DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/11 DER KOMMISSION
vom 6. Januar 2015
zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Kranjska klobasa (g. g. A.))
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 2 und Artikel 52 Absatz 3 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 ist am 3. Januar 2013 in Kraft getreten. Hierdurch ist die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates (2) aufgehoben und ersetzt worden.
(2)
Der Antrag Sloweniens auf Eintragung der Bezeichnung „Kranjska klobasa“ wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (3).
(3)
Deutschland hat am 3. Juli 2012, Kroatien am 16. August 2012 und Österreich am 17. August 2012 gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 (4) Einspruch gegen die beabsichtigte Eintragung eingelegt. Die Einsprüche wurden als zulässig erachtet.
(4)
Mit Schreiben vom 24. Oktober 2012 forderte die Kommission die Beteiligten auf, untereinander geeignete Konsultationen aufzunehmen, um innerhalb von sechs Monaten nach ihren internen Verfahren eine einvernehmliche Regelung zu erzielen.
(5)
Slowenien und Deutschland sowie Slowenien und Österreich haben jeweils eine Einigung miteinander erzielt. Zwischen Slowenien und Kroatien hingegen konnte keine Einigung erzielt werden.
(6)
Da innerhalb der vorgesehenen Frist keine Einigung zwischen Slowenien und Kroatien erzielt werden konnte, muss die Kommission gemäß dem Verfahren von Artikel 52 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eine Entscheidung treffen.
(7)
Hinsichtlich des behaupteten Verstoßes gegen Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 510/2006, ersetzt durch Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 in Bezug auf die Abgrenzung des geografischen Gebiets, d. h. der Behauptung, das Erzeugnis stamme nicht aus einem bestimmten Ort, einer bestimmten Gegend oder einem bestimmten Land oder der Verbraucher werde irregeführt, wurde kein offensichtlicher Fehler festgestellt. Was den behaupteten Verstoß in Bezug auf die Verwendung des Namens eines Landes, die in Ausnahmefällen zugelassen wurde, anbelangt, so ist „Kranjska“ nicht der Name eines Landes, sondern eines (ehemaligen) Gebiets. Außerdem sieht die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 nicht vor, dass der Name eines Landes nur in Ausnahmefällen für geschützte geografische Angaben verwendet werden darf. Was die Behauptung anbelangt, das geografische Gebiet verfüge nicht über natürliche Merkmale, die es von den benachbarten Gebieten unterscheide, so braucht dieser Vorwurf inhaltlich nicht geprüft zu werden, da dies in der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 nicht verlangt wird.
(8)
Es wurde festgestellt, dass die Namen „Krainer“, „Käsekrainer“, „Schweinskrainer“, „Osterkrainer“ und „Bauernkrainer“ einerseits und die Namen „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ andererseits im Deutschen bzw. im Kroatischen vergleichbare Würste bezeichnen und einen gemeinsamem historischen Ursprung haben, da sie auf das ehemalige Land „Kranjska“ (Krain) verweisen, das heute als Verwaltungseinheit nicht mehr besteht. Da Namen gleichen Ursprungs sind, und angesichts der optischen Ähnlichkeiten der Erzeugnisse könnte die Anwendung des in Artikel 13 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 und besonders dessen Absatz 1 Buchstabe b vorgesehenen Schutzes bewirken, dass es bei Eintragung des Namens „Kranjska klobasa“ Erzeugern, die den Produktspezifikationen von „Kranjska klobasa“ nicht genügen, verboten wäre, die Namen „Krainer“, „Käsekrainer“, „Schweinskrainer“, „Osterkrainer“, „Bauernkrainer“, „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ zu verwenden.
