DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 4. Dezember 2013
zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich des Eintrags für Brasilien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Europäische Union zugelassen ist, zur Änderung des Anhangs II.D der Entscheidung 92/260/EWG hinsichtlich der Bedingungen für die Untersuchung auf Rotz sowie zur Änderung der Entscheidungen 92/260/EWG, 93/196/EWG und 93/197/EWG hinsichtlich bestimmter geografischer Bezeichnungen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 8553)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2013/718/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe a,
gestützt auf die Richtlinie 2009/156/EG des Rates vom 30. November 2009 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 12 Absätze 1 und 4, Artikel 15 Buchstabe a, Artikel 16 Absatz 2 und Artikel 19 Buchstaben a und b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 92/65/EWG enthält Bestimmungen für Einfuhren in die Union, unter anderem von Samen, Eizellen und Embryonen von Equiden. Diese Bestimmungen müssen denen, die für den Handel zwischen Mitgliedstaaten gelten, mindestens gleichwertig sein.
(2)
In der Richtlinie 2009/156/EG sind die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr lebender Equiden in die Europäische Union niedergelegt. Nach dieser Richtlinie ist die Einfuhr von Equiden in die Gemeinschaft nur aus Drittländern bzw., falls eine Regionalisierung festgelegt ist, Teilen von Drittländern zugelassen, die seit mindestens sechs Monaten frei von Rotz sind.
(3)
Die Entscheidung 2004/211/EG der Kommission (3) enthält die Liste der Drittländer bzw., falls eine Regionalisierung festgelegt ist, der Teile von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen gestatten sollen, sowie weitere Einfuhrbedingungen. Brasilien wird derzeit in dieser Liste in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG geführt.
(4)
Mit der Entscheidung 92/260/EWG (4) der Kommission wurden die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und Bestimmungen über die Veterinärbescheinigungen für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde festgelegt.
(5)
Mit der Entscheidung 93/195/EWG (5) wurden die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und Bestimmungen über die Veterinärbescheinigungen für die Wiedereinfuhr von registrierten Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmten Pferden nach vorübergehender Ausfuhr festgelegt.
(6)
Mit der Entscheidung 93/196/EWG (6) der Kommission wurden die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und Bestimmungen über die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Schlachtequiden festgelegt.
(7)
Mit der Entscheidung 93/197/EWG der Kommission (7) wurden die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und Bestimmungen über die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von registrierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden festgelegt.
(8)
Rotz tritt in Teilen des Hoheitsgebiets von Brasilien auf; daher ist die Einfuhr von Equiden und von Equidensperma, -eizellen und -embryonen lediglich aus der Region BR-1 des Hoheitsgebiets dieses Drittlands, wie in Spalte 4 des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG beschrieben, zugelassen. Derzeit zählen die Bundesstaaten Rio Grande do Sul, Santa Catarina, Paraná, São Paulo, Mato Grosso do Sul, Goiás, Espírito Santo, Rondônia und Mato Grosso sowie der Distrito Federal zur Region BR-1.
(9)
Am 18. April, am 16. Mai und am 25. Juni 2013 meldete Brasilien der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) bestätigte Fälle von Rotz bei Pferden in den Bundesstaaten São Paulo, Minas Gerais, Espirito Santo und Rondônia. Brasilien hat in der Folge für die gesamte Gruppe der Bundesstaaten der Region BR-1 keine Tiergesundheitsbescheinigungen gemäß der Richtlinie 2009/156/EG mehr ausgestellt.
(10)
Am 9. Juli 2013 informierte Brasilien die Kommission über seine Maßnahmen zur Verhinderung der Einschleppung von Rotz in die Gebiete dieses Drittlands, die in der Entscheidung 2004/211/EG aufgeführt sind und in denen die Seuche nicht aufgetreten ist. Zu diesen Maßnahmen zählt mindestens die Untersuchung auf Rotz ohne Befund vor der Verbringung von Equiden aus Bundesstaaten mit gemeldeten Fällen von Rotz in andere Equidenbestände in diesen Staaten und in andere brasilianische Bundesstaaten. Brasilien bestätigte, dass der Bundesstaat Rio de Janeiro seit dem letzten, am 16. Juli 2012 gemeldeten Fall von Rotz frei von dieser Seuche ist.
