DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 470/2014 DER KOMMISSION
vom 13. Mai 2014
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Solarglas mit Ursprung in der Volksrepublik China
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4 und Artikel 14 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Vorläufige Maßnahmen
(1)
Am 28. November 2013 führte die Europäische Kommission („Kommission“) mit der Verordnung (EU) Nr. 1205/2013 (2) („vorläufige Verordnung“) einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Solarglas mit Ursprung in der Volksrepublik China ein.
(2)
Das Verfahren wurde am 28. Februar 2013 auf einen Antrag hin eingeleitet, der im Namen von Herstellern eingereicht wurde, auf die mehr als 25 % der gesamten Solarglasproduktion in der Union entfallen (3).
(3)
Die Dumping- und Schadensuntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums („Bezugszeitraum“).
2. Weiteres Verfahren
(4)
Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt wurde („vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden gehört.
(5)
Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen benötigte, und prüfte sie. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und die vorläufigen Feststellungen - soweit angezeigt - entsprechend geändert.
(6)
Anschließend unterrichtete die Kommission alle Parteien über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage sie die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Solarglas mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) sowie die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll beabsichtigte („endgültige Unterrichtung“). Allen Parteien wurde eine Frist eingeräumt, innerhalb der sie zu der endgültigen Unterrichtung Stellung nehmen konnten.
(7)
Die Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und - soweit angezeigt - berücksichtigt.
3. Stichprobenverfahren
(8)
Ein ausführender Hersteller brachte vor, in den Erwägungsgründen 7, 11 und 75 der vorläufigen Verordnung sei die Gesamtzahl der Unionshersteller nicht eindeutig angegeben. Diesbezüglich bestätigt die Kommission, dass sich acht Unionshersteller gemeldet hatten und im UZ aktiv waren. Die Identität aller Unionshersteller außer einem wurde nicht offengelegt. Der Antragsteller nannte in seiner Antwort auf die allgemeine Unterrichtung drei Unionshersteller, die ihre Geschäftstätigkeit eingestellt hatten (Guardian, AGC und Centrosolar Glass), und ein viertes Unternehmen, das seine Produktion erheblich verringerte (Saint Gobain).
(9)
Da zur Auswahl der Stichproben der ausführenden Hersteller in der VR China und der Unionshersteller keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen in den Erwägungsgründen 7 bis 24 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. Fragebogenantworten und Kontrollbesuche
(10)
Nach Verabschiedung der vorläufigen Verordnung wurde bei einem zweiten kooperierenden Verwender, nämlich Viessmann Faulquemont SAS, Frankreich, ein Kontrollbesuch durchgeführt.
5. Verfahrensrechte
(11)
Ein ausführender Hersteller brachte vor, seine vorläufige Unterrichtung sei unzureichend, insbesondere in Bezug auf die Berechnung des Dumpings, der Preisunterbietung und der Schadensspanne. Aufgrund der unzureichenden Unterrichtung habe er seine grundlegenden Verteidigungsrechte nicht wahrnehmen können, die in der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 („Grundverordnung“), im WTO-Antidumpingübereinkommen und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union garantiert seien.
(12)
Bezüglich der Berechnung der Dumpingspanne gab der ausführende Hersteller an, bei der vorläufigen Unterrichtung seien keine ausführlichen Angaben zur Höhe der Berichtigung im Zusammenhang mit den Kosten für die Beschichtung und für das Floatverfahren gemacht worden (siehe Erwägungsgrund 64 der vorläufigen Verordnung), ebenso wenig zum Prozentsatz der Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie zum Gewinn.
(13)
Diesem Vorbringen wurde stattgegeben, und die Kommission lieferte zusätzliche Informationen. Wenn aus Gründen der Vertraulichkeit keine genauen Daten geliefert werden konnten, wurden Spannen angegeben.
(14)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte der ausführende Hersteller vor, die vorgelegten Daten seien immer noch nicht ausreichend; insbesondere sei nicht klar, ob die bei den Beschichtungskosten vorgenommene Berichtigung die Kosten für die einseitige Beschichtung, die beidseitige Beschichtung oder beide berücksichtige.
(15)
Wie in Erwägungsgrund 68 erläutert, lieferten die interessierten Parteien keine Beweise für einen durchgängigen Unterschied zwischen den Produktionskosten von einseitig beschichtetem Solarglas und den Produktionskosten von beidseitig beschichtetem Solarglas. Daher machte die Kommission bei der Berechnung der Berichtigung keinen Unterschied zwischen einseitig und beidseitig beschichtetem Solarglas.
(16)
Bezüglich der Schädigung bemängelte derselbe ausführende Hersteller, in dem speziell für ihn bestimmten Unterrichtungsdokument seien die Verkaufspreise und die Zielpreise der Unionshersteller bei zwei von insgesamt fünf Warentypen aus Gründen der Vertraulichkeit als „Limited“ (zur eingeschränkten Verwendung) gekennzeichnet oder in Form von Spannen angegeben worden.
(17)
Das Unternehmen brachte zudem vor, dass in diesem Fall ein hohes Maß an Vertraulichkeit bestehe und dabei nur ein einziger in die Stichprobe einbezogener Unionshersteller namentlich bekannt sei. Daher sei es - auch wenn sich die Informationen bei bestimmten Warentypen lediglich auf die Daten eines oder zweier Unionshersteller(s) bezögen - unmöglich, die Identität dieser Unternehmen festzustellen, folglich erwüchse dem ausführenden Hersteller kein wesentlicher Wettbewerbsvorteil gegenüber einzelnen oder allen seinen Wettbewerbern aus der Union.
(18)
Nach Artikel 20 der Grundverordnung ist die Kommission eigentlich verpflichtet, nach vorläufigen Maßnahmen die Einzelheiten der wesentlichen Tatsachen und Erwägungen offenzulegen, auf deren Grundlage die Maßnahmen eingeführt wurden. Nach Artikel 19 der Grundverordnung ist die Kommission aber auch verpflichtet, alle Informationen, die ihrer Natur nach vertraulich sind oder die auf vertraulicher Grundlage zur Verfügung gestellt werden, vertraulich zu behandeln.
(19)
In diesem besonderen Fall wurden die tatsächlichen Verkaufspreise und die Zielpreise der Unionshersteller bei zwei Warentypen entweder entfernt oder durch Spannen ersetzt, da die Informationen zu einem der Warentypen ausschließlich von einem oder zwei Unionsherstellern stammen. Zudem ist in dieser Branche allgemein bekannt, dass dieser bestimmte Warentyp von keinem anderen Unionshersteller produziert wird. Nach Auffassung der Kommission sind diese Informationen somit ihrer Natur nach vertraulich, da ihre Offenlegung einem Wettbewerber erhebliche Wettbewerbsvorteile verschaffen würde und/oder für das Unternehmen, das die Informationen liefert, von erheblichem Nachteil wäre. Bei einem zweiten Warentyp wurde dieselbe Art von Information entfernt, um zu vermeiden, dass sich die Zahlen für den ersten Warentyp aus den verfügbaren Gesamtzahlen ableiten lassen.
(20)
Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte das Unternehmen sein Vorbringen, dass die Berechnung der Schadensspannen nicht hinreichend und angemessen offengelegt worden sei. Insbesondere sei nicht klar, wie man den zweiten Warentyp, für den die Zahlen entfernt worden seien, ausgewählt habe. Die Kommission stellt klar, dass dies nach dem Zufallsprinzip geschah.
(21)
Als Lösung für die angeblich unzureichende Offenlegung schlug das Unternehmen vor, dass sich seine Rechtsanwälte mit den Mitarbeitern der Kommission treffen könnten, um die Berechnung der Dumping- und Schadensspannen ausführlich zu erörtern, ohne dabei vertrauliche Dokumente zu kopieren, oder dass man seinen Anwälten Zugang zu einem Datenraum im Gebäude der Kommission gewähren könne, in dem sie sich Notizen machen könnten.
(22)
Die Kommission konnte diesem Wunsch nicht entsprechen. Zwecks Überprüfung der Berechnungen müssten den Rechtsanwälten genaue Zahlen von einem oder zwei Unternehmen vorgelegt werden. Dies ist nicht möglich, da die Kommission diese Daten nach Artikel 19 der Grundverordnung vertraulich behandeln muss.
(23)
Zudem wies die Kommission bei der endgültigen Unterrichtung ausdrücklich darauf hin, dass sich das Unternehmen in Angelegenheiten, die seine Verteidigungsrechte betreffen - beispielsweise sein Recht auf Akteneinsicht -, an den Anhörungsbeauftragten wenden kann, da dieser mit einem entsprechenden Mandat ausgestattet ist (4). Das Unternehmen wandte sich innerhalb der Stellungnahmefrist der endgültigen Unterrichtung jedoch nicht an den Anhörungsbeauftragten.
(24)
Daher weist die Kommission die Vorbringen bezüglich einer etwaigen Verletzung der Verfahrensrechte des betreffenden ausführenden Herstellers zurück.
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Betroffene Ware
(25)
Wie in Erwägungsgrund 26 der vorläufigen Verordnung dargelegt, handelt es sich bei der betroffenen Ware um aus vorgespanntem Kalk-Natron-Flachglas bestehendes Solarglas mit einem Eisengehalt von weniger als 300 ppm, einer solaren Transmission von mehr als 88 % (gemessen beim Spektrum AM 1,5 300-2 500 nm), einer Wärmebeständigkeit bis 250 °C (gemessen nach EN 12150), einer Temperaturwechselbeständigkeit von Δ 150 K (gemessen nach EN 12150) und einer mechanischen Stabilität von 90 N/mm2 oder mehr (gemessen nach EN 1288-3) („betroffene Ware“ oder „Solarglas“). Die betroffene Ware wird derzeit unter dem KN-Code ex 7007 19 80 eingereiht.
2. Vorbringen zur Warendefinition
(26)
Ein ausführender Hersteller brachte nach der vorläufigen Unterrichtung vor, dass Gartenglas, das die technischen Eigenschaften von Solarglas gemäß der Definition in Erwägungsgrund 26 der vorläufigen Verordnung aufweise, anders als in Erwägungsgrund 32 der vorläufigen Verordnung dargelegt, aus der Warendefinition ausgeschlossen werden sollte. Erstens weise Gartenglas ganz andere materielle Eigenschaften auf als Solarglas: i) Gartenglas habe je nach den Anforderungen der Kunden unterschiedliche Größen, während Solarglas nur bestimmte vorgegebene Größen habe; ii) Gartenglas könne beidseitig beschichtet sein, während Solarglas für Fotovoltaikmodule nicht beidseitig beschichtet sei. Zweitens habe Gartenglas eine andere Verwendung: es könne nicht entweder für die Herstellung von Fotovoltaikmodulen oder für die Herstellung von Wärmekollektoren verwendet werden.
(27)
Die Kommission weist das Vorbringen aus folgenden Gründen zurück: Erstens ist die Tatsache, dass Solarglas für Gewächshäuser andere Größen hat als Solarglas für Fotovoltaikmodule oder Wärmekollektoren irrelevant, da die Größenanforderungen sowohl bei Fotovoltaikmodulen als auch bei Gewächshäusern variieren können. Außerdem kann jede Ausklammerung von Waren auf einer derartigen Grundlage zu einer möglichen Umgehung der Antidumpingmaßnahmen führen. Zweitens handelt es sich bei dem auf dem Markt verkauften Gartenglas nicht nur um beidseitig beschichtetes Solarglas, sondern es kann auch unbeschichtet oder einseitig beschichtet sein. Außerdem wird beidseitig beschichtetes Glas auch für Fotovoltaikmodule und Wärmekollektoren verwendet, wie in Erwägungsgrund 68 erläutert. Daher ist diese materielle Eigenschaft nicht geeignet, Solarglas für Gewächshäuser von Solarglas für andere Verwendungszwecke zu unterscheiden. Darüber hinaus kann nicht ausgeschlossen werden, dass Solarglas, das für die Herstellung von Gewächshäusern bestimmt ist, für die Herstellung von Fotovoltaikmodulen und/oder Wärmekollektoren verwendet wird.
(28)
Nach der Unterrichtung brachte ein Einführer vor, der Nichtausschluss von Solarglas, das auch als Möbelglas verwendbar sei, aus der Warendefinition führe zu Verwaltungsaufwand und Verzögerungen bei den Unternehmen. Dies sei darauf zurückzuführen, dass Unternehmen jedes Mal, wenn die Zollbehörden der Frage nachgingen, ob die eingeführten Waren von den Maßnahmen betroffen seien, Prüfberichte an die Zollbehörden in der Union senden müssten.
(29)
Nach Auffassung der Kommission sollten diese Glasarten nicht von der Untersuchung ausgeschlossen werden, weil Solarglas potenziell in Gewächshäusern und Möbeln verwendet werden kann. Um sicherzustellen, dass der Wirtschaftszweig der Union angemessen vor den schädigenden Auswirkungen gedumpter Einfuhren geschützt wird, sollten Schlupflöcher, die eine Umgehung ermöglichen, vermieden werden. Die positiven Auswirkungen eines angemessenen Schutzes überwiegen die negativen Auswirkungen des zusätzlichen Verwaltungsaufwands, der dem betroffenen Einführer unter Umständen entstehen könnte.
(30)
Ein anderer ausführender Hersteller brachte vor, dass Floatglas aus der Warendefinition ausgeschlossen werden solle, da das Floatglas, das er herstelle, auf dem Baumarkt und dem Gewächshausmarkt verwendet werde. Zudem werde Floatglas nicht für die Herstellung von Fotovoltaikmodulen verwendet. Auf der Grundlage der von der Kommission in Erwägungsgrund 33 der vorläufigen Verordnung vorgebrachten Argumente bekräftigt die Kommission jedoch, dass Floatglas eindeutig dieselben technischen Eigenschaften aufweist wie Solarglas (siehe Erwägungsgrund 26 der vorläufigen Verordnung). Außerdem wird Floatglas sowohl vom Wirtschaftszweig der Union als auch von den ausführenden Herstellern produziert. Dies wird durch öffentlich verfügbare Informationen im Internet (5) bestätigt. Daher wird dieses Vorbringen zurückgewiesen.
3. Schlussfolgerung
(31)
Da bezüglich der betroffenen Ware und der gleichartigen Ware keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 26 bis 33 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
C. DUMPING
1. Marktwirtschaftsbehandlung (MWB)
(32)
Nach der vorläufigen Unterrichtung und später nach der endgültigen Unterrichtung brachte ein ausführender Hersteller vor, die Ablehnung seines MWB-Antrags durch die Kommission sei nicht gerechtfertigt. Derselbe Einwand wurde bereits bei der vorläufigen Untersuchung erhoben und in den Erwägungsgründen 43 und 47 der vorläufigen Verordnung von der Kommission zurückgewiesen.
(33)
Der ausführende Hersteller machte geltend, Steuervergünstigungen und Zuschüsse machten nur einen unerheblichen Teil seines Umsatzes aus. Hierzu sei daran erinnert, dass auf dieses Argument sowie auf andere Argumente bereits in einem Schreiben der Kommission an den Ausführer vom 13. September 2013 eingegangen wurde, in dem die Kommission die Partei über ihre MWB-Ermittlung unterrichtete. Insbesondere wurde betont, dass die absolute Höhe des im UZ gewährten Vorteils aufgrund seiner Natur irrelevant für die Beurteilung ist, ob die Verzerrung „von Bedeutung“ ist. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(34)
Aufgrund des dargelegten Sachverhalts wird die Feststellung bestätigt, dass alle Anträge auf MWB abgelehnt werden sollten, wie in den Erwägungsgründen 34 bis 47 der vorläufigen Verordnung ausgeführt.
2. Normalwert
2.1. Wahl eines Vergleichslandes
(35)
In der vorläufigen Verordnung wurde die Türkei als geeignetes Vergleichsland im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ausgewählt. Ein ausführender Hersteller wandte ein, die Türkei sei kein geeignetes Vergleichsland für die Ermittlung des Normalwertes, da es in der Türkei nur einen Solarglashersteller gebe und praktisch kein Solarglas auf den türkischen Markt eingeführt werde. Zudem sei die Gewinnspanne auf dem türkischen Inlandsmarkt für Solarglas besonders hoch, so dass der Normalwert künstlich aufgebläht werde. Außerdem erinnerte der ausführende Hersteller daran, dass bei dem in der Türkei hergestellten Solarglas keine Beschichtungstechnik zum Einsatz komme und dass kein türkisches Solarglas nach dem Floatverfahren hergestellt werde. Deshalb könnten wichtige Faktoren, die für die Ermittlung des Normalwertes notwendig seien, nicht aus dem türkischen Inlandsmarkt für die gleichartige Ware abgeleitet werden. Vielmehr hätten die Unionspreise für die Ermittlung des Normalwertes herangezogen werden sollen.
(36)
Erstens erinnert die Kommission daran, dass in der Türkei keine nennenswerten Handelshemmnisse in Bezug auf die gleichartige Ware bestehen. Daher ist der Schluss unzulässig, dass der türkische Solarglasmarkt für den internationalen Handel abgeriegelt ist. Vielmehr ist der Markt offen, und der auf diesem Inlandsmarkt herrschende Preis für die gleichartige Ware ergibt sich aus dem freien Spiel von Angebot und Nachfrage.
(37)
Zweitens betont die Kommission in Bezug auf die angeblich besonders hohen Gewinne auf dem türkischen Inlandsmarkt, dass sie im UZ auf dem türkischen Markt für die gleichartige Ware keine übermäßige Gewinnspanne gegenüber den von den Unionsherstellern im Bezugszeitraum erzielten Gewinnspannen feststellte.
(38)
Drittens ist ein Drittland aufgrund des Nichtvorhandenseins bestimmter Warentypen in diesem Land nicht automatisch ein ungeeignetes Vergleichsland. Wenn bestimmte Warentypen im Inland nicht verkauft werden, muss die Kommission den Normalwert vielmehr nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung, anhand der Herstellkosten im Ursprungsland zuzüglich eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne ermitteln. Die Kostenwirkung der Beschichtung und des Floatverfahrens beruhte auf geprüften Daten des Wirtschaftszweigs der Union.
(39)
Aufgrund des dargelegten Sachverhalts wird der Einwand, dass die Türkei kein geeignetes Vergleichsland sei, zurückgewiesen.
(40)
Die Kommission kann auch nicht das Argument akzeptieren, der Normalwert hätte anhand der in der Union tatsächlich gezahlten Preise ermittelt werden sollen. Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung darf die Kommission den Normalwert nur dann anhand der Unionspreise ermitteln, wenn die Ermittlung anhand von Daten eines geeigneten Vergleichslandes nicht möglich ist. Da festgestellt wurde, dass es ein geeignetes Vergleichsland mit ausreichender Zusammenarbeit seitens eines Herstellers gab, musste die Kommission den Normalwert anhand der Daten dieses Vergleichslandes statt anhand der Unionspreise ermitteln (6).
(41)
Die Kommission bestätigt die Auswahl der Türkei als Vergleichsland im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung.
2.2. Normalwert
(42)
Ein ausführender Hersteller brachte vor, die Kommission habe bei der Ermittlung des Normalwerts einen Fehler gemacht, da sie als Grundlage lediglich die gewinnbringenden Verkäufe im Vergleichsland herangezogen und auf die nicht gewinnbringenden Verkäufe eine hypothetische Gewinnspanne aufgeschlagen habe.
(43)
Die Kommission bestätigt, dass sie für die Ermittlung des Normalwerts, wie in den Erwägungsgründen 61 und 62 der vorläufigen Verordnung dargelegt und in Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung vorgeschrieben, nachgeprüft hatte, dass mindestens 80 % der Verkäufe aller Warentypen der gleichartigen Ware auf dem türkischen Inlandsmarkt gewinnbringend waren. Daher wurden bei der Ermittlung des Normalwerts alle Verkäufe auf dem türkischen Inlandsmarkt berücksichtigt, unabhängig davon, ob sie gewinnbringend waren oder nicht. Dieses Vorbringen ist somit unbegründet und wird deshalb zurückgewiesen.
(44)
Da keine weiteren Stellungnahmen zur Ermittlung des Normalwerts eingingen, werden die Erwägungsgründe 58 bis 64 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.3. Ausfuhrpreis
(45)
Da keine Stellungnahmen zu den Ausfuhrpreisen eingingen, wird Erwägungsgrund 65 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.4. Vergleich
(46)
Nach der vorläufigen Unterrichtung und später nach der endgültigen Unterrichtung brachte ein ausführender Hersteller vor, die Kommission habe seinen Ausfuhrpreis zu Unrecht nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung berichtigt. Der Hersteller und der verbundene Händler seien eine wirtschaftlichen Einheit, so dass eine solche Berichtigung unzulässig sei. Abgesehen davon sei die Berichtigung zu hoch, da die Kommission von dem tatsächlichen Aufschlag ausgegangen sei, der nicht die marktüblichen Verhältnisse widerspiegele, sondern vielmehr das Ergebnis einer Vereinbarung über Verrechnungspreise sei. Die Kommission hätte die Berichtigung, wenn überhaupt, auf der Grundlage eines geschätzten Aufschlags vornehmen sollen, zu dem es zwischen einem Hersteller und einem unabhängigen Einführer unter marktüblichen Verhältnissen gekommen wäre.
(47)
Die Untersuchung ergab, dass der ausführende Hersteller zwar selbst eine voll funktionsfähige Exportabteilung hatte, die Verkaufsbedingungen mit Abnehmern in der EU aushandelte, die Produktionsaufträge vergab, den Transport des Endprodukts zu den Unionsabnehmern organisierte und durchführte, alle Frachtdokumente ausstellte, für die Ausfuhrzollabfertigung sorgte und Verkaufsunterlagen erstellte. Somit führten der ausführende Hersteller und der verbundene Händler keine ausfuhrbezogenen Tätigkeiten doppelt aus. Der ausführende Hersteller stellte aber Verkaufsrechnungen für den Händler aus, der wiederum dem Unionshersteller eine Verkaufsrechnung zum vertraglich vereinbarten Preis ausstellte. Der verbundene Händler vereinnahmte die Zahlung, zog einen Aufschlag ab und zahlte den Restbetrag an den ausführenden Hersteller.
(48)
Nach Auffassung der Kommission kann der verbundene Händler somit nicht als interne Verkaufsabteilung angesehen werden, selbst wenn die beiden Unternehmen als wirtschaftliche Einheit angesehen würden; die Kommission hält daher eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i für absolut gerechtfertigt. Da die vorgenommene Berichtigung zudem den zwischen den verbundenen Unternehmen tatsächlich in Rechnung gestellten Aufschlag widerspiegelt, gibt es keinen Grund, ihn durch einen anderen theoretischen Betrag zu ersetzen. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(49)
Ein ausführender Hersteller brachte vor, seine Produktionskapazitäten seien viel höher als die des Wirtschaftszweigs der Union, weshalb er bei der Herstellung der betroffenen Ware den Vorteil niedrigerer Kosten habe. Die Kommission solle daher diesen angeblichen Vorteil aus seinen niedrigeren Produktionskosten berücksichtigen und eine notwendige Berichtigung vornehmen.
(50)
Die Kommission kann dieses Vorbringen nicht akzeptieren. Erstens nennt der ausführende Hersteller keine einschlägige Rechtsgrundlage, auf der eine derartige Berichtigung vorgenommen werden könnte. Zweitens ist nicht nachgewiesen, dass geringere Kosten infolge höherer Produktionskapazitäten die Preise oder ihre Vergleichbarkeit im Sinne des Artikels 2 Absatz 10 der Grundverordnung beeinflussen würden. Selbst wenn ein Kostenunterschied nachgewiesen werden könnte, ist nicht klar, wie sich dies im endgültigen Preis widerspiegelt und ob der Kostenunterschied nicht durch einen Unterschied bei anderen Kosten ausgeglichen wird.
(51)
Zudem betrifft der vom ausführende Hersteller genannte Vorteil die Produktionskosten, die im Vergleich zu denen des Wirtschaftszweigs der Union angeblich niedriger sind. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass dem ausführenden Hersteller kein MWB gewährt wurde und dass seine Kosten deshalb nicht überprüft wurden. Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ermittelte die Kommission den Normalwert anhand der tatsächlichen Preise und/oder Kosten des Herstellers im Vergleichsland, da die Preise und Kosten in einem Land ohne Marktwirtschaft nicht das Ergebnis der Marktkräfte sind und mithin keine zuverlässigen Näherungswerte für die Marktpreise oder -kosten darstellen.
(52)
Ein ausführender Hersteller in der VR China machte geltend, dass die Kommission den ab Werk errechneten Ausfuhrpreis eines seiner Wettbewerber berichtigen sollte, indem sie von diesem Preis die von ihm angeblich an einen Dritten gezahlte Dienstleistungsgebühr und Lizenzgebühr abziehe.
(53)
Die Kommission weist dieses Vorbringen zurück. Erstens nennt der ausführende Hersteller keine einschlägige Bestimmung der Grundverordnung, auf deren Grundlage eine derartige Berichtigung vorgenommen werden könnte. Zweitens, selbst wenn dieses Vorbringen unter Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe e der Grundverordnung fiele, der Berichtigungen für Unterschiede bei Transport-, Versicherungskosten, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten vorsieht, bezieht sich diese Bestimmung nicht auf Dienstleistungsgebühren oder Kosten im Zusammenhang mit einer Lizenzvereinbarung. Diese Kosten stellen Unternehmenskosten dar, die regelmäßig einem Hersteller von Waren entstehen, der eine von einem Dritten erworbene Technologielizenz nutzt, unabhängig davon, ob die Waren ausgeführt oder im Inland verkauft werden. Diese Kosten sollten sich daher im endgültigen Preis der Ausfuhr- und der Inlandsverkäufe widerspiegeln. Sie können die Vergleichbarkeit von Ausfuhrpreis und Normalwert somit nicht beeinflussen. Eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 ist folglich nicht gerechtfertigt und das Vorbringen wird deshalb zurückgewiesen.
(54)
Wie in den Erwägungsgründen 67 und 68 der vorläufigen Verordnung erläutert, wurden im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, welche die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen.
