VERORDNUNG (EU) Nr. 1088/2012 DES RATES
vom 20. November 2012
zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in der Ostsee (2013)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 Absatz 3,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates vom 20. Dezember 2002 über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen im Rahmen der gemeinsamen Fischereipolitik (1) sind Maßnahmen, die die Bedingungen für den Zugang zu den Gewässern und Ressourcen und die nachhaltige Ausübung des Fischfangs regeln, unter Berücksichtigung der verfügbaren wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Gutachten und insbesondere des Berichts des Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschusses für Fischerei (STECF) sowie im Licht von möglicherweise von Regionalbeiräten erhaltenen Gutachten auszuarbeiten.
(2)
Es ist Aufgabe des Rates, Maßnahmen zur Festsetzung und Aufteilung der Fangmöglichkeiten für jede Fischerei oder Fischereigruppe anzunehmen, gegebenenfalls einschließlich bestimmter funktional mit ihnen verbundener Bedingungen. Bei der Aufteilung der Fangmöglichkeiten auf die Mitgliedstaaten sollte darauf geachtet werden, dass für jeden Mitgliedstaat für jeden Bestand bzw. jede Fischerei eine relative Stabilität der Fangtätigkeiten gewährleistet ist und die Ziele der gemeinsamen Fischereipolitik gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 gebührend berücksichtigt werden.
(3)
Die zulässigen Gesamtfangmengen (TAC) sollten auf der Grundlage der verfügbaren wissenschaftlichen Gutachten unter Berücksichtigung der biologischen und sozioökonomischen Auswirkungen bei fairer Behandlung aller Fischereizweige sowie auf der Grundlage der in den Konsultationen mit den Interessengruppen, insbesondere in den Sitzungen mit dem Beratenden Ausschuss für Fischerei und Aquakultur und den zuständigen Regionalbeiräten, dargelegten Standpunkte festgesetzt werden.
(4)
Die Fangmöglichkeiten für Bestände, für die spezifische Mehrjahrespläne erstellt wurden, sollten im Einklang mit den Bestimmungen dieser Pläne festgesetzt werden. Folglich sollten Fang- und Aufwandsbeschränkungen für die Dorschbestände der Ostsee gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1098/2007 des Rates vom 18. September 2007 zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Dorschbestände der Ostsee und für die Fischereien, die diese Bestände befischen (2) (im Folgenden „Plan für die Bewirtschaftung der Dorschbestände in der Ostsee“), festgesetzt werden.
(5)
Unter Berücksichtigung der jüngsten wissenschaftlichen Gutachten kann der Fischereiaufwand für die Dorschbestände in der Ostsee flexibel gesteuert werden, ohne dass die Ziele des Plans für die Bewirtschaftung der Dorschbestände in der Ostsee in Frage gestellt werden und ohne zu einer Zunahme der fischereilichen Sterblichkeit zu führen. Durch diese Flexibilität könnte der Fischereiaufwand effizienter gesteuert werden, wenn die Quoten nicht gleichmäßig auf die Fischereiflotte eines Mitgliedstaats aufgeteilt sind, und es könnte rasch auf den Tausch von Quoten reagiert werden. Daher sollte ein Mitgliedstaat einem Schiff unter seiner Flagge eine höhere Zahl von Tagen außerhalb des Hafens zuteilen können, wenn die gleiche Zahl von Tagen außerhalb des Hafens anderen Schiffen unter der Flagge dieses Mitgliedstaats entzogen wird.
(6)
Für die Nutzung der in der vorliegenden Verordnung genannten Fangmöglichkeiten gilt die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik (3), insbesondere die Bestimmungen betreffend die Aufzeichnung von Fangmengen und Fischereiaufwand und betreffend die Informationen über Daten zu ausgeschöpften Fangmöglichkeiten. Deshalb müssen die Codes festgelegt werden, die die Mitgliedstaaten zu verwenden haben, wenn sie Daten über Anlandungen von Fängen übermitteln, die unter diese Verordnung fallende Bestände betreffen.
