DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/348 DER KOMMISSION
vom 2. März 2015
betreffend die Kohärenz bestimmter in den nationalen Plänen oder den Plänen für funktionale Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 festgelegter Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 1293)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), insbesondere Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe c,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 müssen die Mitgliedstaaten nationale Pläne oder Pläne für funktionale Luftraumblöcke (FAB) annehmen, die auch verbindliche nationale Ziele oder Ziele funktionaler Luftraumblöcke enthalten, die Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen gewährleisten. Diese Verordnung besagt ferner, dass die Kommission die Kohärenz dieser Ziele anhand der in Artikel 11 Absatz 6 Buchstabe d genannten Bewertungskriterien zu bewerten hat und dass die Kommission Empfehlungen abgeben kann, wenn sie feststellt, dass diese Kriterien nicht erfüllt wurden. Diesbezügliche Durchführungsbestimmungen wurden in der Verordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission (2) niedergelegt.
(2)
Unionsweit geltende Leistungsziele in den wesentlichen Leistungsbereichen Sicherheit, Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz für den zweiten Bezugszeitraum (2015-2019) wurden mit dem Durchführungsbeschluss 2014/132/EU der Kommission (3) angenommen.
(3)
Die Mitgliedstaaten haben der Kommission die Leistungspläne, sämtlich auf der Ebene der funktionalen Luftraumblöcke (FAB), bis zum 1. Juli 2014 vorgelegt. In einigen Fällen wurde ursprünglich nur ein Entwurf unterbreitet. Darüber hinaus wurden mehrere Pläne nachträglich durch Nachträge oder Berichtigungen geändert, letztmals am 9. Januar 2015. Bei ihrer Bewertung hat sich die Kommission auf die jüngsten Angaben gestützt.
(4)
Das Leistungsüberprüfungsgremium, das die Kommission nach Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bei der Umsetzung des Leistungssystems unterstützt, legte der Kommission am 7. Oktober 2014 einen ersten Bewertungsbericht und am 15. Dezember 2014 eine aktualisierte Fassung des Berichts vor. Ferner übermittelte das Leistungsüberprüfungsgremium der Kommission Berichte, die auf der Grundlage von Angaben der nationalen Aufsichtsbehörden zur Überwachung der Leistungspläne und Ziele nach Artikel 18 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 erstellt wurden.
(5)
In Bezug auf den wesentlichen Leistungsbereich Sicherheit wurde die Kohärenz der von den Mitgliedstaaten vorgelegten Ziele hinsichtlich der Effektivität des Sicherheitsmanagements und der Anwendung der Schweregradeinstufung aufgrund der Methodik des Risikoanalysewerkzeugs (RAT) bewertet, im Einklang mit den Grundsätzen nach Anhang IV Nummer 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013. Diese Bewertung hat ergeben, dass die von allen Mitgliedstaaten vorgelegten Ziele für FABCE, UK-IR FAB, FABEC, Baltic FAB, Blue Med FAB, Danube FAB, DK-SE FAB, NEFAB und SW FAB mit dem einschlägigen unionsweit geltenden Leistungsziel übereinstimmen.
(6)
Betreffend den wesentlichen Leistungsbereich Umwelt wurde die Kohärenz der von den Mitgliedstaaten vorgelegten Ziele im Einklang mit den Grundsätzen nach Anhang IV Nummer 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet; hierzu wurden die vom Netzmanager berechneten und im Netzbetriebsplan (2014-2018/2019) in der jüngsten Fassung von Juni 2014 („Netzbetriebsplan“) aufgeführten jeweiligen FAB-Referenzwerte für die horizontale Streckenflugeffizienz des tatsächlichen Flugwegs herangezogen, die - sofern sie angewendet werden - auf Unionsebene sicherstellen, dass das unionsweit geltende Leistungsziel erfüllt wird. Diese Bewertung hat ergeben, dass die von allen Mitgliedstaaten vorgelegten Ziele für FABCE, UK-IR FAB, FABEC, Baltic FAB, Blue Med FAB, Danube FAB, DK-SE FAB, NEFAB und SW FAB mit dem einschlägigen unionsweit geltenden Leistungsziel übereinstimmen.
