VERORDNUNG (EU) Nr. 73/2013 DER KOMMISSION
vom 25. Januar 2013
zur Änderung der Anhänge I und V der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 689/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (1), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 689/2008 setzt das am 11. September 1998 unterzeichnete und mit dem Beschluss 2003/106/EG des Rates (2) im Namen der Gemeinschaft genehmigte Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel um.
(2)
Es ist angebracht, dass Rechtsvorschriften in Bezug auf bestimmte Chemikalien berücksichtigt werden, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (3), der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (4) und der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (5) erlassen wurden.
(3)
Entscheidungen, die für bestimmte Chemikalien im Rahmen des am 22. Mai 2001 unterzeichneten und mit Beschluss 2006/507/EG des Rates (6) im Namen der Gemeinschaft genehmigten Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe („Stockholmer Übereinkommen“) getroffen wurden, und die daraufhin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (7) erlassenen Rechtsvorschriften in Bezug auf diese Chemikalien sollten ebenfalls berücksichtigt werden.
(4)
Die Stoffe Acetochlor, Asulam, Chlorpikrin und Propargit wurden nicht als Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt, so dass sie nicht als Pestizide verwendet werden dürfen und daher auf die Listen der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden sollten. Die Aufnahme von Acetochlor, Asulam, Chlorpikrin und Propargit in Anhang I wurde ausgesetzt aufgrund eines neuen Antrags auf Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (8), der gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kommission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie aufgenommen wurden (9) eingereicht wurde. Der neue Antrag führte erneut zu dem Beschluss, die Stoffe Acetochlor, Asulam, Chlorpikrin und Propargit nicht als Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zuzulassen, so dass sie weiterhin nicht als Pestizide verwendet werden dürfen und der Grund für die Aussetzung der Aufnahme in Anhang I entfällt. Die Stoffe Acetochlor, Asulam, Chlorpikrin und Propargit sollten daher auf die Listen der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden.
(5)
Der Stoff Flufenoxuron wurde nicht als Wirkstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zugelassen und nicht als Wirkstoff für die Produktart 18 in Anhang I, IA oder IB der Richtlinie 98/8/EG aufgenommen, so dass die Verwendung von Flufenoxuron als Pestizid streng beschränkt ist; der Stoff sollte daher auf die Listen der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden, weil praktisch jede Verwendung untersagt ist, obwohl Flufenoxuron für die Produktart 8 in Anhang I der Richtlinie 98/8/EG aufgenommen wurde und die Mitgliedstaaten diesen Stoff daher unter besonderen Bedingungen für die Verwendung in Holzschutzmitteln zulassen dürfen. Die Aufnahme von Flufenoxuron in Anhang I wurde ausgesetzt wegen eines neuen Antrags auf Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG, der gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 gestellt wurde. Der neue Antrag führte erneut zu dem Beschluss, Flufenoxuron nicht als Wirkstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zuzulassen, so dass der Grund für die Aussetzung der Aufnahme in Anhang I entfällt. Der Stoff Flufenoxuron sollte daher auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden.
(6)
Der Stoff Naled wurde nicht als Wirkstoff in Anhang I, IA oder IB der Richtlinie 98/8/EG und nicht als Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen, so dass Naled nicht als Pestizid verwendet werden darf und daher auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden sollte.
(7)
Die Stoffe 2-Naphthyloxyessigsäure, Diphenylamin und Propanil wurden nicht als Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zugelassen, so dass sie nicht als Pestizide verwendet werden dürfen und daher auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden sollten. Die Aufnahme von 2-Naphthyloxyessigsäure, Diphenylamin und Propanil in Anhang I Teil 2 wurde ausgesetzt aufgrund eines neuen Antrags auf Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG, der gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 eingereicht wurde. Der neue Antrag führte erneut zu dem Beschluss, die Stoffe 2-Naphthyloxyessigsäure, Diphenylamin und Propanil nicht als Wirkstoffe in Anhang I Richtlinie 91/414/EWG aufzunehmen, so dass 2-Naphthyloxyessigsäure, Diphenylamin und Propanil weiterhin nicht als Pestizide verwendet werden dürfen und der Grund für die Aussetzung der Aufnahme in Anhang I Teil 2 entfällt. Die Stoffe 2-Naphthyloxyessigsäure, Diphenylamin und Propanil sollten daher auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden.
