VERORDNUNG (EU) Nr. 245/2014 DER KOMMISSION
vom 13. März 2014
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und Verwaltungsverfahren bezüglich des fliegenden Personals in der Zivilluftfahrt
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere Artikel 7 Absätze 5 und 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 (2) der Kommission legt technische Vorschriften und Verwaltungsverfahren bezüglich des fliegenden Personals in der Zivilluftfahrt fest.
(2)
Einige Mitgliedstaaten haben festgestellt, dass bestimmte Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 einen ungerechtfertigten und unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand oder wirtschaftlichen Aufwand für sie selbst oder die Beteiligten bewirken und haben Abweichungen von bestimmten Anforderungen gemäß Artikel 14 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 beantragt.
(3)
Die beantragten Abweichungen wurden von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit analysiert, die der Kommission daraufhin die Annahme bestimmter Abweichungen empfahl.
(4)
Eine Reihe redaktioneller Fehler in der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission, die unbeabsichtigte Schwierigkeiten bei der Umsetzung bereiten, wurde von den Mitgliedstaaten ebenfalls festgestellt.
(5)
Die bestehenden Anforderungen sollten daher geändert werden, um diejenigen Abweichungen aufzunehmen, die sich eindeutig auf die Festlegung von Vorschriften auswirken, und um redaktionelle Fehler zu berichtigen.
(6)
Des Weiteren enthält die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission in Anhang I (Teil-FCL) Anforderungen an die Ausbildung und Prüfung bezüglich einer Instrumentenflugberechtigung (IR). Diese Anforderungen für die Instrumentenflugberechtigung basierten auf den früheren JAR-FCL-Anforderungen und es hat sich gezeigt, dass ihre Überprüfung erforderlich ist.
(7)
Daher sollten weitere Anforderungen für die Qualifikation zur Durchführung von Flügen unter Instrumentenflugwetterbedingungen und besondere Anforderungen für Flüge mit Segelflugzeugen in Wolken eingeführt werden.
(8)
Um zu gewährleisten, dass vor der Anwendbarkeit dieser Verordnung erfolgte Instrumentenflugausbildungen oder erlangte Erfahrung zum Zwecke der Erlangung dieser Berechtigungen berücksichtigt werden können, sollten die Bedingungen für die Anerkennung dieser Ausbildungen oder der erlangten Instrumentenflugerfahrung festgelegt werden.
(9)
Die Mitgliedstaaten sollten die Möglichkeit haben, Instrumentenflugerfahrung von Inhabern einer Drittlandsberechtigung anzuerkennen, wenn ein Sicherheitsniveau gewährleistet werden kann, das dem der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 gleichwertig ist. Bedingungen für die Anerkennung dieser Erfahrung sollten ebenfalls festgelegt werden.
(10)
Um einen reibungslosen Übergang und ein einheitliches, hohes Niveau der Sicherheit der Zivilluftfahrt in der Europäischen Union zu gewährleisten, sollten Durchführungsmaßnahmen dem Stand der Technik, einschließlich der bewährten Verfahren, und dem wissenschaftlichen und technischen Fortschritt auf dem Gebiet der Pilotenausbildung entsprechen. Dementsprechend sollten die im Rahmen der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) vereinbarten technischen Vorschriften und Verwaltungsverfahren und die bereits in Anhang I (Teil-FCL) der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 festgelegten Anforderungen sowie bestehende nationale Rechtsvorschriften, die sich auf spezifische nationale Gegebenheiten beziehen, berücksichtigt und in diesen Vorschriften aufgegriffen werden, wobei den spezifischen Erfordernissen von Piloten der allgemeinen Luftfahrt in Europa Rechnung zu tragen ist.
(11)
Die Agentur hat den Entwurf von Durchführungsvorschriften ausgearbeitet und der Kommission als Stellungnahme gemäß Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 vorgelegt.
(12)
Mitgliedstaaten, die über ein nationales System verfügen, mit dem Piloten die Genehmigung zur Durchführung von Flügen unter Instrumentenflugwetterbedingungen (IMC) mit begrenzten Rechten erteilt wird, die auf den nationalen Luftraum des Mitgliedstaats beschränkt sind, und die den Nachweis erbringen können, dass das System sicher ist und eine spezifische lokale Notwendigkeit vorliegt, sollte es erlaubt werden, solche Genehmigungen für einen begrenzten Zeitraum vorbehaltlich der Erfüllung bestimmter Voraussetzungen weiter zu erteilen.
