DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 412/2013 DES RATES
vom 13. Mai 2013
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch mit Ursprung in der Volksrepublik China
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 9,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
1. VERFAHREN
1.1. Einleitung
(1)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 1072/2012 (2) (im Folgenden „vorläufige Verordnung“) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch („keramische Tisch- oder Küchenartikel“) mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“ oder „betroffenes Land“) ein.
(2)
Das Verfahren wurde am 16. Februar 2012 (3) auf einen Antrag hin eingeleitet, der im Namen von Unionsherstellern („Antragsteller“) eingereicht worden war, auf die mehr als 30 % der Gesamtproduktion von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch in der Union entfallen.
(3)
Wie in Erwägungsgrund 22 der vorläufigen Verordnung erläutert, betraf die Dumping- und Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2011 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis zum Ende des UZ („Bezugszeitraum“).
1.2. Weiteres Verfahren
(4)
Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls beschlossen worden war (im Folgenden „vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden gehört. Zwei Einführer und ein ausführender Hersteller beantragten Anhörungen in Gegenwart des Anhörungsbeauftragten der Generaldirektion Handel, die ihnen auch gewährt wurden.
(5)
Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen benötigte, und prüfte sie. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und die vorläufigen Feststellungen - soweit angezeigt - entsprechend geändert.
(6)
Darüber hinaus wurde, wie in Erwägungsgrund 55 erläutert, ein Kontrollbesuch bei einem Hersteller in Thailand durchgeführt, um zu untersuchen, ob Thailand als geeignetes Vergleichsland in Frage käme.
(7)
Anschließend wurden alle Parteien über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch mit Ursprung in der VR China und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll empfohlen werden sollte (im Folgenden „endgültige Unterrichtung“). Allen Parteien wurde eine Frist eingeräumt, innerhalb deren sie zu der endgültigen Unterrichtung Stellung nehmen konnten. Die chinesische Handelskammer für die Ein- und Ausfuhr von gewerblichen und kunstgewerblichen Erzeugnissen (Chinese Chamber of Commerce for Import and Export of Light Industrial Products and Arts-Crafts, CCCLA) und eine Gruppe von Einführern beantragten Anhörungen in Gegenwart des Anhörungsbeauftragten der Generaldirektion Handel, die ihnen auch gewährt wurden.
(8)
Die Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und - soweit angezeigt - berücksichtigt.
1.3. Stichprobenverfahren
(9)
Im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung erhoben mehrere interessierte Parteien Einwände gegen die Stichprobe der ausführenden Hersteller aus der VR China mit dem Argument, die Stichprobe sei nicht repräsentativ, da sie nur auf den größten Ausfuhr-mengen beruhe und somit andere Faktoren, die für die Vielfalt und die Fragmentierung der Keramikindustrie in der VR China kennzeichnend seien, unberücksichtigt lasse.
(10)
Nach Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 (im Folgenden „Grundver-ordnung“) kann die Auswahl der in die Stichprobe einzubeziehenden Unternehmen auf das größte repräsentative Volumen von Ausfuhren, die in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden können, beschränkt werden. In Anbetracht der Fragmentierung der Keramikindustrie wurde die Auffassung vertreten, dass eine auf den Ausfuhrmengen beruhende Auswahl zu einer repräsentativen Stichprobe führen würde, die in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden könnte. In diesem Zusammen-hang sei allerdings darauf hingewiesen, dass die ausgewählten Unternehmen in drei unterschiedlichen Regionen in der VR China angesiedelt sind und die betroffene Ware in erheblichen Mengen aus unterschiedlichen Arten von keramischem Material, z. B. Porzellan oder Steinzeug, herstellen; zudem stellen sie eine Vielzahl von Warentypen her. Daher kann diesem Vorbringen nicht stattgegeben werden.
(11)
Ein ausführender Hersteller brachte vor, die Anwendung unterschiedlicher Methoden für die Auswahl der Stichprobe von Unionsunternehmen und Einführern einerseits und die Bildung der Stichprobe ausführender Hersteller andererseits stelle eine Diskriminierung dar; es hätten dieselben Kriterien angewendet werden sollen. Die Anwendung unterschied-licher Methoden sei diskriminierend gegenüber den ausführenden Herstellern und verstoße gegen das Gebot der Gleichbehandlung.
