DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 28. April 2014
zur Anerkennung der Gleichwertigkeit des Regelungs- und Kontrollrahmens Brasiliens mit den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Ratingagenturen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2014/245/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über Ratingagenturen (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Am 22. Oktober 2012 beauftragte die Kommission die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA), sie bei der Bewertung des Regelungs- und Kontrollrahmens Brasiliens für Ratingagenturen fachlich zu beraten.
(2)
In ihrer technischen Stellungnahme vom 31. Mai 2013 gelangte die ESMA zu dem Ergebnis, dass der Regelungs- und Kontrollrahmen Brasiliens für Ratingagenturen zufolge mit dem in der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 festgelegten Rahmen vergleichbar sei.
(3)
Damit der Regelungs- und Kontrollrahmen eines Drittlandes als gleichwertig mit den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 betrachtet werden kann, müssen gemäß Artikel 5 Absatz 6 Unterabsatz 2 der genannten Verordnung drei Bedingungen erfüllt sein.
(4)
Gemäß der ersten Bedingung müssen Ratingagenturen in dem Drittland zugelassen oder registriert werden und laufender wirksamer Kontrolle und Durchsetzung unterliegen. Der brasilianische Rechts- und Regulierungsrahmen für Ratingagenturen besteht aus der Verordnung ICVM 521 der brasilianischen Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (Comissão de Valores Mobiliários, CVM), die am 25. April 2012 aufgrund des Gesetzes Nr. 6 385 von 1976 erlassen wurde. Der Regulierungsrahmen verpflichtet die Ratingagenturen zur Einhaltung sämtlicher Anforderungen des Verhaltenskodexes der Internationalen Organisation der Wertpapieraufsichtsbehörden (IOSCO). Alle einschlägigen Gesetze und Verordnungen sind in Kraft getreten. Diesem Regulierungsrahmen zufolge müssen Ratingagenturen registriert sein und werden von der CVM laufend überwacht. Der brasilianische Regelungs- und Kontrollrahmen stattet die CVM mit umfangreichen Befugnissen aus, die dieser die Durchführung von Untersuchungen ermöglichen, um nachzuprüfen, ob die Ratingagenturen ihren rechtlichen Verpflichtungen nachkommen. Die CMV kann Buchungsaufzeichnungen, Bücher und Unterlagen sowie andere Akten prüfen und Auszüge daraus entnehmen; außerdem kann sie unbeschadet anderer Strafen unter Androhung einer Geldbuße Auskünfte oder Klarstellungen verlangen. Um eine wirksame Beaufsichtigung von Ratingagenturen und eine wirksame Durchsetzung zu gewährleisten, ist die CMV unter anderem auch befugt, mit oder ohne Ankündigung Prüfungen durchzuführen und bei Verstößen gegen die geltenden Bestimmungen Sanktionen gegen Ratingagenturen zu verhängen. Die CVM kann verschiedene Strafen gegen Ratingagenturen und alle am Ratingprozess direkt Beteiligten verhängen, von Verwarnungen, Geldbußen und vorübergehenden Verboten bis hin zur Löschung der Registrierung einer Ratingagentur. Sollte die CVM eine Straftat feststellen, muss sie die Sache der Staatsanwaltschaft (Ministério Público) übergeben. Auf Antrag kann die CVM auch bei Rechtsstreitigkeiten, die den Wertpapiermarkt betreffen, hinzugezogen werden; ihr Tätigwerden kann von der Beweismittelerhebung bis hin zur Abgabe von Rechtsgutachten reichen. Die Ratingagenturen müssen der CVM alljährlich ein Referenzformular sowie ereignisbasierte Informationen übermitteln, etwa wenn die Methode wesentlich verändert oder ein Rating eingestellt wird oder wenn ein Emittent bei der Offenlegung einer Transaktion einer vorläufigen Stellungnahme nicht gefolgt ist. Seit September 2013 hat die CVM von allen Ratingagenturen aktualisierte Referenzformulare erhalten; außerdem wurden ihr ereignisbasierte Informationen übermittelt. Die CVM hat die Unterlagen geprüft und eine Ratingagentur wegen eines ermittelten Interessenkonflikts um Klarstellung gebeten, die inzwischen erfolgt ist. Die Kooperationsvereinbarung zwischen der ESMA und der CVM sieht einen Informationsaustausch hinsichtlich der Durchsetzungs- und Kontrollmaßnahmen in Bezug auf grenzübergreifend tätige Ratingagenturen vor. Aufgrund dessen sollte davon ausgegangen werden, dass Ratingagenturen in Brasilien Zulassungs- oder Registrierungspflichten unterliegen, die jenen der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 gleichwertig sind, und die für Ratingagenturen geltenden Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen Brasiliens wirksam angewandt und durchgesetzt werden.
