DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2015/61 DER KOMMISSION
vom 10. Oktober 2014
zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liquiditätsdeckungsanforderung an Kreditinstitute
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1), insbesondere auf Artikel 460,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Während der frühen „Liquiditätsphase“ der 2007 einsetzenden Krise sahen sich zahlreiche Kreditinstitute trotzt angemessener Eigenkapitalausstattung mit schwerwiegenden Problemen konfrontiert, da sie kein sorgfältiges Liquiditätsrisikomanagement betrieben hatten. Einige Kreditinstitute wurden übermäßig von kurzfristigen Finanzierungen abhängig, die beim Ausbruch der Krise schnell versiegten. Die betreffenden Kreditinstitute stießen auf Probleme bei der Deckung des Liquiditätsbedarfs, da sie nicht über ausreichende Mengen an liquiden Aktiva verfügten, um dem Wunsch nach Mittelabzügen (Abflüssen) in der Stressphase zu entsprechen. Diese Kreditinstitute waren gezwungen, Aktiva in Sofortverkäufen unter Wert zu liquidieren, was einen sich selbst verstärkenden Abwärtsdruck auf die Preise und das Vertrauen der Märkte erzeugte und damit eine Solvenzkrise auslöste. Letztlich gerieten viele Kreditinstitute in eine übermäßig starke Abhängigkeit von der Liquiditätsversorgung durch die Zentralbanken und mussten durch massive Finanzspritzen aus der Staatskasse gerettet werden. Dies machte die Notwendigkeit deutlich, eine detaillierte Liquiditätsdeckungsanforderung zur Vermeidung dieses Risikos auszuarbeiten, indem die Abhängigkeit der Kreditinstitute von kurzfristigen Finanzierungen und der Liquiditätsversorgung durch die Zentralbanken sowie ihre Anfälligkeit für plötzliche Liquiditätsschocks verringert würden.
(2)
Artikel 412 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sieht eine Liquiditätsdeckungsanforderung für Kreditinstitute vor, die allgemein als Verpflichtung formuliert ist, „über liquide Aktiva [zu] verfügen, deren Gesamtwert die Liquiditätsabflüsse abzüglich der Liquiditätszuflüsse unter Stressbedingungen abdeckt“. Gemäß Artikel 460 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 ist die Kommission befugt, diese Liquiditätsdeckungsanforderung sowie die Umstände zu präzisieren, unter denen die zuständigen Behörden Kreditinstituten spezifische Zu- und Abflusshöhen auferlegen müssen, um deren spezifische Risiken zu erfassen. In Übereinstimmung mit Erwägungsgrund 101 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sollten die Bestimmungen unter Berücksichtigung unionsspezifischer und nationaler Besonderheiten mit der Liquiditätsdeckungsquote vergleichbar sein, die in der internationalen Vereinbarung über Messung, Standards und Überwachung in Bezug auf das Liquiditätsrisiko des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht (Basler Ausschuss) vorgesehen ist. Bis zur vollständigen Umsetzung der Liquiditätsdeckungsanforderung ab 1. Januar 2018 sollten die Mitgliedstaaten in Übereinstimmung mit ihrer nationalen Gesetzgebung eine Liquiditätsdeckungsanforderung für Kreditinstitute von bis zu 100 % anwenden können.
(3)
In Übereinstimmung mit den Liquiditätsstandards des Basler Ausschusses sollten Bestimmungen verabschiedet werden, um die Liquiditätsdeckungsanforderung als Verhältnis des Puffers an „liquiden Aktiva“ eines Kreditinstituts zu seinen „Netto-Liquiditätsabflüssen“ während einer Stressphase von 30 Kalendertagen zu definieren. Die „Netto-Liquiditätsabflüsse“ sollten durch Abzug der Liquiditätszuflüsse eines Kreditinstituts von seinen Liquiditätsabflüssen berechnet werden. Die Liquiditätsdeckungsquote sollte als Prozentsatz angegeben und, vollständig umgesetzt, auf ein Mindestniveau von 100 % festgelegt werden, d. h. ein Kreditinstitut verfügt über ausreichende liquide Aktiva, um während einer 30-tägigen Stressphase seine Netto-Liquiditätsabflüsse decken zu können. Während einer solchen Phase sollte ein Kreditinstitut in der Lage sein, seine liquiden Aktiva schnell in Bargeld umzuwandeln, ohne auf eine Liquiditätsversorgung durch die Zentralbank oder auf öffentliche Mittel zurückgreifen zu müssen, wodurch seine Liquiditätsdeckungsquote vorübergehend auf unter 100 % sinken könnte. Sollte dies eintreten oder zu irgendeinem Zeitpunkt erwartet werden, sollten Kreditinstitute die in Artikel 414 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 festgelegten spezifischen Anforderungen bezüglich einer raschen Rückführung ihrer Liquiditätsdeckungsquote auf das Mindestniveau erfüllen.
(4)
Nur frei übertragbare Aktiva, die auf privaten Märkten innerhalb kurzer Zeit und ohne signifikanten Wertverlust in Bargeld umgewandelt werden können, sollten für die Zwecke der Liquiditätspuffer der Kreditinstitute als „liquide Aktiva“ definiert werden. Im Einklang mit Teil 6 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und der Klassifizierung liquider Aktiva durch den Basler Ausschuss sollten geeignete Bestimmungen unterscheiden zwischen Aktiva von äußerst hoher Liquidität und Kreditqualität („Aktiva der Stufe 1“) und Aktiva von hoher Liquidität und Kreditqualität („Aktiva der Stufe 2“) unterscheiden. Letztere sollten weiter in Aktiva der Stufe 2A und der Stufe 2B unterteilt werden. Kreditinstitute sollten über einen angemessen diversifizierten Puffer an liquiden Aktiva unter Berücksichtigung ihrer jeweiligen Liquidität und Kreditqualität verfügen. Dementsprechend sollte jede Stufe und Unterstufe spezifischen Anforderungen in Bezug auf Abschläge und Höchstgrenzen des Gesamtpuffers unterliegen. Zudem sollten gegebenenfalls unterschiedliche Bestimmungen für Stufen und Unterstufen sowie für verschiedene Kategorien liquider Aktiva auf derselben Stufe oder Unterstufe gelten, die mit zunehmend niedriger Liquiditätsklassifizierung strenger werden.
(5)
Liquide Aktiva sollten bestimmten allgemeinen und operativen Anforderungen unterliegen, um zu gewährleisten, dass sie innerhalb kurzer Zeit in Bargeld umgewandelt werden können. Dabei sollten gegebenenfalls Ausnahmen für ausgewählte Aktiva der Stufe 1 gewährt werden. Diese Anforderungen sollten vorsehen, dass liquide Aktiva keinerlei Hürden für die Veräußerung unterliegen, einfach zu bewerten und an anerkannten Börsen notiert sind oder an Märkten für Direktverkäufe oder Pensionsgeschäfte gehandelt werden können. Sie sollten außerdem gewährleisten, dass die Liquiditätsmanagementfunktion des Kreditinstituts jederzeit Zugang zu und Kontrolle über seine liquiden Aktiva hat und die Aktiva des Liquiditätspuffers auf angemessene Weise diversifiziert sind. Eine Diversifizierung ist wichtig, um zu gewährleisten, dass die Fähigkeit der Kreditinstitute, liquide Aktiva schnell und ohne signifikanten Wertverlust zu veräußern, nicht durch Aktiva beeinträchtigt wird, die für einen gemeinsamen Risikofaktor anfällig sind. Kreditinstitute sollten zudem gewährleisten müssen, dass ihre liquiden Aktiva auf die gleiche Währung lauten wie ihre Nettoliquiditätsabflüsse, um zu verhindern, dass eine übermäßige Währungsinkongruenz den Einsatz ihres Liquiditätspuffers zur Deckung von Liquiditätsabflüssen in einer bestimmten Währung in Stressphasen beeinträchtigt.
(6)
Im Einklang mit den Empfehlungen der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) in ihrem gemäß Artikel 509 Absätze 3 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erstellten Bericht vom 20. Dezember 2013 sollten alle von den Zentralregierungen und Zentralbanken der Mitgliedstaaten bzw. von supranationalen Institutionen begebenen oder garantierten Anleihen als Aktiva der Stufe 1 klassifiziert werden. Wie die EBA anmerkte, gibt es stichhaltige aufsichtliche Argumente gegen eine Diskriminierung zwischen verschiedenen Mitgliedstaaten, da der Ausschluss einiger Staatsanleihen von Stufe 1 Anreize schaffen würde, in andere Staatsanleihen innerhalb der EU zu investieren, was zu einer Fragmentierung des Binnenmarkts und in Krisenzeiten aufgrund der starken Verflechtung zwischen Banken und Staat zu einem erhöhten Risiko gegenseitiger Ansteckung zwischen Kreditinstituten und ihren Staaten führen würde. Im Fall von Drittländern sollten Risikopositionen gegenüber Zentralbanken und Staaten mit einem Risikogewicht von 0 % nach den Kreditrisikobestimmungen in Teil 3 Titel II der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in Stufe 1 klassifiziert werden, wie dies auch im Standard des Basler Ausschusses vorgesehen ist. Risikopositionen gegenüber regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und öffentlichen Stellen sollten nur in Stufe 1 klassifiziert werden, wenn sie als Risikopositionen gegenüber deren Zentralregierung behandelt werden und diese in Übereinstimmung mit denselben Kreditrisikobestimmungen über ein Risikogewicht von 0 % verfügt. Dieselbe Stufe sollte für Risikopositionen gegenüber multilateralen Entwicklungsbanken und internationalen Organisationen mit einem Risikogewicht von 0 % gelten. Angesichts der äußerst hohen Liquidität und Kreditqualität dieser Aktiva sollten Kreditinstitute diese uneingeschränkt in ihren Puffern halten dürfen und sie sollten keinen Abschlägen oder Diversifikationsanforderungen unterliegen.
(7)
Von Kreditinstituten begebene Aktiva sollten im allgemeinen nicht als liquide Aktiva anerkannt werden, jedoch sollten von den Mitgliedstaaten geförderte Bankenaktiva, beispielsweise von Förderdarlehensgebern und staatseigenen Darlehensgebern sowie Aktiva von Privatbanken mit ausdrücklicher staatlicher Garantie, als Aktiva der Stufe 1 behandelt werden. Letztere stellen ein Erbe der Finanzkrise dar und sollten auslaufen; dementsprechend sollten nur Bankaktiva mit einer staatlichen Garantie, die vor dem 30. Juni 2014 gewährt oder zugesichert wurde, als liquide Aktiva gelten können. In ähnlicher Weise sollten vorrangige Anleihen, die von festgelegten Vermögensverwaltungsgesellschaften bestimmter Mitgliedstaaten begeben wurden, als Aktiva der Stufe 1 behandelt werden und denselben Anforderungen unterliegen wie Risikopositionen gegenüber der Zentralregierung ihres jeweiligen Mitgliedstaats, jedoch mit zeitlicher Begrenzung.
(8)
Gedeckte Schuldverschreibungen sind Schuldtitel, die von Kreditinstituten begeben und von einem Deckungspool besichert werden. Dieser Pool besteht üblicherweise aus Hypothekardarlehen oder Schuldtiteln öffentlicher Stellen, bei denen die Forderungen der Anleger bei Zahlungsausfall bevorrechtigt sind. Dank ihrer Besicherung und bestimmter anderer Sicherheitsmerkmale, wie etwa der Anforderung an den Emittenten, notleidende Aktiva zu ersetzen und einen Deckungspool zu einem Wert über dem Nennwert der Schuldverschreibung zu halten (Aktivadeckungsanforderung), sind gedeckte Schuldverschreibungen relativ risikoarme, ertragbringende Instrumente, die auf den Hypothekenmärkten der meisten Mitgliedstaaten eine zentrale Finanzierungsrolle einnehmen. In manchen Mitgliedstaaten übersteigen die Emissionen gedeckter Schuldverschreibungen den Pool an bereits begebenen Staatsanleihen. Insbesondere zeigten bestimmte gedeckte Schuldverschreibungen der Bonitätsstufe 1 in dem von der EBA in ihrem Bericht analysierten Zeitraum von 1. Januar 2008 bis 30. Juni 2012 eine hervorragende Liquiditätsperformance. Dennoch empfahl die EBA in Übereinstimmung mit den Standards des Basler Ausschusses, diese gedeckten Schuldverschreibungen als Aktiva der Stufe 2A zu behandeln. Angesichts der vorstehenden Ausführungen zu ihrer Kreditqualität, Liquiditätsperformance und Rolle auf den Finanzierungsmärkten der EU ist es jedoch angemessen, diese gedeckten Schuldverschreibungen der Bonitätsstufe 1 als Aktiva der Stufe 1 zu behandeln. Um übermäßige Konzentrationsrisiken zu vermeiden und im Gegensatz zu anderen Aktiva der Stufe 1 sollten für das Halten gedeckter Schuldverschreibungen der Bonitätsstufe 1 im Liquiditätspuffer eine Höchstgrenze von 70 % des Gesamtpuffers, ein Abschlag von mindestens 7 % sowie die Diversifizierungsanforderung gelten.
(9)
Gedeckte Schuldverschreibungen der Bonitätsstufe 2 sollten als Aktiva der Stufe 2A anerkannt werden und derselben Höchstgrenze (40 %) sowie demselben Abschlag (15 %) unterliegen wie auch andere liquide Aktiva dieser Stufe. Dies lässt sich auf Basis verfügbarer Marktdaten begründen, die darauf hindeuten, dass gedeckte Schuldverschreibungen der Bonitätsstufe 2 eine höhere Liquidität aufwiesen als andere vergleichbare Aktiva der Stufen 2A und 2B, wie etwa durch private Wohnimmobilien besicherte Wertpapiere (residential mortgage-backed securities, RMBS) der Bonitätsstufe 1. Darüber hinaus führt die Einstufung dieser gedeckten Schuldverschreibungen als für Liquiditätspuffer-Zwecke zulässig zu einer stärkeren Diversifizierung des Pools an verfügbaren Aktiva innerhalb des Puffers und verhindert eine unzulässige Diskriminierung oder einen Klippeneffekt zwischen ihnen und gedeckten Schuldverschreibungen der Bonitätsstufe 1. Ein erheblicher Teil dieser gedeckten Schuldverschreibungen erhielt die Bonitätsstufe 2 jedoch infolge einer Herabstufung des Ratings des Mitgliedstaats, in dem der Emittent ansässig war. Dieser Umstand spiegelt das üblicherweise von den Ratingagenturen mitberücksichtigte Country Ceiling-Prinzip wider, demzufolge das Rating von Finanzinstrumenten ein bestimmtes Niveau im Verhältnis zum Rating des jeweiligen Staates nicht übersteigen darf. Durch diesen Grundsatz wurden von jenen Mitgliedstaaten begebene gedeckte Schuldverschreibungen ohne Rücksicht auf ihre Kreditqualität ausgeschlossen, wodurch sich ihre Liquidität im Vergleich zu gedeckten Schuldverschreibungen ähnlicher Qualität von anderen Mitgliedstaaten, die nicht herabgestuft worden waren, verschlechterte. Dies führte zu einer starken Fragmentierung der Finanzierungsmärkte innerhalb der EU, was wiederum die Notwendigkeit verdeutlicht, eine angemessene Alternative zu externen Ratings als eines aufsichtsrechtlichen Kriteriums zur Klassifizierung von Liquidität und Kreditrisiko gedeckter Schuldverschreibungen und anderer Arten zu finden. Gemäß Artikel 39b Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) berichtet die Kommission bis zum 31. Dezember 2015 über alternative Instrumente zu Ratings im Hinblick auf die Streichung aller Bezugnahmen des Unionsrechts auf Ratings zu aufsichtsrechtlichen Zwecken bis zum 1. Januar 2020.
(10)
Im Hinblick auf forderungsbesicherte Wertpapiere (asset-backed securities, ABS) hat die EBA im Einklang mit ihren eigenen Erkenntnissen und dem Standard des Basler Ausschusses empfohlen, nur die durch private Wohnimmobilien besicherten Wertpapiere der Bonitätsstufe 1 als Aktiva der Stufe 2B anzuerkennen, die einem Abschlag von 25 % unterliegen. Auch von dieser Empfehlung sollte abgewichen werden, sodass auch gewisse durch andere Aktiva besicherte Wertpapiere für Stufe 2B in Frage kommen. Ein breiteres Spektrum möglicher Unterkategorien von Aktiva würde die Diversifizierung innerhalb des Liquiditätspuffers erhöhen und die Finanzierung der Realwirtschaft erleichtern. Da verfügbare Marktdaten zudem auf eine schwache Wechselbeziehung zwischen forderungsbesicherten Wertpapieren und anderen liquiden Aktiva wie Staatsanleihen hindeuten, würde dies zu einer Lockerung der Verflechtung zwischen Banken und Staat und einer geringeren Fragmentierung des Binnenmarkts führen. Darüber hinaus tendieren Investoren nachweislich dazu, hochwertige forderungsbesicherte Wertpapiere mit kurzer gewichteter durchschnittlicher Restlaufzeit und hoher Rückzahlung in Phasen finanzieller Instabilität zu horten, da sich diese schnell in Bargeld umwandeln lassen und eine sichere Liquiditätsquelle darstellen. Dies gilt vor allem für forderungsbesicherte Wertpapiere, die durch Kfz-Darlehen und -Leasingverträge besichert werden. Diese zeigten ähnliche Preisschwankungen und durchschnittliche Spreads wie durch private Wohnimmobilien besicherte Wertpapiere während des Zeitraums 2007-2012. Bestimmte durch Verbraucherkredite besicherte Wertpapiere, wie Kreditkarten, zeigten ebenfalls eine vergleichsweise gute Liquidität. Die Zulassung von forderungsbesicherten Wertpapieren, die durch die oben erwähnten Aktiva aus der Realwirtschaft oder auch Darlehen an KMU gedeckt sind, würde ein positives Signal an Investoren im Hinblick auf diese Aktiva senden und könnte damit zum Wirtschaftswachstum beitragen. Zweckdienliche Bestimmungen sollten daher nicht nur die durch private Wohnimmobilien besicherten Wertpapiere als Aktiva der Stufe 2B anerkennen, sondern auch jene, die durch Kfz-Darlehen, Verbraucherkredite und KMU-Darlehen gedeckt sind. Für den Erhalt der Integrität und Funktionsfähigkeit des Liquiditätspuffers sollten sie jedoch auf der Grundlage bestimmter hoher Qualitätsanforderungen ausgewählt werden, die im Einklang mit den Kriterien für einfache, transparente und standardisierte Verbriefungen in anderen finanzsektorspezifischen Rechtsvorschriften stehen. Besonders für durch private Wohnimmobilien besicherte Wertpapiere sollte auch die Erfüllung bestimmter Verhältnisse zwischen Darlehen und Wert bzw. Darlehen und Einkommen zu diesen hohen Qualitätsanforderungen zählen, die jedoch nicht für Wertpapiere dieser Kategorie gelten sollten, die vor dem Datum der Anwendbarkeit der Liquiditätsdeckungsanforderung begeben wurden. Um der geringeren Liquidität von durch Verbraucherkredite und KMU-Darlehen besicherten Wertpapieren im Verhältnis zu jenen, die durch private Wohnimmobilien und Kfz-Darlehen besichert sind, Rechnung zu tragen, sollte für Erstere ein höherer Abschlag gelten (35 %). Alle forderungsbesicherten Wertpapiere sollten wie auch andere Aktiva der Stufe 2B einer Höchstgrenze von 15 % des Liquiditätspuffers sowie der Diversifizierungsanforderung unterliegen.
(11)
Die Regelungen in Bezug auf Klassifizierung, Anforderungen, Höchstgrenzen und Abschläge für die übrigen Aktiva der Stufen 2A und 2B sollten sich eng an die Empfehlungen des Basler Ausschusses und der EBA anlehnen. Anteile an Organismen für Gemeinsame Anlagen (OGA) sollten hingegen als liquide Aktiva derselben Stufe und Kategorie gelten wie auch die dem Organismus zugrunde liegenden Aktiva.
(12)
Bei der Festlegung der Liquiditätsdeckungsquote sollte ferner das zentralisierte Liquiditätsmanagement in Netzwerken genossenschaftlicher und institutsbezogener Sicherungssysteme berücksichtigt werden, in denen das Zentralinstitut oder die Zentralorganisation eine der Zentralbank ähnliche Rolle einnimmt, da die Mitglieder des Netzwerks im Normalfall keinen direkten Zugang zu Letzterer haben. Zweckdienliche Bestimmungen sollten daher die von den Mitgliedern des Netzwerks beim Zentralinstitut getätigten Sichteinlagen und andere beim Zentralinstitut für die Mitglieder verfügbare Liquiditätsfinanzierungen als liquide Aktiva anerkennen. Auf Einlagen, die nicht als liquide Aktiva anerkannt werden können, sollten die für operative Einlagen gültigen günstigeren Abflussraten anwendbar sein.
(13)
Die Abflussrate für stabile Privatkundeneinlagen sollte standardmäßig 5 % betragen, jedoch sollte eine günstigere Abflussrate von 3 % auf alle Kreditinstitute anwendbar sein, die einem Einlagensicherungssystem in einem Mitgliedstaat angehören, das bestimmte strenge Kriterien erfüllt. Erstens sollte die Umsetzung der Richtlinie 2014/49/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (3) durch den Mitgliedstaat berücksichtigt werden. Zweitens sollte das System des Mitgliedstaats mit den spezifischen Anforderungen in Bezug auf die Erstattungsfristen, Ex-ante-Zielausstattung und Zugang zu zusätzlichen Finanzmitteln im Fall einer umfangreichen Inanspruchnahme seiner Reserven im Einklang stehen. Drittens sollte die Anwendung der günstigeren Rate von 3 % einer vorherigen Zustimmung durch die Kommission unterliegen, die nur gewährt wird, wenn die Kommission das Einlagensicherungssystem des Mitgliedstaats als mit den oben genannten Kriterien vereinbar erachtet und keine übergeordneten Interessen im Hinblick auf die Funktionsweise des Binnenmarktes für Privatkundeneinlagen bestehen. Die günstigere Rate von 3 % für stabile Privatkundeneinlagen sollte nicht vor dem 1. Januar 2019 anwendbar sein.
(14)
Kreditinstitute sollten festlegen können, welche anderen Privatkundeneinlagen höheren Auslaufraten unterliegen. Zweckdienliche Bestimmungen auf der Grundlage der EBA-Leitlinien zu Privatkundeneinlagen, die anderen Abflüssen unterliegen, sollten die Kriterien zur Bestimmung dieser Privatkundeneinlagen je nach ihren spezifischen Merkmalen, nämlich dem Gesamtumfang der Einlagen, der Art der Einlagen, der Verzinsung, der Wahrscheinlichkeit eines Abzugs und dem Sitz des Einlegers (gebietsansässig oder gebietsfremd), festlegen.
(15)
Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass Kreditinstitute im Fall von Schwierigkeiten, ihren Zahlungsverpflichtungen nachzukommen, stets Liquiditätsstützen von anderen Unternehmen derselben Gruppe oder desselben institutsbezogenen Sicherungssystems erhalten werden. Wenn jedoch keine Ausnahme für die Anwendung der Liquiditätsdeckungsquote auf Einzelbasis im Einklang mit Artikel 8 oder 10 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 gewährt wurde, sollten für Liquiditätsflüsse zwischen zwei Kreditinstituten derselben Gruppe oder desselben institutsbezogenen Sicherungssystems prinzipiell symmetrische Zufluss- und Abflussraten gelten, um Liquiditätsverluste im Binnenmarkt zu vermeiden, sofern alle notwendigen Sicherungsvorkehrungen getroffen wurden und vorbehaltlich der vorherigen Genehmigung durch die jeweils zuständigen Behörden. Eine solche bevorzugte Behandlung sollte nur grenzüberschreitenden Flüssen unter Zugrundelegung zusätzlicher objektiver Kriterien, wie etwa dem schwachen Liquiditätsrisikoprofil des Gebers und des Empfängers, zuteilwerden.
(16)
Damit sich Kreditinstitute bei der Erreichung ihrer Liquiditätsdeckungsquote nicht ausschließlich auf erwartete Zuflüsse stützen, sondern auch ein Mindestniveau an liquiden Aktiva halten, sollte für die Summe der Zuflüsse zum Ausgleich der Abflüsse eine Höchstgrenze von 75 % der insgesamt zu erwartenden Abflüsse festgelegt werden. Unter Berücksichtigung spezialisierter Geschäftsmodelle sollten jedoch, vorbehaltlich der vorherigen Genehmigung durch die zuständigen Behörden, bestimmte vollständige oder teilweise Ausnahmen von dieser Höchstgrenze zulässig sein, um den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren. Dazu sollten Ausnahmen für Flüsse innerhalb gruppeninterner und institutsinterner Sicherungssysteme sowie für auf Durchlauf-Hypothekendarlehen oder Leasing und Factoring spezialisierte Kreditinstitute zählen. Des Weiteren sollten die auf Kfz-Finanzierung und Verbraucherkredite spezialisierten Kreditinstitute eine höhere Grenze von 90 % anwenden dürfen. Diese Ausnahmen sollten sowohl auf Ebene des einzelnen Instituts als auch auf konsolidierter Ebene möglich sein, sofern bestimmte Kriterien erfüllt werden.
(17)
Die Liquiditätsdeckungsquote sollte für Kreditinstitute sowohl auf Einzelbasis als auch auf konsolidierter Basis gelten, außer die zuständigen Behörden gewähren in Übereinstimmung mit Artikel 8 oder 10 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 eine Ausnahme von der Anwendung auf Einzelbasis. Bei der Konsolidierung von Tochterunternehmen in Drittländern sollten die in den jeweiligen Ländern anwendbaren Liquiditätsdeckungsanforderungen gebührend berücksichtigt werden. Dementsprechend sollten die Konsolidierungsbestimmungen in der EU keine günstigere Behandlung für liquide Aktiva, Liquiditätsabflüsse und Liquiditätszuflüsse in Tochterunternehmen in Drittländern vorsehen als die nationale Gesetzgebung der betreffenden Drittländer.
(18)
In Übereinstimmung mit Artikel 508 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 muss die Kommission dem Rat und dem Parlament bis spätestens 31. Dezember 2015 darüber Bericht erstatten, ob und wie die in Teil 6 festgelegte Liquiditätsdeckungsanforderung auf Wertpapierfirmen Anwendung finden sollte. Bis zum Inkrafttreten dieser Bestimmung sollten Wertpapierfirmen weiterhin den nationalen Gesetzen der Mitgliedstaaten in Bezug auf Liquiditätsdeckungsanforderungen unterliegen. Wertpapierfirmen, die einer Bankengruppe angehören, sollten jedoch der in dieser Verordnung festgelegten Liquiditätsdeckungsquote auf konsolidierter Basis unterliegen.
(19)
Die Kreditinstitute sind verpflichtet, den zuständigen Behörden die in dieser Verordnung gemäß Artikel 415 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 im Detail festgelegte Liquiditätsdeckungsanforderung zu melden.
(20)
Um den Kreditinstituten genügend Zeit für die vollständige Erfüllung der detaillierten Liquiditätsdeckungsanforderung einzuräumen, sollte deren Einführung in Übereinstimmung mit dem in Artikel 460 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 festgelegten Zeitplan schrittweise erfolgen, wobei ab 1. Oktober 2015 ein Mindestwert von 60 % gilt, der bis zum 1. Januar 2018 auf 100 % ansteigt -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
TITEL I
DIE LIQUIDITÄTSDECKUNGSQUOTE
Artikel 1
Gegenstand
Diese Verordnung enthält Vorschriften zur Präzisierung der Liquiditätsdeckungsanforderung gemäß Artikel 412 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013.
Artikel 2
Geltungsbereich und Anwendung
(1) Diese Verordnung gilt für Kreditinstitute, die gemäß der Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (4) beaufsichtigt werden.
(2) Kreditinstitute müssen die Bestimmungen dieser Verordnung gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 auf Einzelbasis einhalten. Die zuständigen Behörden können im Einklang mit den Artikeln 8 und 10 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 Kreditinstitute vollständig oder teilweise von der Anwendung dieser Verordnung auf Einzelbasis ausnehmen, vorausgesetzt, dass die in den genannten Artikeln aufgeführten Bedingungen erfüllt sind.
(3) Sofern eine Gruppe eines oder mehrere Kreditinstitute umfasst, kommen das EU-Mutterinstitut, das von einer EU-Mutterfinanzholdinggesellschaft kontrollierte Institut oder das von einer gemischten EU-Mutterfinanzholdinggesellschaft kontrollierte Institut den in dieser Verordnung festgelegten Pflichten gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 auf konsolidierter Basis nach und halten die nachstehenden Bestimmungen ein:
a)
Drittlandsaktiva, die den Anforderungen des Titels II genügen und von einem Tochterunternehmen in einem Drittland gehalten werden, werden nicht als liquide Aktiva zu Konsolidierungszwecken anerkannt, wenn sie gemäß dem nationalen Recht des Drittlands zur Festlegung der Liquiditätsdeckungsanforderung nicht als liquide Aktiva gelten;
b)
Liquiditätsabflüsse in ein Tochterunternehmen in einem Drittland, für die nach dem nationalen Recht des betreffenden Drittlands zur Festlegung der Liquiditätsdeckungsanforderung höhere Prozentsätze als die in Titel III gelten, unterliegen der Konsolidierung gemäß den höheren Sätzen in den nationalen Rechtsvorschriften des Drittlandes;
c)
Liquiditätszuflüsse in ein Tochterunternehmen in einem Drittland, für die nach dem nationalen Recht des betreffenden Drittlands zur Festlegung der Liquiditätsdeckungsanforderung niedrigere Prozentsätze als die in Titel III gelten, unterliegen der Konsolidierung gemäß den niedrigeren Sätzen in den nationalen Rechtsvorschriften des Drittlandes;
d)
Wertpapierfirmen innerhalb der Gruppe unterliegen Artikel 4 der vorliegenden Verordnung auf konsolidierter Basis und Artikel 412 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in Bezug auf die Begriffsbestimmung für liquide Aktiva sowie Liquiditätsab- und -zuflüsse, und zwar sowohl für die Bewertung auf Einzelbasis als auch auf konsolidierter Basis. Abweichend von der Festlegung unter diesem Buchstaben unterliegen Wertpapierfirmen bis zur Festlegung einer Liquiditätsabdeckungsquote gemäß Artikel 508 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 weiterhin der detaillierten Anforderung der Liquiditätsabdeckungsquote für Wertpapierfirmen nach Maßgabe des nationalen Rechts der Mitgliedstaaten;
e)
auf konsolidierter Basis wird der Betrag der Zuflüsse aus einem spezialisierten Kreditinstitut gemäß Artikel 33 Absätze 3 und 4 nur bis zur Höhe der Abflüsse aus demselben Unternehmen erfasst.
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck
1.
„Aktiva der Stufe 1“ Aktiva von äußerst hoher Liquidität und Kreditqualität gemäß Artikel 416 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013;
2.
„Aktiva der Stufe 2“ Aktiva von hoher Liquidität und Kreditqualität gemäß Artikel 416 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. Diese Aktiva werden weiter unterteilt in die Stufen 2A und 2B gemäß Titel II Kapitel 2 der vorliegenden Verordnung;
3.
„Liquiditätspuffer“ den Betrag liquider Aktiva, die ein Kreditinstitut gemäß Titel II dieser Verordnung hält;
4.
„Meldewährung“ die Währung, in der die Liquiditätspositionen nach Teil 6 Titel II und III der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 der zuständigen Behörde gemäß Artikel 415 Absatz 1 der genannten Verordnung zu melden sind;
5.
„Anforderung der Forderungsdeckung“ das Verhältnis von Forderungen zu Verbindlichkeiten, das gemäß dem nationalen Recht eines Mitgliedstaats oder eines Drittstaats zur Bonitätsverbesserung in Bezug auf gedeckte Schuldverschreibungen ermittelt wird;
6.
„KMU“ Kleinstunternehmen sowie kleine und mittlere Unternehmen im Sinne der Empfehlung 2003/361/EG der Kommission (5);
7.
„Netto-Liquiditätsabflüsse“ den Betrag, der sich aus dem Abzug der Liquiditätszuflüsse eines Kreditinstituts von dessen Liquiditätsabflüssen gemäß Titel III der vorliegenden Verordnung ergibt;
8.
„Privatkundeneinlagen“ eine Verbindlichkeit gegenüber einer natürlichen Person oder einem KMU, wenn das KMU zur Risikopositionsklasse „Mengengeschäft“ nach dem Standard- oder IRB-Ansatz für Kreditrisiko gehören würde, oder eine Verbindlichkeit gegenüber einer Gesellschaft, auf die die Behandlung nach Artikel 153 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 angewandt werden darf, sofern die Gesamteinlagen dieses KMU oder dieser Gesellschaft auf Gruppenbasis 1 Mio. EUR nicht übersteigen;
9.
„Finanzkunde“ einen Kunden, der eine oder mehrere der in Anhang I der Richtlinie 2013/36/EU genannten Tätigkeiten als Haupttätigkeit ausübt oder bei dem es sich um Folgendes handelt:
a)
ein Kreditinstitut,
b)
eine Wertpapierfirma,
c)
ein Finanzinstitut,
d)
eine Verbriefungszweckgesellschaft,
e)
ein Organismus für gemeinsame Anlagen (OGA),
f)
eine nicht-offene Anlagegesellschaft,
g)
ein Versicherungsunternehmen,
h)
ein Rückversicherungsunternehmen,
i)
eine Finanzholdinggesellschaft oder eine gemischte Finanzholdinggesellschaft;
10.
„private Beteiligungsgesellschaft“ ein Unternehmen oder einen Trust, dessen Eigentümer bzw. begünstigter Eigentümer eine natürliche Person oder eine Gruppe eng verbundener natürlicher Personen ist, dessen alleiniger Zweck in der Verwaltung des Vermögens der Eigentümer besteht und das/der keine sonstigen gewerblichen, industriellen oder beruflichen Tätigkeiten ausübt. Zweck der privaten Beteiligungsgesellschaft kann es außerdem sein, andere Nebendienstleistungen wie die Trennung der Vermögenswerte des Eigentümers von Firmenvermögen, die Erleichterung der Übertragung von Vermögenswerten innerhalb einer Familie oder die Verhinderung einer Aufteilung der Vermögenswerte nach dem Tod eines Familienangehörigen zu erbringen, vorausgesetzt, diese stehen im Zusammenhang mit dem Hauptzweck der Verwaltung des Vermögens des Eigentümers;
11.
„Stress“ eine plötzliche oder erhebliche Verschlechterung der Solvenz oder Liquidität eines Kreditinstituts aufgrund von Veränderungen in den Marktbedingungen oder spezifischen Faktoren, durch die möglicherweise eine erhebliche Gefahr besteht, dass das Kreditinstitut nicht mehr in der Lage ist, seinen innerhalb der nächsten 30 Kalendertage fälligen Verpflichtungen nachzukommen;
12.
„Lombardgeschäfte“ besicherte Kredite an Kunden, die damit Fremdkapitalpositionen aufnehmen wollen.
Artikel 4
Die Liquiditätsdeckungsquote
(1) Die detaillierte Anforderung an die Liquiditätsdeckung gemäß Artikel 412 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 entspricht dem Verhältnis des Liquiditätspuffers eines Kreditinstituts zu seinen Netto-Liquiditätsabflüssen während einer Stressphase von 30 Kalendertagen und wird als Prozentsatz angegeben. Die Kreditinstitute berechnen ihre Liquiditätsdeckungsquote nach folgender Formel:
(2) Die Kreditinstitute behalten eine Liquiditätsdeckungsquote von mindestens 100 % bei.
(3) Abweichend von Absatz 2 können Kreditinstitute in Stressphasen ihre liquiden Aktiva zur Deckung ihrer Netto-Liquiditätsabflüsse verkaufen, selbst wenn eine derartige Verwendung liquider Aktiva dazu führen kann, dass die Liquiditätsdeckungsquote in solchen Phasen unter 100 % sinkt.
(4) Wenn die Liquiditätsdeckungsquote eines Kreditinstituts unter 100 % gesunken ist oder nach vernünftigem Ermessen erwartet werden kann, dass dies geschieht, findet Artikel 414 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 Anwendung. Bis die Liquiditätsdeckungsquote das in Absatz 2 genannte Niveau wieder erreicht hat, meldet das Kreditinstitut der zuständigen Behörde die Liquiditätsdeckungsquote gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 680/2014 der Kommission (6).
(5) Die Kreditinstitute berechnen und überwachen ihre Liquiditätsdeckungsquote in der Meldewährung sowie in den einzelnen Währungen, die gemäß Artikel 415 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 der gesonderten Meldung unterliegen; Gleiches gilt für Verbindlichkeiten in der Meldewährung. Die Kreditinstitute melden ihrer zuständigen Behörde die Liquiditätsdeckungsquote im Einklang mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 680/2014 der Kommission.
Artikel 5
Stressszenarien für die Zwecke der Liquiditätsdeckungsquote
Die folgenden Szenarien können als Indikatoren für Situationen betrachtet werden, in denen ein Kreditinstitut als einer Stresssituation ausgesetzt angesehen werden kann:
a)
Abfluss eines erheblichen Anteils seiner Privatkundeneinlagen;
b)
teilweiser oder vollständiger Verlust der Fähigkeit zu unbesicherten großvolumigen Finanzierungen, einschließlich der Einlagen von Großkunden und anderer Quellen von Eventualfinanzierungen wie erhaltene zweckgebundene oder ungebundene Liquiditäts- oder Kreditfazilitäten;
c)
teilweiser oder vollständiger Verlust der besicherten kurzfristigen Finanzierung;
d)
zusätzliche Liquiditätsabflüsse infolge einer Ratingherabstufung um bis zu drei Stufen;
e)
erhöhte Volatilität der Märkte, die den Wert von Sicherheiten oder deren Qualität beeinflusst oder die Beschaffung zusätzlicher Sicherheiten erfordert;
f)
außerplanmäßige Inanspruchnahme von Liquiditäts- und Kreditfazilitäten;
g)
potenzielle Verpflichtung zum Rückkauf von Schuldtiteln oder zur Erfüllung außervertraglicher Schuldverhältnisse.
TITEL II
DER LIQUIDITÄTSPUFFER
KAPITEL 1
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 6
Zusammensetzung des Liquiditätspuffers
Um als Teil des Liquiditätspuffers eines Kreditinstituts infrage zu kommen, müssen liquide Aktiva den folgenden Anforderungen genügen:
a)
den in Artikel 7 festgelegten Anforderungen;
b)
den in Artikel 8 festgelegten operativen Anforderungen;
c)
den jeweiligen Voraussetzungen für ihre Einstufung als Stufe 1 oder Stufe 2 gemäß Kapitel 2.
Artikel 7
Allgemeine Anforderungen für liquide Aktiva
(1) Um als liquide Aktiva zu gelten, müssen die Vermögenswerte eines Kreditinstituts den Absätzen 2 bis 6 entsprechen.
(2) Die Vermögenswerte sind Eigentum, Anrecht, Titel oder Interesse eines Kreditinstituts und frei von jeglicher Belastung. Für diese Zwecke gilt ein Vermögenswert als unbelastet, wenn das Kreditinstitut keinerlei rechtlichen, vertraglichen, regulatorischen oder sonstigen Beschränkungen unterliegt, die es daran hindern, diesen Vermögenswert zu liquidieren, zu verkaufen, zu übertragen, abzutreten oder, ganz allgemein, diesen Vermögenswert durch direkten Verkauf oder ein Pensionsgeschäft innerhalb der nächsten 30 Kalendertage zu veräußern. Folgende Vermögenswerte sind als unbelastet anzusehen:
a)
in einem Pool enthaltene Vermögenswerte, die für den sofortigen Einsatz als Sicherheit bereitgehalten werden, um zusätzliche Mittel im Rahmen zugesagter, aber noch nicht finanzierter Kreditlinien zu erhalten, die dem Institut zur Verfügung stehen. Dies umfasst Vermögenswerte, die von einem Kreditinstitut bei einer zentralen Einrichtung in einem Genossenschaftsnetz oder institutsbezogenen Sicherungssystem hinterlegt wurden. Die Kreditinstitute gehen davon aus, dass die Vermögenswerte im Pool belastet sind, und zwar auf der Grundlage der Liquiditätseinstufung in Kapitel 2 in aufsteigender Reihenfolge, beginnend mit den nicht für den Liquiditätspuffer infrage kommenden Vermögenswerten;
b)
Vermögenswerte, die das Kreditinstitut bei umgekehrten Pensions- und Wertpapierfinanzierungsgeschäften als Sicherheiten für Zwecke der Kreditrisikominderung erhalten hat und die das Kreditinstitut veräußern kann.
(3) Die Vermögenswerte sind nicht vom Kreditinstitut selbst, von seiner Muttergesellschaft - ausgenommen öffentliche Stellen, bei denen es sich nicht um Kreditinstitute handelt - von seiner Tochtergesellschaft oder von einer anderen Tochtergesellschaft des Mutterunternehmens oder von einer Verbriefungszweckgesellschaft, mit der das Kreditinstitut enge Verbindungen besitzt, emittiert worden.
(4) Die Vermögenswerte sind nicht von einer der folgenden Stellen emittiert worden:
a)
einem anderen Kreditinstitut, es sei denn, es handelt sich bei dem Emittenten um eine öffentliche Stelle im Sinne des Artikels 10 Absatz 1 Buchstabe c und des Artikels 11 Absatz 1 Buchstaben a und b, es handelt sich bei dem Vermögenswert um eine gedeckte Schuldverschreibung gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe f und Artikel 11 Absatz 1 Buchstaben c und d oder der Vermögenswert gehört zu der Kategorie nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe e;
b)
einer Wertpapierfirma,
c)
einem Versicherungsunternehmen,
d)
einem Rückversicherungsunternehmen,
e)
einer Finanzholdinggesellschaft;
f)
einer gemischten Finanzholdinggesellschaft;
g)
anderen Einrichtungen, die eine oder mehrere der in Anhang I der Richtlinie 2013/36/EU genannten Tätigkeiten ausüben. Für die Zwecke dieses Artikels gelten Verbriefungszweckgesellschaften nicht als unter diesem Buchstaben aufgeführte Stellen.
(5) Der Wert der Vermögenswerte kann auf der Grundlage weit verbreiteter und leicht zugänglicher Marktpreise ermittelt werden. Fehlt es an marktbasierten Preisen, muss der Wert der Vermögenswerte auf der Grundlage einer leicht zu berechnenden Formel zu ermitteln sein, bei der öffentlich verfügbare Inputs herangezogen werden und die nicht wesentlich auf starken Annahmen beruht.
(6) Die Vermögenswerte sind an einer anerkannten Börse notiert oder im direkten Verkauf (outright sale) oder durch ein einfaches Pensionsgeschäft an allgemein anerkannten Märkten für Pensionsgeschäfte handelbar. Diese Kriterien werden für jeden Markt einzeln geprüft. Ein Vermögenswert, der in einem Mitgliedstaat oder in einem Drittland zum Handel an einem organisierten Handelsplatz, der keine anerkannte Börse ist, zugelassen ist, wird nur dann als liquide betrachtet, wenn dieser Handelsplatz einen aktiven und umfangreichen Markt für den direkten Verkauf von Vermögenswerten darstellt. Das Kreditinstitut berücksichtigt bei der Beurteilung, ob ein Handelsplatz ein aktiver und umfangreicher Markt für die Zwecke dieses Absatzes ist, folgende Aspekte als Mindestkriterien:
a)
historische Belege für die Breite und Tiefe des Marktes wie niedrige Geld-Brief-Spannen, hohes Handelsvolumen und eine große Anzahl unterschiedlicher Marktteilnehmer;
b)
das Vorhandensein einer stabilen Marktinfrastruktur.
(7) Die Anforderungen der Absätze 5 und 6 gelten nicht für:
a)
Banknoten und Münzen nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe a;
b)
die Risikopositionen gegenüber Zentralbanken gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstaben b und d sowie Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b;
c)
die mit Beschränkungen zugesagten Liquiditätsfazilitäten nach Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe d;
d)
die Einlagen und anderen Mittel in Genossenschaftsnetzen oder institutsbezogenen Sicherungssystemen im Sinne des Artikels 16.
Artikel 8
Operative Anforderungen
(1) Die Kreditinstitute verfügen über Strategien und Beschränkungen, um sicherzustellen, dass die Bestände liquider Aktiva, aus denen sich ihr Liquiditätspuffer zusammensetzt, jederzeit angemessen diversifiziert sind. Zu diesem Zweck berücksichtigen die Kreditinstitute das Ausmaß der Diversifizierung zwischen den verschiedenen Kategorien liquider Aktiva und innerhalb derselben Kategorie liquider Aktiva gemäß Kapitel 2 dieses Titels sowie alle anderen einschlägigen Faktoren der Diversifizierung wie Art der Emittenten, Gegenparteien oder geografischer Standort dieser Emittenten und Gegenparteien.
Die zuständigen Behörden können bestimmte Beschränkungen oder Anforderungen in Bezug auf den Bestand liquider Aktiva eines Kreditinstituts erlassen, um die Einhaltung der in diesem Absatz festgelegten Vorschrift zu gewährleisten. Derartige Beschränkungen oder Anforderungen gelten jedoch nicht für:
a)
die folgenden Kategorien von Aktiva der Stufe 1:
i)
Banknoten und Münzen im Sinne des Artikels 10 Absatz 1 Buchstabe a;
ii)
die Risikopositionen gegenüber Zentralbanken nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstaben b und d;
iii)
Aktiva in Form von Forderungen, die gegenüber multilateralen Entwicklungsbanken und internationalen Organisationen gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe g bestehen oder von diesen garantiert werden;
b)
die Kategorien von Aktiva der Stufe 1 in Form von Forderungen, die gegenüber dem Zentralstaat oder Regionalregierungen, lokalen Gebietskörperschaften oder öffentlichen Stellen gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstaben c und d bestehen oder von diesen garantiert werden, sofern das Kreditinstitut den entsprechenden Vermögenswert zur Deckung von Netto-Liquiditätsabflüssen unter Stressbedingungen in der Währung des Mitgliedstaats oder des Drittlands hält, oder der Vermögenswert vom Zentralstaat oder von Regionalregierungen, lokalen Gebietskörperschaften oder öffentlichen Stellen des Herkunftsmitgliedstaats des Kreditinstituts emittiert wird;
c)
die mit Beschränkungen zugesagten Liquiditätsfazilitäten nach Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe d.
(2) Die Kreditinstitute können problemlos auf ihre Bestände liquider Aktiva zugreifen und diese während der Stressphase von 30 Kalendertagen jederzeit durch einen direkten Verkauf oder ein Pensionsgeschäft auf allgemein anerkannten Märkten für Pensionsgeschäfte veräußern. Ein liquides Aktivum gilt als für ein Kreditinstitut ohne weiteres zugänglich, wenn es keine rechtlichen oder praktischen Hindernisse für das Kreditinstitut gibt, diesen Vermögenswert rechtzeitig zu liquidieren.
