VERORDNUNG (EU) Nr. 176/2014 DER KOMMISSION
vom 25. Februar 2014
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1031/2010 insbesondere zur Festlegung der im Zeitraum 2013-2020 zu versteigernden Mengen Treibhausgasemissionszertifikate
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 3d Absatz 3 und Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 2003/87/EG sieht vor, dass der zeitliche und administrative Ablauf sowie sonstige Aspekte der Versteigerung geregelt werden, um ein offenes, transparentes, harmonisiertes und nicht diskriminierendes Verfahren sicherzustellen. Sie sieht außerdem vor, dass die Kommission das Funktionieren des europäischen CO2-Marktes überwacht.
(2)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 1031/2010 der Kommission (2) wurden die Mengen der pro Jahr zu versteigernden Zertifikate nach Abzug der kostenlosen Zuteilung aus der EU-weiten Menge der im selben Jahr vergebenen Zertifikate festgelegt. In der Verordnung (EU) Nr. 1210/2011 der Kommission (3) wurde eine Abweichung von diesem Zeitplan vorgesehen, um die Menge der frühzeitig, nämlich vor 2013 zu versteigernden Zertifikate festzulegen und die entsprechenden Mengen von den 2013 und 2014 zu versteigernden Mengen abzuziehen, um in erster Linie den reibungslosen Übergang vom zweiten zum dritten Handelszeitraum sicherzustellen und damit der Notwendigkeit, in den ersten Jahren des dritten Handelszeitraums die Erfüllung der Vorschriften abzusichern, hinreichend Rechnung zu tragen. Diese jährlichen Mengen wurden zu einem Zeitpunkt, zu dem eine laufende wirtschaftliche Erholung beobachtet und angenommen wurde, auf der Grundlage der bestimmenden Faktoren des Angebots an und der Nachfrage nach Zertifikaten festgelegt.
(3)
Den außergewöhnlichen Änderungen bei den treibenden Kräften, die das Gleichgewicht zwischen der Nachfrage nach und dem Angebot an Zertifikaten bestimmen, sollte Rechnung getragen werden, darunter namentlich der erneut schwachen Konjunktur sowie vorübergehenden Faktoren, die direkt mit dem Übergang zur Phase 3 zusammenhängen, einschließlich des Anstiegs der für die zweite Handelsperiode gültigen Zertifikate, die in der genannten Periode nicht zur Erfüllung der Vorschriften genutzt werden, der ansteigenden Mengen zertifizierter Emissionsreduktionen (CER) und Emissionsreduktionseinheiten (ERU) aus Projekten zur Emissionsminderung im Rahmen des Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (CDM) oder der Bestimmungen über die gemeinsame Umsetzung (JI), die den unter das EU-Emissionshandelssystem fallenden Betreibern zur Abgabe zur Verfügung stehen, der Monetisierung von Zertifikaten aus der Reserve für neue Marktteilnehmer für die dritte Handelsperiode zur Förderung von Demonstrationsprojekten für CO2-Abscheidung und -Speicherung und für innovative Technologien für erneuerbare Energien (NER300) gemäß dem Beschluss 2010/670/EU der Kommission (4) und der Freigabe von Zertifikaten aus der Reserve für neue Marktteilnehmer, die für die zweite Handelsperiode nicht benötigt werden. Auch wenn diese Faktoren allesamt, wenn auch in unterschiedlichem Maße, mit Unsicherheit behaftet sind, ist es wichtig, die angemessenen Berichtigungen der Mengen, die 2014-2020 jährlich versteigert werden sollen, rechtzeitig festzulegen.
