BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 12. Dezember 2013
über einen vom Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland mitgeteilten nationalen Übergangsplan nach Artikel 32 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 8815)
(Nur der englische Text ist verbindlich)
(2013/761/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (1), insbesondere auf Artikel 32 Absatz 5 Unterabsatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland („das Vereinigte Königreich“) hat der Kommission am 14. Dezember 2012 im Einklang mit Artikel 32 Absatz 5 Unterabsatz 1 der Richtlinie 2010/75/EU seinen nationalen Übergangsplan mitgeteilt (2).
(2)
Der nationale Übergangsplan wurde im Einklang mit Artikel 32 Absätze 1, 3 und 4 der Richtlinie 2010/75/EU und dem Durchführungsbeschluss 2012/115/EU der Kommission (3) geprüft.
(3)
Bei der Prüfung der Vollständigkeit des vom Vereinigten Königreich übermittelten nationalen Übergangsplans stellte die Kommission fest, dass zahlreiche für die Prüfung unverzichtbare Daten im Plan fehlten und dass das Datentemplate gemäß Tabelle A.1 in der Anlage A zum Anhang des Durchführungsbeschlusses 2012/115/EU nicht vollständig ausgefüllt war. Außerdem stellte die Kommission fest, dass bei vielen Anlagen die im nationalen Übergangsplan enthaltenen Daten mit den Daten des vom Vereinigten Königreich im Jahr 2009 gemäß der Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (4) übermittelten Emissionsinventars nicht übereinstimmten.
(4)
Da das Fehlen von Daten und die Diskrepanzen zwischen dem nationalen Übergangsplan und dem Emissionsinventar nach der Richtlinie 2001/80/EG die Prüfung des Übergangsplans erschwerten, forderte die Kommission das Vereinigte Königreich mit Schreiben vom 3. Juni 2013 (5) auf, den Übergangsplan unter Verwendung der korrekten Datentemplates und mit den fehlenden Daten erneut zu übermitteln, die festgestellten Abweichungen zwischen dem Übergangsplan und dem Emissionsinventar von 2009 nach der Richtlinie 2001/80/EG zu klären und ausdrücklich zu bestätigen, dass die Aggregationsregeln gemäß Artikel 29 der Richtlinie 2010/75/EU bei der Zusammenstellung des nationalen Übergangsplans angewendet wurden.
(5)
Das Vereinigte Königreich übermittelte der Kommission am 18. Juni 2013 (6), am 19. Juni 2013 (7), am 20. Juni 2013 (8) und am 1. Juli 2013 (9) zusätzliche Angaben. Dabei übermittelte das Vereinigte Königreich die meisten der fehlenden Daten unter Verwendung der vorgeschriebenen Templates sowie eine teilweise Klärung der Abweichungen zwischen den Angaben im nationalen Übergangsplan und dem Emissionsinventar von 2009 nach der Richtlinie 2001/80/EG.
(6)
Nach weiterer Prüfung des nationalen Übergangsplans und der übermittelten zusätzlichen Angaben des Vereinigten Königreichs versandte die Kommission am 10. September 2013 ein zweites Schreiben (10). In diesem Schreiben forderte die Kommission das Vereinigte Königreich erneut auf, ausdrücklich zu bestätigen, dass die Aggregationsregeln gemäß Artikel 29 der Richtlinie 2010/75/EU für alle in den Übergangsplan einbezogenen Anlagen korrekt angewendet wurden; außerdem forderte sie das Vereinigte Königreich auf, zu bestätigen, dass keine der Feuerungsanlagen, für die eine Ausnahme gemäß Artikel 4 Absatz 4 der Richtlinie 2001/80/EG gewährt wurde, in den nationalen Übergangsplan einbezogen wurde. Des Weiteren bezweifelte die Kommission bei einer Reihe von Anlagen die Berechtigung ihrer Einbeziehung in den nationalen Übergangsplan und bat um zusätzliche Daten und/oder Präzisierungen in Bezug auf die mittlere jährliche Abgasstromrate, die Umrechnungsfaktoren, die Feuerungswärmeleistung und die Emissionsgrenzwerte für bestimmte Anlagen, insbesondere für Mehrstofffeuerungsanlagen und Gasturbinen. Außerdem ersuchte die Kommission das Vereinigte Königreich um Angaben zu den vorgesehenen Maßnahmen für 120 in den nationalen Übergangsplan einbezogene Anlagen, die die rechtzeitige Einhaltung der ab dem 1. Juli 2020 geltenden Emissionsgrenzwerte gewährleisten sollen.