(11)
Mit Schreiben vom 30. Oktober 2013 informierte Brasilien über einen Fall von Rotz im Bundesstaat Paraná.
(12)
Da die Bundesstaaten São Paulo, Espirito Santo, Rondônia und Paraná nicht mehr frei von Rotz sind und die zuständigen Behörden Brasiliens Garantien gegeben haben, dass die Seuche in den übrigen, der Region BR-1 zugeteilten Bundesstaaten und im Bundesstaat Rio de Janeiro nicht vorhanden ist, sollten im Eintrag für diese Region in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG São Paulo, Espirito Santo, Rondônia und Paraná gestrichen und der Bundesstaat Rio de Janeiro hinzugefügt werden.
(13)
Weil das Risiko, an Rotz zu erkranken, für registrierte Pferde geringer ist als für andere Kategorien von Equiden, sollten zur Einfuhr von Equiden aus Brasilien in die Union nur registrierte Pferde gemäß den Entscheidungen 92/260/EWG, 93/195/EWG und 93/197/EWG zugelassen werden.
(14)
Am 25. Februar 2013 veröffentlichte die Kommission den Bericht (8) über ein im Oktober 2012 in Brasilien durchgeführtes Audit der Ausfuhr von Equiden und ihrem Zuchtmaterial in die Union. Nach diesem Bericht sollte die Einfuhr von Equidensamen, -eizellen und -embryonen aus Brasilien ausgesetzt werden, bis die empfohlenen Korrekturmaßnahmen abgeschlossen und überprüft worden sind.
(15)
Brasilien gehört zur Statusgruppe D in Anhang I der Entscheidung 92/260/EWG; registrierte Pferde, die zeitweilig für die Einfuhr in die Union zugelassen werden sollen, müssen den Anforderungen gemäß dem Muster der Gesundheitsbescheinigung D in Anhang II dieser Entscheidung genügen. Um sicher zu gehen, dass zeitweilig für die Einfuhr in die Union zugelassene registrierte Pferde nicht an Rotz erkrankt sind, sollte in den Teil III „Angaben zum Gesundheitszustand“ dieser Musterbescheinigung eine Erklärung aufgenommen werden, wonach das registrierte Pferd mittels Komplementbindungsreaktion mit negativem Ergebnis bei einer Serumverdünnung von 1 in 10 auf Rotz untersucht wurde, und zwar anhand einer innerhalb von 10 Tagen vor dem Versand in die Union entnommenen Blutprobe.
(16)
Aus Gründen der Klarheit und Kohärenz der Rechtsvorschriften der Union sollten die Länderlisten, die jeweils nach dem dritten Gedankenstrich unter Teil III Buchstabe d der Bescheinigungen A bis E in Anhang II der Entscheidung 92/260/EWG aufgeführt sind, entsprechend den in Anhang I dieser Entscheidung bereits aktualisierten geografischen Bezeichnungen geändert werden.
(17)
Fußnote 3 in Anhang II der Entscheidung 93/196/EWG sollte angepasst werden, um deutlich zu machen, dass die Einfuhr von Schlachtequiden aus Brasilien in die Union verboten ist.
(18)
Aus den im Erwägungsgrund 13 genannten Gründen sollte in Anhang I der Entscheidung 93/197/EWG deutlich gemacht werden, dass die Tiergesundheitsanforderungen in der Bescheinigung D in deren Anhang II im Falle Brasiliens nur für die Einfuhr registrierter Pferde gelten.
(19)
Die Entscheidungen 92/260/EWG, 93/196/EWG, 93/197/EWG und 2004/211/EG sollten deshalb entsprechend geändert werden.
