DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 821/2014 DER KOMMISSION
vom 28. Juli 2014
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Einzelheiten betreffend die Übertragung und Verwaltung von Programmbeiträgen, die Berichterstattung über Finanzinstrumente, die technischen Merkmale der Informations- und Kommunikationsmaßnahmen für Vorhaben und das System zur Aufzeichnung und Speicherung von Daten
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 38 Absatz 10, Artikel 46 Absatz 3, Artikel 115 Absatz 4 und Artikel 125 Absatz 8 Unterabsatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 215/2014 der Kommission (2) sind die für die Ausarbeitung der Programme erforderlichen Bestimmungen niedergelegt. Um die Durchführung der durch die europäischen Struktur- und Investitionsfonds („ESI-Fonds“) finanzierten Programme zu gewährleisten, ist es erforderlich, weitere Bestimmungen für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 festzulegen. Um einen umfassenden Überblick über diese Bestimmungen und den Zugang dazu zu erleichtern, sollten diese in einem einzigen Durchführungsrechtsakt festgehalten werden.
(2)
Um die Flexibilität bei der Mobilisierung der Unterstützung von Finanzinstrumenten aus verschiedenen Quellen, die von der Verwaltungsbehörde auf eine der in Artikel 38 Absatz 4 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 dargelegten Arten verwaltet werden, zu erhöhen, ist es erforderlich zu präzisieren, wie die Programmbeiträge übertragen und verwaltet werden. Insbesondere ist es erforderlich zu präzisieren, unter welchen Umständen ein Finanzinstrument Beiträge aus mehr als einem Programm oder aus mehr als einer Prioritätsachse oder Maßnahme desselben Programms erhalten kann; zudem sollten die Bedingungen, zu denen nationale öffentliche oder private Beiträge zu Finanzinstrumenten auf Ebene der Endbegünstigten als nationale Kofinanzierungsmittel berücksichtigt werden können, präzisiert werden.
(3)
Es ist erforderlich, ein Muster für die Berichterstattung über die Finanzinstrumente an die Kommission zu erstellen, damit sichergestellt ist, dass die Verwaltungsbehörden die gemäß Artikel 46 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 erforderlichen Informationen auf kohärente und vergleichbare Weise bereitstellen. Das Muster für die Berichterstattung über die Finanzinstrumente ist auch erforderlich, damit die Kommission Zusammenfassungen der Daten über die Fortschritte bei der Finanzierung und dem Einsatz der Finanzinstrumente zur Verfügung stellen kann.
(4)
Mit Blick auf eine einheitliche visuelle Identität für die Informations- und Kommunikationsmaßnahmen im Rahmen von Vorhaben im Bereich der Kohäsionspolitik der Union sollten Vorgaben für die Erstellung des EU-Emblems und Hinweise zu den Originalfarben sowie die technischen Merkmale für die Darstellung des EU-Emblems und den Hinweis auf den oder die Fonds, der bzw. die das Vorhaben unterstützen, festgelegt werden.
(5)
Mit Blick auf eine einheitliche visuelle Identität für die Informations- und Kommunikationsmaßnahmen im Rahmen von Infrastruktur- und Bauvorhaben im Bereich der Kohäsionspolitik der Union ist es erforderlich, die technischen Merkmale der Schilder und dauerhaft angebrachten Tafeln bei Infrastruktur- und Bauvorhaben, für die die öffentliche Unterstützung pro Vorhaben insgesamt mehr als 500 000 EUR beträgt, festzulegen.
(6)
Für die Zwecke des Artikels 125 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 ist es erforderlich, die technischen Spezifikationen des Systems, in dem die für die Begleitung, Bewertung, Finanzverwaltung, Überprüfung und Prüfung aller Vorhaben benötigten Daten in elektronischer Form aufgezeichnet und gespeichert werden können, festzulegen.
(7)
Für die Zwecke einer effizienten Anwendung von Artikel 122 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 ist es erforderlich sicherzustellen, dass die technischen Spezifikationen des Systems zur Aufzeichnung und Speicherung von Daten die uneingeschränkte konzeptionelle, technische und semantische Interoperabilität mit dem in Artikel 122 Absatz 3 der genannten Verordnung erwähnten System ermöglichen.
(8)
Die detaillierten technischen Spezifikationen des Systems zur Aufzeichnung und Speicherung von Daten sollten ausreichend dokumentiert werden, um den Prüfpfad für die Einhaltung der rechtlichen Anforderungen zu gewährleisten.
(9)
Das System zur Aufzeichnung und Speicherung von Daten sollte des Weiteren angemessene Suchinstrumente und Berichterstattungsfunktionen vorsehen, damit es möglich ist, für die Zwecke der Begleitung, Bewertung, Finanzverwaltung, Überprüfung und Prüfung Informationen abzufragen und zu aggregieren, die in diesem System gespeichert sind.
