DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 7. Oktober 2014
zur Änderung der Entscheidung 2007/131/EG über die Gestattung der harmonisierten Funkfrequenznutzung für Ultrabreitbandgeräte in der Gemeinschaft
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2014) 7083)
(2014/702/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Entscheidung Nr. 676/2002/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 über einen Rechtsrahmen für die Funkfrequenzpolitik in der Europäischen Gemeinschaft (Frequenzentscheidung) (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2007/131/EG der Kommission (2), geändert durch die Entscheidung 2009/343/EG (3), vereinheitlicht in der Union die technischen Bedingungen für Funkanlagen, die Ultrabreitbandtechnik (nachstehend „UWB“) nutzen. Sie stellt sicher, dass überall in der Union Funkfrequenzen unter harmonisierten Bedingungen zur Verfügung stehen, beseitigt Hemmnisse bei der Nutzung der Ultrabreitbandtechnik und schafft einen echten Binnenmarkt für UWB-Systeme, der erhebliche Skaleneffekte ermöglicht und Vorteile für die Verbraucher bietet.
(2)
Die schnelle Veränderung der Technik und der Frequenznutzung muss sich in der Regulierung der Ultrabreitbandtechnik hinreichend widerspiegeln, damit die europäische Gesellschaft aus der Einführung innovativer Anwendungen, die auf dieser Technik beruhen, Nutzen ziehen kann, ohne dass andere Frequenznutzer dadurch beeinträchtigt werden. Die letzte Fassung der Entscheidung 2007/131/EG muss daher geändert werden.
(3)
Deshalb erteilte die Kommission gemäß der Entscheidung Nr. 676/2002/EG am 28. Mai 2012 der Europäischen Konferenz der Verwaltungen für Post und Telekommunikation (CEPT) bezüglich der Ultrabreitbandtechnik ein fünftes Mandat zur Klärung technischer Parameter im Hinblick auf eine mögliche Anpassung der Entscheidung 2007/131/EG.
(4)
Im CEPT-Bericht 45, der am 21. Juni 2013 vom Ausschuss für elektronische Kommunikation (Electronic Communications Committee, ECC) gebilligt und als Antwort auf das fünfte Mandat vorgelegt wurde, wird der Kommission geraten, bei künftigen Änderungen der Entscheidung 2007/131/EG zielführender vorzugehen und dabei die Beschreibung der Störungsminderungstechniken mit allen zugehörigen detaillierten Parametern in den vom Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) ausgearbeiteten harmonisierten europäischen Normen zu berücksichtigen.
(5)
Der CEPT-Bericht 45 stellt die technischen Bedingungen klar, unter denen es bei Einsatz bestimmter Störungsminderungstechniken möglich ist, UWB-Geräte mit höheren Sendeleistungen zu betreiben und dabei den gleichen Schutz wie mit den bestehenden UWB-Beschränkungen für die allgemeine Nutzung, für Kraftfahrzeuge und Schienenfahrzeuge sowie für Ortsverfolgungsgeräte zu gewährleisten. Neben den Empfehlungen aus diesem Bericht, die unionsweit Anwendung finden sollten, sollten auch die Begriffsbestimmungen und die technischen Parameter dieser Störungsminderungstechniken, wie sie in den einschlägigen Normen festgelegt sind, verbindlich gemacht werden, denn diese Techniken wirken nur dann störungsmindernd, wenn sie mit geeigneten Betriebsparametern eingesetzt werden.
(6)
UWB-Geräte an Bord von Flugzeugen sollten nur unter der Voraussetzung erlaubt werden, dass sie die Flugsicherheitsnormen erfüllen, was anhand geeigneter Lufttüchtigkeitszeugnisse oder aufgrund anderer einschlägiger Luftfahrtbestimmungen nachzuweisen ist, und sofern sie den Normen auf dem Gebiet der elektronischen Kommunikation entsprechen. Die Europäische Agentur für Flugsicherheit stellt gemäß der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 (4) Lufttüchtigkeitszeugnisse aus, die in der gesamten Union gelten.
