VERORDNUNG (EU) Nr. 848/2012 DER KOMMISSION
vom 19. September 2012
zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich Phenylquecksilberverbindungen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (1), insbesondere auf Artikel 68 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In ihrer Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat über eine Gemeinschaftsstrategie für Quecksilber (2) legte die Kommission die Notwendigkeit dar, die Quecksilberwerte in der Umwelt und die Exposition des Menschen zu reduzieren, und schlug als Ziele unter anderem die Verringerung des Eintritts von Quecksilber in die Gesellschaft durch Verringerung von Angebot und Nachfrage, die Verringerung der Quecksilberemissionen und den Schutz gegen Quecksilberemissionen vor. Diese Mitteilung wurde 2010 (3) überarbeitet.
(2)
Der Rat hat mehrfach sein Bekenntnis zu dem Gesamtziel bekräftigt, die menschliche Gesundheit und die Umwelt vor Freisetzungen von Quecksilber und Quecksilberverbindungen zu schützen, indem weltweit vom Menschen verursachte Freisetzungen von Quecksilber in die Luft, in das Wasser und in den Boden minimiert und dort, wo dies machbar ist, vollständig unterbunden werden. In diesem Zusammenhang unterstrich der Rat, dass dort, wo vertretbare Alternativen vorhanden sind, möglichst rasch und vollständig auf quecksilberhaltige Erzeugnisse verzichtet werden sollte; Ziel sollte es letztlich sein, auf alle quecksilberhaltigen Erzeugnisse zu verzichten, wobei den technischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten und dem Bedarf der wissenschaftlichen Forschung und Entwicklung in angemessener Weise Rechnung zu tragen ist (4).
(3)
Quecksilber und seine Verbindungen sind hochgiftig für Menschen, Ökosysteme und wildlebende Tiere. Hohe Dosen können für den Menschen tödlich sein, aber auch relativ niedrige Mengen können bereits ernsthafte Entwicklungsstörungen des Nervensystems verursachen und wurden zudem mit schädlichen Auswirkungen auf das Herz-Kreislauf-, das Immun- und das Fortpflanzungssystem in Verbindung gebracht. Quecksilber ist ein globaler persistenter Schadstoff, der in verschiedenen Formen zwischen den Bereichen Luft, Wasser, Sedimente, Boden sowie Flora und Fauna zirkuliert und sich in der Umwelt in Methylquecksilber, seine giftigste Form, umwandeln kann.
(4)
Nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 muss ein Mitgliedstaat, wenn er der Auffassung ist, dass die Herstellung, das Inverkehrbringen oder die Verwendung eines Stoffes als solchem, in einem Gemisch oder in einem Erzeugnis ein Risiko für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt mit sich bringt, das nicht angemessen beherrscht wird und behandelt werden muss, nach der Benachrichtigung der Europäischen Chemikalienagentur („Agentur“) ein diesbezügliches Dossier erstellen.
(5)
Entsprechend dem Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 25/2008 vom 14. März 2008 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens (5) wurde die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum aufgenommen.
(6)
Norwegen hat ein Dossier über fünf Phenylquecksilberverbindungen, nämlich Phenylquecksilberacetat, Phenylquecksilberpropionat, Phenylquecksilber-2-ethylhexanoat, Phenylquecksilberoctanoat und Phenylquecksilberneodecanoat erstellt, welches belegt, dass das Risiko für die menschliche Gesundheit und die Umwelt durch die Herstellung, die Verwendung oder das Inverkehrbringen dieser Stoffe als solche, in Gemischen oder in Erzeugnissen ein unionsweites Vorgehen erforderlich macht. Das betreffende Dossier wurde der Agentur zur Einleitung des Beschränkungsverfahrens übermittelt.
(7)
Diese fünf Phenylquecksilberverbindungen finden bekanntlich insbesondere als Katalysatoren in Polyurethansystemen für Beschichtungen, Klebe- und Dichtmittel sowie Elastomere Verwendung. Die Quecksilberkatalysatoren werden in die Polymerstruktur eingebaut und verbleiben im Enderzeugnis, aus dem keine beabsichtigte Freisetzung von Quecksilber- oder Phenylquecksilberverbindungen erfolgt. Von anderen Phenylquecksilberverbindungen ist nicht bekannt, dass sie als Katalysatoren in Polyurethansystemen verwendet werden, weshalb sie nicht in die im Rahmen des Dossiers vorgenommene Beurteilung einbezogen wurden.
