VERORDNUNG (EU) Nr. 1072/2012 DER KOMMISSION
vom 14. November 2012
zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch mit Ursprung in der Volksrepublik China
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 7,
nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Einleitung
(1)
Am 16. Februar 2012 kündigte die Europäische Kommission im Wege einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (2) die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch („keramische Tisch- oder Küchenartikel“) mit Ursprung in der Volksrepublik China („betroffenes Land“, „China“ oder „VR China“) in die Union an („Einleitungsbekanntmachung“).
(2)
Das Verfahren wurde auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 3. Januar 2012 im Namen von EU-Herstellern („Antragsteller“) eingereicht wurde, auf die mehr als 30 % der Gesamtproduktion von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch in der Union entfallen. Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise für das Vorliegen von Dumping bei der genannten Ware und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung, die als ausreichend angesehen wurden, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen.
2. Von dem Verfahren betroffene Parteien
(3)
Die Kommission unterrichtete die Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller in der VR China, die bekanntermaßen betroffenen Einführer, Händler, Verwender, Lieferanten und Verbände sowie die Vertreter der VR China offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die Kommission unterrichtete zudem Hersteller in der Russischen Föderation, die in der Einleitungsbekanntmachung als mögliches Vergleichsland vorgeschlagen worden war. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist zu der Sache schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.
(4)
Angesichts der offensichtlich großen Zahl der ausführenden Hersteller und unabhängigen Einführer wurden diese in der Einleitungsbekanntmachung gebeten, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und Grundinformationen über ihre Tätigkeiten im Zusammenhang mit der betroffenen Ware für den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2011 vorzulegen. Diese Informationen sollten als Grundlage dienen, auf der die Kommission nach Artikel 17 der Grundverordnung über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte.
(5)
Angesichts der zahlreichen vom Verfahren betroffenen Unionshersteller wurde in der Einleitungsbekanntmachung bekanntgegeben, dass die Kommission zwecks Bestimmung der Schädigung nach Artikel 17 der Grundverordnung eine vorläufige Stichprobe von Unionsherstellern gebildet hatte. Diese Vorauswahl war anhand der Informationen getroffen worden, die der Kommission zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung vorlagen, und beruhte auf der Verkaufsmenge der Hersteller sowie ihrer Größe, ihrer geografischen Lage in der Union und den Warensegmenten. Sie umfasste sechs Unionshersteller, die alle wichtigen Warentypen abdeckten und in fünf Mitgliedstaaten ansässig waren, darunter zwei kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Auf diese vorläufige Stichprobe entfielen über 15 % der geschätzten Gesamtproduktion der Union. Einer der in die vorläufige Stichprobe aufgenommenen Hersteller wünschte jedoch nicht, in die Stichprobe aufgenommen zu werden, und mehrere interessierte Parteien machten geltend, ein Mitgliedstaat mit bedeutenden Produktionsmengen sei übersehen worden und sollte in eine repräsentative Stichprobe einbezogen werden. Die Kommission änderte deswegen ihre vorläufige Stichprobe, und die sich ergebende endgültige Stichprobe umfasste sieben Unionshersteller, davon zwei KMU, die in sechs Mitgliedstaaten ansässig waren und alle wichtigen Warentypen abdeckten. Diese Stichprobe repräsentierte über 20 % der geschätzten Gesamtproduktion der Union.
(6)
Etwa 400 ausführende Hersteller oder Gruppen ausführender Hersteller in der VR China, auf die über 60 % der Gesamtausfuhren entfallen, übermittelten die angeforderten Informationen und stimmten ihrer Aufnahme in die Stichprobe zu. Auf der Grundlage der eingegangenen Informationen wählte die Kommission eine vorläufige Stichprobe aus den fünf ausführenden Herstellern mit den höchsten Ausfuhrmengen in die Union aus und forderte alle ihr bekannten ausführenden Hersteller auf, zur vorgeschlagenen Stichprobe Stellung zu nehmen. Zwei der vorläufig ausgewählten ausführenden Hersteller berichtigten danach die von ihnen übermittelten Informationen zur Stichprobenbildung; ihre Ausfuhrmengen reichten daraufhin nicht aus, um in die Stichprobe aufgenommen zu werden. Die Kommission bildete anschließend die endgültige Stichprobe aus den fünf Unternehmen, die nach den aktualisierten Angaben das größte Ausfuhrvolumen aufwiesen. Auf die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen entfallen fast 20 % der Ausfuhren aller mitarbeitenden ausführenden Hersteller in die Union.
(7)
Folgende Unternehmen oder Unternehmensgruppen wurden letztlich für die Stichprobe ausgewählt:
a)
Hunan Hualian China Industry Co., Ltd und seine verbundenen Unternehmen,
b)
Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd und seine verbundenen Unternehmen,
c)
CHL International Ltd und seine verbundenen Unternehmen,
d)
Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited und seine verbundenen Unternehmen („Niceton“) sowie
e)
Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd.
(8)
Ein Unternehmen beanstandete die Auswahl der Unternehmen für die Stichprobe und machte geltend, es sollte in die Stichprobe aufgenommen werden. Dem Unternehmen zufolge würde seine Aufnahme die Zahl der Unternehmen in der Stichprobe nicht in unvertretbarer Weise vergrößern oder die Untersuchung verzögern, zumal es ein relativ kleiner Ausführer sei. Das Unternehmen machte weiter geltend, dass es in ausländischem Besitz sei und dass die Stichprobe ohne es nicht repräsentativ sei.
(9)
Die Kommission erinnert daran, dass die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen nach dem Kriterium der größten Volumina gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung ausgewählt wurden, wobei berücksichtigt wurde, wie viele Hersteller in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise untersucht werden konnten. Da es sich bei dem Unternehmen um einen relativ kleinen Ausführer handelt, würde seine Einbeziehung der Stichprobe keine zusätzliche Repräsentativität im Hinblick auf die Ausfuhrmenge verleihen. Es wird überdies darauf hingewiesen, dass das Unternehmen erst sehr spät, nämlich vier Monate, nachdem die endgültige Auswahl allen ausführenden Herstellern bekanntgegeben worden war und die Kontrollbesuche in den Betrieben der ausgewählten Unternehmen bereits stattgefunden hatten, mit der Kommission Kontakt aufgenommen hat. Der Antrag auf Aufnahme in die Stichprobe wurde daher abgelehnt.
(10)
Mehr als sechzig unabhängige Einführer beantworteten die Fragen zur Stichprobenbildung fristgerecht und boten ihre Mitarbeit in dem Verfahren an. Fünf dieser Unternehmen wurden für die Stichprobe ausgewählt. Dies geschah auf Grundlage der Menge und des Wertes der Einfuhren und der Weiterverkäufe in der Union, ihrer geografischen Lage, ihres Geschäftsmodells und des Warensegments. Die in die Stichprobe aufgenommenen Unternehmen wiesen bei Einfuhren und Weiterverkäufen in der Union die größten repräsentativen Volumina und die höchsten repräsentativen Werte auf, die in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise untersucht werden konnten. Nach den zum Zeitpunkt der Bildung der Stichprobe übermittelten Zahlen entfielen auf sie im UZ etwa 6 % der Einfuhren der betroffenen Ware.
(11)
Damit die ausführenden Hersteller in der VR China, sofern sie es wünschten, Anträge auf Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“) oder individuelle Behandlung („IB“) stellen konnten, sandte die Kommission entsprechende Antragsformulare an die chinesischen ausführenden Hersteller, die diese angefordert hatten, sowie an die chinesischen Behörden.
(12)
Elf chinesische ausführende Hersteller oder Gruppen ausführender Hersteller beantragten MWB nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung oder - falls die Untersuchung ergeben sollte, dass sie die Voraussetzungen für MWB nicht erfüllten - alternativ IB. Drei von ihnen waren in die Stichprobe einbezogen, die übrigen acht nicht. Einer der nicht in die Stichprobe aufgenommenen ausführenden Hersteller zog seinen MWB-Antrag anschließend zurück, erhielt aber den Antrag auf IB aufrecht. Die beiden übrigen ausführenden Hersteller der Stichprobe sowie vier weitere, nicht in die Stichprobe einbezogene Unternehmen beantragten lediglich IB.
(13)
Die Kommission sandte Fragebögen an die fünf in die Stichprobe aufgenommenen ausführenden Hersteller in der VR China sowie an fast 300 weitere ausführende Hersteller in der VR China, die einen entsprechenden Antrag gestellt hatten. Fragebögen gingen zudem an die sieben in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller und die fünf Einführer, die für die Stichprobe ausgewählt worden waren, an vier Verbände von Einzelhändlern und Vertreibern sowie an einzelne Einzelhändler und Vertreiber, die einen entsprechenden Antrag gestellt hatten. Weitere Fragebögen wurden an ausführende Hersteller in Indien, der Türkei, Brasilien, Thailand und Russland versandt, da diese Länder als Kandidaten für die Wahl eines angemessenen Vergleichslandes angesehen wurden.
(14)
Es gingen Antworten von dreizehn ausführenden Herstellern oder Gruppen ausführender Hersteller aus der VR China sowie von drei Herstellern aus möglichen Vergleichsländern (Brasilien, Thailand und Russland) ein. Der Fragebogen wurde auch von den sieben in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern und den fünf Einführern in der Stichprobe beantwortet. Außerdem übermittelten ein Einzelhändler, ein Vertreiber und zwei Verbände von Einzelhändlern und Vertreibern beantwortete Fragebögen.
(15)
Die Kommission erhielt überdies Stellungnahmen von über zwanzig Einführern, die nicht mit einem ausführenden Hersteller verbunden waren, von mehreren Einzelhändlern, einem Lieferanten von Marketingprogrammen sowie von der chinesischen Handelskammer für gewerbliche und kunstgewerbliche Erzeugnisse (Chinese Chamber of Light Industrial Products and Arts Crafts, CCCLA).
(16)
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung von Dumping, daraus resultierender Schädigung und dem Unionsinteresse benötigte, und prüfte sie. Bei den folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche durchgeführt:
a) Unionshersteller
(17)
Bei den sieben in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern wurden Kontrollbesuche durchgeführt.
(18)
Die in die Stichprobe einbezogenen und weitere mitarbeitende Unionshersteller beantragten, dass ihre Identität nach Artikel 19 der Grundverordnung vertraulich behandelt werden sollte. Sie machten geltend, dass die Offenlegung ihrer Identität erhebliche negative Folgen haben könnte.
(19)
Einige antragstellende Unionshersteller beliefern Kunden in der Union, die ihre Waren auch aus China beziehen und somit direkt von den Einfuhren profitieren. Ihrer Einschätzung nach befanden diese Antragsteller sich in einer heiklen Lage, da einige ihrer Kunden möglicherweise nicht erfreut darüber wären, dass sie eine Dumping-Untersuchung beantragt hatten oder unterstützten. Sie waren daher der Ansicht, dass einige ihrer Kunden möglicherweise Vergeltungsmaßnahmen ergreifen würden. Obendrein tätigen einige antragstellende Unionshersteller auch Ausfuhren nach China. Diese Unternehmen gingen davon aus, dass das Stellen oder Unterstützen eines Antrags auf Untersuchung des angeblichen schädigenden Dumpings ihre Geschäfte in China bedrohen könnte. Dem Antrag wurde stattgegeben, da er ausreichend begründet war.
(20)
Die Vertreter bestimmter ausführender Hersteller, die CCCLA und einige unabhängige Einführer machten geltend, sie könnten ihre Interessen nicht ordnungsgemäß verteidigen, da die Identität der Antragsteller und Unterstützer nicht offengelegt worden sei. Sie argumentierten, die Parteien könnten sich unter diesen Umständen nicht dazu äußern, ob die entsprechenden Unternehmen repräsentativ seien, ob die Schädigung erheblich sei, ob Hersteller nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a der Grundverordnung aus dem Wirtschaftszweig der Union ausgeschlossen werden könnten und/oder ob die Stichprobe repräsentativ sei. Die Kommission hat jedoch dafür gesorgt, dass diese Fragen geprüft und behandelt werden konnten, und zwar anhand der für interessierte Parteien einsehbaren Unterlagen, etwa Schreiben an interessierte Parteien, anhand von Mitteilungen zur Repräsentativität und zur Stichprobenauswahl sowie durch das Anfordern angemessen dokumentierter Stellungnahmen von anderen Parteien. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
b) Ausführende Hersteller in der VR China
-
Hunan Hualian China Industry Co, Ltd, Hunan Hualian Ebillion Industry Co., Ltd, Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd und Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd („Hunan Hualian“);
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Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd und Guangxi Sanhuan Lucky Xinda Export & Import Co., Ltd („Guangxi Sanhuan“);
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CHL International Ltd und CHL Porcelain Industries Ltd („CHL“);
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Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited, Shandong Silver Phoenix Company Limited und ein verbundener Händler mit Sitz in Hongkong, Niceton International Limited („Niceton“);
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Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd;
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Fujian Dehua Hiap Huat Koyo Toki Co., Ltd;
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Shenzhen Baosanhe Ceramics Industrial Co., Ltd;
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Chaozhou Fairway Ceramics Manufacturing Co., Ltd;
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Chaozhou Mingyu Porcelain Industries Co., Ltd;
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Shenzhen Grand Collection Industrial Co., Ltd und Chaozhou Grand Collection Tableware Co., Ltd („Grand Collection“);
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Tienshan (Handan) Tableware Co., Ltd;
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Zibo Kun Yang Ceramic Corporation Limited.
c) Unionseinführer
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Symbol srl, Treviso, Italien;
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Henkel AG, Düsseldorf, Deutschland;
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Ritzenhoff & Breker GmbH & Co. KG, Bad Driburg, Deutschland;
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Joseph Maeser GmbH, Dornbirn, Österreich;
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IKEA Supply AG, Pratteln, Schweiz.
d) Ausführender Hersteller im Vergleichsland
(21)
Der mitarbeitende brasilianische Hersteller beantragte, dass seine Identität vertraulich behandelt werden sollte, da ihre Offenlegung für ihn erhebliche geschäftliche Nachteile mit sich bringen könnte. Der Antrag wurde als begründet angesehen, es wurde ihm daher stattgegeben.
3. Untersuchungszeitraum
(22)
Die Dumping- und Schadensuntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2011 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums („Bezugszeitraum“).
(23)
Die Antragsteller brachten vor, dass der Zeitraum für die Schadensbeurteilung um ein Jahr verlängert werden und im Jahr 2007 beginnen sollte, während die CCCLA geltend machte, er sollte um ein Jahr verkürzt werden und erst 2009 beginnen. Dem ersten Vorbringen wurde nicht stattgegeben, da die Behauptung der Antragsteller, ein Bezugszeitraum von fünf Jahren spiegele die Entwicklungstendenzen besser wider, durch die vorliegenden Informationen nicht gestützt wurde. Was das zweite Vorbringen betrifft, so bezog sich die CCCLA in allgemeiner Form auf die Rechtsprechung der WTO, nach der WTO-Mitglieder kein Bezugsszenario wählen dürften, das auf einen reinen Vergleich der Endwerte hinauslaufe, und nach der das betreffende WTO-Mitglied eine bedeutende Schädigung möglicherweise nur schwer nachweisen könne, wenn eine Schadensfeststellung durch eine einfache Änderung des Bezugsjahres ungültig werde. Die Untersuchung ergab jedoch, dass eine Verkürzung des Bezugszeitraums in diesem Fall zu einem unnötig kurzen Analysezeitraum führen würde, welcher zudem aufgrund der Beeinflussung bestimmter Indikatoren durch die Wirtschaftskrise möglicherweise ein verzerrtes Bild der Schadensentwicklung liefern würde. Beide Vorbringen wurden daher vorläufig zurückgewiesen.
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Betroffene Ware
(24)
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Geschirr und andere Artikel aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch, die derzeit unter den KN-Codes6911 10 00, ex 6912 00 10, ex 6912 00 30, ex 6912 00 50 und ex 6912 00 90 eingereiht werden, mit Ursprung in der Volksrepublik China („betroffene Ware“). Diese Artikel können aus Porzellan, aus gewöhnlichem Ton, aus Steinzeug, aus Steingut oder feinen Erden oder aus sonstigen Materialien bestehen. Zu den wichtigsten Rohstoffen gehören Mineralien wie Kaolin, Feldspat und Quarz, wobei die Zusammensetzung der verwendeten Rohstoffe entscheidend für die Art des keramischen Endprodukts ist.
(25)
Keramische Tisch- oder Küchenartikel werden in vielen verschiedenen Formen vermarktet, die sich im Lauf der Zeit weiterentwickelt haben. Sie werden in einer Vielzahl von Einrichtungen wie Haushalten, Hotels, Restaurants oder Pflegeeinrichtungen verwendet.
1.1. Anträge auf Ausschluss aus der Warendefinition
(26)
Während der Untersuchung wurden mehrere Anträge auf Ausschluss bestimmter Waren aus der Warendefinition gestellt und geprüft. Die Prüfung dieser Forderungen wird nachfolgend zusammenfasst.
1.1.1. (Feines) Knochenporzellan
(27)
Die CCCLA machte in ihren Stellungnahmen geltend, (feines) Knochenporzellan sollte aus der Warendefinition der Untersuchung ausgeklammert werden. (Feines) Knochenporzellan unterscheide sich durch seine materiellen Eigenschaften, die Produktionsverfahren, die Endverwendung und die Wahrnehmung durch den Verbraucher grundlegend von sonstigen keramischen Tisch- oder Küchenartikeln. Es werde aus Stierknochenpulver hergestellt und zeichne sich durch einen hohen Weißgrad und eine große Lichtdurchlässigkeit aus. Es weise eine sehr hohe mechanische Festigkeit und Kantenschlagfestigkeit auf und werde mit viel geringeren Querschnitten und mittels eines komplizierteren und kostspieligeren Verfahrens produziert, das von den Unionsherstellern normalerweise nicht angewandt werde. Es stellten auch nur wenige Unionshersteller (feines) Knochenporzellan her.
(28)
Hierzu ergab die Untersuchung erstens, dass keine allgemein anerkannte Definition von Knochenporzellan existiert. (Feines) Knochenporzellan ist lediglich eine Form des Weichporzellans, deren Rohstoffe zu einem großen Teil mit denen anderer Keramikartikel identisch sind. In ihrem Vorbringen widerspricht die CCCLA sich im Hinblick auf die Kombination und den Anteil der verschiedenen Zutaten selbst. Zweitens konnte die Behauptung, (feines) Knochenporzellan erfordere ein viel komplizierteres Produktionsverfahren, durch die Untersuchung nicht bestätigt werden. Drittens werden Tischartikel aus (feinem) Knochenporzellan überall, ob in China oder in der Union, in derselben Weise verwendet. Auch Härte und Robustheit sind keine spezifischen Merkmale von (feinem) Knochenporzellan. So sind keramische Tischartikel für Restaurants oder Verpflegungseinrichtungen besonders hart und robust. Schließlich wird (feines) Knochenporzellan von einer Reihe von Unionsherstellern produziert und steht im Wettbewerb mit Einfuhren von (feinem) Knochenporzellan mit Ursprung in China. Die Anträge, (feines) Knochenporzellan aus der Warendefinition auszuklammern, werden daher vorläufig abgelehnt.
1.1.2. (Küchen-)Messer aus Keramik
(29)
Zwei ausführende Hersteller, die CCCLA sowie verschiedene Einführer machten geltend, dass (Küchen-)Messer aus Keramik aus der Warendefinition ausgeschlossen werden sollten. Dieses Vorbringen stützt sich auf die Behauptung, aufgrund ihrer besonderen Eigenschaften könnten Keramikmesser und andere Typen keramischer Tisch- oder Küchenartikel nicht als eine einzige Ware angesehen werden. Die Klingen von (Küchen-)Messern aus Keramik bestünden für gewöhnlich aus einem keramischen Material auf der Grundlage von Zirkoniumoxid, das für „Standard“-Tischartikel wie Tassen und Teller nicht verwendet werde. Keramikmesser seien mit den Hauptkategorien der untersuchten Ware nur begrenzt austauschbar.
(30)
Die Untersuchung ergab, dass (Küchen-)Messer aus Keramik dieselben materiellen Eigenschaften (Form und Härte), dasselbe Produktdesign und dieselbe Endverwendung (Schneidwerkzeug) haben wie (Küchen-)Messer aus Metall. Sie unterscheiden sich damit von den anderen Waren, die Gegenstand des Verfahrens sind, da Letztere aufgrund ihres spezifischen Designs und ihrer materiellen Eigenschaften hauptsächlich als Behältnisse für Nahrungsmittel dienen.
(31)
Es wurde weiterhin vorgebracht, die Technologie zur Produktion solcher (Küchen-)Messer aus Keramik sei in der Union nicht vorhanden, die Fortsetzung der Untersuchung in Bezug auf (Küchen-)Messer aus Keramik verletze daher die Rechtsvorschriften der Union und der WTO. Die Antragsteller räumten ein, dass ihrer Kenntnis nach in der Union keine solche Produktion existiert.
(32)
Überdies wurde geltend gemacht, (Küchen-)Messer aus Keramik würden nur in eigens dafür bestimmten Einrichtungen verkauft und unterschieden sich auch hinsichtlich der Vertriebskanäle (Vertreiber von Küchenutensilien) und des repräsentativen Verbandes (Verband für Schneidwaren). Dass solche Messer deswegen vom Verbraucher anders wahrgenommen werden als andere Typen keramischer Tisch- oder Küchenartikel, konnte durch die Untersuchung allerdings nicht bestätigt werden.
(33)
Es wurde ferner geltend gemacht, dass Maßnahmen zu Keramikmessern sich schädlich auf die Verbraucher (d. h. die Endverwender von (Küchen-)Messern) aus Keramik auswirken würden, anstatt faire Marktbedingungen für Tischartikel wiederherzustellen. Einige Parteien wiesen darauf hin, dass (Küchen-)Messer aus Keramik in der Union nicht produziert würden und daher eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Hinblick auf diese Waren nicht möglich sei. Die Kommission machte eine Prüfung dieser Vorbringen davon abhängig, dass die Untersuchung zu dem Schluss käme, (Küchen-)Messer aus Keramik und sonstige Typen keramischer Tisch- oder Küchenartikel seien als eine einzige Ware anzusehen.
(34)
Aufgrund der Überlegungen im Erwägungsgrund 30 wurde bei der Untersuchung der vorläufige Schluss gezogen, dass sich (Küchen-)Messer aus Keramik durch ihre materiellen Eigenschaften, durch die Produktionsverfahren sowie durch die Endverwendungen von sonstigen keramischen Tisch- oder Küchenartikeln grundlegend unterscheiden. Der Antrag, (Küchen-)Messer aus Keramik aus der Warendefinition dieser Untersuchung auszuschließen, wird daher vorläufig angenommen.
1.1.3. Chinesisch/orientalisch aussehende Artikel
(35)
Zwei Einführer machten geltend, chinesisch/orientalisch aussehende Tisch- oder Küchenartikel sollten aus der Warendefinition ausgeschlossen werden. Als Hauptgrund wurde vorgebracht, dass diese Artikel in der Union, wo die Nachfrage nach solchen Produkten seit jeher durch Einfuhren gedeckt werde, nicht hergestellt würden und dass derartige Einfuhren keinerlei negative Auswirkungen auf irgendwelche Marktanteile des Wirtschaftszweigs der Union hätten.
(36)
Die Untersuchung ergab, dass weder eine allgemein akzeptierte, objektive Definition dieser Kategorie noch besondere Merkmale zu ihrer Identifizierung existieren. Überdies können auch Unionshersteller Artikel in diesem Stil produzieren. Chinesisch/orientalisch aussehende Tisch- oder Küchenartikel haben zudem keine besondere, von sonstigen Tisch- oder Küchenartikeln verschiedene Endverwendung. Des Weiteren zeigte die Untersuchung auf, dass in vielen asiatischen Restaurants Tischartikel in westlichem Stil verwendet werden und dass die entsprechenden Waren leicht austauschbar sind. Die Anträge, chinesisch/orientalisch aussehende Artikel aus der Warendefinition auszuschließen, werden daher vorläufig abgelehnt.
1.1.4. Haltbares Porzellan
(37)
Einerseits wurde geltend gemacht, haltbares Porzellan sollte wegen seiner einzigartigen materiellen Eigenschaften und seines einzigartigen Herstellungsverfahrens aus der Warendefinition ausgeschlossen werden. Die Rohstoffe für das langlebigere und widerstandsfähigere haltbare Porzellan enthielten 6 % bis 10 % Aluminiumoxidpulver, und es komme ein besonderes Aufbereitungsverfahren für die Rohstoffe (Kaolin) zum Einsatz. Haltbares Porzellan erfordere qualifizierte Arbeitskräfte und erreiche im Vergleich zu traditionellen Tischartikeln eine höhere Qualität und höhere Preise. Überdies gebe es keinen Unionshersteller von haltbarem Porzellan.
(38)
Ein Einführer machte andererseits geltend, haltbare Tischartikel - die typischerweise in Hotelbetrieben verwendet werden - machten einen erheblichen Anteil der gesamten chinesischen Keramikproduktion aus, so dass ihre Nichtberücksichtigung irreführende Untersuchungsergebnisse zur Folge hätte.
(39)
Die Untersuchung ergab, dass weder eine allgemein akzeptierte, objektive Definition von haltbarem Porzellan noch unstrittige Merkmale zu seiner Identifizierung existieren. Überdies können auch Unionshersteller diese Art von Tischartikeln herstellen, und in der Union hergestellte Ware steht in direktem Wettbewerb mit chinesischer. Haltbares Porzellan hat zudem keine besondere oder unterschiedliche Endverwendung. Die Anträge, haltbares Porzellan aus der Warendefinition der Untersuchung auszuschließen, werden daher vorläufig abgelehnt.
1.1.5. Handgefertigtes Porzellan
(40)
Ein schwedischer Verband, der schwedische Einführer vertritt, sprach sich in einer Stellungnahme dafür aus, handgefertigtes Porzellan aus der Warendefinition der Untersuchung auszuschließen. Er wies auf die lange Geschichte dieses Handwerks in China, die Erschwinglichkeit handgefertigter chinesischer Artikel sowie auf die unterschiedliche Wahrnehmung durch den Verbraucher gegenüber nicht handgefertigten Artikeln aus der Unionsproduktion hin.
(41)
Die Untersuchung ergab indessen, dass es einerseits keine allgemein akzeptierte/objektive Definition dieser Kategorie gibt und andererseits mehrere Unionshersteller sehr wohl handgefertigtes Porzellan herstellen. Der Untersuchung zufolge weist handgefertigtes Porzellan keine grundlegend anderen materiellen Eigenschaften als sonstige keramische Tisch- oder Küchenartikel auf, und es besteht in der Verbraucherwahrnehmung kein Unterschied gegenüber handgefertigtem Porzellan, das in der Union hergestellt wurde. Der Antrag, handgefertigtes Porzellan aus der Warendefinition der Untersuchung auszuschließen, wird daher vorläufig abgelehnt.
1.1.6. Handbemalte Tischartikel
(42)
Verschiedene Einführer forderten in ihren Stellungnahmen den Ausschluss von handbemalten Tischartikeln aus der Warendefinition der Untersuchung. Als Argumente wurde vorgebracht, handbemalte Tischartikel seien für eine bestimmte Verbraucherzielgruppe bestimmt, hätten möglicherweise einen anderen (z. B. dekorativen) Verwendungszweck als traditionelle Tischartikel, würden in der Union nicht in kommerziellen Mengen hergestellt, stünden weder im direktem Wettbewerb mit anderen Küchen- und Tischartikeln noch seien sie mit diesen austauschbar, würden vom Verbraucher anders wahrgenommen, stellten Luxusartikel dar, die besonders zerbrechlich seien, und würden in einem speziellen, arbeitintensiveren Verfahren hergestellt, das hochqualifizierte Arbeitskräfte erfordere.
(43)
Die Untersuchung ergab, dass die Ware vor der Bemalung vollkommen identisch mit nicht handbemalten Tischartikeln ist. Sie machte auch deutlich, dass handbemaltes Porzellan durch das Herstellungsverfahren mit seinem höheren Maß an Handarbeit nicht zu einer eigenständigen Ware wird, denn die meisten Endverwender können handbemaltes Porzellan, wenn überhaupt, dann nur sehr schwer von nicht handbemaltem unterscheiden. Die Untersuchung ergab außerdem, dass handbemalte Tischartikel normalerweise dieselbe Endverwendung wie sonstige Typen keramischer Tischartikel haben und dass sie nicht zwangsläufig zerbrechlicher sind. Es wurde zudem festgestellt, dass mehrere Unionshersteller handbemaltes Porzellan herstellen und dass die in der Union hergestellte Ware in direktem Wettbewerb mit eingeführter steht. Die Anträge, handbemaltes Porzellan aus der Warendefinition der Untersuchung auszuschließen, werden daher vorläufig abgelehnt.
1.1.7. Artikel zum Tischgebrauch mit gegenständlicher Unterglasur-Handbemalung
(44)
Ein Einführer forderte in seiner Stellungnahme die Ausklammerung von Artikeln zum Tischgebrauch mit gegenständlicher Unterglasur-Handbemalung aus der Warendefinition der Untersuchung. Als Argument wurde angeführt, Artikel zum Tischgebrauch mit Unterglasur-Handbemalung würden in einem anderen Verfahren hergestellt und wiesen einen anderen Verwendungszweck (Verwendung für Speisen und Getränke, was bei Ware mit Aufglasur-Bemalung angeblich normalerweise nicht möglich ist) sowie andere qualitative und materielle Eigenschaften auf, so seien sie lebensmittelecht und hundertprozentig spülmaschinen- und mikrowellenfest. Die Partei machte außerdem geltend, dass kein Unionshersteller bereit und in der Lage sei, Tischartikel mit gegenständlicher Unterglasur-Handbemalung in kommerziellen Mengen zu produzieren, und dass, sollten Tischartikel mit gegenständlicher Unterglasur-Handbemalung aus der Warendefinition der Untersuchung ausgeschlossen werden, kein Umgehungsrisiko bestehe. Sie machte weiterhin geltend, solche Artikel würden vom Verbraucher anders wahrgenommen, da sie mehr als Sammlerstücke und Lifestyleartikel denn als Teil einer Marke gesehen und nicht als vollständiges Service verkauft würden.
(45)
Die Untersuchung ergab indessen, dass es einerseits keine allgemein akzeptierte/objektive Definition dieser Kategorie gibt und sie andererseits von mehreren Herstellern in der Union produziert werden kann. Es wurde zudem festgestellt, dass in der Union hergestellte Ware in direktem Wettbewerb mit eingeführter steht. Die Untersuchung zeigte, dass die materiellen Eigenschaften der Ware vollkommen identisch mit denen von nicht handbemalten Artikeln zum Tischgebrauch sind und dass der Durchschnittsverbraucher keinen Unterschied zwischen dekorierten Artikeln zum Tischgebrauch mit und ohne gegenständliche Unterglasur-Handbemalung macht. Sie machte auch deutlich, dass das - qualifiziertere Arbeitskräfte erfordernde - Herstellungsverfahren für Artikel zum Tischgebrauch mit Unterglasur-Handbemalung diese nicht zu einer eigenständigen Ware macht und dass diese grundsätzlich dieselbe Endverwendung aufweisen wie andere Typen keramischer Tischartikel. Die Anträge, Artikel zum Tischgebrauch mit Unterglasur-Handbemalung aus der Warendefinition der Untersuchung auszuschließen, werden daher vorläufig abgelehnt.
1.1.8. Nicht in der EU hergestellte Tischartikel
(46)
Einige Einführer fordern in ihren Stellungnahmen, die Untersuchung sollte auf die von den antragstellenden Unionsherstellern derzeit belieferten Märkte beschränkt werden. Andernfalls würden die Zölle bestimmten „spezialisierten“ Einführern schaden, ohne dass diese ihre Waren von Unionsherstellern beziehen könnten. Es wurde ebenfalls vorgebracht, dass Unionshersteller mit eigener Marke nicht für andere Unternehmen produzierten und dass Unionshersteller weder kleine Aufträge ausführten noch die für bestimmte Formen notwendigen Gussverfahren anwendeten. Zudem seien die Unionshersteller unflexibel und böten keine Geschenksets an.
(47)
Dieser Antrag wird vorläufig abgelehnt, da er zu weit und unbestimmt formuliert ist und für einen solchen Ausschluss keine objektive Grundlage besteht. Die Unionshersteller haben überdies eine große Bandbreite an Waren im Programm und bieten regelmäßig neue an, so dass die Kollektionen und Produktpaletten ständig variieren. Die vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten Warentypen und -qualitäten finden sich regelmäßig auch bei den Ausführern. Die Untersuchung ergab außerdem, dass einige Unionshersteller Artikel mit der Marke anderer Parteien produzieren. Es wurde ebenfalls festgestellt, dass die in der Union hergestellten und die aus China eingeführten Waren in direktem Wettbewerb stehen, leicht austauschbar sind, dieselbe Endverwendung aufweisen, mittels ähnlicher Verfahren hergestellt und vom Verbraucher ähnlich wahrgenommen werden. Die Frage der Flexibilität wird im Abschnitt über das Unionsinteresse behandelt.
1.1.9. Steinzeug
(48)
Ein Einführer mit Produktion in China machte geltend, Einfuhren von Artikeln aus Steinzeug, die hauptsächlich dem Küchengebrauch dienten, sollten aus der Warendefinition ausgeschlossen werden. Dieser Partei zufolge gibt es in der Union nur eine unbedeutende Produktion von Artikeln aus Steinzeug; es bestehe eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass die Antragsteller sie in den Antrag aufgenommen hätten, um Umgehungen zu verhindern. Der Einführer machte weiter geltend, dass die von ihm für Einfuhrwaren in Rechnung gestellten Preise die aller anderen Hersteller in der Union bei weitem überstiegen und dass diese Einfuhren keinen Preisdruck und keine Schäden verursachten.
(49)
Die Untersuchung hat indessen ergeben, dass die Unionsproduktion von Steinzeug erheblich ist. Es wurde ebenfalls festgestellt, dass in der Union hergestellten und die aus China eingeführten Waren in direktem Wettbewerb stehen, leicht austauschbar sind, dieselbe Endverwendung haben, mittels ähnlicher Verfahren hergestellt werden, vom Verbraucher ähnlich wahrgenommen werden und ähnliche materielle Eigenschaften aufweisen. Vorbringen im Zusammenhang mit dem Preis werden in Erwägungsgrund 240 behandelt. Der Antrag, Steinzeug aus der Warendefinition der Untersuchung auszuschließen, wird daher vorläufig abgelehnt.
(50)
Alternativ dazu beantragte die Partei, dass glasierte und/oder emaillierte Steinzeugprodukte oder nicht weiße Steinzeugprodukte und/oder Steinzeugprodukte mit verlaufenden Farben mit Glasur und/oder Emaillierung aus der Warendefinition für die Untersuchung ausgeschlossen werden sollten. Im gegenwärtigen Stadium des Verfahrens konnte hierzu jedoch noch keine Schlussfolgerung gezogen werden.
1.1.10. Sonstige Vorbringen
(51)
Ein Einführer machte geltend, die Warendefinition der Untersuchung sei zu weit gefasst, als dass ein angemessener Vergleich zwischen verschiedenen Warentypen möglich sei. Ein Einführer mit Produktion in China äußerte eine ähnliche Auffassung. In diesem Zusammenhang erwähnten einige Parteien auch rein dekorative Artikel.
(52)
Hierzu sei angemerkt, dass die Kriterien für die Entscheidung, ob die Ware, die Gegenstand einer Untersuchung ist, als eine einzige Ware angesehen werden kann, nämlich ihre grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften, weiter unten ausführlich dargestellt werden. Rein dekorative Artikel sind somit nicht betroffen. Überdies ergab die Untersuchung, dass die grundlegenden Eigenschaften der verschiedenen Typen keramischer Tisch- oder Küchenartikel mit Ausnahme von Keramikmessern identisch sind, obwohl bei den spezifischen Eigenschaften möglicherweise tatsächlich Unterschiede bestehen. Zudem rechtfertigt die Tatsache, dass im Herstellungsprozess der betroffenen Ware einige Variationen möglich sind, an sich nicht die Feststellung, dass es sich um zwei oder mehr unterschiedliche Waren handelt. Schließlich ergab die Untersuchung ebenfalls, dass die verschiedenen Typen der betroffenen Ware im Allgemeinen über dieselben Vertriebskanäle verkauft wurden. Einige spezialisierte Geschäfte konzentrieren sich möglicherweise auf bestimmte Warentypen, doch ein großer Teil der Vertreiber (Einzelhändler, Kaufhäuser, Supermärkte) verkaufen verschiedene Typen keramischer Tisch- oder Küchenartikel, um ihren Kunden eine breite Auswahl zu bieten. Die Vorbringen, die Warendefinition der Untersuchung sei zu weit gefasst, werden daher vorläufig zurückgewiesen.
(53)
Eine Partei machte geltend, bestimmte Gewürzmühlen aus Keramik sollten aus der Warendefinition ausgeschlossen werden. In der Untersuchung konnte jedoch keine Schlussfolgerung zu deren besonderen Eigenschaften gezogen werden, weshalb der Antrag vorläufig abgelehnt wurde.
1.2. Schlussfolgerung zur betroffenen Ware
(54)
Die Untersuchung hat ergeben, dass alle Typen von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch trotz ihrer unterschiedlichen Eigenschaften und ihres unterschiedlichen Stils dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften aufweisen, d. h. Keramikartikel sind vor allem für den Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt, werden grundsätzlich zu denselben Zwecken verwendet und können als verschiedene Produkttypen ein und derselben Ware angesehen werden.
(55)
Zusätzlich zu der Tatsache, dass ihre grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften dieselben sind, stehen die verschiedenen Stile und Typen keramischer Tisch- oder Küchenartikel allesamt in direktem Wettbewerb miteinander und sind in hohem Maße gegeneinander austauschbar. Dies zeigt sich deutlich daran, dass sie nicht klar voneinander abgegrenzt sind, d. h. dass durchaus Überschneidungen und Wettbewerb zwischen verschiedenen Warentypen bestehen und dass der Durchschnittskäufer nur selten eine Unterscheidung beispielsweise zwischen Waren aus Porzellan und Waren aus sonstigen keramischen Materialien trifft.
(56)
Dennoch erschien es, wie in den Erwägungsgründen 29 bis 34 erläutert, ebenfalls angebracht, die Warendefinition, die die Grundlage für die laufende Untersuchung bildete, durch den Ausschluss von Messern aus Keramik einzugrenzen. Die betroffene Ware wird daher vorläufig definiert als Geschirr und andere Artikel, ausgenommen Messer, aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes ex 6911 10 00, ex 6912 00 10, ex 6912 00 30, ex 6912 00 50 und ex 6912 00 90 eingereiht werden.
(57)
Abschließend wird daher die Ansicht vertreten, dass für dieses Verfahren entsprechend der üblichen Praxis der Union alle Typen der vorstehend beschriebenen Ware mit Ausnahme von Messern aus Keramik als eine einzige Ware betrachtet werden sollten.
2. Gleichartige Ware
(58)
Die Untersuchung ergab, dass vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und in der Union verkaufte keramische Tisch- oder Küchenartikel, solche, die in der VR China hergestellt und auf dem chinesischen Inlandsmarkt verkauft werden, solche, die aus der VR China in die Union eingeführt werden, und solche, die im Vergleichsland Brasilien hergestellt und verkauft werden, dieselben grundlegenden materiellen und chemischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Endverwendungen aufweisen.
2.1. Vorbringen
(59)
Im Laufe der Untersuchung brachten einige interessierte Parteien vor, vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und auf dem Unionsmarkt verkaufte keramische Tisch- oder Küchenartikel seien nicht gleichartig mit der betroffenen Ware. Dies werde insbesondere durch Unterschiede zwischen den Waren bei Eigenschaften, Qualität, Verbraucherwahrnehmung, Vertriebskanälen und Marktsegmentierung belegt. Es wurde weiterhin geltend gemacht, dass die betroffene Ware von den Verbrauchern in der Union normalerweise als billiger wahrgenommen werde und dass diese Waren nicht von Markennamen profitierten.
(60)
Hierzu gaben die Einführer im Rahmen der Untersuchung widersprüchliche Stellungnahmen ab. Einige machten geltend, die betroffene Ware sei normalerweise von geringerer Qualität und falle weiterhin in eine andere Preiskategorie als die in der Union hergestellten Waren, während anderen Einführern zufolge die im betroffenen Land hergestellten keramischen Markenartikel zum Tisch- oder Küchengebrauch zu höheren Preisen aus China eingeführt werden.
(61)
Ein nicht in die Stichprobe einbezogener Einführer machte geltend, deutsche Hersteller legten besonderen Wert auf das Qualitätsprofil „made in Germany“. Diese Partei vertrat die Auffassung, das Geschirr bestimmter deutscher Marken sei aufgrund der Herstellungsmethode von erheblich höherer Qualität; andere Einführer brachten dagegen vor, dass sie die Ware wegen ihrer guten Qualität sowie der vorhandenen Gusskapazitäten und der qualifizierten Arbeitskräfte aus China bezögen. Die Untersuchung bestätigte, dass in der Union keramische Tisch- oder Küchenartikel von sowohl niedriger als auch hoher Qualität hergestellt und über dieselben Vertriebskanäle wie die betroffene Ware, d. h. über unabhängige Einzelhändler, nicht spezialisierte Supermärkte, Kaufhäuser usw., verkauft werden. Sie konkurrieren damit auf demselben Markt.