(10)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Koordinierungsausschusses für die europäischen Struktur- und Investitionsfonds -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
KAPITEL I
EINZELHEITEN BETREFFEND DIE ÜBERTRAGUNG UND VERWALTUNG VON PROGRAMMBEITRÄGEN UND DIE BERICHTERSTATTUNG ÜBER FINANZINSTRUMENTE
Artikel 1
Übertragung und Verwaltung von Programmbeiträgen
(Artikel 38 Absatz 10 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
(1) Bei Beiträgen aus mehr als einem Programm oder aus mehr als einer Prioritätsachse oder Maßnahme desselben Programms zu einem Finanzinstrument führt die Stelle, die das Finanzinstrument einsetzt, für die Zwecke der Berichterstattung und der Prüfung gesondert Buch oder verwendet einen geeigneten Buchführungscode für den Beitrag aus jedem Programm, aus jeder Prioritätsachse oder Maßnahme.
(2) Bei nationalen öffentlichen oder privaten Beiträgen zu den Finanzinstrumenten gemäß den fondsspezifischen Regelungen verwalten die Stellen, die diese Finanzinstrumente einsetzen, solche Beiträge in Übereinstimmung mit den Absätzen 3 bis 6, wenn sie die nationale Kofinanzierung darstellen und auf der Ebene der Endbegünstigten erbracht werden.
(3) Die Stellen, die die Finanzinstrumente einsetzen, bewahren beweiskräftige Unterlagen auf in Bezug auf
a)
die mit privaten oder öffentlichen Einrichtungen geschlossenen rechtlichen Vereinbarungen über die die nationale Kofinanzierung darstellenden nationalen öffentlichen oder privaten Beiträge, die von diesen Einrichtungen auf Ebene der Endbegünstigten bereitgestellt werden;
b)
die tatsächliche Übertragung von Ressourcen, die die nationale Kofinanzierung darstellen, durch private oder öffentliche Einrichtungen an Begünstigte;
c)
die der Stelle, die das Finanzinstrument einsetzt, gemeldeten nationalen öffentlichen oder privaten Beiträge, die die nationale Kofinanzierung darstellen und von privaten oder öffentlichen Einrichtungen geleistet werden.
(4) Die Stellen, die die Finanzinstrumente einsetzen, tragen die Gesamtverantwortung für die Investition zugunsten der Endbegünstigten, auch für die anschließende Überwachung der Beiträge aus den Programmen gemäß den Finanzierungsvereinbarungen.
(5) Die Stellen, die die Finanzinstrumente einsetzen, vergewissern sich vor der Übermittlung der Ausgabenerklärung an die Verwaltungsbehörde, dass die durch die nationalen öffentlichen oder privaten Beiträge, die die nationale Kofinanzierung darstellen, abgedeckten Ausgaben förderfähig sind.
(6) Die Stellen, die die Finanzinstrumente einsetzen, gewährleisten den Prüfpfad für die nationalen öffentlichen oder privaten Beiträge, die die nationale Kofinanzierung darstellen, bis auf die Ebene des Endbegünstigten.
Artikel 2
Muster für die Berichterstattung über die Finanzinstrumente
(Artikel 46 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Für den speziellen Bericht gemäß Artikel 46 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013) verwenden die Verwaltungsbehörden das Muster in Anhang I dieser Verordnung.
KAPITEL II
TECHNISCHE MERKMALE DER INFORMATIONS- UND KOMMUNIKATIONSMASSNAHMEN FÜR VORHABEN SOWIE HINWEISE ZUR ERSTELLUNG DES EU-EMBLEMS UND ZU DEN ORIGINALFARBEN
(Artikel 115 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Artikel 3
Hinweise zur Erstellung des EU-Emblems und zu den Originalfarben
Das EU-Emblem wird gemäß den in Anhang II festgelegten Grundregeln erstellt.
Artikel 4
Technische Merkmale für die Darstellung des EU-Emblems und für den Hinweis auf den Fonds oder die Fonds, aus dem bzw. aus denen das Vorhaben unterstützt wird
(1) Auf Websites wird das in Anhang XII Abschnitt 2.2 Nummer 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 erwähnte EU-Emblem in Farbe dargestellt. In allen anderen Medien erfolgt die Darstellung - sofern möglich - ebenfalls in Farbe, eine einfarbige Reproduktion ist nur in begründeten Fällen zulässig.