(20)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Entscheidung 92/260/EWG wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Anhang II der Entscheidung 93/196/EWG wird gemäß Anhang II des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 3
Anhang I der Entscheidung 93/197/EWG wird gemäß Anhang III des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 4
Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG wird gemäß Anhang IV des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 5
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 4. Dezember 2013
DEĊIŻJONI TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI
tal-4 ta’ Diċembru 2013
li temenda l-Anness I tad-Deċiżjoni 2004/211/KE fir-rigward tal-entrata għall-Brażil fil-lista ta’ pajjiżi terzi u ta’ partijiet mit-territorju tagħhom li minnhom hija awtorizzata l-introduzzjoni fl-Unjoni ta’ ekwidi ħajjin u ta’ semen, ova u embrijuni tal-ispeċi ekwina, u li temenda l-Anness II(D) tad-Deċiżjoni 92/260/KEE fir-rigward tar-rekwiżiti tat-test għall-glanders, u li temenda d-Deċiżjonijiet 92/260/KEE, 93/196/KEE u 93/197/KEE fir-rigward ta’ ċerti denominazzjonijiet ġeografiċi
(notifikata bid-dokument C(2013) 8553)
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
(2013/718/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 92/65/KEE tat-13 ta’ Lulju 1992 li tistabbilixxi l-ħtiġijiet dwar saħħa tal-annimali li jirregolaw il-kummerċ ta’, u l-importazzjoni fil-Komunità ta’ annimali, semen, ova u embrijuni mhux suġġetti għal ħtiġijiet ta’ saħħa tal-annimali meħtieġa f’regoli speċifiċi tal-Komunità li hemm referenza għalihom fl-Anness A(I) tad-Direttiva 90/425/KEE (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 17(3)(a) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2009/156/KE tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar kundizzjonijiet tas-saħħa tal-annimali li jirregolaw il-moviment u l-importazzjoni minn pajjiżi terzi ta’ ekwidi (2), u b’mod partikolari l-Artikolu 12(1) u (4), il-punt (a) tal-Artikolu 15, l-Artikolu 16(2), u l-punti (a) u (b) tal-Artikolu 19 tagħha,
Billi:
(1)
Id-Direttiva 92/65/KEE tistabbilixxi l-kundizzjonijiet applikabbli għall-importazzjonijiet fl-Unjoni, fost l-oħrajn, ta’ semen, ova u embrijuni tal-ispeċi ekwina. Dawk il-kundizzjonijiet għandhom ikunu mill-inqas ekwivalenti għal dawk applikabbli għall-kummerċ bejn l-Istati Membri.
(2)
Id-Direttiva 2009/156/KE tistipula l-kundizzjonijiet tas-saħħa tal-annimali għall-importazzjoni ta’ ekwidi ħajjin fl-Unjoni. Hija tistipula li l-importazzjonijiet tal-ekwidi fl-Unjoni huma awtorizzati biss minn pajjiżi terzi, jew partijiet mit-territorju ta’ pajjiżi terzi fejn tapplika r-reġjonalizzazzjoni, u li ilhom ħielsa mill-glanders għal perjodu ta’ sitt xhur.
(3)
Id-Deċiżjoni 2004/211/KE (3) li tistabbilixxi lista ta’ pajjiżi terzi, jew ta’ partijiet minnhom fejn tapplika r-reġjonalizzazzjoni, li minnhom l-Istati Membri għandhom jawtorizzaw l-importazzjoni tal-ekwidi u s-semen, l-ova u l-embrijuni tagħhom, u tindika l-kundizzjonijiet l-oħra li huma applikabbli għal tali importazzjonijiet. Il-Brażil huwa attwalment inkluż f’dik il-lista, stabbilita fl-Anness I tad-Deċiżjoni 2004/211/KE.
(4)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 92/260/KEE (4) tistipula l-kundizzjonijiet tas-saħħa tal-annimali u r-regoli dwar iċ-ċertifikazzjoni veterinarja għal dħul temporanju ta’ żwiemel irreġistrati.
(5)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 93/195/KEE (5) tistipula l-kundizzjonijiet tas-saħħa tal-annimali u r-regoli dwar iċ-ċertifikazzjoni veterinarja għad-dħul mill-ġdid ta’ żwiemel irreġistrati għat-tiġrija, kompetizzjoni u avvenimenti kulturali wara esportazzjoni temporanja.