(13)
Die Verordnung (EU) Nr. 965/2012 (3) lässt zu, dass bestimmte Flüge, wie Flüge auf Kostenteilungsbasis und Einführungsflüge, gemäß den Vorschriften für den nichtgewerblichen Flugbetrieb mit technisch nicht komplizierten Luftfahrzeugen durchgeführt werden. Es ist daher erforderlich sicherzustellen, dass die in der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 festgelegten Rechte von Piloten mit diesem Ansatz vereinbar sind.
(14)
Es sollte daher erlaubt sein, dass Flüge dieser in der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 aufgeführten Kategorien von Inhabern einer PPL-, SPL-, BPL- oder LAPL-Lizenz als Pilot durchgeführt werden.
(15)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des nach Artikel 65 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 eingesetzten Ausschusses der Europäischen Agentur für Flugsicherheit im Einklang.
(16)
Die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission wird wie folgt geändert:
1)
Artikel 3 erhält folgende Fassung:
„Artikel 3
Erteilung von Pilotenlizenzen und medizinischen Zeugnissen
1. Unbeschadet Artikel 8 der vorliegenden Verordnung haben Piloten von Luftfahrzeugen, auf die in Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben b und c und in Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 Bezug genommen wird, die in Anhang I und Anhang IV der vorliegenden Verordnung festgelegten technischen Vorschriften und Verwaltungsverfahren zu erfüllen.
2. Unbeschadet der Rechte der Inhaber von Lizenzen gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung dürfen Inhaber von Pilotenlizenzen, die nach Abschnitt B oder C des Anhangs I der vorliegenden Verordnung erteilt wurden, die in Artikel 6 Absatz 4 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 965/2012 genannten Flüge durchführen. Dies gilt unbeschadet der Einhaltung etwaiger zusätzlicher Anforderungen für die Beförderung von Fluggästen oder die Durchführung gewerblichen Flugbetriebs gemäß Abschnitt B oder C des Anhangs I der vorliegenden Verordnung.“
2)
Dem Artikel 4 wird folgender Absatz 8 angefügt:
„8. Bis zum 8. April 2019 kann ein Mitgliedstaat einem Piloten die Genehmigung erteilen, bestimmte beschränkte Rechte zur Durchführung von Flügen mit Luftfahrzeugen nach Instrumentenflugregeln auszuüben, bevor der Pilot alle notwendigen Anforderungen für die Erteilung einer Instrumentenflugberechtigung in Übereinstimmung mit dieser Verordnung erfüllt, sofern die folgenden Bedingungen erfüllt werden:
a)
der Mitgliedstaat darf solche Genehmigungen nur erteilen, wenn dies aufgrund einer spezifischen lokalen Notwendigkeit gerechtfertigt ist, die nicht durch Berechtigungen nach dieser Verordnung abgedeckt werden kann;
b)
der Umfang der mit der Genehmigung erteilten Rechte muss auf einer von dem Mitgliedstaat vorgenommenen Risikobewertung beruhen, bei der dem Umfang der Schulung, die zur Erreichung des angestrebten Befähigungsniveaus des Piloten erforderlich ist, Rechnung getragen wird;
c)
die mit der Genehmigung verbundenen Rechte müssen auf den Luftraum über dem Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats oder Teile davon beschränkt sein;
d)
die Genehmigung ist Bewerbern zu erteilen, die eine entsprechende Schulung mit qualifizierten Lehrberechtigten absolviert haben und die erforderliche Befähigung bei einem qualifizierten Prüfer gemäß Festlegung des Mitgliedstaats nachgewiesen haben;
e)
der Mitgliedstaat hat die Kommission, die EASA und die anderen Mitgliedstaaten über die Besonderheiten dieser Genehmigung, einschließlich der Begründung und der Sicherheitsrisikobewertung, zu unterrichten;
f)
der Mitgliedstaat hat die Tätigkeiten, die mit der Genehmigung in Zusammenhang stehen, zu überwachen, um ein ausreichendes Maß an Sicherheit zu gewährleisten, und geeignete Maßnahmen zu treffen, falls ein erhöhtes Risiko oder Sicherheitsbedenken erkannt werden;