(7)
In ihrem Schreiben vom 10. September 2013 teilte die Kommission dem Vereinigten Königreich zudem mit, dass der NOx-Emissionsgrenzwert von 1 200 mg/Nm3 für feste Brennstoffe, der für die erheblich zu der NOx-Gesamtobergrenze des nationalen Übergangsplans beitragenden Anlage „Aberthaw Power Station“ angewendet wurde, berichtigt werden müsse, da die in Anmerkung 2 zu Tabelle C1 der Anlage C zum Anhang des Durchführungsbeschlusses 2012/115/EU genannten Voraussetzungen für die Anwendung dieses Grenzwerts für diese Anlage im Bezugszeitraum 2001-2010 nicht erfüllt waren. Nach den der Kommission vorliegenden Informationen hat das Vereinigte Königreich nicht nachgewiesen, dass der in der Anlage verwendete feste Brennstoff in jedem der Jahre zwischen 2001 und 2010 einen mittleren jährlichen Gehalt an flüchtigen Bestandteilen von unter 10 % aufwies.
(8)
In seinen Antwortschreiben vom 26. und vom 27. September 2013 (11) übermittelte das Vereinigte Königreich zusätzliche Daten und teilte der Kommission die Streichung von elf Anlagen aus dem nationalen Übergangsplan mit. In Bezug auf die Anlage „Aberthaw Power Station“ blieb das Vereinigte Königreich bei seiner Auffassung, dass die in Anmerkung 2 zu Tabelle C1 der Anlage C zum Anhang des Durchführungsbeschlusses 2012/115/EU genannten Voraussetzungen erfüllt gewesen seien und der NOx-Emissionsgrenzwert von 1 200 mg/Nm3 für feste Brennstoffe, anhand dessen der Beitrag zur Obergrenze von 2016 berechnet worden war, somit korrekt sei.
(9)
Ausgehend von den übermittelten zusätzlichen Angaben hat die Kommission festgestellt, dass im nationalen Übergangsplan nach wie vor wesentliche Daten für mehrere Anlagen fehlten und eine umfassende Prüfung des Plans somit nicht möglich war, insbesondere was die Stimmigkeit und Richtigkeit der Daten und Annahmen anbelangt, anhand deren die Beiträge der einzelnen Feuerungsanlagen zu den Emissionsobergrenzen berechnet wurden.
(10)
Nach abschließender Prüfung des vom Vereinigten Königreich mitgeteilten und entsprechend den zusätzlichen Angaben geänderten nationalen Übergangsplans hat die Kommission festgestellt, dass in folgendem wichtigen Punkt die einschlägigen Bestimmungen nicht eingehalten sind:
-
Da bei der Anlage „Aberthaw Power Station“ die in Anmerkung 2 zu Tabelle C1 der Anlage C zum Anhang des Durchführungsbeschlusses 2012/115/EU genannten Voraussetzungen, unter denen für die Berechnung des Beitrags der Anlage zu der Obergrenze von 2016 im nationalen Übergangsplan der NOx-Grenzwert von 1 200 mg/Nm3 für feste Brennstoffe angewendet werden kann, nicht erfüllt waren, ist die Anwendung dieses Emissionsgrenzwerts nach Auffassung der Kommission nicht angemessen.