(4)
Das Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen (carbon leakage, d. h. des Anstiegs der Treibhausgasemissionen in Drittländern, in denen die Industrie keinen vergleichbaren CO2-Auflagen unterliegt,) zu senken und zu vermeiden, dass bestimmte, dem internationalen Wettbewerb ausgesetzte energieintensive Sektoren und Teilsektoren in der EU wirtschaftlich benachteiligt werden, sind wichtige Belange der EU-Klimapolitik. Die Kommission prüfte daher anhand von Hypothesen, die bis Januar 2014 gelten, wie sich die Änderung des Versteigerungszeitplans (5) voraussichtlich auf die Wettbewerbssituation von energieintensiven Industriezweigen auswirken wird. Bei der Folgenabschätzung wurde darauf hingewiesen, dass mit der Richtlinie 2003/87/EG Maßnahmen eingeführt wurden, wie die weiterhin kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten und die Aufstellung einer Liste von Industriesektoren, für die ein Risiko der Verlagerung der CO2-Emissionen angenommen wird, um dem Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen in energieintensiven Industriezweigen zu begegnen. Die Änderung der Versteigerungstermine wirkt sich nicht auf den Umfang der jedes Jahr vergebenen kostenlos zugeteilten Zertifikate oder auf die Gesamtzertifikatmenge (Obergrenze) für den 2013 beginnenden Zeitraum aus. Die potenziellen Auswirkungen auf die CO2-Kosten können im Laufe der Zeit unterschiedlich ausfallen, werden jedoch laut Folgenabschätzung voraussichtlich innerhalb des CO2-Preisdurchschnitts bleiben, der in der Folgenabschätzung der Kommission zu dem Paket von Durchführungsmaßnahmen für die Ziele der EU auf den Gebieten Klimawandel und erneuerbare Energien bis 2020 (6) und der späteren Analyse (7) prognostiziert wurde.
(5)
Angesichts der Kürzung der in jedem Jahr des Zeitraums 2014-2016 zu versteigernden Menge sollten auch die Schwellenwerte für die Versteigerungsmenge jeder Einzelversteigerung, die auf einer von einem nicht an der gemeinsamen Maßnahme beteiligten Mitgliedstaat bestellten Auktionsplattform durchgeführt wird, entsprechend verringert werden.
(6)
Die Verordnung (EU) Nr. 1031/2010 ist daher entsprechend zu ändern.
(7)
Damit diese Verordnung für die Versteigerungen ab 2014 anwendbar ist und um das ordnungsgemäße Funktionieren des CO2-Marktes und voraussehbare Versteigerungen sicherzustellen, sollte diese Verordnung unverzüglich in Kraft treten.
(8)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Klimaänderung -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 1031/2010 wird wie folgt geändert:
1.
Nach Artikel 10 Absatz 2 Unterabsatz 2 werden folgende Unterabsätze eingefügt:
„Die gemäß Unterabsatz 1 oder 2 bestimmte Menge der im Zeitraum 2014-2016 in einem gegebenen Jahr zu versteigernden Zertifikate wird um die in der zweiten Spalte der Tabelle in Anhang IV für das betreffende Jahr aufgeführte Zertifikatmenge verringert.
Kann im Jahr 2014 die Kürzungsmenge gemäß Anhang IV nicht über einen Zeitraum von mehr als neun Monaten verteilt werden, wird sie um 100 Mio. Zertifikate und danach für jedes Quartal des Jahres um dieselbe Menge verringert. In diesem Fall werden die Kürzungsmengen für die Jahre 2015 und 2016 entsprechend in gleichen Tranchen angepasst.
Die gemäß Unterabsatz 1 oder 2 bestimmte Menge der 2019-2020 in einem gegebenen Jahr zu versteigernden Zertifikate wird um die in der dritten Spalte der Tabelle in Anhang IV für das betreffende Jahr aufgeführte Zertifikatmenge erhöht.
Unbeschadet Artikel 10c Absatz 2 erster Satz der Richtlinie darf bei Mitgliedstaaten, die Artikel 10c der Richtlinie anwenden, die Gesamtmenge der in einem gegebenen Jahr zu versteigernden Zertifikate nach der Anpassung gemäß der zweiten Spalte der Tabelle in Anhang IV dieser Verordnung nicht niedriger sein als die Menge der Zertifikate, die Anlagen für die Stromerzeugung im selben Jahr übergangsweise kostenlos zuzuteilen sind.
Erforderlichenfalls wird die Gesamtmenge der in einem gegebenen Jahr im Zeitraum 2014-2016 von einem Mitgliedstaat, der Artikel 10c der Richtlinie anwendet, zu versteigernden Zertifikate entsprechend erhöht. Soweit die Gesamtmenge der zu versteigernden Zertifikate gemäß dem vorangehenden Satz erhöht wird, wird sie anschließend gekürzt, um zu gewährleisten, dass die Verteilung gemäß Unterabsatz 1 eingehalten wird. Die in der zweiten und dritten Spalte der Tabelle in Anhang IV genannten Mengen zu versteigernder Zertifikate werden angepasst, um eine solche Erhöhung und Kürzung widerzuspiegeln.“
2.