g)
bis spätestens 8. April 2017 hat der Mitgliedstaat eine Überprüfung der Sicherheitsaspekte bei der Umsetzung der Genehmigungserteilung vorzunehmen und der Kommission einen Bericht vorzulegen.“
3)
Artikel 12 Absatz 4 erhält folgende Fassung:
„4. Abweichend von Absatz 1 können die Mitgliedstaaten entscheiden, die Bestimmungen dieser Verordnung bis zum 8. April 2015 nicht auf Piloten anzuwenden, die eine von einem Drittland erteilte Lizenz und ein zugehöriges medizinisches Zeugnis besitzen und am nichtgewerblichen Betrieb von in Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben b oder c der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 genannten Luftfahrzeugen beteiligt sind.“
4)
Die Anhänge I, II, III und VI werden nach Maßgabe der Anhänge dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. März 2014
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 245/2014
tat-13 ta’ Marzu 2014
li jemenda r-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 1178/2011 tat-3 ta’ Novembru 2011 li jistabbilixxi rekwiżiti tekniċi u proċeduri amministrattivi relatati mal-ekwipaġġi tal-ajruplani tal-avjazzjoni ċivili
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 216/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-20 ta’ Frar 2008 dwar regoli komuni fil-kamp tal-avjazzjoni ċivili u li jistabbilixxi Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni, u li jħassar id-Direttiva tal-Kunsill 91/670/KEE, ir-Regolament (KE) Nru 1592/2002 u d-Direttiva 2004/36/KE (1), u b’mod partikolari l-Artikoli 7(5) u 7(6) tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 1178/2011 (2) jistabbilixxi rekwiżiti tekniċi u proċeduri amministrattivi relatati mal-ekwipaġġi tal-ajruplani tal-avjazzjoni ċivili.
(2)
Xi Stati Membri sabu li ċerti rekwiżiti tar-Regolament (UE) Nru 1178/2011 iqiegħdu piż amministrattiv jew ekonomiku sproporzjonat u inutli fuqhom infushom jew fuq il-partijiet interessati u talbu għal xi derogi minn ċerti rekwiżiti skont l-Artikolu 14(6) tar-Regolament (KE) Nru 216/2008.
(3)
It-talbiet għad-derogi ġew analizzati mill-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni, u rriżultaw f’rakkomandazzjoni lill-Kummissjoni biex tadotta ċerti derogi.
(4)
L-Istati Membri identifikaw ukoll għadd ta' żbalji editorjali fir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 1178/2011 li wasslu għal diffikultajiet ta' implimentazzjoni mhux intenzjonati.
(5)
Għalhekk, ir-rekwiżiti eżistenti għandhom jiġu emendati sabiex jiġu introdotti derogi li għandhom effett ta’ tfassil ta’ regoli ċari u biex jikkoreġu żbalji editorjali.
(6)
Barra minn hekk, l-Anness I tar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 1178/2011 (Parti-FCL) jinkludi rekwiżiti għal taħriġ u vverifikar fir-rigward tal-kwalifika ta' titjir bl-istrumenti (IR). Dawn ir-rekwiżiti għall-IR kienu bbażati fuq ir-rekwiżiti preċedenti tal-JAR-FCL, u ġiet identifikata l-ħtieġa li dawn jiġu rreveduti.
(7)
Għalhekk, għandhom jiġu introdotti rekwiżiti addizzjonali għall-kwalifika ta' tajran f’kundizzjonijiet meteoroloġiċi bl-istrumenti u rekwiżiti speċifiċi għall-kwalifika ta' titjiriet fl-isħab għall-bdoti tal-glajders.
(8)
Sabiex jiġi żgurat li t-taħriġ fl-istrumenti jew l-esperjenza miksuba qabel l-applikazzjoni ta’ dan ir-Regolament ikun jista’ jitqies bil-għan li jinkisbu dawn il-kwalifiki, għandhom jiġu stabbiliti l-kundizzjonijiet biex jingħata kreditu għal dan it-taħriġ jew l-esperjenza bl-istrumenti miksuba;
(9)
L-Istati Membri għandhom ikollhom il-possibilità li jagħtu kreditu għall-esperjenza tat-titjir bl-istrumenti miksuba minn detentur bi kwalifika minn pajjiż terzi meta jkun jista’ jiġi garantit livell ta’ sikurezza ekwivalenti għal dak speċifikat fir-Regolament (KE) Nru 216/2008; Għandhom jiġu stabbiliti wkoll il-kundizzjonijiet għar-rikonoxximent ta’ din l-esperjenza.
