigerte, der Kommission die erforderlichen Informationen bereitzustellen, wurde Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung angewendet und der MWB-Antrag abgelehnt.
(65)
Die Untersuchung ergab überdies, dass keiner der chinesischen Unternehmensgruppen eine MWB gewährt werden konnte, da keine von ihnen alle Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllte, und zwar aus den im Folgenden dargelegten Gründen:
(66)
Keiner der mitarbeitenden ausführenden Konzerne konnte nachweisen, dass er Kriterium 1 erfüllt, weil Entscheidungen über die Hauptrohstoffe (Stahl und Aluminium) nicht frei von staatlicher Einflussnahme waren. Die Kosten von Stahl und Aluminium machen bei den mitarbeitenden ausführenden Konzernen mindestens rund 20 % bis 25 % der Produktionskosten der betroffenen Ware aus. Zahlreiche Unternehmen sind vertikal vollkommen integriert, was bedeutet, dass sie die Aluminiumbarren oder den Stahl zur Herstellung von Rohren ankaufen, die wiederum zur Herstellung von Rahmen/Gabeln und letztendlich der Fahrräder verwendet werden.
(67)
Die Untersuchung ergab, dass drei mitarbeitende chinesische Gruppen ausführender Hersteller den Stahl und das Aluminium zur Herstellung der betroffenen Ware auf dem chinesischen Inlandsmarkt beschafften.
(68)
Die Preise stützen sich auf die Aluminium-Notierung an der staatlich kontrollierten Börse Shanghai Non-ferrous Metal Exchange market (im Folgenden „Börse“ oder „SHFE“). Die SHFE ist eine geschlossene Börse nur für in der VR China registrierte Unternehmen und chinesische Bürger und wird vom staatlichen Regulierungsorgan (Securities Regulatory Commission) kontrolliert. Mehrere Regelungen zur Arbeitsweise der Börse sorgen dafür, dass die Kursschwankungen an der SHFE gering sind und die Preise nicht den Marktwert widerspiegeln: Die täglichen Preisschwankungen sind auf 4 % über oder unter dem Tagesendwert des vorangegangenen Handelstages begrenzt, die Handelsfrequenz ist gering (gehandelt wird nur bis zum 15. Tag eines jeden Monats), Termingeschäfte werden nur mit Laufzeiten von höchstens 12 Monaten abgeschlossen und Transaktionsgebühren sind sowohl an die Börse als auch an die Makler zu entrichten.
(69)
Bei Transaktionen an der SHFE können die physischen Lieferungen zudem nur in einem zugelassenen Lager innerhalb der VR China erfolgen, wohingegen die Auslieferung für Terminkontrakte internationaler Börsen an jedem beliebigen Ort erfolgen kann. Da die SHFE außerdem eine Plattform ausschließlich für den physischen Handel ist (es werden keine Derivate verkauft), ist der chinesische Aluminiummarkt vollständig abgeschottet. Folglich ist eine Arbitrage mit der weltweiten Referenzbörse London Metals Exchange (im Folgenden „LME“) oder anderen Märkten praktisch nicht möglich, und die Börse arbeitet isoliert von den anderen Weltmärkten. Eine Arbitrage zwischen diesen Märkten kann somit nicht stattfinden. Im UZÜ waren die Spotpreise für Primäraluminium an der SHFE (ohne MwSt.) etwa 7 % niedriger als an der LME (ebenfalls ohne MwSt.).
(70)
Der Staat greift auch in die Preisbildungsmechanismen an der SHFE ein, indem er zum einen als Verkäufer von Primäraluminium und zum anderen durch das State Reserve Bureau und andere staatliche Organe auch als Käufer auftritt. Zudem bedient sich der Staat der SHFE-Regeln, die vom staatlichen Regulierungsorgan China Securities Regulatory Commission (im Folgenden „CSRC“) genehmigt wurden, um Tagespreisgrenzen festzulegen.
(71)
Die VR China unterstützt die Verarbeitung von Aluminiumprodukten, indem sie bei der Ausfuhr zahlreicher Aluminiumprodukte die MwSt. teilweise erstattet (bei Fahrrädern zu 15 %), während bei der Ausfuhr von Primäraluminium keine Erstattung erfolgt. Dies ist ein Anreiz für die chinesische Industrie, das Aluminium weiterzuverarbeiten, und wirkt sich direkt auf die Verfügbarkeit und den Preis von Primäraluminium auf dem Inlandsmarkt aus. Die Untersuchung ergab zudem, dass bei der Ausfuhr von Primäraluminium eine Steuer in Höhe von 17 % erhoben wird, während die Ausfuhr von Fahrrädern nicht besteuert wird. Dies bestätigt die Feststellung, dass der chinesische Staat Einfluss auf den Inlandsmarkt für Aluminium nimmt. Durch diese Instrumente werden die Inlandspreise gedrückt und für den einheimischen Wirtschaftszweig ein Anreiz geschaffen, sowohl für den Inlandsmarkt als auch für Ausfuhrmärkte Fertigwaren aus Aluminium (wie die betroffene Ware) herzustellen.
(72)
Eine weitere Verzerrung durch den chinesischen Staat entsteht durch die Markteingriffe des State Reserves Bureau (im Folgenden „SRB“), das der National Development Reform Commission (im Folgenden „NDRC“) angehört. Ende 2008 und Anfang 2009 begann das SRB, Primäraluminiumbestände chinesischer Aluminiumhütten aufzukaufen, um den Preis für den Rohstoff hochzutreiben. Das SRB brachte das Primäraluminium später wieder auf den Markt; dem Bericht von Bloomberg zufolge (16) geschah dies beispielsweise Anfang November 2010. Die Nachrichtenagentur Xinhua berichtete im Dezember 2008 über die Einlagerungsmaßnahmen und erläuterte, es sei geplant, als Preisstützungsmaßnahme 300 000 Tonnen Aluminium zu Preisen anzukaufen, die um 10 % über dem Marktpreis lagen (17). Der Einlagerungsplan des SRB sah Käufe bei mehreren chinesischen Aluminiumhütten vor, allerdings sollte etwa die Hälfte bei dem Unternehmen Aluminium Corporation of China Ltd. gekauft werden. Dies beweist, dass der chinesische Staat bei der Festsetzung der Preise für Primäraluminium eine herausragende Rolle spielt und dass er in den Markt eingreift.
(73)
Dass die beschriebene erhebliche staatliche Einflussnahme ganz eindeutig gezielt ist, wird unter anderem durch den 12. Fünfjahres-Entwicklungsplan für Aluminium (2011-2015) belegt, in dem die Regierung der VR China ausdrücklich ihre Absicht erklärt, „Steuer- und Ausfuhrsteuerermäßigungen und andere wirtschaftspolitische Hebel anzupassen und den Gesamtumfang der Expansion sowie die Ausfuhren von Primärerzeugnissen streng zu kontrollieren“. Mit diesem Plan wird die Politik des vorangegangenen Aluminiumplans fortgeführt. Im Übrigen werden diese Pläne seit vielen Jahren umgesetzt, und auch im UZÜ liefen, wie oben dargelegt, mehrere Umsetzungsmaßnahmen.
(74)
Somit wirken sich die vielfachen durch den Staat verursachten Verzerrungen der chinesischen Primäraluminium-Preise auf die Rohstoffpreise aus. Hinzu kommt, dass die Hersteller durch diese Verzerrungen begünstigt werden, denn sie kaufen in der Regel am chinesischen Markt bei lokalen Anbietern ein und verwenden dabei die chinesischen Spotmarkt-Preise (oder SHFE-Preise) als Vergleichswert. Diese Preise lagen im UZÜ um rund 7 % unter den Weltmarktpreisen. Theoretisch können die chinesischen Unternehmen auch bestimmte Mengen zu LME-Preisen beziehen, falls die Preise am chinesischen Markt aufgrund der staatlichen Eingriffe darüber liegen - während es umgekehrt für nichtchinesische Wirtschaftsbeteiligte nicht möglich ist, sich zu günstigen Preisen auf dem chinesischen Markt einzudecken.
(75)
Es wurde daher der Schluss gezogen, dass der chinesische Aluminiummarkt aufgrund der erheblichen Eingriffe des Staates verzerrt ist.
(76)
Die Einflussnahme des chinesischen Staates auf den Stahlsektor wird dadurch belegt, dass die großen chinesischen Stahlproduzenten mehrheitlich dem Staat gehören und die installierte Stahlkapazität und der Stahlausstoß durch die verschiedenen Fünfjahrespläne des Wirtschaftszweigs, insbesondere den laufenden 12. Fünfjahresplan (2011-2015) für den Eisen- und Stahlsektor, beeinflusst wird.
(77)
Der Staat übt auch auf den Rohstoffmarkt einen maßgeblichen Einfluss aus. Für Koks (zusammen mit Eisenerz der wichtigste Rohstoff zur Herstellung von Stahl) gelten Ausfuhrmengenbeschränkungen und ein Ausfuhrzoll von 40 %. Man kann deshalb zu dem Schluss gelangen, dass der chinesische Stahlmarkt aufgrund der erheblichen Eingriffe des Staates verzerrt ist.
(78)
Eine Antidumpinguntersuchung der Kommission (18) bestätigte das erhebliche Ausmaß der staatlichen Eingriffe auch in dem spezifischen Segment der Rohre, die der wichtigste Rohstoff für die Herstellung von Fahrrädern aus Stahl sind.
(79)
Es wurde daher der Schluss gezogen, dass der chinesische Stahlmarkt aufgrund der erheblichen Eingriffe des Staates verzerrt ist.
(80)
Unter diesen Umständen konnte keines der Unternehmen nachweisen, dass seine Geschäftsentscheidungen im Zusammenhang mit dem Einkauf von Rohstoffen ohne nennenswerte Staatseingriffe getroffen werden und dass die Kosten der wichtigsten Inputs im Wesentlichen auf Marktwerten beruhen. Mithin konnten sie nicht nachweisen, dass sie das erste Kriterium erfüllten.
(81)
Die Erfüllung der übrigen vier Kriterien konnten von den drei mitarbeitenden chinesischen ausführenden Herstellern nachgewiesen werden.
(82)
Angesichts der Feststellungen zum ersten Kriterium wurde nach Konsultation des Beratenden Ausschusses die Auffassung vertreten, dass den drei mitarbeitenden chinesischen Gruppen ausführender Hersteller eine MWB verweigert werden sollte.
(83)
Die Kommission unterrichtete die betroffenen Unternehmen in der VR China und den Antragsteller offiziell über die MWB-Feststellungen. Sie erhielten Gelegenheit, ihre Standpunkte schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen, falls besondere Gründe dafür sprachen.
1.2. Stellungnahmen der Parteien
(84)
Nach Unterrichtung über die MWB-Feststellungen machte ein Unternehmen geltend, bei der Entscheidung zur Verweigerung der MWB sei die chinesische Fahrradindustrie als Ganzes betrachtet worden und nicht einzelne Unternehmen. Hierzu wird angemerkt, dass die Kommission zwar eine Bewertung des Stahl- und Aluminiumsektors in China vorgenommen hat, jedoch eine klare Verbindung zwischen den Stahl- und Aluminiummärkten in der VR China und den Käufen von Stahl- und Aluminiumprodukten als Rohstoff durch die mitarbeitenden Gruppen besteht.
(85)
Überdies wurde geltend gemacht, der Kostenvorteil für die chinesischen Fahrradhersteller bei Stahl und Aluminium sei unbedeutend, da er sich in Anbetracht der Tatsache, dass Primäraluminium und Stahl 20 % bis 25 % der Herstellkosten für Fahrräder ausmachten und der Preisunterschied zwischen der LME und der SHFE im UZÜ 7 % betragen habe, nur auf 1,4 % bis 1,75 % belaufe.
(86)
Hierzu sei besonders auf den Dreh- und Angelpunkt der Analyse hingewiesen, nämlich auf den Anteil des Rohstoffs an den Herstellkosten (welcher in diesem Fall erheblich ist, da er mindestens 20 % bis 25 % der Herstellkosten ausmacht) und auf die Tatsache, dass der Rohstoffmarkt in der VR China verzerrt ist. Der genaue mengenmäßige Einfluss der Marktverzerrung auf die Kosten des Unternehmens wird nicht als entscheidender Faktor angesehen.
(87)
Weiterhin wurde geltend gemacht, die Kommission habe in einer anderen Untersuchung die Preise der zur Herstellung der betroffenen Ware direkt eingesetzten Rohstoffe anstatt der Preise des Primärrohstoffs analysiert und hätte daher im vorliegenden Fall die staatliche Einflussnahme auf die Preise des direkten Rohstoffs, nämlich stranggepresster Teile aus Aluminiumlegierung, untersuchen sollen und nicht die Einflussnahme auf den Primärrohstoff Primäraluminium.
(88)
Hierzu sei angemerkt, dass jede Untersuchung für sich beurteilt wird. Zudem deutet die Tatsache, dass der Markt für Primäraluminium vom Staat kontrolliert wird, darauf hin, dass auch der Markt für Zwischenprodukte aus Aluminium nicht marktwirtschaftlich, d. h. nach Angebot und Nachfrage, funktioniert. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(89)
Des Weiteren wurde geltend gemacht, Unterschiede zwischen der SHFE und der LME beim Preis für Primäraluminium müssten nicht notwendigerweise zu Preisunterschieden bei stranggepressten Teilen aus Aluminiumlegierungen auf den jeweiligen Märkten führen, und es seien ebenfalls Faktoren wie die Effizienz der Produktion, die Restkapazität und die Kosten durch Umweltschutzauflagen zu berücksichtigen.
(90)
Hierzu sei darauf hingewiesen, dass für diese Behauptung keine Beweise vorgelegt wurden. Da es nicht durch Beweise gestützt war, war die Kommission nicht in der Lage, das Vorbringen zu analysieren und zu prüfen, welches daher zurückgewiesen wurde.
(91)
Es wurde außerdem geltend gemacht, die Kommission habe die Existenz einer Reihe nachfolgender Zwischenprodukte und damit die tatsächlichen Eigenschaften und Faktoren, die für die Preisbildung der fertigen Fahrräder maßgeblich seien, ignoriert. Insbesondere sind, dem Vorbringen zufolge, andere Faktoren als der Rohstoffpreis, etwa die besonderen technischen Merkmale und die Bedürfnisse der Verbraucher, maßgeblich für den Preis der Fahrräder, da diese (anders als Primäraluminium) direkt an den Endverbraucher verkauft werden.
(92)
Es wurden allerdings keine konkreten Einzelheiten zu den Eigenschaften und Faktoren, die zu berücksichtigen seien, mitgeteilt, so dass die Kommission nicht dazu Stellung nehmen konnte.
(93)
Ferner wurde vorgebracht, die Kommission habe die Grundsätze, nach denen die SHFE funktioniere, falsch bewertet. Das Funktionieren der SHFE werde von der CSRC ähnlich geregelt wie etwa die Finanzmärkte in Frankreich und im Vereinigten Königreich durch die Autorité des marchés financiers (im Folgenden „AMF“) bzw. die Financial Services Authority (im Folgenden „FSA“), und die Rolle der CSRC und ihre spezifischen Regulierungs-/Aufsichtsmaßnahmen seien mit den G-20-Grundsätzen vereinbar. Die Schlussfolgerungen zur MWB, welche sich auf die Rolle der CSRC und das Funktionieren der SHFE stützten, entbehrten daher jeder Grundlage.
(94)
Hierzu sei angemerkt, dass das Unternehmen die Tatsache außer Acht ließ, dass die FSA (19) und die AMF (20) unabhängige nichtstaatliche Stellen sind, während die CSRC eine dem Staatsrat direkt unterstellte Stelle auf Ministeriumsebene (21) ist. Der Staatsrat ist das höchste ausführende Organ der Staatsmacht sowie das höchste Organ der Staatsverwaltung (22). Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, dass der Staat an der Regulierung des Aluminiummarktes in der VR China aktiv beteiligt ist. Was die Vereinbarkeit mit den G-20-Grundsätzen betrifft, so legte das Unternehmen lediglich eine Erklärung vor, ohne zu erläutern, auf welche Grundsätze es sich bezieht. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(95)
Ein Unternehmen widersprach zudem der Bewertung der Kommission, dass eine Arbitrage zwischen der LME als weltweiter Referenzbörse oder anderen Märkten und den Preisen der SHFE praktisch nicht möglich sei und die SHFE daher isoliert von den anderen Weltmärkten arbeite.
(96)
Hierzu wird angemerkt, dass dies im Widerspruch dazu steht, dass das Unternehmen von einer Preisdifferenz zwischen der SHFE und der LME ausgeht, denn dieses hatte geltend gemacht, die chinesischen Hersteller hätten in dem Zeitraum als die Preise an der SHFE höher lagen als an der LME, mehr für Aluminium gezahlt als die Unionshersteller.
(97)
Das Unternehmen machte des Weiteren geltend, die SHFE habe ab 2010 die physische Lieferung von Aluminium an Zolllager in der Freihandelszone von Shanghai genehmigt. Der Bewertung der Kommission, dass physische Lieferungen, anders als im internationalen Handel, in dem Lieferungen an einen beliebigen Ort erfolgen können, nur in einem von der SHFE zugelassenen Lager innerhalb der VR China erfolgen dürfen, widerspricht diese Aussage nicht, sondern bestätigt sie vielmehr.
(98)
Es wurde ebenfalls geltend gemacht, die SHFE sei ein Terminmarkt, Aluminium-Terminkontrakte würden an der SHFE seit 1991 gehandelt und die Bewertung der Kommission, dass an der SHFE keine Derivate verkauft würden, sei daher falsch.
(99)
Die SHFE ist in der Tat ein Terminmarkt. Allerdings werden die an der SHFE gehandelten Terminkontrakte durch physische Lieferungen erfüllt. Derivate ohne physische Lieferung, d. h. Optionen, die nicht wirklich ausgeübt, sondern vor dem Lieferdatum verkauft werden, sind in der VR China beschränkt; die SHFE ist daher eine reine Plattform für den physischen Austausch, die den chinesischen Aluminiummarkt abschottet.
(100)
Es wurde ferner geltend gemacht, die Argumentation der Kommission zur Beeinflussung der Preisbildung für Fahrräder über die MwSt. oder andere Steuern und durch Einlagerungsmaßnahmen bei Primäraluminium sei wirtschaftlich zweifelhaft und ungenügend begründet.
(101)
Da das Unternehmen aber nicht darlegte, welche Elemente in der Analyse der Kommission fehlen, und sein Vorbringen auch nicht weiter untermauerte, konnte die Kommission keine Stellungnahme dazu abgeben.
(102)
Außerdem wurde geltend gemacht, es bestünden Ähnlichkeiten zwischen der Industriepolitik in der VR China und der EU-Politik, und die Kommission habe nicht nachgewiesen, dass die Industriepolitik in der VR China irgendeinen nennenswerten oder direkten Einfluss auf die Inputentscheidungen, die Fahrradproduktion oder den Vertrieb der chinesischen ausführenden Fahrradhersteller habe.
(103)
Hierzu sei angemerkt, dass nicht angegeben wurde, auf welche politischen Maßnahmen der EU sich das Unternehmen bezog, so dass die Kommission zu diesem Vorbringen nicht Stellung nehmen konnte. Zu der Aussage, es sei nicht nachgewiesen worden, dass die Industriepolitik in der VR China einen nennenswerten Einfluss auf Inputentscheidungen, Produktion und Vertrieb der chinesischen ausführenden Fahrradhersteller ausübe, wird zudem angemerkt, dass die Existenz eines Fünfjahresplans im Aluminiumsektor in der VR China und die Verzerrungen des Preises für Aluminium, das an einer abgeschotteten Börse gehandelt wird und 20 % bis 25 % der gesamten Herstellkosten eines Fahrrades ausmacht, eindeutig für eine Verbindung zwischen der Industriepolitik in der VR China sowie den Inputentscheidungen, der Produktion und dem Vertrieb der chinesischen ausführenden Fahrradhersteller sprechen.
(104)
Es wurde ferner geltend gemacht, die Kommission habe die dreimonatige Frist gemäß der Grundverordnung nicht eingehalten. Hierzu wird angemerkt, dass die Kommission aufgrund der sehr geringen Mitarbeit seitens der chinesischen Ausführer zusätzliche Anstrengungen unternommen hat, indem sie eine große Zahl weiterer Ausführer, die erst später in der Untersuchung ermittelt wurden, kontaktierte und zur Mitarbeit zu bewegen versuchte. Infolgedessen war es nicht möglich, die MWB-Entscheidung innerhalb des festgelegten Zeitraums zu treffen. Es wird zudem an ein vor kurzem ergangenes Urteil des Gerichts (23) erinnert, nach dem eine MWB-Entscheidung, die nicht innerhalb der in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung festgelegten Dreimonatsfrist getroffen wird, als solche nicht ausreichend ist, um zur Aufhebung einer Verordnung zur Einführung von Antidumpingmaßnahmen zu führen. Ferner wird angemerkt, dass Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung inzwischen dahin gehend geändert wurde, dass die Kommission MWB-Entscheidungen nur noch in Bezug auf Unternehmen trifft, die in eine Stichprobe aufgenommen sind, und eine solche Entscheidung normalerweise innerhalb von sieben Monaten ab, in jedem Fall jedoch nicht später als acht Monate nach dem Beginn der Untersuchung erfolgen muss (24). Diese Änderung gilt für alle neuen und laufenden Untersuchungen einschließlich der vorliegenden. Die Entscheidungen erfolgten innerhalb von acht Monaten nach der Einleitung.
(105)
Angesichts des vorstehend beschriebenen Sachverhalts wird das Vorbringen zur Nichteinhaltung der Dreimonatsfrist hiermit zurückgewiesen.
1.3. Anträge der Parteien
(106)
Eine Partei beantragte, dass die MWB-Anträge von Herstellern in der VR China, die die Ausfuhren in die Union eingestellt hatten, ebenfalls geprüft werden sollten. Angeblich hatten diese Hersteller die Einfuhren in die Union nur aufgrund der seit 2005 geltenden Antidumpingzölle eingestellt.
(107)
Hierzu sei daran erinnert, dass die Feststellungen zu Dumping und Schädigung sich auf den nach Artikel 6 Absatz 1 der Grundverordnung festgelegten UZÜ beziehen. Die Daten, die von den ausführenden Herstellern zur Bestimmung des Normalwertes und des Ausfuhrpreises eingeholt wurden, betreffen somit ebenfalls nur diesen Zeitraum. Die MWB-Untersuchung wird im Rahmen der Ermittlung des Normalwertes der ausführenden Hersteller in der VR China durchgeführt; dieser Normalwert wird anschließend mit dem Ausfuhrpreis im selben Zeitraum verglichen. Hat ein Hersteller im UZÜ keine Ausfuhren der betroffenen Ware getätigt, kann kein Ausfuhrpreis ermittelt und keine Dumpingspanne berechnet werden. Bei einem Hersteller, der die betroffene Ware im UZÜ nicht ausgeführt hat, besteht daher kein Grund, zu prüfen, ob ihm die MWB zugestanden wird. Dennoch wird daran erinnert, dass alle ausführenden Hersteller ihren Fall in einer „Interimsüberprüfung“ nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung überprüfen lassen können und dass die ausführenden Hersteller, welche die betroffene Ware in dem den Maßnahmen zugrunde liegenden Untersuchungszeitraum nicht ausgeführt haben, eine „Überprüfung für einen neuen Ausführer“ nach Artikel 11 Absatz 4 der genannten Verordnung beantragen können.
(108)
Überdies verwies die Partei in ihrem Antrag auch auf das Brosmann-Urteil (25) des Gerichtshofes und unterstellte damit anscheinend, dass aufgrund dieses Urteils Hersteller in der VR China die Möglichkeit haben sollten, auch dann einen MWB-Antrag zu stellen, wenn sie die betroffene Ware im laufenden Untersuchungszeitraum nicht in die Union ausgeführt haben. Dazu sei angemerkt, dass in dem Urteil nicht auf MWB-Anträge von ausführenden Herstellern, die im Untersuchungszeitraum keine Ausfuhren getätigt haben, eingegangen wird und es daher in diesem Zusammenhang nicht maßgeblich ist.
(109)
Der Antrag wurde daher zurückgewiesen.
(110)
Es wurde außerdem geltend gemacht, die Ausfuhrpreise für die Unternehmen, die im UZÜ keine Ausfuhren in die Union getätigt hatten, sollten nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung, d. h. auf jeder anderen angemessenen Grundlage, ermittelt werden.
(111)
Hierzu sei angemerkt, dass sich aus Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung nicht die Verpflichtung ableiten lässt, für Ausführer aus dem betroffenen Land, die keinerlei Ausfuhren in die Union getätigt hatten, einen Ausfuhrpreis auf rechnerischem Weg zu ermitteln. Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung bezieht sich vielmehr auf die Wiederverkaufspreise der betroffenen Ware als Grundlage für die rechnerische Ermittlung des Ausfuhrpreises und auf Berichtigungen für alle zwischen Einfuhr und Wiederverkauf entstandenen Kosten, was voraussetzt, dass Einfuhren in die Union tatsächlich stattgefunden haben. Mit „jeder anderen angemessenen Grundlage“ im ersten Satz dieser Bestimmung sind besondere Fälle gemeint, in denen die zuvor genannten Methoden nicht anwendbar sind. Dies ändert nichts daran, dass aus dem Artikel implizit hervorgeht, dass im UZÜ Einfuhren in die Union stattgefunden haben müssen.
1.4. Schlussfolgerung
(112)
Keine der chinesischen Unternehmensgruppen, die MWB beantragt hatten, konnte mithin nachweisen, dass sie die Kriterien nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllte. Die Kommission vertrat daher die Auffassung, dass allen diesen Unternehmensgruppen eine MWB verweigert werden sollte.
2. Individuelle Behandlung
(113)
Mit der am 6. September 2012 in Kraft getretenen Verordnung (EU) Nr. 765/2012 (26) änderten das Europäische Parlament und der Rat Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung. Nach Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 765/2012 gilt die Änderung nur für Untersuchungen, die nach ihrem Inkrafttreten eingeleitet werden. Sie galt somit nicht für die laufende Untersuchung, die am 9. März 2012 eingeleitet wurde.
(114)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wird für Länder, die unter Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung fallen, gegebenenfalls ein landesweiter Zoll festgesetzt, es sei denn, ein Unternehmen kann nach Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung nachweisen, dass seine Ausfuhrpreise und -mengen sowie die Verkaufsbedingungen frei bestimmt sind, dass Währungsumrechnungen zu Marktkursen erfolgen und dass der Staat nicht derart eingreift, dass Maßnahmen umgangen werden können, wenn für einzelne Ausführer unterschiedliche Zollsätze festgesetzt werden.
(115)
Die drei mitarbeitenden ausführenden Unternehmensgruppen, die MWB beantragten, beantragten auch individuelle Behandlung, falls ihnen keine MWB zugestanden werden sollte. Auf der Grundlage der vorliegenden Informationen erfüllen alle drei Gruppen in der VR China nachgewiesenermaßen sämtliche Bedingungen für individuelle Behandlung.
3. Normalwert
3.1. Vergleichsland
(116)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ist für ausführende Hersteller, denen keine MWB gewährt wurde, der Normalwert auf der Grundlage der Inlandspreise oder des rechnerisch ermittelten Werts in einem Vergleichsland zu ermitteln.
(117)
Zu diesem Zweck hatte die Kommission in der Einleitungsbekanntmachung Mexiko vorgeschlagen, das auch in der vorausgegangenen Untersuchung betreffend die VR China herangezogen worden war.
(118)
Alle interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, zu diesem Vorschlag Stellung zu nehmen.
(119)
Eine Partei machte geltend, Mexiko sei als Vergleichsland nicht die beste Wahl und Taiwan sei eine bessere Option, da es ein wichtiger Hersteller von Fahrrädern sei, mehr Gemeinsamkeiten mit der VR China aufweise als Mexiko und einen verlässlicheren Normalwert ergeben dürfte.
(120)
Die Kommission versuchte Ausführer in 15 Ländern, nämlich Bangladesch, Kanada, Kambodscha, Indien, Indonesien, Malaysia, Mexiko, Norwegen, den Philippinen, Sri Lanka, Taiwan, Thailand, Tunesien, der Türkei und den Vereinigten Staaten für eine Mitarbeit zu gewinnen.
(121)
Sie erhielt nur von drei mexikanischen Fahrradherstellern ausgefüllte Fragebogen; diese waren auch zu einer Überprüfung ihrer Antworten in ihren Betrieben bereit. Kein anderes Unternehmen aus irgendeinem kontaktierten Land arbeitete mit. Auf die Inlandsverkäufe der drei Hersteller entfielen mehr als 30 % des mexikanischen Marktes, der im Jahr 2011 auf etwa 1,7 Mio. Stück geschätzt wurde. In einem wettbewerbsorientierten Umfeld waren über 14 Hersteller und mehrere Einführer tätig. Die eingeführten Fahrräder stammten 2011 hauptsächlich aus der VR China (über 60 %) und Taiwan (20 %). Auf diese Einfuhren entfielen etwa 5 % des Inlandsmarktes (Quelle: Jahresbericht der ANAFABI, des mexikanischen Verbandes von Fahrradherstellern).
(122)
Eine Bestätigung, dass Mexiko nach wie vor ein geeignetes Vergleichsland war, ergab sich aus dem mexikanischen Marktprofil für die betroffene Ware, der Zahl der Wirtschaftsbeteiligten, dem Wettbewerb auf dem Inlandsmarkt und den Merkmalen des Produktionsverfahrens. Angesichts dessen konnte der mexikanische Markt als repräsentativ und wettbewerbsorientiert angesehen werden. Daher wurde der Schluss gezogen, dass Mexiko ein geeignetes Vergleichsland war.
3.2. Bestimmung des Normalwerts im Vergleichsland
(123)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wurde der Normalwert anhand überprüfter Herstellerangaben im Vergleichsland wie folgt bestimmt:
(124)
Die Untersuchung ergab, dass die betroffene Ware auf dem mexikanischen Inlandsmarkt in repräsentativen Mengen verkauft wurde.
(125)
Des Weiteren wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe als Geschäfte im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden konnten. Zu diesem Zweck wurde für jeden Warentyp geprüft, wie hoch im UZÜ der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt war.
(126)
Wenn die Verkäufe eines Warentyps, der zu einem Nettoverkaufspreis in Höhe der errechneten Produktionskosten oder darüber verkauft wurde, mehr als 80 % des gesamten Verkaufsvolumens dieses Typs ausmachten und wenn der gewogene Durchschnittspreis des betreffenden Warentyps mindestens den Produktionskosten entsprach, wurde dem Normalwert der tatsächliche Inlandspreis zugrunde gelegt. Dieser Preis wurde als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe dieses Typs im UZÜ ermittelt, auch wenn diese Verkäufe keinen Gewinn erbrachten.
(127)
Wenn das Volumen der gewinnbringenden Verkäufe eines Warentyps 80 % oder weniger des gesamten Verkaufsvolumens dieses Typs ausmachte oder wenn der gewogene Durchschnittspreis des betreffenden Warentyps unter den Produktionskosten lag, wurde dem Normalwert der tatsächliche Inlandspreis zugrunde gelegt, der als gewogener Durchschnitt ausschließlich der gewinnbringenden Verkäufe dieses Warentyps ermittelt wurde.
(128)
Aus der Untersuchung ging nicht hervor, dass mit irgendeinem Warentyp keine gewinnbringenden Verkäufe getätigt wurden.
4. Ausfuhrpreis
(129)
Bei allen Ausfuhren der betroffenen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Ausfuhrpreise berechnet.
(130)
Wurden die Verkäufe über einen verbundenen Einführer oder Händler abgewickelt, erfolgte die Ausfuhrpreis-Ermittlung rechnerisch nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung auf der Grundlage der Weiterverkaufspreise, die dieser verbundene Einführer seinen ersten unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellte. Berichtigungen wurden für alle zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf angefallenen Kosten vorgenommen, einschließlich VVG-Kosten und Gewinnspanne. Als Gewinnaufschlag wurde der von einem unabhängigen Einführer oder Händler der betroffenen Ware erzielte Gewinn zugrunde gelegt, da der tatsächliche Gewinn des verbundenen Einführers oder Händlers aufgrund der Geschäftsbeziehungen zwischen den ausführenden Herstellern und dem verbundenen Einführer oder Händler als unzuverlässig angesehen wurde.
(131)
Wie bereits in den Erwägungsgründen 63 und 64 dargelegt, verweigerte Giant China den Kommissionsdienststellen die nötigen Informationen über die Struktur der Gruppe, desgleichen unerlässliche Informationen über die Produktion, die Menge und die Preise der im UZÜ für die Ausfuhr in die Union bestimmten betroffenen Ware derjenigen zur Gruppe Jinshan Development and Construction Ltd (im Folgenden „Jinshan Group“) gehörenden Unternehmen, die an der Herstellung und dem Verkauf der betroffenen Ware in der VR China beteiligt waren; folglich wurde für den Ausfuhrpreis Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung angewandt.
(132)
Giant China beanstandete die Anwendung des Artikels 18 Absatz 1 der Grundverordnung sowohl in Bezug auf die Verweigerung der MWB als auch in Bezug auf die Zugrundelegung der verfügbaren Informationen bei den Ausfuhrpreisberechnungen. Die von der Kommission verlangten Informationen seien für die Berechung der Dumpingspanne nicht erforderlich. Diesbezüglich argumentierte Giant China, die von der in der VR China ansässigen Jinshan Group verlangten Informationen seien für die MWB-Untersuchung oder die Ausfuhrpreisberechnungen nicht von Belang, da diese Gruppe nur sehr indirekt mit Giant China und seinen verbundenen Unternehmen (im Folgenden „Giant Group“) verbunden sei.
(133)
Die Untersuchung bestätigte indessen, dass eine Tochtergesellschaft der Giant Group, die die betroffene Ware in einem Teil des UZÜ aktiv herstellte und in die Union ausführte, nämlich Shanghai Giant & Phoenix Bicycles Co Ltd (im Folgenden „GP“), über eine gemeinsame Beteiligung sowie strukturelle und Managementverknüpfungen mit der Jinshan Group verbunden war und dass diese Gruppe an der Produktion und dem Verkauf der betroffenen Ware beteiligt war. Da die Unternehmensteile der Jinshan Group, die an der Herstellung und dem Verkauf der betroffenen Ware in der VR China beteiligt waren, nicht auf den MWB-Antrag und den Antidumpingfragebogen reagierten, konnte nicht bewertet werden, inwieweit die Produktion und der Verkauf der betroffenen Ware durch die Jinshan Group Auswirkungen auf die Ausfuhrpreisermittlung in Bezug auf GP und damit auf Giant insgesamt hatte. Es konnte auch nicht untersucht werden, ob die Voraussetzungen des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllt waren. Aufgrund der mangelnden Kooperationsbereitschaft in dieser Hinsicht mussten die Einwände von Giant China zurückgewiesen werden.
(134)
Außerdem wandte Giant China ein, dass bei der Berechnung der individuellen Spanne eines ausführenden Herstellers keine Preisinformationen bezüglich anderer ausführender Hersteller berücksichtigt werden müssten; dies sei nur dann erforderlich, wenn die Giant Group und die Jinshan Group angesichts der bestehenden engen finanziellen, wirtschaftlichen und Managementverknüpfungen eine einzige Einheit bildeten.
(135)
Die im Dossier enthaltenen Beweise stützen die Feststellung, dass GP und die Jinshan Group verbunden sind und enge Kapital-, Struktur- und Managementverflechtungen bestehen. In Ermangelung vollständiger Angaben zu allen mit GP verbundenen Parteien, insbesondere zu den chinesischen ausführenden Fahrradherstellern, die Tochtergesellschaften der Jinshan Group sind, können keine vollständigen und zuverlässigen Berechnungen des Ausfuhrpreises angestellt werden; folglich ist es auch nicht möglich, eine individuelle Spanne für GP und somit für die Giant Group insgesamt zu ermitteln.
(136)
Des Weiteren wurde behauptet, die verlangten Angaben würden eine unangemessene Belastung für Giant China darstellen, zudem habe man nach besten Kräften an der Untersuchung mitgewirkt. Diesbezüglich sei darauf verwiesen, dass abgesehen von Einwänden nach der endgültigen Unterrichtung keine Beweise vorgelegt wurden, die zeigen würden, dass Giant China sich in irgendeiner Weise bemüht hätte, die im MWB-Antrag und dem Antidumpingfragebogen verlangten Angaben zu den zur Jinshan Group gehörenden Unternehmen zu beschaffen, die an der Herstellung und dem Verkauf der betroffenen Ware beteiligt waren. Im Laufe der Untersuchung behauptete Giant China lediglich, die Bereitstellung der verlangten Angaben sei nicht erforderlich; es wurde indessen nicht vorgebracht, die Beschaffung dieser Angaben stelle eine unangemessene Belastung dar. Beweise für seine angeblichen Bemühungen legte Giant China erst nach der endgültigen Unterrichtung vor, d. h. zu einem Zeitpunkt, zu dem die Angaben nicht mehr überprüft werden konnten. Folglich konnten diese Angaben nicht mehr berücksichtigt werden.
(137)
Giant China behauptete weiter, es bestehe jedenfalls kein Risiko einer Umgehung potentieller Antidumpingmaßnahmen, beispielsweise durch Verlagerung der Produktion zwischen den beiden Gruppen, da GP, das einzige Verbindungsglied zwischen den beiden Gruppen, im September 2011 alle Tätigkeiten eingestellt habe. Darauf ist zu erwidern, dass GP gegen Ende des UZÜ noch als Einheit bestand, was von Giant China auch bestätigt wurde. Deshalb hätte die Produktionstätigkeit jederzeit wieder aufgenommen werden können; die Behauptung, dass GP im September 2011 alle Tätigkeiten eingestellt hat, ist irrelevant. Ferner behauptete Giant China, dem Umgehungsrisiko hätte man in anderer Weise begegnen können, nämlich durch die in den Erwägungsgründen 276 und 277 erwähnte Überwachungsklausel. Darauf sei erwidert, dass die Überwachungsklausel lediglich für unabhängige Unternehmen gilt; daher sind die möglichen Risiken nicht vergleichbar, und es hätten nicht dieselben Abhilfemaßnahmen ergriffen werden können.