Der letzte Satz in Artikel 32 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„Im Zeitraum 2014 bis 2016 allerdings beträgt die Menge der Zertifikate gemäß Kapitel III der Richtlinie 2003/87/EG, die bei einer Einzelversteigerung dieser Auktionsplattformen versteigert werden, mindestens 2 Mio. Zertifikate.“
3.
Nach Anhang III wird folgender Anhang angefügt:
„ANHANG IV
Anpassungen der Mengen der im Zeitraum 2013-2020 zu versteigernden Zertifikate gemäß Artikel 10 Absatz 2 (in Millionen Zertifikate)
Jahr
Kürzungsmenge
Erhöhungsmenge
2013
2014
400
2015
300
2016
200
2017
2018
2019
300
2020
600“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. Februar 2014
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 176/2014
tal-25 ta’ Frar 2014
li jemenda r-Regolament (UE) Nru 1031/2010, b’mod partikolari, sabiex jiġu stabbiliti l-volumi ta’ kwoti ta’ emissjonijiet ta’ gassijiet serra li għandhom jiġu rkantati fl-2013-2020
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2003/87/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-13 ta’ Ottubru 2003 li tistabbilixxi skema għall-iskambju ta’ kwoti ta’ emissjonijiet ta’ gassijiet serra ġewwa l-Komunità u li temenda d-Direttiva 96/61/KE (1), u b’mod partikolari l-Artikoli 3d(3) u 10(4) tagħha,
Billi:
(1)
Id-Direttiva 2003/87/KE tistipula l-għażla taż-żmien, l-amministrazzjoni u aspetti oħra ta’ rkantar biex ikun żgurat li l-irkant jitmexxa b’mod miftuħ, trasparenti, armonizzat u mhux diskriminatorju. Id-Direttiva tistipula wkoll li l-Kummissjoni għandha tissorvelja l-funzjonament tas-suq Ewropew tal-karbonju.
(2)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 1031/2010 (2) jagħti l-volumi tal-kwoti li għandhom jiġu rkantati kull sena, wara li titnaqqas l-allokazzjoni li tingħata mingħajr ħlas mill-kwantità ta’ kwoti tal-Unjoni kollha maħruġa fl-istess sena. Devjazzjoni minn dan il-profil taż-żmien ġiet deċiża wkoll bir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 1210/2011 (3) sabiex ikun stabbilit volum ta’ kwoti li għandhom jiġu rkantati kmieni, qabel l-2013, bi tnaqqis korrispondenti fil-volumi ta’ kwoti għall-irkantar tal-2013 u l-2014, bil-għan ewlieni li tkun żgurata tranżizzjoni bla xkiel mit-tieni perjodu ta’ negozjar għat-tielet wieħed, filwaqt li jitqiesu kif meħtieġ il-ħtiġijiet tal-hedging għall-konformità fis-snin bikrin tat-tielet perjodu ta’ negozjar. Dawn il-volumi annwali ġew deċiżi fuq il-bażi tal-fatturi li jiddeterminaw id-domanda għall-kwoti u l-provvista tagħhom fil-mument tal-valutazzjoni u bis-suppożizjoni li jkun għaddej irkupru ekonomiku.