(10)
Sabiex tiġi żgurata tranżizzjoni bla xkiel u livell uniformi għoli ta’ sikurezza fl-avjazzjoni ċivili fl-Unjoni Ewropea, il-miżuri ta’ implimentazzjoni għandhom jirriflettu l-ogħla livell ta' żvilupp tekniku, inklużi l-aqwa prattiki, kif ukoll il-progress xjentifiku u tekniku fil-qasam tat-taħriġ tal-bdoti tal-ajru. B'konsegwenza ta' dan, ir-rekwiżiti tekniċi u l-proċeduri amministrattivi li qablet dwarhom l-Organizzazzjoni tal-Avjazzjoni Ċivili Internazzjonali (ICAO) u r-rekwiżiti diġà żviluppati fl-Anness I (Parti-FCL) għar-Regolament (UE) Nru 1178/2011 kif ukoll il-leġiżlazzjoni nazzjonali eżistenti, li jappartjenu għal ambjent nazzjonali speċifiku, għandhom jiġu kkunsidrati u jiġu riflessi minn dan is-sett ta' regoli filwaqt li jitqiesu l-ħtiġijiet speċifiċi tal-bdoti tal-Avjazzjoni Ġenerali fl-Ewropa.
(11)
L-Aġenzija ħejjiet abbozz ta’ Regoli ta’ Implimentazzjoni u ssottomettietu bħala Opinjoni lill-Kummissjoni skont l-Artikolu 19(1) tar-Regolament (KE) Nru 216/2008.
(12)
L-Istati Membri li jkunu stabbilixxew sistema nazzjonali li tawtorizza l-bdoti li jtiru f’kundizzjonijiet meteoroloġiċi bl-istrumenti (IMC) bi privileġġi limitati ristretti għall-ispazju tal-ajru nazzjonali tal-Istat Membru, u li jistgħu jipprovdu evidenza li s-sistema hija sikura u li hemm bżonn lokali speċifiku, għandhom jitħallew ikomplu joħorġu awtorizzazzjonijiet bħal dawn għal perjodu limitat, bil-kundizzjoni li jintlaħqu ċerti kundizzjonijiet.
(13)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) 965/2012 (3) jippermetti ċerti titjiriet bħal titjiriet li jaqsmu l-ispejjeż u titjiriet introduttorji li jridu jitwettqu skont ir-regoli applikabbli għal operazzjonijiet ta' inġenji tal-ajru b'magni mhux kumplessi b'għanijiet non-kummerċjali. Għalhekk, hemm ħtieġa li jkun żgurat li l-privileġġi tal-bdoti stabbiliti fir-Regolament (UE) 1178/2011 ikunu konsistenti ma' dan l-approċċ.
(14)
Għaldaqstant, id-detenturi ta' PPL, SPL, BPL jew LAPL għandhom jkunu awtorizzati li joperaw it-titjiriet ta' dawk il-kategoriji identifikati fir-Regolament (UE) 965/2012.
(15)
Il-miżuri previsti f'dan ir-Regolament huma skont l-Opinjoni tal-Kumitat tal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni stabbilit bl-Artikolu 65 tar-Regolament (KE) Nru 216/2008,
(16)
Ir-Regolament (UE) Nru 1178/2011 għandu għalhekk jiġi emendat skont dan,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 1178/2011 huwa emendat kif ġej:
1)
L-Artikolu 3 huwa sostitwit b'dan li ġej:
“Artikolu 3
Il-liċenzjar u ċ-ċertifikazzjoni medika tal-bdoti
1. Bla ħsara għall-Artikolu 8 ta' dan ir-Regolament, il-bdoti tal-inġenji tal-ajru msemmija fl-Artikolu 4(1)(b) u (c) u l-Artikolu 4(5) tar-Regolament (KE) Nru 216/2008 għandhom jikkonformaw mar-rekwiżiti tekniċi u l-proċeduri amministrattivi stabbiliti fl-Anness I u l-Anness IV ta’ dan ir-Regolament.