(138)
Weiter brachte Giant China vor, es hätte bei GP in der VR China ein Kontrollbesuch durchgeführt werden müssen, um die Produktions- und Verkaufstätigkeiten von GP nach September 2011 zu überprüfen. Darauf ist zu erwidern, dass es für belanglos befunden wurde, ob GP seine Tätigkeiten nach September 2011 eingestellt hatte. Denn selbst wenn dies der Fall gewesen wäre, hätte GP seine Fahrradproduktions- und -verkaufstätigkeiten jederzeit wieder aufnehmen können; ein Kontrollbesuch hätte dieses Risiko nicht verringert.
(139)
Ferner legte Giant China einige Beweise vor, dass die Giant Group ihre Beteiligung an GP am 30. März 2013 verkaufte. Dieses Geschäft wurde aber erst nach dem UZÜ getätigt; angesichts des fortgeschrittenen Stadiums der Untersuchung kann diese Information nicht mehr überprüft werden; außerdem ist sie für diese Untersuchung irrelevant. Sollte Giant einen Antrag auf Überprüfung der Lage aufgrund des Verkaufs der Beteiligung stellen, kann dies zu gegebener Zeit im Einklang mit den Bestimmungen der Grundverordnung in Betracht gezogen werden.
(140)
In denselben Stellungnahmen lieferte Giant China weitere Klarstellungen bezüglich der Einschätzung der Kommission, dass die Anwendung des Artikels 18 Absatz 1 der Grundverordnung gerechtfertigt ist. Diese Klarstellungen konnten jedoch nichts an der ursprünglichen Einschätzung der Kommission ändern.
(141)
Somit werden die Feststellungen zur Anwendung des Artikels 18 Absatz 1 der Grundverordnung in Bezug auf die Giant Group bestätigt.
5. Vergleich
(142)
Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, welche die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Diese Berichtigungen betrafen indirekte Steuern, Preisnachlässe, die Handelsstufe, Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs- und Nebenkosten, Verpackungs- und Kreditkosten sowie Bankgebühren und Provisionen; sie wurden in allen Fällen zugestanden, in denen die Anträge für begründet, korrekt und belegt befunden wurden.
6. Dumpingspanne
6.1. Mitarbeitende ausführende Hersteller
(143)
Bei den drei mitarbeitenden Unternehmen erfolgte die Ermittlung der Dumpingspannen nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung; dazu wurde der gewogene durchschnittliche Normalwert, der für die mitarbeitenden mexikanischen Hersteller ermittelt wurde, mit dem gewogenen durchschnittlichen Preis des jeweiligen Unternehmens bei Ausfuhr in die Union verglichen.
(144)
Die Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:
Unternehmen
Dumpingspanne
Zhejiang Baoguilai Vehicle Co. Ltd
19,2 %
Oyama Bicycles (Taicang) Co. Ltd
20,9 %
Ideal (Dongguan) Bike Co., Ltd
0 %
6.2. Alle übrigen ausführenden Hersteller
(145)
Da die Mitarbeit seitens der Unternehmen in der VR China, wie in den Erwägungsgründen 22 und 24 ausgeführt, sehr gering war, können die Ergebnisse für die mitarbeitenden Unternehmen nicht als repräsentativ für das Land angesehen werden. Die für alle anderen ausführenden Hersteller in der VR China geltende landesweite Dumpingspanne kann daher nicht überprüft werden.
(146)
Die landesweite Dumpingspanne wird somit unverändert in der in der Verordnung (EG) Nr. 1095/2005 festgelegten Höhe, d. h. 48,5 %, aufrechterhalten.
D. DEFINITION DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER UNION
(147)
Schätzungen zufolge wird die gleichartige Ware von etwa 380 der Kommission bekannten Herstellern in der Union produziert. Überdies meldeten sich sechs einzelstaatliche Verbände von Unionsherstellern.
(148)
Unter Berücksichtigung aller verfügbaren Informationen, darunter Daten, die bei den Unionsherstellern und nationalen Verbänden eingeholt wurden, sowie der Kommission vorliegender Produktionsstatistiken, wurde für die Union eine Gesamtproduktion von etwa 11 Mio. Fahrrädern im UZÜ ermittelt.
(149)
Die Unionshersteller, auf welche die EU-Gesamtproduktion entfällt, bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung und werden nachstehend als „Wirtschaftszweig der Union“ bezeichnet.
(150)
Wie weiter oben ausgeführt, wurde angesichts der hohen Zahl mitarbeitender Unionshersteller eine Stichprobe aus acht Unionsherstellern gebildet, auf die im UZÜ rund 25 % der Gesamtproduktion und der Verkäufe der gleichartigen Ware des Wirtschaftszweigs der Union entfielen. Alle in die Stichprobe aufgenommenen Unionshersteller nahmen das in Erwägungsgrund 1 beschriebene Befreiungssystem in Anspruch.
E. LAGE AUF DEM UNIONSMARKT
1. Unionsverbrauch
(151)
Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union wurden anhand der Antworten der Hersteller auf die Stichprobenfragebogen und der Daten, die bei verschiedenen Verbänden von Fahrradherstellern in der Union erhoben worden waren, bestimmt.
(152)
Der Unionsverbrauch wurde auf der Grundlage der geschätzten Verkäufe des gesamten Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt (siehe Randnummer 151) zuzüglich der von Eurostat ausgewiesenen Einfuhren aus allen Ländern ermittelt.
(153)
Der gesamte Unionsverbrauch fiel von 22 459 062 Stück im Jahr 2008 auf 20 116 602 Stück im UZÜ, das entspricht einer Abnahme von 10 % im Bezugszeitraum. Dies geht in erster Linie auf einen Rückgang von 8 % zwischen 2008 und 2009 zurück, während der Verbrauch danach stabil blieb und im UZÜ nur leicht (um 2 %) sank. 2009 wurde der Markt vor allem durch die Auswirkungen der Wirtschaftskrise beeinflusst, von denen er sich bisher nicht erholt hat. Für einen weiteren Rückgang im Jahr 2011 war vor allem das weiterhin zurückhaltende Ausgabenverhalten der Verbraucher angesichts der derzeitigen Wirtschaftslage verantwortlich.
Tabelle 1
Verbrauch
2008
2009
2010
2011
Menge (in Stück)
+
Gesamteinfuhren
10 017 616
8 974 906
9 734 143
8 840 362
+
auf dem Unionsmarkt verkaufte Unionsproduktion
12 441 446
11 604 072
10 946 875
11 276 240
=
Verbrauch
22 459 062
20 578 978
20 681 018
20 116 602
Index (2008 = 100)
100
92
92
90
Quelle:
Eurostat, Fragebogenantworten.
2. Einfuhren aus der VR China
2.1. Mengen der gedumpten Einfuhren und Marktanteil von Fahrrädern mit Ursprung in der VR China
(154)
Die eingeführte Menge der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China wurde anhand von Eurostat-Statistiken ermittelt. Die Menge der Einfuhren aus der VR China fiel zwischen 2008 und 2009 deutlich von 941 522 auf 597 339 Stück, d. h. um 37 %. Die Einfuhren nahmen 2010 zu, gingen im UZÜ mit 581 459 Stück jedoch wieder zurück. Die beträchtliche Abnahme der chinesischen Einfuhren fiel mit der Wirtschaftskrise zusammen; sie haben sich seitdem nicht wieder erholt. Insgesamt sanken die chinesischen Einfuhren im Bezugszeitraum um 38 %.
(155)
Der Marktanteil der Einfuhren aus China verringerte sich dementsprechend von 4,2 % im Jahr 2008 auf 2,9 % im UZÜ. Der geringere Marktanteil wurde zum Teil durch den Rückgang des Unionsverbrauchs ausgeglichen.
(156)
Dennoch ist hervorzuheben, dass der relativ geringe und sinkende Marktanteil der chinesischen Einfuhren im Zusammenhang mit den Ergebnissen der parallel laufenden, in den Erwägungsgründen 14 und 15 erwähnten Umgehungsuntersuchung gesehen werden muss (siehe Erwägungsgründe 223 und 224).
Tabelle 2
Einfuhren aus der VR China
2008
2009
2010
UZÜ
Menge der Einfuhren aus dem betroffenen Land (in Stück)
941 522
597 339
627 120
581 459
Index (2008 = 100)
100
63
67
62
Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land (%)
4,2
2,9
3,0
2,9
Quelle:
Eurostat.
3. Preise der betroffenen Einfuhren
3.1. Entwicklung der Preise
(157)
Wie in der Verordnung (EG) Nr. 1095/2005 festgestellt, konnten Eurostat-Daten bei der Ermittlung der Preistrends der gedumpten Einfuhren von 2008 bis zum UZÜ aus den folgenden Gründen nur in begrenztem Umfang herangezogen werden:
(158)
Bei den von Eurostat ausgewiesenen Einfuhrpreisen wird nicht zwischen den verschiedenen Warentypen differenziert, so dass die erheblichen Preisunterschiede zwischen den verschiedenen Typen der betroffenen Ware unberücksichtigt bleiben. Der jeweilige landesspezifische Produktmix hat erhebliche Auswirkungen auf die Durchschnittspreise je Land. Überdies bestehen bei einem Vergleich der Einfuhren der mitarbeitenden Ausführer auf Modellbasis selbst bei gleichen Warentypen und Modellen je nach den Bauteilen der Fahrräder erhebliche Preisunterschiede. Deshalb sind die von Eurostat ausgewiesenen Preise für die Zwecke dieser Untersuchung weiterhin nicht schlüssig. Die von Eurostat für die VR China ausgewiesenen Einfuhrpreise (im Folgenden in indexierter Form) können lediglich als Indikator für die Preistrends dienen, geben aber keinen Aufschluss, wenn die Verkaufspreise verschiedener Länder und der Union miteinander verglichen werden.
(159)
Eurostat-Daten zufolge stiegen die gewogenen Durchschnittspreise der Einfuhren aus der VR China, die im Folgenden in indexierter Form ausgewiesen sind, im Bezugszeitraum beträchtlich (siehe Tabelle 3). Ohne zu wissen, welcher Fahrradtyp aus der VR China eingeführt wurde und ob sich der Produktmix von einem Jahr zum anderen verändert hat, lassen sich jedoch keine Schlussfolgerungen ziehen.
Tabelle 3
Preis der Einfuhren aus der VR China
2008
2009
2010
UZÜ
Preis der Einfuhren aus der VR China
Index (2008 = 100)
100
173
217
214
Quelle:
Eurostat
3.2. Preisunterbietung
(160)
Die Preisunterbietung wurde für die mitarbeitenden ausführenden Hersteller, bei denen Dumping festgestellt wurde, auf der Grundlage ihres tatsächlichen überprüften Ausfuhrpreises (cif-Preis frei Grenze der Union) mit und ohne Antidumpingzoll ermittelt. Für den Wirtschaftszweig der Union wurden die Verkaufspreise für unabhängige Abnehmer in der Union zugrunde gelegt, gegebenenfalls berichtigt auf die Stufe ab Werk. Im UZÜ wurde auf der Grundlage verschiedener, im Fragebogen definierter Warentypen nur bei einem ausführenden Hersteller eine Preisunterbietung festgestellt, welche ohne den Antidumpingzoll 61 % und mit dem Antidumpingzoll 44 % betrug.
(161)
Da die Mitarbeit seitens der chinesischen ausführenden Hersteller sehr gering war, so dass die Feststellungen für die mitarbeitenden Unternehmen nicht als repräsentativ für das Land gelten konnten, und zudem der von Eurostat ausgewiesene Durchschnittspreis nicht als schlüssig angesehen werden konnte, wurde, mangels anderer verlässlicherer Informationen, die Auffassung vertreten, dass die Festlegung der landesweiten Preisunterbietungsspanne für die VR China sich an den Preisunterbietungsspannen orientieren sollte, die in der letzten Auslaufüberprüfung, deren Abschluss die im Erwägungsgrund 3 genannte Verordnung (EG) Nr. 1095/2005 bildete, festgestellt wurden; diese Preisunterbietungsspannen betrugen 53 % nach Abzug des Antidumpingzolls und 39 % mit dem Zoll.
4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(162)
Wie in den Erwägungsgründen 8 bis 10 angegeben, wurde in der vorliegenden Untersuchung analysiert, ob Veränderungen der Lage des Wirtschaftszweigs der Union eingetreten waren, die eine erneute Prüfung der Feststellungen der Änderungsinterimsüberprüfung zur Schädigung rechtfertigten. Die Untersuchung bestätigte folgende Feststellungen: i) Entsprechend der weltweiten Tendenz besteht die Fahrradherstellung in der Union vor allem in der arbeitsintensiven Montage von Fahrradteilen, die den Kundenwünschen entsprechen und aus verschiedenen Quellen bezogen werden. ii) Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union sich fortwährend bemüht hat, die Produktionskosten durch Automatisierung und Optimierung des Montageverfahrens zu senken. Überdies profitierten einige Unionshersteller von den vergleichsweise geringeren Arbeitskosten in Mittel- und Osteuropa gegenüber dem Untersuchungszeitraum der Änderungsinterimsüberprüfung. Die der Kommission vorliegenden Produktionsstatistiken bestätigen diese Tendenz. iii) Die Untersuchung bestätigte die Bevorzugung von Aluminiumlegierungen als Rohstoff, während Stahl der wichtigste Rohstoff für Modelle des unteren Segments und Kinderfahrräder blieb. Angesichts dieser Veränderungen wurde die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union wie folgt analysiert.
(163)
Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung prüfte die Kommission alle für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union relevanten Wirtschaftsfaktoren und -indizes.
(164)
Für die Zwecke der Schadensanalyse wurden die Schadensindikatoren wie folgt ermittelt:
-
Makroökonomische Indikatoren (Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmengen, Marktanteil, Beschäftigung, Produktivität, Wachstum, Höhe der Dumpingspannen und Erholung von den Auswirkungen früheren Dumpings) wurden für alle Unionshersteller auf der Ebene der Gesamtproduktion der Union beurteilt; Grundlage hierfür waren die Informationen, die bei den nationalen Verbänden der Unionshersteller und einzelnen Unionsherstellern eingeholt wurden. Diese Faktoren wurden, soweit möglich, mit den Angaben der entsprechenden amtlichen Statistiken abgeglichen.
-
Mikroökonomische Indikatoren (Lagerbestände, Verkaufspreise pro Stück, Produktionskosten, Cashflow, Rentabilität, Kapitalrendite, Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten, Investitionen und Löhne) wurden für die in die Stichprobe aufgenommenen Unionshersteller auf der Grundlage der von ihnen übermittelten Informationen beurteilt.
a) Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(165)
Im Bezugszeitraum sank die Produktion des Wirtschaftszweigs der Union beständig und rascher als der Unionsverbrauch, wie aus der Tabelle 1 unter dem Erwägungsgrund 153 hervorgeht. So sank die Produktion von 13 541 244 Stück im Jahr 2008 auf 11 026 646 Stück im UZÜ, dies bedeutet eine Abnahme um 19 %.
Tabelle 4
Gesamtproduktion der Union
2008
2009
2010
UZÜ
Menge (in Stück)
Produktion
13 541 244
12 778 305
11 682 329
11 026 646
Index (2008 = 100)
100
94
86
81
Quelle:
Fragebogenantworten, einschlägige amtliche Statistiken.
(166)
Die Produktionskapazität wurde zwischen 2008 und dem UZÜ um 5 % reduziert, wodurch die Auswirkungen des Produktionsrückgangs um 19 % auf die Kapazitätsauslastung teilweise ausgeglichen wurden. Letztere sank im selben Zeitraum um 14 Prozentpunkte auf 74 % im UZÜ.
Tabelle 5
Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
2008
2009
2010
UZÜ
Menge (in Stück)
Produktionskapazität
15 804 000
15 660 000
15 150 000
15 000 000
Index (2008 = 100)
100
99
96
95
Kapazitätsauslastung (%)
86
82
77
74
Index (2008 = 100)
100
95
90
86
Quelle:
Fragebogenantworten, einschlägige amtliche Statistiken.
b) Verkaufsmenge
(167)
Insgesamt nahm die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt eine ähnliche rückläufige Entwicklung wie der Unionsverbrauch; sie fiel im Bezugszeitraum um 9 % von 12 441 446 Stück im Jahr 2008 auf 11 276 240 Stück im UZÜ. Zwischen 2009 und 2010 sanken die Verkäufe jedoch weiter, während der Verbrauch stabil blieb; wie aus der Tabelle 7 unter dem Erwägungsgrund 168 hervorgeht, schlug sich dies in einem verringerten Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union im Jahr 2010 nieder. Im UZÜ nahmen die Verkaufsmengen wieder zu, erreichten aber noch nicht das Niveau von 2008.
Tabelle 6
Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union in der Union
2008
2009
2010
UZÜ
Menge (in Stück)
12 441 446
11 604 072
10 946 875
11 276 240
Index (2008 = 100)
100
93
88
91
Quelle:
Fragebogenantworten, einschlägige amtliche Statistiken.
c) Marktanteil
(168)
Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union stieg von 55,4 % im Jahr 2008 auf 56,1 % im UZÜ, das bedeutet einen Anstieg um 0,7 Prozentpunkte im UZÜ. Diese leichte Gesamtverbesserung um 0,7 Prozentpunkte im Bezugszeitraum schließt auch einen beträchtlichen Rückgang von 56,4 % im Jahr 2009 auf 52,9 % im Jahr 2010 ein. Der insgesamt gestiegene Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union vor dem Hintergrund sinkender Verkaufsmengen (siehe Erwägungsgrund 167) kann durch den insgesamt gesunkenen Verbrauch (siehe Erwägungsgrund 153) erklärt werden.
Tabelle 7
Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union
2008
2009
2010
UZÜ
Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union (%)
55,4
56,4
52,9
56,1
Index (2008 = 100)
100
102
96
101
Quelle:
Fragebogenantworten, einschlägige amtliche Statistiken.
d) Beschäftigung und Produktivität
(169)
Die Zahl der direkt Beschäftigten sank um 17 % von 14 197 im Jahr 2008 auf 11 783 im UZÜ. Dieser Rückgang folgte der Verringerung der Produktionsmengen.
(170)
Insgesamt ging die Produktivität im Bezugszeitraum um 2 % zurück. Die Produktivität fiel zwischen 2008 und 2009, da die Produktion zurückging, während die Beschäftigtenzahl im selben Zeitraum gleich blieb. Es folgte zwischen 2009 und 2010 ein Anstieg der Produktivität, der sich durch die Umstrukturierung des Wirtschaftszweigs und Investitionen in effizientere Produktionsverfahren im selben Zeitraum erklären lässt. Eine weitere Verringerung der Produktionsmenge im UZÜ führte zusammen mit einer geringeren Abnahme der Beschäftigtenzahl zu einem erneuten Absinken der Produktivität im UZÜ.
Tabelle 8
Gesamtbeschäftigung und Produktivität in der Union
2008
2009
2010
UZÜ
Zahl der Beschäftigten
14 197
14 147
12 067
11 783
Index (2008 = 100)
100
100
85
83
Produktivität (Stück/Jahr)
954
903
968
936
Index (2008 = 100)
100
95
102
98
Quelle:
Fragebogenantworten, einschlägige amtliche Statistiken.
e) Wachstum
(171)
Der Verbrauch verringerte sich im Bezugszeitraum um 10 %. Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union blieb relativ konstant (er nahm im Bezugszeitraum nur leicht, d. h. um 0,7 Prozentpunkte zu, wie im Erwägungsgrund 168 ausgeführt wird). Der schrumpfende Unionsmarkt deutet darauf hin, dass die Unionshersteller nicht von einem Wachstum profitieren können.
f) Höhe der Dumpingspanne
(172)
Das Dumping seitens der VR China wurde, wie in den Erwägungsgründen 143 bis 145 ausgeführt, im UZÜ fortgesetzt. Angesichts der großen Kapazitätsreserven in der VR China (siehe Erwägungsgrund 203 und der nachgewiesenen Umgehung (siehe die Erwägungsgründe 223 und 224) können die Auswirkungen der derzeitigen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union nicht als geringfügig angesehen werden.
g) Erholung von früherem Dumping
(173)
Die Kommission prüfte, ob sich der Wirtschaftszweig der Union von den Auswirkungen früheren Dumpings erholt hat. Dabei kam sie zu dem Schluss, dass dies nicht der Fall ist, was insbesondere aus der nach wie vor geringen Rentabilität und einer rückläufigen Kapazitätsauslastung ersichtlich wird. Die Erholung des Wirtschaftszweigs der Union wurde ebenfalls durch erwiesene Umgehungspraktiken (siehe die Erwägungsgründe 223 und 224) behindert.
h) Lagerbestände
(174)
Die Lagerbestände für die Unionshersteller lagen am Ende des UZÜ bei 517 977 Fahrrädern und blieben damit gegenüber dem Stand von 2008 weitgehend stabil, obwohl sie zwischen 2008 und 2009 um 25 % abgenommen hatten.
(175)
Einige der Unionshersteller hatten sehr geringe Lagerbestände, da sie ihre gesamte Produktion an verbundene Unternehmen innerhalb der jeweiligen Unternehmensgruppe verkauften. Zudem wurde festgestellt, dass die Unionshersteller hauptsächlich auf Kundenbestellungen hin produzierten. All diese Entwicklungen verzerrten die Entwicklung der Lagerbestände im Bezugszeitraum, so dass dieser Indikator hier nicht als aussagekräftig angesehen werden kann.
Tabelle 9
Lagerbestände
2008
2009
2010
UZÜ
Menge (in Stück)
Schlussbestände
519 832
390 398
522 779
517 977
Index (2008 = 100)
100
75
101
100
Quelle:
Fragebogenantworten.
i) Verkaufspreise und Kosten
(176)
Die durchschnittlichen Verkaufspreise ab Werk in der Union blieben im Bezugszeitraum trotz eines Anstiegs um 3 % zwischen 2008 und 2009 stabil. Im UZÜ fielen die Verkaufspreise jedoch wieder auf das Niveau von 2008.
Tabelle 10
Verkaufspreis pro Stück in der Union
2008
2009
2010
UZÜ
Verkaufsstückpreise in der EU (in Euro)
144
149
146
144
Index (2008 = 100)
100
103
102
100
Quelle:
Fragebogenantworten.
(177)
Die Produktionskosten wurden auf der Grundlage des gewogenen Durchschnitts aller von den Unionsherstellern hergestellten Typen der gleichartigen Ware ermittelt. Die Produktionskosten stiegen im Bezugszeitraum geringfügig um 2 % (siehe Tabelle 11).
Tabelle 11
Produktionsstückkosten
2008
2009
2010
UZÜ
Produktionsstückkosten (in Euro/Stück)
141
147
146
145
Index (2008 = 100)
100
104
103
102
Quelle:
Fragebogenantworten.
j) Rentabilität
(178)
Die Rentabilität wurde auf der Grundlage der Verkäufe an unabhängige Abnehmer ermittelt. Zwischen 2010 und dem UZÜ war der Wirtschaftszweig der Union nahe am Break-Even-Punkt. Insgesamt nahm die Rentabilität im Bezugszeitraum ab, in dem sie von 1,9 % im Jahr 2008 auf - 0,1 % im UZÜ zurückging.
Tabelle 12
Rentabilität
2008
2009
2010
UZÜ
Rentabilität der Unionsverkäufe (%)
1,9
1,6
0,3
-0,1
Index (2008 = 100)
100
100
98
98
Quelle:
Fragebogenantworten.
k) Investitionen und Kapitalrendite
(179)
Die Investitionen stiegen im Bezugszeitraum beträchtlich, nämlich um 16 % von 7 952 150 EUR im Jahr 2008 auf 9 263 184 EUR im UZÜ. Hierin schlagen sich die fortgesetzten Bemühungen des Wirtschaftszweigs der Union nieder, den Herstellungsprozess effizienter zu gestalten und wettbewerbsfähig zu bleiben.
(180)
Die Entwicklung der Kapitalrendite verlief ähnlich wie die der Rentabilität. Im Jahr 2008 war die Kapitalrendite positiv (14 %), sank im UZÜ jedoch auf - 1 %.
Tabelle 13
Investitionen und Kapitalrendite
2008
2009
2010
UZÜ
Investitionen (in Tausend EUR)
7 952 150
9 421 745
19 288 284
9 263 184
Index (2008 = 100)
100
118
243
116
Kapitalrendite (%)
14
11
2
-1
Quelle:
Fragebogenantworten.
l) Cashflow und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
(181)
Der Cashflow entwickelte sich ähnlich wie die Rentabilität, blieb aber während des gesamten Bezugszeitraums positiv. Er ist in Tabelle 14 in Prozent vom Umsatz angegeben.
(182)
Nur die Unionshersteller, die zu größeren Gruppen gehörten, berichteten von keinen besonderen Problemen bei der Kapitalbeschaffung. Unionshersteller, die nicht zu größeren Gruppen gehörten, berichteten von einer zunehmend angespannten Liquiditätslage, welche mit der geringen Rentabilität und der Verschlechterung der Geschäftsbedingungen sowohl gegenüber Lieferanten als auch gegenüber Kunden zusammenhing. Die Möglichkeiten zur Kapitalbeschaffung wurden durch die geringe Bereitschaft der Banken, den Fahrradmarkt im derzeitigen wirtschaftlichen Klima zu finanzieren, zusätzlich eingeschränkt.
Tabelle 14
Cashflow
2008
2009
2010
UZÜ
Cashflow (%)
3,2
3,1
1,8
1,3
Index (2008 = 100)
100
97
99
98
Quelle:
Fragebogenantworten.
m) Löhne
(183)
Die Lohnkosten pro Beschäftigten blieben im Bezugszeitraum weitgehend stabil; ein Anstieg war nur 2009 zu verzeichnen. Dies ist vor allem auf die Verringerung des Personals und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Lohnskala der Unternehmen zurückzuführen, da ausgebildete Beschäftigte gehalten wurden, damit Effizienz und Qualität aufrechterhalten werden konnten.
Tabelle 15
Löhne
2008
2009
2010
UZÜ
Lohnkosten je Beschäftigten (in Euro)
15 747
17 393
17 383
16 581
Index (2008 = 100)
100
110
110
105
Quelle:
Fragebogenantworten.
5. Schlussfolgerung zur Schädigung
(184)
Trotz der geltenden Maßnahmen verschlechterten sich die meisten Schadensindikatoren im Zusammenhang mit der Leistung des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum. Insbesondere die makroökonomischen Indikatoren wie die Produktionsmengen (- 19 %), die Produktionskapazität (- 5 %), die Kapazitätsauslastung (- 14 %) sowie die Beschäftigung (- 17 %) verschlechterten sich beträchtlich. Überdies entwickelten sich die mikroökonomischen Indikatoren im Zusammenhang mit dem Gewinn im Bezugszeitraum negativ, so lag die Rentabilität im UZÜ bei - 0,1 %.
(185)
Der Wirtschaftszweig der Union ist somit weiterhin in einer prekären Lage mit sinkenden Gewinnen nahe am Break-Even-Punkt wie im Jahr 2010 und im UZÜ. Zudem untergrub der Druck durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China und durch Umgehungseinfuhren jede Möglichkeit, weiter zu wachsen und Gewinne zu erwirtschaften (siehe die Erwägungsgründe 223 und 224).
(186)
Dennoch gelang es dem Wirtschaftszweig der Union, seinen Markanteil in einem schrumpfenden Markt zu halten und sogar leicht zu vergrößern. Die verstärkten Investitionen im Bezugszeitraum (+ 16 %) zeugen von den Bemühungen des Wirtschaftszweigs der Union, wettbewerbsfähig zu bleiben. Zusammen mit den neuesten, im Erwägungsgrund 248 beschriebenen Innovationen des Wirtschaftszweigs der Union beweist dies seine grundsätzliche Vitalität und wirtschaftliche Lebensfähigkeit.
(187)
Auf dieser Grundlage wird der Schluss gezogen, dass der Wirtschaftszweig der Union weiterhin eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 der Grundverordnung erlitt und seine Lage nach wie vor prekär ist.
(188)
Nach der Unterrichtung wandten die Parteien unter Berufung auf den Mandarinenkonservenfall (27) ein, die Kommission sei verpflichtet, den durch die geringe Mitarbeit der chinesischen ausführenden Hersteller verursachten Mangel an bestimmten Informationen durch geeignete Schritte zu beheben; wenn sie dies nicht tue, verstoße sie gegen Verfahrenspflichten aus der Grundverordnung. Außerdem legten die Parteien nahe, die chinesischen Ausfuhrstatistiken heranzuziehen, in denen - im Gegensatz zu Eurostat - die auf den EU-Markt ausgeführten Hauptfahrradtypen aufgeschlüsselt würden, oder die Zollbehörden der bedeutendsten Einfuhrmitgliedstaaten nach Artikel 6 Absätze 3 und 4 der Grundverordnung zu ersuchen, eine Analyse der verschiedenen aus der VR China eingeführten Fahrradtypen durchzuführen.
(189)
Wie in den Erwägungsgründen 19 und 21 bereits erwähnt, unterrichtete die Kommission die ihr bekannten ausführenden Hersteller in der VR China, einen Verband chinesischer Hersteller und die Vertreter des betroffenen Landes offiziell über die Einleitung der Untersuchung. Die Kommissionsdienststellen kontaktierten etwa 70 chinesische Unternehmen, die ihnen aus der vorausgegangenen Untersuchung bereits bekannt waren; in einer späteren Phase, als die in Erwägungsgrund 16 erwähnte Antisubventionsuntersuchung eingeleitet wurde, ermittelte die Kommission etwa 300 weitere chinesische ausführende Hersteller, die im Rahmen dieser Interimsüberprüfung ebenfalls kontaktiert wurden. Darüber hinaus wurden die Vertreter des betroffenen Landes bei der Einleitung der Untersuchung davon in Kenntnis gesetzt, dass die Kommission bei unzureichender Mitarbeit seitens der ausführenden Hersteller ihre Feststellungen nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen treffen kann. Dabei wurde betont, dass eine Feststellung, die anhand der verfügbaren Informationen getroffen wird, für die betroffene Partei ungünstiger ausfallen kann.
(190)
Im Mandarinenkonservenfall befasste sich der Gerichtshof mit der Frage, welche Anstrengungen die Kommission hätte unternehmen sollen, um - durch Bemühungen um Mitarbeit aus ermittelten potenziellen Vergleichsmärkten - sachdienliche Informationen von inländischen Herstellern in einem Marktwirtschaftsdrittland zur Berechnung des Normalwerts auf der Grundlage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes einzuholen.
(191)
Der Mangel an Informationen bei der jetzigen Untersuchung ist darauf zurückzuführen, dass die Parteien, die eigentlich von der Untersuchung betroffen sind, weitgehend auf die Mitarbeit verzichteten. Wie bereits in Erwägungsgrund 186 ausgeführt, wurden die Parteien wiederholt um Mitarbeit ersucht, waren aber nicht dazu bereit. Im Gegensatz zum Mandarinenkonservenfall bemühte sich die Kommission mithin aktiv und wiederholt um die Mitarbeit der betroffenen Parteien. In der jetzigen Untersuchung gibt es somit keine Analogie zum Mandarinenkonservenfall.
(192)
Die Kommission bewertete die Nützlichkeit anderer Quellen, darunter auch die chinesischen Ausfuhrstatistiken. Es wurde der Schluss gezogen, dass die alternativen Quellen sich nicht für diese Untersuchung eigneten, weil die zu geringe Detailtiefe die Berechnung neuer Spannen nicht zuließ. Zudem stellte sich heraus, dass die chinesischen Statistiken nicht mit den Eurostat-Statistiken übereinstimmten, weil sie beispielsweise deutlich höhere Einfuhrmengen auswiesen als die Eurostat-Statistiken. Deshalb konnten die vorgeschlagenen Alternativquellen nicht verwendet werden. Einige Parteien legten der Kommission des Weiteren nahe, um die Mitarbeit der Zollbehörden der bedeutendsten Einfuhrmitgliedstaaten zu ersuchen, damit diese eine Analyse der verschiedenen aus der VR China eingeführten Warenkategorien durchführe. Darauf ist zu erwidern, dass - ganz abgesehen von der praktischen Unmöglichkeit - selbst bei Beschaffung derartiger Daten dieses Datenmaterial nach Auffassung der Kommission nicht ausgereicht hätte, um die Informationslücke zu schließen, die durch die Nichtmitarbeit entstanden war. Dies liegt vor allem daran, dass die nötige Analysetiefe nicht dadurch hätte erreicht werden können, dass man sich einfach nur auf die Rechnungen stützt; die betreffenden Warentypbeschreibungen sind nicht ausführlich genug, um daraus einen aussagekräftigen Vergleich der Warentypen abzuleiten.
(193)
Einige Parteien bemängelten, die Kommission habe es unterlassen, eine Produktmixanalyse der Einfuhren aus der VR China durchzuführen, um einen fairen Vergleich der eingeführten mit den in der Union hergestellten Fahrrädern zu ermöglichen, damit sie bei der Bestimmung der Schädigung und der Preisunterbietung einen objektiven und fairen Vergleich anstellen kann. Zudem habe sich die Kommission auf die Höhe der Preisunterbietung bezogen, die in der in Erwägungsgrund 5 erwähnten vorausgegangenen Untersuchung ermittelt wurde; diese wurde anhand von Eurostat-Durchschnittspreisen berechnet, ohne dass die tatsächliche Zusammensetzung der Einfuhren bekannt war. Des Weiteren habe die Kommission nicht herauszufinden versucht, ob die eingeführten Produkte mit den Fahrrädern aus der Unionsproduktion tatsächlich vergleichbar seien, weshalb die Preisunterbietungsanalyse der Kommission in Bezug auf nicht mitarbeitende Hersteller fehlerhaft sei. Somit müsse auch der Schluss gezogen werden, dass die Kommission ihre Feststellung, wonach der Wirtschaftszweig der Union weiter bedeutend geschädigt werde, nicht objektiv bewertet und angemessen erklärt habe.
(194)
Darauf ist zu erwidern, dass die Preisunterbietung der mitarbeitenden ausführenden Hersteller, bei denen Dumping festgestellt wurde, auf der Grundlage ihres tatsächlichen überprüften Ausfuhrpreises (cif-Preis frei Grenze der Union) mit und ohne Antidumpingzoll ermittelt wurde (siehe Erwägungsgrund 160), wobei dem Produktmix ihrer Ausfuhren im UZÜ Rechnung getragen wurde. Da jedoch die Mitarbeit der chinesischen ausführenden Hersteller sehr gering war und somit die Ergebnisse bezüglich der mitarbeitenden chinesischen ausführenden Hersteller nicht als repräsentativ für die VR China insgesamt angesehen werden konnten (siehe Erwägungsgrund 145), konnte an der in der Änderungsinterimsüberprüfung (siehe Erwägungsgrund 3) ermittelten Höhe der Preisunterbietung nichts geändert werden.
(195)
Angesichts der weitgehenden Nichtmitarbeit musste sich die Kommission bei der Bestimmung des landesweiten Dumping-, Unterbietungs- und Schadensbeseitigungsniveaus auf die verfügbaren Informationen stützen. Die Kommission zog in diesem Zusammenhang alternative Informationsquellen in Betracht, die aus den in den Erwägungsgründen192 bis 194 genannten Gründen jedoch nicht verwendet werden konnten. Da keine gegenteiligen Ergebnisse vorlagen, wurden die in der Änderungsinterimsüberprüfung (siehe Erwägungsgrund 3) ermittelten landesweiten Dumping-, Unterbietungs- und Schadensbeseitigungsniveaus als Bezugsgrundlage für die jetzige Untersuchung herangezogen.
(196)
Es wird bestätigt, dass es sich bei der Bezugsgrundlage entgegen der Behauptung der Parteien um die Niveaus handelt, die bei der Auslaufüberprüfung ermittelt wurden, welche mit der in Erwägungsgrund 3 genannten Verordnung (EG) Nr. 1095/2005 abgeschlossen wurde, und nicht etwa um die, die sich bei der Auslaufüberprüfung ergaben, welche mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 990/2011 ihren Abschluss fand.
(197)
Ferner wurde behauptet, die Kommission habe es versäumt, die angeblichen Fehler nationaler Zollbehörden zu analysieren, was einen fairen Vergleich der chinesischen Einfuhrpreise verhindert habe. Es sei daran erinnert, dass bei dieser Untersuchung aufgrund der weitgehenden Nichtmitarbeit kein aussagekräftiger Preisvergleich vorgenommen werden konnte; somit wurde die Behauptung als irrelevant angesehen.
F. DAUERHAFTE VERÄNDERUNG DER UMSTÄNDE UND WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS VON DUMPING UND SCHÄDIGUNG
1. Dumping
(198)
Im Einklang mit Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung wurde auch geprüft, ob sich die Umstände in Bezug auf das Dumping und die Schädigung wesentlich verändert haben und ob die Annahme vertretbar ist, dass diese Veränderungen dauerhaft sind.
(199)
In der vorherigen Untersuchung war für die drei mitarbeitenden chinesischen ausführenden Hersteller der residuale Zollsatz festgelegt worden, während in dieser Untersuchung für sie individuelle Zollsätze berechnet wurden. Wie in den Erwägungsgründen 113 und 115 ausgeführt, erfüllen alle drei ausführenden Hersteller in der VR China sämtliche Voraussetzungen für individuelle Behandlung. Das Dossier enthielt keine Angaben, aus denen hervorging, dass die Lage der mitarbeitenden ausführenden Hersteller sich in absehbarer Zeit ändern könnte.
(200)
Die Untersuchung ergab zudem, dass das während der Änderungsinterimsüberprüfung geltende chinesische Ausfuhrkontingentsystem von der Regierung der VR China abgeschafft wurde und eine Wiedereinführung unwahrscheinlich ist, zumal die Regierung im Fahrradsektor eine ausfuhrorientierte Politik betreibt (siehe dazu Erwägungsgrund 203). Des Weiteren ergab die Untersuchung keine Hinweise auf ein nennenswert verändertes Ausfuhrpreisverhalten der drei Unternehmen in absehbarer Zeit.
(201)
Es wird daher die Auffassung vertreten, dass die Veränderung der Umstände, welche zu den für die drei mitarbeitenden chinesischen ausführenden Hersteller berechneten Dumpingspannen geführt hat, dauerhaft ist.