(5)
Gemäß der zweiten Bedingung müssen die Ratingagenturen in dem Drittland rechtsverbindlichen Regelungen unterliegen, die denen der Artikel 6 bis 12 und des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 mit Ausnahme der Artikel 6a, 6b, 8a, 8b, 8c, und 11a, Anhang I Abschnitt B Nummer 3 Buchstabe ba und Nummern 3a und 3b der genannten Verordnung gleichwertig sind. Bei der Bewertung, ob diese Bedingung erfüllt ist, sollte Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 462/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) hinsichtlich des Geltungsbeginns bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 gebührend berücksichtigt werden. In Sachen Unternehmensführung schreibt der Regelungs- und Kontrollrahmen Brasiliens vor, dass Ratingagenturen im Rahmen des Registrierungsverfahrens eine Führungsstruktur mit mindestens zwei Direktoren vorweisen müssen, von denen einer unabhängig sein und die Verantwortung für die Einhaltung der Vorschriften übernehmen muss. Nach dem brasilianischen Regelungs- und Kontrollrahmen, der zur Einhaltung des IOSCO-Kodexes verpflichtet, müssen Ratingagenturen angemessene Vorkehrungen für den Umgang mit Interessenkonflikten treffen. Der Verhaltenskodex einer Ratingagentur muss die Einrichtung von Mechanismen zur Erkennung, Behebung, Handhabung und Offenlegung von Situationen vorsehen, in denen Interessenkonflikte auftreten könnten. Außerdem enthält der brasilianische Rahmen ausführliche Regelungen über Outsourcing, die Aufbewahrung von Aufzeichnungen und Vertraulichkeit. Ratingagenturen müssen eine Überprüfungsstelle einrichten, die die Ratingmethoden überprüft; außerdem enthält der brasilianische Rahmen weitreichende Offenlegungspflichten in Bezug auf Ratings und Ratingtätigkeiten, beispielsweise die Pflicht, Rating-Entscheidungen zeitnah bekannt zu geben und ein Dokument über die historische Treffsicherheit der Ratings sowie einen Jahresbericht unter anderem über die Tätigkeiten der Ratingagentur zu veröffentlichen. Mit dem brasilianischen Regelungs- und Kontrollrahmen dürften daher hinsichtlich der Handhabung von Interessenkonflikten, der organisatorischen Abläufe und Verfahren, über die Ratingagenturen verfügen müssen, der Qualität der Ratings und Ratingmethoden, der Offenlegung von Ratings und der allgemeinen und regelmäßigen Offenlegung der Ratingtätigkeiten dieselben Ergebnisse erzielt werden wie mit der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009. Er dürfte einen gleichwertigen Schutz der Integrität, Transparenz und guten Unternehmensführung von Ratingagenturen sowie der Verlässlichkeit von Ratingtätigkeiten bieten.
(6)
Gemäß der dritten Bedingung muss das Regulierungssystem des Drittlandes eine Einflussnahme der Aufsichtsbehörden und anderer Behörden dieses Drittlandes auf den Inhalt der Ratings und die Methoden verhindern. Eine solche Einflussnahme liefe dem in der brasilianischen Verfassung verankerten Rechtmäßigkeitsgrundsatz zuwider, wonach die Behörden nur tätig werden dürfen, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Soweit feststellbar, ist keine Rechtsvorschrift vorhanden, die der CVM oder einer anderen Behörde die Befugnis übertrüge, auf den Inhalt der Ratings und Methoden Einfluss zu nehmen.
(7)
Angesichts der untersuchten Faktoren ist davon auszugehen, dass der brasilianische Regelungs- und Kontrollrahmen für Ratingagenturen die Bedingungen des Artikels 5 Absatz 6 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 erfüllt. Der brasilianische Regelungs- und Kontrollrahmen für Ratingagenturen sollte daher als gleichwertig mit dem durch die Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 geschaffenen Regelungs- und Kontrollrahmen angesehen werden. Die Kommission, unterrichtet durch die ESMA, sollte die Entwicklung des brasilianischen Regelungs- und Kontrollrahmens für Ratingagenturen und die Erfüllung der Bedingungen, auf deren Grundlage dieser Beschluss gefasst wurde, weiterhin überwachen.