(7)
Betreffend den wesentlichen Leistungsbereich Kapazität wurde die Kohärenz der Ziele, die die Mitgliedstaaten für die ATFM-Verspätung im Streckenflug vorgelegt hatten, im Einklang mit den Grundsätzen nach Anhang IV Nummer 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet; hierzu wurden die vom Netzmanager berechneten und im Netzbetriebsplan aufgeführten jeweiligen FAB-Referenzwerte für die Kapazität herangezogen, die - sofern sie angewendet werden - auf Unionsebene sicherstellen, dass das unionsweit geltende Leistungsziel erfüllt wird. Diese Bewertung hat ergeben, dass die vom Vereinigten Königreich und von Irland für UK-IR FAB, die von Polen und Litauen für Baltic FAB, die von Dänemark und Schweden für DK-SE FAB und die von Estland, Finnland und Lettland für NEFAB vorgelegten Ziele mit den einschlägigen unionsweit geltenden Leistungszielen übereinstimmen.
(8)
In Bezug auf den wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz wurden die von den Mitgliedstaaten vorgelegten, in festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit ausgedrückten Ziele, im Einklang mit den Grundsätzen nach Anhang IV Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet, wobei der Trend der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum und im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum, 2012-2019), die Zahl der Leistungseinheiten (Verkehrsprognose) und die Höhe der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im Vergleich zu Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen und wirtschaftlichen Umfeld berücksichtigt wurden. Diese Bewertung hat ergeben, dass die vom Vereinigten Königreich und von Irland für UK-IR FAB, die von Polen und Litauen für BALTIC FAB, die von Zypern, Griechenland und Malta für Blue Med FAB, die von Bulgarien und Rumänien für Danube FAB, die von Kroatien, der Tschechischen Republik, Slowenien und Ungarn für FABCE, die von Portugal und Spanien in Bezug auf die Gebührenzonen Spanien (Kanarische Inseln) und Spanien (Festland) für FAB SW, die von Dänemark und Schweden für DK-SE FAB und die von Estland, Finnland und Lettland für NEFAB vorgelegten Ziele mit dem einschlägigen unionsweit geltenden Leistungsziel übereinstimmen.
(9)
Daher ist die Kommission der Auffassung, dass die Ziele, die in den vom Vereinigten Königreich und von Irland für UK-IR FAB, von Dänemark und Schweden für DK-SE FAB, von Polen und Litauen für BALTIC FAB und von Estland, Finnland und Lettland für NEFAB erstellten Leistungsplänen enthalten sind, mit den unionsweiten Leistungszielen in allen vier wesentlichen Leistungsbereichen kohärent sind. Nach Ansicht der Kommission sind ferner die von Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden für FABEC, von Österreich, Kroatien, der Tschechischen Republik, Ungarn, der Slowakei und Slowenien für FABCE, von Zypern, Griechenland, Italien und Malta für Blue Med FAB, von Bulgarien und Rumänien für Danube FAB und von Portugal und Spanien für SW FAB vorgelegten Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen in den wesentlichen Leistungsbereichen Sicherheit und Umwelt kohärent. Die Kommission ist ferner der Ansicht, dass die von Zypern, Griechenland und Malta für Blue Med FAB, die von Bulgarien und Rumänien für Danube FAB, die von Kroatien, der Tschechischen Republik, Slowenien und Ungarn für FABCE und die von Portugal und Spanien für SW FAB vorgelegten Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen im wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz kohärent sind. Daher sind bezüglich dieser Ziele keine Empfehlungen für die Vorlage überarbeiteter Ziele durch die betreffenden nationalen Aufsichtsbehörden erforderlich. In Bezug auf die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Ziele, die nicht mit den einschlägigen unionsweit geltenden Leistungszielen kohärent sind, hat die Kommission die im Durchführungsbeschluss der Kommission C(2015) 1263 betreffend die Inkohärenz der Ziele genannten Empfehlungen abgegeben.