(8)
Der Lebenszyklus der Phenylquecksilberverbindungen führt dazu, dass beträchtliche Mengen von Quecksilber in die Umwelt gelangen, und erhöht die Gesamtquecksilberemissionen. Insbesondere werden die Phenylquecksilberverbindungen in der Umwelt abgebaut, dabei entstehen Abbauprodukte wie Methylquecksilber, die ebenso bedenklich wie persistente, bioakkumulierbare und toxische (PBT) Stoffe sind. Da sich die Metaboliten der Phenylquecksilberverbindungen ineinander umwandeln können, handelt es sich um grenzüberschreitende Schadstoffe. Wegen der Bildung von Umwandlungs- oder Abbauprodukten mit PBT-Eigenschaften sind Phenylquecksilberverbindungen somit im Hinblick auf die Emissions- und Expositionskontrolle wie PBT-Substanzen zu behandeln. Hierfür sollten die Exposition und die Emissionen für Menschen und die Umwelt so weit wie möglich verringert werden.
(9)
Die Exposition von Menschen über die Umwelt erfolgt möglicherweise vor allem durch Nahrungsmittel, die die Phenylquecksilber-Abbauprodukte enthalten können. Insbesondere in der aquatischen Nahrungskette kommt es zu einer Biomagnifikation von Methylquecksilber, so dass Bevölkerungsgruppen und wildlebende Tiere, die sich in hohem Maße von Fisch und Meeresfrüchte ernähren, besonders gefährdet sind. Methylquecksilber überwindet sowohl die Plazentaschranke als auch die Blut-Hirn-Schranke und hemmt die geistige Entwicklung möglicherweise schon vor der Geburt, weshalb die Exposition von Frauen im gebärfähigen Alter und von Kindern am bedenklichsten ist.
(10)
Am 10. Juni 2011 gab der Ausschuss für Risikobeurteilung (RAC) der Agentur seine Stellungnahme zu der vorgeschlagenen Beschränkung ab, wobei er die Wirksamkeit der Maßnahme für die Verringerung des Risikos für die menschliche Gesundheit und die Umwelt berücksichtigte. Außerdem stellte der RAC fest, dass andere quecksilberorganische Verbindungen als Katalysatoren für die Herstellung von Polymeren verwendet werden könnten. Diese Stoffe wurden allerdings nicht in die im Rahmen des Dossiers vorgenommene Beurteilung einbezogen.
(11)
Am 15. September 2011 gab der Ausschuss für sozioökonomische Analysen der Agentur seine Stellungnahme zu der vorgeschlagenen Beschränkung ab, wobei er die Wirksamkeit der Maßnahme gegen die erkannten Risiken im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit der sozioökonomischen Vorteile und Kosten berücksichtigte.
(12)
Die Agentur hat die Stellungnahmen des Ausschusses für Risikobeurteilung und des Ausschusses für sozioökonomische Analysen der Kommission übermittelt.
(13)
Es sollte ein angemessener Zeitraum vorgesehen werden, damit die betroffenen Akteure die zur Einhaltung der in dieser Verordnung festgelegten Maßnahmen gegebenenfalls notwendigen Schritte unternehmen können.
(14)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des nach Artikel 133 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 wird entsprechend dem Anhang dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 10. Oktober 2017.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. September 2012
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 848/2012
tad-19 ta’ Settembru 2012
li jemenda l-Anness XVII għar-Regolament (KE) Nru 1907/2006 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar ir-Reġistrazzjoni, il-Valutazzjoni, l-Awtorizzazzjoni u r-Restrizzjoni ta’ Sustanzi Kimiċi (“REACH”) fir-rigward tal-komposti tal-fenilmerkurju
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li-kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 1907/2006 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-18 ta’ Dicembru 2006 dwar ir-Reġistrazzjoni, il-Valutazzjoni, l-Awtorizzazzjoni u r-Restrizzjoni ta’ Sustanzi Kimiċi (REACH), li jistabbilixxi Aġenzija Ewropea għas-Sustanzi Kimiċi, li jemenda d-Direttiva 1999/45/KE u li jħassar ir-Regolament (KEE) Nru 793/93 tal-Kunsill u r-Regolament (KE) Nru 1488/94 tal-Kummissjoni kif ukoll id-Direttiva 76/769/KEE tal-Kunsill u d-Direttivi 91/155/KEE, 93/67/KEE, 93/105/KE u 2000/21/KE tal-Kummissjoni (1), b’mod partikolari l-Artikolu 68(1) tiegħu,
Billi:
(1)
Fil-Komunikazzjoni tagħha lill-Kunsill u lill-Parlament Ewropew dwar Strateġija Komunitarja li Tirrigwarda l-Merkurju (2) il-Kummissjoni enfasizzat li hemm bżonn li jitnaqqsu l-livelli tal-merkurju fl-ambjent u l-esponiment tal-bniedem għall-merkurju u bħala għanijiet ipproponiet, fost l-oħrajn, it-tnaqqis fid-dħul fiċ-ċirkolazzjoni tal-merkurju fis-soċjetà, permezz ta’ tnaqqis fil-provvista u d-domanda, it-tnaqqis tal-emissjonijiet tal-merkurju u l-ħarsien mill-emissjonijiet tal-merkurju. Dik il-Komunikazzjoni ġiet riveduta fl-2010 (3).