Vermögenswerte, die zur Bonitätsverbesserung bei strukturierten Geschäften oder zur Deckung von Betriebskosten der Kreditinstitute genutzt werden, gelten nicht als für ein Kreditinstitut ohne weiteres zugänglich.
Vermögenswerte, die in einem Drittland gehalten werden, in dem ihre Übertragbarkeit eingeschränkt ist, gelten nur insofern als ohne weiteres zugänglich, als das Kreditinstitut diese Aktiva zur Deckung von Liquiditätsabflüssen in diesem Drittland heranzieht. Vermögenswerte, die in einer nicht konvertierbaren Währung gehalten werden, gelten nur insofern als ohne weiteres zugänglich, als das Kreditinstitut diese Aktiva zur Deckung von Liquiditätsabflüssen in dieser Währung heranzieht.
(3) Die Kreditinstitute stellen sicher, dass ihre liquiden Aktiva der Kontrolle einer bestimmten Liquiditätsmanagementfunktion innerhalb des Kreditinstituts unterliegen. Die Einhaltung dieser Vorschrift wird bei der zuständigen Behörde nachgewiesen durch:
a)
Bündelung der liquiden Aktiva in einem getrennten Pool unter der direkten Verwaltung der Liquiditätsstelle und ausschließlich mit der Absicht der Verwendung als zusätzliche Finanzierungsquelle, auch in Stressphasen;
b)
Einführung interner Systeme und Kontrollen, damit die Liquiditätsmanagementfunktion effektiv die operative Steuerung hinsichtlich der jederzeitigen Veräußerung der Bestände liquider Aktiva innerhalb der Stressphase von 30 Kalendertagen innehat und auf diese zusätzliche Finanzierungsquelle zugreifen kann, ohne direkt mit bestehenden Strategien für das Unternehmens- oder Risikomanagement in Konflikt zu geraten. Insbesondere darf ein Vermögenswert nicht in den Liquiditätspuffer aufgenommen werden, dessen Verkauf ohne Ersatz innerhalb der Stressphase von 30 Kalendertagen eine Absicherung beseitigen würde, die zu einer offenen, über die internen Beschränkungen des Kreditinstituts hinausgehenden Risikoposition führte;
c)
eine Kombination aus den Optionen a und b, vorausgesetzt, dass die zuständige Behörde diese Kombination für zulässig ansieht.
(4) Die Kreditinstitute veräußern regelmäßig - mindestens einmal jährlich - eine hinreichend repräsentative Stichprobe ihrer Bestände liquider Aktiva durch einen direkten Verkauf oder ein einfaches Pensionsgeschäft auf einem allgemein anerkannten Markt für Pensionsgeschäfte. Die Kreditinstitute entwickeln Strategien zur Veräußerung von Stichproben der liquiden Aktiva, die sich für folgende Zwecke eignen:
a)
Prüfung des Zugangs zum Markt für diese Aktiva und deren Nutzbarkeit;
b)
Prüfung, ob die Verfahren des Kreditinstituts zur zeitnahen Verwertung der Aktiva wirksam sind;
c)
Minimierung des Risikos, dass die Veräußerung der Aktiva durch das Kreditinstitut in Stressphasen dem Markt ein negatives Signal übermittelt.
Die in Unterabsatz 1 festgelegte Vorschrift gilt nicht für Aktiva der Stufe 1 im Sinne des Artikels 10 - mit Ausnahme gedeckter Schuldverschreibungen äußerst hoher Qualität -, für die mit Beschränkungen zugesagten Liquiditätsfazilitäten nach Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe d oder für die Einlagen und sonstige Mittel der Liquiditätsfinanzierung in Genossenschaftsnetzen und institutsbezogenen Sicherungssystemen im Sinne des Artikels 16.
(5) Die in Absatz 2 festgelegte Vorschrift hindert Kreditinstitute nicht daran, Marktrisiken im Zusammenhang mit ihren liquiden Aktiva abzusichern, sofern folgende Bedingungen erfüllt sind:
a)
Das Kreditinstitut trifft intern die geeigneten Vorkehrungen gemäß den Absätzen 2 und 3, damit diese Vermögenswerte weiterhin ohne weiteres verfügbar sind und der Kontrolle der Liquiditätsmanagementfunktion unterliegen;
b)
die Netto-Liquiditätszu- und -abflüsse, die sich aus einer vorzeitigen Glattstellung der Absicherung ergeben würden, werden bei der Bewertung des betreffenden Vermögenswerts gemäß Artikel 9 berücksichtigt.
(6) Die Kreditinstitute sorgen dafür, dass die Denomination ihrer liquiden Aktiva der Währungsverteilung ihrer Netto-Liquiditätsabflüsse entspricht. Gegebenenfalls können die zuständigen Behörden jedoch verlangen, dass die Kreditinstitute Währungsinkongruenzen beschränken, indem die Behörden Grenzwerte für den Anteil von Netto-Liquiditätsabflüssen in einer Währung festlegen, die während einer Stressphase durch das Halten nicht auf diese Währung lautender liquider Aktiva erfüllt werden können. Diese Beschränkung darf nur für die Meldewährung oder eine Währung gelten, die gemäß Artikel 415 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 gesondert gemeldet wird. Bei der Festlegung der Höhe etwaiger Beschränkungen für Währungsinkongruenzen, die nach diesem Absatz angewendet werden dürfen, berücksichtigen die zuständigen Behörden zumindest:
a)
ob das Kreditinstitut in der Lage ist, einen der folgenden Schritte zu unternehmen:
i)
Einsatz der liquiden Aktiva, um Liquidität in der Währung und in dem Land zu schöpfen, in der/dem die Netto-Liquiditätsabflüsse entstehen;
ii)
unter Stressbedingungen, die der in Artikel 4 festgelegten Stressphase von 30 Kalendertagen entsprechen, Währungsswaps vorzunehmen und an ausländischen Devisenmärkten Mittel zu beschaffen;
iii)
unter Stressbedingungen, die der in Artikel 4 festgelegten Stressphase von 30 Kalendertagen entsprechen, einen Liquiditätsüberschuss in einer Währung auf eine andere zu übertragen, und zwar über Länder und juristische Personen innerhalb seiner Gruppe hinweg;
b)
die Auswirkungen plötzlicher ungünstiger Wechselkursbewegungen auf bestehende inkongruente Positionen und auf die Wirksamkeit etwaiger Absicherungen von Devisenpositionen.
Jede Beschränkung von Währungsinkongruenzen, die gemäß diesem Absatz eingeführt worden ist, gilt als besondere Liquiditätsanforderung nach Artikel 105 der Richtlinie 2013/36/EU.
Artikel 9
Bewertung liquider Aktiva
Zur Berechnung der Liquiditätsdeckungsquote zieht ein Kreditinstitut den Marktwert seiner liquiden Aktiva heran. Der Marktwert der liquiden Aktiva wird nach Maßgabe der in Kapitel 2 festgelegten Abschläge und gegebenenfalls gemäß Artikel 8 Absatz 5 Buchstabe b reduziert.
KAPITEL 2
Liquide Aktiva
Artikel 10
Aktiva der Stufe 1
(1) Aktiva der Stufe 1 umfassen nur Vermögenswerte, die unter eine oder mehrere der folgenden Kategorien fallen und in jedem Fall die hier festgelegten Kriterien erfüllen:
a)
Münzen und Banknoten;
b)
folgende Risikopositionen gegenüber Zentralbanken:
i)
Aktiva in Form von Forderungen, die gegenüber der Europäischen Zentralbank (EZB) oder der Zentralbank eines Mitgliedstaats bestehen oder von diesen garantiert werden;
ii)
Aktiva in Form von Forderungen, die gegenüber Zentralbanken von Drittländern bestehen oder von diesen garantiert werden, sofern eine benannte externe Ratingagentur (ECAI) Risikopositionen gegenüber der betreffenden Zentralbank oder deren Zentralstaat eine Bonitätsbeurteilung zuweist, die mindestens der Bonitätsstufe 1 gemäß Artikel 114 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 entspricht;
iii)
Reserven, die vom Kreditinstitut in einer Zentralbank gemäß den Ziffern i und ii gehalten werden, sofern das Kreditinstitut in Stressphasen diese Reserven jederzeit abziehen darf und die Bedingungen für eine solchen Abzug in einer Vereinbarung zwischen der zuständigen Behörde und der EZB oder der Zentralbank festgelegt wurden;
c)
Aktiva in Form von Forderungen, die gegenüber den folgenden Zentralstaaten oder Regionalregierungen, lokalen Gebietskörperschaften oder öffentlichen Stellen bestehen oder von diesen garantiert werden:
i)
dem Zentralstaat eines Mitgliedstaats;
ii)
dem Zentralstaat eines Drittlands, sofern eine benannte externe Ratingagentur (ECAI) Risikopositionen gegenüber diesem Zentralstaat eine Bonitätsbeurteilung zuweist, die mindestens der Bonitätsstufe 1 gemäß Artikel 114 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 entspricht;
iii)
den regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften eines Mitgliedstaats, sofern sie wie Risikopositionen gegenüber dem Zentralstaat des Mitgliedstaats gemäß Artikel 115 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 behandelt werden;
iv)
den regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften eines Drittlands des unter Ziffer ii genannten Typs, sofern sie wie Risikopositionen gegenüber dem Zentralstaat des Drittlands gemäß Artikel 115 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 behandelt werden;
v)
öffentlichen Stellen, sofern sie wie Risikopositionen gegenüber dem Zentralstaat eines Mitgliedstaats oder wie Risikopositionen gegenüber einer der unter Ziffer iii genannten regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften gemäß Artikel 116 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 behandelt werden;
d)
Aktiva in Form von Forderungen, die gegenüber dem Zentralstaat oder der Zentralbank eines Drittlands bestehen, dem nicht eine Bonitätsbeurteilung der Bonitätsstufe 1 durch eine benannte ECAI gemäß Artikel 114 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 zugewiesen ist, oder von diesen garantiert werden, sofern das Kreditinstitut in diesem Fall den Vermögenswert nur zur Deckung von Netto-Liquiditätsabflüssen unter Stressbedingungen in der Währung, auf die der Vermögenswert lautet, als Aktivum der Stufe 1 ansetzen darf.
In Fällen, in denen der Vermögenswert nicht auf die Landeswährung des Drittlands lautet, kann das Kreditinstitut den Vermögenswert als Aktivum der Stufe 1 nur bis zu dem Betrag ansetzen, den seine Netto-Liquiditätsabflüsse unter Stressbedingungen in der Fremdwährung erreichen, die seiner Tätigkeit in dem Land, in dem das Liquiditätsrisiko übernommen wird, entspricht;
e)
von Kreditinstituten emittierte Aktiva, die mindestens einer der beiden folgenden Anforderungen genügen:
i)
Es handelt sich bei dem Emittenten um ein Kreditinstitut, das seinen Sitz in einem Mitgliedstaat hat oder von der Zentralregierung eines Mitgliedstaats oder der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft in einem Mitgliedstaat gegründet wurde, und die Regierung oder lokale Gebietskörperschaft ist rechtlich verpflichtet, die wirtschaftliche Grundlage des Instituts zeit seines Bestehens zu schützen und sein finanzielles Überleben zu sichern, und jede Risikoposition gegenüber der jeweiligen regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft wird als eine Risikoposition gegenüber der Zentralregierung des Mitgliedstaats gemäß Artikel 115 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 behandelt;
ii)
es handelt sich bei dem Kreditinstitut um ein Förderdarlehen ausreichendes Institut, worunter für die Zwecke dieses Artikels jedes Kreditinstitut zu verstehen ist, dessen Zweck die Förderung der Gemeinwohlziele der Union oder der Zentralregierung, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft in einem Mitgliedstaat ist, und zwar überwiegend durch die Bereitstellung von Förderdarlehen auf nicht-wettbewerblicher, nicht-gewinnorientierter Basis, sofern mindestens 90 % der von diesem Institut vergebenen Darlehen direkt oder indirekt vom Zentralstaat oder der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft garantiert werden und jede Risikoposition gegenüber dieser regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft wie eine Risikoposition gegenüber der Zentralregierung des Mitgliedstaats gemäß Artikel 115 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 behandelt wird;
f)
Risikopositionen in Form gedeckter Schuldverschreibungen äußerst hoher Qualität, die allen nachfolgend aufgeführten Anforderungen entsprechen:
i)
Es handelt sich um Schuldverschreibungen gemäß Artikel 52 Absatz 4 der Richtlinie 2009/65/EG oder um solche, die die Anforderungen für eine Behandlung nach Artikel 129 Absatz 4 oder 5 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erfüllen;
ii)
die Risikopositionen gegenüber den Instituten im Deckungspool und der erfüllen die Bedingungen gemäß Artikel 129 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 129 Absatz 1 letzter Unterabsatz der Verordnung (EU) Nr. 575/2013;
iii)
das in die gedeckten Schuldverschreibungen investierende Kreditinstitut und der Emittent erfüllen die Transparenzanforderung im Sinne des Artikels 129 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013;
iv)
ihr Emissionsvolumen beläuft sich auf mindestens 500 Mio. EUR (oder den Gegenwert in Landeswährung);
v)
den gedeckten Schuldverschreibungen weist eine benannte ECAI eine Bonitätsbeurteilung mindestens der Bonitätsstufe 1 gemäß Artikel 129 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder bei einer kurzfristigen Bonitätsbeurteilung die gleichwertige Bonitätsstufe zu; liegt keine Bonitätsbeurteilung vor, wird diesen Schuldverschreibungen ein Risikogewicht von 10 % gemäß Artikel 129 Absatz 5 der genannten Verordnung zugewiesen;
vi)
der Deckungspool erfüllt jederzeit die Anforderung der Forderungsdeckung, die mindestens 2 % höher ist als der Betrag, der erforderlich ist, um die sich aus den gedeckten Schuldverschreibungen ergebenden Verbindlichkeiten zu decken;
g)
Aktiva in Form von Forderungen, die gegenüber den in Artikel 117 Absatz 2 bzw. Artikel 118 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 genannten multilateralen Entwicklungsbanken und internationalen Organisationen bestehen oder von diesen garantiert werden.
(2) Der Marktwert der gedeckten Schuldverschreibungen äußerst hoher Qualität im Sinne von Absatz 1 Buchstabe f unterliegt einem Abschlag von mindestens 7 %. Außer den Festlegungen in Bezug auf Aktien und Anteile an Organismen für gemeinsame Anlagen (OGA) in Artikel 15 Absatz 2 Buchstaben a und b ist kein Abschlag vom Wert der verbleibenden Aktiva der Stufe 1 erforderlich.
Artikel 11
Aktiva der Stufe 2A
(1) Aktiva der Stufe 2A umfassen nur Vermögenswerte, die unter eine oder mehrere der folgenden Kategorien fallen und in jedem Fall die hier festgelegten Kriterien erfüllen:
a)
Aktiva in Form von Forderungen, die gegenüber Regionalregierungen, lokalen Gebietskörperschaften oder öffentlichen Stellen in einem Mitgliedstaat bestehen oder von diesen garantiert werden, soweit Risikopositionen gegenüber den genannten Stellen ein Risikogewicht von 20 % gemäß Artikel 115 Absatz 1 und 5 bzw. Artikel 116 Absätze 1, 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 zugewiesen wird;
b)
Aktiva in Form von Forderungen, die gegenüber dem Zentralstaat oder der Zentralbank eines Drittlands oder einer Regionalregierung, lokalen Gebietskörperschaft oder öffentlichen Stelle in einem Drittland bestehen oder von diesen garantiert werden, sofern den genannten Stellen ein Risikogewicht von 20 % nach Artikel 114 Absatz 2 bzw. nach den Artikeln 115 oder 116 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 zugewiesen wird;
c)
Risikopositionen in Form gedeckter Schuldverschreibungen äußerst hoher Qualität, die allen nachfolgend aufgeführten Anforderungen entsprechen:
i)
Es handelt sich um Schuldverschreibungen gemäß Artikel 52 Absatz 4 der Richtlinie 2009/65/EG oder um solche, die die Anforderungen für eine Behandlung nach Artikel 129 Absatz 4 oder 5 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erfüllen;
ii)
die Risikopositionen gegenüber den Instituten im Deckungspool erfüllen die Bedingungen gemäß Artikel 129 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 575/2013;
iii)
das in die gedeckten Schuldverschreibungen investierende Kreditinstitut und der Emittent erfüllen die in Artikel 129 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 festgelegte Transparenzanforderung;
iv)
ihr Emissionsvolumen beläuft sich auf mindestens 250 Mio. EUR (oder den Gegenwert in Landeswährung);
v)
den gedeckten Schuldverschreibungen weist eine benannte ECAI eine Bonitätsbeurteilung mindestens der Bonitätsstufe 2 gemäß Artikel 129 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder bei einer kurzfristigen Bonitätsbeurteilung die gleichwertige Bonitätsstufe zu; liegt keine Bonitätsbeurteilung vor, wird diesen Schuldverschreibungen ein Risikogewicht von 20 % gemäß Artikel 129 Absatz 5 der genannten Verordnung zugewiesen;
vi)
der Deckungspool erfüllt jederzeit die Anforderung der Forderungsdeckung, die mindestens 7 % höher ist als der Betrag, der erforderlich ist, um die sich aus den gedeckten Schuldverschreibungen ergebenden Verbindlichkeiten zu decken. Gedeckte Schuldverschreibungen mit einer Bonitätsbeurteilung der Bonitätsstufe 1, die das Mindestausgabevolumen für gedeckte Schuldverschreibungen äußerst hoher Qualität nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe f Ziffer iv nicht erfüllen, aber den Anforderungen an gedeckte Schuldverschreibungen hoher Qualität gemäß den Ziffern i, ii, iii und iv genügen, unterliegen stattdessen einer Anforderung der Forderungsdeckung von mindestens 2 %;
d)
Risikopositionen in Form gedeckter Schuldverschreibungen, die von Kreditinstituten in Drittländern ausgegeben wurden und allen nachfolgend aufgeführten Anforderungen entsprechen:
i)
Es handelt sich um gedeckte Schuldverschreibungen nach dem nationalen Recht des Drittlands, das sie als Schuldverschreibungen definiert, die von Kreditinstituten oder von einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft eines die Emission garantierenden Kreditinstituts ausgegeben und durch einen Deckungspool gesichert werden, auf den Schuldverschreibungsinhaber für die Rückzahlung des Kapitals und der Zinsen im Falle der Insolvenz des Emittenten unmittelbar vorrangig zurückgreifen können;
ii)
der Emittent und die gedeckten Schuldverschreibungen unterliegen nach den nationalen Rechtsvorschriften im Drittland einer besonderen öffentlichen Aufsicht zum Schutz der Inhaber von Schuldverschreibungen, und die aufsichtlichen und regulatorischen Bestimmungen des Drittlandes müssen zumindest denen gleichwertig sein, die in der Europäischen Union angewandt werden;
iii)
die gedeckten Schuldverschreibungen sind mit einem Pool von Vermögenswerten unterlegt, die einem oder mehreren der unter Artikel 129 Absatz 1 Buchstabe b, Buchstabe d Ziffer i, Buchstabe f Ziffer i oder Buchstabe g der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 beschriebenen Typen entsprechen. Besteht der Pool aus Darlehen, die durch Immobilien besichert sind, müssen die Anforderungen gemäß den Artikeln 208 und 229 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erfüllt werden;
iv)
die Risikopositionen gegenüber den Instituten im Deckungspool und der erfüllen die Bedingungen gemäß Artikel 129 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 129 Absatz 1 letzter Unterabsatz der Verordnung (EU) Nr. 575/2013;
v)
das in die gedeckten Schuldverschreibungen investierende Kreditinstitut und der Emittent erfüllen die in Artikel 129 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 festgelegte Transparenzanforderung;
vi)
den gedeckten Schuldverschreibungen weist eine benannte ECAI eine Bonitätsbeurteilung mindestens der Bonitätsstufe 1 gemäß Artikel 129 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder bei einer kurzfristigen Bonitätsbeurteilung die gleichwertige Bonitätsstufe zu; liegt keine Bonitätsbeurteilung vor, wird diesen Schuldverschreibungen ein Risikogewicht von 10 % gemäß Artikel 129 Absatz 5 der genannten Verordnung zugewiesen;
vii)
der Deckungspool erfüllt jederzeit die Anforderung der Forderungsdeckung, die mindestens 7 % höher ist als der Betrag, der erforderlich ist, um die sich aus den gedeckten Schuldverschreibungen ergebenden Verbindlichkeiten zu decken. Soweit das Emissionsvolumen der gedeckten Schuldverschreibungen jedoch mindestens 500 Mio. EUR (oder den Gegenwert in Landeswährung) beträgt, unterliegen sie stattdessen einer Anforderung der Forderungsdeckung von mindestens 2 %;
e)
Unternehmensschuldverschreibungen, die alle der folgenden Anforderungen erfüllen:
i)
Eine benannte ECAI weist ihnen eine Bonitätsbeurteilung mindestens der Bonitätsstufe 1 gemäß Artikel 122 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder bei einer kurzfristigen Bonitätsbeurteilung die gleichwertige Bonitätsstufe zu;
ii)
ihr Emissionsvolumen beläuft sich auf mindestens 250 Mio. EUR (oder den Gegenwert in Landeswährung);
iii)
die maximale Laufzeit der Wertpapiere zum Zeitpunkt der Emission beträgt 10 Jahre.
(2) Der Marktwert jedes Aktivums der Stufe 2A unterliegt einem Abschlag von mindestens 15 %.
Artikel 12
Aktiva der Stufe 2 B
(1) Aktiva der Stufe 2B umfassen nur Vermögenswerte, die unter eine oder mehrere der folgenden Kategorien fallen und in jedem Fall die hier festgelegten Kriterien erfüllen:
a)
Risikopositionen in Form forderungsbesicherter Wertpapiere, die die in Artikel 13 festgelegten Anforderungen erfüllen;
b)
Unternehmensschuldverschreibungen, die alle der folgenden Anforderungen erfüllen:
i)
Eine benannte ECAI weist ihnen eine Bonitätsbeurteilung mindestens der Bonitätsstufe 3 gemäß Artikel 122 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder bei einer kurzfristigen Bonitätsbeurteilung die gleichwertige Bonitätsstufe zu;
ii)
ihr Emissionsvolumen beläuft sich auf mindestens 250 Mio. EUR (oder den Gegenwert in Landeswährung);
iii)
die maximale Laufzeit der Wertpapiere zum Zeitpunkt der Emission beträgt 10 Jahre.
c)
Aktien oder Anteile, die folgende Anforderungen erfüllen:
i)
Sie sind Bestandteil eines wichtigen Aktienindex in einem Mitgliedstaat oder in einem Drittland, wie er für die Zwecke dieser Ziffer von der zuständigen Behörde eines Mitgliedstaats oder der entsprechenden Behörde in einem Drittland als solcher ermittelt wird. Liegt in Bezug auf die wichtigen Aktienindizes keine Entscheidung der zuständigen Behörde oder der entsprechenden Behörde vor, betrachten die Kreditinstitute einen Aktienindex als wichtig, der sich aus den führenden Unternehmen im jeweiligen Land zusammensetzt;
ii)
sie lauten auf die Währung des Herkunftsmitgliedstaats des Kreditinstituts oder - falls sie auf eine andere Währung lauten - gelten als Aktiva der Stufe 2B nur bis zu dem Betrag zur Deckung von Netto-Liquiditätsabflüssen unter Stressbedingungen in der Währung oder in dem Land, in der/dem das Liquiditätsrisiko übernommen wird;
iii)
sie sind nachweislich jederzeit eine verlässliche Liquiditätsquelle, auch in Stressphasen. Diese Anforderung gilt als erfüllt, wenn sich der Kursrückgang des betreffenden Anteilsrechts oder die Erhöhung des Abschlags während einer 30 Tage währenden Stressphase am Markt auf nicht mehr als 40 % bzw. 40 Prozentpunkte beläuft;
d)
mit Beschränkungen zugesagte Liquiditätsfazilitäten, die durch die EZB, die Zentralbank in einem Mitgliedstaat oder die Zentralbank in einem Drittland bereitgestellt werden können, sofern die Anforderungen gemäß Artikel 14 erfüllt sind.
e)
Risikopositionen in Form gedeckter Schuldverschreibungen äußerst hoher Qualität, die allen nachfolgend aufgeführten Anforderungen entsprechen:
i)
Es handelt sich um Schuldverschreibungen gemäß Artikel 52 Absatz 4 der Richtlinie 2009/65/EG oder um solche, die die Anforderungen für eine Behandlung nach Artikel 129 Absatz 4 oder 5 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erfüllen;
ii)
das in die gedeckten Schuldverschreibungen investierende Kreditinstitut erfüllt die in Artikel 129 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 festgelegte Transparenzanforderung;
iii)
der Emittent der gedeckten Schuldverschreibungen stellt den Anlegern mindestens vierteljährlich die Angaben nach Artikel 129 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 zur Verfügung;
iv)
ihr Emissionsvolumen beläuft sich auf mindestens 250 Mio. EUR (oder den Gegenwert in Landeswährung);
v)
die gedeckten Schuldverschreibungen sind ausschließlich durch Aktiva gemäß Artikel 129 Absatz 1 Buchstabe a, Buchstabe d Ziffer i und Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 besichert;
vi)
der Pool zugrunde liegender Aktiva umfasst ausschließlich Risikopositionen, denen gemäß Artikel 125 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 bezüglich des Kreditrisikos ein Risikogewicht von höchstens 35 % zugewiesen wird;
vii)
der Deckungspool erfüllt jederzeit die Anforderung der Forderungsdeckung, die mindestens 10 % höher ist als der Betrag, der erforderlich ist, um die sich aus den gedeckten Schuldverschreibungen ergebenden Verbindlichkeiten zu decken;
viii)
das emittierende Kreditinstitut muss monatlich offenlegen, dass der Deckungspool die Anforderung einer Aktivadeckung von 10 % erfüllt;
f)
es handelt sich im Falle von Kreditinstituten, die laut ihrer Gründungsurkunde aus Gründen der Glaubenslehre keine zinsbringenden Aktiva halten dürfen, um nicht zinsbringende Aktiva in Form von Forderungen, die gegenüber Zentralbanken oder Zentralregierungen oder Zentralbanken von Drittländern oder gegenüber Regionalregierungen, lokalen Gebietskörperschaften oder öffentlichen Stellen in einem Drittland bestehen oder von diesen garantiert werden, insofern diesen Aktiva von einer benannten externen Ratingagentur eine Bonitätsbewertung mindestens der Bonitätsstufe 5 gemäß Artikel 114 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder bei einer kurzfristigen Bonitätsbeurteilung die gleichwertige Bonitätsstufe zugewiesen wurde.
(2) Der Marktwert jedes Aktivums der Stufe 2B unterliegt folgenden Mindestabschlägen:
a)
dem anwendbaren Abschlag gemäß Artikel 13 Absatz 14 für Verbriefungen der Stufe 2B;
b)
einem Abschlag in Höhe von 50 % für Unternehmensschuldverschreibungen nach Absatz 1 Buchstabe b;
c)
einem Abschlag in Höhe von 50 % für Aktien oder Anteile nach Absatz 1 Buchstabe c.
d)
einem Abschlag in Höhe von 30 % für Programme oder Emissionen gedeckter Schuldverschreibungen nach Absatz 1 Buchstabe e;
e)
einem Abschlag in Höhe von 50 % für nicht zinsbringende Aktiva nach Absatz 1 Buchstabe f.
(3) Im Falle von Kreditinstituten, die laut ihrer Gründungsurkunde aus Gründen der Glaubenslehre keine zinsbringenden Aktiva halten dürfen, kann die zuständige Behörde Abweichungen von Absatz 1 Buchstabe b Ziffern ii und iii genehmigen, sofern nachweislich keine ausreichende Verfügbarkeit von nicht zinsbringenden Aktiva, die diesen Anforderungen entsprechen, gegeben ist und die betreffenden nicht zinsbringenden Aktiva auf privaten Märkten ausreichend liquide sind.
Die zuständige Behörde trägt bei der Prüfung, ob die nicht zinsbringenden Aktiva für die Zwecke von Unterabsatz 1 ausreichend liquide sind, folgenden Faktoren Rechnung:
a)
den verfügbaren Daten über ihre Marktliquidität, einschließlich Daten über Handelsvolumen, beobachtete Angebot-Nachfrage-Spreads, Preisvolatilität und Preisauswirkung sowie
b)
anderen Faktoren ihrer Liquidität, einschließlich historischer Belege für die Breite und Tiefe des Marktes für diese nicht zinsbringenden Aktiva, Anzahl und Diversität der Marktteilnehmer und Vorhandensein einer stabilen Marktinfrastruktur.
Artikel 13
Verbriefungen der Stufe 2B
(1) Risikopositionen in Form forderungsgedeckter Wertpapiere gemäß Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a gelten als Verbriefungen der Stufe 2B, sofern sie den in den Absätzen 2 bis 14 festgelegten Kriterien entsprechen.
(2) Die Verbriefungsposition und die ihr zugrunde liegenden Risikopositionen erfüllen alle nachstehenden Anforderungen:
a)
Der Position wurde von einer benannten ECAI eine Bonitätsbeurteilung mindestens der Bonitätsstufe 1 gemäß den Artikeln 251 oder 261 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder bei einer kurzfristigen Bonitätsbeurteilung die gleichwertige Bonitätsstufe zugewiesen;
b)
die Position befindet sich in der höchstrangigen Tranche bzw. den höchstrangigen Tranchen der Verbriefung und hat zu jedem Zeitpunkt der Laufzeit der Transaktion den höchsten Rang. Für diese Zwecke gilt eine Tranche als die höchstrangige, wenn sie nach Zustellung eines Beitreibungsbescheids und gegebenenfalls einer Mitteilung über die vorzeitige Fälligstellung gegenüber anderen Tranchen derselben Verbriefungstransaktion oder -struktur in Bezug auf die Auszahlung von Kapitalbetrag oder Zinsen nicht untergeordnet ist, wobei keine Beträge berücksichtigt werden, die sich aus Zins- oder Währungsderivategeschäften, fälligen Gebühren oder anderen ähnlichen Zahlungen gemäß Artikel 261 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 ergeben;
c)
die zugrunde liegenden Risikopositionen wurden von der Verbriefungszweckgesellschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 Nummer 66 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 derart erworben, dass sie gegenüber jedem Dritten durchsetzbar sind und der Verkäufer (Originator, Sponsor oder ursprünglicher Kreditgeber) und seine Gläubiger selbst im Fall einer Insolvenz des Käufers nicht auf sie zurückgreifen können;
d)
hinsichtlich des Transfers der zugrunde liegenden Risikopositionen zur Verbriefungszweckgesellschaft dürfen in der Rechtsordnung des Landes, im dem der Verkäufer (Originator, Sponsor oder ursprünglicher Kreditgeber) ansässig ist, keine schwerwiegenden Rückforderungsvereinbarungen bestehen. Dies betrifft auch - jedoch nicht ausschließlich - Bestimmungen, nach denen der Verkauf der zugrunde liegenden Risikopositionen vom Konkursverwalter des Verkäufers (Originator, Sponsor oder ursprünglicher Kreditgeber) allein auf der Grundlage für nichtig erklärt werden kann, dass der Verkauf innerhalb einer bestimmten Frist vor Feststellung der Insolvenz des Verkäufers getätigt wurde, oder Bestimmungen, nach denen die Verbriefungszweckgesellschaft eine solche Nichtigkeitserklärung nur dann verhindern kann, wenn sie den Nachweis darüber erbringt, dass sie zum Zeitpunkt des Verkaufs von der Insolvenz des Verkäufers keine Kenntnis hatte;
e)
die Verwaltung der zugrunde liegenden Risikopositionen erfolgt im Rahmen einer Service-Vereinbarung, die Bestimmungen zur Kontinuität der Service-Leistungen umfasst, welche zumindest gewährleisten, dass ein Ausfall oder eine Insolvenz des Forderungsverwalters nicht das Ende der Service-Leistungen nach sich zieht;
f)
die Verbriefungsvereinbarung enthält Bestimmungen zur Kontinuität, die - soweit zutreffend - zumindest den Ersatz von Derivatgegenparteien und Liquiditätsgebern bei deren Ausfall oder Insolvenz sicherstellen;
g)
die Verbriefungsposition ist durch einen Pool homogener zugrunde liegender Risikopositionen, die nur einer der nachstehenden Unterkategorien angehören, oder durch einen Pool homogener zugrunde liegender Risikopositionen, der Darlehen für Wohnimmobilien gemäß den Ziffern i und ii kombiniert, besichert:
i)
mit einer vorrangigen Hypothek besicherte Darlehen für Wohnimmobilien an natürliche Personen zum Erwerb ihres Hauptwohnsitzes, sofern eine der nachstehenden Bedingungen erfüllt ist:
-
die im Pool erfassten Darlehen weisen im Durchschnitt die Beleihungsquote nach Artikel 129 Absatz 1 Buchstabe d Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 auf;
-
im einzelstaatlichen Recht des Mitgliedstaats, in dem das Darlehen gewährt wird, ist ein auf dem Verhältnis zwischen Darlehenshöhe und Einkommen gründender Höchstwert für den Betrag festgelegt, den ein Darlehensnehmer mittels eines Darlehens für Wohnimmobilien aufnehmen darf, und der betreffende Mitgliedstaat hat der Kommission und der EBA die entsprechende Rechtsvorschrift mitgeteilt. Dieser Höchstwert wird anhand des Bruttojahreseinkommens des Darlehensnehmers unter Berücksichtigung der steuerlichen und sonstigen Verpflichtungen des Darlehensnehmers sowie des Risikos von Änderungen der Zinssätze während der Laufzeit des Darlehens berechnet. Für jedes im Pool erfasste Darlehen für Wohnimmobilien gilt die Regel, dass vom Bruttoeinkommen des Darlehensnehmers ein Prozentsatz von höchstens 45 % zur Bedienung des Darlehens, einschließlich Zinsen, Tilgung und Gebühren, verwendet werden darf;
ii)
in vollem Umfang garantierte Darlehen für Wohnimmobilien gemäß Artikel 129 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, sofern die Darlehen die Besicherungsanforderungen des genannten Absatzes erfüllen und die durchschnittliche Beleihungsquote gemäß Artikel 129 Absatz 1 Buchstabe d Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 aufweisen;
iii)
Darlehen zu Marktbedingungen, Leasings und in einem Mitgliedstaat für Unternehmen geschaffene Kreditfazilitäten, durch die Investitionsausgaben oder Geschäftstätigkeiten - außer dem Erwerb und der Entwicklung von Gewerbeimmobilien - finanziert werden, sofern zum Zeitpunkt der Emission der Verbriefung mindestens 80 % der Darlehensnehmer im Pool in Bezug auf die Portfolio-Bilanz kleine und mittlere Unternehmen sind und es sich bei keinem Darlehensnehmer um ein Institut gemäß Artikel 4 Absatz 1 Nummer 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 handelt;
iv)
Kfz-Darlehen und -Leasings, bei denen der Darlehensnehmer oder der Leasingnehmer in einem Mitgliedstaat niedergelassen oder ansässig ist. Für diese Zwecke eingeschlossen sind auch Darlehen und Leasings zur Finanzierung von Kraftfahrzeugen oder Anhängern gemäß Artikel 3 Nummern 11 und 12 der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen gemäß der Richtlinie 2003/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, Krafträder oder dreirädrige Kraftfahrzeuge gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstaben b und c der Richtlinie 2002/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates oder Gleiskettenfahrzeuge gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe c der Richtlinie 2007/46/EG. Solche Darlehen oder Leasings können Zusatzversicherungen und Service-Produkte oder zusätzliche Fahrzeugteile sowie - im Fall von Leasings - den Restwert geleaster Fahrzeuge einschließen. Alle im Pool erfassten Darlehen und Leasings sind durch ein vorrangiges Sicherungspfandrecht oder Wertpapier in Bezug auf das Fahrzeug oder durch eine angemessene Garantie zugunsten der Verbriefungszweckgesellschaft, zum Beispiel eine Eigentumsvorbehaltsklausel, gedeckt;
v)
Darlehen und Kreditfazilitäten für in einem Mitgliedstaat ansässige natürliche Personen zu Zwecken des persönlichen oder familiären Verbrauchs bzw. des Verbrauchs im privaten Haushalt;
h)
bei der Position handelt es sich um keine Wiederverbriefung oder synthetische Verbriefung gemäß Artikel 4 Nummer 63 bzw. Artikel 242 Nummer 11 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013;
i)
die zugrunde liegenden Risikopositionen umfassen keine übertragbaren Finanzinstrumente oder Derivate, ausgenommen Finanzinstrumente, die von der Verbriefungszweckgesellschaft selbst oder von anderen Parteien innerhalb der Verbriefungsstruktur emittiert wurden, sowie Derivate, die der Absicherung von Währungs- und Zinsrisiken dienen;
j)
zum Zeitpunkt der Emission der Verbriefung oder deren Aufnahme in den Pool zugrunde liegender Risikopositionen jederzeit nach der Emission umfassen die zugrunde liegenden Risikopositionen keine Risikopositionen gegenüber Schuldnern mit beeinträchtigter Bonität (oder gegebenenfalls Garantiegebern mit beeinträchtigter Bonität), wobei ein Schuldner mit beeinträchtigter Bonität (oder ein Garantiegeber beeinträchtigter Bonität) ein Kreditnehmer (oder Garantiegeber) ist, der
i)
Insolvenz angemeldet hat, der mit seinen Gläubigern einen Schuldenerlass oder eine Umschuldung vereinbart hat, oder dessen Gläubigern ein Gericht innerhalb von drei Jahren vor der Origination einen Vollstreckungsanspruch oder Schadenersatz aufgrund eines Zahlungsausfalls zugesprochen hat;
ii)
in einem amtlichen Register von Personen mit negativer Bonitätsgeschichte eingetragen ist;
iii)
eine Bonitätsbeurteilung durch eine ECAI oder eine Kreditpunktebewertung erhalten hat, der zufolge im Vergleich zu einem in der betreffenden Rechtsprechung für diese Art von Darlehen durchschnittlichen Schuldner ein erhebliches Risiko besteht, dass vertraglich vereinbarte Zahlungen nicht geleistet werden;
k)
zum Zeitpunkt der Emission der Verbriefung oder deren Aufnahme in den Pool zugrunde liegender Risikopositionen sowie jederzeit nach der Emission umfassen die zugrunde liegenden Risikopositionen keine ausgefallenen Risikopositionen im Sinne des Artikels 178 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013.
(3) Die Rückzahlung der Verbriefungspositionen ist nicht so strukturiert, dass sie überwiegend von der Veräußerung von Vermögenswerten, welche die zugrunde liegenden Risikopositionen besichern, abhängt. Diese Bestimmung untersagt jedoch nicht, dass für solche Risikopositionen später eine Finanzierungsverlängerung oder eine Refinanzierung vorgesehen wird.
(4) Die Struktur der Verbriefungstransaktion entspricht den nachstehenden Anforderungen:
a)
Wurde die Verbriefung ohne Festlegung einer revolvierende Periode emittiert oder ist diese revolvierende Periode abgelaufen und wurde ein Beitreibungsbescheid oder eine Mitteilung über die vorzeitige Fälligstellung zugestellt, so erhalten die Inhaber der Verbriefungspositionen im Wege einer sequentiellen Amortisierung der Verbriefungspositionen Kapitaleingänge aus den zugrunde liegenden Risikopositionen, und werden von der Verbriefungszweckgesellschaft zum Zahlungstermin keine erheblichen Geldbeträge zurückbehalten;
b)
wurde die Verbriefung mit Festlegung einer revolvierende Periode emittiert, so sind in der betreffenden Vereinbarung Ereignisse anzugeben, die eine vorzeitige Rückzahlung auslösen; dazu gehören zumindest alle folgenden Ereignisse:
i)
Verschlechterung der Kreditqualität der zugrunde liegenden Risikopositionen;
ii)
ungenügende Erzeugung neuer zugrunde liegender Risikopositionen von zumindest vergleichbarer Kreditqualität;
iii)
Insolvenz des Originators oder des Forderungsverwalters.
(5) Zum Zeitpunkt der Emission der Verbriefung haben die Darlehensnehmer (oder gegebenenfalls die Garantiegeber) mindestens eine Zahlung geleistet; dies gilt nicht für Verbriefungen, die durch Kreditfazilitäten gemäß Absatz 2 Buchstabe g Ziffer v besichert sind.
(6) Im Fall von Verbriefungen, bei deren zugrunde liegenden Risikopositionen es sich um Darlehen für Wohnimmobilien gemäß Absatz 2 Buchstabe g Ziffern i und ii handelt, enthält der Pool von Darlehen keine Darlehen, die unter der Annahme vermarktet und gezeichnet wurden, dass der Antragsteller - oder gegebenenfalls die Intermediäre - darauf hingewiesen wurde(n), dass die vorliegenden Informationen vom Darlehensgeber möglicherweise nicht geprüft worden sind.
(7) Im Fall von Verbriefungen, bei deren zugrunde liegenden Risikopositionen es sich um Darlehen für Wohnimmobilien gemäß Absatz 2 Buchstabe g Ziffern i und ii handelt, entspricht die Prüfung der Kreditwürdigkeit des Darlehensnehmers den Anforderungen in Artikel 18 Absätze 1 bis 4, Absatz 5 Buchstabe a und Absatz 6 der Richtlinie 2014/17/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (7) oder gleichwertigen Anforderungen in Drittländern.
(8) Im Fall von Verbriefungen, bei deren zugrunde liegenden Risikopositionen es sich um Kfz-Darlehen und -Leasings und um Verbraucherdarlehen und Kreditfazilitäten gemäß Absatz 2 Buchstabe g Ziffern iv und v handelt, entspricht die Prüfung der Kreditwürdigkeit des Darlehensnehmers den Anforderungen in Artikel 8 der Richtlinie 2008/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (8).
(9) Ist der Originator, Sponsor oder ursprüngliche Kreditgeber der Verbriefung in der Union niedergelassen, so entspricht diese den Anforderungen in Teil 5 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und enthält gemäß Artikel 8b der Verordnung (EU) Nr. 1060/2009 Informationen zur Kreditqualität und Wertentwicklung der zugrunde liegenden Risikopositionen, zur Struktur der Transaktion, zu den Cashflows und zu allen etwaigen Sicherheiten, mit denen die Risikopositionen unterlegt sind, sowie alle Informationen, die Anleger für die Durchführung umfassender, fundierter Stresstests benötigen. Ist der Originator, Sponsor oder ursprüngliche Kreditgeber außerhalb der Union niedergelassen, so werden den bereits vorhandenen und potenziellen Anlegern sowie den Aufsichtsbehörden bei der Emission und anschließend in regelmäßigen Abständen umfassende Daten auf Einzelkreditebene entsprechend den von den Marktteilnehmern allgemein anerkannten Standards zur Verfügung gestellt.
(10) Die zugrunde liegenden Risikopositionen wurden weder von dem Kreditinstitut begründet, das die Verbriefungsposition in seinem Liquiditätspuffer hält, noch von seinem Tochterunternehmen, seinem Mutterunternehmen, einem Tochterunternehmen seines Mutterunternehmens oder einem anderen eng mit diesem Kreditinstitut verbundenen Unternehmen.
(11) Das Emissionsvolumen der Tranche beläuft sich auf mindestens 100 Mio. EUR (oder den Gegenwert in der Landeswährung).
(12) Die gewichtete durchschnittliche Restlaufzeit der Tranche beträgt höchstens fünf Jahre und wird berechnet anhand des niedrigeren Werts der angenommenen vorzeitigen Rückzahlungen oder einer konstanten Quote vorzeitiger Rückzahlungen in Höhe von 20 %, wobei das Kreditunternehmen davon ausgeht, dass von der Kündigungsmöglichkeit zum frühest zulässigen Kündigungszeitpunkt Gebrauch gemacht wird.
(13) Der Originator der Risikopositionen, die der Verbriefung zugrunde liegen, ist ein Institut gemäß Artikel 4 Nummer 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder ein Unternehmen, dessen Haupttätigkeit in einer oder mehreren der in Anhang I Nummern 2 bis 12 und Nummer 15 der Richtlinie 2013/36/EU aufgeführten Tätigkeiten besteht.
(14) Der Marktwert von Verbriefungen der Stufe 2B unterliegt folgenden Mindestabschlägen:
a)
25 % bei Verbriefungen, die durch die Unterkategorien von Aktiva gemäß Absatz 2 Buchstabe g Ziffern i, ii und iv besichert sind;
b)
35 % bei Verbriefungen, die durch die Unterkategorien von Aktiva gemäß Absatz 2 Buchstabe g Ziffern iii und v besichert sind.
Artikel 14
Eingeschränkt nutzbare zugesagte Liquiditätsfazilitäten
Damit eingeschränkt nutzbare zugesagte Liquiditätsfazilitäten, die gemäß Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe d von einer Zentralbank bereitgestellt werden können, als Aktiva der Stufe 2B gelten, müssen sie alle nachstehenden Kriterien erfüllen:
a)
In stressfreier Phase wird für die Fazilität eine Bereitstellungsgebühr für den gesamten zugesagten Betrag erhoben, die zumindest dem höheren Betrag entsprechen muss von entweder
i)
75 Basispunkten pro Jahr oder
ii)
mindestens 25 Basispunkten pro Jahr über der Differenz zwischen dem Ertrag der zur Besicherung der Fazilität genutzten Aktiva und dem Ertrag eines repräsentativen Portfolios liquider Aktiva, nach Anpassungen aufgrund wesentlicher Unterschiede beim Kreditrisiko.
In einer Stressphase kann die Zentralbank die unter Unterabsatz 1 genannte Bereitstellungsgebühr senken, sofern die für Liquiditätsfazilitäten nach den alternativen Liquiditätsansätzen gemäß Artikel 19 geltenden Mindestanforderungen erfüllt sind;
b)
Die Fazilität ist durch unbelastete Aktiva einer von der Zentralbank spezifizierten Art besichert. Die als Sicherheit gestellten Aktiva erfüllen alle nachstehend genannten Kriterien:
i)
Sie werden so gehalten, dass im Fall eines Abrufs der Fazilität der sofortige Transfer an die Zentralbank erfolgen kann;
ii)
ihr von der Zentralbank nach Abschlag angelegter Wert reicht zur Deckung der gesamten Fazilität aus;
iii)
sie zählen im Hinblick auf den Liquiditätspuffer des Kreditinstituts nicht zu den liquiden Aktiva;
c)
die Fazilität ist mit der Strategie der Zentralbank bezüglich Gegenparteien vereinbar;
d)
die Zusagefrist der Fazilität übersteigt die in Artikel 4 genannte Stressphase von 30 Kalendertagen;
e)
die Fazilität wird von der Zentralbank nicht vor ihrem vertraglichen Laufzeitende gekündigt, und solange das betreffende Kreditinstitut als solvent eingestuft wird, erfolgt keine weitere Kreditvergabeentscheidung;
f)
die Zentralbank hat eine formelle Strategie veröffentlicht, die ihre Entscheidung, eingeschränkt nutzbare zugesagte Liquiditätsfazilitäten bereitzustellen, umfasst und die Modalitäten der Fazilität und die Arten von Kreditinstituten, die für die Inanspruchnahme solcher Fazilitäten in Frage kommen, benennt.
