VERORDNUNG (EU) Nr. 657/2014 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 15. Mai 2014
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 in Bezug auf die der Kommission zu übertragenden delegierten Befugnisse und Durchführungsbefugnisse
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 207 Absatz 2,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,
gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 des Rates (2) wurden der Kommission Befugnisse zur Durchführung einiger Bestimmungen der genannten Verordnung übertragen.
(2)
Infolge des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon sollten die der Kommission mit der Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 übertragenen Befugnisse an die Artikel 290 und 291 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) angepasst werden.
(3)
Um einige der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 anzuwenden, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 AEUV Rechtsakte hinsichtlich der Änderungen der Anhänge I, II und III der genannten Verordnung zu erlassen. Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen, auch auf der Ebene von Sachverständigen, durchführt. Bei der Vorbereitung und Ausarbeitung delegierter Rechtsakte sollte die Kommission gewährleisten, dass die einschlägigen Dokumente dem Europäischen Parlament und dem Rat gleichzeitig, rechtzeitig und auf angemessene Weise übermittelt werden.
(4)
Um einheitliche Bedingungen für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 zu gewährleisten, sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse übertragen werden, um bestehende Systeme zu bewerten und zuzulassen, mit denen sich die Legalität der aus den Partnerländern ausgeführten Holzprodukte und deren Rückverfolgbarkeit gewährleisten lässt, so dass diese Grundlage eines Genehmigungssystems für Holzeinfuhren in die Europäische Gemeinschaft („Forest Law Enforcement, Governance and Trade“ - Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor - FLEGT) bilden können, sowie um in Zusammenhang mit dem FLEGT-Genehmigungssystem praktische Modalitäten und Dokumente eines Standardformats festzulegen, einschließlich ihrer möglichen Form (elektronische Form oder Papierform). Diese Befugnisse sollten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) ausgeübt werden.
(5)
Die Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 sollte daher entsprechend geändert werden -
HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 2173/2005 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 4 Absätze 2 und 3 erhalten folgende Fassung:
„(2) Um die notwendige Sicherheit hinsichtlich der Legalität der betreffenden Holzprodukte zu gewährleisten, bewertet die Kommission vorhandene Systeme, mit denen sich die Legalität der aus den Partnerländern ausgeführten Holzprodukte und ihre Rückverfolgbarkeit gewährleisten lässt, und erlässt Durchführungsrechtsakte, um diese zuzulassen. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 11 Absatz 3 genannten Prüfverfahren erlassen.
Die von der Kommission zugelassenen Systeme können die Grundlage einer FLEGT-Genehmigung bilden.
(3) Von den Anforderungen des Absatzes 1 ausgenommen sind die Holzprodukte von Baumarten, die in den Anhängen A, B und C der Verordnung (EG) Nr. 338/97 (4) aufgeführt sind.
Die Kommission überprüft diese Ausnahme unter Berücksichtigung der Marktentwicklungen und der bei der Durchführung dieser Verordnung gewonnenen Erfahrungen, erstattet dem Europäischen Parlament und dem Rat über ihre Erkenntnisse Bericht und legt erforderlichenfalls angemessene Vorschläge für Gesetzgebungsakte vor.
(4) Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (ABl. L 61 vom 3.3.1997, S. 1).“;" 						
2.
Artikel 5 Absatz 9 erhält folgende Fassung:
„(9) Um einheitliche Bedingungen für die Durchführung dieses Artikels zu gewährleisten, legt die Kommission im Wege von Durchführungsrechtsakten die Verfahrensmodalitäten und die Dokumente eines Standardformats, einschließlich ihrer möglichen Form, fest. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 11 Absatz 3 genannten Prüfverfahren erlassen.“;
3.
Artikel 10 erhält folgende Fassung:
„Artikel 10
(1) Der Kommission wird die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte gemäß Artikel 11a zu erlassen, um die in Anhang I enthaltene Liste der Partnerländer und der von ihnen benannten Genehmigungsstellen zu ändern.
(2) Der Kommission wird die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte gemäß Artikel 11a zu erlassen, um die in Anhang II enthaltene Liste der Holzprodukte, auf die das FLEGT-Genehmigungssystem Anwendung findet, zu ändern. Bei der Annahme dieser Änderungen trägt die Kommission der Durchführung der FLEGT-Partnerschaftsabkommen Rechnung. Bei solchen Änderungen sind die vierstelligen Positionskodenummern bzw. die sechsstelligen Unterpositionskodenummern entsprechend der geltenden geänderten Fassung des Anhangs I des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren anzugeben.