(12)
Dem ist entgegenzuhalten, dass die Auswahl einer Stichprobe ausführender Hersteller nur dazu dient, zu untersuchen, ob bei der aus der VR China eingeführten betroffenen Ware Dumping vorliegt. Zu diesem Zweck ist es wesentlich, dass eine größtmögliche Menge von Einfuhren der betroffenen Ware im Untersuchungszeitraum abgedeckt wird. Die Stichprobe der Unionshersteller dagegen wurde ausgewählt, um anhand zahlreicher unterschiedlicher Indikatoren zu ermitteln, ob der Wirtschaftszweig der Union bedeutend geschädigt wurde. Was die Einführer betrifft, so werden die eingeholten Informationen im Wesentlichen für die Analyse des Unionsinteresses verwendet. Folglich ist es wichtig, dass Informationen über die Einführer und die Unionshersteller bei einer breiten Palette von Unternehmen eingeholt werden, die beispielsweise in unterschiedlichen Warensegmenten tätig sind. Da die Gründe für die Auswahl der in die Stichproben einzubeziehenden Unternehmen im Falle der Unionshersteller und Einführer einerseits und der ausführenden Hersteller andererseits unterschiedlich sind, befinden sich diese Unternehmen nicht in einer vergleichbaren Lage. Mithin erfordert weder der Grundsatz der Nichtdiskriminierung noch das Gebot der Gleichbehandlung die Anwendung ein und derselben Methode für die Auswahl der jeweiligen Stichproben. Daraus folgt, dass das Vorbringen völlig unbegründet und somit zurückzuweisen ist.
(13)
Des Weiteren hielt ein ausführender Hersteller an seinem in Erwägungsgrund 8 der vorläufigen Verordnung dargelegten Vorbringen fest, er hätte in die Stichprobe aufgenom-men werden sollen. Das Unternehmen legte jedoch keine neuen Argumente vor, die seine Einbeziehung in die Stichprobe rechtfertigen würden. Daher werden, unter Berücksichti-gung der Feststellungen in Erwägungsgrund 10 der vorliegenden Verordnung, die Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 9 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(14)
Derselbe nicht in die Stichprobe einbezogene ausführende Hersteller brachte vor, ihm sei nicht ausreichend Zeit eingeräumt worden, zu der endgültigen Unterrichtung Stellung zu nehmen, außerdem sei die Unterrichtung unzureichend gewesen, da beispielsweise im Zusammenhang mit Berichtigungen, Verkaufspreisen, Anpassungen usw. keine Zahlen offengelegt worden seien. Somit seien seine Verteidigungsrechte nicht gewahrt worden.
(15)
Nach Artikel 20 Absatz 5 der Grundverordnung sollte einer interessierten Partei für die Stellungnahme zur endgültigen Unterrichtung eine Frist von mindestens 10 Tagen eingeräumt werden. Dem fraglichen ausführenden Hersteller gingen die Unterlagen zur endgültigen Unterrichtung am 25. Februar 2013 per E-Mail zu, und ihm wurde eine Frist bis zum 8. März 2013, also von 11 Tagen, für seine Stellungnahme gewährt. Zusätzlich wurde ihm das Unterrichtungsdokument am folgenden Tag auch per Einschreiben zugesandt. Daraus folgt, dass der betreffenden Partei ausreichend Zeit für eine Stellungnahme zur Verfügung stand; mithin muss dieses Vorbringen zurückgewiesen werden. In diesem Zusammenhang sei auch angemerkt, dass die Stellungnahme der Partei innerhalb der gesetzten Frist einging und dass kein Antrag auf Verlängerung der Frist gestellt wurde. Im Übrigen hat die Kommission unter gebührender Berücksichtigung ihrer Verpflichtung zum Schutz vertraulicher Informationen alle wesentlichen Tatsachen und Erwägungen offengelegt, auf deren Grundlage die Einführung endgültiger Maßnahmen vorgeschlagen werden sollte. Insbesondere erfordert die Wahrung der Verteidigungsrechte nicht, dass unternehmensspezifische Verkaufszahlen oder Berichtigungen in Bezug auf in die Stichprobe einbezogene Unternehmen, die der Ermittlung individueller Dumping-spannen dienten, einer Partei mitgeteilt werden müssen, für die keine individuelle Spanne berechnet wird.
(16)
Aus den vorstehenden Gründen ist das Vorbringen, die Verteidigungsrechte seien nicht gewahrt worden, unbegründet und wird daher zurückgewiesen.
2. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
2.1. Vorbemerkung
(17)
Wie in den Erwägungsgründen 24 sowie 56 und 57 der vorläufigen Verordnung angege-ben, wird die betroffene Ware vorläufig definiert als Geschirr und andere Artikel, ausge-nommen Messer, aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch, die derzeit unter den KN-Codes ex 6911 10 00, ex 6912 00 10, ex 6912 00 30, ex 6912 00 50 und ex 6912 00 90 eingereiht werden, mit Ursprung in der VR China („betroffene Ware“).
2.2. Anträge
(18)
Im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung erhob keine Partei Einwände dagegen, dass sich (Küchen-)Messer aus Keramik durch ihre materiellen Eigenschaften, durch die Produktionsverfahren sowie durch die Endverwendungen grundlegend von anderen keramischen Tisch- oder Küchenartikeln unterscheiden. Nach Prüfung aller Stellung-nahmen der Parteien wird der Antrag, Messer aus Keramik aus der Warendefinition dieser Untersuchung auszuschließen, endgültig angenommen.
(19)
Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Maßnahmen machten mehrere Parteien geltend, bestimmte Gewürzmühlen aus Keramik und ihre keramischen Mahlteile sollten aus der Warendefinition ausgeschlossen werden.
(20)
Dieses Vorbringen wird damit begründet, dass solche Mühlen und andere Typen von keramischen Tisch- oder Küchenartikeln nicht als eine einzige Ware angesehen werden könnten. Bei diesen Mühlen werde für die Reibplatte ein hauptsächlich aus Aluminium bestehendes keramisches Material eingesetzt, das für „Standard“-Tischartikel wie Tassen und Teller nicht verwendet und das bei höheren Temperaturen gebrannt werde. Mit den Hauptkategorien der zu untersuchenden Ware seien sie nur begrenzt austauschbar. Dies gelte auch für keramische Mahlwerke ohne Gehäuse, die normalerweise unter den vorstehend genannten Codes eingereiht würden.
(21)
Die Untersuchung ergab, dass das Keramikelement in diesen Mahlgeräten in der Regel nur einen geringen Teil der Mühle ausmachte. Darüber hinaus zeigte die Untersuchung auch, dass Mühlen mit einer Reibplatte aus Keramik, einschließlich ihrer keramischen Mahlteile, nicht dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufwiesen wie keramische Tisch- oder Küchenartikel. Form, Festigkeit und Design der keramischen Mahlteile sind anders als bei keramischen Tisch- oder Küchenartikeln.
(22)
Einige Parteien brachten vor, die fraglichen Mühlen sollten aus der Warendefinition ausgeschlossen werden, weil sie dieselben materiellen Eigenschaften, dasselbe Produkt-design und dieselbe Endverwendung aufwiesen wie Mühlen mit Mahlwerken aus Metall und weil sie, wenn sie zu bestimmten Mühlen-Sets gehörten, normalerweise unter der Tarifposition 8210 eingereiht würden. Sie brachten ferner vor, dass in diesen Fällen auf die Keramikelemente im Allgemeinen bis zu 2 % des Wertes der Ware entfielen. In Anbe-tracht der zahlreichen Möglichkeiten der Einreihung von Mühlen und Mühlen-Sets konnten bei der Untersuchung jedoch diese Argumente für die Entscheidung, ob Keramik-mühlen aus der Warendefinition der Untersuchung ausgeschlossen werden sollten, nicht berücksichtigt werden.
(23)
Mehrere Parteien begründeten ihre Forderung nach Ausschluss der fraglichen Mühlen aus der Warendefinition damit, dass in bestimmten Mühlen zwangsläufig Reibplatten aus Keramik und nicht aus Metall verwendet werden müssten, nämlich in Salzmühlen, da metallene Reibplatten durch Salz korrodierten. Die Untersuchung ergab allerdings, dass in Salzmühlen durchaus nicht unbedingt Mahlwerke aus Keramik verwendet werden.
(24)
Aufgrund der Überlegungen in den vorstehenden Erwägungsgründen wurde bei der Untersuchung der Schluss gezogen, dass sich Gewürzmühlen mit keramischen Mahlelementen grundlegend von anderen keramischen Tisch- oder Küchenartikeln unterscheiden, und zwar aufgrund von Unterschieden bei den grundlegenden materiellen Eigenschaften und Verwendungen des keramischen Materials, das für die arbeitenden Teile verwendet wird. Dem Antrag, Gewürzmühlen aus Keramik einschließlich separater keramischer Mahlwerke und ihrer Teile aus der Warendefinition dieser Untersuchung auszuschließen, wird daher stattgegeben.
