DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 889/2014 DER KOMMISSION
vom 14. August 2014
zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 hinsichtlich der Anerkennung der gemeinsamen Sicherheitsanforderungen im Rahmen der reglementierten Beauftragten und bekannten Versender und des Programms für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (1), insbesondere auf Artikel 247,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Sowohl im Bereich des Zolls als auch der Luftsicherheit ermöglichen entsprechende Rechtsvorschriften, insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 und die Verordnung (EG) Nr. 300/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (2), dass Stellen, die bestimmte Bedingungen und Anforderungen erfüllen, bescheinigt werden kann, dass sie die Sicherheit der Lieferkette gewährleisten und dazu beitragen.
(2)
Die bestehenden Rechtsvorschriften im Bereich des Zolls und der Luftsicherheit sehen eine gewisse Anerkennung der Zertifizierungen im Rahmen der jeweiligen Programme vor, insbesondere im Hinblick auf die jeweiligen Sicherheitsprüfungen. Artikel 14k Absatz 2 Buchstabe b und Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (3) sieht vor, dass im Falle eines den Status eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten anstrebenden Antragstellers, der bereits ein reglementierter Beauftragter ist, das Kriterium der angemessenen Sicherheitsstandards in Bezug auf die Räumlichkeiten, für die dem Wirtschaftsbeteiligten der Status eines reglementierten Beauftragten bewilligt wurde, als erfüllt gilt. Laut den Abschnitten 6.3.1.2 und 6.4.1.2 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 der Kommission (4) sollte die zuständige Behörde oder ein in ihrem Namen handelnder unabhängiger Validierungsprüfer berücksichtigen, ob der Antragsteller, der den Status eines reglementierten Beauftragten oder bekannten Versenders beantragt, über ein AEO-Zertifikat verfügt.
(3)
Bei der praktischen Anwendung sowohl der zollrechtlichen Vorschriften für den AEO-Status als auch der Luftverkehrsvorschriften in Bezug auf den reglementierten Beauftragten und bekannten Versender hat sich herausgestellt, dass die bestehende Anerkennung zwischen den Programmen nicht ausreicht, um maximale Synergien zwischen den jeweiligen Sicherheitsprogrammen zu gewährleisten. Die Sicherheitsanforderungen sowohl für den reglementierten Beauftragten und bekannten Versender im Rahmen der Luftsicherheit als auch für das AEO-Programm des Zolls weisen ein so hohes Maß an Äquivalenz auf, dass beide Programme weiter aufeinander abgestimmt werden können.
(4)
Um den Verwaltungsaufwand sowohl für die betroffene Branche als auch für die Regierungsbehörden (Zoll- und Zivilluftfahrtbehörden) zu verringern und gleichzeitig das Sicherheitsniveau weiter zu erhöhen, ist eine weitere Angleichung der beiden Programme in Bezug auf eine Äquivalenz bei der Anerkennung einschließlich des erforderlichen Informationsaustauschs erforderlich.
(5)
Die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 ist zu ändern, um die Verweise auf die für die Luftfahrt geltenden Vorschriften einschließlich der Anerkennung des Status des bekannten Versenders, der auch für den AEO von Belang ist, zu aktualisieren, den Umfang der Anerkennung der gemeinsamen Anforderungen zwischen den jeweiligen Programmen festzulegen und den erforderlichen Informationsaustausch zwischen Zoll- und Luftfahrtbehörden zu ermöglichen
(6)
Daher sollte die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 entsprechend geändert werden.
(7)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 14k wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 2 Buchstabe b erhält folgende Fassung:
„b)
reglementierte Beauftragte im Sinne von Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) (‚reglementierter Beauftragter‘) sein und die Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 der Kommission (6) erfüllen;
(5) ABl. L 97 vom 9.4.2008, S. 72." 						
