DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/604 DER KOMMISSION
vom 16. April 2015
zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 hinsichtlich der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für Rindertuberkulose in den Mustern der Veterinärbescheinigungen BOV-X und BOV-Y und der Einträge für Israel, Neuseeland und Paraguay in den Listen der Drittländer, Gebiete oder Teile davon, aus denen die Einfuhr von lebenden Tieren und frischen Fleisch in die Union zulässig ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz von Artikel 8, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 8 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 Unterabsätze 1 und 2, Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1, Artikel 7 Buchstabe e und Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe e,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Richtlinie 2004/68/EG sind unter anderem spezifische tierseuchenrechtliche Vorschriften für die Einfuhr lebender Huftiere in die Union und ihre Durchfuhr durch die Union festgelegt, die auf den EU-Rechtsvorschriften bezüglich der Seuchen, für die diese Tiere empfänglich sind, beruhen.
(2)
Gemäß der Richtlinie 2004/68/EG können des Weiteren besondere Bedingungen für diejenigen Drittländer festgelegt werden, deren amtlichen Garantien die Union formell Gleichwertigkeit zuerkannt hat.
(3)
In der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission (3) ist unter anderem festgelegt, welche Veterinärbescheinigungen für das Verbringen bestimmter Sendungen mit lebenden Tieren in die Europäische Union erforderlich sind. Anhang I der genannten Verordnung enthält eine Liste der Drittländer, Gebiete oder Teile davon, aus denen solche Sendungen in die Union verbracht werden dürfen, sowie die besonderen Bedingungen für Sendungen aus bestimmten Drittländern.
(4)
Außerdem enthält Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 eine Musterveterinärbescheinigung für Hausrinder (einschließlich Bubalus- und Bison-Arten sowie ihrer Kreuzungen), die für Zucht- und/oder Nutzzwecke nach der Einfuhr bestimmt sind (BOV-X) und eine Musterveterinärbescheinigung für Hausrinder (einschließlich Bubalus- und Bison-Arten sowie ihrer Kreuzungen), die zur unmittelbaren Schlachtung nach der Einfuhr bestimmt sind (BOV-Y), welche auch Garantien für Rindertuberkulose umfassen.
(5)
Die Richtlinie 64/432/EWG des Rates (4) enthält Vorschriften für den Handel mit Rindern in der Union und sieht Programme zur Überwachung und Tilgung bestimmter Seuchen, an denen diese Tiere erkranken, einschließlich Tuberkulose, vor. Neuseeland hat die Anerkennung der Gleichwertigkeit seines Programms zur Bekämpfung der Rindertuberkulose mit den in den Mitgliedstaaten eingeführten Programmen zur Überwachung und Tilgung der Rindertuberkulose gemäß den Bedingungen in Anhang A Nummer I der Richtlinie 64/432/EWG beantragt. Aus den von Neuseeland vorgelegten Informationen über sein Programm zur Bekämpfung der Rindertuberkulose geht hervor, dass der Rindertuberkulosestatus eines Rinderbestands, der nach der neuseeländischen Strategie zur Seuchenbekämpfung als „C2“ eingestuft wurde, dem Rindertuberkulosestatus eines Rinderbestands entspricht, der in einem Mitgliedstaat gemäß Anhang A Nummer I der Richtlinie 64/432/EWG als „amtlich anerkannt tuberkulosefreier Rinderbestand“ gilt.
(6)
Deshalb sollten die Liste und die besonderen Bedingungen in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sowie die Musterveterinärbescheinigungen BOV-X und BOV-Y in Teil 2 des genannten Anhangs geändert werden, um den besonderen Bedingungen Rechnung zu tragen, nach denen die Union die Gleichwertigkeit der Einstufung von Rinderbeständen als „C2“ im Rahmen der in Neuseeland eingeführten Programme zur Bekämpfung der Rindertuberkulose mit den Bedingungen gemäß Anhang A Nummer I der Richtlinie 64/432/EWG für die Einstufung eines Rinderbestands als „amtlich anerkannt tuberkulosefreier Rinderbestand“ anerkennt.