(8)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Europäischen Wertpapierausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Für die Zwecke des Artikels 5 der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 wird der in Brasilien geltende Regelungs- und Kontrollrahmen für Ratingagenturen als gleichwertig mit den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 angesehen.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Brüssel, den 28. April 2014
DEĊIŻJONI TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI
tat-28 ta' April 2014
dwar ir-rikonoxximent tal-qafas legali u superviżorju tal-Brażil bħala ekwivalenti għar-rekwiżiti tar-Regolament (KE) Nru 1060/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar aġenziji li jiggradaw il-kreditu
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
(2014/245/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 1060/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-16 ta' Settembru 2009 dwar aġenziji li jiggradaw il-kreditu (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 5(6) tiegħu,
Billi:
(1)
Fit-22 ta' Ottubru 2012, il-Kummissjoni tat mandat lill-Awtorità Ewropea tat-Titoli u s-Swieq (ESMA) u talbet il-parir tagħha dwar il-valutazzjoni teknika tal-qafas legali u superviżorju tal-Brażil rigward l-aġenziji tal-klassifikazzjoni tal-kreditu (CRAs).
(2)
Fil-parir tekniku tagħha mogħti fil-31 ta' Mejju 2013, l-ESMA indikat li fir-riżultati tagħha, il-qafas legali u superviżorju Brażiljan fir-rigward tal-aġenziji ta' klassifikazzjoni tal-kreditu huwa paragunabbli ma' dak li hemm stabbilit fir-Regolament (KE) Nru 1060/2009.
(3)
Skont it-tieni subparagrafu tal-Artikolu 5(6) tar-Regolament (KE) Nru 1060/2009, sabiex il-qafas legali u superviżorju ta' pajjiż terz ikun ikkunsidrat bħala ekwivalenti skont dan ir-Regolament, jeħtieġ li jkun ivvalutat jekk ġewx issodisfati tliet kundizzjonijiet.
(4)
Skont l-ewwel kundizzjoni, is-CRAs f'pajjiżi terzi għandhom ikunu soġġetti għall-awtorizzazzjoni jew għar-reġistrazzjoni, u jkunu soġġetti għal superviżjoni u infurzar effikaċi fuq bażi kontinwa. Il-qafas legali u regolatorju Brażiljan għall-aġenziji ta' klassifikazzjoni tal-kreditu jikkonsisti mir-Regolament ICVM 521 tal-Kummissjoni dwar is-Sigurtajiet u l-Kambju tal-Brażil (Comissão de Valores Mobiliários, CVM), li ġie adottat fil-25 ta' April 2012 abbażi tal-Liġi Nru 6.385 tal-1976. Il-qafas regolatorju jobbliga lis-CRAs biex jikkonformaw mad-dispożizzjonijiet kollha tal-Kodiċi ta' Kondotta tal-Organizzazzjoni Internazzjonali tal-Kummissjonijiet tat-Titoli (IOSCO). Daħlu fis-seħħ il-liġijiet u r-regolamenti rilevanti kollha. Skont dan il-qafas regolatorju, is-CRAs iridu jkunu rreġistrati, u huma superviżjonati fuq bażi kontinwa mis-CVM. Il-qafas legali u superviżorju Brażiljan jikkonferixxi fuq is-CVM firxa komprensiva ta' setgħat li jippermettulha tinvestiga jekk is-CRAs humiex qegħdin jikkonformaw mal-obbligi ġuridiċi tagħha. Is-CMV tista' teżamina u tieħu eżempji ta' rekords, kotba jew dokumenti ta' kontabilità, kif ukoll kwalunkwe fajl ieħor, u tista' titlob informazzjoni jew kjarifiki, punibbli b'multa, bla ħsara għal sanzjonijiet oħra. Is-CMV għandha s-setgħa wkoll twettaq spezzjonijiet, b'avviż minn qabel kif ukoll