(62)
Zudem ist auf keramischen Tisch- oder Küchenartikeln nicht notwendigerweise das Ursprungsland angegeben. Es ist daher oft sehr schwierig für den Verbraucher, zu unterscheiden, ob keramische Tisch- oder Küchenartikel im betroffenen Land oder in der Union hergestellt wurden.
2.2. Schlussfolgerung
(63)
Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass trotz einiger möglicherweise bestehender geringfügiger Unterschiede keramische Tisch- oder Küchenartikel, die im betroffenen Land hergestellt und aus ihm ausgeführt werden, solche, die in Brasilien hergestellt und auf dem brasilianischen Inlandsmarkt verkauft werden, und solche, die in der Union hergestellt und auf dem Unionsmarkt verkauft werden, dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften und Endverwendungen aufweisen und daher als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden.
C. DUMPING
1. Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“)
(64)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung wird der Normalwert in Antidumpinguntersuchungen betreffend Einfuhren mit Ursprung in der VR China für diejenigen Hersteller, die den Untersuchungsergebnissen zufolge die Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllen, nach Artikel 2 Absätze 1 bis 6 ermittelt. Zur besseren Übersicht folgt eine kurze Zusammenfassung dieser Kriterien:
-
Geschäftsentscheidungen beruhen auf Marktsignalen, der Staat greift diesbezüglich nicht nennenswert ein, und die Kosten beruhen auf Marktwerten,
-
die Unternehmen verfügen über eine einzige klare Buchführung, die von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen geprüft und in allen Bereichen angewendet wird,
-
es bestehen keine nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems,
-
Insolvenz- und Eigentumsvorschriften gewährleisten Stabilität und Rechtssicherheit und
-
Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen.
(65)
Wie im Erwägungsgrund 12 ausgeführt, beantragten elf ausführende Hersteller oder Gruppen ausführender Hersteller aus der VR China eine Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“) und sandten das entsprechende Antragsformular fristgerecht zurück. Ein ausführender Hersteller zog seinen MWB-Antrag jedoch anschließend wieder zurück.
(66)
In der Rechtssache C-249/10 P - Brosmann und andere/Rat urteilte der Gerichtshof, dass das in Artikel 17 der Grundverordnung festgelegte Stichprobenverfahren für die Zwecke der Entscheidung über Anträge auf individuelle Marktwirtschaftsbehandlung nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung nicht angewendet werden darf. Der Gerichtshof stellte fest, dass nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung mitarbeitende Hersteller, die nicht in die Stichprobe einbezogen sind, Anspruch auf Prüfung ihres Antrags auf Marktwirtschaftsbehandlung haben, und zwar unabhängig davon, ob für diese nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen eine individuelle Dumpingspanne berechnet werden sollte. (3) Angesichts dieses Urteils wurde beschlossen, nicht nur die MWB-Anträge der drei in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller oder Gruppen ausführender Hersteller zu prüfen, sondern auch die sieben nicht in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller oder Gruppen ausführender Hersteller. Die Kommission holte alle als notwendig erachteten Informationen ein und überprüfte die in den MWB-Anträgen enthaltenen Angaben in den Betrieben der betreffenden Unternehmen.
(67)
Es ist ständige und übliche Praxis der Union, im Falle verbundener Unternehmen zu prüfen, ob die gesamte Gruppe die MWB-Kriterien erfüllt. Daher wird, wenn ein Tochterunternehmen oder ein anderes mit dem Antragsteller verbundenes Unternehmen in der VR China direkt oder indirekt an der Herstellung oder dem Verkauf der betroffenen Ware beteiligt ist, die MWB-Prüfung sowohl individuell für jedes Unternehmen als auch für die Gruppe als Ganzes durchgeführt.
(68)
Dementsprechend wurden die MWB-Anträge von zehn ausführenden Herstellern, bestehend aus sechzehn juristischen Personen, geprüft.
(69)
Bei keinem der zehn mitarbeitenden ausführenden Hersteller oder Gruppen ausführender Hersteller in der VR China wurde festgestellt, dass er oder sie die MWB-Kriterien erfüllte. Die MWB-Untersuchung ergab insbesondere, dass keiner der ausführenden Hersteller, weder einzeln noch als Gruppe, über eine einzige klare Buchführung verfügt, die von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen geprüft wird. Überdies konnten sieben Unternehmen oder Unternehmensgruppen der Kommission nicht nachweisen, dass keine erheblichen Verzerrungen infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems bestanden. Drei der zehn Unternehmen konnten außerdem nicht nachweisen, dass die Geschäftsentscheidungen auf Marktsignalen beruhten, ohne dass der Staat eingriff, und dass die Kosten Marktwerte widerspiegeln.
(70)
Bei einem Kontrollbesuch bei einem der genannten Unternehmen wurde obendrein festgestellt, dass es in seinem MWB-Antragsformular irreführende und unvollständige Angaben gemacht hatte, insbesondere was ein verbundenes Unternehmen betraf. Seine Mitarbeit war insgesamt sehr mangelhaft; das Unternehmen wurde daher über die mögliche Anwendung von Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung informiert und aufgefordert, hierzu Stellung zu nehmen. Die eingegangenen Stellungnahmen bestätigten die mangelnde Mitarbeit, insbesondere im Hinblick auf das verbundene Unternehmen. Es wird daher vorläufig beschlossen, dass das Unternehmen nicht mehr als mitarbeitender ausführender Hersteller angesehen werden kann und dass vorläufige oder endgültige Feststellungen nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden.
(71)
Die Kommission unterrichtete die betroffenen Unternehmen in der VR China, die Behörden der VR China und die Antragsteller offiziell über die MWB-Feststellungen. Sie erhielten Gelegenheit, ihre Standpunkte schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen, falls besondere Gründe dafür sprachen.
(72)
Mehrere Unternehmen brachten vor, die Kommission habe auf ihren MWB-Antrag nicht innerhalb der in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung festgelegten Dreimonatsfrist geantwortet. Die Untersuchung sei daher mit einem Verfahrensfehler behaftet, und die Kommission sollte entsprechend dem Urteil in der Rechtssache Brosmann (4) die Untersuchung einstellen.
(73)
Die Kommission räumt ein, dass es in diesem besonderen Fall aufgrund der großen Zahl von MWB-Anträgen, die geprüft wurden und für die Kontrollbesuche in China durchgeführt wurden, nicht möglich war, innerhalb der festgelegten Frist über die Anträge zu entscheiden. Es wird jedoch an ein vor kurzem ergangenes Urteil des Gerichts erinnert, nach dem eine MWB-Entscheidung, die nicht innerhalb der in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung festgelegten Dreimonatsfrist getroffen wird, als solche nicht ausreichend ist, um eine Verordnung zur Einführung von Antidumpingmaßnahmen ungültig zu machen. (5) Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(74)
Zudem erheben sechs Unternehmen Einwände gegen die Einschätzung der Kommission, dass sie nicht über eine klare Buchführung verfügen, die von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen geprüft wird. Die Kommission prüfte diese Vorbringen sorgfältig und stellte fest, dass die gelieferten Erklärungen die im Anschluss an die Kontrollbesuche getroffenen Gesamtfeststellungen nicht widerlegen konnten. Insbesondere widersprachen in einigen Fällen die neuen Angaben den zuvor gelieferten, während in einigen anderen Fällen die Unternehmen neue Belege vorlegten, welche bei den Kontrollbesuchen nicht vorgelegt oder zugänglich gemacht worden waren.
(75)
Fünf Unternehmen bestreiten zudem die Feststellung der Kommission, sie hätten keinen Nachweis über das Fehlen nennenswerter Verzerrungen infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems erbracht. Die eingegangenen Stellungnahmen konnten jedoch die Feststellungen der Kommission im Anschluss an die Kontrollbesuche nicht ändern. Insbesondere legten die Unternehmen keine Belege vor, die die ursprünglichen Feststellungen der Kommission hätten entkräften können, dass Verzerrungen infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems beispielsweise bei Vermögungswerten und Bodennutzungsrechten vorlagen.
(76)
Schließlich bestreiten zwei Unternehmen die Feststellung, sie hätten nicht nachgewiesen, dass die Geschäftsentscheidungen auf Marktsignalen beruhten, ohne dass der Staat eingriff, und dass die Kosten Marktwerte widerspiegelten. Insbesondere konnten die Stellungnahmen des einen Unternehmens die Feststellung der Kommission, dass der Staat Einfluss auf die Einstellungspolitik des Unternehmens nahm, nicht widerlegen, während das andere Unternehmen neue und widersprüchliche Angaben zu Rohstoffkäufen vorlegte.
(77)
Daraus folgt, dass keines der vorgebrachten Argumente geeignet war, die MWB-Feststellungen zu ändern.
(78)
Aus dem vorstehenden Sachverhalt folgt, dass die zehn ausführenden Hersteller oder Gruppen ausführender Hersteller in der VR China, die eine MWB beantragt hatten, allesamt nicht nachweisen konnten, dass sie die Kriterien nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllten.
2. Individuelle Behandlung („IB“)
(79)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wird für unter diesen Artikel fallende Länder gegebenenfalls ein landesweiter Zoll festgesetzt, es sei denn, die Unternehmen können nachweisen, dass sie alle Kriterien des Artikels 9 Absatz 5 der Grundverordnung erfüllen. Rein informationshalber folgt eine kurze Zusammenfassung dieser Kriterien:
-
Die Ausführer können, sofern es sich um ganz oder teilweise in ausländischem Eigentum befindliche Unternehmen oder Jointventures handelt, Kapital und Gewinne frei zurückführen,
-
die Ausfuhrpreise und -mengen sowie die Verkaufsbedingungen werden frei festgelegt,
-
die Mehrheit der Anteile ist im Besitz von Privatpersonen, staatliche Vertreter, die im Leitungsgremium sitzen oder Schlüsselpositionen im Management bekleiden, sind in der Minderheit, oder das Unternehmen ist nachweislich von staatlichen Eingriffen hinreichend unabhängig,
-
Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen, und
-
der Staat nimmt nicht in einem solchen Maße Einfluss, dass Maßnahmen umgangen werden können, wenn für einzelne Ausführer unterschiedliche Zollsätze festgesetzt werden.
(80)
Drei in die Stichprobe einbezogene und sieben nicht in die Stichprobe einbezogene ausführende Hersteller, die eine MWB beantragt hatten, hatten für den Fall, dass ihnen keine MWB gewährt würde, auch eine IB beantragt. Zudem beantragten zwei in die Stichprobe einbezogene und vier nicht in die Stichprobe einbezogene ausführende Hersteller lediglich eine IB. Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung wurden nur die IB-Anträge der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen geprüft.
(81)
Da alle MWB-Anträge vorläufig abgelehnt wurden, wurde auf der Grundlage der zur Verfügung stehenden Informationen vorläufig festgestellt, dass alle Unternehmen der Stichprobe, die eine IB beantragt haben, die Kriterien für die Gewährung einer IB erfüllen.
3. Individuelle Ermittlung („IE“)
(82)
Anträge auf individuelle Ermittlung nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung wurden von sieben nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Herstellern oder Gruppen ausführender Hersteller gestellt.
(83)
Beim gegenwärtigen Stand des Verfahrens hat die Kommission noch keine Entscheidungen über die Anträge auf individuelle Ermittlung getroffen; dies wird zu gegebener Zeit geschehen.
4. Normalwert
4.1. Wahl des Vergleichslandes
(84)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ist der Normalwert für ausführende Hersteller, denen keine MWB gewährt wurde, auf der Grundlage der Inlandspreise oder des rechnerisch ermittelten Normalwerts in einem Vergleichsland zu ermitteln.
(85)
In der Einleitungsbekanntmachung hatte die Kommission ihre Absicht bekundet, die Russische Föderation als geeignetes Vergleichsland zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen; die interessierten Parteien wurden zu einer diesbezüglichen Stellungnahme aufgefordert.
(86)
Die Kommission erhielt zahlreiche Stellungnahmen, in denen geltend gemacht wurde, Russland sei kein geeignetes Vergleichsland. Es wurde darin insbesondere darauf hingewiesen, dass Russland ein Premiummarkt für Porzellan mit einem Schwerpunkt auf Zierporzellan aus teuren Materialien ist, während die einheimische Produktion der betroffenen Ware gemessen am Inlandsverbrauch relativ gering ist. Zusätzlich wird der russische Markt durch nichttarifäre Handelshemmnisse, z. B. durch das System der GHOST-Zertifizierungen, geschützt. Daher wurde die Auffassung vertreten, dass Russland kein geeignetes Vergleichsland ist.
(87)
Die Kommission prüfte dementsprechend, ob die Wahl anderer Länder als Vergleichsland vertretbar wäre, und versandte Schreiben an ihr bekannte Hersteller in mehreren Ländern, darunter Thailand, Indien, Malaysia, die Türkei, Brasilien, die Ukraine, Indonesien, Ägypten, Kolumbien, Südkorea, Bangladesch und Argentinien, woraufhin Hersteller aus Indien, der Türkei, Brasilien und Russland ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Kommission bestätigten. Allerdings beantworteten nur jeweils drei Hersteller aus Brasilien, Thailand und Russland den Fragebogen. Die Untersuchung ergab, dass in Brasilien ein wettbewerbsgeprägter Inlandsmarkt für keramische Tisch- oder Küchenartikel mit zahlreichen Herstellern und relativ niedrigen Zöllen existiert. Die Angaben des mitarbeitenden brasilianischen Herstellers erwiesen sich außerdem bei der Auswertung als zuverlässig und für die Ermittlung des Normalwerts geeignet.
(88)
Aufgrund des dargelegten Sachverhalts wurde, unter Berücksichtigung aller zu diesem Zeitpunkt des Verfahrens vorliegenden Informationen, Brasilien vorläufig als geeignetes und vertretbares Vergleichsland nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ausgewählt.
4.2. Ermittlung des Normalwerts
(89)
Da alle Anträge auf MWB abgelehnt wurden, wurde der Normalwert für alle chinesischen ausführenden Hersteller gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung anhand der Informationen des Herstellers im Vergleichsland ermittelt.
(90)
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung untersuchte die Kommission zunächst, ob die Verkäufe der gleichartigen Ware in Brasilien an unabhängige Abnehmer repräsentativ waren. Es wurde festgestellt, dass die Menge der gleichartigen Ware, die von dem mitarbeitenden brasilianischen Hersteller auf dem brasilianischen Inlandsmarkt abgesetzt wurde, im Verhältnis zu den Ausfuhren der betroffenen Ware, die von den ausführenden Herstellern der Stichprobe in die Union getätigt wurden, repräsentativ war.
(91)
Die Kommission prüfte anschließend, ob diese Verkäufe als Geschäfte im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden konnten. Hierzu wurde der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer ermittelt. Verkäufe wurden als gewinnbringend angesehen, wenn der Preis je Einheit den Produktionskosten entsprach oder darüber lag. Es wurden daher die Produktionskosten des brasilianischen Herstellers während des UZ ermittelt.
(92)
Für diejenigen Warentypen, bei denen mehr als 80 % der auf den Inlandsmarkt abgesetzten Menge über den Stückkosten verkauft wurden und bei denen der gewogene durchschnittliche Verkaufspreis mindestens den Produktionsstückkosten entsprach, wurde der Normalwert je Warentyp als gewogener Durchschnitt der tatsächlichen Preise aller Inlandsverkäufe dieses Warentyps ermittelt, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend waren oder nicht.
(93)
Wenn die Menge der gewinnbringenden Verkäufe eines Warentyps 80 % oder weniger der gesamten Verkaufsmenge dieses Typs ausmachte oder wenn der gewogene Durchschnittspreis des betreffenden Warentyps unter den Produktionsstückkosten lag, wurde dem Normalwert der tatsächliche Inlandspreis zugrunde gelegt, der als gewogener Durchschnitt ausschließlich der gewinnbringenden Inlandsverkäufe dieses Warentyps im UZ ermittelt wurde.
(94)
Für die nicht gewinnbringenden Warentypen wurde der Normalwert aus den Herstellkosten des brasilianischen Herstellers zuzüglich der VVG-Kosten und des Gewinns, den der brasilianische Hersteller mit den gewinnbringenden Warentypen erwirtschaftete, errechnet.
5. Ausfuhrpreise für die ausführenden Hersteller, denen IB gewährt wurde
(95)
Da alle mitarbeitenden ausführenden Hersteller, denen eine IB gewährt wurde, Ausfuhrverkäufe in die Union direkt an unabhängige Abnehmer in der Union tätigten, wurden die Ausfuhrpreise nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der für die betroffene Ware tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.
6. Vergleich
(96)
Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Die Dumpingspannen wurden ermittelt, indem die jeweiligen Preise der Ausführer der Stichprobe auf der Stufe ab Werk und die Inlandsverkaufspreise des Herstellers im Vergleichsland bzw. der rechnerisch ermittelte Normalwert verglichen wurden.
(97)
Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Soweit Berichtigungen vorzunehmen waren, bezogen sie sich auf die Handelsstufe, Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften und andere Faktoren mit Einfluss auf die Vergleichbarkeit der Preise, insbesondere „Markeneffekte“.
(98)
Es wurde zunächst untersucht, ob eine Berichtigung für Unterschiede bei der Handelsstufe nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d der Grundverordnung gerechtfertigt war. Hierzu wurde festgestellt, dass die chinesischen Ausfuhren vor allem auf Großhandelsstufe erfolgten, während im Vergleichsland auch Verkäufe auf Einzelhandelsstufe getätigt wurden. Die Untersuchung ergab ferner, dass auf beiden Märkten die verschiedenen Vertriebsketten das Preisniveau beeinflussten und somit einen gerechten Vergleich zwischen Ausfuhrpreis und Normalwert erschwerten. Die Untersuchung ergab weiterhin, dass die meisten chinesischen Ausfuhrverkäufe in großen Mengen erfolgten, während bei den meisten Inlandsverkäufen im Vergleichsland geringere Mengen abgesetzt wurden; dies führte zu Preisunterschieden auf derselben Handelsstufe zwischen den beiden maßgeblichen Märkten. Um einen gerechten Vergleich zwischen Ausfuhrpreis und Normalwert zu ermöglichen, wurde daher der Normalwert auf der Grundlage der Preisunterschiede auf derselben Handelsstufe im Vergleichsland sowie gegebenenfalls auf der Grundlage der Preisunterschiede, die sich aus den Verkaufsmengen auf jeder Handelsstufe ergaben, berichtigt.
(99)
Zweitens wurde untersucht, ob eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe a der Grundverordnung für Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften gerechtfertigt war. Diesbezüglich wurde in der Untersuchung festgestellt, dass die chinesischen ausführenden Hersteller ihre Produkte nach einer fünfstufigen Qualitätsskala von A bis E klassifizieren, woraus beträchtliche Preisunterschiede resultieren. Bei den meisten Ausfuhren in die Union handelt es sich jedoch um Ware der Qualitätsstufen A, B oder C oder um Kombinationen daraus. Diese Klassifizierung wird jedoch weder durchgängig angewendet noch beruht sie auf Normen, die für den gesamten Wirtschaftszweig gelten; sie ist eher unternehmensspezifisch und ermöglicht eine Preisdifferenzierung. Der Hersteller im Vergleichsland verkauft dagegen auf dem brasilianischen Inlandsmarkt nur Ware, die der Qualitätsstufe A entspricht, weshalb hier eine Beeinträchtigung der Preisvergleichbarkeit festgestellt wurde. Der Ausfuhrpreis wurde daher auf das Niveau der chinesischen Qualitätsstufe A heraufgesetzt, damit ein Vergleich mit der von dem Hersteller im Vergleichsland auf dem brasilianischen Markt verkauften Ware möglich war.
(100)
Drittens ergab die Untersuchung, dass der brasilianische Hersteller auf dem Inlandsmarkt nur Markenware verkauft, während die chinesischen ausführenden Hersteller keine Markenware, sondern Produkte mit sogenannten Handels- oder Eigenmarken oder markenlose keramische Tisch- oder Küchenartikel (Gattungsprodukte) verkaufen. Mit Markenware assoziieren die Kunden für gewöhnlich ein gewisses Prestige, gesicherte Qualität und Design, was höhere Marktpreise zur Folge hat, während Gattungsprodukte oder Produkte mit Handelsmarken normalerweise zu erheblich niedrigeren Preisen verkauft werden, obwohl sie dieselben materiellen und technischen Eigenschaften aufweisen. Während der zusätzliche Wert von Markenware im Allgemeinen nicht exakt beziffert werden kann, da er von verschiedenen nicht quantifizierbaren Faktoren wie der Verbraucherwahrnehmung und dem Wiedererkennungswert der Marke abhängt, hat der brasilianische Hersteller in diesem besonderen Fall bestätigt, dass seine keramischen Markenprodukte auf dem brasilianischen Markt zu erheblich höheren Preisen verkauft werden können als markenlose Gattungsprodukte. Dementsprechend wurde eine weitere Berichtigung des Normalwertes nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k der Grundverordnung vorgenommen.
(101)
Weitere Berichtigungen betrafen Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs- und Nebenkosten, Verpackungs- und Kreditkosten sowie Bankgebühren und Provisionen; sie wurden in allen Fällen zugestanden, in denen die Anträge für begründet, korrekt und stichhaltig belegt befunden wurden.
7. Dumpingspannen
(102)
Für die ausführenden Hersteller, denen eine IB gewährt wurde, wurden die Dumpingspannen nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung durch einen Vergleich des für das Vergleichsland ermittelten gewogenen berichtigten durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen berichtigten Durchschnitts-Ausfuhrpreis des jeweiligen Unternehmens ermittelt und als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, ausgedrückt.
(103)
Für die mitarbeitenden ausführenden Hersteller, die nicht in die Stichprobe einbezogen waren, wurde ein gewogener Durchschnitt der Dumpingspannen der ausführenden Hersteller der Stichprobe berechnet. Auf dieser Grundlage beträgt die vorläufige Dumpingspanne für die nicht in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, 26,6 %.
(104)
Zur Berechnung der landesweiten Dumpingspanne für die nicht mitarbeitenden oder unbekannten ausführenden Hersteller in der VR China wurde zunächst der Umfang der Mitarbeit ermittelt; dazu wurden die Angaben der mitarbeitenden ausführenden Hersteller zum Volumen ihrer Ausfuhren in die Union mit den entsprechenden Eurostat-Statistiken verglichen.
(105)
Für einen fragmentierten Wirtschaftszweig wurde die Kooperation aus der VR China bei dieser Untersuchung wurde als hoch angesehen, da auf die ausführenden Hersteller, die mit der Kommission Kontakt aufnahmen, über 60 % der Gesamtausfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union entfallen. Die landesweite Dumpingspanne für alle anderen ausführenden Hersteller wurde daher mithilfe des gewogenen Durchschnitts der höchsten Dumpingspannen bestimmt, die für repräsentative Warentypen und Mengen der ausführenden Hersteller der Stichprobe ermittelt worden waren. Auf dieser Grundlage wurde die landesweite Dumpingspanne vorläufig auf 58,8 % des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, festgesetzt.
(106)
Die auf dieser Grundlage ermittelten vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:
Unternehmen
Vorläufige Dumpingspanne
Hunan Hualian China Industry Co., Ltd; Hunan Hualian Ebillion Industry Co., Ltd; Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd und Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd
26,8 %
Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd
31,2 %
CHL Porcelain Industries Ltd
30,0 %
Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited; Zibo Huatong Ceramics Co., Ltd; Shandong Silver Phoenix Co., Ltd; Niceton Ceramics (Linyi) Co., Ltd und Linyi Jingshi Ceramics Co., Ltd
17,6 %
Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd
23,0 %
Nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende ausführende Hersteller
26,6 %
Landesweite Dumpingspanne
58,8 %
D. SCHÄDIGUNG
1. Unionsproduktion und Wirtschaftszweig der Union
(107)
Zur Ermittlung der Gesamtproduktion in der Union wurden alle vorliegenden Informationen zu Unionsherstellern einschließlich der Daten aus dem Antrag und aus später eingereichten Unterlagen zu den Herstellern, die im Rahmen der Untersuchung keinen Kontakt mit der Kommission aufnahmen, herangezogen. Die Unions-Gesamtproduktion der gleichartigen Ware wurde durch Extrapolation von Daten der europäischen und nationalen Verbände geschätzt und mit von einzelnen Herstellern vorgelegten Daten sowie mit Quellen aus Forschung und Statistik abgeglichen.
(108)
Im UZ wurde die gleichartige Ware von über 200 Herstellern in der Union produziert. Auf der im vorangehenden Erwägungsgrund genannten Grundlage wurde die Gesamtproduktion der Union im UZ auf etwa 240 200 Tonnen geschätzt. Die Unionshersteller, auf die die gesamte Unionsproduktion entfällt, bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung und werden nachstehend als „Wirtschaftszweig der Union“ bezeichnet. Der Wirtschaftszweig der Union gliederte sich in zwei Segmente: KMU und größere Unternehmen. Auf KMU entfielen 42 % der Unions-Gesamtproduktion in diesem Zeitraum. Die Unionsproduktion ist in der Tat in hohem Maße fragmentiert, auch wenn sie vor allem in der Tschechischen Republik, der Französischen Republik (Frankreich), Deutschland, Italien, der Republik Polen (Polen), der Portugiesischen Republik (Portugal), Rumänien, dem Königreich Spanien (Spanien) und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland (Vereinigtes Königreich) angesiedelt ist.
2. Unionsverbrauch
(109)
Der Unionsverbrauch wurde auf der Grundlage von Eurostat-Einfuhrstatistiken zur untersuchten Ware und von Beiträgen über die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt ermittelt.
(110)
Auf dieser Grundlage ergab sich folgende Entwicklung des Unionsverbrauchs:
Tabelle 1
Menge (in Tonnen)
2008
2009
2010
UZ
Unionsverbrauch
826 896
687 609
750 830
726 614
Index (2008 = 100)
100
83
91
88
(111)
Der Verbrauch an keramischen Tisch- oder Küchenartikeln in der Union sank im Bezugszeitraum insgesamt um 12 %. Der Rückgang fand insbesondere zwischen 2008 und 2009 statt, als der Verbrauch um 17 % fiel.
(112)
Der insgesamt rückläufige Verbrauch im Bezugszeitraum muss im Zusammenhang mit einer Erholung im Anschluss an die Wirtschaftskrise von 2009 gesehen werden. Die Aussichten für den Markt für keramische Tisch- oder Küchenartikel sind günstig. (6)
3. Einfuhren aus dem betroffenen Land
3.1. Menge, Preis und Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land
(113)
Nach den Daten von Eurostat entwickelten sich Menge, Marktanteil und Durchschnittspreis der Einfuhren der betroffenen Ware wie folgt:
Tabelle 2
Einfuhren aus der VR China
2008
2009
2010
UZ
Einfuhrmenge (in Tonnen)
535 593
449 346
516 618
485 814
Index (2008 = 100)
100
84
96
91
Marktanteil
64,8 %
65,3 %
68,8 %
66,9 %
Durchschnittlicher Einfuhrpreis (in Euro/Tonne)
1 274
1 307
1 473
1 499
Index (2008 = 100)
100
103
116
118
(114)
Die Gesamtmenge der Einfuhren aus der VR China sank im Bezugszeitraum um 9 % und belief sich im UZ auf 485 814 Tonnen. Prozentual gesehen fiel der Rückgang bei den Einfuhren aus der VR China jedoch geringer aus als beim Gesamtverbrauch der EU. Betrachtet man nämlich den gesamten Bezugszeitraum, erhöhte sich der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China von 64,8 % im Jahr 2008 auf 66,9 % im UZ.
(115)
Der Einfuhrpreis stieg im Bezugszeitraum um 17,7 % von 1 274 EUR/Tonne auf 1 499 EUR/Tonne. Hierbei handelt es sich um den Durchschnittspreis pro Tonne aller Einfuhren der betroffenen Ware; der Trend könnte daher durch Veränderungen im Warensortiment beeinflusst sein.
3.2. Preisunterbietung
(116)
Zur Ermittlung der Preisunterbietung wurden die auf die Stufe ab Werk gebrachten (d. h. um Frachtkosten in der Union sowie um Preisnachlässe und Rabatte bereinigten) gewogenen Durchschnittspreise der Verkäufe der Unionshersteller der Stichprobe an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt mit den entsprechenden gewogenen Durchschnittspreisen der Verkäufe der mitarbeitenden Ausführer in der VR China an den ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt verglichen, d. h. mit den um Nachlässe bereinigten Preisen, die erforderlichenfalls auf die Stufe des CIF-Preises frei Grenze der Union gebracht sowie zwecks Berücksichtigung von geltenden Zöllen, Zollabfertigungskosten und nach der Einfuhr angefallenen Kosten gebührend berichtigt worden waren. Die Preise der Produkte der niedrigeren Qualitätsstufen wurden auf das Niveau der Stufe A gebracht, da festgestellt wurde, dass die Produkte der niedrigeren Stufen aus Sicht der Verbraucher im Wettbewerb mit Produkten der Stufe A standen; dieser Schluss wird auch weiter oben in Erwägungsgrund 61 gezogen. Die Preise des Wirtschaftszweigs der Union wurden auch zur Berücksichtigung von Unterschieden bei der Handelsstufe und gegebenenfalls zur Neutralisierung des Preiseffektes der Marke berichtigt.
(117)
Der Vergleich ergab, dass im UZ die gedumpten Preise der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China beim Verkauf in der Union die Preise des Wirtschaftszweigs der Union unterboten; die Preisunterbietung betrug, ausgedrückt als Prozentsatz der Preise des Wirtschaftszweigs der Union, zwischen 26,3 % und 47,6 %.
4. Lage des Wirtschaftszweigs der Union
4.1. Allgemeines
(118)
Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung prüfte die Kommission alle maßgeblichen Wirtschaftsfaktoren und -indizes, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union relevant waren.
(119)
Die makroökonomischen Indikatoren (Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsvolumen, Marktanteil, Beschäftigung, Produktivität und Höhe der Dumpingspannen) wurden auf Ebene des gesamten Wirtschaftszweigs der Union beurteilt. Der Bewertung lagen die von europäischen und einzelstaatlichen Verbänden vorgelegten Daten zugrunde, die mit den von den Unionsherstellern vorgelegten Daten und verfügbaren amtlichen Statistiken abgeglichen wurden.
(120)
Die Analyse der mikroökonomischen Indikatoren (Lagerbestände, Verkaufspreise, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite, Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten, Löhne und Produktionskosten) wurde auf Ebene der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller durchgeführt. Die Bewertung beruht auf deren ordnungsgemäß geprüften Informationen.
(121)
Bei einigen mikroökonomischen Indikatoren (Verkaufspreise, Rentabilität, Kapitalrendite und Produktionskosten) wurden die Ergebnisse der Stichprobenunternehmen im jeweiligen Segment anhand des Anteils dieses Segments an der Gesamtproduktion der Union gewogen (dabei wurde das jeweilige Gewicht des Produktionsvolumens jedes Segments in der gesamten Branche der keramischen Tischartikel verwendet, also 42 % für KMU und 58 % für sonstige Unternehmen). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass die Ergebnisse der großen Unternehmen die Schadensanalyse nicht verzerrten, sondern dass die Lage der kleineren Unternehmen, die zusammengenommen einen Großteil der Unionsproduktion herstellen, möglichst korrekt widergespiegelt wurde.
4.2. Makroökonomische Indikatoren
4.2.1. Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(122)
Im Bezugszeitraum entwickelten sich die Produktion, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Union wie nachfolgend dargelegt.
Tabelle 3
2008
2009
2010
UZ
Produktion (in Tonnen)
281 300
230 300
235 700
240 200
Index (2008 = 100)
100
82
84
85
Produktionskapazität (in Tonnen)
371 540
361 253
326 573
324 072
Index (2008 = 100)
100
97
88
87
Kapazitätsauslastung
75,7 %
63,8 %
72,2 %
74,1 %
Index (2008 = 100)
100
84
95
98
(123)
Die Produktion des Wirtschaftszweigs der Union sank im Bezugszeitraum um 15 %. Insgesamt betrachtet ist dieser Rückgang stärker ausgeprägt als der des Unionsverbrauchs im selben Zeitraum. Die Produktion erholte sich 2010 auch nicht im selben Maß, wie dies beim Verbrauch zu beobachten war.
(124)
Die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union sank im Bezugszeitraum um 13 %. Gleichwohl nahm die Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs im Bezugszeitraum weiter ab; sie schrumpfte insgesamt um 2 % auf 74,1 %.
4.2.2. Verkaufsmenge und Marktanteil
(125)
Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt sanken im Bezugszeitraum stärker (um 8 % mehr) als der Verbrauch. Von 2009 bis 2010 ging das Verkaufsvolumen sogar weiter zurück, während der Unionsverbrauch um 8 % zunahm.
Tabelle 4
Volumen (in Tonnen)
2008
2009
2010
UZ
Verkäufe in der Union
190 332
156 798
152 609
152 095
Index (2008 = 100)
100
82
80
80
(126)
Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union ging im Bezugszeitraum um 9 % (2,1 Prozentpunkte) zurück.
Tabelle 5
2008
2009
2010
UZ
Marktanteil in der Union
23,0 %
22,8 %
20,3 %
20,9 %
Index (2008 = 100)
100
99
88
91
4.2.3. Beschäftigung und Produktivität
(127)
Die Beschäftigung nahm im gesamten Bezugszeitraum ab, nämlich um 21 %. Diese Entwicklung folgt demselben Muster wie der Rückgang der Menge der Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt.
Tabelle 6
2008
2009
2010
UZ
Zahl der Beschäftigten
31 559
26 146
24 993
25 093
Index (2008 = 100)
100
83
79
79
(128)
Die Produktivität der Belegschaft des Wirtschaftszweigs der Union nahm im Bezugszeitraum, gemessen als Produktion je Beschäftigten pro Jahr, um 8 % zu. Dies lag zum Teil an den Bemühungen des Wirtschaftszweigs der Union, dem durch die gedumpten Einfuhren aus China entstandenen Druck zu begegnen.
Tabelle 7
2008
2009
2010
UZ
Produktivität (in Tonnen je Beschäftigten)
8,9
8,8
9,4
9,6
Index (2008 = 100)
100
99
106
108
4.2.4. Höhe der Dumpingspanne
(129)
Die Dumpingspannen sind unter dem Abschnitt „Dumping“ aufgeführt. Alle ermittelten Spannen liegen erheblich über der Geringfügigkeitsschwelle. Ferner können angesichts der Mengen und Preise der gedumpten Einfuhren die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspanne nicht als geringfügig eingestuft werden.
4.3. Mikroökonomische Indikatoren
4.3.1. Lagerbestände
(130)
Die Schlussbestände des Wirtschaftszweigs der Union nahmen im Bezugszeitraum in absoluten Zahlen um 14 % ab. Die Untersuchung ergab, dass diese Angabe keinen entscheidenden Indikator für diese Art von Wirtschaftszweig darstellt, in der im Wesentlichen auftragsabhängig gearbeitet wird.
Tabelle 8
2008
2009
2010
UZ
Lagerbestände (in Tonnen)
7 754
6 647
7 611
6 647
Index (2008 = 100)
100
86
98
86
4.3.2. Verkaufspreise
(131)
Die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt sanken im Bezugszeitraum um 12 %.
Tabelle 9
2008
2009
2010
UZ
Unabhängigen Abnehmern in der EU berechneter durchschnittlicher Verkaufspreis (in Euro/Tonne)
4 103
3 818
3 811
3 615
Index (2008 = 100)
100
93
93
88
4.3.3. Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite, Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten und Löhne
(132)
Im Bezugszeitraum entwickelten sich Rentabilität, Cashflow, Kapitalrendite (RoI), Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten, Investitionen und Löhne im Wirtschaftszweig der Union wie folgt:
Tabelle 10
2008
2009
2010
UZ
Nettogewinn bei Verkäufen an unabhängige Abnehmer in der Union (in % des Nettoumsatzes)
4,2 %
2,2 %
0,1 %
3,5 %
Cashflow (in Euro)
10 531 970
6 205 824
9 267 381
11 998 647
Index (2008 = 100)
100
59
88
114
Nettoinvestitionen (in Euro)
13 686 363
9 423 983
10 805 215
9 690 923
Index (2008 = 100)
100
69
79
71
RoI (Nettogewinn in % des Nettobuchwerts der Investitionen)
19,2 %
14,8 %
-51,3 %
5,5 %
Index (2008 = 100)
100
77
- 267
29
Jährliche Arbeitskosten je Beschäftigten
20 436
20 526
21 619
20 832
Index (2008 = 100)
100
100
106
102
(133)
Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union ging im Bezugszeitraum um 0,7 Prozentpunkte zurück. Am niedrigsten war die Rentabilität 2010, als der Rückgang gegenüber 2008 4,1 Prozentpunkte erreichte.
(134)
Dabei ist darauf hinzuweisen, dass sich der Wirtschaftszweig der Union bereits zu Beginn des Bezugszeitraums in einer prekären Lage befand; dies war auf die erheblichen Mengen an Niedrigpreiseinfuhren zurückzuführen, die aus China auf den Unionsmarkt gelangt waren und sich von 2002 bis 2004 stark erhöht hatten; nach der Aufhebung des Kontingents für solche Einfuhren im Jahr 2005 hatten diese einen ganz beträchtlichen Marktanteil erreicht. Diese Entwicklung hatte zu einer größeren Umstrukturierung der Branche geführt, die zu Beginn des Bezugszeitraums gerade abgeschlossen wurde.
(135)
Angesichts dieser Entwicklung vor dem Bezugszeitraum kann der zu Beginn des Bezugszeitraums erzielte Gewinn nicht als normal eingestuft werden. Da diesbezüglich nichts vorgelegt wurde, wird die Auffassung vertreten, dass die normale Gewinnspanne für ein anderes weit verbreitetes und bedeutendes Konsumerzeugnis, das einer Antidumpinguntersuchung unterzogen wurde, nämlich Lederschuhe, stattdessen vorläufig als Vergleichsmaßstab herangezogen werden kann. Diese Gewinnspanne beträgt 6 %. (7) Demnach ist klar, dass der Wirtschaftszweig der Union insgesamt im Bezugszeitraum nie eine Gewinnspanne erzielen konnte, die für diese Ware als akzeptabel zu betrachten ist.
(136)
Insgesamt erhöhte sich der Cashflow des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum erheblich. Dies ist jedoch einigen größeren, fest etablierten Unternehmen zuzuschreiben - es trifft nicht auf KMU zu. Die Nettoinvestitionen gingen um 33 % zurück. Es ist jedoch zu beachten, dass sich am Ende des Bezugszeitraums die Investitionen der KMU nahezu auf null beliefen. Nur zwei Nicht-KMU konnten es sich leisten, im Bezugszeitraum nennenswerte Beträge zu investieren. Die Kapitalrendite ging im gesamten Bezugszeitraum stärker zurück als die Rentabilität.
(137)
Von 2008 bis zum UZ erhöhte sich der Durchschnittslohn je Beschäftigten um 2 %. Dieser Arbeitskostenanstieg bleibt deutlich unter der Kurve, die im Bezugszeitraum für die Arbeitskosten insgesamt in der Union verzeichnet wurde; daraus lässt sich schließen, dass sich der Wirtschaftszweig der Union bemühte, die Arbeitslöhne möglichst niedrig zu halten.
4.3.4. Produktionskosten
(138)
Die Produktionskosten sanken im Bezugszeitraum um 10 %.
Tabelle 11
2008
2009
2010
UZ
Produktionskosten (in Euro/Tonne)
3 578
3 583
3 514
3 230
Index (2008 = 100)
100
100
98
90
5. Schlussfolgerung zur Schädigung
(139)
Die Untersuchung ergab, dass sich Schadensindikatoren wie das Produktionsvolumen, die Kapazität, die Verkäufe an unabhängige Abnehmer und die Beschäftigung im Bezugszeitraum verschlechterten.
(140)
Auch die Schadensindikatoren im Zusammenhang mit dem Geschäftsergebnis der Unionshersteller - wie Rentabilität, Investitionen und Kapitalrendite - entwickelten sich im Bezugszeitraum negativ.
(141)
Insgesamt wurde bei der Rentabilität im Bezugszeitraum nicht nur keine zufriedenstellende Gewinnspanne für die Branche erreicht, sondern die Rentabilität verschlechterte sich überdies. Die fortlaufende Senkung der Verkaufspreise durch den Wirtschaftszweig der Union führte dazu, dass der Wirtschaftszweig an einem gewissen Punkt praktisch keinerlei Gewinn mehr erzielen konnte.
(142)
Zwar erhöhte sich die Produktivität des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum, dies ist aber vor allem auf die beträchtlichen Anstrengungen zurückzuführen, mit den stark vertretenen gedumpten Einfuhren aus der VR China zu konkurrieren.
(143)
Aufgrund des dargelegten Sachverhalts wird vorläufig der Schluss gezogen, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitt.