(55)
So wurden unternehmensspezifische Berichtigungen in allen Fällen vorgenommen, in denen Unterschiede bei Transport-, Seefracht- und Versicherungskosten, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, Ausfuhrabgaben und Provisionen nachweislich die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten. Allerdings bemerkte die Kommission nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen eine irrtümliche Auslassung bei der MwSt.-Berichtigung. Dies wurde im Hinblick auf die Dumpingberechnungen, deren Ergebnisse in der Tabelle in Erwägungsgrund 169 wiedergegeben sind, korrigiert.
(56)
Zwei ausführende Hersteller brachten vor, bei einem Warentyp sei der Vergleich zwischen dem Ausfuhrpreis und dem Normalwert nicht korrekt durchgeführt worden. Das Vorbringen wird in den Erwägungsgründen 67 und 68 behandelt.
2.5. Dumpingspannen
(57)
Da keine Stellungnahmen eingingen, wird die in den Erwägungsgründen 69 bis 73 der vorläufigen Verordnung dargelegte Methode zur Berechnung der Dumpingspannen bestätigt.
(58)
Ein ausführender Hersteller behauptete, er habe im Antidumpingfragebogen bei mehreren Ausfuhrverkäufen der betroffenen Ware in die EU versehentlich falsche Werte für Kosten, Versicherung und Fracht („CIF-Werte“) eingetragen. Die angegebenen CIF-Werte seien zu gering und würden die Dumpingspanne und die Schadensspanne des Unternehmens künstlich erhöhen.
(59)
Die Kommission unterzog diese Behauptung einer eingehenden Prüfung. Nachdem sie die CIF-Preise der betreffenden Geschäfte bei dem Einführer in der EU gegengeprüft und vor Ort überprüft hatte, konnte sie sich von der Berechtigung der Behauptung überzeugen. Dem Vorbringen wurde daher stattgegeben.
(60)
Unter Berücksichtigung der Berichtigung des Normalwerts und des Ausfuhrpreises und da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, wie folgt festgesetzt:
Unternehmen
Dumpingspanne
Xinyi PV Products (Anhui) Holdings Ltd
83,1 %
Zhejiang Hehe Photovoltaic Glass Technology Co., Ltd
78,4 %
Zhejiang Jiafu Glass Co., Ltd; Flat Solar Glass Group Co., Ltd; Shanghai Flat Glass Co., Ltd
90,1 %
Henan Yuhua New Material Co., Ltd
41,6 %
Andere mitarbeitende Unternehmen
84,7 %
Alle übrigen Unternehmen
90,1 %
D. SCHÄDIGUNG
1. Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion
(61)
Bezüglich der Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion gingen keine Stellungnahmen ein. Daher bestätigt die Kommission die Erwägungsgründe 75 bis 79 der vorläufigen Verordnung.
2. Unionsverbrauch
(62)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wurden die vom Antragsteller vorgelegten Zahlen für die Verkaufsmengen der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller anhand von Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller aktualisiert. Tabelle 1 wurde entsprechend korrigiert (siehe unten). Die aus den Daten der vorläufigen Verordnung abgeleitete Entwicklung oder die daraus gezogenen Schlussfolgerungen bleiben von dieser Korrektur unberührt und behalten ihre Gültigkeit. Da zum Unionsverbrauch keine Stellungnahmen eingingen, wird die in den Erwägungsgründen 80 bis 82 der vorläufigen Verordnung festgestellte Entwicklung bestätigt.
Tabelle 1
Unionsverbrauch (in 1 000 m2)
2009
2010
2011
UZ
Unionsverbrauch insgesamt
16 596
28 239
33 993
27 412
Index
100
170
205
165
Quelle: Glass for Europe, Antragsteller und Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.
3. Menge, Preis und Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land
(63)
Aufgrund der bei den Verkäufen des Wirtschaftszweigs der Union vorgenommenen Korrektur (siehe Erwägungsgrund 62) musste auch der Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land korrigiert werden (siehe Tabelle 2). Die aus den Daten der vorläufigen Verordnung abgeleitete Entwicklung oder die daraus gezogenen Schlussfolgerungen bleiben von der Korrektur unberührt.
(64)
Daher bestätigt die Kommission die Erwägungsgründe 83 bis 87 der vorläufigen Verordnung.
Tabelle 2
Einfuhrmenge (in 1 000 m2) und Marktanteil
2009
2010
2011
UZ
Marktanteil
7,2 %
7,3 %
18,1 %
30,5 %
Index
100
100
250
421
Quelle: Glass for Europe, Antragsteller und Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.
4. Preisunterbietung
(65)
In den Erwägungsgründen 88 und 89 der vorläufigen Verordnung wurde dargelegt, wie die Preisunterbietung im UZ ermittelt wurde. Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Warentyp der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt in Rechnung gestellt und auf ab-Werk-Stufe berichtigt wurden, wurden mit den entsprechenden gewogenen durchschnittlichen Preisen je Warentyp der Einfuhren der in die Strichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller verglichen. Die fraglichen Einfuhren wurden an den ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt getätigt, und zwar auf CIF-Stufe mit Aufschlägen zur Berücksichtigung der Zollabfertigungs-, Zoll-, Bereitstellungs- und Verladekosten. Diese Berichtigungen führen je nach Warenkontrollnummer zu einer Preiserhöhung um 7 % bis 15 %.
(66)
Der Preisvergleich wurde je Warenkontrollnummer für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe vorgenommen, und zwar nach den im vorangegangenen Erwägungsgrund beschriebenen gebührenden Berichtigungen und nach Abzug von Rabatten und Preisnachlässen. Der Vergleich ergab, dass die Preise der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller durch die gedumpten Einfuhren unterboten wurden, wobei die gewogene durchschnittliche Unterbietungsspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des Umsatzes der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im UZ, zwischen 10,6 % und 26,7 % lag.
(67)
Zwei ausführende Hersteller brachten vor, bei einem Warentyp sei der Preisvergleich nicht korrekt durchgeführt worden. Insbesondere wurde angeführt, beidseitig beschichtetes Solarglas hätte getrennt von einseitig beschichtetem Solarglas verglichen werden sollen. Die Kosten und Preise des beidseitig beschichteten Solarglases seien viele höher als die Kosten und Preise von einseitig beschichtetem Solarglas. Zudem sei der Solartransmissionskoeffizient bei doppelseitig beschichtetem Solarglas „normalerweise“ viel höher als bei einseitig beschichtetem Solarglas. Schließlich merkte ein Ausführer an, bei Fotovoltaikmodulen werde nie beidseitig beschichtetes Glas verwendet, da dessen Preis viel höher sei als der Preis von einseitig beschichtetem Solarglas, wohingegen der Solartransmissionskoeffizient von beidseitig beschichtetem Solarglas für Fotovoltaikmodule derselbe sei wie der von einseitig beschichtetem Solarglas. Bei solarthermischen Anwendungen hingegen sei die höhere Transmission, die bei beidseitig beschichtetem Solarglas erreicht werde, wichtig, da sie viel effizientere solarthermische Anwendungen ermögliche.
(68)
Die Kommission weist die von den ausführenden Herstellern vorgebrachten Argumente aus folgenden Gründen zurück. Erstens stellte der ausführende Hersteller nur allgemeine Behauptungen auf und lieferte keine Beweise für einen durchgängigen Unterschied zwischen den Produktionskosten von einseitig beschichtetem Solarglas und den Produktionskosten von beidseitig beschichtetem Solarglas. Der Wirtschaftszweig der Union behauptete das Gegenteil und brachte vor, dass es je nach der verwendeten Beschichtungstechnik Unterschiede bei den Produktionskosten gebe und dass beidseitig beschichtetes Glas nicht unbedingt teurer sei als einseitig beschichtetes und umgekehrt. Zweitens kann beidseitig beschichtetes Glas tatsächlich eine höhere Solartransmission als einseitig beschichtetes Glas aufweisen (höchstens 98 % bei beidseitig beschichtetem Glas, bis zu 95 % bei einseitig beschichtetem Glas), und diese technische Eigenschaft spielt tatsächlich nur bei solarthermischen Anwendungen eine Rolle, während sie bei Fotovoltaikmodulen irrelevant ist. Im Gegensatz zu dem, was der ausführende Hersteller vorbrachte, wird beidseitig beschichtetes Glas jedoch auch an Hersteller von Fotovoltaikmodulen verkauft und stellt sogar dessen Hauptmarkt dar. Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union von beidseitig beschichtetem Glas für Wärmekollektoren waren im UZ unerheblich (weniger als 1 % aller Verkäufe von beidseitig beschichtetem Glas; alle anderen Verkäufe waren für Fotovoltaikmodule bestimmt).
(69)
Zu den nach der Einfuhr anfallenden Kosten gingen nach der vorläufigen Unterrichtung zwei Stellungnahmen ein. In der ersten Stellungnahme brachte der Antragsteller vor, die Berichtigungen um Zollabfertigungs-, Zoll-, Bereitstellungs- und Verladekosten sollten viel geringer sein, nämlich 0,26 EUR/m2 für Zollabfertigungs-, Bereitstellungs- und Verladekosten zuzüglich 3 % Zoll statt der angewendeten 0,40 EUR/m2 zuzüglich 3 % Zoll.
(70)
Die zweite Stellungnahme kam von einem ausführenden Hersteller, der anmerkte, dass außer einem Gesamtbetrag von 0,40 EUR/m2 zur Abdeckung der Bereitstellungskosten, der Zollabfertigungsgebühren und der vorübergehenden Verwahrung der eingeführten Waren am Einfuhrort, keine aufgeschlüsselten Angaben offengelegt worden sei. Zudem seien die Kriterien zur Beurteilung, ob eine Berichtigung als angemessen erachtet werde oder nicht, nicht erläutert worden.
(71)
Die fraglichen Berichtigungen, die von der Kommission vorgenommen wurden, beruhten auf geprüften Daten von Einführern von in der VR China hergestelltem Solarglas und spiegeln die tatsächlichen gewogenen Durchschnittskosten wider, die bei der Einfuhr der betroffenen Ware im UZ anfielen. Der Antragsteller legte dagegen eine Aufstellung der üblichen Standardgebühren vor, die ein unabhängiger Spediteur für Einfuhren aus China in Standard-Seecontainern verlangt. Diese Aufstellung ist kein gültiger Nachweis für die tatsächlichen Kosten, die Spediteure für Einfuhren der betroffenen Ware im UZ in Rechnung stellten. Daher wird das Vorbringen des Antragstellers zurückgewiesen.
(72)
Bezüglich des Vorbringens des ausführenden Herstellers sei gesagt, dass keine weitere Aufschlüsselung der 0,40 EUR/m2 vorgelegt werden konnte, da es sich bei diesem Betrag um einen gewogenen Durchschnitt handelt, der aus zahlreichen tatsächlichen Rechnungen ermittelt wurde, die im UZ bei den Einfuhren von chinesischem Solarglas in verschiedenen Häfen der EU ausgestellt wurden. Die Kosten, die nach der Einfuhr tatsächlich anfielen, variieren somit je nach Eingangshafen in der EU, Warentyp, Inanspruchnahme der vorübergehenden Verwahrung am Einfuhrort usw.
(73)
Zudem wird die von der Kommission in der vorläufigen Verordnung vorgenommene Berichtigung der nach der Einfuhr anfallenden Kosten als angemessen erachtet, da sie auf geprüften tatsächlichen Rechnungen für Einfuhren von chinesischem Solarglas beruhen, die unabhängigen Einführern ausgestellt wurden.
(74)
Da keine weiteren Stellungnahmen zur angewandten Methode zur Berechnung der Preisunterbietung eingingen, wird die in den Erwägungsgründen 89 und 90 der vorläufigen Verordnung dargelegte Methode bestätigt.
5. Makroökonomische Indikatoren
(75)
Wie in Erwägungsgrund 92 der vorläufigen Verordnung dargelegt, unterschied die Kommission für die Zwecke der Schadensanalyse zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. Die makroökonomischen Indikatoren im Bezugszeitraum wurden anhand der Daten analysiert, die der Wirtschafszweig der Union in Bezug auf alle Unionshersteller, die sich im Verlauf der Untersuchung meldeten, vorlegte.
(76)
Ein ausführender Hersteller brachte vor, die Kommission habe die Schadensanalyse nicht nach Artikel 3 Absätze 2 und 5 der Grundverordnung durchgeführt, da sie sie auf der Grundlage zweier getrennter und angeblich uneinheitlicher Datensätze, nämlich der makro- und der mikroökonomischen Schadensindikatoren, durchgeführt habe. Zudem lasse die angebliche Uneinheitlichkeit der auf zwei Datensätzen beruhenden Analyse ernsthafte Zweifel an der Angemessenheit, Fairness und Objektivität des Gesamtschadensbilds aufkommen.
(77)
Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte dasselbe Unternehmen sein Vorbringen. Es nannte auch einige frühere Untersuchungen, bei denen die Organe der Union verschiedene Datensätze in inkonsequenter Weise Makro- oder Mikrodaten zugeordnet haben sollen.
(78)
Die Kommission kann dieses Vorbringen nicht akzeptieren. Die Methode wird in Fällen, in denen mit Stichproben gearbeitet wird, angewendet, um die Lage des Wirtschaftszweigs der Union zu analysieren und neben den Entwicklungen innerhalb der Stichprobe auch die Entwicklungen innerhalb des gesamten Wirtschaftszweigs der Union zu berücksichtigen. Alle in Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung vorgeschriebenen Faktoren wurden bei der Analyse berücksichtigt. Die Schlussfolgerung zur Schädigung wird ebenfalls auf der Grundlage all dieser Faktoren gezogen. Die Schadensanalyse wurde somit nach Artikel 3 Absätze 2 und 5 der Grundverordnung durchgeführt.
(79)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, bestätigt die Kommission die Erwägungsgründe 90 bis 94 der vorläufigen Verordnung.
(80)
Bei den von der Kommission in den Erwägungsgründen 95 bis 103 der vorläufigen Verordnung analysierten makroökonomischen Indikatoren veränderte sich der Marktanteil der Unionshersteller geringfügig (siehe Tabelle 5), da die Zahlen für die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union korrigiert wurden (siehe Erwägungsgrund 62). Die aus den Daten der vorläufigen Verordnung abgeleitete Entwicklung und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen bleiben von dieser Korrektur jedoch unberührt. Daher bestätigt die Kommission die Erwägungsgründe 95 bis 105 der vorläufigen Verordnung.
Tabelle 5
Verkaufsmenge und Marktanteil
2009
2010
2011
UZ
Verkaufsmenge (1 000 m2)
14 696
25 303
26 556
18 039
Index
100
172
181
123
Marktanteil
88,6 %
89,6 %
78,1 %
65,8 %
Index
100
101
88
74
Quelle: Glass for Europe, Antragsteller und Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.
6. Mikroökonomische Indikatoren
(81)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wurden die Produktionskosten je Einheit der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller aktualisiert. Tabelle 7 änderte sich daher geringfügig (siehe unten). Die aus den Daten der vorläufigen Verordnung abgeleitete Entwicklung und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen bleiben von dieser Korrektur unberührt und behalten ihre Gültigkeit. Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, bestätigt die Kommission die Erwägungsgründe 106 bis 123 der vorläufigen Verordnung.
Tabelle 7
Durchschnittliche Verkaufspreise in der Union
2009
2010
2011
UZ
Produktionskosten je Einheit (EUR/m2)
13,13
8,38
8,44
9,34
Quelle: Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.
7. Schlussfolgerung zur Schädigung
(82)
Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigt die Kommission die Schlussfolgerung in den Erwägungsgründen 124 bis 129 der vorläufigen Verordnung, wonach der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitten hat.
E. SCHADENSURSACHE
1. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(83)
In den Erwägungsgründen 131, 132 und 133 der vorläufigen Verordnung gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gedumpten Einfuhren aus der VR China besteht. Diese Schlussfolgerung wurde von mehreren interessierten Parteien in Frage gestellt; sie waren der Auffassung, zwischen dem Anstieg der Einfuhren aus dem betroffenen Land und der Schädigung bestehe kein nachvollziehbarer, in sich schlüssiger zeitlicher Zusammenhang. Dies sei darauf zurückzuführen, dass die chinesischen Einfuhren von 2009 bis 2011 deutlich anstiegen. Zudem habe der durchschnittliche Preis der chinesischen Einfuhren im Jahr 2011 bei 4,96 EUR/m2 und damit nahe am Preis im Jahr 2012 (4,38 EUR/m2) gelegen.
(84)
Dieselben Parteien merkten an, die Schlussfolgerung, wonach die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union auf die chinesischen Einfuhren im Jahr 2012 zurückzuführen sei, stehe im Widerspruch zu der Feststellung, dass die chinesischen Einfuhren im Jahr davor keine negativen Auswirkungen gehabt hätten, insbesondere nicht auf die Gewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Union, obwohl der durchschnittliche Einfuhrpreis sehr ähnlich gewesen sei.
(85)
Vom Beginn des Bezugszeitraums bis zum Ende des UZ stiegen die Einfuhren um 596 %, während sich ihr Marktanteil um 321 % erhöhte. Die Einfuhrpreise gingen im Bezugszeitraum um 27,2 % zurück.
(86)
Es trifft zwar zu, dass die Gewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Union im Jahr 2011 nur wenig geringer war als 2010, obwohl die Einfuhren aus der VR China bereits 2011 stark anstiegen. Im Laufe des Jahres 2011 nahm der Unionsverbrauch an Solarglas aber beträchtlich zu, nämlich um 20,4 % von 2010 bis 2011, während die Einfuhren aus der VR China im selben Zeitraum um 150 % stiegen. Im UZ nahm die Menge der Einfuhren aus der VR China gegenüber 2011 erneut um mehr als 35 % zu, während der Verbrauch gleichzeitig um etwas mehr als 19 % zurückging. Dies zeigt eindeutig, dass zwischen der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im UZ und dem starken Anstieg der gedumpten Einfuhren aus der VR China ein zeitlicher Zusammenhang bestand. Im Übrigen dauert es logischerweise eine gewisse Zeit, bis die Unionshersteller einige der negativen Auswirkungen der gestiegenen subventionierten Einfuhren zu spüren bekommen (zum Beispiel Verlust von Kunden, geschäftliche Verluste, Rückgang von Kapitalrendite und Cashflow usw.). Mithin wird das Vorbringen zurückgewiesen.
(87)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachten dieselben Parteien vor, der zeitliche Zusammenhang zwischen der erlittenen bedeutenden Schädigung und den gedumpten chinesischen Einfuhren könne nicht auf der Grundlage des gesamten Bezugszeitraums von 2009 bis zum Ende des UZ beurteilt werden, ohne die im Verlauf dieses Zeitraums eingetretenen Entwicklungen zu berücksichtigen.
(88)
Die Kommission analysierte auch die im Verlauf des Bezugszeitraums eingetretenen Entwicklungen. Die Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Union 2011 tatsächlich noch Gewinne erwirtschaftete, obgleich die Einfuhren aus der VR China in jenem Jahr bereits stiegen, ändert nichts an der Schlussfolgerung, dass im UZ ein zeitlicher Zusammenhang zwischen der vom Wirtschaftszweig der Union erlittenen Schädigung und den gedumpten chinesischen Einfuhren bestand.
(89)
Im UZ war der Verbrauch um gut 19 % rückläufig; die chinesischen ausführenden Hersteller hingegen
-
weiteten ihren Marktanteil um 12,4 Prozentpunkte gegenüber 2011 aus, wohingegen der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union um 12,3 Prozentpunkte schrumpfte,
-
steigerten die Mengen der Einfuhren aus der VR China um mehr als 35 %, wohingegen die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union um 32 % zurückgingen, und
-
senkten ihre bereits sehr niedrigen Ausfuhrpreise um mehr als 10 %, unterboten die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um bis zu 26,7 % und trugen somit zu den Verlusten des Wirtschaftszweigs der Union im UZ bei.
(90)
Auf der Grundlage der vorstehenden Analyse gelangt die Kommission zu dem Schluss, dass die gedumpten Einfuhren zu Preisen, welche die Preise des Wirtschaftszweigs der Union fortlaufend unterboten, und der erhebliche Anstieg des Marktanteils dieser Einfuhren die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursachten.
(91)
Da zu den Auswirkungen der gedumpten Einfuhren keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigt die Kommission die Erwägungsgründe 131, 132 und 133 der vorläufigen Verordnung.
2. Auswirkungen anderer Faktoren
2.1. Einfuhren aus Drittländern
(92)
Aufgrund der bei den Verkaufsdaten des Wirtschaftszweigs der Union vorgenommenen Korrektur (siehe Erwägungsgrund 62) änderte sich auch der Marktanteil der Einfuhren aus Drittländern geringfügig (siehe korrigierte Tabelle 11). Die aus den Daten der vorläufigen Verordnung abgeleitete Entwicklung und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen bleiben von der Korrektur jedoch unberührt.
(93)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, bestätigt die Kommission die Erwägungsgründe 134 bis 137 der vorläufigen Verordnung.
Tabelle 11
Einfuhren aus Drittländern (in 1 000 m2)
Drittländer
2009
2010
2011
UZ
Marktanteil
4,2 %
3,1 %
3,8 %
3,7 %
Index
100
74
90
88
Quelle: Glass for Europe, Antragsteller und Fragebogenantworten der Unionshersteller.
2.2. Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union
(94)
Eine Partei äußerte Zweifel an den Feststellungen der Kommission in Erwägungsgrund 139 der vorläufigen Verordnung, wonach der Rückgang der Ausfuhrverkäufe der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im UZ höchstwahrscheinlich auf die sehr niedrigen Preise chinesischer Ausfuhren in den wichtigsten Ausfuhrmärkten des Wirtschaftszweigs der Union (USA und Kanada) zurückzuführen ist. Diese Schlussfolgerung sei nicht gerechtfertigt, da es auch 2011 chinesische Ausfuhren gegeben habe und es somit keinen Grund gebe, warum erst 2012 Auswirkungen zu spüren gewesen sein sollten. Der eigentliche Grund für die geringen Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union sei der, dass der Wirtschaftszweig nicht wettbewerbsfähig gewesen sei und bei rückläufigen Weltmarktpreisen nicht wettbewerbsfähig habe bleiben können. Der Rückgang der Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union im UZ habe daher das Seine zu der erlittenen Schädigung beigetragen.
(95)
Die Ausfuhrverkäufe der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller hätten 2009 (in der Anlaufphase) mengenmäßig 20 % ihrer Gesamtverkäufe ausgemacht, 2010 habe ihr Anteil bei 11 % gelegen und 2011, im Jahr mit den meisten Verkäufen, lediglich bei 14 %. 2012 sei ein weiterer Rückgang auf 5 % zu verzeichnen gewesen.
(96)
Die Kommission weist diese Vorbringen aus folgenden Gründen zurück: Der Unionsmarkt, einer der größten Märkte weltweit, war und ist der wichtigste Markt für den Wirtschaftszweig der Union und nicht etwa die Märkte von Drittländern. Im Übrigen führt die Tatsache, dass Solarglas vergleichsweise schwer und zerbrechlich ist, zu zusätzlichen Kosten beim Transport über längere Strecken (aufgrund von Bruch und Korrosion). Wenn man die Informationen zugrunde legt, die der Kommission aufgrund der Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller zur Verfügung stehen, waren die Preise der chinesischen Ausfuhren in die wichtigsten Ausfuhrmärkte des Wirtschaftszweigs der Union tatsächlich sehr niedrig und gingen im UZ gegenüber 2011 sogar noch weiter zurück. Dies zeigt, dass die geringere Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union in erster Linie den immer billigeren Ausfuhren aus der VR China zuzuschreiben ist, die, wie die Untersuchung bestätigte, auch auf Drittlandsmärkte gelangten.
(97)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte dieselbe Partei vor, die Untersuchung betreffe den Unionsmarkt und befasse sich nicht mit einer angeblich unfairen Preisgestaltung auf Drittlandsmärkten.
(98)
Außerdem würden die EU-Organe, selbst wenn man einmal annähme, dass ihre Feststellungen zuträfen, die durch andere Faktoren verursachte Schädigung den gedumpten Einfuhren in die Union zuschreiben. Bei den angeblich niedrigpreisigen oder subventionierten Ausfuhren aus der VR China in Drittländer handele es sich nicht um die gedumpten Einfuhren in die EU, folglich seien sie als anderer Faktor zu betrachten, dessen schädliche Auswirkungen nicht den gedumpten Einfuhren zugeschrieben werden dürfe.
(99)
Die Kommission weist dieses Vorbringen zurück. Sie untersuchte nicht, ob die Preise der Einfuhren aus der VR China in Drittländer gedumpt und/oder subventioniert sind. Sie traf lediglich anhand der Preise der Ausfuhren in Drittländer, die von den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern angegeben wurden, die Feststellung, dass diese Preise in den vergangenen Jahren kontinuierlich zurückgingen.
(100)
Desgleichen analysierte die Kommission den Preisrückgang der Einfuhren aus der VR China in Drittländer als separaten Faktor; sie brachte ihn nicht mit den gedumpten Einfuhren in die Union in Verbindung. Dieser Sachverhalt wurde lediglich als eine mögliche Erklärung für den Rückgang der Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Union auf seine wichtigsten Drittlandsmärkte herangezogen, und zwar unter Berücksichtigung der Tatsache, dass diese Märkte nicht die wichtigsten Märkte für den Wirtschaftszweig der Union waren und es auch niemals gewesen sind. Sogar in den Spitzenjahren 2010 und 2011 wurden mehr als 85 % der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt getätigt.
(101)
Daher wird die Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 140 der vorläufigen Verordnung, dass die verschlechterte Ausfuhrleistung der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht aufheben kann, bestätigt.
2.3. Entwicklung des Verbrauchs, der Produktionskapazität und der Kapazitätsauslastung
(102)
Eine Partei brachte vor, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei durch den Rückgang des Unionsverbrauchs bedingt. Dies sei der einzige Faktor, der 2012 offenbar erstmals zurückging und dem die Schädigung nach vernünftigem Ermessen zugeschrieben werden könne; die Einfuhren aus der VR China hätten hingegen bereits 2011 eingesetzt, und zwar zu ähnlichen Preisen wie 2012. Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte dieselbe Partei ihr Vorbringen.