(202)
Im Hinblick auf den landesweiten Zoll für die VR China ergab die Untersuchung keine Veränderung der Umstände; es wird daher vorgeschlagen, die in der Änderungsinterimsüberprüfung festgelegten Zollsätze aufrechtzuerhalten.
(203)
Weiterhin wurde geprüft, ob die Aufrechterhaltung der Maßnahme zum Ausgleich des Dumpings nicht mehr notwendig ist. Laut dem chinesischen Fahrradverband belief sich die gesamte Fahrradproduktion in der VR China im Jahr 2011 auf 83,45 Mio. Stück und stieg damit gegenüber 2010 um 2,3 %. Zudem ist die chinesische Fahrradindustrie weiterhin ausfuhrorientiert. So führte die VR China 2011 mit 55,72 Mio. Fahrrädern 67 % ihrer Gesamtproduktion aus, ein Rückgang von 4,2 % gegenüber dem Jahr 2010. Etwa 23,73 Mio. Stück wurden 2011 im Inland abgesetzt. Das wichtigste Produktionsgebiet in der VR China ist Tianjin, auf das im Jahr 2011 etwa die Hälfe der Gesamtproduktion entfiel. Laut dem Plan der Stadt Tianjin zur Entwicklung der Leicht- und Textilindustrie für den 12. Fünfjahresplan (Tianjin Municipal Light Industry and Textile Industry Development Plan for the 12th Five-Year Plan) werden in diesem Gebiet zurzeit neue auf die Herstellung von Fahrrädern spezialisierte Industrieparks entwickelt. Schätzungen zufolge wird daher die Fahrradproduktionskapazität bis 2015 im Gebiet Tianjin 55 Mio. Stück erreichen und damit gegenüber 2011 um 44 % steigen, wobei die Hälfte der Produktion (eine Menge, die den Gesamtverbrauch der Union im UZÜ übersteigt) für die Ausfuhr bestimmt ist.
(204)
Überdies lag die Kapazitätsauslastung der drei mitarbeitenden Unternehmen im UZÜ nach eigenen Angaben zwischen 72 % und 81 %. Durch Hochrechnung kann eine geschätzte Kapazitätsreserve des chinesischen Wirtschaftszweigs von über 25 Mio. Fahrrädern ermittelt werden; dies ist mehr als das Doppelte der Gesamtproduktion des Wirtschaftszweigs der Union im UZÜ und übersteigt den Gesamtverbrauch der Union um 24 %. Ferner dürften die chinesischen Hersteller in dem arbeitsintensiven Wirtschaftszweig der Fahrradproduktion dank den in der VR China reichlich vorhandenen billigen Arbeitskräften in der Lage sein, recht schnell neue Kapazitäten aufzubauen.
(205)
Überdies ist der Unionsmarkt im Hinblick auf die Verkaufsmengen weltweit der zweitgrößte nach dem chinesischen und damit im Hinblick auf die potenzielle Nachfrage sehr attraktiv.
(206)
Die Ergebnisse der Umgehungsuntersuchung (siehe Erwägungsgrund 14) bestätigen die anhaltende Attraktivität des Unionsmarktes für chinesische ausführende Hersteller, welche ohne Maßnahmen höchstwahrscheinlich beträchtliche Mengen in die Union umlenken würden.
(207)
Außerdem gelten auf anderen wichtigen potenziellen Ausfuhrmärkten für die VR China (Kanada (28)) Antidumpingmaßnahmen, wodurch sich die Zahl der für chinesische Ausfuhren potenziell zur Verfügung stehenden Märkte in Drittstaaten ohne Zölle verringert.
(208)
Es wird daran erinnert, dass es in den Vereinigten Staaten früher eine einheimische Fahrradproduktion gab und Antidumpingmaßnahmen gegen die VR China galten. Nach Aufhebung der Antidumpingmaßnahmen Ende der Neunzigerjahre drängten chinesische Einfuhren jedoch massiv auf den US-amerikanischen Markt. Die Inlandsproduktion verschwand in den folgenden Jahren nahezu vollständig. Im Jahr 2011 waren nach Schätzungen 99 % der in den Vereinigten Staaten verkauften Fahrräder Einfuhren, davon 93 % aus der VR China und 6 % aus Taiwan. Die Inlandsproduktion von Fahrrädern in den Vereinigten Staaten wird - bei einem jährlichen Verbrauch von etwa 16 Mio. Stück - auf etwa 56 000 Stück pro Jahr geschätzt. Der Gesamtwert des US-amerikanischen Fahrradmarktes (einschließlich des Verkaufs von Teilen und Zubehör) wurde 2011 auf 6 Mrd. USD beziffert.
(209)
Abschließend ist daher festzustellen, dass die chinesische Fahrradindustrie ein ausfuhrorientierter Wirtschaftszweig ist, der in der Vergangenheit auf mehreren Märkten weltweit eine unfaire Preispolitik betrieben hat. Zudem bestätigten die Ergebnisse der Umgehungsuntersuchung das nach wie vor vorhandene Interesse der chinesischen Ausführer am Unionsmarkt. Dieses Verhalten deutet außerdem darauf hin, dass bei einer Aufhebung der Maßnahmen der Unionsmarkt sehr wahrscheinlich Ziel chinesischer Niedrigpreis-Einfuhren würde, mit denen auf eine Übernahme des Inlandsmarktes abgezielt werden dürfte. Es kann daher die Schlussfolgerung gezogen werden, dass die fortgesetzte Anwendung der Maßnahmen zum Ausgleich des Dumpings weiterhin notwendig ist.
(210)
Nach der Unterrichtung wurde eingewandt, bei der Analyse habe man die Tatsache übersehen, dass der Produktionsanstieg in der VR China derzeit vom Arbeitskräfteangebot begrenzt werde und dass die VR China ihren Arbeitskostenvorteil gegenüber anderen südasiatischen Ländern, die im Rahmen von Präferenzhandelsabkommen tätig seien, einbüße. Aufgrund der Nichtmitarbeit war dieser Einwand nicht überprüfbar und blieb somit unberücksichtigt.
2. Schädigung
(211)
Im Hinblick auf die Gründe für die Einleitung der Interimsüberprüfung von Amts wegen wurde in der Untersuchung auf folgende Strukturveränderungen der Fahrradindustrie der EU eingegangen: i) Übergang vom kompletten Produktionszyklus zur (Teil-)Montage eingeführter Teile; ii) Änderungen des Kostenniveaus durch Vergrößerung und Verlagerung sowie durch die Eröffnung neuer Produktionsstätten in Mittel- und Osteuropa; iii) entsprechend den Verbrauchertrends eine fortschreitende Verlagerung beim Rohstoffeinsatz weg von Stahl hin zu Aluminiumlegierungen. Aufgrund der im Erwägungsgrund 162 beschriebenen Feststellungen dauern alle erwähnten Entwicklungen noch an und sind globaler Art, so dass Veränderungen in absehbarer Zeit nicht wahrscheinlich sind.
(212)
Was die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens der Schädigung betrifft, so ist es angesichts der bereits prekären, in den Erwägungsgründen 184 bis 187 beschriebenen Lage des Wirtschaftszweigs der Union ebenfalls wahrscheinlich, dass die Unionshersteller dem weiteren Preisdruck durch die gedumpten chinesischen Einfuhren nicht widerstehen könnten und folglich gezwungen wären, den Unionsmarkt zu verlassen, was den Verlust von Arbeitsplätzen, Investitionen, Technologie und Know-how zur Folge hätte (siehe die Erwägungsgründe 247 und 248). Es kann daher die Schlussfolgerung gezogen werden, dass in diesem Fall ein Anhalten der Schädigung bei einer Aufhebung der Maßnahmen wahrscheinlich ist.
(213)
Einige Parteien machten geltend, der Wirtschaftszweig der Union erleide keine bedeutende Schädigung, da öffentlich zugängliche Informationen darauf hindeuteten, dass seine finanzielle Lage gut sei. Es sei angemerkt, dass die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union auf der Grundlage der Informationen bewertet wird, die im Rahmen der Untersuchung bei einer repräsentativen Stichprobe von Unionsherstellern erhoben und überprüft werden. Diese Bewertung kann nicht durch öffentlich zugängliche Informationen zu einigen Unionsherstellern ersetzt werden, auch wenn diese angeblich eine umfangreiche Produktion und hohe Verkaufswerte aufweisen. Die in den Erwägungsgründen 162 bis 187 analysierten Untersuchungsergebnisse widersprechen somit den Angaben dieser Parteien. Ihre Vorbringen wurden daher für unbegründet befunden.
(214)
Weiterhin wurde vorgebracht, die Fortschreibung der Antidumpingmaßnahmen gegen die VR China sei diskriminierend, da andere Drittländer keinen Maßnahmen unterlägen, obwohl die Einfuhren aus diesen Ländern, insbesondere aus Sri Lanka, gedumpt seien und Schädigungen verursachten. Die Antidumpingmaßnahmen wurden als Ergebnis der Umgehungsuntersuchung auf die Einfuhren von Fahrrädern unter anderem aus Sri Lanka ausgeweitet. Zudem wurden keine Beweise für das angebliche Dumping durch die echten Hersteller im betreffenden Land vorgelegt. Das Vorbringen der Partei wurde daher als unbegründet zurückgewiesen.
G. SCHADENSURSACHE
1. Vorbemerkungen
(215)
Gemäß Artikel 3 Absätze 6 und 7 der Grundverordnung wurde geprüft, ob die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die betreffenden gedumpten Einfuhren verursacht worden war. Dabei wurden auch andere bekannte Faktoren als die gedumpten Einfuhren untersucht, die den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten, um sicherzustellen, dass die durch diese Faktoren möglicherweise verursachte Schädigung nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wurde. Insbesondere wurden die Ergebnisse der Umgehungsuntersuchung analysiert.
2. Auswirkungen der gedumpten chinesischen Einfuhren
(216)
Die chinesischen Einfuhren nahmen im Bezugszeitraum ab, sie hatten im UZÜ einen Marktanteil von 2,9 %. Dieser relativ geringe und sinkende Marktanteil ist im Zusammenhang mit der Umgehung der Maßnahmen durch Einfuhren aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien zu sehen (siehe die Erwägungsgründe 223 und 224).
(217)
Wie in Erwägungsgrund 160 erwähnt, wurde der Schluss gezogen, dass die Einfuhren aus der VR China die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt nach wie vor beträchtlich unterboten und somit einen erheblichen Druck auf das Preisniveau auf dem Unionsmarkt ausübten.
(218)
Gleichzeitig wiesen die meisten Schadensindikatoren eine abnehmende Tendenz auf, insbesondere die Produktionsmenge (- 19 %), die Verkaufsmenge (- 9 %), die Kapazität (- 5 %) und die Kapazitätsauslastung (- 14 %).
(219)
Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union war im Bezugszeitraum, in dem er aufgrund des Preisdrucks durch die chinesischen Einfuhren nah am Break-Even-Punkt lag, durchgehend rückläufig. Dadurch war es dem Wirtschaftszweig der Union nicht möglich, die Preise auf ein rentables Niveau anzuheben, ohne erhebliche Marktanteile zu verlieren.
(220)
Es wird daher die Schlussfolgerung gezogen, dass der Druck durch die Fahrradeinfuhren zu Dumpingpreisen einen entscheidenden Einfluss auf die derzeitige prekäre Lage der Union hatte.
(221)
Im Anschluss an die Unterrichtung wurde vorgebracht, die Relevanz des Rückgangs bei Produktion und Kapazitätsauslastung sei nicht angemessen begründet, zumal nicht davon ausgegangen werde, dass die sinkende Produktion die Rentabilität in Mitleidenschaft gezogen habe. Es wird darauf hingewiesen, dass für die Bewertung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union alle Schadensfaktoren, unabhängig davon, ob sie sich im Einzelfall auf die Rentabilität auswirken, maßgeblich sind. Wie im Erwägungsgrund 237 erläutert, wurde der Rückgang der Rentabilität und anderer Indikatoren im Zusammenhang mit dem Gewinn nicht durch das Schrumpfen des Marktes verursacht, sondern kann auf den anhaltenden Druck durch gedumpte chinesische Einfuhren zurückgeführt werden. Der Einwand wird daher zurückgewiesen.
(222)
Dieselbe Partei machte auch geltend, die Entwicklung des Marktanteils der Einfuhren aus der VR China sei nicht angemessen analysiert worden, da in der Analyse auf den drastischen Rückgang der Einfuhren im Bezugszeitraum nicht eingegangen werde. Ebenso wurde vorgebracht, die Analyse der Schadensursache berücksichtige die steigende Preistendenz dieser Ausfuhren nicht. Hierzu wird daran erinnert, dass die mengenmäßige Abnahme der Einfuhren aus der VR China im Zusammenhang mit den Ergebnissen der parallelen Umgehungsuntersuchung (siehe Erwägungsgrund 216) zu sehen ist. Die Tendenz beim Preis der chinesischen Einfuhren auf der Grundlage von Eurostat-Daten ist nicht aussagekräftig, da darin die Preisentwicklung der über die Umgehungsländer eingeführten chinesischen Fahrräder nicht berücksichtigt ist. Aus diesen Gründen wurde der Einwand zurückgewiesen.
3. Auswirkungen der Umgehungseinfuhren
(223)
Wie in Erwägungsgrund 15 ausgeführt, ergab die Umgehungsuntersuchung, dass die geltenden Maßnahmen gegen die VR China durch Montagevorgänge in Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien und durch Versand aus diesen Ländern umgangen werden. Auf der Grundlage der Feststellungen dieser Untersuchungen wurde die Differenz zwischen den Einfuhrmengen aus den fraglichen Ländern nach Eurostat-Daten und der Menge der Ausfuhren der bekannten echten Hersteller, d. h. jener Hersteller, welche die Kriterien für eine Befreiung von den ausgeweiteten Maßnahmen aus den in der Verordnung (EU) Nr. 501/2013 genannten Gründen erfüllten, als Einfuhren, mit denen die geltenden Maßnahmen umgangen werden (im Folgenden „Umgehungseinfuhren“), angesehen.
(224)
Im Zusammenhang mit der Analyse der Schadensursache wurde die Auffassung vertreten, dass diese Einfuhren eigentlich aus China stammten und daher gemeinsam mit den direkten Einfuhren aus China betrachtet werden sollten. Auf dieser Grundlage berechnet, beliefen sich die chinesischen Einfuhren auf 1 904 761 Stück im UZÜ. Im Jahr 2008 hatte die Einfuhrmenge 2 321 240 Stück betragen. Sie sank 2009 um 22 % auf 1 802 101 Stück und erreichte 2010 mit einem Marktanteil von 10,6 % praktisch wieder den Stand von 2008. Im UZÜ schließlich nahmen die Einfuhren erneut um 13 % ab und kamen auf einen Marktanteil von 9,5 %. Im Bezugszeitraum ging die Einfuhrmenge um 18 % zurück. Unter den Bedingungen eines schrumpfenden Marktes (siehe Erwägungsgrund 153) führte der beschriebene Rückgang der Einfuhrmengen zu keinen nennenswerten Einbußen beim Marktanteil, welcher im Bezugszeitraum nur um 0,8 % sank. Da das Warensortiment der Einfuhren aus der VR China und der Umgehungseinfuhren unbekannt ist, ist ein Vergleich der Preise dieser Einfuhren mit denen des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt nicht sinnvoll.
Tabelle 16
Einfuhren aus der VR China zusammen mit Umgehungseinfuhren aus Indonesien, Malaysia, Sri-Lanka und Tunesien
2008
2009
2010
UZÜ
Einfuhrmenge (in Stück)
2 321 240
1 802 101
2 194 354
1 904 761
Index (2008 = 100)
100
78
95
82
Marktanteil (%)
10,3
8,8
10,6
9,5
Quelle:
Eurostat.
(225)
Im Anschluss an die Unterrichtung machten einige Parteien geltend, die Analyse des Einflusses der Umgehungseinfuhren sei mangelhaft, da sie nur auf den mengenmäßigen Auswirkungen beruhe und somit jeder Preisvergleich auf der Grundlage einer Analyse des Warensortiments fehle. Es wurde vorgebracht, dass diese Mängel in der Analyse auf Nichteinhaltung des Verfahrens zurückgingen, da die Analyse des Warensortiments trotz der Mitarbeit von ausführenden Herstellern aus den betroffenen Ländern unterblieben sei. Zudem wurde angeführt, es handele sich bei den Ausfuhren aus diesen Ländern in die Union um kostengünstige Kinderfahrräder oder sonstige Fahrräder, die nicht mit den in der Union hergestellten Fahrrädern in Wettbewerb stünden. Hierzu wird darauf hingewiesen, dass die Analyse des Warensortiments aus den im Erwägungsgrund 192 genannten Gründen nicht durchgeführt werden konnte. Außerdem handelte es sich bei den meisten Umgehungseinfuhren um umgeladene Ware, so dass keine Informationen zum Warensortiment verfügbar waren. Schließlich wird darauf hingewiesen, dass die Unionshersteller den Untersuchungsergebnissen zufolge alle Warensegmente herstellen, das Vorbringen zu den Kinderfahrrädern und den Fahrrädern des unteren Segments, die angeblich keine Konkurrenz darstellen, wurde daher für unbegründet befunden.
4. Auswirkungen anderer Faktoren
4.1. Einfuhren aus anderen Ländern
(226)
Die Gesamteinfuhren aus anderen Drittländern beliefen sich im UZÜ auf 6 931 333 Stück. Dies entsprach einem geringen Anstieg von 1 % im Bezugszeitraum.
(227)
Aufgrund des Rückgangs des Unionsverbrauchs blieb der Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern weitgehend stabil und erreichte im UZÜ 34 %.
(228)
Taiwan blieb mit einem im Bezugszeitraum relativ gleichbleibenden Marktanteil das wichtigste Ausfuhrland, auf das im UZÜ 14 % des Unionsverbrauchs entfielen.
(229)
Thailand kommt bei den Ausfuhren in die Union auf den zweiten Platz. Sein Marktanteil sank im Bezugszeitraum um 2 Prozentpunkte von 7 % im Jahr 2008 auf 5 % im UZÜ.
(230)
Wie im Erwägungsgrund 157 erläutert, wird bei den von Eurostat ausgewiesenen Preisen nicht zwischen dem jeweils unterschiedlichen Warensortiment der einzelnen Länder differenziert, und deshalb werden die Preistrends nur mit Indices veranschaulicht. Da nichts über das Warensortiment der Einfuhren aus anderen Drittländern bekannt ist, ist ein Vergleich von deren Preisen mit den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt nicht sinnvoll.
(231)
Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass nur die Einfuhren aus Taiwan die Menge der chinesischen Einfuhren (einschließlich der Umgehungseinfuhren) überstiegen. Hierzu sei angemerkt, dass die aus Taiwan eingeführten Fahrräder normalerweise für die oberen Marktsegmente bestimmt sind und keine Beweise vorgelegt wurden, die dagegen sprachen. Es wird daher der Schluss gezogen, dass diese Einfuhren nicht als schädigend für den Wirtschaftszweig der Union angesehen werden können.
(232)
Mehrere Parteien machten geltend, die Einfuhren aus anderen Drittländern erfolgten zu niedrigeren Preisen als die chinesischen Einfuhren, welche aus diesem Grund nicht die Ursache der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union seien. Diesem Vorbringen konnte nicht stattgegeben werden, da die durchschnittlichen Einfuhrpreise aus den im Erwägungsgrund 157 erläuterten Gründen auf der Grundlage von Eurostat-Daten nicht ermittelt werden konnten und daher auf dieser Grundlage keine Schlussfolgerung gezogen werden konnte.
(233)
Eine andere Partei machte geltend, es sei mit einer Zunahme der Einfuhren aus Drittländern zu rechnen, für die seit dem 1. Januar 2011 das Allgemeine Präferenzsystem (APS) gelte (Kambodscha und Bangladesch). Es kann jedoch nicht im Voraus evaluiert werden, welche Auswirkungen dies auf die Einfuhrpreise und -mengen sowie auf den Wirtschaftszweig der Union haben wird. Zudem lagen keine Informationen zur Fähigkeit dieser Länder vor, ihre Produktionskapazität und ihre Verkaufsmengen auf dem Unionsmarkt zu erhöhen. Es konnte daher auf dieser Grundlage keine eindeutige Schlussfolgerung gezogen werden; das Vorbringen war daher zurückzuweisen.
(234)
Im Anschluss an die Unterrichtung machten die Parteien geltend, die Auswirkungen der Einfuhren aus den Drittländern, für die präferenzielle Handelsabkommen gälten, würden nicht angemessen analysiert, da die Menge der Einfuhren aus diesen Ländern im Vergleich zu den Einfuhren aus China erheblich sei und sie teilweise auch zu erheblich niedrigeren Preisen verkauft würden. In diesem Zusammenhang wird daran erinnert, das die VR China der zweitgrößte Einführer in die Union ist. Die Einfuhren aus anderen Drittländern reichten allesamt nicht an die Menge der Fahrradeinfuhren aus China heran. Außerdem wurden gegen diese Länder keine Dumpingbehauptungen vorgebracht. Es wurde daher der Schluss gezogen, dass die Auswirkungen der Einfuhren aus diesen Ländern den ursächlichen Zusammenhang zwischen den großen Mengen gedumpter Einfuhren aus China und der anhaltenden bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht widerlegen konnten. Aus diesen Gründen wurde der Einwand zurückgewiesen.
Tabelle 17
Einfuhren aus anderen Drittländern (29)
2008
2009
2010
UZÜ
Stück-zahl
Marktanteil
Preis
EUR/Stück
Stückzahl
Marktanteil
Preis
EUR/Stück
Stückzahl
Marktanteil
Preis
EUR/Stück
Stückzahl
Marktanteil
Preis
EUR/Stück
Taiwan
3 428 043
15 %
2 949 433
14 %
3 458 448
17 %
2 864 114
14 %
Index
100
100
100
86
94
126
101
110
125
84
93
151
Thailand
1 522 209
7 %
1 384 410
7 %
1 234 123
6 %
993 952
5 %
Index
100
100
100
91
99
118
81
88
114
65
73
113
Sonstige
2 746 124
12 %
66
2 838 962
14 %
73
2 847 164
14 %
80
3 077 535
15 %
80
Index
100
100
100
103
113
111
104
113
122
112
125
121
Gesamt
7 696 376
34 %
99
7 172 805
35 %
116
7 539 735
36 %
122
6 935 601
34 %
132
Index
100
100
100
93
102
118
98
106
124
90
101
134
Quelle:
Eurostat.
4.2. Entwicklung des Verbrauchs
(235)
Wie im Erwägungsgrund 153 erwähnt, sank der Verbrauch von 2008 bis zum UZÜ um 10 %. Dennoch konnte der Wirtschaftszweig der Union seinen Marktanteil halten und sogar leicht vergrößern (siehe Erwägungsgrund 168). Der schrumpfende Markt kann damit keine Ursache für die Schädigung sein.
4.3. Wirtschaftskrise und klimatische Bedingungen
(236)
Einige Parteien machten geltend, die herrschenden negativen Wirtschaftsbedingungen in der Union hätten das Kaufverhalten der Verbraucher im Bezugszeitraum beeinflusst. Außerdem hätten sich die schlechten Wetterbedingungen in der Union im Jahr 2011 zumindest teilweise auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union ausgewirkt. Diese Faktoren sollen zum insgesamt nachlassenden Fahrradverbrauch in der Union geführt haben.
(237)
Die Untersuchung ergab nämlich einen Rückgang des Unionsverbrauchs im Bezugszeitraum. Wie in Erwägungsgrund 234 ausgeführt, kann das Schrumpfen des Marktes jedoch nicht als eine Ursache für die Schädigung angesehen werden.
(238)
Diese Parteien machten zudem geltend, der Rückgang bei Produktion und Beschäftigung sei nur eine Folge der rückläufigen Tendenz beim Verbrauch und nicht der gedumpten Einfuhren. Da die Fahrradindustrie keine hohen Fixkosten zu tragen hat, wirkte sich der Produktionsrückgang auf die Rentabilität der Fahrradindustrie in der Union jedoch nicht aus. Der Rückgang der Beschäftigtenzahl wiederum ist Ergebnis des Umstrukturierungsprozesses des Wirtschaftszweigs der Union. Diese Entwicklung erklärt in keinem Fall die negative Entwicklung der anderen Schadensindikatoren.
4.4. Nicht gedumpte Einfuhren
(239)
Die Menge der nicht gedumpten Einfuhren eines mitarbeitenden ausführenden Herstellers war zu vernachlässigen, d. h. sie lag nahe bei 0 % der Gesamteinfuhren aus der VR China und konnte somit keinen erkennbaren Einfluss auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union ausüben.
4.5. Elektrofahrräder
(240)
Es wurde geltend gemacht, Ursache der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei die Entwicklung von Elektrofahrrädern, welche angeblich die betroffene Ware verdrängten. Die Entwicklung von Elektrofahrrädern ist jedoch ein sehr neues Phänomen; die Verkaufsmengen im UZÜ waren marginal. Sie können somit die Lage des Wirtschaftszweigs der Union nicht beeinflusst haben.
4.6. Auswirkungen der Strukturveränderungen
(241)
Im Anschluss an die Unterrichtung machte eine Partei geltend, die Kommission habe die Auswirkungen der eingeräumten Strukturveränderungen des Marktes und des Wirtschaftszweigs der Union in ihrer Analyse der Schädigung und der Schadensursachen nicht berücksichtigt. Beispielsweise wurde vorgebracht, die Kommission gehe in ihrer Analyse der Produktionskosten nicht auf die Auswirkungen der Verlagerung der Produktion in die osteuropäischen Länder ein. Diesbezüglich wird darauf hingewiesen, dass analysiert wurde, ob diese Veränderungen dauerhaft sind (siehe Erwägungsgrund 162); es wurde dabei der Schluss gezogen, dass dies der Fall ist (siehe Erwägungsgrund 211). Aus diesem Grund wurde eine neue Schadensanalyse durchgeführt; Grundlage war eine Stichprobe aus Unionsherstellern, die so ausgewählt wurden, dass sie die Strukturveränderungen widerspiegelten. Es wird daher die Auffassung vertreten, dass die Auswirkungen dieser Veränderungen bei der Analyse der Schädigung und der Schadensursachen gebührend berücksichtigt wurden. Der Einwand wird daher zurückgewiesen.
4.7. Schlussfolgerung
(242)
Es wurde festgestellt, dass chinesische Fahrräder trotz der Abnahme des Unionsverbrauchs in erheblichen Mengen als gedumpte Direkt- oder Umgehungseinfuhren auf den Unionsmarkt kamen. Der ziemlich stabile erhebliche Marktanteil dieser Einfuhren im Bezugszeitraum fiel mit einem Zeitraum der fortgesetzten wirtschaftlichen Anfälligkeit des Wirtschaftszweigs der Union (siehe die Erwägungsgründe 184 bis 187) zusammen. Es wird daher der Schluss gezogen, dass ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den Einfuhren aus der VR China (Direkt- und Umgehungseinfuhren) und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union besteht.
(243)
Sonstige Faktoren wie die Auswirkungen von Einfuhren aus anderen Drittländern, die Verbrauchsentwicklung, die Wirtschaftskrise und die klimatischen Bedingungen, die nicht gedumpten Einfuhren sowie die Entwicklung von Elektrofahrrädern wurden geprüft. Indessen wurde keiner dieser Faktoren als so erheblich angesehen, dass er den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten chinesischen Einfuhren und der bedeutenden Schädigung hätte widerlegen können.
(244)
Aufgrund der vorstehenden Analyse, bei der die Auswirkungen aller bekannten Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union ordnungsgemäß von den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Ausfuhren unterschieden und abgegrenzt wurden, wurde der Schluss gezogen, dass die gedumpten Einfuhren aus der VR China zusammen mit den Umgehungseinfuhren eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung verursachten.
H. UNIONSINTERESSE
1. Vorbemerkungen
(245)
Nach Artikel 21 der Grundverordnung wurde untersucht, ob ungeachtet der Schlussfolgerung zum schädigenden Dumping zwingende Gründe für den eindeutigen Schluss vorliegen, dass die Einführung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren aus der VR China in der weiter unten angegebenen Höhe (siehe Erwägungsgrund 279) nicht im Interesse der Union läge.
(246)
Bekanntlich wurde in den vorausgegangenen Untersuchungen die Auffassung vertreten, dass die Einführung von Maßnahmen dem Unionsinteresse nicht zuwiderlaufen würde. Da es sich bei der jetzigen Untersuchung zudem um eine Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung handelt, wird eine Situation analysiert, in der bereits Antidumpingmaßnahmen in Kraft sind; daher kann beurteilt werden, ob die geltenden Antidumpingmaßnahmen die betroffenen Parteien unverhältnismäßig stark beeinträchtigt haben.
(247)
Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurde allen beteiligten Interessen Rechnung getragen, den Interessen des Wirtschaftszweigs der Union ebenso wie denen der Hersteller von Fahrradteilen, der unabhängigen Einführer und der Verwender.
2. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(248)
Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig sich immer noch in einer prekären Lage befindet. Angesichts der erheblichen Menge der gedumpten Einfuhren aus der VR China und der Wahrscheinlichkeit eines Andauerns des Dumpings und der Schädigung würde eine Aufhebung der Maßnahmen sehr wahrscheinlich zum Verschwinden der Unionsproduktion führen.
(249)
Der Wirtschaftszweig der Union leistet beträchtliche Beiträge zur technischen Innovation und liefert Spin-offs wie die vor kurzem entwickelten Fahrräder mit Trethilfe und elektronischen Fahrräder, die ohne eine Fahrradindustrie in der Union wirtschaftlich nicht tragfähig wären. Überdies trägt der Wirtschaftszweig der Union zur Verwirklichung ökologischer Ziele wie der umweltgerechteren Gestaltung des Verkehrs und der Dekarbonisierung bei.
(250)
Der Wirtschaftszweig der Union ist außerdem eine treibende Kraft für verbundene Wirtschaftszweige wie die Herstellung von Fahrradteilen und -zubehör sowie die Erbringung damit zusammenhängender Dienstleistungen. Insgesamt hängen auf dem Unionsmarkt 60 000 bis 70 000 Arbeitsplätze direkt oder indirekt vom Wirtschaftszweig der Union ab.
(251)
Der Wirtschaftszweig der Union hat sich um eine Umstrukturierung bemüht und in Innovationen investiert, die bei seinem Verschwinden verloren gehen würden. Mit dem Aufrechterhalten der Maßnahmen wäre der Wirtschaftszweig der Union dagegen in der Lage, seine Verkaufsmengen zu halten und sogar zu vergrößern und so die notwendige Kapitalrendite zu erwirtschaften, die ihn in die Lage versetzen würde, weiterhin in neue Technologien und Innovationen zu investieren.
(252)
Angesichts der in den Erwägungsgründen 184 bis 187 dargestellten Schlussfolgerungen zur Lage des Wirtschaftszweigs der Union kann ohne Maßnahmen von einer beträchtlichen Verschlechterung seiner finanziellen Lage ausgegangen werden, die schließlich die Einstellung der Produktion zur Folge haben könnte. Die Antidumpingmaßnahmen liegen somit im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union.
3. Interesse der Hersteller von Fahrradteilen
(253)
Während der Untersuchung nahm der Verband der Hersteller von Fahrradteilen COLIPED mit der Kommission Kontakt auf. Nach den Angaben von COLIPED existieren in der Union etwa 370 Unternehmen, die Teile an Fahrradhersteller liefern und etwa 16 000 Personen beschäftigen. Die Zulieferindustrie ist davon abhängig, dass in der Union weiterhin Fahrräder produziert werden.
(254)
53 Hersteller von Fahrradteilen, auf die 39 % des auf 1,2 Mrd. EUR geschätzten Gesamtumsatzes der Fahrradteileindustrie entfielen, sprachen sich für die Maßnahmen aus. Die Hersteller von Fahrradteilen profitieren von der Ausweitung der geltenden Maßnahmen auf wesentliche Fahrradteile (siehe Erwägungsgrund 1). Das bestehende Befreiungssystem (siehe Erwägungsgrund 1) fördert die lokale Herstellung von Fahrradteilen, indem es den chinesischen Anteil an den verwendeten Fahrradteilen auf weniger als 60 % des Gesamtwertes beschränkt. Mithilfe der geltenden Maßnahmen konnte der Wirtschaftszweig der Union neue Projekte zur Wiederaufnahme der Herstellung bestimmter wesentlicher Teile in der Union entwickeln und in sie investieren.
(255)
Hierzu wurde festgestellt, dass im Fall der ohne Maßnahmen erwarteten Einstellung der Fahrradproduktion in der Union auch die Fahrradteileindustrie in Mitleidenschaft gezogen würde, da sie ihre Kunden verlieren würde. Daher wird der Schluss gezogen, dass die Einführung von Antidumpingmaßnahmen im Interesse der Fahrradteileindustrie liegt.
4. Interesse der Verwender/Verbraucher
(256)
Die European Cyclists‘ Federation (ECF), ein Dachverband der nationalen Radfahrerverbände in Europa, unterstützte die Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen. Der ECF zufolge liegt eine lokale Produktion im Interesse der Verbraucher, da sie Qualität und Sicherheit sowie spezialisierte Dienstleistungen für die Verbraucher gewährleiste.
(257)
Die ECF machte geltend, eine Zunahme der Einfuhren aus der VR China würde die hohen Qualitäts- und Sicherheitsstandards in der Union zulasten der Verbraucher beeinträchtigen.
(258)
Der Einfluss der Antidumpingzölle auf den Verbraucherpreis wird als unerheblich eingeschätzt, da die meisten Fahrradhersteller in der Union im Rahmen des Befreiungssystems tätig sind, wobei die wesentlichen Fahrradteile bis zu einem Anteil von 60 % des Gesamtwertes der verwendeten Teile zollfrei aus der VR China eingeführt werden können.
(259)
Bekanntlich wurde in den vorausgegangenen Untersuchungen festgestellt, dass Maßnahmen keine nennenswerten Auswirkungen auf die Verwender hätten. Trotz der geltenden Maßnahmen ist der Bezug von Fahrrädern aus der VR China sowie aus Ländern, die keinen Maßnahmen unterliegen, möglich. Es wird daher der Schluss gezogen, dass die Antidumpingmaßnahmen keine nennenswerten negativen Auswirkungen auf die Verwender in der Union haben.
(260)
Im Anschluss an die Unterrichtung machte eine Partei geltend, die Analyse lasse die negativen Auswirkungen unberücksichtigt, die die Maßnahmen aufgrund der mit ihnen verbundenen zusätzlichen Kosten auf die Verwender hätten. Es wird darauf hingewiesen, dass die ECF als Vertretung der Verbraucher sich aus Qualitäts- und Sicherheitsgründen für die Maßnahmen aussprach (siehe Erwägungsgrund 255). Außerdem kommen die Verbraucher durch das Befreiungssystem bereits in den Genuss reduzierter Preise für bestimmte Fahrradteile (siehe Erwägungsgrund 257). Der Einwand wurde daher für unbegründet befunden.
5. Interesse der unabhängigen Einführer
(261)
Keiner der unabhängigen Einführer arbeitete bei der Untersuchung mit. Eine Bewertung der Auswirkungen der Maßnahmen im UZÜ war daher nicht möglich. Ferner sei daran erinnert, dass Antidumpingmaßnahmen nicht dazu dienen, Einfuhren zu verhindern, sondern dazu, wieder faire Wettbewerbsbedingungen herzustellen und sicherzustellen, dass die Preise der Einfuhren nicht gedumpt sind und eine Schädigung verursachen.
(262)
Bekanntlich existieren andere Bezugsquellen für Einfuhren, und bei etwa 45 % der abgesetzten Fahrräder handelt es sich um Einfuhren.
(263)
Da Einfuhren aus der VR China zu fairen Preisen immer noch Zugang zum Unionsmarkt hätten und auch weiterhin Einfuhren aus Drittländern möglich wären, ist davon auszugehen, dass die Einführer ihr traditionelles Geschäft auch bei Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegenüber der VR China weiterhin betreiben könnten. Die geänderten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den drei mitarbeitenden ausführenden Herstellern würden die Möglichkeiten für Einfuhren aus der VR China mit einem Zollsatz von 0 % oder einem reduzierten Satz erweitern. Es wird daher der Schluss gezogen, dass die Antidumpingmaßnahmen keine nennenswerten Auswirkungen auf die unabhängigen Verwender in der Union haben.
6. Wirksamkeit der Maßnahmen
(264)
Eine Partei machte geltend, Maßnahmen würden wirkungslos bleiben, da der Wirtschaftszweig der Union immer noch geschädigt werde, obwohl seit fast 20 Jahren Antidumpingmaßnahmen in Kraft seien. Hierzu wird angemerkt, dass chinesische ausführende Hersteller die geltenden Maßnahmen erwiesenermaßen über andere Drittländer umgingen, was die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im UZÜ zumindest teilweise erklärt. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(265)
Im Anschluss an die Unterrichtung machten einige Parteien geltend, die seit über 23 Jahren geltenden Maßnahmen entbehrten jeder rechtlichen oder handelspolitischen Grundlage. Hierzu wird darauf hingewiesen, dass die Geltung der Maßnahmen zeitlich nicht begrenzt ist, solange die Voraussetzungen für ihre Einführung oder Beibehaltung gegeben sind. Auch im vorliegenden Fall sind die Maßnahmen gerechtfertigt, da das Vorliegen von schädigendem Dumping durch die Untersuchungsergebnisse bestätigt wurde. Außerdem wird die Lage des Wirtschaftszweigs der Union durch Umgehung weiter verschlechtert. Das Argument wird daher zurückgewiesen.
7. Schlussfolgerung
(266)
Die Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der VR China läge eindeutig im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union sowie der Lieferanten von Fahrradteilen in der Union. Sie wird es dem Wirtschaftszweig der Union ermöglichen, wieder zu wachsen und seine durch die gedumpten Einfuhren geschaffene Lage zu verbessern. Sie brächte zudem keine bedeutende Beeinträchtigung der Einführer mit sich, da Fahrräder, die aus der VR China und sonstigen Drittländern zu fairen Preisen eingeführt werden, immer noch auf dem Markt erhältlich wären. Da das bestehende Befreiungssystem vom Wirtschaftszweig der Union ausgiebig genutzt wird, wurde zudem der Schluss gezogen, dass die geltenden Maßnahmen keine nennenswerten negativen Auswirkungen auf die Verwender/Verbraucher haben. Dagegen würden die Fahrradhersteller in der Union bei einer Aufhebung der Maßnahmen wahrscheinlich ihre Produktion einstellen, so dass auch die Existenz der Hersteller von Fahrradteilen in der Union bedroht wäre.