(7)
Materialerkennungsgeräte werden auf verschiedene Weise zur Erkennung und Charakterisierung von Objekten und Werkstoffen oder zur Abbildung von Rohren, Drähten und anderen Strukturen innerhalb von Wänden in Wohn- oder Geschäftsgebäuden eingesetzt. Laut Empfehlung der CEPT an die Kommission wären weniger strenge Grenzwerte für die Verwendung von Materialerkennungsgeräten möglich, da aufgrund ihrer Nutzungsweise in Verbindung mit der sehr geringen Verteilungsdichte und den geringen Aktivitätsfaktoren die Möglichkeit schädlicher funktechnischer Störungen bei Funkdiensten weiter gemindert wird. Die überarbeiteten Grenzwerte sind in der Entscheidung ECC/DEC/(07)01 des Ausschusses für elektronische Kommunikation vom 30. März 2007, geändert am 26. Juni 2009, enthalten.
(8)
Gemäß der Richtlinie 1999/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (5) erteilte die Kommission den europäischen Normungsorganisationen das Mandat M/407 zur Aufstellung einer Reihe harmonisierter Normen. Diese werden auch für UWB-Geräte gelten, die nach der genannten Richtlinie anerkannt werden sollen, und bei deren Einhaltung davon ausgegangen wird, dass die Anforderungen der Richtlinie erfüllt werden. Aufgrund des von der Kommission erteilten Mandats M/407 erarbeitete das ETSI die folgenden harmonisierten Normen: EN 302 065-1 mit allgemeinen technischen Anforderungen an Funkanlagen mit geringer Reichweite, die UWB-Techniken verwenden, EN 302 065-2 mit Anforderungen an UWB-Geräte zur Ortsverfolgung und EN 302 065-3 mit Anforderungen an UWB-Geräte in Straßen- und Schienenfahrzeugen.
(9)
Die am 20. Oktober 2004 zwischen dem ECC und dem ETSI unterzeichnete Vereinbarung gewährleistet die Koordinierung der Ausarbeitung harmonisierter Normen und der regulatorischen Bedingungen für die Nutzung der Funkfrequenzen, die für diese Normen von Bedeutung sind. Technische Einzelheiten der Störungsminderungstechniken werden in europäischen harmonisierten Normen des ETSI und durch die ECC-Entscheidung (06)04 festgelegt und auch bei späteren Änderungen abgestimmt bleiben, wie in der Vereinbarung zwischen ECC und ETSI vorgesehen. Im Beschluss der Kommission sollten folglich nur geeignete Störungsminderungstechniken aufgeführt werden.
(10)
Die Entscheidung 2007/131/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(11)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Funkfrequenzausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2007/131/EG wird wie folgt geändert:
1.
In Artikel 2 erhalten die Nummern 6, 7 und 8 folgende Fassung:
„6.
‚EIRP‘ bedeutet äquivalente isotrope Strahlungsleistung und ist das Produkt der an die Antenne abgegebenen Leistung und des Antennengewinns in einer bestimmten Richtung im Verhältnis zu einer isotropen Antenne (absoluter oder isotroper Gewinn);
7.
‚maximale mittlere spektrale Leistungsdichte‘, angegeben als EIRP des geprüften Funkgerätes bei einer bestimmten Frequenz, ist die durchschnittliche Leistung pro einzelne Bandbreite (in der Mitte der betreffenden Frequenz), die unter den angegebenen Messbedingungen in die Richtung des höchsten Leistungspegels abgestrahlt wird;
8.
‚Spitzenleistung‘, angegeben als EIRP, ist die Leistung, die innerhalb einer Bandbreite von 50 MHz bei der Frequenz, bei der die höchste mittlere abgestrahlte Leistung auftritt, unter den angegebenen Messbedingungen in die Richtung des höchsten Leistungspegels abgestrahlt wird;“
2.
Artikel 2 Nummer 9 wird gestrichen.
3.
Artikel 2 Nummer 11 erhält folgende Fassung:
„11.
‚insgesamt abgestrahlte spektrale Leistungsdichte‘ ist der Mittelwert der mittleren spektralen Leistungsdichtewerte, die in einem Umkreis um die Messanordnung mit einer Auflösung von mindestens 15 Grad gemessen werden. Der detaillierte Messaufbau ist in der ETSI-Norm EN 302 435 festgelegt;“
4.