(8)
Auf ihrer fünften Tagung im Juni 2011 hat die Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens beschlossen, Alachlor, Aldicarb und Endosulfan in Anhang III des Übereinkommens aufzunehmen mit dem Ergebnis, dass Alachlor, Aldicarb und Endosulfan im Rahmen des Abkommens dem PIC-Verfahren unterliegen und somit von der Liste der Chemikalien in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gestrichen und auf die Liste der Chemikalien in Teil 3 gesetzt werden sollten.
(9)
Der Stoff Dichlorvos wurde nicht als Wirkstoff in Anhang I, IA oder IB der Richtlinie 98/8/EG und nicht als Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen, so dass Dichlorvos nicht als Pestizid verwendet werden darf. Da Dichlorvos bereits in den Listen der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 aufgeführt ist, sollten die betreffenden Einträge geändert werden, um den neuesten rechtlichen Entwicklungen Rechnung zu tragen.
(10)
Die Stoffe Bifenthrin und Metam wurden als Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zugelassen mit dem Ergebnis, dass die Verwendung von Bifenthrin und Metam als Pestizide nicht mehr verboten ist. Folglich sind die Wirkstoffe Bifenthrin und Metam aus Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 zu streichen.
(11)
Der Stoff Cyanamid sollte aus Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gestrichen werden, da nachgewiesen wurde, dass das Verbot in der Unterkategorie „Pestizide in der Gruppe der Pflanzenschutzmittel“ aufgrund der Tatsache, dass Cyanamid in bedeutendem Umfang als Biozid verwendet wird, keine strenge Beschränkung der Verwendung des Stoffs auf Ebene der Kategorie „Pestizide“ darstellt. Cyanamid wurde im Rahmen der Richtlinie 98/8/EG identifiziert und zur Bewertung notifiziert. Cyanamidhaltige Biozidprodukte dürfen daher von den Mitgliedstaaten bis zu einem Beschluss im Rahmen dieser Richtlinie weiterhin im Einklang mit ihren nationalen Rechtsvorschriften zugelassen werden.
(12)
Die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 in der durch die Verordnung (EU) Nr. 519/2012 der Kommission (10) geänderten Fassung setzt die im Rahmen des Stockholmer Übereinkommens getroffene Entscheidung zur Aufnahme von Endosulfan in Anhang A Teil 1 des Stockholmer Übereinkommens um, indem diese Chemikalie in Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 aufgenommen wird. Folglich sollte diese Chemikalie in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 aufgenommen werden.
(13)
Die Verordnung (EG) Nr. 689/2008 ist daher entsprechend zu ändern.
(14)
Damit genügend Zeit bleibt, dass die Industrie die zur Einhaltung der Verordnung notwendigen Maßnahmen und die Mitgliedstaaten diejenigen Maßnahmen, die zu ihrer Durchführung erforderlich sind, erlassen können, sollte diese Verordnung erst ab einem späteren Zeitpunkt anwendbar sein.
(15)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 133 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 689/2008 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang I wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.
2.
Anhang V wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. April 2013.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. Januar 2013
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 73/2013
tal-25 ta’ Jannar 2013
li jemenda l-Annessi I u V tar-Regolament (KE) Nru 689/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar l-esportazzjoni u l-importazzjoni ta’ sustanzi kimiċi perikolużi
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 689/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-17 ta’ Ġunju 2008 dwar l-esportazzjoni u l-importazzjoni ta’ sustanzi kimiċi perikolużi (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 22(4) tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament (KE) Nru 689/2008 jimplimenta l-Konvenzjoni ta’ Rotterdam dwar il-Proċedura ta’ Kunsens Infurmat bil-Quddiem (“proċedura PIC”) għal ċerti sustanzi kimiċi u pestiċidi perikolużi fil-kummerċ internazzjonali, iffirmata fil-11 ta’ Settembru 1998 u approvata, f’isem il-Komunità, permezz tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 2003/106/KE (2).