(11)
Darüber hinaus hat die Kommission bei 34 in den nationalen Übergangsplan einbezogenen Anlagen festgestellt, dass die übermittelten Angaben nach wie vor nicht stimmig sind und/oder dass fehlende Daten ergänzt werden müssen, insbesondere was die angewendeten Emissionsgrenzwerte und die berechneten und mitgeteilten Beiträge zu den Obergrenzen anbelangt. Das Verzeichnis der Anlagen mit nicht stimmigen bzw. fehlenden Daten ist im Anhang dieses Beschlusses wiedergegeben.
(12)
Die Kommission ist daher zu dem Schluss gelangt, dass der vom Vereinigten Königreich mitgeteilte und entsprechend den zusätzlichen Informationen geänderte nationale Übergangsplan mit den Bestimmungen des Artikels 32 Absätze 1, 3 und 4 der Richtlinie 2010/75/EU sowie des Durchführungsbeschlusses 2012/115/EU nicht im Einklang steht.
(13)
Der vom Vereinigten Königreich mitgeteilte nationale Übergangsplan sollte daher abgelehnt werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der nationale Übergangsplan, den das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland der Kommission am 14. Dezember 2012 gemäß Artikel 32 Absatz 5 der Richtlinie 2010/75/EU mitgeteilt hat, steht nicht im Einklang mit den Bestimmungen des Artikels 32 Absätze 1, 3 und 4 der Richtlinie 2010/75/EU sowie des Durchführungsbeschlusses 2012/115/EU der Kommission und wird daher abgelehnt.
(2) Beabsichtigt das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, den nationalen Übergangsplan durchzuführen, so trifft es die erforderlichen Maßnahmen, um in einer überarbeiteten Fassung des Plans die folgenden Punkte zu regeln:
a)
Für die Anlage „Aberthaw Power Station“, die erheblich zu der NOx-Gesamtobergrenze des nationalen Übergangsplans beiträgt, ist der Emissionsgrenzwert, anhand dessen der Beitrag der Anlage zu der NOx-Obergrenze von 2016 berechnet wurde, zu berichtigen; damit der Emissionsgrenzwert von 1 200 mg/Nm3 für diese Anlage angewendet werden darf, muss das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland nachweisen, dass der in der Anlage verwendete feste Brennstoff gemäß der Anmerkung 2 zu Tabelle C1 der Anlage C zum Anhang des Durchführungsbeschlusses 2012/115/EU in den im nationalen Übergangsplan erfassten Bezugsjahren einen mittleren jährlichen Gehalt an flüchtigen Bestandteilen von unter 10 % aufwies;
b)
für die im Anhang des vorliegenden Beschlusses aufgeführten Anlagen sind die fehlenden Daten zu übermitteln und alle Unstimmigkeiten zu berichtigen oder zu klären, um völlige Stimmigkeit der im nationalen Übergangsplan enthaltenen und für diesen verwendeten Angaben zu erreichen; für die Zwecke dieses Buchstabens sind die detaillierten Klarstellungsersuchen in den Schreiben der Kommission an das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland vom 3. Juni 2013 und vom 10. September 2013 zu berücksichtigen.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland gerichtet.
Brüssel, den 12. Dezember 2013
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tat-12 ta’ Diċembru 2013
fir-rigward tan-notifika mir-Renju Unit tal-Gran Brittanja u l-Irlanda ta’ Fuq ta’ pjan nazzjonali tranżitorju msemmi fl-Artikolu 32 tad-Direttiva 2010/75/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar l-emissjonijiet industrijali
(notifikata bid-dokument C(2013) 8815)
(It-test bl-Ingliż biss huwa awtentiku)
(2013/761/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2010/75/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-24 ta’ Novembru 2010 dwar l-emissjonijiet industrijali (il-prevenzjoni u l-kontroll integrati tat-tniġġis) (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 32(5), it-tieni paragrafu, tagħha,
Billi:
(1)
Skont l-Artikolu 32(5) l-ewwel subparagrafu tad-Direttiva 2010/75/UE, ir-Renju Unit tal-Gran Brittanja u l-Irlanda ta’ Fuq (ir-Renju Unit), fl-14 ta’ Diċembru 2012 ippreżenta lill-Kummissjoni pjan nazzjonali tranżitorju (TNP) (2).