(7)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 847/96 des Rates vom 6. Mai 1996 zur Festlegung zusätzlicher Bestimmungen für die jahresübergreifende Verwaltung der TACs und Quoten (4) sind die Bestände festzulegen, für die die dort genannten Maßnahmen gelten.
(8)
Um eine Unterbrechung der Fangtätigkeiten zu vermeiden und den Lebensunterhalt der Fischer in der Europäischen Union zu sichern, müssen diese Fischereien ab dem 1. Januar 2013 geöffnet werden. Aus Gründen der Dringlichkeit sollte diese Verordnung unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
KAPITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Gegenstand
Mit dieser Verordnung werden die Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in der Ostsee für 2013 festgesetzt.
Artikel 2
Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt für Unionsschiffe, die in der Ostsee fischen.
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:
a)
„ICES-Gebiete“ (ICES: International Council for the Exploration of the Sea - Internationaler Rat für Meeresforschung) sind die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2187/2005 des Rates vom 21. Dezember 2005 mit technischen Maßnahmen für die Erhaltung der Fischereiressourcen in der Ostsee, den Belten und dem Öresund (5) definierten geografischen Gebiete;
b)
„Ostsee“ sind die ICES-Unterdivisionen 22-32;
c)
„Unionsschiff“ ist ein Fischereifahrzeug, das die Flagge eines Mitgliedstaats führt und in der Europäischen Union registriert ist;
d)
„zulässige Gesamtfangmenge (TAC)“ ist die Menge, die einem Bestand in einem Jahr entnommen werden darf;
e)
„Quote“ ist ein der Union, einem Mitgliedstaat oder einem Drittland zugeteilter Anteil der TAC;
f)
„Tag außerhalb des Hafens“ ist ein zusammenhängender Zeitabschnitt von 24 Stunden oder ein Teil davon, während dessen sich das Schiff nicht im Hafen befindet.
KAPITEL II
FANGMÖGLICHKEITEN
Artikel 4
TAC und Aufteilung
Die TAC, die Quoten und die gegebenenfalls funktional damit verbundenen Bedingungen sind in Anhang I festgelegt.
Artikel 5
Besondere Aufteilungsvorschriften
(1) Die Aufteilung der Fangmöglichkeiten auf die Mitgliedstaaten nach der vorliegenden Verordnung lässt Folgendes unberührt:
a)
Tausch von zugewiesenen Fangmöglichkeiten gemäß Artikel 20 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002;
b)
Neuaufteilungen gemäß Artikel 37 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009;
c)
zusätzliche Anlandungen gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96;
d)
zurückbehaltene Mengen gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96;
e)
Abzüge gemäß den Artikeln 37, 105, 106 und 107 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009.
(2) Sofern in Anhang I der vorliegenden Verordnung nicht anders festgelegt, gilt Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 für Bestände, die unter eine vorsorgliche TAC fallen, und Artikel 3 Absätze 2 und 3 sowie Artikel 4 jener Verordnung gilt für Bestände, die unter eine analytische TAC fallen.
Artikel 6
Bedingungen für die Anlandung von Fängen und Beifängen
Fänge aus Beständen, für die Fangbeschränkungen festgesetzt worden sind, dürfen nur dann an Bord behalten oder angelandet werden, wenn sie von Fischereifahrzeugen eines Mitgliedstaats getätigt wurden, der über eine noch nicht ausgeschöpfte Quote verfügt.
Artikel 7
Aufwandsbeschränkungen
(1) Die Aufwandsbeschränkungen sind in Anhang II festgelegt.
(2) Die Beschränkungen nach Absatz 1 gelten auch für die ICES-Unterdivisionen 27 und 28.2, sofern die Kommission nicht gemäß Artikel 29 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1098/2007 beschlossen hat, jene Unterdivisionen von den Beschränkungen gemäß Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 8 Absätze 3, 4 und 5 sowie Artikel 13 der genannten Verordnung auszunehmen.
(3) Die Beschränkungen nach Absatz 1 gelten nicht für die ICES-Unterdivision 28.1, sofern die Kommission nicht gemäß Artikel 29 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1098/2007 beschlossen hat, dass die Beschränkungen gemäß Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 8 Absätze 3, 4 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1098/2007 für jene Unterdivision gelten.