Artikel 15
OGA
(1) Anteile oder Aktien von OGA gelten bis zu einem Absolutbetrag von 500 Mio. EUR (oder dem Gegenwert in der Landeswährung) als liquide Aktiva derselben Stufe wie die liquiden Aktiva, die dem betreffenden Organismus für jedes Kreditinstitut auf Einzelbasis zugrunde liegen, sofern
a)
die Anforderungen in Artikel 132 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erfüllt sind;
b)
der OGA ausschließlich in liquide Aktiva und Derivate investiert, und zwar in letzterem Fall nur in dem Umfang, der zur Minderung des Zins-, Währungs- oder Kreditrisikos im Portfolio erforderlich ist.
(2) Die Kreditinstitute nehmen bei den Werten ihrer Aktien oder Anteile von OGA, abhängig von der Kategorie der zugrunde liegenden liquiden Aktiva, folgende Mindestabschläge vor:
a)
0 % bei Münzen und Banknoten sowie Risikopositionen gegenüber den Zentralbanken gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b;
b)
5 % bei Aktiva der Stufe 1, ausgenommen gedeckte Schuldverschreibungen äußerst hoher Qualität;
c)
12 % bei gedeckten Schuldverschreibungen äußerst hoher Qualität gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe f;
d)
20 % bei Aktiva der Stufe 2A;
e)
30 % bei Verbriefungen der Stufe 2B, die durch die Unterkategorien von Aktiva gemäß Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe g Ziffern i, ii und iv besichert sind;
f)
35 % bei gedeckten Schuldverschreibungen der Stufe 2B gemäß Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe e;
g)
40 % bei Verbriefungen der Stufe 2B, die durch die Unterkategorien von Aktiva gemäß Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe g Ziffern iii und v besichert sind;
h)
55 % bei Unternehmensschuldverschreibungen der Stufe 2B gemäß Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe b, Aktien gemäß Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe c und nicht zinsbringenden Aktiva gemäß Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe f.
(3) Das in Absatz 2 genannte Verfahren findet wie folgt Anwendung:
a)
Kennt das Kreditinstitut die dem OGA zugrunde liegenden Risikopositionen, so kann es auf diese zugrunde liegenden Positionen den Transparenzansatz anwenden und den entsprechenden Abschlag gemäß Absatz 2 vornehmen;
b)
kennt das Kreditinstitut die dem OGA zugrunde liegenden Risikopositionen nicht, so muss es davon ausgehen, dass der OGA bis zu dem im Rahmen seines Mandats zulässigen Höchstbetrag in aufsteigender Folge in liquide Aktiva entsprechend der Klassifizierung für die Zwecke von Absatz 2 investiert, und zwar beginnend mit den in Absatz 2 Buchstabe g genannten Aktiva bis zum Erreichen der Höchstgrenze für die Gesamtinvestitionen. Dasselbe Verfahren wird zur Bestimmung des Liquiditätsniveaus der zugrunde liegenden Aktiva angewandt, wenn das Kreditinstitut die dem OGA zugrunde liegenden Risikopositionen nicht kennt.
(4) Die Kreditinstitute entwickeln belastbare Methoden und Verfahren zur Berechnung und Meldung des Marktwerts und der Abschläge bei Aktien oder Anteilen von OGA. Wenn die Risikoposition nicht so erheblich ist, dass die Entwicklung eigener Methoden durch das Kreditinstitut gerechtfertigt wäre, und sofern sich die zuständige Behörde in jedem Einzelfall davon überzeugt hat, dass diese Bedingung erfüllt ist, kann ein Kreditinstitut die Berechnung und Meldung der Abschläge bei Aktien oder Anteilen von OGA lediglich den nachstehend genannten Dritten übertragen:
a)
der Verwahrstelle des OGA, sofern der OGA ausschließlich in Wertpapiere investiert und sämtliche derartigen Wertpapiere bei dieser Verwahrstelle hinterlegt, oder
b)
im Fall anderer OGA der Verwaltungsgesellschaft des OGA, sofern diese die Anforderungen in Artikel 132 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erfüllt.
(5) Wenn ein Kreditinstitut die Anforderungen in Absatz 4 bezüglich Aktien oder Anteilen eines OGA nicht erfüllt, hebt es gemäß Artikel 18 deren Anerkennung als liquide Aktiva für die Zwecke dieser Verordnung auf.
Artikel 16
Einlagen und andere Mittel in Genossenschaftsnetzen und institutsbezogenen Sicherungssystemen
(1) Gehört ein Kreditinstitut einem institutsbezogenen Sicherungssystem nach Artikel 113 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, einem Netz, das für die in Artikel 10 der genannten Verordnung vorgesehene Ausnahme in Frage käme, oder einem Genossenschaftsnetz in einem Mitgliedstaat an, so werden die von dem Kreditinstitut beim Zentralinstitut gehaltenen Sichteinlagen gemäß einer der nachstehenden Bestimmungen als liquide Aktiva behandelt:
a)
Wenn das Zentralinstitut nach innerstaatlichem Recht oder aufgrund der rechtlich bindenden Dokumente, die das System oder das Netz regeln, verpflichtet ist, die Einlagen in Form liquider Aktiva einer bestimmten Stufe oder Kategorie zu halten oder die Einlagen in liquide Aktiva einer bestimmten Stufe oder Kategorie zu investieren, werden die Einlagen als liquide Aktiva der gleichen Stufe oder Kategorie gemäß der vorliegenden Verordnung behandelt;
b)
wenn das Zentralinstitut nicht verpflichtet ist, die Einlagen in Form liquider Aktiva einer bestimmten Stufe oder Kategorie zu halten oder die Einlagen in liquide Aktiva einer bestimmten Stufe oder Kategorie zu investieren, werden die Einlagen als Aktiva der Stufe 2B gemäß der vorliegenden Verordnung behandelt, und ihr ausstehender Betrag unterliegt einem Mindestabschlag von 25 %.
(2) Wenn das Kreditinstitut nach dem Recht eines Mitgliedstaats oder aufgrund der rechtlich verbindlichen Dokumente zur Regelung eines der in Absatz 1 beschriebenen Netze oder Systeme innerhalb von 30 Kalendertagen Zugang zu einer Liquiditätsfinanzierung durch das Zentralinstitut oder ein anderes, zum selben Netz oder System gehörendes Institut hat, wird diese Finanzierung in dem Umfang als Aktivum der Stufe 2B behandelt, in dem sie nicht durch liquide Aktiva einer bestimmten Stufe oder Kategorie besichert ist. Auf den zugesagten Kapitalbetrag der Liquiditätsfinanzierung wird ein Mindestabschlag von 25 % erhoben.
Artikel 17
Zusammensetzung des Liquiditätspuffers nach Akivastufen
(1) Die Kreditinstitute erfüllen jederzeit die nachstehenden Anforderungen an die Zusammensetzung ihres Liquiditätspuffers:
a)
Bei mindestens 60 % des Liquiditätspuffers handelt es sich um Aktiva der Stufe 1;
b)
bei mindestens 30 % des Liquiditätspuffers handelt es sich um Aktiva der Stufe 1, ausgenommen gedeckte Schuldverschreibungen äußerst hoher Qualität gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe f;
c)
bei höchstens 15 % des Liquiditätspuffers handelt es sich um Aktiva der Stufe 2B.
(2) Angewandt werden die in Absatz 1 genannten Anforderungen nach Anpassung an die Auswirkungen auf den Bestand liquider Aktiva der besicherten Finanzierung, der besicherten Kreditvergaben oder der Swap-Geschäfte mit liquiden Aktiva, bei denen die Transaktion innerhalb von 30 Kalendertagen fällig wird, nach Abzug etwaiger Abschläge und unter der Voraussetzung, dass das Kreditinstitut die operativen Anforderungen in Artikel 8 erfüllt.
(3) Die Kreditinstitute legen die Zusammensetzung ihres Liquiditätspuffers nach den Formeln in Anhang I dieser Verordnung fest.
Artikel 18
Verstoß gegen die Anforderungen
(1) Wenn ein liquides Aktivum eine der geltenden allgemeinen Anforderungen gemäß Artikel 7, die operativen Anforderungen gemäß Artikel 8 Absatz 2 oder ein anderes in diesem Kapitel festgelegtes Anerkennungskriterium nicht mehr erfüllt, so hebt das Kreditinstitut dessen Anerkennung als liquides Aktivum spätestens nach 30 Kalendertagen, gerechnet ab dem Datum, an dem gegen die Anforderungen verstoßen wurde, auf.
(2) Absatz 1 gilt für Aktien oder Anteile von OGA, die den Anerkennungskriterien nicht mehr genügen, nur dann, wenn sie nicht mehr als 10 % des Werts der gesamten Aktiva des OGA ausmachen.
Artikel 19
Alternative Liquiditätsansätze
(1) Sind in einer gegebenen Währung keine ausreichenden liquiden Aktiva verfügbar, damit die Kreditinstitute die in Artikel 4 festgelegte Liquiditätsdeckungsquote erfüllen können, so gelten eine oder mehrere der nachstehenden Bestimmungen:
a)
Die Anforderung bezüglich der Währungskongruenz gemäß Artikel 8 Absatz 6 findet auf diese Währung keine Anwendung;
b)
das Kreditinstitut kann das Defizit an liquiden Aktiva in einer Währung durch Kreditfazilitäten der Zentralbank eines Mitgliedstaats oder eines Drittlandes in der genannten Währung decken, sofern die Fazilität alle nachstehenden Anforderungen erfüllt:
i)
Sie ist vertraglich unwiderruflich für die nächsten 30 Kalendertage verbindlich;
ii)
sie unterliegt einer Gebühr, die ungeachtet des eventuell aus ihr in Anspruch genommenen Betrags zu entrichten ist;
iii)
die Gebühr wird in einer solchen Höhe festgelegt, dass die Nettorendite der zur Besicherung der Fazilität verwendeten Aktiva nicht höher ist als die Nettorendite eines repräsentativen Portfolios liquider Aktiva nach Anpassungen aufgrund wesentlicher Unterschiede aufgrund des Kreditrisikos;
c)
wenn ein Defizit an Aktiva der Stufe 1 besteht, jedoch genügend Aktiva der Stufe 2A vorhanden sind, kann das Kreditinstitut zusätzliche Aktiva der Stufe 2A im Liquiditätspuffer halten, und gelten die in Artikel 17 festgelegten Höchstgrenzen für die einzelnen Aktivastufen als entsprechend geändert. Diese zusätzlichen Aktiva der Stufe 2A unterliegen einem Mindestabschlag von 20 %. Alle von dem Kreditinstitut gehaltenen Aktiva der Stufe 2B unterliegen weiter den gemäß diesem Kapitel jeweils geltenden Abschlägen.
(2) Die Kreditinstitute wenden die in Absatz 1 vorgesehenen Ausnahmen umgekehrt proportional zur Verfügbarkeit der einschlägigen liquiden Aktiva an. Die Kreditinstitute bewerten ihren Liquiditätsbedarf im Hinblick auf die Anwendung dieses Artikels unter Berücksichtigung ihrer Kapazität, durch solides Liquiditätsmanagement den Bedarf an diesen liquiden Aktiva und das Halten von Beteiligungen an diesen Aktiva durch andere Marktteilnehmer zu verringern.
(3) Die Währungen, die für die Ausnahmen gemäß Absatz 1 in Frage kommen, und der Umfang, in dem eine oder mehrere Ausnahmen für eine gegebene Währung insgesamt möglich sind, werden in der Durchführungsverordnung festgelegt, die die Kommission nach Artikel 419 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassen wird.
(4) Die detaillierten Bedingungen für die Anwendung der in Absatz 1 Buchstaben a und b genannten Ausnahmen werden in dem delegierten Rechtsakt festgelegt, den die Kommission nach Artikel 419 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassen wird.
TITEL III
LIQUIDITÄTSABFLÜSSE UND -ZUFLÜSSE
KAPITEL 1
Netto-Liquiditätsabflüsse
Artikel 20
Bestimmung des Begriffs „Netto-Liquiditätsabflüsse“
(1) Unter dem Begriff „Netto-Liquiditätsabflüsse“ wird die Summe der Liquiditätsabflüsse unter Buchstabe a abzüglich der Summe der Liquiditätszuflüsse unter Buchstabe b verstanden, wobei das Ergebnis nicht negativ sein darf; die Netto-Liquiditätsabflüsse werden wie folgt berechnet:
a)
Summe der Liquiditätsabflüsse im Sinne des Kapitels 2;
b)
Summe der Liquiditätszuflüsse im Sinne des Kapitels 3, die anhand folgender Werte berechnet wird:
i)
der Zuflüsse, die von der in Artikel 33 Absätze 2 und 3 genannten Obergrenze ausgenommen sind;
ii)
die Zuflüsse nach Artikel 33 Absatz 4 und 90 % der unter Buchstabe a genannten Abflüsse, bereinigt um die ausgenommenen Zuflüsse in Artikel 33 Absätze 2 und 3, wobei das Ergebnis nicht negativ sein darf;
iii)
des niedrigeren der folgenden beiden Werte: andere Zuflüsse als die Zuflüsse nach Artikel 33 Absätze 2, 3 und 4 und 75 % der unter Buchstabe a genannten Abflüsse, bereinigt um die ausgenommenen Zuflüsse in Artikel 33 Absätze 2 und 3 und die Zuflüsse in Artikel 33 Absatz 4, geteilt durch 0,9, um der Obergrenze von 90 % Rechnung zu tragen, wobei das Ergebnis nicht negativ sein darf.
(2) Liquiditätszuflüsse und Liquiditätsabflüsse werden bewertet über eine Stressphase von 30 Kalendertagen unter der Annahme eines kombinierten spezifischen und marktweiten Stressszenarios im Sinne des Artikels 5.
(3) Die Berechnung nach Absatz 1 erfolgt nach der Formel in Anhang II.
Artikel 21
Anforderungen an die Bewertung der Auswirkungen von bei Derivatgeschäften empfangenen Sicherheiten
Die Kreditinstitute berechnen die Liquiditätsabflüsse und -zuflüsse, die innerhalb eines Zeitraums von 30 Kalendertagen für die in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 aufgeführten Geschäfte erwartet werden, auf Nettobasis nach Gegenpartei, sofern bilaterale Netting-Vereinbarungen nach Artikel 295 der genannten Verordnung bestehen. Für die Zwecke dieses Artikels bedeutet „auf Nettobasis“, dass zu empfangende Sicherheiten, die nach Titel II dieser Verordnung als liquide Aktiva anerkannt werden, nicht berücksichtigt werden. Liquiditätsabflüsse und -zuflüsse, die sich aus Fremdwährungsderivatgeschäften ergeben, die mit einem gleichzeitig (oder am selben Tag) erfolgenden vollständigen Austausch der Kapitalbeträge verbunden sind, werden auf Nettobasis berechnet, auch wenn die jeweiligen Derivatgeschäfte nicht durch eine bilaterale Nettingvereinbarung gedeckt sind.
KAPITEL 2
Liquiditätsabflüsse
Artikel 22
Bestimmung des Begriffs „Liquiditätsabflüsse“
(1) Die Liquiditätsabflüsse werden berechnet durch Multiplikation der offenen Salden der verschiedenen Kategorien oder Arten von Verbindlichkeiten und außerbilanziellen Verpflichtungen mit den Raten, zu denen sie, wie in diesem Kapitel dargelegt, voraussichtlich auslaufen oder in Anspruch genommen werden.
(2) Die Liquiditätsabflüsse nach Absatz 1 umfassen, jeweils multipliziert mit der anwendbaren Abflussrate:
a)
den aktuell ausstehenden Betrag an stabilen Privatkundeneinlagen und anderen Privatkundeneinlagen nach den Artikeln 24, 25 und 26;
b)
die aktuell ausstehenden Beträge an anderen Verbindlichkeiten, die fällig werden, möglicherweise an den Emittenten oder an den Finanzierungsgeber ausgezahlt werden müssen oder an eine Erwartung des Finanzierungsgebers geknüpft sind, nach der das Kreditinstitut die nach den Artikeln 27 und 28 ermittelte Verbindlichkeit innerhalb der nächsten 30 Kalendertage zurückzahlt;
c)
zusätzliche Abflüsse, ermittelt nach Artikel 30;
d)
den Höchstbetrag, der innerhalb der nächsten 30 Kalendertage aus nach Artikel 31 ermittelten, nicht in Anspruch genommenen zugesagten Kredit- und Liquiditätsfazilitäten in Anspruch genommen werden kann;
e)
die bei der Bewertung nach Artikel 23 ermittelten zusätzlichen Abflüsse.
Artikel 23
Zusätzliche Liquiditätsabflüsse im Zusammenhang mit anderen Produkten und Dienstleistungen
(1) Kreditinstitute bewerten regelmäßig die Wahrscheinlichkeit und den potenziellen Umfang von Liquiditätsabflüssen innerhalb von 30 Kalendertagen im Zusammenhang mit Produkten oder Dienstleistungen, die nicht unter die Artikel 27 bis 31 fallen und die sie anbieten oder deren Sponsor sie sind oder die potenzielle Käufer als mit ihnen in Verbindung stehend betrachten würden. Diese Produkte oder Dienstleistungen umfassen, sind aber nicht beschränkt auf Liquiditätsabflüsse infolge vertraglicher Vereinbarungen, die in Artikel 429 und in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 genannt sind, wie etwa:
a)
sonstige außerbilanzielle und Eventualfinanzierungsverpflichtungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf nicht zweckgebundene Finanzierungsfazilitäten;
b)
nicht in Anspruch genommene Darlehen und Buchkredite an Großkunden;
c)
vereinbarte aber noch nicht in Anspruch genommene Hypothekendarlehen;
d)
Kreditkarten;
e)
Überziehungskredite;
f)
geplante Abflüsse in Zusammenhang mit der Verlängerung oder der Vergabe neuer Privat- oder Großkundenkredite;
g)
geplante Derivateverbindlichkeiten sowie
h)
außerbilanzielle Posten für die Handelsfinanzierung.
(2) Die in Absatz 1 genannten Abflüsse werden unter der Annahme eines kombinierten spezifischen und marktweiten Stressszenarios im Sinne des Artikels 5 bewertet. Bei dieser Bewertung berücksichtigen die Kreditinstitute insbesondere wesentliche Rufschädigungen, die sich ergeben könnten, wenn sie keine Liquiditätsunterstützung für derartige Produkte oder Dienstleistungen bereitstellen. Die Kreditinstitute melden den zuständigen Behörden mindestens jährlich die Produkte und Dienstleistungen, für die die Wahrscheinlichkeit und der potenzielle Umfang von Liquiditätsabflüssen nach Absatz 1 wesentlich sind, und die zuständigen Behörden legen die zuzuordnenden Abflüsse fest. Die zuständigen Behörden können für außerbilanzielle Posten für die Handelsfinanzierung im Sinne des Artikels 429 und des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 eine Abflussrate von bis zu 5 % festsetzen.
(3) Die zuständigen Behörden melden der EBA mindestens jährlich die Art der Produkte und Dienstleistungen, für die sie auf der Grundlage der Meldungen der Kreditinstitute Abflüsse festgestellt haben, und erläutern in dieser Meldung die zur Feststellung der Abflüsse verwendeten Methoden.
Artikel 24
Abflüsse aus stabilen Privatkundeneinlagen
(1) Sofern die Kriterien für eine höhere Abflussrate nach Artikel 25 Absatz 2, 3 oder 5 nicht erfüllt sind, wird der Betrag der Privatkundeneinlagen, die durch ein Einlagensicherungssystem gemäß der Richtlinie 94/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (9) oder der Richtlinie 2014/49/EU oder ein vergleichbares Einlagensicherungssystem in einem Drittland gedeckt sind, als stabil betrachtet und mit 5 % multipliziert, sofern die betreffende Einlage entweder
a)
Bestandteil einer etablierten Geschäftsbeziehung ist, sodass eine Entnahme äußerst unwahrscheinlich ist, oder
b)
auf einem Zahlungsverkehrskonto gehalten wird.
(2) Für die Zwecke von Absatz 1 Buchstabe a gelten Privatkundeneinlagen als Bestandteil einer etablierten Geschäftsbeziehung, wenn der Einleger mindestens eines der folgenden Kriterien erfüllt:
a)
Er unterhält mit dem Kreditinstitut eine aktive vertragliche Beziehung von mindestens 12 Monaten Dauer;
b)
er unterhält mit dem Kreditinstitut eine Darlehensbeziehung, die sich auf Darlehen für Wohnimmobilien oder andere langfristige Darlehen erstreckt;
c)
er hat mindestens ein anderes aktives Produkt bei dem Kreditinstitut, das kein Darlehen ist.
(3) Für die Zwecke von Absatz 1 Buchstabe b gelten Privatkundeneinlagen als auf einem Zahlungsverkehrskonto gehalten, wenn das Konto regelmäßig mit Gehältern, Einkommen oder Transaktionen kreditiert bzw. debitiert wird.
(4) Abweichend von Absatz 1 können die zuständigen Behörden es Kreditinstituten ab dem 1. Januar 2019 erlauben, den Betrag der stabilen Privatkundeneinlagen im Sinne von Absatz 1, die nach Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 2014/49/EU bis zu einem Höchstwert von 100 000 EUR durch ein Einlagensicherungssystem im Sinne der genannten Richtlinie gedeckt sind, mit 3 % zu multiplizieren, sofern die Kommission bestätigt hat, dass das offiziell anerkannte Einlagensicherungssystem alle nachstehenden Kriterien erfüllt:
a)
Das Einlagensicherungssystem hat verfügbare Finanzmittel im Sinne des Artikels 10 der Richtlinie 2014/49/EU, die durch Beiträge der Mitglieder mindestens jährlich im Voraus erhoben werden;
b)
das Einlagensicherungssystem verfügt über angemessene Mittel zur Gewährleistung eines leichten Zugangs zu zusätzlichen Finanzmitteln im Falle einer umfangreichen Inanspruchnahme seiner Reserven, einschließlich des Zugangs zu Sonderbeiträgen der ihm angeschlossenen Kreditinstitute und angemessener alternativer Finanzierungsmöglichkeiten, die es ihm erlauben, bei öffentlichen oder privaten Dritten eine kurzfristige Finanzierung aufzunehmen;
c)
das Einlagensicherungssystem stellt nach Artikel 8 Absatz 1 der Richtlinie 2014/49/EU sicher, dass der zu erstattende Betrag binnen sieben Arbeitstagen ab dem Datum der Anwendung der Abflussrate von 3 % zur Verfügung steht.
(5) Die zuständigen Behörden erteilen die in Absatz 4 genannte Erlaubnis erst nach der vorherigen Genehmigung der Kommission. Eine solche Genehmigung wird mittels einer mit Gründen versehenen Mitteilung beantragt, in der unter anderem nachzuweisen ist, dass die Auslaufraten für stabile Privatkundeneinlagen während etwaiger den Szenarios in Artikel 5 entsprechender Stressphasen unter 3 % lägen. Die mit Gründen versehene Mitteilung ist der Kommission mindestens drei Monate vor dem Zeitpunkt, ab dem die Genehmigung beantragt wird, zu übermitteln. Die Kommission prüft dann, ob das jeweilige Einlagensicherungssystem mit den Voraussetzungen in Absatz 4 Buchstaben a, b und c im Einklang steht. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, gibt die Kommission dem Genehmigungsantrag der zuständigen Behörde statt, es sei denn, es bestehen im Hinblick auf das Funktionieren des Binnenmarkts für Privatkundeneinlagen zwingende Gründe, die Genehmigung zu versagen. Alle Kreditinstitute, die einem derartigen genehmigten Einlagensicherungssystem angeschlossen sind, dürfen die Abflussrate von 3 % anwenden. Die Kommission wird die EBA um eine Stellungnahme zu der Frage ersuchen, ob das jeweilige Einlagensicherungssystem mit den Voraussetzungen unter Absatz 4 Buchstaben a, b und c im Einklang steht.
(6) Die zuständige Behörde kann den Kreditinstituten die Erlaubnis erteilen, den Betrag der Privatkundeneinlagen, die durch ein Einlagensicherungssystem in einem Drittland gedeckt ist, das dem System nach Absatz 1 gleichwertig ist, mit 3 % zu multiplizieren, wenn das Drittland dies erlaubt.
Artikel 25
Abflüsse aus anderen Privatkundeneinlagen
(1) Die Kreditinstitute multiplizieren andere Privatkundeneinlagen, einschließlich des nicht unter Artikel 24 fallenden Teils der Privatkundeneinlagen, mit 10 %, es sei denn, es gelten die Voraussetzungen in Absatz 2.
(2) Die anderen Privatkundeneinlagen unterliegen höheren Abflussraten, die vom Kreditinstitut im Einklang mit Absatz 3 festgesetzt werden, sofern die nachstehenden Voraussetzungen erfüllt sind:
a)
Der Gesamteinlagenumfang, einschließlich aller Einlagenkonten des Kunden bei dem jeweiligen Kreditinstitut oder der jeweiligen Gruppe, beträgt über 500 000 Euro;
b)
die Einlage ist ein reines Internetkonto;
c)
die Einlage bietet einen Zinssatz, der mindestens eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt:
i)
Der Zinssatz liegt deutlich über dem durchschnittlichen Zinssatz für vergleichbare Privatkundenprodukte;
ii)
die Rendite wird aus der Rendite eines Marktindex oder einer Reihe von Indizes abgeleitet;
iii)
die Rendite wird aus einer Marktvariablen abgeleitet, bei der es sich nicht um einen variablen Zinssatz handelt;
d)
bei der Einlage handelte es sich ursprünglich um eine Termineinlage, deren Laufzeit innerhalb des Zeitraums von 30 Kalendertagen endet oder die Einlage weist nach vertraglichen Vereinbarungen eine vereinbarte Kündigungsfrist von weniger als 30 Kalendertagen auf; dies gilt mit Ausnahme der Einlagen, die für die Behandlung nach Absatz 4 in Frage kommen;
e)
bei Kreditinstituten mit Sitz in der Union ist der Einleger in einem Drittland ansässig oder die Einlage lautet auf eine andere Währung als den Euro oder die Landeswährung eines Mitgliedstaats. Bei Kreditinstituten oder Zweigstellen in Drittländern ist der Einleger nicht in dem jeweiligen Drittland ansässig oder die Einlage lautet auf eine andere Währung als die Landeswährung des Drittlandes.
(3) Die Kreditinstitute wenden eine höhere Abflussrate an, die wie folgt ermittelt wird:
a)
Erfüllen die Privatkundeneinlagen das Kriterium unter Buchstabe a oder zwei der Kriterien unter Absatz 2 Buchstaben b bis e, wird eine Abflussrate zwischen 10 % und 15 % angewandt;
b)
erfüllen die Privatkundeneinlagen Absatz 2 Buchstabe a und mindestens ein weiteres in Absatz 2 genanntes Kriterium oder drei oder mehr der in Absatz 2 genannten Kriterien, wird eine Abflussrate zwischen 15 % und 20 % angewandt.
Im Einzelfall können die zuständigen Behörden eine höhere Abflussrate anwenden, wenn dies durch die besonderen Gegebenheiten des Kreditinstituts gerechtfertigt ist. Die Kreditinstitute wenden die unter Absatz 3 Buchstabe b genannte Abflussrate auf Privatkundeneinlagen an, wenn die Bewertung nach Absatz 2 nicht durchgeführt bzw. nicht abgeschlossen wurde.
(4) Die Kreditinstitute dürfen bei der Berechnung bestimmte klar beschriebene Kategorien von Privatkundeneinlagen ausschließen, sofern sie in jedem einzelnen Fall die folgenden Bedingungen strikt auf die gesamte Kategorie dieser Einlagen anwenden, es sei denn, eine Ausnahme ist aufgrund eines Härtefalls beim Einleger gerechtfertigt:
a)
Der Einleger darf seine Einlage nicht innerhalb von 30 Kalendertagen abheben oder
b)
bei vorzeitigen Abhebungen innerhalb von 30 Kalendertagen muss der Einleger eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen, die den Zinsverlust im Zeitraum zwischen der Abhebung und dem vertraglichen Laufzeitende zuzüglich einer wesentlichen Vertragsstrafe umfasst, die nicht über dem Betrag der Zinsen liegen muss, die vom Zeitpunkt der Einlage bis zum Abhebungszeitpunkt aufgelaufen sind.
Wenn ein Teil der in Unterabsatz 1 genannten Einlagen entnommen werden kann, ohne dass eine solche Vorfälligkeitsentschädigung zu entrichten ist, wird nur dieser Anteil als Sichteinlage behandelt, während der Restbetrag als Termineinlage im Sinne dieses Absatzes behandelt wird. Eine Abflussrate von 100 % wird angewendet auf gekündigte Einlagen mit einer Restlaufzeit von weniger als 30 Kalendertagen und in Fällen, in denen die Auszahlung an ein anderes Kreditinstitut vereinbart wurde.
(5) Abweichend von den Absätzen 1 bis 4 und von Artikel 24 multiplizieren die Kreditinstitute ihre Privatkundeneinlagen in Drittländern mit einer höheren prozentualen Abflussrate, falls ein solcher Prozentsatz nach den nationalen Rechtsvorschriften, die Liquiditätsanforderungen in dem jeweiligen Drittland begründen, vorgeschrieben ist.
Artikel 26
Mit Zuflüssen einhergehende Abflüsse
Vorbehaltlich der vorherigen Genehmigung durch die zuständige Behörde können die Kreditinstitute den Liquiditätsabfluss abzüglich eines damit einhergehenden Zuflusses berechnen, sofern dieser alle folgenden Voraussetzungen erfüllt:
a)
Der mit dem Abfluss einhergehende Zufluss ist direkt mit dem Abfluss verbunden und wird bei der Berechnung der Liquiditätszuflüsse in Kapitel 3 nicht berücksichtigt;
b)
der mit dem Abfluss einhergehende Zufluss erfolgt aufgrund einer gesetzlichen, aufsichtsrechtlichen oder vertraglichen Verpflichtung;
c)
der mit dem Abfluss einhergehende Zufluss erfüllt eine der folgenden Voraussetzungen:
i)
Er entsteht zwingend vor dem Abfluss;
ii)
er geht innerhalb von 10 Tagen ein und wird von der Zentralregierung eines Mitgliedstaats garantiert.
Artikel 27
Abflüsse aus operativen Einlagen
(1) Die Kreditinstitute multiplizieren Verbindlichkeiten, die aus wie folgt gehaltenen Einlagen resultieren, mit 25 %:
a)
Einlagen, die vom Einleger gehalten werden, um Clearing-, Verwahr-, Gelddispositions- oder andere vergleichbare Dienstleistungen des Kreditinstituts im Rahmen einer etablierten Geschäftsbeziehung in Anspruch zu nehmen;
b)
Einlagen, die gehalten werden im Kontext der gemeinsamen Aufgabenteilung innerhalb eines institutsbezogenen Sicherungssystems gemäß den Anforderungen des Artikels 113 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder innerhalb einer Gruppe von genossenschaftlichen Kreditinstituten, die einer Zentralorganisation ständig zugeordnet sind, welche den Anforderungen des Artikels 113 Absatz 6 der genannten Verordnung entspricht, oder als eine gesetzlich oder vertraglich festgelegte Einlage eines anderen Kreditinstituts, das demselben institutsbezogenen Sicherungssystem oder Genossenschaftsnetz angeschlossen ist, sofern diese Einlagen nicht den liquiden Aktiva für das einlegende Kreditinstitut im Sinne von Absatz 3 und Artikel 16 zugerechnet sind;
c)
Einlagen, die vom Einleger im Rahmen einer sonstigen nicht unter Buchstabe a genannten etablierten Geschäftsbeziehung gehalten werden;
d)
Einlagen, die vom Einleger für die Zahlungsverkehrsabrechnung (cash clearing) und für Dienstleistungen eines Zentralinstituts sowie für den Fall gehalten werden, dass das Kreditinstitut zu einem der in Artikel 16 genannten Netze bzw. Sicherungssysteme gehört.
(2) Abweichend von Absatz 1 multiplizieren Kreditinstitute den Anteil der aus Einlagen nach Absatz 1 Buchstabe a resultierenden Verbindlichkeiten, der durch ein Einlagensicherungssystem gemäß der Richtlinie 94/19/EG oder der Richtlinie 2014/49/EU oder ein gleichwertiges Einlagensicherungssystem in einem Drittland gedeckt ist, mit 5 %.
(3) Einlagen von Kreditinstituten beim Zentralinstitut, die nach Artikel 16 als liquide Aktiva für das einlegende Kreditinstitut betrachtet werden, werden für das Zentralinstitut mit einer Abflussrate von 100 % auf den Betrag dieser liquiden Aktiva nach Abschlag multipliziert. Diese liquiden Aktiva zählen nicht für die Deckung anderer Abflüsse als des in Satz 1 dieses Absatzes genannten Abflusses und werden bei der Berechnung der Zusammensetzung des verbleibenden Liquiditätspuffers nach Artikel 17 für das Zentralinstitut auf Ebene des einzelnen Instituts nicht berücksichtigt.
(4) Clearing-, Verwahr-, Gelddispositions- oder andere vergleichbare Dienstleistungen im Sinne des Absatzes 1 Buchstaben a und d decken solche Dienste lediglich insoweit ab, als sie im Rahmen einer etablierten Geschäftsbeziehung erbracht werden, die für den Einleger von entscheidender Bedeutung ist. Einlagen im Sinne des Absatzes 1 Buchstaben a, c und d müssen mit erheblichen rechtlichen oder operativen Einschränkungen verbunden sein, die erhebliche Abhebungen innerhalb von 30 Kalendertagen unwahrscheinlich machen. Mittel, die über die für die Erbringung operativer Dienste erforderlichen Mittel hinausgehen, werden als nicht-operative Einlagen behandelt.
(5) Einlagen, die sich aus einer Korrespondenzbankbeziehung oder aus der Erbringung von Primebroker-Dienstleistungen ergeben, werden nicht als operative Einlagen behandelt und erhalten eine Abflussrate von 100 %.
(6) Bei der Ermittlung der Einlagen im Sinne des Absatzes 1 Buchstabe c geht ein Kreditinstitut davon aus, dass eine etablierte Geschäftsbeziehung mit einem Nichtfinanzkunden, ausschließlich Termineinlagen, Spareinlagen und maklervermittelten Einlagen, vorliegt, wenn folgende Kriterien erfüllt sind:
a)
Die Verzinsung des Kontos liegt um mindestens 5 Basispunkte unter dem geltenden Zinssatz für Einlagen von Großkunden mit vergleichbaren Merkmalen, braucht aber nicht negativ zu sein;
b)
die Einlage wird auf eigens dafür vorgesehenen Konten gehalten und so verzinst, dass für den Einleger kein wirtschaftlicher Anreiz besteht, Mittel in der Einlage zu halten, die über die für die Geschäftsbeziehung erforderlichen Mittel hinausgehen;
c)
das betreffende Konto wird häufig mit erheblichen Transaktionen kreditiert und debitiert;
d)
eines der folgenden Kriterien ist erfüllt:
i)
Die Geschäftsbeziehung mit dem Einleger besteht seit mindestens 24 Monaten;
ii)
die Einlage wird für mindestens zwei aktive Dienste verwendet. Diese Dienste können auch den direkten oder indirekten Zugang zu nationalen oder internationalen Zahlungsdiensten, zum Wertpapierhandel oder zu Depotverwaltungsdiensten umfassen.
Nur der Teil der Einlage, der notwendig ist, um den Dienst zu nutzen, dessen Nebenprodukt die Einlage ist, wird als operative Einlage behandelt. Der verbleibende Teil wird als nicht-operative Einlage behandelt.
Artikel 28
Abflüsse aus sonstigen Verbindlichkeiten
(1) Die Kreditinstitute multiplizieren Verbindlichkeiten, die aus Einlagen von Kunden erwachsen, bei denen es sich um Nichtfinanzkunden, Staaten, Zentralbanken, multilaterale Entwicklungsbanken, öffentliche Stellen, von einer zuständigen Behörde genehmigte Kreditgenossenschaften oder private Beteiligungsgesellschaften handelt oder die aus Einlagen von Kunden erwachsen, die Einlagenvermittler sind, mit 40 %, soweit sie nicht unter Artikel 27 fallen.
Abweichend von Unterabsatz 1 werden die in Unterabsatz 1 genannten Verbindlichkeiten mit 20 % multipliziert, wenn sie durch ein Einlagensicherungssystem gemäß der Richtlinie 94/19/EG oder der Richtlinie 2014/49/EU oder ein vergleichbares Einlagensicherungssystem in einem Drittland gedeckt sind.
(2) Die Kreditinstitute multiplizieren die aus den eigenen Betriebskosten erwachsenden Verbindlichkeiten mit 0 %.
(3) Die Kreditinstitute multiplizieren Verbindlichkeiten, die aus der besicherten Kreditvergabe und Kapitalmarkttransaktionen mit Fälligkeit innerhalb von 30 Kalendertagen im Sinne der Artikel 192 Absätze 2 und 3 der Verordnung Nr. 575/2013 resultieren, mit:
a)
0 %, wenn sie durch Vermögenswerte besichert sind, die nach Artikel 10 als Aktiva der Stufe 1 gelten würden, mit Ausnahme von gedeckten Schuldverschreibungen von äußerst hoher Qualität im Sinne des Artikels 10 Absatz 1 Buchstabe f oder wenn der Kreditgeber eine Zentralbank ist;
b)
7 %, wenn sie durch Vermögenswerte besichert sind, die als Schuldverschreibungen von äußerst hoher Qualität im Sinne des Artikels 10 Absatz 1 Buchstabe f gelten würden;
c)
15 %, wenn sie durch Vermögenswerte besichert sind, die nach Artikel 11 als Aktiva der Stufe 2a gelten würden;
d)
25 %:
i)
wenn sie durch die unter Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe g Ziffern i, ii oder iv aufgeführten Vermögenswerte besichert sind;
ii)
wenn sie durch Vermögenswerte besichert sind, die nach den Artikeln 10 und 11 nicht als liquide Aktiva anerkannt würden, und der Kreditgeber der Zentralstaat, eine öffentliche Stelle des Mitgliedstaats oder eines Drittstaats, in dem das Institut zugelassen wurde oder eine Zweigstelle errichtet hat, oder eine multilaterale Entwicklungsbank ist. Öffentliche Stellen kommen nur dann für diese Behandlung in Frage, wenn sie ein Risikogewicht von höchstens 20 % nach Artikel 116 Absätze 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 haben;
e)
35 %, wenn sie durch die in Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe g Ziffern iii oder v genannten Vermögenswert-Unterkategorien besichert sind;
f)
50 %, wenn sie besichert sind durch:
i)
Unternehmensschuldverschreibungen, die nach Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe b als Aktiva der Stufe 2B eingestuft würden;
ii)
Aktien, die nach Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe c als Aktiva der Stufe 2B eingestuft würden;
g)
100 %, wenn sie durch Vermögenswerte besichert sind, die nicht als liquide Aktiva gemäß Titel II eingestuft würden; dies gilt nicht für Geschäfte, die unter Buchstabe d Ziffer ii dieses Absatzes fallen, und für den Fall, dass der Kreditgeber eine Zentralbank ist.
(4) Für Sicherheitenswaps, die innerhalb der nächsten 30 Tagen fällig werden, wird ein Abfluss in Höhe des Betrags angesetzt, um den der Liquiditätswert der geliehenen Aktiva den Liquiditätswert der verliehenen Aktiva übersteigt, es sei denn, die Gegenpartei ist eine Zentralbank, sodass ein Abfluss von 0 % gilt.
(5) Die Verrechnungssalden, die aufgrund nationaler Vorschriften zum Schutz des Kunden auf getrennten Konten geführt werden, sind als Zuflüsse nach Artikel 32 zu behandeln und vom Bestand an liquiden Aktiva auszunehmen.
(6) Die Kreditinstitute wenden auf alle vom Kreditinstitut begebenen Anleihen und sonstigen Schuldverschreibungen eine Abflussrate von 100 % an, es sei denn, die jeweilige Anleihe wird ausschließlich auf dem Privatkundenmarkt verkauft und auf einem Privatkundenkonto geführt; in letzterem Falle können die genannten Instrumente wie die jeweilige Kategorie von Privatkundeneinlagen behandelt werden. Es sind Beschränkungen vorzusehen, die bewirken, dass diese Instrumente ausschließlich von Privatkunden erworben und gehalten werden können.
Artikel 29
Abflüsse innerhalb einer Gruppe oder eines institutsbezogenen Sicherungssystems
(1) Abweichend von Artikel 31 können die zuständigen Behörden die Anwendung einer niedrigeren Abflussrate bei nicht in Anspruch genommenen Kredit- bzw. Liquiditätsfazilitäten im Einzelfall genehmigen, sofern folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
a)
Es besteht Grund zu der Annahme, dass die Abflüsse selbst bei einem kombinierten marktweiten und spezifischen Stressszenario der Gegenpartei niedriger ausfallen werden;
b)
die Gegenpartei ist das Mutter- oder Tochterinstitut des Kreditinstituts oder ein anderes Tochterunternehmen desselben Mutterinstituts oder mit dem Institut durch eine Beziehung im Sinne des Artikels 12 Absatz 1 der Richtlinie 83/349/EWG (10) verbunden oder Mitglied desselben institutsbezogenen Sicherungssystems nach Artikel 113 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder das Zentralinstitut oder ein Mitglied eines Verbunds oder einer genossenschaftlichen Gruppe nach Artikel 10 der genannten Verordnung;
c)
die niedrigere Abflussrate liegt nicht unter der von der Gegenpartei angewendeten Zuflussrate;
d)
das Kreditinstitut und die Gegenpartei sind im selben Mitgliedstaat niedergelassen.
(2) Die zuständigen Behörden können von der Voraussetzung nach Absatz 1 Buchstabe d absehen, wenn Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 Anwendung findet. In diesem Fall müssen die folgenden zusätzlichen objektiven Kriterien erfüllt sein:
a)
Der Liquiditätsgeber und der Liquiditätsnehmer weisen ein geringes Liquiditätsrisikoprofil auf;
b)
zwischen den Mitgliedern der Gruppe bestehen rechtlich bindende Vereinbarungen und Verpflichtungen hinsichtlich der nicht in Anspruch genommenen Kredit- oder Liquiditätslinie;
c)
das Liquiditätsrisikomanagement des Liquiditätsgebers trägt dem Liquiditätsrisikoprofil des Liquiditätsnehmers in angemessener Weise Rechnung.
Wird die Anwendung einer solchen geringeren Abflussrate genehmigt, unterrichtet die zuständige Behörde die EBA über die Ergebnisse der Abstimmung nach Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. Die zuständige Behörde prüft regelmäßig, ob die Voraussetzungen für derartige geringere Abflüsse erfüllt sind.
Artikel 30
Zusätzliche Abflüsse
(1) Andere Sicherheiten als Barmittel und Vermögenswerte nach Artikel 10, die das Kreditinstitut für in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 genannte Geschäfte und für Kreditderivate hinterlegt, unterliegen einem zusätzlichen Abfluss von 20 %.
Sicherheiten in Form der Vermögenswerte nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe f, die das Kreditinstitut für in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 genannte Geschäfte und für Kreditderivate hinterlegt, unterliegen einem zusätzlichen Abfluss von 10 %.
(2) Die Kreditinstitute berechnen und melden den zuständigen Behörden einen zusätzlichen Abfluss für alle von ihnen eingegangenen Kontrakte, die bei einer wesentlichen Verschlechterung der Bonität des Kreditinstituts vertragsbedingt innerhalb von 30 Kalendertagen zusätzliche Liquiditätsabflüsse oder Bedarf an zusätzlichen Sicherheiten vorsehen. Die Kreditinstitute unterrichten die zuständigen Behörden spätestens bei Vorlage der Meldung nach Artikel 415 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über diesen Abfluss. Halten die zuständigen Behörden solche Abflüsse im Verhältnis zu den potenziellen Liquiditätsabflüssen des Kreditinstituts für wesentlich, so verlangen sie, dass das Kreditinstitut einen zusätzlichen Liquiditätsabfluss für diese Kontrakte vorsieht, der dem Bedarf an zusätzlichen Sicherheiten oder den Barmittelabflüssen infolge einer wesentlichen Verschlechterung seiner Bonität, die einer Herabstufung der externen Bonitätsbeurteilung um drei Stufen entspricht. Das Kreditinstitut wendet auf diese zusätzlichen Sicherheiten oder Barmittelabflüsse eine Abflussrate von 100 % an. Das Kreditinstitut überprüft den Umfang dieser wesentlichen Verschlechterung regelmäßig im Lichte vertragsbedingt relevanter Aspekte und teilt den zuständigen Behörden die Ergebnisse seiner Überprüfungen mit.
(3) Das Kreditinstitut sieht einen zusätzlichen Liquiditätsabfluss für Sicherheiten vor, die aufgrund der Auswirkungen ungünstiger Marktbedingungen auf seine Derivatgeschäfte, Finanzierungsgeschäfte und anderen Kontrakte benötigt würden, falls diese Auswirkungen wesentlich sind. Diese Berechnung erfolgt im Einklang mit dem delegierten Rechtsakt, den die Kommission nach Artikel 423 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 annehmen wird.
(4) Die Kreditinstitute berücksichtigen innerhalb von 30 Kalendertagen erwartete Ab- und Zuflüsse aus den in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 genannten Geschäften auf Nettobasis nach Artikel 21. Im Falle eines Nettoabflusses multipliziert das Kreditinstitut das Ergebnis mit einer Abflussrate von 100 %. Die Liquiditätsanforderungen, die sich aus der Anwendung der Absätze 1, 2 und 3 ergeben würden, werden von den Kreditinstituten bei diesen Berechnungen nicht berücksichtigt.
(5) Das Kreditinstitut sieht einen zusätzlichen Liquiditätsabfluss vor, der 100 % des Marktwertes von Wertpapieren oder anderen Vermögenswerten entspricht, die leer verkauft werden und innerhalb von 30 Kalendertagen zu liefern sind, es sei denn, das Kreditinstitut ist Eigentümer der zu liefernden Wertpapiere oder hat sie zu Bedingungen geliehen, die ihre Rückgabe erst nach einem Zeitraum von 30 Kalendertagen erfordern, und die Wertpapiere sind nicht Teil der liquiden Aktiva des Kreditinstituts. Wenn die Leerverkaufsposition durch ein besichertes Wertpapierfinanzierungsgeschäft gedeckt ist, so geht das Kreditinstitut davon aus, dass die Leerverkaufsposition während des gesamten Zeitraums von 30 Kalendertagen beibehalten wird, und der Abfluss wird mit 0 % angesetzt.