E. SCHADENSURSACHE
1. Vorbemerkungen
(144)
Nach Artikel 3 Absätze 6 und 7 der Grundverordnung wurde geprüft, ob die gedumpten Einfuhren aus der VR China den Wirtschaftszweig der Union in einem solchen Ausmaß schädigten, dass diese Schädigung als bedeutend bezeichnet werden kann. Darüber hinaus prüfte die Kommission auch andere bekannte Faktoren, die den Wirtschaftszweig der Union geschädigt haben könnten, um sicherzustellen, dass eine etwaige durch diese anderen Faktoren verursachte Schädigung nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wurde.
2. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(145)
Die Untersuchung ergab, dass der Unionsverbrauch im Bezugszeitraum um 12 % zurückging. Während gleichzeitig die gedumpten Einfuhren aus der VR China mengenmäßig um rund 9 % schrumpften, erhöhte sich ihr Marktanteil. Darüber hinaus verringerte sich die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union um 20 %, und der Marktanteil nahm von 23 % im Jahr 2008 auf 20,9 % im UZ ab.
(146)
Von 2009 bis zum Ende des UZ erhöhte sich der Unionsverbrauch, während sich der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union verringerte - im Gegensatz dazu war bei den gedumpten Einfuhren aus der VR China ein Anstieg zu beobachten, und ihr Marktanteil wuchs im genannten Zeitraum beträchtlich.
(147)
Die Preise der gedumpten Einfuhren aus der VR China zogen im Bezugszeitraum an. Obwohl sich der Durchschnittspreis der chinesischen Einfuhren im Bezugszeitraum um 18 % erhöhte, blieben diese Preise stets deutlich unter den Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Union, insbesondere im UZ, so dass die Preise auf dem Unionsmarkt anhaltend unter Druck standen. Daher lassen sich der Rückgang der Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt und dessen rückläufige Rentabilität dem Preisdruck zuschreiben, den die gedumpten Einfuhren aus der VR China am Unionsmarkt verursachten. Die Senkung der Produktionskosten und des Beschäftigungsniveaus im Wirtschaftszweig der Union verdeutlicht die Anstrengungen des Wirtschaftszweigs, auf diese Einfuhren zu reagieren.
(148)
Es wird daher der Schluss gezogen, dass die Präsenz chinesischer Einfuhren und der Anstieg des Marktanteils der gedumpten Einfuhren aus der VR China, die zu Preisen erfolgten, die diejenigen des Wirtschaftszweigs der Union ständig unterboten, entscheidenden Anteil an der bedeutenden Schädigung hatten, die der Wirtschaftszweig der Union hinnehmen musste und die sich insbesondere in seiner schlechten Finanzlage und in der Verschlechterung der meisten Schadensindikatoren niederschlägt.
3. Auswirkungen anderer Faktoren
(149)
Zu den weiteren Faktoren, die im Zusammenhang mit der Schadensursache untersucht wurden, zählen die Nachfrageentwicklung auf dem Unionsmarkt und seine Segmentierung, die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union, die Einfuhren der untersuchten Ware aus anderen Ländern, wettbewerbswidrige Praktiken am Unionsmarkt, Unterschiede bei den Herstellungsverfahren und der Gebrauchtwarenmarkt. Darüber hinaus wurden noch weitere Faktoren untersucht.
3.1. Einfuhren aus anderen Drittländern als dem betroffenen Land
(150)
Die nachstehende Tabelle zeigt die Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern im Bezugszeitraum. Die Mengen- und Preisentwicklungen basieren auf Eurostat-Zahlen.
Tabelle 12
2008
2009
2010
UZ
Menge der Einfuhren aus allen anderen Drittländern (in Tonnen)
100 971
81 464
81 602
88 706
Index (2008 = 100)
100
81
81
88
Marktanteil
12,2 %
11,8 %
10,9 %
12,2 %
Durchschnittlicher Einfuhrpreis (in Euro/Tonne)
2 378
2 354
2 591
2 522
Index (2008 = 100)
100
99
109
106
Menge der Einfuhren aus der Türkei (in Tonnen)
36 952
33 275
32 887
40 553
Index (2008 = 100)
100
90
89
110
Marktanteil
4,5 %
4,8 %
4,4 %
5,6 %
Durchschnittlicher Einfuhrpreis (in Euro/Tonne)
2 027
2 014
2 171
2 058
Index (2008 = 100)
100
99
107
102
(151)
Die Einfuhren aus Drittländern gingen im Bezugszeitraum um 12 % zurück, während der Marktanteil dieser Einfuhren recht konstant blieb.
(152)
Zu beachten ist, dass die durchschnittlichen Preise der Einfuhren aus anderen Drittländern im Bezugszeitraum um 6 % anstiegen; damit lagen sie durchweg höher als der durchschnittliche Verkaufspreis der chinesischen Ausfuhrverkäufe (im UZ um 68 %).
(153)
Die CCCLA merkte an, die Einfuhren aus der Türkei hätten sich von 2010 bis 2011 um 8 % erhöht, wobei die Preise der Einfuhren aus der Türkei nur um rund 20 % über den Preisen der Einfuhren aus der VR China gelegen hätten.
(154)
In Bezug auf dieses Vorbringen wird darauf hingewiesen, dass bei einem Vergleich der Situation zu Beginn mit der am Ende des Bezugszeitraums die Menge der Einfuhren aus der Türkei zwar um 10 % oder 1,1 Prozentpunkte zunahm, dass aber die Durchschnittspreise dieser Einfuhren durchweg über den Preisen der Einfuhren aus der VR China lagen, und zwar um 37 % bis 60 %. Darüber hinaus entsprach der Marktanteil der erwähnten Einfuhren nie mehr als 5,6 %. Somit lässt sich kaum schlussfolgern, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union auf Einfuhren aus der Türkei zurückzuführen sei.
(155)
Aufgrund des Vorstehenden wird der Schluss gezogen, dass die Lage des Wirtschaftszweigs der Union durch Einfuhren aus anderen Drittländern nicht in bedeutendem Maße beeinflusst wurde.
3.2. Marktsegmente
(156)
Ein Einführerverband mit Sitz in Deutschland und einige seiner Mitglieder brachten vor, dass der Markt für die untersuchten keramischen Waren auf der Grundlage der Endkundenpreise, Produktqualitäten und Absatzkanäle zumindest in die drei folgenden Segmente unterteilt werden solle: Spitzenerzeugnisse (hohe Qualität, hohe Preise), Erzeugnisse des mittleren Segments (mittlere/niedrige Qualität, mittlere/niedrige Preise) und Spezialerzeugnisse (z. B. Dekorationsartikel, Andenken, Töpfe und Hotelporzellan). Die Produktion der Union werde zum größten Teil auf dem Markt für Spitzenerzeugnisse und/oder dem für Spezialerzeugnisse verkauft, während die Einfuhren aus der VR China überwiegend für das Niedrigpreis-Segment bestimmt seien. Der Wirtschaftszweig der Union strebe meist den Verkauf im Facheinzelhandel und weniger den Absatz durch von Standardverbrauchern frequentierte Händler an. Die Einfuhren aus der VR China konkurrierten daher nicht direkt mit der Unionsproduktion.
(157)
Diese Angaben bestätigten sich in der Untersuchung jedoch nicht. Erstens wird darauf hingewiesen, dass die gleichartige Ware bestimmte von den genannten Parteien erwähnte Artikel nicht umfasst, z. B. rein dekorativen Zwecken dienende Gegenstände (siehe die Erwägungsgründe 51 und 52). Zweitens ging aus der Untersuchung hervor, dass derzeit alle Märkte sowohl mit Unionsproduktion als auch mit Einfuhren aus der VR China beliefert werden. Ein relevanter Teil der Einfuhren aus der VR China würde genaugenommen unter die Marktsegmente für Spitzenerzeugnisse oder Spezialerzeugnisse fallen. Ein britischer Einführer machte gab an, Spitzenerzeugnisse aus China zu importieren, und eine Gruppe von EU-Unternehmen, die an Produktionsfirmen in China beteiligt sind, erwähnte ebenfalls die ausgesprochen hohen Preise, die sie am Unionsmarkt für ihre Waren aus Steinzeug mit Ursprung in der VR China berechne.
(158)
Darüber hinaus wird auf Abschnitt B.1.2 verwiesen, in dem der Schluss gezogen wurde, dass alle Typen der betroffenen Ware und die gleichartige Ware als eine einzige Ware angesehen würden. Somit sollte die Untersuchung auf der Ebene der betroffenen und der gleichartigen Ware durchgeführt werden. Daher konnten Vorbringen im Hinblick auf bestimmte Segmente nicht berücksichtigt werden.
3.3. Verbrauch und Nachfrage
(159)
Ein europäischer Verband von Einführern und Einzelhändlern sowie die CCCLA verwiesen auf eine Schrumpfung der Nachfrage in der Union. Ein nicht in die Stichprobe einbezogener Einführer gab an, die Nachfrage nach Porzellan, vor allem in den Rand- und Nebensortimenten und im privaten Bereich sei stark gesunken und die verbliebene Nachfrage sei überaus breit gestreut. In ähnlicher Weise brachten mehrere Parteien vor, dass die Verbraucher aufgrund sich ändernder Modetrends heutzutage erschwingliche keramische Tisch- oder Küchenartikel nachfragen. Aus der Sicht des Großhandels ist der hochpreisige Markt für Spitzenerzeugnisse rückläufig und wird auch in den kommenden Jahren schrumpfen.
(160)
Dem zuvor erwähnten europäischen Verband von Einführern und Einzelhändlern zufolge wären die sinkenden Verkaufs- und Produktionszahlen der Unionshersteller im Bezugszeitraum mit dem Nachfragerückgang zu erklären.
(161)
Der CCCLA zufolge macht der Antrag deutlich, dass der Verbrauch in der Union während des gesamten Bezugszeitraums im Einklang mit den allgemeinen makroökonomischen Bedingungen beträchtlich schwankte. Ihrer Ansicht nach entwickelten sich die Schadensindikatoren im Bezugszeitraum parallel zu den Nachfrageschwankungen in der Union und an anderen Märkten, und sowohl bei den Verkäufen der Unionshersteller als auch bei den Einfuhren aus der VR China seien die Veränderungen der Nachfrage nachvollzogen worden.
(162)
Ein Einführerverband mit Sitz in Deutschland und einige seiner Mitglieder brachten vor, dass die Zahlen bezüglich der Einfuhren aus der VR China nach der EU-Erweiterung im Jahr 2004 und der Aufhebung der Einfuhrkontingente für diese Ware ab dem 1. Januar 2005 auf eine große Nachfrage nach preisgünstigeren Tischartikeln am Unionsmarkt im Zeitraum 2002-2005 hindeuteten, und dass von 2005 bis 2010 die Nachfrage zurückgegangen sei. Die Unionshersteller seien nicht willens und/oder nicht in der Lage gewesen, diese Nachfrage zu decken.
(163)
Was diese Vorbringen anbelangt, so wird zunächst auf den Abschnitt B.1.2 verwiesen, in dem der Schluss gezogen wurde, dass alle Typen der betroffenen Ware und die gleichartige Ware als eine einzige Ware angesehen werden. Vorbringen im Hinblick auf bestimmte Segmente sind daher nicht relevant, und die Untersuchung sollte auf der Ebene der betroffenen und der gleichartigen Ware durchgeführt werden.
(164)
Zweitens widerspricht der Behauptung, die Schadensindikatoren entwickelten sich parallel zu den Nachfrageschwankungen an anderen Ausfuhrmärkten, die Tatsache, dass die Ausfuhrleistung der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller sich im Bezugszeitraum positiv entwickelte.
(165)
Drittens ist der Verbrauch, wie in Abschnitt D.2 festgestellt, im Bezugszeitraum gesunken. Es lagen keine Beweise dafür vor, dass die Unionshersteller nicht willens und/oder nicht in der Lage gewesen wären, eine große Nachfrage nach preisgünstigeren Tischartikeln in der Union zu befriedigen. Durch die Untersuchung wurde im Gegenteil festgestellt, dass die Unionshersteller im gesamten Bezugszeitraum Bedarf verschiedener Art deckten, darunter den nach preisgünstigeren Tischartikeln. Selbst wenn der Verbrauch in der Union während des Bezugszeitraums Schwankungen verzeichnete, die möglicherweise in einer bestimmten Phase zu den schlechten Ergebnissen des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben mögen, kann insgesamt nicht davon ausgegangen werden, dass diese Schwankungen am ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung dieses Wirtschaftszweigs während des UZ etwas ändern.
(166)
Die Einwände wurden deshalb zurückgewiesen.
3.4. Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Union
(167)
Laut Daten von Eurostat zum Ausfuhrvolumen und Angaben der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller zum durchschnittlichen Ausfuhrpreis entwickelten sich die Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 13
2008
2009
2010
UZ
Ausfuhrvolumen (in Tonnen)
90 968
73 502
83 091
88 105
Index (2008 = 100)
100
81
91
97
Durchschnittlicher Ausfuhrpreis (in Euro/Tonne)
3 136
2 983
3 462
3 125
Index (2008 = 100)
100
95
110
100
(168)
Die CCCLA bemerkte, die Ausfuhren der Unionshersteller hätten sich dem Antrag zufolge von 2009 bis 2011 beträchtlich erhöht. Diese Partei brachte vor, die Schadensindikatoren hätten sich negativ entwickelt, als die Ausfuhrleistung der Unionshersteller zurückging. Daher sei die Schädigung von der ungünstigen Entwicklung der Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union verursacht worden.
(169)
In diesem Zusammenhang ist erstens festzuhalten, dass sich die Schadensanalyse auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt konzentriert. Daher haben etwaige Veränderungen der Ausfuhrleistung auf die meisten der vorstehend untersuchten Indikatoren wie Verkaufsmenge, Marktanteil und Preise keine Auswirkungen. Zweitens lassen sich die Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Union als eine Möglichkeit interpretieren, rückläufige Verkäufe am Unionsmarkt, also dem Markt, auf dem die Schädigung erfolgt, zu kompensieren. Drittens verringerten sich, wie die vorstehende Tabelle zeigt, die Ausfuhren der Union insgesamt um 3 %. Und schließlich blieben die Ausfuhrpreise der mitarbeitenden in die Stichprobe einbezogenen Hersteller im Bezugszeitraum stabil.
(170)
Der Einwand wurde daher zurückgewiesen und es wird der Schluss gezogen, dass die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union keine bedeutende Schädigung verursachte.
3.5. Aufhebung der Einfuhrkontingente
(171)
Bis zum 1. Januar 2005 galten für die Einfuhr von Waren mit Ursprung in der VR China, die unter den in Erwägungsgrund 56 genannten KN-Codes eingereiht werden, für die Staaten, die damals Mitglied der Union waren, mengenmäßige Kontingente, die sich im Jahr 2000 auf insgesamt 84 473 Tonnen beliefen und bis zum Jahr 2004 allmählich auf 147 744 Tonnen erhöht wurden. Aus den verfügbaren statistischen Daten geht hervor, dass sich 2004 die Einfuhren der betroffenen Ware in die 27 Länder, die heute EU-Mitgliedstaaten sind, auf 173 809 Tonnen beliefen. Bereits ein Jahr nach Aufhebung der Kontingente stiegen diese Einfuhren auf 530 294 Tonnen. Seitdem lagen die Einfuhren aus der VR China nie unter 449 000 Tonnen pro Jahr.
(172)
Was die Rolle der Einfuhrkontingente bei der im Bezugszeitraum beobachteten Schädigung angeht, so ist zunächst darauf hinzuweisen, dass angesichts der allmählichen Erhöhung der Kontingente und ihrer Aufhebung drei Jahre vor Beginn des Bezugszeitraums und sechs Jahre vor Beginn des UZ der Unionsmarkt bereits seit 2002 tiefgreifend umstrukturiert worden war, damit er der veränderten Marktlage Rechnung tragen konnte. Dies wird außerdem durch vom Antragsteller eingereichte Informationen über Schließungen und Insolvenzen europäischer Hersteller keramischer Tischartikel untermauert. Infolgedessen war der Wirtschaftszweig der Union zu Beginn des Bezugszeitraums bereits zu einer kleineren, aber leistungsfähigen Branche geschrumpft.
(173)
Somit ließe sich argumentieren, dass sich die Aufhebung der Einfuhrkontingente für die betroffene Ware im Jahr 2005 auf den Zustand des Wirtschaftszweigs der Union vor Beginn des Bezugszeitraums möglicherweise negativ ausgewirkt hat. Aber selbst wenn dies zutrifft, sind es nach wie vor die gedumpten Einfuhren, die die Schädigung im UZ verursachten. Daher ändert die Aufhebung des Einfuhrkontingents ab 2005 nichts am ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs während des Bezugszeitraums und des UZ.
3.6. Wettbewerbswidrige Praktiken am Unionsmarkt
(174)
Mehrere Parteien brachten vor, die Schädigung sei durch wettbewerbswidrige Praktiken am Unionsmarkt verursacht worden; darüber hinaus wurde geäußert, Zweck der Einleitung dieses Antidumpingverfahrens sei die Kompensation von Verlusten, die durch Geldbußen wegen rechtswidriger Kartelle entstanden seien. Die CCCLA erklärte, dass das Bestehen abgestimmter Verhaltensweisen am Unionsmarkt sowohl die im Antrag enthaltenen als auch die im Laufe der Untersuchung eingeholten Daten zur Schädigung (nämlich Verkaufspreise, Verkaufsmengen, Marktanteil und Gewinne) möglicherweise unzuverlässig mache, denn diese Angaben spiegelten keine dem normalen Marktgeschehen entsprechende Situation wider.
(175)
Zum einen ist anzumerken, dass die Kommission 2010 gegen 17 Unternehmen Geldbußen verhängte, weil sie sich von 1992 bis 2004 an einem Preiskartell für Badezimmerausstattungen beteiligt hatten, das folgende sechs Mitgliedstaaten betraf: Deutschland, Österreich, Italien, Frankreich, das Königreich Belgien (Belgien) und das Königreich der Niederlande (Niederlande) (8). Die fraglichen Praktiken wurden vor dem Bezugszeitraum ausgeübt und betrafen andere Waren. Darüber hinaus klagte das einzige betroffene Unternehmen, das im Bezugszeitraum auch im Bereich der keramischen Tisch- oder Küchenartikel tätig war, vor dem Gericht der Europäischen Union auf Nichtigerklärung der erwähnten Geldbuße. Diese Klage ist weiterhin anhängig. Zum anderen leiteten die deutschen Behörden im Februar 2011 eine Kartelluntersuchung gegen einige deutsche Hersteller von Tischartikeln ein. Da die deutschen Behörden die Untersuchungsergebnisse noch nicht veröffentlicht haben, lassen sich zu diesem Zeitpunkt keine diesbezüglichen Schlüsse ziehen. Darüber hinaus betrifft diese Untersuchung lediglich einen Mitgliedstaat, und der Wirtschaftszweig der Union ist recht weit verzweigt. Die Einwände wurden deshalb zurückgewiesen.
(176)
Was die Bezugnahme einiger Parteien auf die Tatsache betrifft, dass einige Hersteller in der Union ihre Geschäftstätigkeit veränderten und auch mit Waren mit Ursprung in der VR China zu handeln begannen, so ist dies eine Geschäftsmöglichkeit, die nicht als wettbewerbswidrig bezeichnet werden kann.
3.7. Herstellungsverfahren
(177)
Bestimmten Parteien zufolge trugen die Herstellungsverfahren, für die sich die Unionshersteller entschieden, klar zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union bei. Diese Parteien betonten, dass die Herstellungsverfahren in der Union weit weniger effizient seien als die chinesischen: In der Union werde vollautomatisch produziert, was bei kurzen Formenlaufzeiten einen hohen Umrüstaufwand mit sich bringe, der Formenbau sei teuer, die Rohstoffe seien kostspieliger und aufgrund des doppelten Brennvorgangs fielen höhere Energiekosten an. Außerdem arbeiteten die chinesischen Hersteller anders als die in der Union auftragsbezogen, sie hätten geringere Lagerkosten und verkauften jeweils eine gesamte Produktionscharge unsortiert und mit entsprechendem Preisnachlass. Ferner fielen die Kosten für die Übertragung von Inglasurdekoren in der Union nahezu doppelt so hoch aus. Andererseits verwiesen bestimmte Parteien auf die Effizienz der Herstellungsverfahren in der Union, z. B. im Zusammenhang mit längeren Formenlaufzeiten.
(178)
Die Untersuchung ergab, dass die einschlägigen Technologien weltweit übertragen werden. Es ließ sich kein Zusammenhang zwischen einem spezifischen Herstellungsverfahren und einem bestimmten Geschäftserfolg feststellen. Es konnte auch nicht festgestellt werden, dass die Entscheidung für ein spezifisches Herstellungsverfahren in ihren Auswirkungen bedeutend genug war, um den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union widerlegen zu können.
3.8. Gebrauchtwarenmärkte
(179)
Ein nicht in die Stichprobe einbezogener Einführer führte an, die privaten Haushalte hätten sich in den vergangenen Jahrzehnten verkleinert; sie veräußerten überflüssige Gegenstände auf Flohmärkten, Online-Auktionen oder anderen Arten von Gebrauchtwarenmärkten. Diese Partei vertrat die Ansicht, Tisch- oder Küchenartikel aus zweiter Hand deckten einen beträchtlichen Teil der derzeitigen Nachfrage und stünden in direktem Wettbewerb mit der entsprechenden neu hergestellten Ware. Der nicht in die Stichprobe einbezogene Einführer untermauerte dies mit Unterlagen über die bei Online-Auktionen verlangten Preise für mehrere Produktlinien bekannter deutscher Porzellanhersteller.
(180)
Gleichwohl konnte keine angemessene Grundlage für eine Extrapolation der Mengen und Preise, die auf einer deutschsprachigen Plattform für sehr spezifische Kollektionen dreier deutscher Unternehmen angeboten werden, auf andere EU-Länder oder andere Produktpaletten gefunden werden. Daher war es nicht möglich, diesen Markt zu quantifizieren, und in der Untersuchung konnte nicht festgestellt werden, dass der Verkauf von Gebrauchtgegenständen in seinen Auswirkungen bedeutend genug war, um den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union widerlegen zu können.
3.9. Wirtschaftskrise
(181)
Nach Ansicht der CCCLA sind die Auswirkungen der Finanzkrise, der wirtschaftlichen Rezession und der Staatsschuldenkrise auf das Budget der Verbraucher die Ursache für die angebliche Schädigung. Da die Antragsteller angeblich ein positives Betriebsergebnis erzielten, seien die ausgewiesenen Verluste Finanzspekulationen (z. B. Verlusten aus Kapitalbeteiligungen oder Staatsanleihen) und nichtbetrieblichen Aufwendungen im Zusammenhang mit der Finanzkrise zuzuschreiben.
(182)
Mit der Wirtschaftskrise lässt sich möglicherweise der Rückgang des Verbrauchs in Teilen des Bezugszeitraums erklären. Es ist jedoch festzuhalten, dass in einer Situation rückläufigen Verbrauchs im Bezugszeitraum und in einer Situation zunehmenden Verbrauchs im Zeitraum von 2009 bis zum UZ die Entwicklung der gedumpten Niedrigpreiseinfuhren mit der Entwicklung beim Wirtschaftszweig der Union kontrastiert.
(183)
Aus der Untersuchung geht klar hervor, dass die gedumpten Einfuhren aus der VR China die Auswirkungen des Konjunkturabschwungs verstärkt haben. Selbst während der allgemeinen konjunkturellen Erholung konnte der Wirtschaftszweig der Union nicht wieder Tritt fassen und die Verkaufsmengen wieder nennenswert erhöhen; er verzeichnete im Bezugszeitraum bedeutende Einbußen beim Marktanteil, während die chinesischen gedumpten Einfuhren ihren Marktanteil weiter vergrößerten.
(184)
Selbst wenn daher die Wirtschaftkrise zu den schlechten Ergebnissen des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben mag, sind ihre Auswirkungen insgesamt nicht als so stark zu betrachten, dass der ursächliche Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der erlittenen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union widerlegt wird.
3.10. Andere Faktoren
(185)
Ein Verband verwies auf andere Faktoren, die seiner Ansicht nach den ursächlichen Zusammenhang widerlegten. Diese Partei bezog sich auf den Wettbewerb innerhalb der Union (ausgehend von den beträchtlichen Preisunterschieden in der EU) und auf die Verschärfung der Anforderungen in der Union in Bezug auf Sicherheit und Gesundheitsschutz, die die Produktionskosten erhöhe. Als weitere Faktoren wurden die Nachahmung durch einige chinesische Hersteller und das Bestehen nichttarifärer Handelshemmnisse an einer Reihe von Drittmärkten genannt; Letzteres behindere die Ausfuhrgeschäfte von Unionsherstellern.
(186)
Was das Argument des EU-internen Wettbewerbs betrifft, so ergab sich aus der Untersuchung kein Zusammenhang zwischen der Schädigung, dem Standort der Unionshersteller und den Preisen in dem jeweiligen Mitgliedstaat. Hinsichtlich der in der Union bestehenden Anforderungen in Bezug auf Sicherheit und Gesundheitsschutz wird darauf hingewiesen, dass sie sowohl für in der Union hergestellte als auch für eingeführte Waren gelten und somit die Preise aller Anbieter beeinflussen. Da keine Informationen zur Untermauerung der Behauptung der Nachahmung vorgelegt wurden, konnten die diesbezüglichen Auswirkungen nicht untersucht werden. Dem Vorbringen hinsichtlich des Bestehens nichttarifärer Handelshemmnisse an einer Reihe von Drittmärkten konnte nicht stattgegeben werden: Zwar könnten solche Hemmnisse Unionshersteller davon abhalten, ihr Ausfuhrpotenzial auszuschöpfen, sie wirken sich jedoch nicht auf die rückläufigen Verkäufe am Unionsmarkt aus, wo die Schädigung erfolgt.
(187)
Die CCCLA verwies auf weitere Faktoren, insbesondere den Facharbeitermangel am Unionsmarkt und eine selbstverschuldete Schädigung aufgrund der Einfuhr der betroffenen Ware durch einige Unionshersteller. Gestützt auf die verfügbaren Informationen wird jedoch der Schluss gezogen, dass sich der Wirtschaftszweig der Union insgesamt in einer ungünstigen Lage befand; die Tatsache, dass sich das Spektrum der Geschäftsmodelle erweitert hat, verursachte keine Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und sollte eher als eine Strategie verstanden werden, die rückläufigen Verkäufe am Unionsmarkt zu kompensieren. Was den Facharbeitermangel im Bereich der keramischen Tisch- oder Küchenartikel in der Union anbelangt, so hat keine in der Union ansässige interessierte Partei vorgebracht, davon betroffen zu sein.
(188)
Ein Einführer forderte die Institutionen auf, die Auswirkungen anderer Arten von Tisch- oder Küchenartikeln, beispielsweise solcher aus Kunststoff, Aluminium, Melamin und Glas, zu untersuchen. Es wurden jedoch keine Informationen zur Untermauerung dieser Forderung eingereicht. In der Untersuchung konnte zu dieser Frage keine Feststellung getroffen werden.
(189)
Einige Parteien sehen die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union in Zusammenhang mit seiner Lage vor dem Bezugszeitraum. In dieser Hinsicht äußerten mehrere Einführer, dass der Niedergang des Wirtschaftszweigs der Union bereits im Zeitraum 1975-2002 eingesetzt habe. Die Analyse der Kommission konnte allerdings unmöglich soweit zurückgehen, u. a. weil für diesen Zeitraum keine verlässlichen Daten vorliegen. Dies galt auch für ein weiteres Vorkommnis, das sich lange vor dem Bezugszeitraum ereignete: die staatliche Beihilfe, die die deutsche Porzellanindustrie erhielt und die einem nicht in die Stichprobe einbezogenen Einführer zufolge beweist, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Effizienz nicht erhöht habe (9).
(190)
Die Prüfung der anderen bekannten Faktoren, die den Wirtschaftszweig der Union geschädigt haben könnten, ergab, dass diese Faktoren nichts am ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union ändern.
4. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(191)
Aufgrund der vorstehenden Analyse, bei der die Auswirkungen aller bekannten Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union ordnungsgemäß von den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren unterschieden und abgegrenzt wurden, wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die gedumpten Einfuhren aus der VR China eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung verursachten.
F. UNIONSINTERESSE
1. Vorbemerkungen
(192)
Nach Artikel 21 der Grundverordnung wurde untersucht, ob trotz der vorläufigen Schlussfolgerung zum schädigenden Dumping zwingende Gründe dafür sprachen, dass die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen in diesem Fall dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde. Dabei wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, einschließlich derjenigen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender der betroffenen Ware.
2. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(193)
Der Wirtschaftszweig der Union besteht aus mehr als 200 Herstellern mit Fabriken in verschiedenen Mitgliedstaaten der Union, bei denen im UZ im Bereich der Produktion und des Verkaufs der gleichartigen Ware über 25 000 Personen direkt beschäftigt waren.
(194)
In der Untersuchung wurde festgestellt, dass der Wirtschaftszweig der Union im Untersuchungszeitraum durch die gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land eine bedeutende Schädigung erlitt. Insbesondere die Schadensindikatoren im Zusammenhang mit dem Geschäftsergebnis des Wirtschaftszweigs der Union - wie Produktion, Rentabilität und Kapitalrendite - wiesen im Bezugszeitraum eine rückläufige Entwicklung auf. KMU waren davon am meisten betroffen: Im Bezugszeitraum mussten sie seit 2010 Verluste hinnehmen. Die Kommission ist der Auffassung, dass die in der Branche bereits unternommenen Anstrengungen ohne die Einführung von Maßnahmen für eine Erholung der Finanzlage des Wirtschaftszweigs der Union nicht ausreichen, vielmehr könnte sich diese weiter verschlechtern.
(195)
Die Feststellungen dieser Untersuchung werden dadurch, dass bestimmte Unionshersteller bessere Ergebnisse erzielen als andere, oder durch die Lage des Wirtschaftszweigs der Union vor dem Bezugszeitraum nicht in Frage gestellt.
(196)
Es ist zu erwarten, dass durch die Einführung von Maßnahmen auf dem Unionsmarkt wieder faire Handelsbedingungen hergestellt werden. Dies wiederum dürfte die wirtschaftliche Lage und die Rentabilität des Wirtschaftszweigs positiv beeinflussen.
(197)
Einige Einführer brachten vor, dass die betroffene Ware im Falle der Einführung von Maßnahmen durch Waren anderer Art (als in der Union hergestellte keramische Tisch- oder Küchenartikel) ersetzt wird, z. B. durch Textilien (etwa für Geschenkartikel) oder Tischartikel aus Kunststoff, was nichtkeramische Bereiche begünstigen würde. In der Untersuchung konnte jedoch nicht bestätigt werden, dass diese Substitution ein nennenswertes Ausmaß erreichen würde.
(198)
Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren keramischer Tisch- oder Küchenartikel mit Ursprung in der VR China im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union läge.
3. Interesse der unabhängigen Einführer
(199)
Wie bereits in Erwägungsgrund 4 erwähnt, wurde angesichts der offensichtlich großen Zahl unabhängiger Einführer das Stichprobenverfahren angewandt.
(200)
Insgesamt bezogen die in die Stichprobe einbezogenen Einführer ihre Lieferungen im UZ im Wesentlichen aus dem betroffenen Land und beschäftigten rund 350 Personen in den Bereichen Einfuhr und Weiterverkauf keramischer Tisch- oder Küchenartikel. Die Einführer handelten mit verschiedenen Warenarten, die von Geschenkartikeln aus Porzellan über Markenware aus Steingut bis zu einfachem Haushaltsgeschirr reichten. Sie arbeiteten in unterschiedlichem Ausmaß mit der Kommission zusammen. Beispielsweise legten die beiden größten Einführer in der Stichprobe, die sich auch im Einzelhandel stark betätigen, keine vollständigen Angaben zur Rentabilität und zur Spanne zwischen den Einkaufspreisen und den Preisen für den Weiterverkauf an unabhängige Abnehmer vor; einer von ihnen verweigerte sogar die Einsichtnahme in seine Buchführung. Diese Parteien legten lediglich Verrechnungs-Einkaufspreise und/oder Verrechnungs-Verkaufspreise vor. Obwohl aussagekräftige Daten wiederholt angefordert wurden, gingen keine Informationen ein, die in Bezug auf die betroffene Ware eine Schätzung der Brutto- und Nettospanne eines repräsentativen Einführers für die gesamte Stichprobe ermöglicht hätten.
(201)
Ebenso wiesen die von den beiden in die Stichprobe einbezogenen Einführern/Einzelhändlern eingereichten Daten in vieler Hinsicht Mängel auf, so dass eine Schätzung der Brutto- und Nettogewinnspanne der Einzelhändler der betroffenen Ware nicht möglich war. Daher ließ sich gestützt auf die Mitarbeit der in die Stichprobe einbezogenen Einführer nicht feststellen, inwieweit die EU-Lieferkette den vorgeschlagenen Antidumpingzoll und somit die Auswirkungen eines solchen Zolls auf den Einzelhandelspreis und letztlich auf die Verbraucher absorbieren könnte.
(202)
Erstens jedoch gab von den Einführern, die den Fragebogen zur Stichprobenbildung beantwortet hatten, die überwiegende Mehrheit eine Bruttospanne zwischen Einkaufs- und Weiterverkaufspreis im Bereich von 50 % bis 200 % an. Die geprüften Zahlen der nur als Einführer tätigen Unternehmen in der Stichprobe bestätigen, dass Bruttospannen in dieser Höhe repräsentativ sind. Zweitens lassen öffentlich zugängliche Informationen darauf schließen, dass die Lieferkette in der Union (d. h. die Einführer und die nachfolgenden Absatzkanäle) sehr wohl in der Lage wären, einen Antidumpingzoll zum vorgeschlagenen Satz zu absorbieren, ohne die Existenzfähigkeit der betroffenen Wirtschaftsbeteiligten zu gefährden. Einer vor kurzem erschienenen Veröffentlichung (10) zufolge würde ein chinesischer Keramikbecher, der von EU-Vertriebsunternehmen für 0,70 USD eingekauft würde, in der EU im Einzelhandel für 3,50 USD verkauft, also mit einem Aufschlag von über 150 % für das Vertriebsunternehmen/den Einzelhändler. In diesem Szenario würden die Antidumpingzölle in der vorgeschlagenen Höhe bei den meisten Einfuhren zu einem Aufpreis von 0,16 EUR (und von 0,36 EUR bei nichtmitarbeitenden Herstellern) für die EU-Lieferkette führen, die insgesamt für diese spezifische Ware eine Bruttospanne von 2,08 EUR hätte. Der bereits in Erwägungsgrund 112 erwähnten CBI-Marktumfrage „The tableware, kitchenware and other household articles market in the EU“ von 2009 zufolge bewegt sich überdies das Verhältnis der CIF-Preise frei Grenze der Union zu den Verbraucherpreisen zwischen 2,6 und 5,3. (11) Darüber hinaus haben die in die Stichprobe einbezogenen Einführer/Einzelhändler nie erklärt, dass sie keramische Tisch- oder Küchenartikel nicht mehr einführen oder verkaufen würden, wenn Antidumpingzölle verhängt würden.
(203)
Unter Berücksichtigung dieses Sachverhalts und da ansonsten in dieser Untersuchung bisher keine weiteren zuverlässigen Informationen eingingen, wird vorläufig die Auffassung vertreten, dass die Vertriebskette im Allgemeinen, einschließlich der Einführer, den Anstieg der CIF-Preise im vorgeschlagenen Ausmaß ohne größere Probleme absorbieren dürfte und dass für die Verbraucher nicht mit Preiserhöhungen zu rechnen ist. Gleichwohl werden die interessierten Parteien erneut ausdrücklich aufgefordert, weitere umfassende und nachprüfbare Angaben zu dieser Sache einzureichen, anhand deren die Auswirkungen von Maßnahmen auf die Lieferkette und letztlich die Verbraucher in der nächsten Phase dieses Verfahrens weiter untersucht werden könnten.
(204)
Stellungnahmen zum Unionsinteresse gingen von mehr als 20 nicht in die Stichprobe einbezogenen Einführern ein, bei denen es sich meist um kleine Unternehmen, einen Verband des europäischen und internationalen Handels, einen Verband schwedischer Einführer und Einzelhändler, einen niederländischen Verband aus Fernost importierender Einführer und einen Einführerverband bzw. ein Einführernetzwerk mit Sitz in Deutschland handelte. Ein gängiges Argument der Einführer war die Sorge, dass sich durch Maßnahmen die Einfuhrpreise erhöhen würden und ihr Geschäft (zum Teil) schrumpfen würde, was sich allgemein negativ auf sie auswirken würde, u. a. auf ihre Gewinnspanne und Rentabilität. Diesen Argumenten konnte aufgrund der im nachstehenden Erwägungsgrund und in Erwägungsgrund 202 gezogenen Schlussfolgerungen nicht stattgegeben werden.
(205)
Mehrere Einführer brachten vor, dass bei einer Einführung von Maßnahmen mehr Arbeitsplätze bei Einführern verlorengingen als bei Unionsherstellern gerettet würden. Dem wird jedoch in anderen Darstellungen von Einführern widersprochen, in denen es heißt, dass sie Keramikartikel durch nichtkeramische Artikel (z. B. Textilien für Geschenkartikel) ersetzen könnten oder dass sie bereit wären, mehr innerhalb der Union einzukaufen.
(206)
Dem schwedischen Verband zufolge würden sich Maßnahmen negativ auf die Einführer auswirken, weil auf diese erhebliche Verwaltungskosten und Kosten für die Erschließung neuer Bezugsquellen zukämen, wenn sie Alternativen zur Einfuhr aus der VR China finden müssten. Ein Verband des europäischen und internationalen Handels wies darauf hin, dass es schwierig sei, die Anbieter zu wechseln, weil die Einführer viel in sie investiert hätten. Dies scheint jedoch einigen Einführern keine großen Sorgen zu bereiten, die es vorziehen, die Bezugsquelle wechseln zu können. Darüber hinaus legt die Tatsache, dass die angebotenen Waren und der Verbrauch in der Union sich mit der Mode wandeln, den Schluss nahe, dass die Kosten der Entwicklung neuer Waren (von neuen Anbietern) typisch für diese Branche sind.
(207)
Mehrere nicht in die Stichprobe einbezogene Einführer brachten vor, dass Fabriken in der Union nicht an der Herstellung fremder Markenware interessiert seien. Dies steht jedoch im Widerspruch zu dem Ergebnis der Untersuchung im Hinblick auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller (dem zufolge diese Hersteller Markenartikel für Dritte produzierten), der Stellungnahme eines anderen Einführers und der Tatsache, dass mehrere Einführer, die Waren im Rahmen ihrer eigenen Marke vertreiben, einen Teil ihres Sortiments innerhalb der Union beschaffen.
(208)
Ein nicht in die Stichprobe einbezogener Einführer erklärte, er sei nicht willens, Produktideen, Produktdesign und Eigenentwicklungen an bestimmte konkurrierende Hersteller keramischer Tisch- oder Küchenartikel in der Union weiterzugeben. Aus der Untersuchung ging jedoch nicht hervor, dass dies generell ein Problem für Einführer darstellte. Festzuhalten bleibt, dass der betreffende Einführer Rechtsstreitigkeiten mit einigen deutschen Herstellern hatte und dass ein Teil seiner Kollektion in direktem Wettbewerb mit der von Unionsherstellern stünde.
(209)
Bestimmte Einführer behaupteten, sie könnten nicht bei Unionsherstellern einkaufen, weil diese teurer seien, keine Kapazität für kunstgewerbliche Artikel hätten, keine kurzen Produktionslaufzeiten anbieten könnten, inflexibel seien und große Einzelhändler mit einem vielfältigen Warenangebot mangels angemessener Organisation nicht den Erwartungen entsprechend bedienen könnten; hinzu komme in vielen Fällen, dass es bestimmte Produktionsprozesse, Qualitäten, Dekorationstypen oder Formen nicht gebe. Diese Parteien argumentierten, dass die Probleme besonders groß seien im Hinblick auf kunstgewerbliche und werbeorientierte Artikel (z. B. Tonwaren), bestimmte in Lizenz verkaufte Markenwaren, die Herstellung bestimmter eingetragener Gebrauchsmuster und spezieller Beilagen- oder Serviergefäße für das Gaststättengewerbe (z. B. Porzellanartikel mit großem Fassungsvermögen). Einige Parteien erklärten, sie hätten zu der Einfuhr aus der VR China keine Alternative. In der Untersuchung wurde allerdings festgestellt, dass die meisten Einführer, die Angaben vorlegten, keramische Tisch- oder/oder Küchenartikel durchaus aus verschiedenen Quellen beziehen, auch von Unionsherstellern, und zwar in einem breiten Sortiments- und Qualitätsspektrum. Darüber hinaus bieten die Unionshersteller ein breites Warenspektrum an und verfügen über die nötige Produktionskapazität, um mehr auf dem Unionsmarkt zu verkaufen.