(103)
Tatsächlich verzeichnete der Verbrauch 2012 einen Rückgang gegenüber den Vorjahren. Die Analyse der Kommission erstreckt sich jedoch vom Beginn des Bezugszeitraums bis zum Ende des UZ, und in diesem Zeitraum erhöhte sich der Unionsverbrauch insgesamt um 65 %. Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union war im Bezugszeitraum kontinuierlich stark rückläufig, er verringerte sich nämlich insgesamt um 25,7 %, während sich der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China um 321 % ausweitete. Die chinesischen Einfuhren stiegen im Bezugszeitraum um 596 % an.
(104)
Im Übrigen lag der Unionsverbrauch im UZ noch immer auf einem ähnlichen Niveau wie 2010, also dem Jahr, in dem der Wirtschaftszweig der Union einen angemessenen Gewinn erzielte, wie aus Tabelle 10 ersichtlich ist. Mithin kann der Rückgang des Unionsverbrauchs im UZ als solcher nicht zu den Verlusten des Wirtschaftszweigs der Union im UZ geführt haben. Zudem schrumpfte der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union von 2010 bis 2012 um 26,6 %, während sich der Marktanteil der chinesischen Einfuhren im selben Zeitraum um 318 % vergrößerte. Hätte der Verbrauchsrückgang im UZ tatsächlich die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verschuldet, so hätte er sich auch auf die Einfuhren aus der VR China auswirken müssen. Dies war jedoch eindeutig nicht der Fall. Im Gegenteil, sowohl die Menge als auch der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China nahmen im UZ deutlich zu.
(105)
Die Kommission weist dieses Vorbringen daher zurück und bestätigt die in den Erwägungsgründen 141 und 142 der vorläufigen Verordnung gezogenen Schlussfolgerungen.
(106)
Was die in Tabelle 4 der vorläufigen Verordnung dargestellte Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union betrifft, so vertritt die Kommission die Auffassung, dass ihr Anstieg eindeutig der Entwicklung des Unionsverbrauchs entsprach, der bis 2011 eine Zunahme verzeichnete.
(107)
Die Kommission stellte außerdem fest, dass die Hauptursache für die Ausweitung der Produktionskapazität von 2011 bis zum Ende des UZ um 12,5 % der Eintritt eines Unternehmens in den Solarglasmarkt war und dass die Produktionskapazität aller anderen Unternehmen am Markt im gleichen Zeitraum geringfügig zurückging.
(108)
Folglich ist die Kommission der Ansicht, dass die Entwicklung der Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union insgesamt gesehen der Entwicklung des Unionsverbrauchs folgte. Ihrer Auffassung nach kann die hohe Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union, die bereits zu Beginn des Bezugszeitraum hoch war und dies auch im UZ blieb, den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht aufheben.
(109)
Nach der endgültigen Unterrichtung beanstandeten mehrere Parteien, die Kommission habe es versäumt, die angebliche Überkapazität als eine wichtige Ursache für die Schädigung zu berücksichtigen. Im Bezugszeitraum sei die Kapazitätssteigerung nicht durch den Verbrauchsanstieg gerechtfertigt gewesen; im Wirtschaftszweig der Union klaffe ständig eine gewaltige Lücke zwischen der Produktionskapazität und dem Verbrauch, was wirtschaftlich nicht sinnvoll sei. Eine Partei brachte ferner vor, die Tatsache, dass zwischen 2011 und dem Ende des UZ ein neues Unternehmen in den Markt eingetreten sei, habe zu der erlittenen Schädigung beigetragen, da sich dadurch der Wettbewerb auf dem Inlandsmarkt der Union verschärft habe.
(110)
Außerdem habe der rückläufige Unionsverbrauch und die steigende Produktionskapazität in Verbindung mit dem Rückgang der Ausfuhrverkäufe eine geringe Kapazitätsauslastung zur Folge. Diese geringe Kapazitätsauslastung verursache hohe Fixkosten, die nach Ansicht der betreffenden Parteien schwerwiegende Auswirkungen auf die Solarglasindustrie der Union hätten.
(111)
Die Kommission weist darauf hin, dass das Kapazitätsniveau des gesamten Wirtschaftszweigs der Union über den ganzen Bezugszeitraum hinweg kontinuierlich höher lag als der Gesamtverbrauch der Union. Dies hat indessen nicht verhindert, dass die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen des Wirtschaftszweigs der Union in den beiden Jahren vor dem UZ Gewinne erwirtschafteten, während sie lediglich im UZ beträchtliche Verluste von -14,5 % einfuhren.
(112)
Zudem erhöhte sich die Kapazität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller von 2010 bis 2011 nur um 4 % und von 2011 bis zum UZ um 2,6 %, was einem moderaten Gesamtanstieg um 6,7 % von 2010 bis zum UZ entsprach.
(113)
Somit bestand die Diskrepanz zwischen Verbrauch und Kapazität während des gesamten Bezugszeitraums und kann, auch wenn sie im UZ etwas größer war, nicht die gewaltigen Verluste der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen im UZ erklären. Infolgedessen weist die Kommission das Vorbringen zurück, das Kapazitätsniveau des Wirtschaftszweigs der Union sei wirtschaftlich nicht sinnvoll.
(114)
Was das Argument betrifft, der 2012 neu hinzugekommene Marktteilnehmer habe zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen, so weist die Kommission darauf hin, dass dieser neue Marktteilnehmer zwar eine hohe Kapazität installiert hatte, seine Produktions- und Verkaufsmengen jedoch sehr begrenzt waren und im UZ nur etwa 2 % der gesamten EU-Verkäufe ausmachten. Folglich hatte sein Markteintritt kaum Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union insgesamt, außer dass er die Kapazitäts- und Kapazitätsauslastungsdaten des Wirtschaftszweigs erheblich aufblähte. Lässt man nämlich die Daten dieses Unternehmens außer Betracht, so hat sich die Kapazität aller übrigen Unionshersteller von 2011 bis 2012 tatsächlich verringert.
(115)
Die Untersuchung bestätigte auch nicht, dass sich die Fixkosten schwerwiegend auf die Solarglasindustrie auswirkten. Tatsächlich bewegten sich die durchschnittlichen Fixkosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im UZ in einer Spanne von 25 % bis 35 % der gesamten Produktionskosten. In den Jahren zuvor, d. h. 2010 und 2011, war der Prozentsatz der Fixkosten geringfügig niedriger, lag jedoch innerhalb derselben Spanne. Die zeigt deutlich, dass die hohe Kapazität im UZ offensichtlich Auswirkungen auf die Produktionskosten hatte, dass diese Auswirkungen jedoch unbedeutend waren und die hohen Verluste im UZ nicht erklären können, insbesondere im Vergleich mit den in früheren Jahren erzielten Gewinnen. Hinzu kommt, dass die Kapazitätsauslastung der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Vergleich zu früheren Jahren zwar zurückging, im UZ aber noch immer 65 % betrug.
(116)
Des Weiteren hat die Kommission bei ihrer Analyse berücksichtigt, dass die installierte Kapazität für die Herstellung anderer Glastypen, die nicht Gegenstand dieser Untersuchung sind, angepasst werden kann. Auch aus diesem Grund kann die Kommission dem Vorbringen der interessierten Partei, die hohe installierte Kapazität sei wirtschaftlich nicht sinnvoll, nicht folgen.
(117)
Aufgrund des vorstehenden Sachverhalts weist die Kommission die Vorbringen der Parteien zurück und bekräftigt erneut, dass die sowohl getrennt als auch kumulativ analysierten Entwicklungen von Verbrauch, Kapazität und Kapazitätsauslastung im Bezugszeitraum den ursächlichen Zusammenhang zwischen der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den subventionierten Einfuhren nicht aufheben können.
2.4. Entwicklung bei Solarmodulen
(118)
Zwei Parteien wandten ein, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei nicht nur auf die Entwicklung des Verbrauchs der betroffenen Ware zurückzuführen, sondern auch auf den Rückgang des Verbrauchs von Solarmodulen und die Ende 2011/Anfang 2012 verzeichneten Verluste der betreffenden Branche. Die Auswirkungen der finanziellen Notlage der Solarpaneelhersteller auf den Markt für Solarglas hätten sich erst Ende 2011 und im Jahr 2012 bemerkbar gemacht, da zwischen beiden Vorgängen zwangsläufig eine gewisse Zeit vergehe.
(119)
Eine Partei brachte nach der endgültigen Unterrichtung dieselben Argumente erneut vor.
(120)
In Erwägungsgrund 143 der vorläufigen Verordnung stellte die Kommission zwar tatsächlich fest, dass sich die bei Solarmodulen beobachteten Entwicklungen stark auf den Verbrauch von Solarglas auswirken, da 80 bis 85 % der Solarglasverkäufe an Hersteller von Solarmodulen gehen (Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium und Dünnschicht-Fotovoltaikmodule). Wie in den Erwägungsgründen 143 und 144 der vorläufigen Verordnung erwähnt, stieg der Verbrauch von Solarmodulen im Bezugszeitraum, also 2009-2012, aber kontinuierlich an und war trotz eines Rückgangs im Jahr 2012 noch immer um 221 % höher als 2009 und um 44 % höher als 2010 (7). Zudem wurde festgestellt, dass die Senkung der Einspeisungstarife Ende 2011/Anfang 2012 den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren von Solarmodulen und der festgestellten bedeutenden Schädigung nicht aufhob (8), da die Nachfrage nach Solarmodulen im Zeitraum von 2009 bis 2012 relativ hoch blieb.
(121)
Aus dem dargelegten Sachverhalt zieht die Kommission den Schluss, dass der Rückgang des Verbrauchs von Solarmodulen im Jahr 2012 für sich genommen nicht als Faktor betrachtet werden kann, der den ursächlichen Zusammenhangs zwischen den gedumpten Einfuhren von Solarglas aus der VR China und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union aufheben könnte.
(122)
Da auch die Nachfrage nach Solarmodulen von 2009 bis 2012 vergleichsweise hoch blieb und die Nachfrage nach Solarglas im selben Zeitraum um 65 % zunahm, können die Auswirkungen der finanziellen Lage der Solarmodulhersteller Ende 2011/Anfang 2012 auf den Verbrauch von Solarglas für sich genommen nicht als ein Faktor betrachtet werden, der den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren von Solarglas aus der VR China und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union aufheben könnte.
(123)
Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, wird die Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 144 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.5. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(124)
Aufgrund des dargelegten Sachverhalts bestätigt die Kommission ihre Feststellungen in den Erwägungsgründen 130 bis 133 der vorläufigen Verordnung, wonach die Einfuhren der betroffenen Ware aus dem betroffenen Land im UZ gedumpt waren und dass sie die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union unterboten. Zwischen dem Anstieg der gedumpten Einfuhren und der Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union ist außerdem ein eindeutiger zeitlicher Zusammenhang erkennbar. Die gedumpten Einfuhren standen in direktem Wettbewerb mit der Produktion des Wirtschaftszweigs der Union und verursachten dort im Bezugszeitraum Rentabilitäts- und Marktanteilseinbußen. Andere etwaige Ursachen für die Schädigung wurden oben analysiert; dabei wurde festgestellt, dass keiner dieser Faktoren, weder einzeln noch kumulativ betrachtet, den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union aufhebt.
(125)
Neue Beweise zur Änderung dieser Schlussfolgerung wurden nicht erbracht, und da zur Schlussfolgerung zur Schadensursache keine weiteren Stellungnahmen eingingen, bestätigt die Kommission die Erwägungsgründe 145 und 146 der vorläufigen Verordnung.
F. UNIONSINTERESSE
1. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(126)
Da zum Interesse des Wirtschaftszweigs der Union keine Stellungnahmen eingingen, bestätigt die Kommission die Erwägungsgründe 148 bis 151 der vorläufigen Verordnung.
2. Interesse der unabhängigen Einführer und Händler
(127)
Da zum Interesse der unabhängigen Einführer und Händler keine Stellungnahmen eingingen, bestätigt die Kommission die Erwägungsgründe 152, 153 und 154 der vorläufigen Verordnung.
3. Interesse der Ausgangsstofflieferanten
(128)
Da zum Interesse der Ausgangsstofflieferanten keine Stellungnahmen eingingen, bestätigt die Kommission den Erwägungsgrund 155 der vorläufigen Verordnung.
4. Interesse der Verwender
(129)
Ein Verwender meldete sich und gab an, dass die Antidumpingmaßnahmen ihn nicht betreffen würden, da er kein in der VR China hergestelltes Solarglas verwendet habe und auch nicht beabsichtige, dies zu tun.
(130)
Ein ausführender Hersteller merkte an, die Einführung eines Antidumpingzolls auf chinesisches Solarglas könne der Solarglasbranche der Union zwar geringfügig nützen, würde der Fotovoltaik- und der Solarthermiebranche aber sehr schaden, weil sie mehr für die betroffene Ware zahlen müssten. Sie würde auch dem Umweltschutzziel der Union zuwiderlaufen, da sie zu höheren Preisen für Fotovoltaikmodule und solarthermische Anwendungen führen würde, zudem würde sie die Solarglasbranche begünstigen, die seiner Auffassung nach energieintensiv sei.
(131)
Wie in Erwägungsgrund 157 der vorläufigen Verordnung erwähnt, wird die Einführung der Antidumpingzölle nur sehr begrenzte Auswirkungen (weniger als 1 %) auf die Gesamtkosten der Solarmodule haben. Es wurden keine Beweise vorgelegt, welche die Genauigkeit dieser Analyse in Frage stellen würden. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(132)
Da keine weiteren Stellungnahmen zum Unionsinteresse eingingen, bestätigt die Kommission die Erwägungsgründe 155 bis 159 der vorläufigen Verordnung.
5. Wettbewerbsaspekte
(133)
Da keine Stellungnahmen zu den in den Erwägungsgründen 160 bis 163 der vorläufigen Verordnung genannten Wettbewerbsaspekten eingingen, bestätigt die Kommission die betreffenden Erwägungsgründe.
6. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(134)
Es gingen keine Stellungnahmen ein, die zu einer Änderung der in der vorläufigen Verordnung dargelegten Analyse des Unionsinteresses führen würden. Daher bestätigt die Kommission Erwägungsgrund 164 der vorläufigen Verordnung.
G. ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
1. Schadensbeseitigungsschwelle
(135)
Mehrere interessierte Parteien kritisierten die Zielgewinnspanne für den Wirtschaftszweig der Union in Erwägungsgrund 167 der vorläufigen Verordnung, da eine derart hohe Gewinnerwartung von 8,3 % nicht realistisch sei. Die im Jahr 2010 erzielte Gewinnspanne von 8,3 % sei die höchste im ganzen Bezugszeitraum, weil 2010 für die weltweite Fotovoltaikbranche das beste Jahr gewesen sei. Die Solarglasbranche der Union könne 2012 auch ohne Dumping nicht dieselbe Gewinnspanne erzielen, da die Fotovoltaikmodulbranche weltweit wie auch in der EU 2012 in eine tiefe Rezession gerutscht sei.
(136)
Die Kommission weist diesen Einwand zurück. Die Kommission zog als Zielgewinnspanne den durchschnittlichen Gewinn heran, den die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller 2010 erzielten, als die Einfuhren der betroffenen Ware aufgrund ihres noch geringen Umfangs die normalen Wettbewerbsbedingungen noch nicht haben verzerren können. Daher entspricht die zur Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle verwendete Gewinnspanne einem Zeitraum, in dem der Wirtschaftszweig der Union durchaus einen Gewinn unter normalen Wettbewerbsbedingungen erwarten konnte, weil er noch nicht von den gedumpten Einfuhren betroffen war (9).
(137)
Zudem war nicht 2010 das beste Jahr der Solarglasbranche, wie die Parteien behaupteten, sondern 2011, als der Unionsverbrauch und die Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union am höchsten waren.
(138)
Nach der endgültigen Unterrichtung stellte eine Partei die Verwendung der Gewinnspanne als Zielgewinnspanne erneut in Frage. Sie forderte die Kommission auf, alle anderen Faktoren zu berücksichtigen, welche die Rentabilität im UZ beeinflussten. Die angemessene Zielgewinnspanne könne nicht über 5 % liegen.
(139)
Die Kommission weist dieses Vorbringen aus folgenden Gründen zurück: Der verwendete Zielgewinn beruht nicht auf Schätzungen, sondern auf einem tatsächlichen Gewinn, den der Wirtschaftszweig der Union vor der durch die gedumpten chinesischen Einfuhren verursachten Wettbewerbsverzerrung erzielte. Die Kommission hält diesen Gewinn für angemessen und hat der Tatsache Rechnung getragen, dass die Marktlage abgesehen von den Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus China nicht wesentlich anders war als im UZ. Die diesbezügliche Aussage der Partei, der Verbrauch sei 2010 viel höher gewesen als 2012, ist sachlich nicht korrekt. Wie in Abschnitt E Kapitel 2.3 angegeben, war der Verbrauch im Jahr 2010 ähnlich hoch wie 2012. Außerdem baute der Wirtschaftszweig der Union 2010 in Erwartung eines starken Nachfrageanstiegs Kapazitäten auf, was seinen Gewinn in diesem Jahr negativ beeinflusste. Und schließlich ist die vorgeschlagene Zielgewinnspanne von 5 % willkürlich, da sie nicht auf Daten oder tatsächlichen Berechnungen beruht; mithin wird sie zurückgewiesen.
(140)
Der Antragsteller brachte dagegen vor, die Gewinnspanne sei zu gering und die Kommission solle sie auf 15 % anheben, da die Gewinne des Antragstellers für das Jahr 2010 bei über 10 % lägen. Die niedrigeren Gewinnspannen, die andere in die Stichprobe einbezogene EU-Hersteller 2010 offensichtlich erzielt hätten, seien nicht repräsentativ für die Gewinne, die ohne unfair gehandelte Einfuhren zu erwarten seien. Höchstwahrscheinlich seien Managementmaßnahmen oder -aspekte dieser Unternehmen - darunter möglicherweise auch eine kurzfristige Preisgestaltung zur Gewinnung von Marktanteilen - der Grund dafür, dass die Unternehmen in dem besagten Jahr eine geringere Spanne erzielt hätten und mit als erste durch die gedumpten Einfuhren geschädigt worden seien.
(141)
Die Kommission kann dieses Vorbringen nicht akzeptieren. Wie zuvor in diesem Abschnitt dargelegt, spiegelt der durchschnittliche Gewinn des gesamten Wirtschaftszweigs der Union im Jahr 2010 den durchschnittlichen Gewinn unter normalen Wettbewerbsbedingungen korrekt wider. Diese Schlussfolgerung wird auch nicht durch die Tatsache in Frage gestellt, dass einige Mitglieder des Wirtschaftszweigs der Union Managemententscheidungen getroffen haben, aus denen Gewinnspannen über oder unter denen anderer Mitglieder derselben Branche resultierten. Das Vorhandensein solcher Unterschiede ist nämlich absolut charakteristisch für das Verhalten von Unternehmen in einer Marktwirtschaft.
(142)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, bestätigt die Kommission die in den Erwägungsgründen 166 bis 169 der vorläufigen Verordnung beschriebene Methode.
2. Endgültige Maßnahmen
(143)
Angesichts der Schlussfolgerungen zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung endgültige Antidumpingmaßnahmen in Höhe der Schadensspanne gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware eingeführt werden, und zwar im Einklang mit der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls. Im vorliegenden Fall sollte der Zollsatz demnach in Höhe der ermittelten Schadensspannen festgesetzt werden.
(144)
Nach der vorläufigen Unterrichtung brachte der Antragsteller vor, die vorläufigen Wertzölle seien unwirksam. Deshalb solle die Kommission endgültige Maßnahmen in Form eines Mindesteinfuhrpreises („MEP“) einführen. Ein solcher MEP würde die Maßnahmen wirksamer machen, besonders wenn zwei verschiedene MEP eingeführt würden, einer für beschichtetes und einer für unbeschichtetes Solarglas. Der Antragsteller brachte folgende Gründe vor:
(145)
Erstens hätten die ausführenden Hersteller nach dem UZ beschichtetes Glas zu demselben Preis auf dem EU-Markt verkauft, zu dem sie im UZ unbeschichtetes Solarglas verkauft hätten. Beschichtetes Glas sei zudem mit höheren Produktionskosten verbunden als unbeschichtetes Glas und werde daher normalerweise zu Preisen verkauft, die 20 bis 25 % über denen für unbeschichtetes Glas lägen.
(146)
Zweitens habe sich nach dem UZ die Nachfrage in der Union von unbeschichtetem zu beschichtetem Solarglas verlagert. Die Verwender hätten in zunehmendem Maße beschichtetes statt unbeschichtetes Solarglas gekauft. Daher habe beschichtetes Solarglas in der zweiten Hälfte 2013 nahezu die Gesamtheit der Einfuhren aus der VR China in die EU ausgemacht, während es im UZ umgekehrt gewesen sei.
(147)
Tatsächlich gibt es verschiedene Arten von Antidumpingmaßnahmen. Die Kommission verfügt zwar bei der Wahl der Maßnahmen über einen großen Spielraum, der Zweck besteht jedoch immer darin, die Auswirkungen des schädigenden Dumpings zu beseitigen.
(148)
Die Untersuchung bestätigte, dass es zwischen unbeschichtetem und beschichtetem Solarglas deutliche Kosten- und Preisunterschiede gibt, die auf die unterschiedlichen technischen Eigenschaften der beiden Waren zurückzuführen sind. Beschichtetes Solarglas, das je nach der verwendeten Technologie ein- oder beidseitig beschichtet sein kann, erhöht im Vergleich zu unbeschichtetem Solarglas die Transmission und könnte zusätzliche Eigenschaften wie Selbstreinigung, Schmutzresistenz oder unterschiedliche Härtegrade haben. Ein hochwertiges unbeschichtetes Solarglas kann eine Solartransmission von bis zu 92 % aufweisen. Eine Beschichtung kann die Reflexion um rund 3 % verringern (pro Seite) und dadurch die Transmission von einseitig beschichtetem Solarglas auf bis zu 95 % und von beidseitig beschichtetem Solarglas auf bis zu 98 % erhöhen.
(149)
Im UZ waren 81 % des aus der VR China eingeführten, in der EU verkauften Solarglases unbeschichtet und nur 19 % beschichtet. Die im UZ zwischen beschichtetem und unbeschichtetem Solarglas festgestellten Preis- und Kostenunterschiede betrugen rund 30 %.
(150)
Nach Auffassung der Kommission waren die vom Antragsteller vorgelegten Beweise jedoch nicht fundiert genug. Zudem liegen der Kommission keine ausreichenden Beweise oder Daten aus anderen Quellen vor, die den Schluss zuließen, dass sich seit der Einführung der vorläufigen Antidumpingmaßnahmen die Nachfrage von unbeschichtetem zu beschichtetem Solarglas verlagert hat und dass die Preise vor allem von beschichtetem Glas erheblich gesunken sind, wie der Antragsteller behauptet.
(151)
Die Kommission kann dieses Vorbringen daher nicht akzeptieren und hält es für angemessen, Wertzölle statt MEP einzuführen. Trotzdem werden zwei unterschiedliche integrierte Zolltarife der Europäischen Union („TARIC-Codes“) geschaffen - einer für beschichtetes und einer für unbeschichtetes Solarglas -, um den vorgebrachten Argumenten Rechnung zu tragen. Auf diese Weise hat die Kommission die Möglichkeit, die Marktentwicklungen genau zu beobachten und rechtzeitig zu entscheiden, ob weitere Maßnahmen erforderlich sind.
(152)
Die Kommission erinnert auch daran, dass sie in der Vergangenheit unter bestimmten Umständen MEP verwendet hat, vor allem in folgenden Situationen:
-
bei einem besonders hohen Ausfuhrpreis für einen Warentyp, was bedeutete, dass bei diesem Warentyp kein Dumping vorlag (10);
-
aus Überlegungen im Zusammenhang mit der Marktmacht und dem Marktanteil von Unionsherstellern heraus, weil aus Gründen des Unionsinteresses sicherzustellen war, dass die Einfuhrpreise ein bestimmtes Niveau nicht überschreiten (11).
(153)
Ferner wurden Mindesteinfuhrpreise hauptsächlich für homogene Waren verwendet und nicht für Waren wie die vorliegende, bei der es verschiedene Warentypen gibt.
(154)
Auch deshalb hält die Kommission Mindesteinfuhrpreise im vorliegenden Fall für ungeeignet.
(155)
Nach der endgültigen Unterrichtung forderte der Antragsteller erneut die Einführung eines MEP und nahm zu den Erwägungsgründen 152 bis 156 wie folgt Stellung:
(156)
Erstens trügen diese Erwägungsgründe nicht den Überlegungen zur Wirksamkeit der Form der Maßnahmen zur Beseitigung der schädigenden Auswirkungen von Dumping und Subventionen Rechnung, was auch ein stichhaltiger Grund für die Verwendung von MEP sei.
(157)
Zweitens erkläre die Kommission nicht, warum diese Überlegungen im vorliegenden Fall relevant seien und inwiefern sie das Interesse des Wirtschaftszweigs der EU überwögen.
(158)
Drittens sei die betroffene Ware hinreichend homogen für die praktische Anwendung eines MEP, da die zwei wichtigsten Warentypen eindeutige charakteristische Merkmale aufwiesen, die eine ordnungsgemäße Preisdifferenzierung sowie eine leichte Anwendung und Überwachung ermöglichten, zumal fast alle Einfuhren derzeit beschichtetes Solarglas beträfen.
(159)
In Bezug auf das erste Vorbringen scheint es zwar, dass sich die Nachfrage tatsächlich von unbeschichtetem zu beschichtetem Solarglas verlagert hat. Da aber keine weiteren Beweise erbracht wurden, kann die Kommission nicht den Schluss ziehen, dass die Preise insbesondere von beschichtetem Solarglas erheblich gesunken sind. Daher sieht sie auch keine Veranlassung, ihre vorherige Schlussfolgerung zu ändern, wonach Wertzölle sich besser eignen, um die schädigenden Auswirkungen von Dumping und Subventionen zu beseitigen.