(6)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 93/196/KEE (6) tistipula l-kundizzjonijiet tas-saħħa tal-annimali u r-regoli dwar iċ-ċertifikazzjoni veterinarja għal importazzjonijiet ta’ ekwidi għall-qatla.
(7)
Id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 93/197/KEE (7) tistipula l-kundizzjonijiet tas-saħħa tal-annimali u r-regoli dwar iċ-ċertifikazzjoni veterinarja għall-importazzjoni ta’ ekwidi irreġistrati u ekwidi għat-tgħammir u l-produzzjoni.
(8)
Il-glanders jinstab f’partijiet mit-territorju tal-Brażil u, konsegwentament, l-importazzjonijiet tal-ekwidi, u s-semen, l-ova u l-embrijuni tagħhom, huma awtorizzati biss mir-reġjun BR-1 tat-territorju ta’ dak il-pajjiż terz, kif deskritt fil-kolonna 4 tal-Anness I tad-Deċiżjoni 2004/211/KE. L-Istati ta’ Rio Grande do Sul, Santa Catarina, Paraná, São Paulo, Mato Grosso do Sul, Goiás, Distrito Federal, Espírito Santo, Rondônia, Mato Grosso huma attwalment inklużi fir-reġjun BR-1 tal-Brażil.
(9)
Fit-18 ta’ April, fis-16 ta’ Mejju u fil-25 ta’ Ġunju 2013, il-Brażil innotifika lill-Organizzazzjoni Dinjija għas-Saħħa tal-Annimali (OIE) bil-konferma ta’ każijiet ta’ glanders fiż-żwiemel fl-Istati ta’ São Paulo, Minas Gerais, Espirito Santo u Rondonia. Għaldaqstant, il-Brażil waqqaf il-ħruġ taċ-ċertifikati tas-saħħa tal-annimali skont id-Direttiva 2009/156/KE għall-grupp kollu kemm hu tal-istati federali inklużi fir-reġjun BR-1.
(10)
Fid-9 ta’ Lulju 2013, il-Brażil informa lill-Kummissjoni bil-miżuri meħuda għall-prevenzjoni tal-introduzzjoni tal-glanders fiż-żoni ta’ dak il-pajjiż terz li huma elenkati fid-Deċiżjoni 2004/211/KE u fejn il-marda mhijiex preżenti. Dawn il-miżuri jinkludu minn tal-inqas test għall-glanders imwettaq b’riżultat negattiv qabel ma jiġu ttrasportati l-ekwidi minn Stati fejn ġiet irreġistrata l-glanders lejn kwalunkwe kongregazzjoni ta’ ekwidi f’dawn l-Istati u f’kull stat ieħor tal-Brażil. Il-Brażil ikkonferma li mill-aħħar każ, li kien irrappurtat fis-16 ta’ Lulju 2012 ‘l hawn, l-Istat ta’ Rio de Janeiro baqa’ ħieles mill-glanders.
(11)
Permezz ta’ ittra tat-30 ta’ Ottubru 2013, il-Brażil ħabbar każ ta’ glanders fl-Istat ta’ Paraná.
(12)
Billi l-Istati ta’ São Paulo, Espirito Santo, Rondonia u Paraná ma għadhomx ħielsa mill-glanders, u l-awtoritajiet kompetenti tal-Brażil ipprovdew garanziji rigward l-assenza tal-marda fl-istati federali l-oħra attwalment inklużi fir-reġjun BR-1 u fl-Istat ta’ Rio de Janeiro, l-entrata għal dak ir-reġjun fl-Anness I tad-Deċiżjoni 2004/211/KE għandha tiġi emendata sabiex mil-lista attwali jitħassru São Paulo, Espirito Santo, Rondonia u Paraná u jiżdied mal-lista l-Istat ta’ Rio de Janeiro.
(13)
Minħabba li r-riskju li ż-żwiemel irreġistrati jkunu laqqtu l-glanders huwa aktar baxx milli għal kull kategorija oħra tal-ekwidi, l-importazzjoni fl-Unjoni ta’ ekwidi mill-Brażil għandha tkun awtorizzata biss għal żwiemel irreġistrati skont id-Deċiżjonijiet 92/260/KEE, 93/195/KEE u 93/197/KEE.