(25)
Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Maßnahmen machten einige Parteien geltend, Messerschärfer aus Keramik sollten aus der Warendefinition ausgeschlossen werden, weil sie Unterschiede bei den Produktionsverfahren und der Endverwendung aufwiesen und weil diese Artikel aufgrund ihres spezifischen Designs und ihrer materiellen Eigenschaften nicht als Behältnisse für Lebensmittel dienten. Dies wurde durch die Untersuchung bestätigt. Dem Antrag, Messerschärfer aus Keramik aus der Warendefinition dieser Untersuchung auszuschließen, wird daher stattgegeben.
(26)
Des Weiteren wurde untersucht, ob Schäler aus Keramik aus der Warendefinition ausgeschlossen werden sollten. Tatsächlich bestätigte die Untersuchung, dass Schäler aus Keramik sich ebenfalls grundlegend von anderen keramischen Tisch- oder Küchenartikeln unterscheiden, und zwar aufgrund von Unterschieden im Design und bei den materiellen Eigenschaften (Form und Festigkeit) des für die arbeitenden Teile verwendeten keramischen Materials, bei den Produktionsverfahren und der Endverwendung. Auch Schäler aus Keramik sollten daher aus der Warendefinition dieser Untersuchung ausgeschlossen werden.
(27)
Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Maßnahmen brachte eine Partei ferner vor, Pizzasteine aus Kordierit-Keramik sollten aufgrund der Unterschiede bei ihren materiellen Eigenschaften (Form und Härte), ihrem Produktdesign und ihrer Verwendung aus der Warendefinition ausgeschlossen werden. Kordierit-Keramik ist eine Art von Aluminium-Magnesium-Silicat mit spezifischen Eigenschaften, insbesondere einer ausgezeichneten Temperaturwechselbeständigkeit. Die Untersuchung bestätigte, dass Pizzasteine aus Kordierit-Keramik dieselben materiellen Eigenschaften (Form und Härte), dasselbe Produktdesign und dieselbe Verwendung aufweisen wie Steine für Brennöfen oder Öfen. Folglich unterscheiden sie sich von anderen keramischen Tisch- oder Küchenartikeln. Nach der endgültigen Unterrichtung wiesen die Antragsteller auf die Ähnlichkeit von Pizzasteinen aus Kordierit-Keramik mit den anderen von dem Verfahren betroffenen Waren hin. Sie konnten jedoch nicht nachweisen, dass Pizzasteine aus Kordierit-Keramik dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften und Endverwendungen aufweisen. Dem Antrag, Pizzasteine aus Kordierit-Keramik aus der Warendefinition dieser Untersuchung auszuschließen, wird daher stattgegeben.
(28)
Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Maßnahmen brachte ein niederländischer Verband vor, als Werbeartikel gedachte keramische Tisch- oder Küchenartikel sollten aus der Warendefinition ausgeschlossen werden, weil sie nicht verkauft würden, um als Tisch- oder Küchenartikel verwendet zu werden, weil sie für den Einzelhandel eine wichtige wirtschaftliche Triebfeder darstellten, weil sie bei den Verbrauchern großen Anklang fänden und weil nur Hersteller in der VR China die benötigten Mengen innerhalb kurzer Zeit liefern könnten. Dem Antrag, als Werbeartikel gedachte keramische Tisch- oder Küchenartikel aus der Warendefinition dieser Untersuchung auszuschließen, kann indessen nicht stattgegeben werden, da die materiellen Eigenschaften, die Produktionsverfahren und die Endverwendung dieser Artikel dieselben sind wie die von anderen Arten keramischer Tisch- oder Küchenartikel.
