DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 14. Januar 2014
über die Änderung des Beschlusses 2010/221/EU hinsichtlich nationaler Maßnahmen zur Verhütung der Einschleppung bestimmter Wassertierkrankheiten in Teile Irlands, Finnlands, Schwedens und des Vereinigten Königreichs
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 26)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2014/12/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2006/88/EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (1), insbesondere auf Artikel 43 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß dem Beschluss 2010/221/EU der Kommission (2) dürfen bestimmte Mitgliedstaaten das Inverkehrbringen und die Einfuhr von Sendungen mit solchen Tieren beschränken, um die Einschleppung bestimmter Krankheiten in ihr Hoheitsgebiet zu verhindern, sofern sie nachgewiesen haben, dass ihr Hoheitsgebiet oder bestimmte, genau abgegrenzte Teile ihres Hoheitsgebiets frei von diesen Krankheiten ist bzw. sind. Des Weiteren können Mitgliedstaaten, die über ein genehmigtes Tilgungsprogramm verfügen, bis zum 31. Dezember 2013 dieselben Beschränkungen anwenden.
(2)
Gemäß dem Beschluss 2010/221/EU gelten die in seinem Anhang I aufgeführten Mitgliedstaaten und Teile von Mitgliedstaaten als frei von den im selben Anhang aufgeführten Krankheiten. Außerdem wurden mit dem genannten Beschluss die von bestimmten Mitgliedstaaten angenommenen Tilgungsprogramme hinsichtlich der in seinem Anhang II aufgeführten Gebiete und Krankheiten genehmigt. Des Weiteren wurden mit dem Beschluss 2010/221/EU die von einigen Mitgliedstaaten angenommenen Programme zur Überwachung des Ostreiden Herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar) in den in seinem Anhang III aufgeführten Gebieten genehmigt.
(3)
Bestimmte Binnenwassergebiete des finnischen Hoheitsgebiets und alle Binnenwassergebiete des schwedischen Hoheitsgebiets sind in Anhang II des Beschlusses 2010/221/EU als Gebiete mit einem genehmigten Programm zur Tilgung der bakteriellen Nierenerkrankung (BKD) aufgeführt.
(4)
Die Küstenwassergebiete des schwedischen Hoheitsgebiets sind ebenfalls in Anhang II des Beschlusses 2010/221/EU als Gebiete mit einem genehmigten Programm zur Tilgung der infektiösen Pankreasnekrose (IPN) aufgeführt.
(5)
Finnland hat der Kommission mitgeteilt, dass beim Programm zur Tilgung der BKD Fortschritte zu verzeichnen waren. Seit 2012 wurden in dem Gebiet, in dem das BKD-Tilgungsprogramm durchgeführt wird, keine neuen BKD-Ausbrüche festgestellt. Für zwei Betriebe gelten jedoch weiterhin Beschränkungen, da die Reinigungsarbeiten und Abschlusstests zur Bestätigung ihres Seuchenfreiheitsstatus in Bezug auf BKD noch im Gange sind. In Anbetracht dessen hat Finnland eine Verlängerung des Zeitraums beantragt, während dessen es gemäß dem Beschluss 2010/221/EU das Inverkehrbringen und die Einfuhr von Sendungen mit bestimmten Tieren in Aquakultur in Teilen seines Hoheitsgebiets, die einem BKD-Tilgungsprogramm unterliegen, beschränken darf, damit das genehmigte Tilgungsprogramm zum Abschluss gebracht werden kann.
(6)
Schweden hat der Kommission mitgeteilt, dass in den letzten drei Jahren in den Gebieten, die dem genehmigten Tilgungsprogramm unterliegen, nur ein Betrieb positiv auf BKD getestet wurde. Dieser Betrieb ist mittlerweile geräumt, und derzeit werden Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen durchgeführt. Angesichts dieser Lage hat Schweden mitgeteilt, dass der BKD-Status des in Anhang II des Beschlusses 2010/221/EU genannten Teils seines Hoheitsgebiets im Jahr 2014 bewertet wird. Demzufolge hat Schweden eine Verlängerung des Zeitraums beantragt, während dessen es gemäß dem Beschluss 2010/221/EU das Inverkehrbringen und die Einfuhr von Sendungen mit bestimmten Tieren in Aquakultur in Teilen seines Hoheitsgebiets, die einem BKD-Tilgungsprogramm unterliegen, beschränken darf, damit das genehmigte Tilgungsprogramm zum Abschluss gebracht werden kann.