In Artikel 2 werden folgende Nummern 12 und 13 angefügt:
„12.
‚an Bord von Flugzeugen‘ bedeutet die Nutzung von Funkverbindungen zur flugzeuginternen Kommunikation innerhalb eines Flugzeugs;
13.
‚LT1‘ sind zur allgemeinen Ortsverfolgung von Menschen und Gegenständen bestimmte Systeme, die genehmigungsfrei in Betrieb genommen werden können.“
5.
Artikel 3 erhält folgende Fassung:
„Artikel 3
Die Mitgliedstaaten erlauben die störungsfreie und ungeschützte Nutzung von Funkfrequenzen durch Ultrabreitbandgeräte unter der Voraussetzung, dass diese Geräte den Bedingungen im Anhang entsprechen und im Innenbereich benutzt werden oder bei Benutzung im Außenbereich nicht an einer festen Anlage, einer festen Infrastruktur oder einer festen Außenantenne angebracht sind. Ultrabreitbandgeräte, die den Bedingungen im Anhang entsprechen, dürfen auch in Kraftfahrzeugen und Schienenfahrzeugen verwendet werden.“
6.
Der Anhang erhält die Fassung des Anhangs dieses Beschlusses.
Artikel 2
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Februar 2015.
Artikel 3
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 7. Oktober 2014
DEĊIŻJONI TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI
tas-7 ta' Ottubru 2014
li temenda d-Deċiżjoni 2007/131/KE dwar il-permess ta' użu tal-ispektrum ta' frekwenzi tar-radju, għal apparat li juża teknoloġija ultra-wideband b'mod armonizzat fil-Komunità
(notifikata bid-dokument C(2014) 7083)
(2014/702/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Deċiżjoni Nru 676/2002/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-7 ta' Marzu 2002 dwar qafas regolatorju għall-politika dwar l-ispettru tar-radju fil-Komunità Ewropea (id-Deċiżjoni dwar l-Ispettri tar-radju) (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 4(3) tagħha,
Billi:
(1)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2007/131/KE (2) kif emendata mid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2009/343/KE (3), tarmonizza l-kundizzjonijiet tekniċi għal tagħmir tar-radju li juża teknoloġija ultra-wideband (minn hawn 'il quddiem “UWB”) fl-Unjoni. Din tiżgura li l-ispettru tar-radju ikun disponibbli madwar l-Unjoni skont kundizzjonijiet armonizzati, telimina l-ostakli għall-applikazzjoni tat-teknoloġija UWB u toħloq suq uniku effettiv għas-sistemi UWB b'ekonomiji ta' skala u benefiċċji sinifikanti għall-konsumatur.
(2)
Jeħtieġ li l-bidliet mgħaġġla fit-teknoloġija u fl-użu tal-ispettru tar-radju jkunu riflessi b'mod adegwat fir-Regolament tat-teknoloġija UWB, sabiex is-soċjetà Ewropea tibbenefika mill-introduzzjoni ta' applikazzjonijiet innovattivi bbażati fuq din it-tekonoloġija, filwaqt li jiġi żgurat li utenti oħra tal-ispettru ma jiġux affettwati ħażin. Għalhekk, l-aktar verżjoni riċenti tad-Deċiżjoni 2007/131/KE għandha tiġi emendata.
(3)
Għal din ir-raġuni, fit-28 ta' Mejju 2012 il-Kummissjoni ħarġet il-Ħames Mandat, skont id-Deċiżjoni Nru 676/2002/KE, lill-Konferenza Ewropea tal-Amministrazzjonijiet Postali u tat-Telekomunikazzjonijiet (CEPT) dwar it-teknoloġija UWB, biex jiġu ċċarati l-parametri tekniċi fid-dawl ta' aġġornament potenzjali tad-Deċiżjoni 2007/131/KE.