(9)
Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass mit der Verwendung der Namen „Krainer“, „Käsekrainer“, „Schweinskrainer“, „Osterkrainer“, „Bauernkrainer“, „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ für Erzeugnisse, die einen gemeinsamen Ursprung mit „Kranjska klobasa“ haben, nicht beabsichtigt wurde, das Ansehen der letztgenannten Bezeichnung auszunutzen, und dass der Verbraucher in Bezug auf den tatsächlichen Ursprung der Erzeugnisse nicht irregeführt wurde und dies auch nicht möglich war. Außerdem wurde nachgewiesen, dass diese Bezeichnungen seit mindestens 25 Jahren ständig vor Einreichung des Antrags auf Eintragung des Namens „Kranjska klobasa“ bei der Kommission rechtmäßig und auf der Grundlage der redlichen und ständigen Gebräuche verwendet wurden.
(10)
Es sei jedoch darauf verwiesen, dass im Deutschen der geografische Zusammenhang des Namens „Krainer“ und seiner Zusammensetzungen mit dem Gebiet „Kranjska“ (Krain) im Verlauf von 200 Jahren endgültig verloren gegangen ist. Dies wird durch die Tatsache bestätigt, dass Slowenien in der mit Deutschland bzw. Österreich erzielten Einigung anerkannte, dass die Verwendung der Namen „Krainer“, „Käsekrainer“, „Schweinskrainer“, „Osterkrainer“ und „Bauernkrainer“ nicht als missbräuchliche Verwendung des Namens „Kranjska klobasa“ verstanden werden sollte.
(11)
Aus diesen Gründen sowie im Interesse der Fairness und der traditionellen Verwendung sollten - unabhängig davon, ob „Krainer“, „Käsekrainer“, „Schweinskrainer“, „Osterkrainer“, „Bauernkrainer“, „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ als Gattungsbezeichnung gemäß Artikel 41 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 zu betrachten sind - auch weiterhin die Namen Krainer, „Käsekrainer“, „Schweinskrainer“, „Osterkrainer“ und „Bauernkrainer“ uneingeschränkt und unbefristet und die Namen „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ während des maximalen Übergangszeitraums gemäß Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 verwendet werden dürfen, sofern die im Rahmen der Rechtsordnung der Union geltenden Grundsätze und Vorschriften eingehalten werden.
(12)
Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 darf ein Name, der zu einer Gattungsbezeichnung wurde, nicht eingetragen werden. In den Einsprüchen wurde geltend gemacht, dass die Verbraucher in Österreich, Kroatien und Deutschland, die auf ihren Märkten verwendeten Namen wie „Krainer“, „Krainer Wurst“, „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ nicht mit einem bestimmten Ursprung in Verbindung bringen. Während die zur Eintragung vorgeschlagene Bezeichnung „Kranjska klobasa“ lautet, bezogen sich die in den Einspruchserklärungen angebrachten Belege auf die allgemeine Verwendung der Namen „Krainer“, „Krainer Wurst“, „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ in Österreich, Kroatien und Deutschland, nicht jedoch auf die von „Kranjska klobasa“. Die Einsprüche tragen den Gegebenheiten in Slowenien nicht Rechnung. Es wurde in den Einsprüchen nicht nachgewiesen, dass die zur Eintragung vorgeschlagene Bezeichnung oder ein Teil davon allgemein verwendet wird. Deshalb kann auf der Grundlage der erteilten Auskünfte die Bezeichnung „Kranjska klobasa“ nicht als Gattungsbezeichnung angesehen werden, sodass kein Verstoß gegen Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 vorliegt.
(13)
Während die Bezeichnung „Kranjska klobasa“ als Ganze geschützt wird, darf die nichtgeografische Komponente der Bezeichnung als solche oder in übersetzter Form in der gesamten Union verwendet werden, sofern die im Rahmen der Rechtsordnung der Union geltenden Grundsätze und Vorschriften eingehalten werden.
(14)
Aus den vorgenannten Gründen ist die Bezeichnung „Kranjska klobasa“ in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben einzutragen.
(15)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Qualitätspolitik für Agrarerzeugnisse -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Bezeichnung „Kranjska klobasa“ (g. g. A.) wird eingetragen.