(210)
Zusammenfassend lässt sich der Schluss ziehen, dass sich die Einführung von Maßnahmen möglicherweise durchaus negativ auf die Finanzlage bestimmter Einführer auswirken könnte. Im Durchschnitt jedoch dürfte sich dieser negative Effekt in der Gesamtsituation der Einführer finanziell nicht nennenswert niederschlagen. Im Allgemeinen wird damit gerechnet, dass die Einführer die Preiserhöhungen (teilweise) absorbieren und/oder (teilweise) den Zoll an ihre Abnehmer (d. h. Großhändler, Vertriebsunternehmen, Einzelhändler) weitergeben können, vor allem weil die Zölle die Hauptbezugsquelle am Markt betreffen. Die Untersuchung ergab, dass bei den Einführern, die Angaben vorlegten und gleichzeitig als Einzelhändler tätig waren, die betroffene Ware nur einen äußerst geringen Anteil an ihrer gesamten Geschäftstätigkeit ausmacht. Anhand der von diesen Parteien eingereichten Informationen ließ sich das Ausmaß, in dem diese eine Erhöhung des Einkaufspreises durch die vorgeschlagenen Zollsätze absorbieren könnten, nicht genau quantifizieren, doch wie in den Erwägungsgründen 202-203 erläutert, deuten die bisher gesammelten Informationen nicht darauf hin, dass diese Parteien dazu überhaupt nicht in der Lage wären.
(211)
Daher wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die Einführung von Maßnahmen in der vorgeschlagenen Höhe keinen erheblichen Nachteil für die Situation der unabhängigen Einführer der betroffenen Ware hat.
4. Interesse anderer Branchen
(212)
Mehrere Einführer brachten vor, dass sich die Einführung von Maßnahmen wahrscheinlich negativ auf die Geschäftspartner der Einführer, von Endbearbeitungs- und Dekorationsbetrieben bis zu Großhändlern, Vertriebsunternehmen oder Einzelhändlern, auswirke. Sie argumentierten, durch die Einführung von Maßnahmen könnten bei den vor- und nachgeschalteten Unternehmen wie Designern oder Logistikbetrieben mehr Arbeitsplätze verlorengehen als im Wirtschaftszweig der Union erhalten/geschaffen würden. Einige Einführer äußerten darüber hinaus, dass auch der Geschenkartikelbereich, die Werbebranche, das Hotel- und Gaststättengewerbe, die gewerbliche Gemeinschaftsverpflegung und gewerbliche Verbraucher allgemein von einer Verknappung der Waren direkt betroffen wären. Dies würde in kurzer Zeit zu einer Verschärfung des Preiswettbewerbs auf der Ebene von großen Werkverkaufsstellen führen. Einrichtungen, die in der Regel nur knapp mit ihren Haushaltsmitteln zurechtkommen, wie Pflegeeinrichtungen, würden ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen. Ferner brachten einige Parteien vor, Antidumpingmaßnahmen würden zu einer Verknappung der Rohstoffe für künstlerische und andere kreative Tätigkeiten wie in der Porzellanmalerei oder bei kunsthandwerklichen Workshops führen.
(213)
All diese Vorbringen wurden für nicht gerechtfertigt befunden. Zum einen scheinen die Äußerungen dieser Einführer denjenigen in ihren Stellungnahmen zu widersprechen, in denen sie andeuten, sie könnten keramische durch nichtkeramische Artikel (z. B. Textilien als Geschenkartikel) ersetzen, und somit jedenfalls auf ihre zuvor erwähnten üblichen Geschäftspartner zurückgreifen. Außerdem ist damit zu rechnen, dass die dem Wirtschaftszweig der Union vor- und nachgeschalteten Unternehmen von der Einführung von Maßnahmen profitieren. Zum anderen ließ sich in der Untersuchung nicht der Schluss ziehen, dass es zu einer Verknappung der Waren käme, wenn die Einfuhren aus der VR China zu nicht gedumpten Preisen konkurrierten. Die Maßnahmen werden so zugeschnitten, dass mit fairen Wettbewerbsbedingungen für alle Anbieter keramischer Tisch- oder Küchenartikel zu rechnen ist und Einfuhren aus dem betroffenen Land nicht unangemessen beschränkt werden. Was die erwähnte Verschärfung des Preiswettbewerbs betrifft, so könnte man dies auch als einen positiven Effekt betrachten, beispielsweise für Einrichtungen, die in der Regel nur knapp mit ihren Haushaltsmitteln zurechtkommen, wie Pflegeeinrichtungen.
(214)
Nach Einschätzung des schwedischen Verbands würden sich Maßnahmen negativ auf die Wirtschaftslage des Groß- und Einzelhandels in Schweden auswirken. Hier wird mit einem Rückgang von 2 % bis 3 % bei der Beschäftigung (für junge Arbeitnehmer noch mehr) und von 20 % bei den Einfuhren gerechnet. Die erwähnten Auswirkungen erscheinen jedoch überschätzt. Anzumerken ist dabei, dass keiner der Einführer, die gleichzeitig als Einzelhändler tätig sind und im Zusammenhang mit der Untersuchung Angaben machten, äußerte, dass er im Falle der Einführung von Antidumpingmaßnahmen die gesamte Ware aus seinem Sortiment nehmen werde. Die von einem von ihnen vorgelegten Prognosen zur Zahl der Arbeitsplätze bei Einführung von Maßnahmen sind im Grunde dieselben wie ohne Maßnahmen.
(215)
Die CCCLA verwies auf eine dänische Studie, der zufolge Verwender in der Union für jeden Euro, den Unionshersteller aufgrund handelspolitischer Schutzmaßnahmen gewinnen würden, bis zu über 60-mal so viel zahlen müssten. Diese Aussage ist jedoch sehr allgemein, sie bezieht sich nicht konkret auf diese Untersuchung und es gibt keinen Beleg dafür, dass es in diesem Untersuchungsverfahren tatsächlich zu der erwähnten Auswirkung käme.
(216)
Ein Anbieter, der für große Einzelhandelsfirmen in der ganzen Welt spezielle Werbemaßnahmen arrangiert, brachte vor, dass sein Unternehmen für Einzelhandelswerbung große Mengen für Aktionen benötige, die nur wenige Monate liefen. Dieser Partei zufolge, die etwa zwei Drittel der Waren aus Asien, vor allem aus der VR China, bezieht, würde ein empfindlicher Zoll sie der Möglichkeit berauben, künftig zu Sonderangebotspreisen zu verkaufen. Einzuräumen ist, dass sich Antidumpingzölle negativ auf diese Geschäftsart auswirken können. Die Zölle bezwecken allerdings nicht, Waren aus der VR China vom Markt auszuschließen. Außerdem deckten in den vergangenen drei Jahren Unionshersteller 33 % des Bedarfs, den die genannte Partei als schwankende Nachfrage bezeichnete.
(217)
In dieser vorläufigen Phase wird daher der Schluss gezogen, dass die Vorteile, die im Rahmen dieser Untersuchung durch die Verhinderung einer Schädigung mittels der Einführung vorläufiger Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware erzielt würden, nicht von den möglicherweise negativen Auswirkungen auf einige andere Branchen aufgewogen werden können.
5. Interesse der Verbraucher (der privaten Haushalte)
(218)
Keine Parteien, die die Interessen von Endabnehmern vertreten (z. B. Verbraucherverbände), reichten Stellungnahmen ein.
(219)
Angesichts der öffentlich zugänglichen Daten wird jedoch, wie unter Erwägungsgrund 202 bereits erwähnt, vorläufig der Schluss gezogen, dass Maßnahmen in Höhe der vorgeschlagenen Zollsätze von der Lieferkette absorbiert werden und sich daher nicht in höheren Verbraucherpreisen auf der Einzelhandelsebene niederschlagen werden.
(220)
Die CCCLA und mehrere Parteien, die die Interessen von Einführern und Einzelhändlern vertreten, brachten vor, dass eine Einführung von Antidumpingzöllen die EU-Verbraucher am meisten beeinträchtigen würde. In der Union stellten Bezieher niedriger Einkommen den höchsten Anteil der Verbraucher; sie würden mit einer begrenzteren Auswahl und höheren Preisen ohne jeden zusätzlichen Wert konfrontiert - und dies bei einer prekären Wirtschaftslage in der EU. Bei dieser Ware gebe es psychologische Preisbarrieren, bei deren Überschreiten Verbraucher nicht mehr kaufen würden. Bestimmte Warentypen würden vom Markt verschwinden oder durch andere Materialien wie Kunststoff, Melamin, Metall oder Holz ersetzt. Bei diesen Optionen würde es sich im Allgemeinen um weniger umweltfreundliche Waren handeln. Ferner wurde vorgebracht, auch die Auswahl würde begrenzt, da betroffene Einfuhren, die mehr als 60 % der Nachfrage deckten, vom Unionsmarkt ferngehalten würden und gleichzeitig aufgrund des mangelnden Angebots die Preise steigen würden. In ähnlicher Weise argumentierten einige Parteien, dass die Kunden in der unmittelbaren Nachbarschaft einkauften, dass die Unionshersteller aber weder in der Lage noch willens seien, preisgünstige Waren in räumlicher Nähe zu den Verbrauchern anzubieten. Die Tatsache, dass deutsche Hersteller größere Standardmengen zu einem günstigen Preis anbieten können, decke nicht den Bedarf am Unionsmarkt, wo Vielfalt im Einklang mit wechselnden Modetrends gefragt sei. In einigen Stellungnahmen wurde unterstrichen, dass die Einfuhren aus der VR China, sollten sie weiter am Unionsmarkt präsent sein, in erheblich geringeren Mengen und zu deutlich höheren Preisen vorhanden sein dürften, was in erster Linie auf höhere Löhne in der VR China und auf die zusätzlichen Zölle zurückzuführen sei. Des Weiteren wurde vorgebracht, dass künftige Generationen mit dieser Ware nicht vertraut werden könnten, wenn sie nicht erschwinglich sei.
(221)
Was die Vorbringen bezüglich einer begrenzteren Auswahl angeht, wird darauf hingewiesen, dass die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union eine ausgesprochen breite Warenpalette auf verschiedenen Marktsegmenten und über diverse Absatzkanäle anbietet. Die Maßnahmen dürften dem Wirtschaftszweig der Union helfen, sein Potenzial voll auszuschöpfen und den Markt mit seinen Waren weiter zu bereichern. Darüber hinaus gab keiner der Einführer, die gleichzeitig als Einzelhändler tätig sind, an, er erwäge vielleicht, bei Einführung von Antidumpingzöllen die Ware völlig aus seinem Sortiment zu nehmen.
(222)
Was die Behauptung von Preissteigerungen angeht, so sollen durch die Untersuchung faire Wettbewerbsbedingungen geschaffen, nicht aber Waren aus der VR China vom Unionsmarkt ausgeschlossen werden. Objektiv ließen sich keine Preisgrenzen feststellen, oberhalb deren Verbraucher diese Art von Ware nicht mehr kaufen würden. Darüber hinaus wird im Allgemeinen nicht erwartet, dass Einführer - die durch Preislisten häufig für mindestens ein Jahr gebunden sind - die Preiserhöhungen kurzfristig an ihre Abnehmer weitergeben können. Noch wichtiger ist, dass angesichts der Höhe der Maßnahmen und des deutlichen Unterschieds zwischen dem Einfuhr- und dem Weiterverkaufspreis die Verwender und Verbraucher wahrscheinlich keine wesentlich höheren Preise zahlen werden: Der Zoll wird auf Basis des CIF-Einfuhrpreises berechnet, und die Einzelhandelspreise stellen ein Mehrfaches des Einfuhrpreises dar. Somit dürfte der Zoll höchstwahrscheinlich von der Lieferkette zwischen Einführer und Endverbraucher absorbiert werden. Sollte es zu Preiserhöhungen kommen, werden diese gering ausfallen und die Auswahl für den Verbraucher nicht beeinflussen. Es wird nicht damit gerechnet, dass Antidumpingmaßnahmen künftige Generationen vom Kauf keramischer Tisch- oder Küchenartikel abhalten werden. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union zu wettbewerbsfähigen Preisen anbieten kann.
(223)
Es war auch nicht festzustellen, dass sich Maßnahmen nennenswert auf die für Küchen- und Tischartikel verwendeten Materialien auswirken würden. Die Art des Materials gibt nicht immer den Ausschlag, wenn es beispielsweise um die Auswahl eines keramischen Geschenkartikels geht. Es ist jedoch klar, dass Materialien nicht immer ausgetauscht werden können: Beispielsweise sehen die EU-Rechtsvorschriften über Lebensmittelkontaktmaterial bestimmte Anforderungen an Materialien, welche mit Lebensmitteln in Berührung kommen, vor. Anzumerken bleibt ferner, dass nach Auffassung eines fest etablierten Einführers, der gleichzeitig als Einzelhändler tätig ist, die Menschen auch weiterhin von keramischen Tellern statt von solchen aus anderen Materialien essen werden; seine Expansionspläne sind entsprechend zugeschnitten.
(224)
Den Vorbringen bezüglich Versorgungsproblemen kann nicht stattgegeben werden, denn zum einen ist die Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen mit fairen Preisen nicht gleichbedeutend mit der völligen Beseitigung der Einfuhren aus der VR China. Im Gegenteil: Alle weltweit agierenden Wirtschaftsbeteiligten dürften von faireren Handelsbedingungen profitieren. Zum anderen wurde festgestellt, dass die Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Union den Gesamtverbrauch in der Union derzeit zu einem Drittel decken kann, nicht die Vorgabe in Frage stellt, dass Einfuhren aus der VR China zu nicht gedumpten Preisen auf den Unionsmarkt gelangen sollten. Sowohl die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union als auch die Tatsache, dass er im Bezugszeitraum nicht voll ausgelastet war, sprechen dafür, dass die Unionshersteller durchaus mehr am Unionsmarkt verkaufen könnten, würden gedumpte Einfuhren ferngehalten. Auch sollte nicht vergessen werden, dass die VR China nicht die einzige Bezugsquelle für Einfuhren in die Union ist.
(225)
Sowohl eine von der CCCLA erwähnte dänische Studie als auch eine von einem schwedischen Verband erwähnte schwedische Untersuchung deuten darauf hin, dass Antidumpingmaßnahmen die Verbraucher im Allgemeinen teuer zu stehen kommen. Diese Aussagen sind jedoch sehr allgemein, sie beziehen sich nicht konkret auf diese Untersuchung und es gibt keinen Beleg dafür, dass es in diesem Untersuchungsverfahren tatsächlich zu der erwähnten Auswirkung käme.
(226)
Aus diesen Gründen wird vorläufig der Schluss gezogen, dass sich die Einführung von Maßnahmen insgesamt nicht wesentlich auf die Verbraucher, z. B. private Haushalte, auswirken würde.
6. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(227)
Aufgrund des vorstehenden Sachverhalts wurde der vorläufige Schluss gezogen, dass auf der Grundlage der vorliegenden Informationen zum Unionsinteresse insgesamt keine zwingenden Gründe gegen die Einführung vorläufiger Maßnahmen gegenüber den Einfuhren keramischer Tisch- oder Küchenartikel mit Ursprung in der VR China sprechen.
(228)
Die Überlegungen mehrerer Parteien - nämlich dass Antidumpingzölle allgemein deren Anstrengungen zur Weitergabe einiger Wertvorstellungen der Union an nicht der EU angehörende Länder, beispielsweise die Verbesserung der Sozialstandards der Lieferanten, Programme zur Bekämpfung der Kinderarbeit oder zur umweltpolitischen und allgemeinen Entwicklung, beeinträchtigten - können diese Schlussfolgerung nicht aufwiegen. Diese Aspekte können das Ziel, durch die Verteidigung der Unionsproduktion gegen internationale Handelsverzerrungen wie Dumping einen offenen und fairen Handel zu erreichen, indem man handelspolitische Schutzinstrumente gemäß EU-Rechtsvorschriften und WTO-Regeln anwendet, nicht in Frage stellen.
(229)
Ungeachtet des Vorstehenden kann diese vorläufige Bewertung im auf Stellungnahme interessierter Parteien hin eine weitere sorgfältige Analyse erfordern.
G. VORLÄUFIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
1. Schadensbeseitigungsschwelle
(230)
In Anbetracht der Schlussfolgerungen zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten vorläufige Antidumpingmaßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren zu verhindern.
(231)
Bei der Festsetzung der Höhe dieser Maßnahmen wurden die festgestellten Dumpingspannen und der Zollsatz berücksichtigt, der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist.
(232)
Bei der Ermittlung des Zollsatzes, der zur Beseitigung der Auswirkungen des schädigenden Dumpings erforderlich ist, wurde berücksichtigt, dass etwaige Maßnahmen es dem Wirtschaftszweig der Union ermöglichen sollten, seine Produktionskosten zu decken und einen angemessenen Gewinn vor Steuern zu erzielen, der in einer solchen Branche unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, beim Verkauf der gleichartigen Ware in der Union erwirtschaftet werden könnte. Wie in Erwägungsgrund 135 erläutert, werden vorläufig 6 % des Umsatzes als angemessene Mindestgewinnspanne angesehen, die der Wirtschaftszweig der Union ohne schädigendes Dumping erwartungsgemäß hätte erzielen können.
(233)
Auf dieser Grundlage wurde für den Wirtschaftszweig der Union ein nicht schädigender Preis für die gleichartige Ware berechnet. Bei der Festsetzung des nicht schädigenden Preises wurde vom Preis ab Werk die tatsächliche Gewinnspanne abgezogen und dem so ermittelten Kostendeckungspreis des Wirtschaftszweigs der Union die obengenannte Gewinnspanne von 6 % aufgeschlagen.
(234)
Die Berechnung der notwendigen Preiserhöhung erfolgte anschließend anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises der mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der VR China, so wie er bei den Preisunterbietungsberechnungen ermittelt wurde, mit dem nicht schädigenden Preis der vom Wirtschaftszweig der Union im UZ auf dem Unionsmarkt verkauften Waren. Eine sich aus diesem Vergleich ergebende Differenz wurde dann als Prozentsatz des durchschnittlichen CIF-Gesamtwertes der Einfuhren ausgedrückt.
2. Vorläufige Maßnahmen
(235)
Aus den dargelegten Gründen sollten nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung und unter Berücksichtigung der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls vorläufige Antidumpingzölle gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in der VR China eingeführt werden, und zwar in Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensspanne, je nachdem, welche niedriger ist.
(236)
Ausgehend davon wurden die Antidumpingzollsätze festgelegt, in diesem Fall in Höhe der Dumpingspannen.
(237)
Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Im Gegensatz zum landesweiten Zollsatz für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der Waren, die ihren Ursprung in der VR China haben und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wurden. Eingeführte Waren, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zollsätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz.
(238)
Etwaige Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze (z. B. infolge einer Umfirmierung des betreffenden Unternehmens oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind umgehend unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission (12) zu richten; beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion, Inlandsverkäufe und Ausfuhrverkäufe im Zusammenhang mit z. B. der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten. Sofern erforderlich, wird die Verordnung entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert.
(239)
Damit eine ordnungsgemäße Anwendung des Antidumpingzolls gewährleistet ist, sollte der residuale Zollsatz nicht nur für die nichtmitarbeitenden ausführenden Hersteller, sondern auch für jene Hersteller gelten, die im UZ keine Ausfuhren in die Union getätigt haben.
(240)
Eine Partei forderte, dass Maßnahmen, sofern solche eingeführt würden, in Form eines Mindestpreises festgelegt werden sollten. Die Partei führte an, dass Wertzollsätze insbesondere Abnehmer in Mitleidenschaft ziehen würden, die eingeführte Waren von hoher Qualität und/oder hohem Gewicht kauften. Die Untersuchung ergab jedoch, dass angesichts des unter die Warendefinition fallenden Artikelspektrums keine andere Art von Maßnahmen passender gewesen wäre.
(241)
Aus diesen Gründen belaufen sich die festgestellte Dumpingspanne und die festgestellte Schadensspanne sowie der vorläufige Zollsatz auf folgende Werte:
Unternehmen
Dumpingspanne
Schadensspanne
Vorläufiger Zollsatz
Hunan Hualian China Industry Co., Ltd; Hunan Hualian Ebillion Industry Co., Ltd; Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd und Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd
26,8 %
45,3 %
26,8 %
Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd und Guangxi Sanhuan Lucky Xinda Import & Export Co., Ltd
31,2 %
85,3 %
31,2 %
CHL International Ltd und CHL Porcelain Industries Ltd
30,0 %
109,3 %
30,0 %
Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited; Zibo Huatong Ceramics Co., Ltd; Shandong Silver phoenix Co., Ltd; Niceton Ceramics (Linyi) Co., Ltd und Linyi Jingshi Ceramics Co., Ltd
17,6 %
76,0 %
17,6 %
Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd
23,0 %
44,8 %
23,0 %
Alle anderen kooperierenden ausführenden Hersteller
26,6 %
76,1 %
26,6 %
Alle übrigen Unternehmen
58,8 %
109,3 %
58,8 %
H. SCHLUSSBESTIMMUNG
(242)
Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung sollte eine Frist festgesetzt werden, innerhalb deren die interessierten Parteien, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist meldeten, ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung beantragen können. Die Feststellungen zur Einführung von Zöllen im Rahmen dieser Verordnung sind vorläufig und müssen im Hinblick auf etwaige endgültige Maßnahmen möglicherweise überprüft werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
1. Es wird ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln, ausgenommen Messer, aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch, mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes ex 6911 10 00, ex 6912 00 10, ex 6912 00 30, ex 6912 00 50 und ex 6912 00 90 (TARIC-Codes 6911100090, 6912001011, 6912001091, 6912003010, 6912005010 und 6912009010) eingereiht werden.
2. Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende vorläufige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Zollsatz
TARIC-Zusatzcode
Hunan Hualian China Industry Co., Ltd;
Hunan Hualian Ebillion Industry Co., Ltd;
Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd;
Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd
26,8 %
B349
Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd
31,2 %
B350
CHL Porcelain Industries Ltd
30,0 %
B351
Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited;
Zibo Huatong Ceramics Co., Ltd;
Shandong Silver Phoenix Co., Ltd;
Niceton Ceramics (Linyi) Co., Ltd;
Linyi Jingshi Ceramics Co., Ltd
17,6 %
B352
Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd
23,0 %
B353
Im Anhang I aufgeführte Unternehmen
26,6 %
B354
Alle übrigen Unternehmen
58,8 %
B999
3. Die Anwendung der für die in Absatz 2 genannten Unternehmen festgelegten vorläufigen Antidumpingzollsätze setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Vorgaben im Anhang II entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung.
4. Die Überführung der in Absatz 1 genannten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr in der Union ist von der Leistung einer Sicherheit in Höhe des vorläufigen Zolls abhängig.
5. Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
1. Unbeschadet des Artikels 20 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates können interessierte Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Verordnung eine Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen beantragen, auf deren Grundlage diese Verordnung erlassen wurde, ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung durch die Kommission beantragen.
2. Nach Artikel 21 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates können die betroffenen Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Verordnung Anmerkungen zu deren Anwendung vorbringen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 1 dieser Verordnung gilt für einen Zeitraum von sechs Monaten.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. November 2012
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1072/2012
tal-14 ta’ Novembru 2012
li jimponi dazju antidumping provviżorju fuq importazzjonijiet ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (‘ir-Regolament bażiku’), u b’mod partikolari l-Artikolu 7 tiegħu,
Wara li kkonsultat lill-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Bidu
(1)
Fis-16 ta’ Frar 2012, il-Kummissjoni Ewropea, permezz ta’ avviż ippubblikat f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (2) (“in-notifika ta’ bidu”), ħabbret il-bidu ta’ proċedura antidumping fir-rigward tal-importazzjonijiet fl-Unjoni ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“il-pajjiż ikkonċernat”, “iċ-Ċina” jew “ir-RPĊ”).
(2)
Il-proċedura nbdiet wara ilment li ġie ppreżentat fit-3 ta’ Jannar 2012 f’isem il-produtturi tal-UE (“il-kwerelanti”), li jirrappreżentaw aktar minn 30 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina. L-ilment kien jinkludi evidenza prima facie ta’ dumping tal-imsemmi prodott u ta’ ħsara materjali li rriżultat minnu, li kienet meqjusa bħala biżżejjed biex tiġġustifika l-ftuħ ta’ proċedura.
2. Il-partijiet ikkonċernati mill-proċedura
(3)
Il-Kummissjoni avżat uffiċjalment lill-kwerelanti, lil produtturi tal-Unjoni magħrufa oħrajn, lill-produtturi esportaturi magħrufa fir-RPĊ, lill-importaturi, lin-negozjanti, lill-utenti, lill-fornituri u lill-assoċjazzjonijiet magħrufa bħala li huma kkonċernati, kif ukoll lir-rappreżentanti tar-RPĊ dwar il-bidu tal-proċedura. Il-Kummissjoni avżat ukoll lill-produtturi fil-Federazzjoni Russa, li kienet proposta fin-notifika ta’ bidu bħala pajjiż analogu possibbli. Il-partijiet interessati ngħataw l-opportunità li jesprimu l-fehmiet tagħhom bil-miktub u li jitolbu smigħ fil-limitu taż-żmien stabbilit fin-notifika ta’ bidu. Il-partijiet interessati kollha li għamlu din it-talba u li wrew li kien hemm raġunijiet partikolari għaliex għandhom jinstemgħu, fil-fatt ingħataw id-dritt li jinstemgħu.
(4)
Minħabba dak li jidher bħala għadd kbir ta’ produtturi esportaturi u importaturi mhux relatati, in-notifika ta’ bidu talbet lill-produtturi esportaturi u lill-importaturi mhux relatati jippreżentaw lilhom infushom lill-Kummissjoni u jipprovdu tagħrif bażiku dwar l-attivitajiet tagħhom relatati mal-prodott ikkonċernat matul il-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2011 sal-31 ta’ Diċembru 2011. Dan it-tagħrif għandu jagħti ċ-ċans lill-Kummissjoni, skont l-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku, li tiddeċiedi dwar il-ħtieġa tat-teħid ta’ xi kampjuni u jekk ikun hemm il-ħtieġa, li tagħżel il-kampjuni.
(5)
Minħabba l-għadd kbir ta’ produtturi tal-Unjoni involuti f’din il-proċedura, in-notifika ta’ bidu ħabbret li l-Kummissjoni kienet għażlet kampjun provviżorju ta’ produtturi tal-Unjoni għad-determinazzjoni tal-ħsara skont l-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku. Dik l-għażla minn qabel kienet saret bl-użu tal-informazzjoni disponibbli għall-Kummissjoni fl-istadju tal-bidu u kienet ibbażata fuq il-volum tal-bejgħ, id-daqs u l-lokazzjoni ġeografika tal-produtturi fl-Unjoni, kif ukoll fuq is-segment tal-prodott. Dan il-kampjun kien jinkludi sitt produtturi tal-Unjoni li jkopru t-tipi ta’ prodotti ewlenin kollha u li jinsabu f’ħames Stati Membri, li tnejn minnhom kienu intrapriżi żgħar u medji (SMEs). Dak il-kampjun preliminari kien jammonta għal aktar minn 15 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni stmata. Madankollu, wieħed mill-produtturi fil-kampjun preliminari ma xtaqx li jkun parti mill-kampjun u bosta partijiet interessati sostnew li kienet ġiet injorata l-għażla ta’ Stat Membru b’volumi kbar ta’ produzzjoni u li għalhekk għandu jkun hemm tali inklużjoni f’kampjun rappreżentattiv. Fid-dawl ta’ dan, il-Kummissjoni biddlet il-kampjun preliminari tagħha u l-kampjun finali li rriżulta issa kien jinkludi seba’ produtturi tal-Unjoni li jkopru t-tipi ta’ prodotti ewlenin kollha u li jinsabu f’sitt Stati Membri, li tnejn minnhom kienu SMEs. Dak il-kampjun kien jirrappreżenta aktar minn 20 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni stmata.
(6)
Madwar 400 produttur esportaturi jew gruppi ta’ produtturi esportaturi fir-RPĊ, li jammontaw għal aktar minn 60 % tal-esportazzjonijiet totali, ipprovdew l-informazzjoni mitluba u qablu li jiġu inklużi fil-kampjun. Abbażi tal-informazzjoni li rċeviet, il-Kummissjoni għażlet kampjun provviżorju ta’ ħames produtturi esportaturi bl-ogħla volum ta’ esportazzjoni lejn l-Unjoni u stiednet lill-produtturi esportaturi kollha magħrufa mal-Kummissjoni sabiex jagħmlu l-kummenti tagħhom dwar il-kampjun propost. Żewġ produtturi esportaturi fl-għażla preliminari biex jagħmlu parti mill-kampjun imbagħad ikkoreġew l-informazzjoni tagħhom għat-teħid tal-kampjun b’tali mod li l-volum tal-esportazzjoni tagħhom ma kienx suffiċjenti għalihom biex jiġu inklużi fil-kampjun. Il-Kummissjoni mbagħad għażlet il-kampjun finali bl-akbar ħames kumpaniji aġġornati f’termini ta’ volum tal-esportazzjoni. Il-kumpaniji fil-kampjun jammontaw għal kważi 20 % tal-esportazzjonijiet lejn l-Unjoni tal-produtturi esportaturi kollha li kkooperaw.
(7)
Il-kumpaniji jew il-gruppi ta’ kumpaniji finalment magħżula li għandhom jiġu inklużi fil-kampjun huma:
(a)
Hunan Hualian China Industry Co., Ltd u l-kumpaniji relatati magħha,
(b)
Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd u l-kumpaniji relatati magħha,
(c)
CHL International Ltd u l-kumpaniji relatati magħha,
(d)
Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited u l-kumpaniji relatati magħha (‘Niceton’) u
(e)
Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd.
(8)
Kien hemm kumpanija waħda li kkontestat l-għażla tal-kumpaniji fil-kampjun u saħqet li hija għandha tiġi inkluża fil-kampjun. Hija sostniet li l-inklużjoni tagħha ma kinitx se tagħmel l-għadd ta’ kumpaniji fil-kampjun wieħed mhux xieraq u ma kienet se tikkawża ebda dewmien fl-investigazzjoni, speċjalment billi din hija kumpanija li tesporta relattivament żgħira. Hija sostniet ukoll li l-kumpanija hija proprjetà ta’ sidien barranin u li l-kampjun ma jkunx wieħed rappreżentattiv mingħajr l-inklużjoni tagħha.
(9)
Il-Kummissjoni tfakkar li l-għażla tal-kumpaniji fil-kampjun saret fuq il-bażi tal-akbar kwantitajiet ta’ volumi skont l-Artikolu 17(1) tar-Regolament bażiku billi tqies l-għadd ta’ produtturi li setgħu jiġu investigati b’mod raġonevoli fiż-żmien disponibbli. Meta wieħed iqis li l-kumpanija hija kumpanija li tesporta relattivament żgħira, l-inklużjoni tagħha ma kienet ser iżżid ebda valur mar-rappreżentanza tal-kampjun f’termini ta’ volum esportat. Barra minn hekk, ta’ min jinnota wkoll li l-kumpanija ppreżentat ruħha tard wisq - erba’ xhur wara li kienet ġiet ikkomunikata l-għażla finali lill-produtturi esportaturi kollha u wkoll wara li kienu diġà saru ż-żjarat ta’ verifika fil-bini tal-kumpaniji magħżula. Għalhekk, it-talba ta’ din il-kumpanija li tiġi inkluża fil-kampjun ġiet miċħuda.
(10)
Aktar minn sittin importatur mhux relatati wieġbu sad-data tal-għeluq għall-mistoqsijiet tat-teħid tal-kampjun u offrew il-kooperazzjoni tagħhom fil-proċedura. Ħamsa minn dawn il-kumpaniji ntgħażlu biex jifformaw il-kampjun. Dawn il-ħames importaturi mhux relatati ntgħażlu fuq il-bażi tal-volumi u l-valur tal-importazzjonijiet u l-bejgħ mill-ġdid fl-Unjoni, il-lokazzjoni ġeografika tagħhom, il-mudell tan-negozju tagħhom u s-segment tal-prodott tagħhom. Il-kumpaniji fil-kampjun kienu jikkorrispondu mal-akbar volumi rappreżentattivi u mal-valur tal-importazzjonijiet u l-bejgħ mill-ġdid fl-Unjoni, li setgħu jiġu investigati b’mod raġonevoli fiż-żmien disponibbli. Skont il-figuri rrapportati fl-istadju tat-teħid tal-kampjun, huma kienu jammontaw għal madwar 6 % tal-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat matul il-PI.
(11)
Sabiex il-produtturi esportaturi fir-RPĊ ikunu jistgħu jissottomettu talba għal trattament ta’ ekonomija tas-suq (‘TES’) jew trattament individwali (‘TI’), jekk din kienet ix-xewqa tagħhom, il-Kummissjoni bagħtet formoli ta’ talba lill-produtturi esportaturi Ċiniżi li kienu talbuhom u lill-awtoritajiet Ċiniżi.
(12)
Ħdax-il produttur esportatur Ċiniżi jew gruppi ta’ produtturi esportaturi talbu TES skont l-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku, jew TI f’każ li l-investigazzjoni tistabbilixxi li huma ma ssodisfawx il-kondizzjonijiet għal TES. Tlieta minn dawn il-pretendenti ġew inklużi fil-kampjun, filwaqt li t-tmienja l-oħra ma ġewx inklużi. Wieħed minn dawn il-produtturi esportaturi, mhux inkluż fil-kampjun, sussegwentement irtira t-talba tiegħu għal TES filwaqt li żamm it-talba tiegħu għal TI. Iż-żewġ produtturi esportaturi l-oħrajn fil-kampjun, flimkien ma’ erba’ kumpaniji oħrajn li ma ġewx inklużi fil-kampjun, talbu TI biss.
(13)
Il-Kummissjoni bagħtet kwestjonarji lill-ħames produtturi esportaturi fil-kampjun fir-RPĊ u lil kważi 300 produttur esportaturi oħrajn fir-RPĊ li talbu li jirċievu l-kwestjonarji. Barra minn hekk, intbagħtu kwestjonarji lis-seba’ produtturi tal-Unjoni magħżula fil-kampjun, lill-ħames importaturi magħżula fil-kampjun, lill-erba’ assoċjazzjonijiet ta’ bejjiegħa bl-imnut u distributuri, kif ukoll lil bejjiegħa bl-imnut u distributuri individwali li talbu li jirċievu l-kwestjonarji. Minbarra dan, il-kwestjonarji ntbagħtu wkoll lil produtturi esportaturi fl-Indja, fit-Turkija, fil-Brażil, fit-Tajlandja u fir-Russja, li kienu meqjusa bħala pajjiżi kandidati għall-għażla ta’ pajjiż analogu xieraq.
(14)
It-tweġibiet waslu minn tlettax-il produttur esportaturi jew gruppi ta’ produtturi esportaturi fir-RPĊ u minn tliet produtturi minn pajjiżi analogi possibbli (il-Brażil, it-Tajlandja u r-Russja). Barra minn hekk, il-Kummissjoni rċeviet il-kwestjonarji mwieġba mis-seba’ produtturi tal-Unjoni magħżula fil-kampjun u mill-ħames importaturi magħżula fil-kampjun. Il-kwestjonarji mwieġba waslu wkoll minn bejjiegħ wieħed bl-imnut, minn distributur wieħed u minn żewġ assoċjazzjonijiet ta’ bejjiegħa bl-imnut u distributuri.
(15)
Barra minn hekk, il-Kummissjoni rċeviet sottomissjonijiet minn aktar minn 20 importatur mhux relatati ma’ produttur esportatur, minn bosta bejjiegħa bl-imnut, minn fornitur ta’ programmi ta’ kummerċjalizzazzjoni u mill-Kamra Ċiniża ta’ Prodotti Industrijali Ħfief u ta’ Prodotti ta’ Artiġjanat (Chinese Chamber of Light Industrial Products and Arts-Crafts - CCCLA).
(16)
Il-Kummissjoni fittxet u vverifikat l-informazzjoni kollha meqjusa bħala neċessarja għad-determinazzjoni provviżorja tad-dumping, għall-ħsara li rriżultat u għall-interess tal-Unjoni. Iż-żjarat ta’ verifika saru fil-bini tal-kumpaniji li ġejjin:
(a) Produtturi tal-Unjoni
(17)
Iż-żjarat ta’ verifika saru fil-bini tas-seba’ produtturi tal-Unjoni magħżula fil-kampjun.
(18)
Il-produtturi tal-Unjoni magħżula fil-kampjun kif ukoll produtturi tal-Unjoni oħrajn li kkooperaw talbu, fuq il-bażi tad-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 19 tar-Regolament bażiku, li l-identitajiet tagħhom jinżammu kunfidenzjali. Huma sostnew li l-iżvelar tal-identità tagħhom jista’ jwassal għal riskju ta’ effetti negattivi sinjifikanti.
(19)
Ċerti produtturi tal-Unjoni kwerelanti jfornu lil klijenti fl-Unjoni li wkoll jakkwistaw il-prodotti tagħhom miċ-Ċina, biex b’hekk jibbenifikaw direttament minn dawn l-importazzjonijiet. Għalhekk, dawk il-kwerelanti kkunsidraw lilhom infushom bħala li kienu f’pożizzjoni sensittiva minħabba li wħud mill-klijenti tagħhom setgħu ma kienux sodisfatti bil-mod kif ġie sottomess jew appoġġjat l-ilment tagħhom kontra l-allegat dumping dannuż. Għal dawn ir-raġunijiet, huma kkunsidraw li kien hemm riskju ta’ ritaljazzjoni minn uħud mill-klijenti tagħhom. Barra minn hekk, ċerti produtturi tal-Unjoni kwerelanti qegħdin jesportaw ukoll lejn iċ-Ċina. Dawk il-kumpaniji kienu tal-fehma li s-sottomissjoni ta’ jew l-appoġġ għal ilment kontra l-allegat dumping dannuż jistgħu jirrappreżentaw theddida għan-negozju tagħhom fiċ-Ċina. It-talba ġiet milqugħa minħabba li kienet issostanzjata biżżejjed.
(20)
Ir-rappreżentanti ta’ ċerti produtturi esportaturi, is-CCCLA u xi importaturi mhux relatati sostnew li huma ma setgħux jeżerċitaw id-dritt tagħhom ta’ difiża kif suppost minħabba li l-identità tal-kwerelanti u ta’ dawk li appoġġjaw l-ilmenti ma kinitx żvelata. Huma sostnew li, f’dawk iċ-ċirkostanzi, il-partijiet ġew esklużi milli jikkummentaw dwar il-ħsara materjali li kienet teżisti, kemm jekk il-produtturi jistgħu jiġu esklużi mill-industrija tal-Unjoni skont l-Artikolu 4(1) (a) tar-Regolament bażiku u/jew mir-rappreżentanza tal-kampjun. Madankollu, ta’ min jinnota li l-Kummissjoni żgurat li dawn il-kwistjonijiet jistgħu jiġu vverifikati u indirizzati fil-fajls disponibbli għal spezzjoni mill-partijiet interessati, bħall-korrispondenza għall-partijiet interessati, permezz ta’ notes on standing u l-għażla tal-kampjun u permezz ta’ sottomissjonijiet iddokumentati tajjeb minn partijiet oħrajn. Għalhekk, it-talba ġiet miċħuda.
(b) Produtturi esportaturi fir-RPĊ
-
Hunan Hualian China Industry Co, Ltd, Hunan Hualian Ebillion Industry Co., Ltd, Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd u Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd (‘Hunan Hualian’)
-
Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd u Guangxi Sanhuan Lucky Xinda Export & Import Co., Ltd (‘Guangxi Sanhuan’)
-
CHL International Ltd u CHL Porcelain Industries Ltd (‘CHL’)
-
Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited, Shandong Silver Phoenix Company Limited u negozjant relatat ibbażat f’Ħong Kong, Niceton International Limited (‘Niceton’)
-
Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd.
-
Fujian Dehua Hiap Huat Koyo Toki Co., Ltd
-
Shenzhen Baosanhe Ceramics Industrial Co., Ltd
-
Chaozhou Fairway Ceramics Manufacturing Co., Ltd
-
Chaozhou Mingyu Porcelain Industries Co., Ltd
-
Shenzhen Grand Collection Industrial Co., Ltd u Chaozhou Grand Collection Tableware Co., Ltd (‘Grand Collection’)
-
Tienshan (Handan) Tableware Co., Ltd
-
Zibo Kun Yang Ceramic Corporation Limited
(c) Importaturi tal-Unjoni
-
Symbol srl, Treviso, l-Italja;
-
Metro AG, Dusseldorf, il-Ġermanja;
-
Ritzenhoff & Breker GmbH & Co. KG, Bad Driburg, il-Ġermanja;
-
Joseph Maeser GmbH, Dornbirn, l-Awstrija;
-
IKEA Supply AG, Pratteln, l-Isvizzera
(d) Produttur esportatur fil-pajjiż analogu
(21)
Il-produttur Brażiljan li kkoopera talab biex l-identità tiegħu tibqa’ kunfidenzjali minħabba li l-iżvelar tagħha tista’ tirriżulta f’effetti negattivi sinjifikanti fuq in-negozju tiegħu. It-talba tiegħu tqieset bħala li kienet mistħoqqa u b’hekk ġiet aċċettata.
3. Il-perjodu tal-investigazzjoni
(22)
L-investigazzjoni tad-dumping u d-dannu kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2011 sal-31 ta’ Diċembru 2011 (“il-perjodu tal-investigazzjoni” jew ‘PI’). L-eżaminazzjoni tax-xejriet rilevanti għall-valutazzjoni tad-dannu kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2008 sal-aħħar tal-perjodu ta’ investigazzjoni (“il-perjodu kkunsidrat”).