(7)
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 enthält unter anderem die Bedingungen für die Einfuhr von Sendungen von frischem Fleisch von Hausrindern in die Union. Zu diesem Zweck enthält Anhang II der genannten Verordnung eine Liste der Drittländer, Gebiete oder Teile davon, aus denen solche Sendungen in die Union verbracht werden dürfen und Musterveterinärbescheinigungen, die diesen Sendungen beiliegen müssen, unter Berücksichtigung etwaiger besonderer Bedingungen oder erforderlicher zusätzlicher Garantien.
(8)
Am 19. September 2011 meldete Paraguay der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) einen Ausbruch der Maul- und Klauenseuche (5). Nach dieser Meldung wurden gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010, geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1112/2011 (6), Einfuhren von frischem Fleisch von Hausrindern aus diesem Drittland in die Union ausgesetzt.
(9)
Der letzte MKS-Ausbruch in Paraguay fand im Januar 2012 statt. Bis November 2013 hat die OIE Paraguay als Land mit zwei MKS-freien Zonen anerkannt, die das gesamte Hoheitsgebiet Paraguays umfassen und in denen geimpft wird (7).
(10)
Im April 2014 führte die Kommission ein Audit durch, um die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen und der amtlichen Kontrollen bei der Leistung von Tiergesundheitsgarantien in Bezug auf MKS zu überprüfen (8). Das Lebensmittel- und Veterinäramt kam zu dem Schluss, dass das System zur Kontrolle der Tiergesundheit in Paraguay ausreichende Garantien in Bezug auf MKS bietet, die den Vorschriften der Union für die Einfuhr von entbeintem und gereiftem frischem Fleisch von Hausrindern entsprechen oder diesen gleichwertig sind. Dennoch wurde Paraguay aufgefordert, zu belegen, dass keine MKS-Viren auf seinem Hoheitsgebiet vorhanden sind und dass sein Impfprogramm wirksam ist.
(11)
In der zweiten Hälfte des Jahres 2014 führte Paraguay serologische Tests auf der Grundlage der Leitlinien gemäß dem Gesundheitskodex für Landtiere der OIE, Ausgabe 2014, Kapitel 8.7 (9), durch. Nach Bewertung der Ergebnisse kam die Kommission zu dem Schluss, dass ausreichende Nachweise belegen, dass kein MKS-Virus in Paraguay vorhanden ist, und sie war mit der Wirksamkeit des Impfprogramms zufrieden. Paraguay bietet somit ausreichende Tiergesundheitsgarantien und hat beantragt, die Ausfuhr von entbeintem und gereiftem frischem Fleisch von Hausrindern in die Union zu genehmigen.
(12)
Außerdem wird Israel in der Liste in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 genannt. Im Interesse der Markttransparenz und im Einklang mit dem Völkerrecht sollte klargestellt werden, dass der territoriale Geltungsbereich der Bescheinigungen auf das Gebiet des Staates Israel mit Ausnahme der seit Juni 1967 unter israelischer Verwaltung stehenden Gebiete (namentlich die Golanhöhen, der Gazastreifen, Ostjerusalem und das restliche Westjordanland) beschränkt ist.
(13)
Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollte deshalb dahingehend geändert werden, dass Einfuhren von frischem Fleisch von Hausrindern aus Paraguay in die Union zugelassen werden, und der Eintrag für Israel sollte geändert werden.
(14)
Die Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollten daher entsprechend geändert werden.
(15)
Um Störungen bei der Einfuhr von Sendungen mit Hausrindern und frischem Fleisch von Hausrindern in die Union zu vermeiden, sollte die Verwendung von Bescheinigungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 in der Fassung vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung während einer Übergangszeit unter bestimmten Bedingungen zugelassen sein.