(3)
Għandhom jitqiesu l-bidliet eċċezzjonali fil-fatturi prinċipali li jiddeterminaw il-bilanċ bejn id-domanda għall-kwoti u l-provvista tagħhom, b’mod partikolari perjodu ieħor ta’ staġnar ekonomiku, kif ukoll elementi temporanji relatati direttament mat-tranżizzjoni għall-fażi 3, inkluża żieda fil-volum mhux użat ta’ kwoti validi għat-tieni perjodu ta’ negozjar għall-konformità fil-perjodu msemmi, volumi dejjem jiżdiedu ta’ tnaqqis iċċertifikat tal-emissjonijiet u tal-unitajiet ta’ tnaqqis tal-emissjonijiet mill-proġetti ta’ tnaqqis tal-emissjonijiet skont il-Mekkaniżmu ta’ Żvilupp Nadif jew skont id-dispożizzjonijiet ta’ Implimentazzjoni Konġunta għal ċediment minn operaturi koperti mill-iskema, il-monetizzazzjoni tal-kwoti mir-riżerva tal-istallazzjonijiet li daħlu ġodda fis-suq (New Entrants Reserve) għat-tielet perjodu ta’ negozjar b’appoġġ għall-proġetti ta’ wiri tal-qbid u s-sekwestru tal-karbonju u tat-teknoloġiji innovattivi tal-enerġija rinnovabbli (“NER300”) skont id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2010/670/UE (4) u r-rilaxx ta’ kwoti mhux meħtieġa fir-riżervi tal-istallazzjonijiet li daħlu ġodda fis-suq għat-tieni perjodu ta’ negozjar. Għalkemm dawn il-fatturi kollha huma soġġetti għal livelli differenti ta’ inċertezza, huwa importanti li l-korrezzjonijiet xierqa fil-volumi annwali li għandhom jiġu rkantati fl-2014-2020 ikunu stabbiliti fi żmien xieraq.
(4)
Konsiderazzjonijiet importanti fil-politika tal-UE dwar il-klima huma t-tnaqqis tar-riskju ta’ rilaxx tal-karbonju (żieda fl-emissjonijiet ta’ gassijiet serra f’pajjiżi terzi fejn l-industrija ma tkunx soġġetta għal limitazzjonijiet tal-karbonju paragunabbli) u l-ħtieġa li ċerti setturi u subsetturi tal-UE, li huma intensivi fl-enerġija u suġġetti għall-kompetizzjoni internazzjonali, ma jitpoġġewx f’pożizzjoni ta’ żvantaġġ ekonomiku. Għaldaqstant, il-Kummissjoni analizzat l-impatti mistennija mir-reviżjoni tal-profil taż-żmien tal-irkant (5) dwar is-sitwazzjoni kompetittiva tal-industriji intensivi fl-enerġija, bl-użu ta’ suppożizzjonijiet li jibqgħu validi sa Jannar 2014. Il-valutazzjoni tal-impatt innutat li d-Direttiva 2003/87/KE waqfet miżuri, li jinkludu t-tkomplija tal-allokazzjoni mingħajr ħlas tal-kwoti tal-emissjonijiet u l-adozzjoni ta’ lista ta’ industriji li jitqiesu f’riskju ta’ rilaxx tal-karbonju, biex jindirizzaw ir-riskju ta’ rilaxx tal-karbonju għal setturi industrijali li huma intensivi fl-enerġija. Ir-reviżjoni taż-żmien tal-irkantijiet ma taffettwax il-livell tal-allokazzjoni mingħajr ħlas maħruġa kull sena jew tal-kwantità totali ta’ kwoti (il-limitu) għall-perjodu li jibda mill-2013. Filwaqt li l-effetti potenzjali fuq l-ispejjeż tal-karbonju jistgħu jitqassmu b’mod differenti matul iż-żmien, il-valutazzjoni tal-impatt wriet li dawn huma mistennija li jibqgħu fil-livelli tal-prezz medju tal-karbonju previsti mill-valutazzjoni tal-impatt tal-Kummissjoni li takkumpanja l-pakkett ta’ miżuri ta’ implimentazzjoni għall-għanijiet tal-Unjoni dwar it-tibdil fil-klima u l-enerġija rinnovabbli għall-2020 (6) u l-analiżi sussegwenti (7).
(5)
Peress li l-volum li jrid jiġi rkantat kull sena matul il-perjodu 2014-2016 tnaqqas, il-limiti fil-volumi tal-kwoti għall-irkantar għal kull irkant individwali fuq pjattaforma tal-irkant maħtura minn Stat Membru li mhux qed jipparteċipa fl-azzjoni konġunta, iridu jitnaqqsu skont dan.
(6)
Għalhekk, ir-Regolament (UE) Nru 1031/2010 għandu jigi emendat skont dan.