(2) Das EU-Emblem wird stets deutlich sichtbar und so platziert, dass es auffällt. Die Platzierung und Größe stehen im Verhältnis zur Größe des betreffenden Materials oder Dokuments. Bei kleinen Werbeartikeln entfällt die Pflicht, auf den Fonds hinzuweisen.
(3) Werden das EU-Emblem, der Hinweis auf die Union und der Hinweis auf den betreffenden Fonds auf einer Website angezeigt,
a)
erscheinen das EU-Emblem und der Hinweis auf die Union direkt nach dem Aufrufen der Website innerhalb des Sichtfensters eines digitalen Geräts, sodass der Nutzer nicht auf der Seite runterscrollen braucht;
b)
erscheint der Hinweis auf den betreffenden Fonds auf derselben Website.
(4) Die Bezeichnung „Europäische Union“ wird immer ausgeschrieben. Die Bezeichnung des Finanzinstruments umfasst einen Hinweis darauf, dass es durch die ESI-Fonds unterstützt wird. In Verbindung mit dem EU-Emblem können folgende Schriftarten verwendet werden: Arial, Auto, Calibri, Garamond, Trebuchet, Tahoma, Verdana, Ubuntu. Kursivschrift, Unterstreichungen und Schrifteffekte sind nicht zulässig. Bei der Positionierung des Textes im Verhältnis zum EU-Emblem ist darauf zu achten, dass der Text sich nicht mit dem Emblem überschneidet. Die Schriftgröße steht in einem angemessenen Verhältnis zur Größe des Emblems. Je nach Hintergrund wird als Schriftfarbe Reflex Blue, schwarz oder weiß gewählt.
(5) Werden zusätzlich zu dem EU-Emblem weitere Logos dargestellt, ist das EU-Emblem mindestens genauso hoch bzw. breit wie das größte der anderen Logos.
Artikel 5
Technische Merkmale von dauerhaft angebrachten Tafeln und von vorübergehend oder dauerhaft angebrachten Hinweisschildern
(1) Die Bezeichnung des Vorhabens, das Hauptziel des Vorhabens, das EU-Emblem und der Hinweis auf die Union sowie der Hinweis auf den bzw. die Fonds, die auf dem gemäß Anhang XII Abschnitt 2.2 Nummer 4 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 vorübergehend angebrachten Schild ersichtlich sein müssen, nehmen mindestens 25 % des Schildes ein.
(2) Die Bezeichnung des Vorhabens und das Hauptziel der durch das Vorhaben unterstützten Maßnahme, das EU-Emblem und der Hinweis auf die Union sowie der Hinweis auf den bzw. die Fonds, die auf der gemäß Anhang XII Abschnitt 2.2 Nummer 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 auf Dauer angebrachten Tafel bzw. auf dem auf Dauer angebrachten Schild ersichtlich sein müssen, nehmen mindestens 25 % der Tafel oder des Schildes ein.
KAPITEL III
SYSTEM ZUR AUFZEICHNUNG UND SPEICHERUNG VON DATEN
(Artikel 125 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Artikel 6
Allgemeines
Das System zur Aufzeichnung und Speicherung von Vorhabendaten gemäß Artikel 125 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 entspricht den in den Artikeln 7 bis 11 festgelegten technischen Spezifikationen.
Artikel 7
Schutz und Sicherung von Daten und Dokumenten sowie ihrer Integrität
(1) Der Zugriff auf das System basiert auf vorab festgelegten Rechten für die verschiedenen Nutzer; er wird aufgehoben, wenn er nicht mehr benötigt wird.
(2) Das System protokolliert jede Aufzeichnung, Änderung und Löschung von Dokumenten und Daten.
(3) Das System lässt keine inhaltliche Änderung von Dokumenten mit einer elektronischen Signatur zu. Ein nicht veränderbarer Zeitstempel, der die Hinterlegung des Dokuments mit einer elektronischen Signatur bestätigt, wird generiert und mit dem Dokument verknüpft. Die Löschung eines solchen Dokuments wird entsprechend Absatz 2 protokolliert.
(4) Für die Daten werden regelmäßig Sicherheitskopien erstellt. Das Back-up mit dem gesamten replizierten Inhalt des elektronischen Datenarchivs steht für den Notfall bereit.
(5) Das System zur elektronischen Speicherung ist gegen jede Gefahr eines Verlusts oder einer Veränderung seiner Integrität geschützt. Ein solcher Schutz umfasst physischen Schutz vor ungünstigen Temperaturen und Feuchtigkeit, Brand- und Diebstahlmeldesysteme, geeignete Systeme zum Schutz gegen Virusattacken, Hacker und sonstigen unbefugten Zugriff.