(160)
Was die zweite Stellungnahme betrifft, so sollte mit den betreffenden Erwägungsgründen verdeutlicht werden, dass die Kommission die Einführung eines MEP im vorliegenden Fall für unangemessen hält, solange die Argumente des Antragstellers nicht weiter untermauert werden. Da dies nicht geschah, hält die Kommission die weitere Untersuchung des Nutzens eines etwaigen MEP für das Interesse des Wirtschaftszweigs der EU für unnötig.
(161)
Bezüglich der dritten Stellungnahme hat der Antragsteller die verschiedenen von der Kommission bei der Untersuchung definierten Warentypen nicht in Frage gestellt und nicht gezeigt, dass es keine Preisdifferenz geben würde. Das von den ausführenden Herstellern vorgelegte Verpflichtungsangebot, das unterschiedliche MEP vorsieht, zeigt ebenfalls, dass diese Unterschiede tatsächlich bestehen. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen. Selbst wenn die Kommission akzeptieren würde, dass die betroffene Ware recht homogen ist, hält sie diese Frage für irrelevant, da sie das Ersuchen um einen MEP bereits aus den beiden anderen dargelegten Gründen ablehnt. Sie erinnert ferner daran, dass die Kommission nur in Ausnahmefällen Informationen berücksichtigen kann, die sich auf den Zeitraum nach dem Untersuchungszeitraum beziehen (siehe Artikel 6 Absatz 1 der Grundverordnung). Die Antragsteller haben nicht gezeigt, dass es sich beim vorliegenden Fall um eine solche Ausnahmesituation handelt und dass andere in Betracht kommende Lösungen wie die Überwachung durch die Erstellung eines zusätzlichen TARIC-Codes nicht ausreichend wären.
(162)
Daher weist die Kommission diese Vorbringen zurück.
(163)
Nach der endgültigen Unterrichtung forderten auch mehrere Solarmodulhersteller einen MEP. Ihre Hauptargumente waren folgende:
-
Nach dem UZ sei die Produktionskapazität für Solarglas massiv zurückgegangen; zahlreiche Unionshersteller hätten sich unwiderruflich aus dem Markt zurückgezogen. Die einzigen drei auf dem Markt verbliebenen Unionshersteller seien nicht mehr in der Lage, mehr als 50 % der europäischen Nachfrage zu decken. Deshalb müssten Solarmodulhersteller ihren Bedarf aus dem Angebot aus der VR China decken. Ein Verwender behauptete, er müsse sich auf einen oder zwei Unionshersteller verlassen, die in der Lage seien, die erforderlichen technischen Produktspezifikationen zu erfüllen;
-
Zölle, wie sie nun vorgeschlagen würden, hätten einen deutlichen Anstieg der Produktionskosten zur Folge (rund 3 Cent pro Watt, was fünf Prozent des im Solarpaneel-Fall ermittelten MEP entspreche);
-
der MEP sollte dergestalt sein, dass er nicht zu höheren Kosten für Solarmodule in der EU führe.
(164)
Beim ersten Argument hat die Kommission keinen Grund zu der Annahme, dass diejenigen Unionshersteller, die ihre Produktion verringert oder vorübergehend eingestellt haben, ihre Geschäftstätigkeit nicht wieder mit voller Kapazitätsauslastung aufnehmen würden, wenn die Einfuhren wieder zu fairen Preisen erfolgten. Wie in den Erwägungsgründen 106 bis 112 dargelegt, verfügt der Wirtschaftszweig der Union über ausreichend Kapazitäten, um den gesamten Unionsverbrauch zu decken. Daher wird dieses Argument zurückgewiesen. Die Kommission weist auch das Vorbringen eines Verwenders zurück, dass er sich auf das Angebot eines oder zweier Unionshersteller verlassen müsse. Die chinesischen ausführenden Hersteller könnten nämlich weiterhin den Unionsmarkt versorgen. Die Antidumpingmaßnahmen sollten, unabhängig von ihrer Form, gewährleisten, dass Einfuhren zu fairen Preisen erfolgen; ihr Zweck besteht nicht darin, Einfuhren aus der VR China gänzlich zu unterbinden.
(165)
Beim zweiten Argument legten die Verwender keine Beweise für ihre Behauptung vor. Die Kommission stellte vielmehr in Erwägungsgrund 157 der vorläufigen Verordnung fest, dass die Auswirkungen der Maßnahmen auf die Gesamtkosten der Solarmodule, die von den bei der Untersuchung mitarbeitenden Unternehmen hergestellt werden, weniger als 1 % betragen würden. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(166)
Folglich muss das dritte Argument der Solarmodulhersteller nicht geprüft werden.
(167)
Parallel zur Antidumpinguntersuchung wurde eine Antisubventionsuntersuchung durchgeführt. Im Hinblick auf die Anwendung der Regel des niedrigeren Zolls und die Tatsache, dass die endgültigen Subventionsspannen niedriger sind als die Schadensbeseitigungsschwelle, sollte die Kommission zunächst den endgültigen Ausgleichszoll in Höhe der festgestellten endgültigen Subventionsspannen und anschließend einen endgültigen Antidumpingzoll bis zur maßgeblichen Schadensbeseitigungsschwelle einführen. Auf der Grundlage des vorstehenden Sachverhalts werden die einzuführenden Zollsätze wie folgt festgesetzt:
Unternehmen
Subventionsspanne
Dumpingspanne
Schadensbeseitigungsschwelle
Ausgleichszoll
Antidumpingzoll
Xinyi PV Products (Anhui) Holdings Ltd
3,2 %
83,1 %
39,3 %
3,2 %
36,1 %
Zhejiang Hehe Photovoltaic Glass Technology Co., Ltd
17,1 %
78,4 %
26,2 %
17,1 %
9,1 %
Zhejiang Jiafu Glass Co., Ltd; Flat Solar Glass Group Co., Ltd; Shanghai Flat Glass Co., Ltd
12,8 %
90,1 %
42,1 %
12,8 %
29,3 %
Henan Yuhua New Material Co., Ltd
16,7 %
41,6 %
17,1 %
16,7 %
0,4 %
Andere mitarbeitende Unternehmen
12,4 %
84,7 %
36,5 %
12,4 %
24,1 %
Alle übrigen Unternehmen
17,1 %
90,1 %
42,1 %
17,1 %
25,0 %
(168)
Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Im Gegensatz zu den landesweiten Zollsätzen für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware, die ihren Ursprung im betroffenen Land hat und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wird. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den namentlich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, sollten nicht diesen unternehmensspezifischen Zollsätzen unterliegen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz. Da die Mitarbeit der ausführenden Hersteller (über 80 %, siehe Erwägungsgrund 15 der vorläufigen Verordnung) als hoch eingestuft wurde, basiert dieser Zollsatz auf der höchsten individuellen Schadensspanne, die für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller ermittelt wurde. Der Zoll für „alle übrigen Unternehmen“ basiert auf dem gewogenen Durchschnitt der in die Stichprobe einbezogenen Ausführer und gilt für alle mitarbeitenden Unternehmen, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden (mit der Ausnahme des Unternehmens Henan Yuhua, für das infolge seines Antrags auf individuelle Ermittlung (siehe Erwägungsgrund 48 der vorläufigen Verordnung) ein individuell ermittelter Zoll gilt).
(169)
Etwaige Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze (z. B. infolge einer Umfirmierung des betreffenden Unternehmens oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission (12) zu richten; beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion, Inlandsverkäufe und Ausfuhrverkäufe im Zusammenhang u. a. mit der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten. Sofern erforderlich, kann die Verordnung entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert werden.
3. Verpflichtungen
(170)
Nach der endgültigen Unterrichtung boten die drei in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller und Henan Yuhua Preisverpflichtungen nach Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung an. Sie sehen verschiedene Mindestpreise vor, die unterschiedlichen Gruppen von Warentypen entsprechen.
(171)
Die Kommission stellt fest, dass alle von den Unternehmen vorgeschlagenen Mindestpreise deutlich unter den nicht schädigenden Preisen liegen, die sie bei der Untersuchung ermittelte. Folglich wurden sie nach Auffassung der Kommission nicht nach Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung in Höhe der Schadensbeseitigungsschwelle festgesetzt.
(172)
Selbst wenn sie in Höhe der Schadensbeseitigungsschwelle festgesetzt worden wären, schlagen die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen nur vor, den Preis von beschichtetem Solarglas vierteljährlich in Abhängigkeit von den Preisänderungen auf dem Markt für Solarmodule zu berichtigen. Die Kommission kann diese Indexierungsmethode aus folgenden Gründen nicht akzeptieren.
(173)
Erstens sollten die Preise aller Warentypen regelmäßig berichtigt werden, da sonst schnell eine künstliche Kluft zwischen den Preisniveaus von beschichtetem und unbeschichtetem Solarglas entsteht. Zweitens hält die Kommission die Berichtigung der Solarglaspreise auf der Grundlage der Endverwenderpreise (also der Preise von Solarmodulen) für unangemessen. Dies könnte dazu führen, dass die Gewinnspannen der Solarglasindustrie ungerechtfertigt unter Druck geraten, wenn beispielsweise die Preise für Solarmodule nachgeben, weil die Preise für andere Solarmodulkomponenten sinken.
(174)
Im Allgemeinen hält die Kommission es für angemessen, die MEP an die Rohstoffpreise zu binden. In diesem besonderen Fall wurde allerdings kein Rohstoff gefunden, der einen wesentlichen Anteil an den gesamten Herstellkosten ausmacht.
(175)
Die Kommission stellte außerdem fest, dass die Solarglaspreise in der VR China und der Türkei im UZ sehr instabil waren.
(176)
Zudem besteht ein hohes Risiko von Ausgleichsgeschäften, da einige der betreffenden Unternehmen sowohl die betroffene Ware als auch andere Waren an dieselben Abnehmer verkaufen. Schließlich scheinen die von den in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen vorgeschlagenen MEP nicht alle von den jeweiligen ausführenden Herstellern produzierten Warentypen abzudecken. Aufgrund dieser Faktoren ist eine effektive Umsetzung der Verpflichtungen nicht möglich und schwer zu überwachen.
(177)
Aus den obengenannten Gründen lehnt die Kommission die Verpflichtungsangebote ab.
4. Endgültige Vereinnahmung der vorläufigen Zölle
(178)
Angesichts der festgestellten Dumpingspannen und des Ausmaßes der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sollten die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll endgültig vereinnahmt werden. Sicherheitsleistungen, welche die endgültigen Antidumping- und Ausgleichszölle insgesamt übersteigen, sollten freigegeben werden.
5. Durchsetzbarkeit der Maßnahmen
(179)
Sollten sich die Marktbedingungen nach Einführung der endgültigen Maßnahmen wesentlich ändern, kann die Kommission auf eigene Initiative die Form der Maßnahmen überprüfen und beurteilen, ob die Maßnahmen, wie erwartet, zur Beseitigung der Schädigung geführt haben und ob eine Änderung ihrer Form gerechtfertigt ist.
(180)
Um jeglicher Absorption der Maßnahmen vorzubeugen, beabsichtigt die Kommission, unverzüglich eine Überprüfung nach Artikel 12 Absatz 1 der Grundverordnung einzuleiten; ferner kann sie nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung die zollamtliche Erfassung der Einfuhren anordnen, falls sich Beweise für ein solches Verhalten ergeben. Nach Artikel 12 Absatz 3 der Grundverordnung kann der eingeführte Zoll auf das Zweifache des ursprünglich eingeführten Zolls angehoben werden.
(181)
Die Kommission wird sich unter anderem auf Einfuhrüberwachungsdaten der einzelstaatlichen Zollbehörden und auf Informationen stützen, die ihr gemäß Artikel 14 Absatz 6 der Grundverordnung von den Mitgliedstaaten übermittelt werden.
(182)
Der nach Artikel 15 Absatz 1 der Grundverordnung eingesetzte Ausschuss hat keine Stellungnahme abgegeben -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von aus vorgespanntem Kalk-Natron-Flachglas bestehendem Solarglas mit einem Eisengehalt von weniger als 300 ppm, einer solaren Transmission von mehr als 88 % (gemessen beim Spektrum AM 1,5 300-2 500 nm), einer Wärmebeständigkeit bis 250 °C (gemessen nach EN 12150), einer Temperaturwechselbeständigkeit von Δ 150 K (gemessen nach EN 12150) und einer mechanischen Stabilität von 90 N/mm2 oder mehr (gemessen nach EN 1288-3) mit Ursprung in der Volksrepublik China, das derzeit unter dem KN-Code ex 7007 19 80 eingereiht wird. Beschichtetes Solarglas (einseitig oder beidseitig beschichtet) ist unter dem TARIC-Code 7007198019 und unbeschichtetes Solarglas unter dem TARIC-Code 7007198011 einzureihen.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den in der Tabelle aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Antidumpingzoll
TARIC-Zusatzcode
Xinyi PV Products (Anhui) Holdings Ltd
36,1 %
B943
Zhejiang Hehe Photovoltaic Glass Technology Co., Ltd
9,1 %
B944
Zhejiang Jiafu Glass Co., Ltd; Flat Solar Glass Group Co., Ltd; Shanghai Flat Glass Co., Ltd
29,3 %
B945
Henan Yuhua New Material Co., Ltd
0,4 %
B946
Andere in Anhang I aufgeführte mitarbeitende Unternehmen
24,1 %
Alle übrigen Unternehmen
25,0 %
B999
(3) Die Anwendung der für die in Absatz 2 genannten Unternehmen festgelegten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Vorgaben im Anhang II entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Die Sicherheitsleistungen für die vorläufigen Antidumpingzölle gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1205/2013 der Kommission (13) werden endgültig vereinnahmt. Die Sicherheitsleistungen, welche die in Artikel 1 Absatz 2 enthaltenen Antidumpingzölle und die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 471/2014 der Kommission (14) angenommenen Ausgleichszölle insgesamt übersteigen, werden freigegeben.
Artikel 3
Legt ein neuer ausführender Hersteller in der Volksrepublik China der Kommission ausreichende Beweise dafür vor,
-
dass er die in Artikel 1 Absatz 1 genannte Ware im Untersuchungszeitraum (1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2012) nicht in die Union ausgeführt hat,
-
dass er nicht mit einem der Ausführer oder Hersteller in der Volksrepublik China verbunden ist, die den mit dieser Verordnung eingeführten Maßnahmen unterliegen,
-
dass er die betroffene Ware nach dem Untersuchungszeitraum, auf den sich die Maßnahmen stützen, tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge der betroffenen Ware in die Union eingegangen ist,
so kann Artikel 1 Absatz 2 dahingehend geändert werden, dass der neue ausführende Hersteller in die Liste der mitarbeitenden Unternehmen aufgenommen wird, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden und für die daher der gewogene durchschnittliche Zollsatz von 24,1 % gilt.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. Mai 2014
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 470/2014
tat-13 ta’ Mejju 2014
li jimponi dazju antidumping u ġbir definittiv tad-dazju proviżorju impost fuq importazzjonijiet ta’ ħġieġ solari li joriġina fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 9(4) u 14(1) tiegħu,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Miżuri Proviżorji
(1)
Fit-28 ta’ Novembru 2013, il-Kummissjoni Ewropea (il-Kummissjoni) imponiet dazju antidumping proviżorju fuq importazzjonijiet ta’ ħġieġ solari mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina skont ir-Regolament (UE) Nru 1205/2013 (ir-Regolament proviżorju) (2).
(2)
Il-proċediment inbeda fit-28 ta’ Frar 2013 wara lment ippreżentat f’isem il-produtturi li rrappreżenta aktar minn 25 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni tal-ħġieġ solari (3).
(3)
L-investigazzjoni tad-dumping u tal-ħsara kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2012 sal-31 ta’ Diċembru 2012 (“il-perjodu tal-investigazzjoni” jew “PI”). L-eżami tax-xejriet rilevanti għall-valutazzjoni tal-ħsara kopra l-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2009 sa tmiem il-perjodu tal-investigazzjoni (il-perjodu kkunsidrat).
2. Il-proċedura sussegwenti
(4)
Wara l-iżvelar tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali, li fuq il-bażi tagħhom ġie impost dazju antidumping proviżorju (l-iżvelar proviżorju), għadd ta’ partijiet interessati ressqu sottomissjonijiet bil-miktub biex jesprimu l-fehmiet tagħhom dwar is-sejbiet proviżorji. Il-partijiet li għamlu din it-talba ngħataw l-opportunità li jinstemgħu.
(5)
Il-Kummissjoni kompliet tfittex u tivverifika l-informazzjoni kollha li dehrilha li kienet meħtieġa għas-sejbiet definittivi tagħha. Il-kummenti verbali u bil-miktub ippreżentati mill-partijiet interessati tqiesu u, fejn xieraq, is-sejbiet proviżorji ġew modifikati skont dan.
(6)
Sussegwentement, il-Kummissjoni infurmat lill-partijiet kollha bil-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom kien beħsiebha timponi dazju antidumping definittiv fuq importazzjonijiet ta’ ħġieġ solari li joriġina mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (ir-RPĊ) u tiġbor b’mod definittiv l-ammonti garantiti permezz ta’ dazju proviżorju (l-iżvelar definittiv). Il-partijiet kollha ngħataw perjodu li fih setgħu jikkummentaw dwar l-iżvelar finali.
(7)
Il-kummenti ppreżentati mill-partijiet interessati ġew ikkunsidrati u tqiesu, fejn xierqa.
3. Kampjunar
(8)
Wieħed mill-produtturi esportaturi ddikjara li l-għadd totali ta’ produtturi tal-Unjoni ma kienx ippreżentat b’mod ċar fil-premessi 7, 11 u 75 tar-Regolament proviżorju. F’dan ir-rigward, il-Kummissjoni hawnhekk tikkonferma li kien hemm tmien produtturi tal-Unjoni li ppreżentaw irwieħhom u kienu attivi matul il-PI. Inżammet l-identità tal-produtturi tal-Unjoni kollha ħlief ta’ wieħed. Fit-tweġiba tiegħu għad-dokument ġenerali tal-iżvelar, l-ilmentatur semma tliet produtturi tal-Unjoni li fallew (Guardian, AGC u Centrosolar Glass), u r-raba’ kumpanija li naqqset il-produzzjoni tagħha b’mod sinifikanti (Saint Gobain).
(9)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn fir-rigward tal-metodu ta’ kampjunar tal-produtturi esportaturi fir-RPĊ u tal-produtturi tal-Unjoni, is-sejbiet proviżorji fil-premessi 7 sa 24 tar-Regolament proviżorju huma kkonfermati.
4. It-tweġibiet għall-kwestjonarju u ż-żjarat ta’ verifika
(10)
Wara l-adozzjoni tar-Regolament proviżorju, saret żjara ta’ verifika fil-bini tat-tieni utent li kkoopera, jiġifieri Viessmann Faulquemont SAS, Franza.
5. Id-drittijiet proċedurali
(11)
Wieħed mill-produtturi esportaturi ddikjara li l-iżvelar proviżorju provdut lilu kien inadegwat, b’mod partikolari fir-rigward tad-dumping, it-twaqqigħ fil-prezz u l-kalkoli tal-marġini tal-ħsara. Fin-nuqqas ta’ żvelar xieraq huwa ġie mċaħħad mid-drittijiet fundamentali tad-difiża tiegħu, li huma garantiti mir-Regolament (KE) Nru 1225/2009 (ir-Regolament bażiku), il-Ftehim Antidumping tad-WTO kif ukoll il-Karta tad-Drittijiet Fundamentali tal-Unjoni Ewropea.
(12)
Fir-rigward tal-kalkolu tal-marġini ta’ dumping, il-produttur esportatur iddikjara li ma ngħataw l-ebda dettalji fl-iżvelar proviżorju fir-rigward tal-ammont ta’ aġġustament applikat fuq il-kost tal-kisi u l-kost tal-proċess tal-produzzjoni float (ara l-premessa 64 tar-Regolament prvviżorju) jew il-perċentwal tal-kostijiet ta’ bejgħ, ġenerali u amministrattivi u l-profitt.
(13)
Din id-dikjarazzjoni ġiet aċċettata u l-Kummissjoni żvelat informazzjoni addizzjonali. Meta ma setgħetx tiġi pprovduta dejta preċiża minħabba raġunijiet ta’ kunfidenzjalità, ġew żvelati l-firxiet.
(14)
Wara l-iżvelar definittiv, il-produttur esportatur iddikjara li d-dejta żvelata xorta ma kenitx biżżejjed u argumenta b’mod partikulari li ma kienx ċar jekk l-aġġustament applikat għall-kost tal-kisi kenitx tqis il-kost tal-kisi minn naħa waħda, kisi miż-żewġ naħat jew it-tnejn.
(15)
Kif spjegat fil-premessa 68 hawn taħt, ma ġiet provduta l-ebda evidenza mill-partijiet interessati li turi li hemm differenza konsistenti fil-kostijiet tal-produzzjoni bejn il-ħġieġ solari miksi minn naħa waħda u dak miksi miż-żewġ naħat. Għaldaqstant, il-Kummissjoni ma għamlitx distinzjoni bejn il-ħġieġ solari miksi minn naħa waħda u dak miksi miż-żewġ naħat meta ġie kkalkulat il-livell tal-aġġustament.
(16)
Fir-rigward tal-ħsara, l-istess produttur esportatur ilmenta li fid-dokument speċifiku tal-iżvelar tiegħu l-prezzijiet tal-bejgħ u l-prezzijiet indikattivi tal-produtturi tal-Unjoni fir-rigward ta’ żewġ tipi ta’ prodotti minn total ta’ ħamsa kienu mmarkati bħala limitati jew ipprovduti f’format mifrux għal raġunijiet ta’ kunfidenzjalità.
(17)
Il-kumpanija argumentat ukoll li f’dan il-każ hemm livell għoli ta’ kunfidenzjalità fejn l-isem ta’ produttur tal-Unjoni inkluż fil-kampjun wieħed biss huwa magħruf. Konsegwentement, il-kumpanija kienet tal-opinjoni li anke jekk għal ċerti tipi ta’ prodotti l-informazzjoni hija relatata mad-dejta ta’ produttur wieħed jew tnejn tal-Unjoni biss, bl-ebda mod ma jkun possibbli li jiġu identifikati dawk il-kumpaniji, u b’riżultat ta’ dan, li jingħata vantaġġ kompetittiv sinifikanti lill-produttur esportatur fil-konfront ta’ kwalunkwe mill-kompetituri tal-Unjoni tiegħu individwalment jew kollettivament.
(18)
Skont l-Artikolu 20 tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni hija tabilħaqq marbuta li tiżvela wara l-miżuri proviżorji d-dettalji sottostanti għall-fatti essenzjali u l-kunsiderazzjoni li fuq il-bażi tagħhom ġew imposti l-miżuri. Madankollu, il-Kummissjoni hija obbligata wkoll skont l-Artikolu 19 tar-Regolament bażiku li tqis bħala kunfidenzjali kull informazzjoni li hija hekk skont in-natura tagħha jew li hija provduta fuq bażi kunfidenzjali.
(19)
F’dan il-każ partikulari l-prezzijiet attwali tal-bejgħ u l-prezzijiet indikattivi tal-produtturi tal-Unjoni għal żewġ tipi ta’ prodotti tneħħew jew inbdlu b’firxiet, minħabba li l-informazzjoni ta’ wieħed minn dawn it-tipi ta’ prodotti ġejja esklużivament minn produttur wieħed jew tnejn tal-Unjoni biss. Barra minn hekk, huwa fatt magħruf sewwa f’dan in-negozju li dan it-tip ta’ prodott partikulari ma huwa prodott minn l-ebda produttur tal-Unjoni ieħor. Konsegwentement, il-Kummissjoni tqis din l-informazzjoni bħala kunfidenzjali min-natura tagħha minħabba li l-iżvelar tagħha jkun ta’ vantaġġ kompetittiv sinifikanti għall-kompetituri u/jew jista’ jkollu effett ħażin sinifikanti fuq il-kumpanija/i li tipprovdi/jipprovdu l-informazzjoni. Barra minn hekk, l-istess tip ta’ informazzjoni tneħħiet għat-tieni tip ta’ prodott sabiex jiġi evitat li ċ-ċifri għall-ewwel tip ta’ prodott ikunu jistgħu jitnaqqsu mit-total taċ-ċifri disponibbli.
(20)
Wara l-iżvelar definittiv, il-kumpanija tenniet id-dikjarazzjonijiet tagħha li l-livell ta’ żvelar tal-kalkoli tal-marġini ta’ ħsara ma kinux biżżejjed u mhux adegwati. Speċifikament, hija lmentat li ma kienx ċar kif it-tieni tip ta’ prodott li tneħħew iċ-ċifri tiegħu ntgħażel. Il-Kummissjoni tiċċara li dan sar fuq bażi purament aleatorja.
(21)
Bħala soluzzjoni għall-allegat nuqqas ta’ żvelar, il-kumpanija pproponiet li l-avukati tagħha jistgħu jiltaqgħu mal-persunal tal-Kummissjoni u jiddiskutu fid-dettall il-kalkoli tal-marġni tad-dumping u tal-ħsara mingħajr ma ssir kopja tal-ebda dokument kunfidenzjali, jew alternattivament ikollhom aċċess għal kamra ta’ dejta fil-bini tal-Kummissjoni fejn jistgħu jittieħdu noti.
(22)
Il-Kummissjoni ma setgħetx tilqa’ din it-talba. Sabiex l-avukati tal-kumpanija jkunu jistgħu jivverifikaw il-kalkoli, ikunu jridu jiġu pprovduti ċifri eżatti minn kumpanija waħda jew tnejn. Dan ma setax isir billi l-Kummissjoni hija obbligata żżomm din id-dejta kunfidenzjali skont l-Artikolu 19 tar-Regolament bażiku.