(3) Der Kommission wird die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte gemäß Artikel 11a zu erlassen, um die in Anhang III enthaltene Liste der Holzprodukte, auf die das FLEGT-Genehmigungssystem Anwendung findet, zu ändern. Bei der Annahme dieser Änderungen trägt die Kommission der Durchführung der FLEGT-Partnerschaftsabkommen Rechnung. Bei solchen Änderungen sind die vierstelligen Positionskodenummern bzw. die sechsstelligen Unterpositionskodenummern entsprechend der geltenden geänderten Fassung des Anhangs I des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren anzugeben; die Änderungen gelten nur für das in Anhang III genannte jeweilige Partnerland.“;
4.
Artikel 11 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„(1) Die Kommission wird von dem Ausschuss für Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor (FLEGT) unterstützt. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (5).
(5) Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 zur Festlegung der allgemeinen Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren (ABl. L 55 vom 28.2.2011, S. 13).“;" 						
b)
Absatz 2 wird gestrichen;
c)
Absatz 3 erhält folgende Fassung:
„(3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.“;
d)
Absatz 4 wird gestrichen;
5.
folgender Artikel wird eingefügt:
„Artikel 11a
Ausübung der Befugnisübertragung
(1) Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte wird der Kommission unter den in diesem Artikel festgelegten Bedingungen übertragen.
(2) Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Artikel 10 Absätze 1, 2 und 3 wird der Kommission für einen Zeitraum von fünf Jahren ab dem 30. Juni 2014 übertragen. Die Kommission erstellt spätestens neun Monate vor Ablauf des Zeitraums von fünf Jahren einen Bericht über die Befugnisübertragung. Die Befugnisübertragung verlängert sich stillschweigend um Zeiträume gleicher Länge, es sei denn, das Europäische Parlament oder der Rat widersprechen einer solchen Verlängerung spätestens drei Monate vor Ablauf des jeweiligen Zeitraums.
(3) Die Befugnisübertragung gemäß Artikel 10 Absätze 1, 2 und 3 kann vom Europäischen Parlament oder vom Rat jederzeit widerrufen werden. Der Beschluss über den Widerruf beendet die Übertragung der in diesem Beschluss angegebenen Befugnis. Er wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union oder zu einem im Beschluss über den Widerruf angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Die Gültigkeit von delegierten Rechtsakten, die bereits in Kraft sind, wird von dem Beschluss über den Widerruf nicht berührt.
(4) Sobald die Kommission einen delegierten Rechtsakt erlässt, übermittelt sie ihn gleichzeitig dem Europäischen Parlament und dem Rat.
(5) Ein delegierter Rechtsakt, der gemäß Artikel 10 Absätze 1, 2 und 3 erlassen wurde, tritt nur in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Übermittlung dieses Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat Einwände erhoben haben oder wenn vor Ablauf dieser Frist das Europäische Parlament und der Rat beide der Kommission mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände erheben werden. Auf Initiative des Europäischen Parlaments oder des Rates wird diese Frist um vier Monate verlängert.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 15. Mai 2014.
REGOLAMENT (UE) Nru 657/2014 TAL-PARLAMENT EWROPEW U TAL-KUNSILL
tal-15 ta’ Mejju 2014
li jemenda r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2173/2005 fir-rigward tas-setgħat delegati u tas-setgħat ta’ implimentazzjoni li għandhom jingħataw lill-Kummissjoni
IL-PARLAMENT EWROPEW U L-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidraw it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u b’mod partikolari l-Artikolu 207(2) tiegħu,
Wara li kkunsidraw il-proposta tal-Kummissjoni Ewropea,
Wara li l-abbozz tal-att leġislattiv intbagħat lill-parlamenti nazzjonali,
Filwaqt li jaġixxu skont il-proċedura leġislattiva ordinarja (1),
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2173/2005 (2) jagħti setgħat lill-Kummissjoni biex timplimenta xi wħud mid-dispożizzjonijiet ta’ dak ir-Regolament.
(2)
B’konsegwenza tad-dħul fis-seħħ tat-Trattat ta’ Lisbona, is-setgħat mogħtija lill-Kummissjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2173/2005 għandhom jiġu allinjati mal-Artikoli 290 u 291 tat-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea (TFUE).
(3)
Sabiex jiġu applikati wħud mid-dispożizzjonijiet tar-Regolament (KE) Nru 2173/2005, is-setgħa li jiġu adottati atti skont l-Artikolu 290 TFUE għandha tiġi delegata lill-Kummissjoni fir-rigward tal-emendi għal Annessi I, II u III għal dak ir-Regolament. Huwa partikolarment importanti li l-Kummissjoni twettaq konsultazzjonijiet xierqa matul il-ħidma ta’ tħejjija tagħha, anke fil-livell tal-esperti. Meta tkun qed tħejji u tfassal atti ddelegati, il-Kummissjoni għandha tiżgura t-trażmissjoni simultanja, f’waqtha u adattata tad-dokumenti rilevanti lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill.