(4)
Fir-Rapport CEPT 45, approvat fil-21 ta' Ġunju 2013 mill-Kumitat tal-Komunikazzjonijiet Elettroniċi (ECC) u mressaq b'risposta għall-ħames mandat, is-CEPT tat parir lill-Kummissjoni biex tieħu approċċ aktar simplifikat dwar emendi sussegwenti tad-Deċiżjoni 2007/131/KE, li tqis id-deskrizzjoni tat-tekniki tal-mitigazzjoni bil-parametri ddettaljati rilevanti kollha fi ħdan l-istandards Ewropej armonizzati żviluppati mill-Istitut Ewropew tal-Istandards tat-Telekomunikazzjoni (ETSI).
(5)
Ir-Rapport Nru 45 tas-CEPT iċċara l-kundizzjonijiet tekniċi li skonthom, tekniki speċifiċi tal-mitigazzjoni jippermettu li t-tagħmir UWB jitħaddem b'kapaċitajiet ta' trażmissjoni ogħla, filwaqt li joffru protezzjoni ekwivalenti eżistenti għal limiti UWB eżistenti fl-użu ġeneriku, l-użu tal-vetturi tat-triq u dawk ferrovjarji u t-tagħmir għal-lokalizzazzjoni. Barra mir-rakkomandazzjonijiet f'dan ir-rapport, li għandhom jiġu applikati madwar l-UE, id-definizzjonijiet u l-parametri tekniċi ta' dawn it-tekniki ta' mitigazzjoni għandhom ukoll isiru vinkolanti, kif stipulat fl-istandards rilevanti, minħabba li dawn it-tekniki jipprovdu biss effett ta' mitigazzjoni meta jintużaw ma' parametri operattivi xierqa.
(6)
It-tagħmir UWB abbord l-ajruplani għandu jkun permess biss bil-kundizzjoni li jissodisfa standards tas-sikurezza tal-ajru permezz ta' ċertifikazzjoni tal-ajrunavigabbiltà xierqa u dispożizzjonijiet ajrunawtiċi rilevanti oħra, u standards ta' komunikazzjoni elettronika. Iċ-ċertifikati tal-ajrunavigabbiltà validi fil-Komunità kollha jinħarġu mill-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni, skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 748/2012 (4).
(7)
L-apparat ta' detezzjoni ta' materjali għandu għadd ta' użi fl-identifikazzjoni u l-karatterizzazzjoni ta' oġġetti u materjali jew it-teħid ta' ritratti ta' pajpijiet, wajers u strutturi oħra fil-ħitan ta' bini residenzjali jew kummerċjali. Is-CEPT għarrfet lill-Kummissjoni li limiti inqas stretti huma possibbli, minħabba li l-modi tat-tħaddim tagħhom, flimkien mad-densitajiet ta' użu baxxi ħafna u l-fatturi ta' attività tagħhom, inaqqsu iktar il-possibbiltà ta' interferenza li tagħmel ħsara lis-servizzi ta' radjukomunikazzjoni. Il-limiti riveduti huma stabbiliti fid-Deċiżjoni tal-ECC ECC/DEC/(07)01 tat-30 ta' Marzu 2007, kif emendata fis-26 ta' Ġunju 2009.
(8)
Skont id-Direttiva 1999/5/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (5), il-Kummissjoni tat mandat M/407 lill-Organizzazzjonijiet Ewropej tal-Istandardizzazzjoni biex ifasslu sett ta' standards armonizzati. Dawn se jkopru t-tagħmir UWB li jiġi rikonoxxut taħt din id-Direttiva, u se jkun hemm preżunzjoni ta' konformità mar-rekwiżiti tagħha. F'rispons għall-mandat M/407 mill-Kummissjoni, l-ETSI żviluppa l-istandards armonizzati: EN 302 065-1 dwar rekwiżiti tekniċi komuni għal tagħmir għal meded qosra bl-użu ta' UWB, EN 302 065-2, dwar rekwiżiti għal-lokalizzazzjoni tal-UWB u l-EN 302 065-3 dwar rekwiżiti għal tagħmir UWB għall-vetturi tat-toroq u l-vetturi ferrovjarji.