(6) ABl. L 55 vom 5.3.2010, S. 1.“" 						
b)
in Absatz 2 wird folgender Unterabsatz angefügt:
„Ist die Luftverkehrsgesellschaft eine reglementierte Beauftragte, so gelten die in Absatz 1 genannten Bedingungen in Bezug auf die Örtlichkeiten und Aktivitäten, für die der Antragsteller den Status eines reglementierten Beauftragten erhalten hat, als erfüllt, soweit für die Gewährung des Status des reglementierten Beauftragten dieselben oder Absatz 1 entsprechende Kriterien gelten;“.
c)
Absatz 3 erhält folgende Fassung:
„(3) Ist der Antragsteller im Zollgebiet der Gemeinschaft ansässig und reglementierter Beauftragter oder bekannter Versender im Sinne von Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 und erfüllt er die Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 185/2010, so gelten die in Absatz 1 genannten Kriterien in Bezug auf die Örtlichkeiten und Aktivitäten, für die dem Antragsteller der Status eines reglementierten Beauftragten oder bekannten Versenders bewilligt wurde, als erfüllt, soweit für die Bewilligung des Status eines reglementierten Beauftragten oder bekannten Versenders dieselben oder entsprechende Voraussetzungen gelten wie in Absatz 1 festgelegt.“
2.
In Artikel 14w wird folgender Absatz angefügt:
„(4) Die erteilende Zollbehörde macht der für die Sicherheit der Zivilluftfahrt zuständigen nationalen Behörde unverzüglich mindestens die folgenden, ihr zur Verfügung stehenden Informationen zum Status eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten zugänglich:
a)
das AEO-Zertifikat ‚Sicherheit‘ (AEOS) und das AEO-Zertifikat ‚Zollrechtliche Vereinfachungen/Sicherheit‘ (AEOF), einschließlich des Namens des Inhabers des Zertifikats und gegebenenfalls Änderung oder Widerruf des Zertifikats oder Aussetzung des Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten und die Gründe dafür;
b)
Informationen, ob die betreffende Örtlichkeit von Zollbehörden besucht wurde, Datum des letzten Besuchs und Zweck des Besuchs (Bewilligungsverfahren, Neubewertung, Monitoring);
c)
etwaige Neubewertungen von AEOS- und AEOF-Zertifikaten und deren Ergebnisse.
Die nationalen Zollbehörden regeln bis spätestens 1. März 2015 im Einvernehmen mit der für die Sicherheit der Zivilluftfahrt zuständigen nationalen Behörde die Einzelheiten des Austauschs von Informationen nach Unterabsatz 1, die im elektronischen Informations- und Kommunikationssystem nach Artikel 14x nicht erfasst sind.
Die für die Sicherheit der Zivilluftfahrt zuständigen nationalen Behörden, die die betreffenden Informationen bearbeiten, verwenden diese ausschließlich für die Zwecke der einschlägigen Programme für reglementierte Beauftragte oder bekannte Versender und treffen geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz dieser Informationen.“
3.
In Artikel 14x wird folgender Absatz 2a eingefügt:
„(2a) Insbesondere in dem Fall, dass der Status eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten als Grundlage für Genehmigungen, Bewilligungen oder Vereinfachungen aufgrund anderer Rechtsvorschriften der Union herangezogen wird, kann auch der für die Sicherheit der Zivilluftfahrt zuständigen nationalen Behörde Zugang zu den Informationen nach Artikel 14w Absatz 4 Buchstaben a und c gewährt werden.“
4.
Anhang 1c wird wie folgt geändert:
a)
Der Titel von Feld 15 erhält folgende Fassung:
b)
Der Titel der Erläuterungen zu Feld 15 erhält folgende Fassung:
„15.
Bereits bewilligte Vereinfachungen und Erleichterungen, Zertifikate nach Artikel 14k Absatz 4 und/oder Status eines reglementierten Beauftragten oder bekannten Versenders, der wie in Artikel 14k Absätze 2 und 3 ausgeführt erlangt wurde“.
c)
Die Erläuterungen zu Feld 15 erhalten folgende Fassung:
„Sind bereits Vereinfachungen bewilligt worden, Art der Vereinfachung, einschlägiges Zollverfahren und Bewilligungsnummer angeben. Das einschlägige Zollverfahren ist in Form der Buchstaben einzutragen, die als Spaltenüberschriften (A bis K) zur Bezeichnung der Zollverfahren in der Tabelle in Anhang 37, Titel I Punkt B angegeben sind.