Mit der in Absatz 1 genannten Bezeichnung wird ein Erzeugnis der Klasse 1.2 „Fleischerzeugnisse (gekocht, gepökelt, geräuchert usw.)“ gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (5) ausgewiesen.
Artikel 2
Die Bezeichnungen „Krainer“, „Käsekrainer“, „Schweinskrainer“, „Osterkrainer“ und „Bauernkrainer“ dürfen im Gebiet der Union weiter verwendet werden, sofern die im Rahmen der Rechtsordnung der Union geltenden Grundsätze und Vorschriften eingehalten werden.
Die Bezeichnungen „Kranjska“ und „Kranjska kobasica“ dürfen für einen Zeitraum von 15 Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin für Würste verwendet werden, die der Spezifikation für „Kranjska klobasa“ nicht entsprechen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. Januar 2015
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) 2015/11
tas-6 ta' Jannar 2015
li jdaħħal denominazzjoni fir-reġistru tad-deżinjazzjonijiet protetti tal-oriġini u tal-indikazzjonijiet ġeografiċi protetti [Kranjska klobasa (IGP)]
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (UE) Nru 1151/2012 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-21 ta' Novembru 2012 dwar skemi tal-kwalità għal prodotti agrikoli u oġġetti tal-ikel (1), u b'mod partikolari l-Artikoli 15(2) u 52(3)(b) tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament (UE) Nru 1151/2012 daħal fis-seħħ fit-3 ta' Jannar 2013. Dan ħassar u ssostitwixxa r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 510/2006 (2).
(2)
Skont l-ewwel subparagrafu tal-Artikolu 6(2), l-applikazzjoni Slovena għar-reġistrazzjoni tad-denominazzjoni “Kranjska klobasa” ġiet ippubblikata f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (3).
(3)
Il-Ġermanja fit-3 ta' Lulju 2012, il-Kroazja fis-16 ta' Awwissu 2012 u l-Awstrija fis-17 ta' Awwissu 2012, ressqu oġġezzjonijiet kontra r-reġistrazzjoni skont l-Artikolu 7(1) tar-Regolament (KE) Nru 510/2006 (4). L-oġġezzjonijiet tqiesu bħala ammissibbli.
(4)
Bl-ittri tal-24 ta' Ottubru 2012, il-Kummissjoni stiednet lill-partijiet interessati biex jinvolvu rwieħhom fil-konsultazzjonijiet xierqa biex jilħqu qbil bejniethom fi żmien sitt xhur skont il-proċeduri interni tagħhom.
(5)
Is-Slovenja u l-Ġermanja fuq naħa waħda, u s-Slovenja u l-Awstrija fuq in-naħa l-oħra, laħqu ftehim. Bil-kontra ta' dan, ma ntlaħaq l-ebda qbil bejn is-Slovenja u l-Kroazja.
(6)
Peress li ma ntlaħaq l-ebda qbil bejn is-Slovenja u l-Kroazja fiż-żmien stipulat, il-Kummissjoni għandha tadotta deċiżjoni skont il-proċedura stipulata fl-Artikolu 52(3)(b) tar-Regolament (UE) Nru 1151/2012.
(7)
Rigward l-allegat nuqqas ta' konformità mal-Artikolu 2(1)(b) tar-Regolament (KE) Nru 510/2006, sostitwit bl-Artikolu 5(2) tar-Regolament (UE) Nru 1151/2012, fir-rigward tad-delimitazzjoni taż-żona ġeografika, jiġifieri li l-prodott ma joriġinax minn post, reġjun jew pajjiż speċifiku jew li l-konsumatur jiġi żgwidat, l-ebda żball ovvju ma ġie identifikat. Fir-rigward tal-allegat nuqqas li jikkonċerna l-użu tal-isem ta' pajjiż li kien permess f'każijiet eċċezzjonali, “Kranjska” mhuwiex l-isem ta' pajjiż iżda ta' reġjun (kif kien qabel). Barra minn hekk, ir-Regolament (UE) Nru 1151/2012 ma jipprevedix għall-indikazzjonijiet ġeografiċi protetti l-użu tal-isem ta' pajjiż f'każijiet eċċezzjonali biss. Fir-rigward tal-allegazzjoni li ż-żona ġeografika ma għandha l-ebda karatteristika fiżika li tiddistingwiha minn żoni ġirien, ma hemmx lok li tiġi evalwata s-sustanza ta' din l-allegazzjoni billi dan mhux meħtieġ mir-Regolament (UE) Nru 1151/2012.