(23)
Barra minn hekk, fl-iżvelar definittiv il-Kummissjoni semmiet espliċitament li fir-rigward ta’ kwalunkwe kwistjoni rigward id-drittijiet tad-difiża tal-kumpanija - bħall-aċċess għall-fajl - hija tista’ tindirizza lill-Uffiċjal tas-Seduta skont it-Termini ta’ Referenza tal-Uffiċjal tas-Seduta. (4) Madankollu, il-kumpanija ma talbitx għal intervent tal-Uffiċjal tas-Seduta fi żmien id-data tal-għeluq għall-preżentazzjoni ta’ kummenti dwar l-iżvelar definittiv.
(24)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, il-Kummissjoni tirrifjuta d-dikjarazzjonijiet li saru fir-rigward tal-ksur possibbli tad-drittijiet proċedurali tal-produttur esportatur inkwistjoni.
B. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U L-PRODOTT SIMILI
1. Il-prodott ikkonċernat
(25)
Kif stabbilit fil-premessa 26 tar-Regolament proviżorju, il-prodott ikkonċernat huwa l-ħġieġ solari magħmul minn ħġieġ ċatt ittemprat bil-ġir tas-soda, b’kontenut tal-ħadid ta’ anqas minn 300 ppm, trażmittanza solari ta’ aktar minn 88 % (mkejla skont l-AM1,5 300-2 500 nm), reżistenza għas-sħana sa 250 °C (mkejla skont l-EN 12150), reżistenza għal xokkijiet termali ta’ Δ 150 K (mkejla skont l-EN 12150) u li jkollu saħħa mekkanika ta’ 90 N/mm2 jew aktar (mkejla skont l-EN 1288-3) (“il-prodott ikkonċernat”, normalment jissejjaħ “ħġieġ solari”). Il-prodott ikkonċernat attwalment jaqa’ fl-ambitu tal-kodiċi NM ex 7007 19 80.
2. Dikjarazzjonijiet dwar l-ambitu tal-prodotti
(26)
Wieħed mill-produtturi esportaturi ddikjara wara l-iżvelar proviżorju li, kuntrarju għal dak li ġie ddikjarat fil-premessa 32 tar-Regolament proviżorju, il-ħġieġ ortikulturali li huwa konformi mal-karatteristiċi tekniċi tal-ħġieġ solari, kif definit fil-premessa 26 tar-Regolament proviżorju, għandhom jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodotti. L-ewwel nett, skont l-esportatur, il-karatteristiċi fiżiċi tal-ħġieġ ortikulturali huma pjuttost differenti minn dawk tal-ħġieġ solari: (i) il-ħġieġ ortikulturali għandu daqsijet differenti skont ir-rekwiżit tal-klijenti, filwaqt li l-ħġieġ solari jinsab f’ċerti daqsijiet fissi; (ii) il-ħġieġ ortikulturali miksi miż-żewġ naħat, iżda l-ħġieġ solari għall-moduli fotovoltajċi (moduli FV) mhuwiex miksi miż-żewġ naħat. It-tieni nett, il-ħġieġ ortikulturali allegatament għandu użu differenti: ma jistax jintuża għall-manifattura ta’ moduli fotovoltajċi jew kolletturi termali.
(27)
Il-Kummissjoni tirrifjuta d-dikjarazzjoni għar-raġunijiet li ġejjin. L-ewwel nett, il-fatt li l-ħġieġ solari użat għall-manifattura tas-serer għandu daqsijiet differenti minn ħġieġ solari użat għal moduli fotovoltajċi jew kolletturi termali huwa irrilevanti billi r-rekwiżiti tad-daqs jistgħu jvarjaw kemm għall-moduli fotovoltajċi kif ukoll għas-serer. Barra minn hekk, kwalunkwe esklużjoni tal-prodott fuq din il-bażi tista’ tagħti lok għal ċirkomvenzjoni possibbli tal-miżuri antidumping. It-tieni nett, il-ħġieġ ortikulturali mibjugħ fis-suq mhuwiex biss ħġieġ solari miksi miż-żewġ naħat, iżda jista’ jkun ukoll mhux miksi u miksi minn naħa waħda. Barra minn hekk, kif spjegat fil-premessa (68) hawn taħt, il-ħġieġ miksi miż-żewġ naħat jintuża wkoll kemm għall-moduli fotovoltajċi kif ukoll għall-kolletturi termali. Għaldaqstant, din il-karatteristika fiżika ma tistax tiddistingwi l-ħġieġ solari użat għal ħġieġ ortikulturali minn kwalunkwe użu ieħor. Fl-aħħar nett, ma jistax jiġi eskluż li l-ħġieġ solari destinat għall-manifattura tal-ħġieġ tas-serer jintuża għall-manifattura tal-moduli fotovoltajċi u/jew kolletturi termali.
(28)
Wara l-iżvelar, wieħed mill-importaturi argumenta li billi l-ħġieġ solari li jista’ jintuża wkoll bħala ħġieġ għall-għamara ma ġiex eskluż mill-ambitu, dan jirriżulta f’piż amministrattiv u dewmien għall-kumpaniji. Dan huwa allegatament ikkawżat mill-fatt li l-kumpaniji huma mitluba jibagħtu rapporti tat-testijiet lill-Awtoritajiet Doganali fl-Unjoni kull darba li l-Awtoritajiet Doganali jiddubitaw jekk l-oġġetti importati humiex soġġetti għall-miżuri.
(29)
Il-Kummissjoni tqis li dawk it-tipi ta’ ħġieġ ma għandhomx jiġu esklużi mill-ambitu tal-investigazzjoni, għax il-ħġieġ solari jista’ potenzjalment ikollu użu ortikulturali u għall-għamara. Sabiex tiġi żgurata l-protezzjoni adegwata tal-industrija tal-Unjoni kontra l-effett dannuż tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping, għandhom jiġu evitati lakuni li jistgħu jippermettu ċirkomvenzjoni. L-effett pożittiv tal-protezzjoni adegwata jissupera l-effett negattiv tal-piż amministrattiv addizzjonali li jista’ jiġġarrab mill-importatur ikkonċernat.
(30)
Produttur esportatur ieħor iddikjara li l-ħġieġ float għandu jiġi eskluż mill-ambitu tal-prodott billi dak li jipproduċi hu jintuża fis-suq tal-bini u fis-suq tas-serer. Barra minn hekk, huwa allega li l-ħġieġ float ma jintużax għall-manifattura tal-moduli fotovoltajċi. Madankollu, fuq il-bażi tal-argumenti mressqa mill-Kummissjoni fil-premessa 33 tar-Regolament provviżorju, il-Kummissjoni ttenni li l-ħġieġ float jikkonforma b’mod ċar mal-karatteristiċi tekniċi tal-ħġieġ solari, kif stabbilit fil-premessa 26 tar-Regolament proviżorju. Barra minn hekk, il-ħġieġ float huwa prodott kemm mill-industrija tal-Unjoni kif ukoll mill-produtturi esportaturi. Dan huwa kkonfermat minn informazzjoni disponibbli pubblikament fuq l-Internet. (5) Konsegwentement, din id-dikjarazzjoni ġiet irrifjutata.
3. Konklużjoni
(31)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn dwar il-prodott ikkonċernat u l-prodott simili, il-konklużjonijiet li waslu għalihom fil-premessi 26 sa 33 tar-Regolament proviżorju huma kkonfermati.
C. ID-DUMPING
1. Trattament tal-Ekonomija tas-Suq (TES)
(32)
Wara l-iżvelar proviżorju u sussegwentement wara l-iżvelar definittiv, wieħed mill-produtturi esportaturi ddikjara li l-Kummissjoni żbaljat meta ċaħdet it-talba tagħha għal TES. Kienet diġà saret l-istess dikjarazzjoni fir-rigward tad-determinazzjoni tat-TES fl-istadju proviżorju u kienet ġiet miċħuda mill-Kummissjoni fil-premessi 43 u 47 tar-Regolament proviżorju.
(33)
Il-produttur esportatur iddikjara li l-benefiċċji rċevuti minn reġimi ta’ taxxa preferenzjali u l-għotjiet ma jirrappreżentawx proporzjon sinifikanti tal-fatturat tagħhom. F’dan ir-rigward, ta’ min jiftakar li dan l-argument, flimkien ma’ argumenti oħrajn, kien diġà ġie indirizzat fl-ittra tal-Kummissjoni għall-esportatur, bid-data tat-13 ta’ Settembru 2013, li fiha l-Kummissjoni nnotifikat lill-parti fir-rigward tad-determinazzjoni tat-TES tagħha. B’mod partikolari, ġie enfasizzat li minħabba n-natura ta’ dan il-vantaġġ, il-benefiċċju assolut riċevut matul il-PI huwa irrelevanti għall-valutazzjoni ta’ jekk id-distorsjoni hijiex “sinifikanti”. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet irrifjutata.
(34)
Fir-rigward ta’ dan ta’ hawn fuq, is-sejba li d-dikjarazzjonijiet kollha tat-TES għandhom jiġu miċħuda, kif stabbilit fil-premessi 34 sa 47 tar-Regolament proviżorju, hija kkonfermata.
2. Il-valur normali
2.1. L-għażla ta’ pajjiż analogu
(35)
Fir-Regolament proviżorju, it-Turkija ntgħażlet bħala pajjiż analogu xieraq skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku. Wieħed mill-produtturi esportaturi ddikjara li t-Turkija mhijiex pajjiż analogu xieraq għall-fini tal-istabbiliment tal-valur normali minħabba l-fatt li hemm produttur wieħed biss tal-ħġieġ solari fit-Turkija u li ma hemm kważi l-ebda importazzjoni ta’ ħġieġ solari fis-suq Tork. Il-produttur esportatur iddikjara wkoll li l-marġini ta’ profitt fis-suq domestiku Tork tal-ħġieġ solari kien partikolarment għoli, u għalhekk jgħolli b’mod artifiċjali l-livell tal-valur normali. Barra minn hekk, l-istess produttur esportatur fakkar li ma kien hemm l-ebda teknoloġija tal-kisi applikata fuq il-ħġieġ solari prodott fit-Turkija u li l-ebda ħġieġ solari Tork ma ġie prodott bl-użu tal-proċess ta’ produzzjoni float. B’konsegwenza ta’ dan, l-elementi ewlenin meħtieġa għall-istabbiliment tal-valur normali ma setgħux jinkisbu mis-suq domestiku Tork tal-prodott simili. Għaldaqstant, il-produttur esportatur argumenta li l-prezzijiet tal-Unjoni kellhom jintużaw minflok bħala bażi għad-determinazzjoni tal-valur normali.
(36)
L-ewwel nett, il-Kummissjoni tfakkar li ma hemm l-ebda ostakoli kummerċjali sinifikanti fit-Turkija fir-rigward tal-prodott simili. Għaldaqstant, ma jistax jiġi konkluż li s-suq Tork tal-ħġieġ solari huwa eskluż għall-kummerċ internazzjonali. Għall-kuntrarju, is-suq huwa miftuħ u l-prezz fuq dak is-suq domestiku tal-prodott simili jiġi ddeterminat liberament bl-interazzjoni tal-provvista u d-domanda.
(37)
It-tieni nett, fir-rigward tal-allegazzjoni ta’ profitti partikolarment għoljin fis-suq domestiku Tork, il-Kummissjoni tenfasizza li hija ma osservatx marġini ta’ profitt eċċessiv fis-suq tal-prodott simili fit-Turkija matul il-PI meta mqabbel ma’ marġini ta’ profitt realizzati minn produtturi tal-Unjoni matul il-perjodu kkunsidrat.
(38)
It-tielet nett, in-nuqqas ta’ ċerti tipi ta’ prodotti f’pajjiż terz ma jagħmluhx mhux xieraq bħala pajjiż analogu. Għall-kuntrarju, l-Artikolu 2(3) tar-Regolament bażiku jistipula li fin-nuqqas ta’ bejgħ domestiku ta’ ċerti tipi ta’ prodotti l-Kummissjoni tibni valur normali bbażat fuq il-kost tal-produzzjoni fil-pajjiż tal-oriġini flimkien ma’ ammont raġonevoli għall-kostijiet tal-bejgħ, ġenerali u amministrattivi u għall-profitti. Il-kontribuzzjoni tal-kost għall-kisi u l-proċess ta’ produzzjoni float kienu bbażati fuq dejta vverifikata mill-industrija tal-Unjoni.
(39)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, id-dikjarazzjoni li t-Turkija mhijiex pajjiż analogu adatt hija rrifjutata.
(40)
Barra minn hekk, il-Kummissjoni ma tistax taċċetta l-argument li l-valur normali kellu jiġi stabbilit fuq il-bażi tal-prezzijiet realment imħallsa fl-Unjoni. Skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni tista’ biss tmur lura għall-prezzijiet tal-Unjoni biex tiddetermina l-valur normali jekk ma jkunx possibbli li dak il-valur jiġi determinat abbażi tad-dejta minn pajjiż analogu xieraq. Billi nstab pajjiż analogu xieraq b’biżżejjed kooperazzjoni minn produttur, il-Kummissjoni kienet obbligata tiddetermina l-valur normali fuq il-bażi tad-dejta minn dan il-pajjiż analogu u ma tmurx lura għall-prezzijiet tal-Unjoni. (6)
(41)
Il-Kummissjoni tikkonferma l-għażla tat-Turkija bħala pajjiż analogu fit-tifsira tal-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku.
2.2. Il-valur normali
(42)
Produttur esportatur wieħed iddikjara li l-Kummissjoni żbaljat fid-determinazzjoni tal-valur normali billi bbażatu fuq il-bejgħ bi profitt biss fil-pajjiż analogu u żiedet marġini ta’ profitt ipotetiku għal dak il-bejgħ li ma għamilx profitt.
(43)
Il-Kummissjoni tikkonferma li għad-determinazzjoni tal-valur normali, kif spjegat fil-premessi 61 u 62 tar-Regolament proviżorju u kif meħtieġ mill-Artikolu 2(4) tar-Regolament bażiku, hija kienet ivverifikat li mill-inqas 80 % tal-bejgħ tat-tipi kollha ta’ prodotti tal-prodott simili fis-suq domestiku Tork kien bi profitt. Għaldaqstant, il-bejgħ kollu fis-suq domestiku Tork, kemm jekk bi profitt kif ukoll jekk le, tqies għad-determinazzjoni tal-valur normali. Għaldaqstant, dan l-argument huwa bla bażi u għalhekk rifjutat.
(44)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn dwar id-determinazzjoni tal-valur normali, il-premessi (58) sa (64) tar-Regolament proviżorju huma kkonfermati.
2.3. Il-prezz tal-esportazzjoni
(45)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment rigward il-prezzijiet tal-esportazzjoni, il-premessa 65 tar-Regolament proviżorju hija kkonfermata.
2.4. Tqabbil
(46)
Wara l-iżvelar proviżorju u sussegwentement wara l-iżvelar definittiv, wieħed mill-produtturi esportaturi ddikjara li l-Kummissjoni aġġustat b’mod żbaljat il-prezz tal-esportazzjoni tagħha skont l-Artikolu 2(10)(i) tar-Regolament bażiku. Huwa argumenta li l-produttur u n-negozjant relatat jikkostitwixxu entità ekonomika unika u li għaldaqstant dan l-aġġustament huwa prekluż. Fi kwalunkwe każ, il-livell tal-aġġustament huwa għoli wisq billi l-Kummissjoni bbażatu fuq iż-żieda reali li ma ġietx stabbilita b’mod distakkat iżda minflok kienet ir-riżultat ta’ ftehim ta’ pprezzar tat-trasferimenti. Minflok, il-Kummissjoni kellha tagħmel l-aġġustament, jekk dan kien ikun il-każ, fuq il-bażi ta’ żieda stmata bejn produttur u importatur mhux relatat distakkat.
(47)
L-investigazzjoni wriet li l-produttur esportatur stess kellu dipartiment tal-esportazzjoni kompletament funzjonali li nnegozja l-kundizzjonijiet u t-termini tal-bejgħ ma’ klijenti fl-Unjoni, għamel ordnijiet ta’ produzzjoni, organizza u eżegwixxa t-trasport marittimu għall-klijenti tal-Unjoni, inklużi d-dokumenti kollha tat-trasport marittimu, tal-prodott finali, tratta l-ikklerjar doganali għall-esportazzjoni u ħejja d-dokumenti tal-bejgħ. Fil-fatt, ma hemm l-ebda duplikazzjoni ta’ kompiti relatati mal-esportazzjoni bejn il-produttur esportatur u n-negozjant relatat. Madankollu, il-produttur esportatur ħareġ fatturi tal-bejgħ għan-negozjant, li, min-naħa tiegħu, ħareġ fattura tal-bejgħ lill-klijent tal-Unjoni bi prezz kuntrattwali. In-negozjant relatat ġabar il-ħlas, naqqas il-mark-up u ħallas il-bqija tal-ammont lill-produttur esportatur.
(48)
Għaldaqstant, il-Kummissjoni jidhrilha li n-negozjant relatat ma jistax jitqies bħala dipartiment ta’ bejgħ intern, anke jekk iż-żewġ kumpaniji jitqiesu bħala li jikkostitwixxu entità ekonomika waħda, u li aġġustament skont l-Artikolu 2(10)(i) ikun kompletament iġġustifikat. Barra minn hekk, billi l-aġġustament li sar jirrifletti l-mark-up realment imposta bejn kumpaniji relatati, ma hemm l-ebda raġuni li jinbidel b’ammont teoretiku ieħor. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet irrifjutata.
(49)
Wieħed mill-produtturi esportaturi ddikjara li l-kapaċitajiet tal-produzzjoni tiegħu kienu ferm ogħla minn dawk tal-industrija tal-Unjoni u li għalhekk kellu vantaġġ f’termini ta’ inqas kostijiet fil-proċess tal-produzzjoni tiegħu tal-prodott ikkonċernat. Għaldaqstant, il-Kummissjoni għandha tqis dan l-allegat vantaġġ relatat mal-kost aktar baxx ta’ produzzjoni u tagħmel aġġustament meħtieġ.
(50)
Il-Kummissjoni ma tistax taċċetta din id-dikjarazzjoni. L-ewwel nett, il-produttur esportatur ma jissuġġerixxix dispożizzjoni ġuridika relevanti li taħtha jista’ jsir dan l-aġġustament. It-tieni nett, ma jidhirx li kostijiet aktar baxxi minħabba l-kapaċitajiet tal-produzzjoni ogħla jaffettwaw il-prezzijiet u l-komparabilità tal-prezzijiet skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku. Fil-fatt, anke jekk tista’ tintwera differenza fil-kost, mhuwiex ċar kif dan jiġi rifless fil-prezz finali u jekk din ma tiġix paċuta minn differenza f’kostijiet oħrajn.
(51)
Barra minn hekk, l-allegat benefiċċju ddikjarat mill-produttur esportatur jikkonċerna l-allegati kostijiet ta’ produzzjoni aktar baxxi meta mqabbla mal-kostijiet imġarrba mill-Industrija tal-Unjoni. F’dan ir-rigward, ta’ min ifakkar li l-produttur esportatur ma ngħatax TES u li għaldaqstant il-kostijiet tiegħu ma kinux ivverifikati. Skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni ddeterminat il-valur normali fuq il-bażi tal-prezzijiet attwali u/jew il-kostijiet tal-produttur tal-pajjiż analogu minħabba li l-prezzijiet u l-kostijiet f’pajjiżi b’ekonomija mhux tas-suq mhumiex ir-riżultat tal-forzi tas-suq u għalhekk mhumiex, bħala tali, indikaturi affidabbli għal prezzijiet jew il-kostijiet tas-suq.
(52)
Wieħed mill-produtturi esportaturi fir-RPĊ iddikjara li l-Kummissjoni għandha taġġusta l-prezz tal-esportazzjoni kif joħroġ mill-fabbrika ta’ wieħed mill-kompetituri tiegħu billi titnaqqaslu tariffa tas-servizz u tariffa tal-liċenzja li allegatament ħallas lil parti terza.
(53)
Il-Kummissjoni ċaħdet din id-dikjarazzjoni. L-ewwel nett, il-produttur esportatur ma jissuġġerixxix dispożizzjoni relevanti tar-Regolament bażiku li taħtha jista’ jsir dan l-aġġustament. It-tieni nett, anke jekk din id-dikjarazzjoni tista’ tiġi interpretata li taqa’ taħt l-Artikolu 2(10)(e) tar-Regolament bażiku, li jipprevedi aġġustamenti għat-trasport, l-assigurazzjoni, il-ġestjoni, it-tagħbija u l-kostijiet anċillari, dik id-dispożizzjoni mhijiex relatatma’ tariffi tas-servizz jew kostijiet relatati ma’ ftehim tal-liċenzja. Dawn il-kostijiet jikkostitwixxu l-kostijiet kummerċjali li normalment jiġġarrbu minn produttur ta’ oġġetti li jużaw liċenzja tat-teknoloġija miksuba mingħand parti terza irrispettivament minn jekk dawn ġewx esportati jew mibjugħa domestikament. Għaldaqstant, dawn il-kostijiet għandhom ikunu riflessi fil-prezz finali ta’ kemm l-esportazzjoni kif ukoll il-bejgħ domestiku. Għalhekk, dawn il-kostijiet ma jistgħux jaffettwaw il-komparabbiltà bejn il-prezz tal-esportazzjoni u l-valur normali. Għaldaqstant, aġġustament skont l-Artikolu 2(10) mhuwiex iġġustifikat u għalhekk id-dikjarazzjoni ġiet miċħuda.
(54)
Kif stipulat fil-premessi 67 u 68 tar-Regolament proviżorju, sabiex jiġi żgurat tqabbil ġust bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni, saret konċessjoni xierqa fil-forma ta’ aġġustamenti għad-differenzi li jaffettwaw il-prezzijiet u l-komparabilità tal-prezzijiet skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku.
(55)
Fuq din il-bażi, fil-każijiet kollha fejn intwera li tiġi affettwata l-komparabiltà tal-prezzijiet, saru aġġustamenti speċifiċi għall-kumpanija għall-kostijiet tat-trasport, tat-trasport tal-merkanzija bil-baħar u tal-assigurazzjoni, għall-ġestjoni, għat-tagħbija u kostijiet anċillari, għad-dazji fuq l-esportazzjoni u għall-kummissjonijiet. Madankollu, wara l-impożizzjoni tal-miżuri proviżorji l-Kummissjoni nnutat żball klerikali fir-rigward tal-aġġustament tal-VAT. Dan ġie kkoreġut kif xieraq għall-kalkoli tad-dumping riflessi fit-tabella rilevanti taħt il-premessa 169 hawn taħt.
(56)
Żewġ produtturi esportaturi oħrajn iddikjaraw li t-tqabbil tal-prezzijiet bejn il-prezz tal-esportazzjoni u l-valur normali ma sarx korrettament fir-rigward ta’ tip wieħed ta’ prodott. Din id-dikjarazzjoni hija indirizzata fil-premessi 67-68 hawn taħt.
2.5. Il-marġini ta’ dumping
(57)
Fl-assenza ta’ kummenti, il-metodoloġija ġenerali użata għall-kalkolu tal-marġni tad-dumping, kif stabbilit fil-premessi 69 sa 73 tar-Regolament proviżorju, huma b’dan ikkonfermati.
(58)
Wieħed mill-produtturi esportaturi ddikjara li, fil-kwestjonarju dwar l-antidumping, huwa daħħal valuri għall-Kostijiet, Assigurazzjoni u Merkanzija (valuri CIF) żbaljati għall-bejgħ tal-esportazzjoni tiegħu tal-prodott ikkonċernat lejn l-UE. Il-valuri CIF irrappurtati kienu baxxi wisq u b’hekk għollew il-marġini ta’ dumping tal-kumpanija kif ukoll il-marġni ta’ ħsara tiegħu.
(59)
Il-Kummissjoni eżaminat din it-talba sew. Wara li l-prezzijiet CIF tat-tranżazzjonijiet rispettivi ġew iċċekkjati mill-ġdid u vverifikati fuq il-post mal-importatur tal-UE, il-Kummissjoni setgħet tivverifika l-validità ta’ din id-dikjarazzjoni. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet aċċettata.
(60)
Filwaqt li jitqiesu l-aġġustamenti tal-valur normali tal-prezz tal-esportazzjoni, u fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn, il-marġini ta’ dumping definittivi, espressi bħala perċentwal tal-prezz CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas, huma kif ġej:
Kumpanija
Marġini ta’ dumping
Xinyi PV Products (Anhui) Holdings Ltd
83,1 %
Zhejiang Hehe Photovoltaic Glass Technology Co., Ltd
78,4 %
Zhejiang Jiafu Glass Co., Ltd; Flat Solar Glass Group Co., Ltd; Shanghai Flat Glass Co., Ltd
90,1 %
Henan Yuhua New Material Co., Ltd
41,6 %
Kumpaniji oħra li kkooperaw
84,7 %
Il-kumpaniji l-oħrajn kollha
90,1 %
D. ĦSARA
1. Definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni u produzzjoni tal-Unjoni
(61)
Ma ġew riċevuti l-ebda kummenti fir-rigward tad-definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni u l-produzzjoni tal-Unjoni. Għaldaqstant, il-Kummissjoni tikkonferma l-premessi 75 sa 79 tar-Regolament proviżorju.
2. Konsum tal-Unjoni
(62)
Wara l-iżvelar proviżorju, iċ-ċifri tal-volum tal-bejgħ ippreżentati mill-ilmentatur dwar il-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun ġew aġġornati bid-dejta mill-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun. Għaldaqstant, it-Tabella 1 ġiet ikkorreġuta (ara hawn taħt). Il-korrezzjoni ma tibdilx jew tinvalida x-xejra jew il-konklużjonijiet misluta mid-dejta fir-Regolament proviżorju. Għalhekk, fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn fir-rigward tal-konsum tal-Unjoni, ix-xejra fil-konsum tal-Unjoni stabbilita fil-premessi 80-82 tar-Regolament proviżorju hija kkonfermata.
Tabella 1
Konsum tal-Unjoni (1 000 m2)
2009
2010
2011
PI
Konsum totali tal-Unjoni
16 596
28 239
33 993
27 412
Indiċi
100
170
205
165
Sors: Glass for Europe, l-ilmentatur u t-tweġibiet għall-kwestjonarju tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun.