In dem Fall nach Artikel 14k Absätze 2 und 3 ist der bewilligte Status anzugeben: reglementierter Beauftragter oder bekannter Versender und Nummer des Zertifikats.
Ist der Antragsteller Inhaber eines oder mehrerer Zertifikate nach Artikel 14k Absatz 4, Art und Nummer des Zertifikats/der Zertifikate angeben.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. August 2014
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 889/2014
tal-14 ta' Awwissu 2014
li jemenda r-Regolament (KEE) Nru 2454/93, fir-rigward tar-rikonoxximent ta' rekwiziti komuni ta' sigurtà fil-programm tal-aġenti rregolati u l-ispeditur magħruf u l-Programm tal-Operatur Ekonomiku Awtorizzat
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 2913/92 tat-12 ta' Ottubru 1992 li jwaqqaf il-Kodiċi Doganali tal-Komunità (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 247 tiegħu,
Billi:
(1)
Kemm fil-qasam tad-dwana u fis-sigurtà tal-avjazzjoni, il-leġiżlazzjoni rispettiva, b'mod partikolari r-Regolament (KEE) Nru 2913/92 li jistabbilixxi l-Kodiċi Doganali tal-Komunità u r-Regolament (KE) Nru 300/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (2) dwar regoli komuni fil-qasam tas-sigurtà tal-avjazzjoni ċivili, tippermetti li l-entitajiet li jikkonformaw ma' ċerti kondizzjonijiet u rekwiżiti jistgħu jiġu ċċertifikati li jiżguraw u jikkontribwixxu għal katina ta' provvista sikura.
(2)
Il-leġiżlazzjoni doganali u tal-avjazzjoni eżistenti tipprovdi għal ċertu għarfien taċ-ċertifikazzjonijiet skont il-programmi rispettivi, b'mod partikulari fir-rigward tal-eżamijiet tas-sigurtà magħmula għal kull wieħed minnhom. L-Artikolu 14k(2)(b) u (3) tar-Regolament tal-Kummissjoni (KEE) Nru 2454/93 (3) jipprovdi li jekk l-applikant għall-istatus tal-Operatur Ekonomiku Awtorizzat (AEO) huwa diġà aġent irregolat il-kriterju dwar “standards xierqa ta' sigurtà u sikurezza” jitqiesu li ġew sodisfatti fir-rigward tal-post li għalih l-operatur ekonomiku jkun kiseb l-istatus ta' aġent irregolat. Il-punti 6.3.1.2 u 6.4.1.2 tal-Anness tar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 185/2010 (4) jipprovdu li l-awtorità xierqa, jew validatur indipendenti li jaġixxi f'isimha, għandhom iqisu jekk l-applikant għal aġent irregolat jew speditur magħruf huwiex detentur ta' Ċertifikat AEO.
(3)
L-implimentazzjoni prattika kemm tal-leġiżlazzjoni doganali li tirregolaw l-istatus ta' AEO u tal-leġiżlazzjoni tal-avjazzjoni li tirregola l-aġent irregolat u l-ispeditur magħruf wriet li r-rikonoxximent eżistenti bejn il-programmi mhuwiex biżżejjed biex jiżgura l-ogħla livell possibbli ta' sinerġiji bejn il-programmi rispettivi ta' sigurtà. Ir-rekwiżiti ta' sigurtà kemm tal-programm tal-aġenti rregolati u l-ispedituri magħrufa tas-sigurta tal-avjazzjoni kif ukoll tal-programm doganali tal-AEO huma ekwivalenti sal-punt li ż-żewġ programmi jistgħu jkunu aktar allinjati.