(2)
Huwa xieraq li tittieħed inkonsiderazzjoni azzjoni regolatorja fir-rigward ta’ ċerti sustanzi kimiċi skont ir-Regolament (KE) Nru 1107/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-21 ta’ Ottubru 2009 dwar it-tqegħid fis-suq ta’ prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti u li jħassar id-Direttivi tal-Kunsill 79/117/KEE u 91/414/KEE (3), id-Direttiva 98/8/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-16 ta’ Frar 1998 dwar it-tqegħid fis-suq ta’ prodotti bijoċidali (4) u r-Regolament (KE) Nru 1907/2006 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-18 ta’ Diċembru 2006 rigward ir-reġistrazzjoni, il-valutazzjoni, l-awtorizzazzjoni u r-restrizzjoni ta’ sustanzi kimiċi (REACH), li jistabbilixxi Aġenzija Ewropea għas-Sustanzi Kimiċi, li jemenda d-Direttiva 1999/45/KE u li jħassar ir-Regolament (KEE) Nru 793/93 tal-Kunsill u r-Regolament (KE) Nru 1488/94 tal-Kummissjoni kif ukoll id-Direttiva 76/769/KEE tal-Kunsill u d-Direttivi 91/155/KEE, 93/67/KEE, 93/105/KE u 2000/21/KE (5) tal-Kummissjoni.
(3)
Deċiżjonijiet li ttieħdu rigward ċerti sustanzi kimiċi taħt il-Konvenzjoni ta’ Stokkolma dwar pollutanti organiċi persistenti (“il-Konvenzjoni ta’ Stokkolma”), iffirmata fit-22 ta’ Mejju 2001 u approvata, f’isem il-Komunità, bid-Deċiżjoni tal-Kunsill 2006/507/KE (6) u azzjoni regolatorja sussegwenti li ttieħdet fir-rigward ta’ dawk is-sustanzi kimiċi skont ir-Regolament (KE) Nru 850/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-29 ta’ April 2004 dwar pollutanti organiċi persistenti u li jemenda d-Direttiva 79/117/KEE (7).għandhom jittieħdu wkoll inkonsiderazzjoni.
(4)
Is-sustanzi acetochlor, asulam, chloropicrin u propargite ma ġewx approvati bħala sustanzi attivi fir-Regolament (KE) Nru 1107/2009, bl-effett li dawk is-sustanzi attivi huma pprojbiti għall-użu bħala pestiċidi u għalhekk għandhom jiġu miżjuda mal-listi ta’ sustanzi kimiċi li hemm fil-Partijiet 1 u 2 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 689/2008. Iż-żieda tas-sustanzi acetochlor, asulam, chloropicrin u propargite mal-Anness I ġiet sospiża minħabba applikazzjoni ġdida għall-inklużjoni fl-Anness I tad-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE tal-15 ta’ Lulju 1991 li tikkonċerna t-tqegħid fis-suq ta’ prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti (8) mressqa skont l-Artikolu 13 tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 33/2008 tas-17 ta’ Jannar 2008 li jistipula regoli dettaljati għall-applikazzjoni tad-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE fir-rigward ta’ proċedura regolari u aċċellerata għall-valutazzjoni ta’ sustanzi attivi li kienu jagħmlu parti mill-programm ta’ ħidma msemmi fl-Artikolu 8(2) ta’ dik id-Direttiva iżda li ma ġewx inklużi fl-Anness I tagħha (9). Dik l-applikazzjoni l-ġdida għal darb’oħra wasslet għad-deċiżjoni li s-sustanzi acetochlor, asulam, chloropicrin u propargite ma jiġux approvati bħala sustanzi attivi taħt ir-Regolament (KE) Nru 1107/2009 bir-riżultat li s-sustanzi acetochlor, asulam, chloropicrin u propargite jibqgħu projbiti għall-użu bħala pestiċidi u li r-raġuni għas-sospensjoni taż-żieda mal-Anness I ma baqgħetx valida. Għalhekk, is-sustanzi acetochlor, asulam, chloropicrin u propargite għandhom jiġu miżjuda mal-listi ta’ sustanzi kimiċi li jinsabu fil-Partijiet 1 u 2 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 689/2008.