(10)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen europäischen Luftraum -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die in den gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplänen enthaltenen Ziele, die im Anhang aufgeführt sind, sind mit den im Durchführungsbeschluss 2014/132/EU festgelegten unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum vereinbar.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 2. März 2015
DEĊIŻJONI TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) 2015/348
tat-2 ta' Marzu 2015
dwar il-konsistenza ta' ċerti miri inklużi fil-pjanijiet nazzjonali jew tal-blokok tal-ispazju tal-ajru funzjonali mressqa skont ir-Regolament (KE) Nru 549/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill mal-miri tal-prestazzjoni mal-Unjoni kollha għat-tieni perjodu ta' referenza
(notifikata bid-dokument C(2015) 1293)
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 549/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta' Marzu 2004 li jippreskrivi l-qafas għall-ħolqien tal-Ajru Uniku Ewropew (ir-Regolament qafas) (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 11(3)(c) tiegħu,
Billi:
(1)
Skont ir-Regolament (KE) Nru 549/2004, l-Istati Membri għandhom jadottaw il-pjanijiet nazzjonali jew tal-blokok tal-ispazju tal-ajru funzjonali (“FAB”), inklużi l-miri nazzjonali vinkolanti jew il-miri fil-livell tal-FABs, filwaqt li jiżguraw il-konsistenza mal-miri ta' prestazzjoni għall-Unjoni kollha. Dak ir-Regolament jipprevedi wkoll li l-Kummissjoni għandha tivvaluta l-konsistenza ta' dawk il-miri fuq il-bażi tal-kriterji ta' valutazzjoni msemmija fil-punt (d) tal-Artikolu 11(6) u li l-Kummissjoni tista' tiddeċiedi li toħroġ rakkomandazzjonijiet f'każ li tidentifika li dawk il-kriterji ma ġewx sodisfatti. Ir-regoli dettaljati f'dan ir-rigward ġew stabbiliti fir-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 390/2013 (2).
(2)
Il-miri tal-prestazzjoni għall-Unjoni kollha fl-oqsma ta' prestazzjoni ewlenin tas-sikurezza, l-ambjent, il-kapaċità u l-kosteffiċjenza għat-tieni perjodu ta' referenza (2015-2019) ġew adottati bid-Deċiżjoni ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni 2014/132/UE (3).
(3)
L-Istati Membri ppreżentaw lill-Kummissjoni l-pjanijiet ta' prestazzjoni, li kienu kollha fil-livell tal-FAB, sal-1 ta' Lulju 2014. F'għadd ta' każijiet is-sottomissjoni inizjali kienet f'forma ta' abbozz biss. Barra minn hekk, għadd ta' pjanijiet ġew sussegwentement modifikati permezz ta' addenda jew rettifiki, bl-aħħar waħda ddatata d-9 ta' Jannar 2015. Għall-valutazzjoni tagħha, il-Kummissjoni bbażat ruħha fuq l-aktar informazzjoni reċenti ppreżentata.
(4)
Il-Korp ta' Analiżi tal-Prestazzjoni, li huwa inkarigat li jassisti lill-Kummissjoni fl-implimentazzjoni tal-iskema ta' prestazzjoni skont l-Artikolu 3 tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 390/2013, ippreżenta l-ewwel rapport ta' valutazzjoni lill-Kummissjoni fis-7 ta' Ottubru 2014 u verżjoni aġġornata ta' dak ir-rapport fil-15 ta' Diċembru 2014. Il-Kummissjoni rċeviet ukoll mingħand il-Korp ta' Analiżi tal-Prestazzjoni, rapporti bbażati fuq informazzjoni mill-awtoritajiet superviżorji nazzjonali dwar il-monitoraġġ tal-pjanijiet u tal-miri ta' prestazzjoni ppreżentati skont l-Artikolu 18(4) tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 390/2013.
(5)
Fir-rigward tal-qasam ta' prestazzjoni ewlieni tas-sikurezza, ġiet ivvalutata l-konsistenza tal-miri ppreżentati mill-Istati Membri dwar l-effettività tal-ġestjoni tas-sikurezza u l-applikazzjoni tal-klassifikazzjoni tas-severità fuq il-bażi tal-metodoloġija tal-Għodda għall-Analiżi tar-Riskju (RAT), skont il-prinċipji stabbiliti fil-punt 2 tal-Anness IV tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 390/2013. Dik il-valutazzjoni wriet li l-miri ppreżentati mill-Istati Membri kollha, fir-rigward tal-blokok FABCE, UK-IR FAB, FABEC, Baltic FAB, Blue Med FAB, Danube FAB, DK-SE FAB, NEFAB u SW FAB, huma konsistenti mal-mira ta' prestazzjoni tal-Unjoni rilevanti.