(267)
Aufgrund des vorstehenden Sachverhalts wird der Schluss gezogen, dass auf der Grundlage der vorliegenden Informationen zum Unionsinteresse keine zwingenden Gründe gegen die Einführung der Maßnahmen in der unten angegebenen Höhe (siehe Erwägungsgrund 279) gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China sprechen.
I. VORGESCHLAGENE ZÖLLE
1. Schadensbeseitigungsschwelle
(268)
In Anbetracht der Schlussfolgerungen zu Dumping, daraus resultierender Schädigung und Unionsinteresse sollten die geltenden, mit der Verordnung (EU) Nr. 990/2011 eingeführten Maßnahmen mit den nachfolgend beschriebenen Ausnahmen aufrechterhalten werden.
(269)
Bei der Festsetzung der Höhe dieser Maßnahmen wurden die festgestellten Dumpingspannen und der Zollsatz berücksichtigt, der zur Beseitigung der Schädigung der Unionshersteller erforderlich ist.
(270)
Die Maßnahmen sind in einer Höhe festzusetzen, die ausreicht, um die durch die fraglichen Einfuhren verursachte Schädigung zu beseitigen, ohne die festgestellte Dumpingspanne zu übersteigen. Bei der Ermittlung des Zollsatzes, der zur Beseitigung der Auswirkungen des schädigenden Dumpings erforderlich ist, wurde davon ausgegangen, dass etwaige Maßnahmen dem Wirtschaftszweig der Union ermöglichen sollten, seine Produktionskosten zu decken und insgesamt einen angemessenen Gewinn vor Steuern zu erzielen, der von einem Wirtschaftszweig dieser Art in dem Sektor unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, beim Verkauf der gleichartigen Ware in der Union erzielt werden könnte. Dabei wurde eine Gewinnspanne vor Steuern von 8 % des Umsatzes zugrunde gelegt. Diese Gewinnspanne entspricht jener in der vorausgegangenen Untersuchung, da diese Untersuchung keine Anhaltspunkte dafür ergab, dass diese Spanne geändert werden müsste.
(271)
Da die Mitarbeit seitens der VR China, wie in den Erwägungsgründen 22 und 24 ausgeführt, sehr gering war, können die Ergebnisse für die mitarbeitenden Unternehmen nicht als repräsentativ für das Land angesehen werden. Die landesweite Schadensspanne wird somit unverändert in der in der Verordnung (EG) Nr. 1095/2005 festgelegten Höhe aufrechterhalten.
(272)
Für die beiden mitarbeitenden Ausführer, bei denen Dumping festgestellt wurde, wurde die Schadensspanne auf der Grundlage ihrer eigenen Ausfuhrpreise ermittelt, die mit den nicht schädigenden Preisen des Wirtschaftszweigs der Union für den entsprechenden Warentyp auf derselben Handelsstufe verglichen wurden. Für das dritte Unternehmen, bei dem kein Dumping festgestellt wurde, wurde keine Schadensspanne berechnet. Beim Unternehmen Oyama Bicycles (Taicang) Co. Ltd wurde keine Schadensspanne ermittelt. Dagegen wurde bei dem Unternehmen Zhejiang Baoguilai Vehicle Co. Ltd eine erhebliche Schadensspanne festgestellt, die über der Dumpingspanne lag.
(273)
Im Anschluss an die Unterrichtung machte eine Partei geltend, die Zielgewinnspanne von 8 % sei zu Marktbedingungen festgelegt worden, die nicht mehr der derzeitigen Lage entsprächen, und die Kommission habe nicht angemessen begründet, warum die Zielgewinnspanne, die in der im Erwägungsgrund 5 erwähnten vorausgegangenen Untersuchung festgelegt wurde, immer noch gerechtfertigt sei. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Überprüfung keinen Hinweis darauf ergab, dass eine Änderung der Zielgewinnspanne angezeigt sei. Die betreffende Partei legte keine mit Belegen untermauerte Berechnung einer alternativen Zielgewinnspanne vor. Das Argument wurde daher zurückgewiesen.
2. Endgültige Maßnahmen
(274)
Was die drei mitarbeitenden chinesischen Gruppen ausführender Hersteller betrifft, so wurden die in der vorliegenden Verordnung festgesetzten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze auf der Grundlage der Ergebnisse der vorliegenden Untersuchung festgelegt. Sie spiegeln damit die Lage der betroffenen Gruppen während dieser Untersuchung wider. Im Gegensatz zu den landesweiten Zollsätzen für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der Waren, die ihren Ursprung in der VR China haben und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wurden. Eingeführte Waren, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Gruppen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten juristischen Personen verbundenen juristischen Personen) hergestellt werden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zollsätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz.
(275)
Etwaige Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Zollsätze (z. B. infolge einer Namensänderung des betreffenden Unternehmens oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind umgehend unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission zu richten (30), wobei insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion, Inlandsverkäufe und Ausfuhrverkäufe im Zusammenhang mit z. B. der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten beizufügen sind. Sofern erforderlich, wird die Verordnung entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert.
(276)
Damit eine ordnungsgemäße Anwendung des Antidumpingzolls gewährleistet ist, sollte der residuale Zollsatz nicht nur für die nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller, sondern auch für jene Hersteller gelten, die im UZÜ keine Ausfuhren in die Union getätigt haben.
(277)
Um das Umgehungsrisiko zu minimieren, das aufgrund der sehr unterschiedlichen Zollsätze besteht, werden in diesem Fall besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Erhebung der Antidumpingzölle für erforderlich gehalten. Dazu zählen insbesondere: die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, die den Bestimmungen im Anhang dieser Verordnung entspricht. Auf Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, wird der für alle übrigen ausführenden Hersteller geltende residuale Antidumpingzoll erhoben.
(278)
Sollten sich die Ausfuhren eines der Unternehmen, die in den Genuss niedrigerer unternehmensspezifischer Zollsätze gelangen, nach der Einführung der betreffenden Maßnahmen beträchtlich erhöhen, so könnte allein schon der mengenmäßige Anstieg als Veränderung des Handelsgefüges aufgrund der Einführung von Maßnahmen im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung interpretiert werden. Unter diesen Umständen kann, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, eine Umgehungsuntersuchung eingeleitet werden. Im Rahmen einer solchen Untersuchung kann unter anderem geprüft werden, ob es notwendig ist, die individuellen Zollsätze aufzuheben und stattdessen einen landesweiten Zoll einzuführen.
(279)
Nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung werden die Zollsätze für die mitarbeitenden Ausführer in der Höhe festgelegt, die ausreicht, um die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu beseitigen. Die Zollsätze für die Unternehmen Zhejiang Baoguilai Vehicle Co. Ltd und Ideal (Dongguan) Bike Co., Ltd beruhen auf den in der Untersuchung ermittelten Dumpingspannen, da diese niedriger waren als die Schadensspannen. Bei dem Unternehmen Oyama Bicycles (Taicang) Co. Ltd war die Schadensspanne niedriger als die Dumpingspanne, der Zoll wird daher in Höhe der Schadensspanne festgelegt.
(280)
Die für den UZÜ berechneten individuellen Zollsätze sollten in folgender Höhe festgelegt werden:
Unternehmen
Endgültiger Zoll
Zhejiang Baoguilai Vehicle Co. Ltd
19,2 %
Oyama Bicycles (Taicang) Co. Ltd
0 %
Ideal (Dongguan) Bike Co., Ltd
0 %
Alle übrigen Unternehmen
48,5 %
(281)
Es wird darauf hingewiesen, dass nach Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 71/97 der in dieser Verordnung für alle übrigen Unternehmen festgelegte Antidumpingzoll von 48,5 % (siehe Erwägungsgrund 279) auch für Einfuhren von wesentlichen Fahrradteilen gemäß der Definition in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 71/97 mit Ursprung in der VR China gilt -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren von Zweirädern und anderen Fahrrädern (einschließlich Lastendreirädern, aber ausgenommen Einräder), ohne Motor, die unter den KN-Codes 8712 00 30 und ex 8712 00 70 (TARIC-Codes 8712007091 und 8712007099) eingereiht werden, mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebenen und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Endgültiger Zoll
TARIC-Zusatzcode
Zhejiang Baoguilai Vehicle Co. Ltd
19,2 %
B772
Oyama Bicycles (Taicang) Co. Ltd
0 %
B773
Ideal (Dongguan) Bike Co., Ltd
0 %
B774
Alle übrigen Unternehmen
48,5 %
B999
(3) Die Anwendung der für die in Absatz 2 genannten Unternehmen festgelegten individuellen Zollsätze setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Bestimmungen des Anhangs entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Zollsatz Anwendung.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Die Ausweitung des Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der VR China auf die Einfuhren bestimmter Fahrradteile mit Ursprung in der Volksrepublik China durch die Verordnung (EG) Nr. 71/97 wird aufrechterhalten.
Der endgültige Antidumpingzoll nach Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 71/97 ist der in Artikel 1 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung für „alle übrigen Unternehmen“ festgelegte Antidumpingzoll.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 29. Mai 2013.
REGOLAMENT TAL-KUNSILL (UE) Nru 502/2013
tad-29 ta’ Mejju 2013
li jemenda r-Regolament ta’ Implimentazzjoni tal-Kunsill (UE) Nru 990/2011 li jimponi dazju antidumping definittiv fuq importazzjonijiet ta’ roti li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina wara rieżami interim skont l-Artikolu 11(3) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b’mod partikolari l-Artikoli 9(4) u 11(3), (5) u (6) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mressqa mill-Kummissjoni Ewropea wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Miżuri fis-seħħ
(1)
Bir-Regolament (KEE) Nru 2474/93 (2), il-Kunsill impona dazju tal-antidumping definittiv ta’ 30,6 % fuq l-importazzjonijiet tar-roti li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“RPĊ” jew “il-pajjiż konċernat”) (l-“investigazzjoni oriġinali”). Wara investigazzjoni kontra ċ-ċirkomvenzjoni skont l-Artikolu 13 tar-Regolament bażiku, dan id-dazju ġie estiż permezz tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 71/97 (3) għall-importazzjonijiet ta’ ċertu komponenti tar-roti li joriġinaw mir-RPĊ. Barra minn hekk ġie deċiż li tinħoloq “skema ta’ eżenzjoni” abbażi tal-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku. Id-dettalji tal-iskema kienu previsti fir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 88/97 (4). Biex jirċievu eżenzjoni mid-dazju estiż il-produtturi tar-roti fl-Unjoni jridu jirrispettaw il-kundizzjonijiet tal-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku, jiġifieri jirrispettaw proporzjon ta’ anqas minn 60 % komponenti tar-roti Ċiniżi fl-operat tagħhom jew iż-żieda ta’ valur ta’ aktar minn 25 % għall-komponenti kollha użati fl-operat. Sa issa ngħataw aktar minn 250 eżenzjoni.
(2)
Wara t-twettiq ta’ rieżami tal-iskadenza skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament bażiku, il-Kunsill, permezz tar-Regolament (KE) Nru 1524/2000 (5), iddeċieda li l-miżuri msemmija hawn fuq għandhom jinżammu.
(3)
Wara t-twettiq ta’ rieżami interim skont l-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku (“li jemenda r-rieżami interim”), il-Kunsill, permezz tar-Regolament (KE) Nru 1095/2005 (6), iddeċieda li jżid id-dazju tal-antidumping fis-seħħ għal 48,5 %.
(4)
Wara rieżami tal-miżuri kontra ċ-ċirkomvenzjoni skont l-Artikolu 13(4) u 11(3) tar-Regolament bażiku, il-Kunsill, permezz tar-Regolament (KE) Nru 171/2008 (7), iddeċida li jżomm l-estensjoni tad-dazju tal-antidumping impost fuq l-importazzjonijiet tar-roti li joriġinaw fir-RPĊ għall-importazzjonijiet ta’ ċertu komponenti tar-roti mir-RPĊ.
(5)
Wara t-twettiq ta’ rieżami tal-iskadenza skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament bażiku, il-Kunsill, permezz tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 990/2011 (8) (l-“investigazzjoni preċedenti”), iddeċieda li l-miżuri msemmija hawn fuq għandhom jinżammu.
2. Ftuħ ta’ investigazzjoni ex-officio
(6)
Wara r-rieżami tal-iskadenza li sar f’Ottubru 2011, il-Kummissjoni kellha evidenza li indikat li, sa fejn huma konċernati d-dumping u l-ħsara, iċ-ċirkostanzi li fuq il-bażi tagħhom ġew imposti l-miżuri eżistenti setgħu nbidlu u li dawn il-bidliet jistgħu jkunu ta’ natura dewwiema.
(7)
L-evidenza prima facie li għandha l-Kummissjoni indikat li s-sistema tal-kwoti tal-esportazzjoni li tapplika għall-produtturi tar-roti fir-RPĊ, u li kienet ta’ ostaklu għall-produtturi esportaturi biex jingħataw trattament ta’ ekonomija tas-suq fir-rieżami interim ta’ emenda, ġiet abolita f’Jannar 2011.
(8)
Barra minn hekk, saru bidliet sinifikanti fl-istruttura tal-industrija tal-Unjoni. B’mod partikolari, bosta produtturi tal-Unjoni għaddew miċ-ċiklu komplut ta’ produzzjoni għal operazzjonijiet ta’ immuntar (parzjali) bl-użu ta’ komponenti importati.
(9)
Barra minn hekk, minħabba t-tkabbir tal-Unjoni Ewropea tal-2004 u l-2007, għadd sinifikanti ta’ produtturi ssieħbu fl-industrija tar-roti tal-Unjoni. Barra minn hekk, bosta produtturi li kienu parti mill-industrija tal-Unjoni qabel iż-żewġ rawnds ta’ tkabbir ċaqilqu l-faċilitajiet ta’ produzzjoni tagħhom jew stabbilixxew faċilitajiet ġodda fl-Istati Membri l-ġodda. B’riżultat ta’ dan, il-livell tal-kost tal-industrija tal-Unjoni seta’ nbidel.
(10)
Fl-aħħar nett, il-livell attwali tal-eliminazzjoni tal-ħsara ġie kkalkulat fuq il-bażi ta’ roti magħmulin mill-azzar, filwaqt li jidher li bħalissal-maġġoranza tar-roti huma magħmula minn ligi tal-aluminju.
(11)
Dawn l-iżviluppi kollha jidhru li huma ta’ natura dewwiema u għalhekk jiġġustifikaw il-ħtieġa ta’ rivalutazzjoni tas-sejbiet dwar il-ħsara u d-dumping.
(12)
Barra minn hekk, l-għadd ta’ kumpanniji li jibbenefikaw mill-iskema ta’ eżenzjoni qed jikber malajr, u l-iskema qatt ma ġiet adattata minn meta ddaħlet fl-1997. B’żieda ma’ dan, is-sistema ta’ monitoraġġ tal-importazzjonijiet tal-komponenti li huma eżentati mill-miżuri tal-antidumping saret kumplessa ħafna u tinvolvi ħafna xogħol, u dan jista’ jaffettwa ħażin l-effikaċja tagħha.
(13)
Wara li ddeterminat, wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, li hemm biżżejjed evidenza prima facie għall-ftuħ ta’ investigazzjoni skont l-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni ħabbret permezz ta’ notifika (“Avviż ta’ ftuħ”) (9), pubblikat f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea fid-9 ta’ Marzu 2012, il-bidu, fuq bażi ex officio, ta’ rieżami interim tal-miżuri tal-antidumping applikabbli għall-importazzjonijiet tar-roti li joriġinaw mir-RPĊ.
3. Investigazzjoni parallela ta’ kontra ċ-ċirkomvenzjoni
(14)
Fil-25 ta’ Settembru 2012, permezz tar-Regolament (UE) Nru 875/2012 (10), il-Kummissjoni fetħet investigazzjoni dwar il-possibbiltà ta’ ċirkomvenzjoni tal-miżuri tal-antidumping imposti mir-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 990/2011 fuq importazzjonijiet ta’ roti li joriġinaw mir-RPĊ minn importazzjonijiet kunsinjati mill-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija, kemm jekk dikjarati li joriġinaw mill-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija u kemm jekk le, u li jagħmel tali importazzjonijiet soġġetti għal reġistrazzjoni (“investigazzjoni dwar iċ-ċirkomvenzjoni ta’ miżuri”).
(15)
F’Mejju 2013, il-Kunsill, permezz tar-Regolament (UE) Nru 501/2013 (11) (“Regolament ta’ kontra ċ-ċirkomvenzjoni”), estenda l-miżuri tal-antidumping fis-seħħ fuq l-importazzjonijiet tar-roti li joriġinaw mir-RPĊ għall-importazzjonijiet tar-roti kunsinjati mill-Indonesja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija, kemm jekk dikjarati li joriġinaw mill-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija u kemm jekk le, peress li dawn l-importazzjonijiet instabu li qed jiċċirkomvenzjonaw il-miżuri b’operazzjonijiet ta’ trasbord u/jew immuntar skont it-tifsira tal-Artikolu 13(1) u (2) tar-Regolament bażiku.
4. Investigazzjoni parallela kontra s-sussidji
(16)
Fis-27 ta’ April 2012, il-Kummissjoni ħabbret, b’avviż pubblikat f’Il-Ġurnal Ufficjali tal-Unjoni Ewropea (12), il-ftuħ ta’ proċedura tal-antidumping fir-rigward ta’ importazzjonijiet fl-Unjoni ta’ roti li joriġinaw mir-RPĊ (“investigazzjoni kontra s-sussidji”).
(17)
F’Novembru 2012, il-Kummissjoni ħabbret, permezz ta’ avviż pubblikat f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (13), li s-sejbiet fl-investigazzjoni ta’ kontra ċ-ċirkomvenzjoni jistgħu jintużaw fl-investigazzjoni kontra s-sussidji msemmija fil-premessa (14) u (15).
(18)
F’Mejju 2013 il-Kummissjoni permezz tad-Deċiżjoni (2013/227/UE) (14), temmet l-investigazzjoni kontra s-sussidji mingħajr ma imponiet miżuri.
5. Partijiet konċernati mill-investigazzjoni
(19)
Il-Kummissjoni notifikat uffiċjalment lill-produtturi magħrufa tal-Unjoni, lill-assoċjazzjonijiet magħrufa tal-produtturi tal-Unjoni, lill-produtturi esportaturi magħrufa fir-RPĊ u lil assoċjazzjoni tal-produtturi Ċiniżi, lir-rappreżentanti tal-pajjiż konċernat, lill-importaturi magħrufa u l-assoċjazzjonijiet tal-importaturi, lill-produtturi magħrufa tal-komponenti tar-roti fl-Unjoni u lill-assoċjazzjonijiet tagħhom u lil assoċjazzjoni magħrufa tal-utenti dwar il-ftuħ tal-investigazzjoni. Il-partijiet interessati ngħataw l-opportunità jressqu l-opinjonijiet tagħhom bil-miktub u jitolbu seduta fil-limitu taż-żmien stipulat fl-Avviż tal-ftuħ.
(20)
Fid-dawl tal-għadd għoli ta’ produtturi esportaturi, produtturi tal-Unjoni u importaturi mhux relatati li kien jidher, fl-Avviż tal-ftuħ ġie previst it-teħid ta’ kampjun skont l-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku. Sabiex il-Kummissjoni tkun tista’ tiddeċiedi jekk it-teħid ta’ kampjuni hux se jkun meħtieġ, u jekk iva, biex tagħżel il-kampjuni, il-produtturi esportaturi kollha u l-assoċjazzjoni magħrufa tagħhom, u l-produtturi kollha tal-Unjoni u l-importaturi mhux relatati kollha ntalbu jippreżentaw irwieħhom mal-Kummissjoni u jipprovdu, kif speċifikat fl-Avviż tal-ftuħ, informazzjoni bażika dwar l-attivitajiet tagħhom relatati mal-prodott konċernat matul il-perijodu bejn l-1 ta’ Jannar 2011 u l-31 ta’ Diċembru 2011.
(21)
Peress li r-rappreżentanti tal-pajjiż konċernat ma preżentawx ruħhom mal-ftuħ, il-Kummissjoni kuntattjat madwar 70 kumpannija Ċiniża diġà magħrufa mas-servizzi tal-Kummissjoni mill-investigazzjoni preċedenti. Fi stadju aktar tard, meta l-investigazzjoni kontra s-sussidji msemmija fil-premessa (16) kienet bdiet, il-Kummissjoni identifikat madwar 300 produttur esportatur addizzjonali Ċiniżi li wkoll ġew ikkuntattjati fil-kuntest ta’ dan ir-rieżami interim.
(22)
Minkejja l-isforzi tal-Kummissjoni biex tinkiseb kooperazzjoni, tmien gruppi ta’ produtturi esportaturi Ċiniżi biss preżentaw irwieħhom, li minnhom erbgħa biss rappurtaw l-esportazzjonijiet lejn l-Unjoni matul il-perijodu tal-investigazzjoni ta’ rieżami (“PIR”), definiti fil-premessa (37) aktar ‘l isfel, li jirrappreżentaw inqas minn 4 % tal-importazzjonijiet totali mir-RPĊ ta’ roti matul il-PIR.
(23)
Abbażi ta’ dak ta’ hawn fuq ġie deċiż li t-teħid tal-kampjuni ma kienx meħtieġ għall-produtturi esportaturi fir-RPĊ.
(24)
Kif imsemmi fil-premessi (63) sa (64) u (131) hawn taħt, l-applikazzjoni tal-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku kienet iġġustifikata għal grupp esportatur Ċiniżi wieħed, Giant China. Konsegwentement, il-kooperazzjoni tal-produtturi esportaturi Ċiniżi kompliet tonqos anki aktar.
(25)
Kif spjegat fil-premessi (32) sa (35) hawn taħt, intgħażel kampjun ta’ produtturi tal-Unjoni.
(26)
Kif spjegat fil-premessa (36) iktar ‘l isfel, ġie deċiż li t-teħid ta’ kampjun ma kienx meħtieġ għall-importaturi mhux relatati.
(27)
Il-Kummissjoni bagħtet kwestjonarji lill-partijiet kollha magħrufa li huma konċernati u lill-partijiet l-oħra kollha li talbu dan sal-iskadenzi stabbiliti fl-Avviż tal-ftuħ, jiġifieri produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun, il-produtturi esportaturi li kooperaw fir-RPĊ, importaturi mhux relatati li preżentaw irwieħhom kif deskritt fil-premessa (36) iktar ‘l isfel u lill-produtturi magħrufa tal-komponenti tar-roti fl-Unjoni.
(28)
It-tweġibiet għall-kwestjonarji u sottomissjonijiet oħra waslu mingħand erba’ gruppi ta’ produtturi esportaturi Ċiniżi u mir-rappreżentant tagħhom, mit-tmien produtturi tal-Unjoni fil-kampjun, minn assoċjazzjoni waħda tal-utenti u tmien assoċjazzjonijiet tal-produtturi tal-Unjoni, 53 produttur tal-komponenti tar-roti u assoċjazzjoni waħda tal-produtturi tal-komponenti tar-roti. Ħadd mill-importaturi mhux relatati kkuntattjati ma ressaq tweġiba għall-kwestjonarju.
(29)
Il-Kummissjoni fittxet u vverifikat l-informazzjoni kollha li qieset meħtieġa gћad-determinazzjoni tad-dumping, tal-ħsara li rriżultat, il-kawżalità u l-interess tal-Unjoni u wettqet verifiki fuq il-post fil-kumpanniji li ġejjin:
(a)
Produtturi tar-roti fl-Unjoni
-
Accell Hunland, l-Ungerija
-
Decathlon RGVS, il-Portugall
-
Denver srl, l-Italja
-
SC Eurosport DHS, ir-Rumanija
-
Koninklijke Gazelle, Il-Pajjiżi l-Baxxi
-
Maxcom Ltd, il-Bulgarija
-
MIFA, il-Ġermanja
-
Sprick Rowery, il-Polonja
(b)
Produtturi tal-komponenti tar-roti fl-Unjoni
-
Chimsport, ir-Rumanija
-
Telai Olagnero, l-Italja
(c)
Produtturi esportaturi fir-RPĊ
-
Ideal (Dong Guan) Bike Co.,
-
Oyama Bicycles (Taicang) Co.,
-
Zhejiang Baoguilai Vehicle Co.,
(30)
Fid-dawl tal-ħtieġa li jigi stabbilit valur normali għall-produtturi esportaturi fir-RPĊ li jista’ jkun li ma jingħatawx TES, saret żjara ta’ verifika biex jiġi stabbilit il-valur normali abbażi ta’ data minn pajjiż analogu, fil-post tal-kumpanniji li ġejjin:
-
Distribuidora de Bicicletas Benotto, S.A. DE C.V., Mexico City, il-Messiku,
-
Bicicletas Magistroni, Mexico City, il-Messiku,
-
Bicicletas Mercurio SA DE CV, San Luis Potosi, il-Messiku.
(31)
Wara l-iżvelar tal-fatti u tal-konsiderazzjonijiet essenzjali (“l-iżvelar”) xi partijiet argumentaw li ma ngħatax perijodu adegwat lill-partijiet biex jikkummentaw. F’dan ir-rigward huwa nnutat li l-partijiet ingħataw biżżejjed żmien biex jagħmlu l-kummenti tagħhom skont l-Artikolu 20(5) tar-Regolament bażiku. L-argument għalhekk ġie miċħud.
6. Teħid ta’ kampjun tal-Produtturi tal-Unjoni
(32)
Fl-Avviż ta’ ftuħ, il-Kummissjoni ħabbret li kienet għażlet provviżorjament kampjun ta’ produtturi mill-Unjoni. Dan il-kampjun kien jikkonsisti minn tmien kumpanniji, minn total ta’ iktar minn 380 produttur mill-Unjoni li kienu magħrufa qabel ma nfetħet l-investigazzjoni, magħżula b’mod partikolari fuq il-bażi tal-akbar volum rappreżentattiv ta’ produzzjoni u bejgħ li jista’ jiġi raġonevolment investigat fiż-żmien disponibbli filwaqt li titqies il-firxa ġeografika. Il-kampjun kopra l-akbar pajjiżi produtturi klassifikati skont il-volumi tal-produzzjoni. Għal kull wieħed minn dawn il-pajjiżi, il-kumpanniji inklużi fil-kampjun kienu fost l-akbar produtturi rappreżentattivi li kooperaw. Il-kampjun kopra wkoll entitajiet mill-akbar gruppi li kooperaw. F’dan il-każ ingħatat attenzjoni partikolari għal teħid ta’ kampjuni minn għadd ugwali ta’ kumpanniji mill-Istati Membri l-antiki u l-ġodda.
(33)
Il-kampjun rappreżenta aktar minn 25 % tat-total estimat tal-produzzjoni u l-bejgħ tal-Unjoni matul il-PIR. Il-partijiet interessati kienu mistiedna jikkonsultaw il-fajl u jikkummentaw dwar l-idonietà ta’ din l-għażla fi żmien 15-il ġurnata mid-data tal-pubblikazzjoni tal-Avviż tal-ftuħ. Il-partijiet interessati kollha, li talbu dan u wrew li kien hemm raġunijiet partikolari għaliex għandhom jinstemgħu, ingħataw seduta ta’ smigħ.
(34)
Ċerti partijiet interessati qajmu oġġezzjonijiet dwar it-teħid tal-kampjun tal-produtturi mill-Unjoni. Huma argumentaw li: (i) il-kampjun proviżorju inkluda biss ċerti entitajiet ġuridiċi li jappartjenu għal gruppi ta’ kumpanniji relatati aktar milli l-entitajiet ġuridiċi kollha li jiffurmaw l-entità ekonomika sħiħa li tipproduċi l-prodott inkwistjoni; u (ii) il-proposta inkludiet kumpannija li riċentament kienet qed topera b’telf, filwaqt li l-produtturi tal-Unjoni kienu sejrin tajjeb matul dak il-perijodu. Barra minn dan,ġie affermat li dan it-telf ma kienx marbut mal-prodott konċernat.
(35)
Dawn l-argumenti ma ġewx aċċettati fuq il-bażi li ġejja: (i)L-entitajiet li jagħmlu parti minn gruppi akbar li nstabu li kienu joperaw indipendentement minn sussidjarji oħra tal-istess grupp tqiesu bħala rappreżentattivi tal-industrija tal-Unjoni u għalhekk ma kienx hemm il-ħtieġa li jiġi investigat il-grupp kollu fuq bażi konsolidata. (ii) Il-parti interessata konċernata ma ssostanzjatx l-argument tagħha li l-kumpannija magħżula fil-kampjun u li allegatament kellha telf fil-fatt ma kinitx rappreżentattiva tal-industrija tal-Unjoni. Fl-aħħar nett, filwaqt li l-kampjun magħżul għandu jkun rappreżentattiv tal-industrija tal-Unjoni, il-kumpanniji magħżula ma għandhomx bżonn ikunu bilfors omoġenji. L-argument ta’ din il-parti għalhekk kellu jiġi miċħud.
7. Teħid tal-kampjun tal-Importaturi Mhux Relatati
(36)
It-teħid tal-kampjun tal-importaturi mhux relatati wkoll kien previst fl-Avviż tal-Ftuħ. L-importaturi mhux relatati magħrufa kollha ġew ikkuntattjati mal-ftuħ. Minħabba l-għadd żgħir ta’ tweġibiet li waslu fil-qafas tal-eżerċizzju tat-teħid tal-kampjuni, ma ntgħażilx kampjun. L-importaturi mhux relatati kollha li ppreżentaw irwieħhom ġew mistiedna jikkooperaw u rċievew kwestjonarju. Ħadd mill-importaturi mhux relatati ma provda tweġiba għall-kwestjonarju, u lanqas ma kooperaw aktar fl-investigazzjoni attwali.
8. Perijodu ta’ investigazzjoni
(37)
L-investigazzjoni tad-dumping u l-ħsara kopriet il-perijodu bejn l-1 ta’ Jannar 2011 u l-31 ta’ Diċembru 2011 (“perijodu ta’ investigazzjoni ta’ rieżami” jew “PIR”). L-eżami tax-xejriet fil-kuntest tal-analiżi tal-ħsara kopra l-perijodu bejn Jannar 2008 sa tmiem il-PIR (il-“perijodu kunsidrat”).
B. PRODOTT KONĊERNAT U PRODOTT SIMILI
1. Prodott konċernat
(38)
Il-prodott suġġett ta’ din l-investigazzjoni ta’ rieżami huwa r-roti u roti oħra (inklużi t-triċikli għall-ġarr tal-prodotti iżda esklużi l-uniċikli), mhux motorizzati (il-“prodott rieżaminat”) li joriġina mir-RPĊ, li attwalment jaqa’ taħt il-kodiċi NM 8712 00 30 u ex 8712 00 70
(39)
Bħal fl-investigazzjoni preċedenti, ir-roti ġew ikklassifikati fil-kategoriji li ġejjin:
-
(A) ATB (al-terrain bicycles - roti għal kull tip ta’ art inklużi roti tal-muntanja 24″ jew 26″),
-
(B) roti tat-trekking/tal-bliet/ibridi/VTC/touring 26″ jew 28″,
-
(C) roti tal-azzjoni tat-tfal (BMX) u tat-tfal 16″ jew 20″,
-
(D) roti/ċikletti oħra (esklużi uniċikli).
(40)
Kull tip ta’ rota kif definit hawn fuq għandha l-istess karatteristiċi fiżiċi u tekniċi bażiċi. Barra minn hekk, jinbiegħu permezz ta’ kanali simili bħal bejjiegħa bl-imnut speċjalizzati, ktajjen ta’ ħwienet tal-isport u negozjanti bil-massa fis-suq tal-Unjoni. Billi l-applikazzjoni bażika u l-użu tar-roti huma identiċi, fil-biċċa l-kbira tagħhom huma interskambjabbli u għaldaqstant mudelli minn kategoriji differenti jikkompetu ma’ xulxin. Fuq din il-bażi, ġie konkluż li l-kategoriji kollha jifformaw prodott wieħed uniku.
(41)
Parti waħda argumentat li t-tipi differenti ta’ roti għandhom karatteristiċi u użi maħsuba differenti b’mod sinifikanti kif ukoll prezzijiet sinifikament differenti, filwaqt li mill-perspettiva tal-konsumaturi dawn it-tipi differenti ta’ roti mhumiex interskambjabbli. Barra minn hekk, kien argumentat li r-roti tal-azzar u tal-aluminju mhumiex ikkunsidrati bħala interskambjabbli u li l-prezzijiet tagħhom huma differenti wkoll.
(42)
Biex issostni l-argument tagħha, il-parti sottomettiet studju dwar il-karatteristiċi u l-użi bażiċi fiżiċi u tekniċi ta’ ħames tipi differenti ta’ prodotti kif ukoll l-interskambjabbiltà tagħhom. Għandu jiġi nnutat li l-istudju ngħad li kien ibbażat fuq it-tweġibiet ta’ 36 individvu, madankollu mhuwiex ċar kif intgħażlu r-rispondenti. Jidher ukoll li kien imħejji speċifikatament għal din l-investigazzjoni. L-istudju ma jinkludi l-ebda data kwantifikabbli. Ta’ min jinnota li l-kontenut ta’ dan l-istudju apparentement huwa bbażat fuq stqarrijiet ta’ konsumaturi u/jew produtturi tar-roti minflok fuq evidenza verifikabbli. Għalhekk, ir-rappreżentattività tar-riżultati ta’ dan l-istudju hija dubjuża.
(43)
Il-parti ma ġabitx aktar evidenza biex issostni l-argument tagħha.
(44)
L-investigazzjonijiet ikkonfermaw li t-tipi kollha ta’ roti kif definiti hawn fuq għandhom l-istess karatteristiċi bażiċi fiżiċi u tekniċi. B’mod partikolari, instab li l-użu ta’ materja prima differenti ma kellux impatt fuq il-karatteristiċi bażiċi ta’ rota. Għalkemm l-azzar u l-aluminju għandhom xi karatteristiċi tekniċi differenti bħall-piż, il-karatteristiċi bażiċi tar-roti magħmula mill-azzar u l-aluminju jibqgħu simili.
(45)
Bl-istess mod, ma kien hemm l-ebda evidenza speċifika mogħtija mill-parti li roti magħmula mill-azzar fuq naħa u dawk magħmula mill-aluminju min-naħa l-oħra kellhom fil-fatt karatteristiċi fiżiċi u tekniċi bażiċi differenti.
(46)
Rigward l-applikazzjoni speċifika, l-użu u l-perċezzjoni tal-konsumaturi, l-investigazzjoni attwali konfermat li r-roti kollha għandhom l-istess l-applikazzjonijiet bażiċi u essenzjalment iwettqu l-istess funzjoni. Filwaqt li huwa minnu li l-kategoriji differenti huma fil-prinċipju maħsuba biex jissodisfaw rekwiżiti ta’ utenti finali differenti, l-utenti finali regolarment jużaw rota ta’ kategorija partikolari għal varjetà ta’ użi.
(47)
Għalhekk ma hemm l-ebda linja ċara li taqsamhom ibbażata fuq l-użu tal-utenti finali u fuq il-perċezzjoni tal-konsumaturi tal-kategoriji differenti.
(48)
Barra minn hekk, il-produtturi tal-Unjoni nfushom ta’ spiss ma jagħmlux distinzjoni bejn ir-roti klassifikati f’kategoriji differenti fir-rigward tal-produzzjoni, id-distribuzzjoni u l-kontabbiltà. Fil-fatt, ta’ sikwit ikollhom proċessi ta’ produzzjoni simili għall-kategoriji kollha ta’ roti.
(49)
Barra minn hekk, ir-roti ta’ kategoriji varji jinbiegħu permezz ta’ kanali ta’ distribuzzjoni simili, bħal bejjiegħa bl-imnut speċjalizzati, ktajjen ta’ ħwienet tal-isport u negozjanti bil-massa fis-suq tal-Unjoni.
(50)
Fuq din il-bażi, ġie konkluż li l-kategoriji kollha jifformaw prodott wieħed uniku.
(51)
Parti waħda qajmet il-punt li l-investigazzjoni attwali tkopri żewġ kodiċijiet NM kif iddikjarat fil-premessa (38) filwaqt li fl-investigazzjoni preċedenti, kif iddikjarat fil-premessa (5) kopriet tliet kodiċijiet NM jiġifieri ex 8712 00 10, 8712 00 30 u ex 8712 00 80. F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li t-tibdil tal-kodiċijiet sar minħabba emendi fin-Nomenklatura Magħquda imposti mir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 1006/2011 li daħal fis-seħħ mill-1 ta’ Jannar 2012 (15).
(52)
F’dan il-kuntest, il-parti argumentat li r-roti mingħajr bolberings ma għandhomx jitqiesu bħala prodott uniku mar-roti bil-bolberings. Madankollu, l-investigazzjoni wriet li r-roti bil-bolberings u r-roti mingħajr bolberings jikkondividu l-istess karatteristiċi tekniċi u użi. Barra minn hekk, il-parti ma ssostanzjat l-argument tagħha bl-ebda evidenza ta’ sostenn u għalhekk, l-argument ġie rrifjutat.
(53)
Barra minn dan, il-parti argumentat li hemm differenza sinifikanti fil-prezzijiet medji tal-importazzjoni kif irreġistrat fl-Eurostat bejn iż-żewġ kodiċijiet NM li jkopru l-prodott konċernat. F’dan ir-rigward, huwa enfasizzat li, kif iddikjarat fil-premessa (157) aktar ‘l isfel, minħabba taħlita ta’ prodotti l-prezz medju kif irreġistrat fl-Eurostat jista’ iservi biss ta’ indikatur tax-xejriet tal-prezzijiet, iżda mhuwiex utli meta jitqabblu l-prezzijiet tal-bejgħ bejn diversi pajjiżi u l-Unjoni.