(5)
Is-sustanza flufenoxuron ma ġietx approvata bħala sustanza attiva taħt ir-Regolament (KE) Nru 1107/2009 u s-sustanza flufenoxuron ma ġietx inkluża bħala sustanza attiva fl-Annessi I, IA jew IB tad-Direttiva 98/8/KE għall-prodotti tat-tip 18, bl-effett li l-flufenoxuron huwa ristrett severament għall-użu bħala pestiċida u għalhekk għandu jiġi miżjud mal-lista ta’ sustanzi kimiċi li tinsab fil-Partijiet 1 u 2 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 689/2008 għaliex virtwalment l-użu kollu huwa projbit minkejja l-fatt li l-flufenoxuron ġie inkluż fl-Anness I tad-Direttiva 98/8/KE għall-prodotti tat-tip 8 u għalhekk jista’ jiġi awtorizzat mill-Istati Membri għall-użu fil-preservattivi tal-injam soġġetti għal kundizzjonijiet speċifiċi. Iż-żieda tal-flufenoxuron mal-Anness I ġiet sospiża minħabba applikazzjoni ġdida għall-inklużjoni fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE mressqa skont l-Artikolu 13 tar-Regolament (KE) Nru 33/2008. Dik l-applikazzjoni l-ġdida għal darb’oħra wasslet għad-deċiżjoni li s-sustanza flufenoxuron ma tiġix approvata taħt ir-Regolament (KE) Nru 1107/2009 bl-effett li r-raġuni għas-sospensjoni taż-żieda mal-Anness I ma baqgħetx valida. Għalhekk, is-sustanza flufenoxuron għandha tiġi miżjuda mal-listi ta’ sustanzi kimiċi li jinsabu fil-Partijiet 1 u 2 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 689/2008.
(6)
Is-sustanza naled ma ġietx inkluża bħala sustanza attiva fl-Annessi I, IA jew IB tad-Direttiva 98/8/KE u s-sustanza naled ma ġietx inkluża bħala sustanza attiva fl-Annessi I tad-Direttiva 91/414/KEE bl-effett li s-sustanza naled hija pprojbita għall-użu bħala pestiċida u għalhekk għandha tiġi miżjuda mal-listi ta’ sustanzi kimiċi li hemm fil-Partijiet 1 u 2 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 689/2008.
(7)
Is-sustanzi aċidu 2-naftilossiaketiku, diphenylamine u propanil ma ġewx approvati bħala sustanzi attivi taħt ir-Regolament (KE) Nru 1107/2009, bl-effett li aċidu 2-naftilossiaketiku, diphenylamine u propanil huma pprojbiti għall-użu bħala pestiċidi u għalhekk għandhom jiġu miżjuda mal-listi ta’ sustanzi kimiċi li hemm fil-Partijiet 1 u 2 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 689/2008. Iż-żieda ta’ aċidu 2-naftilossiaketiku, diphenylamine u propanil mal-Parti 2 tal-Anness I ġiet sospiża minħabba applikazzjoni ġdida għall-inklużjoni fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE mressqa skont l-Artikolu 13 tar-Regolament (KE) Nru 33/2008. Din l-applikazzjoni l-ġdida għal darb’oħra wasslet għad-deċiżjoni li s-sustanzi aċidu 2-naftilossiaketiku, diphenylamine u propanil ma jiġux inklużi bħala sustanzi attivi fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE bl-effett li s-sustanzi aċidu 2-naftilossiaketiku, diphenylamine u propanil jibqgħu projbiti għall-użu bħala pestiċidi u r-raġuni għas-sospensjoni taż-żieda mal-Parti 2 tal-Anness I ma baqgħetx valida. Għalhekk, is-sustanzi aċidu 2-naftilossiaketiku, diphenylamine u propanil għandhom jiġu miżjuda mal-lista ta’ sustanzi kimiċi li tinsab fil-Parti 2 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 689/2008.