(23)
Il-kwerelanti sostnew li l-perjodu għall-valutazzjoni tal-ħsara għandu jiġi estiż b’sena u jibda fl-2007, filwaqt li c-CCCLA sostniet li dan il-perjodu għandu jitqassar b’sena u jibda fl-2009. F’dak li għandu x’jaqsam mal-ewwel talba, din ma ngħatatx minħabba li ma kien hemm xejn fil-fajl li kien jissostanzja li perjodu kkunsidrat ta’ ħames snin ikun jirrifletti x-xejriet aħjar, kif issuġġerit mill-kwerelanti. Fir-rigward tat-tieni talba, is-CCCLA rreferiet f’termini ġenerali għall-każistika tad-WTO li setgħet tistabbilixxi li l-membri tad-WTO ma jistgħux jagħżlu bażi li tirriżulta f’sempliċi tqabbil minn punt ta’ tmiem għal punt ta’ tmiem u li jekk bidla fis-sena bażi tista’ twassal faċilment għal sejba ta’ ħsara, il-membru tad-WTO jista’ jkollu diffikultà biex jistabbilixxi l-eżistenza ta’ ħsara materjali. Madankollu, l-investigazzjoni wriet li t-tnaqqis tal-perjodu kkunsidrat f’dan il-każ jirriżulta f’perjodu ta’ analiżi qasir bla bżonn li, barra minn hekk, minħabba l-impatt tal-kriżi ekonomika fuq ċerti indikaturi, seta’ offra stampa ppreġudikata tax-xejriet tal-ħsara. B’hekk, iż-żewġ talbiet ġew miċħuda b’mod provviżorju.
B. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U PRODOTT SIMILI
1. Il-prodott ikkonċernat
(24)
Il-prodott ikkonċernat huwa oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina li bħalissa jaqgħu fl-ambitu tal-kodiċi CN 6911 10 00, ex 6912 00 10, ex 6912 00 30, ex 6912 00 50 u ex 6912 00 90 u li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“il-prodott ikkonċernat”). Dan il-prodott jista’ jkun tal-porċellana jew tal-kina, ta’ fuħħar komuni, tal-ġebel, taċ-ċaqquf jew ta’ fuħħar fin jew xi materjal ieħor. Il-materja prima ewlenija tinkludi minerali bħal kaolin, feldspar u quartz u l-kompożizzjoni tal-materja prima użata tiddetermina t-tip tal-prodott taċ-ċeramika finali prodott.
(25)
L-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina jiġu kkummerċjalizzati f’varjetà kbira ta’ forom li komplew jevolvu tul iż-żmien. Huma jintużaw f’firxa wiesgħa ta’ postijiet, pereżempju; djar, lukandi, ristoranti jew stabbilimenti tal-kura tas-saħħa.
1.1. Talbiet għal esklużjoni
(26)
Matul l-investigazzjoni, ġew sottomessi u analizzati bosta talbiet għall-esklużjoni ta’ prodotti speċifiċi mill-ambitu tal-prodott. L-analiżi ta’ dawn it-talbiet hija miġbura fil-qosor fil-paġni li ġejjin.
1.1.1. Kina (fina)
(27)
Fir-rappreżentazzjonijiet tagħha, is-CCCLA sostniet li l-kina (fina) għandha tiġi eskluża mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni. Allegatament, il-kina (fina) hija differenti b’mod fundamentali minn tipi oħrajn ta’ oġġetti għal fuq il-mejda u tal-kċina minħabba differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi, fil-proċessi tal-produzzjoni, fl-użu finali u fil-perċezzjoni tal-konsumaturi. Magħmula minn trab mill-għadam tal-barri, il-livelli għoljin tagħha ta’ bjuda u transluċidità huma notevoli. B’saħħa mekkanika qawwija ħafna u reżistenza kbira għat-tixlif, din il-kina tiġi manifatturata fi cross-sections ferm irqaq u permezz ta’ produzzjoni aktar sofistikata u għalja mhux tipikament użata mill-produtturi tal-Unjoni. Barra minn hekk, huma biss ftit produtturi tal-Unjoni li ser ikunu qegħdin jimmanifatturaw il-kina (fina).
(28)
Fir-rigward ta’ dawn it-talbiet, l-investigazzjoni żvelat l-ewwel nett li ma teżisti ebda definizzjoni aċċettata b’mod universali ta’ kina. Il-kina (fina) hija biss forma waħda ta’ porċellana magħmula minn għaġna ratba, b’sehem kbir tal-materja prima jkun l-istess bħal dik li tintuża għal oġġetti taċ-ċeramika. Fis-sottomissjonijiet tagħha, is-CCCLA kkontradixxiet lilha nnifisha fir-rigward tal-kombinazzjoni u s-sehem tal-ingredjenti differenti. It-tieni, l-investigazzjoni ma setgħetx tikkonferma li l-kina (fina) kienet teħtieġ proċess ta’ produzzjoni ħafna aktar sofistikat. It-tielet, l-użu tal-kina (fina) bħala oġġetti ta’ fuq il-mejda huwa identiku kullimkien, kemm jekk fiċ-Ċina jew inkella fl-Unjoni. Barra minn hekk, l-ebusija u r-robustezza mhumiex speċifiċi għall-kina (fina). Pereżempju, l-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda għar-ristoranti jew għall-catering ikunu partikolarment ebsin u robusti. Fl-aħħar iżda mhux l-inqas, il-kina (fina) tiġi manifatturata minn numru ta’ produtturi tal-Unjoni u hija f’kompetizzjoni ma’ importazzjonijiet ta’ kina (fina) li toriġina miċ-Ċina. Għalhekk, it-talbiet għall-esklużjoni tal-kina (fina) mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni huma miċħuda b’mod provviżorju.
1.1.2. Skieken taċ-ċeramika (għall-kċina)
(29)
Żewġ produtturi esportaturi, is-CCCLA u diversi importaturi sostnew li s-skieken taċ-ċeramika (għall-kċina) għandhom jiġu eslużi mill-ambitu tal-prodott. Din it-talba hija bbażata fuq l-allegazzjoni li, minħabba l-karatteristiċi speċifiċi tagħhom, dawn is-skieken u tipi oħrajn ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina ma jistgħux jitqiesu bħala li jifformaw prodott wieħed. Is-skieken taċ-ċeramika (għall-kċina) ġeneralment ikollhom materjal taċ-ċeramika magħmul minn ossidu taż-żirkonju għax-xafra li ma jintużax għal oġġetti “standard” ta’ fuq il-mejda bħal kikkri u platti. Il-grad ta’ interkambjalità tagħhom mal-kateogiriji ewlenin tal-prodott taħt investigazzjoni sejjer ikun limitat.
(30)
L-investigazzjoni żvelat li s-skieken taċ-ċeramika (għall-kċina) għandhom l-istess karatteristiċi fiżiċi (għamla u ebusija), disinn tal-industrija u użu finali (li jaqtgħu) bħas-skieken tal-metall (għall-kċina). Konsegwentement, huma differenti mill-prodotti l-oħrajn koperti mill-proċedura minħabba li dawn tal-aħħar huma primarjament oġġetti intiżi biex iżommu oġġetti tal-ikel minħabba d-disinn speċifiku u l-karatteristiċi fiżiċi tagħhom.
(31)
Barra minn hekk, ġie sostnut li t-teknoloġija li tipproduċi dawk is-skieken taċ-ċeramika (għall-kċina) mhux ser tibqa’ teżisti fl-Unjoni, għalhekk, it-tkomplija tal-investigazzjoni fir-rigward tas-skieken taċ-ċeramika (għall-kċina) tispiċċa tikser il-liġi tad-WTO u tal-Unjoni. Il-kwerelanti rrikonoxxew li, skont l-għarfien tagħhom, ma kienx hemm tali produzzjoni fl-Unjoni.
(32)
Ġie miżjud ukoll li s-skieken taċ-ċeramika (għall-kċina) jinbiegħu biss f’postijiet esklussivi, filwaqt li l-mezzi tad-distribuzzjoni (id-distributuri tal-oġġetti tal-kċina) u l-assoċjazzjoni rappreżentattiva (l-assoċjazzjoni tal-pożati) huma wkoll differenti minn xulxin. Madankollu, l-investigazzjoni ma setgħetx tikkonferma li dawn il-kwistjonijiet huma ekwivalenti għal perċezzjoni tal-konsumaturi differenti meta mqabbla ma’ tipi oħrajn ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina.
(33)
Ġie allegat ukoll li l-miżuri fuq is-skieken taċ-ċeramika mhumiex ser iroddu kundizzjonijiet ġusti fis-suq iżda pjuttost joħolqu dannu għall-konsumaturi finali (tas-skieken taċ-ċeramika (għall-kċina)). Ċerti partijiet iddikjaraw li, fir-rigward tas-skieken taċ-ċeramika (għall-kċina) mhux manifatturati fl-Unjoni, ma kienx possibbli li kien hemm ħsara materjali lill-industrija tal-Unjoni. Il-Kummissjoni ssubordinat l-analiżi ta’ dawn it-talbiet għal konklużjoni dwar jekk is-skieken taċ-ċeramika (għall-kċina) u tipi oħrajn ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina humiex meqjusa bħala li jifformaw prodott wieħed.
(34)
Fuq il-bażi tal-kunsiderazzjonijiet fil-premessa (30) hawn fuq, l-investigazzjoni kkonkludiet b’mod provviżorju li s-skieken taċ-ċeramika (għall-kċina) huma fundamentalment differenti minn tipi oħrajn ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina minħabba differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi, fil-proċessi tal-produzzjoni u fl-użu finali. Għalhekk, it-talba sabiex dawn l-oġġetti jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott ta’ din l-investigazzjoni ġiet aċċettata b’mod provviżorju.
1.1.3. Oġġetti Ċiniżi/b’dehra Orjentali
(35)
Żewġ importaturi sostnew li l-oġġetti Ċiniżi/b’dehra Orjentali ta’ fuq il-mejda u tal-kċina għandhom jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott. Ir-raġuni ewlenija li ġiet allegata kienet li dawn it-tipi ta’ oġġetti ma jiġux manifatturati fl-Unjoni, li d-domanda għal dawn l-oġġetti fl-Unjoni dejjem kienet fornuta minn importazzjonijiet u li l-importazzjonijiet ta’ dan it-tip mhux ser ikollhom impatt negattiv fuq kwalunkwe sehem mis-suq miżmum mill-industrija tal-Unjoni.
(36)
L-investigazzjoni sabet li la teżisti definizzjoni oġġettiva u aċċettata b’mod universali ta’ din il-kategorija u lanqas karatteristiċi speċifiċi li jidentifikawha. Barra minn hekk, il-produtturi tal-Unjoni jistgħu jimmanifatturaw dan l-istil ukoll. Barra minn hekk, l-oġġetti Ċiniżi/b’dehra Orjentali ta’ fuq il-mejda u tal-kċina ma għandhomx użu finali uniku jew differenti. Fl-aħħar iżda mhux l-inqas, l-investigazzjoni rrimarkat li f’ħafna ristoranti Ażjatiċi jintużaw oġġetti ta’ fuq il-mejda bi stil tal-punent u li l-prodotti inkwistjoni jistgħu jiġu sostitwiti faċilment. Għalhekk, it-talbiet għall-esklużjoni ta’ oġġetti Ċiniżi/b’dehra Orjentali mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni huma miċħuda b’mod provviżorju.
1.1.4. Porċellana durabbli
(37)
Minn naħa, ġie sostnut li l-porċellana durabbli għandha tiġi eskluża mill-ambitu tal-prodott minħabba l-karatteristiċi fiżiċi uniċi u l-proċess tal-produzzjoni tagħha. B’reżistenza u saħħa akbar, il-materja prima tal-porċellana durabbli tinkludi fiha bejn 6 u 10 % ta’ trab tal-alumina, filwaqt li l-proċess ta’ tħejjija tal-materja prima (kaolin) huwa wieħed uniku. Il-porċellana durabbli tirrikjedi ħaddiema tas-sengħa u tgawdi minn kwalità u prezz ogħla meta mqabbla ma’ oġġetti ta’ fuq il-mejda tradizzjonali. Barra minn hekk, ma hemmx produtturi mill-Unjoni li jimmanifatturawha.
(38)
Min-naħa l-oħra, importatur sostna li l-oġġetti ta’ fuq il-mejda durabbli, li jintużaw tipikament fil-lukandi, jammontaw għal sehem sostanzjali tal-produzzjoni globali taċ-ċeramika Ċiniża, għalhekk, jekk dawn jiġu injorati, jispiċċaw jiġu prodotti riżultati li ma jagħtux l-impressjoni korretta.
(39)
L-investigazzjoni sabet li la teżisti definizzjoni oġġettiva u aċċettata b’mod universali ta’ porċellana durabbli u lanqas karatteristiċi mhux ikkontestati li jidentifikawha. Barra minn hekk, il-produtturi tal-Unjoni jistgħu jimmanifatturaw dawn it-tip ta’ oġġetti ta’ fuq il-mejda wkoll u kemm il-prodotti Ċiniżi kif ukoll dawk magħmula fl-Unjoni jinsabu f’kompetizzjoni diretta. Barra minn hekk, il-porċellana durabbli ma għandhiex użu finali uniku jew differenti. Għalhekk, it-talbiet għall-esklużjoni ta’ porċellana durabbli mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni huma miċħuda b’mod provviżorju.
1.1.5. Porċellana maħduma bl-idejn
(40)
Assoċjazzjoni Svediża li tirrappreżenta importaturi Svediżi rilevanti għamlet rappreżentazzjonijiet favur l-esklużjoni ta’ porċellana maħduma bl-idejn mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni. Hija invokat l-istorja twila ta’ tali xogħol maħdum bl-idejn fiċ-Ċina, l-affordabilità tiegħu u l-perċezzjoni differenti tal-konsumaturi bejn oġġetti Ċiniżi maħduma bl-idejn kontra oġġetti mhux maħduma bl-idejn manifatturati fl-Unjoni.
(41)
Madankollu, l-investigazzjoni wriet li, minn naħa waħda, ma teżisti ebda definizzjoni oġġettiva/aċċettata b’mod universali ta’ din il-kategorija u li, min-naħa l-oħra, hemm bosta produtturi mill-Unjoni li jimmanifatturaw porċellana maħduma bl-idejn. L-investigazzjoni wriet li la kien hemm karatteristiċi fiżiċi fundamentalment differenti minn għamliet oħrajn ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina u lanqas perċezzjoni differenti tal-konsumaturi meta mqabbla ma’ porċellana maħduma bl-idejn manifatturata fl-Unjoni. Għalhekk, it-talba għall-esklużjoni tal-porċellana maħduma bl-idejn mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni hija miċħuda b’mod provviżorju.
1.1.6. Oġġetti ta’ fuq il-mejda mpinġija bl-idejn
(42)
Diversi importaturi għamlu rappreżentazzjonijiet għall-esklużjoni ta’ oġġetti ta’ fuq il-mejda mpinġija bl-idejn mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni. L-argumenti mressqa kienu jikkonċernaw il-fatt li l-oġġetti ta’ fuq il-mejda mpinġija bl-idejn huma mmirati għal ċertu tip ta’ konsumaturi, li jistgħu jintużaw għal għanijiet differenti minn oġġetti ta’ fuq il-mejda tradizzjonali (eż. bħala dekorazzjoni), li ma jiġux manifatturati fi kwantitajiet kummerċjali fl-Unjoni, li mhumiex direttament kompetittivi u lanqas interkambjabbli ma’ oġġetti oħrajn ta’ fuq il-mejda jew tal-kċina, il-perċezzjoni differenti mill-konsumaturi, il-lussu u n-natura aktar fraġli tagħhom, flimkien mal-proċess tal-produzzjoni speċifiku tagħhom, jinvolvu xogħol aktar intensiv u ħaddiema b’ħiliet kbar.
(43)
L-investigazzjoni wriet li l-prodott huwa assolutament identiku għal oġġetti ta’ fuq il-mejda mhux impinġija bl-idejn sakemm issir it-tpinġija bl-idejn. Hija ċċarat ukoll li l-fatt li l-proċess tal-manifattura jinvolvi aktar trattament manwali ma jrendix il-prodott f’wieħed differenti; fil-fatt, ħafna mill-utenti finali jsibuha diffiċli biex jagħmlu distinzjoni, jekk ikun hemm, bejn porċellana mpinġija bl-idejn u porċellana mhux impinġija bl-idejn. L-investigazzjoni wriet ukoll li l-oġġetti ta’ fuq il-mejda mpinġija bl-idejn normalment ikollhom l-istess użu finali bħal tipi oħrajn ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u mhux neċessarjament ikunu aktar fraġli. L-investigazzjoni sabet ukoll li bosta produtturi mill-Unjoni jimmanifatturaw porċellana mpinġija bl-idejn u li l-prodotti importati u dawk magħmula fl-Unjoni huma f’kompetizzjoni diretta. Għalhekk, it-talbiet għall-esklużjoni tal-oġġetti ta’ fuq il-mejda mpinġija bl-idejn mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni ġew miċħuda b’mod provviżorju.
1.1.7. Oġġetti figurattivi ta’ fuq il-mejda mpinġija bl-idejn qabel jingħata l-verniċ
(44)
Importatur għamel rappreżentazzjonijiet għall-esklużjoni ta’ oġġetti figurattivi ta’ fuq il-mejda mpinġija bl-idejn qabel jingħata l-verniċ mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni. L-argumenti mressqa kienu jikkonċernaw il-fatt li l-oġġetti figurattivi ta’ fuq il-mejda mpinġija bl-idejn qabel jingħata l-verniċ jinvolvu proċess ta’ produzzjoni differenti, użu differenti (billi jintużaw għall-ikel u x-xorb, filwaqt li, allegatament, il-prodotti mpinġija fuq il-verniċ normalment ma jistgħux jintużaw għal dan il-għan) u għandhom karatteristiċi fiżiċi u ta’ kwalità differenti, jiġifieri ma jagħmlux ħsara lill-ikel u assolutament ma ssir ebda ħsara lilhom mill-użu f’dishwasher jew f’microwave. Il-parti kkonċernata qalet ukoll li ma hemm ebda produttur mill-Unjoni li huwa kapaċi jew lest li jagħmel volumi kummerċjali ta’ oġġetti figurattivi ta’ fuq il-mejda mpinġija bl-idejn qabel jingħata l-verniċ u ssuġġeriet li ma jkun hemm ebda riskju ta’ ċirkomvenzjoni li kieku l-oġġetti figurattivi ta’ fuq il-mejda mpinġija bl-idejn qabel jingħata l-verniċ jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni. Hija sostniet ukoll li l-konsumaturi iħarsu lejn dan il-prodott b’mod differenti, minħabba li, aktar milli bħala parti minn ditta, il-prodott jitqies bħala collector/lifestyle item u ma jinbiegħx f’settijiet kompleti.
(45)
Madankollu, l-investigazzjoni wriet li, minn naħa waħda, ma teżisti ebda definizzjoni oġġettiva u aċċettata b’mod universali ta’ din il-kategorija u li, min-naħa l-oħra, hemm bosta produtturi mill-Unjoni li jistgħu jimmanifatturawha. Barra minn hekk, ġie innotat li l-prodotti importati u dawk magħmula fl-Unjoni huma f’kompetizzjoni diretta. L-investigazzjoni żvelat li, fiżikament, il-prodott huwa assolutament identiku għall-oġġetti ta’ fuq il-mejda mhux impinġija bl-idejn u li l-konsumatur medju ma jagħmel ebda differenza bejn l-oġġetti figurattivi ta’ fuq il-mejda mpinġija bl-idejn qabel jingħata l-verniċ u tipi oħrajn ta’ oġġetti dekorattivi ta’ fuq il-mejda. Hija għamlitha ċara wkoll li l-fatt li l-proċess tal-manifattura jinvolvi aktar ħaddiema tas-sengħa ma jrendix il-prodott f’wieħed differenti u li l-oġġetti ta’ fuq il-mejda mpinġija bl-idejn qabel jingħata l-verniċ bażikament għandhom l-istess użu finali bħal tipi oħrajn ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda. Għalhekk, it-talbiet għall-esklużjoni tal-oġġetti ta’ fuq il-mejda mpinġija bl-idejn qabel jingħata l-verniċ mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni ġew miċħuda b’mod provviżorju.
1.1.8. Oġġetti ta’ fuq il-mejda mhux manifatturati fl-UE
(46)
Ir-rappreżentazzjonijiet ta’ ċerti importaturi jsostnu li l-investigazzjoni għandha tkun limitata għal dawk is-swieq li bħalissa qegħdin jiġu servuti mill-produtturi kwerelanti mill-Unjoni. Altrimenti, id-dazji jkunu ta’ dannu għal ċerti importaturi “speċjalizzati” fejn lanqas ikunu jistgħu jakkwistaw prodotti mingħand produtturi tal-Unjoni. Intqal ukoll li produtturi tal-Unjoni li jkollhom ditti ma jipproduċux prodotti għal kumpaniji oħrajn u li l-produtturi tal-Unjoni la jagħmlu ordnijiet żgħar u lanqas jaħdmu bil-forom għal ċerti għamliet. Barra minn hekk, il-produtturi tal-Unjoni mhumiex flessibbli u ma joffrux preżentazzjonijiet li jistgħu jingħataw bħala rigal.
(47)
Din it-talba ġiet miċħuda b’mod provviżorju minħabba li hija wisq estensiva u mhux definita u ma hemm ebda bażi oġġettiva għal din l-esklużjoni. Barra minn hekk, il-produtturi tal-Unjoni għandhom firxa wiesgħa ta’ prodotti u joffru prodotti ġodda regolarment, biex b’hekk il-kollezzjonijiet u l-firxiet ta’ prodotti jvarjaw kontinwament. It-tipi ta’ prodotti u kwalitajiet manifatturati mill-industrija tal-Unjoni jinstabu regolarment ukoll għand l-esportaturi. Barra minn hekk, l-investigazzjoni żvelat li hemm produtturi tal-Unjoni li jimmanifatturaw oġġetti taħt id-ditti ta’ partijiet oħrajn. Instab ukoll li l-prodotti manifatturati fl-Unjoni u dawk importati miċ-Ċina jinsabu f’kompetizzjoni diretta, jistgħu jiġu sostitwiti faċilment, għandhom l-istess użu finali, kif ukoll għandhom proċessi ta’ produzzjoni u perċezzjoni tal-klijenti simili. Il-kwistjoni tal-flessibbiltà hija indirizzata fit-taqsima dwar l-interess tal-Unjoni.
1.1.9. Oġġetti tal-ġebel
(48)
Importatur bi produzzjoni fiċ-Ċina sostna li l-importazzjonijiet ta’ prodotti tal-ġebel, li jikkonsistu primarjament minn oġġetti tal-kċina, għandhom jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott. Skont din il-parti, ser ikun hemm biss produzzjoni marġinali ta’ prodotti tal-ġebel fl-Unjoni u probabbiltà kbira li l-kwerelanti jinkludu prodotti tal-ġebel għal ċirkomvenzjoni antiċipata. L-importatur allega wkoll li l-prezzijiet mitluba għal prodotti importati kienu ferm ogħla minn dawk mitluba minn kwalunkwe produttur ieħor fl-Unjoni u li dawn l-importazzjonijiet ma kkawżaw ebda dannu jew tnaqqis fil-prezzijiet.
(49)
Madankollu, l-investigazzjoni wriet li l-produzzjoni ta’ oġġetti tal-ġebel fl-Unjoni hija sinjifikanti. Din l-investigazzjoni kkonkludiet ukoll li l-prodotti tal-ġebel manifatturati fl-Unjoni u dawk importati miċ-Ċina jinsabu f’kompetizzjoni diretta, jistgħu jiġu sostitwiti faċilment, għandhom l-istess użu finali, kif ukoll għandhom proċessi ta’ produzzjoni, perċezzjoni tal-klijenti u karatteristiċi fiżiċi simili. L-allegazzjonijiet relatati mal-prezzijiet huma indirizzati fil-premessa (240). Għalhekk, it-talba għall-esklużjoni tal-oġġetti tal-ġebel mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni ġiet miċħuda b’mod provviżorju.
(50)
B’mod alternattiv, il-parti sostniet li prodotti tal-ġebel mogħtija l-verniċ u/jew prodotti miksija bl-enemel jew prodotti tal-ġebel mogħtija l-verniċ u/jew prodotti miksija bl-enemel mhux bojod u/jew iggradati għandhom jiġu esklużi mill-ambitu tal-investigazzjoni. Madankollu, f’dan l-istadju tal-proċedura ma setgħet tintlaħaq ebda konklużjoni fuq dan il-punt.
1.1.10. Talbiet oħrajn
(51)
Importatur sostna li l-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni kien wiesa’ wisq biex jippermetti li jsir tqabbil raġonevoli fost it-tipi ta’ prodotti. Importatur b’interessi ta’ produzzjoni fiċ-Ċina esprima opinjoni simili. F’dan ir-rigward, xi partijiet irreferew ukoll għal oġġetti purament dekorattivi.
(52)
F’dan ir-rigward, huwa innotat li l-kriterji rilevanti applikati sabiex jiġi stabbilit jekk il-prodott, soġġett għal investigazzjoni, jistax jitqies bħala prodott wieħed jew le, jiġifieri, il-karatteristiċi tekniċi u fiżiċi bażiċi tiegħu, huma stipulati fid-dettall hawn taħt. Għalhekk, oġġetti li huma purament dekorattivi mhumiex koperti. Barra minn hekk, anki jekk id-diversi tipi ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina jista’ fil-fatt ikollhom ċerti karatteristiċi speċifiċi differenti, l-investigazzjoni wriet li, bl-eċċezzjoni tas-skieken taċ-ċeramika, il-karatteristiċi bażiċi tagħhom jibqgħu identiċi. Barra minn hekk, il-fatt li l-prodott ikkonċernat jista’ jiġi manifatturat b’xi varjazzjonijiet fil-proċess tal-manifattura fih innifsu mhuwiex kriterju li jista’ jirriżulta f’sejba ta’ żewġ prodotti distinti jew aktar. Fl-aħħar nett, l-investigazzjoni żvelat ukoll li d-diversi tipi tal-prodott ikkonċernat ġeneralment inbiegħu permezz tal-istess mezzi ta’ bejgħ. Filwaqt li ċerti ħwienet speċjalizzati jistgħu jiffokaw fuq ċerti tipi speċifiċi, parti kbira mid-distributuri (bejjiegħa bl-imnut, kumplessi kummerċjali, supermarkets) ibiegħu diversi tipi ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina, sabiex joffru firxa wiesgħa ta’ għażliet lill-klijenti tagħhom. Għalhekk, il-pretensjonijiet li l-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni kien wiesa’ wisq ġew miċħuda b’mod provviżorju.
(53)
Parti interessata sostniet li ċerti oġġetti taċ-ċeramika li jitħnu l-ħwawar għandhom jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott. Madankollu, l-investigazzjoni ma setgħetx tasal għal konklużjoni dwar il-karatteristiċi speċifiċi tagħhom, biex b’hekk it-talba li saret ġiet miċħuda b’mod provviżorju.
1.2. Konklużjoni dwar il-prodott ikkonċernat
(54)
L-investigazzjoni wriet li t-tipi kollha ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina, minkejja d-differenzi f’dak li għandu x’jaqsam mal-proprjetajiet u l-istil, għandhom l-istess karatteristiċi tekniċi u fiżiċi bażiċi, jiġifieri l-prodotti taċ-ċeramika kienu mmirati primarjament sabiex ikunu f’kuntatt mal-ikel, bażikament jintużaw għall-istess għanijiet u jistgħu jitqiesu bħala tipi differenti tal-istess prodott.
(55)
Minbarra l-fatt li għandhom l-istess karatteristiċi tekniċi u fiżiċi bażiċi, dawk id-diversi stili u tipi kollha huma f’kompetizzjoni diretta u huma fil-biċċa l-kbira tagħhom interkambjabbli. Dan jidher b’mod ċar mill-fatt li ma hemmx linji diviżorji ċari bejniethom, jiġifieri hemm ċerta sovrapożizzjoni u kompetizzjoni bejn it-tipi ta’ prodotti differenti, filwaqt li l-bejjiegħa standard mhux sikwit jagħmlu distinzjoni, pereżempju, bejn prodotti tal-porċellana u prodotti mhux magħmula mill-porċellana.
(56)
Madankollu, kif ġie spjegat fil-premessi (29)-(34) aktar ‘il fuq, kien meqjus ukoll bħala xieraq li tiġi limitata d-definizzjoni tal-ambitu tal-prodott li abbażi tagħha kienet inbdiet l-investigazzjoni attwali billi jiġu esklużi s-skieken taċ-ċeramika. Għalhekk, il-prodott ikkonċernat huwa definit b’mod provviżorju bħala oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina, minbarra skieken taċ-ċeramika, li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina u li bħalissa jaqgħu fl-ambitu tal-kodiċi CN ex 6911 10 00, ex 6912 00 10, ex 6912 00 30, ex 6912 00 50 u ex 6912 00 90.
(57)
Fl-aħħar nett, għall-finijiet ta’ din il-proċedura u skont il-prattika konsistenti tal-Unjoni, huwa għalhekk ikkunsidrat li t-tipi kollha tal-prodott imsemmija fuq, bl-eċċezzjoni tas-skieken taċ-ċeramika, għandhom jitqiesu bħala li jifformaw prodott wieħed.
2. Il-prodott simili
(58)
L-investigazzjoni wriet li l-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina manifatturati u mibjugħa mill-industrija tal-Unjoni fl-Unjoni, l-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda manifatturati u mibjugħa fis-suq domestiku tar-RPĊ u l-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina importati fl-Unjoni mir-RPĊ, kif ukoll dawk manifatturati u mibjugħa fil-Brażil, li jservi bħala pajjiż analogu, għandhom l-istess karatteristiċi kimiċi u fiżiċi bażiċi u l-istess użu finali bażiku.
2.1. Talbiet
(59)
Matul l-investigazzjoni, ċerti partijiet interessati sostnew li l-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina manifatturati mill-industrija tal-Unjoni u mibjugħa fis-suq tal-Unjoni ma kienux simili għall-prodott ikkonċernat. Huma sostnew li dan huwa muri b’mod partikolari minn differenzi bejn il-prodotti f’termini ta’ proprjetajiet, kwalità, perċezzjonijiet tal-konsumaturi, mezzi ta’ bejgħ u segmentazzjoni. Ġie sostnut ukoll li l-konsumaturi fl-Unjoni ġeneralment jipperċepixxu lill-prodott ikkonċernat bħala li huwa prodott irħas u li dawk il-prodotti ma jibbenifikaw minn ebda primjum ta’ ditta.
(60)
L-investigazzjoni żvelat dikjarazzjonijiet kontradittorji minn importaturi f’dak ir-rigward. Filwaqt li xi wħud sostnew li l-prodott ikkonċernat ġeneralment ikun ta’ kwalità inferjuri u jibqa’ f’kategorija ta’ prezz differenti meta mqabbel ma’ prodotti magħmula fl-Unjoni, oħrajn sostnew li l-oġġetti taċ-ċeramika tad-ditta ta’ fuq il-mejda u tal-kċina li jiġu manifatturati fil-pajjiż ikkonċernat jiġu importati bi prezzijiet ogħla miċ-Ċina.
(61)
Minn naħa waħda, importatur mhux inkluż fil-kampjun sostna li l-produtturi Ġermaniżi jagħmlu enfasi partikolari fuq il-profil tal-kwalità ‘magħmul fil-Ġermanja’. Din il-parti ddikjarat li l-kwalità tal-oġġetti ta’ fuq il-mejda fornuti minn ċerti ditti Ġermaniżi hija konsiderevolment aħjar minħabba l-metodu tal-manifattura, filwaqt li importaturi oħrajn iddikjaraw li huma akkwistaw il-prodotti miċ-Ċina minħabba l-kwalitajiet tajbin, il-kapaċitajiet tal-ikkastjar u l-ħaddiema tas-sengħa. L-investigazzjoni kkonfermat li fl-Unjoni, l-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina ta’ kwalità baxxa u dawk ta’ kwalità għolja jiġu manifatturati u mibjugħa permezz tal-istess mezzi ta’ distribuzzjoni bħall-prodott ikkonċernat, jiġifieri permezz ta’ bejjiegħa bl-imnut indipendenti, supermarkets mhux speċjalizzati, kumplessi kummerċjali, eċċ. Għalhekk, huma qegħdin jikkompetu fl-istess suq.
(62)
Barra minn hekk, l-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina mhux bilfors jindikaw il-pajjiż tal-oriġini tagħhom. Għalhekk, sikwit ikun diffiċli ħafna għall-konsumatur biex jagħmel id-distinzjoni bejn oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina manifatturati fil-pajjiż ikkonċernat u prodotti magħmula fl-Unjoni.
2.2. Konklużjoni
(63)
Għal dawk ir-raġunijiet, huwa konkluż li, filwaqt li jista’ jkun hemm xi differenzi żgħar, l-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina manifatturati fil-pajjiż ikkonċernat u esportati minnu, l-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina manifatturati u mibjugħa fis-suq Brażiljan u l-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina manifatturati u mibjugħa fl-Unjoni għandhom l-istess karatteristiċi fiżiċi bażiċi u użu finali u għalhekk jitqiesu bħala simili skont it-tifsira tal-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku.
Ċ. DUMPING
1. Trattament tal-Ekonomija tas-Suq (‘TES’)
(64)
Skont l-Artikolu 2(7)(b) tar-Regolament bażiku, fl-investigazzjonijiet ta’ antidumping li jikkonċernaw importazzjonijiet li joriġinaw mir-RPĊ, il-valur normali għandu jiġi ddeterminat skont il-paragrafi 1 sa 6 tal-Artikolu msemmi għal dawk il-produtturi li nstabu li ssodisfaw il-kriterji stabbiliti fl-Artikolu 2(7)(ċ) tar-Regolament bażiku. Fil-qosor, u gћall-finijiet ta’ referenza biss, dawn il-kriterji huma stipulati hawn taћt f’forma mqassra:
-
Id-deċiżjonijiet kummerċjali jsiru b’reazzjoni għas-sinjali tas-suq, mingħajr interferenza sinjifikanti mill-Istat, u l-ispejjeż jirriflettu l-valuri fis-suq;
-
L-intrapriżi jkollhom sett wieћed ċar ta’ reġistri ta’ kontabilità bażika li jiġu vverifikati b’mod indipendenti skont standards internazzjonali ta’ kontabilità u li huma applikati gћall-gћanijiet kollha;
-
Ma hemm l-ebda distorsjoni sinjifikanti trasferita mis-sistema preċedenti ta’ ekonomija mhux tas-suq;
-
Il-liġijiet dwar il-Falliment u l-Proprjetà jiggarantixxu stabbiltà u ċertezza ġuridika; u
-
Il-konverżjonijiet tar-rati tal-kambju jsiru skont ir-rati tas-suq.
(65)
Kif stabbilit fil-premessa (12) aktar ‘il fuq, ħdax-il produttur esportaturi jew gruppi ta’ produtturi esportaturi mir-RPĊ talbu trattament ta’ ekonomija tas-suq (‘TES’) u mlew u bagħtu l-formola tat-talba għal TES sad-data tal-għeluq mogħtija. Madankollu, kien hemm produttur esportatur wieħed li sussegwentement irtira t-talba tiegħu għal TES.
(66)
Fis-sentenza tagħha fil-kawża C-249/10 P - Brosmann u oħrajn vs il-Kunsill, il-Qorti tal-Ġustizzja ddeċidiet li t-teknika tat-teħid tal-kampjuni preskritta fl-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku ma tistax tiġi applikata għall-iskop li jiġu ddeterminati t-talbiet ta’ trattament ta’ ekonomija tas-suq individwali magħmula skont l-Artikolu 2(7)(ċ) ta’ dak ir-Regolament. Il-Qorti sabet li, skont l-Artikolu 2(7)(ċ) tar-Regolament bażiku, il-produtturi li kkooperaw, li mhumiex parti mill-kampjun, huma intitolati li jkollhom it-talbiet tagħhom għal trattament ta’ ekonomija tas-suq eżaminati, irrispettivament minn jekk kellux jiġi kkalkolat marġini ta’ dumping individwali għal dawk il-kumpaniji barra mill-kampjun. (3) Fid-dawl ta’ din is-sentenza, ġie deċiż li għandhom jiġu eżaminati mhux biss it-talbiet għal TES tat-tliet produtturi esportaturi jew gruppi ta’ produtturi esportaturi li huma inklużi fil-kampjun, iżda wkoll dawk tas-seba’ produtturi esportaturi jew gruppi ta’ produtturi esportaturi li ma kienux inklużi fil-kampjun. Il-Kummissjoni fittxet l-informazzjoni kollha li kienet meqjusa bħala neċessarja u vverifikat l-informazzjoni sottomessa fit-talba għal TES fil-bini tal-kumpaniji inkwistjoni.
(67)
Hija l-prattika stabbilita u konsistenti tal-Unjoni li teżamina jekk grupp ta’ kumpaniji relatati flimkien jissodisfawx b’mod ġenerali l-kondizzjonijiet għal TES. Għalhekk, f’każijiet fejn kumpanija sussidjarja jew kwalunkwe kumpanija oħra relatata mal-applikant fir-RPĊ tkun involuta, direttament jew indirettament, fil-produzzjoni jew il-bejgħ tal-prodott ikkonċernat, l-eżaminazzjoni tat-TES issir fir-rigward ta’ kull kumpanija b’mod individwali, kif ukoll fir-rigward tal-grupp ta’ kumpaniji b’mod ġenerali.
(68)
Għaldaqstant, ġew ivverifikati t-talbiet għal TES tal-għaxar produtturi esportaturi, komposti minn sittax-il entità legali.
(69)
Ħadd mill-għaxar produtturi esportaturi jew gruppi ta’ produtturi esportaturi li kkooperaw fir-RPĊ ma nstab li kien jissodisfa l-kriterji sabiex jingħata TES. L-investigazzjoni tat-TES żvelat, b’mod partikolari, li ħadd mill-produtturi esportaturi, la individwalment u lanqas bħala grupp, ma għandu sett ċar ta’ reġistri ta’ kontabilità bażika, li jiġu vverifikati b’mod indipendenti skont l-istandards tal-kontabilità internazzjonali. L-investigazzjoni sabet ukoll li seba’ kumpaniji, jew grupp ta’ kumpaniji, ma setgħux juru lill-Kummissjoni li ma kien hemm ebda distorsjoni sinjifikanti trasferita mis-sistema preċedenti tal-ekonomija mhux tas-suq. Barra minn hekk, tlieta mill-għaxar kumpaniji naqsu milli juru li d-deċiżjonijiet kummerċjali kienu ttieħdu b’reazzjoni għas-sinjali tas-suq, mingħajr interferenza mill-Istat, u li l-ispejjeż jirriflettu l-valuri tas-suq.
(70)
Barra minn hekk, matul iż-żjara ta’ verifika ta’ waħda mill-kumpaniji msemmija fuq, ġie stabbilit li hija kienet ipprovdiet informazzjoni qarrieqa u defiċjenti fil-formola tat-talba tagħha għal TES, b’mod partikolari fir-rigward ta’ kumpanija relatata. Il-kooperazzjoni globali tagħha kienet severament defiċjenti u l-kumpanija għalhekk ġiet informata li jista’ jiġi applikat l-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku u ntalbet tissottometti l-kummenti tagħha. Il-kummenti li daħlu kkonfermaw li kien hemm nuqqas ta’ kooperazzjoni, partikolarment fir-rigward tal-kumpanija relatata. Għalhekk ġie deċiż b’mod provviżorju li tali kumpanija ma tistax tibqa’ titqies bħala produttur esportatur li jikkoopera u li kwalunkwe sejba provviżorja jew finali għandha ssir fuq il-fatti disponibbli skont l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku.
(71)
Il-Kummissjoni żvelat uffiċjalment ir-riżultati tas-sejbiet tat-TES lill-kumpaniji kkonċernati fir-RPĊ, lill-awtoritajiet tar-RPĊ u lill-kwerelant. Huma ngħataw opportunità li jesprimu l-fehmiet tagħhom bil-miktub u li jitolbu smigħ jekk ikun hemm raġunijiet partikolari biex jinstemgħu.
(72)
Bosta kumpaniji sostnew li l-Kummissjoni naqset milli twieġeb għat-talba tagħhom għal TES fi żmien tliet xhur, kif meħtieġ mill-Artikolu 2(7)(ċ) tar-Regolament bażiku. Għalhekk, l-investigazzjoni ser tkun imħassra minn żball proċedurali u l-Kummissjoni għandha, skont is-sentenza mogħtija fil-kawża ta’ Brosmann, (4) ittemm l-investigazzjoni.