(7)
Aufgrund der von Finnland und Schweden vorgelegten Informationen ist es angebracht, den Zeitraum, während dessen diese Mitgliedstaaten das Inverkehrbringen und die Einfuhr gemäß dem Beschluss 2010/221/EU beschränken dürfen, zu verlängern. Da eine Tilgung noch nicht vollständig erreicht ist, obwohl die nationalen Tilgungsprogramme bereits seit geraumer Zeit Anwendung finden, muss jedoch die Eignung der nationalen Maßnahmen neu bewertet werden. Die Möglichkeit, diese Beschränkungen anzuwenden, sollte daher weitere zwei Jahre erhalten bleiben, damit eine solche Neubewertung erfolgen kann.
(8)
Hinsichtlich der IPN haben sowohl Finnland als auch Schweden um eine Bewertung des weiteren Vorgehens und Umfangs der Überwachungs- und Tilgungsprogramme für diese Krankheit ersucht. Derzeit wird die Definition der IPN so ausgelegt, dass sie alle Genogruppen des IPN-Virus umfasst. Nur von IPN-Virusstämmen der Genogruppe 5 ist bekannt, dass sie bei gezüchteten Salmoniden in Europa Mortalität und klinische Krankheiten verursachen, weshalb andere Genogruppen nicht Gegenstand dieser Tilgungsprogramme sein sollten. Eine Entscheidung hierüber kann jedoch nur auf Basis einer umfassenden wissenschaftlichen Bewertung erfolgen. Bis eine solche Bewertung vorliegt, sollten die laufenden Programme zur Tilgung der IPN weitergeführt werden. Die Möglichkeit, das Inverkehrbringen und die Einfuhr gemäß dem Beschluss 2010/221/EU zu beschränken, sollte daher zu diesem Zweck ebenfalls weitere zwei Jahre erhalten bleiben.
(9)
In Anhang III des Beschlusses 2010/221/EU sind derzeit neun Kompartimente im Hoheitsgebiet Irlands aufgeführt, für die ein genehmigtes Programm zur Überwachung des Ostreiden Herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar) gilt.
(10)
Irland hat der Kommission das Auftreten von OsHV-1 μνar in drei dieser Kompartimente gemeldet, nämlich im Kompartiment 8 (Dunmanus Bay), im Kompartiment 9 (Kinsale Bay) und im Kompartiment 6 (Ballylongford Bay). Demzufolge sind die Kompartimente 8 und 9 aus der Liste in Anhang III des Beschlusses 2010/221/EU zu streichen, und die geografische Abgrenzung des Kompartiments 6 in dieser Liste ist zu ändern.
(11)
Das Vereinigte Königreich hat der Kommission eine Erklärung dahingehend übermittelt, dass seine gesamte Küste, einschließlich Guernsey, ausgenommen Whitstable Bay in Kent, das Mündungsgebiet des Flusses Blackwater in Essex und der Hafen von Poole in Dorset, frei von OsHV-1 μνar ist. Larne Lough in Nordirland ist in dieser Erklärung mit eingeschlossen. Die Erklärung erfüllt die in der Richtlinie 2006/88/EG für die Erklärung der Seuchenfreiheit festgelegten Bedingungen. Dementsprechend sollte das Hoheitsgebiet des Vereinigten Königreichs, ausgenommen Whitstable Bay in Kent, das Mündungsgebiet des Flusses Blackwater in Essex, der Hafen von Poole in Dorset sowie Dundrum Bay, Killough Bay, Lough Foyle, Carlingford Lough und Strangford Lough Bay in Nordirland, für frei vom Ostreiden Herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar) erklärt werden.
(12)
Nach Artikel 3 Absatz 2 des geltenden Beschlusses 2010/221/EU gilt die Genehmigung, bestimmte nationale Maßnahmen gemäß Artikel 43 der Richtlinie 2006/88/EG anzuwenden, bis zum 31. Dezember 2013. Um Unterbrechungen der Anwendung dieser Maßnahmen zu vermeiden, sollten die vorgeschlagenen Änderungen ab dem 1. Januar 2014 gelten.