(6) Das Kreditinstitut sieht einen zusätzlichen Liquiditätsabfluss in folgender Höhe vor:
a)
100 % der von dem Kreditinstitut gehaltenen überschüssigen Sicherheiten, die jederzeit von der Gegenpartei eingefordert werden können;
b)
100 % der Sicherheiten, die innerhalb von 30 Kalendertagen bei einer Gegenpartei hinterlegt werden müssen;
c)
100 % der Sicherheiten, die Vermögenswerten entsprechen, die für die Zwecke des Titels II als liquide Aktiva anerkannt würden, und ohne Zustimmung des Kreditinstituts durch Vermögenswerte ersetzt werden können, die nicht als liquide Aktiva für die Zwecke des Titels II anerkannt würden.
(7) Als Sicherheit entgegengenommene Einlagen gelten nicht als Verbindlichkeiten für die Zwecke des Artikels 27 oder 29, unterliegen aber gegebenenfalls den Absätzen 1 bis 6 dieses Artikels.
(8) Die Kreditinstitute setzen einen Abfluss von 100 % an für den Verlust an Finanzmitteln aus forderungsgedeckten Wertpapieren, gedeckten Schuldverschreibungen und anderen strukturierten Finanzierungsinstrumenten, die innerhalb von 30 Kalendertagen fällig werden, wenn diese Instrumente vom Kreditinstitut selbst oder von Conduits oder Zweckgesellschaften, die vom Kreditinstitut gefördert werden, begeben wurden.
(9) Die Kreditinstitute setzen einen Abfluss von 100 % an für den Verlust an Finanzmitteln aus forderungsgedeckten Geldmarktpapieren, Conduits, Wertpapier-Anlageinstrumenten und anderen derartigen Finanzierungsfazilitäten. Diese Abflussrate von 100 % gilt für den fällig werdenden Betrag oder für den Betrag der Vermögenswerte, bei denen die Möglichkeit besteht, dass sie zurückgegeben werden oder die Liquidität benötigt wird.
(10) Für den unter die Absätze 8 und 9 fallenden Teil der Finanzierungsprogramme brauchen Kreditinstitute, die verbundene Liquiditätsfazilitäten anbieten, das fällig werdende Finanzierungsinstrument und die Liquiditätsfazilität für konsolidierte Programme nicht doppelt zu erfassen.
(11) Bei Vermögenswerten, die auf unbesicherter Basis geliehen werden und innerhalb von 30 Kalendertagen fällig werden, wird davon ausgegangen, dass sie vollständig auslaufen, was zu einem 100 %igen Abfluss liquider Aktiva führt, es sei denn, das Kreditinstitut ist Eigentümer der Wertpapiere und sie sind nicht Teil des Liquiditätspuffers des Kreditinstituts. In Bezug auf die Erbringung von Primebroker-Dienstleistungen gilt Folgendes:
(12) Hat ein Kreditinstitut die Vermögenswerte eines Kunden dadurch finanziert, dass er sie intern gegen die Leerverkäufe eines anderen Kunden aufrechnet, wird für diesen Vorgang ein Abfluss von 50 % für die Eventualverbindlichkeit angesetzt, denn im Falle von Kundenentnahmen könnte das Kreditinstitut gezwungen sein, zusätzliche Finanzierungsquellen zu finden, um diese Positionen zu decken.
Artikel 31
Abflüsse aus Kredit- und Liquiditätsfazilitäten
(1) Für die Zwecke dieses Artikels bezeichnet eine Liquiditätsfazilität eine zugesagte, nicht in Anspruch genommene Back-up-Fazilität, mit der die Verbindlichkeiten eines Kunden refinanziert werden können, sollte er nicht in der Lage sein, auf den Finanzmärkten eine Anschlussfinanzierung für die jeweiligen Verbindlichkeiten zu erhalten. Die Höhe der Liquiditätsfazilität wird berechnet als Betrag der vom Kunden begebenen, derzeit ausstehenden und innerhalb von 30 Kalendertagen fällig werdenden Verbindlichkeiten, die durch die Fazilität abgesichert werden. Der Teil der Liquiditätsfazilität, der Verbindlichkeiten absichert, die nicht innerhalb von 30 Kalendertagen fällig werden, fällt nicht unter diese Definition der Fazilität. Jede zusätzliche Kapazität der Fazilität wird behandelt wie eine zugesagte Kreditfazilität mit der damit verbundenen Inanspruchnahme-Rate, wie in diesem Artikel festgelegt. Allgemeine Betriebskapitalfazilitäten für Unternehmen werden nicht als Liquiditätsfazilitäten, sondern als Kreditfazilitäten eingestuft.
(2) Die Kreditinstitute berechnen Abflüsse aus Kredit- und Liquiditätsfazilitäten durch Multiplikation des Betrags der Kredit- und Liquiditätsfazilitäten mit den in den Absätzen 3 bis 5 festgesetzten entsprechenden Abflussraten. Abflüsse aus zugesagten Kredit- und Liquiditätsfazilitäten werden als Prozentsatz des Höchstbetrags ermittelt, der innerhalb von 30 Kalendertagen in Anspruch genommen werden kann, abzüglich etwaiger Liquiditätsanforderungen nach Artikel 23 für die außerbilanziellen Posten für die Handelsfinanzierung und abzüglich etwaiger dem Kreditinstitut zur Verfügung gestellten und gemäß Artikel 9 bewerteten Sicherheiten, sofern die Sicherheiten folgende Voraussetzungen erfüllen:
a)
Sie können vom Kreditinstitut wiederverwendet oder beliehen werden;
b)
sie werden in Form liquider Aktiva gehalten, sind aber nicht als Teil des Liquiditätspuffers anerkannt, und
c)
sie bestehen nicht aus von der Gegenpartei der Fazilität oder einem ihr verbundenen Unternehmen begebenen Vermögenswerten.
Liegen dem Kreditinstitut die erforderlichen Informationen vor, so wird als Höchstbetrag, der für Kredit- und Liquiditätsfazilitäten in Anspruch genommen werden kann, der Höchstbetrag festgelegt, der angesichts der eigenen Verpflichtungen der Gegenpartei oder des vertraglich festgelegten Ziehungsplans innerhalb eines Zeitraums von 30 Kalendertagen in Anspruch genommen werden könnte.
(3) Der Höchstbetrag, der in den jeweils folgenden 30 Kalendertagen aus nicht gezogenen zugesagten Kredit- und Liquiditätsfazilitäten in Anspruch genommen werden kann, wird mit 5 % multipliziert, wenn sie zur Risikopositionsklasse „Mengengeschäft“ gehören.
(4) Der Höchstbetrag, der innerhalb von 30 Kalendertagen aus nicht gezogenen zugesagten Kreditfazilitäten in Anspruch genommen werden kann, wird mit 10 % multipliziert, vorausgesetzt die Fazilitäten
a)
fallen nicht in die Risikopositionsklasse „Mengengeschäft“;
b)
wurden Kunden, die keine Finanzkunden sind, zur Verfügung gestellt, einschließlich Nicht-Finanzunternehmen, Staaten, Zentralbanken, multilateraler Entwicklungsbanken und öffentlicher Stellen;
c)
wurden nicht zu dem Zweck bereitgestellt, die Finanzierung des Kunden in Situationen zu ersetzen, in denen der Kunde den Finanzierungsbedarf nicht an den Finanzmärkten decken kann.
(5) Der Höchstbetrag, der innerhalb der nächsten 30 Kalendertage aus nicht in Anspruch genommenen zugesagten Liquiditätsfazilitäten in Anspruch genommen werden kann, wird mit 30 % multipliziert, wenn die Fazilitäten die Voraussetzungen in Absatz 4 Buchstaben a und b erfüllen, und mit 40 %, wenn sie privaten Beteiligungsgesellschaften zur Verfügung gestellt werden.
(6) Der nicht in Anspruch genommene zugesagte Betrag einer Liquiditätsfazilität, die einer Verbriefungszweckgesellschaft zur Verfügung gestellt wurde, damit sie andere Vermögenswerte als Wertpapiere von Kunden erwerben kann, die keine Finanzkunden sind, wird mit 10 % multipliziert, insoweit er den Betrag der aktuell von Kunden erworbenen Vermögenswerte übersteigt, und sofern der Höchstbetrag, der in Anspruch genommen werden kann, vertraglich auf den Betrag der aktuell erworbenen Vermögenswerte begrenzt ist.
(7) Das Zentralinstitut eines in Artikel 16 genannten Systems oder Netzes multipliziert die einem angeschlossenen Kreditinstitut zugesagte Liquiditätsfinanzierung mit einer Abflussrate von 75 %, sofern das angeschlossene Kreditinstitut die Liquiditätsfinanzierung als liquide Aktiva nach Artikel 16 Absatz 2 behandeln darf. Die Abflussrate von 75 % wird auf den zugesagten Kapitalbetrag der Liquiditätsfinanzierung angewandt.
(8) Das Kreditinstitut multipliziert den Höchstbetrag, der innerhalb von 30 Kalendertagen aus anderen nicht in Anspruch genommenen zugesagten Kreditfazilitäten und nicht in Anspruch genommenen zugesagten Liquiditätsfazilitäten in Anspruch genommen werden kann, wie folgt mit den entsprechenden Abflussraten:
a)
40 % bei Kredit- und Liquiditätsfazilitäten für Kreditinstitute und bei Kreditfazilitäten für andere beaufsichtigte Finanzinstitute, einschließlich Versicherungsunternehmen und Wertpapierfirmen, Organismen für gemeinsame Anlagen (OGA) und nicht-offener Anlagegesellschaften;
b)
100 % bei Liquiditätsfazilitäten, die das Institut anderen als den in Absatz 6 genannten Verbriefungszweckgesellschaften gewährt hat, und bei Vereinbarungen, nach denen das Institut verpflichtet ist, Vermögenswerte einer Verbriefungszweckgesellschaft zu kaufen oder zu tauschen;
c)
100 % bei Kredit- und Liquiditätsfazilitäten für Finanzkunden, die nicht unter den Buchstaben a und b und den Absätzen 1 bis 7 aufgeführt sind.
(9) Abweichend von den Absätzen 1 bis 8 können von der Zentral- oder Regionalregierung mindestens eines Mitgliedstaats eingerichtete und geförderte Kreditinstitute die in den Absätzen 3 und 4 genannten Behandlungen auf Kredit- und Liquiditätsfazilitäten anwenden, die den Gebern von Förderdarlehen zum alleinigen Zweck der direkten oder indirekten Finanzierung von Förderdarlehen gewährt werden, sofern diese Darlehen die Voraussetzungen für die Abflussraten in den Absätzen 3 und 4 erfüllen.
Werden diese Förderdarlehen über ein anderes, als Vermittler auftretendes Kreditinstitut als Durchlaufdarlehen gewährt, so dürfen Kreditinstitute abweichend von Artikel 32 Absatz 3 Buchstabe g einen symmetrischen Zu- und Abfluss anwenden.
Die in diesem Absatz genannten Förderdarlehen werden ausschließlich Personen, die keine Finanzkunden sind, gewährt, sind nicht-wettbewerblicher, nicht-gewinnorientierter Natur und dienen der Förderung der Gemeinwohlziele der Union bzw. der Zentral- oder Regionalregierung des betreffenden Mitgliedstaats. Eine Inanspruchnahme solcher Fazilitäten ist nur nach einem vorherzusehenden Antrag auf ein Förderdarlehen und bis zu dem beantragten Betrag möglich und ist an eine nachfolgende Berichterstattung über die Verwendung der ausgereichten Gelder geknüpft.
(10) Die Kreditinstitute multiplizieren etwaige Liquiditätsabflüsse aus innerhalb von 30 Kalendertagen fällig werdenden Verbindlichkeiten, die nicht unter die Artikel 23 bis 31 fallen, mit 100 %.
KAPITEL 3
Liquiditätszuflüsse
Artikel 32
Zuflüsse
(1) Liquiditätszuflüsse werden über einen Zeitraum von 30 Kalendertagen bewertet. Sie umfassen nur vertragliche Zuflüsse aus Forderungen, die nicht überfällig sind und hinsichtlich derer das Kreditinstitut keinen Grund zu der Annahme hat, dass sie innerhalb von 30 Kalendertagen nicht erfüllt werden.
(2) Die Liquiditätszuflüsse werden mit einer Zuflussrate von 100 % angesetzt und umfassen folgende Zuflüsse:
a)
fällige Zahlungen von Zentralbanken und Finanzkunden. In Bezug auf die letztgenannten wird insbesondere für Zuflüsse aus den folgenden Geschäften eine Zuflussrate von 100 % angesetzt:
i)
Wertpapiere, die innerhalb von 30 Kalendertagen fällig werden;
ii)
Handelsfinanzierungsgeschäfte im Sinne des Artikels 162 Absatz 3 Unterabsatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 mit einer Restlaufzeit von weniger als 30 Kalendertagen;
b)
fällige Zahlungen aus Positionen von Eigenkapitalinstrumenten in wichtigen Indizes, sofern sie nicht gleichzeitig als liquide Aktiva erfasst werden. Diese Zahlungen umfassen innerhalb von 30 Kalendertagen vertraglich geschuldete Beträge, wie etwa Bardividenden aus derartigen wichtigen Indizes und Barmittel aus solchen Eigenkapitalinstrumenten, die verkauft, aber noch nicht abgewickelt sind, sofern sie nicht als liquide Aktiva gemäß Titel II anerkannt sind.
(3) Abweichend von Absatz 2 gelten für die in diesem Absatz genannten Zuflüsse die folgenden Anforderungen:
a)
Fällige Zahlungen zu Tilgungszwecken von Nicht-Finanzkunden werden entweder um 50 % ihres Werts oder um die vertraglichen Verpflichtungen gegenüber diesen Kunden zur Ausreichung von Finanzierungsmitteln reduziert, je nachdem, welcher der Beträge höher ist. Für die Zwecke dieses Buchstaben umfasst der Begriff „Nicht-Finanzkunden“ Unternehmen, Staaten, multilaterale Entwicklungsbanken und öffentliche Stellen. Abweichend dürfen Kreditinstitute, die eine Zusage nach Artikel 31 Absatz 9 erhalten haben, um Förderdarlehen an Endbegünstigte auszuzahlen oder eine vergleichbare Zusage von einer multilateralen Entwicklungsbank oder einer öffentlichen Stelle erhalten haben, Zuflüsse bis zur Höhe des Wertes der Abflüsse berücksichtigen, die sie für die entsprechende Zusage zur Ausreichung jener Förderdarlehen ansetzen;
b)
fällige Zahlungen aus besicherten Kreditvergaben und Kapitalmarkttransaktionen im Sinne des Artikels 192 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, die durch liquide Aktiva besichert sind, werden bis zu dem Wert der liquiden Aktiva abzüglich der nach Titel II anwendbaren Abschläge nicht berücksichtigt. Fällige Zahlungen für den verbleibenden Wert oder, sofern sie durch Vermögenswerte besichert sind, Zahlungen, die keine liquiden Aktiva nach Titel II bilden, werden in vollem Umfang berücksichtigt. Kein Zufluss darf angesetzt werden, wenn die Sicherheiten zur Abdeckung einer Leerverkaufsposition nach Artikel 30 Absatz 5 verwendet werden;
c)
für fällige Zahlungen aus die vertragliche Fälligkeit erreichenden Lombardgeschäften, die gegen Sicherheiten in Form von nicht liquiden Aktiva getätigt werden, kann eine Zuflussrate von 50 % angesetzt werden. Solche Zuflüsse dürfen nur berücksichtigt werden, wenn das Kreditinstitut die Sicherheiten, die es ursprünglich für die Darlehen erhalten hat, nicht zur Deckung von Leerverkaufspositionen verwendet;
d)
fällige Zahlungen, die das schuldende Institut gemäß Artikel 27 behandelt, werden mit einer entsprechenden symmetrischen Zuflussrate multipliziert; dies gilt mit Ausnahme der Einlagen bei dem in Artikel 27 Absatz 3 genannten Zentralinstitut. Kann die entsprechende Rate nicht ermittelt werden, so wird eine Zuflussrate von 5 % angewendet;
e)
für Sicherheitenswaps, die innerhalb von 30 Kalendertagen fällig werden, wird ein Zufluss in Höhe des Betrags angesetzt, um den der Liquiditätswert der verliehenen Aktiva den Liquiditätswert der geliehenen Aktiva übersteigt;
f)
wenn die durch umgekehrte Pensionsgeschäfte, Wertpapierleihen oder Sicherheitenswaps erhaltenen Sicherheiten, die innerhalb von 30 Kalendertagen fällig werden, erneut beliehen und zur Deckung von Leerverkaufspositionen verwendet werden, die über 30 Tage hinaus verlängert werden können, gehen die Kreditinstitute davon aus, dass derartige Vereinbarungen über umgekehrte Pensionsgeschäfte oder Wertpapierleihen verlängert werden und nicht zu Mittelzuflüssen führen, da das Kreditinstitut die Leerverkaufsposition weiter decken oder die betreffenden Sicherheiten erneut erwerben muss. Die Leerverkaufspositionen erstrecken sich sowohl auf Situationen, in denen das Kreditinstitut in einem Matched Book eine Sicherheit direkt im Rahmen einer Handels- oder Absicherungsstrategie leer verkauft hat, als auch auf Situationen, in denen das Kreditinstitut im Matched Repo Book in Bezug auf eine Sicherheit eine Leerposition hält und eine Sicherheit für einen bestimmten Zeitraum geliehen und für einen längeren Zeitraum verliehen hat;
g)
nicht in Anspruch genommene Kredit- oder Liquiditätsfazilitäten und sonstige Zusagen von Einrichtungen, bei denen es sich nicht um Zentralbanken und die in Artikel 34 genannten Einrichtungen handelt, werden nicht berücksichtigt. Nicht in Anspruch genommene zugesagte Liquiditätsfazilitäten der Zentralbank, die als liquide Aktiva im Sinne des Artikels 14 anerkannt werden, werden nicht als Zufluss berücksichtigt;
h)
fällige Zahlungen aus Wertpapieren, die vom Kreditinstitut selbst oder von einem verbundenen Unternehmen begeben wurden, werden auf Nettobasis mit einer Zuflussrate berücksichtigt, die auf der Grundlage der Zuflussrate angewendet wird, welche nach diesem Artikel für den zugrunde liegenden Vermögenswert gilt;
i)
Vermögenswerte mit unbestimmtem vertraglichem Endtermin werden mit einer Zuflussrate von 20 % berücksichtigt, sofern es dem Kreditinstitut vertragsgemäß möglich ist, zurückzutreten oder eine Zahlung innerhalb von 30 Tagen zu verlangen.
(4) Absatz 3 Buchstabe a gilt nicht für Zahlungen aus besicherten Kreditvergaben und Kapitalmarkttransaktionen im Sinne des Artikels 192 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, die gemäß Absatz 3 Buchstabe b durch liquide Aktiva im Sinne des Titels II besichert sind. Zuflüsse aus der Freigabe von Salden, die im Einklang mit Vorschriften für die Sicherung von Kundenhandelsaktiva auf getrennten Konten geführt werden, werden in voller Höhe berücksichtigt, sofern diese getrennten Salden in liquiden Aktiva im Sinne des Titels II gehalten werden.
(5) Innerhalb von 30 Kalendertagen erwartete Abflüsse und Zuflüsse aus den in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 aufgeführten Geschäften werden auf Nettobasis nach Artikel 21 berechnet und im Falle eines Nettozuflusses mit 100 % multipliziert.
(6) Zuflüsse aus liquiden Aktiva im Sinne des Titels II werden von den Kreditinstituten nur dann berücksichtigt, wenn es sich um fällige Zahlungen auf Aktiva handelt, die nicht im Marktwert des Vermögenswerts berücksichtigt sind.
(7) Die Kreditinstitute berücksichtigen keine Zuflüsse aus neu eingegangenen Verpflichtungen.
(8) Die Kreditinstitute berücksichtigen Liquiditätszuflüsse, die in Drittstaaten eingehen sollen, in denen Transferbeschränkungen bestehen, oder die auf nichtkonvertierbare Währungen lauten, nur in dem Umfang, in dem sie den Abflüssen in dem betreffenden Drittstaat bzw. in der betreffenden Währung entsprechen.
Artikel 33
Obergrenze für Zuflüsse
(1) Die Kreditinstitute begrenzen die Anerkennung der Liquiditätszuflüsse auf 75 % der Gesamtliquiditätsabflüsse nach Kapitel 2, es sei denn, ein spezifischer Zufluss ist nach den Absätzen 2, 3 oder 4 ausgenommen.
(2) Vorbehaltlich der vorherigen Genehmigung durch die zuständige Behörde kann das Kreditinstitut die folgenden Liquiditätszuflüsse vollständig oder teilweise von der in Absatz 1 genannten Obergrenze ausnehmen:
a)
Zuflüsse, bei denen die Gegenpartei ein Mutter- oder Tochterunternehmen des Kreditinstituts oder ein anderes Tochterunternehmen desselben Mutterunternehmens ist oder durch eine Beziehung im Sinne des Artikels 12 Absatz 1 der Richtlinie 83/349/EWG mit dem Kreditinstitut verbunden ist;
b)
Zuflüsse aus Einlagen bei anderen Kreditinstituten innerhalb einer Gruppe von Unternehmen, die für die Behandlung nach Artikel 113 Absätze 6 oder 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in Frage kommen;
c)
Zuflüsse im Sinne des Artikels 26 einschließlich Zuflüssen aus Hypothekendarlehen oder aus Förderdarlehen im Sinne des Artikels 31 Absatz 9 oder aus Förderdarlehen von einer multilateralen Entwicklungsbank oder einer öffentlichen Stelle, die das Kreditinstitut als Durchlaufdarlehen weitergereicht hat.
(3) Vorbehaltlich der vorherigen Genehmigung durch die zuständige Behörde können spezialisierte Kreditinstitute von der Obergrenze für Zuflüsse ausgenommen werden, wenn ihre Haupttätigkeiten im Leasing- und Factoringgeschäft, mit Ausnahme der in Absatz 4 aufgeführten Tätigkeiten, besteht, und die in Absatz 5 aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sind.
(4) Vorbehaltlich der vorherigen Genehmigung durch die zuständige Behörde können spezialisierte Kreditinstitute einer Zuflussobergrenze von 90 % unterliegen, wenn die in Absatz 5 festgelegten Voraussetzungen erfüllt sind und die Kreditinstitute die folgenden Haupttätigkeiten haben:
a)
Finanzierung des Erwerbs von Kraftfahrzeugen;
b)
Verbraucherkredite im Sinne der Richtlinie 2008/48/EG über Verbraucherkreditverträge.
(5) Die in Absatz 3 genannten Kreditinstitute können von der Zuflussobergrenze ausgenommen werden und die in Absatz 4 genannten Kreditinstitute können eine höhere Obergrenze von 90 % anwenden, sofern sie folgende Voraussetzungen erfüllen:
a)
Die Geschäftstätigkeiten weisen angesichts der folgenden Faktoren ein geringes Liquiditätsrisikoprofil auf:
i)
Der Zeitpunkt der Zuflüsse entspricht dem Zeitpunkt der Abflüsse;
ii)
auf Ebene des einzelnen Unternehmens wird das Kreditinstitut nicht in wesentlichem Maße durch Privatkundeneinlagen finanziert;
b)
auf Ebene des einzelnen Unternehmens machen ihre Haupttätigkeiten nach den Absätzen 3 bzw. 4 mehr als 80 % der Gesamtbilanzsumme aus;
c)
die Ausnahmen werden in jährlichen Berichten dargelegt.
Die zuständigen Behörden melden der EBA, welche spezialisierten Kreditinstitute Gegenstand einer Ausnahme bzw. einer höheren Obergrenze sind, und begründen dies. Die EBA führt ein Verzeichnis der spezialisierten Kreditinstitute, die Gegenstand einer Ausnahme oder einer höheren Obergrenze sind, und veröffentlicht dieses Verzeichnis. Sie kann ergänzende Unterlagen anfordern.
(6) Nach Genehmigung durch die zuständige Behörde können die Ausnahmen nach den Absätzen 2, 3 und 4 vorbehaltlich Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe e sowohl auf Ebene des einzelnen Unternehmens als auch auf konsolidierter Ebene angewendet werden.
(7) Die Kreditinstitute ermitteln die Höhe der Netto-Liquiditätsabflüsse unter Anwendung der Zuflussobergrenze nach der Formel in Anhang II dieser Verordnung.
Artikel 34
Zuflüsse innerhalb einer Gruppe oder eines institutsbezogenen Sicherungssystems
(1) Abweichend von Artikel 32 Absatz 3 Buchstabe g können die zuständigen Behörden die Anwendung einer höheren Zuflussrate bei nicht in Anspruch genommenen Kredit- und Liquiditätsfazilitäten fallweise genehmigen, sofern folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
a)
Es besteht Grund zu der Annahme, dass die Zuflüsse selbst bei einem kombinierten marktweiten und spezifischen Stressszenario der Gegenpartei höher ausfallen werden;
b)
die Gegenpartei ist das Mutter- oder Tochterinstitut des Kreditinstituts oder ein anderes Tochterunternehmen desselben Mutterinstituts oder mit dem Kreditinstitut durch eine Beziehung im Sinne des Artikels 12 Absatz 1 der Richtlinie 83/349/EWG verbunden oder Mitglied desselben institutsbezogenen Sicherungssystems gemäß Artikel 113 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder das Zentralinstitut oder ein Mitglied eines Verbunds oder einer genossenschaftlichen Gruppe nach Artikel 10 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013;
c)
wenn die Zuflussrate 40 % übersteigt, wird von der Gegenpartei abweichend von Artikel 31 eine entsprechende symmetrische Abflussrate angewendet;
d)
das Kreditinstitut und die Gegenpartei sind im selben Mitgliedstaat niedergelassen.
(2) Sind das Kreditinstitut und das Gegenpartei-Kreditinstitut in verschiedenen Mitgliedstaaten niedergelassen, so können die zuständigen Behörden von der Voraussetzung nach Absatz 1 Buchstabe d absehen, sofern neben den Kriterien in Absatz 1 die folgenden zusätzlichen objektiven Kriterien a bis c erfüllt sind:
a)
Der Liquiditätsgeber und der Liquiditätsnehmer weisen ein geringes Liquiditätsrisikoprofil auf;
b)
es gibt rechtlich bindende Vereinbarungen und Verpflichtungen zwischen Unternehmen einer Gruppe hinsichtlich der Kredit- oder Liquiditätslinie;
c)
das Liquiditätsrisikomanagement des Liquiditätsgebers trägt dem Liquiditätsrisikoprofil des Liquiditätsnehmers in angemessener Weise Rechnung.
Die zuständigen Behörden arbeiten nach Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in umfassender Abstimmung zusammen, um festzustellen, ob die in diesem Absatz aufgeführten zusätzlichen Kriterien erfüllt sind.
(3) Sind die in Absatz 2 aufgeführten zusätzlichen Kriterien erfüllt, darf die zuständige Behörde des Liquiditätsempfängers eine günstigere Zuflussrate von bis zu 40 % anwenden. Bei günstigeren Zuflussraten von über 40 %, die auf symmetrischer Basis angewendet werden sollen, ist jedoch die Genehmigung beider zuständigen Behörden erforderlich.
Wenn die Anwendung einer günstigeren Zuflussrate von über 40 % genehmigt wird, informieren die zuständigen Behörden die EBA über das Ergebnis des in Absatz 2 genannten Verfahrens. Die zuständigen Behörden prüfen regelmäßig, ob die Voraussetzungen für derartige höhere Zuflussraten weiterhin erfüllt sind.
TITEL IV
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 35
Bestandsschutz für von einem Mitgliedstaat garantierte Bankaktiva
(1) Aktiva, die von Kreditinstituten begeben wurden, für die eine Garantie der Zentralregierung eines Mitgliedstaats besteht, gelten nur dann als Aktiva der Stufe 1, wenn die Garantie
a)
vor dem 30. Juni 2014 für einen Höchstbetrag gewährt oder zugesagt wurde;
b)
eine unmittelbare, ausdrückliche, unwiderrufliche und bedingungslose Garantie ist, die das Versäumnis, Kapitalbetrag und Zinsen bei Fälligkeit zu zahlen, abdeckt.
(2) Wenn der Garantiegeber eine regionale oder lokale Gebietskörperschaft eines Mitgliedstaats ist, gelten die garantierten Vermögenswerte nur dann als Aktiva der Stufe 1, wenn Risikopositionen gegenüber den jeweiligen regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften nach Artikel 115 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 behandelt werden wie Risikopositionen gegenüber dem Zentralstaat und die Garantie die Anforderungen in Absatz 1 erfüllt.
(3) Die Vermögenswerte im Sinne der Absätze 1 und 2 gelten solange als Aktiva der Stufe 1, wie die Garantie in Bezug auf den betreffenden Emittenten oder seine Vermögenswerte, gegebenenfalls in der von Zeit zu Zeit angepassten oder ersetzten Form, in Kraft bleibt. Wird der Betrag der Garantie für einen Emittenten oder seine Vermögenswerte zu einem beliebigen Zeitpunkt nach dem 30. Juni 2014 erhöht, so gelten die Vermögenswerte nur bis in Höhe des Höchstbetrags der Garantie, die vor diesem Datum zugesagt wurde, als liquide Aktiva.
(4) Die in diesem Artikel genannten Vermögenswerte unterliegen den gleichen Anforderungen, die im Rahmen dieser Verordnung für Aktiva der Stufe 1 gelten, welche Forderungen an Zentral- oder Regionalregierungen, lokale Gebietskörperschaften oder öffentliche Stellen nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe c bilden oder von diesen garantiert werden.
(5) Sind ein Kreditinstitut oder seine Vermögenswerte Gegenstand eines Sicherungssystems, so gilt das System in seiner Gesamtheit für die Zwecke dieses Artikels als Garantie.
Artikel 36
Übergangsbestimmung für von einem Mitgliedstaat geförderte Einrichtungen für die Verwaltung wertgeminderter Vermögenswerte
(1) Die vorrangigen Anleihen, die von den folgenden von einem Mitgliedstaat geförderten Einrichtungen für die Verwaltung wertgeminderter Vermögenswerte begeben wurden, gelten bis zum 31. Dezember 2023 als Aktiva der Stufe 1:
a)
in Irland: National Asset Management Agency (NAMA);
b)
in Spanien: Sociedad de Gestión de Activos Procedentes de la Reestructuración Bancaria, S.A. (SAREB);
c)
in Slowenien: Bank Asset Management Company, so wie es im Rahmen des Gesetzes über Maßnahmen der Republik Slowenien zur Stärkung der Stabilität der Banken (Measures of the Republic of Slovenia to Strengthen the Stabilitity of Banks Act: MSSBA) eingeführt wurde.
(2) Die in Absatz 1 genannten Vermögenswerte unterliegen den gleichen Anforderungen, die im Rahmen dieser Verordnung für Aktiva der Stufe 1 gelten, welche Forderungen an Zentral- oder Regionalregierungen, lokale Gebietskörperschaften oder öffentliche Stellen nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe c bilden oder von diesen garantiert werden.
Artikel 37
Übergangsbestimmung für durch Darlehen für Wohnimmobilien unterlegte Verbriefungen
(1) Abweichend von Artikel 13 gelten vor dem 1. Oktober 2015 begebene Verbriefungen, die durch Darlehen für Wohnimmobilien nach Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe g Ziffer i unterlegt sind, als Aktiva der Stufe 2B, wenn sie alle Anforderungen in Artikel 13 mit Ausnahme der Anforderungen in Bezug auf das Verhältnis von Darlehen und Wert bzw. von Darlehen und Einkommen in Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe g Ziffer i erfüllen.
(2) Abweichend von Artikel 13 gelten nach dem 1. Oktober 2015 begebene Verbriefungen, die durch Darlehen für Wohnimmobilien nach Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe g Ziffer i unterlegt sind, welche die dort festgelegten Anforderungen in Bezug auf das durchschnittliche Verhältnis von Darlehen und Wert bzw. von Darlehen und Einkommen nicht erfüllen, bis zum 1. Oktober 2025 als Aktiva der Stufe 2B, sofern die zugrunde liegenden Risikopositionen Darlehen für Wohnimmobilien beinhalten, die zum Zeitpunkt ihrer Gewährung nicht Gegenstand nationaler Rechtsvorschriften zur Festlegung von Grenzen für das Verhältnis von Darlehen und Einkommen waren und vor dem 1. Oktober 2015 gewährt worden sind.
Artikel 38
Übergangsbestimmung für die Einführung der Liquiditätsdeckungsquote
(1) Nach Artikel 460 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 wird die in Artikel 4 vorgesehene Liquiditätsdeckungsquote wie folgt eingeführt:
a)
60 % der Liquiditätsdeckungsanforderung ab 1. Oktober 2015;
b)
70 % ab 1. Januar 2016;
c)
80 % ab 1. Januar 2017;
d)
100 % ab 1. Januar 2018.
(2) Nach Artikel 412 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 können Mitgliedstaaten oder zuständige Behörden von im Inland zugelassenen Kreditinstituten oder einer Teilgruppe dieser Kreditinstitute verlangen, eine höhere Liquiditätsdeckungsanforderung von bis zu 100 % solange zu erfüllen, bis die verbindliche Mindestquote gemäß dieser Verordnung vollständig bis zur Deckungsquote von 100 % eingeführt ist.
Artikel 39
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Oktober 2015.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 10. Oktober 2014
REGOLAMENT TA' DELEGA TAL-KUMMISSJONI (UE) 2015/61
tal-10 ta' Ottubru 2014
li jissupplimenta r-Regolament (UE) Nru 575/2013 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill rigward ir-rekwiżit ta' kopertura tal-likwidità għall-Istituzzjonijiet ta' Kreditu
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (UE) Nru 575/2013 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (1) tas-26 ta' Ġunju 2013 dwar ir-rekwiżiti prudenzjali għall-istituzzjonijiet ta' kreditu u d-ditti tal-investiment u li jemenda r-Regolament (UE) Nru 648/2012, u b'mod partikolari l-Artikolu 460 tiegħu,
Billi:
(1)
Kmieni fil-“fażi ta' likwidità” tal-kriżi finanzjarja li bdiet fl-2007, ħafna istituzzjonijiet ta' kreditu, minkejja li żammew livelli xierqa ta' kapital, esperjenzaw diffikultajiet sinifikanti minħabba li ma kinux ikkontrollaw ir-riskju tal-likwidità tagħhom b'mod prudenti. Ċerti istituzzjonijiet ta' kreditu saru dipendenti wisq fuq il-finanzjament fuq terminu qasir li malajr spiċċa mal-feġġa tal-kriżi. Imbagħad, istituzzjonijiet ta' kreditu bħal dawn saru vulnerabbli għad-domanda ta' likwidità minħabba li ma kellhomx volum biżżejjed ta' assi likwidi biex jilħqu d-domanda għall-ġbid tal-fondi (flussi ta' ħruġ) waqt il-perjodu ta' tensjoni. L-istituzzjonijiet ta' kreditu mbagħad kienu mġiegħla jillikwidaw l-assi f'bejgħ bl-għaġġla li ħoloq spirall 'l isfel awtorinfurzanti fil-prezz u nuqqas ta' fiduċja fis-suq li wasslu għall-kriżi ta' solvenza. Fl-aħħar mill-aħħar, ħafna istituzzjonijiet ta' kreditu saru dipendenti wisq fuq l-għoti tal-likwidità mill-banek ċentrali u kellhom jingħataw salvataġġ finanzjarju bl-injezzjoni ta' ammont enormi ta' fondi mill-fondi pubbliċi. Għaldaqstant, deher biċ-ċar li kien hemm bżonn li jiġi żviluppat rekwiżit ta' likwidità ddettaljat, li l-għan tiegħu jkun li jiġi evitat dan ir-riskju billi l-istituzzjonijiet ta' kreditu jsiru inqas dipendenti fuq il-finanzjament fuq terminu qasir u l-għoti ta' likwidità mill-banek ċentrali u aktar reżiljenti għal xokkijiet tal-likwidità mhux mistennijin.
(2)
L-Artikolu 412(1) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 jimponi rekwiżit ta' kopertura tal-likwidità fuq l-istituzzjonijiet ta' kreditu fformulat b'termini ġenerali bħala obbligu biex jinżammu “assi likwidi, li s-somma tal-valuri tagħhom tkopri l-ħruġ ta' likwidità imnaqqas mid-dħul tal-likwidità f'kondizzjonijiet ta' stress”. Skont l-Artikolu 460 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, il-Kummissjoni għandha s-setgħa tispeċifika fid-dettall dan ir-rekwiżit ta' kopertura tal-likwidità u ċ-ċirkostanzi li fihom l-awtoritajiet kompetenti jridu jimponu livelli speċifiċi ta' flussi ta' dħul u ħruġ fuq l-istituzzjonijiet ta' keditu sabiex ikopru r-riskji speċifiċi li jkunu esposti għalihom. F'konformità mal-Premessa 101 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, ir-regoli jkunu paragunabbli mal-proporzjon ta' kopertura tal-likwidità stipulat fil-qafas internazzjonali għall-kejl tar-riskju tal-likwidità, l-istandards u l-monitoraġġ tal-Kumitat ta' Basel dwar is-Superviżjoni Bankarja (“BCBS”), b'kunsiderazzjoni tal-ispeċifiċitajiet tal-Unjoni u dawk nazzjonali. Sakemm issir l-implimentazzjoni sħiħa tar-rekwiżit ta' kopertura tal-likwidità mill-1 ta' Jannar 2018, l-Istati Membri għandhom ikunu jistgħu japplikaw rekwiżit ta' kopertura tal-likwidità li jlaħħaq sa 100 % għall-istituzzjonijiet ta' kreditu f'konformità mal-liġi nazzjonali.
(3)
F'konformità mal-istandards tal-likwidità tal-BCBS, għandhom jiġu adottati regoli biex ir-rekwiżit ta' kopertura tal-likwidità jiġi ddefinit bħala proporzjon tar-riżerva ta' “assi likwidi” ta' istituzzjoni ta' kreditu meta mqabbel mal-“flussi ta' ħruġ netti tal-likwidità” tul perjodu ta' tensjoni ta' 30 jum tal-kalendarju. Il-“flussi ta' ħruġ netti tal-likwidità” għandhom jiġu kkalkolati bit-tnaqqis tal-flussi ta' dħul tal-likwidità tal-istituzzjoni ta' kreditu mill-flussi ta' ħruġ tal-likwidità. Il-proporzjon ta' kopertura tal-likwidità għandu jingħata bħala perċentwal u jiġi stabbilit f'livell minimu ta' 100 %, meta jiġi implimentat kompletament, li juri li istituzzjoni ta' kreditu jkollha biżżejjed assi likwidi biex tilħaq il-flussi ta' ħruġ netti tal-likwidità tul perjodu ta' tensjoni ta' 30 jum. Tul perjodu bħal dan, istituzzjoni ta' kreditu għandha tkun tista' ssarraf malajr l-assi likwidi tagħha fi flus kontanti mingħajr rikors għal-likwidità ta' bank ċentrali jew għall-fondi pubbliċi, li jista' jwassal biex il-proporzjon ta' kopertura tal-likwidità tagħha jaqa' temporanjament taħt il-livell ta' 100 %. Jekk jiġri hekk jew jekk ikun mistenni li jiġri hekk f'xi waqt, l-istituzzjonijiet ta' kreditu għandhom jikkonformaw mar-rekwiżiti speċifiċi stipulati fl-Artikolu 414 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 għar-restituzzjoni fil-ħin tal-proporzjon ta' kopertura tal-likwidità tagħhom għal-livell minimu.
(4)
Huma biss l-assi li jistgħu jiġu ttrasferiti b'mod ħieles li jistgħu jissarrfu malajr fi flus kontanti fis-swieq privati fi żmien qasir u mingħajr telf sinifikanti fil-valur li għandhom jiġu ddefiniti bħala “assi likwidi” għall-finijiet tar-riżervi ta' likwidità tal-istituzzjonijiet ta' kreditu. B'konsistenza mal-Parti Sitta tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 u l-valutazzjoni tal-assi likwidi mill-BCBS, regoli xierqa għandhom jiddinstingwu bejn assi li huma ta' likwidità u ta' kwalità tal-kreditu għoljin jew assi tal-livell 1, u assi ta' likwidità u ta' kwalità tal-kreditu għoljin jew assi tal-livell 2. Dawn tal-aħħar għandhom jerġgħu jinqasmu f'assi ta' livell 2 A u 2B. L-istituzzjonijiet ta' kreditu għandu jkollhom riżerva diversifikata b'mod adegwat ta' assi likwidi, filwaqt li tittieħed inkonsiderazzjoni l-likwidità u l-kwalità tal-kreditu relattivi tagħhom. Għaldaqstant, kull livell u sublivell għandhom ikunu soġġetti għal rekwiżiti speċifiċi fuq it-telf impost u l-limiti tar-riżerva ġenerali u, fejn ikun xieraq, għandhom jiġu applikati rekwiżiti differenzjati bejn il-livelli jew is-sublivelli u bejn il-kategoriji tal-assi likwidi fl-istess livell jew sublivell, li għandhom ikunu aktar stretti aktar ma tkun baxxa l-klassifikazzjoni tal-likwidità tagħhom.
(5)
Ċerti rekwiżiti ġenerali u operattivi għandhom jiġu applikati għall-assi likwidi biex jiżguraw li dawn ikunu jistgħu jissarrfu fi flus kontanti fi żmien qasir, soġġetti għal xi eċċezzjonijiet għall-assi speċifikati tal-livell 1, skont kif ikun adegwat. Dawn ir-rekwiżiti għandhom jispeċifikaw li l-assi likwidi għandhom jinżammu ħielsa minn kwalunkwe ostakolu li jipprevjeni ċ-ċessjoni tagħhom, jiġu vvalutati faċilment u elenkati f'kambji rikonoxxuti jew negozjabbli fi swieq ta' bejgħ attiv jew swieq ta' riakkwist. Għandhom jiżguraw ukoll li l-funzjoni ta' ġestjoni tal-likwidità tal-istituzzjoni ta' kreditu jkollha aċċess u kontroll tal-assi likwidi tagħha f'kull ħin u li l-assi li jikkostitwixxu r-riżerva ta' likwidità jkunu ddiversifikati kif xieraq. Id-diversifikazzjoni hija importanti biex jiġi żgurat li l-abbiltà ta' istituzzjoni ta' kreditu li tillikwida l-assi likwidi b'mod rapidu mingħajr telf sinifikanti fil-valur ma tkunx imxekkla minn dawk l-assi li jkunu vulnerabbli għal fattur ta' riskju komuni. L-istituzzjonijiet ta' kreditu għandhom jintalbu wkoll jiżguraw il-konsistenza tad-denominazzjoni tal-munita tal-assi likwidi tagħhom u l-flussi ta' ħruġ netti tal-likwidità tagħhom, sabiex jipprevjenu milli spariġġ eċċessiv tal-muniti jtellfilhom il-ħila li jużaw ir-riżerva ta' likwidità tagħhom ħalli jilħqu l-flussi ta' ħruġ tal-likwidità f'munita speċifika f'perjodu ta' tensjoni.
(6)
F'konformità mar-rakkomandazzjonijiet magħmulin mill-Awtorità Bankarja Ewropea (EBA) fir-rapport tagħha tal-20 ta' Diċembru 2013, imħejji skont l-Artikolu 509(3) u (5) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, it-tipi kollha ta' bonds maħruġin jew iggarantiti mill-gvernijiet ċentrali tal-Istati Membri u l-banek ċentrali kif ukoll dawk maħruġin jew iggarantiti minn istituzzjonijiet supranazzjonali għandhom jingħataw status ta' livell 1. Kif osservat l-EBA, jeżistu argumenti superviżorji b'saħħithom biex ma ssirx diskriminazzjoni bejn id-diversi Stati Membri minħabba li l-esklużjoni ta' xi bonds sovrani mil-livell 1 toħloq inċentivi biex isiru investimenti f'bonds sovrani oħrajn fl-Unjoni, u dan jirriżulta fil-frammentazzjoni tas-suq intern u jżid ir-riskju ta' kontaġju reċiproku fi kriżi bejn l-istituzzjonijiet ta' kreditu u l-emittenti sovrani tagħhom (“in-nexus sovran-bankarju” ). Fir-rigward ta' pajjiżi terzi, l-istatus ta' livell 1 għandu jingħata lill-iskoperturi għall-banek ċentrali u l-emittenti sovrani li jiġu assenjati piż tar-riskju ta' 0 % skont ir-regoli dwar ir-riskju tal-kreditu fit-Titolu II tal-Parti 3 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, kif inhu stipulat fl-istandard tal-BCBS. L-iskoperturi għall-gvernijiet reġjonali, l-awtoritajiet lokali u l-entitajiet tas-settur pubbliku għandhom jingħataw status tal-livell 1 biss meta dawn jiġu trattati bħala skoperturi għall-gvern ċentrali tagħhom u dan tal-aħħar jibbenefika minn piż tar-riskju ta' 0 % f'konformità mal-istess regoli dwar ir-riskju ta' kreditu. L-istess status għandu japplika għal skoperturi għall-banek ta' żvilupp multilaterali u għall-organizzazzjonijiet internazzjonali b'piż tar-riskju ta' 0 %. Minħabba l-likwidità u l-kwalità tal-kreditu għoljin ħafna murija minn dawn l-assi, l-istituzzjonijiet ta' kreditu għandhom ikunu jistgħu jżommuhom fir-riżervi tagħhom mingħajr limitu u dawn ma għandhomx ikunu soġġetti għal telf impost jew rekwiżit ta' diversifikazzjoni.
(7)
B'mod ġenerali, l-assi maħruġin mill-istituzzjonijiet ta' kreditu ġeneralment ma għandhomx jiġu rikonoxxuti bħala assi likwidi, iżda għandu jingħata trattament ta' livell 1 lil assi bankarji sostnuti mill-gvernijiet tal-Istati Membri, bħal mutwanti promozzjonali u tal-gvern kif ukoll assi bankarji privati b'garanzija Statali espliċita. Dawn tal-aħħar huma konsegwenza tal-kriżi finanzjarja u għandhom jiġu eliminati b'mod gradwali, u b'hekk ikunu biss l-assi bankarji b'garanzija tal-gvern mogħtija jew impenjati qabel it-30 ta' Ġunju 2014 li għandhom ikunu eliġibbli bħala assi likwidi. B'mod simili, bonds superjuri maħruġin minn ċerti aġenziji ta' ġestjoni tal-assi speċifikati ta' ċerti Stati Membri għandhom jiġu trattati bħala assi ta' livell 1 soġġetti għall-istess rekwiżiti applikabbli għall-iskoperturi għall-gvern ċentrali tal-Istat Membru rispettiv tagħhom iżda biss b'effett għal żmien limitat.