mingħajru, sabiex twettaq superviżjoni u infurzar effikaċi fuq is-CRAs, u għandha s-setgħa li tissanzjona s-CRAs li jkunu qed jiksru r-regoli applikabbli. Is-CVM tista' timponi għadd ta' sanzjonijiet fuq is-CRAs u kull min hu direttament involut fil-proċess ta' klassifikazzjoni tal-kreditu, li jvarjaw minn twissijiet, multi u sospensjonijiet sat-tneħħija mir-reġistru tas-CRAs. Jekk is-CVM tivverifika li twettaq reat, din trid tressaq il-każ quddiem l-Uffiċċju tal-Prosekutur Pubbliku (“Ministério Público”). Is-CVA, fuq talba, tista' wkoll tinvolvi ruħha f'litiġji legali marbutin mas-suq tat-titoli, fejn l-attivitajiet tagħha jistgħu jvarjaw mill-ġbir ta' evidenza sal-għoti ta' opinjonijiet legali. Is-CRAs jridu jissottomettu għand is-CVM formola ta' referenza annwali kif ukoll informazzjoni marbuta ma' avvenimenti bħal meta pereżempju sseħħ bidla sinifikanti fil-metodoloġija; jiġi deċiż li l-klassifikazzjoni tal-kreditu titwaqqaf; jew meta emittent ma jkunx ħareġ opinjoni preliminari meta qed jinforma bi tranżazzjoni. Minn Settembru 2013, is-CRAs kollha ssottomettew il-formoli ta' referenza aġġornati tagħhom għand is-CVM, li rċeviet tagħrif marbut mal-avvenimenti. Is-CVM irrevediet id-dokumenti u talbet lil CRA sabiex tiċċara kunflitt ta' interess li ġie identifikat, liema talba ġiet milqugħa mis-CRA. Fil-ftehim ta' kooperazzjoni konkluż bejn l-ESMA u s-CVM huwa previst skambju ta' informazzjoni fir-rigward ta' miżuri ta' infurzar u dawk superviżorji meħuda fil-konfront ta' CRAs transfruntieri. Fuq din il-bażi, għandu jiġi kkunsidrat li s-CRAs fil-Brażil huma suġġetti għall-awtorizzazzjoni jew għar-rekwiżiti ta' reġistrazzjoni li huma ekwivalenti għal dawk stabbiliti fir-Regolament (KE) Nru 1060/2009, u l-arranġamenti superviżorji u ta' infurzar tal-Brażil li huma applikabbli għas-CRAs jiġu applikati u infurzati b'mod effikaċi.
(5)
Skont it-tieni kundizzjoni, is-CRAs f'pajjiż terz iridu jkunu suġġetti għal regoli legalment vinkolanti li huma ekwivalenti għal dawk stipulati fl-Artikoli minn 6 sa 12 u fl-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 1060/2009, bl-eċċezzjoni tal-Artikoli 6a, 6b, 8a, 8b, 8c u 11a, il-punt (ba) tal-punt 3 u l-punti 3a u 3b tat-Taqsima B tal-Anness I ta' dan ir-Regolament. Meta jiġi vvalutat jekk din il-kundizzjoni tintlaħaqx, għandu jiġi kkunsidrat l-Artikolu 2(1) tar-Regolament (UE) Nru 462/2013 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (2) rigward id-data tal-applikazzjoni għal ċerti dispożizzjonijiet tar-Regolament (KE) Nru 1060/2009. Fir-rigward tal-governanza korporattiva, il-qafas legali u superviżorju Brażiljan jitlob lis-CRAs, bħala parti mill-proċedura ta' reġistrazzjoni tagħhom, li jkollhom struttura ta' governanza korporattiva bil-minimu ta' żewġ diretturi, li wieħed minnhom għandu jkun indipendenti u responsabbli għall-konformità mar-regoli. Il-qafas legali u superviżorju Brażiljan, li jesiġi konformità obbligatorja mal-Kodiċi tal-IOSCO, jobbliga lis-CRAs li jkollhom fis-seħħ arranġamenti adegwati għall-ġestjoni tal-kunflitti ta' interess. Il-kodiċi ta' kondotta ta' CRA jrid jipprevedi l-adozzjoni ta' mekkaniżmi li jidentifikaw, jeliminaw, jimmaniġġjaw u jiżvelaw sitwazzjonijiet li jinvolvu kunflitti ta' interess. Il-qafas Brażiljan fih wkoll regoli