KAPITEL III
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 8
Datenübermittlung
Wenn die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß den Artikeln 33 und 34 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 Daten über die angelandeten Fangmengen übermitteln, verwenden sie die in Anhang I der vorliegenden Verordnung angegebenen Bestandscodes.
Artikel 9
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2013.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 20. November 2012.
REGOLAMENT TAL-KUNSILL (UE) Nru 1088/2012
tal-20 ta’ Novembru 2012
li jistabbilixxi l-opportunitajiet tas-sajd għall-2013 għal ċerti stokkijiet ta’ ħut u gruppi ta’ stokkijiet ta’ ħut applikabbli fil-Baħar Baltiku
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u b’mod partikulari l-Artikolu 43(3) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni Ewropea,
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2371/2002 tal-20 ta’ Diċembru 2002 dwar il-konservazzjoni u l-isfruttar sostenibbli ta’ riżorsi tas-sajd skont il-Politika Komuni dwar is-Sajd (1) jirrikjedi li l-miżuri li jirregolaw l-aċċess għall-ilmijiet u r-riżorsi u t-twettiq sostenibbli tal-attivitajiet tas-sajd ikunu stabbiliti b’kont meħud tal-parir xjentifiku, tekniku u ekonomiku disponibbli u, b’mod partikolari, tar-rapport magħmul mill-Kumitat Xjentifiku, Tekniku u Ekonomiku għas-Sajd (STECF), u wkoll fid-dawl ta’ kull parir li jasal mingħand il-Kunsilli Konsultattivi Reġjonali.
(2)
Il-Kunsill għandu l-obbligu li jadotta l-miżuri dwar l-iffissar u l-allokazzjoni tal-opportunitajiet tas-sajd skont is-sajd jew il-grupp ta’ sajd, inklużi ċerti kundizzjonijiet li huma funzjonalment marbuta magħhom, kif xieraq. L-opportunitajiet tas-sajd għandhom jitqassmu fost l-Istati Membri b’tali mod li f’kull Stat Membru tiġi żgurata stabbiltà relattiva tal-attivitajiet tas-sajd għal kull stokk jew għal kull tip ta’ sajd u filwaqt li jitqiesu kif xieraq l-għanijiet tal-Politika Komuni tas-Sajd stabbiliti fir-Regolament (KE) Nru 2371/2002.
(3)
Il-qabdiet totali permissibbli (TACs) għandhom jiġu stabbiliti abbażi tal-parir xjentifiku disponibbli, billi jitqiesu l-aspetti bijoloġiċi u soċjoekonomiċi filwaqt li jiġi żgurat trattament ġust bejn is-setturi tas-sajd, kif ukoll fid-dawl tal-opinjonijiet espressi matul il-konsultazzjoni mal-partijiet interessati, b’mod partikolari fil-laqgħat mal-Kumitat Konsultattiv dwar is-Sajd u l-Akkwakultura u l-Kunsilli Reġjonali Konsultattivi kkonċernati.
(4)
Għall-istokkijiet soġġetti għal pjanijiet multiannwali speċifiċi, l-opportunitajiet tas-sajd għandhom jiġu stabbiliti skont ir-regoli stabbiliti f’dawn il-pjanijiet. Konsegwentement, il-limiti tal-qbid u l-limiti tal-isforz tas-sajd għall-istokkijiet tal-merluzz fil-Baħar Baltiku għandhom jiġu stabbiliti skont ir-regoli stabbiliti fir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1098/2007 tat-18 ta’ Settembru 2007 li jistabbilixxi pjan pluriennali għall-istokkijiet tal-merluzz fil-Baħar Baltiku u s-sajd li jisfrutta dawk l-istokkijiet (2) (“il-Pjan għall-Merluzz tal-Baħar Baltiku”).