(8)
It-termini “Krainer”, “Käsekrainer”, “Schweinskrainer”, “Osterkrainer” u “Bauernkrainer” minn naħa, u t-termini “Kranjska” u “Kranjska kobasica” min-naħa l-oħra nstabu li kienu l-ismijiet ta' zalzett simili bil-lingwa Ġermaniża u bil-lingwa Kroata rispettivament u għandhom oriġini storiċi komuni li jirreferu għall-art li kienet tissejjaħ “Kranjska” li ma għadhiex teżisti amministrattivament llum. Minħabba li l-ismijiet għandhom oriġini komuni u minħabba x-xebh viżiv bejn il-prodotti, l-applikazzjoni tal-protezzjoni prevista mill-Artikolu 13 tar-Regolament (UE) Nru 1151/2012, u b'mod partikolari l-punt (b) tal-paragrafu (1) tiegħu, tista' tirriżulta li l-“Kranjska klobasa”, jekk reġistrat, ikun jista' jżomm lil dawk il-produtturi li mhumiex konformi mal-ispeċifikazzjoni tal-prodott tal-“Kranjska klobasa” milli jużaw it-termini “Krainer”, “Käsekrainer”, “Schweinskrainer”, “Osterkrainer”, “Bauernkrainer”, “Kranjska” u “Kranjska kobasica”.
(9)
L-evidenza turi li l-użu tat-termini “Krainer”, “Käsekrainer”, “Schweinskrainer”, “Osterkrainer”, “Bauernkrainer”, “Kranjska” u “Kranjska kobasica” kien jirreferi għal prodotti li għandhom oriġini komuni mal-“Kranjska klobasa”, bla ma kien hemm l-intenzjoni li tiġi sfruttata r-reputazzjoni tal-aħħar isem filwaqt li l-konsumatur ma ġiex jew ma setax jiġi żgwidat rigward l-oriġini vera tal-prodotti. Barra minn hekk, intwera li dawn id-deżinjazzjonijiet ilhom jintużaw legalment b'mod konsistenti u ġust għal mill-inqas 25 sena qabel ma l-applikazzjoni għar-reġistrazzjoni tal-isem “Kranjska klobasa” ġiet sottomessa lill-Kummissjoni.
(10)
Madankollu, għandu jiġi nnutat li bil-lingwa Ġermaniża, wara żewġ sekli, l-isem “Krainer”, u l-ismijiet komposti tiegħu tilfu definittivament ir-rabta ġeografika mar-Reġjun Carniola. Dan huwa kkonfermat mill-fatt li kemm fil-ftehimiet konklużi mal-Ġermanja u mal-Awstrija rispettivament is-Slovenja rrikonoxxiet li l-użu tat-termini “Krainer”, “Käsekrainer”, “Schweinskrainer”, “Osterkrainer” u “Bauernkrainer” ma għandux jinftiehem bħala abbuż tal-isem “Kranjska klobasa”.
(11)
Għal dawn ir-raġunijiet kollha, fl-interess tal-ġustizzja u tal-użu tradizzjonali, irrispettivament minn jekk “Krainer”, “Käsekrainer”, “Schweinskrainer”, “Osterkrainer”, “Bauernkrainer”, “Kranjska” u “Kranjska kobasica” jistgħux jiġu kkunsidrati bħala ġeneriċi skont l-Artikolu 41 tar-Regolament (UE) Nru 1151/2012, u sakemm il-prinċipji u r-regoli applikabbli fl-ordni ġuridika tal-Unjoni huma rispettati, l-użu liberu tat-termini “Krainer”, “Käsekrainer”, “Schweinskrainer”, “Osterkrainer” u “Bauernkrainer” għandu jinżamm mingħajr restrizzjonijiet ta' żmien, u l-użu tat-termini “Kranjska” u “Kranjska kobasica” għandu jiġi permess għall-perjodu tranżitorju massimu stabbilit mill-Artikolu 15(2) tar- Regolament (UE) Nru 1151/2012.