(8)
Il-bonds koperti huma strumenti ta' dejn maħruġin mill-istituzzjonijiet ta' kreditu u assigurati minn pula ta' kopertura ta' assi li tipikament jikkonsistu minn self ipotekarju jew dejn tas-settur pubbliku li għalih l-investituri jkollhom prestensjoni preferenzjali f'każ ta' inadempjenza. L-għamla ggarantita tagħhom u ċerti karatteristiċi ta' sigurtà addizzjonali, bħar-rekwiżit fuq l-emittent biex jissostitwixxi l-assi danneġġati fil-pula ta' kopertura u jżomm il-pula ta' kopertura b'valur li jaqbeż il-valur nominali tal-bonds (“ir-rekwiżit ta' kopertura tal-assi”), ikkontribwixxew biex jagħmlu l-bonds koperti strumenti ta' qligħ b'riskju baxx bi rwol ewlieni ta' finanzjament fis-swieq ipotekarji ta' ħafna mill-Istati Membri. F'ċerti Stati Membri l-ħruġ ta' bonds koperti pendenti jaqbeż il-pula ta' bonds tal-gvern pendenti. Ċerti bonds koperti tal-iskala 1 tal-kwalità kreditizja, b'mod partikolari, kellhom prestazzjoni likwida eċċellenti tul il-perjodu ta' bejn l-1 ta' Jannar 2008 u t-30 ta' Ġunju 2012 analizzat mill-EBA fir-rapport tagħha. Minkejja dan, l-EBA rrakomandat li dawn il-bonds koperti jiġu trattati bħala assi tal-livell 2 A biex ikun hemm allinjament mal-istandards tal-BCBS. Madankollu, fid-dawl tal-kunsiderazzjonijiet li saru hawn fuq dwar il-kwalità tal-kreditu u l-prestazzjoni u r-rwol tal-likwidità tagħhom fis-swieq ta' finanzjament tal-Unjoni, xieraq li dawn il-bonds koperti tal-iskala 1 tal-kwalità kreditizja jiġu trattati bħala assi ta' livell 1. Sabiex jiġu evitati riskji ta' konċentrazzjoni eċċessiva u b'differenza minn assi oħrajn ta' livell 1, il-parteċipazzjoni tal-bonds koperti tal-iskala 1 tal-kwalità kreditizja fir-riżerva ta' likwidità għandha tkun issuġġetta għal limitu massimu ta' 70 % tar-riżerva totali, għal telf impost minimu ta' 7 % u għar-rekwiżit ta' diversifikazzjoni.
(9)
Il-bonds koperti tal-iskala 2 tal-kwalità kreditizja għandhom jiġu rikonoxxuti bħala assi tal-livell 2 A soġġetti għall-istess limitu massimu (40 %) u l-istess telf impost (15 %) applikabbli għal assi likwidi oħra ta' dan il-livell. Dan jista' jiġi ġġustifikat fuq il-bażi tad-dejta tas-suq disponibbli li tindika li l-bonds koperti tal-iskala 2 tal-kwalità kreditizja urew aktar likwidità minn assi oħrajn paragunabbli ta' livell 2 A u 2B, bħal pereżempju titoli abbażi ta' ipoteki residenzjali (“RMBSs”) tal-iskala 1 tal-kwalità kreditizja. Barra minn hekk, meta dawn il-bonds koperti jitħallew jikkwalifikaw bħala riżerva ta' likwidità, dawn jikkontribwixxu għal diversifikazzjoni tal-pula tal-assi disponibbli fir-riżerva u jevitaw id-diskriminazzjoni żejda jew l-effett ta' preċipizju bejnhom u bejn il-bonds koperti tal-iskala 1 tal-kwalità kreditizja. Madankollu, għandu jiġi nnutat li sehem sinifikanti minn dawn il-bonds koperti saru tal-iskala 2 tal-kwalità kreditizja bħala riżultat tad-deklassifikazzjoni tal-gvern ċentrali tal-Istati Membri fejn kien stabbilit l-emittent. Dan irrifletta l-limitu massimu tal-pajjiż tipikament inkluż fil-metodoloġiji tal-aġenziji tal-klassifikazzjoni li jistabbilixxi li l-istrumenti finanzjarji ma jistgħux jiġu kklassifikati jekk jaqbżu ċertu livell relattiv meta mqabbel mal-klassifikazzjoni sovrana rispettiva tagħhom. Għaldaqstant, il-limiti massimi tal-pajjiż eskludew il-bonds koperti maħruġin f'dawn l-Istati Membri milli jilħqu l-iskala 1 tal-kwalità kreditizja, irrispettivament mill-kwalità tal-kreditu tagħhom, għax mbagħad naqsitilhom il-likwidità tagħhom meta mqabblin ma' bonds koperti ta' kwalità simili maħruġin minn Stati Membri li ma ġewx deklassifikati. Is-swieq ta' finanzjament fl-Unjoni, bħala riżultat, ifframmentaw wisq ruħhom, u dan jenfasizza l-ħtieġa li tinstab alternattiva xierqa għal klassifikazzjonijiet esterni bħala wieħed mill-kriterji tar-regolamentazzjoni prudenzjali, li tikklassifika r-riskju tal-likwidità u tal-kreditu tal-bonds koperti u ta' kategoriji oħra ta' assi. Skont l-Artikolu 39b(1) tar-Regolament (UE) Nru 1060/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (2) dwar l-aġenziji li jikklassifikaw il-kreditu, il-Kummissjoni trid tippreżenta rapport sal-31 ta' Diċembru 2015 dwar għodod alternattivi għall-klassifikazzjoni tal-kreditu, bil-ħsieb li jitħassru r-referenzi kollha għall-klassifikazzjonijiet tal-kreditu fil-liġi tal-Unjoni għal finijiet regolatorji sal-1 ta' Jannar 2020.
(10)
B'rabta mat-titoli abbażi tal-assi (“ABS”), u b'konsistenza mas-sejbiet empiriċi tagħha stess u mal-istandard tal-BCBS, l-EBA kienet irrakkomandat li l-RMBSs tal-iskala 1 tal-kwalità kreditizja għandhom jiġu rikonoxxuti bħala assi tal-livell 2B, soġġetti għal telf impost ta' 25 %. Xieraq ukoll li jkun hemm devjazzjoni minn din ir-rakkomandazzjoni u li l-eliġibbiltà tal-livell 2B tiġi estiża għal ċerti ABSs garantiti b'assi oħrajn. Firxa usa' ta' subkategoriji eliġibbli ta' assi żżid id-diversifikazzjoni fir-riżerva ta' likwidità u tiffaċilita l-finanzjament tal-ekonomija reali. Barra minn hekk, billi d-dejta tas-suq disponibbli tindika korrelazzjoni baxxa bejn l-ABSs u assi likwidi oħrajn bħal bonds tal-gvern, jiddgħajjef in-nexus sovran-bankarju u tiġi mmitigata l-frammentazzjoni fis-suq intern. Barra minn hekk, hemm evidenza li l-investituri għandhom it-tendenza li jaħżnu ABSs ta' kwalità għolja b'ħajja medja ponderata qasira u prepagamenti għoljin waqt il-perjodi ta' instabbiltà finanzjarja, peress li dawn malajr jissarrfu fi flus kontanti u wieħed jista' jiddependi fuqhom bħala sors sigur ta' likwidità. Dan huwa l-każ partikolarment għall-ABSs abbażi ta' self u lokazzjonijiet għall-finanzjament ta' vetturi (“ABSs għal self għal karozzi”), li wrew volatilità fil-prezz u firxiet medji paragunabbli mal-RMBSs tul il-perjodu ta' bejn l-2007 u l-2012. Anki ċerti taqsimiet tal-ABSs ta' kreditu lill-konsumatur, bħall-karti ta' kreditu, urew livelli tajbin u paragunabbli ta' likwidità. Fl-aħħar nett, jekk jiġu permessi l-ABSs garantiti b'assi tal-ekonomija reali, bħal dawk li ssemmew diġà u s-self lill-SMEs, dawn jistgħu jikkontribwixxu għat-tkabbir ekonomiku peress li dan jibgħat sinjal pożittiv lill-investituri fir-rigward ta' dawn l-assi. Għalhekk, ir-regoli xierqa għandhom jirrikonoxxu l-ABSs iggarantiti mhux biss minn self ipotekarju residenzjali, iżda anki minn self għal karozzi, kreditu tal-konsumatur u self lill-SMEs bħala assi tal-livell 2B. Madankollu biex jinżammu l-integrità u l-funzjonalità tar-riżerva ta' likwidità, l-eliġibbiltà tagħhom għandha tkun soġġetta għal ċerti rekwiżiti ta' kwalità għolja li jkunu konsistenti mal-kriterji li għandhom jiġu applikati għal titoli sempliċi, trasparenti u standardizzati f'leġiżlazzjonijiet settorjali finanzjarji oħrajn. B'mod partikolari għall-RMBSs, rekwiżiti ta' kwalità għolja għandhom ikunu konformi ma' ċerti proporzjonijiet bejn il-valur tas-self u dak tal-garanzija jew bejn il-valur tas-self u dak tal-introjtu, iżda dawn il-proporzjonijiet ma għandhomx japplikaw għal RMBS maħruġa qabel id-data ta' meta bdiet tapplika l-applikazzjoni tar-rekwiżit ta' kopertura tal-likwidità. Biex tiġi kkunsidrata l-inqas likwidità għolja osservata fil-kreditu tal-konsumatur u s-self lill-SMEs, l-ABSs relattivi għall-RMBSs u l-ABSs għal self għal karozzi, dawk tal-ewwel għandhom ikunu soġġetti għal telf impost ogħla (35 %). L-ABSs kollha għandhom ikunu suġġetti, bħal assi oħrajn tal-livell 2B, għal-limitu massimu ġenerali ta' 15 % tar-riżerva ta' likwidità u għal rekwiżit ta' diversifikazzjoni.
(11)
Ir-regoli b'rabta mal-klassifikazzjoni, ir-rekwiżiti, il-limiti massimi u t-telf impost għall-assi li jifdal ta' livell 2 A u 2B għandhom ikunu allinjati mill-qrib mar-rakkomandazzjonijiet tal-BCBS u l-EBA. L-ishma u l-unitajiet f'impriżi ta' investiment kollettiv (“CIU”), min-naħa l-oħra, għandhom jiġu trattati bħala assi likwidi tal-istess livell u kategorija bħall-assi sottostanti għall-impriża kollettiva.
(12)
Xieraq ukoll li fid-determinazzjoni tal-proporzjon tal-kopertura tal-likwidità tiġi kkunsidrata l-ġestjoni ċentralizzata tal-likwidità f'netwerks ta' skemi ta' protezzjoni kooperattiva u istituzzjonali fejn l-istituzzjoni jew il-korp ċentrali jkollhom rwol li jixbah lil ta' bank ċentrali minħabba li l-membri tan-netwerk, tipikament, ma jkollhomx aċċess dirett għal dawn tal-aħħar. Għalhekk, regoli xierqa għandhom jirrikonoxxu bħala assi likwidi d-depożiti ta' domanda li jsiru mill-membri tan-netwerk fi ħdan istituzzjoni ċentrali u fondi ta' likwidità oħrajn disponibbli għal dawk mill-istituzzjoni ċentrali. Id-depożiti li ma jikkwalifikawx bħala assi likwidi għandhom jibbenefikaw mir-rati tal-flussi ta' ħruġ preferenzjali permessi għad-depożiti operattivi.
(13)
Ir-rata tal-fluss ta' ħruġ għal depożiti stabbli fil-livell ta' konsumatur għandha tkun stabbilita b'rata ta' inadempjenza ta' 5 %, iżda għandha tkun permessa rata tal-fluss ta' ħruġ preferenzjali ta' 3 % għall-istituzzjonijiet ta' kreditu kollha affiljati ma' skema ta' garanzija tad-depożiti fi Stat Membru li jissodisfa ċerti kriterji stretti. L-ewwel nett, għandha tittieħed inkonsiderazzjoni l-implimentazzjoni tad-Direttiva dwar l-Iskema ta' Garanziji tad-Depożiti 2014/49/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (3) mill-Istati Membri. It-tieni nett, l-iskema ta' Stat Membru għandha tikkonforma mar-rekwiżiti speċifiċi marbutin mal-perjodu ta' ripagament, finanzjament ex-ante u aċċess għal mezzi finanzjarji addizzjonali fil-każ ta' dipendenza kbira fuq ir-riżervi tiegħu. Fl-aħħar nett, l-applikazzjoni tar-rata preferenzjali ta' 3 % għandha tkun soġġetta għal approvazzjoni minn qabel tal-Kummissjoni, li għandha tingħata biss meta l-Kummissjoni tkun sodisfatta li l-iskema ta' garanzija tad-depożiti tal-Istat Membru tkun konformi mal-kriterji li ssemmew hawn fuq u li ma jkunx hemm tħassib prevalenti dwar il-funzjonament tas-suq intern għad-depożiti fil-livell ta' konsumatur. Fi kwalunkwe każ, ir-rata preferenzjali ta' 3 % għal depożiti stabbli fil-livell ta' konsumatur ma għandhiex tkun applikabbli qabel l-1 ta' Jannar 2019.
(14)
L-istituzzjonijiet ta' kreditu għandhom ikunu jistgħu jidentifikaw depożiti fil-livell ta' konsumatur oħrajn soġġetti għal rati ta' likwidazzjoni ogħla. Regoli xierqa bbażati fuq il-Linji Gwida tal-EBA dwar id-depożiti fil-livell ta' konsumatur soġġetti għal flussi ta' ħruġ differenti għandhom jistipulaw il-kriterji biex jiġu identifikati dawk id-depożiti fil-livell ta' konsumatur fuq il-bażi tal-karatteristiċi speċjali tagħhom, jiġifieri d-daqs tad-depożitu totali, l-għamla tad-depożitu, ir-remunerazzjoni, il-probabbiltà ta' ġbid u jekk id-depożitant ikunx resident jew le.
(15)
Wieħed ma jistax jassumi li l-istituzzjonijiet ta' kreditu dejjem ser jirċievu appoġġ ta' likwidità minn impriżi oħrajn li jappartjenu fl-istess grupp jew l-istess skema ta' protezzjoni istituzzjonali meta jaffaċċjaw diffikultajiet biex jissodisfaw l-obbligi ta' pagament tagħhom. Madankollu, meta ma tingħata l-ebda eżenzjoni għall-applikazzjoni tal-proporzjon tal-kopertura tal-likwidità fil-livell individwali skont l-Artikoli 8 jew 10 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, il-flussi ta' likwidità bejn żewġ istituzzjonijiet ta' kreditu li jappartjenu fl-istess grupp jew l-istess skema ta' protezzjoni istituzzjonali għandhom, fil-prinċipju, jirċievu rati simmetriċi tal-flussi ta' dħul u ta' ħruġ sabiex jiġi evitat it-telf ta' likwidità fis-suq intern, diment li jkunu implimentati s-salvagwardji neċessarji kollha u dan biss bl-approvazzjoni minn qabel tal-awtoritajiet kompetenti involuti. Trattament preferenzjali bħal dan għandu jingħata biss għal flussi transfruntieri fuq il-bażi tal-kriterji oġġettivi addizzjonali, inkluż il-profil ta' riskju tal-likwidità baxx tal-fornitur u r-riċevitur.
(16)
Sabiex jiġi evitat milli l-istituzzjonijiet ta' kreditu jkunu dipendenti esklussivament fuq flussi ta' dħul antiċipati biex jissodisfaw il-proporzjon ta' kopertura tal-likwidià tagħhom, u anki biex jiżguraw livell minimu ta' parteċipazzjoni ta' assi likwidi, l-ammont ta' flussi ta' dħul li jistgħu jikkumpensaw għall-ħruġ għandu jkun limitat għal massimu ta' 75 % tal-flussi ta' ħruġ totali mistennija. Madankollu, b'kunsiderazzjoni tal-eżistenza ta' mudelli tan-negozju speċjalizzati, ċerti eżenzjonijiet għal dan il-limitu massimu, li jkunu sħaħ jew parzjali, għandhom ikunu permessi biex jagħtu effett lill-prinċipju tal-proporzjonalità u soġġetti għall-approvazzjoni minn qabel tal-awtoritajiet kompetenti. Dan għandu jinkludi eżenzjoni għall-flussi tal-iskema ta' protezzjoni ta' bejn il-gruppi u bejn l-istituzzjonijiet u l-istituzzjonijiet ta' kreditu speċjalizzati f'self ipotekarju ttrasferit jew f'lokazzjoni u fatturament. Barra minn hekk, l-istituzzjonijiet ta' kreditu speċjalizzati fil-finanzjament għax-xiri ta' vetturi jew f'self ta' kreditu lill-konsumaturi għandhom jingħataw permess li japplikaw limitu massimu ogħla ta' 90 %. Dawn l-eżenzjonijiet għandhom ikunu disponibbli kemm fil-livell individwali kif ukoll f'dak ikkonsolidat, iżda biss meta jintlaħqu ċerti kriterji.
(17)
Il-proporzjon ta' kopertura tal-likwidità għandu japplika għall-istituzzjonijiet ta' kreditu kemm fuq bażi individwali kif ukoll fuq dik ikkonsolidata, sakemm l-awtoritajiet kompetenti ma jirrinunzjawx għall-applikazzjoni fuq bażi individwali skont l-Artikoli 8 jew 10 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013. Il-konsolidazzjoni ta' impriżi sussidjarji f'pajjiżi terzi għandha tikkunsidra r-rekwiżiti ta' kopertura tal-likwidità applikabbli f'dawn il-pajjiżi. Konsegwentement, ir-regoli ta' konsolidazzjoni fl-Unjoni ma għandhomx jagħtu trattament aktar favorevoli lil assi likwidi, flussi ta' ħruġ jew ta' dħul tal-likwidità f'impriżi sussidjarji ta' pajjiżi terzi minn dak li jkun disponibbli skont il-liġi nazzjonali ta' dawn il-pajjiżi terzi.
(18)
F'konformità mal-Artikolu 508(2) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, il-Kummissjoni trid tippreżenta rapport lill-koleġiżlaturi, mhux aktar tard mill-31 ta' Diċembru 2015, dwar jekk u kif ir-rekwiżit ta' kopertura tal-likwidità stipulat fil-Parti Sitta għandu japplika għad-ditti tal-investiment. Sakemm tibda tapplika din id-dispożizzjoni, id-ditti tal-investiment għandhom jibqgħu soġġetti għal-liġi nazzjonali tal-Istati Membri dwar ir-rekwiżit ta' kopertura tal-likwidità. Madankollu, id-ditti tal-investiment għandhom ikunu soġġetti għall-proporzjon ta' kopertura tal-likwidità stipulat f'dan ir-Regolament fuq bażi kkonsolidata, meta dawn jiffurmaw parti minn gruppi bankarji.
(19)
L-istituzzjonijiet ta' kreditu huma mitlubin jirrapportaw ir-rekwiżit ta' kopertura tal-likwidità lill-awtoritajiet kompetenti tagħhom, kif inhu speċifikat fid-dettall f'dan ir-Regolament skont l-Artikolu 415 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013.
(20)
Sabiex l-istituzzjonijiet ta' kreditu jingħataw biżżejjed żmien biex jikkonformaw kompletament mar-rekwiżit ta' kopertura tal-likwidità, l-introduzzjoni tiegħu għandha ssir b'mod gradwali skont l-iskeda ta' żmien stabbilita fl-Artikolu 460(2) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, u tibda b'minimu ta' 60 % mill-1 ta' Ottubru 2015 u titla' għal 100 % fl-1 ta' Jannar 2018.
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
TITOLU I
IL-PROPORZJON TA' KOPERTURA TAL-LIKWIDITÀ
Artikolu 1
Suġġett
Dan ir-Regolament jistabbilixxi regoli li jispeċifikaw fid-dettall ir-rekwiżit ta' kopertura tal-likwidità previst fl-Artikolu 412(1) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013.
Artikolu 2
Kamp ta' applikazzjoni u applikazzjoni
1. Dan ir-Regolament japplika għall-istituzzjonijiet ta' kreditu ssorveljati skont id-Direttiva 2013/36/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (4).
2. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jikkonformaw ma' dan ir-Regolament fuq bażi individwali f'konformità mal-Artikolu 6(4) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013. L-awtoritajiet kompetenti jistgħu jirrinunzjaw kompletament jew parzjalment għall-applikazzjoni ta' dan ir-Regolament fuq bażi individwali b'rabta ma' istituzzjoni ta' kreditu skont l-Artikoli 8 u 10 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, sakemm il-kundizzjonijiet stipulati fihom jintlaħqu.
3. Meta grupp jinkludi istituzzjoni ta' kreditu waħda jew aktar, l-istituzzjoni prinċipali tal-UE, l-istituzzjoni kkontrollata minn kumpanija azzjonarja finanzjarja prinċipali tal-UE jew l-istituzzjoni kkontrollata minn kumpanija azzjonarja finanzjarja mħallta prinċipali tal-UE, japplikaw l-obbligi stipulati f'dan ir-Regolament fuq bażi kkonsolidata skont l-Artikolu 11(3) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 u d-dispożizzjonijiet kollha li ġejjin:
(a)
l-assi ta' pajjiżi terzi li jissodisfaw ir-rekwiżiti stipulati fit-Titolu II u li jkunu miżmumin minn impriża sussidjarja f'pajjiż terz ma jkunux rikonoxxuti bħala assi likwidi għal finijiet ikkonsolidati meta dawn ma jikkwalifikawx bħala assi likwidi skont il-liġi nazzjonali tal-pajjiż terz li jistabbilixxi r-rekwiżit ta' kopertura tal-likwidità;
(b)
il-flussi ta' ħruġ tal-likwidità f'impriża sussidjarja f'pajjiż terz li, skont il-liġi nazzjonali ta' dak il-pajjiż terz li jistabbilixxi r-rekwiżit ta' kopertura tal-likwidità, ikunu soġġetti għal perċentwali ogħla minn dawk speċifikati fit-Titolu III, ikunu soġġetti għal konsolidazzjoni skont ir-rati speċifikati fil-liġi nazzjonali tal-pajjiż terz;
(c)
il-flussi ta' dħul tal-likwidità f'impriża sussidjarja f'pajjiż terz li, skont il-liġi nazzjonali ta' dak il-pajjiż terz li jistabbilixxi r-rekwiżit ta' kopertura tal-likwidità, ikunu soġġetti għal perċentwali inqas minn dawk speċifikati fit-Titolu III, ikunu soġġetti għal konsolidazzjoni skont ir-rati inqas speċifikati fil-liġi nazzjonali tal-pajjiż terz;
(d)
id-ditti tal-investiment fil-grupp ikunu soġġetti għall-Artikolu 4 ta' dan ir-Regolament fuq bażi kkonsolidata u għall-Artikolu 412 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 b'rabta mad-definizzjoni tal-assi likwidi, il-flussi ta' ħruġ u l-flussi ta' dħul tal-likwidità kemm għal finijiet individwali kif ukoll dawk ikkonsolidati. Minbarra kif speċifikat f'dan il-punt, id-ditti tal-investiment jibqgħu soġġetti għar-rekwiżit iddettaljat tal-proporzjon ta' kopertura tal-likwidità għad-ditti tal-investiment kif inhu stipulat fil-liġi nazzjonali tal-Istati Membri fin-nuqqas tal-ispeċifikazzjoni ta' rekwiżit ta' proporzjon ta' kopertura tal-likwidità f'konformità mal-Artikolu 508 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(e)
f'livell ikkonsolidat l-ammont ta' flussi ta' dħul li jirriżultaw minn istituzzjoni ta' kreditu msemmija fl-Artikolu 33, fil-paragrafi (3) u (4), jiġu rikonoxxuti biss sal-ammont tal-flussi ta' ħruġ li jirriżultaw mill-istess impriża.
Artikolu 3
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta' dan ir-Regolament, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(1)
“assi ta' livell 1” tfisser assi ta' likwidità u kwalità ta' kreditu għoljin ħafna kif inhu msemmi fit-tieni subparagrafu tal-Artikolu 416(1) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(2)
“assi ta' livell 2” tfisser assi ta' likwidità u kwalità ta' kreditu għoljin ħafna kif inhu msemmi fit-tieni subparagrafu tal-Artikolu 416(1) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013. L-assi ta' livell 2 jerġgħu jinqasmu f'assi ta' livell 2 A u 2B f'konformità mal-Kapitolu 2 tat-Titolu II ta' dan ir-Regolament;
(3)
“riżervi ta' likwidità” tfisser l-ammont ta' assi likwidi li istituzzjoni ta' kreditu jkollha f'konformità mat-Titolu II ta' dan ir-Regolament;
(4)
“munita tar-rapportar” tfisser il-munita li fiha l-entrati tal-likwidità msemmijin fit-Titoli II u III tal-Parti Sitta tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 iridu jiġu rrapportati lill-awtorità kompetenti f'konformità mal-Artikolu 415(1) ta' dan ir-Regolament;
(5)
“rekwiżit ta' kopertura tal-assi” tfisser il-proporzjon tal-assi meta mqabblin mar-responsabbiltajiet kif iddeterminat għall-finijiet ta' titjib tal-kreditu b'rabta mal-bonds koperti mil-liġi nazzjonali ta' Stat Membru jew pajjiż terz;
(6)
“SME” tfisser impriża mikro, żgħira u ta' daqs medju kif inhu ddefinit fir-Rakkomandazzjoni tal-Kummissjoni 2003/361/KE (5);
(7)
“flussi ta' ħruġ netti tal-likwidità” tfisser l-ammont li jirriżulta mit-tnaqqis tal-flussi ta' dħul tal-likwidità ta' istituzzjoni ta' kreditu mill-ħruġ tal-likwidità tagħha f'konformità mat-Titolu III ta' dan ir-Regolament;
(8)
“depożiti fil-livell ta' konsumatur” tfisser ir-responsabbiltà lejn persuna fiżika jew lejn SME, meta l-SME tikkwalifika għall-klassi ta' skoperturi fil-livell tal-konsumatur skont l-approċċi standardizzati jew tal-IRB għar-riskju tal-kreditu, jew ir-responsabbiltà lejn kumpanija li tkun eliġibbli għat-trattament stipulat fl-Artikolu 153(4) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, u meta d-depożiti aggregati minn SME jew kumpanija bħal din fuq bażi ta' grupp ma jaqbżux il-EUR 1 miljun;
(9)
“klijent finanzjarju” tfisser klijent li jwettaq waħda jew aktar mill-attivitajiet elenkati fl-Anness I tad-Direttiva 2013/36/UE bħala n-negozju prinċipali tiegħu, jew ikun waħda minn dawn li ġejjin:
(a)
istituzzjoni ta' kreditu;
(b)
ditta tal-investiment;
(c)
istituzzjoni finanzjarja;
(d)
veikolu bi skop speċjali ta' titolizzazzjoni (“SSPE”);
(e)
impriża ta' investiment kollettiv (“CIU”);
(f)
skema ta' investiment limitat;
(g)
impriża tal-assigurazzjoni;
(h)
impriża tar-riassigurazzjoni;
(i)
kumpanija azzjonarja finanzjarja jew kumpanija azzjonarja finanzjarja mħallta;
(10)
“kumpanija ta' investiment personali” (“PIC”) tfisser impriża jew fond li s-sid tiegħu jew is-sid benefiċjaru tagħhom, rispettivament, ikun persuna fiżika jew grupp ta' persuni fiżiċi li jiġu minn xulxin mill-qrib, li twaqqfu bl-għan uniku ta' ġestjoni tal-ġid tas-sidien u li ma jwettqu ebda attività kummerċjali, industrijali jew professjonali oħra. L-għan tal-PIC jista' jinkludi attivitajiet anċillari oħrajn bħal segregazzjoni tal-assi tas-sidien mill-assi korporattivi, tħaffif tat-trażmissjoni tal-assi f'familja jew il-prevenzjoni ta' qsim fl-assi wara l-mewt ta' membru tal-familja, diment li dawn ikunu marbutin mal-għan prinċipali tal-ġestjoni tal-ġid tas-sidien;
(11)
“stress” tfisser deterjorament f'daqqa jew gravi fil-pożizzjoni ta' solvenza jew ta' likwidità ta' istituzzjoni ta' kreditu minħabba bidliet fil-kundizzjonijiet tas-suq jew fatturi idjosinkratiċi li b'riżultat tagħhom jista' jkun hemm riskju sinifikanti li l-istituzzjoni ta' kreditu ma tibqax kapaċi twettaq l-impenji tagħha peress li jkunu dovuti fit-30 jum tal-kalendarju li jkun imiss;
(12)
“self ta' marġini” tfisser self kollateralizzat estiż lill-klijenti biex jieħdu pożizzjonijiet ta' nnegozjar ingranati.
Artikolu 4
Il-proporzjon ta' kopertura tal-likwidità
1. Ir-rekwiżit iddettaljat ta' kopertura tal-likwidità f'konformità mal-Artikolu 412(1) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 jkun l-istess bħall-proporzjon tar-riżerva ta' likwidità ta' istituzzjoni ta' kreditu meta mqabbel mal-flussi ta' ħruġ netti tal-likwidità tul il-perjodu ta' tensjoni ta' 30 jum tal-kalendarju u jingħata bħala perċentwal. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jikkalkulaw il-proporzjon ta' kopertura tal-likwidità tagħhom bl-użu tal-formula ta' hawn taħt:
2. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jżommu proporzjon ta' kopertura tal-likwidità tal-inqas ta' 100 %.
3. B'deroga mill-paragrafu 2, l-istituzzjonijiet ta' kreditu jistgħu jimmonetizzaw l-assi likwidi tagħhom biex ikopru l-flussi ta' ħruġ netti tal-likwidità tagħhom tul il-perjodi ta' tensjoni, anki jekk it-tali użu ta' assi likwidi jista' jwassal biex il-proporzjon tal-kopertura tal-likwidità jaqa' taħt il-100 % waqt perjodi bħal dawn.
4. Meta fi kwalunkwe ħin il-proporzjon tal-kopertura tal-likwidità jaqa' jew ikun raġonevolment mistenni li jaqa' taħt il-100 %, japplika r-rekwiżit stipulat fl-Artikolu 414 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013. Sakemm il-proporzjon ta' kopertura tal-likwidità jerġa' lura għal-livell imsemmi fil-paragrafu 2, l-istituzzjoni ta' kreditu għandha tirrapporta l-proporzjon ta' kopertura tal-likwidità lill-awtorità kompetenti f'konformità mar-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 680/2014 (6).
5. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jikkalkulaw u jissorveljaw il-proporzjon ta' kopertura tal-likwidità tagħhom fil-munita tar-rapportar u f'kull waħda mill-muniti soġġetti għal rapportar separat f'konformità mal-Artikolu 415(2) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, kif ukoll għar-responsabbiltajiet fil-munita tar-rapportar. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jirrapportaw il-proporzjon ta' kopertura tal-likwidità lill-awtorità kompetenti tagħhom f'konformità mar-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 680/2014.
Artikolu 5
Xenarji ta' stress għall-finijiet tal-proporzjon tal-kopertura tal-likwidità
Ix-xenarji li ġejjin jistgħu jitqiesu bħala indikaturi taċ-ċirkostanzi li fihom istituzzjoni ta' kreditu tista' titqies li tkun soġġetta għal stress:
(a)
meta sseħħ likwidazzjoni ta' proporzjon sinifikanti tad-depożiti fil-livell ta' konsumatur tagħha;
(b)
telf parzjali jew totali tal-kapaċità ta' finanzjament bl-ingrossa mhux iggarantit, inklużi depożiti bl-ingrossa u sorsi oħrajn ta' finanzjament ta' kontinġenza bħal likwidità jew linji ta' kreditu riċevuti impenjati jew mhux impenjati;
(c)
telf parzjali jew totali ta' finanzjament fuq terminu qasir iggarantit;
(d)
flussi ta' ħruġ tal-likwidità addizzjonali bħala riżultat ta' deklassifikazzjoni tal-kreditu sa tliet livelli;
(e)
volatilità miżjuda tas-suq li taffettwa l-valur tal-kollateral jew il-kwalità tiegħu jew li toħloq bżonnijiet kollaterali addizzjonali;
(f)
prelevamenti mhux skedati minn faċilitajiet ta' likwidità u ta' kreditu;
(g)
obbligu potenzjali ta' xiri lura tad-dejn jew it-twettiq ta' obbligi mhux kuntrattwali.
TITOLU II
IR-RIŻERVA TA' LIKWIDITÀ
KAPITOLU 1
Dispożizzjonijiet ġenerali
Artikolu 6
L-għamla tar-riżerva ta' likwidità
Sabiex ikunu eliġibbli biex jiffurmaw parti mir-riżerva ta' likwidità ta' istituzzjoni ta' kreditu, l-assi likwidi għandhom jikkonformaw ma' kull wieħed minn dawn ir-rekwiżiti:
(a)
ir-rekwiżiti ġenerali stipulati fl-Artikolu 7;
(b)
ir-rekwiżiti operazzjonali stipulati fl-Artikolu 8;
(c)
il-kriterji ta' eliġibbiltà rispettivi għall-klassifikazzjoni tagħhom bħala assi ta' livell 1 jew 2 f'konformità mal-Kapitolu 2.
Artikolu 7
Rekwiżiti ġenerali għall-assi likwidi
1. Sabiex jikkwalifikaw bħala assi likwidi, l-assi ta' istituzzjoni ta' kreditu għandhom jikkonformaw mal-paragrafi 2 sa 6.
2. L-assi għandhom ikunu proprjetà, dritt, intitolament jew interess miżmum minn istituzzjoni ta' kreditu u ħielsa minn kull gravami. Għal dawn il-finijiet, assi jitqies li ma jkunx gravat meta l-istituzzjoni ta' kreditu ma tkun suġġetta għall-ebda restrizzjoni legali, kuntrattwali, regolatorja jew restrizzjoni oħra li żżommha milli tillikwida, tbigħ, tittrasferixxi, tassenja jew, b'mod ġenerali, iċċedi tali ass permezz ta' bejgħ dirett attiv jew ftehim ta' riakkwist fi żmien it-30 jum tal-kalendarju li jkun imiss. L-assi li ġejjin ma jitqisux gravati:
(a)
assi inklużi f'pula li jkunu disponibbli għal użu immedjat bħala kollateral biex jinkiseb finanzjament addizzjonali taħt linji ta' kreditu impenjati iżda li għadhom mhumiex iffinanzjati, disponibbli għall-istituzzjoni ta' kreditu. Dan jinkludi l-assi mqegħdin minn istituzzjoni ta' kreditu mal-istituzzjoni ċentrali f'netwerk kooperattiv jew skema ta' protezzjoni istituzzjonali. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jassumu li l-assi fil-pula huma aggravati f'ordni ta' likwidità li tiżdied abbażi tal-klassifikazzjoni tal-likwidità stabbilita fil-Kapitolu 2, li tibda mill-assi li mhumiex eliġibbli għar-riżerva ta' likwidità;
(b)
assi li l-istituzzjoni ta' kreditu tkun irċeviet bħala kollateral għall-finijiet ta' mitigazzjoni tar-riskju f'riakkwist invers jew titoli li jiffinanzjaw it-tranżazzjonijiet u li l-istituzzjoni ta' kreditu tista' ċċedihom.
3. L-assi ma jkunux nħarġu mill-istituzzjoni ta' kreditu nnifisha, l-impriża prinċipali tagħha, sakemm ma tkunx entità tas-settur pubbliku li ma tkunx istituzzjoni ta' kreditu, is-sussidjarja tagħha jew sussidjarja oħra tal-impriża prinċipali tagħha jew minn entità bi skop speċjali ta' titolizzazzjoni li l-istituzzjoni ta' kreditu jkollha rabtiet mill-qrib magħha;
4. L-assi ma jkunux nħarġu minn xi waħda minn dawn li ġejjin:
(a)
istituzzjoni ta' kreditu oħra, sakemm l-emittent ma jkunx entità tas-settur pubbliku msemmija fil-punt (c) tal-Artikolu 10(1) u fil-punti (a) u (b) tal-Artikolu 11(1), l-assi jkun bond kopert imsemmi fil-punt (f) tal-Artikolu 10(1) u l-punti (c) u (d) tal-Artikolu 11(1) jew l-ass jappartjeni għall-kategorija deskritta fil-punt (e) tal-Artikolu 10(1);
(b)
ditta tal-investiment;
(c)
impriża tal-assigurazzjoni;
(d)
impriża tar-riassigurazzjoni;
(e)
kumpanija azzjonarja finanzjarja;
(f)
kumpanija azzjonarja finanzjarja mħallta;
(g)
kwalunkwe entità oħra li twettaq waħda jew aktar mill-attivitajiet elenkati fl-Anness I tad-Direttiva 2013/36/UE. Għall-finijiet ta' dan l-Artikolu, l-SSPEs jitqiesu li mhumiex inklużi mal-entitajiet imsemmijin f'dan il-punt.
5. Il-valur tal-assi jkun jista' jiġi ddeterminat fuq il-bażi ta' prezzijiet tas-suq li jixterdu b'mod wiesa' u li jkunu disponibbli faċilment. Fin-nuqqas ta' prezzijiet tas-suq, il-valur tal-assi jrid ikun jista' jiġi ddeterminat abbażi ta' formula li tkun faċilment kalkolabbli u li tuża l-inputs disponibbli pubblikament u li ma tkunx dipendenti wisq fuq suppożizzjonijiet qawwija.
6. L-assi għandhom ikunu elenkati fuq kambju rikonoxxut jew negozjabbli permezz ta' tranżazzjoni ta' riakkwist sempliċi fi swieq ta' riakkwist ġeneralment aċċettati. Dawn il-kriterji jiġu vvalutati b'mod separat għal kull suq. Assi ammess biex jiġi nnegozjat f'post organizzat li ma jkunx kambju rikonoxxut, fi Stat Membru jew f'pajjiż terz, jitqies bħala likwidu biss fejn il-post ta' nnegozjar jipprovdi suq attiv u mdaqqas għall-bejgħ dirett tal-assi. L-istituzzjoni ta' kreditu tqis dawn li ġejjin bħala l-kriterji minimi biex tivvaluta jekk post ta' nnegozjar jipprovdix suq attiv u mdaqqas għall-finijiet ta' dan il-paragrafu:
(a)
evidenza storika tal-wisgħa u l-fond tas-suq kif muri mill-firxiet baxxi bejn it-talba u l-offerta, volum għoli ta' nnegozjar u għadd kbir u varjat ta' parteċipanti tas-suq;
(b)
il-preżenza ta' infrastruttura soda tas-suq.
7. Ir-rekwiżiti stipulati fil-paragrafi 5 u 6 ma japplikawx għal:
(a)
karti tal-flus u muniti msemmijin fil-punt (a) tal-Artikolu 10(1);
(b)
l-iskoperturi għall-banek ċentrali msemmijin fil-punti (b) u (d) tal-Artikolu 10(1) u fil-punt (b) tal-Artikolu 11(1);
(c)
il-faċilità ta' likwidità impenjata b'użu ristrett imsemmija fil-punt (d) tal-Artikolu 12(1);
(d)
id-depożiti u finanzjament ieħor f'netwerks kooperattivi u skemi ta' protezzjoni istituzzjonali msemmijin fl-Artikolu 16.
Artikolu 8
Rekwiżiti operazzjonali
1. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jkollhom politiki u limiti fis-seħħ biex jiżguraw li l-investimenti ta' assi likwidi li jikkostitwixxu r-riżerva ta' likwidità tagħhom jibqgħu ddiversifikati b'mod adegwat f'kull ħin. Għal dan l-għan, l-istituzzjonijiet ta' kreditu jieħdu inkonsiderazzjoni l-firxa tad-diversifikazzjoni bejn id-diversi kategoriji ta' assi likwidi u fi ħdan l-istess kategorija ta' assi likwidi msemmijin fil-Kapitolu 2 ta' dan it-Titolu u kwalunkwe fattur ta' diversifikazzjoni ieħor, bħat-tipi ta' emittenti, il-kontropartijiet jew il-pożizzjoni ġeografika ta' dawn l-emittenti u l-kontropartijiet.
L-awtoritajiet kompetenti jistgħu jimponu restrizzjonijiet jew rekwiżiti speċifiċi fuq l-investimenti ta' assi likwidi minn istituzzjoni ta' kreditu biex jiżguraw konformità mar-rekwiżiti stipulati f'dan il-paragrafu. Madankollu, kull restrizzjoni jew rekwiżit bħal dawn ma għandhomx japplikaw għal:
(a)
il-kategoriji li ġejjin ta' assi tal-livell 1:
(i)
karti tal-flus u muniti msemmijin fl-Artikolu 10(1)(a);
(ii)
skoperturi għall-banek ċentrali kif inhu msemmi fl-Artikoli 10(1)(b) u (d);
(iii)
assi li jirrappreżentaw pretensjonijiet fuq jew iggarantiti minn banek ta' żvilupp multilaterali u minn organizzazzjonijiet internazzjonali msemmijin fl-Artikolu 10(1)(g);
(b)
il-kategoriji ta' assi tal-livell 1 jirrappreżentaw pretensjonijiet fuq jew iggarantiti mill-gvernijiet ċentrali jew reġjonali, mill-awtoritajiet lokali jew mill-entitajiet tas-settur pubbliku msemmijin fl-Artikolu 10(1)(c) u (d), diment li l-istituzzjoni ta' kreditu jkollha l-assi relevanti biex tkopri l-flussi tal-ħruġ netti tal-likwidità taħt kundizzjonijiet ta' stress fil-munita tal-Istat Membru jew tal-pajjiż terz, jew l-assi jkun maħruġ mill-gvernijiet ċentrali jew reġjonali, mill-awtoritajiet lokali jew mill-entitajiet tas-settur pubbliku tal-Istat Membru tad-domiċilju tal-istituzzjoni ta' kreditu;
(c)
il-faċilità ta' likwidità impenjata b'użu ristrett imsemmija fil-punt (d) tal-Artikolu 12(1).
2. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jkollhom aċċess faċli għall-investimenti tagħhom ta' assi likwidi u għandhom ikunu jistgħu jimmonetizzawhom fi kwalunkwe ħin tul il-perjodu ta' tensjoni ta' 30 jum tal-kalendarju permezz ta' bejgħ dirett jew ftehim ta' riakkwist fi swieq ta' riakkwist ġeneralment aċċettati. Assi likwidu jitqies bħala aċċessibbli faċilment għal istituzzjoni ta' kreditu meta ma jkunx hemm ostakoli legali jew prattiċi sabiex l-istituzzjoni ta' kreditu tkun tista' timmonetizza t-tali assi fil-ħin.
L-assi użati biex jipprovdu titjib fil-kreditu fi tranżazzjonijiet strutturati jew biex ikopru l-kostijiet operattivi tal-istituzzjonijiet ta' kreditu ma jitqisux bħala aċċessibbli faċilment għal istituzzjoni ta' kreditu.
L-assi miżmumin f'pajjiż terz fejn ikun hemm restrizzjonijiet fuq it-trasferibbiltà ħielsa tagħhom għandhom jitqiesu bħala faċilment aċċessibbli biss diment li l-istituzzjoni ta' kreditu tuża dawk l-assi biex tilħaq il-flussi ta' ħruġ tal-likwidità f'dak il-pajjiż terz. L-assi li jinżammu f'munita mhux konvertibbli għandhom jitqiesu faċilment aċċessibbli biss diment li l-istituzzjoni ta' kreditu tuża dawk l-assi biex tilħaq il-flussi ta' ħruġ tal-likwidità f'dik il-munita.
3. L-istituzzjonijiet ta' kreditu għandhom jiżguraw li l-assi likwidi tagħhom ikunu kkontrollati minn funzjoni ta' ġestjoni tal-likwidità speċifika fl-istituzzjoni ta' kreditu. Il-konformità ma' dan ir-rekwiżit għandha tintwera lill-awtorità kompetenti billi:
(a)
tqiegħed l-assi likwidi f'pula separata taħt il-ġestjoni diretta tal-funzjoni tal-likwidità u bl-intenzjoni unika li tużahom bħala sors ta' fondi kontinġenti, inkluż waqt perjodi ta' tensjoni;
(b)
timplimenta sistemi u kontrolli interni li jagħtu lill-funzjoni ta' ġestjoni tal-likwidità kontroll operattiv effettiv biex timmonetizza l-holdings ta' assi likwidi fi kwalunke ħin fil-perjodu ta' tensjoni ta' 30 jum tal-kalendarju u biex ikun hemm aċċess għall-fondi ta' kontinġenza mingħajr ma jkun hemm kunflitt dirett ma' strateġiji tan-negozju jew ta' ġestjoni tar-riskji eżistenti. B'mod partikolari, assi ma għandux jiġi inkluż fir-riżerva ta' likwidità meta l-bejgħ tiegħu mingħajr sostituzzjoni tul il-perjodu ta' tensjoni ta' 30 jum tal-kalendarju jneħħi ħeġġ li joħloq pożizzjoni ta' riskju miftuħa li tisboq il-limiti interni tal-istituzzjoni ta' kreditu;
(c)
ikun hemm taħlita ta' għażliet (a) u (b), diment li l-awtorità kompetenti tkun qieset it-tali taħlita aċċettabbli.
4. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jimmonetizzaw regolarment, u tal-anqas darba f'sena, kampjun rappreżentattiv biżżejjed tal-investimenti tal-assi likwidi tagħhom permezz ta' bejgħ dirett jew ta' ftehim ta' riakkwist sempliċi f'suq tar-riakkwist ġeneralment aċċettat. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jiżviluppaw strateġiji biex iċedu kampjuni ta' assi likwidi li jkunu adattati biex:
(a)
jittestjaw l-aċċess għas-suq għal dawn l-assi u l-użu tagħhom;
(b)
jiċċekkjaw li l-proċeduri tal-istituzzjoni ta' kreditu għall-monetizzazzjoni f'waqtha tal-assi jkunu effettivi;
(c)
jimminimizzaw ir-riskju li jibagħtu sinjal negattiv lis-suq bħala riżultat tal-monetizzazzjoni tal-assi mill-istituzzjoni ta' kreditu waqt il-perjodi ta' tensjoni.
Ir-rekwiżit stipulat fl-ewwel subparagrafu ma japplikax għall-assi ta' livell 1 imsemmijin fl-Artikolu 10, ħlief bonds koperti ta' kwalità għolja ħafna, għall-faċilità ta' likwidità impenjata b'użu ristrett imsemmija fis-sottoparagrafu (d) tal-Artikolu 12(1) jew għad-depożiti u finanzjament ieħor ta' likwidità f'netwerks kooperattivi u skemi ta' protezzjoni istituzzjonali msemmijin fl-Artikolu 16.