(54)
Wara l-iżvelar waħda mill-partijiet tenniet l-argument tagħha li t-tipi differenti ta’ roti koperti mill-ambitu ta’ din l-investigazzjoni mhumiex prodotti simili u argumentat li kienet ippreżenta evidenza pożittiva b’sostenn tad-differenzi fil-materja prima, il-karatteristiċi fiżiċi, il-karatteristiċi teknoloġiċi u l-użi aħħarin li allegatament jeżistu fost id-diversi tip ta’ roti.
(55)
F’dan ir-rigward, għandu jiġi nnotat li l-evidenza pożittiva li l-parti qalet li kienet issottomettiet fil-fatt hija l-istudju vvalutat mill-Kummissjoni fil-premessa (42). Wara l-valutazzjoni dovuta, il-Kummissjoni kkonkludiet li r-rappreżentattività tar-riżultati ta’ dan l-istudju kienet dubjuża għar-raġunijiet imsemmija fil-premessa (42).
(56)
Il-partijiet qalu li r-roti tat-tfal definiti mill-parti bħala roti bid-daqs tar-rota ta’ anqas minn, u inkluż, 16-il pulzier għandhom jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni. Dawn l-argumenti kienu bbażati fuq is-suppożizzjoni, b’mod partikolari, li t-tul taż-żmien tal-użi u s-sempliċità fil-karatteristiċi jiddividu b’mod ċar lil dawn ir-roti minn tipi oħra ta’ roti li jaqgħu fl-ambitu tal-investigazzjoni attwali.
(57)
Madankollu, dawn l-argumenti tqiesu mhux biżżejjed biex jeskludu roti bid-daqs tar-rota ta’ inqas minn, u inklużi, 16-il pulzier mid-definizzjoni tal-prodott konċernat minħabba li ma kinux issostanzjati b’biżżejjed evidenza li turi li f’din l-investigazzjoni tista’ tinġibed linja ċara li tifred ir-roti bid-daqs tar-rota ta’ inqas minn, u inklużi, 16-il pulzier u tipi ta’ roti oħra fl-ambitu tal-investigazzjoni. Fil-fatt, instab bil-kontra li l-karatteristiċi fiżiċi u tekniċi essenzjali tar-roti bid-daqs tar-rota ta’ inqas minn, u inklużi, 16-il pulzier kienu l-istess bħal dawk tal-prodott konċernat - vettura potenzjata mill-bniedem, misjuqa bil-pedali li jkollha aktar minn rota waħda mehmuża mal-qafas - kienu ferm aktar importanti minn kwalunkwe differenza (jiġifieri essenzjalment id-daqs tar-rota). Barra minn hekk, deher li l-produzzjoni, il-kanali tal-bejgħ u s-servizz għall-konsumatur ma kinux fundamentalment differenti minn tipi ta’ roti oħra fl-investigazzjoni. Il-fatt biss li r-roti bid-daqs tar-rota ta’ inqas minn, u inklużi, 16-il pulzier jifformaw sottogrupp distint tal-prodott fl-ambitu tal-prodott konċernat ma jiġġustifikax l-esklużjoni mill-ambitu tal-prodott. Tabilħaqq, instab li ma hemmx linja ċara li tifred ir-roti bid-daqs tar-rota ta’ inqas minn, u inklużi 16-il pulzier u l-prodott konċernat, imma li, bil-maqlub, hemm koinċidenza kbira fir-rigward tad-definizzjoni tal-prodott konċernat, notevolment li huma vetturi potenzjati mill-bniedem, misjuqa bil-pedali li għandhom aktar minn rota waħda u essenzjalment użati għat-trasport u l-isport. F’dan ir-rigward, l-investigazzjoni żvelat li wieħed mill-produtturi esportaturi Ċiniżi li kooperaw kien fil-fatt qed jesporta lejn l-Unjoni roti bid-daqs tar-rota ta’ 12-il pulzier li ma tqisux neċessarjament roti għat-tfal iżda li kienu fil-fatt roti jingħalqu użati mill-adulti li għalihom il-ħażna kienet karatteristika importanti tar-roti.
(58)
Għalhekk it-talba biex ir-roti bid-daqs tar-rota ta’ inqas minn, u inklużi, 16-il pulzier jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott ta’ din l-investigazzjoni hija miċħuda.
2. Prodott simili
(59)
Ir-roti prodotti u mibjugħa mill-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni, dawk prodotti u mibjugħa fis-suq tal-pajjiż analogu u dawk importati fis-suq tal-Unjoni u li joriġinaw mir-RPĊ għandhom l-istess karatteristiċi bażiċi fiżiċi u tekniċi u l-istess użi u huma għalhekk meqjusal-istess skont it-tifsira tal-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku.
C. DUMPING
1. Trattament tal-Ekonomija tas-Suq
1.1. Valutazzjoni tat-TES
(60)
Skont l-Artikolu 2(7)(b) tar-Regolament bażiku, fl-investigazzjonijiet tal-antidumping li jikkonċernaw importazzjonijiet li joriġinaw mir-RPĊ, il-valur normali għandu jiġi ddeterminat skont il-paragrafi 1 sa 6 tal-Artikolu msemmi għal dawk il-produtturi li nstabu li jissodisfaw il-kriterji stabbiliti fl-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku. Fil-qosor u għall-faċilità ta’ referenza biss, dawn il-kriterji ġew stabbiliti f’forma mqassra hawn taħt:
-
Id-deċiżjonijiet kummerċjali jsiru b’reazzjoni għas-sinjali tas-suq, mingħajr interferenza sinifikanti mill-Istat, u l-kostijiet jirriflettu l-valuri tas-suq;
-
L-intrapriżi jkollhom sett wieћed ċar ta’ rekords bażiċi tal-kontabbiltà li jiġu awditjati b’mod indipendenti skont l-istandards internazzjonali tal-kontabbiltà (IAS) u li huma applikati gћall-iskopijiet kollha;
-
Ma hemm l-ebda distorsjoni sinifikanti li ntirtet mis-sistema preċedenti ta’ ekonomija mhux tas-suq;
-
Il-liġijiet dwar il-Falliment u l-Proprjetà jiżguraw l-istabbiltà u ċ-ċertezza ġuridika; kif ukoll
-
Il-konverżjonijiet tar-rati tal-kambju jitwettqu skont ir-rati tas-suq.
(61)
Fl-investigazzjoni attwali, il-gruppi esportaturi kollha li inizjalment kooperaw fl-investigazzjoni talbu TES skont l-Artikolu 2(7)(b) tar-Regolament bażiku u wieġbu għall-formola tat-talba tat-TES sal-iskadenzi mogħtija.
(62)
Għall-gruppi esportaturi kollha li inizjalment kooperaw mal-investigazzjoni, il-Kummissjoni fittxet l-informazzjoni kollha li qieset meħtieġa u vverifikat l-informazzjoni li tressqet fit-talba għat-TES fil-bini tal-gruppi konċernati.
(63)
It-tweġiba ta’ grupp wieħed, Giant China, tqieset li kellha nuqqas sinifikanti peress li ma kinitx tinkludi l-informazzjoni kollha meħtieġa dwar l-istruttura tal-grupp, minkejja l-isforzi tal-Kummissjoni biex tikseb l-informazzjoni meħtieġa mill-grupp.
(64)
Kif meħtieġ mill-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku, Giant China ġie infurmat dwar il-probabbiltà tal-applikazzjoni tal-fatti disponibbli dwaru u ġie mistieden jikkummenta. Peress li Giant China, madankollu, irrifjuta li jipprovdi lill-Kummissjoni bl-informazzjoni meħtieġa, ġie applikat l-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku u t-talba għal TES ġiet irrifjutata.
(65)
Barra minn hekk, l-investigazzjoni żvelat li t-TES ma seta’ jingħata lill-ebda grupp ta’ kumpanniji Ċiniżi billi ħadd minnhom ma ssodisfa l-kriterji kollha stabbiliti fl-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku, għar-raġunijiet li ġejjin:
Kriterju 1
(66)
L-ebda grupp ta’ esportaturi li koopera ma seta’ juri li jissodisfa l-Kriterju 1 minħabba l-interferenza tal-Istat fid-deċiżjonijiet li jikkonċernaw il-materja prima prinċipali (azzar u aluminju). L-ispiża tal-azzar u l-aluminju għall-gruppi tal-esportaturi li kooperaw tirrappreżenta tal-inqas madwar 20 % sa 25 % tal-ispiża tal-produzzjoni tal-prodott konċernat. Ħafna kumpanniji huma kompletament integrati vertikalment, li jfisser li jixtru lingotti tal-aluminju jew tal-azzar biex jipproduċi tubi li mbagħad jintużaw biex jipproduċu frejms/frieket u finalment ir-roti.
(67)
L-investigazzjoni wriet li t-tliet gruppi ta’ produtturi esportaturi Ċiniżi li kooperaw akkwistaw l-azzar u l-aluminju użat għall-produzzjoni tal-prodott konċernat mis-suq domestiku Ċiniż.
(68)
Il-prezzijiet huma bbażati fuq il-kwotazzjoni tal-aluminju fis-suq tal-Kambju tal-Metalli mhux ferrużi ta’ Shanghai kontrollat mill-Istat (“il-Kambju” jew “SHFE”). L-SHFE huwa kambju miftuħ biss għall-kumpanniji reġistrati fiċ-Ċina u għaċ-ċittadini Ċiniżi u huwa kkontrollat mill-Kummissjoni Regolatorja tat-Titoli tal-Istat. Diversi regoli li jirregolaw il-funzjonament tal-Kambju jikkontribwixxu għall-volatilità u prezzijiet baxxi li ma jirriflettux il-valur fis-suq fis-SHFE: il-varjazzjonijiet ta’ kuljum fil-prezzijiet huma limitati għal 4 % fuq jew taħt il-prezz tas-saldu tal-jum ta’ negozju preċedenti, in-negozjar iseħħ fi frekwenza baxxa (sal-15-il jum ta’ kull xahar), il-kuntratti tal-futuri huma limitati għal tul ta’ żmien sa 12-il xahar, u jiġu imposti tariffi tat-tranżazzjonijiet kemm mill-Kambju kif ukoll mis-sensara.
(69)
Barra minn hekk, fir-rigward tat-tranżazzjonijiet tal-SHFE, il-konsenja fiżika tista’ ssir biss f’maħżen approvat fir-RPĊ, mhux kif isir fil-kambji internazzjonali, fejn il-konsenja tista’ ssir mad-dinja kollha. Barra minn hekk, peress li l-SHFE huwa pjattaforma għal skambji fiżiċi biss (ma jinbiegħux derivattivi), dan jiżola kompletament is-suq tal-aluminju Ċiniż. Bħala konsegwenza, l-arbitraġġ mal-punt ta’ referenza dinji, il-London Metals Exchange (“LME”) jew swieq oħra huwa prattikament impossibbli u l-kambju jiffunzjona f’iżolament minn swieq oħra madwar id-dinja. Għalhekk, ma jistax isir arbitraġġ bejn dawn is-swieq. Matul il-PIR il-prezzijiet primarji tal-aluminju kienu madwar 7 % inqas fl-SHFE (eskluża l-VAT) meta mqabbla mal-LME (wkoll eskluża l-VAT), imqabbla fuq bażi ta’ prezz spot.
(70)
L-Istat jinterferixxi wkoll fil-mekkaniżmi tal-iffissar tal-prezzijiet fl-SHFE peress li huwa kemm bejjiegħ kif ukoll xerrej, permezz tal-Uffiċċju tar-Riżerva tal-Istat u Korpi Statali oħrajn, tal-aluminju primarju. Barra minn hekk, l-Istat jiffissal-limiti tal-prezzijiet ta’ kuljum permezz tar-regoli tal-SHFE li ġew approvati mir-Regolatur tal-Istat, il-Kummissjoni Regolatorja tat-Titoli taċ-Ċina (is-“CSRC”).
(71)
Ir-RPĊ tgħin l-ipproċessar ta’ prodotti tal-aluminju billi tagħti rifużjoni parzjali tal-VAT fuq l-esportazzjoni ta’ ħafna prodotti tal-aluminju (għar-roti, ir-rata hija ta’ 15 %); fil-każ ta’ esportazzjonijiet ta’ aluminju primarju minflok, ma hemmx rifużjoni. Dan huwa inċentiv għall-industrija Ċiniża biex tkompli tipproċessa aluminju ulterjorment u għandu impatt dirett fuq id-disponibbiltà u l-prezz tal-aluminju primarju fis-suq domestiku. Barra minn hekk, l-investigazzjoni wriet li l-aluminju primarju għall-esportazzjoni huwa suġġett għal 17 % taxxa, filwaqt li ebda taxxa ta’ esportazzjoni mhi applikata fuq l-esportazzjonijiet tar-roti. Dan isaħħaħ is-sejba ta’ interferenza mill-Istat Ċiniż fis-suq domestiku ta’ aluminju. Dawn l-għodod għandhom impatt ‘l isfel fuq il-prezzijiet domestiċi li jinkoraġġixxi lill-industrija domestika timmanifattura oġġetti lesti li jinkorporaw aluminju (bħalma huwa l-prodott konċernat) kemm għas-suq domestiku kif ukoll għall-esportazzjoni.
(72)
Distorsjoni ulterjuri mill-Istat Ċiniż issir fil-forma ta’ interventi fis-suq mill-Uffiċċju tar-Riżerva tal-Istat (“SRB”) li huwa parti mill-Kummissjoni tar-Riforma tal-Iżvilupp Nazzjonali (“NDRC”). Fi tmiem l-2008 u fil-bidu tal-2009 l-SRB beda jixtri stokkijiet ta’ aluminju primarju mingħand il-funderiji tal-aluminju Ċiniżi, sabiex jistimula l-prezz tal-komodità. Il-SRB biegħ l-aluminju primarju lura fis-suq, bħal kif għamel fil-bidu ta’ Novembru 2010 kif rappurtat minn Bloomberg (16). L-Aġenzija tal-Aħbarijiet Xinhua rapportat il-miżuri tal-istokkjar f’Diċembru 2008, u spjegat li kien ippjanat li jiġu akkumulati 300 000 tunnellata aluminju bi prezzijiet li kienu 10 % ogħla mill-prezz tas-suq f’miżura mfassla biex togħlli l-prezzijiet (17). Il-pjan ta’ stokkjar tal-SRB involva x-xiri mingħand diversi funderiji Ċiniżi għalkemm madwar nofs l-ammont inxtara mingħand Aluminium Corporation of China Ltd. Dan juri kif l-Istat Ċiniż għandu rwol primarju fl-iffissar tal-prezzijiet tal-aluminju primarju u li jinterferixxi fis-suq.
(73)
Il-fatt li l-interferenza sinifikanti mill-Istat, kif deskritt hawn fuq, hija mmirata biċ-ċar, huwa fost l-oħrajn evidenzjat mit-12-il Pjan ta’ Żvilupp ta’ 5 Snin għall-Aluminju (2011-2015) li permezz tiegħu l-Gvern tar-RPĊ jistqarr espliċitament l-intenzjoni tiegħu li “jaġġusta t-taxxa u r-ribassi fuq it-taxxi tal-esportazzjoni u ingranaġġi ekonomiċi oħrajn, u jikkontrolla strettament l-ammont totali ta’ espansjoni u esportazzjonijiet ta’ prodotti primarji”. Dan il-pjan ikompli l-politika li kienet teżisti fil-Pjan għall-Aluminju ta’ qabel. Barra minn hekk dawn il-pjanijiet ġew implimentati għal ħafna snin u, kif muri hawn fuq, matul il-PIR kienu operattivi diversi miżuri implimentattivi.
(74)
Għalhekk id-distorsjonijiet multipli maħluqa mill-Istat fil-prezzijiet primarji tal-aluminju Ċiniż affettwaw il-prezzijiet tal-materja prima. Barra minn hekk, il-produtturi jgawdu minn vantaġġ permezz ta’ dawn id-distorsjonijiet, fis-sens li dawn normalment jixtru mis-suq Ċiniż minn fornituri lokali bl-użu tal-prezzijiet spot tas-suq Ċiniż (jew SHFE) bħala punt ta’ referenza. Matul il-PIR, dawn il-prezzijiet kienu madwar 7 % inqas mill-prezzijiet fis-suq dinji. Fit-teorija, il-kumpanniji Ċiniżi jistgħu wkoll jixtru ċerti kwantitajiet bil-prezzijiet tal-LME meta l-prezzijiet fis-suq Ċiniż ikunu ogħla bħala riżultat ta’ intervent mill-Istat - filwaqt li l-oppost mhux possibbli għal operaturi mhux Ċiniżi.
(75)
Għalhekk ġie konkluż li s-suq tal-aluminju Ċiniż jiġi mgħawweġ minħabba intervent sinifikanti mill-Istat.
(76)
L-interferenza mill-Istat Ċiniż fis-settur tal-azzar tidher mill-fatt li l-maġġoranza l-kbira tal-produtturi l-kbar tal-azzar Ċiniżi huma proprjetà tal-Istat u r-rata tal-kapaċità u l-produzzjoni tal-azzar huma influwenzati mid-diversi Pjanijiet Industrijali ta’ ħames snin, partikolarment dak attwali li huwa t-12-il Pjan ta’ Ħames Snin (2011-2015) għas-settur tal-ħadid u l-azzar.
(77)
L-Istat jeżerċita wkoll kontroll sinifikanti fuq is-suq tal-materji primi. Il-kokk (li flimkien mal-minerali tal-ħadid, huwa l-materja prima prinċipali fil-produzzjoni tal-azzar) huwa soġġett għal restrizzjonijiet kwantitattivi fuq l-esportazzjonijiet u għal dazju tal-esportazzjoni ta’ 40 %. Għalhekk jista’ jiġi konkluż li s-suq tal-azzar Ċiniż huwa mgħawweġ minħabba interferenza sinifikanti mill-Istat.
(78)
Investigazzjoni tal-antidumping li saret mill-Kummissjoni (18) kkonfermat l-importanza tal-intervent tal-Istat fis-settur speċifiku tal-pajpijiet u t-tubi wkoll, li huma l-materja prima ewlenija użati għall-produzzjoni tar-roti tal-azzar.
(79)
Għalhekk ġie konkluż li s-suq tal-azzar Ċiniż huwa mgħawweġ minħabba intervent sinifikanti mill-Istat.
(80)
Taħt tali ċirkostanzi, l-ebda kumpannija ma kienet f’pożizzjoni li tagħti prova li d-deċiżjonijiet kummerċjali tagħha fir-rigward tax-xiri tal-materja prima mhumiex soġġetti għal interferenza sinifikanti mill-Istat u li l-ispejjeż tal-inputs prinċipali jirriflettu sostanzjalment il-valuri tas-suq. Għalhekk, ma setgħux juru li jissodisfaw il-kriterju 1.
(81)
Dwar l-erba’ kriterji l-oħra, it-tliet produtturi esportaturi Ċiniżi li kooperaw kienu kapaċi juru li jissodisfaw il-bqija tal-kriterji.
(82)
Fid-dawl tas-sejbiet ta’ hawn fuq dwar il-kriterju 1, ġie kkunsidrat, wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, li t-TES għandu jiġi miċħud għat-tliet grupp ta’ produtturi esportaturi Ċiniżi li kooperaw.
(83)
Il-Kummissjoni żvelat uffiċjalment ir-riżultati tas-sejbiet tat-TES lill-kumpanniji konċernati fir-RPĊ u lill-ilmentatur. Huma kienu mogħtija opportunità wkoll biex iressqu l-opinjonijiet tagħhom bil-miktub u biex jitolbu seduta jekk kien hemm raġunijiet partikolari li għandu jinstemgħu.
1.2. Kummenti mill-partijiet
(84)
Wara l-iżvelar tat-TES, kumpannija waħda argumentat li r-rifjut li tingħata TES kien ibbażat fuq l-industrija tar-roti Ċiniża kollha kemm hi, u mhux fuq bażi ta’ kumpannija individwali. F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li għalkemm il-Kummissjoni għamlet valutazzjoni tas-setturi tal-azzar u l-aluminju fiċ-Ċina, hemm rabta ċara bejn is-swieq tal-azzar u tal-aluminju fir-RPĊ u x-xiri ta’ prodotti tal-azzar u tal-aluminju bħala materja prima mill-gruppi li kooperaw.
(85)
Barra minn hekk kien argumentat li l-vantaġġ fl-ispejjeż għall-produtturi tar-roti Ċiniżi fir-rigward tal-azzar u l-aluminju huwa insinifikanti peress li jirrappreżenta biss bejn 1,4 % u 1,75 % meta wieħed iqis li l-aluminju u l-azzar primarji jgħoddu għal 20 %-25 % tal-ispiża tal-produzzjoni tar-roti u li d-differenza fil-prezz bejn prezzijiet LME u dawk SHFE kienet ta’ 7 % matul il-PIR.
(86)
F’dan ir-rigward huwa enfasizzat li fattur prinċipali fl-analiżi huwa l-proporzjon ta’ materja prima fl-ispejjeż tal-produzzjoni (li f’dan il-każ kien sinifikanti peress li jammonta għal mill-inqas 20 %-25 % tal-ispejjeż tal-produzzjoni) u l-fatt li hemm distorsjoni tas-suq tal-materja prima fir-RPĊ. L-impatt kwantitattiv preċiż tad-distorsjoni fl-ispejjeż tal-kumpannija mhux meqjus bħala fattur deċiżiv.
(87)
Barra minn hekk, kien argumentat li f’investigazzjoni oħra l-Kummissjoni analizzat il-prezzijiet tal-materja prima diretta użata fil-produzzjoni tal-prodott konċernat u mhux il-prezz tal-materja prima primarja u, għalhekk, fil-każ attwali, il-Kummissjoni kellha tivvaluta l-interferenza tal-Istat fil-prezzijiet tal-materja prima diretta, jiġifieri l-estrużjoni tal-liga tal-aluminju, pjuttost milli l-aluminju primarju li huwa l-materja prima primarja.
(88)
F’dan ir-rigward huwa nnutat li kull investigazzjoni hija analizzata skont il-merti tagħha. Barra minn hekk, il-fatt li s-suq tal-aluminju primarju huwa kkontrollat mill-Istat jindika li lanqas is-suq tal-prodotti intermedjarji tal-aluminju ma jopera taħt kundizzjonijiet ta’ ekonomija tas-suq, jiġifieri billi jirrispondi għall-provvista u d-domanda. Għaldaqstant l-argument ġie rrifjutat.
(89)
Kien argumentat ukoll li kwalunkwe differenza fil-prezz tal-aluminju primarju bejn is-SHFE u l-LME ma setgħetx twassal għal differenza fil-prezz tal-estrazzjonijiet tal-liga tal-aluminju bejn is-swieq rispettivi, u li jeħtieġ li jitqiesu fatturi bħal fl-effiċjenza tal-produzzjoni, il-kapaċità residwa, u l-kost tal-obbligi ambjentali.
(90)
F’dan ir-rigward, huwa enfasizzat li ma tressqet l-ebda evidenza biex issostni din l-allegazzjoni. Fin-nuqqas ta’ evidenza ta’ sostenn, il-Kummissjoni ma kinitx f’pożizzjoni li tanalizza u tivverifika din l-allegazzjoni, li għalhekk kienet miċħuda.
(91)
Barra minn hekk, ġie argumentat li, billi jiġi injorat il-fatt li hemm għadd ta’ prodotti intermedjarji sussegwenti, il-Kummissjoni injorat il-karatteristiċi u l-fatturi reali għall-ipprezzar tal-prodotti finishing tar-roti. B’mod partikolari, peress li r-roti jinbiegħu direttament lill-konsumatur finali (mhux bħall-aluminju primarju), fatturi oħrajn apparti l-prezz tal-materja prima jiddeterminaw il-prezz tar-roti bħall-karatteristiċi tekniċi speċifiċi tar-rota u d-domanda tal-konsumaturi.
(92)
Madankollu, ma ngħatawx dettalji konkreti dwar dawn il-karatteristiċi u l-fatturi li għandhom jiġu kkunsidrati u għalhekk ma kienx possibbli għall-Kummissjoni li tikkummenta dwarhom.
(93)
Ġie allegat ukoll li l-Kummissjoni għamlet valutazzjoni żbaljata tal-prinċipji li topera taħthom is-SHFE. Kien argumentat li s-CSRC tirregola l-funzjonijiet tas-SHFE bl-istess mod, fost oħrajn, bħall-Autorité des marchés financiers (“AMF”) fi Franza jew il-Financial Services Authority (“FSA”) fir-Renju Unit u li r-rwol tas-CSRC u l-miżuri regolatorji/ta’ superviżjoni tagħha huma konsistenti mal-prinċipji tal-G-20. Bħala konsegwenza l-konklużjonijiet tat-TES li huma bbażati fuq ir-rwol tas-CSRC u l-operat tas-SHFE ma għandhomx mertu.
(94)
Huwa nnutat li l-kumpannija naqset milli tqis il-fatt li filwaqt li l-FSA (19) u l-AMF (20) huma korpi indipendenti mhux governattivi, is-CSRC hija unità fil-livell ta’ ministeru li topera direttament taħt il-Kunsill tal-Istat (21). Il-Kunsill tal-Istat huwa l-ogħla organu eżekuttiv tal-poter tal-Istat, kif ukoll l-ogħla organu tal-amministrazzjoni tal-Istat (22). Dan huwa eżempju ieħor tal-fatt li l-Istat huwa involut attivament fir-regolamentazzjoni fis-suq tal-aluminju fir-RPĊ. F’dak li jirrigwarda l-konformità mal-prinċipji tal-G-20, il-kumpannija pprovdiet sempliċi dikjarazzjoni, mingħajr ma verament spjegat il-prinċipji li qed tirreferi għalihom. L-argument għalhekk ġie miċħud.
(95)
Barra minn dan, kumpannija waħda ma qablitx mal-valutazzjoni tal-Kummissjoni li arbitraġġ bejn il-punt ta’ referiment dinji, il-LME, jew swieq oħra u l-prezzijiet tas-SHFE huwa prattikament impossibbli u li għalhekk is-SHFE tiffunzjona f’iżolament minn swieq oħra dinjin.
(96)
Huwa nnutat li dan jikkontradixxi aċċettazzjoni tal-kumpannija tad-differenza fil-prezz bejn is-SHFE u l-LME matul il-perijodu meta l-prezz tas-SHFE kien ogħla mill-prezzijiet tal-LME bl-argument li matul dak il-perijodu ta’ żmien il-produtturi Ċiniżi ħallsu aktar għall-prodotti tal-aluminju milli ħallsu l-produtturi tal-Unjoni.
(97)
Barra minn hekk, il-kumpannija argumentat li mill-2010 s-SHFE bdiet tippermetti l-konsenja fiżika ta’ aluminju f’imħażen liberi fiż-żona ta’ kummerċ ħieles ta’ Shanghai. Isegwi li din id-dikjarazzjoni ma tikkontradixxix, iżda pjuttost tikkonferma l-valutazzjoni tal-Kummissjoni li l-konsenji fiżiċi jistgħu jsiru biss f’maħżen fir-RPĊ li jkunu approvat mis-SHFE, mhux kif isir fil-kambji internazzjonali, fejn il-konsenja tista’ ssir mad-dinja kollha.
(98)
Kien argumentat ukoll li s-SHFE hija suq tal-futuri u li kuntratti tal-futuri tal-aluminju ilhom jiġu nnegozjati fis-SHFE sa mill-1991 u għalhekk il-valutazzjoni tal-Kummissjoni li fis-SHFE ma jinbigħux derivattivi hija ħażina.
(99)
Verament li s-SHFE hija suq tal-futuri. Madankollu, kuntratti tal-futuri nnegozjati fis-SHFE jiġu saldati permezz ta’ konsenja fiżika. Derivattivi tal-prodotti mingħajr konsenja fiżika, jiġifieri mhux realment eżerċitati imma nnegozjati qabel id-data tal-konsenja tagħhom, huma limitati fir-RPĊ u għalhekk is-SHFE hija sempliċiment pjattaforma għall-iskambji fiżiċi li tiżola s-suq tal-aluminju Ċiniż.
(100)
Kien argumentat ukoll li r-raġunament tal-Kummissjoni dwar l-effetti fuq l-ipprezzar tar-roti tal-VAT/miżuri tat-taxxa u miżuri tal-inventarju marbuta mal-aluminju primarju huma ekonomikament dubjużi u mhux iġġustifikati biżżejjed.
(101)
Madankollu, billi l-kumpannija ma spjegatx liema elementi l-Kummissjoni mhux qed tqis fl-analiżi tagħha, u lanqas ma kompliet tissostanzja dan l-argument, ma kienx possibbli għall-Kummissjoni li tikkummenta.
(102)
Barra minn hekk, kien argumentat li hemm similaritajiet bejn il-politika industrijali fir-RPĊ u l-politiki tal-UE u li l-Kummissjoni ma wrietx li l-politika industrijali fir-RPĊ għandha impatt dirett jew sinifikanti fuq id-deċiżjonijiet tal-input, il-produzzjoni tar-roti jew operat tal-bejgħ tal-produtturi esportaturi Ċiniżi tar-roti.
(103)
F’dan ir-rigward huwa nnutat li ma kienx speċifikat għal liema politiki tal-UE l-kumpannija kienet qed tirreferi, u għaldaqstant il-Kummissjoni ma tistax tikkummenta dwar din l-allegazzjoni. Barra minn hekk, rigward id-dikjarazzjoni li ma kienx muri li l-politika industrijali tar-RPĊ għandha impatt sinifikanti fuq id-deċiżjonijiet tal-input, il-produzzjoni jew il-bejgħ tal-produtturi esportaturi Ċiniżi tar-roti, huwa nnutat li l-eżistenza ta’ Pjan ta’ 5 snin fis-settur tal-Aluminju fir-RPĊ, id-distorsjonijiet fil-prezz tal-aluminju li jiġi nnegozjat f’Kambju iżolat meta l-aluminju jirrappreżenta 20-25 % tal-ispejjeż totali tal-produzzjoni ta’ rota, jindika rabta ċara bejn il-politika industrijali fir-RPĊ u d-deċiżjonijiet tal-input, il-produzzjoni u l-bejgħ tal-produtturi esportaturi Ċiniżi tar-roti.
(104)
Kien argumentat ukoll li l-Kummissjoni kisret l-iskadenza ta’ tliet xhur speċifikata fir-Regolament bażiku. F’dan ir-rigward ta’ min jinnota li minħabba l-fatt li l-kooperazzjoni mill-esportaturi Ċiniżi kienet baxxa ħafna, il-Kummissjoni għamlet sforz addizzjonali biex tikseb aktar kooperazzjoni billi kkuntattjat għadd kbir ta’ esportaturi addizzjonali li ġew identifikati aktar tard fl-investigazzjoni. B’riżultat ta’ dan, ma kienx possibbli li ssir id-determinazzjoni tat-TES fil-perijodu stipulat. Madankollu, huwa mfakkar li l-Qorti Ġenerali (23) riċentament sabet li determinazzjoni ta’ TES li ma ssirx sal-iskadenza ta’ tliet xhur prevista fl-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku fiha nnifisha mhijiex biżżejjed biex twassal għal annullament ta’ regolament li jimponi miżuri antidumping. Huwa wkoll innotat li l-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku sadanittant ġie emendat bl-effett li l-Kummissjoni għandha tagħmel biss determinazzjonijiet tat-TES fir-rigward tal-kumpanniji inklużi fil-kampjun u li tali determinazzjoni normalment għandha ssir fi żmien seba’ xhur, iżda fi kwalunkwe każ mhux aktar tard minn tmien xhur, wara l-ftuħ tal-investigazzjoni (24). Din l-emenda hija applikabbli għall-investigazzjonijiet ġodda u pendenti kollha, inkluż din. Id-determinazzjonijiet saru fi żmien tmien xhur mid-data tal-ftuħ.
(105)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, l-argument marbut mal-ksur tal-iskadenza ta’ tliet xhur qiegħed jiġi miċħud.
1.3. Talba tal-partijiet
(106)
Parti waħda talbet illi d-dikjarazzjonijiet tat-Trattament ta’ Ekonomija tas-Suq (“TES”) tal-produtturi fir-RPĊ li ma baqgħux jesportaw lejn l-Unjoni għandhom jiġu analizzati wkoll. Ġie allegat li dawk il-produtturi waqfu jesportaw lejn l-Unjoni unikament minħabba d-dazji tal-antidumping fis-seħħ mill-2005.
(107)
F’dan ir-rigward huwa enfasizzat li s-sejbiet fir-rigward tad-dumping u l-ħsara jirrigwardaw il-perijodu tal-investigazzjoni tar-rieżami (“PIR”) stabbilit skont l-Artikolu 6(1) tar-Regolament bażiku. Dan ifisser li d-data miġbura mingħand il-produtturi esportaturi bil-għan li jiġi stabbilit valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni wkoll tirrelata biss u strettament ma’ dak il-perijodu. L-analiżi tat-TES isir fil-kuntest tad-determinazzjoni tal-valur normali tal-produtturi esportaturi fir-RPĊ li mbagħad jiġi mqabbel mal-prezz tal-esportazzjoni matul l-istess perijodu. Jekk produttur ma esportax il-prodott konċernat matul il-PIR, l-ebda prezz tal-esportazzjoni ma jista’ jiġi stabbilit u l-ebda marġni ta’ dumping ma jista’ jiġi kkalkulat. Għalhekk, ma hemmx raġuni biex jiġi eżaminat it-TES ta’ produttur li ma esportax il-prodott konċernat matul il-PIR. Madankollu, huwa mfakkar li l-produtturi esportaturi kollha għandhom il-possibbiltà jitolbu “rieżami interim” biex is-sitwazzjoni tagħhom tiġi riveduta skont l-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku jew, dawk il-produtturi esportaturi li ma esportawx il-prodott konċernat matul il-perijodu tal-investigazzjoni li fuqu kienu bbażati l-miżuri, għandhom il-possibbiltà jitolbu “rieżami għal esportatur ġdid” skont l-Artikolu 11(4) tal-istess Regolament.
(108)
Barra minn hekk, fit-talba tagħha, il-parti semmiet ukoll is-Sentenza Brosmann (25) tal-Qorti u deher li kienet qed timplika li fuq dik il-bażi, produtturi fir-RPĊ għandhom jitħallew jissottomettu formola ta’ dikjarazzjoni tat-TES anki jekk dawn ma esportawx il-prodott konċernat lejn l-Unjoni matul dan il-perijodu ta’ investigazzjoni. Ta’ min jinnota li s-sentenza ma tindirizzax is-sitwazzjoni tad-dikjarazzjonijiet tat-TES minn produtturi esportaturi li ma esportawx matul il-perijodu tal-investigazzjoni u għalhekk mhix rilevanti f’dan il-kuntest.
(109)
Għaldaqstant, din it-talba ma ntlaqatx.
(110)
Kien argumentat ukoll li l-prezzijiet tal-esportazzjoni għall-kumpanniji mingħajr esportazzjonijiet lejn l-Unjoni fil-PIR għandhom jiġu ddeterminati fuq il-bażi tal-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku, jiġifieri fuq kwalunkwe bażi raġonevoli oħra.
(111)
F’dan ir-rigward ta’ min jinnota li l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku ma jimplikax pożittivament li għandu jinħadem prezz tal-esportazzjoni għall-produtturi tal-pajjiż konċernat f’każ li dawn ma esportaw l-ebda kwantità lejn l-Unjoni. Għall-kuntrarju, l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku jirreferi għal prezz tal-bejgħ mill-ġdid tal-prodott importat bħala bażi biex jinħadem il-prezz tal-esportazzjoni, u għal aġġustamenti għall-ispejjeż kollha mġarrba bejn l-importazzjoni u l-bejgħ mill-ġdid, li jimplika li fil-fatt saru importazzjonijiet lejn l-Unjoni. Il-“kwalunkwe bażi raġonevoli” fl-ewwel sentenza ta’ din id-dispożizzjoni tirreferi għal każijiet speċifiċi fejn il-metodoloġiji preċedenti msemmija fiha ma jistgħux jiġu applikati. Dan ma jnaqqasx mill-fatt li l-Artikolu jimplika li matul il-PIR saru importazzjonijiet lejn l-Unjoni.
1.4. Konklużjoni
(112)
Fuq il-bażi ta’ dan ta’ hawn fuq, l-ebda grupp Ċiniż li talab TES ma seta’ juri li ssodisfa l-kriterji stabbiliti fl-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament Bażiku. Għalhekk tqies li t-TES għandu jiġi miċħud għal dawn il-gruppi kollha.
2. Trattament Individwali
(113)
Permezz tar-Regolament (UE) Nru 765/2012 (26), li daħal fis-seħħ fis-6 ta’ Settembru 2012, il-Parlament Ewropew u l-Kunsill emendaw l-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku. L-Artikolu 2 tar-Regolament (UE) Nru 765/2012 stipula li l-emenda għandha tapplika biss għal investigazzjonijiet miftuħa wara d-dħul fis-seħħ tiegħu. Konsegwentement, billi l-investigazzjoni attwali nfetħet fid-9 ta’ Marzu 2012, l-emenda ma kinitx tapplika għal din l-investigazzjoni.
(114)
Skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, jiġi stabbilit dazju għall-pajjiż kollu, f’każ li jiġi stabbilit, gћal dawk il-pajjiżi li jaqgћu taћt l-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku, ћlief gћal dawk il-każijiet fejn il-kumpanniji jkunu kapaċi juru, skont l-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku, li l-prezzijiet u l-kwantitajiet tal-esportazzjonijiet tagћhom kif ukoll il-kundizzjonijiet u t-termini tal-bejgћ huma determinati b’mod ħieles, li r-rati tal-kambju jsiru skont ir-rati tas-suq, u li kwalunkwe interferenza mill-Istat ma tkunx tali li tippermetti ċ-ċirkomvenzjoni tal-miżuri jekk l-esportaturi jingћataw rati differenti ta’ dazju.
(115)
It-tliet gruppi ta’ esportaturi li kooperaw li talbu t-TES talbu wkoll trattament individwali f’każ li ma jingħatawx TES. Fuq il-bażi tal-informazzjoni disponibbli, huwa stabbilit li t-tliet gruppi fir-RPĊ jissodisfaw ir-rekwiżiti kollha għal trattament individwali.
3. Valur normali
3.1. Pajjiż analogu
(116)
Skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, il-valur normali gћall-produtturi esportaturi li ma ngħatawx it-TES, gћandu jiġi stabbilit fuq il-bażi tal-prezzijiet domestiċi jew tal-valur normali maħdum f’pajjiż analogu.