(6) Das System sieht die Migration der Daten, des Formats und des Computerumfelds in ausreichenden Abständen vor, um Lesbarkeit und Zugänglichkeit der Dokumente und Daten bis zum Ende des betreffenden Zeitraums gemäß Artikel 140 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 zu garantieren.
Artikel 8
Interoperabilität
(1) Das System ist mit den in Artikel 122 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 erwähnten Systemen für den elektronischen Datenaustausch mit den Begünstigten interoperabel.
Sofern angebracht, erleichtert das System die Überprüfung der Richtigkeit und der Vollständigkeit der von den Begünstigten übermittelten Daten, bevor sie in einer gesicherten Weise gespeichert werden.
(2) Das System ist mit anderen einschlägigen Computersystemen des nationalen Interoperabilitätsrahmens und des Europäischen Interoperabilitätsrahmens (EIF) gemäß dem Beschluss Nr. 922/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (3) interoperabel.
(3) Das System ist auf technischer und semantischer Ebene interoperabel. Die Spezifikationen unterstützen die Standardformate für den Datenaustausch und stellen sicher, dass diese Formate erkannt und zwischen heterogenen Systemen ausgetauscht werden können.
Artikel 9
Such- und Berichterstattungsfunktionen
Das System umfasst
a)
geeignete Suchinstrumente für ein problemloses Auffinden von Dokumenten, Daten und ihren Metadaten;
b)
eine Berichterstattungsfunktion für die Generierung von Berichten auf der Grundlage vorab festgelegter Kriterien, insbesondere für die in der Verordnung (EU) Nr. 480/2014 der Kommission (4) aufgeführten Daten;
c)
eine Möglichkeit für die Speicherung, den Export oder den Druck der unter Buchstabe b genannten Berichte oder einen Link zu einer externen Anwendung, die eine solche Möglichkeit bietet.
Artikel 10
Dokumentation des Systems
Die Verwaltungsbehörde stellt detaillierte und aktualisierte funktionelle und technische Dokumentation über die Funktionsweise und die Merkmale des Systems bereit, die auf Anfrage für die relevanten Stellen, die für die Programmverwaltung zuständig sind, die Kommission und den Europäischen Rechnungshof zugänglich ist.
Die Dokumentation gemäß Absatz 1 belegt die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 in dem jeweiligen Mitgliedstaat.
Artikel 11
Sicherheit des Informationsaustauschs
Das genutzte System wird durch geeignete Sicherheitsmaßnahmen für die Klassifizierung von Dokumenten, den Schutz von Informationssystemen und den Schutz personenbezogener Daten geschützt. Diese Maßnahmen stehen im Einklang mit den internationalen Standards und den nationalen Rechtsvorschriften.
Bei Interaktion des Systems mit anderen Modulen und Systemen werden die Netze und Einrichtungen zur Übertragung durch die in Absatz 1 genannten Sicherheitsmaßnahmen geschützt.
Artikel 12
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Juli 2014
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 821/2014
tat-28 ta' Lulju 2014
li jistabbilixxi r-regoli għall-applikazzjoni tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill rigward l-arranġamenti dettaljati għat-trasferiment u l-immaniġġar ta' kontribuzzjonijiet tal-Programm, ir-rappurtar dwar strumenti finanzjarji, il-karatteristiċi tekniċi tal-miżuri ta' informazzjoni u ta' komunikazzjoni għal operazzjonijiet u s-sistema biex tiġi rreġistrata u tinħażen id-dejta
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (UE) Nru 1303/2013 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-17 ta' Diċembru 2013 li jistabilixxi dispożizzjonijiet komuni dwar il-Fond Ewropew għall-Iżvilupp Reġjonali, il-Fond Soċjali Ewropew, il-Fond ta' Koeżjoni, il-Fond Agrikolu Ewropew għall-Iżvilupp Rurali u l-Fond Marittimu u tas-Sajd Ewropew u li jistabilixxi dispożizzjonijiet ġenerali dwar il-Fond Ewropew għall-Iżvilupp Reġjonali, il-Fond Soċjali Ewropew, il-Fond ta' Koeżjoni u l-Fond Ewropew għall-Affarijiet Marittimi u s-Sajd u li jħassar ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1083/2006 (1), u b'mod partikolari l-Artikoli 38(10), 46(3), 115(4) u t-tieni subparagrafu tal-Artikolu 125(8) tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 215/2014 (2) jistabbilixxi d-dispożizzjonijiet meħtieġa għat-tħejjija tal-programmi. Sabiex tiġi żgurata l-implimentazzjoni ta' programmi ffinanzjati mill-Fondi Ewropej Strutturali u ta' Investiment (il-“Fondi ESI”), jeħtieġ li jiġu stabbiliti aktar dispożizzjonijiet għall-applikazzjoni tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013. Sabiex jiġu ffaċilitati perspettiva komprensiva u aċċess għal dawk id-dispożizzjonijiet, dawk id-dispożizzjonijiet għandhom jiġu stabbiliti f'att ta' implimentazzjoni wieħed.