(4)
Aktar allinjament taż-żewġ programmi f'termini ta' livell ta' rikonoxximent ugwali, inkluż l-iskambju ta' informazzjoni rikjest huwa neċessarju biex inaqqas il-piż amministrattiv fuq is-settur ekonomiku kkonċernat u l-awtoritajiet tal-gvern (kemm doganali u wkoll tal-avjazzjoni ċivili) filwaqt li jsaħħu iktar il-livell attwali ta' sigurtà.
(5)
L-emenda tar-Regolament (KEE) Nru 2454/93 hija meħtieġa sabiex taġġorna r-referenzi għal-leġiżlazzjoni tal-avjazzjoni fis-seħħ, tinkludi r-rikonoxximent tal-istatus tal-ispeditur magħruf bir-rilevanza tiegħu għall-AEO, kif ukoll tinkwadra l-ambitu tar-rikonoxximent tar-rekwiżiti komuni bejn il-programmi rispettivi u tippermetti l-iskambju meħtieġ tal-informazzjoni bejn id-dwana u awtoritajiet tal-avjazzjoni.
(6)
Għalhekk ir-Regolament (KEE) Nru 2454/93 għandu jiġi emendat skont dan.
(7)
Il-miżuri previsti f'dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat tal-Kodiċi Doganali,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KEE) Nru 2454/93 huwa emendat kif ġej:
(1)
L-Artikolu 14k huwa emendat kif ġej:
(a)
Il-punt (b) tal-paragrafu 2 huwa sostitwit b'dan li ġej:
“(b)
ikun aġent irregolat kif definit fl-Artikolu 3 tar-Regolament (KE) Nru 300/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (*) (‘aġent irregolat’) u jissodisfa r-rekwiżiti stabbiliti fir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 185/2010 (**);
(*) ĠU L 97, 9.4.2008, p. 72." 						
(**) ĠU L 55, 5.3.2010, p. 1.”" 						
(b)
fil-paragrafu 2 jiżdied is-subparagrafu li ġej:
“Jekk il-kumpanija tal-ajru hija aġent irregolat, il-kundizzjonijiet stabbiliti fil-paragrafu 1 jitqiesu bħala milħuqa fir-rigward tas-siti u l-operazzjonijiet li għalihom l-applikant kiseb l-istatus ta' aġent irregolat sal-punt li l-kundizzjonijiet għall-ħruġ tal-istatus ta' aġent irregolat huma identiċi jew komparabbli għal dawk stipulati fil-paragrafu 1”;
(c)
Il-paragrafu 3 jinbidel b'dan li ġej:
“3. Fejn l-applikant huwa stabbilit fit-territorju doganali tal-Komunità u huwa aġent irregolat jew speditur magħruf kif definit fl-Artikolu 3 tar-Regolament (KE) Nru 300/2008 u jissodisfa r-rekwiżiti stabbiliti fir- Regolament (UE) Nru 185/2010, il-kundizzjonijiet stabbiliti fil-paragrafu 1 jitqiesu bħala milħuqa fir-rigward tas-siti u l-operazzjonijiet li għalihom l-applikant kiseb l-istatus ta' aġent irregolat jew speditur magħruf sal-punt li l-kundizzjonijiet għall-ħruġ tal-istatus ta' aġent irregolat jew speditur magħruf huma identiċi jew komparabbli għal dawk stipulati fil-paragrafu 1”.
(2)
Fl-Artikolu 14w, jiżdied il-paragrafu 4 li ġej:
“4. L-awtorità doganali li toħroġ iċ-ċertifikat minnufih tagħmel disponibbli lill-awtorità xierqa nazzjonali responsabbli għas-sigurtà tal-avjazzjoni ċivili l-informazzjoni minima segwenti relatata mal-istatus ta' operatur ekonomiku awtorizzat li jkollha għad-dispożizzjoni tagħha:
(a)
ic-ċertifikat AEO - sigurtà u sikurezza (AEOS) u ċertifikat AEO - simplifikazzjonijiet doganali/sigurtà u sikurezza (AEOF) inkluż isem id-detentur taċ-ċertifikat u, fejn ikun applikabbli, l-emenda jew ir-revoka jew is-sospensjoni tal-istatus ta' operatur ekonomiku awtorizzat u r-raġunijiet għal dan;
(b)
informazzjoni dwar jekk is-sit speċifiku kkonċernata kiex miżjur mill-awtoritajiet doganali, id-data tal-aħħar żjara u l-iskop taż-żjara (proċess ta' awtorizzazzjoni, rivalutazzjoni, monitoraġġ);
(c)
kull rivalutazzjoni taċ-ċertifikati AEOS u AEOF u r-riżultati tagħhom.