(2)
It-TNP ġie evalwat skont l-Artikolu 32(1), (3) u (4) tad-Direttiva 2010/75/UE u mad-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni 2012/115/UE (3).
(3)
Waqt il-valutazzjoni tal-kompletezza tat-TNP ippreżentata mir-Renju Unit, il-Kummissjoni sabet li ħafna dejta essenzjali għall-valutazzjoni kienet nieqsa mit-TNP, u li l-inventarju tad-dejta previst fit-Tabella A.1 fl-Appendiċi A tal-Anness għad-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni 2012/115/UE ma ġiex ippreżentat. Il-Kummissjoni nnutat ukoll li għal bosta impjanti, id-dejta inkluża fit-TNP ma qablitx mad-dejta fl-inventarju tal-emissjonijiet tal-2009 ppreżentat mir-Renju Unit skont id-Direttiva 2001/80/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (4).
(4)
Billi d-dejta nieqsa u d-diskrepanzi bejn it-TNP u l-inventarju tal-emissjonijiet skont id-Direttiva 2001/80/KE xekklu l-valutazzjoni tat-TNP, il-Kummissjoni fl-ittra tagħha tat-3 ta’ Ġunju 2013 (5), talbet lir-Renju Unit jippreżenta t-TNP mill-ġdid u jinkludi d-dejta nieqsa, u jikkjarifika d-differenzi li jinstabu bejn it-TNP u l-inventarju tal-emissjonijiet 2009 skont id-Direttiva 2001/80/KE, kif ukoll biex jikkonferma b’mod espliċitu li r-regoli ta’ aggregazzjoni stabbiliti fl-Artikolu 29 tad-Direttiva 2010/75/UE ġew applikati għall-kumpilazzjoni tat-TNP.
(5)
Ir-Renju Unit ippreżenta informazzjoni addizzjonali lill-Kummissjoni fit-18 ta’ Ġunju 2013 (6), id-19 ta’ Ġunju 2013 (7), l-20 ta’ Ġunju 2013 (8) u l-1 ta’ Lulju 2013 (9). F’dawn il-preżentazzjonijiet, ir-Renju Unit ipprovda l-biċċa l-kbira mid-dejta nieqsa bl-użu tal-mudelli mitluba, kif ukoll il-kjarifika parzjali tad-differenzi bejn l-informazzjoni fit-TNP u l-inventarju tal-emissjonijiet tal-2009 skont id-Direttiva 2001/80/KE.
(6)
Wara l-valutazzjoni ulterjuri tat-TNP u l-informazzjoni addizzjonali mressqa mir-Renju Unit, il-Kummissjoni bagħtet it-tieni ittra fl-10 ta’ Settembru 2013 (10). F’din l-ittra, il-Kummissjoni tenniet it-talba tagħha li r-Renju Unit jikkonferma b’mod espliċitu li għall-impjanti kollha inklużi fit-TNP, ir-regoli ta’ aggregazzjoni stabbiliti fl-Artikolu 29 tad-Direttiva 2010/75/UE ġew applikati b’mod korrett u staqsiet lir-Renju Unit jikkonferma li l-ebda wieħed mill-impjanti ta’ kombustjoni li bbenefikaw mill-eżenzjoni stabbilita fl-Artikolu 4(4) tad-Direttiva 2001/80/KE ma kien jagħmel parti mit-TNP. Il-Kummissjoni kompliet tanalizza l-eliġibbiltà ta’ għadd ta’ impjanti li għandhom jiġu inklużi fit-TNP u talbet dejta addizzjonali u/jew kjarifiki li jikkonċernaw ir-rati medji ta’ skart tal-fluss tal-gassijiet, il-fatturi ta’ konverżjoni, l-input termali kklassifikat totali u l-valuri tal-limitu tal-emissjonijiet applikati għal ċerti impjanti, b’mod partikolari impjanti ta’ kombustjoni multikarburanti u turbini tal-gass. Il-Kummissjoni talbet ukoll lir-Renju Unit biex jipprovdi informazzjoni dwar miżuri previsti għal 120 impjant inklużi fit-TNP biex jiżgura konformità f’waqtha mal-valuri tal-limitu tal-emissjonijiet li se japplikaw mill-1 ta’ Lulju 2020.