(16)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Für einen Übergangszeitraum bis zum 30. Juni 2015 dürfen Sendungen lebender Tiere weiterhin in die Union verbracht werden, wenn ihnen die entsprechenden, spätestens am 1. Juni 2015 nach den Musterveterinärbescheinigungen „BOV-X“ und „BOV-Y“ gemäß Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 ausgestellten Veterinärbescheinigungen beiliegen.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. April 2015
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) 2015/604
tas-16 ta' April 2015
li jemenda l-Annessi I u II tar-Regolament (UE) Nru 206/2010 fir-rigward tar-rekwiżiti tas-saħħa tal-annimali għat-tuberkolożi bovina fil-mudelli taċ-ċertifikati veterinarji BOV-X u BOV-Y u l-entrati għal Iżrael, New Zealand u l-Paragwaj fil-lista ta' pajjiżi terzi, territorji jew partijiet tagħhom li minnhom hija awtorizzata l-introduzzjoni fl-Unjoni ta' annimali ħajjin u laħam frisk
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2002/99/KE tas-16 ta' Diċembru 2002 li tistabbilixxi r-regoli sanitarji għall-annimali li jiddeterminaw il-produzzjoni, l-ipproċessar, id-distribuzzjoni u l-introduzzjoni ta' prodotti li joriġinaw mill-annimali u li huma għall-konsum uman (1), u b'mod partikolari l-frażi introduttorja tal-Artikolu 8, l-ewwel subparagrafu tal-Artikolu 8(1) u l-Artikolu 8(4) tagħha,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 2004/68/KE tas-26 ta' April 2004 li tistabbilixxi r-regoli tas-saħħa tal-annimali għall-importazzjoni lejn u t-tranżitu matul il-Komunità għal ċerti annimali ungulati ħajjin, u temenda d-Direttivi 90/426/KEE u 92/65/KEE u tħassar id-Direttiva 72/462/KEE (2), u b'mod partikolari l-ewwel u t-tieni subparagrafi tal-Artikolu 3(1), l-ewwel subpragrafu tal-Artikolu 6(1), l-Artikolu 7(e), u l-Artikolu 13(1)(e) tagħha,
Billi:
(1)
Id-Direttiva 2004/68/KE tistabbilixxi, fost oħrajn, ir-rekwiżiti speċifiċi tas-saħħa tal-annimali għall-importazzjoni fl-Unjoni u t-tranżitu minnha ta' annimali ungulati ħajjin li għandhom ikunu bbażati fuq ir-regoli stabbiliti fil-leġiżlazzjoni tal-Unjoni għall-mard li għalih dawk l-annimali huma suxxettibbli.
(2)
Id-Direttiva 2004/68/KE tipprovdi wkoll li jistgħu jiġu stabbiliti kundizzjonjiet speċifiċi għal pajjiżi terzi li għalihom l-ekwivalenza ġiet rikonoxxuta b'mod formali mill-Unjoni abbażi ta' garanziji uffiċjali tas-saħħa pprovduti mill-pajjiż terz ikkonċernat.
(3)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 206/2010 (3) jistabbilixxi, fost oħrajn, ir-rekwiżiti taċ-ċertifikazzjoni veterinarja għall-introduzzjoni fl-Unjoni ta' ċerti kunsinni ta' annimali ħajjin, inklużi kunsinni ta' annimali bovini domestiċi. L-Anness I ta' dak ir-Regolament jistabbilixxi lista ta' pajjiżi terzi, territorji jew partijiet minnhom minn fejn dawn il-kunsinni jistgħu jiġu introdotti fl-Unjoni, kif ukoll il-Kundizzjonijiet Speċifiċi għal kunsinni minn ċerti pajjiżi terzi.
(4)
Barra minn hekk, l-Anness I tar-Regolament (UE) Nru 206/2010 jistabbilixxi mudell ta' ċertifikat veterinarju għall-annimali bovini domestiċi (inklużi l-ispeċi Bubalus u Bison u r-razez imħalltin tagħhom) maħsuba għat-tgħammir u/jew għall-produzzjoni wara l-importazzjoni (BOV-X) u mudell ta' ċertifikat veterinarju għall-annimali bovini domestiċi (inklużi l-ispeċi Bubalus u Bison u r-razez imħalltin tagħhom) maħsuba għall-qtil immedjat wara l-importazzjoni (BOV-Y), li jinkludu garanziji għal tuberkulożi bovina.