(7)
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ mingħajr dewmien sabiex ikun japplika għall-irkantijiet li jseħħu mill-2014 ‘il quddiem, u sabiex ikunu żgurati l-funzjonament tajjeb tas-suq tal-karbonju u l-irkantijiet prevedibbli.
(8)
Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat dwar it-Tibdil fil-Klima,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (UE) Nru 1031/2010 huwa emendat kif ġej:
(1)
Wara t-tieni subparagrafu tal-Artikolu 10(2), jiżdiedu s-subparagrafi li ġejjin:
“Mill-volum ta’ kwoti li għandhom jiġu rkantati f’sena partikolari, stabbilit skont l-ewwel jew it-tieni subparagrafu ta’ dan il-paragrafu fl-2014-2016, għandha titnaqqas il-kwantità ta’ kwoti għas-sena rispettiva stipulata fit-tieni kolonna tat-tabella fl-Anness IV ta’ dan ir-Regolament.
Billi fl-2014 il-volum ta’ tnaqqis stabbilit fl-Anness IV ma jistax jinfirex fuq perjodu ta’ aktar minn 9 xhur, għandu jitnaqqas b’100 miljun kwota u wara bl-istess ammont għal kull tliet xhur tas-sena. F’dak il-każ, il-volumi ta’ tnaqqis għall-2015 u l-2016 għandhom jiġu aġġustati f’rati ndaqs skont dan.
Mal-volum ta’ kwoti li għandhom jiġu rkantati f’sena partikolari, stabbilit skont l-ewwel jew it-tieni subparagrafu ta’ dan il-paragrafu fl-2019-2020 għandha tiżdied il-kwantità ta’ kwoti għas-sena rispettiva stipulata fit-tielet kolonna tat-tabella fl-Anness IV ta’ dan ir-Regolament.
Fir-rigward tal-Istati Membri li japplikaw l-Artikolu 10c tad-Direttiva u mingħajr preġudizzju għall-ewwel sentenza tal-Artikolu 10c(2) tad-Direttiva, il-kwantità totali ta’ kwoti li trid tiġi rkantata f’sena partikolari wara l-aġġustament stabbilit fit-tieni kolonna tat-tabella fl-Anness IV ta’ dan ir-Regolament ma għandhiex tkun inqas mill-kwantità ta’ kwoti li trid tiġi allokata b’mod tranżitorju u mingħajr ħlas għal installazzjonijiet għall-produzzjoni tal-elettriku f’dik l-istess sena.
Jekk ikun meħtieġ, il-kwantità totali ta’ kwoti li trid tiġi rkantata f’sena partikolari fil-perjodu 2014-2016 minn Stat Membru li japplika l-Artikolu 10c tad-Direttiva, għandu jiżdied skont dan. Sakemm tkun f’konformità mas-sentenza ta’ qabel, il-kwantità totali ta’ kwoti li trid tiġi rkantata għandha sussegwentament titnaqqas biex tiżgura l-konformità tat-tqassim skont l-ewwel subparagrafu ta’ dan il-paragrafu. Il-volumi tal-kwoti li jridu jiġu rkantati msemmija fit-tieni u t-tielet kolonna tat-tabella fl-Anness IV tar-Regolament, għandhom jiġu aġġustati biex jirriflettu kwalunkwe żieda jew tnaqqis bħal dan.”
(2)
L-aħħar sentenza tal-Artikolu 32(1) tinbidel b’dan li ġej:
“Madankollu, il-volum tal-kwoti koperti mill-Kapitolu III tad-Direttiva 2003/87/KE irkantati f’irkant individwali u kondotti minn pjattaformi tal-irkant fl-2014 sal-2016, ma għandhomx ikunu anqas minn 2 miljun kwota.”
(3)
Jiżdied Anness wara l-Anness III kif ġej:
“ANNESS IV
Aġġustamenti għall-volumi tal-kwoti (f’miljuni) li għandhom jiġu rkantati fl-2013-2020 imsemmija fl-Artikolu 10(2)
Sena
Volum ta’ tnaqqis
Volum ta’ żieda
2013
2014
400
2015
300
2016
200
2017
2018
2019
300
2020
600 ”
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ l-għada tal-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-25 ta’ Frar 2014.