(29)
Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Maßnahmen und nochmals nach der endgültigen Unterrichtung brachten ein deutscher Einführer und Großhändler sowie ein mitarbeitender ausführender Hersteller aus der VR China vor, speziell beschichtetes Steinzeug von der für Sublimationsdruck verwendeten Art, bei dem die Sublimations-beschichtung durch mechanisches Reiben entfernt werden kann, sollte aus der Waren-definition ausgeschlossen werden, weil es sich dabei um Halbzeug handele, bei dem das Foto-Finishing über spezielle Kanäle in der Union erfolge, weil dieses Steinzeug vom Verbraucher anders wahrgenommen werde, weil der Wert der Sublimationsbeschichtung den Wert der unbeschichteten Keramikartikel übersteige und weil es in der Union keine Hersteller von Waren dieser Art gebe. Die Untersuchung ergab, dass die Ware optisch identisch ist mit anderen, nicht sublimationsbeschichteten Artikeln für den Küchen-gebrauch und sich daher nur schwer, wenn überhaupt, von diesen unterscheiden lässt. Des Weiteren ging aus der Untersuchung hervor, dass diese Waren normalerweise dieselbe Endverwendung haben wie andere Typen von keramischen Tischartikeln. Es zeigte sich außerdem, dass mehrere Unionshersteller diese Waren herstellen und dass die in der Union hergestellten Waren im direkten Wettbewerb mit den eingeführten Waren stehen. Aus diesen Gründen wird der Antrag, speziell beschichtetes Steinzeug von der für Sublima-tionsdruck verwendeten Art auszuschließen, zurückgewiesen.
(30)
Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Maßnahmen und nochmals nach der endgültigen Unterrichtung äußerte der Einführer, der den Ausschluss von Artikeln zum Tischgebrauch mit gegenständlicher Unterglasur-Handbemalung aus der Warendefinition gefordert hatte, die diesbezügliche vorläufige Analyse der Kommission sei fehlerhaft, denn bei ihr seien mehrere Aspekte nicht berücksichtigt worden, nämlich die Existenz von Marktsegmenten, die qualitativen Unterschiede zwischen den verschiedenen Typen von Tischartikeln, die Tatsache, dass Tischartikel mit gegenständlicher Unterglasur-Hand-bemalung Luxusartikel darstellten, die besonders zerbrechlich seien, und die begrenzte Austauschbarkeit als Folge der Wahrnehmung dieser Artikel durch den Verbraucher. Er führte außerdem an, Tischartikel mit gegenständlicher Unterglasur-Handbemalung könnten sogar für dekorative Zwecke verwendet werden.
(31)
Hinsichtlich der Vorbringen, es bestünden qualitative Unterschiede zwischen den verschie-denen Typen von Tischartikeln und Tischartikel mit gegenständlicher Unterglasur-Hand-bemalung seien besonders zerbrechliche Luxusartikel ist anzumerken, dass diese Merkmale keine speziellen Eigenschaften von Tischartikeln mit gegenständlicher Unterglasur-Handbemalung darstellen. Darüber hinaus wurde, was die begrenzte Austauschbarkeit als Folge der Wahrnehmung dieser Artikel durch den Verbraucher betrifft, kein neues Argument vorgebracht, welches die Schlussfolgerung in Erwägungs-grund 45 der vorläufigen Verordnung hätte ändern können, derzufolge der Durchschnitts-verbraucher keinen Unterschied zwischen keramischen Tischartikeln mit gegenständlicher Unterglasur-Handbemalung und anderen Typen keramischer Tischartikel macht. Im Übrigen hatte die Kommission in den Erwägungsgründen 157 und 158 der vorläufigen Verordnung bereits die Existenz von Marktsegmenten analysiert. Diese Argumente konnten mithin nicht die Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 45 der vorläufigen Verordnung entkräften.
(32)
Das in Erwägungsgrund 50 der vorläufigen Verordnung dargelegte Vorbringen wurde nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen weiter ausgeführt. Nach der endgültigen Unterrichtung wurden diese Vorbringen wiederholt. Der Einführer mit Produktion in der VR China verlangte, Küchen- oder Tischartikel, die auf 100 % ihrer Oberfläche, mit Ausnahme des Sockels oder eines Teils davon, vollständig glasiert und/oder emailliert sind und bei denen die glasierte/emaillierte Oberfläche zu 100 % farbig, also nicht weiß ist, aus der Warendefinition auszuschließen. Das Vorbringen wurde mit der gebotenen Sorgfalt analysiert; die Untersuchung ergab, dass die materiellen Eigenschaften, die Produktions-verfahren und die Endverwendungen dieser Waren dieselben sind wie die anderer glasierter und/oder emaillierter keramischer Tisch- oder Küchenartikel. Mithin wird der Antrag endgültig zurückgewiesen.