(5)
Id-Direttiva tal-Kunsill 64/432/KEE (4) tistabbilixxi regoli għall-kummerċ ta' annimali bovini fl-Unjoni u tistipula l-monitoraġġ u programmi ta' eradikazzjoni għal ċertu mard li jaffettwa dawk l-annimali, inkluż it-tuberkolożi. New Zealand talbet għar-rikonoxximent tal-programm tagħha ta' kontroll kontra t-tuberkolożi bovina bħala ekwivalenti għall-programmi ta' monitoraġġ u ta' eradikazzjoni tat-tuberkulożi bovina li huma implimentati mill-Istati Membri b'konformità mal-kundizzjonijiet stipulati fl-Anness A.I tad-Direttiva 64/432/KEE. L-informazzjoni pprovduta minn New Zealand dwar il-programm ta' kontroll kontra t-tuberkolożi bovina tagħha juri li l-istatus tat-tuberkulożi bovina ta' merħla bovina kklassifikata bħala “C2”, skont l-Istrateġija Nazzjonali għall-Ġestjoni tal-Pesti għat-tuberkolożi bovina ta' New Zealand, hija ekwivalenti għall-istatus tat-tuberkulożi bovina ta' merħla bovina fi Stat Membru rikonoxxuta bħala “merħla bovina uffiċjalment libera mit-tuberkulożi” b'konformità mal-kundizzjonijiet stabbiliti fl-Anness A.I għad-Direttiva 64/432/KEE.
(6)
Għaldaqstant, il-lista u l-Kundizzjonijiet Speċifiċi stabbiliti fil-Parti 1 tal-Anness I tar-Regolament (UE) Nru 206/2010, kif ukoll il-mudelli taċ-ċertifikati veterinarji BOV-X u BOV-Y stabbiliti fil-Parti 2 ta' dak l-Anness għandhom jiġu emendati sabiex jirriflettu l-kundizzjonijiet speċjali li bihom l-Unjoni tirrikonoxxi l-ekwivalenza tal-klassifikazzjoni ta' merħliet bovini bħala “C2” fi ħdan il-qafas tal-programm ta' kontroll kontra t-tuberkulożi bovina implimentat fi New Zealand mal-kundizzjonijiet stabbiliti fl-Anness A.I tad-Direttiva 64/432/KEE għal merħla bovina fi Stat Membru rikonoxxuta bħala “merħla bovina uffiċjalment libera mit-tuberkulożi”.
(7)
Ir-Regolament (UE) Nru 206/2010 jistabbilixxi, fost oħrajn, il-kundizzjonijiet għall-importazzjoni fl-Unjoni ta' laħam frisk ta' annimali bovini domestiċi. Għal dan l-għan, fl-Anness II tiegħu jistabbilixxi lista ta' pajjiżi terzi, territorji jew partijiet minnhom mnejn dawn il-kunsinni jistgħu jiġu introdotti fl-Unjoni u l-mudelli ta' ċertifikati veterinarji li għandhom jakkumpanjaw dawk il-kunsinni, fid-dawl tal-kundizzjonijiet speċifiċi jew garanziji supplementari meħtieġa.
(8)
Fid-19 ta' Settembru 2011, il-Paragwaj għarraf lill-Organizzazzjoni Dinjija għas-Saħħa tal-Annimali (OIE) (5) b'tifqigħa tal-marda tal-ilsien u d-dwiefer (FMD). Wara dik in-notifika, ir-Regolament (UE) Nru 206/2010, kif emendat bir-Regolament (UE) Nru 1112/2011 (6), issospenda l-importazzjonijiet fl-Unjoni ta' laħam frisk ta' annimali bovini domestiċi minn dak il-pajjiż terz.
(9)
L-aħħar tifqigħa ta' FMD fil-Paragwaj seħħet f'Jannar 2012. Sa Novembru 2013, l-OIE irrikonoxxiet lill-Paragwaj bħala pajjiż b'żewġ żoni ħielsa mill-FMD, li jkopru t-territorju kollu tal-Paragwaj, fejn hemm il-prattika tat-tilqim (7).