(13)
Der Beschluss 2010/221/EU sollte daher entsprechend geändert werden.
(14)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Beschluss 2010/221/EU wird wie folgt geändert:
1.
In Artikel 3 Absatz 2 wird das Datum „31. Dezember 2013“ durch das Datum „31. Dezember 2015“ ersetzt.
2.
Die Anhänge I und III des Beschlusses 2010/221/EU werden gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Januar 2014.
Artikel 3
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 14. Januar 2014
DEĊIŻJONI TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI
tal-14 ta’ Jannar 2014
li temenda d-Deċiżjoni 2010/221/UE fir-rigward ta’ miżuri nazzjonali għall-prevenzjoni tal-introduzzjoni ta’ ċertu mard fl-annimali akkwatiċi f’partijiet tal-Irlanda, il-Finlandja, l-Isvezja u r-Renju Unit
(notifikata bid-dokument C(2014) 26)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(2014/12/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2006/88/KE tal-24 ta’ Ottubru 2006 dwar il-ħtiġiet tas-saħħa tal-annimali għall-annimali tal-akkwakultura u l-prodotti tagħhom, u dwar il-prevenzjoni u l-kontroll ta’ ċertu mard f’annimali akkwatiċi (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 43(2) tagħha,
Billi:
(1)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2010/221/UE (2) tippermetti li ċerti Stati Membri japplikaw restrizzjonijiet fuq it-tqegħid fis-suq u l-importazzjoni ta’ kunsinni ta’ dawn l-annimali sabiex tiġi evitata l-introduzzjoni ta’ ċertu mard fit-territorju tagħhom, sakemm huma jkunu wrew li t-territorju tagħhom, jew ċerti żoni demarkati fit-territorju tagħhom, huma ħielsa minn dan il-mard. Barra minn hekk, l-Istati Membri li għandhom programm approvat ta’ eradikazzjoni jistgħu japplikaw l-istess restrizzjonijiet sal-31 ta’ Diċembru 2013.
(2)
Id-Deċiżjoni 2010/221/UE tipprevedi li l-Istati Membri u partijiet minnhom elenkati fl-Anness I tagħha għandhom jitqiesu ħielsa mill-mard elenkat fl-istess Anness. Barra minn hekk, id-Deċiżjoni 2010/221/UE approvat il-programmi ta’ eradikazzjoni adottati minn ċerti Stati Membri fir-rigward taż-żoni u l-mard elenkati fl-Anness II tagħha. Dik id-Deċiżjoni approvat ukoll il-programmi ta’ sorveljanza fir-rigward tal-ostreid herpes virus 1 μvar (OsHV-1 μvar) adottati minn ċerti Stati Membri fir-rigward taż-żoni stabbiliti fl-Anness III tagħha.
(3)
Il-partijiet kontinentali tat-territorju tal-Finlandja u l-partijiet kontinentali kollha tat-territorju tal-Isvezja huma elenkati fl-Anness II għad-Deċiżjoni 2010/221/UE bħala territorji bi programm approvat ta’ eradikazzjoni fir-rigward tal-marda tal-kliewi batterika (BKD).
(4)
Il-partijiet kostali tat-territorji tal-Isvezja huma elenkati fl-Anness II għad-Deċiżjoni 2010/221/UE bħala territorji bi programm approvat ta’ eradikazzjoni fir-rigward tan-nekrożi pankreatika infettiva (IPN).