(8)
Fil-ħames laqgħa tagħha f’Ġunju 2011, il-Konferenza tal-Partijiet tal-Konvenzjoni ta’ Rotterdam iddeċidiet li tinkludi l-alachlor, l-aldicarb u l-endosulfan fl-Anness III ta’ dik il-Konvenzjoni, bl-effett li l-alachlor, l-aldicarb u l-endosulfan ġew soġġetti għall-proċedura tal-PIC skont dik il-Konvenzjoni u għalhekk għandhom jitneħħew mil-lista ta’ kimiċi li hemm fil-Parti 2 u jiżdiedu mal-lista ta’ sustanzi kimiċi li hemm fil-Parti 3 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 689/2008.
(9)
Is-sustanza dichlorvos ma ġietx inkluża bħala sustanza attiva fl-Annessi I, IA jew IB tad-Direttiva 98/8/KE u d-dichlorvos ma ġiex inkluż bħala sustanza attiva fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE, bl-effett li d-dichlorvos huwa projbit għall-użu bħala pestiċida. Minħabba li d-dichlorvos huwa diġà inkluż fil-listi ta’ sustanzi kimiċi li jinsabu fil-Partijiet 1 u 2 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 689/2008, dawk l-entrati għandhom jiġu emendati biex jirriflettu l-aktar żviluppi legali riċenti.
(10)
Is-sustanzi bifenthrin u metam ġew approvati bħala sustanzi attivi taħt ir-Regolament (KE) Nru 1107/2009, bl-effett li l-bifenthrin u l-metam ma għadhomx aktar projbiti għall-użu bħala pestiċidi. Konsegwentement is-sustanzi attivi għandhom jitħassru mill-Parti 1 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 689/2008.
(11)
Is-sustanza cyanamide għandha titneħħa mill-Parti 2 tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 689/2008 minħabba li ġiet imressqa evidenza li l-projbizzjoni fis-subkategorija “pestiċidi fil-grupp ta’ prodotti tal-protezzjoni tal-pjanti” ma tirrappreżentax restrizzjoni severa dwar l-użu tas-sustanza fil-livell tal-kategorija “pestiċidi” minħabba l-fatt li s-cyanamide għandha użi importanti bħala bijoċida. Is-cyanamide ġiet identifikata u notifikata għal evalwazzjoni skont id-Direttiva 98/8/KE. Għalhekk, prodotti bijoċidali li fihom is-cyanamide jistgħu jibqgħu jiġu awtorizzati mill-Istati Membri skont ir-regoli nazzjonali tagħhom, sakemm tittieħed deċiżjoni taħt dik id-Direttiva.
(12)
Ir-Regolament (KE) Nru 850/2004, kif emendat mir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 519/2012 (10) jimplimenta d-deċiżjoni meħuda taħt il-Konvenzjoni ta’ Stokkolma biex l-endosulfan tiġi elenkata fil-Parti 1 tal-Anness A tal-Konvenzjoni ta’ Stokkolma billi s-sustanza kimika tiżdied mal-Parti A tal-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 850/2004. Konsegwentement, dik il-kimika għandha tiġi miżjuda mal-Parti 1 tal-Anness V tar-Regolament (KE) Nru 689/2008.
(13)
Ir-Regolament (KE) Nru 689/2008 għandu għalhekk jiġi emendat b’dan il-mod.
(14)
Sabiex l-industrija tingħata biżżejjed żmien biex tieħu l-miżuri neċessarji għall-konformità ma’ dan ir-Regolament u biex l-Istati Membri jieħdu l-miżuri neċessarji għall-implimentazzjoni ta’ dan ir-Regolament, l-applikazzjoni tiegħu għandu jiġi diferit.
(15)
Il-miżuri previsti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 133 tar-Regolament (KE) Nru 1907/2006,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 689/2008 huwa emendat kif ġej:
(1)
L-Anness I, huwa emendat skont l-Anness I ta’ dan ir-Regolament.
(2)
L-Anness V huwa emendat skont l-Anness II ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika mill-1 ta’ April 2013.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-25 ta’ Jannar 2013.