(117)
Għal dan il-għan, fl-Avviż tal-ftuħ il-Kummissjoni ssuġġerixxiet il-Messiku, li kien ukoll il-pajjiż analogu użat fl-investigazzjoni preċedenti fil-każ tal-RPĊ.
(118)
Il-partijiet interessati kollha ngħataw l-opportunità jikkummentaw dwar l-għażla tal-pajjiż analogu previst.
(119)
Parti waħda argumentat li l-Messiku ma jirrappreżentax l-aħjar għażla ta’ pajjiż analogu, iżda li t-Tajwan kien għażla aħjar minħabba l-fatt li t-Tajwan huwa produttur ewlieni tar-roti, kellu komunalità akbar mar-RPĊ mill-Messiku u li probabbilment iwassal għal valur normali aktar affidabbli.
(120)
Il-Kummissjoni ppruvat tikseb kooperazzjoni minn 15-il pajjiż, jiġifieri l-Bangladexx, il-Kanada, il-Kambodja, l-Indja, l-Indoneżja, il-Malasja, il-Messiku, in-Norveġja, il-Filippini, is-Sri Lanka, it-Tajwan, it-Tajlandja, it-Tuneżija, it-Turkija u l-Istati Uniti.
(121)
Il-Kummissjoni rċeviet tweġibiet għall-kwestjonarju mingħand tliet produtturi tar-roti Messikani biss, li aċċettaw ukoll verifika tat-tweġibiet tagħhom fuq il-post tagħhom. L-ebda kumpannija oħra minn l-ebda pajjiż ikkuntattjat ma kkooperat. Dawn it-tliet produtturi kellhom bejgħ domestiku li jirrappreżenta aktar minn 30 % tas-suq Messikan, li kien stmat li kien ta’ madwar 1,7 miljun unità fl-2011. Instab li aktar minn 14-il produttur u diversi importaturi kienu joperaw f’ambjent kompetittiv. L-importazzjonijiet tar-roti fl-2011 kienu joriġinaw prinċipalment mir-RPĊ (aktar minn 60 %) u mit-Tajwan (20 %). Dawn l-importazzjonijiet jirrappreżentaw xi 5 % tas-suq domestiku (sors: rapport annwali tal-ANAFABI, l-assoċjazzjoni tal-manufatturi tar-roti).
(122)
Il-profil tas-suq tal-Messiku għall-prodott konċernat, l-għadd ta’ operaturi, il-kompetizzjoni domestika u l-karatteristiċi tal-proċess tal-produzzjoni kkonfermaw li l-Messiku kien għadu pajjiż analogu xieraq. Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, is-suq Messikan jista’ jitqies bħala rappreżentattiv u kompetittiv. Kien konkluż li l-Messiku kien pajjiż analogu xieraq.
3.2. Determinazzjoni tal-valur normali fil-pajjiż analogu
(123)
Skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, il-valur normali ġie stabbilit fuq il-bażi tal-informazzjoni verifikata li waslet mingħand il-produttur fil-pajjiż analogu kif tidher hawn taħt:
(124)
L-investigazzjoni wriet li l-prodott konċernat kien mibjugħ fi kwantitajiet rappreżentattivi fis-suq domestiku Messikan.
(125)
Aktar minn hekk, ġie analizzat jekk jistax jitqies li qed jinbiegħ fil-proċess normali tal-kummerċ skont l-Artikolu 2(4) tar-Regolament bażiku. Dan sar billi għal kull tip ta’ prodott ġie stabbilit il-proporzjon ta’ bejgħ bi profitt lil konsumaturi indipendenti fis-suq domestiku matul il-PIR.
(126)
Meta l-volum tal-bejgħ ta’ tip ta’ prodott, mibjugħ bi prezz tal-bejgħ nett daqs jew iktar mill-ispiża kalkulata tal-produzzjoni, irrappreżenta aktar minn 80 % tal-volum tal-bejgħ totali ta’ dak it-tip, u fejn il-prezz medju ppeżat ta’ dak it-tip kien daqs jew iktar mill-ispiża tal-produzzjoni, il-valur normali kien ibbażat fuq il-prezz domestiku reali. Dan il-prezz ġie kkalkulat bħala l-medja ppeżata tal-prezzijiet tal-bejgħ domestiku kollu ta’ dan it-tip matul il-PIR, irrispettivament minn jekk il-bejgħ kienx bi profitt jew le.
(127)
Meta l-volum ta’ bejgħ bi profitt ta’ tip ta’ prodott irrappreżenta 80 % jew inqas tal-volum totali ta’ bejgħ ta’ dan it-tip, jew meta l-prezz medju ppeżat ta’ dan it-tip kien inqas mill-ispiża tal-produzzjoni, il-valur normali ġie bbażat fuq il-prezz domestiku reali, kalkulat bħala medja ppeżata ta’ bejgħ bi profitt ta’ dak it-tip biss.
(128)
Barra minn hekk, l-investigazzjoni ma żvelat l-ebda tip ta’ prodott fejn ma sar l-ebda bejgħ bi profitt.
4. Prezz tal-esportazzjoni
(129)
Fil-każijiet kollha fejn il-prodott konċernat kien esportat lil konsumaturi indipendenti fl-Unjoni, il-prezz tal-esportazzjoni kien stabbilit skont l-Artikolu 2(8) tar-Regolament bażiku, jiġifieri fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-esportazzjoni realment imħallsa jew pagabbli.
(130)
F’każijiet fejn il-bejgħ sar permezz ta’ importatur jew negozjant relatat, il-prezzijiet tal-esportazzjoni nħaddmu skont l-Artikolu 2(9) tar-Regolament bażiku fuq il-bażi tal-prezzijiet ta’ bejgħ mill-ġdid ta’ dak l-importatur relatat lill-ewwel konsumaturi indipendenti fl-Unjoni. Twettqu aġġustamenti għall-ispejjeż kollha mġarrba bejn l-importazzjoni u l-bejgħ mill-ġdid inkluż il-bejgħ, l-infiq ġenerali u amministrattivi u l-profitt. Fir-rigward tal-marġini ta’ profit, intuża l-profitt realizzat minn importatur/negozjant mhux relatat tal-prodott konċernat peress li l-profitt reali tal-importatur/negozjant relatat ma tqiesx affidabbli minħabba r-relazzjoni bejn il-produttur esportatur u l-importatur/negozjant relatat.
(131)
Kif imsemmi fil-premessi (63) u (64), Giant China rrifjutat li tipprovdi lis-servizzi tal-Kummissjoni bl-informazzjoni meħtieġa dwar l-istruttura tal-grupp u informazzjoni essenzjali dwar il-produzzjoni, il-volum tal-bejgħ u l-prezzijiet tal-esportazzjoni tal-prodott konċernat lejn l-Unjoni fil-PIR tal-parti tal-kumpannija Jinshan Development and Construction Ltd group (‘Jinshan Group’) involuta fil-produzzjoni u l-bejgħ tal-prodott konċernat fir-RPĊ u konsegwentement, l-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku kien applikat fir-rigward tal-prezz tal-esportazzjoni.
(132)
Giant China kontestati l-applikazzjoni tal-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku kemm fir-rigward tar-rifjut tal-TES kif ukoll tal-applikazzjoni tal-fatti disponibbli għall-kalkoli tal-prezz tal-esportazzjoni. Argumenta li l-informazzjoni mitluba mill-Kummissjoni ma kinitx meħtieġa għall-kalkolu tal-marġini tad-dumping. F’dan ir-rigward, Giant China argumentat li l-informazzjoni mitluba mill-Jinshan Group li jinsab fir-RPĊ ma kinitx pertinenti għall-valutazzjoni tat-TES jew għall-kalkoli tal-prezz tal-esportazzjoni peress li kien relatat ma’ Giant China u l-kumpanniji relatati magħha (“Giant Group”) b’mod tassew indirett.
(133)
Madankollu, l-investigazzjoni konfermat li waħda mis-sussidjarji tal-Giant Group, ipproduċiet u esportat attivament il-prodott konċernat lejn l-Unjoni matul parti mill-PIR, jiġifieri Shanghai Giant & Phoenix Bicycles Co Ltd (“GP”), kienet relatata, permess ta’ ishma komuni, rabtiet strutturali u l-maniġment mal-Jinshan Group u li dan il-grupp kien involut fil-produzzjoni u l-bejgħ tal-prodott konċernat. Fin-nuqqas ta’ tweġiba għall-formola tat-talba tat-TES u għall-kwestjonarju tal-antidumping mill-parti tal-kumpanniji tal-Jinshan Group li kienu involuti fil-produzzjoni u l-bejgħ tal-prodott konċernat fir-RPĊ, ma setax jiġi vvalutat sa liema punt il-produzzjoni u l-bejgħ tal-prodott konċernat tal-Jinshan Group kellu impatt fuq id-determinazzjoni tal-prezz tal-esportazzjoni fir-rigward tal-GP u bħala konsegwenza għal Giant bħala grupp sħiħ. Barra minn hekk ma setax jiġi investigat jekk il-kundizzjonijiet tal-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku kinux issodisfati. Fin-nuqqas ta’ kooperazzjoni f’dan ir-rigward, l-argumenti ta’ Giant China kellhom jiġu miċħuda.
(134)
Barra minn hekk, Giant China argumentat li ma hemmx bżonn li titqies l-informazzjoni dwar il-prezz relatata ma’ produtturi esportaturi oħra meta jiġi kkalkulat il-marġini individwali ta’ produttur esportatur sakemm Giant Group u Jinshan Group ma jiffurmawx entità waħda minħabba rabtiet eżistenti finanzjarji, kummerċjali u ta’ maniġment.
(135)
L-evidenza fil-fajl tappoġġja s-sejba li GP u Jinshan Group huma relatati u għandhom rabtiet mill-qrib fl-ishma, fl-istruttura u ta’ maniġment. Fin-nuqqas ta’ informazzjoni kompluta dwar il-partijiet kollha relatati ma’ GP, b’mod partikolari dwar produtturi esportaturi tar-roti Ċiniżi li huma sussidjarji ta’ Jinshan Group, huwa impossibbli li jitwettqu kalkoli sħaħ u affidabbli tal-prezz tal-esportazzjoni u għalhekk li jiġi stabbiliti marġini individwali għal GP u bħala konsegwenza għal Giant Group kollu kemm hu.
(136)
Ġie argumentat ukoll li l-informazzjoni mitluba qiegħdet piż mhux raġonevoli fuq Giant China u li din għamlet ħilitha kollha fl-investigazzjoni. F’dan ir-rigward għandu jiġi nnotat li l-ebda evidenza ma ġiet sottomessa, ħlief kummenti għall-iżvelar definittiv, li turi li Giant China għamlet xi sforzi biex tinġabar l-informazzjoni mitluba fil-formola tat-talba għat-TES u għall-kwestjonarju tal-antidumping għall-parti tal-kumpanniji ta’ Jinshan Group, involuti fil-produzzjoni u l-bejgħ tal-prodott konċernat. Matul l-investigazzjoni Giant China argumentat li ma kienx hemm bżonn tipprovdi l-informazzjoni mitluba iżda ma argumentatx li l-ksib ta’ din l-informazzjoni kien piż mhux raġonevoli. Giant China ressqet evidenza tal-isforzi allegati biss wara l-iżvelar finali, fi stadju fejn dik l-informazzjoni ma kinitx verifikabbli. Għalhekk ma setgħetx titqies aktar.
(137)
Giant China argumentat li fi kwalunkwe każ ma kienx hemm riskju ta’ ċirkomvenzjoni ta’ xi miżuri tal-antidumping potenzjali billi, pereżempju, il-produzzjoni tiġi spostata bejn iż-żewġ gruppi għax GP, l-unika rabta bejn iż-żewġ gruppi, waqqfet l-operazzjonijiet kollha f’Settembru 2011. F’dan ir-rigward, wieħed għandu jinnota li fi tmiem il-PIR, GP kienet għadha teżisti bħala entità kif konfermat ukoll minn Giant China. Għaldaqstant, l-attività ta’ produzzjoni setgħet terġa’ tibda fi kwalunkwe mument fil-ġejjieni u l-fatt li GP allegatament waqqfet l-operazzjonijiet kollha f’Settembru 2011 mhuwiex rilevanti. Barra minn hekk, Giant China argumentat li r-riskju ta’ ċirkomvenzjoni seta’ jiġi indirizzat b’mod differenti jiġifieri bil-klawżola ta’ monitoraġġ imsemmi fil-premessi (276) u (277) iktar ‘l isfel. F’dan ir-rigward, għandu jiġi nnotat li l-klawżola ta’ monitoraġġ tapplika biss għal kumpanniji mhux relatati, b’hekk ir-riskji involuti mhumiex ta’ natura simili u ma setgħux jiġu applikati l-istess rimedji.
(138)
Barra minn hekk, Giant China argumentat li kien messu sar l-kontroll fuq il-post fil-bini ta’ GP fir-RPĊ sabiex jiġu kkontrollati l-attivitajiet ta’ produzzjoni u bejgħ ta’ GP wara ta’ Settembru 2011. F’dan ir-rigward, għandu jiġi nnutat li ma kienx meqjus rilevanti jekk GP waqqfietx l-attivitajiet tagħha wara Settembru 2011. Tabilħaqq, anki jekk dan kien il-każ, GP setgħet reġgħet bdiet il-produzzjoni tar-roti u l-attivitajiet ta’ bejgħ tagħha f’kwalunkwe ħin u kontroll fuq il-post ma kienx ser inaqqas dan ir-riskju.
(139)
Barra minn hekk, Giant China sottomettiet xi evidenza li turi li l-ishma ta’ Gaint Group f’GP nbiegħu fit-30 ta’ Marzu 2013. Madankollu, għandu jiġi nnutat li din it-tranżazzjoni seħħet wara l-PIR u flimkien mal-istadju avvanzat tal-investigazzjoni, din l-informazzjoni ma tistax tiġi vverifikata u lanqas mhi pertinenti fil-qafas ta’ din l-investigazzjoni. F’dan ir-rigward, jekk Giant titlob rieżami tas-sitwazzjoni tagħha wara l-bejgħ tal-ishma, dan jista’ jiġi kkunsidrat fiż-żmien dovut skont id-dispożizzjonijiet tar-Regolament bażiku.
(140)
Fl-istess sottomissjoni Giant China pprovduti kjarifiki oħra għall-valutazzjoni tal-Kummissjoni li tiġġustifika l-applikazzjoni tal-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku. Madankollu, ma kinux tali li jbiddlu l-valutazzjoni inizjali tal-Kummissjoni.
(141)
Għalhekk, is-sejbiet li jikkonċernaw l-applikazzjoni tal-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku f’dak li għandu x’jaqsam ma’ Gaint Group huma kkonfermati.
5. Paragun
(142)
Il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni tqabblu fuq bażi ex-works. Sabiex jiġi żgurat tqabbil ġust bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni, saret konċessjoni xierqa fil-forma ta’ aġġustamenti għad-differenzi li jaffettwaw il-prezzijiet u l-paragunabbiltà tal-prezzijiet skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku. Saru aġġustamenti, fejn kien xieraq, għal taxxi indiretti, skontijiet, livell ta’ kummerċ, trasport, assigurazzjoni, spejjeż tal-maniġġ u anċillari, ippakkjar, kreditu, imposti u kummissjonijiet bankarji fil-każijiet kollha fejn instab li kienu raġonevoli, preċiżi u sostnuti b’evidenza.
6. Marġini ta’ dumping
6.1. Għall-produtturi esportaturi li kooperaw
(143)
Għat-tliet kumpanniji li kooperaw, il-marġinijiet tad-dumping ġew stabbiliti billi tqabbel il-valur normali medju ppeżat stabbilit għall-produtturi Messikani li kooperaw mal-prezz tal-esportazzjoni medju ppeżat ta’ kull kumpannija lejn l-Unjoni, kif previst fl-Artikolu 2(11) u 2(12) tar-Regolament bażiku.
(144)
Il-marġinijiet tad-dumping, espressi bћala perċentwali tal-prezz CIF fuq il-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas, huma:
Kumpannija
Marġini ta’ dumping
Zhejiang Baoguilai Vehicle Co. Ltd.
19,2 %
Oyama Bicycles (Taicang) Co. Ltd.
20,9 %
Ideal (Dongguan) Bike Co., Ltd.
0 %
6.2. Gћall-produtturi esportaturi l-oћra kollha
(145)
Jekk wieħed iqis li l-kooperazzjoni mir-RPĊ kienet baxxa ħafna kif intqal fil-premessi (22) u (24), is-sejbiet għall-kumpanniji li kooperaw ma jistgħux jitqiesu rappreżentattivi għall-pajjiż. Għalhekk, il-marġini tad-dumping għall-pajjiż kollu applikabbli għall-produtturi esportaturi l-oħra kollha fir-RPĊ ma jistax jiġi revedut.
(146)
Għaldaqstant, il-marġini tad-dumping għall-pajjiż qiegħda b’dan tiżamm l-istess kif stabbilit mir-Regolament (KE) Nru 1095/2005, jiġifieri 48,5 %.
D. DEFINIZZJONI TAL-INDUSTRIJA TAL-UNJONI
Produzzjoni tal-Unjoni u industrija tal-Unjoni
(147)
Il-prodott simili huwa stmat li jiġi mmanifatturat minn madwar 380 produttur magħruf fl-Unjoni. Barra minn hekk, ippreżentaw ruħhom sitt assoċjazzjonijiet nazzjonali tal-produtturi tal-Unjoni.
(148)
Intużat l-informazzjoni disponibbli kollha, inkluża data miġbura mill-produtturi tal-Unjoni u l-assoċjazzjonijiet nazzjonali, kif ukoll l-istatistika tal-produzzjoni disponibbli għand il-Kummissjoni biex tiġi stabbilita l-produzzjoni totali fil-Unjoni, li ammontat għal madwar 11-il miljun rota fil-PIR.
(149)
Il-produtturi tal-Unjoni li jgħoddu għall-produzzjoni totali tal-Unjoni jikkostitwixxu l-industrija tal-Unjoni skont it-tifsira tal-Artikoli 4(1) u 5(4) tar-Regolament bażiku u minn hawn ‘il quddiem se jissejħu “l-industrija tal-Unjoni”.
(150)
Kif indikat hawn fuq, minħabba l-għadd kbir ta’ produtturi tal-Unjoni li kooperaw intgħażel kampjun ta’ tmien produtturi mill-Unjoni, li jirrappreżenta madwar 25 % tal-produzzjoni u l-bejgħ totali tal-industrija tal-Unjoni tal-prodott simili fil-PIR. Il-produtturi kollha fil-kampjun tal-Unjoni kienu jibbenefikaw mill-iskema ta’ eżenzjoni deskritta fil-premessa (1) aktar ‘il fuq.
E. SITWAZZJONI FIS-SUQ TAL-UNJONI
1. Konsum tal-Unjoni
(151)
Il-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni ġie vvalutat abbażi tad-data miġbura mill-produtturi fit-tweġibatal-formoli tat-teħid tal-kampjun u d-data miġbura mid-diversi assoċjazzjonijiet tal-produtturi tar-roti fl-Unjoni.
(152)
Il-konsum tal-Unjoni ġie stabbilit abbażi tal-bejgħ tal-industrija kollha tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni, kif stmat fil-premessa (151), flimkien mal-importazzjonijiet mill-pajjiżi kollha, kif rappurtat mill-Eurostat.
(153)
Il-konsum totali tal-Unjoni naqas minn 22 459 062 unità fl-2008 għal 20 116 602 unità fil-PIR, jiġifieri b’10 % matul il-perijodu kunsidrat. Dan huwa prinċipalment riżultat ta’ tnaqqis ta’ 8 % bejn l-2008 u l-2009, filwaqt li wara dan il-konsum baqa’ stabbli u naqas biss bi ftit fil-PIR (bi 2 %). Fl-2009, is-suq kien partikolarment influwenzat mill-impatt tal-kriżi ekonomika u baqa’ ma rkuprax. Tnaqqis ulterjuri fl-2011 kien prinċipalment ikkawżat mill-fatt li fil-klima ekonomika attwali l-infiq tal-konsumaturi baqa’ kawt.
Tabella 1
Konsum
2008
2009
2010
2011
Volum (unitajiet)
+
Importazzjoni totali
10 017 616
8 974 906
9 734 143
8 840 362
+
Produzzjoni tal-Unjoni mibjugħa fis-suq tal-Unjoni
12 441 446
11 604 072
10 946 875
11 276 240
=
Konsum
22 459 062
20 578 978
20 681 018
20 116 602
Indiċi (2008 = 100)
100
92
92
90
Sors:
Eurostat, tweġibiet għall-kwestjonarji
2. Importazzjonijiet mir-RPĊ
2.1. Il-volumi ta’ importazzjonijiet iddampjati u s-sehem tas-suq tar-roti li joriġinaw mir-RPĊ
(154)
Il-volum ta’ importazzjonijiet tal-prodott konċernat li joriġina fir-RPĊ ġie stabbilit abbażi tal-informazzjoni statistika pprovduta mill-Eurostat. Il-volum tal-importazzjonijiet mir-RPĊ naqas drastikament bejn l-2008 u l-2009 minn 941 522 unità għal 597 339 unità rispettivament, jiġifieri bi 37 %. Fl-2010 l-importazzjonijiet kienu qegħdin jiżdiedu, iżda fil-PIR reġgħu naqsu fejn laħqu 581 459 unità. It-tnaqqis sinifikanti fl-importazzjonijiet Ċiniżi jikkoinċidi mal-kriżi ekonomika u minn dak iż-żmien baqa’ ma rkuprax. Kumplessivament, l-importazzjonijiet Ċiniżi naqsu bi 38 % matul il-perijodu kunsidrat.
(155)
Is-sehem Ċiniż mis-suq għalhekk naqas minn 4,2 % fl-2008 għal 2,9 % fil-PIR. It-tnaqqis fis-sehem mis-suq kien parzjalment paċut bit-tnaqqis tal-konsum fl-Unjoni.
(156)
Madankollu, għandu jiġi enfasizzat li s-sehem relattivament baxx u li għadu qed jonqos mis-suq tal-importazzjonijiet Ċiniżi irid jitqies fil-kuntest tas-sejbiet fl-investigazzjoni ta’ kontra ċ-ċirkomvenzjoni parallela fis-seħħ imsemmija fil-premessi (14) u (15) (ara l-premessi (223) u (224)).
Tabella 2
Importazzjonijiet mir-RPĊ
2008
2009
2010
RIP
Volum ta’ importazzjonijiet mill-pajjiż konċernat (unitajiet)
941 522
597 339
627 120
581 459
Indiċi (2008 = 100)
100
63
67
62
Sehem mis-suq tal-importazzjonijiet mill-pajjiż konċernat (%)
4,2
2,9
3,0
2,9
Sors:
Eurostat
3. Prezzijiet tal-importazzjonijiet konċernati
3.1. Evoluzzjoni tal-prezzijiet
(157)
Kif ġie stabbilit fir-Regolament (KE) Nru 1095/2005, id-data tal-Eurostat setgħet tintuża biss sa ċertu punt biex ikunu stabbiliti x-xejriet tal-prezz tal-importazzjonijiet iddampjati għall-perijodu bejn l-2008 u l-PIR għar-raġunijiet li ġejjin:
(158)
Il-prezzijiet tal-importazzjoni bbażati fuq id-data tal-Eurostat ma jikkunsidrawx it-tipi varji tal-prodott u d-differenzi sostanzjali tal-prezzijiet fost it-tipi varji tal-prodott konċernat. Il-prezzijiet medji għal kull pajjiż huma influwenzati sewwa mit-taħlita tal-prodott ta’ kull pajjiż. Barra minn dan, meta jsir tqabbil mudell b’mudell tal-importazzjonijiet minn esportaturi li kooperaw, jinstab li jeżistu differenzi sostanzjali fil-prezz li jiddependu fuq il-komponenti tar-roti anke fl-istess tipi u mudelli tal-istess prodott. Għalhekk, il-prezzijiet misjuba fl-Eurostat xorta waħda mhumiex konklużivi għall-fini ta’ din l-investigazzjoni. Il-prezzijiet tal-importazzjoni tal-Eurostat għall-RPĊ, minn hawn ‘il quddiem indikati b’indiċi, jistgħu jservu biss ta’ indikatur tax-xejriet tal-prezzijiet iżda mhumiex utli meta jitqabblu l-prezzijiet tal-bejgħ bejn diversi pajjiżi u l-Unjoni.
(159)
Skont id-data tal-Eurostat, il-medja ppeżata tal-prezzijiet ta’ importazzjoni, minn issa ‘l quddiem indikati b’indiċi, mir-RPĊ żdiedet b’mod sinifikanti matul il-perijodu meqjus kif jidher fit-Tabella 3. Madankollu, mingħajr ma jkun magħruf it-tip ta’ roti li kienu importati mir-RPĊ u jekk kienx hemm kwalunkwe bidla fit-taħlita tal-prodott minn sena għall-oħra, ma tista’ ssir l-ebda konklużjoni.
Tabella 3
Prezz tal-importazzjonijiet mir-RPĊ
2008
2009
2010
RIP
Prezz tal-Importazzjonijiet mir-RPĊ
Indiċi (2008 = 100)
100
173
217
214
Sors:
Eurostat
3.2. Twaqqigħ tal-prezz
(160)
It-twaqqigħ tal-prezzijiet tal-produtturi esportaturi li kooperaw li nstabu li qed iwettqu dumping ġie kkalkulat fuq il-bażi tal-prezz reali verifikat tal-esportazzjoni tagħhom (CIF fuq il-fruntiera tal-Unjoni), kemm bid-dazju tal-antidumping kif ukoll mingħajru. Il-prezzijiet rilevanti tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni kienu dawk għall-konsumaturi indipendenti fl-Unjoni, aġġustati fejn meħtieġ għal-livell ex-works. Matul il-PIR, abbażi tat-tipi differenti tal-prodott definiti fil-kwestjonarju, instab twaqqigħ għal wieħed biss mill-produtturi esportaturi li ammonta għal 61 % mingħajr id-dazju tal-antidumping u għal 44 % bid-dazju tal-antidumping.
(161)
Minħabba li l-kooperazzjoni mill-produtturi esportaturi Ċiniżi kienet baxxa ħafna u s-sejbiet għall-kumpanniji li kkooperaw ma setgħux jitqiesu bħala rappreżentattivi għall-pajjiż, kif ukoll il-fatt li l-prezz medju tal-Eurostat ma setax jitqies konklussiv, kien ikkunsidrat li l-livelli ta’ twaqqigħ fil-prezz kif stabbilit matul l-aħħar rieżami tal-iskadenza mwettaq mir-Regolament (KE) Nru 1095/2005 imsemmi fil-premessa għandu jitqies bħala referenza meta jiġi stabbilit it-twaqqigħ għall-pajjiż kollu għar-RPĊ, billi ma kinitx disponibbli informazzjoni affidabbli oħra, jiġifieri 53 % wara t-tnaqqis tad-dazju tal-antidumping u 39 % bid-dazju.
4. Sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni
(162)
Kif indikat fil-premessi (8), (9), u (10), din l-investigazzjoni analizzat jekk kienx hemm tibdil fis-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni li jiġġustifika l-ħtieġa li jiġu vvalutati mill-ġdid is-sejbiet tal-ħsara tar-rieżami interim li jemenda. L-investigazzjoni konfermat li: (i) Minħabba x-xejra globali, il-produzzjoni tar-roti fl-Unjoni tikkonsisti primarjament f’xogħol intensiv ta’ mmuntar ta’ komponenti tar-roti li huma ddisinjati skont l-ispeċifikazzjonijiet tal-konsumaturi u mixtrija minn postijiet differenti. (ii) Sabiex jitnaqqsu l-ispejjeż tal-produzzjoni l-investigazzjoni wriet sforz kontinwu mill-industrija tal-Unjoni li tawtomatizza u tirrazzjonalizza l-proċess tal-immuntar. Barra minn hekk, xi produtturi tal-Unjoni bbenefikaw minn kost tax-xogħol relattivament orħos fiċ-Ċentru u l-Lvant tal-Ewropa meta mqabbel mal-perijodu ta’ investigazzjoni tar-rieżami interim li jemenda. L-istatistika tal-produzzjoni disponibbli għall-Kummissjoni tikkonferma din ix-xejra. (iii) L-investigazzjoni konfermat il-preferenza għal-liga tal-aluminju bħala materja prima, filwaqt li l-azzar baqa’ l-materja prima ewlenija għall-mudelli fin-naħa t’isfel tal-ispettru u għar-roti tat-tfal. Fid-dawl ta’ dawn il-bidliet is-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni ġiet eżaminata kif deskritt hawn taħt.
(163)
Skont l-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni eżaminat il-fatturi ekonomiċi u l-indiċi rilevanti kollha li jaffettwaw l-istat tal-industrija tal-Unjoni.
(164)
Għall-fini tal-analiżi tal-ħsara, l-indikaturi tal-ħsara ġew stabbiliti kif ġej:
-
indikaturi makroekonomiċi (produzzjoni, kapaċità ta’ produzzjoni, użu tal-kapaċita, volum ta’ bejgħ, sehem mis-suq, impjiegi, produttività, tkabbir, daqs tal-marġini tad-dumping u rkupru mill-effetti tad-dumping tal-passat) ġew ivvalutati fuq il-livell tal-produzzjoni sħiħa fl-Unjoni għall-produtturi kollha tal-Unjoni, fuq il-bażi tal-informazzjoni miġbura mill-assoċjazzjonijiet nazzjonali tal-produtturi tal-Unjoni u produtturi individwali tal-Unjoni. Dawn il-fatturi ġew kontrovverifikati, meta possibbli, mal-informazzjoni kumplessiva pprovduta mill-istatistika uffiċjali rilevanti.
-
indikaturi mikroekonomiċi (stokkijiet, prezz tal-bejgћ tal-unità, kost tal-produzzjoni, fluss tal-flus, profitabbiltà, redditu fuq l-investimenti, kapaċità ta’ ġbir ta’ kapital, investimenti u pagi) ġew ivvalutati għall-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun fuq il-bażi tal-informazzjoni li ssottomettew.
Indikaturi makroekonomiċi
(a) Produzzjoni, kapaċità tal-produzzjoni u l-użu tal-kapaċità
(165)
Matul il-perijodu kunsidrat, il-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni naqset kontinwament u b’pass aktar mgħaġġel mill-konsum tal-Unjoni kif muri aktar ‘il fuq fit-tabella nru 1 fil-premessa (153). Għalhekk, il-produzzjoni naqset minn 13 541 244 unità fl-2008 għal 11 026 646 unità fil-PIR, li jirrifletti tnaqqis ta’ 19 %.
Tabella 4
Produzzjoni totali tal-Unjoni
2008
2009
2010
RIP
Volum (unitajiet)
Produzzjoni
13 541 244
12 778 305
11 682 329
11 026 646
Indiċi (2008 = 100)
100
94
86
81
Sors:
Tweġibiet għall-kwestjonarju, statistika uffiċjali rilevanti
(166)
Il-kapaċità tal-produzzjoni naqset b’5 % bejn l-2008 u l-PIR, li paċa parzjalment l-impatt tat-tnaqqis ta’ 19 % tal-produzzjoni fuq ir-rata tal-użu tal-kapaċità. Din tal-aħħar naqset b’14-il punt perċentwali matul l-istess perijodu, u laħqet 74 % fil-PIR.
Tabella 5
Kapaċità tal-produzzjoni u użu tal-kapaċità
2008
2009
2010
RIP
Volum (unitajiet)
Kapaċità ta’ produzzjoni
15 804 000
15 660 000
15 150 000
15 000 000
Indiċi (2008 = 100)
100
99
96
95
Użu tal-kapaċità (%)
86
82
77
74
Indiċi (2008 = 100)
100
95
90
86
Sors:
Tweġibiet għall-kwestjonarju, statistika uffiċjali rilevanti
(b) Volum tal-bejgħ
(167)
Kumplessivament, il-volum tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni naqas b’mod simili bħall-konsum fl-Unjoni, bi tnaqqis ta’ 9 % matul il-perijodu kunsidrat, minn 12 441 446 unità fl-2008 għal 11 276 240 unità fil-PIR. Bejn l-2009 u l-2010 madankollu, il-bejgħ kompla jonqos filwaqt li l-konsum baqa’ stabbli, u dan ġie rifless fit-telf mis-sehem tas-suq tal-industrija tal-Unjoni fl-2010 kif jidher hawn taħt fit-Tabella 7 fil-premessa (168) aktar ‘l isfel. Fil-PIR il-volumi tal-bejgħ reġgħu żdiedu imma ma laħqux il-livell tagħhom tal-2008.
Tabella 6
Bejgħ tal-industrija tal-Unjoni fl-Unjoni
2008
2009
2010
RIP
Volum (unitajiet)
12 441 446
11 604 072
10 946 875
11 276 240
Indiċi (2008 = 100)
100
93
88
91
Sors:
Tweġibiet għall-kwestjonarju, statistika uffiċjali rilevanti
(c) Sehem mis-suq
(168)
Is-sehem mis-suq li kellha l-industrija tal-Unjoni żdied minn 55,4 % fl-2008 għal 56,1 % fil-PIR, jiġifieri żieda ta’ 0,7 punti perċentwali matul il-PIR. Dan it-titjib żgħir ta’ 0,7 punti perċentwali matul il-perijodu kunsidrat inkluda tnaqqis sinifikanti minn 56,4 % fl-2009 għal 52,9 % fl-2010. Iż-żieda kumplessiva tas-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni, fl-isfond ta’ volumi tal-bejgħ li qed jonqsu (ara l-premessa (167)), tista’ tiġi spjegata mit-tnaqqis kumplessiv fil-konsum (ara l-premessa (153)).
Tabella 7
Sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni
2008
2009
2010
RIP
Sehem mis-suq tal-Unjoni (%)
55,4
56,4
52,9
56,1
Indiċi (2008 = 100)
100
102
96
101
Sors:
Tweġibiet għall-kwestjonarju, statistika uffiċjali rilevanti
(d) Impjiegi u produttività
(169)
L-impjiegi diretti naqsu bi 17 %, minn 14 197 impjegat fl-2008 għal 11 783 matul il-PIR. Dan it-tnaqqis segwa t-tnaqqis fil-volum tal-produzzjoni.
(170)
Kumplessivament, il-produzzjoni naqset bi 2 % matul il-perijodu kunsidrat. It-tnaqqis fil-produzzjoni bejn l-2008 u l-2009 flimkien mal-impjiegi kostanti matul l-istess perijodu kkawża tnaqqis fil-produttività bejn l-2008 u l-2009. Dan kien segwit b’żieda fil-produttività bejn l-2009 u l-2010, li tista’ tiġi spjegata mir-ristrutturar tal-industrija u l-investimenti fi proċessi tal-produzzjoni aktar effiċjenti matul l-istess perijodu. Aktar tnaqqis fil-volum tal-produzzjoni fil-PIR flimkien ma’ tnaqqis inqas sostanzjali fl-impjiegi rriżulta fi tnaqqis ieħor fil-produttività fil-PIR.
Tabella 8
Impjieg u produttività totali tal-Unjoni
2008
2009
2010
RIP
Għadd ta’ impjegati
14 197
14 147
12 067
11 783
Indiċi (2008 = 100)
100
100
85
83
Produttività (unitajiet/sena)
954
903
968
936
Indiċi (2008 = 100)
100
95
102
98
Sors:
Tweġibiet għall-kwestjonarju, statistika uffiċjali rilevanti
(e) Tkabbir
(171)
Matul il-perijodu kunsidrat il-konsum naqas b’10 %. Is-sehem tas-suq tal-industrija tal-Unjoni baqa’ relattivament kostanti (b’żieda żgħira biss, jiġifieri bi + 0,7 punti perċentwali matul il-perijodu kunsidrat kif jidher fil-premessa (168)). It-tnaqqis fis-sehem mis-suq tal-Unjoni jindika li l-produtturi tal-Unjoni ma kellhom l-opportunità jibbenefikaw mill-ebda tkabbir.
(f) Daqs tal-marġni tad-dumping
(172)
Id-dumping mir-RPĊ kompla matul il-PIR kif spjegat fil-premessi (143) sa (145). Minħabba l-kapaċità żejda kbira fir-RPĊ (ara l-premessa (203)) u ċ-ċirkomvenzjoni li ġiet stabbilita (ara l-premessi (223) u (224)), l-impatt fuq l-industrija tal-Unjoni tal-marġini reali tad-dumping ma jistax jitqies li hu negliġibbli.
(g) Irkupru minn dumping fil-passat
(173)
Ġie analizzat jekk l-industrija tal-Unjoni rkupratx mill-effetti ta’ dumping fil-passat. Ġie konkluż li l-irkupru mistenni tal-industrija tal-Unjoni mill-effetti tad-dumping fl-imgħoddi ma seħħx kif jidher, b’mod partikolari, mill-profittabbiltà persistentement baxxa u t-tnaqqis fl-użu tal-kapaċità. L-irkupru tal-industrija tal-Unjoni ġie wkoll imfixkel minn prassi ta’ ċirkomvenzjoni li ġew stabbiliti (ara l-premessa (223) u (224)).
Indikaturi mikroekonomiċi
(h) Stokkijiet
(174)
L-istokkijiet tar-roti għall-produtturi tal-Unjoni kienu ta’ 517 977 unità sa tmiem il-PIR, ġeneralment stabbli f’relazzjoni mal-livell tagħhom fl-2008 minkejja tnaqqis ta’ 25 % bejn l-2008 u l-2009.
(175)
Xi produtturi tal-Unjoni kellhom livelli ta’ stokkijiet limitati ħafna minħabba li kienu qed ibigħu l-produzzjoni kollha tagħhom lil kumpanniji relatati fil-grupp rispettiv tagħhom. Barra minn hekk, instab li l-produtturi tal-Unjoni jipproduċu l-aktar fuq ordnijiet tal-konsumaturi. L-iżvilupp tal-istokkijiet matul il-perijodu kunsidrat kien mgħawweġ minn dawn il-fatturi kollha u għalhekk dan l-indikatur ma jistax jitqies li huwa affidabbli.