3. Il-volum, il-prezz u s-sehem tas-suq tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping mill-pajjiż ikkonċernat
(63)
Minħabba l-korrezzjoni fil-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni (ara l-premessa 62 hawn fuq), is-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat kellhom jiġu kkoreġuti wkoll (ara t-Tabella 2). Il-korrezzjoni ma tibdilx ix-xejra jew il-konklużjonijiet li joħorġu mid-dejta fir-Regolament proviżorju.
(64)
Konsegwentement, il-Kummissjoni tikkonferma l-premessi 83-87 tar-Regolament proviżorju.
Tabella 2
Volum tal-importazzjonijiet (1 000 m2) u s-sehem mis-suq
2009
2010
2011
PI
Sehem mis-suq
7,2 %
7,3 %
18,1 %
30,5 %
Indiċi
100
100
250
421
Sors: Glass for Europe, l-ilmentatur u t-tweġibiet għall-kwestjonarju tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun.
4. Twaqqigħ tal-prezz
(65)
Il-premessi 88 sa 89 tar-Regolament proviżorju jistabbilixxu kif it-twaqqigħ tal-prezz matul il-PI ġie determinat. Il-prezzijiet medji ponderati tal-bejgħ għal kull tip ta’ prodott tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun imħallsin mill-klijenti mhux relatati fis-suq tal-Unjoni u aġġustati għal livell tal-prezz mill-fabbrika ġew imqabblin mal-prezzijiet medji ponderati korrispondenti għal kull tip ta’ prodott tal-importazzjonijiet mill-kampjun tal-produtturi esportaturi li kkooperaw. L-importazzjonijiet inkwistjoni kienu għall-ewwel klijent indipendenti fis-suq tal-Unjoni, stabbilit fuq bażi CIF, b’aġġustamenti ’l fuq, jiġifieri l-kostijiet tal-ikklerjar doganali, tad-dazju, tal-ġestjoni u tat-tagħbija. Dawk l-aġġustamenti jgħollu l-prezz, skont iċ-ċifra tal-kontroll tal-prodott, b’7 % sa 15 %.
(66)
It-tqabbil tal-prezzijiet sar fuq bażi tan-numru ta’ tip tal-prodott man-numru ta’ tip tal-prodott għal tranżazzjonijiet fl-istess livell ta’ negozjar, debitament aġġustat kif stabbilit fil-premessa hawn fuq, u wara t-tnaqqis tar-roħsu l-iskontijiet. Ir-riżultat tat-tqabbil, meta espress bħala perċentwal tal-fatturat tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun matul il-PI, wera marġini ta’ twaqqigħ b’medja ponderata bejn 10,6 % u 26,7 % tal-prezzijiet tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun mill-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping.
(67)
Żewġ produtturi esportaturi ddikjaraw li t-tqabbil tal-prezzijiet ma sarx korrettament fir-rigward ta’ tip wieħed ta’ prodott. B’mod partikolari, intqal li l-ħġieġ solari miksi miż-żewġ naħat kellu jitqabbel separatament mill-ħġieġ solari miksi minn naħa waħda. Allegatament, il-kost u l-prezz tal-ħġieġ solari miksi miż-żewġ naħat huwa ħafna ogħla mill-kost u l-prezz tal-ħġieġ solari miksi minn naħa waħda. Ġie ddikjarat ukoll li l-ħġieġ solari miksi miż-żewġ naħat “normalment” ikollu koeffiċjent tat-trażmittanza solari ħafna ogħla mill-ħġieġ solari miksi minn naħa waħda. Fl-aħħar nett, wieħed mill-esportaturi ddikjara li l-moduli fotovoltajċi qatt ma jużaw ħġieġ solari miksi miż-żewġ naħat billi l-prezz tiegħu huwa ħafna ogħla mill-prezz tal-ħġieġ solari miksi minn naħa waħda iżda l-koeffiċjent tat-trażmittanza solari tal-ħġieġ solari miksi miż-żewġ naħat huwa l-istess bħal dak tal-ħġieġ solari miksi minn naħa waħda meta użat fil-produzzjoni tal-moduli fotovoltajċi. B’kuntrast ma’ dan, it-trażmittanza għolja milħuqa mill-ħġieġ solari miksi miż-żewġ naħat hija allegatament importanti għall-applikazzjonijiet termali solari billi permezz tagħha l-applikazzjonijiet termali solari jistgħu jkunu ħafna aktar effiċjenti.
(68)
Il-Kummissjoni tirrifjuta d-dikjarazzjonijiet imressqa mill-produtturi esportaturi għar-raġunijiet li ġejjin. L-ewwel nett, lil hinn mill-allegazzjonijiet ġenerali ma ġiet provduta l-ebda evidenza mill-produttur esportatur li hemm differenza konsistenti fil-kostijiet tal-produzzjoni bejn il-ħġieġ solari miksi minn naħa waħda u dak miksi miż-żewġ naħat. L-industrija tal-Unjoni argumentat bil-kontra u ddikjarat li skont it-teknoloġija tal-kisi wżata, il-kostijiet tal-produzzjoni huma differenti, u l-ħġieġ miksi miż-żewġ naħat mhux bilfors ikun ogħla minn dak miksi minn naħa waħda u viċi versa. It-tieni nett, huwa minnu li l-ħġieġ miksi miż-żewġ naħat jista’ jilħaq trażmittanza solari ogħla minn ħġieġ miksi minn naħa waħda (tal-ewwel jista’ jilħaq massimu ta’ 98 % ta’ trażmittanza solari, filwaqt li t-tieni - sa 95 %) u huwa minnu li din il-karatteristika teknika hija importanti biss għall-applikazzjonijiet termali solari, filwaqt li hija irrilevanti għall-moduli fotovoltajċi. Madankollu, għall-kuntrarju tad-dikjarazzjonijiet tal-produttur esportatur, il-ħġieġ solari miksi miż-żewġ naħat jinbiegħ ukoll lill-produtturi tal-moduli fotovoltajċi u jikkostitwixxi wkoll is-suq ewlieni tagħhom. Fil-fatt, matul il-PI il-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni tal-ħġieġ miksi miż-żewġ naħat għall-kolletturi termali kien negliġibbli (anqas minn 1 % tal-bejgħ kollu tal-ħġieġ miksi miż-żewġ naħat; il-bejgħ l-ieħor kollu kien destinat għall-moduli fotovoltajċi).
(69)
Fir-rigward tal-kostijiet ta’ wara l-importazzjoni, waslu żewġ kummenti wara l-iżvelar proviżorju. Fl-ewwel kumment, l-ilmentatur argumenta li l-aġġustamenti għall-kostijiet għall-ikklerjar doganali, id-dazju, il-ġestjoni u t-tagħbija għandhom ikunu ta’ rata ħafna aktar baxxa, jiġifieri EUR 0,26/m2 għall-kostijiet tal-ikklerjar doganali, il-ġestjoni u t-tagħbija u dazju ta’ 3 %, minflok EUR 0,40/m2 u dazju ta’ 3 % li ġew użati.
(70)
It-tieni kumment ġie minn produttur esportatur li ddikjara li ma ġew żvelati l-ebda dettalji tad-diżaggregazzjoni, għajr EUR 0,40/m2 ġenerali li tkopri l-kostijiet tal-ġestjoni, it-tariffi tal-ikklerjar doganali u l-ħażna temporanja tal-prodotti importati fil-post tal-importazzjoni. Ġie allegat ukoll li l-kriterji applikati sabiex jiġi determinat jekk aġġustament kienx meqjus raġonevoli jew le ma ġewx spjegati.
(71)
L-aġġustamenti inkwistjoni applikati mill-Kummissjoni huma bbażati fuq dejta vverifikata riċevuta minn importaturi ta’ ħġieġ solari prodott fir-RPĊ u jirriflettu l-kostijiet medji ponderati attwali mġarrbin għall-importazzjoni tal-prodott ikkonċernat matul il-PI. B’kuntrast ma’ dan, l-ilmentatur ipprovda dikjarazzjoni ta’ tariffi standard regolari applikati minn spedituri indipendenti għal importazzjonijiet miċ-Ċina f’ kontejners marittimi standard. Din id-dikjarazzjoni ma tikkostitwixxix evidenza valida tat-tariffi attwali applikati minn spedituri għal importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat waqt il-PI. Konsegwentement, id-dikjarazzjoni mressqa mill-ilmentatur ġiet irrifjutata.
(72)
Fir-rigward tad-dikjarazzjoni tal-produttur esportatur, ma tista’ tiġi provduta l-ebda diżaggregazzjoni tal-ammont ta’ EUR 0,40/m2 billi dan l-ammont huwa medja ponderata kkalkulata fuq il-bażi ta’ bosta fatturi attwali maħruġa waqt il-PI tal-importazzjonijiet tal-ħġieġ solari Ċiniż f’portijiet differenti tal-UE. Għaldaqstant, il-kostijiet ta’ wara l-importazzjoni attwali mġarrbin ivarjaw skont il-port tad-dħul fl-UE, it-tip ta’ prodott, l-użu ta’ ħżin temporanju fil-post ta’ importazzjoni, eċċ.
(73)
Barra minn hekk, l-aġġustament mill-Kummissjoni tal-kostijiet ta’ wara l-importazzjoni fir-Regolament proviżorju jitqies bħala raġonevoli billi huwa bbażat fuq fatturi attwali verifikati ta’ importazzjonijiet ta’ ħġieġ solari Ċiniżi mġarrbin minn importaturi indipendenti.
(74)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn dwar il-metodoloġija wżata għall-kalkolazzjoni tat-twaqqigħ tal-prezz, il-metodu tat-tqabbil tal-prezzijiet spjegat fil-premessi (89) u (90) tar-Regolament proviżorju huwa kkonfermat.
5. Indikaturi makroekonomiċi
(75)
Kif stabbilit fil-premessa 92 tar-Regolament proviżorju, għall-iskop tal-analiżi tal-ħsara, il-Kummissjoni għamlet distinzjoni bejn l-indikaturi tal-ħsara makroekonomiċi u mikroekonomiċi. L-indikaturi makroekonomiċi għall-perjodu kkunsidrat ġew analizzati fuq il-bażi tad-dejta pprovduta mill-industrija tal-Unjoni relatati mal-produtturi kollha tal-Unjoni li ppreżentaw ruħhom matul l-investigazzjoni.
(76)
Wieħed mill-produtturi esportaturi ddikjara li l-Kummissjoni naqset milli twettaq l-analiżi tal-ħsara skont l-Artikolu 3(2) u l-Artikolu 3(5) tar-Regolament billi wettqet l-analiżi tal-ħsara fuq il-bażi ta’ żewġ settijiet ta’ dejta separati u allegatament inkonsistenti, jiġifieri l-indikaturi tal-ħsara.makroekonomiċi u mikroekonomiċi. Huwa jsostni wkoll li l-allegata inkonsistenza tal-analiżi bbażata fuq iż-żewġ settijiet ta’ dejta titfa’ dubji serji fuq il-korrettezza, il-ġustizzja u l-oġġettività tal-istampa ġenerali tal-ħsara.
(77)
Wara l-iżvelar definittiv, l-istess kumpanija tenniet id-dikjarazzjoni tagħha. Hija kkwotat ukoll għadd ta’ investigazzjonijiet minn qabel fejn allegatament l-istituzzjonijiet tal-Unjoni ddefinixxew b’mod inkonsistenti settijiet differenti ta’ dejta bħala li jappartjenu għal makrodejta jew mikrodejta.
(78)
Il-Kummissjoni ma tistax taċċetta din id-dikjarazzjoni. Din hija metodoloġija applikabbli f’każijiet ta’ kampjunar sabiex tiġi analizzata s-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni u sabiex jitqiesu mhux biss ix-xejriet murija mill-kampjun iżda anke mill-industrija tal-Unjoni kollha kemm hi. Il-fatturi kollha preskritti fl-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku tqiesu fl-analiżi. Il-konklużjoni dwar il-ħsara tinħareġ ukoll fuq il-bażi tagħhom kollha. Għaldaqstant, l-analiżi tal-ħsara tmexxiet f’konformità mal-Artikolu 3(2) u l-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku.
(79)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn, il-Kummissjoni tikkonferma l-premessi 90-94 tar-Regolament proviżorju.
(80)
Fir-rigward tal-indikaturi makroekonomiċi analizzati mill-Kummissjoni fil-premessi 95 sa 103 tar-Regolament proviżorju, minħabba l-korrezzjoni li saret fil-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni (ara l-premessa 62 hawn fuq), is-sehem mis-suq tal-produtturi tal-Unjoni inbidel kemxejn (ara t-Tabella 5). Madankollu, il-korrezzjoni ma tibdilx ix-xejra jew il-konklużjonijiet li joħorġu mid-dejta fir-Regolament proviżorju. Konsegwentement, il-Kummissjoni tikkonferma l-premessi 95 sa 105 tar-Regolament proviżorju.
Tabella 5
Il-volum tal-bejgħ u s-sehem mis-suq
2009
2010
2011
PI
Volum tal-bejgħ (1 000 m2)
14 696
25 303
26 556
18 039
Indiċi
100
172
181
123
Sehem mis-suq
88,6 %
89,6 %
78,1 %
65,8 %
Indiċi
100
101
88
74
Sors: Glass for Europe, l-ilmentatur u t-tweġibiet għall-kwestjonarju tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun.
6. Indikaturi mikroekonomiċi
(81)
Wara l-iżvelar proviżorju, il-kost ta’ unità tal-produzzjoni ta’ unità tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun ġie aġġornat. Għaldaqstant, it-Tabella 7 ġiet kemxejn modifikata (ara hawn taħt). Il-korrezzjoni ma tibdilx jew tinvalida x-xejra jew il-konklużjonijiet misluta mid-dejta fir-Regolament proviżorju. Għaldaqstant, fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn, il-Kummissjoni tikkonferma l-premessi 106 sa 123 tar-Regolament proviżorju.
Tabella 7
Prezzijiet medji tal-bejgħ fl-Unjoni
2009
2010
2011
PI
Kost ta’ unità tal-produzzjoni (EUR/m2)
13,13
8,38
8,44
9,34
Sors: it-tweġibiet għall-kwestjonarju tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun.
7. Konklużjoni dwar il-ħsara
(82)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn, il-Kummissjoni tikkonferma l-konklużjoni fil-premessi 124 sa 129 tar-Regolament proviżorju li l-industrija tal-Unjoni ġarrbet ħsara materjali skont it-tifsira tal-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku.
E. KAWŻALITÀ
1. L-effett tal-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta’ dumping
(83)
Fil-premessi 131, 132 u 133 tar-Regolament proviżorju, il-Kummissjoni kkonkludiet li hemm rabta kawżali bejn il-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni u l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping mir-RPĊ. Din il-konklużjoni ġiet ikkontestata minn diversi partijiet interessati, li ddikjaraw li ma hemm l-ebda koinċidenza raġonevoli u koerenti fiż-żmien bejn il-ħsara u ż-żieda fl-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat. Dan huwa minħabba l-fatt li bejn l-2009 u l-2011 l-importazzjonijiet Ċiniżi żdiedu b’mod sinifikanti. Barra minn hekk, il-prezz medju tal-importazzjonijiet Ċiniżi fl-2011 kien ta’ EUR 4,96/m2, ammont qrib dak tal-2012 (EUR 4,38/m2).
(84)
L-istess partijiet sostnew li l-konklużjoni li l-ħsara li ġarrbet l-industrija tal-Unjoni għandha tiġi attribwita għall-importazzjonijiet Ċiniżi fl-2012 tmur kontra s-sejbiet tagħha li l-importazzjonijiet Ċiniżi allegatament ma kellhom l-ebda impatt negattiv is-sena ta’ qabel, speċjalment fir-rigward tal-marġini ta’ profitt tal-industrija tal-Unjoni, għalkemm il-prezz medju tal-importazzjoni kien simili ħafna.
(85)
Mill-bidu tal-perjodu meqjus sa tmiem il-PI u waqt dan il-perjodu l-importazzjonijiet żdiedu b’596 % b’kollox, b’żieda ta’ 321 % fis-sehem mis-suq. Il-prezzijiet tal-importazzjonijiet naqsu b’27,2 % waqt il-perjodu kkunsidrat.
(86)
Huwa korrett li l-marġini ta’ profitt tal-industrija tal-Unjoni fl-2011 kien kemxejn inqas mill-2010, minkejja ż-żieda qawwija tal-importazzjonijiet mir-RPĊ diġà fl-2011. Madankollu, matul l-2011 il-konsum tal-Unjoni tal-ħġieġ solari żdied b’mod sinifikanti, jiġifieri b’20,4 % bejn l-2010 u l-2011, filwaqt li l-importazzjonijiet mir-RPĊ żdiedu b’150 % matul l-istess perjodu. Fil-PI, filwaqt li l-konsum naqas bi ftit inqas minn 19 %, il-volum tal-importazzjonijiet Ċiniżi żdied b’aktar minn 35 % meta mqabbel mal-2011. Dan juri b’mod ċar il-koinċidenza fiż-żmien bejn il-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni fil-PI u ż-żieda qawwija tal-importazzjonijiet Ċiniżi li huma l-oġġett ta’ dumping. Barra minn hekk, loġikament jeħtieġ xi ftit taż-żmien qabel jinħassu xi effetti negattivi taż-żieda fl-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping mill-produtturi tal-Unjoni (pereżempju telf ta’ klijenti, tiġrib ta’ telf, tnaqqis ta’ redditu fuq l-investimenti u flussi ta’ flus, eċċ.). Għaldaqstant, id-dikjarazzjoni ġiet miċħuda.
(87)
Wara l-iżvelar definittiv, l-istess partijiet sostnew li l-koinċidenza fiż-żmien bejn il-ħsara materjali mġarrba u l-importazzjonijiet Ċiniżi li huma l-oġġett ta’ dumping ma tistax tiġi evalwata fuq il-bażi tal-perjodu sħiħ ikkunsidrat mill-2009 sa tmiem il-PI, mingħajr ma jitqiesu x-xejriet ta’ intervent osservati matul dan il-perjodu.
(88)
Il-Kummissjoni analizzat ukoll xejriet ta’ intervent matul il-perjodu kkunsidrat. Il-fatt li fl-2011 l-industrija tal-Unjoni kienet tabilħaqq għadha qed tagħmel profitt anke jekk l-importazzjonijiet Ċiniżi kienu diġà żdiedu b’mod qawwi f’dik is-sena ma jaffettwax il-konklużjoni li fil-PI kien hemm koinċidenza fiż-żmien bejn il-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni u l-importazzjonijiet Ċiniżi li huma l-oġġett ta’ dumping.
(89)
Fil-PI, filwaqt li l-konsum naqas bi ftit aktar minn 19 %, il-produtturi esportaturi Ċiniżi:
-
żiedu s-sehem mis-suq tagħhom bi 12,4-il punt perċentwali meta mqabbel mal-2011 filwaqt li s-sehem tal-industrija tal-Unjoni naqas bi 12,3-il punt perċentwali,
-
żiedu l-volumi fl-importazzjonijiet Ċiniżi b’aktar minn 35 % kontra tnaqqis ta’ 32 % fil-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni, u
-
komplew inaqqsu l-prezzijiet tal-esportazzjonijiet tagħhom li diġà kienu baxxi ħafna b’aktar minn 10 % u waqqgħu l-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni b’massimu ta’ 26,7 % u b’hekk ikkontribwixxew għat-telf imġarrab mill-industrija tal-Unjoni fil-PI.
(90)
Fuq il-bażi tal-analiżi ta’ hawn fuq, il-Kummissjoni tikkonkludi li l-preżenza ta’ importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping u ż-żieda konsiderevoli tas-sehem mis-suq tagħhom bi prezzijiet li konsistentement naqqsu dawk tal-industrija tal-Unjoni ikkawżaw il-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
(91)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn, fir-rigward tal-effett tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping, il-Kummissjoni tikkonferma l-premessi 131, 132 u 133 tar-Regolament proviżorju.
2. L-effett ta’ fatturi oħrajn
2.1. Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi
(92)
Minħabba l-korrezzjoni fil-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni (ara l-premessa 62 hawn fuq), is-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet mill-pajjiż terzi nbidlet kemxejn (ara t-Tabella 11 hawn taħt). Madankollu, il-korrezzjoni ma tibdilx ix-xejra jew il-konklużjonijiet li joħorġu mid-dejta fir-Regolament proviżorju.
(93)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn, il-Kummissjoni tikkonferma l-premessi 134 sa 137 tar-Regolament proviżorju.
Tabella 11
Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi (1 000 m2)
Pajjiżi terzi
2009
2010
2011
PI
Sehem mis-suq
4,2 %
3,1 %
3,8 %
3,7 %
Indiċi
100
74
90
88
Sors: Glass for Europe, l-ilmentatur u t-tweġibiet għall-kwestjonarju tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun.
2.2. Prestazzjoni tal-esportazzjonijiet tal-industrija tal-Unjoni
(94)
Waħda mill-partijiet ikkontestat is-sejbiet tal-Kummissjoni fil-premessa 139 tar-Regolament proviżorju li t-tnaqqis tal-bejgħ tal-esportazzjonijiet tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun matul il-PI kien probabbilment minħabba l-prezzijiet baxxi ħafna ta’ esportazzjonijiet Ċiniżi lejn id-destinazzjonijiet ewlenin tal-industrija tal-Unjoni ta’ esportazzjonijiet (jiġifieri l-Istati Uniti, il-Kanada). Il-parti qieset li din il-konklużjoni mhijiex ġustifikata billi l-esportazzjonijiet Ċiniżi kienu preżenti wkoll fl-2011 u għaldaqstant ma hemm l-ebda raġuni għaliex l-impatt kellu jseħħ biss fl-2012. Hija wkoll tal-fehma li r-raġuni attwali għall-bejgħ ta’ esportazzjonijiet baxxi tagħhom kien il-fatt li l-industrija tal-Unjoni ma kinitx kompetittiva u, meta l-prezzijiet tas-suq dinji naqsu, l-industrija tal-Unjoni ma setgħetx tibqa’ kompetittiva. Konsegwentement, il-parti ddikjarat li t-tnaqqis fil-bejgħ tal-esportazzjonijiet tal-industrija tal-Unjoni waqt il-PI kompla jikkontribwixxi għall-ħsara mġarrba.
(95)
Il-bejgħ tal-esportazzjonijiet tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun huwa 20 % tal-bejgħ totali tagħhom fil-volum fl-2009 (fil-fażi ta’ bidu), 11 % matul l-2010 u 14 % biss matul is-sena kruċjali tal-2011. Fl-2012 kien hemm tnaqqis ulterjuri għal 5 %.
(96)
Il-Kummissjoni tirrifjuta dawn id-dikjarazzjonijiet għar-raġunijiet li ġejjin. Is-suq tal-Unjoni, billi huwa wieħed mill-ikbar fid-dinja, minn dejjem kien u għadu s-suq ewlieni għall-industrija tal-Unjoni u mhux swieq ta’ pajjiżi terzi. Barra minn hekk, il-fatt li l-ħġieġ solari huwa relattivament tqil u fraġli jsarraf fi spejjeż addizzjonali meta jiġi ttrasportat fit-tul (minħabba ksur u korrużjoni). Fuq il-bażi tal-informazzjoni għad-dispożizzjoni tal-Kummissjoni mit-tweġibiet tal-kwestjonarju tal-produtturi esportaturi inklużi fil-kampjun, il-prezzijiet tal-esportazzjonijiet Ċiniżi lejn id-destinazzjonijiet ewlenin tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni kienu tabilħaqq baxxi ħafna u komplew jonqsu aktar waqt il-PI meta mqabbel mal-2011. Dan juri li t-tnaqqis fil-prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni huwa prinċipalment minħabba l-esportazzjonijiet Ċiniżi li qed ikollhom prezzijiet dejjem aktar baxxi, anke fi swieq ta’ pajjiżi terzi kif ikkonfermat matul l-investigazzjoni.
(97)
Wara l-iżvelar definittiv, l-istess parti ddikjarat li l-investigazzjoni kkonċernat is-suq tal-Unjoni u ma vvalutat l-ebda allegat prezzar inġust fis-swieq ta’ pajjiżi terzi.
(98)
Barra minn hekk, is-sejbiet mill-istituzzjonijiet tal-UE, anke jekk wieħed jassumi li dawn kienu korretti, allegatament attribwixxew il-ħsara kkawżata minn fatturi oħrajn lill-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping lejn l-Unjoni. Għaldaqstant, l-esportazzjonijiet Ċiniżi allegatament bi prezz baxx jew issussidjati lejn pajjiżi terzi ma kinux l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping lejn l-UE, u bħala tali, ikkwalifikaw bħala fattur ieħor, l-effetti ta’ ħsara li ma setgħux jiġu attribwiti lill-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping.
(99)
Il-Kummissjoni tirrifjuta din id-dikjarazzjoni. Hija ma investigatx jekk il-prezzijiet tal-importazzjonijiet tar-RPĊ lejn pajjiżi terzi humiex l-oġġett ta’ dumping u/jew issussidjati. Hija sempliċiment stabbilixxiet, fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-esportazzjonijiet lejn pajjiżi terzi li kienu ppreżentati mill-produtturi esportaturi inklużi fil-kampjun, li dawk il-prezzijiet kienu qed jonqsu b’mod kostanti f’dawn l-aħħar snin.
(100)
Bl-istess mod, il-Kummissjoni analizzat it-tnaqqis fil-prezz tal-importazzjonijiet mir-RPĊ lejn pajjiżi terzi bħala fattur separat u ma attribwietux għall-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping lejn l-Unjoni. Fil-fatt, dan il-fatt intuża biss bħala spjegazzjoni possibbli għall-esportazzjonijiet imnaqqsa tal-industrija tal-Unjoni lejn id-destinazzjonijiet prinċipali tal-pajjiżi terzi tagħha fil-kuntest tal-fatt li dawn is-swieq ma kinux u qatt ma kienu s-swieq ewlenin għall-industrija tal-Unjoni. Anke fl-2010 u l-2011, li kienu snin kruċjali, aktar minn 85 % tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni inbiegħu fis-suq tal-Unjoni.