L-awtoritajiet doganali nazzjonali, bi ftehim mal-awtorità xierqa nazzjonali responsabbli għas-sigurtà tal-avjazzjoni ċivili, jistabbilixxi l-modalitajiet dettaljati għall-iskambju ta' informazzjoni kif imsemmi fl-ewwel subparagrafu li mhux kopert permezz tas-sistema elettronika ta' informazzjoni u komunikazzjoni msemmija fl-Artikolu 14x, sa mhux aktar tard mill-1 ta' Marzu 2015.
L-awtoritajiet nazzjonali responsabbli għas-sigurtà tal-avjazzjoni ċivili li jiġġestixxu l-informazzjoni kkonċernata jużawha biss għall-finijiet tal-programmi rilevanti għal aġent irregolat jew speditur magħruf u jimplimentaw miżuri tekniċi u organizzazzjonali xierqa biex jiżguraw is-sigurtà ta' din l-informazzjoni”.
(3)
Fl-Artikolu 14x jiddaħħal il-paragrafu 2a li ġej:
“2a. Fejn applikabbli, b'mod partikolari meta l-istatus ta' operatur ekonomiku awtorizzat huwa meqjus bħala bażi għall-għoti ta' approvazzjoni jew awtorizzazzjonijiet jew ta' faċilitazzjonijiet skont leġiżlazzjoni oħra tal-Unjoni għal aċċess għall-informazzjoni msemmija fil-punti (a) u (c) tal-Artikolu 14w(4) jista' jingħata wkoll lill-awtorità xierqa nazzjonali responsabbli għas-sigurtà tal-avjazzjoni ċivili.”.
(4)
L-Anness 1C huwa emendat kif ġej:
(a)
It-titolu tal-kaxxa 15 għandu jinbidel b'dan li ġej:
Test ta 'immaġni
“15. Simplifikazzjonijiet jew faċilitazzjonijiet li ngħataw diġà, ċertifikati msemmija fl-Artikolu 14k(4), u/jew l-istatus ta’ aġent irregolat jew speditur magħruf miksuba kif imsemmi fl- Artikolu 14k(2) u (3)”.
(b)
It-titolu tan-noti esplikattivi għall-kaxxa 15 jinbidel b'li ġej:
“15.
Simplifikazzjonijiet jew faċilitazzjonijiet li ngħataw diġà, ċertifikati msemmija fl-Artikolu 14k(4), u/jew l-istatus ta' aġent irregolat jew speditur magħruf miksuba kif imsemmi fl- Artikolu 14k(2) u (3):”.
(c)
in-noti esplikattivi għall-kaxxa 15 jinbidlu b'li ġej:
“F'każ ta' semplifikazzjonijiet li ngħataw diġà, indika t-tip ta' simplifikazzjoni, il-proċedura doganali rilevanti u n-numru ta' awtorizzazzjoni.Il-proċedura doganali rilevanti għandha tinkiteb fil-forma tal-ittri użati bħala l-intestaturi tal-kolonni (minn A sa K) biex jidentifikaw proċeduri doganali fil-matriċi fl-Anness 37, Titolu I, punt B.
Fil-każijiet tal- Artikolu 14k(2) u (3), indika l-istatus miksub:aġent irregolat jew speditur magħruf u n-numru taċ-ċertifikat.
Fil-każ ta' applikant li hu d-detentur ta' ċertifikat wieħed jew iktar msemmija fl-Artikolu 14k(4), indika t-tip u n-numru taċ-ċertifikat(i).”
Artikolu 2
Dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak l-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, l-14 ta' Awwissu 2014.