Tabella 9
Stokkijiet
2008
2009
2010
RIP
Volum (unitajiet)
Stokkijiet tal-għeluq
519 832
390 398
522 779
517 977
Indiċi (2008 = 100)
100
75
101
100
Sors:
Tweġibiet għall-kwestjonarju
(i) Prezzijiet tal-bejgħ u spejjeż
(176)
Il-medja tal-prezz tal-bejgħ ex-works fl-Unjoni baqgħet stabbli matul il-perijodu kunsidrat minkejja żieda ta’ 3 % bejn l-2008 u l-2009. Il-prezz tal-bejgħ fil-PIR reġa’ naqas għal-livell tal-2008.
Tabella 10
Prezz tal-bejgћ ta’ unità fl-Unjoni
2008
2009
2010
RIP
Prezz tal-bejgħ ta’ unità fl-UE (EUR)
144
149
146
144
Indiċi (2008 = 100)
100
103
102
100
Sors:
Tweġibiet għall-kwestjonarju
(177)
L-ispejjeż tal-produzzjoni ġew ikkalkolati abbażi tal-medja ppeżata tat-tipi kollha tal-prodott simili prodott mill-produtturi fl-Unjoni. Il-kost tal-produzzjoni żdiedet ftit bi 2 % matul il-perijodu meqjus kif jidher fit-Tabella 11 iktar ‘l isfel.
Tabella 11
Spiża tal-produzzjoni ta’ unità
2008
2009
2010
RIP
Spiża tal-produzzjoni ta’ unità (EUR kull unità)
141
147
146
145
Indiċi (2008 = 100)
100
104
103
102
Sors:
Tweġibiet għall-kwestjonarju
(j) Profittabbiltà
(178)
Il-livelli ta’ profittabbiltà kienu stabbiliti fuq il-bażi tal-bejgħ lil konsumaturi mhux relatati. L-industrija tal-Unjoni kienet kważi f’sitwazzjoni ta’ punt ta’ ekwilibriju bejn l-2010 u l-PIR. Kumplessivament, il-profitabbiltà ddeterjorat matul il-perijodu kkunsidrat, u wriet tnaqqis minn 1,9 % fl-2008 għal -0,1 % fil-PIR.
Tabella 12
Profittabbiltà
2008
2009
2010
RIP
Profittabbiltà tal-bejgħ fl-Unjoni (%)
1,9
1,6
0,3
-0,1
Indiċi (2008 = 100)
100
100
98
98
Sors:
Tweġibiet għall-kwestjonarju
(k) Investimenti u redditu fuq l-investiment
(179)
L-investimenti żdiedu b’mod sinifikanti b’16 % matul il-perijodu kunsidrat, minn EUR 7 952 150 fl-2008 għal EUR 9 263 184 matul il-PIR. Dan jirrifletti l-isforzi kontinwi tal-industrija tal-Unjoni biex iżżid l-effiċjenza tal-proċess tal-produzzjoni u tibqa’ kompetittiva.
(180)
Ir-redditu fuq l-investiment segwa xejra simili bħal dik tal-profitabbiltà. Fl-2008 ir-redditu mill-investiment kien pożittiv (14 %) iżda naqas għal -1 % matul il-PIR.
Tabella 13
Investimenti u Redditu mill-Investiment
2008
2009
2010
RIP
Investimenti (EUR 000)
7 952 150
9 421 745
19 288 284
9 263 184
Indiċi (2008 = 100)
100
118
243
116
Redditu mill-investiment (%)
14
11
2
-1
Sors:
Tweġibiet għall-kwestjonarju
(l) Fluss tal-flus u l-kapaċità ta’ ġbir ta’ kapital
(181)
Il-fluss tal-flus segwa żvilupp simili bħall-profitabbiltà iżda baqa’ pożittiv matul il-perijodu kunsidrat. Jinsab espress fit-Tabella 14 aktar ‘l isfel bħala perċentwali tal-fatturat.
(182)
Il-produtturi tal-Unjoni li kienu parti minn gruppi ikbar biss ma rrappurtaw l-ebda problemi partikolari biex jiġbru kapital. Il-produtturi tal-Unjoni li ma kinux parti minn gruppi ikbar irrapportaw pressjoni akbar fuq is-sitwazzjoni tal-flus tagħhom marbuta mal-profittabbiltà baxxa u d-deterjorament tat-termini kummerċjali kemm tal-fornituri kif ukoll tal-konsumaturi. Il-kapaċità li jinġabar kapital kienet kompromessa aktar mir-riluttanza tal-banek li jiffinanzjaw is-suq tar-roti fil-klima ekonomika attwali.
Tabella 14
Fluss tal-flus
2008
2009
2010
RIP
Fluss tal-flus (%)
3,2
3,1
1,8
1,3
Indiċi (2008 = 100)
100
97
99
98
Sors:
Tweġibiet għall-kwestjonarju
(m) Pagi
(183)
Matul il-perijodu kunsidrat, l-ispiża tal-pagi għal kull impjegat baqgħet ġeneralment stabbli, b’żieda biss fl-2009. Dan huwa dovut l-aktar għall-impatt tat-tnaqqis tal-persunal mill-bilanċ tas-salarji tal-kumpanniji filwaqt li żammew l-impjegati mħarrġa biex iżommu l-effiċjenza u l-kwalità.
Tabella 15
Pagi
2008
2009
2010
RIP
Spiża tal-pagi għal kull impjegat (f’EUR)
15 747
17 393
17 383
16 581
Indiċi (2008 = 100)
100
110
110
105
Sors:
Tweġibiet għall-kwestjonarju
5. Konklużjoni dwar il-ħsara
(184)
Minkejja l-miżuri fis-seħħ, il-maġġoranza tal-indikaturi tal-ħsara relatati mal-prestazzjoni tal-industrija tal-Unjoni marru għall-agħar matul il-perijodu kunsidrat. B’mod partikolari, l-indikaturi makroekonomiċi bħall-volumi tal-produzzjoni (-19 %), il-kapaċità ta’ produzzjoni (-5 %), ir-rata tal-użu tal-kapaċità (-14 %) u l-impjiegi (-17 %) naqsu konsiderevolment. Barra minn hekk, l-indikaturi mikroekonomiċi relatati mal-profitt naqsu matul il-perijodu kunsidrat, b’profittabbiltà ta’ -0,1 % fil-PIR.
(185)
Dan ta’ hawn fuq juri li l-industrija tal-Unjoni baqgħet f’sitwazzjoni fraġli, bi profitti dejjem jonqsu u qrib sitwazzjoni ta’ punt ta’ ekwilibriju fl-2010 u l-PIR. Barra minn hekk, kwalunkwe possibbiltà ta’ aktar tkabbir u profitti ġiet mhedda mill-pressjoni tal-importazzjonijiet iddampjati mir-RPĊ u minn importazzjonijiet ta’ ċirkomvenzjoni (ara l-premessi (223) u (224)).
(186)
Minkejja dan, l-industrija tal-Unjoni rnexxielha żżomm u saħansitra żżid kemxejn is-sehem tagħha fis-suq f’suq li qiegħed jiċkien. Iż-żieda fl-investimenti matul il-perijodu kunsidrat (+ 16 %) turi l-isforzi tal-industrija tal-Unjoni biex tibqa’ kompetittiva. Dan flimkien mal-aħħar innovazzjonijiet tal-industrija tal-Unjoni deskritti fil-premessa (248) aktar ‘l isfel juri l-vitalità sottostanti u l-vijabbiltà ekonomika tagħha.
(187)
Fuq din il-bażi, huwa konkluż li l-industrija tal-Unjoni kompliet iġġarrab ħsara materjali skont it-tifsira tal-Artikolu 3 tar-Regolament bażiku u baqgħet f’sitwazzjoni vulnerabbli.
(188)
Wara l-iżvelar, xi partijiet argumentaw, billi semmew il-każ tal-Preserved Mandarins (27), li l-Kummissjoni kienet obbligata tieħu passi biex tirrimedja n-nuqqas ta’ ċerta informazzjoni minħabba n-nuqqas ta’ kooperazzjoni mill-produtturi esportaturi Ċiniżi u meta naqset milli tagħmel hekk il-Kummissjoni kisret l-obbligi proċedurali tagħha skont ir-Regolament bażiku. Aktar minn hekk il-partijiet issuġġerew li tintuża l-istatistika Ċiniża tal-esportazzjoni, li tikkategorizza it-tipi ewlenien ta’ roti esportati lejn is-suq tal-UE mhux bħall-Eurostat, jew biex l-awtoritajiet dogonali nazzjonali tal-ikbar Stati Membri importaturi skont l-Artikolu 6(3) jew (4) tar-Regolament bażiku jintalbu jwettqu analiżi tat-tipi differenti importati mir-RPĊ.
(189)
Kif imsemmi fil-premessi (19) u (20) il-Kummissjoni nnotifikat uffiċjalment lill-produtturi esportaturi magħrufa fir-RPĊ, lill-assoċjazzjoni tal-produtturi Ċiniżi u lir-rappreżentanti tal-pajjiż konċernat dwar il-ftuħ tal-investigazzjoni. Il-Kummissjoni kkuntattjat madwar 70 kumpannija Ċiniża li s-servizzi tal-Kummissjoni kienu diġà jafu bihom mill-investigazzjoni preċedenti u fi stadju aktar tard, meta bdiet l-investigazzjoni kontra s-sussidji msemmija fil-premessa (16), il-Kummissjoni identifikat madwar 300 produttur esportatur Ċiniżi addizzjonali li wkoll ġew ikkuntattjati fil-kuntest ta’ dan ir-rieżami interim. Barra minn hekk, ir-rappreżentanti tal-pajjiż konċernat kienu nnotifikati waqt il-ftuħ tal-investigazzjoni li fil-każ li ma jkunx hemm kooperazzjoni suffiċjenti min-naħa tal-produtturi esportaturi, il-Kummissjoni tista’ tibbaża s-sejbiet tagħha fuq il-fatti disponibbli, skont l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku. Kien enfasizzat li sejba bbażata fuq il-fatti disponibbli tista’ tkun inqas vantaġġjuża għall-parti konċernata.
(190)
Fil-kawża tal-Preserved Mandarins l-element analizzat mill-Qorti kien il-grad tal-isforzi li l-Kummissjoni għandha tagħmel biex tikseb informazzjoni pertinenti dwar il-kalkolu tal-valur normali bbażat fuq il-prezz jew il-valur maħdum mill-produtturi domestiċi f’pajjiż terz b’ekonomija tas-suq billi tfittex kooperazzjoni minn swieq potenzjalment analogi identifikati.
(191)
Fl-investigazzjoni attwali, in-nuqqas ta’ informazzjoni huwa minħabba n-nuqqas ta’ kooperazzjoni estensiva mill-partijiet li huma realment soġġetti għall-investigazzjoni. Kif imsemmi fil-premessa 186 il-partijiet ġew ripetutament mistiedna jikkooperaw imma ma għamlux hekk. Għalhekk, bil-kontra tal-kawża tal-Preserved Mandarins il-Kummissjoni b’mod attiv u ripetutament fittxet kooperazzjoni mingħand il-partijiet konċernati. Il-parallel bejn il-kawża tal-Preserved Mandarins u l-investigazzjoni attwali għalhekk mhuwiex sostanzjat.
(192)
Il-Kummissjoni vvalutat l-utilità tas-sorsi l-oħra, inkluża l-istatistika tal-esportazzjoni Ċiniża. Ġie konkluż li sorsi alternattivi ma kinux xieraq għal din l-investigazzjoni minħabba l-fatt li l-livell ta’ dettalji ma kienx biżżejjed biex jippermettu kalkoli ta’ marġinijiet ġodda. Barra minn hekk, l-istatistika Ċiniża kienet ukoll inkumpatibbli mal-istatistika tal-Eurostat u kienet turi, pereżempju livell ta’ importazzjonijiet sinifikattivament ogħla minn dak rapportat fl-Eurostat. Is-sorsi alternattivi proposti għalhekk ma setgħux jintużaw. Xi partijiet issuġġerew ukoll li l-Kummissjoni tfittex kooperazzjoni mingħand l-awtoritajiet doganali nazzjonali tal-akbar Stati Membri biex twettaq analiżi tal-kategoriji differenti tal-prodott importati mir-RPĊ. Bi tweġiba għal dan l-argument, huwa meqjus li apparti l-impossibbiltà prattika, anki jekk kieku din id-data nġabret, ma setgħetx tissupplimenta l-laguna fl-informazzjoni kkawżata min-nuqqas ta’ kooperazzjoni. Dan għaliex, b’mod partikolari, il-livell tal-analiżi meħtieġ ma setax jiġi sempliċiment ibbażat fuq il-fatturi, li ma fihomx deskrizzjoni tat-tip ta’ prodott fil-livell ta’ dettall neċessarju għall-komparabbiltà sinifikanti tat-tip ta’ prodott.
(193)
Bosta partijiet argumentaw ukoll li l-Kummissjoni ma għamlitx analiżi tat-taħlita tal-prodott tal-importazzjonijiet mir-RPĊ, sabiex tagħmel paragun ġust tal-importazzjonijiet ma’ roti prodotti fl-Unjoni għall-finijiet li jsir paragun oġġettiv u ġust fid-determinazzjoni tagħha tal-ħsara tat-twaqqigħ tal-prezz. Barra dan il-partijiet argumentaw li l-Kummissjoni semmiet iċ-ċifra tat-twaqqigħ tal-prezz determinata fl-investigazzjoni preċedenti msemmija fil-Premessa (5) li kienet ġiet ikkalkulata b’referenza għall-prezzijiet medji mill-Eurostat, mingħajr ma kienet magħrufa l-kompożizzjoni reali tal-importazzjonijiet. Barra minn hekk kien argumentat li l-Kummissjoni ma għamlitx sforz biex tiddetermina jekk il-prodotti importati kinux fil-fatt komparabbli mar-roti prodott fl-Unjoni u, għalhekk, l-analiżi tat-twaqqigħ tal-prezz tal-Kummissjoni fir-rigward tal-produtturi li ma kooperawx hija difettuża. Għal dawn ir-raġunijiet, il-partijiet argumentaw li irid ukoll jiġi konkluż li l-Kummissjoni kienet naqset milli tagħmel valutazzjoni oġġettiva u spjegazzjoni adegwata dwar id-determinazzjoni tagħha li l-industrija tal-Unjoni għadha tbati ħsara materjali.
(194)
F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li kif imsemmi fil-premessa (160) li t-twaqqigħ tal-prezzijiet tal-produtturi esportaturi li kooperaw li nstabu li qed iwettqu d-dumping ġie kkalkulat fuq il-bażi tal-prezz tal-esportazzjoni reali verifikat tagħhom (CIF fuq il-fruntiera tal-Unjoni), kemm bid-dazju tal-antidumping, kif ukoll mingħajru, meta wieħed iqis it-taħlita tal-prodott tal-esportazzjonijiet tagħhom matul il-PIR. Madankollu, peress li l-produtturi esportaturi Ċiniżi li kooperaw kienu ftit wisq u, konsegwentement, is-sejbiet tal-produtturi esportaturi Ċiniżi li koperaw ma setgħux jitqiesu rappreżentattivi tar-RPĊ kollha kif imsemmi fil-premessa (145), il-livelli tat-twaqqigħ tal-prezz kif stabbiliti fir-rieżami interim li temenda imsemmi fil-premessa (3) ma setgħux jiġi mmodifikati.
(195)
Fid-dawl tan-nuqqas estensiv ta’ kooperazzjoni l-Kummissjoni kellha tiddependi fuq il-fatti disponibbli għad-determinazzjoni tad-dumping, it-twaqqigħ tal-prezzijiet u l-livelli tal-eliminazzjoni tal-ħsara għall-pajjiż kollu. F’dan il-kuntest il-Kummissjoni qieset sorsi alternattivi ta’ informazzjoni li għar-raġunijiet imsemmija fil-premessi (192) sa (194) aktar ‘il fuq ma setgħux jintużaw. Għalhekk, fin-nuqqas ta’ sejbiet kontradittorji, il-livelli tad-dumping għall-pajjiż kollu, it-twaqqiegħ tal-prezzijiet u l-eliminazzjoni tal-ħsara stabbiliti fir-rieżami interim li jamenda msemmi fil-premessa (3) ittieħdu bħala referenza għall-fini ta’ din l-investigazzjoni.
(196)
Huwa kkonfermat li għall-kuntrarju tal-argument tal-partijiet il-livelli ta’ referenza użati kienu dawk stabbiliti matul ir-rieażmi tal-iskadenza mwettaq bir-Regolament (KE) Nru 1095/2005 imsemmi fil-premessa (3) u mhux dawk stabbiliti fir-rieżami tal-iskadenza mwettaq mir-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 990/2011.
(197)
Barra minn hekk, kien argumentat li l-Kummissjoni naqset milli tanalizza l-iżbalji doganali nazzjonali preteżi li jimpedixxu paragun ġust tal-prezzijiet tal-importazzjoni Ċiniżi. Huwa mfakkar li l-ebda paragun tal-prezz sinifikanti ma seta’ jitwettaq fl-investigazzjoni attwali minħabba n-nuqqas estensiv ta’ kooperazzjoni, għalhekk, taħt dawn iċ-ċirkostanzi, l-argument tqies irrilevanti.
F. NATURA DEWWIEMA TA’ ĊIRKUSTANZI MIBDULA U PROBABBILTÀ TA’ KONTINWAZZJONI TA’ DUMPING U ĦSARA
1. Dumping
(198)
Skont l-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku, kien analizzat jekk iċ-ċirkostanzi rigward id-dumping u l-ħsara nbiddlux sinifikattivament, u jekk din il-bidla jistax raġonevolment jingħadd li hija ta’ natura dewwiema.
(199)
It-tliet produtturi esportaturi Ċiniżi li kooperaw ġew soġġetti għar-rata ta’ dazju reżidwu fl-investigazzjoni preċedenti filwaqt li fl-investigazzjoni attwali ġew ikkalkulati rati ta’ dazju individwali għalihom. Kif imsemmi fil-premessi (113) u (115), it-tliet produtturi esportaturi fir-RPĊ issodisfaw ir-rekwiżiti kollha għal trattament individwali. Ma kien hemm l-ebda informazzjoni fil-fajl li turi li s-sitwazzjoni tal-produtturi esportaturi li kooperaw konċernati tista’ tinbidel fil-futur prevedibbli.
(200)
Barra minn hekk, l-investigazzjoni wriet li s-sistema Ċiniża tal-kwoti tal-esportazzjoni applikabbli matul ir-rieżami interim li jemenda ġiet abolita mill-Gvern tar-RPĊ u x’aktarx mhux se tiġi riinstallata, b’mod partikolari wkoll minħabba li l-politiki tal-gvern għas-settur tar-roti huma orjentati lejn l-esportazzjoni kif indirizzati fil-premessa (203). Barra minn hekk, l-investigazzjoni ma żvelat l-ebda evidenza li l-imġiba tal-prezz tal-esportazzjoni ta’ dawn it-tliet kumpanniji se tinbidel b’mod sinifikanti fil-futur prevedibbli.
(201)
Għalhekk, huwa meqjus li ċ-ċirkostanzi mibdula li wasslu għall-marġinijiet tad-dumping ikkalkolati għat-tliet produtturi esportaturi Ċiniżi li kooperaw huma ta’ natura dewwiema.
(202)
Rigward id-dazju għall-pajjiż kollu għar-RPĊ, l-investigazzjoni ma żvelat l-ebda ċirkostanza mibdula u huwa propost li jinżamm l-istess livell ta’ dazju kif stabbilit matul ir-rieżami interim li jemenda.
(203)
Ġie eżaminat ukoll jekk it-tkomplija tal-impożizzjoni tal-miżura għadhiex aktar meħtieġa biex jiġi paċut id-dumping. Skont l-Assoċjazzjoni Ċiniża tar-Roti, il-produzzjoni totali ta’ roti mill-RPĊ laħqet it-83,45 miljun unità fl-2011, żieda ta’ 2,3 % meta mqabbel mal-2010. Barra minn hekk, l-industrija tar-roti Ċiniża baqgħet orjentata lejn l-esportazzjoni. Għalhekk fl-2011, ir-RPĊ esportat 55,72 miljun rota jew 67 % tal-produzzjoni totali, tnaqqis ta’ 4,2 % mill-2010. Il-bejgħ domestiku kien madwar 23,73 miljun unità fl-2011. L-aktar reġjun importanti ta’ produzzjoni fir-RPĊ huwa Tianjin li produċa madwar nofs il-produzzjoni totali fl-2011. Skont il-Pjan tal-Muniċipju ta’ Tianjin għall-Iżvilupp tal-Industrija tat-Tessuti u l-Industrija Leġġera għat-12-il pjan ta’ ħames snin, f’din iż-żona qed jiġu żviluppati oqsma industrijali ġodda speċjalizzati fil-produzzjoni tar-roti. Minn dan isegwi li sal-2015 il-kapaċità tal-produzzjoni tar-roti fiż-żona ta’ Tianjin hija stmata li tlaħħaq il-55 miljun rota, żieda ta’ 44 % meta mqabbla mal-2011 filwaqt li madwar nofs il-produzzjoni se tkun għall-esportazzjoni (iżjed mill-konsum totali ta’ roti fl-Unjoni fil-PIR).
(204)
Barra minn hekk, it-tliet kumpanniji li kooperaw irrappurtaw rata ta’ użu tal-kapaċità ta’ bejn 72 % u 81 % matul il-PIR. Permezz tal-estrapolazzjoni, nistgħu nistmaw kapaċità żejda tal-industrija Ċiniża ta’ aktar minn 25 miljun rota, li hija aktar mid-doppju tal-produzzjoni totali tal-industrija tal-Unjoni matul il-PIR u 24 % ogħla mill-konsum totali tal-Unjoni. Barra minn hekk, minħabba li l-produzzjoni tar-roti tirrikjedi ħafna ħaddiema, jidher li minħabba forza tax-xogħol sinifikattivament irħisa disponibbli fir-RPĊ, il-produtturi Ċiniżi huma kapaċi jibnu kapaċità ġdida pjuttost malajr.
(205)
Barra minn hekk, f’termini ta’ volum, is-suq tal-Unjoni huwa t-tieni l-akbar fid-dinja, wara s-suq Ċiniż u dan jagħmel lill-Unjoni attraenti ħafna f’termini ta’ potenzjal ta’ domanda.
(206)
Is-sejbiet fl-investigazzjoni ta’ kontra ċ-ċirkomvenzjoni (ara l-premessa (14)(14)) tikkonferma li s-suq tal-Unjoni għadu suq attraenti għall-produtturi esportaturi Ċiniżi u li fin-nuqqas ta’ miżuri x’aktarx li jerġgħu jimmiraw volumi sinifikanti lejn l-Unjoni.
(207)
Barra minn hekk, swieq tal-esportazzjoni importanti potenzjali oħra għar-RPĊ għandhom fis-seħħ miżuri tal-antidumping (il-Kanada (28)) li qed inaqqsu l-potenzjal tas-swieq ta’ pajjiżi terzi disponibbli għall-esportazzjonijiet Ċiniżi mingħajr dazji.
(208)
Huwa mfakkar li fl-imgħoddi l-Istati Uniti kellhom produzzjoni domestika tar-roti u kellhom dazji tal-antidumping fis-seħħ kontra l-RPĊ. Madankollu, wara li d-dazji tal-antidumping ġew revokati fl-aħħar tad-disgħinijiet (90s), fis-suq tal-Istati Uniti daħlu importazzjonijiet Ċiniżi b’mod massiv. Il-produzzjoni domestika kważi spiċċat għal kollox fis-snin ta’ wara. Fl-2011 ġie stmat li 99 % tar-roti mibjugħa fl-Istati Uniti kienu importati; 93 % mir-RPĊ u 6 % mit-Tajwan. Il-produzzjoni domestika tar-roti fl-Istati Uniti hija stmata għal madwar 56 000 unità fis-sena b’konsum annwali ta’ madwar 16-il miljun rota. Is-suq totali tar-roti tal-Istati Uniti (inkluż il-bejgħ tal-komponenti u l-aċċessorji relatati) kien ivvalutat għal USD 6 biljun fl-2011.
(209)
Bħala konklużjoni, l-industrija Ċiniża tar-roti hija orjentata lejn l-esportazzjoni bi preċedent ta’ mġiba inġusta fl-ipprezzar f’diversi swieq madwar id-dinja. Barra minn hekk, is-sejbiet fl-investigazzjoni ta’ kontra ċ-ċirkomvenzjoni konfermaw li l-interess tal-esportaturi Ċiniżi fis-suq tal-Unjoni kompla. Barra minn hekk, din l-imġiba tissuġġerixxi li jekk il-miżuri jiġu revokati, is-suq tal-Unjoni wisq probabbli jkunu fil-mira ta’ importazzjonijiet Ċiniżi bi prezz baxx bil-ħsieb li jiddominaw is-suq domestiku. Għalhekk jista’ jiġi konkluż li t-tkomplija tal-impożizzjoni tal-miżuri għadha meħtieġa biex tpaċi d-dumping.
(210)
Wara l-iżvelar kien argumentat li l-analiżi injorat il-fatt li t-tkabbir fil-produzzjoni fir-RPĊ qed jiġi ristrett mid-disponibbiltà ta’ ħaddiema u li r-RPĊ qed titlef il-vantaġġ fil-kost lavorattiv tagħha minħabba pajjiżi sud-Asjatiċi oħra li joperaw taħt ftehimiet kummerċjali preferenzjali. Fid-dawl tan-nuqqas ta’ kooperazzjoni l-argument ma kienx verifikabbli u għalhekk twarrab.
2. Ħsara
(211)
F’dak li għandu x’jaqsam mar-raġunijiet għal ftuħ tar-rieżami interim ex officio, l-investigazzjoni eżaminat dawn il-bidliet fl-istruttura tal-industrija tar-roti tal-UE: (i) bidla minn ċiklu komplut ta’ produzzjoni għal operazzjonijiet ta’ mmuntar (parzjali) bl-użu ta’ komponenti importati; (ii) bidla fil-livell tal-ispejjeż minħabba t-tkabbir u r-rilokazzjoni u t-twaqqif ta’ faċilitajiet ġodda tal-produzzjoni fiċ-Ċentru u l-Lvant tal-Ewropa; (iii) żieda fil-bidla fl-użu ta’ materja prima minn azzar għal liga b’segwitu tax-xejriet tal-konsumaturi. Bħala riżultat tas-sejbiet spjegati fil-premessa (162), l-iżviluppi kollha msemmija aktar ‘il fuq għadhom għaddejjin u huma ta’ natura globali u għalhekk mhuwiex probabbli li jinbidlu fil-futur prevedibbli.
(212)
Rigward il-valutazzjoni tal-probabbiltà tal-kontinwazzjoni tal-ħsara, minħabba s-sitwazzjoni diġà fraġli tal-industrija tal-Unjoni, deskritta fil-premessi (184) sa (187), huwa wkoll probabbli li l-produtturi tal-Unjoni mhux se jkunu kapaċi jirreżistu għall-pressjoni ulterjuri tal-prezzijiet li tkun eżerċitata mill-importazzjonijiet iddampjati Ċiniżi u bħala konsegwenza se jkunu sfurzati joħorġu fis-suq tal-Unjoni bil-konsegwenza ta’ telf ta’ impjieg u investimenti, teknoloġija u kompetenzi (ara l-premessi (247) u (248)). Għalhekk jista’ jiġi konkluż li f’dan il-każ hemm probabbiltà li l-ħsara tkompli jekk jiġu revokati l-miżuri.
Kummenti mill-partijiet
(213)
Xi partijiet argumentaw li l-industrija tal-Unjoni mhijiex qiegħda ġġarrab ħsara materjali peress li l-informazzjoni disponibbli għall-pubbliku tissuġġerixxi li s-sitwazzjoni finanzjarja tagħha hija tajba. Għandu jiġi nnutat li s-sitwazzjoni finanzjarja tal-industrija tal-Unjoni hija vvalutata fuq il-bażi tal-informazzjoni miġbura u vverifikata matul l-investigazzjoni minn kampjun rappreżentattiv ta’ produtturi tal-Unjoni. Din il-valutazzjoni ma tistax tiġi ssostitwita b’informazzjoni disponibbli għall-pubbliku relatata ma’ xi produtturi tal-Unjoni anki jekk il-valur tal-produzzjoni u l-bejgħ tagħhom allegatament huwa kbir. Għalhekk, is-sejbiet tal-investigazzjoni analizzati fil-premessi (162) sa (187) jikkontradixxu l-informazzjoni sottomessa minn dawn il-partijiet. Għalhekk, l-argumenti tagħhom tqiesu li kienu bla fundament.
(214)
Kien argumentat ukoll li l-kontinwazzjoni tal-miżuri tal-antidumping kontra r-RPĊ tkun diskriminatorja peress li importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra li allegatament huma ddampjati u jikkawżaw ħsara, b’mod partikolari mis-Sri Lanka, mhux qed jittieħdu miżuri tal-antidumping kontrihom. Bħala riżultat tal-investigazzjoni kontra ċ-ċirkomvenzjoni, il-miżuri tal-antidumping ġew estiżi għal importazzjonijiet ta’ roti, fost l-oħrajn mis-Sri Lanka. Barra minn hekk, ma tressqet l-ebda evidenza li turi li l-produtturi ġenwini fil-pajjiż konċernat kienu qed jiddampjaw. Għalhekk, l-argument mill-parti tqies bħala wieħed bla bażi u ma ġiex aċċettat.
G. KAWŻALITÀ
1. Introduzzjoni
(215)
Skont l-Artikolu 3(6) u (7) tar-Regolament bażiku, ġie eżaminat jekk il-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Komunità kinitx ikkawżata mill-importazzjonijiet iddampjati konċernati. Fatturi magħrufin oħra minn barra l-importazzjonijiet iddampjati, li setgħu fl-istess ħin għamlu ħsara lill-industrija tal-Unjoni, ġew eżaminati wkoll biex ikun żgurat li l-ħsara possibbli kkawżata minn dawn il-fatturi ma tiġix attribwita lill-importazzjonijiet iddampjati. B’mod partikolari ġew analizzati r-riżultati tal-investigazzjoni kontra ċ-ċirkomvenzjoni.
2. Effett tal-importazzjonijiet iddampjati Ċiniżi
(216)
L-importazzjonijiet Ċiniżi naqsu matul il-perijodu kunsidrat, u rrappreżentaw 2,9 % mis-sehem tas-suq fil-PIR. Dan is-sehem mis-suq relattivament baxx u li qed jonqos għandu jitqies fil-kuntest tal-importazzjonijiet ta’ ċirkomvenzjoni mill-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija (ara l-premessa (223) u (224))
(217)
Kif imsemmi fil-premessa (160), ġie konkluż li l-importazzjoni mir-RPĊ baqgħu jitwaqqgħu b’mod sinifikanti taħt il-prezz tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni, u b’hekk ipoġġu pressjoni sinifikanti fuq il-livell tal-prezz fis-suq tal-Unjoni.
(218)
Fl-istess ħin, ħafna mill-indikaturi tal-ħsara wrew xejra ta’ tnaqqis, b’mod partikolari fil-produzzjoni (- 19 %) u l-volum tal-bejgħ (- 9 %), il-kapaċità (- 5 %) u l-użu tal-kapacità (- 14 %).
(219)
Il-profittabbiltà tal-industrija tal-Unjoni naqset matul il-perijodu kunsidrat bl-industrija tal-Unjoni qrib il-punt tal-ekwilibriju anke minħabba l-pressjoni tal-prezzijiet Ċiniżi. Minħabba dan, l-industrija tal-Unjoni ma setgħetx tgħolli l-prezzijiet għal livelli ta’ profitt mingħajr ma titlef sehem sinifikanti mis-suq.
(220)
Huwa għalhekk konkluż li l-pressjoni eżerċitata mill-importazzjonijiet ta’ roti bi prezzijiet iddampjati kellhom impatt deċiżiv fuq is-sitwazzjoni ekonomika vulnerabbli attwali tal-industrija tal-Unjoni.
(221)
Wara l-iżvelar kien argumentat li r-rilevanza tat-tnaqqis fil-livelli tal-produzzjoni u l-utilizzazzjoni tal-kapaċità ma kinetx ġustifikata b’mod adegwat, b’mod partikolari, fid-dawl tal-fatt li t-tnaqqis fil-produzzjoni kien ikkunsidrat li ma kellu l-ebda impatt fuq il-profittabbiltà. Huwa nnutat li l-elementi kollha tal-ħsara huma rilevanti għall-valutazzjoni tas-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni kemm jekk ikollhom jew jekk ma jkollhomx impatt fuq il-livelli ta’ profittabbiltà fil-każ partikolari. Kif spjegat fil-premessa (237) it-tnaqqis fil-profittabbiltà u ta’ indikaturi oħra tal-profittabbiltà relatati ma kienx ikkawżat mit-tiċkin tas-suq iżda jista’ jiġi attribwit għall-pressjoni kontinwata tal-importazzjonijiet iddampjati Ċiniżi. L-argument għalhekk ġie miċħud.
(222)
L-istess parti argumentat ukoll li l-evoluzzjoni tas-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet Ċiniżi ma kinetx analizzata adegwatament għax l-analiżi ma indirizzatx it-tnaqqis drastiku fl-importazzjonijiet matul il-perijodu kkunsidrat. Ġie wkoll argumentat li l-analiżi tal-kawżalità naqset milli tqis ix-xejriet tal-prezz dejjem jiżdied ta’ dawn l-esportazzjonijiet. Bħala tweġiba għal dan l-argument huwa mfakkar li t-tnaqqis fil-volum tal-importazzjonijiet Ċiniżi jridu jitqiesu fil-kuntest tas-sejbiet tal-investigazzjoni parallela ta’ kontra ċ-ċirkomvenzjoni (ara l-premessa (216)). Ix-xejra tal-prezzijiet tal-importazzjonijiet Ċiniżi stabbilita fuq il-bażi tal-Eurostat mhijiex sinifikanti peress li ma tqisx l-iżvilupp tal-prezz tal-importazzjonijiet ta’ roti Ċiniżi permezz tal-pajjiżi ta’ cirkomvenzjoni. Għalhekk l-argument ġie miċħud fuq din il-bażi.
3. Effett ta’ importazzjonijiet ta’ ċirkomvenzjoni
(223)
Kif imsemmi fil-premessa (15), l-investigazzjoni kontra ċ-ċirkomvenzjoni stabbilixxiet ċirkomvenzjoni tal-miżuri fis-seħħ kontra r-RPĊ b’operazzjoni ta’ mmuntar u trasbord vija l-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija. Abbażi ta’ dawn is-sejbiet, id-differenza bejn il-volumi tal-importazzjonijiet mill-pajjiżi konċernati rapportati fl-Eurostat u l-volumi esportati minn produtturi ġenwini magħrufa, jiġifieri dawk li jikkwalifikaw għal eżenzjoni mill-miżuri estiżi għar-raġunijiet stabbiliti fir-Regolament (UE) Nru 501/2013 ġew ikkunsidrati bħala importazzjonijiet ta’ ċirkomvenzjoni tal-miżuri fis-seħħ (“importazzjonijiet ta’ ċirkomvenzjoni”).
(224)
Fil-kuntest tal-analiżi tal-kawżalità, dawn l-importazzjonijiet tqiesu bħala li effettivament joriġinaw miċ-Ċina u għalhekk għandhom jitqiesu flimkien mal-importazzjonijiet diretti miċ-Ċina. Fuq din il-bażi, il-volum stabbilit tal-importazzjonijiet Ċiniżi laħaq 1 904 761 unità fil-PIR. Fl-2008, l-importazzjonijiet laħqu 2 321 240 unità. Fl-2009 naqsu għal 1 802 101 unità, jiġifieri bi 22 % u fl-2010 żdiedu għal kważi l-istess livelli tal-2008, u laħqu 10,6 % ta’ sehem mis-suq. Finalment, l-importazzjonijiet reġgħu naqsu fil-PIR bi 13 %, u laħqu sehem mis-suq ta’ 9,5 %. Matul il-perijodu kunsidrat, il-volumi tal-importazzjonijiet naqsu bi 18 %. Fil-kuntest ta’ suq li qed jiċkien (ara l-premessa (153)), it-tnaqqis deskritt fil-volumi tal-importazzjonijiet ma rriżultax f’telf sinifikanti mis-sehem tas-suq minħabba li tal-aħħar naqas biss b’0,8 % matul il-perijodu kunsidrat. Billi t-taħlita tal-prodotti tal-importazzjonijiet mir-RPĊ u l-importazzjonijiet ta’ ċirkomvenzjoni mhumiex magħrufa, ma jagħmilx sens li jitqabblu l-prezzijiet ta’ dawn l-importazzjonijiet ma’ dawk tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni.
Tabella 16
Importazzjonijiet mir-RPĊ flimkien ma’ importazzjonijiet ta’ ċirkomvenzjoni mill-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija
2008
2009
2010
RIP
Volum ta’ importazzjonijiet (unitajiet)
2 321 240
1 802 101
2 194 354
1 904 761
Indiċi (2008 = 100)
100
78
95
82
Sehem mis-suq (%)
10,3
8,8
10,6
9,5
Sors:
Eurostat
(225)
Wara l-iżvelar xi partijiet argumentaw li l-analiżi tal-impatt tal-importazzjonijiet ta’ ċirkomvenzjoni kienet difettuża għax kienet ibbażata biss fuq l-effetti tal-volum u għalhekk kienet nieqsa minn kwalunkwe tqabbil tal-prezzijiet ibbażat fuq analiżi tat-taħlita tal-prodott. Ġie allegat li dan in-nuqqas ta’ analiżi kien riżultat ta’ nuqqas proċedurali minħabba li l-analiżi tat-taħlita tal-prodott tħalliet barra minkejja l-kooperazzjoni tal-produtturi esportaturi mill-pajjiżi konċernati. Barra minn hekk, kien allegat li l-importazzjonijiet minn dawn il-pajjiżi lejn l-Unjoni kien jikkonċerna roti rħas tat-tfal jew roti oħra li ma jikkompetux mar-roti prodotti fl-Unjoni. Bħala tweġiba għal dan l-argument, huwa nnutat li l-analiżi tat-taħlita tal-prodott ma setgħetx titwettaq għar-raġunijiet spjegati fil-premessa (192). Barra minn hekk, il-maġġoranza tal-importazzjonijiet ta’ ċirkomvenzjoni kienu trażbordi f’każijiet li għalihom ma kinitx disponibbli informazzjoni dwar it-taħlita tal-prodott. Fl-aħħar nett, ta’ min jinnota li nstab li l-produtturi tal-Unjoni jipproduċu s-segmenti kollha tal-prodotti; għalhekk, l-argument dwar l-allegati l-importazzjonijiet ta’ roti tat-tfal u ta’ roti rħas li ma joffrux kompetizzjoni nstab li ma kienx sostanzjat.