(73)
Il-Kummissjoni tirrikonoxxi li minħabba n-numru kbir ta’ talbiet għal TES li ġew eżaminati u vverifikati fuq il-post fiċ-Ċina, f’dan il-każ partikolari, ma kienx possibbli li jiġu ddeterminati t-talbiet għal TES fi ħdan il-perjodu stipulat. Madankollu, huwa mfakkar li l-Qorti Ġenerali riċentament sabet li determinazzjoni ta’ TES magħmula barra l-iskadenza ta’ tliet xhur preskritta fl-Artikolu 2(7)(ċ) tar-Regolament bażiku fiha nnifisha mhijiex biżżejjed biex twassal għal annullament ta’ regolament li jimponi miżuri antidumping. (5) Għalhekk, it-talba ġiet miċħuda.
(74)
Barra minn hekk, sitt kumpaniji kkontestaw il-valutazzjoni tal-Kummissjoni li huma ma għandhomx sett ċar ta’ reġistri tal-kontabilità, li jiġu vverifikati b’mod indipendenti skont standards ta’ kontabilità internazzjonali. Il-Kummissjoni eżaminat dawn it-talbiet bir-reqqa u sabet li l-ispjegazzjonijiet ipprovduti ma kienux tali li jinvalidaw is-sejbiet ġenerali li saru wara l-verifiki fuq il-post. B’mod aktar partikolari, f’xi każijiet, l-informazzjoni ġdida li ġiet ipprovduta kienet tikkontradixxi l-informazzjoni mogħtija qabel, filwaqt li f’xi każijiet, il-kumpaniji ppreżentaw evidenza ta’ sostenn ġdida li kienet ġiet ipprovduta jew magħmula disponibbli matul il-verifiki fuq il-post.
(75)
Ħames kumpaniji kkontestaw ukoll is-sejbiet tal-Kummissjoni li huma naqsu milli juru li ma kien hemm ebda distorsjoni sinjifikanti trasferita mis-sistema preċedenti tal-ekonomija mhux tas-suq. Madankollu, il-kummenti li waslu mhumiex ta’ tali karattru li jistgħu jbiddlu s-sejbiet tal-Kummissjoni wara ż-żjarat ta’ verifika. B’mod partikolari, il-kumpaniji ma pprovdew ebda evidenza li setgħet twarrab is-sejbiet oriġinali tal-Kummissjoni li kienu ġew trasferiti distorsjonijiet mis-sistema tal-ekonomija mhux tas-suq fir-rigward ta’, pereżempju, l-assi u d-drittijiet tal-użu tal-art.
(76)
Fl-aħħar nett, żewġ kumpaniji kkontestaw is-sejbiet li huma naqsu milli juru li d-deċiżjonijiet kummerċjali kienu ttieħdu b’reazzjoni għas-sinjali tas-suq, mingħajr interferenza mill-Istat u li l-ispejjeż jirriflettu l-valuri tas-suq. B’mod partikolari, il-kummenti li waslu minn kumpanija waħda ma kienux tali li jinvalidaw is-sejba tal-Kummissjoni li l-Istat interferixxa fil-politika tar-reklutaġġ tagħha, filwaqt li l-kumpanija l-oħra pprovdiet informazzjoni ġdida u kontradittorja rigward ix-xiri ta’ materja prima.
(77)
Minn dak li ntqal qabel jirriżulta li l-ebda wieħed mill-argumenti mressqa ma kien tali li jista’ jbiddel is-sejbiet fir-rigward tad-determinazzjoni ta’ TES.
(78)
Fuq il-bażi ta’ dak li ntqal hawn fuq, l-ebda wieħed mill-għaxar produtturi esportaturi jew gruppi ta’ produtturi esportaturi li kkooperaw fir-RPĊ li kienu talbu għal TES ma seta’ juri li kien issodisfa l-kriterji stabbiliti fl-Artikolu 2(7)(ċ) tar-Regolament bażiku.
2. Trattament Individwali (‘TI’)
(79)
Skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, qiegħed jiġi stabbilit dazju għall-pajjiż kollu, jekk hemm, għal dawk il-pajjiżi li jaqgħu taħt dak l-Artikolu, għajr f’dawk il-każijiet fejn il-kumpaniji jkunu kapaċi juru li huma jissodisfaw il-kriterji kollha stipulati fl-Artikolu 9(5) tar-Regolament bażiku. Fil-qosor, u għall-finijiet ta’ referenza biss, dawn il-kriterji huma stabbiliti hawn taħt:
-
Fil-każ ta’ intrapriżi li huma kompletament jew parzjalment proprjetà ta’ sidien barranin jew intrapriżi konġunti, l-esportaturi huma liberi li jibagħtu lura lejn pajjiżhom il-kapital u l-profitti;
-
Il-prezzijiet u l-kwantitajiet tal-esportazzjoni u l-kondizzjonijiet u t-termini tal-bejgħ jiġu ddeterminati b’mod ħieles;
-
Il-maġġoranza tal-ishma jappartjenu lil persuni privati. L-uffiċjali tal-Istat li jidhru fuq il-Bordijiet tad-Diretturi jew li għandhom pożizzjonijiet maniġerjali ewlenin għandhom jew ikunu fil-minoranza jew inkella għandu jintwera li l-kumpanija hija madankollu indipendenti biżżejjed mill-interferenza tal-Istat;
-
Il-konverżjonijiet tar-rata tal-kambju jsiru skont ir-rata tas-suq; u
-
L-interferenza mill-Istat mhijiex tali li tippermetti evażjoni tal-miżuri jekk l-esportaturi individwali jingħataw rati differenti ta’ dazju.
(80)
Tliet produtturi esportaturi li ġew inklużi fil-kampjun u seba’ produtturi esportaturi li ma ġewx inklużi fil-kampjun u li talbu TES, talbu wkoll TI f’każ li ma jingħatax TES. Barra minn hekk, żewġ produtturi esportaturi fil-kampjun u erba’ produtturi esportaturi mhux magħżula fil-kampjun talbu TI biss. Skont l-Artikolu 17(1) tar-Regolament bażiku, ġew eżaminati biss it-talbiet għal TI tal-kumpaniji inklużi fil-kampjun.
(81)
Minħabba l-fatt li t-talbiet kollha għal TES ġew miċħuda b’mod provviżorju u, fuq il-bażi tal-informazzjoni disponibbli, ġie stabbilit b’mod provviżorju li l-kumpaniji kollha inklużi fil-kampjun li kienu talbu għal TI fil-fatt issodisfaw il-kriterji biex jingħataw TI.
3. Eżami Individwali (‘EI’)
(82)
Ġew sottomessi talbiet għal eżami individwali skont l-Artikolu 17(3) tar-Regolament bażiku minn seba’ produtturi esportaturi li kkooperaw jew gruppi ta’ produtturi esportaturi mhux magħżula fil-kampjun.
(83)
F’dan l-istadju tal-proċeduri, il-Kummissjoni ma ħadet ebda deċiżjoni fir-rigward tat-talbiet għal eżami individwali, billi tali deċiżjonijiet għandhom jittieħdu fiż-żmien xieraq.
4. Valur Normali
4.1. L-għażla tal-pajjiż analogu
(84)
Skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku, il-valur normali gћall-produtturi esportaturi li ma ngħatawx TES, gћandu jiġi stabbilit fuq il-bażi tal-prezzijiet domestiċi jew tal-valur normali kompost f’pajjiż analogu.
(85)
Fin-notifika ta’ bidu, il-Kummissjoni indikat l-intenzjoni tagћha li tuża lill-Federazzjoni Russa bћala pajjiż analogu xieraq bil-għan li tistabbilixxi l-valur normali, filwaqt li l-partijiet interessati ġew mistiedna sabiex jikkummentaw dwar dan.
(86)
Il-Kummissjoni rċeviet għadd numeruż ta’ sottomissjonijiet li kienu qegħdin jgħidu li r-Russja ma kinitx pajjiż analogu xieraq. B’mod partikolari, l-informazzjoni rċevuta indikat li r-Russja hija suq primjum tal-porċellana speċjalizzat f’porċellana ornamentali b’materjali għaljin, filwaqt li l-produzzjoni domestika tal-prodott ikkonċernat hija relattivament żgħira meta mqabbla mal-konsum domestiku. Barra minn hekk, is-suq Russu huwa protett minn ostakoli mhux tariffarji, eż. is-sistemi ta’ ċertifikazzjoni GHOST. Għalhekk, ir-Russja tqieset bħala li mhijiex pajjiż analogu xieraq.
(87)
Għaldaqstant, il-Kummissjoni eżaminat jekk kienx hemm pajjiżi oħrajn li setgħu jkunu għażla raġonevoli ta’ pajjiż analogu u bagħtet ittri lil produtturi magħrufa f’bosta pajjiżi, inklużi t-Tajlandja, l-Indja, il-Malażja, it-Turkija, il-Brażil, l-Ukraina, l-Indoneżja, l-Eġittu, il-Kolumbja, il-Korea ta’ Isfel, il-Bangladexx u l-Arġentina. Dan wassal biex produtturi mill-Indja, mit-Turkija, mill-Brażil u mir-Russja kkonfermaw ir-rieda tagħhom li jikkooperaw mal-Kummissjoni. Madankollu, kienu biss tliet produtturi mill-Brażil, mit-Tajlandja u mir-Russja rispettivament li bagħtu kwestjonarju mwieġeb. L-investigazzjoni wriet li l-Brażil għandha suq domestiku kompetittiv għall-oġġetti taċ-ċeramika għal fuq il-mejda u tal-kċina b’għadd numeruż ta’ produtturi u dazju doganali relattivament baxx. Barra minn hekk, id-dejta sottomessa mill-produttur Brażiljan li kkoopera ġiet analizzata u nstabet li kienet informazzjoni affidabbli li fuqha jista’ jiġi bbażat valur normali.
(88)
Fid-dawl ta’ dak li ntqal hawn fuq u meta wieħed iqis l-informazzjoni kollha disponibbli f’dan l-istadju tal-proċeduri, il-Brażil intgħażlet b’mod provviżorju bħala pajjiż analogu xieraq u raġonevoli skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku.
4.2. Id-determinazzjoni tal-valur normali
(89)
Fid-dawl tal-fatt li t-talbiet kollha għal TES ġew miċħuda, il-valur normali għall-produtturi esportaturi Ċiniżi kollha ġie stabbilit fuq il-bażi tal-informazzjoni rċevuta mingħand il-produttur fil-pajjiż analogu, skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku.
(90)
Skont l-Artikolu 2(2) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni l-ewwel eżaminat jekk il-bejgħ tal-prodott simili fil-Brażil lil klijenti indipendenti kienx rappreżentattiv. Il-bejgħ tal-prodott simili mill-produttur Brażiljan li kkoopera nstab li kien sar fi kwantitajiet rappreżentattivi fis-suq domestiku Brażiljan meta mqabbel mal-prodott ikkonċernat esportat lejn l-Unjoni mill-produtturi esportaturi inklużi fil-kampjun.
(91)
Sussegwentement, il-Kummissjoni eżaminat jekk dan il-bejgħ jistax jitqies bħala li sar fl-andament normali tal-kummerċ skont l-Artikolu 2(4) tar-Regolament bażiku. Dan sar billi ġie stabbilit il-proporzjon tal-bejgħ profittabbli lil klijenti indipendenti. It-tranżazzjonijiet tal-bejgħ tqiesu bħala profittabbli meta l-prezz unitarju kien daqs jew ogħla mill-ispiża tal-produzzjoni. B’hekk ġiet stabbilita l-ispiża tal-produzzjoni tal-produttur Brażiljan matul il-PI.
(92)
Għal dawk it-tipi ta’ prodott fejn aktar minn 80 % tal-volum tal-bejgħ fis-suq domestiku tat-tip inkwistjoni kienu ogħla mill-ispejjeż u l-prezz tal-bejgħ medju peżat ta’ dak it-tip kien daqs jew ogħla mill-ispiża unitarja tal-produzzjoni, il-valur normali, skont it-tip tal-prodott, kien ikkalkolat bħala l-medja peżata tal-prezzijiet domestiċi proprji tal-bejgħ kollu tat-tip tal-prodott inkwistjoni, irrispettivament minn jekk il-bejgħ kienx profittabbli jew le.
(93)
Meta l-volum ta’ bejgħ profittabbli ta’ tip ta’ prodott kien jirrappreżenta 80 % jew inqas tal-volum tal-bejgħ totali ta’ dak it-tip, jew meta l-prezz medju peżat ta’ dak it-tip kien inqas mill-ispiża unitarja tal-produzzjoni, il-valur normali kien ibbażat fuq il-prezz domestiku attwali, li ġie kkalkolat bħala prezz medju peżat tal-bejgħ domestiku profittabbli biss tat-tip magħmul matul il-PI.
(94)
Fir-rigward tat-tipi ta’ prodott li ma kinux profittabbli, il-valur normali ġie stabbilit bl-użu tal-ispiża tal-manifattura tal-produttur Brażiljan flimkien mal-ispejjeż tal-SG&A u l-profitt għat-tipi ta’ prodotti li huma profittabbli.
5. Il-prezzijiet tal-esportazzjoni għall-produtturi esportaturi mogħtija TI
(95)
Billi l-produtturi esportaturi kollha li kkooperaw u li ngħataw TI għamlu bejgħ għall-esportazzjoni lejn l-Unjoni direttament lil klijenti indipendenti fl-Unjoni, il-prezzijiet tal-esportazzjoni kienu bbażati fuq il-prezzijiet li effettivament tħallsu jew li għandhom jitħallsu għall-prodott ikkonċernat, skont l-Artikolu 2(8) tar-Regolament bażiku.
6. It-tqabbil
(96)
Il-valur normali u l-prezzijiet tal-esportazzjoni tqabblu fuq bażi ta’ kif joħorġu mill-fabbrika. Il-marġini tad-dumping ġew stabbiliti permezz ta’ tqabbil tal-prezzijiet individwali kif joħorġu mill-fabbrika tal-esportaturi inklużi fil-kampjun mal-prezzijiet tal-bejgħ domestiċi tal-produttur analogu jew inkella mal-valur normali maħdum kif xieraq.
(97)
Bil-għan li jiġi żgurat tqabbil ġust bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni, sar provvediment xieraq fil-forma ta’ aġġustamenti għad-differenzi li jaffettwaw il-prezzijiet u l-komparabbiltà tal-prezzijiet skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku. L-aġġustamenti saru, fejn xieraq, fir-rigward tal-livell ta’ kummerċ, id-differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi u għal fatturi oħrajn li jaffettwaw il-komparabbiltà tal-prezzijiet, b’mod partikolari l-immarkar (“branding”).
(98)
L-ewwel nett, ġie eżaminat jekk kienx mistħoqq livell ta’ aġġustament kummerċjali skont l-Artikolu 2(10)(d) tar-Regolament bażiku. F’dan ir-rigward, instab li l-esportazzjonijiet Ċiniżi essenzjalment saru fil-livell tal-bejgħ bl-ingrossa, filwaqt li l-bejgħ fil-pajjiż analogu sar fil-livell tal-bejgħ bl-imnut. L-investigazzjoni sabet ukoll li l-ktejjen tad-distribuzzjoni differenti fiż-żewġ swieq affettwaw il-livell tal-prezzijiet, biex b’hekk ġiet affettwata l-komparabbiltà tal-prezzijiet ġusti bejn il-prezz tal-esportazzjoni u l-valur normali. Barra minn hekk, l-investigazzjoni wriet ukoll li l-maġġoranza tat-tranżazzjonijiet ta’ bejgħ ta’ esportazzjonijiet Ċiniżi kienu saru fi kwantitajiet kbar, filwaqt li l-maġġoranza tat-tranżazzjonijiet ta’ bejgħ ta’ prodotti domestiċi fil-pajjiż analogu kienu saru fi kwantitajiet iżgħar, li rriżultaw f’differenzi fil-prezzijiet fuq l-istess livell ta’ kummerċ fiż-żewġ swieq rilevanti. Għaldaqstant, sabiex isir tqabbil ġust bejn il-prezz tal-esportazzjoni u l-valur normali, il-valur normali ġie aġġustat fuq il-bażi tad-differenzi fil-prezzijiet fi ħdan l-istess livell ta’ kummerċ fil-pajjiż analogu u, fejn hu l-każ, fuq il-bażi tad-differenzi fil-prezzijiet li nstabu fir-rigward tal-kwantitajiet mibjugħa f’kull livell tal-kummerċ.
(99)
It-tieni, ġie eżaminat jekk kienx mistħoqq aġġustament skont l-Artikolu 2(10)(a) tar-Regolament bażiku għad-differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi. F’dan ir-rigward, l-investigazzjoni sabet li l-produtturi esportaturi Ċiniżi jikkwalifikaw il-prodotti tagħhom f’sa ħames gradi differenti li jvarjaw minn A sa E b’differenzi sinjifikanti fil-prezzijiet. Madankollu, il-maġġoranza vasta tal-esportazzjonijiet lejn l-Unjoni tikkonsisti minn grad A, grad B jew grad Ċ jew inkella taħlita tagħhom. Madankollu, din il-klassifikazzjoni mhijiex universali jew ibbażata fuq standards ġenerali tal-industrija kollha, iżda hija pjuttost speċifika għal xi kumpanija partikolari u tippermetti li jsir divrenzjar tal-prezzijiet. Min-naħa l-oħra, il-produttur tal-pajjiż analogu jbiegħ biss l-ekwivalenti tal-grad A fis-suq domestiku Brażiljan u għalhekk instab li l-komparabbiltà tal-prezzijiet ġiet affettwata. Għaldaqstant, il-prezz tal-esportazzjoni ġie aġġustat ‘il fuq għal-livell Ċiniż ta’ grad A sabiex ikun komparabbli mal-prodott mibjugħ mill-produttur analogu fis-suq Brażiljan.
(100)
It-tielet, l-investigazzjoni sabet li l-produttur Brażiljan ibiegħ biss prodotti tad-ditta fis-suq Brażiljan, filwaqt li l-produtturi esportaturi Ċiniżi ma jbiegħux prodotti tad-ditta, iżda minflok ibiegħu - l-hekk imsejħa - prodotti b’“tikketta privata” jew oġġetti taċ-ċeramika ġeneriċi ta’ fuq il-mejda u tal-kċina. Il-prodotti tad-ditta normalment ikunu perċepiti mill-klijenti bħala prodotti li juru ċertu prestiġju, kif ukoll kwalità u disinn garantiti, biex b’hekk jitolbu prezzijiet ogħla fis-suq, filwaqt li l-prodotti ġeneriċi (b’tikketta privata), minkejja li jkollhom l-istess karatteristiċi tekniċi u fiżiċi, ġeneralment jinbiegħu f’livelli ta’ prezzijiet konsiderevolment aktar baxxi. Filwaqt li l-valur addizzjonali ta’ prodott tad-ditta ġeneralment ma jkunx jista’ jiġi kkwantifikat b’mod preċiż minħabba li dan jiddependi fuq ħafna fatturi differenti, bħall-perċezzjoni tal-klijenti, ir-rikonoxximent tad-ditta u fatturi mhux kwantifikabbli oħrajn, f’dan il-każ partikolari, il-produttur Brażiljan ikkonferma li l-prodotti tad-ditta tiegħu magħmula miċ-ċeramika jistgħu jinbiegħu bi prezzijiet ogħla b’mod sinjifikanti fis-suq Brażiljan minn prodotti oħrajn mhux tad-ditta (ġeneriċi). Għaldaqstant, sar aġġustament ulterjuri fil-valur normali skont l-Artikolu 2(10)(k) tar-Regolament bażiku.
(101)
Saru aġġustamenti ulterjuri, fejn kien xieraq, fir-rigward tat-trasport, l-assigurazzjoni, l-ispejjeż tal-ġarr u l-ispejjeż anċillari, l-ippakkjar, il-kreditu, l-ispejjeż bankarji u l-kummissjonijiet fil-każijiet kollha fejn instab li kienu raġonevoli, preċiżi u appoġġjati minn evidenza.
7. Il-marġini tad-dumping
(102)
Skont l-Artikoli 2(11) u 2(12) tar-Regolament bażiku, il-marġini tad-dumping għall-produtturi esportaturi mogħtija TI ġew stabbiliti fuq il-bażi ta’ tqabbil ta’ valur normali medju peżat stabbilit għall-pajjiż analogu, kif aġġustat mal-prezz medju peżat tal-esportazzjoni ta’ kull kumpanija, kif aġġustat, espress bħala perċentwal tal-prezz CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas.
(103)
Ġiet ikkalkolata medja peżata tal-marġini tad-dumping tal-produtturi esportaturi inklużi fil-kampjun għal dawk il-produtturi esportaturi li kkooperaw mhux magħżula fil-kampjun. Fuq din il-bażi, il-marġini provviżorju tad-dumping għall-produtturi esportaturi mhux inklużi fil-kampjun, espress bħala perċentwal tal-prezz CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas, huwa ta’ 26.6 %.
(104)
Sabiex jiġi kkalkolat il-marġini tad-dumping mal-pajjiż kollu applikabbli għall-produtturi esportaturi mhux magħrufa jew li ma kkooperawx fir-RPĊ, il-livell tal-kooperazzjoni l-ewwel ġie stabbilit permezz ta’ tqabbil tal-volum tal-esportazzjonijiet lejn l-Unjoni rrapportati mill-produtturi esportaturi li kkooperaw mal-istatistika ekwivalenti tal-Eurostat.
(105)
F’din l-investigazzjoni, il-kooperazzjoni mir-RPĊ ġiet ikkunsidrata bħala għolja għal industrija frammentata billi l-produtturi esportaturi li ppreżentaw ruħhom jirrappreżentaw iktar minn 60 % tal-esportazzjonijiet totali fir-RPĊ lejn l-Unjoni tal-prodott ikkonċernat. Għalhekk, il-marġini mal-pajjiż kollu applikabbli għall-produtturi esportaturi l-oħrajn kollha ġie stabbilit bl-użu tal-medja peżata tal-ogħla marġini tad-dumping stabbiliti għat-tipi u l-volum tal-prodott rappreżentattiv tal-produtturi esportaturi magħżula fil-kampjun. Fuq din il-bażi, il-livell ta’ dumping mal-pajjiż kollu ġie stabbilit b’mod provviżorju f’perċentwal ta’ 58.8 % tal-prezz CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas.
(106)
Fuq din il-bażi, il-marġini provviżorji tad-dumping espressi bħala perċentwali tal-prezz CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas, huma:
Kumpanija
Marġini provviżorju tad-dumping
Hunan Hualian China Industry Co., Ltd; Hunan Hualian Ebillion Industry Co., Ltd; Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd u Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd
26,8 %
Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd
31,2 %
CHL Porcelain Industries Ltd
30,0 %
Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited; Zibo Huatong Ceramics Co., Ltd; Shandong Silver Phoenix Co., Ltd; Niceton Ceramics (Linyi) Co., Ltd u Linyi Jingshi Ceramics Co., Ltd
17,6 %
Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd
23,0 %
Produtturi esportaturi li kkooperaw mhux inklużi fil-kampjun
26,6 %
Marġini tad-dumping mal-pajjiż kollu
58,8 %
D. ĦSARA
1. Il-produzzjoni tal-Unjoni u l-industrija tal-Unjoni
(107)
L-informazzjoni kollha disponibbli dwar il-produtturi tal-Unjoni, inkluża d-dejta rrapportata fl-ilment u s-sottomissjonijiet sussegwenti fir-rigward tal-produtturi li ma ppreżentawx ruħhom f’din l-investigazzjoni, intużat biex tistabbilixxi l-produzzjoni totali tal-Unjoni. Il-produzzjoni totali tal-prodott simili mill-Unjoni ġiet ikkalkolata billi ġiet estrapolata d-dejta pprovduta mill-assoċjazzjonijiet nazzjonali u Ewropej, kontravverifikata mad-dejta pprovduta minn produtturi individwali kif ukoll ma’ sorsi ta’ statistika u riċerka.
(108)
Matul il-PI, il-prodott simili kien immanifatturat fl-Unjoni minn aktar minn 200 produttur tal-Unjoni. Fuq il-bażi msemmija fil-premessa preċedenti, il-produzzjoni totali tal-Unjoni ġiet stmata li kienet ta’ madwar 240 200 tunnellata matul il-PI. Il-produtturi tal-Unjoni, li huma responsabbli mill-produzzjoni totali tal-Unjoni, jikkostitwixxu l-industrija tal-Unjoni skont it-tifsira tal-Artikolu 4(1) tar-Regolament bażiku u minn hawn ‘il quddiem issir referenza għalihom bħala l-‘industrija tal-Unjoni’. L-industrija tal-Unjoni inqasmet f’żewġ segmenti: SMEs u kumpaniji akbar. L-SMEs kienu responsabbli għal madwar 42 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni f’dak il-perjodu. Fil-fatt, il-produzzjoni tal-Unjoni hija frammentata ħafna, għalkemm hija kkonċentrata fir-Repubblika Ċeka, fir-Repubblika Franċiża (Franza), fil-Ġermanja, fl-Italja, fir-Repubblika tal-Polonja (il-Polonja), fir-Repubblika Portugiża (il-Portugall), fir-Rumanija, fir-Renju ta’ Spanja (Spanja) u fir-Renju Unit tal-Gran Brittanja u l-Irlanda ta’ Fuq (ir-Renju Unit).
2. Il-konsum tal-Unjoni
(109)
Il-konsum tal-Unjoni ġie stabbilit fuq il-bażi tal-istatistika dwar l-importazzjonijiet tal-Eurostat għall-prodott taħt investigazzjoni u s-sottomissjonijiet rigward il-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni.
(110)
Fuq din il-bażi, il-konsum tal-Unjoni żviluppa kif ġej:
Tabella 1
Volum (tunnellati)
2008
2009
2010
PI
Konsum tal-Unjoni
826 896
687 609
750 830
726 614
Indiċi (2008 = 100)
100
83
91
88
(111)
Il-konsum ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina fl-Unjoni naqas globalment bi 12 % matul il-perjodu kkunsidrat. It-tnaqqis prinċipali bi 17 % sar bejn l-2008 u l-2009.
(112)
Dan it-tnaqqis globali fil-konsum matul il-perjodu kkunsidrat għandu jidher f’konnessjoni ma’ sitwazzjoni ta’ rkupru wara l-kriżi ekonomika tal-2009. Illum il-ġurnata, hemm prospetti tajbin għas-suq tal-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina. (6)
3. Importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat
3.1. Il-volum, il-prezz u s-sehem tas-suq tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping mill-pajjiż ikkonċernat
(113)
Fuq il-bażi tad-dejta tal-Eurostat, il-volum, is-sehem tas-suq u l-prezzijiet medji tal-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat żviluppaw kif stabbilit fit-Tabella ta’ hawn taħt:
Tabella 2
Importazzjonijiet fir-RPĊ
2008
2009
2010
PI
Volum ta’ importazzjonijiet (tunnellati)
535 593
449 346
516 618
485 814
Indiċi (2008 = 100)
100
84
96
91
Sehem tas-suq
64,8 %
65,3 %
68,8 %
66,9 %
Prezz medju tal-importazzjoni (EUR/tunnellata)
1 274
1 307
1 473
1 499
Indiċi (2008 = 100)
100
103
116
118
(114)
Il-volum tal-importazzjonijiet totali miċ-Ċina naqas b’9 % matul il-perjodu kkunsidrat u kien jammonta għal 485 814 tunnellata matul il-PI. Madankollu, f’termini ta’ perċentwali, ta’ min jinnota li l-importazzjonijiet miċ-Ċina naqsu għal inqas mill-konsum globali tal-UE. Tabilħaqq, meta analizzat mill-perspettiva tal-perjodu kollu kkunsidrat, is-sehem tas-suq tal-importazzjonijiet Ċiniżi żdied minn 64.8 % fl-2008 għal 66.9 % fil-PI.
(115)
Il-prezz tal-importazzjoni żdied bi 17.7 % matul il-perjodu kkunsidrat, minn 1 274 EUR kull tunnellata għal 1 499 EUR kull tunnellata. Dan huwa l-prezz medju tal-importazzjoni għal kull tunnellata tal-importazzjonijiet kollha tal-prodott ikkonċernat u għalhekk, ix-xejra tista’ tiġi affettwata mill-bidliet fit-taħlita tal-prodott.
3.2. Twaqqigħ tal-prezzijiet
(116)
Għall-finijiet tat-twaqqigħ tal-prezzijiet, il-prezzijiet tal-bejgħ medji peżati tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun lil klijenti mhux relatati fis-suq tal-Unjoni, aġġustati għal livell ex-works, jiġifieri esklużi l-ispejjeż tal-merkanzija fl-Unjoni u wara t-tnaqqis ta’ skontijiet u roħs, tqabblu mal-prezzijiet medji peżati korrispondenti tal-esportaturi li kkooperaw mir-RPĊ lill-ewwel klijent indipendenti fis-suq tal-Unjoni, jiġifieri l-iskontijiet imnaqqsin u aġġustati fejn meħtieġ għall-prezz CIF fuq il-fruntiera tal-Unjoni, kif ukoll debitament aġġustati għad-dazji doganali eżistenti, l-ispejjeż tar-rilaxx mid-dwana u l-ispejjeż ta’ wara l-importazzjoni. Il-prezzijiet ta’ prodotti ta’ gradi aktar baxxi ġew aġġustati għall-prezzijiet ta’ prodotti fil-livell ta’ grad A minħabba li, minn perspettiva tal-konsumaturi, il-prodotti ta’ grad aktar baxx instabu li kienu qegħdin jikkompetu mal-prodotti fil-livell ta’ grad A, kif ġie konkluż ukoll fil-premessa (61) aktar ‘il fuq. Il-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni ġew aġġustati wkoll għad-differenzi fil-livell tal-kummerċ u sabiex jiġi newtralizzat l-element tal-prezz relatat mal-immarkar (branding), jekk ikun applikabbli.
(117)
It-tqabbil wera li matul il-PI, il-prodotti li huma l-oġġett ta’ dumping ikkonċernati li joriġinaw mir-RPĊ u li jinbiegħu fl-Unjoni waqqgħu l-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni, meta espressi bħala perċentwal tal-aħħar, b’26.3 % għal 47.6 %.
4. Is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni
4.1. Ġenerali
(118)
Skont l-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni eżaminat il-fatturi ekonomiċi u l-indiċijiet rilevanti kollha li kellhom impatt fuq l-istat tal-industrija tal-Unjoni.
(119)
L-indikaturi makro-ekonomiċi (il-produzzjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni, l-utilizzazzjoni tal-kapaċità, il-volum tal-bejgħ, is-sehem mis-suq, l-impjiegi, il-produttività u d-daqs tal-marġini tad-dumping) ġew analizzati fil-livell tal-produzzjoni sħiħa tal-Unjoni. Il-valutazzjoni kienet ibbażata fuq l-informazzjoni pprovduta mill-assoċjazzjonijiet nazzjonali u Ewropej, iċċekkjata mad-dejta pprovduta mill-produtturi tal-Unjoni u mal-istatistika uffiċjali disponibbli.
(120)
L-analiżi tal-indikaturi mikro-ekonomiċi (il-ħażniet, il-prezzijiet tal-bejgħ, il-profittabbiltà, il-fluss tal-flus, l-investimenti, ir-redditu fuq l-investimenti, il-possibbiltà li jiżdied il-kapital, il-pagi u l-ispiża tal-produzzjoni) twettqet fil-livell tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun. Il-valutazzjoni kienet ibbażata fuq l-informazzjoni tagħhom, ivverifikata kif xieraq.
(121)
Għal ċerti indikaturi mikro-ekonomiċi (il-prezzijiet tal-bejgħ, il-profittabbiltà, ir-redditu fuq l-investimenti u l-ispiża tal-produzzjoni) ir-riżultati tal-kumpaniji inklużi fil-kampjun fis-segment speċifiku ġew peżati skont is-sehem ta’ dak is-segment fil-produzzjoni totali tal-Unjoni (bl-użu tal-piż speċifiku f’termini tal-volumi tal-produzzjoni ta’ kull segment fis-settur totali tal-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda - 42 % għall-SMEs, 58 % għal intrapriżi mhux SMEs). Bħala konsegwenza, ġie żgurat li r-riżultati tal-kumpaniji kbar ma ħolqu ebda distorsjoni fl-analiżi tal-ħsara, iżda li s-sitwazzjoni tal-kumpaniji iżgħar, li b’mod kollettiv jammontaw għal sehem kbir tal-produzzjoni tal-Unjoni, ġiet riflessa sewwa fejn possibbli.
4.2. Indikaturi makro-ekonomiċi
4.2.1. Il-produzzjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni u l-utilizzazzjoni tal-kapaċità
(122)
Matul il-perjodu kkunsidrat, il-produzzjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni u l-utilizzazzjoni tal-kapaċità tal-industrija tal-Unjoni żviluppaw kif stabbilit hawn taħt.
Tabella 3
2008
2009
2010
PI
Volum tal-produzzjoni (tunnellati)
281 300
230 300
235 700
240 200
Indiċi (2008 = 100)
100
82
84
85
Kapaċità tal-produzzjoni (tunnellati)
371 540
361 253
326 573
324 072
Indiċi (2008 = 100)
100
97
88
87
Utilizzazzjoni tal-kapaċità
75,7 %
63,8 %
72,2 %
74,1 %
Indiċi (2008 = 100)
100
84
95
98
(123)
Il-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni naqset bi 15 % matul il-perjodu kkunsidrat. F’termini ġenerali, it-tnaqqis huwa aktar pronunzjat mit-tnaqqis fil-konsum tal-Unjoni matul l-istess perjodu. Il-produzzjoni ma rkupratx bl-istess mod kif għamel il-konsum fl-2010.
(124)
Il-kapaċità tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni naqset bi 13 % matul il-perjodu kkunsidrat. Minkejja dan, ir-rata tal-utilizzazzjoni tal-kapaċità tal-industrija kompliet tonqos matul il-perjodu kkunsidrat, globalment bi 2 % għal 74.1 %.
4.2.2. Il-volum tal-bejgħ u s-sehem mis-suq
(125)
Il-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni lil klijenti mhux relatati naqas b’rata ogħla (8 % aktar) mit-tnaqqis fil-konsum matul il-perjodu kkunsidrat. Huwa innotat li bejn l-2009 u l-2010, il-volum tal-bejgħ kompla jonqos, filwaqt li l-konsum tal-Unjoni żdied bi 8 %.
Tabella 4
Volum (tunnellati)
2008
2009
2010
PI
Il-bejgħ fl-Unjoni
190 332
156 798
152 609
152 095
Indiċi (2008 = 100)
100
82
80
80
(126)
Is-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni naqas b’9 % matul il-perjodu kkunsidrat, jew b’2.1 punti perċentwali.
Tabella 5
2008
2009
2010
PI
Is-sehem mis-suq fl-Unjoni
23,0 %
22,8 %
20,3 %
20,9 %
Indiċi (2008 = 100)
100
99
88
91
4.2.3. L-impjiegi u l-produttività
(127)
Matul il-perjodu kkunsidrat, l-impjiegi naqsu b’21 %. Ix-xejra ssegwi l-istess mudell bħat-tnaqqis tal-volumi tal-bejgħ fis-suq tal-Unjoni lil klijenti mhux relatati.
Tabella 6
2008
2009
2010
PI
In-numru ta’ impjegati
31 559
26 146
24 993
25 093
Indiċi (2008 = 100)
100
83
79
79
(128)
Il-produttività tal-forza tax-xogħol tal-industrija tal-Unjoni, imkejla bħala produzzjoni għal kull persuna impjegata kull sena, żdiedet bi 8 % matul il-perjodu kkunsidrat. Dan huwa parzjalment dovut għall-isforzi tal-industrija tal-Unjoni li twieġeb għall-pressjoni li rriżultat mill-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping miċ-Ċina.
Tabella 7
2008
2009
2010
PI
Il-produttività (tunnellati/impjegat)
8,9
8,8
9,4
9,6
Indiċi (2008 = 100)
100
99
106
108
4.2.4. Id-daqs tal-marġini tad-dumping
(129)
Il-marġini tad-dumping huma speċifikati hawn fuq fit-taqsima tad-dumping. Il-marġini kollha stabbiliti huma ogħla b’mod sinjifikanti mil-livell de minimis. Barra minn hekk, minħabba l-volumi u l-prezzijiet tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping, l-impatt tal-marġini proprju tad-dumping ma jistax jitqies bħala negliġibbli.
4.3. Indikaturi mikroekonomiċi
4.3.1. Ħażniet
(130)
Il-livell tal-ħażniet tal-għeluq tal-industrija tal-Unjoni naqas f’termini assoluti b’14 % matul il-perjodu kkunsidrat. L-investigazzjoni żvelat li dan mhuwiex indikatur kruċjali għal dan it-tip ta’ industrija, li bażikament taħdem fuq l-ordnijiet.
Tabella 8
2008
2009
2010
PI
Ħażniet (tunnellati)
7 754
6 647
7 611
6 647
Indiċi (2008 = 100)
100
86
98
86
4.3.2. Il-prezzijiet tal-bejgħ
(131)
Il-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni naqsu bi 12 % matul il-perjodu kkunsidrat.
Tabella 9
2008
2009
2010
PI
Il-prezz tal-bejgħ medju fl-UE lil klijenti mhux relatati (EUR/tunnellata)
4 103
3 818
3 811
3 615
Indiċi (2008 = 100)
100
93
93
88
4.3.3. Il-profittabbiltà, il-fluss tal-flus, l-investimenti, ir-redditu fuq l-investiment, il-possibbiltà li jiżdied il-kapital u l-pagi
(132)
Matul il-perjodu kkunsidrat, il-profittabbiltà, il-fluss tal-flus, ir-redditu fuq l-investiment (ROI), il-possibbiltà li jiżdied il-kapital, l-investimenti u l-pagi tal-industrija tal-Unjoni żviluppaw kif ġej:
Tabella 10
2008
2009
2010
PI
Il-profitt nett tal-bejgħ tal-Unjoni lil klijenti mhux relatati (% tal-fatturat tal-bejgħ nett)
4,2 %
2,2 %
0,1 %
3,5 %
Il-fluss tal-flus (EUR)
10 531 970
6 205 824
9 267 381
11 998 647
Indiċi (2008 = 100)
100
59
88
114
Investimenti netti (EUR)
13 686 363
9 423 983
10 805 215
9 690 923
Indiċi (2008 = 100)
100
69
79
71
ROI (profitt nett f’% tal-valur nett skont il-kotba tal-investimenti)
19,2 %
14,8 %
-51,3 %
5,5 %
Indiċi (2008 = 100)
100
77
- 267
29
Spejjeż tax-xogħol annwali għal kull impjegat
20 436
20 526
21 619
20 832
Indiċi (2008 = 100)
100
100
106
102
(133)
Il-profittabbiltà tal-industrija tal-Unjoni naqset b’0.7 punti perċentwali matul il-perjodu kkunsidrat. Il-profittabbiltà kienet fl-aktar livell baxx tagħha fl-2010 meta d-daqs tat-tnaqqis laħaq 4.1 punti perċentwali bejn l-2008 u l-2010.
(134)
Għandu jiġi enfasizzat li l-industrija tal-Unjoni kienet diġà fi stat fraġli fil-bidu tal-perjodu kkunsidrat, minħabba l-volumi kbar ta’ importazzjonijiet bi prezz baxx miċ-Ċina fis-suq tal-Unjoni, li żdiedu ħafna bejn l-2002 u l-2004 u li kienu laħqu sehem mis-suq sinjifikanti ħafna wara t-tneħħija tal-kwota tal-importazzjoni għal tali importazzjonijiet mill-2005. Dan ikkawża ristrutturazzjoni kbira tas-settur, li kienet waslet fil-fażi tal-għeluq tagħha fil-bidu tal-perjodu kkunsidrat.
(135)
Għalhekk, fid-dawl ta’ dan l-iżvilupp qabel il-perjodu kkunsidrat, il-profitt miksub fil-bidu tal-perjodu kkunsidrat ma jistax jitqies bħala profitt normali. Fin-nuqqas ta’ sottomissjoni f’dan ir-rigward, huwa kkunsidrat li l-livell tal-profitt normali għal prodott tal-konsumatur ieħor importanti u użat b’mod wiesa’ li kien soġġett għal investigazzjoni ta’ antidumping, jiġifieri żraben tal-ġilda, jista’ minflok iservi b’mod provviżorju bħala referenza valida. Dak il-livell ta’ profitt huwa ta’ 6 %. (7) B’hekk, jidher ċar li, b’mod ġenerali, l-industrija tal-Unjoni, matul il-perjodu kkunsidrat, qatt ma setgħet tilħaq livell ta’ profitt li jista’ jitqies bħala aċċettabbli għal dan il-prodott.
(136)
B’mod ġenerali, il-fluss tal-flus tal-industrija tal-Unjoni żdied b’mod sinjifikanti matul il-perjodu kkunsidrat. Madankollu, dan għandu jiġi attribwit għal xi kumpaniji akbar u stabbiliti sewwa - dan ma kienx il-każ għall-SMEs. Il-livell ta’ investimenti netti naqas bi 33 %. Madankollu, għandu jiġi innotat li sal-aħħar tal-perjodu kkunsidrat għall-SMEs, il-livell ta’ investimenti kien sar kważi ineżistenti. Kienu biss żewġ intrapriżi mhux SMEs li felħu jagħmlu xi investimenti sinjifikanti matul il-perjodu kkunsidrat. It-tnaqqis tar-redditu fuq l-investiment kien ogħla mit-tnaqqis qawwi fil-profittabbiltà matul il-perjodu kollu kkunsidrat.