(14)
Fil-25 ta’ Frar 2013, il-Kummissjoni ppubblikat ir-rapport (8) ta’ eżerċizzju tal-awditjar dwar esportazzjonijiet lejn l-Unjoni ta’ ekwidi u l-prodotti ġerminali tagħhom, li kien sar fil-Brażil f’Ottubru 2012. Skont dak ir-rapport, jeħtieġ li jiġu sospiżi l-importazzjonijiet tas-semen, l-ova u l-embrijuni tal-annimali tal-ispeċi ekwina mill-Brażil, sakemm l-azzjonijiet korrettivi rakkomandati jitwettqu u jiġu vverifikati.
(15)
Il-Brażil huwa elenkat fil-Grupp Sanitarju D fl-Anness I tad-Deċiżjoni 92/260/KEE u ż-żwiemel irreġistrati intiżi għad-dħul temporanju fl-Unjoni għandhom jikkonformaw mar-rekwiżiti għaċ-ċertifikazzjoni tas-saħħa tal-annimali u dik veterinarja stipulati fil-mudell taċ-ċertifikat tas-saħħa D stipulat fl-Anness II ta’ dik id-Deċiżjoni. Sabiex jiġi żgurat li ż-żwiemel irreġistrati li jidħlu temporanjament fl-Unjoni jkunu ħielsa mill-glanders, huwa xieraq li fil-parti III “Informazzjoni dwar is-Saħħa” ta’ dak il-mudell taċ-ċertifikat tiġi inkluża konferma li ż-żiemel irreġistrat ġie soġġett għal test ta’ fissazzjoni kumplimentari għall-glanders li kellu riżultati negattivi f’tidwib tas-serum ta’ wieħed f’10 fuq kampjun tad-demm miġbur matul l-10 ijiem qabel ma jkun intbagħat lejn l-Unjoni.
(16)
Għal raġunijiet ta’ ċarezza u konsistenza tal-leġiżlazzjoni tal-Unjoni, il-listi tal-pajjiżi stipulati fit-tielet inċiż tal-punt III(d) ta’ kull wieħed mill-mudelli taċ-ċertifikati A sa E fl-Anness II tad-Deċiżjoni 92/260/KEE għandhom jiġu emendati sabiex jitqiesu d-denominazzjonijiet ġeografiċi attwali, li huma diġà stipulati fl-Anness I ta’ dik id-Deċiżjoni.
(17)
Jeħtieġ li n-nota f’qiegħ il-paġna 3 fl-Anness II tad-Deċiżjoni 93/196/KEE tiġi adattata sabiex tiċċara li l-importazzjoni fl-Unjoni mill-Brażil ta’ ekwidi għall-qtil hija pprojbita.
(18)
Għar-raġunijiet imsemmija fil-premessa 13, jeħtieġ li fl-Anness I tad-Deċiżjoni 93/197/KEE jiġi speċifikat li l-kundizzjonijiet għas-saħħa tal-annimali u għaċ-ċertifikazzjoni veterinarja fl-Anness II(D) tagħha japplikaw fil-każ tal-Brażil għal importazzjonijiet ta’ żwiemel irreġistrati biss.
(19)
Għalhekk għandhom jiġu emendati kif inhu xieraq id-Deċiżjonijiet 92/260/KEE, 93/196/KEE, 93/197/KEE u 2004/211/KE.
(20)
Il-miżuri stipulati f’din id-Deċiżjoni huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
L-Anness II tad-Deċiżjoni 92/260/KEE huwa emendat skont l-Anness I ta’ din id-Deċiżjoni.
Artikolu 2
L-Anness II tad-Deċiżjoni 93/196/KEE huwa emendat skont l-Anness II ta’ din id-Deċiżjoni.
Artikolu 3
L-Anness I tad-Deċiżjoni 93/197/KEE huwa emendat skont l-Anness III ta’ din id-Deċiżjoni.
Artikolu 4
L-Anness I tad-Deċiżjoni 2004/211/KE huwa emendat skont l-Anness IV ta’ din id-Deċiżjoni.
Artikolu 5
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, l-4 ta’ Diċembru 2013.