(33)
Die CCCLA machte erneut geltend, feines Knochenporzellan solle aus der Warendefini-tion der Untersuchung ausgeklammert werden, da es sich um zerbrechliche Luxusartikel von geringer mechanischer Festigkeit handele, die außerdem nicht kantenschlagfest seien. Hierzu ist jedoch anzumerken, dass die CCCLA selbst zuvor erklärt hatte, feines Knochen-porzellan weise eine hohe mechanische Festigkeit und Kantenschlagfestigkeit auf. Diese widersprüchlichen Angaben machten die Vorbringen der CCCLA eindeutig weniger glaubwürdig. Auf jeden Fall ändern die vorgebrachten Argumente nichts an den in Erwägungsgrund 28 der vorläufigen Verordnung zusammengefassten Schlussfolgerungen. Daher wird der Antrag, feines Knochenporzellan aus der Warendefinition auszuschließen, endgültig zurückgewiesen.
(34)
Dieselbe Partei wiederholte ihr Vorbringen, haltbares Porzellan solle aus der Warendefini-tion der Untersuchung ausgeschlossen werden. Sie gab an, die Aussage, haltbares Porzellan weise keine unstrittigen Merkmale auf, treffe nicht zu, dieses Porzellan sei vielmehr aufgrund seines Aluminiumtongehalts von mehr als 24 % sehr robust; sie äußerte ferner Zweifel an der Produktionskapazität für diese Ware in der Union. Hierzu ist jedoch anzumerken, dass die verschiedenen Beiträge zu haltbarem Porzellan widersprüchlich sind, was beispielsweise den Rohstoffanteil und den Gehalt an Aluminiumoxidpulver betrifft. Darüber hinaus wurde nicht in Frage gestellt, dass haltbares Porzellan auch in der Union hergestellt wurde und dass das in der VR China hergestellte haltbare Porzellan in direktem Wettbewerb sowohl mit dem in der Union hergestellten haltbaren Porzellan als auch mit anderen von der Untersuchung betroffenen Waren stand. Der Antrag, haltbares Porzellan auszuschließen, wird daher endgültig zurückgewiesen.
(35)
Alle Typen von keramischen Tisch- oder Küchenartikeln können als unterschiedliche Typen ein und derselben Ware angesehen werden. Daher wird das nach der vorläufigen und erneut nach der endgültigen Unterrichtung geäußerte Vorbringen, die Untersuchung betreffe eine breite Palette gleichartiger Waren und folglich müssten für jedes einzelne Warensegment separate Analysen zu Repräsentativität, Dumping, Schädigung, Schadens-ursache und Unionsinteresse durchgeführt werden, als unbegründet erachtet. Eine Partei, die der Auffassung war, die Warendefinition sei zu weit gefasst, legte einen Vergleich von Waren mit unterschiedlichem Dekorationsgrad vor; ihre Aussagen zur Endverwendung (in einem Fall für Garten und Kinder, im anderen Fall für Dekorationszwecke) sind indessen fragwürdig, da es an einer klaren Abgrenzung mangelt, und können eher als Bestätigung der Feststellungen in Erwägungsgrund 55 der vorläufigen Verordnung betrachtet werden. Es sei auch darauf hingewiesen, dass ein Einführer mit Produktion in der VR China angab, mehr als 99 % der in der Union verkauften keramischen Tisch oder Küchenartikel seien überwiegend oder ausschließlich weiß. Einige Parteien erhoben Einwände gegen Erwägungsgrund 58 der vorläufigen Verordnung mit der Begründung, die Organe hätten im Rahmen der Untersuchung in keiner Weise geprüft, ob bestimmte Waren für den freien Handel in der Union gegebenenfalls nicht geeignet seien. Dies ändert jedoch nichts an der Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 63 der vorläufigen Verordnung.
2.3. Schlussfolgerung
(36)
In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen wird die Warendefinition endgültig wie folgt festgelegt: Geschirr und andere Artikel aus Keramik für den Tisch- oder Küchen-gebrauch - ausgenommen Messer aus Keramik, Gewürzmühlen aus Keramik und ihre keramischen Mahlteile, Schäler aus Keramik, Messerschärfer aus Keramik und Pizzasteine aus Kordierit-Keramik von der zum Backen von Pizza oder Brot verwendeten Art - mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes ex 6911 10 00, ex 6912 00 10, ex 6912 00 30, ex 6912 00 50 und ex 6912 00 90 eingereiht werden.