(137)
Bejn l-2008 u l-PI, il-paga medja għal kull impjegat żdiedet bi 2 %. Din iż-żieda fl-ispejjeż tax-xogħol hija inqas b’mod sinjifikanti mill-iżvilupp ġenerali fl-ispejjeż tax-xogħol fl-Unjoni matul il-perjodu kkunsidrat, li tissuġġerixxi li l-industrija tal-Unjoni għamlet sforzi biex iżżomm il-pagi tax-xogħol kemm jista’ jkun baxxi.
4.3.4. L-ispejjeż tal-produzzjoni
(138)
Matul il-perjodu kkunsidrat, l-ispejjeż tal-produzzjoni naqsu b’10 %.
Tabella 11
2008
2009
2010
PI
L-ispejjeż tal-produzzjoni (EUR/tunnellata)
3 578
3 583
3 514
3 230
Indiċi (2008 = 100)
100
100
98
90
5. Konklużjoni dwar il-ħsara
(139)
L-investigazzjoni wriet li l-indikaturi tal-ħsara, bħall-volum tal-produzzjoni, il-kapaċità, il-bejgħ lil klijenti mhux relatati u l-impjiegi, iddeterjoraw matul il-perjodu kkunsidrat.
(140)
Barra minn hekk, l-indikaturi tal-ħsara relatati mal-prestazzjoni finanzjarja tal-produtturi tal-Unjoni, bħall-profittabbiltà, l-investimenti u r-redditu fuq l-investimenti żviluppaw b’mod negattiv matul il-perjodu kkunsidrat.
(141)
B’mod ġenerali, il-profittabbiltà mhux biss qatt ma laħqet livell ta’ profitt sodisfaċenti għas-settur, iżda hija ddeterjorat matul il-perjodu kkunsidrat. It-tnaqqis kontinwu fil-prezzijiet tal-bejgħ mill-industrija tal-Unjoni wassal biex kien hemm punt meta l-industrija kważi ma setgħet tagħmel ebda profitt.
(142)
Għalkemm il-produttività tal-industrija tal-Unjoni żdiedet matul il-perjodu kkunsidrat, dan huwa primarjament dovut għall-isforzi sinjifikanti tagħha li tikkompeti kontra l-importazzjonijiet Ċiniżi li huma l-oġġett ta’ dumping bi preżenza għolja.
(143)
B’kunsiderazzjoni ta’ dak li ntqal hawn fuq, ġie konkluż b’mod provviżorju li l-industrija tal-Unjoni ġarrbet ħsara materjali skont it-tifsira tal-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku.
E. KAWŻALITÀ
1. Introduzzjoni
(144)
Skont l-Artikolu 3(6) u 3(7) tar-Regolament bażiku, ġie eżaminat jekk l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping miċ-Ċina kkawżawx ħsara lill-industrija tal-Unjoni sa tali grad li tista’ titqies bħala ħsara materjali. Barra minn hekk, il-fatturi magħrufa minbarra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping, li setgħu kkawżaw ħsara lill-industrija tal-Unjoni, ġew eżaminati sabiex jiġi żgurat li kwalunkwe ħsara kkawżata minn dawk il-fatturi ma kinitx attribwita lill-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping.
2. L-effett tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping
(145)
L-investigazzjoni wriet li l-konsum tal-Unjoni naqas bi 12 % matul il-perjodu kkunsidrat. Fl-istess ħin, filwaqt li l-volum tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping miċ-Ċina naqas b’madwar 9 %, is-sehem mis-suq tagħhom żdied. Barra minn hekk, il-volum tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni naqas b’20 % u s-sehem mis-suq naqas minn 23 % fl-2008 għal 20.9 % matul il-PI.
(146)
Fil-perjodu mill-2009 sal-aħħar tal-PI, il-konsum tal-Unjoni żdied filwaqt li s-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni naqas, b’kuntrast ma’ żieda fl-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping miċ-Ċina, li s-sehem mis-suq tagħhom żdied b’mod sinjifikanti matul dak il-perjodu.
(147)
Il-prezzijiet tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping miċ-Ċina żdiedu matul il-perjodu kkunsidrat. Anki jekk fil-perjodu kkunsidrat il-prezz medju tal-importazzjoni miċ-Ċina żdied bi 18 %, dawn il-prezzijiet baqgħu konsistentement aktar baxxi b’mod sinjifikanti mill-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni u b’mod partikolari matul il-PI, sabiex b’hekk inżammet il-pressjoni fuq il-prezzijiet fis-suq tal-Unjoni. Konsegwentement, it-tnaqqis qawwi fil-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni u l-profittabbiltà tagħha jistgħu jiġu attribwiti għat-tnaqqis fil-prezzijiet ikkawżat fis-suq tal-Unjoni mill-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping miċ-Ċina. It-tnaqqis fil-ispejjeż tal-produzzjoni u fil-livell tal-impjiegi tal-industrija tal-Unjoni juri l-isforzi li hija għamlet sabiex twieġeb għal dawn l-importazzjonijiet.
(148)
Fuq il-bażi ta’ dak li ntqal hawn fuq, nistgħu nikkonkludu li l-preżenza tal- importazzjonijiet Ċiniżi u ż-żieda fis-sehem mis-suq ta’ importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping miċ-Ċina bi prezzijiet li jbaxxu b’mod kostanti l-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni kellhom rwol determinanti fil-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni, li hija riflessa b’mod partikolari fis-sitwazzjoni finanzjarja ħażina tagħha u fid-deterjorazzjoni ta’ ħafna mill-indikaturi tal-ħsara.
3. L-effett ta’ fatturi oħrajn
(149)
Il-fatturi l-oħrajn li ġew eżaminati fil-kuntest tal-kawżalità huma: l-iżvilupp tad-domanda fis-suq tal-Unjoni u s-segmentazzjoni tiegħu, il-prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni, l-importazzjonijiet minn pajjiżi oħrajn tal-prodott taħt investigazzjoni, prattiċi anti-kompetittivi fis-suq tal-Unjoni, id-differenzi fil-metodi tal-produzzjoni u s-suq ta’ prodotti użati. Barra minn hekk, ġew analizzati wkoll fatturi oħrajn.
3.1. Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi minbarra l-pajjiż ikkonċernat
(150)
Il-volum ta’ importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħrajn matul il-perjodu kkunsidrat jidher fit-Tabella ta’ hawn taħt. Ix-xejriet tal-kwantitajiet u tal-prezzijiet huma bbażati fuq id-dejta tal-Eurostat.
Tabella 12
2008
2009
2010
PI
Il-volum ta’ importazzjonijiet mill-pajjiżi terzi l-oħrajn kollha (tunnellati)
100 971
81 464
81 602
88 706
Indiċi (2008 = 100)
100
81
81
88
Sehem mis-suq
12,2 %
11,8 %
10,9 %
12,2 %
Il-prezz medju tal-importazzjoni (EUR/tunnellata)
2 378
2 354
2 591
2 522
Indiċi (2008 = 100)
100
99
109
106
Il-volum ta’ importazzjonijiet mit-Turkija (tunnellati)
36 952
33 275
32 887
40 553
Indiċi (2008 = 100)
100
90
89
110
Sehem mis-suq
4,5 %
4,8 %
4,4 %
5,6 %
Il-prezz medju tal-importazzjoni (EUR/tunnellata)
2 027
2 014
2 171
2 058
Indiċi (2008 = 100)
100
99
107
102
(151)
L-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi naqsu bi 12 % matul il-perjodu kkunsidrat, filwaqt li s-sehem mis-suq ta’ dawn l-importazzjonijiet baqa’ pjuttost stabbli.
(152)
Għandu jiġi innotat li l-prezzijiet medji tal-importazzjoni minn pajjiżi terzi oħrajn żdiedu b’6 % matul il-perjodu kkunsidrat, biex b’hekk baqgħu ogħla b’mod konsistenti mill-prezzijiet medji tal-bejgħ ta’ esportazzjonijiet Ċiniżi (bi 68 % matul il-PI).
(153)
Is-CCCLA osservat li l-importazzjonijiet mit-Turkija setgħu żdiedu bi 8 % bejn l-2010 u l-2011, bil-prezzijiet tal-importazzjoni mit-Turkija kienu allegatament madwar 20 % biss ogħla mill-prezzijiet tal-importazzjoni miċ-Ċina.
(154)
Fir-rigward ta’ din it-talba, huwa innotat li meta tqabblet is-sitwazzjoni fil-bidu u fl-aħħar tal-perjodu kkunsidrat, il-volumi tal-importazzjoni mit-Turkija żdiedu b’10 % jew 1.1 punt perċentwali, kif ukoll li l-prezzijiet medji tagħhom baqgħu konsistentement ferm ogħla (minn 37 % sa 60 %) mill-prezzijiet tal-importazzjonijiet Ċiniżi. Barra minn hekk, huma qatt ma rrappreżentaw aktar minn 5.6 % tas-sehem mis-suq. Għalhekk, huwa diffiċli li wieħed jikkonkludi li l-ħsara materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni hija dovuta għall-importazzjonijiet mit-Turkija.
(155)
Għar-raġunijiet imsemmija fuq, huwa konkluż li l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħrajn ma affettwawx is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni b’mod materjali.
3.2. Segmenti tas-suq
(156)
Assoċjazzjoni ta’ importaturi bbażata fil-Ġermanja u wħud mill-membri tagħha sostnew li, fuq il-bażi tal-prezzijiet tal-klijenti finali, il-kwalitajiet tal-prodotti u l-mezzi tal-bejgħ, is-suq għall-prodotti taċ-ċeramika taħt investigazzjoni għandu jinqasam mill-inqas fit-tliet segmenti li ġejjin: primjum (kwalità għolja, prezzijiet għoljin), medju/baxx (kwalità medja/baxxa, prezzijiet medji/baxxi) u prodotti speċjali (bħal oġġetti dekorattivi, souvenirs, qsari u porċellana tal-lukandi). Allegatament, il-maġġoranza tal-produzzjoni tal-Unjoni tinbiegħ fis-suq primjum u/jew fis-suq tal-prodotti speċjali, filwaqt li l-importazzjonijiet miċ-Ċina jservu b’mod predominanti s-segment tas-suq tal-prodotti bi prezzijiet baxxi. L-industrija tal-Unjoni timmira l-aktar lejn ħwienet żgħar li jbiegħu prodotti tal-aħħar moda minflok postijiet minn fejn jagħmlu x-xiri tagħhom il-konsumaturi standard. Għalhekk, l-importazzjonijiet miċ-Ċina ma jikkompetux direttament mal-produzzjoni tal-Unjoni.
(157)
Madankollu, l-investigazzjoni ma kkonfermatx l-allegazzjonijiet. L-ewwel nett, ta’ min jinnota li l-prodott simili ma jkoprix ċerti oġġetti msemmija minn dawn il-partijiet, bħal oġġetti purament dekorattivi (ara l-premessi (51) u (52)). It-tieni, l-investigazzjoni wriet li bħalissal-produzzjoni tal-Unjoni qiegħda sservi s-swieq kollha, l-istess bħall-importazzjonijiet miċ-Ċina. Fil-fatt, parti rilevanti mill-importazzjonijiet Ċiniżi jaqgħu taħt l-hekk imsejħa segmenti primjum jew ta’ prodotti speċjali. Importatur Brittaniku ddikjara li huwa kien qiegħed jimporta prodotti primjum miċ-Ċina, filwaqt li grupp ta’ kumpaniji mill-UE b’interess ta’ produzzjoni fiċ-Ċina wkoll irreferew għall-prezzijiet għoljin ħafna li kienu qegħdin jintalbu fis-suq tal-Unjoni għal prodotti tal-ġebel li joriġinaw miċ-Ċina.
(158)
Fl-aħħar nett, issir referenza għat-taqsima B.1.2 ta’ hawn fuq fejn ġie konkluż li t-tipi kollha tal-prodott ikkonċernat u tal-prodott simili kienu meqjusa bħala li jifformaw prodott wieħed. B’hekk, l-analiżi għandha titwettaq fil-livell tal-prodott ikkonċernat u tal-prodott simili. Għalhekk, kwalunkwe talba rigward ċerti segmenti ma tistax tinżamm.
3.3. Il-konsum u d-domanda
(159)
Assoċjazzjoni Ewropea tal-importaturi u l-bejjiegħa bl-imnut u s-CCCLA identifikaw tnaqqis fid-domanda fl-Unjoni. Importatur wieħed mhux inkluż fil-kampjun qal li d-domanda għall-porċellana, b’mod partikolari fil-livelli subordinati u anċillari u fis-settur privat, naqset bil-kbir u li d-domanda li jifdal hija estremament diversifikata. Bl-istess mod, bosta partijiet sostnew li minħabba l-modi dejjem jinbidlu, illum il-ġurnata, il-konsumaturi qegħdin ifittxu oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina affordabbli. Fil-fehma ta’ bejjiegħ bl-ingrossa, is-suq primjum fl-ogħla livell qiegħed jonqos u ser ikompli jonqos matul is-snin li ġejjin.
(160)
Skont l-assoċjazzjoni Ewropea tal-importaturi u l-bejjiegħa bl-imnut imsemmija hawn fuq, it-tnaqqis fid-domanda jispjega t-tnaqqis fil-bejgħ u fil-produzzjoni mill-produtturi tal-Unjoni matul il-perjodu kkunsidrat.
(161)
Is-CCCLA ddikjarat li l-ilment wera varjazzjoni sostanzjali fil-livell ta’ konsum fl-Unjoni matul il-perjodu kkunsidrat, skont kondizzjonijiet makro-ekonomiċi ġenerali. Skont is-CCCLA, matul il-perjodu kkunsidrat, il-fatturi tal-ħsara żviluppaw b’mod parallel mal-varjazzjonijiet fid-domanda fl-Unjoni u fi swieq oħrajn, filwaqt li kemm il-bejgħ mill-produtturi tal-Unjoni kif ukoll il-bejgħ tal-importazzjonijiet Ċiniżi segwew il-bidliet fid-domanda.
(162)
Assoċjazzjoni ta’ importaturi bbażata fil-Ġermanja u wħud mill-membri tagħha sostnew li l-figuri tal-importazzjonijiet miċ-Ċina wara t-tkabbir tal-Unjoni fl-2004 u t-tneħħija tal-kwoti tal-importazzjoni għal dan il-prodott mill-1 ta’ Jannar 2005 jindikaw domanda kbira ħafna għal oġġetti ta’ fuq il-mejda irħas fis-suq tal-Unjoni bejn l-2002 u l-2005, li kienet segwita minn tnaqqis bejn l-2005 u l-2010. Allegatament, il-produtturi tal-Unjoni ma kienux lesti u/jew kapaċi jissodisfaw din id-domanda.
(163)
Fir-rigward ta’ dawn it-talbiet, l-ewwel nett, issir referenza għat-taqsima B.1.2 ta’ hawn fuq fejn ġie konkluż li t-tipi kollha tal-prodott ikkonċernat u tal-prodott simili kienu meqjusa bħala li jifformaw prodott wieħed. Għalhekk, kwalunkwe talba rigward ċerti livelli mhijiex rilevanti u l-analiżi għandha titwettaq fil-livell tal-prodott ikkonċernat u tal-prodott simili.
(164)
It-tieni, l-allegazzjoni li l-fatturi tal-ħsara żviluppaw b’mod parallel mal-varjazzjonijiet fid-domanda fi swieq oħrajn tal-esportazzjoni hija kkontestata mill-fatt li l-eżekuzzjoni tal-esportazzjoni mill-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun żviluppat b’mod pożittiv matul il-perjodu kkunsidrat.
(165)
It-tielet, kif ġie konkluż fit-taqsima D.2 ta’ hawn fuq, il-konsum naqas matul il-perjodu kkunsidrat. Ma kien hemm ebda evidenza li tikkonferma li l-produtturi tal-Unjoni ma ridux u/jew ma kinux kapaċi jissodisfaw domanda għolja għal oġġetti ta’ fuq il-mejda irħas fl-Unjoni. Għall-kuntrarju, l-investigazzjoni sabet li matul il-perjodu kkunsidrat, il-produtturi tal-Unjoni kienu qegħdin jilħqu d-domanda ta’ diversi tipi, inkluż għal oġġetti ta’ fuq il-mejda irħas. Anki li kieku kien hemm varjazzjonijiet fil-livell ta’ konsum fl-Unjoni matul il-perjodu kkunsidrat, li fi stadju jew ieħor kienu jikkontribwixxu għall-prestazzjoni ħażina tal-industrija tal-Unjoni, b’mod ġenerali, ma jistax jiġi kkunsidrat li dawn kellhom impatt b’tali mod li jkissru r-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping u s-sitwazzjoni dannuża ta’ dik l-industrija mġarrba matul il-PI.
(166)
Għalhekk, it-talbiet ġew miċħuda.
3.4. Esportazzjonijiet mill-industrija tal-Unjoni
(167)
Skont id-dejta mill-Eurostat (il-volum tal-esportazzjoni) u mill-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun (il-prezz medju tal-esportazzjoni), l-esportazzjonijiet mill-industrija tal-Unjoni żviluppaw kif ġej matul il-perjodu kkunsidrat:
Tabella 13
2008
2009
2010
PI
Volum ta’ esportazzjonijiet (tunnellati)
90 968
73 502
83 091
88 105
Indiċi (2008 = 100)
100
81
91
97
Il-prezz medju tal-esportazzjoni (EUR/tunnellata)
3 136
2 983
3 462
3 125
Indiċi (2008 = 100)
100
95
110
100
(168)
Fl-ilment, is-CCCLA osservat li l-esportazzjonijiet mill-produtturi tal-Unjoni żdiedu b’mod sostanzjali bejn l-2009 u l-2011. Din il-parti sostniet li l-fatturi tal-ħsara żviluppaw b’mod negattiv meta l-eżekuzzjoni tal-esportazzjoni mill-produtturi tal-Unjoni naqset. Għalhekk, il-ħsara setgħet ġiet ikkawżata mill-iżvilupp xejn favorevoli tal-bejgħ mill-esportazzjoni tal-industrija tal-UE.
(169)
F’dan il-kuntest, l-ewwel nett għandu jiġi innotat li l-analiżi tal-ħsara tiffoka fuq is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni. Għalhekk, il-bidliet fl-eżekuzzjoni tal-esportazzjoni, jekk ikun hemm, ma għandhom ebda impatt fuq ħafna mill-indikaturi analizzati hawn fuq, bħall-volum tal-bejgħ, is-sehem mis-suq u l-prezzijiet. It-tieni, l-esportazzjonijiet mill-industrija tal-Unjoni jistgħu jiġu interpretati bħala mod kif jiġi kkumpensat it-tnaqqis tal-bejgħ fis-suq tal-Unjoni, jiġifieri, fejn qiegħda tiġi mġarrba l-ħsara. It-tielet, kif turi t-Tabella ta’ hawn fuq, l-esportazzjonijiet globali mill-Unjoni naqsu bi 3 %. Fl-aħħar nett, il-prezzijiet tal-esportazzjoni tal-produtturi inklużi fil-kampjun li kkooperaw baqgħu stabbli matul il-perjodu kkunsidrat.
(170)
Għalhekk, it-talba ġiet miċħuda u ġie konkluż li l-eżekuzzjoni tal-esportazzjoni mill-industrija tal-Unjoni ma kkawżat ebda ħsara materjali.
3.5. It-tneħħija tal-kwoti tal-importazzjoni
(171)
Sal-1 ta’ Jannar 2005, għall-Istati Membri li kienu membri tal-Unjoni f’dak iż-żmien, il-prodotti li joriġinaw miċ-Ċina u li jaqgħu fl-ambitu tal-kodiċi CN imsemmija fil-premessa (56) kienu soġġetti għal kwoti kwantitattivi li flimkien kienu jammontaw għal 84,473 tunnellata fis-sena 2000 u li komplew jiżdiedu b’mod gradwali għal 147,744 tunnellata fl-2004. Id-dejta statistika disponibbli tindika li fl-2004, l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mis-27 pajjiż li issa huma l-Istati Membri tal-UE kienu jammontaw għal 173,809 tunnellata. Sena wara, ladarba tneħħew il-kwoti, dawk l-importazzjonijiet żdiedu għal 530,294 tunnellata. Minn hemm ‘il quddiem, l-importazzjonijiet miċ-Ċina qatt ma kienu f’ammont ta’ inqas minn 449,000 tunnellata fis-sena.
(172)
F’dak li għandu x’jaqsam mar-rwol tal-kwoti tal-importazzjoni fil-ħsara osservata matul il-perjodu kkunsidrat, l-ewwel għandu jiġi osservat li, minħabba li l-kwoti żdiedu b’mod gradwali u tneħħew 3 snin qabel il-bidu tal-perjodu kkunsidrat u 6 snin qabel il-bidu tal-PI, kien diġà sar ristrutturar qawwi fis-suq tal-Unjoni mill-2002 sabiex jikkumpensa għal dawn iċ-ċirkostanzi mibdula tas-suq. Dan huwa kkorroborat ukoll mill-informazzjoni sottomessa mill-kwerelant dwar l-għeluq u l-insolvenzi tal-produtturi Ewropej ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda. Bħala riżultat, sal-bidu tal-perjodu kkunsidrat, l-industrija tal-Unjoni kienet inbidlet f’settur funzjonabbli u mċekken.
(173)
Konsegwentement, wieħed jista’ jargumenta li l-effetti tat-tmiem tal-kwoti tal-importazzjoni għall-prodott ikkonċernat fl-2005 setgħu affettwaw l-istat tas-saħħa tal-industrija tal-Unjoni b’mod negattiv qabel il-bidu tal-perjodu kkonċernat. Iżda anki jekk dan huwa l-każ, xorta huma l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping li kkawżaw il-ħsara fil-PI. Għalhekk, it-tneħħija tal-kwoti tal-importazzjoni mill-2005 ma tkissirx ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping u s-sitwazzjoni dannuża tal-industrija matul il-perjodu kkunsidrat u matul il-PI.
3.6. Prattiċi anti-kompetittivi fis-suq tal-Unjoni
(174)
Bosta partijiet allegaw li l-ħsara hija kkawżata minn prattiċi anti-kompetittivi fis-suq tal-Unjoni u ġie ddikjarat ukoll li din il-proċedura antidumping ġiet imnedija biex tirkupra t-telf prodott minn multi għal akkordji illegali. Is-CCCLA qalet li l-preżenza ta’ prattiċi kollusivi fis-suq tal-Unjoni tista’ trendi d-dejta dwar il-ħsara (jiġifieri l-prezzijiet tal-bejgħ, il-volumi tal-bejgħ, is-sehem mis-suq u l-profitti) kemm fl-ilment kif ukoll dik miġbura matul l-investigazzjoni bħala mhux affidabbli minħabba li dawn ma jirrappreżentawx sitwazzjoni li tirrifletti l-operat normali tas-suq.
(175)
Minn naħa, ġie innotat li fl-2010 il-Kummissjoni mmultat sbatax-il intrapriża li jġibu fittings u tagħmir tal-kmamar tal-banju għal akkordju ta’ ffissar tal-prezzijiet bejn l-1992 u l-2004 li affettwa sitt Stati Membri: il-Ġermanja, l-Awstrija, l-Italja, Franza, ir-Renju tal-Belġju (il-Belġju) u r-Renju tal-Pajjiżi l-Baxxi (il-Pajjiżi l-Baxxi) (8). Il-prattiċi inkwistjoni ġew implimentati qabel il-perjodu kkunsidrat u kienu jikkonċernaw prodotti oħrajn. Barra minn hekk, l-unika intrapriża kkonċernata li kienet attiva wkoll fis-settur tal-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina matul il-perjodu kkunsidrat ressqet rikors għall-annullament ta’ dik il-multa quddiem il-Qorti Ġenerali tal-Unjoni Ewropea. Din l-azzjoni għadha pendenti. Min-naħa l-oħra, fi Frar 2011, l-awtoritajiet Ġermaniżi taw bidu għal investigazzjoni fil-qasam tal-akkordji fuq ċerti produtturi Ġermaniżi tal-oġġetti ta’ fuq il-mejda. Ir-riżultati tal-investigazzjoni għadhom ma ġewx ippubblikati mill-awtoritajiet Ġermaniżi, għalhekk ma tista’ ssir ebda konklużjoni fuq dan il-punt. Barra minn hekk, dik l-investigazzjoni tikkonċerna biss Stat Membru wieħed, filwaqt li l-industrija tal-Unjoni hija pjuttost mifruxa. Għalhekk, it-talbiet ġew miċħuda.
(176)
F’dak li għandu x’jaqsam mar-referenza li saret minn xi partijiet għall-fatt li ċerti manifatturi fl-Unjoni biddlu l-attivitajiet tagħhom u bdew jinnegozjaw ukoll prodotti li joriġinaw miċ-Ċina, din hija fil-fatt għażla ta’ negozju li ma tistax tiġi ttimbrata bħala li hija anti-kompetittiva.
3.7. Il-metodi tal-produzzjoni
(177)
Skont ċerti partijiet, l-għażliet magħmula minn produtturi tal-Unjoni f’dak li għandu x’jaqsam mal-metodi tal-produzzjoni kkontribwixxew b’mod ċar għall-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni. Dawn il-partijiet jenfasizzaw li l-metodi tal-produzzjoni tal-Unjoni huma ferm inqas effikaċi minn dawk Ċiniżi - il-metodi tal-produzzjoni tal-Unjoni huma kompletament awtomatiċi, li b’hekk jinvolvu spejjeż għoljin għall-issettjar mill-ġdid meta l-ammonti jkunu żgħar, spejjeż għoljin biex isiru l-forom, materja prima aktar għalja u, minħabba proċess ta’ żewġ ħamjiet (two-firing process), spejjeż ogħla marbuta mal-enerġija. Barra minn hekk, kuntrarju għall-produtturi tal-Unjoni, il-manifatturi Ċiniżi jaħdmu fuq il-bażi tal-ordnijiet li jsirulhom, iġorru inqas spejjeż relatati mal-ħażna tal-prodotti u jbiegħu il-produzzjoni totali tagħhom f’lottijiet mingħajr klassifikazzjoni u akkumpanjati minn roħs fil-prezz. Minbarra dan, l-ispiża għad-dekalkomanija għat-tiżjin fil-verniċ tkun kważi d-doppju fl-Unjoni. Min-naħa l-oħra, ċerti partijiet semmew l-effiċjenza tal-metodi tal-produzzjoni tal-Unjoni, pereżempju fir-rigward ta’ ammonti li jkunu akbar.
(178)
L-investigazzjoni wriet l-eżistenza tat-trasferiment tat-teknoloġija rilevanti madwar id-dinja. Hija ma setgħetx tistabbilixxi rabta bejn metodu ta’ produzzjoni speċifiku u s-suċċess fin-negozju. Hija lanqas ma setgħet tistabbilixxi li l-għażla ta’ metodu ta’ produzzjoni speċifiku kienet sinjifikanti biżżejjed biex ikollha impatt b’tali mod li tkisser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping mill-pajjiż ikkonċernat u l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
3.8. Is-swieq ta’ prodotti użati
(179)
Skont importatur mhux inkluż fil-kampjun, il-familji ċkienu matul dawn l-aħħar għexieren ta’ snin u qegħdin jiddisponu minn oġġetti li ma jkollhomx bżonn aktar permezz ta’ swieq għall-bejgħ ta’ oġġetti żgħar jew użati (“flea markets”), irkanti fuq l-Internet jew forom oħrajn ta’ swieq għall-bejgħ ta’ oġġetti użati. Għal din il-parti, l-oġġetti ta’ fuq il-mejda u tal-kċina użati jservu parti sinjifikanti mid-domanda attwali u jinsabu f’kompetizzjoni diretta mal-oġġetti ta’ fuq il-mejda u tal-kċina manifatturati ġodda. L-importatur mhux inkluż fil-kampjun ipprovda dokumentazzjoni ta’ sostenn dwar il-valuri tal-irkanti fuq l-Internet għal bosta linji ta’ prodotti ta’ manifatturi Ġermaniżi magħrufa sewwa tal-porċellana.
(180)
Madankollu, ma tista’ tinstab ebda bażi raġonevoli għall-estrapolazzjoni tal-volumi u tal-prezzijiet minn perspettiva Ġermaniża fuq kollezzjonijiet speċifiċi ħafna ta’ tliet kumpaniji Ġermaniżi lejn pajjiżi oħrajn tal-Unjoni jew firxiet ta’ prodotti oħrajn. Għalhekk, kien impossibbli li dan is-suq jiġi kkwantifikat u l-investigazzjoni ma setgħetx tistabbilixxi li l-bejgħ ta’ prodotti użati kien sinjifikanti biżżejjed li jħalli impatt b’tali mod li jkisser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping mill-pajjiż ikkonċernat u l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
3.9. Il-kriżi ekonomika
(181)
Skont is-CCCLA, l-allegata ħsara hija kkawżata mill-impatt tal-kriżi finanzjarja, tar-riċessjoni ekonomika u tal-kriżi tad-dejn sovran fuq il-baġits tal-konsumaturi. Bil-kwerelanti jkunu, allegatament, profittabbli fil-livell operattiv, is-CCCLA tqis li t-telf irrapportat għandu jiġi attribwit għal spekulazzjoni finanzjarja (bħal telf fuq l-ekwità jew fuq bonds sovrani) u l-ispejjeż mhux operattivi marbuta mal-kriżi finanzjarja.
(182)
Il-kriżi ekonomika tista’ tispjega t-tnaqqis fil-konsum matul partijiet tal-perjodu kkunsidrat. Madankollu, ta’ min jinnota li f’sitwazzjoni ta’ konsum li naqas matul il-perjodu kkunsidrat u f’sitwazzjoni ta’ konsum li żdied matul il-perjodu bejn l-2009 u l-PI, l-eżekuzzjonijiet tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping bi prezzijiet baxxi jikkuntrastaw ma’ dawk tal-industrija tal-Unjoni.
(183)
L-investigazzjoni turi b’mod ċar li l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping miċ-Ċina intensifikaw l-effett tat-tnaqqis fl-attività ekonomika. Anki matul l-irkupru ekonomiku ġenerali, l-industrija tal-Unjoni ma setgħetx tirkupra u terġa’ tikseb volumi ta’ bejgħ sinjifikanti u tilfet sehem sinjifikanti mis-suq matul il-perjodu kkunsidrat, filwaqt li l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping miċ-Ċina kisbu aktar sehem mis-suq.
(184)
Għalhekk, għalkemm il-kriżi ekonomika setgħet ikkontribwixxiet għall-prestazzjoni ħażina tal-industrija tal-Unjoni, b’mod ġenerali, hija ma tistax titqies bħala li ħalliet impatt b’tali mod li tkisser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping u s-sitwazzjoni dannuża ta’ dik l-industrija mġarrba matul il-PI.
3.10. Fatturi oħrajn
(185)
Assoċjazzjoni partikolari identifikat fatturi oħrajn li, fil-fehma tagħha, jistgħu jkissru r-rabta kawżali. Din il-parti rreferiet għall-kompetizzjoni fl-Unjoni (fuq il-bażi li l-prezzijiet fl-Unjoni jvarjaw b’mod konsiderevoli) u għar-rekwiżiti tas-saħħa u s-sigurtà tal-Unjoni, li qegħdin isiru aktar stretti, biex b’hekk jiġu kkawżati spejjeż ta’ produzzjoni akbar. Fatturi oħrajn iċċitati kienu jinkludu l-falsifikazzjoni minn ċerti manifatturi Ċiniżi u l-eżistenza ta’ ostakoli mhux tariffarji f’għadd ta’ swieq mhux tal-UE, li jfixklu l-esportazzjonijiet minn manifatturi tal-Unjoni.
(186)
Fir-rigward tal-argumentazzjoni tal-kompetizzjoni interkomunitarja, l-investigazzjoni ma wriet ebda rabta bejn il-ħsara, il-lokazzjoni tal-produtturi tal-Unjoni u l-prezzijiet f’dak l-Istat Membru. F’dak li għandu x’jaqsam mar-rekwiżiti tas-saħħa u s-sigurtà tal-Unjoni, huwa innotat li dawn huma applikabbli għall-prodotti importati u dawk magħmula fl-Unjoni, biex b’hekk iħallu impatt fuq il-prezzijiet tal-operaturi kollha. Minħabba li ma ġiet sottomessa ebda informazzjoni li tissostanzja l-pretensjoni tal-falsifikazzjoni, l-effetti ta’ dik il-pretensjoni ma setgħux jiġu analizzati. Il-pretensjoni rigward l-eżistenza ta’ ostakoli mhux tariffarji f’għadd ta’ swieq mhux tal-UE ma setgħetx tinżamm: tali ostakoli jistgħu jipprevjenu lill-produtturi tal-Unjoni milli jisfruttaw il-potenzjal tal-esportazzjoni tagħhom, madankollu, hija ma tħalli ebda impatt fuq il-bejgħ dejjem jonqos fis-suq tal-Unjoni, jiġifieri, fejn qiegħda tiġi mġarrba l-ħsara.
(187)
Is-CCCLA identifikat fatturi oħrajn, jiġifieri n-nuqqas ta’ xogħol tas-sengħa fis-suq tal-Unjoni u l-ħsara li wieħed joħloqha b’idejh stess, fuq il-bażi li ċerti manifatturi tal-Unjoni jimportaw il-prodott ikkonċernat. Madankollu, abbażi tal-informazzjoni disponibbli, ġie konkluż li, b’mod ġenerali, l-industrija sħiħa tal-Unjoni kienet f’sitwazzjoni ħażina u l-fatt li l-għadd ta’ mudelli tan-negozju nfirex ma kkawża ebda ħsara lill-industrija tal-Unjoni u minflok għandu jiġi interpretat bħala mod li jikkumpensal-bejgħ dejjem jonqos fis-suq tal-Unjoni. Fir-rigward tan-nuqqas ta’ xogħol tas-sengħa fis-settur tal-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina fl-Unjoni, ebda parti interessata li tinsab fl-Unjoni ma sostniet li hija kkonċernata.
(188)
Importatur partikolari stieden lill-istituzzjonijiet biex janalizzaw l-impatt ta’ tipi oħrajn ta’ oġġetti ta’ fuq il-mejda u tal-kċina, bħall-plastik, l-aluminju, il-melamina u l-ħġieġ. Madankollu, ma ġiet sottomessa ebda informazzjoni li tissostanzja din it-talba. L-investigazzjoni ma setgħet tistabbilixxi ebda sejba dwar din il-kwistjoni.
(189)
Xi partijiet jorbtu l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni mas-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni qabel il-perjodu kkunsidrat. F’dan ir-rigward, bosta importaturi allegaw li d-deterjorazzjoni tal-industrija tal-Unjoni kienet diġà bdiet fil-perjodu bejn l-1975 u l-2002. Madankollu, ma kienx possibbli għall-analiżi tal-Kummissjoni li tmur daqshekk lura, fost l-oħrajn minħabba n-nuqqas ta’ disponibbiltà ta’ dejta affidabbli għal dak il-perjodu. Dak kien ukoll il-każ għal avveniment ieħor illi seħħ ħafna qabel il-perjodu kkunsidrat: l-għajnuna tal-Istat irċevuta mill-industrija tal-porċellana Ġermaniża u li, skont importatur li mhuwiex inkluż fil-kampjun, turi li l-industrija tal-Unjoni ma żiditx l-effikaċja tagħha (9).
(190)
L-eżaminazzjoni tal-fatturi magħrufa l-oħrajn li setgħu kkawżaw ħsara lill-industrija tal-Unjoni żvelat li dawn il-fatturi mhumiex tali li jkissru r-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping mir-RPĊ u l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
4. Konklużjoni dwar il-kawżalità
(191)
Fuq il-bażi tal-analiżi ta’ hawn fuq, li ddistingwiet u sseparat tajjeb l-effetti tal-fatturi kollha magħrufa fuq is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni mill-effetti dannużi tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping, huwa konkluż b’mod provviżorju li l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping miċ-Ċina kkawżaw ħsara materjali lill-industrija tal-Unjoni skont it-tifsira tal-Artikolu 3(6) tar-Regolament bażiku.
F. L-INTERESS TAL-UNJONI
1. Rimarki preliminari
(192)
Skont l-Artikolu 21 tar-Regolament bażiku, ġie eżaminat jekk, minkejja l-konklużjoni provviżorja dwar id-dumping ta’ ħsara, kienx hemm raġunijiet konvinċenti biex jiġi konkluż li mhuwiex fl-interess tal-Unjoni li jiġu adottati miżuri antidumping provviżorji f’dan il-każ partikolari. L-analiżi tal-interess tal-Unjoni kienet ibbażata fuq evalwazzjoni tad-diversi interessi involuti kollha, inklużi dawk tal-industrija tal-Unjoni, tal-importaturi u tal-utenti tal-prodott ikkonċernat.
2. L-interess tal-industrija tal-Unjoni
(193)
L-industrija tal-Unjoni tikkonsisti minn aktar minn 200 produttur, b’fabbriki li jinsabu fi Stati Membri differenti tal-Unjoni, li matul il-PI kienu jimpjegaw direttament aktar minn 25 000 fil-produzzjoni u l-bejgħ tal-prodott simili.
(194)
L-investigazzjoni stabbilixxiet li l-industrija tal-Unjoni ġarrbet ħsara materjali kkawżata mill-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta’ dumping mill-pajjiż ikkonċernat matul il-perjodu tal-investigazzjoni. B’mod partikolari, l-indikaturi tal-ħsara relatati mal-prestazzjoni finanzjarja tal-industrija tal-Unjoni, bħall-produzzjoni, il-profittabbiltà u r-redditu fuq l-investiment, urew xejra ta’ tnaqqis fil-perjodu kkunsidrat. L-SMEs kienu qegħdin isofru l-aktar: fil-perjodu kkunsidrat, huma kienu ilhom jagħmlu t-telf mill-2010. Fin-nuqqas ta’ miżuri, huwa kkunsidrat li l-isforzi li saru diġà fis-settur mhux ser ikunu biżżejjed sabiex tkun tista’ tiġi rkuprata s-sitwazzjoni finanzjarja tal-industrija tal-Unjoni, li saħansitra tista’ tkompli tiddeterjora.
(195)
Is-sejbiet tal-investigazzjoni attwali mhumiex qegħdin jiġu diskussi minħabba l-fatt li ċerti produtturi tal-Unjoni sejrin aħjar minn oħrajn jew minħabba s-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni qabel il-perjodu kkunsidrat.
(196)
Huwa mistenni li l-impożizzjoni ta’ miżuri terġa’ tistabbilixxi kondizzjonijiet ta’ kummerċ effettivi u ġusti fis-suq tal-Unjoni. Din għandha tħalli impatt pożittiv ulterjuri fuq is-sitwazzjoni ekonomika u l-profittabbiltà ta’ dan is-suq.
(197)
Ċerti importaturi sostnew li jekk jiġu imposti miżuri, il-prodott ikkonċernat jisfa sostitwit minn tipi oħrajn ta’ prodotti (minn oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina manifatturati fl-Unjoni), bħal tessuti (eż. għal oġġetti li jistgħu jingħataw bħala rigal) jew oġġetti tal-plastik ta’ fuq il-mejda, biex b’hekk jispiċċaw jibbenifikaw setturi mhux relatati max-xogħol taċ-ċeramika. Madankollu, l-investigazzjoni ma setgħetx tikkonferma li tali sostituzzjoni tista’ tkun sinjifikanti.
(198)
Għalhekk, ġie konkluż li l-impożizzjoni ta’ miżuri antidumping provviżorji fuq l-importazzjonijiet ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina li joriġinaw miċ-Ċina tkun fl-interess tal-industrija tal-Unjoni.
3. L-interess ta’ importaturi mhux relatati
(199)
Kif issemma fil-premessa (4) aktar ‘il fuq, ġie applikat proċess ta’ teħid ta’ kampjuni minħabba dak li jidher bħala għadd kbir ta’ importaturi mhux relatati.
(200)
B’mod ġenerali, matul il-PI, l-importaturi inklużi fil-kampjun akkwistaw il-provvisti tagħhom primarjament mill-pajjiż ikkonċernat u impjegaw madwar 350 ruħ fl-importazzjoni u l-bejgħ ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina. Huma kienu attivi f’tipi differenti ta’ prodotti, li jvarjaw minn oġġetti tal-porċellana li jingħataw bħala rigali u oġġetti tal-fuħħar tad-ditta għal oġġetti sempliċi ta’ fuq il-mejda għad-djar. Il-livell ta’ kooperazzjoni tagħhom kien ivarja. Pereżempju, l-akbar żewġ importaturi fil-kampjun, li għandhom ukoll attivitajiet ewlenin ta’ bejgħ bl-imnut, naqsu milli jipprovdu dejta sħiħa dwar il-profittabbiltà u l-marġini bejn il-prezzijiet tax-xiri u tal-bejgħ mill-ġdid lil klijenti mhux relatati u wieħed minnhom saħansitra ma tax aċċess għall-kontijiet tiegħu. Dawn il-partijiet ipprovdew biss prezzijiet tax-xiri għal trasferiment u/jew prezzijiet tal-bejgħ għal trasferiment. Għalhekk, għalkemm intalbet ripetutament, ma ġiet irċevuta ebda informazzjoni sinjifikanti li ppermettiet li ssir stima tal-marġini gross u nett rappreżentattiv tal-importaturi fuq il-prodott ikkonċernat għall-kampjun b’mod ġenerali.