(10)
F'April 2014, il-Kummissjoni għamlet awditu biex tivverifika l-effikaċja tal-miżuri meħuda u tal-kontrolli uffiċjali fl-għoti ta' garanziji tas-saħħa tal-annimali fir-rigward tal-marda tal-FMD (8). L-FVO ikkonkluda li s-sistema ta' kontroll tas-saħħa tal-annimali fil-Paragwaj toffri garanziji sodisfaċenti fir-rigward tal-marda tal-FMD, b'konformità mar-rekwiżiti tal-Unjoni, jew ekwivalenti magħhom, għall-introduzzjoni ta' laħam frisk dissussat u staġjonat ta' annimali bovini domestiċi. Madankollu, il-Paragwaj kien mitlub jissostanzja n-nuqqas tal-virus tal-marda tal-FMD fit-territorju tiegħu u l-effettività tal-programm tat-tilqim tiegħu.
(11)
Matul it-tieni nofs tal-2014, il-Paragwaj wettaq stħarriġ seroloġiku bbażat fuq il-linji gwida stipulati fil-Kapitolu 8.7. tal-Kodiċi tas-Saħħa tal-Annimali Terrestri tal-OIE, Edizzjoni 2014 (9). Wara evalwazzjoni tar-riżultati, il-Kummissjoni kkonkludiet li kien hemm biżżejjed evidenza biex tissostanzja n-nuqqas tal-virus tal-FMD fil-Paragwaj u kienet issodisfata bl-effettività tal-programm tat-tilqim. Għaldaqstant il-Paragwaj jipprovdi garanziji suffiċjenti fir-rigward tas-saħħa tal-annimali u talab li jkun awtorizzat jesporta lejn l-Unjoni laħam frisk dissussat u staġjonat ta' annimali bovini domestiċi.
(12)
Barra minn hekk, hemm referenza għal Iżreal fil-lista li tinsab fil-Parti 1 tal-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 206/2010. Għal raġunijiet ta' trasparenza tas-suq u skont il-liġi internazzjonali, għandu jiġi ċċarat li fil-każ ta' Iżrael, il-kopertura territorjali taċ-ċertifikati veterinarji hija limitata għat-territorju tal-Istat ta' Iżrael, bl-esklużjoni tat-territorji taħt l-amministrazzjoni Iżraeljana minn Ġunju 1967 lil hawn, jiġifieri l-Għoljiet ta' Golan, l-Istrixxa ta' Gaża, Ġerusalemm tal-Lvant u l-bqija tax-Xatt tal-Punent.
(13)
Il-Parti 1 tal-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 206/2010 għandha għalhekk tiġi emendata biex jiġu awtorizzati l-importazzjonijiet fl-Unjoni ta' laħam frisk ta' annimali bovini domestiċi mill-Paragwaj u biex tiġi emendata l-entrata għal Iżrael.
(14)
L-Annessi I u II tar-Regolament (UE) Nru 206/2010 għandhom għalhekk jiġu emendati kif xieraq.
(15)
Biex jiġi evitat kull tfixkil fl-importazzjonijiet lejn l-Unjoni ta' kunsinni ta' annimali bovini, l-użu ta' ċertifikati maħruġa f'konformità mar-Regolament (UE) Nru 206/2010 fil-verżjonijiet tagħhom qabel ma ġew introdotti l-emendi permezz ta' dan ir-Regolament, għandhom jiġu awtorizzati matul perjodu tranżitorju soġġett għal ċerti kundizzjonijiet.
(16)
Il-miżuri stipulati f'dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Pjanti, l-Annimali, l-Ikel u l-Għalf,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
L-Annessi I u II tar-Regolament (UE) Nru 206/2010 huma emendati skont l-Anness ta' dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Għal perjodu tranżitorju sat-30 ta' Ġunju 2015, jistgħu jibqgħu jiġu introdotti fl-Unjoni kunsinni ta' annimali ħajjin akkumpanjati miċ-ċertifikat veterinarji xierqa, maħruġa mhux aktar tard mill-1 ta' Ġunju 2015 skont il-mudelli taċ-ċertifikati veterinarji “BOV-X”, u “BOV-Y” stipulati fl-Anness I tar-Regolament (UE) Nru 206/2010 fil-verżjonijiet tagħhom qabel id-dħul fis-seħħ ta' dan ir-Regolament.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, is-16 ta' April 2015.