(2)
Biex tiżdied il-flessibilità għall-mobilizzazzjoni tal-appoġġ għal strumenti finanzjarji minn sorsi differenti mmaniġġjati mill-awtorità maniġerjali f'wieħed mill-modi stabbiliti fl-ewwel subparagrafu tal-Artikolu 38(4) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013, jeħtieġ li jiġi ċċarat kif il-kontribuzzjonijiet tal-programm jiġu trasferiti u mmaniġġjati. B'mod partikolari jeħtieġ li jiġu ċċarati ċ-ċirkustanzi li taħthom strument finanzjarju jkun jista' jirċievi kontribuzzjonijiet minn aktar minn programm wieħed jew minn aktar minn assi prijoritarju wieħed jew miżura tal-istess programm, u l-kundizzjonijiet li taħthom il-kontribuzzjonijiet pubbliċi jew privati nazzjonali għall-istrumenti finanzjarji li jsiru fil-livell tar-riċevituri finali jistgħu jitqiesu bħala riżorsi ta' kofinanzjament nazzjonali.
(3)
Jeħtieġ li jiġi stabbilit mudell għar-rappurtar dwar l-istrumenti finanzjarji lill-Kummissjoni sabiex jiġi żgurat li l-awtoritajiet maniġerjali jipprovdu l-informazzjoni mitluba mill-Artikolu 46(2) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 b'mod konsistenti u komparabbli. Il-mudell għar-rappurtar dwar strumenti finanzjarji huwa meħtieġ ukoll sabiex jippermetti li l-Kummissjoni tipprovdi sommarji tad-dejta dwar il-progress li jkun sar fl-iffinanzjar u fl-implimentazzjoni tal-istrumenti finanzjarji.
(4)
Sabiex tiġi żgurata identità viżwali armonizzata għal miżuri ta' informazzjoni u komunikazzjoni għal operazzjonijiet fil-qasam tal-politika ta' koeżjoni tal-Unjoni, għandhom jiġu stabbiliti l-istruzzjonijiet għall-ħolqien ta' emblema tal-Unjoni u definizzjoni tal-kuluri standard, kif ukoll karatteristiċi tekniċi għall-wiri tal-emblema tal-Unjoni u r-referenza għall-Fond jew Fondi li jappoġġjaw l-operazzjoni.
(5)
Sabiex tiġi żgurata identità viżwali armonizzata għal miżuri ta' informazzjoni u komunikazzjoni għal operazzjonijiet ta' infrastruttura u ta' kostruzzjoni fil-qasam tal-politika ta' koeżjoni tal-Unjoni, jeħtieġ li jiġu stabbiliti l-karatteristiċi tekniċi ta' kartelluni u plakka permanenti għall-operazzjonijiet ta' infrastruttura u ta' kostruzzjoni fejn l-appoġġ pubbliku totali jaqbeż il-EUR 500 000 għal kull operazzjoni.
(6)
Għall-finijiet tal-Artikolu 125(2)(d) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013, jeħtieġ li jiġu stipulati speċifikazzjonijiet tekniċi tas-sistema sabiex tirreġistra u taħżen f'forma kompjuterizzata dejta dwar kull operazzjoni meħtieġa għall-monitoraġġ, l-evalwazzjoni, l-immaniġġjar finanzjarju, il-verifika u l-awditjar.
(7)
Għall-finijiet ta' implimentazzjoni effettiva tat-tieni subparagrafu tal-Artikolu 122(3) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013, jeħtieġ li jiġi żgurat li l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi tas-sistema li tirreġistra u taħżen id-dejta jiggarantixxu l-interoperabilità sħiħa mas-sistema msemmija fl-Artikolu 122(3) ta' dak ir-Regolament, fil-livell arkitettoniku, tekniku u semantiku.
(8)
L-ispeċifikazzjonijiet tekniċi dettaljati tas-sistema li tirreġistra u taħżen id-dejta għandhom ikunu dokumentati biżżejjed sabiex jiżguraw rendikont tal-entrati tal-konformità mar-rekwiżiti ġuridiċi.
(9)
Is-sistema li tirreġistra u taħżen id-dejta għandha tinkludi wkoll għodod ta' tiftix u funzjonijiet ta' rappurtar xierqa sabiex tkun tista' tirkupra u taggrega faċilment informazzjoni maħżuna fiha għall-monitoraġġ, l-evalwazzjoni, l-immaniġġjar finanzjarja, il-verifika u għanijiet ta' awditjar.