(201)
Bl-istess mod, id-dejta pprovduta miż-żewġ importaturi/bejjiegħa bl-imnut inklużi fil-kampjun, billi kienet nieqsa f’ħafna aspetti, ma ppermettietx li ssir stima tal-marġini gross u nett tal-profitt tal-bejjiegħa bl-imnut tal-prodott ikkonċernat. Għalhekk, fuq il-bażi tal-kooperazzjoni tal-importaturi fil-kampjun, ma setgħet issir ebda determinazzjoni fir-rigward tal-kapaċità tal-katina tal-provvista tal-UE li tassorbi d-dazju antidumping propost u, konsegwentement, l-impatt ta’ dan id-dazju fuq il-prezz tal-bejgħ bl-imnut u, b’hekk, fuq il-konsumaturi.
(202)
Madankollu, l-ewwel nett, f’dak li għandu x’jaqsam mal-importaturi, il-maġġoranza vasta tal-importaturi li wieġbu għall-mistoqsijiet tat-teħid tal-kampjuni dwar l-importaturi rrapportaw marġini gross bejn il-prezz tax-xiri u l-prezz tal-bejgħ mill-ġdid li jvarja bejn 50 % u 200 %. Il-figuri vverifikati tal-importaturi puri fil-kampjun jikkonfermaw li tali marġini gross huma rappreżentattivi. It-tieni, id-dokumentazzjoni disponibbli għall-pubbliku tissuġġerixxi li l-katina tal-provvista fl-Unjoni (jiġifieri l-importaturi u l-mezzi sussegwenti) hija perfettament kapaċi li tadotta dazju antidumping bir-rata proposta, mingħajr ma tipperikola l-vijabbiltà tal-operaturi ekonomiċi kkonċernati. Skont pubblikazzjoni riċenti (10), magg taċ-ċeramika manifatturat fiċ-Ċina li jinxtara minn distributuri tal-UE għal USD 0.70 jispiċċa jinbiegħ bl-imnut, fl-UE, għal USD 3.50 - b’żieda fil-valur ta’ aktar minn 150 % għad-distributur jew għall-bejjiegħ bl-imnut. F’xenarju bħal dan, għal ħafna mill-importazzjonijiet, id-dazji antidumping kif proposti jirriżultaw fi ħlas addizzjonali ta’ € 0,16 (u ta’ € 0,36 għall-produtturi li ma jikkooperawx) għall-katina tal-provvista tal-UE li, b’mod ġenerali, għandha marġini gross ta’ € 2.08 fuq dan il-prodott partikolari. Madankollu, l-istħarriġ tas-suq tas-CBI tal-2009 dwar “l-oġġetti ta’ fuq il-mejda, l-oġġetti tal-kċina u swieq domestiċi oħrajn” imsemmi fil-premessa (112) aktar ‘il fuq jirrapporta proporzjonijiet ta’ prezzijiet CIF għall-konsumaturi fuq il-fruntiera tal-UE li jvarjaw bejn 2.6 u 5.3 (11). Fl-aħħar nett, l-importaturi/bejjiegħa bl-imnut inklużi fil-kampjun qatt ma indikaw li sejrin jeskludu l-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina mill-importazzjonijiet jew mill-bejgħ tagħhom jekk jiġu imposti dazji antidumping.
(203)
Meta wieħed iqis dak li ntqal hawn fuq, u fin-nuqqas ta’ informazzjoni affidabbli oħra miksuba f’din l-investigazzjoni sa issa, huwa kkunsidrat b’mod provviżorju li l-katina tad-distribuzzjoni, b’mod ġenerali, inklużi l-importaturi, x’aktarx li tkun kapaċi tassorbi ż-żieda fil-prezzijiet CIF fil-livelli proposti mingħajr ebda problema kbira u li l-konsumaturi mhux probabbli jesperjenzaw żidiet fil-prezzijiet. Madankollu, għal darba oħra, il-partijiet interessati huma mistiedna b’mod espliċitu biex jissottomettu dejta addizzjonali, komprensiva u verifikabbli fuq din il-kwistjoni, li tagħti ċ-ċans li jkompli jiġi analizzat l-impatt tal-miżuri fuq il-katina tal-provvista u, eventwalment, fuq il-konsumaturi fil-fażi li jmiss ta’ din il-proċedura.
(204)
Is-sottomissjonijiet dwar l-interess tal-Unjoni waslu minn aktar minn 20 importatur mhux inklużi fil-kampjun, l-aktar intrapriżi żgħar, assoċjazzjoni tal-kummerċ Ewropew u Internazzjonali, assoċjazzjoni Svediża ta’ importaturi u bejjiegħa bl-imnut, assoċjazzjoni Olandiża ta’ importaturi mill-Lvant Imbiegħed u assoċjazzjoni bbażata fil-Ġermanja u netwerk ta’ importaturi. Tħassib komuni tal-importaturi kien li l-miżuri jinvolvu żidiet fil-prezzijiet tal-importazzjoni, tnaqqis (parzjali) tan-negozju tagħhom u, b’hekk, impatt negattiv fuqhom b’mod ġenerali f’termini ta’ marġini u profittabbiltà, fost l-oħrajn. Dawn l-argumenti ma setgħux jinżammu fuq il-bażi tal-konklużjonijiet milħuqa fil-premessa li jmiss u fil-premessa (202).
(205)
Bosta importaturi sostnew li l-impożizzjoni tal-miżuri kienet ser twassal biex jintilfu aktar impjiegi ma’ importaturi bħalhom milli kienu ser jinżammu impjiegi ma’ produtturi tal-Unjoni. Madankollu, din id-dikjarazzjoni hija kkontestata minn rappreżentazzjonijiet oħrajn ta’ importaturi, fejn huma sostnew li jistgħu jissostitwixxu l-oġġetti taċ-ċeramika b’oħrajn mhux magħmula miċ-ċeramika (bħal tessuti li jingħataw bħala rigali) jew li huma riedu li jakkwistaw aktar fl-Unjoni.
(206)
L-assoċjazzjoni Svediża kienet tal-fehma li l-miżuri ser ikollhom impatt negattiv fuq l-importaturi f’termini tal-ispejjeż sinjifikanti tal-amministrazzjoni u sabiex jinstabu r-riżorsi, f’każ li dawn tal-aħħar ikollhom isibu alternattivi għall-importazzjonijiet miċ-Ċina. Assoċjazzjoni tal-kummerċ Ewropew u Internazzjonali enfasizzat li t-tibdil tal-fornituri huwa diffiċli minħabba li l-importaturi jkunu investew ħafna fihom. Madankollu, dan ma jidhirx li huwa tħassib ewlieni ta’ ċerti importaturi, li jippreferu l-possibbiltà li jkunu jistgħu jbiddlu s-sorsi tal-provvisti. Barra minn hekk, il-fatt li l-prodotti offruti u l-konsum tal-Unjoni jinbidlu mal-moda jissuġġerixxi li l-ispejjeż għall-iżvilupp ta’ prodotti ġodda (minn fornituri ġodda) huma inerenti għal dan is-settur.
(207)
Bosta importaturi mhux inklużi fil-kampjun sostnew li l-fabbriki tal-Unjoni mhumiex interessati li jimmanifatturaw prodotti tad-ditta ta’ ħaddieħor. Madankollu, dan kien ikkontestat mill-eżitu tal-investigazzjoni fir-rigward tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun (li wera li fil-fatt huma kienu pproduċew prodotti tad-ditta għal partijiet terzi), mir-rappreżentazzjoni magħmula minn importatur ieħor u mill-fatt li bosta importaturi li jiddistribwixxu prodotti taħt id-ditta tagħhom qegħdin jakkwistaw parti mill-kollezzjoni varjata tagħhom fl-Unjoni.
(208)
Importatur wieħed mhux inkluż fil-kampjun esprima n-nuqqas ta’ rieda tiegħu li jaqsam ideat rigward il-produzzjoni, id-disinn tal-prodott u l-iżviluppi interni ma’ ċerti produtturi tal-Unjoni kompetituri li jimmanifatturaw oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina. Madankollu, l-investigazzjoni ma wrietx li dan kien tħassib ġenerali fost l-importaturi. Ta’ min jinnota li l-importatur ikkonċernat kellu tilwimiet legali ma’ xi manifatturi Ġermaniżi u li parti mill-kollezzjoni tiegħu tinsab f’kompetizzjoni diretta ma’ dik ta’ manifatturi tal-Unjoni.
(209)
Ċerti importaturi sostnew li huma ma jistgħux jakkwistaw prodotti minn manifatturi tal-Unjoni minħabba l-ispejjeż għoljin tagħhom, in-nuqqas ta’ kapaċità għal oġġetti tal-artiġjanat, in-nuqqas ta’ abbiltà li jiġu offruti ammonti żgħar ta’ produzzjoni, nuqqas ta’ flessibbiltà, nuqqas ta’ organizzazzjoni adegwata li sservi debitament lil dawk il-bejjiegħa bl-imnut kbar li joffru ħafna prodotti; u/jew in-nuqqas ta’ eżistenza ta’ xi proċessi tal-produzzjoni, kwalitajiet, tipi ta’ tiżjin jew forom. Dawn il-partijiet sostnew li l-problemi kienu partikolarment importanti fir-rigward ta’ oġġetti tal-artiġjanat u ta’ promozzjoni (pereżempju; fuħħar), ċerti prodotti tad-ditta mibjugħa taħt liċenzja, il-manifattura ta’ ċerti mudelli ta’ utilità rreġistrati u prodotti speċjali intiżi għall-catering u t-tiżjin (pereżempju; prodotti tal-porċellana f’volumi kbar). Xi wħud sostnew li ma għandhom ebda alternattiva ħlief li jimportaw il-prodotti miċ-Ċina. Madankollu, l-investigazzjoni sabet li ħafna mill-importaturi li kkooperaw fil-fatt jakkwistaw oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u/jew tal-kċina minn bosta sorsi, inklużi produtturi tal-Unjoni f’varjetà wiesgħa ta’ firxiet u kwalitajiet. Barra minn hekk, il-produtturi tal-Unjoni joffru varjetà wiesgħa ta’ prodotti u għandhom il-kapaċità tal-produzzjoni li jbiegħu aktar fis-suq tal-Unjoni.
(210)
Fil-qosor, jista’ jiġi konkluż li l-impożizzjoni tal-miżuri jista’ fil-fatt ikollha effett negattiv possibbli fuq is-sitwazzjoni finanzjarja ta’ ċerti importaturi. Madankollu, bħala medja, dan l-effett negattiv mhux mistenni li jkollu impatt finanzjarju sinjifikanti fuq is-sitwazzjoni globali tal-importaturi. B’mod ġenerali, huwa mistenni li dawn ikunu jistgħu jappoġġjaw (parzjalment) iż-żidiet fil-prezzijiet u/jew jgħaddu dan id-dover (parzjalment) lill-klijenti tagħhom (jiġifieri; bejjiegħa bl-ingrossa, distributuri, bejjiegħa bl-imnut), aktar u aktar minħabba li d-dazji jaffettwaw is-sors prinċipali fis-suq. Għal dawk l-importaturi li kkooperaw u li fl-istess ħin huma bejjiegħa bl-imnut, l-investigazzjoni wriet li l-prodott ikkonċernat jirrappreżenta proporzjon żgħir ħafna tan-negozju globali tagħhom. L-informazzjoni sottomessa minn dawn il-partijiet ma ppermettietx li ssir kwantifikazzjoni xierqa ta’ kemm kienu kapaċi jassorbu ż-żieda fil-prezzijiet tax-xiri mil-livelli tad-dazju proposti iżda, kif spjegat fil-premessi (202)-(203), l-informazzjoni miġbura sa issa ma tissuġġerix li ser ikunu f’pożizzjoni li jagħmlu dan.
(211)
Għalhekk, huwa konkluż b’mod provviżorju li l-impożizzjoni tal-miżuri fil-livelli proposti ma ħalliet ebda impatt negattiv sinjifikanti fuq is-sitwazzjoni tal-importaturi mhux relatati tal-prodott ikkonċernat.
4. L-interess ta’ setturi ekonomiċi oħrajn
(212)
Bosta importaturi allegaw li l-impożizzjoni tal-miżuri probabbilment taffettwa b’mod negattiv lill-imsieħba kummerċjali tal-importaturi, li jvarjaw minn intrapriżi tad-dekorazzjoni u l-irfinar għal bejjiegħa bl-ingrossa, distributuri jew bejjiegħa bl-imnut. F’dan ir-rigward, huma sostnew li l-impożizzjoni tal-miżuri tista’ tikkawża aktar telf ta’ impjiegi man-‘negozji subordinati’ tagħhom, bħal disinjaturi jew ħaddiema tal-loġistika min-numru ta’ impjiegi miżmuma/maħluqa mill-industrija tal-Unjoni. Xi importaturi allegaw ukoll li s-settur tal-oġġetti li jingħataw bħala rigali, l-industrija tar-reklamar, l-industriji tal-lukandi u tal-catering, is-settur tal-catering kollettiv u l-konsumaturi kummerċjali b’mod ġenerali sejrin jiġu affettwati wkoll direttament minn nuqqas ta’ prodotti. Dan iwassal għal żieda fil-kompetizzjoni tal-prezzijiet fi żmien qasir fil-livell tal-ħwienet li joffru skontijiet kbar. L-istituzzjonijiet li ġeneralment ikollhom jissieltu sabiex ilaħħqu mal-baġits tagħhom, bħal stabbilimenti tal-kura tas-saħħa, jispiċċaw ibatu wkoll. Barra minn hekk, xi partijiet sostnew li l-miżuri antidumping jinvolvu nuqqas ta’ materja prima għax-xogħol artistiku u kreattiv, bħal dak li jsir minn dawk li jpinġu fuq il-porċellana jew fil-workshops tax-xogħol artiġjanali.
(213)
Dawn it-talbiet kollha nstabu li ma kienux ġustifikati. Minn naħa, id-dikjarazzjonijiet ta’ dawn l-importaturi jidhru li jikkontradixxu dawk il-punti fir-rappreżentazzjonijiet tagħhom fejn jissuġġerixxu li huma jistgħu jissostitwixxu oġġetti taċ-ċeramika b’oħrajn li mhumiex magħmula miċ-ċeramika (bħal tessuti li jingħataw bħala rigali), biex b’hekk f’dak il-każ ikollhom jirrikorru għall-imsieħba kummerċjali tagħhom tas-soltu msemmija hawn fuq. Barra minn hekk, jista’ jkun mistenni li n-‘negozji subordinati’ għall-industrija tal-Unjoni jispiċċaw jibbenifikaw mill-impożizzjoni ta’ tali miżuri. Min-naħa l-oħra, l-investigazzjoni ma setgħetx tikkonkludi li ser ikun hemm nuqqas ta’ prodotti jekk l-importazzjonijiet miċ-Ċina jsibu ruħhom jikkompetu bi prezzijiet li mhumiex oġġett ta’ dumping. Il-miżuri huma mfasslin b’tali mod li mistennija joħolqu kondizzjonijiet ugwali għall-fornituri kollha tal-oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina - u mhux li jillimitaw indebitament l-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat. Fir-rigward taż-żieda suġġerita fil-kompetizzjoni tal-prezzijiet, dan jista’ jidher ukoll bħala effett pożittiv, pereżempju, minn dawk l-istituzzjonijiet li ġeneralment ikollhom jissieltu sabiex ilaħħqu mal-baġits tagħhom, bħall-istabbilimenti tal-kura tas-saħħa.
(214)
L-assoċjazzjoni Svediża kienet tal-fehma li l-miżuri ser ikollhom impatt ekonomiku negattiv fuq is-setturi tal-bejgħ bl-ingrossa u tal-bejgħ bl-imnut fl-Isvezja. Hija kkalkolat tnaqqis ta’ 2-3 % fl-impjiegi (l-aktar għaż-żgħażagħ) u ta’ 20 % fl-importazzjonijiet. Madankollu, l-impatt suġġerit jidher li kien esaġerat. F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li ħadd mill-importaturi, li fl-istess ħin huma wkoll bejjiegħa bl-imnut u li għamlu rappreżentazzjonijiet fil-kuntest tal-investigazzjoni, ma indika li l-prodott sħiħ ser jiġi eskluż mill-firxa ta’ prodotti tagħhom jekk jiġu imposti xi miżuri antidumping. Il-proġezzjonijiet tax-xogħol magħmula minn wieħed minnhom f’każ li jiġu imposti l-miżuri huma bażikament l-istess bħal fil-każ fejn ma jiġux imposti miżuri.
(215)
Is-CCCLA semmiet studju Daniż li jgħid li għal kull Euro li jiksbu l-produtturi tal-Unjoni mill-ħarsien tal-kummerċ, il-kumpaniji utenti fl-Unjoni għandhom iħallsu sa aktar minn 60 darba ta’ dak l-ammont. Madankollu, din id-dikjarazzjoni hija ġenerali ħafna, mhijiex relatata speċifikament ma’ din l-investigazzjoni u ma hemm ebda evidenza li turi li dan fil-fatt ser ikun l-impatt f’din l-investigazzjoni.
(216)
Fornitur ta’ azzjonijiet ta’ promozzjoni speċjali tal-bejjiegħa bl-imnut lil bejjiegħa bl-imnut ewlenin madwar id-dinja sostna li n-negozju tiegħu kien jeħtieġ kwantitajiet kbar fuq perjodi qosra għal promozzjonijiet ta’ bejgħ bl-imnut li jdumu għaddejjin għal ftit xhur. Skont din il-parti, li tixtri madwar żewġ terzi tal-prodotti tagħha mill-Ażja, primarjament iċ-Ċina, dazju sinjifikanti jispiċċa jeqred l-abbiltà tagħha li tbiegħ il-prodotti li ġġib bi prezzijiet promozzjonali fil-ġejjieni. Għandu jiġi rikonoxxut li d-dazji antidumping jistgħu jaffettwaw b’mod negattiv lil dan it-tip ta’ negozju. Madankollu, l-għan tad-dazji mhuwiex li jeskludu l-merkanzija Ċiniża mis-suq. Barra minn hekk, matul dawn l-aħħar tliet snin, il-produtturi tal-Unjoni kienu jkopru 33 % ta’ dik li din il-parti mmarkat bħala domanda volatili.
(217)
F’dan l-istadju provviżorju, huwa għalhekk konkluż li l-benefiċċji li jinkisbu bil-prevenzjoni tal-ħsara għall-bqija ta’ din l-investigazzjoni permezz tal-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat ma jistgħux jingħelbu mill-effett potenzjalment negattiv tagħha fuq ċerti setturi ekonomiċi oħrajn.
5. L-interess tal-konsumaturi (familji)
(218)
Ħadd mill-partijiet li jirrappreżentaw direttament l-interessi tax-xerrejja finali, bħal assoċjazzjonijiet tal-konsumaturi, ma għamel xi rappreżentazzjoni.
(219)
Madankollu, fid-dawl tad-dejta disponibbli għall-pubbliku, kif issemma fil-premessa (202) aktar ‘il fuq, huwa konkluż b’mod provviżorju li l-miżuri fil-livell tad-dazju propost ser jiġu assorbiti mill-katina tal-provvisti u, għalhekk, ma għandhomx jirriżultaw fi prezzijiet ogħla għall-konsumaturi fil-livell tal-bejgħ bl-imnut.
(220)
Skont is-CCCLA u bosta partijiet li jirrappreżentaw l-interessi tal-importaturi u tal-bejjiegħa bl-imnut, jekk jiġu imposti dazji antidumping, ikunu l-konsumaturi tal-UE l-aktar li jbatu. Fl-Unjoni, il-konsumaturi bi dħul baxx jirrappreżentaw l-ogħla sehem tal-konsumaturi u ser jiġu kkonfrontati għal għażla aktar limitata u prezzijiet ogħla għal ebda valur addizzjonali u dan fi żmien ta’ ekonomija tal-UE fraġli. Allegatament, dan il-prodott għandu limiti psikoloġiċi tal-prezzijiet li ‘l fuq minnhom il-konsumaturi ma jkunux lesti li jixtru. Ċerti tipi tal-prodott ma jibqgħux jidhru fis-suq jew jiġu sostitwiti minn materjali oħrajn bħal plastik, melamina, metall jew injam. B’mod ġenerali, dawn l-għażliet ikunu prodotti li jagħmlu aktar ħsara lill-ambjent. Ġie ddikjarat ukoll li l-għażla ser tkun ukoll limitata minħabba li l-importazzjonijiet ikkonċernati li jilħqu aktar minn 60 % tad-domanda jitneħħew mis-suq tal-Unjoni, filwaqt li nuqqas ta’ provvista twassal għal żieda fil-prezzijiet. Bl-istess mod, xi partijiet sostnew li l-klijenti jagħmlu x-xiri tagħhom fil-viċinanzi tagħhom, iżda li l-produtturi tal-Unjoni ma jistgħux u ma jridux iservu prodotti bi spiża baxxa fil-faċilitajiet tal-provvista lokali. Il-fatt li l-produtturi Ġermaniżi jistgħu joffru volumi ta’ standard akbar għal prezz baxx ma jissodisfax lis-suq tal-Unjoni, li jirrikjedi varjetà skont il-moda u x-xejriet dejjem jinbidlu. Xi rappreżentazzjonijiet jenfasizzaw li jekk l-importazzjonijiet Ċiniżi jibqgħu fis-suq tal-Unjoni, dawn x’aktarx li jkunu f’volumi sostanzjalment aktar baxxi u bi prezzijiet ogħla b’mod sinjifikanti, primarjament minħabba l-pagi ogħla fiċ-Ċina u d-dazji addizzjonali. Ġie ddikjarat ukoll li jekk il-prodott ma jkunx affordabbli, il-ġenerazzjonijiet il-ġodda ma jidrawx ifittxu dan il-prodott.
(221)
Fir-rigward tat-talbiet marbuta ma’ għażla aktar limitata, huwa innotat li l-investigazzjoni żvelat li l-industrija tal-Unjoni qiegħda toffri firxa wiesgħa ħafna ta’ prodotti mmirati għal diversi segmenti tas-suq u mezzi ta’ distribuzzjoni. Il-miżuri mistennija jgħinu lill-industrija tal-Unjoni tisfrutta l-potenzjal sħiħ tagħha u tkompli tarrikkixxi s-suq bil-prodotti tagħha. Minbarra dan, ħadd mill-importaturi, li fl-istess ħin huma wkoll bejjiegħa bl-imnut, ma indika li jista’ jikkunsidra li jneħħi għal kollox il-prodott mill-firxa ta’ prodotti tiegħu jekk jiġu imposti dazji antidumping.
(222)
F’dak li għandu x’jaqsam mat-talbiet fuq prezzijiet ogħla, l-investigazzjoni għandha l-għan li toħloq kondizzjonijiet ugwali u mhux li teskludi l-merkanzija Ċiniża mis-suq tal-Unjoni. Ma jista’ jiġi stabbilit b’mod oġġettiv ebda limitu fuq il-prezzijiet li ‘l fuq minnu l-konsumaturi ma jixtrux dan it-tip ta’ prodott. Barra minn hekk, minħabba li l-importaturi sikwit ikunu marbuta minn listi ta’ prezzijiet għal mill-inqas sena waħda, b’mod ġenerali mhux mistenni li huma jkunu jistgħu jittrasferixxu ż-żidiet fil-prezzijiet lill-klijenti tagħhom fuq perjodu ta’ żmien qasir. Aktar importanti, minħabba l-livell tal-miżuri u d-differenza sinjifikanti bejn il-prezz tal-importazzjoni u l-prezz tal-bejgħ mill-ġdid, mhuwiex mistenni li l-utenti u l-konsumaturi jħallsu prezzijiet sostanzjalment ogħla - id-dazju jiġi kkalkolat fuq il-bażi tal-prezz tal-importazzjoni CIF u l-prezz tal-bejgħ bl-imnut huwa multiplu tal-prezz tal-importazzjoni. Għalhekk, id-dazju x’aktarx li jiġi assorbit mill-katina tal-provvista mill-importatur lill-konsumatur finali. F’każ li jkun hemm xi żidiet fil-prezzijiet, dawn ser ikunu żgħar u ma għandhomx iħallu impatt fuq l-għażla tal-konsumaturi. Mhuwiex mistenni li l-miżuri antidumping iwasslu biex il-ġenerazzjonijiet il-ġodda ma jixtrux oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina. Huwa innotat ukoll li l-investigazzjoni żvelat li l-industrija tal-Unjoni tista’ toffri prezzijiet kompetittivi.
(223)
Lanqas ma jista’ jiġi konkluż li l-miżuri ser ikollhom impatt sinjifikanti fuq il-materjali użati għall-oġġetti ta’ fuq il-mejda u tal-kċina. It-tip ta’ materjal mhux dejjem ikun il-fattur ewlieni li jwassal għall-għażla, pereżempju, ta’ oġġett taċ-ċeramika li jingħata bħala rigal. Madankollu, jidher ċar li l-interkambjalità tal-materjali mhux dejjem tkun possibbli: pereżempju, il-leġiżlazzjoni tal-Unjoni dwar materjali li jiġu f’kuntatt mal-ikel timponi ċerti rekwiżiti għal dawk il-materjali li jiġu f’kuntatt ma’ oġġetti tal-ikel. Ta’ min jinnota wkoll li importatur stabbilit sewwa, li huwa wkoll bejjiegħ bl-imnut, jaħseb ukoll li n-nies ser ikomplu jieklu minn platti taċ-ċeramika minflok minn platti magħmula minn tipi oħrajn ta’ materjali - u l-pjanijiet ta’ espansjoni tiegħu huma mfasslin kif xieraq.
(224)
It-talbiet rigward il-problemi tal-provvista ma jistgħux jiġu aċċettati minħabba li, minn naħa waħda, il-fatt li jinħolqu kondizzjonijiet ugwali bi prezzijiet ġusti mhuwiex ekwivalenti għat-tneħħija kompleta tal-importazzjonijiet miċ-Ċina. Għall-kuntrarju, il-parteċipanti kollha madwar id-dinja mistennija jibbenifikaw minn sitwazzjoni ta’ kummerċ aktar ġust. Min-naħa l-oħra, instab li l-fatt li bħalissal-industrija tal-Unjoni tista’ tforni terz tal-konsum totali tal-Unjoni ma jdgħajjifx l-importazzjonijiet miċ-Ċina f’każ li dawn jidħlu fis-suq tal-Unjoni bi prezzijiet li mhumiex oġġett ta’ dumping. Kemm l-eżekuzzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni kif ukoll il-fatt li din l-industrija ma kinitx qiegħda taħdem bil-kapaċità sħiħa tagħha matul il-perjodu kkunsidrat jissuġġerixxu li l-manifatturi tal-Unjoni jistgħu fil-fatt ibiegħu aktar fis-suq tal-Unjoni, f’każ li jitneħħew l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping. Fl-aħħar iżda mhux l-inqas, iċ-Ċina mhijiex l-uniku sors tal-importazzjonijiet fl-Unjoni.
(225)
Kemm studju Daniż imsemmi mis-CCCLA kif ukoll riċerka Svediża msemmija minn assoċjazzjoni Svediża jissuġġerixxu li l-miżuri antidumping b’mod ġenerali jħallu impatt kbir ħafna fuq il-konsumaturi. Madankollu, dawn id-dikjarazzjonijiet huma ġenerali ħafna, mhumiex relatati speċifikament ma’ din l-investigazzjoni u ma hemm ebda evidenza li turi li dan fil-fatt ser ikun l-impatt f’din l-investigazzjoni.
(226)
Fuq il-bażi ta’ dak li ntqal hawn fuq, huwa konkluż b’mod provviżorju li, b’mod ġenerali, l-impożizzjoni tal-miżuri ma għandhiex tħalli impatt sinjifikanti fuq konsumaturi bħal familji.
6. Il-konklużjoni dwar l-interess tal-Unjoni
(227)
Fid-dawl ta’ dak li ntqal hawn fuq, ġie konkluż b’mod provviżorju li, b’mod ġenerali, abbażi tal-informazzjoni disponibbli li tikkonċerna l-interess tal-Unjoni, ma hemm ebda raġuni sinjifikanti kontra l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji fuq l-importazzjonijiet ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina li joriġinaw miċ-Ċina.
(228)
Din il-konklużjoni ma tistax tiġi bbilanċjata mill-kunsiderazzjonijiet imressqa minn bosta partijiet, jiġifieri li d-dazji antidumping huma b’mod ġenerali għażla ta’ kompromess għall-isforzi tagħhom biex jittrasferixxu ċerti valuri tal-Unjoni lil pajjiżi li mhumiex fl-Unjoni, bħat-titjib tal-istandards soċjali tal-fornituri, it-tħaddim tat-tfal jew programmi ta’ żvilupp ambjentali u ġenerali. Dawn il-kwistjonijiet ma jistgħux idgħajfu l-mira li jinkiseb kummerċ miftuħ u ġust permezz tad-difiża tal-produzzjoni tal-Unjoni kontra distorsjonijiet tal-kummerċ internazzjonali bħad-dumping, permezz tal-applikazzjoni ta’ strumenti ta’ difiża tal-kummerċ skont il-liġi tal-UE u r-regoli tad-WTO.
(229)
Minkejja dak li ntqal hawn fuq, din il-valutazzjoni preliminari tista’ tirrikjedi aktar analiżi bir-reqqa wara l-kummenti tal-partijiet interessati.
G. MIŻURI ANTIDUMPING PROVVIŻORJI
1. Il-livell ta’ tneħħija tal-ħsara
(230)
Fid-dawl tal-konklużjonijiet milħuqa fir-rigward tad-dumping, il-ħsara, il-kawżalità u l-interess tal-Unjoni, għandhom jiġu imposti miżuri antidumping provviżorji sabiex jiġi evitat li tiġi kkawżata aktar ħsara lill-industrija tal-Unjoni mill-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping.
(231)
Bil-għan li jiġi stabbilit il-livell ta’ dawn il-miżuri, ġew ikkunsidrati l-marġini tad-dumping li nstabu u l-ammont ta’ dazju neċessarju sabiex jiġi eliminat id-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
(232)
Meta jiġi kkalkolat l-ammont ta’ dazju meħtieġ sabiex jitneħħew l-effetti tad-dumping dannuż, huwa kkunsidrat li kwalunkwe miżura għandha tippermetti lill-industrija tal-Unjoni li tkopri l-ispejjeż tal-produzzjoni tagħha u li tikseb profitt qabel it-taxxa li jista’ jinkiseb b’mod raġonevoli minn industrija ta’ dan it-tip fis-settur taħt kundizzjonijiet normali ta’ kompetizzjoni, jiġifieri fin-nuqqas ta’ importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping, fuq il-bejgħ tal-prodott simili fl-Unjoni. Kif spjegat fil-premessa (135) aktar ‘il fuq, marġini ta’ profitt ta’ 6 % tal-fatturat jitqies b’mod provviżorju bħala minimu xieraq li l-industrija tal-Unjoni setgħet tistenna li tikseb fin-nuqqas ta’ dumping dannuż.
(233)
Fuq din il-bażi, ġie kkalkolat prezz mhux dannuż għall-industrija tal-Unjoni għall-prodott simili. Il-prezz mhux dannuż inkiseb billi tnaqqas il-profitt proprju mill-prezz fuq bażi ex-works u billi żdied il-marġini ta’ profitt ta’ 6 % imsemmi fuq mal-prezz ikkalkolat tal-bejgħ fuq bażi ta’ break-even tal-industrija tal-Unjoni.
(234)
Iż-żieda meħtieġa fil-prezz ġiet stabbilita fuq il-bażi ta’ tqabbil tal-prezz tal-importazzjoni b’medja peżata tal-produtturi esportaturi li kkooperaw fir-RPĊ, kif stabbilit għall-kalkoli tat-twaqqigħ tal-prezz, mal-prezz mhux dannuż tal-prodotti mibjugħa mill-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni matul il-PI. Kwalunkwe differenza li rriżultat minn dan it-tqabbil imbagħad ġiet espressa bħala perċentwal tal-valur medju tal-importazzjoni CIF totali.
2. Miżuri provviżorji
(235)
Fid-dawl ta’ dak li ntqal hawn fuq u skont l-Artikolu 7(2) tar-Regolament bażiku, qiegħed jitqies li għandhom jiġu imposti miżuri antidumping provviżorji fir-rigward tal-importazzjonijiet li joriġinaw mir-RPĊ fil-livell l-aktar baxx li nstab tal-marġini tad-dumping u tal-ħsara, skont ir-regola ta’ inqas dazju.
(236)
Fuq il-bażi ta’ dak li ntqal hawn fuq, ir-rati tad-dazju antidumping ġew stabbiliti, f’dan il-każ, fil-livell tal-marġini tad-dumping.
(237)
Ir-rati tad-dazju antidumping individwali tal-kumpanija speċifikati f’dan ir-Regolament ġew stabbiliti fuq il-bażi tas-sejbiet tal-investigazzjoni preżenti. Għalhekk, dawn jirriflettu s-sitwazzjoni li nstabet matul dik l-investigazzjoni fir-rigward ta’ dawn il-kumpaniji. Dawn ir-rati tad-dazju (kuntrarju għad-dazju fil-pajjiż kollu applikabbli għall-‘kumpaniji l-oħrajn kollha’) huma b’hekk esklussivament applikabbli għall-importazzjonijiet ta’ prodotti li joriġinaw mir-RPĊ u manifatturati mill-kumpaniji u għalhekk mill-entitajiet legali speċifiċi msemmija. Il-prodotti importati manifatturati minn kwalunkwe kumpanija oħra mhux imsemmija b’mod speċifiku fil-parti operattiva ta’ dan ir-Regolament, inklużi l-entitajiet relatati ma’ dawk imsemmija b’mod speċifiku, ma jistgħux jibbenifikaw minn dawn ir-rati u għandhom ikunu soġġetti għar-rata tad-dazju applikabbli għall-‘kumpaniji l-oħrajn kollha’.
(238)
Kwalunkwe pretensjoni li titlob l-applikazzjoni ta’ dawn ir-rati ta’ dazju antidumping individwali tal-kumpanija (eż. wara bidla fl-isem tal-entità jew wara t-twaqqif ta’ entitajiet ġodda tal-produzzjoni jew tal-bejgħ) għandha tiġi indirizzata lill-Kummissjoni (12) flimkien mal-informazzjoni kollha rilevanti, b’mod partikolari kwalunkwe bidla fl-attivitajiet tal-kumpanija marbuta mal-produzzjoni, mal-bejgħ domestiku u dak għall-esportazzjoni, assoċjata ma’, per eżempju, dik il-bidla fl-isem jew dik il-bidla fl-entitajiet tal-produzzjoni jew tal-bejgħ. Jekk ikun xieraq, ir-Regolament jiġi emendat kif xieraq billi tiġi aġġornata l-lista ta’ kumpaniji li jkunu qegħdin jibbenifikaw minn rati tad-dazju individwali.
(239)
Sabiex jiġi żgurat infurzar tajjeb tad-dazju antidumping, il-livell tad-dazju residwu ma għandux japplika biss għall-produtturi esportaturi li ma jikkooperawx, iżda wkoll għal dawk il-produtturi li ma kellhomx esportazzjonijiet lejn l-Unjoni matul il-PI.
(240)
Parti kkonċernata talbet biex il-miżuri, jekk ikun hemm, jiġu imposti fil-forma ta’ prezz minimu. Il-parti ddikjarat li d-dazji ad valorem jolqtu b’mod partikolari lil dawk il-klijenti li jixtru prodotti importati ta’ kwalità għolja u/jew ta’ piż kbir. Madankollu, l-investigazzjoni żvelat li ebda forma oħra ta’ miżuri ma setgħet tkun aktar xierqa, meta wieħed iqis il-firxa ta’ oġġetti li jaqgħu fl-ambitu tal-prodott.
(241)
Fuq il-bażi ta’ dan ta’ hawn fuq, il-marġini tad-dumping u tal-ħsara stabbiliti u r-rati tad-dazju provviżorju huma kif ġej:
Kumpanija
Marġini ta’ dumping
Marġini ta’ ħsara
Rata tad-dazju provviżorju
Hunan Hualian China Industry Co., Ltd; Hunan Hualian Ebillion Industry Co., Ltd; Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd u Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd
26,8 %
45,3 %
26,8 %
Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd u Guangxi Sanhuan Lucky Xinda Import & Export Co., Ltd
31,2 %
85,3 %
31,2 %
CHL International Ltd u CHL Porcelain Industries Ltd
30,0 %
109,3 %
30,0 %
Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited; Zibo Huatong Ceramics Co., Ltd; Shandong Silver phoenix Co., Ltd; Niceton Ceramics (Linyi) Co., Ltd u Linyi Jingshi Ceramics Co., Ltd
17,6 %
76,0 %
17,6 %
Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd
23,0 %
44,8 %
23,0 %
Il-produtturi esportaturi l-oħrajn kollha li kkooperaw
26,6 %
76,1 %
26,6 %
Il-kumpaniji l-oħrajn kollha
58,8 %
109,3 %
58,8 %
H. DISPOŻIZZJONI FINALI
(242)
Fl-interess ta’ amministrazzjoni tajba, għandu jiġi ffissat perjodu li fih il-partijiet interessati li jkunu għamlu lilhom infushom magħrufa fil-limitu taż-żmien speċifikat fin-notifika ta’ bidu jkunu jistgħu jesprimu l-fehmiet tagħhom bil-miktub u jitolbu smigħ. Is-sejbiet li jikkonċernaw l-impożizzjoni tad-dazji magħmula għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament huma provviżorji u jista’ jkun li jkollhom jiġu kkunsidrati mill-ġdid għall-iskop ta’ kwalunkwe miżura definittiva,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Dazju antidumping provviżorju huwa permezz ta’ dan impost fuq l-importazzjonijiet ta’ oġġetti taċ-ċeramika ta’ fuq il-mejda u tal-kċina, esklużi skieken taċ-ċeramika, li bħalissa jaqgħu fl-ambitu tal-koċidi CN ex 6911 10 00, ex 6912 00 10, ex 6912 00 30, ex 6912 00 50 u ex 6912 00 90 (kodiċi TARIC 6911100090, 6912001011, 6912001091, 6912003010, 6912005010 u 6912009010) u li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina.
2. Ir-rata ta’ dazju antidumping provviżorju applikabbli għall-prezz nett, ħieles fuq il-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, tal-prodott deskritt fil-paragrafu 1 u manifatturat mill-kumpaniji elenkati hawn taħt, għandha tkun kif ġej:
Kumpanija
Dazju
Kodiċi addizzjonali TARIC
Hunan Hualian China Industry Co., Ltd;
Hunan Hualian Ebillion Industry Co., Ltd;
Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd;
Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd
26,8 %
B349
Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd
31,2 %
B350
CHL Porcelain Industries Ltd
30,0 %
B351
Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited;
Zibo Huatong Ceramics Co., Ltd;
Shandong Silver Phoenix Co., Ltd;
Niceton Ceramics (Linyi) Co., Ltd
Linyi Jingshi Ceramics Co., Ltd
17,6 %
B352
Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd
23,0 %
B353
Kumpaniji elenkati fl-Anness I
26,6 %
B354
Il-kumpaniji l-oħrajn kollha
58,8 %
B999
3. L-applikazzjoni tar-rati tad-dazju antidumping provviżorju speċifikati għall-kumpaniji msemmija fil-paragrafu 2 għandha tkun soġġetta għall-preżentazzjoni lill-awtoritajiet doganali tal-Istati Membri ta’ fattura kummerċjali valida, li għandha tkun konformi mar-rekwiżiti stabbiliti fl-Anness II. Jekk ma tiġi ppreżentata ebda fattura bħal din, għandu japplika d-dazju applikabbli għall-kumpaniji l-oħrajn kollha.
4. Ir-rilaxx taċ-ċirkolazzjoni ħielsa fl-Unjoni tal-prodott imsemmi fil-paragrafu 1 għandu jkun soġġett għad-dispożizzjoni ta’ sigurtà ekwivalenti għall-ammont tad-dazju provviżorju.
5. Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ dwar id-dazji doganali.
Artikolu 2
1. Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 20 tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009, fi żmien xahar mid-data tad-dћul fis-seћћ ta’ dan ir-Regolament, il-partijiet interessati jistgћu jagħmlu talba għall-iżvelar tal-fatti u tal-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagћhom ġie adottat dan ir-Regolament, jesprimu l-fehmiet tagћhom bil-miktub u japplikaw sabiex jinstemgћu b’mod orali mill-Kummissjoni.
2. Skont l-Artikolu 21(4) tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009, il-partijiet ikkonċernati jistgћu jikkummentaw dwar l-applikazzjoni ta’ dan ir-Regolament fi żmien xahar mid-data tad-dћul fis-seћћ tiegћu.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ l-għada tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
L-Artikolu 1 ta’ dan ir-Regolament għandu japplika għal perjodu ta’ sitt xhur.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u jkun direttament applikabbli fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, l-14 ta’ Novembru 2012.