5. Ir-rekwiżit stipulat fil-paragrafu 2 ma jżommx lill-istituzzjonijiet ta' kreditu milli jiħħeġġjaw ir-riskju tas-suq assoċjat mal-assi likwidi tagħhom diment li jkunu ssodisfati l-kundizzjonijiet li ġejjin:
(a)
l-istituzzjoni ta' kreditu timplimenta l-ftehimiet interni xierqa skont il-paragrafi 2 u 3 biex tiżgura li dawn l-assi jkomplu jkunu disponibbli faċilment u jkunu kkontrollati mill-funzjoni ta' ġestjoni tal-likwidità;
(b)
il-flussi ta' ħruġ u dħul netti tal-likwidità li jirriżultaw fl-għeluq kmieni ta' ħeġġ jiġu kkunsidrati fil-valutazzjoni tal-assi relevanti skont l-Artikolu 9.
6. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jiżguraw li d-denominazzjoni tal-munita tal-assi likwidi tagħhom tkun konsistenti mad-distribuzzjoni skont il-munita tal-flussi ta' ħruġ netti tal-likwidità tagħhom. Madankollu, fejn ikun xieraq, l-awtoritajiet kompetenti jistgħu jirrikjedu li l-istituzzjonijiet ta' kreditu jirrestrinġu l-ispariġġ bejn il-muniti billi jistabbilixxu limiti fuq il-proporzjon tal-flussi ta' ħruġ netti tal-likwidità f'munita li tista' tintlaħaq waqt perjodu ta' tensjoni biż-żamma ta' assi likwidi mhux iddenominati f'din il-munita. Dik ir-restrizzjoni tista' tiġi applikata biss għall-munita tar-rapportar jew munita li tista' tiġi soġġetta għal rapportar separat skont l-Artikolu 415(2) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013. Fid-determinazzjoni tal-livell ta' kwalunkwe restrizzjoni fuq spariġġ bejn il-muniti li tista' tiġi applikata skont dan il-paragrafu, l-awtoritajiet kompetenti jikkunsidraw tal-inqas:
(a)
jekk l-istituzzjoni ta' kreditu jkollhiex il-ħila li twettaq kwalunkwe waħda minn dawn li ġejjin:
(i)
tuża l-assi likwidi biex tiġġenera likwidità fil-munita u l-ġurisdizzjoni li fihom jirriżultaw il-flussi ta' ħruġ netti tal-likwidità;
(ii)
tagħmel swap tal-muniti u tiġbor fondi fi swieq ta' muniti barranin waqt li jkun hemm kundizzjonijiet ta' tensjoni f'konformità mal-perjodu ta' tensjoni ta' 30 jum tal-kalendarju stipulat fl-Artikolu 4;
(iii)
tittrasferixxi eċċess ta' likwidità minn munita għal oħra u bejn il-ġurisdizzjonijiet u l-entitajiet legali fil-grupp tagħha waqt li jkun hemm kundizzjonijiet ta' stress f'konformità mal-perjodu ta' tensjoni ta' 30 jum tal-kalendarju stipulat fl-Artikolu 4;
(b)
l-impatt ta' movimenti mhux mistennija u ħżiena fir-rata tal-kambju fuq pożizzjonijiet ta' spariġġ eżistenti u fuq l-effettività ta' kwalunkwe ħeġġ ta' skambju barrani li hemm fis-seħħ.
Kull restrizzjoni fuq l-ispariġġ bejn il-muniti, imposta skont dan il-paragrafu, titqies li tikkostitwixxi rekwiżit ta' likwidità speċifiku kif msemmi fl-Artikolu 105 tad-Direttiva 2013/36/UE.
Artikolu 9
Valutazzjoni tal-Assi Likwidi
Għall-finijiet tal-kalkolu tal-proporzjon ta' kopertura tal-likwidità tagħha, istituzzjoni ta' kreditu tuża l-valur tas-suq tal-assi likwidi tagħha. Il-valur tas-suq tal-assi likwidi jitnaqqas skont it-telf impost stipulat fil-Kapitolu 2 u skont l-Artikolu 8(5)(b), fejn ikun applikabbli.
KAPITOLU 2
Assi Likwidi
Artikolu 10
Assi ta' livell 1
1. L-assi ta' livell 1 jinkludu biss assi li jaqgħu taħt waħda jew aktar mill-kategoriji li ġejjin u li f'kull każ jissodisfaw il-kriterji tal-eliġibbiltà stipulati fihom:
(a)
muniti u karti tal-flus;
(b)
l-iskoperturi li ġejjin għall-banek ċentrali:
(i)
assi li jirrappreżentaw pretensjonijiet fuq jew iggarantiti mill-Bank Ċentrali Ewropew (BĊE) jew bank ċentrali ta' Stat Membru;
(ii)
assi li jirrappreżentaw pretensjonijiet fuq jew iggarantiti mill-banek ċentrali ta' pajjiżi terzi, diment li l-iskoperturi għall-bank ċentrali jew għall-gvern ċentrali tiegħu jkunu assenjati valutazzjoni tal-kreditu minn istituzzjoni esterna tal-valutazzjoni tal-kreditu nominata (ECAI) li tal-anqas ikollha kwalità tal-kreditu tal-iskala 1 skont l-Artikolu 114(2) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(iii)
riżervi miżmumin mill-istituzzjoni ta' kreditu f'bank ċentrali msemmi fil-punti (i) u (ii) diment li din l-istituzzjoni ta' kreditu jkollha permess tirtira t-tali riżervi fi kwalunkwe ħin waqt il-perjodi ta' tensjoni u l-kundizzjonijiet għat-tali prelevament ikunu ġew speċifikati fi ftehim bejn l-awtorità kompetenti relevanti u l-BĊE jew il-bank ċentrali;
(c)
l-assi li jirrappreżentaw pretensjonijiet fuq jew iggarantiti mill-gvernijiet ċentrali jew reġjonali, l-awtoritajiet lokali jew l-entitajiet tas-settur pubbliku li ġejjin:
(i)
il-gvern ċentrali ta' Stat Membru;
(ii)
il-gvern ċentrali ta' pajjiż terz, diment li jiġi assenjat valutazzjoni tal-kreditu minn ECAI nominata li tal-inqas ikollha kwalità tal-kreditu tal-iskala 1 skont l-Artikolu 114(2) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(iii)
il-gvernijiet reġjonali jew l-awtoritajiet lokali fi Stat Membru, diment li jkunu trattati bħala skoperturi għall-gvern ċentrali tal-Istat Membru skont l-Artikolu 115(2) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(iv)
gvernijiet reġjonali jew awtoritajiet lokali f'pajjiż terz tat-tip imsemmi fil-punt (ii), diment li jkunu trattati bħala skoperturi għall-gvern ċentrali tal-pajjiż terz f'konformità mal-Artikolu 115(4) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(v)
entitajiet tas-settur pubbliku, diment li jkunu trattati bħala skoperturi għall-gvern ċentrali ta' Stat Membru jew għal wieħed mill-gvernijiet reġjonali jew l-awtoritajiet lokali msemmijin fil-punt (iii) skont il-paragrafu 4 tal-Artikolu 116 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(d)
l-assi li jirrappreżentaw pretensjonijiet fuq jew iggarantiti mill-gvern ċentrali jew minn bank ċentrali ta' pajjiż terz li ma jkunx assenjat valutazzjoni tal-kreditu tal-iskala 1 tal-kwalità kreditizja minn ECAI nominata skont l-Artikolu 114(2) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, diment li f'dan il-każ l-istituzzjoni ta' kreditu tkun tista' tirrikonoxxi biss l-assi bħala ta' livell 1 biex tkopri l-flussi ta' ħruġ netti tal-likwidità taħt kundizzjonijiet ta' stress fl-istess munita li fiha jkun iddenominat l-assi.
Meta l-assi ma jkunx iddenominat fil-munita domestika tal-pajjiż terz, l-istituzzjoni ta' kreditu tista' tirrikonoxxi l-assi biss bħala ta' livell 1 sal-ammont tal-flussi ta' ħruġ netti tal-likwidità taħt kundizzjonijiet ta' stress tal-istituzzjoni ta' kreditu f'dik il-munita barranija li tikkorrispondi għall-operazzjonijiet tagħha fil-ġurisdizzjoni fejn jkun qed jittieħed ir-riskju tal-likwidità;
(e)
l-assi maħruġin mill-istituzzjonijiet ta' kreditu li jissodisfaw tal-inqas wieħed minn dawn iż-żewġ rekwiżiti:
(i)
l-emittent ikun istituzzjoni ta' kreditu inkorporata jew stabbilita mill-gvern ċentrali ta' Stat Membru jew mill-gvern reġjonali jew l-awtorità lokali fi Stat Membru, il-gvern jew l-awtorità lokali jkollha l-obbligu legali li tipproteġi l-bażi ekonomika tal-istituzzjoni ta' kreditu u li żżomm il-vijabbiltà finanzjarja tagħha tul il-ħajja tagħha u kwalunkwe skopertura għal dak il-gvern reġjonali jew awtorità lokali, kif ikun applikabbli, tiġi trattata bħala skopertura għall-gvern ċentrali tal-Istat Membru skont l-Artikolu 115(2) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(ii)
l-istituzzjoni ta' kreditu tkun mutwant promozzjonali li, għall-finijiet ta' dan l-Artikolu, tinftiehem bħala kwalunkwe istituzzjoni ta' kreditu li l-għan tagħha jkun li tmexxi 'l quddiem l-objettivi tal-politika pubblika tal-Unjoni jew tal-gvern ċentrali jew reġjonali jew ta' awtorità lokali fi Stat Membru primarjament permezz tal-għoti ta' self promozzjonali fuq bażi mhux kompetittiva u mhux bi profitt, sakemm tal-inqas 90 % tas-self li tagħti jkun direttament jew indirettament iggarantit mill-gvern ċentrali jew reġjonali jew minn awtorità lokali u li kwalunkwe skopertura għall-gvern ċentrali jew awtorità lokali, kif ikun applikabbli, tkun trattata bħala skopertura għall-gvern ċentrali tal-Istat Membru skont l-Artikolu 115(2) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(f)
skoperturi f'forma ta' bonds koperti ta' kwalità għolja ħafna, li għandhom jikkonformaw mar-rekwiżiti kollha li ġejjin:
(i)
ikunu bonds kif inhu msemmi fl-Artikolu 52(4) tad-Direttiva 2009/65/KE jew jissodisfaw ir-rekwiżiti biex ikunu eliġibbli għat-trattament stipulat fl-Artikolu 129(4) jew (5) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(ii)
l-iskoperturi għall-istituzzjonijiet fil-pula ta' kopertura jissodisfaw il-kundizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 129(1)(c) u fl-Artikolu 129(1) fl-aħħar sottoparagrafu tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(iii)
l-istituzzjoni ta' kreditu li tinvesti fil-bonds koperti u l-emittent jissodisfaw r-rekwiżiti ta' trasparenza msemmijin fl-Artikolu 129(7) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(iv)
id-daqs tal-ħruġ tagħhom ikun tal-anqas ta' EUR 500 miljun (jew l-ammont ekwivalenti fil-munita domestika);
(v)
il-bonds koperti jkunu assenjati valutazzjoni tal-kreditu minn ECAI nominata li tal-inqas ikollha l-iskala 1 tal-kwalità kreditizja f'konformità mal-Artikolu 129(4) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, l-iskala tal-kwalità kreditizja ekwivalenti f'każ ta' valutazzjoni tal-kreditu ta' terminu qasir jew, fin-nuqqas ta' klassifiakzzjoni tal-kreditu, ikunu assenjati piż tar-riskju ta' 10 % f'konformità mal-Artikolu 129(5) ta' dan ir-Regolament;
(vi)
il-pula ta' kopertura tissodisfa f'kull ħin rekwiżit ta' kopertura tal-assi tal-anqas ta' 2 % aktar mill-ammont meħtieġ biex jiġu ssodisfati l-pretensjonijiet marbutin mal-bonds koperti;
(g)
l-assi li jirrappreżentaw pretensjonijiet fuq jew iggarantiti mill-banek ta' żvilupp multilaterali u l-organizzazzjonijiet internazzjonali msemmijin fl-Artikolu 117(2) u l-Artikolu 118, rispettivament, tar-Regolament (UE) Nru 575/2013.
2. Il-valur tas-suq ta' bonds koperti ta' kwalità għolja ħafna msemmijin fil-paragrafu 1(f) ikunu suġġetti għal telf impost tal-anqas ta' 7 %. Ħlief għal kif inhu speċifikat b'rabta mal-ishma u l-unitajiet fl-CIUs fil-punti (a) u (b) tal-Artikolu 15(2), ma jkunx hemm bżonn ta' telf impost fuq il-valur tal-assi li jifdal tal-livell 1.
Artikolu 11
Assi ta' livell 2 A
1. Assi ta' livell 2 A għandhom jinkludu biss assi li jaqgħu taħt waħda jew aktar mill-kategoriji li ġejjin u f'kull każ jissodisfaw il-kriterji ta' eliġibbiltà stabbiliti hawn:
(a)
l-assi li jirrappreżentaw pretensjonijiet fuq jew iggarantiti mill-gvernijiet reġjonali, l-awtoritajiet lokali jew l-entitajiet tas-settur pubbliku fi Stat Membru, meta l-iskoperturi għalihom ikunu assenjati piż tar-riskju ta' 20 % skont l-Artikolu 115(1) u (5) u l-Artikolu 116(1), (2) u (3) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, kif ikun applikabbli;
(b)
l-assi li jirrappreżentaw pretensjonijiet fuq jew iggarantiti mill-gvern ċentrali jew mill-bank ċentrali ta' pajjiż terz jew minn gvern reġjonali, awtorità lokali jew entità tas-settur pubbliku f'pajjiż terz, diment li dawn ikunu assenjati piż tar-riskju ta' 20 % skont l-Artikoli 114(2), 115 jew 116 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, kif ikun applikabbli;
(c)
l-iskoperturi fil-forma ta' bonds koperti ta' kwalità għolja, li għandhom jikkonformaw mar-rekwiżiti kollha li ġejjin:
(i)
ikunu bonds kif inhu msemmi fl-Artikolu 52(4) tad-Direttiva 2009/65/KE jew jissodisfaw ir-rekwiżiti biex ikunu eliġibbli għat-trattament stipulat fl-Artikolu 129(4) jew (5) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(ii)
l-iskoperturi għall-istituzzjonijiet fil-pula ta' kopertura jissodisfaw il-kundizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 129(1)(c) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(iii)
l-istituzzjoni ta' kreditu li tinvesti fil-bonds koperti u l-emittent jissodisfaw r-rekwiżiti ta' trasparenza stipulati fl-Artikolu 129(7) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(iv)
id-daqs tal-ħruġ tagħhom ikun tal-anqas ta' EUR 250 miljun (jew l-ammont ekwivalenti fil-munita domestika);
(v)
il-bonds koperti jkunu assenjati valutazzjoni tal-kreditu minn ECAI nominata li tal-inqas ikollha l-iskala 2 tal-kwalità kreditizja f'konformità mal-Artikolu 129(4) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, l-iskala tal-kwalità kreditizja ekwivalenti f'każ ta' valutazzjoni tal-kreditu ta' terminu qasir jew, fin-nuqqas ta' klassifiakzzjoni tal-kreditu, ikunu assenjati piż tar-riskju ta' 20 % f'konformità mal-Artikolu 129(5) ta' dan ir-Regolament;
(vi)
il-pula ta' kopertura tissodisfa f'kull ħin rekwiżit ta' kopertura tal-assi tal-anqas ta' 7 % aktar mill-ammont meħtieġ biex jiġu ssodisfati l-pretensjonijiet marbutin mal-bonds koperti. Madankollu, meta l-bonds koperti b'valutazzjoni tal-kreditu tal-iskala 1 tal-kwalità kreditizja ma jissodisfawx id-daqs tal-ħruġ minimu għal bonds koperti ta' kwalità għolja ħafna skont il-punt (f)(iv) tal-Artikolu 10(1) iżda jissodisfaw ir-rekwiżiti għall-bonds koperti ta' kwalità għolja stipulati fil-punti (i), (ii), (iii) u (iv), dawn minflok ikunu soġġetti għar-rekwiżit minimu għall-kopertura tal-assi ta' 2 %;
(d)
l-iskoperturi fil-forma ta' bonds koperti minn istituzzjonijiet ta' kreditu ta' pajjiżi terzi, li jkunu jikkonformaw mar-rekwiżiti kollha li ġejjin:
(i)
ikunu bonds koperti skont il-liġi nazzjonali tal-pajjiż terz li għandha tiddefinixxihom bħala titoli tad-dejn maħruġin mill-istituzzjonijiet ta' kreditu, jew minn sussidjarja akkwiżita totalment minn istituzzjoni ta' kreditu li tiggarantixxi l-ħruġ, u ggarantiti minn pula ta' kopertura ta' assi, li fir-rigward tagħha d-detenturi tal-bonds ikollhom rikors dirett għar-ripagament ta' prinċipal u mgħax fuq bażi ta' prijorità f'każ ta' inadempjenza tal-emittent;
(ii)
l-emittent u l-bonds koperti huma soġġetti mil-liġi nazzjonali fil-pajjiż terz għal superviżjoni pubblika speċjali maħsuba biex tipproteġi lid-detenturi tal-bonds u l-arranġamenti superviżorji u regolatorji applikati fil-pajjiż terz iridu jkunu tal-anqas ekwivalenti għal dawk applikati fl-Unjoni;
(iii)
il-bonds koperti jkunu ggarantiti minn pula ta' assi ta' tip wieħed jew aktar deskritti fil-punti (b), (d)(i), (f)(i) jew (g) tal-Artikolu 129(1) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013. Meta l-pula tikkostitwixxi self iggarantit minn proprjetà immobbli, iridu jiġu ssodisfati r-rekwiżiti fl-Artikoli 208 u 229(1) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(iv)
l-iskoperturi għall-istituzzjonijiet fil-pula ta' kopertura jissodisfaw il-kundizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 129(1)(c) u fl-Artikolu 129(1) fl-aħħar sottoparagrafu tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(v)
l-istituzzjoni ta' kreditu li tinvesti fil-bonds koperti u l-emittent jissodisfaw r-rekwiżiti ta' trasparenza stipulati fl-Artikolu 129(7) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(vi)
il-bonds koperti jkunu assenjati valutazzjoni tal-kreditu minn ECAI nominata li tal-inqas ikollha l-iskala 1 tal-kwalità kreditizja f'konformità mal-Artikolu 129(4) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, l-iskala tal-kwalità kreditizja ekwivalenti f'każ ta' valutazzjoni tal-kreditu ta' terminu qasir jew, fin-nuqqas ta' klassifiakzzjoni tal-kreditu, ikunu assenjati piż tar-riskju ta' 10 % f'konformità mal-Artikolu 129(5) ta' dan ir-Regolament; u
(vii)
il-pula ta' kopertura tissodisfa f'kull ħin rekwiżit ta' kopertura tal-assi tal-anqas ta' 7 % aktar mill-ammont meħtieġ biex jiġu ssodisfati l-pretensjonijiet marbutin mal-bonds koperti. Madankollu, meta d-daqs tal-ħruġ ta' bonds koperti huwa ta' EUR 500 miljun (jew l-ammont ekwivalenti f'munita domestika) jew ogħla, dawn minflok ikunu soġġetti għar-rekwiżit minimu għall-kopertura tal-assi ta' 2 %;
(e)
titoli ta' dejn korporattiv li jissodisfaw ir-rekwiżiti kollha li ġejjin:
(i)
ikunu assenjati valutazzjoni tal-kreditu minn ECAI nominata li tal-inqas ikollha l-iskala 1 tal-kwalità kreditizja skont l-Artikolu 122 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 jew skala tal-kwalità kreditizja ekwivalenti f'każ ta' valutazzjoni tal-kreditu ta' terminu qasir;
(ii)
id-daqs ta' ħruġ tat-titoli huwa ta' mill-inqas EUR 250 miljun (jew l-ekwivalenti fil-munita domestika);
(iii)
iż-żmien massimu għall-maturità tat-titoli fil-ħin tal-ħruġ ikun ta' 10 snin;
2. Il-valur tas-suq ta' kull assi tal-livell 2 A jkun soġġett għal telf impost tal-inqas ta' 15 %.
Artikolu 12
Assi ta' livell 2B
1. Assi ta' livell 2B jinkludu biss assi li jaqgħu taħt waħda jew aktar mill-kategoriji li ġejjin u f'kull każ jissodisfaw il-kriterji ta' eliġibbiltà stabbiliti hawn:
(a)
skoperturi fil-forma ta' titoli garantiti b'assi li jissodisfaw ir-rekwiżiti stabbiliti fl-Artikolu 13;
(b)
titoli ta' dejn korporattiv li jissodisfaw ir-rekwiżiti kollha li ġejjin:
(i)
ikunu rċivew klassifikazzjoni tal-kreditu minn ECAI nominata li hija mill-inqas ta' skala 3 tal-kwalità kreditizja skont l-Artikolu 122 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 jew l-iskala tal-kwalità kreditizja ekwivalenti fil-każ ta' klassifikazzjoni tal-kreditu ta' terminu qasir;
(ii)
id-daqs ta' ħruġ tat-titoli jkun ta' mill-inqas EUR 250 miljun (jew l-ekwivalenti fil-munita domestika);
(iii)
iż-żmien massimu għall-maturità tat-titoli fil-ħin tal-ħruġ ikun ta' 10 snin;
(c)
ishma, diment li dawn jissodisfaw ir-rekwiżiti kollha li ġejjin:
(i)
jiffurmaw parti minn indiċi ta' stokk maġġuri fi Stat Membru jew f'pajjiż terz, kif identifikati bħala tali għall-finijiet ta' dan il-punt mill-awtorità kompetenti ta' Stat Membru jew l-awtorità pubblika rilevanti f'pajjiż terz. Fin-nuqqas ta' kwalunkwe deċiżjoni mill-awtorità kompetenti jew l-awtorità pubblika fir-rigward tal-indiċi ta' stokks maġġuri, l-istituzzjonijiet ta' kreditu jqisu bħala tali l-indiċi ta' stokks magħmul minn kumpaniji ewlenin fil-ġurisdizzjoni rilevanti;
(ii)
jkunu denominati fil-munita tal-Istat Membru tad-domiċilju tal-istituzzjoni ta' kreditu jew, meta jkunu denominati f'munita differenti, jkunu jgħoddu bħala ta' livell 2B biss sal-ammont li jkopri l-flussi tal-ħruġ netti tal-likwidità f'dik il-munita jew fil-ġurisdizzjoni fejn jittieħed ir-riskju tal-likwidità;
(iii)
ikollhom rekord ippruvat bħala sors affidabbli ta' likwidità, inkluż matul perjodi ta' tensjoni. Dan ir-rekwiżit jitqies issodisfat meta l-livell ta' tnaqqis fil-prezz tal-istokk tas-sehem jew iż-żieda fit-telf impost tiegħu matul perjodu ta' tensjoni tas-suq ta' 30 jum tal-kalendarju ma jaqbżux l-40 % jew 40 punti perċentwali, rispettivament; u
(d)
faċilitajiet ta' likwidità impenjati ta' użu ristrett li jistgħu jiġu pprovduti mill-BĊE, minn bank ċentrali fi Stat Membru jew minn bank ċentrali ta' pajjiż terz, diment li jiġu ssodisfati r-rekwiżiti stabbiliti fl-Artikolu 14;
(e)
l-iskoperturi fil-forma ta' bonds koperti ta' kwalità għolja li għandhom jikkonformaw mar-rekwiżiti kollha li ġejjin:
(i)
ikunu bonds kif inhu msemmi fl-Artikolu 52(4) tad-Direttiva 2009/65/KE jew jissodisfaw ir-rekwiżiti biex ikunu eliġibbli għat-trattament stipulat fl-Artikolu 129(4) jew (5) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(ii)
l-istituzzjoni ta' kreditu li tinvesti fil-bonds koperti tissodisfa r-rekwiżit ta' trasparenza stipulat fl-Artikolu 129(7) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(iii)
l-emittent tal-bonds koperti jagħmel diponibbli għall-investituri l-informazzjoni msemmija fl-Artikolu 129(7)(a) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 mill-inqas fuq bażi trimestrali;
(iv)
id-daqs tal-ħruġ tagħhom ikun tal-anqas ta' EUR 250 miljun (jew l-ammont ekwivalenti fil-munita domestika);
(v)
il-bonds koperti huma kollateralizzati esklussivament mill-assi msemmijin fil-punti (a), (d), (i) u (e) tal-Artikolu 129(1) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(vi)
il-grupp ta' assi sottostanti jikkonsisti esklussivament minn skoperturi li jikkwalifikaw għal piż tar-riskju ta' 35 % jew inqas, skont l-Artikolu 125 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 dwar ir-riskju ta' kreditu;
(vii)
il-pula ta' kopertura tissodisfa f'kull ħin rekwiżit ta' kopertura tal-assi tal-anqas ta' 10 % aktar mill-ammont meħtieġ biex jiġu ssodisfati l-pretensjonijiet marbutin mal-bonds koperti;
(viii)
l-istituzzjoni ta' kreditu emittenti trid ta' kull xahar turi pubblikament li l-pula ta' kopertura jilħqu ir-rekwiżit ta' 10 % tal-kopertura tal-assi;
(f)
għall-istituzzjonijiet ta' kreditu li skont l-istatuti tal-inkorporazzjoni ma jistax għal raġunijiet ta' osservanza reliġjuża jkollhom assi li jagħtu imgħax, ikun hemm assi li ma jagħtux imgħax li jikkostitwixxu ammont riċevibbli jew iggarantit minn banek ċentrali jew minn gvern ċentrali jew minn bank ċentrali ta' pajjiż terz jew minn gvern reġjonali, minn awtorità lokali jew minn entità tas-settur pubbliku f'pajjiż terz, dejjem jekk dawn l-assi jkollhom valutazzjoni tal-kreditu ta' mill-inqas skala 5 tal-kwalità kreditizja minn ECAI nominata skont l-Artikolu 114 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, jew skala ta' kwalità kreditizja ekwivalenti f'każ ta' valutazzjoni ta' kreditu ta' terminu qasir.
2. Il-valur tas-suq ta' kull wieħed mill-assi ta' livell 2B jkun soġġett għat-telf impost minimu li ġej:
(a)
it-telf impost applikabbli stabbilit fl-Artikolu 13(14) għal titolizzazzjonijiet ta' livell 2B;
(b)
telf impost ta' 50 % għal titoli ta' dejn korporattiv imsemmija fil-paragrafu (1)(b);
(c)
telf impost ta' 50 % għal ishma msemmija fil-paragrafu 1(c);
(d)
mat-30 % ta' telf impost għall-programmi ta' bonds koperti jew għall-ħruġ imsemmi fil-paragrafu (1)(e);
(e)
mal-50 % ta' telf impost għal assi li ma jagħtux imgħax msemmija fil-paragrafu 1(f).
3. Għall-istituzzjonijiet ta' kreditu li skont l-istatuti tal-inkorporazzjoni tagħhom ma jistax għal raġunijiet ta' osservanza reliġjuża ikollhom assi li jagħtu imgħax, l-awtorità kompetenti tista' tippermetti li ssir deroga mill-punti (ii) u (iii) tal-paragrafu 1(b) ta' dan l-Artikolu, dejjem jekk ikun hemm evidenza ta' nuqqas ta' disponibbiltà ta' assi li ma jagħtux imgħax li jissodisfaw dawn ir-rekwiżiti u li l-assi li ma jagħtux imgħax inkwistjoni huma biżżejjed likwidi fis-swieq privati.
Sabiex jiġi ddeterminat jekk l-assi li ma jħallux imgħax humiex biżżejjed likwidi għall-għanijiet tal-ewwel subparagrafu, l-awtorità kompetenti tikkunsidra l-fatturi li ġejjin:
(a)
id-dejta disponibbli rigward il-likwidità tagħhom fis-suq, inklużi l-volumi ta' negozjar, il-firxiet bejn it-talba u l-offerta osservati, il-volatilità tal-prezzijiet u l-impatt tal-prezzijiet; u
(b)
fatturi oħrajn rilevanti għal-likwidità tagħhom, inkluża informazzjoni storika dwar il-wisa' u l-profondità tas-suq għal dawk l-assi li ma jagħtux imgħax, l-għadd u d-diversità tal-parteċipanti fis-suq u l-preżenza ta' infrastruttura tas-suq robusta.
Artikolu 13
Titolizzazzjonijiet ta' livell 2B
1. Skoperturi fil-forma ta' titoli garantiti b'assi msemmija fl-Artikolu 12(1)(a) jikkwalifikaw bħala titolizzazzjonijiet ta' livell 2B meta jissodisfaw il-kriterji stabbiliti fil-paragrafi minn 2 sa 14.
2. Il-pożizzjoni ta' titolizzazzjoni u tal-iskoperturi sottostanti għall-pożizzjoni jkunu jissodisfaw ir-rekwiżiti kollha li ġejjin:
(a)
il-pożizzjoni tiġi assenjata valutazzjoni tal-kreditu minn ECAI nominata li hija mill-inqas ta' skala 1 tal-kwalità kreditizja skont l-Artikoli 251 jew 261 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 jew ta' skala ekwivalenti tal-kwalità kreditizja fil-każ ta' valutazzjoni tal-kreditu ta' terminu qasir;
(b)
il-pożizzjoni hija fl-aktar segment jew segmenti ta' titolizzazzjoni superjuri u għandha l-ħin kollu l-ogħla livell ta' superjorità matul il-ħajja kontinwa tat-tranżazzjoni. Għal dawn il-finijiet, segment jitqies li jkun l-aktar superjuri meta wara l-għoti ta' avviż ta' infurzar u, fejn applikabbli, avviż ta' aċċelerazzjoni, is-segment ma jkunx subordinat għal segmenti oħrajn tal-istess tranżazzjoni ta' titolizzazzjoni jew skema fir-rigward tar-riċevuta ta' pagamenti prinċipali u tal-imgħax, mingħajr ma jitqiesu l-ammonti dovuti taħt kuntratti derivati minn rati tal-imgħax jew muniti, tariffi jew pagamenti oħrajn simili skont l-Artikolu 261 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(c)
l-iskoperturi sottostanti jkunu ġew akkwistati mill-SSPE skont l-Artikolu 4(1)(66) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 b'mod li jkunu infurzabbli kontra kull parti terza u ma jintlaħqux mill-bejjiegħ (oriġinatur, sponsor jew mutwanti oriġinali) u l-kredituri tagħhom, anke fil-każ ta' insolvenza tal-bejjiegħ;
(d)
it-trasferiment tal-iskoperturi sottostanti għall-SSPE ma jistgħux jiġu suġġetti għal xi dispożizzjoni ta' rkupru severa f'ġurisdizzjoni fejn il-bejjiegħ (oriġinatur, sponser jew mutwanti oriġinali) ikun inkorporat. Dan jinkludi iżda mhuwiex limitat għal dispożizzjonijiet li taħthom il-bejgħ tal-iskoperturi sottostanti jista' jiġi invalidat mil-likwidatur tal-bejjiegħ (oriġinatur, sponsor jew mutwanti oriġinali) unikament fuq il-bażi għax ġie konkluż f'ċertu perjodu qabel id-dikjarazzjoni tal-insolvenza tal-bejjiegħ jew fuq dispożizzjonijiet fejn l-SSPE tista' tipprevjeni invalidazzjoni bħal din biss jekk tista' tipprova li ma kinitx taf bl-insolvenza tal-bejjiegħ fil-ħin tal-bejgħ;
(e)
l-iskoperturi sottostanti għandhom l-amministrazzjoni tagħhom irregolata bi ftehim dwar servizzi li jinkludi dispożizzjonijiet dwar il-kontinwità tas-servizz, li jiżguraw bħala minimu li inadempjenza jew l-insolvenza tas-serviser ma tirriżultax fi tmiem is-servizz;
(f)
id-dokumentazzjoni li tirregola t-titolizzazzjoni tinkludi dispożizzjonijiet dwar kontinwità li jiżguraw, bħala minimu, is-sostituzzjoni tal-kontropartijiet derivattivi u tal-fornituri ta' likwidità malli jsiru inadempjenti jew insolventi, fejn applikabbli;
(g)
il-pożizzjoni ta' titolizzazzjoni hija sostnuta minn pula ta' skoperturi sottostanti omoġenji, li lkoll jappartjenu għal waħda biss mis-subkategoriji li ġejjin, jew minn pula ta' skoperturi sottostanti omoġenji li tikkombina s-self residenzjali msemmi fil-punti (i) u (ii):
(i)
self residenzjali garantit b'ipoteka tal-ewwel grad mogħtija lil individwi għall-akkwist tar-residenza prinċipali tagħhom, dejjem jekk waħda miż-żewġ kundizzjonijiet li ġejjin jintlaħqu:
-
is-self fil-pula jilħaq bħala medja r-rekwiżit tal-proporzjon bejn il-valur tas-self u dak tal-garanzija stabbilit fil-punt (i) tal-Artikolu 129(1)(d) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
-
il-liġi nazzjonali tal-Istat Membru minn fejn oriġina s-self tipprevedi limitu tal-proporzjon bejn il-valur tas-self u dak tal-introjtu fuq l-ammont li obbligant jista' jissellef f'self residenzjali, u dan l-Istat Membru jkun innotifika din il-liġi lill-Kummissjoni u lill-EBA. Il-limitu tal-proporzjon bejn il-valur tas-self u dak tal-introjtu huwa kkalkulat fuq l-introjtu gross annwali tal-obbligant, filwaqt li jitqiesu l-obbligi tat-taxxa u l-impenji l-oħra tal-obbligant, kif ukoll ir-riskju rigward il-bidliet fir-rati tal-imgħax matul il-perjodu tas-self. Għal kull self residenzjali fil-pula, il-perċentwal tal-introjtu gross tal-obbligant li jista' jintuża għas-servizz tas-self, inklużi l-imgħax, il-kapital u l-pagamenti ta' tariffi, ma jkunx jaqbeż il-45 %;
(ii)
self residenzjali garantit b'mod sħiħ imsemmi fl-Artikolu 129(1)(e) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, diment li s-self jissodisfa r-rekwiżiti ta' kollateralizzazzjoni stabbiliti f'dan il-paragrafu u r-rekwiżit tal-proporzjon medju bejn il-valur tas-self u dak tal-garanzija stabbilit fil-punt (i) tal-Artikolu 129(1)(d) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013
(iii)
self kummerċjali, lokazzjonijiet u faċilitajiet ta' kreditu għal impriżi stabbiliti fi Stat Membru biex jiffinanzjaw nefqiet kapitali jew operazzjonijiet ta' negozju minbarra l-akkwist jew l-iżvilupp ta' proprjetà immobbli kummerċjali, diment li mill-inqas 80 % tal-mutwatarji fil-pula f'termini ta' portafoll tal-bilanċ ikunu intrapriżi żgħar u medji fil-ħin tal-ħruġ tat-titolizzazzjoni, u ebda wieħed mill-mutwatarji ma jkun istituzzjoni kif ddefinit fl-Artikolu 4(1)(3) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(iv)
self għal karozzi u l-lokazzjonijiet tagħhom lil mutwatarji jew lokatarji stabbiliti jew residenti fi Stat Membru. Għal dawn il-finijiet, ikunu jinkludu self jew lokazzjonijiet għall-finanzjament ta' vetturi jew trejlers kif iddefinit fil-punti (11) u (12) tal-Artikolu 3 tad-Direttiva 2007/46/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill, tratturi agrikoli jew forestali kif imsemmi fid-Direttiva 2003/37/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill, muturi jew triċikli bil-mutur kif iddefinit fil-punti (b) u (c) tal-Artikolu 1(2) tad-Direttiva 2002/24/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill jew vetturi bil-katina kif imsemmi fil-punt (c) tal-Artikolu 2(2) tad-Direttiva 2007/46/KE. Tali self jew lokazzjonijiet jistgħu jinkludu l-assigurazzjoni u prodotti ta' servizz anċillari jew partijiet addizzjonali tal-vettura, u fil-każ ta' lokazzjonijiet, il-valur residwu tal-vetturi mogħtija b'lokazzjoni. Is-self u l-lokazzjonijiet kollha fil-pula jkunu assigurati bi ħlas jew titolu tal-ogħla grad fuq il-vettura jew garanzija xierqa favur l-SSPE, bħal provvediment ta' ritenzjoni tat-titlu;
(v)
self u faċilitajiet ta' kreditu lil individwi residenti fi Stat Membru għal finijiet personali, familjari jew konsum domestiku.
(h)
il-pożizzjoni ma tkunx ta' rititolizzazzjoni jew ta' titolizzazzjoni sintetika kif imsemmi fl-Artikoli 4(63) u 242(11), rispettivament, tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(i)
l-iskoperturi sottostanti ma jinkludux l-istrumenti finanzjarji trasferibbli jew id-derivattivi, ħlief l-istrumenti finanzjarji maħruġa mill-SSPE stess jew minn partijiet oħrajn fi ħdan l-istruttura ta' titolizzazzjoni u d-derivattivi użati sabiex jipprovdu ħeġġ kontra r-riskju tal-valuta u r-riskju taċ-ċaqliq fir-rata tal-imgħax;
(j)
fil-ħin tal-ħruġ tat-titolizzazzjoni jew meta jkunu inkorporati fil-pula tal-iskoperturi sottostanti fi kwalunkwe ħin wara l-ħruġ, l-iskoperturi sottostanti ma jinkludux l-iskoperturi għall-obbliganti b'indeboliment fil-kreditu (jew fejn applikabbli, garanti b'indeboliment fil-kreditu), meta obbligant b'indeboliment fil-kreditu (jew il-garanti b'indeboliment fil-kreditu) ikun mutwatarju (jew garanti) li:
(i)
iddikjara falliment, ftiehem mal-kredituri tiegħu għat-tneħħija jew skedar mill-ġdid tad-dejn jew kellu qorti tiggarantixxi lill-kredituri tiegħu dritt ta' infurzar jew danni materjali bħala riżultat ta' pagament maqbuż fi żmien tliet snin qabel id-data ta' oriġinazzjoni;
(ii)
huwa fuq reġistru uffiċjali ta' persuni bi storja ta' kreditu avversa;
(iii)
ikollu valutazzjoni tal-kreditu minn ECAI jew għandu punteġġ ta' kreditu li jindika riskju sinifikanti li l-pagamenti miftiehma fil-kuntratt mhux se jsiru apparagun tal-obbligant medju għal dan it-tip ta' self fil-ġurisdizzjoni rilevanti.
(k)
fil-ħin tal-ħruġ tat-titolizzazzjoni jew meta tkun inkorporata fil-pula tal-iskoperturi sottostanti fi kwalunkwe ħin wara l-ħruġ, l-iskoperturi sottostanti ma jinkludux skoperturi ta' inadempjenza skont l-Artikolu 178(1) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
3. Ir-ripagament tal-pożizzjonijiet ta' titolizzazzjoni ma jkunux ġew strutturati biex jiddependu, b'mod prevalenti, fuq il-bejgħ ta' assi li jassiguraw l-iskoperturi sottostanti. Madankollu, din id-dispożizzjoni ma twaqqafx tali skoperturi milli jkunu sussegwentement imġeddin jew iffinanzjati mill-ġdid.
4. L-istruttura tat-tranżazzjoni ta' titolizzazzjoni tkun konformi mar-rekwiżiti li ġejjin:
(a)
meta t-titolizzazzjoni tkun ġiet stabbilita mingħajr perjodu ċirkolanti jew il-perjodu ċirkolanti jkun intemm u meta jkun ingħata avviż ta' infurzar jew ta' tħaffif, ir-rikavati ta' prinċipal mill-iskoperturi sottostanti jingħaddu lid-detenturi tal-pożizzjonijiet ta' titolizzazzjoni permezz ta' amortizzazzjoni sekwenzjali tal-pożizzjonijiet ta' titolizzazzjoni u l-ebda ammont sostanzjali ta' flus kontanti ma jinqabad fl-SSPE f'kull data ta' pagament;
(b)
meta t-titolizzazzjoni tkun ġiet stabbilita b'perjodu ċirkolanti, id-dokumentazzjoni tat-tranżazzjoni tipprovdi għal avvenimenti xierqa ta' ammortizzazzjoni bikrija, li għandhom jinkludu bħala minimu dawn kollha li ġejjin:
(i)
degradazzjoni fil-kwalità kreditizja tal-iskoperturi sottostanti;
(ii)
nuqqas milli jiġu ġġenerati skoperturi sottostanti ġodda suffiċjenti ta' mill-inqas kwalità tal-kreditu simili;
(iii)
l-okkorrenza ta' avveniment relatat ma' insolvenza fir-rigward tal-oriġinatur jew tas-serviser;
5. Fil-ħin tal-ħruġ tat-titolizzazzjoni, il-mutwatarji (jew, fejn applikabbli, il-garanti) jkunu għamlu mill-inqas pagament wieħed, ħlief meta t-titolizzazzjoni hija sostnuta mill-faċilitajiet ta' kreditu msemmija fil-punt (g)(v) tal-paragrafu 2.
6. Fil-każ ta' titolizzazzjonijiet li fihom l-iskoperturi sottostanti huma self residenzjali msemmija fil-punti (g)(i) u (ii) tal-paragrafu 2, il-pula ta' self ma tkunx tinkludi xi self li kien kummerċjalizzat u sottoskritt fuq il-premessa li l-applikant għas-self jew, fejn applikabbli l-intermedjarji, saru jafu li l-informazzjoni pprovduta tista' ma tkunx ivverifikata mill-mutwanti.
7. Fil-każ ta' titolizzazzjonijiet li fihom l-iskoperturi sottostanti jkunu self residenzjali msemmi fil-punti (g)(i) u (ii) tal-paragrafu 2, il-valutazzjoni tal-affidabbiltà kreditizja tal-mutwatarju tkun tissodisfa r-rekwiżiti stabbiliti fil-paragrafi minn 1 sa 4, 5(a), u 6 tal-Artikolu 18 tad-Direttiva 2014/17/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (7) jew ir-rekwiżiti ekwivalenti f'pajjiżi terzi.
8. Fil-każ ta' titolizzazzjonijiet li fihom l-iskoperturi sottostanti huma s-self għal karozzi u l-lokazzjonijiet tagħhom, u s-self għall-konsumatur u l-faċilitajiet ta' kreditu msemmija fil-punti (g)(iv) u (v) tal-paragrafu 2, il-valutazzjoni tal-affidabbiltà kreditizja tal-mutwatarju tkun tissodisfa r-rekwiżiti stabbiliti fl-Artikolu 8 tad-Direttiva 2008/48/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (8).
9. Meta l-oriġinatur, l-isponsor jew il-mutwanti oriġinali tat-titolizzazzjoni jkun stabbilit fl-Unjoni, dan jikkonforma mar-rekwiżiti stabbiliti fil-Parti Ħamsa tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 u jiżvela informazzjoni, skont l-Artikolu 8b tar-Regolament (UE) Nru 1060/2009, dwar il-kwalità tal-kreditu u l-prestazzjoni tal-iskoperturi sottostanti, l-istruttura tat-tranżazzjoni, il-flussi tal-flus u kwalunkwe kollateral li jappoġġja l-iskoperturi kif ukoll kwalunkwe informazzjoni li hija neċessarja għall-investituri biex iwettqu testijiet tal-istress komprensivi u informattivi. Meta l-oriġinatur, l-isponsor jew il-mutwanti oriġinali jkunu stabbiliti barra l-Unjoni, dejta komprensiva dwar il-livell ta' self b'konformità ma' standards ġeneralment aċċettati mill-parteċipanti tas-suq issir disponibbli għal investituri eżistenti u potenzjali u għar-regolaturi tal-ħruġ, u fuq bażi regolari.
10. L-iskoperturi sottostanti ma jkunux oriġinaw mill-istituzzjoni ta' kreditu li żżomm il-pożizzjoni ta' titolizzazzjoni fir-riżerva ta' likwidità tagħha, fis-sussidjarja tagħha, fl-impriża prinċipali tagħha, fis-sussidjarja tal-impriża prinċipali tagħha jew fi kwalunkwe impriża oħra marbuta mill-qrib ma' din l-istituzzjoni ta' kreditu;
11. Id-daqs ta' ħruġ tas-segment jkun ta' mill-inqas EUR 100 miljun (jew l-ammont ekwivalenti fil-munita domestika).
12. Il-ħajja medja peżata li jifdal tas-segment tkun ta' 5 snin jew inqas, li tiġi kkalkolata billi jintuża l-inqas ammont tas-suppożizzjoni ta' ħlas bil-quddiem tal-ipprezzar tat-tranżazzjoni jew ta' rata kostanti ta' ħlas bil-quddiem ta' 20 %, li għaliha l-istituzzjoni ta' kreditu tassumi li s-sejħa hija eżerċitata fuq l-ewwel data msejħa permessa.
13. L-oriġinatur tal-iskoperturi sottostanti għat-titolizzazzjoni tkun istituzzjoni kif imsemmi fl-Artikolu 4(3) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 jew impriża li l-attività prinċipali tagħha hija li ssegwi waħda jew aktar mill-attivitajiet elenkati fil-punti 2 sa 12 u l-punt 15 tal-Anness I għad-Direttiva 2013/36/UE.
14. Il-valur tas-suq ta' titolizzazzjonijiet ta' livell 2B jkun soġġett għat-telf impost minimu li ġej:
(a)
25 % għal titolizzazzjonijiet garantiti mis-subkategoriji ta' assi msemmija fil-punti (g)(i), (ii) u (iv) tal-paragrafu 2;
(b)
35 % għal titolizzazzjonijiet garantiti mis-subkategoriji ta' assi msemmija fil-punti (g)(iii) u (v) tal-paragrafu 2.