(12)
L-Artikolu 6(1) tar-Regolament (UE) Nru 1151/2012 jipprojbixxi r-reġistrazzjoni ta' ismijiet li jkunu saru ġeneriċi. L-oġġezzjonijiet jgħidu li l-konsumaturi fl-Awstrija, fil-Kroazja u fil-Ġermanja ma jassoċjawx l-ismijiet u t-termini użati fis-swieq tagħhom bħal “Krainer”, “Krainer Wurst”, “Kranjska” u “Kranjska kobasica” ma' xi oriġini partikolari. Filwaqt li l-isem propost għar-reġistrazzjoni huwa “Kranjska klobasa”, l-evidenza provduta fid-dikjarazzjonijiet ta' oġġezzjoni tirreferi għall-allegat użu ġenerali tat-termini “Krainer”, “Krainer Wurst”, “Kranjska” u “Kranjska kobasica” fl-Awstrija, fil-Kroazja u fil-Ġermanja, u mhux għal dak ta' “Kranjska klobasa”. L-oġġezzjonijiet ma kkunsidrawx is-sitwazzjoni fis-Slovenja. Ma kienet provduta l-ebda evidenza fid-dikjarazzjonijiet ta' oġġezzjonijiet li turi użu ġenerali li jinvolvi jew li jinkludi l-isem propost għar-reġistrazzjoni. Għalhekk, abbażi tal-informazzjoni pprovduta l-isem “Kranjska klobasa” ma jistax jiġi kkunsidrat bħala ġeneriku u ma hemm għalhekk l-ebda nuqqas ta' konformità mal-Artikolu 6(1) tar-Regolament (UE) Nru 1151/2012.
(13)
Filwaqt li tingħata protezzjoni lit-terminu sħiħ “Kranjska klobasa”, il-komponent li mhuwiex ġeografiku ta' dak it-terminu jista' jintuża, anke fit-traduzzjonijiet, fl-Unjoni kollha, dejjem jekk jiġu rrispettati l-prinċipji u r-regoli applikabbli fl-ordni ġuridika tal-Unjoni.
(14)
Fid-dawl ta' dan kollu, id-denominazzjoni “Kranjska klobasa” għandha tiddaħħal fir-Reġistru tad-denominazzjonijiet protetti tal-oriġini u tal-indikazzjonijiet ġeografiċi protetti.
(15)
Il-miżuri stipulati f'dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat dwar il-Politika tal-Kwalità tal-Prodotti Agrikoli,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-isem “Kranjska klobasa” (IĠP) huwa rreġistrat.
L-isem fl-ewwel inċiż jidentifika prodott minn Klassi 1.2. Prodotti tal-laħam (imsajra, immellħa, affumikati, eċċ.) tal-Anness XI tar-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 668/2014 (5).
Artikolu 2
It-termini “Krainer”, “Käsekrainer”, “Schweinskrainer”, “Osterkrainer” u “Bauernkrainer” jistgħu jkomplu jintużaw fi ħdan it-territorju tal-Unjoni, sakemm il-prinċipji u r-regoli applikabbli fl-ordni ġuridika tagħha jitħarsu.
It-termini “Kranjska” u “Kranjska kobasica” jistgħu jintużaw sabiex jiġi ddeżinjat zalzett li ma jikkonformax mal-ispeċifikazzjoni tal-“Kranjska klobasa” għal perijodu ta' ħmistax-il sena mid-data tad-dħul fis-seħħ ta' dan ir-Regolament.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, is-6 ta' Jannar 2015.