(10)
Il-miżuri stipulati f'dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat ta' Koordinament għall-Fondi Ewropej Strutturali u ta' Investiment,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
KAPITOLU I
L-ARRANĠAMENTI DETTALJATI GĦAT-TRASFERIMENT U L-IMMANIĠĠJAR TA' KONTRIBUZZJONIJIET TAL-PROGRAMM U RAPPURTAR DWAR STRUMENTI FINANZJARJI
Artikolu 1
Trasferiment u mmaniġġjar ta' kontribuzzjonijiet tal-programm
(L-Artikolu 38(10) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013)
1. Meta l-kontribuzzjonijiet minn aktar minn programm wieħed jew minn aktar minn assi prijoritarju wieħed jew miżura tal-istess programm isiru għal strument finanzjarju, il-korp li jimplimenta dak l-istrument finanzjarju jżomm kont separat jew iżomm kodiċi ta' kontabbiltà adegwat għall-kontribuzzjoni minn kull programm, minn kull assi prijoritarju jew miżura għall-finijiet ta' rappurtar u ta' awditjar.
2. Meta jsiru kontribuzzjonijiet nazzjonali pubbliċi u privati għall-istrumenti finanzjarji fil-livell tar-riċevituri finali, kont ir-regoli speċifiċi għall-Fond, il-korpi li jimplimentaw dawk l-istrumenti finanzjarji jimmaniġġjaw kontribuzzjonijiet pubbliċi jew privati nazzjonali li jikkostitwixxu kofinanzjament nazzjonali u jsiru fil-livell ta' riċevituri finali skont il-paragrafi 3 sa 6.
3. Il-korpi li jimplimentaw l-istrumenti finanzjarji jżommu evidenza dokumentata ta':
(a)
ftehimiet ġuridiċi konklużi mal-entitajiet privati jew pubbliċi li jikkonċernaw kontribuzzjonijiet pubbliċi jew privati nazzjonali li jikkostitwixxu kofinanzjament nazzjonali li għandu jiġi pprovdut minn dawn l-entitajiet fil-livell ta' riċevituri finali;
(b)
trasferiment effettiv ta' riżorsi li jikkostitwixxu kofinanzjament nazzjonali minn entitajiet privati jew pubbliċi lir-riċevituri finali;
(c)
kontribuzzjonijiet pubbliċi jew privati nazzjonali li jikkostitwixxu kofinanzjament nazzjonali u li jsiru minn entitajiet privati jew pubbliċi, irrapportat lill-korp li jimplimenta l-istrument finanzjarju.
4. Il-korpi li jimplimentaw l-istrumenti finanzjarji jżommu r-responsabbiltà globali għall-investiment fir-riċevituri finali inkluż il-monitoraġġ sussegwenti tal-kontribuzzjonijiet minn programmi skont ftehimiet ta' finanzjament.
5. Il-korpi li jimplimentaw l-istrumenti finanzjarji jiżguraw li n-nefqa koperta mill-kontribuzzjonijiet pubbliċi jew privati nazzjonali li jikkostitwixxu kofinanzjament nazzjonali jkunu eliġibbli qabel ma jiddikjarawhom lill-awtorità maniġerjali.
6. Il-korpi li jimplimentaw l-istrumenti finanzjarji jżommu r-rendikont tal-entrati għall-kontribuzzjonijiet pubbliċi jew privati nazzjonali li jikkostitwixxu kofinanzjament nazzjonali sal-livell tar-riċevitur finali.
Artikolu 2
Mudell għar-rappurtar dwar strumenti finanzjarji
(L-Artikolu 46(3) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013)
Għar-rapport speċifiku msemmi fl-Artikolu 46(1) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013, l-awtoritajiet maniġerjali jużaw il-mudell stabbilit fl-Anness I ta' dan ir-Regolament.
KAPITOLU II
IL-KARATTERISTIĊI TEKNIĊI TA' MIŻURI TA' INFORMAZZJONI U KOMUNIKAZZJONI GĦALL-OPERAZZJONIJIET U STRUZZJONIJIET GĦALL-ĦOLQIEN TAL-EMBLEMA TAL-UNJONI U DEFINIZZJONI TAL-KULURI STANDARD
(L-Artikolu 115(4) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013)
Artikolu 3
Struzzjonijiet għall-ħolqien tal-emblema u definizzjoni tal-kuluri standard
L-emblema tal-Unjoni tinħoloq skont l-istandards grafiċi stabbiliti fl-Anness II.