(2)
Il-Kunisll afferma diversi drabi l-impenn tiegħu lejn l-għan ġenerali tal-ħarsien tas-saħħa tal-bniedem u l-ambjent mir-rilaxx tal-merkurju u l-komposti tiegħu bit-tnaqqis, u fejn ikun fattibbli, eventwalment bl-eliminazzjoni tar-rilaxxi globali antropoġeniċi tal-merkurju fl-arja, l-ilma u r-raba’. F’dan il-kuntest, il-Kunsill enfasizza li, fejn jeżistu alternattivi vijabbli, il-prodotti li jkun fihom il-merkurju għandhom jitneħħew minnufih u kompletament, bl-għan aħħari li l-prodotti kollha li jkun fihom il-merkurju jitneħħew, b’kunsiderazzjoni xierqa għaċ-ċirkostanzi tekniċi u ekonomiċi u l-ħtieġa għal riċerka u żviluppi xjentifiċi. (4).
(3)
Il-merkurju u l-komposti tiegħu huma tossiċi ħafna għall-bniedem, l-ekosistemi u l-organiżmi selvaġġi. Dożi għoljin tiegħu jistgħu jkunu fatali għall-bniedem, iżda anki dożi relattivament baxxi jista’ jkollhom impatti negattivi serji fuq l-iżvilupp newroloġiku u kienu marbuta wkoll ma’ effetti negattivi potenzjali fuq is-sistema kardjovaskulari, immunoloġika u riproduttiva. Il-merkurju huwa kkunsidrat bħala sustanza niġġiesa organika persistenti globalment, li tiċċirkola bejn l-arja, l-ilmijiet, is-sedimenti, il-ħamrija u l-bijota f’diversi forom u li tista’ tinbidel fl-ambjent f’metilmerkurju, l-iktar forma tossika tagħha.
(4)
Ir-Regolament (KE) Nru 1907/2006 jistipula li jekk Stat Membru jqis li l-manifattura, it-tqegħid fis-suq jew l-użu ta’ sustanza waħedha, f’taħlita jew f’oġġett, jistgħu jkunu ta’ periklu mhux ikkontrollat adegwatement għas-saħħa tal-bniedem jew għall-ambjent u hemm bżonn li dan jiġi indirizzat, l-Istat Membru għandu jħejji fajl wara li jinforma lill-Aġenzija Ewropea għas-Sustanzi Kimiċi (minn hawn ’il quddiem “l-Aġenzija”) bl-intenzjoni tiegħu.
(5)
Skont id-Deċiżjoni tal-Kumitat Konġunt taż-ŻEE Nru 25/2008 tal-14 ta’ Marzu 2008 li temenda l-Anness II (Regolamenti tekniċi, standards, ittestjar u ċertifikazzjoni) mal-Ftehim taż-ŻEE (5), ir-Regolament (KE) Nru 1907/2006 ġie inkorporat fil-Ftehim dwar iż-Żona Ekonomika Ewropea.
(6)
In-Norveġja ħejjiet fajl dwar ħames komposti tal-fenilmerkurju, jiġifieri l-aċetat tal-fenilmerkurju, il-propjonat tal-fenilmerkurju, il-fenilmerkurju 2-etileżanoat, l-ottanoat tal-fenilmerkurju u n-neodekanoat tal-fenilmerkurju, li juri li hija meħtieġa azzjoni mifruxa fl-Unjoni kollha sabiex jiġi indirizzat ir-riskju għas-saħħa tal-bniedem u għall-ambjent ikkawżat mill-manifattura, l-użu u t-tqegħid fis-suq ta’ dawk is-sustanzi, waħdehom, f’taħlitiet jew f’oġġetti. Dan il-fajl tressaq lill-Aġenzija biex jinbeda l-proċess ta’ restrizzjoni.
(7)
Huwa magħruf li l-ħames komposti tal-fenilmerkurju jintużaw, b’mod speċjali, bħala katalisti fis-sistemi tal-poliuretan li jintużaw għall-kisi, it-twaħħil, is-siġill u fl-applikazzjonijiet li jużaw l-elastomeri. Il-katalisti tal-merkurju jiġu inkorporati fl-istruttura polimera u jibqgħu fl-oġġett finali li minnu l-komposti tal-merkurju jew tal-fenilmerkurju ma jiġux rilaxxati intenzjonalment. Mhuwiex magħruf li komposti oħra tal-fenilmerkurju jintużaw bħala katalisti f’sistemi tal-poliuretan u għalhekk dawn ma kinux inklużi fil-valutazzjoni mwettqa fil-fajl.