(6)
Fir-rigward tal-qasam ta' prestazzjoni ewlieni tal-ambjent, ġiet ivvalutata l-konsistenza tal-miri ppreżentati mill-Istati Membri, skont il-prinċipji stabbiliti fil-punt 3 tal-Anness IV tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 390/2013, bl-użu tal-valuri ta' referenza tal-FAB rispettivi għall-effiċjenza ta' titjira en route orizzontali tat-trajettorja effettiva li, meta jiġu applikati, jiżguraw li fil-livell tal-Unjoni tintlaħaq il-mira ta' prestazzjoni għall-Unjoni kollha, ikkalkulata mill-Maniġer tan-Netwerk u stabbilita fil-Pjan Operattiv tan-Netwerk (2014-2018/2019) fl-aktar verżjoni reċenti tiegħu ta' Ġunju 2014 (“Pjan Operattiv tan-Netwerk”). Dik il-valutazzjoni wriet li l-miri ppreżentati mill-Istati Membri kollha, fir-rigward tal-blokok FABCE, UK-IR FAB, FABEC, Baltic FAB, Blue Med FAB, Danube FAB, DK-SE FAB, NEFAB u SW FAB, huma konsistenti mal-mira ta' prestazzjoni tal-Unjoni rilevanti.
(7)
Fir-rigward tal-qasam ta' prestazzjoni ewlieni tal-kapaċità, ġiet ivvalutata l-konsistenza tal-miri ppreżentati mill-Istati Membri għad-dewmien fil-Ġestjoni tal-Fluss tat-Traffiku tal-Ajru (AFTM) en route, skont il-prinċipji stabbiliti fil-punt 4 tal-Anness IV tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 390/2013, bl-użu tal-valuri ta' referenza tal-FAB rispettivi għall-kapaċità li, meta jiġu applikati, jiżguraw li fil-livell tal-Unjoni tintlaħaq il-mira ta' prestazzjoni għall-Unjoni kollha, ikkalkulata mill-Maniġer tan-Netwerk u stabbilita fil-Pjan Operattiv tan-Netwerk. Dik il-valutazzjoni wriet li l-miri ppreżentati mir-Renju Unit u l-Irlanda fir-rigward tal-blokk UK-IR FAB, mill-Polonja u l-Litwanja fir-rigward tal-blokk Baltic FAB, mid-Danimarka u l-Isvezja fir-rigward tal-blokk DK-SE FAB u mill-Estonja, il-Finlandja u l-Latvja fir-rigward tal-blokk NEFAB huma konsistenti mal-mira ta' prestazzjoni tal-Unjoni rilevanti.
(8)
Fir-rigward tal-qasam ta' prestazzjoni ewlieni tal-kosteffiċjenza, ġew ivvalutati l-miri espressi fi spejjeż iddeterminati għal kull unità en route ippreżentati mill-Istati Membri, b'konformità mal-prinċipji stabbiliti fil-punt 5, flimkien mal-punt 1, tal-Anness IV tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 390/2013, billi tqieset ix-xejra tal-ispejjeż iddeterminati għal kull unità en route tul it-tieni perjodu ta' referenza u l-perjodu kkombinat tal-ewwel u t-tieni perjodu ta' referenza (2012-2019), in-numru ta' unitajiet ta' servizz (il-previżjoni tat-traffiku) u l-livell ta' spejjeż iddeterminati għal kull unità en route b'paragun mal-Istati Membri li jkollhom ambjent operattiv u ekonomiku simili. Dik il-valutazzjoni wriet li l-miri ppreżentati mir-Renju Unit u l-Irlanda fir-rigward tal-blokk UK-IR FAB, mill-Polonja u l-Litwanja fir-rigward tal-blokk Baltic FAB, minn Ċipru, il-Greċja u Malta fir-rigward tal-blokk Blue Med FAB, mill-Bulgarija u r-Rumanija fir-rigward tal-blokk Danube FAB, mill-Kroazja, ir-Repubblika Ċeka, is-Slovenja u l-Ungerija fir-rigward tal-blokk FABCE, mill-Portugall u Spanja għaż-żoni tal-imposti ta' Spanja Kontinentali u Spanja Canarias fir-rigward tal-blokk FAB SW, mid-Danimarka u l-Isvezja fir-rigward tal-blokk DK-SE FAB u mill-Estonja, il-Finlandja u l-Latvja fir-rigward tal-blokk NEFAB, huma konsistenti mal-mira ta' prestazzjoni tal-Unjoni rilevanti.