(101)
Għaldaqstant, il-konklużjoni fil-premessa 140 tar-Regolament proviżorju li l-prestazzjoni ddeterjorata tal-esportazzjonijiet tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun ma tistax tikser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping u l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni hija kkonfermata.
2.3. L-iżvilupp tal-konsum, il-kapaċità u l-utilizzazzjoni tal-kapaċità
(102)
Waħda mill-parti ddikjarat li l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni kienet minħabba t-tnaqqis fil-konsum tal-Unjoni. Dan allegatament huwa l-uniku fattur li deher li naqas għall-ewwel darba fl-2012 u li l-ħsara tista’ raġonevolment tintrabat miegħu, filwaqt li l-importazzjonijiet Ċiniżi kienu diġà bdew fl-2011 bi prezzijiet paragunabbli għal dawk fl-2012. Wara l-iżvelar definittiv, l-istess parti tenniet id-dikjarazzjoni tagħha.
(103)
Fil-fatt, fl-2012 il-konsum naqas meta mqabbel mas-snin ta’ qabel. Madankollu, l-analiżi tal-Kummissjoni tibda mill-bidu tal-perjodu meqjus fl-2009 sa tmiem il-PI u waqt dan il-perjodu l-konsum tal-Unjoni żdied b’kollox b’65 %. Waqt il-perjodu kkunsidrat is-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni naqas b’mod kostanti u konsiderevoli, jiġifieri b’25,7 % b’kollox, filwaqt li s-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet Ċiniżi żdied bi 321 %. Iż-żieda tal-importazzjonijiet Ċiniżi kienet ta’ 596 % matul il-perjodu kkunsidrat.
(104)
Barra minn hekk, fil-PI, il-konsum tal-Unjoni kien għadu f’livell komparabbli bħal fl-2010, filwaqt li, kif jidher fit-Tabella 10 tar-Regolament proviżorju, l-2010 kienet is-sena meta l-industrija tal-Unjoni kisbet profitt raġonevoli. Għaldaqstant, it-tnaqqis fil-konsum tal-Unjoni waqt il-PI ma jistax, fih innifsu, ikun wassal għat-telf imġarrab mill-industrija tal-Unjoni waqt il-PI. Barra minn hekk, is-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni naqas b’26,6 % bejn l-2010 u l-2012, filwaqt li s-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet Ċiniżi żdied bi 318 % matul l-istess perjodu. Fl-aħħar nett, jekk it-tnaqqis fil-konsum waqt il-PI kellu jikkawża l-ħsara li ġarrbet l-industrija tal-Unjoni, allura t-tnaqqis kellu jaffettwa wkoll l-importazzjonijiet Ċiniżi. Madankollu, jidher biċ-ċar li dan ma kienx il-każ. Għall-kuntrarju, waqt il-PI, l-importazzjonijiet Ċiniżi żdiedu b’mod sinifikanti kemm fil-volum kif ukoll fis-sehem mis-suq.
(105)
Konsegwentement, il-Kummissjoni tiċħad din id-dikjarazzjoni u tikkonferma l-konklużjonijiet milħuqa fil-premessi 141 u 142 tar-Regolament proviżorju.
(106)
Fir-rigward tal-kapaċità tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni li tinsab fit-Tabella 4 tar-Regolament proviżorju, il-Kummissjoni hija tal-fehma li ż-żieda tagħha segwiet ix-xejra b’mod ċar fiż-żieda tal-konsum tal-Unjoni sal-2011.
(107)
Il-Kummissjoni stabbilixxiet ukoll li r-raġuni ewlenija għaż-żieda bi 12,5 % tal-kapaċità ta’ produzzjoni bejn l-2011 u tmiem il-PI kien id-dħul fis-suq tal-ħġieġ solari ta’ kumpanija waħda, filwaqt li l-kapaċità ta’ produzzjoni tal-kumpaniji l-oħrajn kollha fis-suq naqset bi ftit matul l-istess perjodu.
(108)
Konsegwentement, il-Kummissjoni hija tal-fehma li, b’mod ġenerali, ix-xejra fl-iżvilupp tal-kapaċità tal-industrija tal-Unjoni segwiet l-iżvilupp tal-konsum tal-Unjoni. Għaldaqstant, il-Kummissjoni tqis li l-kapaċità ta’ produzzjoni għolja tal-industrija tal-Unjoni, li kienet diġà għolja fil-bidu tal-perjodu kkunsidrat u li baqgħet għolja waqt il-PI, ma tistax tikser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping u l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
(109)
Wara l-iżvelar definittiv, diversi partijiet argumentaw li l-Kummissjoni naqset milli tqis l-allegata kapaċità eċċessiva bħala kawża importanti ta’ ħsara. Matul il-perjodu kkunsidrat iż-żieda fil-kapaċità kienet allegatament mhux ġustifikata miż-żieda fil-konsum kif l-industrija tal-Unjoni esperjenzat differenza enormi kostanti bejn il-kapaċità ta’ produzzjoni u konsum li, fl-opinjoni tagħhom, mhijiex ekonomikament vijabbli. Waħda mill-partijiet iddikjarat ukoll li l-fatt li kien hemm parteċipant ġdid fis-suq bejn l-2011 u tmiem il-PI ikkontribbwixxa għall-ħsara mġarrba billi żied il-kompetizzjoni domestika.
(110)
Hija ddikjarat ukoll li t-tnaqqis fil-konsum tal-Unjoni, iż-żieda fil-kapaċità tal-produzzjoni, flimkien ma’ tnaqqis fil-bejgħ tal-esportazzjonijiet, irriżultaw f’rata baxxa ta’ użu tal-kapaċità. Din ir-rata baxxa ta’ użu kkawżat spejjeż fissi għoljin, li, fl-opinjoni tagħha, kellhom impatt qawwi fuq l-industrija tal-ħġieġ solari tal-Unjoni.
(111)
Il-Kummissjoni tosserva li l-livell tal-kapaċità tal-industrija tal-Unjoni sħiħa kien konsistentement ogħla mill-konsum totali tal-Unjoni matul il-perjodu kollu kkunsidrat. Madankollu, dan ma waqqafx lill-kumpaniji tal-industrija tal-Unjoni inklużi fil-kampjun milli jiksbu profitti matul is-sentejn ta’ qabel il-PI, filwaqt li ġarrbu telfiet sinifikanti ta’ 14,5 % biss fil-PI.
(112)
Barra minn hekk, il-kapaċità tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun żdiedet biss b’4 % bejn l-2010 u l-2011 u bi 2,6 % bejn l-2011 u l-PI, li rriżultat f’żieda globali modesta b’6,7 % bejn l-2010 u l-PI.
(113)
Konsegwentement, id-differenza bejn il-konsum u l-kapaċità kienet hemm matul il-perjodu kollu meqjus u, għalkemm kemxejn ogħla fil-PI, din ma tistax tispjega t-telf kbir imġarrab mill-kumpaniji inklużi fil-kampjun matul il-PI. B’riżultat ta’ dan, il-Kummissjoni tirrifjuta d-dikjarazzjoni li l-livell ta’ kapaċità tal-industrija tal-Unjoni mhuwiex ekonomikament vijabbli.
(114)
Fir-rigward tal-argument li l-parteċipant il-ġdid fl-2012 ikkontribwixxa għall-ħsara li ġarrbet l-industrija tal-Unjoni, il-Kummissjoni tosserva li dan il-parteċipant il-ġdid, għalkemm kellu kapaċità għolja, kellu produzzjoni u volumi tal-bejgħ limitati ħafna, fil-firxa ta’ 2 % tal-bejgħ totali tal-UE, matul il-PI. B’riżultat ta’ dan, id-daħla tiegħu bilkemm ħalliet impatt fuq il-prestazzjoni tal-industrija tal-Unjoni kollha kemm hi, ħlief li żiedet b’mod sinifikanti l-kapaċità u l-użu tal-kapaċità ta’ din tal-aħħar. Fil-fatt, mingħajr id-dejta ta’ din il-kumpanija, il-kapaċità tal-produtturi l-oħrajn kollha tal-Unjoni fil-fatt naqsu bejn l-2011 u l-2012.
(115)
Barra minn hekk, l-investigazzjoni ma kkonfermatx li l-industrija tal-ħġieġ solari ntlaqtet bil-kbir bl-ispejjeż fissi. Fil-fatt, il-kostijiet fissi medji tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun kienu fil-medda ta’ 25 %-35 % tal-kostijiet totali tal-produzzjoni matul il-PI. Fis-snin 2010 u 2011 ta’ qabel, il-perċentwal ta’ kostijiet fissi kien kemxejn inqas, iżda xorta waħda fl-istess firxa. Dan juri biċ-ċar li l-kapaċità għolja fil-PI ovvjament kellha impatt fuq il-kost tal-produzzjoni, iżda l-impatt tagħha ma kienx sinifikanti u ma jistax jispjega t-telf kbir imġarrab fil-PI, b’mod partikulari, meta mqabbel mal-profitti miksuba matul is-snin preċedenti. Barra minn hekk, ir-rata tal-użu tal-kapaċità tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun naqset meta mqabbla mas-snin preċedenti iżda xorta kienet għadha fil-livell ta’ 65 % fil-PI.
(116)
Fl-aħħar nett, fl-analiżi tagħha, il-Kummissjoni qieset ukoll li l-kapaċità installata tista’ tiġi adattata għall-produzzjoni ta’ tipi oħrajn ta’ ħġieġ, li jaqa’ barra mill-ambitu ta’ din l-investigazzjoni. Kif xieraq, anke minħabba dan l-element, il-Kummissjoni ma taqbilx mal-parti interessata li l-kapaċità installata għolja mhijiex ekonomikament vijabbli.
(117)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, il-Kummissjoni tirrifjuta d-dikjarazzjonijiet preżentati mill-parti u ttenni li l-iżviluppi fil-konsum, fil-kapaċità u fl-użu tal-kapaċità matul il-perjodu kkunsidrat, analizzati kemm separatament kif ukoll kumulattivament, mhumiex tali li jiksru r-rabta kawżali bejn il-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni u l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping.
2.4. Xejriet fil-moduli solari
(118)
Żewġ partijiet iddikjaraw li, minbarra l-iżvilupp fil-konsum tal-prodott ikkonċernat, il-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni kienet ikkawżata wkoll mit-tnaqqis fil-konsum ta’ moduli solari u t-telf imġarrab minn din l-industrija fi tmiem l-2011/bidu tal-2012. L-impatt tad-diffikultà finanzjarja tal-produtturi tal-pannelli solari fuq is-suq tal-ħġieġ solari allegatament beda jidher fi tmiem l-2011 u fl-2012, minħabba l-intervall latenti meħtieġ bejn iż-żewġ avvenimenti.
(119)
L-istess argumenti ġew ripetuti minn waħda mill-partijiet wara l-iżvelar definittiv.
(120)
Fil-premessa (143) tar-Regolament proviżorju, il-Kummissjoni tabilħaqq sabet li x-xejriet osservati fil-moduli solari għandhom impatt importanti fuq il-konsum tal-ħġieġ solari billi 80-85 % tal-bejgħ tal-ħġieġ solari jsir lil produtturi tal-moduli solari (Moduli fotovoltajċi tas-siliċju kristallin u moduli fotovoltajċi b’rita rqiqa). Madankollu, kif imsemmi fil-premessi 143 u 144 tar-Regolament proviżorju, il-konsum ta’ moduli solari żdied b’mod kostanti matul il-perjodu kkunsidrat, jiġifieri l-2009-2012, u minkejja li naqas fl-2012, il-livell tal-konsum baqa’ 221 % ogħla milli kien fl-2009, u 44 % ogħla milli kien fl-2010 (7). Barra minn hekk, ġie stabbilit li t-tnaqqis fit-tariffi “feed-in” (FITs) fi tmiem l-2011/bidu tal-2012 ma kisirx ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping ta’ moduli solari u l-ħsara materjali li nstabet (8) billi d-domanda għal moduli solari baqgħet relattivament għolja matul il-perjodu 2009-2012.
(121)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, il-Kummissjoni tikkonkludi li t-tnaqqis tal-livell ta’ konsum ta’ moduli solari fl-2012, ma jistax jitqies waħdu bħala fattur tali li jikser ir-rabta kawżali stabbilita bejn l-importazzjonijiet li huma oġġett ta’ dumping ta’ ħġieġ solari mir-RPĊ u l-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
(122)
Bl-istess mod, billi d-domanda għall-moduli solari baqgħet relattivament għolja matul il-perjodu 2009-2012 u d-domanda għall-ħġieġ solari żdiedet b’65 % matul l-istess perjodu, l-impatt fuq il-konsum tal-ħġieġ solari għad-deterjorament tas-sitwazzjoni finanzjarja tal-produtturi tal-moduli solari fi tmiem l-2011/bidu tal-2012 ma jistax jitqies waħdu bħala fattur tali li jikser ir-rabta kawżali stabbilita bejn l-importazzjonijiet ta’ ħġieġ solari li huma l-oġġett ta’ dumping mir-RPĊ u l-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
(123)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn, il-konklużjoni li ntlaħqet fil-premessa 144 tar-Regolament proviżorju hija kkonfermata.
2.5. Konklużjoni dwar il-kawżalità
(124)
Fid-dawl ta’ dan ta’ hawn fuq, il-Kummissjoni tikkonferma s-sejbiet tagħha fil-premessi 130-133 tar-Regolament proviżorju li l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mill-pajjiż ikkonċernat kienu l-oġġett ta’ dumping matul il-PI u li waqqgħu l-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni. Barra minn hekk, hemm koinċidenza ċara fiż-żmien bejn iż-żieda fil-volumi tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping u d-deterjorament tal-qagħda tal-industrija tal-Unjoni. L-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping kienu f’kompetizzjoni diretta mal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni u b’riżultat ta’ dan l-industrija tal-Unjoni tilfet il-profittabilità u sehem mis-suq matul il-perjodu kkunsidrat. Kawżi oħrajn possibbli tal-ħsara ġew analizzati hawn fuq u l-ebda waħda minnhom, analizzata kemm individwalment kif ukoll b’mod kumulattiv, ma nstabet li hija tali li tikser ir-rabta kawżali stabbilita bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping mir-RPĊ u l-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
(125)
Ma ġiet ipprovduta l-ebda evidenza ġdida li tbiddel dik il-konklużjoni u fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn fir-rigward tal-konklużjoni dwar il-kawżalità, il-Kummissjoni tikkonferma l-premessi 145 u 146 tar-Regolament proviżorju.
F. L-INTERESS TAL-UNJONI
1. L-interess tal-industrija tal-Unjoni
(126)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn rigward l-interess tal-industrija tal-Unjoni, il-Kummissjoni tikkonferma l-premessi (148) sa (151) tar-Regolament proviżorju.
2. Interess tal-importaturi u tan-negozjanti mhux relatati
(127)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn rigward l-interess tal-importaturi u n-negozjanti mhux relatati, il-Kummissjoni tikkonferma l-premessi 152, 153 u 154 tar-Regolament proviżorju.
3. Interess ta’ fornituri ta’ materja prima
(128)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn rigward l-interess tal-fornituri tal-materja prima tal-Unjoni, il-Kummissjoni tikkonferma l-premessa 155 tar-Regolament proviżorju.
4. Interess tal-utenti
(129)
Wieħed mill-utenti ppreżenta ruħu u indika li l-miżuri ta’ antidumping mhux se jaffettwawh billi ma użax ħġieġ solari prodott fir-RPĊ u mhux beħsiebu jagħmel hekk.
(130)
Wieħed mill-produtturi esportaturid dikjara li l-industrija tal-ħġieġ solari tal-Unjoni tista’ tibbenefika xi ftit mill-impożizzjoni ta’ dazju antidumping fuq ħġieġ solari Ċiniż, iżda din tagħmel ħafna ħsara lill-industrija fotovoltajka u termali solari tal-Unjoni billi dawn ikollhom iħallsu aktar għall-prodott ikkonċernat. Barra minn hekk, dan x’aktarx imur kontra l-objettiv tal-protezzjoni ambjentali tal-Unjoni billi jżid il-prezzijiet għall-moduli fotovoltajċi u l-applikazzjonijiet termali solari u jiffavorixxi l-industrija tal-ħġieġ solari li hija meqjusa li hija enerġetikament intensiva.
(131)
Kif stabbilit fil-premessa 157 tar-Regolament proviżorju, l-impożizzjoni tad-dazji antidumping se jkollhom biss impatt limitat ħafna (inqas minn 1 %) fuq il-kostijiet totali tal-moduli solari. Ma waslet ebda evidenza li tiddubita mill-eżattezza ta’ din l-analiżi. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet irrifjutata.
(132)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn riċevuti fir-rigward tal-interess tal-Unjoni, il-Kummissjoni tikkonferma l-premessi 155 sa 159 tar-Regolament proviżorju.
5. Aspetti tal-kompetizzjoni
(133)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn dwar l-aspetti tal-kompetizzjoni identifikati fil-premessi 160 sa 163 tar-Regolament proviżorju, il-Kummissjoni tikkonferma l-premessi inkwistjoni.
6. Konklużjoni dwar l-interess tal-Unjoni
(134)
Ma ġew riċevuti l-ebda kummenti li jbiddlu l-analiżi tal-interess tal-Unjoni kif stipulat fir-Regolament proviżorju. Għaldaqstant, il-Kummissjoni tikkonferma l-premessa 164)tar-Regolament proviżorju.
G. MIŻURI ANTIDUMPING DEFINITTIVI
1. Livell ta’ eliminazzjoni tal-ħsara
(135)
Diversi partijiet interessati kkontestaw l-użu ta’ 8,3 % bħala l-profitt fil-mira għall-industrija tal-Unjoni kif stabbilit fil-premessa 167 tar-Regolament proviżorju, filwaqt li ddikjaraw li dan kien għoli wisq biex ikun realistiku. Huma argumentaw li l-marġini ta’ profitt ta’ 8,3 % fl-2010 kien l-ogħla matul il-perjodu kkunsidrat, għax l-2010 kienet l-aħjar sena għall-industrija fotovoltajka dinjija. Huma ddikjaraw ukoll li huwa impossibli li l-industrija tal-ħġieġ solari tal-Unjoni tikseb l-istess marġini ta’ profitt fl-2012 fin-nuqqas ta’ dumping meta l-industrija tal-moduli fotovoltajċi dinjija inkluża l-industrija tal-moduli fotovoltajċi tal-Unjoni allegatament daħlet f’reċessjoni kbira fl-2012.
(136)
Il-Kummissjoni tirrifjuta din id-dikjarazzjoni. Il-Kummissjoni użat il-profitt medju miksub mill-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun fl-2010 bħala l-profitt fil-mira meta l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat kienu għadhom żgħar u għalhekk ma setgħux diġà jservu ta’ distorsjoni għall-kundizzjonijiet normali ta’ kompetizzjoni. Għaldaqstant, il-marġini ta’ profitt użat biex jiġi stabbilit il-livell tal-eliminazzjoni tal-ħsara jikkorrispondi għal perjodu meta l-industrija tal-Unjoni setgħet b’mod raġonevoli tistenna qligħ taħt kundizzjonijiet normali ta’ kompetizzjoni, u kienet għadha mhix affettwata mill-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping (9).
(137)
Fl-aħħar nett, fir-rigward tal-industrija tal-ħġieġ solari, is-sena kruċjali tagħha ma kenitx l-2010, kif ġie ddikjarat mill-partijiet, iżda l-2011 meta hija esperjenzat l-ogħla konsum tal-Unjoni u l-ogħla volum ta’ bejgħ tal-industrija tal-Unjoni.
(138)
Wara l-iżvelar definittiv, waħda mill-partijiet tenniet id-dikjarazzjoni tagħha li tikkontesta l-marġini ta’ profitt użat bħala l-profitt fil-mira. Hija argumentat li l-Kummissjoni għandha tqis il-fatturi l-oħrajn kollha li affettwaw il-profitabbiltà fil-PI. Hija ddikjarat li l-profitt fil-mira raġonevoli ma setax ikun ogħla minn 5 %.
(139)
Il-Kummissjoni tirrifjuta din id-dikjarazzjoni għar-raġunijiet li ġejjin. Il-profitt fil-mira użat mhuwiex ibbażat fuq stima iżda fuq profitt attwali milħuq mill-industrija tal-Unjoni qabel id-distorsjoni tal-kompetizzjoni kkawżata minn importazzjonijiet Ċiniżi li huma l-oġġett ta’ dumping. Il-Kummissjoni tqis dan bħala profitt raġonevoli, u qieset li s-sitwazzjoni fis-suq ma kenitx differenti b’mod sinifikanti meta mqabbla mal-PI, jekk wieħed ma jqisx l-impatt tal-importazzjonijiet Ċiniżi li huma l-oġġett ta’ dumping. Id-dikjarazzjoni tal-parti f’dan ir-rigward li l-konsum fl-2010 kien ħafna ogħla minn fl-2012 hija fattwalment inkorretta. Kif indikat fit-Taqsima E.2.3 hawn fuq, il-konsum fl-2010 kien f’livell simili għal dak fl-2012. Barra minn hekk, fl-2010 l-industrija tal-Unjoni kien qed tibni l-kapaċità fid-dawl taż-żieda qawwija mistennija tad-domanda, li affettwat b’mod negattiv il-profitt tagħha f’dik is-sena. Fl-aħħar nett, il-profitt fil-mira propost ta’ 5 % huwa arbitrarju billi ma huwa bbażat fuq l-ebda dejta jew kalkoli attwali u għaldaqstant huwa rrifjutat.
(140)
Min-naħa l-oħra, l-ilmentatur iddikjara li l-marġini ta’ profitt huwa baxx wisq u li l-Kummissjoni għandha żżidu għal 15 % billi l-profitti tal-ilmentaturi għall-2010 kienu ogħla minn 10 %. Il-marġini ta’ profitt aktar baxxi li produtturi oħrajn tal-UE inklużi fil-kampjun jidhru li kisbu fl-2010 huma allegatament mhux rappreżentattivi tal-profitti li jistgħu jkunu mistennija b’mod raġonevoli fin-nuqqas ta’ importazzjonijiet negozjati b’mod inġust. X’aktarx, hemm raġunijiet marbutin mal-politiki ta’ ġestjoni jew kwistjonijiet ta’ dawk il-kumpaniji, possibbilment li jinkludu politiki ta’ pprezzar fuq perjodu qasir bil-għan li jinkiseb sehem ikbar mis-suq, li jispjega għaliex huma kisbu biss marġini aktar baxx f’dik is-sena u għaliex huma kienu fost l-ewwel li esperjenzaw ħsara mill-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping.
(141)
Il-Kummissjoni ma taċċettax din id-dikjarazzjoni. Kif spjegat hawn fuq f’din it-taqsima, fil-fehma tal-Kummissjoni l-profitt medju fl-2010 għall-industrija tal-Unjoni kollha kemm hi jirrifletti b’mod korrett il-profitt medju taħt kundizzjonijiet normali ta’ kompetizzjoni. Il-fatt li xi membri tal-industrija tal-Unjoni ħadu deċiżjonijiet amministrattivi li wasslu għal marġini ta’ profitt aktar baxx jew ogħla minn membri oħrajn tal-istess l-industrija ma jikkontradixxix din il-konklużjoni. Fil-fatt, l-eżistenza ta’ dawn id-differenzi hija karatteristika intrinsika tal-imġiba tal-kumpaniji f’ekonomija tas-suq.
(142)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħrajn, il-Kummissjoni tikkonferma l-metodoloġija deskritta fil-premessi 166 sa 169 tar-Regolament proviżorju.
2. Miżuri definittivi
(143)
Fid-dawl tal-konklużjonijiet milħuqin rigward id-dumping, il-ħsara, il-kawżalità u l-interess tal-Unjoni, u skont l-Artikolu 9(4) tar-Regolament bażiku, għandhom jiġu imposti miżuri antidumping definittivi fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat fil-livell tal-marġini tal-ħsara, skont ir-regola tad-dazju inferjuri. F’dan il-każ, ir-rata tad-dazju għandha tiġi stabbilita kif xieraq fil-livell misjub tal-marġini ta’ ħsara.
(144)
Wara l-iżvelar provviżorju, l-ilmentatur iddikjara li d-dazji ad valorem proviżorji ma kinux effettivi. Għaldaqstant huwa talab lill-Kummissjoni li timponi miżuri definittivi fil-forma ta’ prezz minimu tal-importazzjoni (MIP). L-ilmentatur argumenta li dan l-MIP jagħmel il-miżuri aktar effettivi, speċjalment jekk jiġu imposti żewġ MIPs differenti, wieħed għal ħġieġ solari miksi u wieħed għal ħġieġ solari mhux miksi. Ir-raġunijiet imressqa mill-ilmentatur kienu dawn li ġejjin:
(145)
L-ewwel nett, l-ilmentatur iddikjara li wara l-PI l-produtturi esportaturi kienu qegħdin ibigħu ħġieġ miksi lis-suq tal-UE bl-istess prezz li bih biegħu ħġieġ solari mhux miksi waqt il-PI. Huwa allega wkoll li l-ħġieġ miksi għandu kostijiet ta’ produzzjoni ogħla minn ħġieġ mhux miksi u għaldaqstant normalment jinbiegħ bi prezzijiet li huma minn 20 % sa 25 % ogħla minn dawk ta’ ħġieġ mhux miksi.
(146)
It-tieni nett, l-ilmentatur iddikjara li wara l-PI, id-domanda fl-Unjoni nbidlet minn ħġieġ solari mhux miksi għal ħġieġ solari miksi. L-utenti qegħdin jixtru sehem dejjem akbar ta’ ħġieġ solari miksi minflok ħġieġ solari mhux miksi. Konsegwentement, il-ħġieġ solari miksi jirrappreżenta kważi l-importazzjonijiet kollha mir-RPĊ lejn l-UE fit-tieni nofs tal-2013, filwaqt li waqt il-PI l-każ kien bil-kontra.