(7)
Fl-ittra tagħha tal-10 ta’ Settembru 2013, il-Kummissjoni infurmat ukoll lir-Renju Unit li l-valur ta’ limitu ta’ emissjonijiet ta’ 1 200 mg/Nm3 ta’ NOx użat għal karburant solidu u li jikkonċerna l-impjant “Aberthaw Power Station”, li jikkontribwixxi b’mod sinifikanti għal-limitu massimu globali tat-TNP għall-NOx, kellu jiġi koreġut billi l-kundizzjonijet għall-użu ta’ dan il-valur ta’ limitu, li huma stabbiliti fin-Nota 2 għat-Tabella C.1 fl-Appendiċi C tal-Anness għad-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni 2012/115/UE, ma kinux sodisfatti għal dan l-impjant waqt il-perjodu ta’ referenza 2001-2010. Skont l-informazzjoni disponibbli lill-Kummissjoni, ir-Renju Unit ma weriex li l-kontenut volatili medju annwali tal-karburant solidu li ntuża fl-impjant kien inqas minn 10 % fl-ebda mis-snin bejn l-2001 u l-2010.
(8)
Fit-tweġibiet tiegħu tas-26 u s-27 ta’ Settembru 2013 (11), ir-Renju Unit ipprovda dejta addizzjonali u informa lill-Kummissjoni bit-tneħħija ta’ 11-il impjant mit-TNP. Fir-rigward tal-impjant “Aberthaw Power Station”, ir-Renju Unit kompla jargumenta li l-kundizzjonijiet stabbiliti fin-Nota 2 għat-Tabella C.1 fl-Appendiċi C tal-Anness għad-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni 2012/115/UE ġew issodisfati u li l-valur tal-limitu ta’ emissjonijiet ta’ 1 200 mg/Nm3 ta’ NOx għal karburanti solidi uzati biex jikkalkulaw l-kontribuzzjoni għal-limitu massimu tal-2016 għaldaqstant kien korrett.
(9)
Abbażi tal-informazzjoni addizzjonali pprovduta, il-Kummissjoni sabet li kienet għadha nieqsa dejta essenzjali mit-TNP dwar ħafna impjanti, u li l-valutazzjoni sħiħa tat-TNP għalhekk ma kinitx possibbli, b’mod partikolari f’termini ta’ konsistenza u korrettezza tad-dejta u tas-suppożizzjonijiet u l-kalkoli użati għad-determinazzjoni tal-kontribuzzjonijiet ta’ kull impjant ta’ kombustjoni għal-limiti massimi ta’ emissjonijiet.
(10)
Wara valutazzjoni finali tat-TNP nnotifikata mir-Renju Unit, kif emendata skont informazzjoni addizzjonali, il-Kummissjoni identifikat element ewlieni wieħed li ma kienx konformi mad-dispożizzjonijiet applikabbli, kif ġej:
-
fir-rigward tal-impjant “Aberthaw Power Station”, billi l-kundizzjonijiet li japplikaw il-valur tal-limitu ta’ emissjonijiet ta’ 1 200 mg/Nm3 ta’ NOx għal karburanti solidi użati biex jikkalkulaw il-kontribuzzjoni tal-impjant għal-limitu massimu tat-TNP tal-2016, stabbiliti fin-Nota 2 tat-Tabella C1 għall-Appendiċi C tal-Anness għad-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni 2012/115/UE mhumiex issodifati, il-Kummissjoni tikkunsidra l-applikazzjoni ta’ dan il-valur ta’ limitu ta’ emissjonijiet bħala mhux xierqa.