Artikolu 14
Faċilitajiet ta' likwidità impenjati ta' użu ristrett
Sabiex jikkwalifikaw bħala assi ta' livell 2B, il-faċilitajiet ta' likwidità impenjati ta' użu ristrett li jistgħu jiġu pprovduti minn bank ċentrali kif imsemmi fil-paragrafu (1)(d) tal-Artikolu 12 ikunu jissodisfaw il-kriterji kollha li ġejjin:
(a)
matul perjodu mingħajr tensjoni, il-faċilità hija soġġetta għal tariffa ta' impenn fuq l-ammont totali impenjat li huwa mill-inqas l-ikbar minn dawn li ġejjin:
(i)
75 punt bażi fis-sena;
(ii)
mill-inqas 25 punt bażi fis-sena 'l fuq mid-differenza fir-rendiment fuq l-assi użati biex tiġi appoġġjata l-faċilità u r-rendiment fuq portafoll rappreżentattiv ta' assi likwidi, wara aġġustament għal kull differenza materjali fir-riskju ta' kreditu;
Matul perjodu ta' tensjoni, il-bank ċentrali jista' jnaqqas it-tariffa ta' impenn deskritta fl-ewwel subparagrafu ta' dan il-punt, diment li jkunu ssodisfati r-rekwiżiti minimi applikabbli għall-faċilitajiet ta' likwidità skont l-approċċi alternattivi ta' likwidità f'konformità mal-Artikolu 19;
(b)
il-faċilità tkun sostnuta minn assi mhux gravati ta' tip speċifikat mill-bank ċentrali. L-assi pprovduti bħala kollateral ikunu jissodisfaw il-kriterji kollha li ġejjin:
(i)
jinżammu f'forma li tiffaċilita t-trasferiment tagħhom fil-pront lill-bank ċentrali fl-eventwalità li l-faċilità tiġi msejħa;
(ii)
il-valur tagħhom wara t-telf impost kif applikat mill-bank ċentrali huwa biżżejjed biex ikopri l-ammont totali tal-faċilità;
(iii)
ma għandhomx jingħaddu bħala assi likwidi għall-finijiet ta' riżerva ta' likwidità tal-istituzzjoni ta' kreditu;
(c)
il-faċilità hija kompatibbli mal-qafas politiku tal-kontroparti tal-bank ċentrali;
(d)
it-terminu ta' impenn tal-faċilità jaqbeż il-perjodu ta' tensjoni ta' 30 jum tal-kalendarju msemmi fl-Artikolu 4;
(e)
il-faċilità mhix revokata mill-bank ċentrali qabel il-maturità kuntrattwali tagħha u ma tittieħed ebda deċiżjoni ulterjuri ta' kreditu sakemm l-istituzzjoni ta' kreditu kkonċernata tkompli tiġi evalwata bħala solvent;
(f)
ikun hemm politika formali ppubblikata mill-bank ċentrali li tiddikjara d-deċiżjoni tagħha li tagħti faċilitajiet ta' likwidità impenjati ta' użu ristrett, il-kundizzjonijiet li jirregolaw il-faċilità u t-tipi ta' istituzzjonijiet ta' kreditu li huma eliġibbli biex japplikaw għal dawn il-faċilitajiet.
Artikolu 15
CIUs
1. Ishma jew unitajiet f'impriżi ta' investiment kollettiv (“CIUs”) jikkwalifikaw bħala assi likwidi tal-istess livell bħall-assi likwidi sottostanti għall-impriża rilevanti sal-ammont assolut ta' EUR 500 miljun (jew l-ammont ekwivalenti fil-munita domestika) għal kull istituzzjoni ta' kreditu fuq bażi individwali, diment li:
(a)
tinżamm konformtià mar-rekwiżiti fl-Artikolu 132(3) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(b)
is-CIU tinvesti biss f'assi u derivattivi likwidi, fil-każ tal-aħħar sa fejn ikun neċessarju biss għall-mitigazzjoni tar-riskju ta' ċaqliq fir-rata tal-imgħax, tal-valuta jew ta' kreditu fil-portafoll.
2. L-istituzzjonijiet ta' kreditu japplikaw it-telf impost minimu li ġej għall-valur tal-ishma jew l-unitajiet tagħhom f'CIUs skont il-kategorija tal-assi likwidi sottostanti:
(a)
0 % għal muniti u karti tal-flus u skoperturi għal banek ċentrali msemmija fl-Artikolu 10(1)(b);
(b)
5 % għal assi ta' livell 1 għajr bonds koperti ta' kwalità għolja ħafna;
(c)
12 % għal bonds koperti ta' kwalità għolja ħafna msemmija fl-Artikolu 10(1)(f);
(d)
20 % għal assi ta' livell 2 A;
(e)
30 % għal titolizzazzjonijiet ta' livell 2B sostnuti mis-subkategoriji ta' assi msemmija fil-punti (i), (ii) u (iv) tal-Artikolu 13(2)(g);
(f)
35 % għal bonds koperti ta' livell 2B msemmija fl-Artikolu 12(1)e;
(g)
40 % għal titolizzazzjonijiet ta' livell 2B sostnuti mis-subkategoriji ta' assi msemmija fil-punti (iii) u (v) tal-Artikolu 13(2)(g); u
(h)
55 % għal titoli ta' dejn korporattiv ta' livell 2B msemmija fl-Artikolu 12(1)(b), l-ishma msemmija fl-Artikolu 12(1)(c) u l-assi li ma jagħtux imgħax imsemmija fl-Artikolu 12(1)(f).
3. L-approċċ imsemmi fil-paragrafu 2 ikun applikat kif ġej:
(a)
meta l-istituzzjoni ta' kreditu tkun taf bl-iskoperturi sottostanti tas-CIU, tista' tinvestiga dawk l-skoperturi sottostanti sabiex tassenjalhom it-telf impost xieraq skont il-paragrafu 2;
(b)
meta l-istituzzjoni ta' kreditu ma tkunx taf bl-iskoperturi sottostanti tas-CIU, tassumi li s-CIU tinvesti, sal-ammont massimu permess mill-mandat tagħha, f'ordni axxendenti f'assi likwidi kif inhuma kklassifikati għall-finijiet tal-paragrafu 2, li jibdew minn dawk imsemmija fil-punt (g) tal-paragrafu 2, sakemm jintlaħaq il-limitu massimu ta' investiment totali. L-istess approċċ jiġi applikat sabiex jiġi ddeterminat il-livell ta' likwidità tal-assi sottostanti fejn l-istituzzjoni ta' kreditu ma tkunx konxja mill-iskoperturi sottostanti tas-CIU.
4. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jiżviluppaw metodoloġiji u proċessi b'saħħithom biex jikkalkolaw u jirrapportaw il-valur tas-suq u t-telf impost għall-ishma jew unitajiet f'CIUs. Fejn l-iskopertura ma tkunx materjali biżżejjed għal istituzzjoni ta' kreditu biex tiżviluppa l-metodoloġiji tagħha stess u bil-kundizzjoni li, f'kull każ, l-awtorità kompetenti tkun sodisfatta li din il-kundizzjoni ġiet issodisfata, istituzzjoni ta' kreditu tista' sserraħ biss fuq il-partijiet terzi li ġejjin biex tikkalkola u tirrapporta t-telf impost għal ishma jew unitajiet f'CIUs:
(a)
l-istituzzjoni depożitarja tas-CIU, diment li s-CIU tinvesti b'mod esklussiv f'titoli u tiddepożita t-titoli kollha bħal dawn f'din l-istituzzjoni depożitarja;
(b)
għal CIUs oħra, il-kumpanija maniġerjali tas-CIU, diment li l-kumpanija maniġerjali tas-CIU tissodisfa r-rekwiżiti stipulati fl-Artikolu 132(3)(a) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013.
5. Meta istituzzjoni ta' kreditu tonqos milli tikkonforma mar-rekwiżiti stabbiliti fil-paragrafu 4 ta' dan l-Artikolu fir-rigward ta' ishma jew unitajiet f'CIU, din tieqaf milli tirrikonoxxihom bħala assi likwidi għall-finijiet ta' dan ir-Regolament f'konformità mal-Artikolu 18.
Artikolu 16
Depożiti u finanzjament ieħor f'netwerks kooperattivi u skemi ta' protezzjoni istituzzjonali
1. Meta istituzzjoni ta' kreditu tappartjeni għal skema ta' protezzjoni istituzzjonali tat-tip imsemmi fl-Artikolu 113(7) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, għal netwerk li jkun eliġibbli għat-tneħħija previst fl-Artikolu 10 ta' dan ir-Regolament jew għal netwerk kooperattiv fi Stat Membru, id-depożiti ta' domanda li l-istituzzjoni ta' kreditu żżomm mal-istituzzjoni ċentrali jiġu ttrattati bħala assi likwidi skont waħda mid-dispożizzjonijiet li ġejjin:
(a)
meta, skont il-liġi nazzjonali jew id-dokumenti legalment vinkolanti li jirregolaw l-iskema jew netwerk, l-istituzzjoni ċentrali hija obbligata li żżomm jew tinvesti d-depożiti f'assi likwidi ta' livell jew kategorija speċifikat/a, id-depożiti jiġu ttrattati bħala assi likwidi ta' dan l-istess livell jew kategorija skont dan ir-Regolament;
(b)
meta l-istituzzjoni ċentrali ma tkunx obbligata li żżomm jew tinvesti d-depożiti f'assi likwidi ta' livell jew kategorija speċifikat/a, id-depożiti jiġu ttrattati bħala assi ta' livell 2B skont dan ir-Regolament u l-ammont pendenti tagħhom jkun soġġett għal telf impost minimu ta' 25 %.
2. Meta skont il-liġi ta' Stat Membru jew id-dokumenti legalment vinkolanti li jirregolaw wieħed min-netwerks jew waħda mill-iskemi deskritti fil-paragrafu 1 l-istituzzjoni ta' kreditu jkollha aċċess fi żmien 30 jum tal-kalendarju għal finanzjament tal-likwidità mill-istituzzjoni ċentrali jew minn istituzzjoni oħra fl-istess netwerk jew skema, dan il-finanzjament jiġi ttrattat bħala ass ta' livell 2B sakemm ma jkunx kollateralizzat minn assi likwidi ta' livell jew kategorija speċifiċi. It-telf impost minimu ta' 25 % jiġi applikat għall-ammont kapitali impenjat tal-finanzjament tal-likwidità.
Artikolu 17
It-tiswir tar-riżerva ta' likwidità skont il-livell tal-assi
1. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jikkonformaw f'kull ħin mar-rekwiżiti li ġejjin dwar il-kompożizzjoni tar-riżerva ta' likwidità tagħhom:
(a)
minimu ta' 60 % tar-riżerva ta' likwidità jkun kompost minn assi ta' livell 1;
(b)
minimu ta' 30 % tar-riżerva ta' likwidità jkun kompost minn assi ta' livell 1 esklużi bonds koperti ta' kwalità għolja ħafna msemmija fl-Artikolu 10(1)(f);
(c)
massimu ta' 15 % tar-riżerva ta' likwidità jista' jinżamm f'assi ta' livell 2B.
2. Ir-rekwiżiti stipulati fil-paragrafu 1 jiġu applikati wara l-aġġustament għall-impatt fuq l-istokk tal-assi likwidi ta' finanzjament sikur, self garantit jew tranżazzjonijiet ta' swaps kollaterali li jużaw assi likwidi fejn dawn it-tranżazzjonijiet jimmaturaw fi żmien 30 jum tal-kalendarju, wara li jitnaqqas kull telf impost applikabbli u diment li l-istituzzjoni ta' kreditu tkun konformi mar-rekwiżiti operazzjonali stabbiliti fl-Artikolu 8.
3. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jiddeterminaw il-kompożizzjoni tar-riżerva ta' likwidità tagħhom skont il-formuli stabbiliti fl-Anness I għal dan ir-Regolament.
Artikolu 18
Ksur tar-rekwiżiti
1. Meta assi likwidu ma jibqax jikkonforma ma' xi rekwiżit ġenerali applikabbli stipulati fl-Artikolu 7, ir-rekwiżiti operazzjonali stabbiliti fl-Artikolu 8(2) jew kwalunkwe kriterju applikabbli ta' eliġibilità stipulat f'dan il-Kapitolu, l-istituzzjoni ta' kreditu tieqaf milli tirrikonoxxih bħala assi likwidu sa mhux aktar tard minn 30 jum tal-kalendarju mid-data ta' meta seħħ il-ksur tal-obbligu.
2. Il-paragrafu 1 japplika għal ishma jew unitajiet f'CIU li ma jibqgħux jissodisfaw ir-rekwiżiti ta' eliġibbiltà biss meta dawn ma jaqbżux l-10 % tal-assi totali tas-CIU.
Artikolu 19
Approċċi alternattivi ta' likwidità
1. Meta jkun hemm biżżejjed assi likwidi f'munita partikolari għall-istituzzjonijiet ta' kreditu biex jissodisfaw il-proporzjon tal-kopertura tal-likwidità stabbilit fl-Artikolu 4, tapplika waħda jew aktar mid-dispożizzjonijiet li ġejjin:
(a)
ir-rekwiżit dwar il-konsistenza tal-munita stabbilit fl-Artikolu 8(6) ma japplikax fir-rigward ta' din il-munita;
(b)
l-istituzzjoni ta' kreditu tista' tkopri d-defiċit tal-assi likwidi f'munita bil-faċilitajiet ta' kreditu mill-bank ċentrali fi Stat Membru jew pajjiż terz ta' din il-munita, diment li l-faċilità hija konformi mar-rekwiżiti kollha li ġejjin:
(i)
hija impenjata kuntrattwalment b'mod irrevokabbli għat-30 jum tal-kalendarju li jkun imiss;
(ii)
hija pprezzata b'tariffa li titħallas irrispettivament mill-ammont, jekk ikun hemm, prelevat kontra din il-faċilità;
(iii)
it-tariffa tiġi ffissata f'tali ammont li r-rendiment nett fuq l-assi użati biex tiġi żgurata l-faċilità ma jridx ikun ogħla mir-rendiment nett fuq portafoll rappreżentattiv ta' assi ta' likwidità, wara aġġustament għal kwalunkwe differenza materjali fir-riskju ta' kreditu.
(c)
meta jkun hemm defiċit ta' assi ta' livell 1 iżda jkun hemm biżżejjed assi ta' livell 2 A, l-istituzzjoni ta' kreditu tista' tippossjedi assi addizzjonali ta' livell 2 A fir-riżerva ta' likwidità u l-limiti massimi skont il-livell tal-assi stabbiliti fl-Artikolu 17 jitqiesu bħala emendati kif xieraq. Dawn l-assi addizzjonali ta' livell 2 A jkunu soġġetti għal telf impost minimu ekwivalenti għal 20 %. Kull assi ta' livell 2B miżmum mill-istituzzjoni ta' kreditu jibqa' soġġett għat-telf impost applikabbli għal kull każ skont dan il-Kapitolu.
2. L-istituzzjonijiet ta' kreditu japplikaw id-derogi previsti fil-paragrafu 1 fuq bażi proporzjonali b'mod invers fir-rigward tad-disponibbiltà tal-assi likwidi rilevanti. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jivvalutaw il-ħtiġijiet ta' likwidità tagħhom għall-applikazzjoni ta' dan l-Artikolu filwaqt li jqisu l-kapaċità tagħhom li jnaqqsu, permezz ta' ġestjoni tajba tal-likwidità, il-ħtieġa ta' dawn l-assi likwidi u ż-żamma ta' dawn l-assi minn parteċipanti oħrajn fis-suq.
3. Il-muniti li jistgħu jibbenefikaw mid-derogi stabbiliti fil-paragrafu 1 u l-punt sa fejn deroga waħda jew aktar jistgħu jkunu disponibbli totalment għal munita partikolari jkunu iddeterminati mir-regolament ta' implimentazzjoni li għandu jiġi adottat mill-Kummissjoni skont l-Artikolu 419(4) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013.
4. Il-kundizzjonijiet dettaljati applikabbli għall-użu tad-derogi stabbiliti fil-paragrafu 1(a) u (b) jiġu ddeterminati mill-att delegat li jiġi adottat mill-Kummissjoni skont l-Artikolu 419(5) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013.
TITOLU III
FLUSSI TA' ĦRUĠ U FLUSSI TA' DĦUL TAL-LIKWIDITÀ
KAPITOLU 1
Flussi ta' ħruġ netti tal-Likwidità
Artikolu 20
Definizzjoni ta' flussi ta' ħruġ netti tal-likwidità
1. Il-flussi ta' ħruġ netti tal-likwidità jkunu s-somma tal-flussi ta' ħruġ tal-likwidità fil-punt (a) mnaqqsa mis-somma tal-flussi ta' dħul tal-likwidità, iżda ma jkunux inqas minn żero, u jkunu kkalkulati kif ġej:
(a)
is-somma tal-flussi ta' ħruġ tal-likwidità kif definit fil-Kapitolu 2;
(b)
is-somma tal-flussi ta' dħul tal-likwidità kif definit fil-Kapitolu 3, ikkalkolata kif ġej:
(i)
il-flussi ta' dħul eżentati mil-limitu massimu kif imsemmi fl-Artikolu 33(2) u (3);
(ii)
il-fluss ta' dħul l-aktar baxx imsemmi fl-Artikolu 33(4) u 90 % tal-flussi ta' ħruġ msemmija f'(a) imnaqqsa bil-flussi eżentati ta' dħul fl-Artikolu 33(2) u (3), iżda mhux anqas minn żero;
(iii)
il-fluss ta' dħul l-aktar baxx minbarra dawk imsemmija fl-Artikolu 33(2), (3) u (4) u 75 % tal-flussi ta' ħruġ msemmijin f'(a) imnaqqsin bil-flussi eżentati ta' dħul fl-Artikolu 33(2) u (3) u l-flussi ta' dħul fl-Artikolu 33(4), diviżi b'0,9 li jippermetti l-effett ta' limitu massimu ta' 90 %, iżda ta' mhux inqas minn żero.
2. Il-flussi ta' dħul tal-likwidità u l-flussi ta' ħruġ tal-likwidità jiġu vvalutati fuq perjodu ta' tensjoni ta' 30 jum tal-kalendarju, bis-suppożizzjoni ta' xenarju ta' stress kombinat idjosinkratiku u fis-suq kollu kif imsemmi fl-Artikolu 5.
3. Il-kalkolu stabbilit fil-paragrafu 1 jsir skont il-formula stabbilita fl-Anness II.
Artikolu 21
Rekwiżiti għall-valutazzjoni tal-effett ta' kollateral riċevut f'tranżazzjonijiet ta' derivati
L-istituzzjonijiet ta' kreditu jikkalkolaw il-flussi ta' ħruġ u dħul tal-likwidità mistennija fuq perjodu ta' 30 jum tal-kalendarju għall-kuntratti elenkati fl-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 fuq bażi netta mill-kontraparti soġġetta għall-eżistenza ta' ftehimiet bilaterali ta' netting skont l-Artikolu 295 ta' dan ir-Regolament. Għall-finijiet ta' dan l-Artikolu, il-bażi netta titqies li tkun in-nett tal-kollateral li jiġi riċevut diment li dan jikkwalifika bħala assi likwidu skont it-Titolu II ta' dan ir-Regolament. Il-fluss ta' ħruġ u l-fluss ta' dħul ta' likwidità li jirriżultaw minn tranżazzjonijiet derivattivi f'munita barranija li jinvolvu l-iskambju sħiħ tal-ammonti prinċipali b'mod simultanju (jew fl-istess jum) jiġu kkalkulati fuq bażi netta, anke meta dawn it-tranżazzjonijiet mhumiex koperti minn ftehim bilaterali ta' netting.
KAPITOLU 2
Flussi ta' ħruġ tal-likwidità
Artikolu 22
Definizzjoni ta' flussi ta' ħruġ tal-likwidità
1. Flussi ta' ħruġ tal-likwidità jiġu kkalkolati billi jiġu mmoltiplikati l-bilanċi pendenti ta' kategoriji jew tipi varji ta' obbligazzjonijiet u impenji li ma jidhrux fil-karta tal-bilanċ bir-rati li bihom huma mistennija li jiġu likwidati jew prelevati kif indikat f'dan il-Kapitolu.
2. Il-flussi ta' ħruġ tal-likwidità msemmija fil-paragrafu 1 jinkludu, li f'kull każ jiġi/jiġu mmultiplikat(i) bir-rata tal-fluss ta' ħruġ applikabbli:
(a)
l-ammont attwali pendenti għad-depożiti stabbli fil-livell tal-konsumatur u depożiti oħrajn fil-livell tal-konsumatur skont l-Artikoli 24, 25 u 26;
(b)
l-ammonti attwali pendenti ta' obbligazzjonijiet oħrajn li jsiru dovuti, li jistgħu jissejħu għall-ħlas mill-emittent jew mill-fornitur tal-finanzjament jew jinvolvu aspettattiva mill-fornitur tal-finanzjament li l-istituzzjoni ta' kreditu tkun trid tħallas lura l-obbligazzjoni matul it-30 jum tal-kalendarju li jkun imiss kif stipulat skont l-Artikoli 27 u 28;
(c)
il-flussi ta' ħruġ addizzjonali ddeterminati skont l-Artikolu 30;
(d)
l-ammont massimu li jista' jiġi pprelevat matul it-30 jum tal-kalendarju li jkun imiss minn faċilitajiet ta' kreditu u ta' likwidità impenjati mhux prelevati ddeterminati skont l-Artikolu 31;
(e)
il-flussi ta' ħruġ addizzjonali identifikati fil-valutazzjoni skont l-Artikolu 23.
Artikolu 23
Flussi ta' ħruġ addizzjonali tal-likwidità għal prodotti u servizzi oħra
1. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jivvalutaw b'mod regolari l-probabbiltà u l-volum potenzjali tal-flussi ta' ħruġ tal-likwidità matul 30 jum tal-kalendarju għal prodotti jew servizzi li mhumiex imsemmija fl-Artikoli minn 27 sa 31 u li huma joffru jew jisponsorjaw jew li akkwirenti potenzjali jikkunsidrawhom assoċjati magħhom. Dawn il-prodotti jew is-servizzi jinkludu, iżda ma jkunux limitati għal, flussi ta' ħruġ tal-likwidità li jirriżultaw minn kwalunkwe wieħed mill-arranġamenti kuntrattwali msemmija fl-Artikolu 429 u fl-Anness I tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, bħal:
(a)
obbligi oħrajn li ma jidhrux fil-karta tal-bilanċ jew obbligi ta' finanzjament kontinġenti, inklużi, iżda mhux limitati għal, faċilitajiet ta' fondi mhux impenjati,
(b)
avvanzi u self mhux prelevati lil kontropartijiet bl-ingrossa;
(c)
self ipotekarju li ġie miftiehem iżda li għadu mhux prelevat;
(d)
karti tal-kreditu;
(e)
self kurrenti;
(f)
flussi ta' ħruġ ippjanati relatati mat-tiġdid jew l-estensjoni ta' self ġdid għall-konsumaturi jew għall-operaturi;
(g)
ammonti pagabbli ta' derivati ppjanati;
(h)
prodotti relatati mal-finanzjament tal-kummerċ barra mill-karta tal-bilanċ.
2. Il-flussi ta' ħruġ imsemmija fil-paragrafu 1 jiġu vvalutati bis-suppożizzjoni ta' xenarju ta' stress kombinat idjosinkratiku u fis-suq kollu kif imsemmi fl-Artikolu 5. Għal din il-valutazzjoni, l-istituzzjonijiet ta' kreditu jikkunsidraw b'mod partikolari d-dannu materjali fir-reputazzjoni li jista' jirriżulta mill-fatt li ma jkunx ingħata appoġġ ta' likwidità lil tali prodotti jew servizzi. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jirrapportaw mill-inqas darba fis-sena lill-awtoritajiet kompetenti dawk il-prodotti u servizzi li għalihom il-probabbiltà u l-volum potenzjali ta' flussi ta' ħruġ tal-likwidità msemmija fil-paragrafu 1 huma materjali u l-awtoritajiet kompetenti jiddeterminaw il-flussi ta' ħruġ li għandhom jiġu assenjati. L-awtoritajiet kompetenti jistgħu japplikaw rata tal-flussi ta' ħruġ sa 5 % għal prodotti relatati mal-finanzjament tal-kummerċ barra mill-karta tal-bilanċ kif imsemmi fl-Artikolu 429 u l-Anness I tar-Regolament (UE) Nru 575/2013.
3. L-awtoritajiet kompetenti, tal-inqas darba fis-sena, jagħtu rapport lill-EBA dwar it-tipi ta' prodotti jew servizzi li għalihom ikunu ddeterminaw flussi ta' ħruġ abbażi tar-rapporti mill-istituzzjonijiet ta' kreditu, u jinkludu f'dan ir-rapport spjegazzjoni tal-metodoloġija applikata sabiex jiġu ddeterminati l-flussi ta' ħruġ.
Artikolu 24
Flussi ta' ħruġ minn depożiti stabbli fil-livell tal-konsumatur
1. Sakemm il-kriterji għal rata ogħla tal-fluss ta' ħruġ skont l-Artikolu 25(2), (3) jew (5) ma jkunux issodisfati, l-ammont ta' depożiti fil-livell tal-konsumatur koperti minn skema ta' garanzija tad-depożiti skont id-Direttiva 94/19/KE jew id-Direttiva 2014/49/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (9), jew skema ta' garanzija tad-depożiti ekwivalenti f'pajjiż terz, jitqiesu bħala stabbli, u jiġu mmoltiplikati b'5 % meta d-depożitu jkun jew:
(a)
parti minn relazzjoni stabbilita li tagħmel il-prelevament ferm improbabbli;
(b)
miżmum f'kont tranżazzjonali.
2. Għall-finijiet tal-paragrafu 1(a) depożitu fil-livell tal-konsumatur jitqies li jkun parti minn relazzjoni stabbilita meta d-depożitant jissodisfa mill-inqas wieħed mill-kriterji li ġejjin:
(a)
ikollu relazzjoni kuntrattwali attiva mal-istituzzjoni ta' kreditu ta' mill-inqas 12-il xahar;
(b)
ikollu relazzjoni ta' self mal-istituzzjoni ta' kreditu għal self residenzjali jew self ieħor fit-tul;
(c)
ikollu mill-inqas prodott wieħed ieħor attiv, minbarra self, mal-istituzzjoni ta' kreditu.
3. Għall-finijiet tal-paragrafu 1(b), depożitu fil-livell tal-konsumatur jitqies miżmum f'kont tranżazzjonali meta s-salarji, l-introjtu jew it-tranżazzjonijiet huma regolarment ikkreditati u ddebitati rispettivament f'dan il-kont.
4. Permezz ta' deroga mill-paragrafu 1, mill-1 ta' Jannar 2019 l-awtoritajiet kompetenti jistgħu jawtorizzaw lil istituzzjonijiet ta' kreditu biex jimmoltiplikaw bi 3 % l-ammont tad-depożiti stabbli fil-livell tal-konsumatur imsemmija fil-paragrafu 1 koperti minn skema ta' garanzija tad-depożiti skont id-Direttiva 2014/49/UE sa livell massimu ta' EUR 100 000 kif speċifikat fl-Artikolu 6(1) ta' din id-Direttiva, diment li l-Kummissjoni tkun ikkonfermat li l-iskema ta' garanzija tad-depożiti rikonoxxuta uffiċjalment tissodisfa l-kriterji li ġejjin:
(a)
l-iskema ta' garanzija tad-depożiti għandha mezzi finanzjarji disponibbli, kif imsemmi fl-Artikolu 10 tad-Direttiva 2014/49/UE, miżjuda ex ante mill-kontribuzzjonijiet magħmula mill-membri mill-inqas ta' kull sena;
(b)
l-iskema ta' garanzija tad-depożiti għandha mezzi adegwati li jiżguraw aċċess immedjat għal finanzjament addizzjonali fil-każ ta' sejħa kbira fuq ir-riżervi tagħha, inkluż aċċess għal kontribuzzjonijiet straordinarji minn istituzzjonijiet membri ta' kreditu u arranġamenti adegwati ta' finanzjament alternattiv sabiex jinkiseb finanzjament għal terminu qasir mill-pubbliku jew partijiet terzi privati;
(c)
l-iskema ta' garanzija tad-depożiti tiżgura perjodu ta' ripagament ta' sebat ijiem tax-xogħol kif imsemmi fl-Artikolu 8(1) tad-Direttiva 2014/49/UE mid-data tal-applikazzjoni tar-rata tal-fluss ta' ħruġ ta' 3 %.
5. L-awtoritajiet kompetenti jagħtu biss l-awtorizzazzjoni msemmija fil-paragrafu 4 wara li tkun inkisbet approvazzjoni minn qabel mill-Kummissjoni. Tali approvazzjoni tintalab permezz ta' notifika motivata, li tinkludi evidenza li r-rati ta' likwidazzjoni għal depożiti stabbli fil-livell tal-konsumatur jkunu taħt it-3 % matul kwalunkwe perjodu ta' tensjoni esperjenzat l-istess bħal tax-xenarji msemmija fl-Artikolu 5. In-notifika motivata tiġi ppreżentata lill-Kummissjoni mill-inqas tliet xhur qabel id-data li minnha tintalab l-awtorizzazzjoni. Il-Kummissjoni tivvaluta l-konformità tal-iskema rilevanti ta' garanzija tad-depożiti mal-kundizzjonijiet stabbiliti fil-paragrafu 4(a), (b) u (c). Meta jiġu ssodisfati dawn il-kundizzjonijiet, il-Kummissjoni tapprova t-talba tal-awtorità kompetenti li tagħti l-awtorizzazzjoni sakemm ma jeżistux raġunijiet imperattivi biex tinżamm l-approvazzjoni wara li jiġi kkunsidrat il-funzjonament tas-suq intern għad-depożiti fil-livell tal-konsumatur. L-istituzzjonijiet ta' kreditu kollha affiljati ma' tali skema approvata ta' garanzija tad-depożiti jkunu intitolati li japplikaw ir-rata tal-fluss ta' ħruġ ta' 3 %. Il-Kummissjoni titlob l-opinjoni tal-EBA dwar il-konformità tal-iskema rilevanti ta' garanzija tad-depożiti mal-kundizzjonijiet stabbiliti fil-paragrafu 4(a), (b) u (c).
6. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jistgħu jkunu awtorizzati mill-awtorità kompetenti tagħhom li jimmoltiplikaw bi 3 % l-ammont tad-depożiti fil-livell tal-konsumatur koperti minn skema ta' garanzija tad-depożiti f'pajjiż terz ekwivalenti għall-iskema msemmija fil-paragrafu 1 jekk il-pajjiż terz jippermetti dan it-trattament.
Artikolu 25
Flussi ta' ħruġ minn depożiti oħrajn fil-livell tal-konsumatur
1. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jimmoltiplikaw b'10 % depożiti oħrajn fil-livell tal-konsumatur, inkluża dik il-parti tad-depożiti fil-livell tal-konsumatur li mhijiex koperta mill-Artikolu 24, sakemm ma japplikawx il-kundizzjonijiet stabbiliti fil-paragrafu 2.
2. Depożiti oħrajn fil-livell tal-konsumatur ikunu soġġetti għal rati ogħla ta' fluss ta' ħruġ, kif iddeterminat mill-istituzzjoni ta' kreditu, skont il-paragrafu 3, meta jintlaħqu l-kundizzjonijiet li ġejjin:
(a)
il-bilanċ totali tad-depożiti, inklużi l-kontijiet kollha tad-depożiti tal-klijent f'dik l-istituzzjoni ta' kreditu jew il-grupp, jaqbeż il-EUR 500 000;
(b)
id-depożitu jkun kont tal-Internet biss;
(c)
id-depożitu joffri rata tal-imgħax li tissodisfa kwalunkwe waħda mill-kundizzjonijiet li ġejjin:
(i)
ir-rata taqbeż b'mod sinifikanti r-rata medja għal prodotti simili għall-konsumatur;
(ii)
ir-redditu tagħha huwa derivat mir-redditu fuq indiċi tas-suq jew sett ta' indiċijiet;
(iii)
ir-redditu tagħha huwa derivat minn kwalunkwe varjabbli tas-suq għajr ir-rata tal-imgħax varjabbli;
(d)
oriġinarjament, id-depożitu tqiegħed għal terminu fiss b'data ta' skadenza li timmatura fil-perjodu ta' 30 jum tal-kalendarju jew id-depożitu jippreżenta perjodu ta' notifika fiss iqsar minn 30 jum tal-kalendarju, skont l-arranġamenti kuntrattwali, għajr dawk id-depożiti li jikkwalifikaw għat-trattament previst fil-paragrafu 4;
(e)
għal istituzzjonijiet ta' kreditu stabbiliti fl-Unjoni, il-depożitant huwa residenti f'pajjiż terz jew id-depożitu huwa denominat f'xi munita għajr l-euro jew il-munita domestika ta' Stat Membru. Għal istituzzjonijiet ta' kreditu jew fergħat f'pajjiżi terzi, id-depożitant mhuwiex residenti fil-pajjiż terz jew id-depożitu huwa denominat f'xi munita oħra għajr il-munita domestika tal-pajjiż terz;
3. L-istituzzjonijiet ta' kreditu japplikaw rata ogħla tal-fluss ta' ħruġ iddeterminata kif ġej:
(a)
meta d-depożiti fil-livell tal-konsumatur jissodisfaw il-kriterju fil-punt (a) jew tnejn mill-kriterji mill-punti minn (b) sa (e) tal-paragrafu 2, tiġi applikata r-rata tal-fluss ta' ħruġ ta' bejn 10 % u 15 %;
(b)
meta d-depożiti fil-livell tal-konsumatur jissodisfaw il-punt (a) tal-paragrafu 2 u mill-inqas kriterju ieħor imsemmi fil-paragrafu 2, jew tliet kriterji jew aktar mill-paragrafu 2, tiġi applikata r-rata tal-fluss ta' ħruġ ta' bejn 15 % u 20 %.
Fuq il-bażi ta' każ b'każ, l-awtoritajiet kompetenti jistgħu japplikaw rata ogħla tal-fluss ta' ħruġ meta dan ikun iġġustifikat miċ-ċirkostanzi speċifiċi tal-istituzzjoni ta' kreditu. L-istituzzjonijiet ta' kreditu japplikaw ir-rata tal-fluss ta' ħruġ imsemmija fil-paragrafu 3(b) għal depożiti fil-livell tal-konsumatur meta l-valutazzjoni msemmija fil-paragrafu 2 ma tkunx twettqet jew ma tkunx tlestiet.
4. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jistgħu jeskludu mill-kalkolu tal-flussi ta' ħruġ ċerti kategoriji ċirkoskritti b'mod ċar ta' depożiti fil-livell tal-konsumatur sakemm f'kull każ l-istituzzjoni ta' kreditu tapplika b'mod rigoruż id-dispożizzjonijiet li ġejjin għall-kategorija sħiħa ta' dawn id-depożiti, għajr meta tkun tista' tiġi ġġustifikata eċċezzjoni fuq il-bażi ta' ċirkostanzi ta' diffikultà għad-depożitant:
(a)
għal 30 jum tal-kalendarju, id-depożitant ma jitħalliex jiġbed id-depożitu; jew
(b)
għal prelevamenti kmieni fi żmien 30 jum tal-kalendarju, id-depożitant irid iħallas penali li tinkludi t-telf ta' mgħax bejn id-data tal-prelevament u d-data tal-maturità kuntrattwali flimkien ma' penali materjali li m'għandhiex taqbeż l-imgħax dovut għaż-żmien li jkun għadda bejn id-data tad-depożitu u d-data tal-prelevament.
Jekk sehem mid-depożitu msemmi fl-ewwel subparagrafu jista' jiġi prelevat mingħajr ma tiġġarrab it-tali penali, dan is-sehem biss għandu jiġi ttrattat bħala depożitu ta' domanda u l-bilanċ li jifdal jiġi ttrattat bħala depożitu b'terminu kif imsemmi f'dan il-paragrafu. It-rata tal-fluss ta' ħruġ ta' 100 % tiġi applikata għad-depożiti kkanċellati b'maturità residwa ta' inqas minn 30 jum tal-kalendarju, u meta jkun intlaħaq ftehim għall-ħlas f'istituzzjoni ta' kreditu oħra.
5. B'deroga mill-paragrafi minn 1 sa 4 u l-Artikolu 24, l-istituzzjonijiet ta' kreditu jimmoltiplikaw depożiti fil-livell tal-konsumatur li jkunu ħadu f'pajjiżi terzi b'rata tal-fluss ta' ħruġ ta' perċentwal ogħla jekk tali perċentwal ikun previst mil-liġi nazzjonali li tistabbilixxi r-rekwiżiti ta' likwidità f'dan il-pajjiż terz.
Artikolu 26
Flussi ta' ħruġ bi flussi ta' dħul interdipendenti
Soġġett għal approvazzjoni minn qabel tal-awtorità kompetenti, l-istituzzjonijiet ta' kreditu jistgħu jikkalkolaw il-fluss ta' ħruġ nett tal-likwidità ta' fluss ta' dħul interdipendenti li jissodisfa l-kundizzjonijiet kollha li ġejjin:
(a)
il-fluss ta' dħul interdipendenti huwa marbut direttament mal-fluss ta' ħruġ u ma jkunx ikkunsidrat fil-kalkolu tal-flussi ta' dħul tal-likwidità fil-Kapitolu 3;
(b)
il-fluss ta' dħul interdipendenti huwa meħtieġ skont impenn legali, regolatorju jew kuntrattwali;
(c)
il-fluss ta' dħul interdipendenti jissodisfa waħda mill-kundizzjonijiet li ġejjin:
(i)
jinħoloq bilfors qabel il-fluss ta' ħruġ;
(ii)
ikun riċevut fi żmien 10 ijiem u jkun iggarantit mill-gvern ċentrali ta' Stat Membru.
Artikolu 27
Flussi ta' ħruġ minn depożiti operazzjonali
1. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jimmoltiplikaw b'25 % l-obbligazzjonijiet li jirriżultaw minn depożiti li jinżammu kif ġej:
(a)
mid-depożitant sabiex jinkisbu servizzi ta' kklerjar, kustodja jew ta' mmaniġjar tal-flus jew servizzi oħrajn komparabbli fil-kuntest ta' relazzjoni operazzjonali stabbilita mill-istituzzjoni ta' kreditu;
(b)
fil-kuntest ta' qsim ta' kompiti komuni fi ħdan skema ta' protezzjoni istituzzjonali li tissodisfa r-rekwiżiti tal-Artikolu 113(7) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 jew fi ħdan grupp ta' istituzzjonijiet ta' kreditu kooperattivi affiljati b'mod permanenti ma' korp ċentrali li jissodisfa r-rekwiżiti tal-Artikolu 113(6) ta' dan ir-Regolament, jew bħala depożitu legali jew stabbilit kuntrattwalment minn istituzzjoni ta' kreditu oħra li hija Membru tal-istess skema ta' protezzjoni istituzzjonali jew netwerk kooperattiv, diment li dawn id-depożiti mhumiex rikonoxxuti bħala assi likwidi għall-istituzzjoni ta' kreditu depożitanti kif imsemmi fil-paragrafu 3 u l-Artikolu 16;
(c)
mid-depożitant fil-kuntest ta' relazzjoni operazzjonali stabbilita għajr dik imsemmija f'punt (a);
(d)
mid-depożitant sabiex jinkisbu servizzi ta' kklerjar tal-flus u dawk ta' istituzzjonijiet ċentrali, u meta l-istituzzjoni ta' kreditu tkun tappartjeni għal wieħed min-netwerks jew waħda mill-iskemi msemmija fl-Artikolu 16.
2. B'deroga mill-paragrafu 1, l-istituzzjonijiet ta' kreditu jimmoltiplikaw b'5 % is-sehem ta' obbligazzjonijiet li jirriżultaw minn depożiti msemmija fil-paragrafu 1(a) li huwa kopert minn skema ta' garanzija tad-depożiti skont id-Direttiva 94/19/KE jew id-Direttiva 2014/49/UE jew skema ta' garanzija tad-depożiti ekwivalenti f'pajjiż terz.
3. Depożiti minn istituzzjonijiet ta' kreditu mqiegħda f'istituzzjoni ċentrali li jitqiesu bħala assi likwidi għall-istituzzjoni ta' kreditu depożitanti skont l-Artikolu 16 jiġu mmoltiplikati bir-rata tal-fluss ta' ħruġ ta' 100 % għall-istituzzjoni ċentrali fuq l-ammont ta' dawn l-assi likwidi wara t-telf impost. Dawn l-assi likwidi ma jingħaddux sabiex jiġu koperti l-flussi ta' ħruġ, ħlief il-fluss ta' ħruġ msemmi fl-ewwel sentenza ta' dan il-paragrafu, u ma jitqisux fil-kalkoli għat-tiswir ta' riżerva ta' likwidità li tibqa', skont l-Artikolu 17, għall-istituzzjoni ċentrali f'livell individwali.
4. Servizzi ta' kklerjar, kustodja jew ta' mmaniġjar tal-flus jew servizzi paragunabbli oħrajn imsemmija fil-punti (a) u (d) tal-paragrafu 1 ikopru biss dawk is-servizzi sakemm jingħataw fil-kuntest ta' relazzjoni stabbilita li hija ta' importanza kritika għad-depożitant. Depożiti msemmija fil-punti (a), (c) u (d) tal-paragrafu 1 jkollhom limitazzjonijiet legali jew operazzjonali sinifikanti li jagħmlu l-prelevamenti sinifikanti fi żmien 30 jum tal-kalendarju mhux probabbli. Fondi li jaqbżu dawk meħtieġa għall-forniment ta' servizzi operazzjonali jiġu ttrattati bħala depożiti mhux operazzjonali.
5. Depożiti li jirriżultaw minn relazzjoni bankarja korrispondenti jew mill-forniment ta' servizzi ta' senserija primarja ma jiġux ittrattati bħala depożitu operazzjonali u jirċievu rata tal-fluss ta' ħruġ ta' 100 %.
6. Sabiex jiġu identifikati d-depożiti msemmija fil-punt (c) tal-paragrafu 1, istituzzjoni ta' kreditu tqis li hemm relazzjoni operazzjonali stabbilita ma' klijent mhux finanzjarju, esklużi depożiti b'terminu, depożiti ta' tfaddil u depożiti b'senserija, fejn il-kriterji kollha li ġejjin ikunu ssodisfati:
(a)
ir-rimunerazzjoni tal-kont hija pprezzata mill-inqas b'5 punti bażi inqas mir-rata prevalenti għal depożiti bl-ingrossa b'karatteristiċi paragunabbli, iżda mhux bilfors ikunu negattivi;
(b)
id-depożitu jinżamm fil-kontijiet speċifikament magħżula u jiġi pprezzat mingħajr il-ħolqien ta' inċentivi ekonomiċi għad-depożitant, li jaqbżu lil dawk li huma meħtieġa għar-relazzjoni operazzjonali, sabiex iżomm fondi fid-depożitu;
(c)
tranżazzjonijiet materjali huma kkreditati u ddebitati fuq bażi frekwenti fuq il-kont ikkunsidrat;
(d)
huwa sodisfatt wieħed mill-kriterji li ġejjin:
(i)
ir-relazzjoni mad-depożitant ilha teżisti għal mill-inqas 24 xahar;
(ii)
id-depożitu huwa użat għall-minimu ta' żewġ (2) servizzi attivi. Dawn is-servizzi jistgħu jinkludu aċċess dirett jew indirett għal servizzi ta' pagament nazzjonali jew internazzjonali, titoli għan-negozjar jew servizzi depożitarji.
Hija biss dik il-parti tad-depożitu meħtieġa biex jintuża s-servizz li d-depożitu huwa prodott inċidentali tiegħu li tiġi ttrattata bħala depożitu operazzjonali. L-eċċess jiġi ttrattat bħala mhux operazzjonali.
Artikolu 28
Flussi ta' ħruġ minn obbligazzjonijiet oħrajn
1. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jimmoltiplikaw l-obbligazzjonijiet li jirriżultaw minn depożiti minn klijenti li huma klijenti mhux finanzjarji, emittenti sovrani, banek ċentrali, banek multilaterali tal-iżvilupp, entitajiet tas-settur pubbliku, għaqdiet ta' kreditu awtorizzati minn awtorità kompetenti, kumpaniji ta' investiment personali jew minn klijenti li huma sensara tad-depożiti, diment li ma jaqgħux taħt l-Artikolu 27 b'40 %.
B'deroga mill-ewwel subparagrafu, meta l-obbligazzjonijiet imsemmija f'dan is-subparagrafu jkunu koperti minn skema ta' garanzija tad-depożiti skont id-Direttiva 94/19/KE jew id-Direttiva 2014/49/UE jew skema ta' garanzija tad-depożiti ekwivalenti f'pajjiż terz, jiġu mmoltiplikati b'20 %.
2. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jimmoltiplikaw l-obbligazzjonijiet li jirriżultaw mill-ispejjeż operazzjonali tal-istituzzjoni stess b'0 %.
3. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jimmoltiplikaw l-obbligazzjonijiet li jirriżultaw minn tranżazzjonijiet ta' għoti ta' self garantit u dawk immotivati mis-swieq tal-kapital li jimmaturaw fi żmien 30 jum tal-kalendarju kif definit fl-Artikolu 192(2) u (3) tar-Regolament Nru 575/2013 bi:
(a)
0 % jekk huma kollateralizzati minn assi li jikkwalifikaw bħala assi ta' livell 1 skont l-Artikolu 10, bl-eċċezzjoni ta' bonds koperti ta' kwalità għolja ħafna msemmija fl-Artikolu 10(1)(f), jew jekk il-mutwanti huwa bank ċentrali;
(b)
7 % jekk huma kollateralizzati minn assi li jikkwalifikaw bħala bonds koperti ta' kwalità għolja ħafna msemmija fl-Artikolu 10(1)(f);
(c)
15 % jekk huma kollateralizzati minn assi li jikkwalifikaw bħala assi ta' livell 2 A skont l-Artikolu 11;
(d)
25 %:
(i)
jekk huma kollateralizzati mill-assi msemmija fil-punti (i), (ii) jew (iv) tal-Artikolu 13(2)(g);
(ii)
jekk huma kollateralizzati minn assi li ma jikkwalifikawx bħala assi likwidi skont l-Artikoli 10 u 11 u l-mutwanti huwa l-gvern ċentrali, entità tas-settur pubbliku tal-Istat Membru jew ta' pajjiż terz li fih l-istituzzjoni ta' kreditu kienet awtorizzata jew tkun stabbilixxiet fergħa, jew bank multilaterali tal-iżvilupp. Entitajiet tas-settur pubbliku li jirċievu dan it-trattament ikunu limitati għal dawk li jkollhom piż tar-riskju ta' 20 % jew inqas skont l-Artikolu 116(4) u (5) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(e)
35 % jekk ikunu kollateralizzati mis-subkategoriji ta' assi msemmija fil-punti (iii) jew (v) tal-Artikolu 13(2)(g);
(f)
50 % jekk huma kollateralizzati minn:
(i)
titoli ta' dejn korporattiv li jikkwalifikaw bħala assi ta' livell 2B skont l-Artikolu 12(1)(b);
(ii)
ishma li jkunu jikkwalifikaw bħala assi ta' livell 2B skont l-Artikolu 12(1)(c);
(g)
100 % fejn huma kollateralizzati minn assi li ma jkunux jikkwalifikaw bħala assi likwidi skont it-Titolu II, bl-eċċezzjoni ta' tranżazzjonijiet koperti mill-punt (d)(ii) ta' dan il-paragrafu jew jekk il-mutwanti jkun bank ċentrali.
4. Swaps kollaterali li jimmaturaw fit-30 jum li jkun imiss, ikunu jwasslu għal fluss ta' ħruġ għall-valur ta' likwidità żejjed tal-assi mislufa meta mqabbel mal-valur ta' likwidità tal-assi mogħtija b'self, dejjem jekk il-kontroparti ma tkunx bank ċentrali, f'liema każ japplika l-fluss ta' ħruġ ta' 0 %.
5. Il-bilanċi ta' tpaċija miżmuma f'kontijiet segregati relatati ma' reġimi għall-protezzjoni tal-klijent imposti mir-regolamenti nazzjonali jiġu ttrattati bħala flussi ta' ħruġ skont l-Artikolu 32 u jiġu esklużi mill-istokk tal-assi likwidi.