(4)
Sabiex jiġu żgurati kundizzjonijiet uniformi għall-implimentazzjoni tar-Regolament (KE) Nru 2173/2005, il-Kummissjoni għandha tingħata setgħat ta’ implimentazzjoni biex tivvaluta u tapprova skemi eżistenti li jiggarantixxu l-legalità u l-intraċċar affidabbli tal-prodotti tal-injam esportati mill-pajjiżi msieħba, bil-għan li dawk l-iskemi jsiru l-bażi ta’ liċenzja tal-Infurzar tal-Liġi, t-Tmexxija u l-Kummerċ fis-Settur tal-Forestrija (FLEGT), u biex jiġu adottati modalitajiet ta’ natura prattika u dokumenti ta’ format standard, inklużi l-mezzi possibbli tagħhom (format elettroniku jew karta) fir-rigward tal-iskema ta’ liċenzjar FLEGT. Dawk is-setgħat għandhom jiġu eżerċitati skont ir-Regolament (UE) Nru 182/2011 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (3).
(5)
Għaldaqstant, ir-Regolament (KE) Nru 2173/2005 għandu jiġi emendat skont dan,
ADOTTAW DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 2173/2005 għandu jiġi emendat kif ġej:
(1)
Fl-Artikolu 4, il-paragrafi 2 u 3 għandhom jiġu sostitwiti b’dan li ġej:
“2. Sabiex tiġi pprovduta l-assigurazzjoni meħtieġa fir-rigward tal-legalità tal-prodotti tal-injam ikkonċernati, il-Kummissjoni għandha tivvaluta l-iskemi eżistenti li jiggarantixxu l-legalità u l-intraċċar affidabbli tal-prodotti tal-injam esportati mill-pajjiżi msieħba u tadotta atti ta’ implimentazzjoni biex tapprovahom. Dawk l-atti ta’ implimentazzjoni għandhom jiġu adottati skont il-proċedura ta’ eżami msemmija fl-Artikolu 11(3).
L-iskemi approvati mill-Kummissjoni jistgħu jiffurmaw il-bażi ta’ liċenzja tal-FLEGT.
3. Il-prodotti tal-injam tal-ispeċijiet elenkati fl-Annessi A, B u C tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 338/97 (*) għandhom ikunu eżenti mir-rekwiżit stabbilit fil-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu.
Il-Kummissjoni għandha tirrieżamina dik l-eżenzjoni b’kont meħud tal-iżviluppi tas-suq u l-esperjenza miksuba fl-implimentazzjoni ta’ dan ir-Regolament, għandha tirrapporta dwar is-sejbiet tagħha lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill, u, jekk ikun meħtieġ, tressaq, proposti leġislattivi xierqa.
(*) Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 338/97 tad-9 ta’ Diċembru 1996 dwar il-protezzjoni ta’ speċi ta’ fawna u flora selvaġġi billi jkun regolat il-kummerċ fihom (ĠU L 61, 3.3.1997, p. 1).”;" 						
(2)
Fl-Artikolu 5, il-paragrafu 9 għandu jinbidel b’dan li ġej:
“9. Sabiex jiġu żgurati kundizzjonijiet uniformi għall-implimentazzjoni ta’ dan l-Artikolu, il-Kummissjoni għandha, permezz ta’ atti ta’ implimentazzjoni, tadotta l-modalitajiet proċedurali u d-dokumenti ta’ format standard, inklużi l-mezzi possibbli tagħhom. Dawk l-atti ta’ implimentazzjoni għandhom jiġu adottati skont il-proċedura ta’ eżami msemmija fl-Artikolu 11(3).”;
(3)
L-Artikolu 10 għandu jiġi sostitwit b’dan li ġej:
“Artikolu 10
1. Il-Kummissjoni għandha tingħata s-setgħa tadotta atti ddelegati skont l-Artikolu 11a sabiex temenda l-lista tal-pajjiżi msieħba u l-awtoritajiet maħturin ta’ liċenzjar tagħhom, kif stipulat fl-Anness I.
2. Il-Kummissjoni għandha tingħata s-setgħa tadotta atti ddelegati skont l-Artikolu 11a sabiex temenda l-lista tal-prodotti tal-injam, kif stipulat fl-Anness II, li għaliha tapplika l-iskema ta’ liċenzjar tal-FLEGT. Fl-adozzjoni ta’ dawk l-emendi l-Kummissjoni għandha tqis l-implimentazzjoni tal-Ftehimiet ta’ Sħubija tal-FLEGT. Tali emendi għandhom jinkludu l-kodiċi tal-prodotti, fil-livell ta’ intestatura ta’ erba’ ċifri jew fil-livell ta’ subintestatura ta’ sitt ċifri tal-verżjoni attwali tal-Anness I tas-Sistema Armonizzata ta’ Deskrizzjoni u Kodifikazzjoni tal-Prodotti.