(5)
Fid-dawl tal-parir xjentifiku l-aktar reċenti, il-flessibbiltà fil-ġestjoni tal-isforz tas-sajd għall-istokkijiet tal-merluzz tal-Baħar Baltiku tista’ tiġi introdotta mingħajr ma tfixkel l-għanijiet tal-Pjan għall-Merluzz tal-Baħar Baltiku u mingħajr ma tikkawża żieda fil-mortalità mis-sajd. Tali flessibbiltà tkun tista’ tippermetti ġestjoni effiċjenti tal-isforz tas-sajd fejn il-kwoti mhumiex allokati ugwalment fost il-flotta ta’ Stat Membru u tiffaċilità reazzjonijiet rapidi għal skambji ta’ kwoti. Għalhekk għandu jkun permissibbli għal Stat Membru biex jalloka, lill-bastimenti li jtajru l-bandiera tiegħu, jiem addizzjonali neqsin mill-port fejn ammont ugwali ta’ jiem neqsin mill-port jitneħħa minn bastimenti oħrajn li jtajru l-bandiera ta’ dak l-Istat Membru.
(6)
L-użu tal-opportunitajiet tas-sajd stabbiliti f’dan ir-Regolament għandu jkun soġġett għar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1224/2009 tal-20 ta’ Novembru 2009 li jistabbilixxi sistema Komunitarja ta’ kontroll għall-iżgurar tal-konformità mar-regoli tal-politika komuni tas-sajd (3), u b’mod partikolari is-dispożizzjonijiet dwar ir-reġistrazzjoni tal-qabdiet u tal-isforz tas-sajd u l-informazzjoni dwar dejta dwar l-eżawriment tal-opportunitajiet tas-sajd. Għalhekk, jeħtieġ li jkunu speċifikati l-kodiċijiet relatati mal-ħatt l-art tal-istokkijiet soġġetti għal dan ir-Regolament li għandhom jintużaw mill-Istati Membri meta tintbagħat dejta lill-Kummissjoni.
(7)
Skont ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 847/96 tas-6 ta’ Mejju 1996 li jintroduċi kundizzjonijiet addizzjonali għal tmexxija minn sena għal sena tat-TACs u l-kwoti (4), għandhom jiġu identifikati l-istokkijiet li huma soġġetti għall-miżuri varji msemmija fih.
(8)
Sabiex tkun evitata l-interruzzjoni tal-attivitajiet tas-sajd u sabiex jiġi żgurat l-għajxien tas-sajjieda tal-Unjoni, huwa importanti li jinfetħu t-tipi ta’ sajd inkwistjoni mill-1 ta’ Jannar 2013. Għal raġunijiet ta’ urġenza, dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ immedjatament wara l-pubblikazzjoni tiegħu,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
KAPITOLU I
DISPOŻIZZJONIJIET ĠENERALI
Artikolu 1
Suġġett
Dan ir-Regolament jistabbilixxi l-opportunitajiet tas-sajd għall-2013 għal ċerti stokkijiet ta’ ħut u gruppi ta’ stokkijiet ta’ ħut fil-Baħar Baltiku.
Artikolu 2
Kamp ta’ applikazzjoni
Dan ir-Regolament għandu japplika għall-bastimenti tal-Unjoni li joperaw fil-Baħar Baltiku.
Artikolu 3
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(a)
“Iż-żoni tal-Kunsill Internazzjonali għall-Esplorazzjoni tal-Baħar (ICES)” tfisser ż-żoni ġeografiċi speċifikati fl-Anness I tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2187/2005 tal-21 ta’ Diċembru 2005 għall-konservazzjoni ta’ riżorsi tas-sajd permezz ta’ miżuri tekniċi fil-Baħar Baltiku, fil-Belts u fis-Sound (5);
(b)
“Baħar Baltiku” tfisser is-Suddiviżjonijiet tal-ICES 22-32;
(c)
“Bastiment tal-Unjoni” tfisser bastiment tas-sajd li jtajjar bandiera ta’ Stat Membru u li jkun irreġistrat fl-Unjoni;
(d)
“qabda totali permissibli” (TAC) tfisser il-kwantità li tista’ tittieħed minn kull stokk kull sena;
(e)
“kwota” tfisser proporzjon mit-TAC allokat lill-Unjoni, lil Stat Membru jew lil pajjiż terz;
(f)
“jum nieqes mill-port” tfisser kwalunkwe perjodu kontinwu ta’ 24 siegħa jew parti minnu li fih bastiment ikun nieqes mill-port.