(11)
Barra minn hekk, il-Kummissjoni identifikat 34 impjant fit-TNP, li għalihom l-informazzjoni rrapportata baqgħat inkonsistenti u/jew id-dejta nieqsa teħtieġ li tkun supplimentata, b’mod partikolari fir-rigward tal-valuri tal-limitu tal-emissjonijiet użati u l-kontribuzzjonjiet tal-limitu massimu kkalkulati u rrapportati. Il-lista ta’ impjanti li għalihom id-dejta hija inkonsistenti jew nieqsa hija inkluża fl-Anness għal din id-Deċiżjoni.
(12)
Għalhekk, il-Kummissjoni waslet għall-konklużjoni li t-TNP nnotifikat mir-Renju Unit, kif emendat skont l-informazzjoni addizzjonali, mhuwiex skont id-dispożizzjonijiet stabbiliti fl-Artikolu 32(1), (3) u (4) tad-Direttiva 2010/75/UE u fid-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni 2012/115/UE.
(13)
Għalhekk, it-TNP nnotifikat mir-Renju Unit ma għandux jiġi aċċettat.
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
1. Il-pjan nazzjonali tranżitorju li r-Renju Unit tal-Gran Brittanja u l-Irlanda ta’ Fuq nnotifika lil-Kummissjoni skont l-Artikolu 32(5) tad-Direttiva 2010/75/UE fl-14 ta’ Diċembru 2012, mhuwiex skont ir-rekwiżiti stabbiliti fl-Artikolu 32(1), (3) u (4) tad-Direttiva 2010/75/UE u fid-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni 2012/115/UE, u għalhekk mhuwiex se jiġi aċċettat.
2. Jekk ir-Renju Unit tal-Gran Brittanja u l-Irlanda ta’ Fuq għandu l-ħsieb li jimplimenta l-pjan nazzjonali tranżitorju, għandu jieħu l-miżuri kollha meħtieġa biex jindirizza, f’verżjoni riveduta tal-pjan, l-elementi li ġejjin:
(a)
fir-rigward tal-impjant “Aberthaw Power Station”, li jikkontribwixxi b’mod sinifikanti għal-limitu massimu tat-TNP għall-NOx, il-korrezzjoni tal-valur tal-limitu tal-emissjonijiet applikat biex jikkalkula l-kontribuzzjoni ta’ dan l-impjant għal-limitu massimu tal-2016 għall-NOx, biex dan l-impjant isir eliġibbli biex juża l-valur tal-limitu ta’ emissjonijiet ta’ 1 200 mg/Nm3, ir-Renju Unit tal-Gran Brittanja u l-Irlanda ta’ Fuq għandu juri li l-kontenut volatili medju annwali tal-karburant solidu użat fl-impjant kien inqas minn 10 % fis-snin ta’ referenza meqjusa għat-TNP, kif stabbilit fin-Nota 2 tat-Tabella C1 tal-Appendiċi C tal-Anness għad-Deċiżjoni tal-Implimentazzjoni 2012/115/UE;
(b)
fir-rigward tal-impjanti elenkati fl-Anness għal din id-Deċiżjoni: biex jissottomettu d-dejta nieqsa u jikkoreġu u jikkjarifikaw l-ambigwitajiet sabiex tinkiseb konsistenza sħiħa tul l-informazzjoni inkluża fi, u użata għall-pjan nazzjonali tranżitorju għall-għanijiet ta’ dan il-punt; għal dan il-għan, ir-Renju Unit tal-Gran Brittanja u l-Irlanda ta’ Fuq għandu jqis it-talbiet iddettaljati ta’ kjarifika stabbiliti fl-ittri mibgħuta fit-3 ta’ Ġunju 2013 u fl-10 ta’ Settembru 2013.
Artikolu 2
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lir-Renju Unit tal-Gran Brittanja u l-Irlanda ta’ Fuq.
Magħmul fi Brussell, it-12 ta’ Diċembru 2013.