(9)
Il-Memorandum ta' Ftehim bejn l-ECC u l-ETSI, iffirmat fl-20 ta' Ottubru 2004, jiżgura l-koordinazzjoni tal-iżvilupp ta' standards armonizzati u l-kundizzjonijiet regolatorji għall-użu tal-ispettru rilevanti għal dawn l-istandards. Id-dettalji tekniċi ta' tekniki ta' mitigazzjoni huma stabbiliti permezz ta' standards Ewropej armonizzati mill-ETSI u d-Deċiżjoni ECC (06)04, u dawn se jibqgħu allinjati fi kwalunkwe modifika sussegwenti, kif stipulat fil-Memorandum ta' Ftehim ECC-ETSI. Bħala riżultat, id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni għandha telenka biss tekniki ta' mitigazzjoni xierqa.
(10)
Għalhekk, id-Deċiżjoni 2007/131/KE għandha tiġi emendata skont dan.
(11)
Il-miżuri stipulati f'din id-Deċiżjoni huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat dwar l-Ispettru tar-Radju,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Id-Deċiżjoni 2007/131/KE hija emendata kif ġej:
(1)
fl-Artikolu 2, il-punti 6, 7 u 8 jinbidlu b':
“6.
‘e.i.r.p’ tfisser qawwa rradjata isotropika ekwivalenti, li hija l-prodott tal-qawwa fornuta mill-antenna u l-gwadann tal-antenna f'direzzjoni speċifika relattiva għal antenna isotropika (gwadann assolut jew isotropiku);
7.
‘id-densità spettrali tal-qawwa medja massima’, speċifikata bħala e.i.r.p. tal-apparat tar-radju li qed jiġi ttestjat bi frekwenza partikulari, hija l-qawwa medja għal kull bandwith ta' unità (kkonċentrata fuq dik il-frekwenza) rraddjata fid-direzzjoni tal-livell massimu skont il-kundizzjonijiet speċifiċi tal-kejl;
8.
‘l-ogħla qawwa’, speċifikata bħala e.i.r.p. fil-banda ta' 50 MHz bil-frekwenza li fiha sseħħ l-ogħla qawwa rraddjata medja, irraddjata fid-direzzjoni tal-livell massimu skont il-kundizzjonijiet speċifiċi tal-kejl;”
;
(2)
fl-Artikolu 2, jitħassar il-punt 9;
(3)
fl-Artikolu 2, il-punt 11 jinbidel b';
“11.
‘densità spettrali tal-qawwa rradjata totali’ tfisser il-medja tal-valuri tad-densità spettrali tal-qawwa medja imkejla fuq sfera madwar ix-xenarju ta' kejl bi grad ta' mill-inqas 15-il grad. Is-setup tal-kejl dettaljat jinsab f'ETSI EN 302 435;”
;
(4)
fl-Artikolu 2, jiżdiedu l-punti 12 u 13 li ġejjin:
“12.
‘abbord inġenju tal-ajru’ tfisser l-użu ta' links għal skopijiet ta' komunikazzjonijiet tar-radju ġewwa inġenju tal-ajru.
13.
‘LT1’ huma sistemi maħsuba biex isegwu l-lokazzjoni ġenerali ta' persuni u oġġetti li jistgħu jitħaddmu fuq bażi mhux liċenzjata.”
;
(5)
L-Artikolu 3 jinbidel b'dan li ġej:
“Artikolu 3
L-Istati Membri għandhom jippermettu l-użu tal-ispettru tar-radju mingħajr interferenza u protezzjoni permezz ta' apparat li juża teknoloġija ultra-wideband sakemm dan it-tagħmir ikun jissodisfa l-kundizzjonijiet stabbiliti fl-Anness u jintuża ġewwa jew, jekk jintuża barra, ma jkunx imqabbad ma' installazzjoni fissa, infrastruttura fissa jew antenna ta' barra fissa. Apparat li juża teknoloġija ultra-wideband li tissodisfa l-kundizzjonijiet stabbiliti fl-Anness għandu jiġi awtorizzat ukoll f'vetturi tat-triq u ferrovjarji”
;
(6)
L-Anness għandu jinbidel bit-test mogħti fl-Anness ta' din id-Deċiżjoni.
Artikolu 2
Din id-Deċiżjoni għandha tidħol fis-seħħ mill-1 ta' Frar 2015.
Artikolu 3
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, is-7 ta' Ottubru 2014.