(147)
Il-miżuri antidumping fil-fatt jistgħu jieħdu forom differenti. Filwaqt li l-Kummissjoni tuża diskrezzjoni kbira meta tagħżel il-forma tal-miżuri, l-iskop jibqa’ li jiġu eliminati l-effetti ta’ dumping dannuż.
(148)
L-investigazzjoni kkonfermat li hemm differenza sinifikanti kemm fl-ispejjeż kif ukoll fil-prezzijiet bejn il-ħġieġ solari mhux miksi u l-ħġieġ solari miksi minħabba d-differenza fil-karatteristiċi tekniċi taż-żewġ prodotti. Fil-fatt, il-ħġieġ solari miksi, li jiddependi mit-teknoloġija wżata, jista’ jkun miksi min naħa waħda jew miż-żewġ naħat, iżid it-trażmittanza meta mqabbel mal-ħġieġ solari mhux miksi u jista’ jkollu proprjetajiet addizzjonali ta’ awtotindif, għal kontra l-ħmieġ jew ta’ ebusija. Ħġieġ solari mhux miksi ta’ kwalità għolja jista’ jkollu trażmittanza solari sa 92 %. Il-kisi jista’ jnaqqas ir-riflessjoni b’madwar 3 % (għal kull naħa) u konsegwentement iżid it-trażmittanza ta’ ħġieġ solari miksi minn naħa waħda għal massimu ta’ 95 % u ħġieġ solari miksi miż-żewġ naħat għal massimu ta’ 98 %.
(149)
Waqt il-PI, 81 % tal-ħġieġ solari, importat mir-RPĊ, mibjugħ fl-UE ma kienx miksi filwaqt li 19 % biss kien miksi. Kemm id-differenzi fil-prezzijiet kif ukoll fl-ispejjeż li hemm bejn il-ħġieġ solari miksi u dak mhux miksi matul il-PI kienu ta’ madwar 30 %.
(150)
Madankollu, il-Kummissjoni tqis li l-evidenza pprovduta mill-ilmentatur ma ġiex issostanzjata biżżejjed. Barra minn hekk, il-Kummissjoni ma għandhiex għad-dispożizzjoni tagħha biżżejjed evidenza jew dejta minn sorsi oħrajn li jippermettulha tikkonkludi li mill-impożizzjoni tal-miżuri antidumping proviżorji d-domanda nbidlet minn ħġieġ solari mhux miksi għal ħġieġ solari miksi u li l-prezzijiet, b’mod partikolari, tal-ħġieġ miksi naqsu b’mod sinifikanti kif allegat mill-ilmentatur.
(151)
Konsegwentement, il-Kummissjoni ma tistax taċċetta din id-dikjarazzjoni u tqis xieraq li timponi dazji ad valorem minflok MIPs. Madankollu, sabiex jiġi indirizzat it-tħassib ta’ hawn fuq, se jinħolqu żewġ kodiċi ta’ Tariffa Integrata tal-Komunità Ewropea (kodiċi TARIC): wieħed għal ħġieġ solari miksi u wieħed għal ħġieġ solari mhux miksi. Dawn jippermettu li l-Kummissjoni tissorvelja mill-qrib l-iżviluppi tas-suq u tiddeċiedi fi żmien debitu jekk humiex meħtieġa miżuri ulterjuri.
(152)
Il-Kummissjoni tfakkar ukoll li fl-imgħoddi hija użat MIPs f’ċirkostanzi speċifiċi, b’mod partikolari fis-sitwazzjonijiet li ġejjin:
-
Prezz tal-esportazzjoni partikolarment għoli għal tip ta’ prodott wieħed, li jfisser li ma kien hemm l-ebda dumping fir-rigward ta’ dak it-tip ta’ prodott (10),
-
Il-kunsiderazzjonijiet marbutin mas-saħħa fis-suq u s-sehem mis-suq tal-produtturi tal-Unjoni, għamluha neċessarja li jiġi żgurat, għal raġunijiet ta’ interess tal-Unjoni, li l-prezzijiet tal-importazzjonijiet ma jaqbżux ċertu livell (11).
(153)
Barra minn hekk, prezzijiet minimi ta’ importazzjoni ġew użati prinċipalment għal prodotti omoġenji, u mhux għal prodotti bħal dak preżenti, li jiġi f’varjetà ta’ tipi ta’ prodotti.
(154)
Anke għal dawk ir-raġunijiet, il-Kummissjoni hija tal-fehma li l-prezzijiet minimi ta’ importazzjoni mhumiex xierqa għal dan il-fajl.
(155)
Wara l-iżvelar definittiv, l-ilmentatur tenna t-talba tiegħu għall-impożizzjoni ta’ MIP u kkummenta dwar il-premessi 152 sa 156 hawn fuq billi indika dan li ġej.
(156)
L-ewwel nett, dawk il-premessi allegatament ma jindirizzawx il-kunsiderazzjonijiet dwar l-effettività tal-forma tal-miżuri biex jitneħħew l-effetti dannużi ta’ dumping u sussidju li huwa wkoll raġuni valida biex jintużaw MIPs.
(157)
It-tieni nett, il-Kummissjoni allegatament ma spjegatx għaliex dawn il-kunsiderazzjonijiet huma rilevanti fil-każ preżenti u kif dawn jegħlbu l-interess tal-industrija tal-UE.
(158)
It-tielet nett, huwa argumenta li l-prodott ikkonċernat huwa omoġenju biżżejjed sabiex jippermetti l-amministrazzjoni prattika ta’ MIP billi ż-żewġ tipi ta’ prodotti ewlenin għandhom karatteristiċi distintivi ċari li jippermettu li ssir differenzjazzjoni proprja fil-prezzijiet u amministrazzjoni u monitoraġġ faċli, speċjalment billi kważi l-importazzjonijiet kollha bħalissa huma ħġieġ solari miksi.
(159)
Fir-rigward tal-ewwel dikjarazzjoni, jidher li d-domanda tista’ tabilħaqq tkun inbidlet minn ħġieġ solari mhux miksi għal dak miksi. Madankollu, billi ma ngħatat l-ebda evidenza addizzjonali, il-Kummissjoni ma tistax tikkonkludi li l-prezzijiet, b’mod partikolari, ta’ ħġieġ solari miksi naqsu b’mod sinifikanti. Konsegwentement, hija ma għandha l-ebda raġuni biex tibdel il-konklużjoni preċedenti tagħha li d-dazji ad valorem huma aktar xierqa biex jitneħħew l-effetti dannużi ta’ dumping u sussidju.
(160)
Fir-rigward tat-tieni kumment, l-iskop tal-premessi inkwistjoni kien li jintwera li l-Kummissjoni ma tqisx li dan il-każ huwa xieraq għall-impożizzjoni ta’ MIP, sakemm ma jiġux sostanzjati aktar l-allegazzjonijiet li għamel l-ilmentatur. Billi dan ma sarx, il-Kummissjoni ma tqisx neċessarju li jiġi analizzat aktar il-benefiċċju ta’ MIP possibbli għall-interess tal-industrija tal-UE.
(161)
Fir-rigward tat-tielet kumment, l-ilmentatur ma poġġiex fid-dubju t-tipi differenti ta’ prodotti definiti mill-Kummissjoni fl-investigazzjoni, u ma weriex li ma hu se jkun hemm l-ebda differenza fil-prezz. L-offerta għal impenn mill-produtturi esportaturi, li tipprevedi MIPs differenti, tindika wkoll li dawn id-differenzi huma reali. Għaldaqstant, id-dikjarazzjoni ġiet miċħuda. Fi kwalunkwe każ, anke li kieku l-Kummissjoni kellha taċċetta li l-prodott ikkonċernat jista’ jkun pjuttost omoġenju, hija tqis din il-kwistjoni bħala irrilevanti billi tiċħad it-talba għal MIP anke għaż-żewġ raġunijiet l-oħrajn stipulati hawn fuq. Huwa jfakkar ukoll li l-Kummissjoni tista’ tqis informazzjoni li tirrigwarda l-perjodu sussegwenti għall-perjodu ta’ investigazzjoni f’każijiet eċċezzjonali biss (ara l-Artikolu 6(1) tar-Regolament bażiku). L-ilmentaturi ma wrewx li s-sitwazzjoni hija sitwazzjoni daqshekk eċċezzjonali, u li r-rimedji disponibbli l-oħrajn, bħall-monitoraġġ permezz tal-ħolqien ta’ kodiċi TARIC addizzjonali, ma jkunux biżżejjed.
(162)
Fl-aħħar nett, il-Kummissjoni hawnhekk tiċħad dawn id-dikjarazzjonijiet.
(163)
Wara l-iżvelar definittiv, diversi produtturi ta’ moduli solari talbu wkoll għal MIP. It-tħassib ewlieni tagħhom kien:
-
wara l-PI, il-kapaċità ta’ produzzjoni tal-ħġieġ solari naqset bil-kbir u ħafna manifatturi tal-Unjoni waqgħu b’mod irrevokabbli mis-suq. L-uniċi tliet produtturi tal-Unjoni li baqgħu fis-suq ma għadhomx kapaċi jkopru aktar minn 50 % tad-domanda Ewropea. Għaldaqstant, il-manifatturi tal-moduli solari jeħtieġu li jkopru l-bżonnijiet tagħhom bi provvisti mir-RPĊ. Wieħed mill-utenti ddikjara li, għall-provvista tiegħu, jiġi mġiegħel jiddependi fuq produttur tal-Unjoni wieħed jew tnejn jkunu jistgħu jlaħħqu mal-ispeċifikazzjonijiet tekniċi tal-prodott rikjesti,
-
id-dazji, kif inhuma proposti issa, iżidu wkoll l-ispejjeż tal-produzzjoni għall-moduli solari b’mod sinifikanti (b’madwar 3 ċenteżmi għal kull watt li hija allegatament ħamsa fil-mija tal-MIP stabbilit fil-każ tal-pannelli solari),
-
L-MIP għandu jkun imfassal b’mod li ma jwassalx għal kostijiet ogħla għall-moduli solari fl-UE.
(164)
Fir-rigward tal-ewwel argument, il-Kummissjoni ma għandha l-ebda raġuni biex temmen li dawk il-produtturi tal-Unjoni li naqqsu jew li waqqfu temporanjament il-produzzjoni tagħhom ma jerġgħux jibdew in-negozju tagħhom b’kapaċità sħiħa ladarba l-importazzjonijiet jerġgħu jsiru bi prezzijiet ġusti. Kif deskritt fil-premessi 106 sa 112 ta’ hawn fuq, l-industrija tal-Unjoni għandha biżżejjed kapaċità biex tissodisfa l-konsum kollu tal-Unjoni. Konsegwentement, din id-dikjarazzjoni ġiet irrifjutata. Il-Kummissjoni tirrifjuta wkoll it-talba ta’ wieħed mill-utenti li jkun imġiegħel jiddependi fuq produttur tal-Unjoni wieħed jew tnejn għall-provvisti tiegħu. Fil-fatt, il-produtturi esportaturi Ċiniżi xorta jkunu jistgħu jipprovdu għas-suq tal-Unjoni. Il-miżuri antidumping, irrispettivament mill-forma tagħhom, għandhom jiżguraw li l-importazzjonijiet isiru bi prezzijiet ġusti, u ma għandhomx il-ħsieb li jwaqqfu l-importazzjonijiet mir-RPĊ għalkollox.
(165)
Fir-rigward tat-tieni argument, l-utenti ma pprovdew l-ebda evidenza li tipprova l-allegazzjoni tagħhom. B’kuntrast ma’ dan, fil-premessa 157 tar-Regolament proviżorju l-Kummissjoni stabbilixxiet li l-impatt tal-miżuri jkun anqas minn 1 % tal-kostijiet totali tal-moduli solari prodotti minn kumpaniji li kkooperaw fl-investigazzjoni. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet irrifjutata.
(166)
Għalhekk mhuwiex meħtieġ li tittieħed pożizzjoni dwar it-tielet punt imqajjem mill-produtturi tal-moduli solari.
(167)
Saret investigazzjoni antisussidji b’mod parallel mal-investigazzjoni antidumping. Fid-dawl tal-użu tar-regola tad-dazju inferjuri u l-fatt li l-marġini tas-sussidju definittivi huma inqas mil-livell ta’ eliminazzjoni tal-ħsara, il-Kummissjoni għandha timponi d-dazju kumpensatorju definittiv fil-livell tal-marġini ta’ sussidju definittivi stabbiliti u mbagħad timponi dazju antidumping definittiv sal-livell rilevanti ta’ eliminazzjoni tal-ħsara. Fuq il-bażi ta’ hawn fuq, ir-rata li biha se jiġu imposti dawn id-dazji hija stabbilita kif ġej:
Kumpanija
Marġni tas-sussidju
Marġini ta’ dumping
Livell ta’ eliminazzjoni tal-ħsara
dazju kumpensatorju
Dazju antidumping
Xinyi PV Products (Anhui) Holdings Ltd
3,2 %
83,1 %
39,3 %
3,2 %
36,1 %
Zhejiang Hehe Photovoltaic Glass Technology Co., Ltd
17,1 %
78,4 %
26,2 %
17,1 %
9,1 %
Zhejiang Jiafu Glass Co., Ltd; Flat Solar Glass Group Co., Ltd; Shanghai Flat Glass Co., Ltd
12,8 %
90,1 %
42,1 %
12,8 %
29,3 %
Henan Yuhua New Material Co., Ltd
16,7 %
41,6 %
17,1 %
16,7 %
0,4 %
Kumpaniji oħra li kkooperaw
12,4 %
84,7 %
36,5 %
12,4 %
24,1 %
Il-kumpaniji l-oħrajn kollha
17,1 %
90,1 %
42,1 %
17,1 %
25,0 %
(168)
Ir-rati tad-dazju antidumping għal kumpaniji individwali speċifikati f’dan ir-Regolament ġew stabbiliti fuq il-bażi tas-sejbiet tal-investigazzjoni attwali. Gћaldaqstant, dawn jirriflettu l-qagħda ta’ dawn il-kumpaniji li nstabet matul din l-investigazzjoni. Għalhekk, dawn ir-rati tad-dazju (kuntrarju għad-dazju fil-pajjiż kollu applikabbli għall-“kumpaniji l-oħrajn kollha”) huma esklużivament applikabbli għall-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat li joriġina mill-pajjiż ikkonċernat u prodott mill-kumpaniji u għalhekk mill-entitajiet ġuridiċi speċifiċi msemmijin. Il-prodotti importati magħmulin minn kumpanija oħra li isimha mhuwiex speċifikament imsemmi fil-parti operattiva ta’ dan ir-Regolament, inklużi l-entitajiet relatati ma’ dawk imsemmija b’mod speċifiku, ma għandhomx jibbenefikaw minn dawn ir-rati u għandhom ikunu soġġetti għar-rata tad-dazju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħrajn kollha”. Minħabba l-fatt li kien hemm livell għoli ta’ kooperazzjoni mill-produtturi esportaturi (’il fuq minn 80 %, ara l-premessa 15 tar-Regolament proviżorju), din ir-rata tad-dazju hija bbażata fuq l-ogħla marġini ta’ ħsara individwali stabbilit għall-produtturi esportaturi inklużi fil-kampjun. Id-dazju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħrajn li kkooperaw” huwa bbażat fuq il-medja ponderata tal-esportaturi inklużi fil-kampjun u japplika għall-kumpanij li kkoperaw kollha li mhumiex inklużi fil-kampjun (ħlief għal Henan Yuhua, li hija soġġetta għal dazju stabbilit b’mod individwali wara t-talba tagħha għal eżami individwali (ara l-premessa 48 tar-Regolament proviżorju)).
(169)
Kull dikjarazzjoni li titlob l-applikazzjoni ta’ dawn ir-rati tad-dazju antidumping ta’ kumpanija individwali (pereżempju wara bidla fl-isem tal-entità jew wara t-twaqqif ta’ entitatjiet ġodda tal-produzzjoni jew tal-bejgħ) għandha tiġi indirizzata lill-Kummissjoni (12) bl-informazzjoni relevanti kollha, b’mod partikolari kull bidla fl-attivitajiet tal-kumpanija marbutin mal-produzzjoni, mal-bejgħ domestiku u ta’ esportazzjonijiet assoċjat, pereżempju, ma’ dik il-bidla fl-isem jew dik il-bidla fl-entitajiet tal-produzzjoni jew tal-bejgħ. Jekk ikun xieraq, ir-Regolament jista’ jiġi emendat kif xieraq billi tiġi aġġornata l-lista ta’ kumpaniji li jibbenifikaw minn rati tad-dazju individwali.
3. Impenji
(170)
Wara l-iżvelar definittiv, it-tliet produtturi esportaturi inklużi fil-kampjun u Henan Yuhua offrew impenji ta’ prezzijiet skont l-Artikolu 8(1) tar-Regolament bażiku. Dawn jipprevedu MIPs differenti li jikkorrispondu għall-gruppi differenti ta’ tipi ta’ prodotti.
(171)
Il-Kummissjoni tinnota li l-MIPs proposti mill-kumpaniji kollha huma ħafna inqas mill-prezzijiet mhux dannużi li hija stabbilixxiet matul l-investigazzjoni. Konsegwentement, il-Kummissjoni ma tqishomx bħala stabbiliti fil-livell tal-eliminazzjoni tal-ħsara, skont l-Artikolu 8(1) tar-Regolament bażiku.
(172)
Anke jekk dawn ġew stabbiliti fil-livell tal-eliminazzjoni tal-ħsara, il-kumpaniji inklużi fil-kampjun jipproponu aġġustament trimestrali biss tal-prezz tal-ħġieġ solari miksi fuq il-bażi tal-bidla fil-prezzijiet fis-suq tal-moduli solari. Il-Kummissjoni ma tistax taċċetta dan il-metodu ta’ indiċjar għar-raġunijiet li ġejjin.
(173)
L-ewwel nett, il-prezzijiet tat-tipi ta’ prodotti kollha għandhom jiġu aġġustati b’mod regolari, inkella malajr jista’ jkun hemm diskrepanza maħluqa artifiċjalment bejn il-livelli tal-prezzijiet tal-ħġieġ solari miksi u u dak mhux miksi. It-tieni nett, il-Kummissjoni ma tqisx li huwa xieraq li l-prezzijiet tal-ħġieġ solari jiġu aġġustati fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-utenti aħħarin (jiġifieri l-prezzijiet tal-moduli solari). Dan jista’ jwassal għal restrizzjoni mhux ġustifikata tal-marġini ta’ profitt fl-industrija tal-ħġieġ solari, jekk il-prezzijiet tal-moduli solari pereżempju jonqsu minħabba t-tnaqqis fil-prezzijiet ta’ komponenti oħrajn ta’ moduli solari.
(174)
B’mod ġenerali, il-Kummissjoni tqis li huwa xieraq li l-MIPs jiġu indiċjati bil-prezzijiet tal-materja prima. Madankollu, f’dan il-każ partikolari, l-ebda materja prima ma nstabet li tikkostitwixxi sehem għoli b’mod sinifikanti tal-ispejjeż globali tal-manifattura.
(175)
Il-Kummissjoni stabbilixxiet ukoll li l-prezzijiet tal-ħġieġ solari kienu instabbli b’mod sinifikanti waqt il-PI fir-RPĊ u fit-Turkija.
(176)
Barra minn hekk, hemm riskju għoli ta’ kumpens trasversali billi ċerti kumpanniji inkwistjoni jbigħu l-prodott ikkonċernat kif ukoll prodotti oħrajn lill-istess klijenti. Fl-aħħar nett, ma jidhirx li l-MIPs proposti mill-kumpaniji inklużi fil-kampjun ikopru t-tipi ta’ prodotti kollha manifatturati mill-produtturi esportaturi rispettivi. Dawn il-fatturi jagħmlu l-implimentazzjoni effettiva tal-impenji imprattikabbli u diffiċli biex tiġi sorveljata.
(177)
Konsegwentement, għar-raġunijiet imsemmija hawn fuq, il-Kummissjoni tirrifjuta l-offerti ta’ impenn.
4. Ġbir definittiv tad-dazji proviżorji
(178)
Fid-dawl tal-marġini ta’ dumping misjuba u minħabba l-livell ta’ ħsara kkważata lill-industrija tal-Unjoni, l-ammonti garantiti permezz tad-dazju antidumping proviżorju impost bir-Regolament proviżorju għandhom jinġabru definittivament, L-ammonti ggarantiti li jaqbżu r-rati definittivi kkombinati tad-dazji antidumping u kumpensatorji għandhom jiġu rilaxxati.
5. L-infurzabbiltà tal-miżuri
(179)
Jekk il-kundizzjonijiet tas-suq jinbidlu b’mod sinifikanti wara l-impożizzjoni ta’ miżuri definittivi, il-Kummissjoni tista’, fuq l-inizjattiva tagħha stess, tirrevedi l-forma tal-miżuri biex tevalwa jekk il-miżuri humiex qed jiksbu r-riżultati mixtieqa biex jeliminaw il-ħsara u jekk bidla fil-forma tal-miżuri hijiex ġustifikata.
(180)
Sabiex tipproteġi ruħha bl-aħjar mod kontra kull assorbiment possibbli tal-miżuri, il-Kummissjoni beħsiebha tibda immedjatament reviżjoni skont l-Artikolu 12(1) tar-Regolament bażiku u tista’ tissoġġetta l-importazzjonijiet tar-reġistrazzjoni skont l-Artikolu 14(5) tar-Regolament bażiku, jekk tingħata evidenza ta’ tali mġiba. Skont l-Artikolu 12(3) tar-Regolament bażiku, l-ammont ta’ dazju impost jista’ jiżdied sad-doppju tal-ammont ta’ dazju impost fil-bidu.
(181)
Il-Kummissjoni se tiddependi, fost l-oħrajn, fuq informazzjoni mis-sorveljanza tal-importazzjoni pprovduta mill-awtoritajiet doganali nazzjonali, kif ukoll informazzjoni pprovduta mill-Istati Membri skont l-Artikolu 14(6) tar-Regolament bażiku.
(182)
Il-Kumitat stabbilit bl-Artikolu 15(1) tar-Regolament bażiku ma tax opinjoni,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Dazju antidumping definittiv huwa impost fuq ħġieġ solari magħmul minn ħġieġ ċatt ittemprat bil-ġir tas-soda, b’kontenut tal-ħadid ta’ anqas minn 300 ppm, trażmittanza solari ta’ aktar minn 88 % (mkejla skont l-AM1,5 300-2 500 nm), reżistenza għas-sħana sa 250 °C (mkejla skont l-EN 12150), reżistenza għal xokkijiet termali ta’ Δ 150 K (mkejla skont l-EN 12150) u li jkollu saħħa mekkanika ta’ 90 N/mm2 jew aktar (mkejla skont l-EN 1288-3), li attwalment jaqa’ taħt il-kodiċi NM ex 7007 19 80 u li joriġina mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina. Il-ħġieġ solari miksi (miksi minn naħa waħda jew miż-żewġ naħat) jaqa’ taħt il-kodiċi TARIC 7007198019 u l-ħġieġ solari mhux miksi jaqa’ taħt il-kodiċi TARIC 7007198011.
2. Ir-rati tad-dazju definittiv tal-antidumping applikabbli għall-prezz nett, ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, tal-prodott deskritt fil-paragrafu 1 u prodott mill-kumpaniji elenkati fit-tabella jkunu kif ġej:
Kumpanija
Dazju antidumping
kodiċi TARIC addizzjonali
Xinyi PV Products (Anhui) Holdings Ltd
36,1 %
B943
Zhejiang Hehe Photovoltaic Glass Technology Co., Ltd
9,1 %
B944
Zhejiang Jiafu Glass Co., Ltd; Flat Solar Glass Group Co., Ltd; Shanghai Flat Glass Co., Ltd
29,3 %
B945
Henan Yuhua New Material Co., Ltd
0,4 %
B946
Kumpaniji oħra li kkooperaw elenkati fl-Anness I
24,1 %
Il-kumpaniji l-oħrajn kollha
25,0 %
B999
3. L-applikazzjoni tar-rati individwali tad-dazju antidumping speċifikati gћall-kumpaniji msemmija fil-paragrafu 2 tkun skont il-preżentazzjoni ta’ fattura kummerċjali valida lill-awtoritajiet doganali tal-Istati Membri, li tkun konformi mar-rekwiżiti stabbiliti fl-Anness II. Jekk l-ebda tali fattura ma tiġi ppreżentata, japplika d-dazju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħrajn kollha”.
4. Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ dwar id-dazji doganali.
Artikolu 2
L-ammonti garantiti permezz tad-dazji antidumping proviżorju skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 1205/2013 (13) jinġabru definittivament. L-ammonti żgurati li jaqbżu r-rati kombinati tad-dazji antidumping li jinsabu fl-Artikolu 1(2) hawn fuq u tad-dazji kumpensatorji adottati permezz tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 471/2014 (14) jiġu rilaxxati.
Artikolu 3
Meta kull produttur esportatur ġdid fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina jipprovdi biżżejjed evidenza lill-Kummissjoni li:
-
ma jkunx esporta lejn l-Unjoni l-prodott deskritt fl-Artikolu 1(1) waqt il-perjodu tal-investigazzjoni (mill-1 ta’ Jannar 2012 sal-31 ta’ Diċembru 2012),
-
huwa mhuwiex relatat mal-ebda wieħed mill-esportaturi jew produtturi fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina li jkunu soġġetti għall-miżuri imposti minn dan ir-Regolament,
-
huwa jkun attwalment esporta lejn l-Unjoni l-prodott ikkonċernat wara l-perjodu tal-investigazzjoni li fuqu huma bbażati l-miżuri, jew li jkun daħal f’obbligu kuntrattwali irrevokabbli sabiex jesporta kwantità sinifikanti lejn l-Unjoni.
l-artikolu 1(2) jista’ jiġi emendat billi jiżdied il-produttur esportatur ġdid mal-kumpaniji li kkooperaw li mhumiex inklużi fil-kampjun u għaldaqstant jiġi soġġett għar-rata ta’ dazju medja ponderata ta’ 24,1 %.
Artikolu 4
Dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ l-għada tal-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-13 ta’ Mejju 2014.