3. Il-Kummissjoni għandha tingħata s-setgħa li tadotta atti ddelegati skont l-Artikolu 11a sabiex temenda l-lista tal-prodotti tal-injam, kif jinsab fl-Anness III, li għaliha tapplika l-iskema ta’ liċenzjar tal-FLEGT. Fl-adozzjoni ta’ dawk l-emendi l-Kummissjoni għandha tqis l-implimentazzjoni tal-Ftehimiet ta’ Sħubija tal-FLEGT. Tali emendi għandhom jinkludu l-kodiċi tal-prodotti, fil-livell ta’ intestatura ta’ erba’ ċifri jew fil-livell ta’ subintestatura ta’ sitt ċifri tal-verżjoni attwali tal-Anness I tas-Sistema Armonizzata ta’ Deskrizzjoni u Kodifikazzjoni tal-Prodotti, u għandhom japplikaw biss b’rabta mal-pajjiżi sieħba korrispondenti kif stabbilit fl-Anness III.”;
(4)
L-Artikolu 11 huwa emendatkif ġej:
(a)
il-paragrafu 1 jinbidel b’dan li ġej:
“1. Il-Kummissjoni għandha tiġi assistita mill-Kumitat għall-Infurzar tal-Liġi tal-Foresta, Governanza u Kummerċ (FLEGT). Dan il-kumitat għandu jkun kumitat skont it-tifsira tar-Regolament (UE) Nru 182/2011 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (**).
(**) Regolament (UE) Nru 182/2011 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-16 ta’ Frar 2011 li jistabbilixxi r-regoli u l-prinċipji ġenerali dwar il-modalitajiet ta’ kontroll mill-Istati Membri tal-eżerċizzju mill-Kummissjoni tas-setgħat ta’ implimentazzjoni (ĠU L 55, 28.2.2011, p. 13).”;" 						
(b)
jitħassar il-paragrafu 2.
(c)
il-paragrafu 3 jinbidel b’dan li ġej:
“3. Meta ssir referenza għal dan il-paragrafu, għandu japplika l-Artikolu 5 tar-Regolament (UE) Nru 182/2011.”;
(d)
jitħassar il-paragrafu 4.
(5)
Jiddaħħal l-Artikolu li ġej:
“Artikolu 11a
Eżerċizzju tad-delega
1. Il-Kummissjoni qed tingħata s-setgħa tadotta atti ddelegati bil-kundizzjonijiet stabbiliti f’dan l-Artikolu.
2. Is-setgħa tal-adozzjoni tal-atti ddelegati msemmija fl-Artikolu 10(1), (2) u (3) għandha tiġi kkonferita lill-Kummissjoni għal perijodu ta’ ħames snin mit-30 ta' Ġunju 2014. Il-Kummissjoni għandha tfassal rapport fir-rigward tad-delega tas-setgħa mhux aktar tard minn disa’ xhur qabel tmiem il-perijodu ta’ ħames snin. Id-delega tas-setgħa għandha tiġi estiża b’mod taċitu għal perijodi ta’ tul identiku, sakemm il-Parlament Ewropew jew il-Kunsill ma jopponux tali estensjoni sa mhux aktar tard minn tliet xhur qabel it-tmiem ta’ kull perijodu.
3. Id-delega tas-setgħa msemmija fl-Artikolu 10(1), (2) u (3) tista’ tiġi revokata fi kwalunkwe ħin mill-Parlament Ewropew jew mill-Kunsill. Id-deċiżjoni għar-revoka għandha ġġib fi tmiemha d-delega tas-setgħa speċifikata f’dik id-deċiżjoni. Din id-deċiżjoni għandha tidħol fis-seħħ fil-ġurnata ta’ wara dik tal-pubblikazzjoni tad-deċiżjoni f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea jew f’data aktar tard speċifikata fiha. Ma għandhiex taffettwa l-validità ta’ kwalunkwe att iddelegat li jkun diġà fis-seħħ.
4. Malli tadotta att iddelegat, il-Kummissjoni għandha tinnotifika dan simultanjament lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill.
5. Att iddelegat adottat skont l-Artikolu 10(1), (2) u (3) għandu jidħol fis-seħħ biss jekk il-Parlament Ewropew jew il-Kunsill ma jkunux oġġezzjonaw għalih fi żmien xahrejn minn meta jiġu nnotifikati dwaru, jew jekk, qabel ma jiskadi dak il-perijodu, il-Parlament Ewropew u l-Kunsill it-tnejn ikunu informaw lill-Kummissjoni li mhumiex ser joġġezzjonaw għalih. Dak il-perjodu għandu jiġi estiż b’erba’ xhur fuq inizjattiva tal-Parlament Ewropew jew tal-Kunsill.”.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fit-tielet jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, il-15 ta’ Mejju 2014.