6. L-istituzzjonijiet ta' kreditu japplikaw ir-rata tal-fluss ta' ħruġ ta' 100 % għan-noti, bonds u titoli oħrajn ta' dejn kollha maħruġa mill-istituzzjoni ta' kreditu, sakemm il-bond ma jkunx mibjugħ b'mod esklussiv fis-suq tal-konsumatur u jinżamm f'kont fil-livell tal-konsumatur, f'liema każ dawn l-istrumenti jistgħu jkunu ttrattati bħala l-kategorija xierqa ta' depożiti fil-livell tal-konsumatur. Il-limitazzjonijiet jitqiegħdu b'tali mod li dawn l-istrumenti ma jistgħux jintraw u jinżammu minn partijiet oħrajn apparti l-klijenti konsumaturi.
Artikolu 29
Flussi ta' ħruġ fi ħdan grupp jew skema ta' protezzjoni istituzzjonali
1. Permezz ta' deroga mill-Artikolu 31, l-awtoritajiet kompetenti jistgħu jawtorizzaw l-applikazzjoni ta' rata inqas tal-fluss ta' ħruġ fuq il-bażi ta' każ b'każ għal faċilitajiet ta' kreditu jew ta' likwidità impenjati mhux prelevati meta jintlaħqu l-kundizzjonijiet kollha li ġejjin:
(a)
ikun hemm raġunijiet sabiex wieħed jistenna fluss ta' ħruġ inqas anke taħt stress kombinat fis-suq u idjosinkratiku tal-fornitur;
(b)
il-kontroparti hija l-istituzzjoni prinċipali jew is-sussidjarja tal-istituzzjoni ta' kreditu jew sussidjarja oħra tal-istess istituzzjoni prinċipali jew marbuta mal-istituzzjoni permezz ta' relazzjoni skont l-Artikolu 12(1) tad-Direttiva 83/349/KEE (10) jew membru tal-istess skema ta' protezzjoni istituzzjonali msemmija fl-Artikolu 113(7) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 jew l-istituzzjoni ċentrali jew affiljat ta' netwerk jew grupp kooperattiv kif imsemmi fl-Artikolu 10 ta' dan ir-Regolament;
(c)
ir-rata inqas tal-fluss ta' ħruġ ma taqax taħt ir-rata tal-fluss ta' dħul applikata mill-kontroparti;
(d)
l-istituzzjoni ta' kreditu u l-kontroparti jkunu stabbiliti fl-istess Stat Membru.
2. L-awtoritajiet kompetenti jistgħu jirrinunzjaw għall-kundizzjoni stabbilita fil-punt (d) tal-paragrafu 1 meta jkun applikat l-Artikolu 20(1)(b) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013. F'dan il-każ, il-kriterji oġġettivi addizzjonali li ġejjin iridu jiġu ssodisfati:
(a)
il-fornitur u r-riċevent tal-likwidità jippreżentaw profil baxx tar-riskju tal-likwidità;
(b)
ikun hemm ftehimiet u impenji legalment vinkolanti bejn l-entitajiet fil-grupp rigward il-linja ta' kreditu jew ta' likwidità mhux prelevati;
(c)
il-profil tar-riskju tal-likwidità tar-riċevent tal-likwidità jiġi kkunsidrat b'mod adegwat fil-ġestjoni tar-riskju tal-likwidità tal-fornitur tal-likwidità;
Meta jkun permess li tiġi applikata din ir-rata inqas tal-fluss ta' ħruġ, l-awtorità kompetenti tgħarraf lill-EBA dwar ir-riżultat tal-proċess imsemmi fl-Artikolu 20(1)(b) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013. L-awtorità kompetenti tirrieżamina regolarment jekk il-kundizzjonijiet għal dawn il-flussi ta' ħruġ inqas jintleħqux.
Artikolu 30
Flussi ta' ħruġ addizzjonali
1. Il-kollateral, għajr flus kontanti u assi msemmija fl-Artikolu 10, li jkun ddepożitat mill-istituzzjoni ta' kreditu għal kuntratti elenkati fl-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 u d-derivati ta' kreditu, jkunu soġġetti għall-fluss ta' ħruġ addizzjonali ta' 20 %.
Il-kollateral f'assi msemmija fl-Artikolu 10(1)(f) li huwa depożitat mill-istituzzjoni ta' kreditu għal kuntratti elenkati fl-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 u d-derivati ta' kreditu, jkunu soġġetti għall-fluss ta' ħruġ addizzjonali ta' 10 %.
2. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jikkalkolaw u jinnotifikaw lill-awtoritajiet kompetenti bi fluss ta' ħruġ addizzjonali għall-kuntratti kollha li jkunu daħlu għalihom fejn il-kundizzjonijiet kuntrattwali tagħhom iwasslu, fi żmien 30 jum tal-kalendarju u wara degradazzjoni materjali fil-kwalità kreditizja tal-istituzzjoni ta' kreditu, għal flussi ta' ħruġ tal-likwidità addizzjonali jew ħtiġijiet kollaterali. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jinnotifikaw lill-awtoritajiet kompetenti b'dan il-fluss ta' ħruġ sa mhux aktar tard mill-preżentazzjoni ta' dikjarazzjoni skont l-Artikolu 415 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013. Meta l-awtoritajiet kompetenti jikkunsidraw tali flussi ta' ħruġ materjali fir-rigward tal-flussi ta' ħruġ potenzjali tal-likwidità tal-istituzzjoni ta' kreditu, jesiġu li l-istituzzjoni ta' kreditu żżid fluss ta' ħruġ addizzjonali għal dawk il-kuntratti li jikkorrispondu għall-ħtiġijiet kollaterali addizzjonali jew għall-flussi ta' ħruġ ta' flus kontanti li jirriżultaw minn degradazzjoni materjali fil-kwalità kreditizja tal-istituzzjoni ta' kreditu li tikkorrispondi għal tnaqqis ta' tliet livelli fil-valutazzjoni tal-kreditu esterna tagħha. L-istituzzjoni ta' kreditu tapplika r-rata tal-fluss ta' ħruġ ta' 100 % għal dawn il-flussi ta' ħruġ kollaterali jew f'likwidità addizzjonali. L-istituzzjoni ta' kreditu regolarment tagħmel rieżami dwar il-firxa ta' din id-degradazzjoni materjali fid-dawl ta' dak li huwa rilevanti skont il-kuntratti li tkun daħlet għalihom, u tinnotifika r-riżultat tar-rieżami tagħha lill-awtoritajiet kompetenti.
3. L-istituzzjoni ta' kreditu żżid fluss ta' ħruġ addizzjonali li jikkorrispondi għall-bżonnijiet kollaterali li jkunu jirriżultaw mill-impatt ta' xenarju negattiv tas-suq fuq it-tranżazzjonijiet ta' derivati, tranżazzjonijiet ta' finanzjament u kuntratti oħrajn tal-istituzzjoni ta' kreditu jekk ikunu materjali. Dan il-kalkolu jsir skont l-att delegat li jiġi adottat mill-Kummissjoni skont l-Artikolu 423(3) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013.
4. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jieħdu inkonsiderazzjoni flussi ta' ħruġ u dħul li jkunu mistennija fuq perjodu ta' 30 jum tal-kalendarju mill-kuntratti elenkati fl-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 fuq bażi netta skont l-Artikolu 21. Fil-każ ta' fluss ta' ħruġ nett, l-istituzzjoni ta' kreditu timmoltiplika r-riżultat bir-rata tal-fluss ta' ħruġ ta' 100 %. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jeskludu minn tali kalkoli dawk ir-rekwiżiti ta' likwidità li jirriżultaw mill-applikazzjoni tal-paragrafi 1, 2 u 3.
5. L-istituzzjoni ta' kreditu żżid fluss ta' ħruġ addizzjonali li jikkorrispondi għal 100 % tal-valur tas-suq ta' titoli jew assi oħrajn mibjugħa bin-nieqes u li jiġu kkonsenjati fi żmien 30 jum tal-kalendarju sakemm l-istituzzjoni ta' kreditu ma tkunx is-sid tat-titoli li għandhom jiġu kkonsenjati jew li tkun isselfithom b'termini li jeħtieġu r-ritorn tagħhom biss wara 30 jum tal-kalendarju, u t-titoli ma jiffurmawx parti mill-assi likwidi tal-istituzzjonijiet ta' kreditu. Jekk il-pożizzjoni qasira qed tiġi koperta minn tranżazzjoni ta' finanzjament ta' titoli kollateralizzati, l-istituzzjoni ta' kreditu tassumi li l-pożizzjoni qasira se tinżamm matul il-perjodu ta' 30 jum tal-kalendarju u tirċievi l-fluss ta' ħruġ ta' 0 %.
6. L-istituzzjoni ta' kreditu żżid fluss ta' ħruġ addizzjonali li jikkorrispondi għal 100 %:
(a)
tal-kollateral eċċessiv li l-istituzzjoni ta' kreditu jkollha, li jista' jissejjaħ kuntrattwalment fi kwalunkwe ħin mill-kontroparti;
(b)
ta' kollateral li hu dovut li jrid jingħata lil kontroparti fi żmien 30 jum tal-kalendarju;
(c)
tal-kollateral li jikkorrispondi għal assi li jikkwalifikaw bħala assi likwidi għall-finijiet tat-Titolu II li jistgħu jiġu sostitwiti għall-assi li jikkorrispondu għal assi li ma jkunux jikkwalifikaw bħala assi likwidi għall-finijiet tat-Titolu II mingħajr il-kunsens tal-istituzzjoni ta' kreditu.
7. Depożiti riċevuti bħala kollateral ma jitqisux bħala obbligazzjonijiet għall-finijiet tal-Artikolu 27 jew 29 iżda jkunu soġġetti għad-dispożizzjonijiet tal-paragrafi 1 sa 6 ta' dan l-Artikolu fejn applikabbli.
8. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jassumu l-fluss ta' ħruġ ta' 100 % għal telf ta' finanzjament minn titoli garantiti b'assi, bonds koperti u strumenti oħrajn ta' finanzjament strutturati li jimmaturaw fi żmien 30 jum tal-kalendarju, meta dawn l-istrumenti jinħarġu mill-istituzzjoni ta' kreditu nnifisha jew minn strutturi jew SPVs sponsorjati minn istituzzjoni ta' kreditu.
9. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jassumu l-fluss ta' ħruġ ta' 100 % għal telf ta' finanzjament fuq karti kummerċjali, veikoli, veikoli ta' investiment tat-titoli garantiti b'assi u faċilitajiet oħrajn ta' finanzjament bħal dawn. Din ir-rata tal-fluss ta' ħruġ ta' 100 % tapplika għall-ammont maturat jew għall-ammont ta' assi li potenzjalment jistgħu jiġu rritornati jew għal-likwidità meħtieġa.
10. Għal dak il-porzjon ta' programmi ta' finanzjament taħt il-paragrafi 8 u 9, l-istituzzjonijiet ta' kreditu li huma fornituri ta' faċilitajiet ta' likwidità assoċjati m'għandhomx bżonn li jgħoddu darbtejn l-istrument ta' finanzjament maturat u l-faċilità ta' likwidità għall-programmi konsolidati.
11. Assi mislufa fuq bażi mhux assigurata u li jimmaturaw fi żmien 30 jum tal-kalendarju jitqiesu li jiġu likwidati bis-sħiħ, li jwasslu għal fluss ta' ħruġ ta' 100 % tal-assi likwidi sakemm l-istituzzjoni ta' kreditu ma tkunx sid it-titoli u sakemm ma jiffurmawx parti mir-riżerva ta' likwidità tal-istituzzjoni ta' kreditu.
12. Fir-rigward tal-forniment ta' servizzi ta' senserija primarja, meta istituzzjoni ta' kreditu tkun iffinanzjat l-assi ta' klijent wieħed billi nnettjathom internament kontra l-bejgħ bin-nieqes ta' klijent ieħor, tranżazzjonijiet bħal dawn ikunu soġġetti għal fluss ta' ħruġ ta' 50 % għall-obbligu kontinġenti, minħabba li fil-każ ta' prelevament mill-klijent, l-istituzzjoni ta' kreditu tista' tkun obbligata ssib sorsi addizzjonali ta' finanzjament biex tkopri dawn il-pożizzjonijiet.
Artikolu 31
Flussi ta' ħruġ minn faċilitajiet ta' kreditu u ta' likwidità
1. Għall-fini ta' dan l-Artikolu, faċilità ta' likwidità tinftiehem li tfisser kwalunkwe faċilità ta' riżerva impenjata u mhux prelevata li tintuża biex tiffinanzja mill-ġdid l-obbligi tad-dejn ta' klijent f'sitwazzjonijiet meta t-tali klijent ma jkunx jista' jġedded dak id-dejn fis-swieq finanzjarji. L-ammont tagħha jiġi kkalkolat bħala l-ammont tad-dejn maħruġ mill-klijent li jkun attwalment pendenti u li jimmatura fi żmien 30 jum tal-kalendarju li huwa b'garanzija ta' kontinġenza mill-faċilità. Is-sehem mill-faċilità ta' likwidità li qed isostni dejn li ma jimmaturax fi żmien 30 jum tal-kalendarju jiġi eskluż mill-iskop tad-definizzjoni tal-faċilità. Kwalunkwe kapaċità addizzjonali tal-faċilità tiġi ttrattata bħala faċilità ta' kreditu impenjata, bir-rata tal-ġbid ta' kreditu assoċjata kif speċifikata f'dan l-Artikolu. Faċilitajiet ġenerali ta' kapital imħaddem għal entitajiet korporattivi mhumiex se jiġu kklassifikati bħala faċilitajiet ta' likwidità, iżda bħala faċilitajiet ta' kreditu.
2. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jikkalkolaw il-flussi ta' ħruġ għall-faċilitajiet ta' kreditu u ta' likwidità billi jimmoltiplikaw l-ammont tal-faċilitajiet ta' kreditu u ta' likwidità bir-rati tal-flussi ta' ħruġ korrispondenti stabbiliti fil-paragrafi minn 3 sa 5. Flussi ta' ħruġ minn faċilitajiet ta' kreditu u ta' likwidità impenjati jiġu ddeterminati bħala perċentwali tal-ammont massimu li jista' jinġibed fi żmien 30 jum tal-kalendarju, netti minn kwalunkwe rekwiżit ta' likwidità li jkun applikabbli skont l-Artikolu 23 għall-elementi għall-finanzjament tal-kummerċ li ma jidhrux fil-karta tal-bilanċ u netti minn kwalunkwe kollateral disponibbli għall-istituzzjoni ta' kreditu u vvalutati skont l-Artikolu 9, diment li l-kollateral jissodisfa l-kundizzjonijiet kollha li ġejjin:
(a)
jista' jerġa' jintuża jew jiġi ipotekat mill-istituzzjoni ta' kreditu;
(b)
jinżamm fil-forma ta' assi likwidi, iżda mhuwiex rikonoxxut bħala parti mir-riżerva ta' likwidità;
(c)
ma jikkonsistix f'assi maħruġa mill-kontroparti tal-faċilità jew waħda mill-entitajiet affiljati tagħha.
Jekk l-informazzjoni meħtieġa tkun disponibbli għall-istituzzjoni ta' kreditu, l-ammont massimu li jista' jinġibed għall-faċilitajiet ta' kreditu u ta' likwidità jiġi ddeterminat bħala l-ammont massimu li jista' jinġibed minħabba obbligi proprji tal-kontroparti jew minħabba l-iskeda kuntrattwali predefinita għall-ġbid ta' kreditu li jkun se jsir dovut fuq perjodu ta' 30 jum tal-kalendarju.
3. L-ammont massimu li jista' jinġibed minn faċilitajiet ta' kreditu impenjati mhux prelevati u faċilitajiet ta' likwidità impenjati mhux prelevati fi żmien it-30 jum tal-kalendarju li jkun imiss jiġi mmoltiplikat b'5 % jekk dawn jikkwalifikaw għall-klassi ta' skoperturi ta' depożitu fil-livell tal-konsumatur.
4. L-ammont massimu li jista' jinġibed minn faċilitajiet ta' kreditu impenjati mhux prelevati fi żmien 30 jum tal-kalendarju jiġi mmoltiplikat b'10 % meta dawn jissodisfaw il-kundizzjonijiet li ġejjin:
(a)
ma jikkwalifikawx għall-klassi ta' skoperturi ta' depożitu fil-livell tal-konsumatur;
(b)
ikunu ġew ipprovduti lil klijenti li huma klijenti mhux finanzjarji, inklużi korporazzjonijiet mhux finanzjarji, emittenti sovrani, banek ċentrali, banek multilaterali tal-iżvilupp u entitajiet tas-settur pubbliku;
(c)
ma jkunux ġew ipprovduti għall-iskop li jiġi sostitwit il-finanzjament tal-klijent f'sitwazzjonijiet fejn il-klijent ma jkunx jista' jikseb ir-rekwiżiti ta' finanzjament fis-swieq finanzjarji.
5. L-ammont massimu li jista' jinġibed minn faċilitajiet ta' likwidità impenjati mhux prelevati fi żmien it-30 jum tal-kalendarju li jkun imiss jiġi mmoltiplikat bi 30 % fejn dawn jissodisfaw il-kundizzjonijiet imsemmija fil-paragrafu 4 il-punti (a) u (b), u b'40 % meta dawn huma pprovduti lil kumpaniji ta' investiment personali.
6. L-ammont impenjat mhux prelevat ta' faċilità ta' likwidità li jkun ġie pprovdut lil SSPE bil-għan li jippermetti lit-tali SSPE tixtri assi, għajr it-titoli mingħand klijenti li mhumiex klijenti finanzjarji, jiġi mmoltiplikat b'10 % sal-punt li jaqbeż l-ammont ta' assi attwalment mixtrija mill-klijenti u meta l-ammont massimu li jista' jinġibed ikun kuntrattwalment limitat għall-ammont ta' assi attwalment mixtrija.
7. L-istituzzjoni ċentrali ta' skema jew netwerk imsemmija fl-Artikolu 16 timmoltiplika b'rata tal-fluss ta' ħruġ ta' 75 % il-finanzjament tal-likwidità impenjata lil istituzzjoni ta' kreditu membru fejn tali istituzzjoni ta' kreditu membru tista' tittratta l-finanzjament tal-likwidità bħala assi likwidu skont l-Artikolu 16(2). Ir-rata tal-fluss ta' ħruġ ta' 75 % tiġi applikata fuq l-ammont prinċipali impenjat tal-finanzjament tal-likwidità.
8. L-istituzzjoni ta' kreditu timmoltiplika l-ammont massimu li jista' jinġibed minn faċilitajiet ta' kreditu impenjati mhux prelevati u ta' likwidità impenjati mhux prelevati oħrajn fi żmien 30 jum tal-kalendarju bir-rata tal-fluss ta' ħruġ korrispondenti kif ġej:
(a)
40 % għall-faċilitajiet ta' kreditu u ta' likwidità estiżi għall-istituzzjonijiet ta' kreditu u għall-faċilitajiet ta' kreditu estiżi għal istituzzjonijiet irregolati finanzjarji oħrajn, inklużi impriżi ta' assigurazzjoni u ditti ta' investiment, CIUs jew skema ta' investiment limitat;
(b)
100 % għall-faċilitajiet ta' likwidità li l-istituzzjoni ta' kreditu tkun tat lil SSPEs ħlief dawk imsemmija fil-paragrafu 6 u għall-arranġamenti li bihom l-istituzzjoni hija meħtieġa li tixtri jew tpartat assi minn SSPE;
(c)
100 % għall-faċilitajiet ta' kreditu u ta' likwidità lil klijenti finanzjarji mhux imsemmija fil-punti (a) u (b) u l-paragrafi 1 sa 7.
9. Permezz ta' deroga mill-paragrafi 1 sa 8, istituzzjonijiet ta' kreditu li ġew stabbiliti u li huma sponsorjati mill-gvern ċentrali jew reġjonali ta' mill-inqas Stat Membru wieħed jistgħu japplikaw it-trattamenti stipulati fil-paragrafi 3 u 4 għall-faċilitajiet ta' kreditu u ta' likwidità li huma estiżi għal mutwanti promozzjonali għall-iskop uniku ta' finanzjament dirett jew indirett ta' self promozzjonali, diment li dan is-self jissodisfa r-rekwiżiti għar-rati tal-fluss ta' ħruġ imsemmija fil-paragrafi 3 u 4.
Permezz ta' deroga mill-Artikolu 32(3)(g), fejn dan is-self promozzjonali huwa estiż bħala self ittrasferit permezz ta' istituzzjoni ta' kreditu oħra li taġixxi bħala intermedjarju, l-istituzzjonijiet ta' kreditu jistgħu japplikaw fluss ta' dħul u fluss ta' ħruġ simetriku.
Is-self promozzjonali msemmi f'dan il-paragrafu jkun disponibbli biss għal persuni li mhumiex klijenti finanzjarji fuq bażi mhux kompetittiva, mingħajr skop ta' qligħ, sabiex jiġu promossi l-objettivi tal-politika pubblika tal-Unjoni jew tal-gvern ċentrali jew reġjonali ta' dak l-Istat Membru. Għandu jkun possibbli biss li jsir użu minn faċilitajiet bħal dawn wara t-talba raġonevolment mistennija għal self promozzjonali, u sal-ammont ta' din it-talba, diment li jkun hemm rapportar sussegwenti fuq l-użu tal-fondi mqassma.
10. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jimmoltiplikaw b'100 % kwalunkwe fluss ta' ħruġ tal-likwidità li jirriżulta minn obbligazzjonijiet li jsiru dovuti fi 30 jum tal-kalendarju, minbarra dawk imsemmija fl-Artikoli 23 sa 31.
KAPITOLU 3
Flussi ta' dħul tal-likwidità
Artikolu 32
Flussi ta' dħul
1. Il-flussi ta' dħul tal-likwidità jiġu vvalutati fuq perjodu ta' 30 jum tal-kalendarju. Ikunu jinkludu flussi ta' dħul kuntrattwali biss minn skoperturi li għadhom ma skadewx u li l-istituzzjoni ta' kreditu ma jkollha l-ebda raġuni għalfejn tistenna minnhom nuqqas ta' prestazzjoni fi żmien 30 jum tal-kalendarju.
2. Flussi ta' dħul tal-likwidità jirċievu r-rata tal-fluss ta' dħul ta' 100 %, inklużi b'mod partikolari dawn il-flussi ta' dħul:
(a)
flejjes dovuti minn banek ċentrali u klijenti finanzjarji. Fir-rigward ta' dawn tal-aħħar, flussi ta' dħul b'mod partikolari mit-tranżazzjonijiet li ġejjin jitqiesu bħala soġġetti għar-rata tal-fluss ta' dħul ta' 100 %:
(i)
titoli li jimmaturaw fi żmien 30 jum tal-kalendarju;
(ii)
tranżazzjonijiet ta' finanzjament tal-kummerċ imsemmija fil-punt (b) tat-tieni subparagrafu tal-Artikolu 162(3) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 b'maturità residwa ta' inqas minn 30 jum tal-kalendarju;
(b)
flejjes dovuti minn pożizzjonijiet f'indiċijiet prinċipali ta' strumenti ta' ekwità, diment li l-assi likwidi ma jingħaddux darbtejn. Dawn il-flejjes jinkludu flus dovuti kuntrattwalment fi żmien 30 jum tal-kalendarju, bħal dividendi fi flus kontanti minn tali indiċijiet prinċipali u flus kontanti dovuti minn tali strumenti ta' ekwità mibjugħa iżda li għadhom ma ġewx saldati, jekk ma jiġux rikonoxxuti bħala assi likwidi f'konformità mat-Titolu II;
3. B'deroga mill-paragrafu 2, il-flussi ta' dħul stipulati f'dan il-paragrafu jkunu soġġetti għar-rekwiżiti li ġejjin:
(a)
il-flejjes dovuti minn klijenti mhux finanzjarji jitnaqqsu għall-finijiet tal-pagament tal-kapital b'50 % tal-valur tagħhom jew b'impenji kuntrattwali għal dawn il-klijenti sabiex jiġi estiż il-finanzjament, skont liema minnhom ikun l-ogħla. Għall-finijiet ta' dan il-punt, il-klijenti mhux finanzjarji jinkludu korporazzjonijiet, emittenti sovrani, banek multilaterali tal-iżvilupp u entitajiet tas-settur pubbliku, b'deroga, l-istituzzjonijiet ta' kreditu li jkunu rċivew impenn imsemmi fl-Artikolu 31(9) sabiex ikunu jistgħu jagħtu self promozzjonali lil riċevent finali, jew ikunu rċevew impenn simili minn bank multilaterali tal-iżvilupp jew entità tas-settur pubbliku, jistgħu jirrikonoxxu fluss ta' dħul sal-ammont tal-fluss ta' ħruġ li huma japplikaw għall-impenn korrispondenti sabiex jestendu dan is-self promozzjonali.
(b)
il-flejjes dovuti minn tranżazzjonijiet ta' għoti ta' self garantit u dawk immotivati mis-swieq tal-kapital kif definit fil-punti (2) u (3) tal-Artikolu 192 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 kollateralizzati minn assi likwidi, ma jiġux ikkunsidrati sal-valur tal-assi likwidi nett tat-telf impost applikabbli skont it-Titolu II. Il-flejjes dovuti għall-valur li jifdal jew meta jkunu kollateralizzati minn assi li ma jikkwalifikawx bħala assi likwidi skont it-Titolu II jiġu kkunsidrati totalment. L-ebda fluss ta' dħul ma jkun permess jekk il-kollateral jintuża biex ikopri pożizzjoni qasira skont l-Artikolu 30(5);
(c)
il-flejjes dovuti minn self ta' marġini b'maturità kuntrattwali magħmul kontra kollateral ta' assi mhux likwidi jistgħu jirċievu r-rata tal-fluss ta' dħul ta' 50 %. Tali fluss ta' dħul jistgħu jiġu kkunsidrati biss jekk l-istituzzjoni ta' kreditu ma tkunx qed tuża l-kollateral li oriġinarjament irċeviet kontra s-self biex tkopri kwalunkwe pożizzjonijiet qosra;
(d)
il-flejjes dovuti li l-istituzzjoni ta' kreditu li għandha tagħti dawn il-flejjes tittratta skont l-Artikolu 27, bl-eċċezzjoni ta' depożiti fl-istituzzjoni ċentrali msemmija fl-Artikolu 27(3), ikunu mmoltiplikati b'rata tal-fluss ta' dħul simetriku korrispondenti. Fejn ir-rata korrispondenti ma tistax tiġi stabbilita, ir-rata tal-fluss ta' dħul ta' 5 % tiġi applikata;
(e)
swaps kollaterali li jimmaturaw fi żmien 30 jum tal-kalendarju jkunu jwasslu għal fluss ta' dħul għall-valur ta' likwidità żejjed tal-assi mogħtija b'self meta mqabbel mal-valur ta' likwidità tal-assi mislufa;
(f)
jekk il-kollateral miksub permezz ta' retroriakkwist, self ta' titoli, jew swaps kollaterali, li jimmatura fuq perjodu ta' 30 jum, huwa ipotekat mill-ġdid u użat biex ikopri pożizzjonijiet qosra li jistgħu jiġu estiżi għal aktar minn 30 jum, istituzzjoni ta' kreditu tassumi li tali arranġamenti ta' retroriakkwist jew self ta' titoli se jiġġeddu u mhux se jagħtu lok għal xi fluss ta' dħul ta' flus kontanti li jirriflettu l-ħtieġa tagħha li tkompli tkopri l-pożizzjoni qasira jew li terġa' tixtri t-titoli rilevanti. Pożizzjonijiet qosra jinkludu ż-żewġ każijiet fejn waqt il-ġestjoni tal-attiv u l-passiv, l-istituzzjoni ta' kreditu tkun biegħet direttament titolu b'pożizzjoni qasira bħala parti minn strateġija kummerċjali jew ta' ħħeġġjar, kif ukoll każijiet fejn l-istituzzjoni ta' kreditu hija f'pożizzjoni qasira fil-ġestjoni tal-attiv u l-passiv tar-riakkwist u tkun issellfet titolu għal perjodu partikolari u sellfet it-titolu għal perjodu itwal;
(g)
kwalunkwe faċilità ta' kreditu jew ta' likwidità mhux prelevati u kwalunkwe impenn ieħor riċevut minn entitajiet li mhumiex banek ċentrali u dawk imsemmija fl-Artikolu 34 ma jiġux kkunsidrati. Faċilitajiet ta' likwidità impenjati mhux prelevati mill-bank ċentrali li huma rikonoxxuti bħala assi likwidi skont l-Artikolu 14 ma jiġux kkunsidrati bħala fluss ta' dħul;
(h)
il-flejjes dovuti minn titoli maħruġa mill-istituzzjoni ta' kreditu nnifisha jew minn entità relatata jiġu kkunsidrati fuq bażi netta b'rata tal-fluss ta' dħul applikata fuq il-bażi tar-rata tal-fluss ta' dħul applikabbli għall-assi sottostanti skont dan l-Artikolu;
(i)
l-assi b'data ta' skadenza kuntrattwali indefinita jiġu kkunsidrati b'rata tal-fluss ta' dħul ta' 20 %, diment li l-kuntratt jippermetti lill-istituzzjoni ta' kreditu biex tirtira minn jew titlob pagament fi żmien 30 jum.
4. Il-punt (a) tal-paragrafu 3 ma japplikax għal flejjes dovuti minn self garantit u transazzjonijiet immotivati mis-swieq tal-kapital, kif stipulat fil-punti (2) u (3) tal-Artikolu 192 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, li jkunu kollateralizzati minn assi likwidi skont it-Titolu II kif imsemmi fil-punt (b) tal-paragrafu 3. Il-flussi ta' dħul mir-rilaxx ta' bilanċi miżmuma f'kontijiet segregati skont ir-rekwiżiti regolatorji għall-protezzjoni ta' assi kurrenti ta' klijenti jiġu kkunsidrati b'mod sħiħ, dejjem jekk dawn il-bilanċi segregati jinżammu f'assi likwidi kif definit fit-Titolu II.
5. Flussi ta' ħruġ u dħul mistennija fuq perjodu ta' 30 jum tal-kalendarju mill-kuntratti elenkati fl-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 jiġu kkalkolati fuq bażi netta kif imsemmi fl-Artikolu 21 u jiġu mmoltiplikati b'100 % fil-każ ta' fluss ta' dħul nett.
6. L-istituzzjonijiet ta' kreditu ma jikkunsidraw l-ebda fluss ta' dħul minn kwalunkwe wieħed mill-assi likwidi msemmija fit-Titolu II għajr il-pagamenti dovuti fuq assi li mhumiex riflessi fil-valur tas-suq tal-ass.
7. L-istituzzjonijiet ta' kreditu ma jikkunsidraw l-ebda fluss ta' dħul minn kull obbligu ġdid li jkunu daħlu għalih.
8. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jikkunsidraw flussi ta' dħul ta' likwidità li għandhom jirċievu f'pajjiżi terzi fejn hemm restrizzjonijiet fuq trasferimenti jew li jkunu denominati f'muniti mhux konvertibbli biss sakemm dawn jikkorrispondu għall-flussi ta' ħruġ rispettivament fil-pajjiż terz jew fil-munita inkwistjoni.
Artikolu 33
Limitu massimu fuq Flussi ta' dħul
1. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jillimitaw ir-rikonoxximent tal-flussi ta' dħul tal-likwidità sa 75 % tal-flussi ta' ħruġ totali tal-likwidità kif definit fil-Kapitolu 2 sakemm fluss ta' dħul speċifiku ma jkunx eżentat kif imsemmi fil-paragrafi 2, 3 jew 4.
2. Soġġett għal approvazzjoni minn qabel tal-awtorità kompetenti, l-istituzzjoni ta' kreditu tista' teżenta kompletament jew parzjalment mil-limitu massimu msemmi fil-paragrafu 1 l-flussi ta' dħul tal-likwidità li ġejjin:
(a)
flussi ta' dħul fejn il-fornitur huwa istituzzjoni prinċipali jew sussidjarja tal-istituzzjoni ta' kreditu jew sussidjarja oħra tal-istess istituzzjoni prinċipali jew marbuta mal-istituzzjoni ta' kreditu permezz ta' relazzjoni skont l-Artikolu 12(1) tad-Direttiva 83/349/KEE;
(b)
flussi ta' dħul minn depożiti li jkunu saru ma' istituzzjonijiet ta' kreditu oħrajn fi ħdan grupp ta' entitajiet li jikkwalifikaw għat-trattament stabbilit fl-Artikolu 113(6) jew (7) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(c)
flussi ta' dħul msemmija fl-Artikolu 26, inklużi flussi ta' dħul minn self relatat ma' self ipotekarju, jew self promozzjonali msemmi fl-Artikolu 31(9) jew minn bank multilaterali tal-iżvilupp jew entità tas-settur pubbliku li l-istituzzjoni ta' kreditu tkun ittrasferixxiet.
3. Soġġett għal approvazzjoni minn qabel tal-awtorità kompetenti, istituzzjonijiet ta' kreditu speċjalizzati jistgħu jiġu eżentati mil-limitu massimu fuq il-flussi ta' dħul meta l-attivitajiet ewlenin tagħhom ikunu n-negozju ta' lokazzjoni u fatturament, u mhux l-attivitajiet deskritti fil-paragrafu 4, u l-kundizzjonijiet stabbiliti fil-paragrafu 5 jiġu ssodisfati.
4. Soġġett għal approvazzjoni minn qabel tal-awtorità kompetenti, istituzzjonijiet ta' kreditu speċjalizzati jistgħu jkunu soġġetti għal limitu massimu fuq flussi ta' dħul ta' 90 % meta l-kundizzjonijiet stabbiliti fil-paragrafu 5 jiġu ssodisfati u l-attivitajiet ewlenin tagħhom jkunu dawn li ġejjin:
(a)
il-finanzjament għall-akkwist ta' vetturi;
(b)
kreditu għall-konsumatur kif definit fid-Direttiva 2008/48/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill.
5. L-istituzzjonijiet ta' kreditu msemmija fil-paragrafu 3 jistgħu jiġu eżentati mil-limitu massimu fuq flussi ta' dħul, u l-istituzzjonijiet ta' kreditu msemmija fil-paragrafu 4 jistgħu japplikaw limitu massimu ogħla ta' 90 % diment li dawn jissodisfaw il-kundizzjonijiet li ġejjin:
(a)
l-attivitajiet ta' negozju juru profil baxx ta' riskju tal-likwidità, b'konsiderazzjoni għall-fatturi li ġejjin:
(i)
l-għażla tal-ħin tal-flussi ta' dħul ikun jaqbel mal-għażla tal-ħin tal-flussi ta' ħruġ;
(ii)
fil-livell individwali l-istituzzjoni ta' kreditu ma tkunx iffinanzjata b'mod sinifikanti minn depożiti fil-livell tal-konsumatur;
(b)
fil-livell individwali, il-proporzjon tal-attivitajiet ewlenin tagħhom kif imsemmi fil-paragrafu 3 jew 4 ikun jaqbeż it-80 % tal-karta tal-bilanċ totali;
(c)
id-derogi jkunu żvelati fir-rapporti annwal.
L-awtoritajiet kompetenti jgħarrfu lill-EBA dwar liema istituzzjonijiet ta' kreditu speċjalizzati ġew eżentati jew huma soġġetti għal limitu massimu ogħla flimkien ma' ġustifikazzjoni. L-EBA tippubblika u żżomm lista tal-istituzzjonijiet ta' kreditu speċjalizzati eżentati jew soġġetti għal limitu massimu ogħla. L-EBA tista' titlob dokumentazzjoni ta' sostenn.
6. L-eżenzjonijiet stabbiliti fil-paragrafi 2, 3, 4, meta approvati mill-awtorità kompetenti, jistgħu jiġu applikati kemm fil-livelli individwali kif ukoll f'dawk konsolidati soġġetti għall-Artikolu 2(3)(e).
7. L-istituzzjonijiet ta' kreditu jiddeterminaw l-ammont tal-flussi ta' ħruġ netti tal-likwidità skont l-applikazzjoni tal-limitu fil-fluss ta' dħul, skont il-formula stabbilita fl-Anness II ta' dan ir-Regolament
Artikolu 34
Flussi ta' dħul fi ħdan grupp jew skema ta' protezzjoni istituzzjonali
1. Permezz ta' deroga mill-Artikolu 32(3)(g), l-awtoritajiet kompetenti jistgħu jawtorizzaw l-applikazzjoni ta' rata ogħla tal-fluss ta' dħul fuq il-bażi ta' każ b'każ għal faċilitajiet ta' kreditu u ta' likwidità mhux prelevati meta l-kundizzjonijiet kollha li ġejjin ikunu ssodisfati:
(a)
ikun hemm raġunijiet għaliex wieħed jistenna fluss ta' dħul ogħla anke taħt stress kombinat fis-suq u idjosinkratiku tal-fornitur;
(b)
il-kontroparti hija l-istituzzjoni prinċipali jew is-sussidjarja tal-istituzzjoni ta' kreditu jew sussidjarja oħra tal-istess istituzzjoni prinċipali jew marbuta mal-istituzzjoni ta' kreditu permezz ta' relazzjoni skont it-tifsira tal-Artikolu 12(1) tad-Direttiva 83/349/KEE jew membru tal-istess skema ta' protezzjoni istituzzjonali msemmija fl-Artikolu 113(7) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 jew l-istituzzjoni ċentrali jew affiljat ta' netwerk jew grupp kooperattiv kif imsemmi fl-Artikolu 10 tar-Regolament (UE) Nru 575/2013;
(c)
meta r-rata tal-fluss ta' dħul tkun taqbeż l-40 %, il-kontroparti tapplika rata tal-fluss ta' ħruġ simetrika korrispondenti, permezz ta' deroga mill-Artikolu 31;
(d)
l-istituzzjoni ta' kreditu u l-kontroparti jkunu stabbiliti fl-istess Stat Membru.
2. Meta l-istituzzjoni ta' kreditu u l-istituzzjoni ta' kreditu tal-kontroparti jkunu stabbiliti fi Stati Membri differenti, l-awtoritajiet kompetenti jistgħu jirrinunzjaw għall-kundizzjoni stabbilita fil-punt (d) tal-paragrafu 1 meta, minbarra l-kriterji fil-paragrafu 1, ikunu ssodisfati l-kriterji oġġettivi addizzjonali li ġejjin (a) sa (c):
(a)
il-fornitur u r-riċevent tal-likwidità jippreżentaw profil baxx ta' riskju tal-likwidità;
(b)
ikun hemm ftehimiet u impenji legalment vinkolanti bejn l-entitajiet fil-grupp fir-rigward tal-linja ta' kreditu jew ta' likwidità;
(c)
il-profil tar-riskju tal-likwidità tar-riċevent tal-likwidità ikun ġie kkunsidrat b'mod adegwat fil-ġestjoni tar-riskju tal-likwidità tal-fornitur tal-likwidità.
L-awtoritajiet kompetenti jaħdmu flimkien u jikkonsultaw lil xulxin bis-sħiħ skont l-Artikolu 20(1)(b) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 sabiex jiddeterminaw jekk il-kriterji addizzjonali stabbiliti f'dan il-paragrafu jiġux issodisfati.
3. Meta jiġu ssodisfati l-kriterji addizzjonali stabbiliti fil-paragrafu 2, l-awtorità kompetenti tar-riċevent tal-likwidità titħalla tapplika rata tal-fluss ta' dħul preferenzjali ta' mhux aktar minn 40 %. Madankollu, l-approvazzjoni taż-żewġ awtoritajiet kompetenti tkun meħtieġa għal kwalunkwe rata preferenzjali ogħla minn 40 %, li tiġi applikata fuq bażi simetrika.
Meta tkun awtorizzata l-applikazzjoni ta' rata tal-fluss ta' dħul preferenzjali 'l fuq minn 40 %, l-awtoritajiet kompetenti jgħarrfu lill-EBA dwar ir-riżultat tal-proċess imsemmi fil-paragrafu 2. L-awtoritajiet kompetenti jirrieżaminaw regolarment li l-kundizzjonijiet ta' dawn il-flussi ta' dħul ogħla għadhom qed jiġu ssodisfati.
TITOLU IV
DISPOŻIZZJONIJIET FINALI
Artikolu 35
Il-klawżola ta' anterjorità għall-assi bankarji ggarantiti minn Stat Membru
1. Assi maħruġin minn istituzzjonijiet ta' kreditu li jibbenefikaw minn garanzija mill-gvern ċentrali ta' Stat Membru jikkwalifikaw biss bħala assi ta' livell 1 meta l-garanzija:
(a)
tkun ingħatat jew ġiet impenjata għal ammont massimu qabel it-30 ta' Ġunju 2014;
(b)
hija garanzija diretta, espliċita, irrevokabbli u inkundizzjonata u tkopri n-nuqqas ta' ħlas tal-kapital u tal-imgħax meta dovuti.
2. Meta l-garanti jkun gvern reġjonali jew awtorità lokali fi Stat Membru, l-assi garantit jikkwalifika bħala ta' livell 1 biss meta l-iskoperturi għal tali gvern reġjonali jew awtorità lokali jkunu ttrattati bħala skoperturi għall-gvern ċentrali tagħhom skont l-Artikolu 115(2) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013 u l-garanzija tikkonforma mar-rekwiżiti stabbiliti fil-paragrafu 1.
3. L-assi msemmija fil-paragrafi 1 u 2 jibqgħu jikkwalifikaw bħala assi ta' livell 1 sakemm il-garanzija tibqa' fis-seħħ b'rabta mal-emittent rilevanti jew l-assi tiegħu, kif applikabbli, kif emendata jew mibdula minn żmien għal żmien. Meta l-ammont ta' garanzija favur emittent jew l-assi tiegħu jiżdied fi kwalunkwe ħin wara t-30 ta' Ġunju 2014, l-assi jkunu jikkwalifikaw biss bħala assi likwidi sal-ammont massimu tal-garanzija li kien impenjat qabel din id-data.
4. L-assi imsemmija f'dan l-Artikolu jkunu soġġetti għall-istess rekwiżiti applikabbli skont dan ir-Regolament għall-assi ta' livell 1 li jirrappreżentaw pretensjonijiet fuq jew ikunu garantiti mill-gvernijiet ċentrali jew reġjonali, l-awtoritajiet lokali jew l-entitajiet tas-settur pubbliku msemmija fl-Artikolu 10(1)(c).
5. Meta istituzzjoni ta' kreditu jew l-assi tagħha jibbenefikaw minn skema ta' garanzija, l-iskema bħala ħaġa waħda titqies bħala garanzija għall-finijiet ta' dan l-Artikolu.
Artikolu 36
Dispożizzjoni transitorji għal aġenziji tal-ġestjoni tal-assi danneġġati sponsorjati minn Stat Membru
1. Il-bonds superjuri maħruġa mill-aġenziji tal-ġestjoni tal-assi danneġġati sponsorjati minn Stat Membru li ġejjin jikkwalifikaw bħala assi ta' livell 1 sal-31 ta' Diċembru 2023:
(a)
fl-Irlanda, in-National Asset Management Agency (NAMA);
(b)
fi Spanja, is-Sociedad de Gestión de Activos Procedentes de la Reestructuración Bancaria, SA. (SAREB);
(c)
fis-Slovenja, il-Bank Asset Management Company kif stabbilita skont l-Att dwar il-Miżuri tar-Repubblika tas-Slovenja sabiex Tissaħħaħ l-Istabbiltà tal-Banek (Measures of the Republic of Slovenia to Strengthen the Stability of Banks Act - MSSBA);
2. L-assi msemmija fil-paragrafu 1 ikunu soġġetti għall-istess rekwiżiti applikabbli skont dan ir-Regolament għall-assi ta' Livell 1 li jirrappreżentaw pretensjonijiet fuq jew ikunu garantiti mill-gvernijiet ċentrali jew reġjonali, l-awtoritajiet lokali jew l-entitajiet tas-settur pubbliku msemmija fl-Artikolu 10(1)(c).
Artikolu 37
Dispożizzjoni tranżitorja għal titolizzazzjonijiet sostnuti minn self residenzjali
1. B'deroga mill-Artikolu 13, titolizzazzjonijiet maħruġin qabel l-1 ta' Ottubru 2015, fejn l-iskoperturi sottostanti jkunu self residenzjali kif imsemmi fil-punt (g)(i) tal-Artikolu 13(2), jikkwalifikaw bħala assi ta' livell 2B jekk dawn jissodisfaw ir-rekwiżiti kollha stipulati fl-Artikolu 13 minbarra r-rekwiżiti tal-proporzjon bejn il-valur tas-self u dak tal-garanzija jew bejn il-valur tas-self u dak tal-introjtu stipulati f'dan il-punt (g)(i) tal-Artikolu 13(2).
2. B'deroga mill-Artikolu 13, titolizzazzjonijiet maħruġin wara l-1 ta' Ottubru 2015, fejn l-iskoperturi sottostanti jkunu self residenzjali kif imsemmi fil-punt (g)(i) tal-Artikolu 13(2) li ma jissodisfawx r-rekwiżiti medji tal-proporzjon bejn il-valur tas-self u dak tal-garanzija jew bejn il-valur tas-self u dak tal-introjtu stipulati f'dan il-punt, jikkwalifikaw bħala assi ta' livell 2B sal-1 ta' Ottubru 2025, dejjem jekk l-iskoperturi sottostanti jinkludu self residenzjali li ma kienx suġġett għal-liġi nazzjonali li tirregola l-limiti tal-proporzjon bejn il-valur tas-self u dak tal-introjtu fiż-żmien li kien ngħata, u dan is-self residenzjali ngħata f'xi żmien qabel l-1 ta' Ottubru 2015.
Artikolu 38
Dispożizzjoni transitorji għall-introduzzjoni tal-proporzjon tal-kopertura tal-likwidità
1. Skont l-Artikolu 460(2) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, il-proporzjon tal-kopertura tal-likwidità stabbilit fl-Artikolu 4 jiġi introdott kif ġej:
(a)
60 % tar-rekwiżit tal-kopertura tal-likwidità mill-1 ta' Ottubru 2015;
(b)
70 % mill-1 ta' Jannar 2016;
(c)
80 % mill-1 ta' Jannar 2017;
(d)
100 % mill-1 ta' Jannar 2018.
2. Skont l-Artikolu 412(5) tar-Regolament (UE) Nru 575/2013, l-Istati Membri jew l-awtoritajiet kompetenti jistgħu jesiġu mill-istituzzjonijiet ta' kreditu awtorizzati domestikament jew mis-subsett ta' tali istituzzjonijiet ta' kreditu li jżommu rekwiżit ogħla ta' kopertura tal-likwidità, sa 100 %, sakemm jiġi introdott kompletament l-istandard minimu vinkolanti bir-rata ta' 100 % skont dan ir-Regolament.
Artikolu 39
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Japplika mill-1 ta' Ottubru 2015.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmula fi Brussell, l-10 ta' Ottubru 2014.