2. Minkejja l-privileġġi tad-detenturi ta’ liċenzji kif definit fl-Anness I għal dan ir-Regolament, id-detenturi tal-liċenzji ta’ bdot maħruġa f’konformità mas-Subparti B jew C tal-Anness I ta’ dan ir-Regolament jistgħu iwettqu t-titjiriet msemmija fl-Artikolu 6(4a) tar-Regolament (UE) Nru 965/2012. Dan huwa mingħajr preġudizzju għal konformità ma’ kwalunkwe rekwiżit addizzjonali għat-trasport ta’ passiġġieri jew l-iżvilupp ta’ operazzjonijiet kummerċjali iddefinit fis-Subparti B jew C tal-Anness I ta’ dan ir-Regolament.”
2)
Fl-Artikolu 4, għandu jiżdied il-paragrafu 8 li ġej:
“8. Sat-8 ta' April 2019, Stat Membru jista’ joħroġ awtorizzazzjoni biex bdot ikun jista' jeżerċita privileġġi limitati speċifikati biex itajjar ajruplani skont ir-regoli tat-titjir bl-istrumenti qabel ma jkun ikkonforma mar-rekwiżiti kollha meħtieġa għall-ħruġ ta’ kwalifika ta' tajran bl-istrumenti skont dan ir-Regolament, suġġett għall-kundizzjonijiet li ġejjin:
(a)
l-Istat Membru għandu joħroġ dawn l-awtorizzazzjonijiet biss meta jkun iġġustifikat minn bżonn lokali speċifiku li ma jkunx jista' jiġu ssodisfat mill-kwalifiki stabbiliti skont dan ir-Regolament;
(b)
il-kamp ta' applikazzjoni tal-privileġġi mogħtija mill-awtorizzazzjoni għandu jkun ibbażat fuq il-valutazzjoni tar-riskju għas-sikurezza mwettqa mill-Istat Membru, filwaqt li jitqies il-livell ta’ taħriġ meħtieġ għall-livell maħsub ta’ kompetenza li għandu jintlaħaq;
(c)
il-privileġġi tal-awtorizzazzjoni għandhom ikunu limitati għall-ispazju tal-ajru tat-territorju nazzjonali tal-Istat Membru jew partijiet minnu;
(d)
l-awtorizzazzjoni għandha tingħata lill-applikanti li jkunu temmew taħriġ adegwat ma’ persuni kwalifikati li jħarrġu u li jkunu wrew il-kompetenzi meħtieġa lil eżaminatur ikkwalifikat, kif iddeterminat mill-Istat Membru;
(e)
l-Istat Membru għandu jinforma lill-Kummissjoni, l-EASA u lill-Istati Membri l-oħra dwar l-ispeċifiċitajiet ta’ din l-awtorizzazzjoni, inklużi l-ġustifikazzjoni tagħha u l-valutazzjoni tar-riskju għas-sikurezza.
(f)
l-Istat Membru għandu jissorvelja l-attivitajiet assoċjati mal-awtorizzazzjoni biex jiżgura livell aċċettabbli ta’ sikurezza u jieħu azzjoni xierqa f’każ ta’ identifikazzjoni ta’ riskju akbar jew kwalunkwe tħassib dwar is-sikurezza;
(g)
l-Istat Membru għandu jirrevedi l-aspetti tas-sikurezza tal-implimentazzjoni tal-awtorizzazzjoni u jippreżenta rapport lill-Kummissjoni sa mhux aktar tard mit-8 ta' April 2017;”
3)
Il-paragrafu 12 tal-Artikolu 4 jinbidel b'dan li ġej:
“4. B'deroga mill-paragrafu 1, sat-8 ta’ April 2015 l-Istati Membri jistgħu jiddeċiedu li ma japplikawx id-dispożizzjonijiet tar-Regolament għall-bdoti li jkollhom liċenzja u ċertifikat mediku assoċjat maħruġa minn pajjiż terz li jkunu involuti fit-tħaddim ta’ inġenji tal-ajru għat-trasport mhux kummerċjali speċifikati fl-Artikolu 4(1)(b) jew (c) tar-Regolament (KE) Nru 216/2008.”
4)
L-Annessi I, II, III,., III u IV huma emendati skont l-Anness għal dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-13 ta’ Marzu 2014.