KAPITOLU II
OPPORTUNITAJIET TAS-SAJD
Artikolu 4
TACs u allokazzjonijiet
It-TACs, il-kwoti u l-kundizzjonijiet funzjonalment marbuta magħhom, fejn xieraq, huma stabbiliti fl-Anness I.
Artikolu 5
Dispożizzjonijiet speċjali dwar l-allokazzjonijiet
1. L-allokazzjoni tal-opportunitajiet tas-sajd fost l-Istati Membri kif stipulat f’dan ir-Regolament għandha tkun bla preġudizzju għal:
(a)
skambji magħmula f’konformità mal-Artikolu 20(5) tar-Regolament (KE) Nru 2371/2002;
(b)
riallokazzjonjiet magħmula f’konformità mal-Artikolu 37 tar-Regolament (KE) Nru 1224/2009;
(c)
ħatt l-art addizzjonali permess skont l-Artikolu 3 tar-Regolament (KE) Nru 847/96;
(d)
kwantitajiet miżmuma skont l-Artikolu 4 tar-Regolament (KE) Nru 847/96;
(e)
tnaqqis magħmul skont l-Artikolu 37, l-Artikolu 105, l-Artikolu 106 u l-Artikolu 107 tar-Regolament (KE) Nru 1224/2009.
2. Għajr fejn speċifikat mod ieħor fl-Anness I ta’ dan ir-Regolament, għandu japplika l-Artikolu 3 tar-Regolament (KE) Nru 847/96 għal stokkijiet soġġetti għal TAC ta’ prekawzjoni, u l-Artikolu 3(2) u (3) u l-Artikolu 4 ta’ dak ir-Regolament għandhom japplikaw għal stokkijiet soġġetti għal TAC analitiku.
Artikolu 6
Kundizzjonijiet għall-ħatt l-art tal-qabdiet u tal-qabdiet inċidentali
Ħut minn stokkijiet li għalihom hemm stabbiliti limiti ta’ qbid għandu jinżamm abbord jew jinħatt l-art biss jekk jinqabad minn bastimenti tas-sajd ta’ Stat Membru li għandu kwota u dik il-kwota ma tkunx eżawrita.
Artikolu 7
Limiti tal-isforz tas-sajd
1. Il-limiti tal-isforz tas-sajd huma stabbiliti fl-Anness II.
2. Il-limiti msemmija fil-paragrafu 1 għandhom japplikaw għas-Suddiviżjonijiet tal-ICES 27 u 28.2 sakemm il-Kummissjoni tkun għadha ma ħaditx deċiżjoni skont l-Artikolu 29(2) tar-Regolament (KE) Nru 1098/2007 biex teskludi dawk is-Suddiviżjonijiet mir-restrizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 8(1)(b), l-Artikolu 8(3), (4) u (5) u l-Artikolu 13 ta’ dak ir-Regolament.
3. Il-limiti msemmija fil-paragrafu 1 ma għandhomx japplikaw għas-Suddiviżjoni tal-ICES 28.1 sakemm il-Kummissjoni ma tkunx ħadet deċiżjoni skont l-Artikolu 29(4) tar-Regolament (KE) Nru 1098/2007 li r-restrizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 8(1)(b), u l-Artikolu 8(3), (4) u (5) tar-Regolament (KE) Nru 1098/2007 għandhom japplikaw għal dik is-Suddiviżjoni.
KAPITOLU III
DISPOŻIZZJONIJIET FINALI
Artikolu 8
Trażmissjoni tad-dejta
Meta, skont l-Artikolu 33 u l-Artikolu 34 tar-Regolament (KE) Nru 1224/2009, l-Istati Membri jibagħtu dejta lill-Kummissjoni relatata mal-ħatt l-art tal-kwantitajiet ta’ stokkijiet maqbuda, huma għandhom jużaw il-kodiċijiet tal-istokkijiet stabbiliti fl-Anness I ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 9
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika mill-1 ta’ Jannar 2013.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, l-20 ta’ Novembru 2012.