Artikolu 4
Karatteristiċi tekniċi għall-wiri tal-emblema tal-Unjoni u r-referenza għall-Fond jew Fondi li jappoġġjaw l-operazzjoni
1. L-emblema tal-Unjoni msemmija fil-punt 1(a) tat-Taqsima 2.2 tal-Anness XII għar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 tintwera bil-kulur fuq il-websajts. Fil-midja l-oħra kollha, il-kulur jintuża kull meta jkun possibbli u verżjoni monokromatika tista' tintuża biss f'każijiet ġustifikati.
2. L-emblema tal-Unjoni dejjem tkun tidher ċar u titpoġġa f'pożizzjoni prominenti. Il-pożizzjoni u d-daqs tagħha jkunu xierqa għall-iskala tal-materjal jew tad-dokument li jkun qed jiġi użat. Għal oġġetti promozzjonali żgħar ma japplikax l-obbligu li ssir referenza għall-Fond.
3. Meta l-emblema tal-Unjoni, ir-referenza għall-Unjoni u l-Fond rilevanti jintwerew fuq websajt:
(a)
l-emblema tal-Unjoni u r-referenza għall-Unjoni jkunu jidhru, meta tasal fuq il-websajt, fil-parti viżwali tal-apparat diġitali, mingħajr ma l-utent ikollu jiskrollja 'l isfel fil-paġna;
(b)
ir-referenza għall-Fond rilevanti tkun tidher fuq l-istess websajt.
4. L-isem tal-“Unjoni Ewropea” dejjem jiġi miktub b'mod sħiħ. L-isem ta' strument finanzjarju jinkludi referenza għall-fatt li huwa appoġġjat mill-Fondi ESI. It-tipografija li tintuża flimkien mal-emblema tal-Unjoni tista' tkun kwalunkwe waħda minn dawn il-fonts: Arial, Auto, Calibri, Garamond, Trebuchet, Tahoma, Verdana, Ubuntu. Varjazzjonijiet bis-sottolinja jew bit-tipa korsiva, jew effetti tal-fonts ma jintużawx. Il-pożizzjoni tat-test fir-rigward tal-emblema tal-Unjoni ma tfixkel l-emblema tal-Unjoni bl-ebda mod. Id-daqs tat-tipa użata jkun proporzjonat għad-daqs tal-emblema. Il-kulur tat-tipa jkun blu reflex, iswed jew abjad skont l-isfond.
5. Jekk jintwerew logos oħrajn apparti l-emblema tal-Unjoni, l-emblema tal-Unjoni jkollha mill-inqas l-istess daqs, imkejjel f'għoli u wisgħa, daqs l-akbar wieħed mill-logos l-oħrajn.
Artikolu 5
Karatteristiċi tekniċi tal-plakek permanenti u l-kartelluni temporanji jew permanenti
1. L-isem tal-operazzjoni, l-objettiv ewlieni tal-operazzjoni, l-emblema tal-Unjoni flimkien mar-referenza għall-Unjoni u r-referenza għall-Fond jew il-Fondi li għandhom jintwerew fuq il-kartellun temporanju msemmi fil-punt 4 tat-Taqsima 2.2 tal-Anness XII tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 jieħdu mill-inqas 25 % ta' dak il-kartellun.
2. L-isem tal-operazzjoni u l-objettiv ewlieni tal-attività appoġġjata mill-operazzjoni, l-emblema tal-Unjoni flimkien mar-referenza għall-Unjoni u r-referenza għall-Fond jew il-Fondi li għandhom jintwerew fuq il-plakka permanenti jew il-kartellun permanenti msemmi fil-punt 5 tat-Taqsima 2.2 tal-Anness XII tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 jieħdu mill-inqas 25 % ta' dik il-plakka jew kartellun.
KAPITOLU III
IS-SISTEMA LI TIRREĠISTRA U TAĦŻEN ID-DEJTA
(L-Artikolu 125(8) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013)
Artikolu 6
Dispożizzjonijiet ġenerali
Is-sistema li tirreġistra u taħżen id-dejta dwar l-operazzjonijiet imsemmija fil-punt (d) tal-Artikolu 125(2) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 tikkonforma mal-ispeċifikazzjonijiet tekniċi stipulati fl-Artikoli 7 sa 11.
Artikolu 7
Protezzjoni u preżervazzjoni tad-dejta u tad-dokumenti u l-integrità tagħhom
1. L-aċċess għas-sistema jkun ibbażat fuq id-drittijiet predefiniti għat-tipi differenti ta' utenti u jitrażżan fejn ma jkunx għadu meħtieġ.