4. Effett ta’ fatturi oħra
4.1. Importazzjonijiet minn pajjiżi oħra
(226)
Importazzjonijiet totali minn pajjiżi terzi oħra kienu jammontaw għal 6 931 333 unità matul il-PIR. Dan il-livell ta’ importazzjonijiet irrifletta żieda żgħira ta’ 1 % matul il-perijodu kunsidrat.
(227)
Minħabba tnaqqis fil-konsum tal-Unjoni, is-sehem tas-suq tal-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra baqa’ pjuttost stabbli, u laħaq 34 % fil-PIR.
(228)
It-Tajwan baqa’ l-pajjiż ewlieni tal-esportazzjoni lejn l-Unjoni b’sehem mis-suq relattivament kostanti tul il-perijodu kunsidrat u li jirrappreżenta 14 % tal-konsum tal-Unjoni matul il-PIR.
(229)
It-Tajlandja huwa t-tieni l-akbar pajjiż esportatur fl-Unjoni. Is-sehem fis-suq tiegħu naqas b’2 punti perċentwali matul il-perijodu kunsidrat, jiġifieri minn 7 % fl-2008 għal 5 % fil-PIR.
(230)
Kif ingħad fil-premessa (157), il-prezzijiet fl-Eurostat ma jikkunsidrawx it-taħlit tal-prodotti varji minn kull pajjiż u għalhekk jintużaw indiċijiet biss biex jindikaw ix-xejriet tal-prezzijiet. Billi t-taħlita tal-prodotti tal-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra mhijiex magħrufa, ma jagħmilx sens li jitqabblu l-prezzijiet ta’ dawn l-importazzjonijiet ma’ dawk tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni.
(231)
Madankollu, ta’ min jinnota li l-importazzjonijiet mit-Tajwan biss jaqbżu l-volum tal-importazzjonijiet Ċiniżi (importazzjonijiet ta’ ċirkomvenzjoni inklużi). F’dan ir-rigward, għandu jiġi nnutat li l-importazzjonijiet tar-roti mit-Tajwan huma ġeneralment immirati lejn in-naħa għolja tal-ispettru tas-suq u ma tressqet l-ebda evidenza bil-kuntrarju. Għalhekk huwa konkluż li dawn l-importazzjonijiet ma jistgħux jitqiesu bħala kawża ta’ ħsara għall-industrija tal-Unjoni.
(232)
Bosta partijiet argumentaw li l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra saru bi prezzijiet aktar baxxi minn dawk tal-importazzjonijiet Ċiniżi u għalhekk l-importazzjonijiet Ċiniżi ma kkawżawx il-ħsara materjali li ġarrbet l-industrija tal-Unjoni. Dan l-argument ma setax jiġi aċċettat minħabba li l-prezzijiet medji tal-importazzjoni ma jistgħux jiġu ddeterminati fuq il-bażi tal-Eurostat għar-raġunijiet spjegati fil-premessa (157) u għalhekk ma setgħetx toħroġ konklużjoni fuq din il-bażi.
(233)
Parti oħra argumentat li l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi soġġetti għas-Sistema ta’ Preferenzi Ġeneralizzati (SPĠ) mill-1 ta’ Jannar 2011 ‘il quddiem huma mistennija jiżdiedu (il-Kambodja u l-Bangladexx). Madankollu, l-impatt fuq il-prezzijiet tal-importazzjoni u l-kwantitajiet u l-effett fuq is-suq tal-Unjoni ma jistgħux jiġu evalwati a priori. Barra minn hekk, ebda informazzjoni ma kienet disponibbli dwar il-ħila ta’ dawn il-pajjiżi li jżidu l-kapaċità ta’ produzzjoni u l-volum ta’ bejgħ fis-suq tal-Unjoni. Għalhekk, l-ebda konklużjoni soda ma tista’ toħroġ fuq din il-bażi u dan l-argument kellu jiġi rrifjutat.
(234)
Wara l-iżvelar il-partijiet argumentaw li l-analiżi tal-impatt tal-importazzjonijiet mill-pajjiżi terzi bi ftehimiet kummerċjali preferenzjali ma kinetx indirizzata kif xieraq peress li ngħad li l-importazzjonijiet minn dawn il-pajjiżi kienu sinifikanti f’termini ta’ volumi meta mqabbla mal-importazzjonijiet Ċiniżi u xi wħud minnhom ukoll bi prezzijiet sinifikattivament orħos. F’dan il-kuntest huwa mfakkar li r-RPĊ hija t-tieni l-akbar importatur fl-Unjoni. L-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra kienu kollha inqas mill-volumi tal-importazzjonijiet tar-roti Ċiniżi. Ukoll, l-ebda allegazzjoni ta’ dumping ma tressqu kontra dawn il-pajjiżi. Għalhekk, ġie konkluż li l-importazzjonijiet minn dawn il-pajjiżi terzi ma setgħux ikollhom impatt b’tali mod li tkisser ir-rabta kawżali stabbilita bejn il-volumi kbar ta’ importazzjonijiet iddampjati miċ-Ċina li seħħu fl-istess żmien meta kienet qed tkompli l-ħsara materjali lill-industrija tal-Unjoni. L-argument ġie miċħud għal dawn ir-raġunijiet.
Tabella 17
Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħrajn (*)
2008
2009
2010
RIP
Unitajiet
Sehem mis-suq
Prezz
EUR/unità
Unitajiet
Sehem mis-suq
Prezz
EUR/unità
Unitajiet
Sehem mis-suq
Prezz
EUR/unità
Unitajiet
Sehem mis-suq
Prezz
EUR/unità
It-Tajwan
3 428 043
15 %
2 949 433
14 %
3 458 448
17 %
2 864 114
14 %
Indiċjati
100
100
100
86
94
126
101
110
125
84
93
151
It-Tajlandja
1 522 209
7 %
1 384 410
7 %
1 234 123
6 %
993 952
5 %
Indiċjati
100
100
100
91
99
118
81
88
114
65
73
113
Oħrajn
2 746 124
12 %
66
2 838 962
14 %
73
2 847 164
14 %
80
3 077 535
15 %
80
Indiċjati
100
100
100
103
113
111
104
113
122
112
125
121
Total
7 696 376
34 %
99
7 172 805
35 %
116
7 539 735
36 %
122
6 935 601
34 %
132
Indiċjati
100
100
100
93
102
118
98
106
124
90
101
134
4.2. Żvilupp tal-konsum
(235)
Kif imsemmi fil-premessa (153), mill-2008 sal-PIR, il-konsum naqas b’10 %. Madankollu, l-industrija tal-Unjoni żammet u anke żiedet daqsxejn is-sehem mis-suq tagħha (ara l-premessa (168)). Għalhekk, is-suq li qed jiċkien ma jistax ikun sors ta’ ħsara.
4.3. Kriżi ekonomika u kundizzjonijiet klimatiċi
(236)
Xi partijiet argumentaw li l-kundizzjonijiet ekonomiċi negattivi prevalenti fl-Unjoni kellhom impatt fuq l-imġiba tax-xiri tal-konsumaturi matul il-perijodu kunsidrat. Ġie argumentat ukoll li l-kundizzjonijiet ħżiena tat-temp fl-Unjoni fl-2011 kellhom, tal-anqas effett parzjali fuq is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni. Dawn il-fatturi allegatament irriżultaw fi tnaqqis kumplessiv fil-konsum tar-roti fl-Unjoni.
(237)
Fil-fatt l-investigazzjoni verament żvelat tnaqqis fil-konsum tal-Unjoni matul il-perijodu kunsidrat. Madankollu, kif imsemmi fil-premessa (234), it-tiċkin tas-suq ma jistax jiġi kkunsidrat bħala sors ta’ ħsara.
(238)
Dawn il-partijiet argumentaw ukoll li l-produzzjoni u l-impjieg naqsu biss biex isegwu x-xejra tal-konsum u mhux minħabba l-importazzjonijiet iddampjati. Madankollu, peress li l-industrija tar-roti ma għandhiex spejjeż fissi għolja, it-tnaqqis fil-produzzjoni ma kellux impatt fuq il-profittabbiltà tal-industrija tar-roti tal-Unjoni. Fir-rigward tal-impjiegi dan seħħ minħabba l-proċess ta’ ristrutturar li sar mill-industrija tal-Unjoni. Fi kwalunkwe każ dan l-iżvilupp ma jispjegax ix-xejriet negattivi għal indikaturi oħra ta’ ħsara.
4.4. Importazzjonijiet mhux iddampjati
(239)
L-importazzjonijiet mhux iddampjati minn produttur esportatur li kkoopera rrappreżentaw kwantitajiet negliġibbli, jiġifieri qrib iż-0 % tal-importazzjonijiet totali mir-RPĊ u għalhekk dawn ma setgħux ikollhom effett distingwibbli fuq is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni.
4.5. Roti elettriċi
(240)
Kien argumentat li l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni kienet ikkawżata mill-iżvilupp ta’ roti elettriċi li allegatament kienu qegħdin jissostitwixxu l-prodott konċernat. Madankollu, l-iżvilupp tar-roti elettriċi huwa riċenti ħafna u rappreżenta biss il-volum ta’ bejgħ marġinali matul il-PIR. Għalhekk, ma setax kellhom impatt fuq is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni.
4.6. L-effett tal-bidliet strutturali
(241)
Wara l-iżvelar waħda mill-partijiet argumentat li l-Kummissjoni naqset milli tanalizza l-impatt ta’ bidliet strutturali rikonoxxuti tas-suq u tal-industrija tal-Unjoni fl-analiżi tagħha tal-ħsara u tal-kawżalità. Bħala eżempju kien argumentat li l-Kummissjoni naqset milli tindirizza l-impatt tal-fatt li l-produzzjoni resqet lejn il-pajjiżi tal-Lvant tal-Ewropa fl-analiżi tagħha tal-ispiża tal-produzzjoni. Bi tweġiba ta’ dan l-argument, ta’ min jinnota li saret l-analiżi tan-natura dewwiema tal-bidliet (ara l-premessa (162)) u ġie konkluż li l-bidliet huma ta’ natura dewwiema (ara l-premessa (211)). Għal din ir-raġuni, twettqet analiżi ġdida tal-ħsara fuq il-bażi ta’ kampjun ta’ produtturi tal-Unjoni magħżul biex jirrifletti l-bidliet strutturali. Għalhekk, huwa meqjus li l-impatt ta’ dawn il-bidliet tqis kif xieraq fl-analiżi tal-ħsara u l-kawżalità. L-argument għalhekk ġie miċħud.
4.7. Konklużjoni
(242)
Minkejja t-tnaqqis fil-konsum tal-Unjoni, instab li kienu qed jidħlu fis-suq tal-Unjoni volumi sostanzjali ta’ importazzjonijiet diretti jew ta’ ċirkomvenzjoni ta’ roti Ċiniżi ddampjati. Is-sehem sinifikanti mis-suq pjuttost stabbli ta’ dawn l-importazzjonijiet matul il-perijodu kunsidrat ħabat ma’ perijodu ta’ vulnerabbiltà ekonomika kontinwa għall-industrija tal-Unjoni (ara l-premessi (184) sa (187)). Ġie konkluż, għalhekk, li hemm rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet mir-RPĊ (diretti u ta’ ċirvomkenzjoni) u l-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
(243)
Ġew ikkunsidrati fatturi oħra bħall-impatt tal-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra, l-iżvilupp tal-konsum, il-kriżi ekonomika u l-kondizzjonijiet klimatiċi, l-importazzjonijiet mhux iddampjati, l-iżvilupp tar-roti elettroniċi. L-ebda minn dawn il-fatturi ma nstab sinifikanti biżżejjed biex jikser ir-rabta kawżali stabbilita bejn l-importazzjonijiet Ċiniżi ddampjati u l-ħsara materjali mġarrba.
(244)
Abbażi tal-analiżi ta’ hawn fuq, li għamlet distinzjoni xierqa u sseparat l-effetti tal-fatturi kollha magħrufin dwar is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni mill-effetti ta’ ħsara tal-importazzjonijiet iddampjati, ġie konkluż li l-importazzjonijiet iddampjati mir-RPĊ flimkien mal-importazzjonijiet ta’ ċirkomvenzjoni kkawżaw ħsara materjali lill-industrija tal-Unjoni skont it-tifsira tal-Artikolu 3(6) tar-Regolament bażiku.
H. INTERESS TAL-UNJONI
1. Introduzzjoni
(245)
Skont l-Artikolu 21 tar-Regolament bażiku, ġie eżaminat jekk, minkejja l-konklużjoni dwar l-iddampjar ta’ ħsara, kinux jeżistu raġunijiet superjuri biex jiġi konkluż b’mod ċar li ma jkunx fl-interess tal-Unjoni li jiġu imposti l-miżuri tal-antidumping kontra l-importazzjonijiet mir-RPĊ bir-rati stipulati aktar ‘l isfel (ara l-premessa (279)).
(246)
Għandu jiġi mfakkar li, fl-investigazzjonijiet preċedenti, l-adozzjoni ta’ miżuri ma kinitx ikkunsidrata li tmur kontra l-interess tal-Unjoni. Barra minn hekk, il-fatt li din l-investigazzjoni hija rieżami interim skont l-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku, u għalhekk tanalizza sitwazzjoni li fiha l-miżuri tal-antidumping diġà kienu fis-seħħ, jippermetti l-valutazzjoni ta’ kwalunkwe impatt negattiv mhux dovut fuq il-partijiet konċernati mill-miżuri tal-antidumping attwali.
(247)
Id-determinazzjoni tal-interess tal-Unjoni kienet ibbażata fuq l-apprezzament tal-bosta interessi involuti, jiġifieri dawk tal-industrija tal-Unjoni, il-produtturi tal-komponenti tar-roti, l-importaturi mhux relatati u l-utenti.
2. Interess tal-industrija tal-Unjoni
(248)
L-investigazzjoni wriet li l-industrija għadha f’sitwazzjoni fraġili. Minħabba l-volum sostanzjali ta’ importazzjonijiet iddampjati mir-RPĊ u l-probabbiltà li d-dumping u l-ħsara jissuktaw, hemm probabbiltà qawwija li l-produzzjoni tal-Unjoni tista’ tinqered jekk il-miżuri jiġu revokati.
(249)
L-industrija tal-Unjoni tikkontribwixxi b’mod sinifikanti għall-innovazzjoni teknoloġika u l-ispin-offs, bħalma huma l-EPACs (Electronically Power Assisted Cycles - Roti Assistiti Elettronikament b’Mutur) u r-roti elettroniċi, li ġew żviluppati reċentement u li ma jistgħux ikunu ekonomikament vijabbli mingħajr ma jkun hemm industrija tar-roti fl-Unjoni. Barra minn hekk, l-industrija tal-Unjoni tikkontribwixxi lejn l-għanijiet ambjentali bħat-titjib ekoloġiku tat-trasport u d-dekarbonizzazzjoni.
(250)
L-industrija tal-Unjoni hija wkoll il-mutur għal industriji relatati, bħall-produzzjoni tal-komponenti tar-roti, l-aċċessorji tar-roti u servizzi relatati. B’kollox l-industrija tal-Unjoni tiġġenera direttament u indirettament bejn 60 000 u 70 000 impjieg fis-suq tal-Unjoni.
(251)
L-industrija tal-Unjoni għamlet sforzi biex tirristruttura u investiet fl-innovazzjoni, li jintilfu kemm-il darba l-industrija tal-Unjoni tispiċċa. Għall-kuntrarju, bil-miżuri fis-seħħ, l-industrija tal-Unjoni għandha tkun kapaċi żżomm u saħansitra żżid il-volum tal-bejgħ u b’hekk tiġġenera r-redditu meħtieġ mill-investimenti li jippermettilha tkompli tirriinvesti f’teknoloġiji ġodda u l-innovazzjoni.
(252)
Fid-dawl tal-konklużjonijiet dwar is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni kif stabbilit fil-premessi (184) sa (187), wieħed jista’ jistenna li mingħajr miżuri s-sitwazzjoni finanzjarja tal-industrija tal-Unjoni x’aktarx li tiddeterjora b’mod sinifikanti u fl-aħħar mill-aħħar tirriskja l-għeluq tal-produzzjoni. Għalhekk, il-miżuri tal-antidumping huma fl-interess tal-industrija tal-Unjoni.
3. Interess tal-produtturi tal-komponenti tar-roti
(253)
L-Assoċjazzjoni tal-Produtturi tal-Komponenti tar-Roti (COLIPED) ippreżentat lilha nnifisha matul l-investigazzjoni. Il-COLIPED ipprovdiet informazzjoni li hemm madwar 370 kumpannija fl-Unjoni, li jissupplixxu komponenti lill-produtturi tar-roti u li jimpjegaw madwar 16 000 ruħ. L-industrija tal-forniment tiddependi fuq il-kontinwazzjoni tal-produzzjoni tar-roti fl-Unjoni.
(254)
53 produttur ta’ komponenti tar-roti ppreżentaw ruħhom favur il-miżuri, u dawn jirrappreżentaw 39 % tal-EUR 1,2 biljun estimati tal-fatturat totali tal-industrija tal-komponenti tar-rota. Il-produtturi tal-komponenti tar-roti qed jibbenefikaw mill-estensjoni tal-miżuri eżistenti għall-komponenti essenzjali tar-roti (ara l-premessa (1)). L-iskema ta’ eżenzjoni eżistenti (ara l-premessa (1)) tinkoraġġixxi l-produzzjoni lokali tal-komponenti tar-roti billi tillimita l-kontenut ta’ komponenti tar-roti Ċiniżi użati għal anqas minn 60 % tal-valur totali. Minħabba l-miżuri fis-seħħ, l-industrija tal-Unjoni kienet kapaċi tiżviluppa u tinvesti fi proġetti ġodda bil-għan li terġa’ tibda l-produzzjoni ta’ ċerti komponenti essenzjali fl-Unjoni.
(255)
F’dan ir-rigward, instab li mingħajr il-miżuri u bl-għeluq mistenni tal-produzzjoni tar-roti fl-Unjoni, l-industrija tal-komponenti tar-roti fl-Unjoni wkoll se tbati konsegwenzi negattivi għaliex se titlef il-konsumaturi tagħha. Għaldaqstant qed jiġi konkluż li l-impożizzjoni ta’ miżuri tal-antidumping tkun fl-interess tal-industrija tal-komponenti tar-roti.
4. Interess tal-utenti/konsumaturi
(256)
Il-Federazzjoni Ewropea taċ-Ċiklisti (ECF), federazzjoni li tkopri l-assoċjazzjonijiet nazzjonali taċ-ċiklisti fl-Ewropa, appoġġjat l-issuktar tal-miżuri tal-antidumping fis-seħħ. L-ECF argumentat li l-produzzjoni lokali hija fl-interess tal-konsumaturi minħabba li tiżgura l-kwalità u s-sikurezza kif ukoll servizzi speċjalizzati għall-konsumaturi.
(257)
L-ECF argumentat li żieda fl-importazzjonijiet mir-RPĊ jkollha impatt negattiv fuq l-istandards għolja ta’ kwalità u sikurezza fl-Unjoni bi żvantaġġ għall-konsumaturi.
(258)
L-impatt tad-dazji tal-antidumping fuq il-prezz għall-konsumatur huwa stmat li ma jkunx sinifikanti minħabba li l-maġġoranza tal-produtturi tar-roti tal-Unjoni joperaw taħt l-iskema tal-eżenzjoni filwaqt li l-komponenti essenzjali tar-roti jistgħu jiġu importati mir-RPĊ mingħajr ebda dazju sa 60 % tal-valur totali tal-komponenti użati.
(259)
Ta’ min ifakkar li, fl-investigazzjoni preċedenti, instab li l-impatt tal-miżuri ma jkunx sinifikanti għall-utenti/konsumaturi. Minkejja l-eżistenza tal-miżuri, hija disponibbli provvista ta’ roti mill-RPĊ, kif ukoll minn pajjiżi mingħajr miżuri. Qiegħed għalhekk jiġi konkluż li l-miżuri tal-antidumping ma għandhomx impatt negattiv sinifikanti fuq l-utenti fl-Unjoni.
(260)
Wara l-iżvelar waħda mill-partijiet argumentat li l-analiżi naqset milli tqis l-impatt negattiv tal-miżuri fuq l-utenti fil-forma ta’ spejjeż addizzjonali kkawżati mill-miżuri. Huwa nnutat li l-ECF li tirrappreżenta lill-konsumaturi ppreżentat ruħha b’appoġġ għall-miżuri għall-raġunijiet ta’ kwalità u sikurezza (ara l-premessa (255)). Ukoll, bis-saħħa tal-iskema tal-eżenzjonijiet il-konsumaturi diġà jibbenefikaw minn prezz imnaqqas għal ċerti komponenti tar-roti (ara l-premessa (257)). Għalhekk, ġie konkluż li dan l-argument mhux sostenibbli.
5. Interess ta’ importaturi mhux relatati
(261)
Ħadd mill-importaturi mhux relatati ma kkoopera fl-investigazzjoni. Għalhekk, ma kienx possibbli li ssir valutazzjoni tal-impatt tal-miżuri matul il-PIR. Ta’ min ifakkar ukoll li l-għan tal-miżuri tal-antidumping mhuwiex li jwaqqaf l-importazzjonijiet, iżda li jġib lura kummerċ ġust u jiżgura li l-importazzjonijiet ma jsirux bi prezzijiet ta’ ħsara u ddampjati.
(262)
Huwa mfakkar li hemm sorsi oħra ta’ importazzjonijiet u madwar 45 % tal-konsum tar-roti huma fil-fatt ta’ roti importati.
(263)
Peress li l-importazzjonijiet bi prezz ġust mir-RPĊ xorta jitħallew jidħlu fis-suq tal-Unjoni, u billi l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi se jkomplu wkoll, x’aktarx li n-negozju tradizzjonali tal-importaturi jkompli anke jekk il-miżuri tal-antidumping fir-rigward tar-RPĊ jinżammu fis-seħħ. Il-miżuri emendati tal-antidumping għat-tliet produtturi esportaturi li kooperaw iżidu l-possibbiltajiet tal-importazzjoni mir-RPĊ b’0 % jew b’rata mnaqqsa. Qiegħed għalhekk jiġi konkluż li l-miżuri tal-antidumping ma għandhomx impatt sinifikanti fuq l-importaturi mhux relatati fl-Unjoni.
6. Effikaċja tal-miżuri
(264)
Parti waħda argumentat li l-miżuri ma jkunux effikaċi minħabba li l-industrija tal-Unjoni għadha qed issofri ħsara minkejja li l-miżuri tal-antidumping ilhom fis-seħħ għal kważi 20 sena. Ta’ min jinnota li minkejja l-miżuri fis-seħħ, ġie kkonfermat li l-produtturi esportaturi Ċiniżi kienu qed jiċċirkomvenzjonaw il-miżuri permezz ta’ pajjiżi terzi oħra u dan jispjega tal-inqas parzjalment is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni matul il-PIR. Għalhekk, dan l-argument ma ntlaqax.
(265)
Wara l-iżvelar xi partijiet argumentaw li l-miżuri eżistenti għal aktar minn tlieta u għoxrin sena la huma ġustifikati abbażi ġuridika u lanqas ta’ politika kummerċjali. Bi tweġiba għal dan l-argument, huwa nnutat li l-ebda limiti ta’ żmien ma jirrestrinġu t-tul ta’ żmien tal-miżuri sakemm il-kondizzjonijiet tal-impożizzjoni jew iż-żamma tagħhom jiġu ssodisfati. Barra minn hekk, f’dan il-każ il-miżuri huma ġustifikati peress li s-sejbiet ikkonfermaw l-eżistenza ta’ dumping li jagħmel il-ħsara. Barra minn hekk, is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni hija mdgħajfa ulterjorament minħabba ċ-ċirkomvenzjoni. Għalhekk, dan l-argument ma ntlaqax.
7. Konklużjoni
(266)
L-issoktar tal-miżuri fuq l-importazzjonijiet tar-roti li joriġinaw fir-RPĊ jkun b’mod ċar fl-interess tal-industrija tal-Unjoni u l-fornituri tal-komponenti tar-roti tal-Unjoni. Dan se jippermetti lill-industrija tal-Unjoni tikber u ttejjeb is-sitwazzjoni tagħha kkawżata mill-importazzjoniet iddampjati. Barra minn hekk, l-importaturi ma jkunx affettwati sostanzjalment billi roti bi prezz ġust mir-RPĊ u pajjiżi terzi oħra xorta waħda jkunu disponibbli fis-suq. Ukoll, minħabba l-użu estensiv mill-industrija tal-Unjoni tal-iskema ta’ eżenzjoni eżistenti, ġie konkluż li l-miżuri eżistenti ma kellhom l-ebda impatt negattiv sinifikanti fuq l-utenti/konsumaturi. Għall-kuntrarju, jekk il-miżuri jiġu rrevokati, il-produtturi tar-roti tal-Unjoni x’aktarx jagħlqu l-produzzjoni u b’hekk tiġi wkoll mhedda l-eżistenza tal-produtturi tal-komponenti tar-roti tal-Unjoni.
(267)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, ġie konkluż li abbażi tal-informazzjoni disponibbli li tikkonċerna l-interess tal-Unjoni, ma hemmx raġuni sinifikanti kontra l-impożizzjoni tal-miżuri bir-rati indikati (279) fuq l-importazzjonijiet tal-prodott konċernat li joriġina mir-RPĊ.
I. DAZJI PROPOSTI
1. Livell ta’ tneħħija tal-ħsara
(268)
Fid-dawl tal-konklużjonijiet milħuqa fir-rigward tad-dumping, il-ħsara li tirriżulta u l-interess tal-Unjoni, il-miżuri eżistenti, kif imposti permezz tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 990/2011 għandhom jinżammu fis-seħħ ħlief kif stipulat hawn taħt.
(269)
Sabiex jiġi stabbilit il-livell ta’ dawn il-miżuri, ġew ikkunsidrati l-marġnijiet tad-dumping misjuba u l-ammont ta’ dazju neċessarju sabiex tiġi eliminata l-ħsara mġarrba mill-produtturi tal-Unjoni.
(270)
Il-miżuri għandhom jiġu imposti fuq livell suffiċjenti sabiex jelimina l-ħsara kkawżata mill-importazzjonijiet inkwistjoni mingħajr ma jinqabeż il-marġini tad-dumping misjub. Meta ġie kkalkulat l-ammont ta’ dazju meħtieġ sabiex jitneħħew l-effetti tad-dumping li jagħmel ħsara, tqies li kwalunkwe miżura għandha tippermetti lill-industrija tal-Unjoni tkopri l-ispejjeż tal-produzzjoni tagħha u tikseb kumplessivament profitt qabel it-taxxa li jista’ jinkiseb b’mod raġonevoli minn industrija ta’ dan it-tip fis-settur f’kondizzjonijiet normali ta’ kompetizzjoni, jiġifieri fin-nuqqas ta’ importazzjonijiet iddampjati, fuq il-bejgħ tal-prodott simili fl-Unjoni. Il-marġini tal-profitt qabel it-taxxa użat għal dan il-kalkolu kien ta’ 8 % tal-fatturat mill-bejgħ ta’ roti. Huwa l-istess bħal fl-investigazzjoni preċedenti billi ma nstabet ebda indikazzjoni li din ir-rata għandha tinbidel.
(271)
Jekk wieħed iqis li l-kooperazzjoni mir-RPĊ kienet baxxa ħafna kif intqal fil-premessi (22) u (24), is-sejbiet għall-kumpanniji li kooperaw ma jistgħux jitqiesu rappreżentattivi għall-pajjiż. Għaldaqstant, il-marġini tal-ħsara għall-pajjiż kollu qiegħed b’dan jinżamm l-istess kif stabbilit mir-Regolament (UE) Nru 1095/2005.
(272)
Għaż-żewġ esportaturi li kkooperaw, li nstabu li qed jiddampjaw, il-marġnijiet tal-ħsara ġew stabbiliti fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-esportazzjonijiet tagħhom stess meta mqabbla, fl-istess livell ta’ kummerċ, mal-prezzijiet mhux ta’ ħsara tal-industrija tal-Unjoni għat-tip ta’ prodott korrispondenti. Ma ġiex ikkalkolat marġini ta’ ħsara għat-tielet kumpannija, li nstab li ma kinitx qed tiddampja. Għal Oyama Bicycles (Taicang) Co. Ltd., ma ġiex identifikat marġini ta’ ħsara. Madankollu, marġini ta’ ħsara sostanzjali ogħla mill-marġini tad-dumping instab għal Zhejiang Baoguilai Vehicle Co. Ltd.
(273)
Wara l-iżvelar waħda mill-partijiet argumentat li l-mira ta’ 8 % profitt kienet iffissata b’kundizzjonijiet tas-suq li ma jikkorrispondux mas-sitwazzjoni attwali u l-Kummissjoni naqset milli tipprovdi raġunament adegwat biex tiġġustifika għaliex il-profitt fil-mira determinat fl-investigazzjoni ta’ qabel imsemmija fil-premessa (5) għadha ġġustifikata. Ta’ min jinnota li ma nstabet l-ebda indikazzjoni fir-rieżami attwali li r-rata tal-profitt fil-mira għandha tinbidel. Il-parti inkwistjoni ma ressqet l-ebda kalkolu sostanzjat ta’ mira alternattiva għal-livell ta’ profitt li għandu jintuża. Għalhekk, dan l-argument ma ntlaqax.
2. Miżuri definittivi
(274)
Fir-rigward tat-tliet gruppi esportaturi Ċiniżi li kooperaw, ir-rati tad-dazju tal-antidumping tal-kumpanniji individwali speċifikati f’dan ir-Regolament ġew stabbiliti fuq il-bażi tas-sejbiet ta’ din l-investigazzjoni. Għalhekk, dawn jirriflettu s-sitwazzjoni li nstabet matul dik l-investigazzjoni fir-rigward ta’ dawn il-kumpanniji. Dawn ir-rati tad-dazju (b’kuntrast mad-dazju għall-pajjiż kollu applikabbli għall-“kumpanniji l-oħra kollha”) għalhekk huma esklussivament applikabbli għall-importazzjonijiet tal-prodotti li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina u manifatturati minn dawn il-kumpanniji u għalhekk mill-entitajiet ġuridiċi speċifiċi msemmija. Il-prodotti importati manifatturati minn kwalunkwe kumpannija oħra mhux imsemmija speċifikament fil-parti operattiva ta’ dan ir-Regolament inklużi l-entitajiet relatati ma’ dawk imsemmija speċifikament, ma jistgħux jibbenefikaw minn dawn ir-rati u għandhom ikunu soġġetti għar-rata tad-dazju applikabbli għall-“kumpanniji l-oħra kollha”.
(275)
Kwalunkwe talba li titlob l-applikazzjoni ta’ dawn ir-rati ta’ dazju tal-antidumping gћal kumpanniji individwali (pereż. wara bdil fl-isem tal-entità jew wara li jiġu stabbiliti entitajiet ġodda tal-produzzjoni jew tal-bejgћ) gћandha tiġi indirizzata lill-Kummissjoni (29) bl-informazzjoni kollha rilevanti, b’mod partikolari fir-rigward ta’ kwalunkwe bidla fl-attivitajiet tal-kumpannija marbuta mal-produzzjoni, mal-bejgћ domestiku u tal-esportazzjoni assoċjati, pereżempju, ma’ dik il-bidla fl-isem jew ma’ dik il-bidla fl-entitajiet tal-produzzjoni u tal-bejgћ. Jekk ikun xieraq, ir-Regolament se jiġi emendat kif meħtieġ billi tiġi aġġornata l-lista tal-kumpanniji li jibbenefikaw mir-rati tad-dazju individwali.
(276)
Sabiex jiġi żgurat l-infurzar tajjeb tad-dazju tal-antidumping, il-livell ta’ dazju reżidwali ma għandux jiġi applikat għall-produtturi esportaturi li ma kooperawx biss iżda wkoll għal dawk il-produtturi li ma kellhomx esportazzjonijiet lejn l-Unjoni matul il-PIR.
(277)
Sabiex jiġu mminimizzati r-riskji ta’ ċirkomvenzjoni minħabba d-differenza għolja fir-rati tad-dazju, huwa kkunsidrat li huma meħtieġa miżuri speċjali f’dan il-każ biex tiġi żgurata l-applikazzjoni tajba tad-dazji tal-antidumping. Dawn il-miżuri speċjali jinkludu dan li ġej: Il-preżentazzjoni lill-awtoritajiet Doganali tal-Istati Membri ta’ fattura kummerċjali valida, li għandha tikkonforma mar-rekwiżiti stabbiliti fl-Anness ta’ dan ir-Regolament. L-importazzjonijiet li ma jkunux akkumpanjati b’fattura bħal din gћandhom ikunu suġġetti gћad-dazju reżidwu tal-antidumping li japplika gћall-produtturi esportaturi l-oћrajn kollha.
(278)
Jekk l-esportazzjonijiet minn waħda mill-kumpanniji li jibbenefikaw minn rati aktar baxxi ta’ dazju individwali jiżdiedu b’mod sinifikanti fil-volum wara l-impożizzjoni tal-miżuri konċernati, tali żieda fil-volum tista’ titqies bћala li tikkostitwixxi fiha nnifisha bidla fix-xejra tal-kummerċ minħabba l-impożizzjoni ta’ miżuri skont it-tifsira tal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku. Fit-tali ċirkostanzi u ladarba jiġu ssodisfati l-kundizzjonijiet, tista’ tibda investigazzjoni kontra ċ-ċirkomvenzjoni. Din l-investigazzjoni tista’, fost l-oħrajn, teżamina l-ћtieġa għat-tneћћija tar-rati tad-dazju individwali u għall-impożizzjoni konsegwenti ta’ dazju għall-pajjiż kollu.
(279)
Skont l-Artikolu 7(2) tar-Regolament bażiku, ir-rati tad-dazju għall-esportaturi li kooperaw huma stabbiliti fil-livell xieraq biex titneħħa l-ħsara lill-industrija tal-Unjoni. Għal Zhejiang Baoguilai Vehicle Co. Ltd u Ideal (Dongguan) Bike Co., Ltd ir-rati tad-dazju huma bbażati fuq marġinijiet ta’ dumping stabbiliti mill-investigazzjoni peress li kienu iżjed baxxi mill-marġinijiet ta’ ħsara. Għal Oyama Bicycles (Taicang) Co. Ltd. il-marġini tal-ħsara kien aktar baxx mill-marġini tad-dumping, għalhekk id-dazju ġie stabbilit fil-livell tal-marġini ta’ ħsara.
(280)
Ir-rati tad-dazju individwali kalkulati għall-PIR għandhom ikunu kif ġej:
Kumpannija
Dazju definittiv
Zhejiang Baoguilai Vehicle Co. Ltd.
19,2 %
Oyama Bicycles (Taicang) Co. Ltd.
0 %
Ideal (Dongguan) Bike Co., Ltd.
0 %
Il-kumpanniji l-oħra kollha
48,5 %
(281)
Qed jiġi nnutat li skont l-Artikolu 2(1) tar-Regolament (KE) Nru 71/97, id-dazju tal-antidumping ta’ 48,5 % impost fuq il-kumpanniji l-oħra kollha b’dan ir-Regolament (ara l-premessa (279)) japplika wkoll għall-importazzjonijiet ta’ komponenti essenzjali tar-roti, kif definit fl-Artikolu 1 tar-Regolament (KE) Nru 71/97, li joriġinaw mir-RPĊ,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Dazju tal-antidumping definittiv qiegħed b’dan jiġi impost fuq l-importazzjonijiet ta’ roti u ċikletti oħra (inklużi triċikli għall-ġarr tal-prodotti, iżda esklużi l-uniċkli), mhux motorizzati, li jaqgħu taħt il-kodiċijiet NM 8712 00 30 u ex 8712 00 70 (kodiċi TARIC 8712007091 u 8712007099), u li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina.
2. Ir-rata tad-dazju tal-antidumping definittiv applikabbli għall-prezz nett, ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, tal-prodotti deskritti fil-paragrafu 1 u manifatturati mill-kumpanniji elenkati hawn taħt għandha tkun din li ġejja:
Kumpannija
Dazju definittiv
Kodiċi Addizzjonali TARIC
Zhejiang Baoguilai Vehicle Co. Ltd.
19,2 %
B772
Oyama Bicycles (Taicang) Co. Ltd.
0 %
B773
Ideal (Dongguan) Bike Co., Ltd.
0 %
B774
Il-kumpanniji l-oħra kollha
48,5 %
B999
3. L-applikazzjoni tar-rati individwali tad-dazju speċifikati gћall-kumpanniji msemmija fil-paragrafu 2 tkun bil-kundizzjoni li tiġi ppreżentata lill-awtoritajiet doganali tal-Istati Membri fattura kummerċjali valida, li tkun konformi mar-rekwiżiti stabbiliti fl-Anness. Jekk din il-fattura ma tiġix ippreżentata japplika d-dazju applikabbli għall-“kumpanniji l-oħra kollha”.
4. Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ dwar id-dazji doganali.
Artikolu 2
L-estensjoni tad-dazju tal-antidumping impost fuq l-importazzjonijiet ta’ roti li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina għall-importazzjonijiet ta’ ċerti komponenti tar-roti li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina bir-Regolament (KE) Nru 71/97, qiegħda b’dan tinżamm fis-seħħ.
Id-dazju tal-antidumping definittiv imsemmi fl-Artikolu 2(1) tar-Regolament (KE) Nru 71/97 għandu jkun id-dazju tal-antidumping għall-“kumpanniji l-oħra kollha” impost bl-Artikolu 1(2).
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, id-29 ta’ Mejju 2013.