(5)
Il-Finlandja rrappurtat lill-Kummissjoni li sar progress fil-programm ta’ eradikazzjoni għall-marda tal-kliewi batterika (BKD). Sa mill-2012 l-ebda tifqigħa tal-marda tal-kliewi batterika (BKD) ma ġiet detetta fiż-żona suġġetta għall-programm ta’ eradikazzjoni tal-marda tal-kliewi batterika (BKD). Żewġ azjendi, madankollu, se jibqgħu taħt restrizzjonijiet peress li għadhom fil-proċess ta’ tindif u l-ittestjar finali biex jikkonfermaw l-istatus tagħhom bħala ħielsa mill-mard fir-rigward tal-marda tal-kliewi batterika (BKD). Minħabba f’dan, il-Finlandja talbet estensjoni tal-perjodu li waqtu tkun tista’ tapplika r-restrizzjonijiet tat-tqegħid fis-suq u l-importazzjoni kif stabbiliti fid-Deċiżjoni 2010/221/UE fir-rigward ta’ konsenji ta’ ċerti annimali tal-akkwakultura introdotti fiż-żoni tat-territorju tagħha soġġetti għal programm ta’ eradikazzjoni fir-rigward tal-marda tal-kliewi batterika (BKD), sabiex tkun tista’ tiffinalizza l-programm approvat ta’ eradikazzjoni.
(6)
L-Isvezja rrappurtat lill-Kummissjoni li matul l-aħħar tliet snin ta’ sorveljanza f’żoni suġġetti għal programm ta’ eradikazzjoni approvat, stabbiliment wieħed biss irriżulta pożittiv fir-rigward tal-marda tal-kliewi batterika (BKD). Dak ir-razzett minn dak iż-żmien tbattal u bħalissa qed isir it-tindif u d-disinfettazzjoni. Minħabba f’dik is-sitwazzjoni, l-Isvezja rrapportat li l-istatus tal-marda tal-kliewi batterika (BKD) taż-żona tat-territorju elenkat fl-Anness II għad-Deċiżjoni 2010/221/UE se jkun evalwat fl-2014. B’konsegwenza ta’ dan, l-Isvezja talbet għal estensjoni tal-perjodu li waqtu tista’ tapplika r-restrizzjonijiet tat-tqegħid fis-suq u l-importazzjoni kif stabbiliti fid-Deċiżjoni 2010/221/UE fir-rigward ta’ konsenji ta’ ċerti annimali tal-akkwakultura introdotti f’żoni tat-territorju tagħha soġġetti għal programm ta’ eradikazzjoni fir-rigward tal-marda tal-kliewi batterika (BKD), sabiex tkun tista’ tiffinalizza l-programm approvat tal-eradikazzjoni.
(7)
Abbażi tal-informazzjoni pprovduta mill-Finlandja u l-Isvezja, huwa xieraq li jiġi estiż il-perjodu li matulu dawn l-Istati Membri jistgħu japplikaw ir-restrizzjonijiet fuq it-tqegħid fis-suq u fuq l-importazzjoni kif stipulat fid-Deċiżjoni 2010/221/UE. Madanakollu, peress li s’issal-eradikazzjoni għadha ma ġietx kompletament miksuba minkejja l-fatt li l-programmi ta’ eradikazzjoni nazzjonali ilhom jiġu implimentati għal perjodu ta’ żmien konsiderevoli, l-adegwatezza tal-miżuri nazzjonali jeħtieġ li tiġi evalwata mill-ġdid. Għalhekk, għandha tiġi estiża b’sentejn oħra l-possibbiltà li jiġu applikati dawn ir-restrizzjonijiet, sabiex tkun tista’ titwettaq din l-evalwazzjoni mill-ġdid.
(8)
Fir-rigward tan-nekrożi pankreatika infettiva (IPN), kemm il-Finlandja kif ukoll l-Isvezja talbu evalwazzjoni għal approċċ u kamp ta’ applikazzjoni ulterjuri għall-programmi ta’ sorveljanza u eradikazzjoni għal dik il-marda. Fil-qagħda kurrenti, id-definizzjoni tan-nekrożi pankreatika infettiva (IPN) ġiet interpretata li tinkludi l-ġenogruppi kollha tal-virus tan-nekrożi pankreatika infettiva (IPN). Huma biss ċerti razez speċifiċi mill-ġenogrupp 5 tan-nekrożi pankreatika infettiva (IPN) li huma magħrufa li jikkawżaw mewt u mard kliniku fis-salmonidi mrobbija fl-Ewropa, u għalhekk ċerti ġenogruppi oħra ma għandhomx jiġu inklużi f’dawn il-programmi ta’ eradikazzjoni. Deċiżjoni dwar din il-kwistjoni, madankollu, tista’ ssir biss fuq il-bażi ta’ evalwazzjoni xjentifika komprensiva. Sakemm titlesta t-tali evalwazzjoni, ikun xieraq li jiġu estiżi l-programmi ta’ eradikazzjoni tal-virus tan-nekrożi pankreatika infettiva (IPN) li jinsabu għaddejjin bħalissa. Għalhekk, għal dan il-għan ukoll, għandha tiġi estiża b’sentejn il-possibbiltà li jiġu applikati r-restrizzjonijiet għat-tqegħid fis-suq u l-importazzjonijiet kif stabbiliti fid-Deċiżjoni 2010/221/UE.