ddettaljati dwar l-esternalizzazzjoni, iż-żamma tar-rekords u l-kunfidenzjalità. Is-CRAs iridu jistabbilixxu funzjoni ta' rieżami sabiex il-metodoloġiji ta' klassifikazzjoni jiġu rieżaminati, u l-qafas Brażiljan jinkludi firxa wiesgħa ta' rekwiżiti għad-divulgazzjoni fir-rigward tal-klassifikazzjoni tal-kreditu u l-attivitajiet ta' klassifikazzjoni tal-kreditu, pereżempju r-rekwiżit li jitqassmu fil-ħin id-deċiżjonijiet dwar il-klassifikazzjoni tal-aġenziji tal-klassifikazzjoni tal-kreditu, li jiġi ppubblikat dokument ibbażat fuq il-prestazzjoni storika tal-klassifikazzjoni u li rapport annwali li jinkludi informazzjoni dwar l-attivitajiet tagħhom joħroġ għall-pubbliku. Għaldaqstant, il-qafas legali u superviżorju Brażiljan għandu jilħaq l-istess riżultati tar-Regolament (KE) Nru 1060/2009 rigward il-ġestjoni tal-kunflitti ta' interess, il-proċessi organizzattivi u l-proċeduri li CRA għandu jkollha mwaqqfin, il-kwalità tal-klassifikazzjoni u l-metodoloġiji tal-klassifikazzjoni, id-divulgazzjoni tal-klassifikazzjoni tal-kreditu u d-divulgazzjoni ġenerali u perjodika tal-attivitajiet ta' klassifikazzjoni tal-kreditu. Għalhekk, dan għandu jipprovdi l-istess protezzjoni f'dak li għandu x'jaqsam ma' integrità, trasparenza, governanza tajba tal-aġenziji tas-CRAs u l-affidabbiltà tal-attivitajiet ta' klassifikazzjoni tal-kreditu.
(6)
Skont it-tielet kundizzjoni, is-sistema regolatorja fil-pajjiż terz trid tevita l-indħil fil-kontenut tal-klassifikazzjoni tal-kreditu u fil-metodoloġiji mill-awtoritajiet superviżorji u minn awtoritajiet pubbliċi oħra ta' dan il-pajjiż terz. Kwalunkwe interferenza bħal din tmur kontra l-prinċipju ta' legalità stabbilit fil-Kostituzzjoni tal-Brażil, li tipprevedi li l-awtoritajiet pubbliċi jistgħu jaġixxu biss jekk ikunu stabbiliti bil-liġi. Sa fejn jista' jiġi aċċertat ma hemm l-ebda dispożizzjoni legali li tagħti s-setgħa lill-CVM jew xi awtorità pubblika oħra l-awtorità li tinfluwenza l-kontenut tal-klassifikazzjoni tal-kreditu jew tal-metodoloġiji.
(7)
Fl-isfond tal-fatturi eżaminati, il-kundizzjonijiet stipulati fit-tieni subparagrafu tal-Artikolu 5(6) tar-Regolament (KE) Nru 1060/2009 jistgħu jitqiesu li huma ssodisfati mill-qafas legali u superviżorju Brażiljan għall-aġenziji ta' klassifikazzjoni tal-kreditu. Għalhekk, il-qafas legali u superviżorju Brażiljan għas-CRAs għandu jitqies ekwivalenti għall-qafas legali u superviżorju stabbilit mir-Regolament (KE) Nru 1060/2009. Il-Kummissjoni, mgħarrfa mill-ESMA, għandha tkompli timmonitorja l-evoluzzjoni tal-qafas legali u superviżorju Brażiljan għas-CRAs u l-issodisfar tal-kundizzjonijiet li abbażi tagħhom ittieħdet din id-deċiżjoni.
(8)
Il-miżuri previsti f'din id-Deċiżjoni huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Ewropew tat-Titoli,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Għall-finijiet tal-Artikolu 5 tar-Regolament (KE) Nru 1060/2009, il-qafas legali u superviżorju fis-seħħ għall-aġenziji tal-klassifikazzjoni tal-kreditu fil-Brażil jitqies bħala ekwivalenti għar-rekwiżiti tar-Regolament (KE) Nru 1060/2009.
Artikolu 2
Din id-Deċiżjoni tidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tagħha f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Magħmul fi Brussell, it-28 ta' April 2014.