(37)
Da bezüglich der betroffenen Ware und der gleichartigen Ware keine weiteren Stellung-nahmen eingingen, werden alle anderen Feststellungen in den Erwägungsgründen 24 bis 63 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. DUMPING
3.1. Marktwirtschaftsbehandlung (MWB)
(38)
Im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung wandten ein ausführender Hersteller, ein Unionshersteller und ein Einführer ein, die MWB-Feststellung sei nicht fristgerecht, sondern erst nach Ablauf der in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung festgelegten Dreimonatsfrist erfolgt und die Untersuchung solle daher ohne Einführung von Antidumpingmaßnahmen eingestellt werden. Dieser Einwand in Bezug auf die MWB-Feststellung war bereits im Rahmen der vorläufigen Untersuchung erhoben worden und wurde von der Kommission in den Erwägungsgründen 72 und 73 der vorläufigen Verordnung zurückgewiesen. Nach der endgültigen Unterrichtung brachten fünf weitere ausführende Hersteller einen ähnlichen Einwand vor. Zur Untermauerung des Vorbringens verwiesen sie auf die Urteile des Gerichtshofs in den Rechtssachen Brosmann und Aokang Shoes (4).
(39)
Zunächst einmal sei daran erinnert, dass die Rechtssachen Brosmann und Aokang Shoes für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der MWB-Analyse in der vorliegenden Unter-suchung nicht relevant sind, da sich die betreffenden Rechtssachen, anders als die jetzige Untersuchung, auf Situationen beziehen, in denen überhaupt keine MWB-Beurteilungen durchgeführt wurden.
(40)
Zudem sind die Rechtssachen Brosmann und Aokang Shoes in Anbetracht der Tatsache, dass die Grundverordnung inzwischen geändert wurde (5), für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der jetzigen Untersuchung nicht relevant. Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung in seiner geänderten Fassung sieht vor, dass die Kommission Entscheidungen zur MWB nur für Unternehmen trifft, die in eine Stichprobe nach Artikel 17 der Grundverordnung einbezogen sind, und dass sie eine solche Entscheidung innerhalb von sieben Monaten ab, in jedem Fall jedoch nicht später als acht Monate nach dem Beginn der Untersuchung trifft; dies gilt ab dem 15. Dezember 2012 für alle neuen und für alle noch nicht abgeschlossenen Untersuchungen, also auch für die jetzige.
(41)
Auf jeden Fall muss an der Auslegung der Rechtsprechung festgehalten werden, derzufolge per se kein Verstoß gegen das Recht auf eine MWB-Feststellung vorlag, ungeachtet der Tatsache, dass die Dreimonatsfrist nicht eingehalten wurde. Daher wird die Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 73 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(42)
Aufgrund der großen Zahl der eingegangenen MWB-Anträge und weil damals zur Prüfung dieser Anträge zahlreiche Kontrollbesuche durchgeführt werden mussten, erfolgte die Entscheidung über die MWB nicht innerhalb von sieben Monaten. Die Entscheidungen wurden indessen innerhalb von acht Monaten ab dem Beginn der Untersuchung getroffen, wie in der Grundverordnung in ihrer durch die Verordnung (EU) Nr. 1168/2012 geänderten Fassung vorgeschrieben. Die Behauptung, diesbezüglich sei ein Recht rückwirkend entzogen worden, ist nicht gerechtfertigt, wie vorstehend erläutert.
(43)
Aufgrund des dargelegten Sachverhalts wird das Vorbringen zurückgewiesen, die Anti-dumpinguntersuchung solle ohne Einführung von Antidumpingmaßnahmen eingestellt werden, weil es versäumt worden sei, innerhalb von drei Monaten eine MWB-Entschei-dung zu treffen.
(44)
Des Weiteren brachte ein nicht in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller, der nicht nachweisen konnte, dass er über eine einzige klare, von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen geprüfte Buchführung verfügte, und dessen MWB-Antrag daher zurückgewiesen wurde, erneut vor, die ihm vorgeworfenen Buchungs-fehler, sofern es sie überhaupt gegeben habe, auf deren Grundlage sein Antrag abgewiesen worden sei, seien keine bedeutenden Fehler gewesen, daher sei die Entscheidung, ihm die MWB zu verweigern, unverhältnismäßig und stelle einen Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit dar. Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung hielt dieser ausfüh-rende Hersteller an seinem Vorbringen fest, legte jedoch keine neuen Argumente vor.