(9)
Bħalissal-Anness III tad-Deċiżjoni 2010/221/UE jelenka disa’ kompartimenti fit-territorji tal-Irlanda bi programm approvat ta’ sorveljanza fir-rigward tal-ostreid herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar).
(10)
L-Irlanda nnotifikat lill-Kummissjoni dwar id-detezzjoni tal-OsHV-1 μνar fi tlieta minn dawk il-kompartimenti, jiġifieri fil-Bajja ta’ Dunmanus fi ħdan l-kompartiment 8, fil-Bajja ta’ Kinsale fi ħdan il-kompartiment 9 u fil-Bajja ta’ Ballylongford fi ħdan il-kompartiment 6. Konsegwentement, il-kompartimenti 8 u 9 għandhom jitħassru mil-lista tal-Anness III għad-Deċiżjoni 2010/221/UE u d-demarkazzjoni ġeografika tal-kompartiment 6 f’dik il-lista għandha tiġi emendata.
(11)
Ir-Renju Unit innotifika lill-Kummissjoni dikjarazzjoni ta’ ħelsien mill-OsHV-1 μνar għall-kosta sħiħa tar-Renju Unit inkluż il-Guernsey, ħlief il-Bajja ta’ Whitstable f’Kent, l-Estwarju ta’ Blackwater f’Essex u l-Port ta’ Poole f’Dorset. Lough Larne fl-Irlanda ta’ Fuq ukoll huwa inkluż f’dik id-dikjarazzjoni. Id-dikjarazzjoni tikkonforma mar-rekwiżiti għal dikjarazzjoni ta’ ħelsien minn mard stabbiliti fid-Direttiva 2006/88/KE. Skont dan, it-territorju tar-Renju Unit minbarra il-Bajja ta’ Whitstable f’Kent, l-Estwarju ta’ Blackwater f’Essex, u l-Port ta’ Poole f’Dorset, il-Bajja ta’ Dundrum, il-Bajja ta’ Killough, Lough Foyle, Carlingford Lough u l-Bajja Strangford Lough fl-Irlanda ta’ Fuq għandhom jiġu ddikjarati ħielsa mill-ostreid herpesvirus 1μvar (OsHV-1 μvar).
(12)
L-Artikolu 3(2) tad-Deċiżjoni 2010/221/UE attwali jillimita l-awtorizzazzjoni biex jiġu applikati ċerti mizuri nazzjonali skont l-Artikolu 43 tad-Direttiva 2006/88/KE fil-ħin sal-31 ta’ Diċembru 2013. Sabiex jiġi evitat kull tfixkil fl-applikazzjoni ta’ dawn il-miżuri, l-emendi proposti għandhom japplikaw sa mill-1 ta’ Jannar 2014.
(13)
Id-Deċiżjoni 2010/221/UE għandha għaldaqstant tiġi emendata skont dan.
(14)
Il-miżuri previsti f’din id-Deċiżjoni huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina tal-Ikel u s-Saħħa tal-Annimali,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Id-Deċiżjoni 2010/221/UE hija emendata kif ġej:
(1)
Fl-Artikolu 3(2), id-data “31 ta’ Diċembru 2013” tinbidel fi “31 ta’ Diċembru 2015”.
(2)
L-Annessi I u III tad-Deċiżjoni 2010/221/UE huma emendati skont l-Anness għal din id-Deċiżjoni.
Artikolu 2
Din id-Deċiżjoni għandha tapplika mill-1 ta’ Jannar 2014.
Artikolu 3
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, l-14 ta’ Jannar 2014.