(9)
Għaldaqstant, il-Kummissjoni tqis li l-miri inklużi fil-pjanijiet ta' prestazzjoni stabbiliti mir-Renju Unit u l-Irlanda fir-rigward tal-blokk UK-IR FAB, mid-Danimarka u l-Isvezja fir-rigward tal-blokk DK-SE FAB, mill-Polonja u l-Litwanja, fir-rigward tal-blokk Baltic FAB u mill-Estonja, il-Finlandja u l-Latvja fir-rigward tal-blokk NEFAB, huma konsistenti mal-miri ta' prestazzjoni għall-Unjoni kollha fl-erba' oqsma ta' prestazzjoni ewlenin kollha. Il-Kummissjoni tqis ukoll li l-miri ppreżentati mill-Belġju, il-Lussemburgu, Franza, il-Ġermanja u l-Pajjiżi l-Baxxi fir-rigward tal-blokk FABEC, mill-Awstrija, il-Kroazja, ir-Repubblika Ċeka, l-Ungerija, is-Slovakkja u s-Slovenja fir-rigward tal-blokk FABCE, minn Ċipru, il-Greċja, l-Italja u Malta fir-rigward tal-blokk Blue Med FAB, il-Bulgarija u r-Rumanija fir-rigward tal-blokk Danube FAB u mill-Portugall u Spanja fir-rigward tal-blokk SW FAB, huma konsistenti mal-miri ta' prestazzjoni għall-Unjoni kollha fl-oqsma ta' prestazzjoni ewlenin tas-sikurezza u tal-ambjent. Il-Kummissjoni tqis ukoll li l-miri ppreżentati minn Ċipru, il-Greċja u Malta fir-rigward tal-blokk Blue Med FAB, mill-Bulgarija u r-Rumanija fir-rigward tal-blokk Danube FAB, mill-Kroazja, ir-Repubblika Ċeka, is-Slovenja u l-Ungerija fir-rigward tal-blokk FAB CE u mill-Portugall u Spanja fir-rigward tal-blokk SW FAB, huma konsistenti mal-miri ta' prestazzjoni għall-Unjoni kollha fl-oqsma ta' prestazzjoni ewlenin ta' kosteffiċjenza. Għaldaqstant, fir-rigward ta' dawk il-miri kollha mhemmx bżonn li jinħarġu rakkomandazzjonijiet sabiex l-awtoritajiet superviżorji nazzjonali kkonċernati jipproponu miri riveduti. Fir-rigward tal-miri ppreżentati minn dawk l-Istati Membri li mhumiex konsistenti mal-miri ta' prestazzjoni tal-Unjoni rilevanti, il-Kummissjoni ħarġet rakkomandazzjonijiet bħal dawn, kif stabbilit fid-Deċiżjoni ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni dwar l-inkonsistenza tal-miri C(2015)1263.
(10)
Il-miżuri previsti f'din id-Deċiżjoni huma skont l-opinjoni tal-Kumitat dwar Ajru Uniku,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Il-miri inklużi fil-pjanijiet ta' prestazzjoni ppreżentati skont ir-Regolament (KE) Nru 549/2004, elenkati fl-Anness, huma konsistenti mal-miri ta' prestazzjoni għall-Unjoni kollha għat-tieni perjodu ta' referenza, stabbiliti fid-Deċiżjoni ta' Implimentazzjoni 2014/132/UE.
Artikolu 2
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, it-2 ta' Marzu 2015.