(8)
Iċ-ċiklu tal-ħajja tal-komposti tal-fenilmerkurju jwasslu għal rilaxx sinifikanti fl-ambjent ta’ merkurju u dan iwassal għal żieda fl-emissjonijiet globali ta’ merkurju. B’mod partikolari, il-komposti tal-fenilmerkurju jiddegradaw fl-ambjent u jagħtu prodotti mid-degradazzjoni, inkluż il-metilmerkurju, li huma ta’ tħassib daqs is-sustanzi persistenti, bijoakkumulattivi u tossiċi (PBTs). L-interkonverżjoni tal-metaboliti tal-komposti tal-fenilmerkurju tagħti proprjetajiet ta’ trasportazzjoni fit-tul. Għalhekk, billi jkunu qed jiġu ġġenerati prodotti mit-trasformazzjoni/id-degradazzjoni li huma ta’ natura persistenti, bijoakkumulattiva u tossika, il-komposti tal-fenilmerkurju stess għandhom jiġu trattati bħala sustanzi persistenti, bijoakkumulattivi u tossiċi fir-rigward tal-kontroll tal-emissjonijiet u l-esponiment. Għal dan il-għan, l-esponiment tal-bniedem u l-ambjent u l-emissjonijiet li jaffettwawhom, għandhom jitnaqqsu kemm jista’ jkun.
(9)
L-esponiment prinċipali tal-bniedem permezz tal-ambjent jista’ jkun mill-ikel, fejn jista’ jkun hemm prodotti mid-degradazzjoni tal-komposti tal-fenilmerkurju, inkluż il-metilmerkurju. Il-konċentrazzjoni bijoloġika tal-metilmerkurju tiżdied speċjalment fil-katina alimentari akkwatika, u minħabba f’dan il-popolazzjoni umana u l-organiżmi selvaġġi li għandhom dieta rikka fil-ħut u l-frott tal-baħar isiru partikolarment vulnerabbli. Il-metilmerkurju jgħaddi faċilment kemm mill-plaċenta u kemm mill-partizzjoni bejn id-demm u l-moħħ, u jwaqqaf l-iżvilupp mentali potenzjali anki qabel it-twelid, u b’hekk u b’hekk l-esponiment tan-nisa li jista’ jkollhom it-tfal u t-tfal stess huwa ta’ tħassib kbir.
(10)
Fl-10 ta’ Ġunju 2011, il-Kumitat għall-Valutazzjoni tar-Riskju tal-Aġenzija (RAC) adotta l-opinjoni tiegħu dwar ir-restrizzjoni proposta, filwaqt li qies l-effikaċja tagħha fit-tnaqqis tar-riskji għas-saħħa tal-bniedem u tal-ambjent. Barra minn hekk, l-RAC identifika li komposti oħra tal-organumerkurju jistgħu jintużaw bħala katalisti fil-produzzjoni tal-polimeri. Madankollu, dawn is-sustanzi ma kinux inklużi fil-valutazzjoni mwettqa fil-fajl.
(11)
Fil-15 ta’ Settembru 2011, il-Kumitat għall-Analiżi Soċjoekonomika tal-Aġenzija adotta l-opinjoni tiegħu dwar ir-restrizzjoni proposta, filwaqt li qies l-effikaċja tagħha fl-indirizzar tar-riskji identifikati fir-rigward tal-proporzjonalità tal-benefiċċji soċjoekonomiċi tagħha meta mqabblin mal-ispejjeż soċjoekonomiċi.
(12)
L-Aġenzija ppreżentat l-opinjonijiet tal-Kumitati għall-Valutazzjoni tar-Riskju u għall-Analiżi Soċjekonomika lill-Kummissjoni.
(13)
Huwa xieraq li jingħata perjodu ta’ żmien raġonevoli għall-partijiet interessati kkonċernati biex jieħdu l-miżuri li jistgħu jkunu meħtieġa għall-konformità mal-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament.
(14)
Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament jikkonformaw mal-opinjoni tal-Kumitat stabbilit bl-Artikolu 133 tar-Regolament (KE) Nru 1907/2006,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-Anness XVII għar-Regolament (KE) Nru 1907/2006 huwa emendat skont l-Anness għal dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-20 jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan għandu japplika mill-10 ta’ Ottubru 2017.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, id-19 ta’ Settembru 2012.