2. Is-sistema żżomm rekord ta' kull reġistrazzjoni, modifika u tħassir ta' dokumenti u dejta.
3. Is-sistema ma tippermettix modifikar tal-kontenut ta' dokumenti li jkollhom firma elettronika. Timbru tal-ħin li jiċċertifika d-depożitu tad-dokument mehmuż b'firma elettronika jiġi ġġenerat u assoċjat mad-dokument u ma jkunx jista' jinbidel. It-tħassir ta' dawn id-dokumenti jiġi rreġistrat skont il-paragrafu 2.
4. Id-dejta għandha tkun soġġetta għal backups regolari. Il-backup b'replika tal-kontenut kollu tar-repożitorju tal-fajl elettroniku jkun lest għall-użu f'każ ta' emerġenza.
5. Il-faċilità ta' ħżin elettroniku tkun protetta kontra kull periklu ta' telf jew modifikazzjoni tal-integrità tagħha. Din il-protezzjoni tinkludi protezzjoni fiżika kontra t-temperatura u l-livelli ta' umdità mhux xierqa, u sistemi ta' detezzjoni tan-nar u s-serq, sistemi ta' protezzjoni xierqa kontra attakki tal-vajrusijiet, hackers u kull aċċess ieħor mhux awtorizzat.
6. Is-sistema tipprovdi għall-migrazzjoni tad-dejta, il-format u l-ambjent tal-kompjuter f'intervalli suffiċjenti sabiex tiġi garantita l-leġibbiltà u l-aċċessibbiltà tad-dokumenti u d-dejta sa tmiem il-perjodu rilevanti msemmi fl-Artikolu 140(1) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013.
Artikolu 8
Interoperabbiltà
1. Is-sistema tkun interoperabbli mas-sistemi għall-iskambju tad-dejta elettronika mal-benefiċjarji msemmija fl-Artikolu 122(3) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013.
Fejn xieraq, is-sistema tiffaċilita l-verifika tal-veraċità u l-kompletezza tad-dejta pprovduta mill-benefiċjarji qabel ma tinħażen b'mod sikur.
2. Is-sistema tkun interoperabbli ma' sistemi kompjuterizzati rilevanti oħrajn skont il-Qafas Nazzjonali għall-Interoperabbiltà u tal-Qafas Ewropew għall-Interoperabbiltà (QEI) stabbilit skont id-Deċiżjoni Nru 922/2009/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (3).
3. Is-sistema tkun interoperabbli fil-livell tekniku u semantiku. L-ispeċifikazzjonijiet jappoġġjaw formati standard għall-iskambju tad-dejta u jiżguraw li dawn il-formati jistgħu jiġu rikonoxxuti u skambjati bejn sistemi eteroġenji.
Artikolu 9
Funzjonijiet ta' tiftix u rappurtar
Is-sistema tinkludi:
(a)
għodod ta' tiftix xierqa li jippermettu l-irkupru faċli tad-dokumenti, id-dejta u l-metadejta tagħhom;
(b)
funzjoni ta' rappurtar li tippermetti l-ġenerazzjoni ta' rapporti fuq il-bażi ta' kriterji predefiniti, b'mod partikolari għad-dejta stipulata fir-Regolament Delegat tal-Kummissjoni (UE) Nru 480/2014 (4);
(c)
possibbiltà ta' rapporti ta' ssejvjar, esportazzjoni jew stampar imsemmija fil-punt (b), jew link għal ta' applikazzjoni esterna li tipprovdi din il-possibbiltà.
Artikolu 10
Dokumentazzjoni tas-sistema
L-awtorità maniġerjali tipprovdi dokumentazzjoni teknika dettaljata u funzjonali aġġornata dwar l-operazzjoni u l-karatteristiċi tas-sistema, aċċessibbli fuq talba minn entitajiet rilevanti responsabbli għall-immaniġġjar tal-programm, mill-Kummissjoni u mill-Qorti Ewropea tal-Awdituri.
Id-dokumentazzjoni msemmija fl-ewwel paragrafu tagħti evidenza tal-implimentazzjoni tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 fl-Istat Membru kkonċernat.
Artikolu 11
Sigurtà tal-iskambju ta' informazzjoni
Is-sistema użata tkun protetta b'miżuri ta' sigurtà xierqa rigward il-klassifikazzjoni ta' dokumenti, il-protezzjoni tas-sistemi ta' informazzjoni u l-protezzjoni tad-dejta personali. Dawn il-miżuri jkunu konformi mal-istandards internazzjonali u r-rekwiżiti ġuridiċi nazzjonali.
Il-miżuri ta' sigurtà msemmija fl-ewwel paragrafu jipproteġu n-netwerks u l-faċilitajiet ta' trażmissjoni meta s-sistema tinteraġixxi ma' moduli u sistemi oħrajn.
Artikolu 12
Dћul fis-seћћ
Dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegћu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-28 ta' Lulju 2014.