(45)
Die Argumente bezüglich der Schwere der Buchungsfehler sind weitgehend dieselben, die auch bei der MWB-Untersuchung vorgebracht und von der Kommission vor der Entschei-dung über die MWB widerlegt wurden. Was hingegen das Argument betrifft, die Verwei-gerung der MWB stelle einen Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit dar, so ist daran zu erinnern, dass die in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung festgelegten Kriterien kumulativ sind, dass also eine MWB nur dann rechtmäßig gewährt werden kann, wenn alle Kriterien erfüllt sind. Im Übrigen hatte die Kommission, da die Beweislast bei dem die MWB beantragenden Unternehmen liegt und das betreffende Unternehmen nicht nachweisen konnte, dass es über eine einzige klare Buchführung verfügt, gar keine andere Möglichkeit, als den MWB-Antrag abzulehnen. Mithin kann die Entscheidung, die MWB zu verweigern, nicht als Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit angesehen werden. Auf jeden Fall beschränkt sich eine Entscheidung zur MWB nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe d der Grundverordnung in der durch die Verordnung (EU) Nr. 1168/2012 (6) geänderten Fassung in Fällen, in denen die Kommission ihre Untersuchung durch ein Stichprobenverfahren beschränkt hat, auf die in die Stichprobe einbezogenen Parteien.
3.2. Individuelle Behandlung (IB)
(46)
Es wird daran erinnert, dass zwar sechzehn ausführende Hersteller eine IB beantragten, dass jedoch nur die Anträge der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen nach Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung geprüft wurden; diesen Anträgen wurde anschließend stattgegeben. Von den verbleibenden elf ausführenden Herstellern beantragten sieben eine individuelle Ermittlung (IE).
(47)
Nach Artikel 9 Absätze 5 und 6 der Grundverordnung werden individuelle Zölle auf die Einfuhren derjenigen Ausführer oder Hersteller angewandt, denen nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung eine individuelle Ermittlung gewährt wird. Somit konnte den vier Unternehmen, die eine IB, aber keine individuelle Ermittlung beantragt hatten, kein individueller Zoll gewährt werden.
(48)
Ein ausführender Hersteller machte geltend, er habe alle erforderlichen Informationen innerhalb der gesetzten Fristen vorgelegt, daher hätte sein Antrag auf IB geprüft und im Einklang mit dem Urteil des Gerichtshofes in der Rechtssache Brosmann (7) eine individuelle Spanne festgesetzt werden müssen.
(49)
Diesem Vorbringen kann nicht stattgegeben werden. Da das fragliche Unternehmen nicht in die Stichprobe einbezogen war, könnte sein Antrag auf IB nur im Rahmen einer individuellen Ermittlung geprüft werden, falls eine solche nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung durchgeführt würde.
(50)
Da zur IB keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 79 bis 81 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.3. Individuelle Ermittlung (IE)
(51)
Anträge auf individuelle Ermittlung nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung wurden von sieben ausführenden Herstellern eingereicht, die aus zehn juristischen Personen bestanden. Wie in den Erwägungsgründen 82 und 83 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurden im Rahmen der vorläufigen Untersuchung noch keine Entscheidungen über diese Anträge getroffen.
(52)
Am 21. Dezember 2012 wurde den ausführenden Herstellern mitgeteilt, dass ihren Anträgen auf individuelle Ermittlungen nicht stattgegeben werden konnte, da sie eine zu große Belastung darstellen und den fristgerechten Abschluss der Untersuchung verhindern würden.
(53)
Ein ausführender Hersteller machte geltend, nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverord-nung sei eine individuelle Ermittlung ein Rechtsanspruch und die Weigerung der Kommission, individuell zu ermitteln, sei nicht gerechtfertigt, da in Anbetracht der der Kommission zur Verfügung stehenden Mittel weder die Zahl der Unternehmen noch die erforderliche Ermittlung eine zu große Belastung darstellen oder den fristgerechten Abschluss der Untersuchung verhindern würde. Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung wurde dieses Vorbringen wiederholt, es wurden jedoch keine weiteren Argumente vorgelegt.
(54)
Die Entscheidung darüber, ob individuelle Ermittlungen gewährt werden oder nicht, werden im Einzelfall und unter Berücksichtigung der Zahl der eingereichten Anträge sowie der für die Bearbeitung dieser Anträge zur Verfügung stehenden Zeit getroffen. Es sei da-ran erinnert, dass die Kommission in diesem Fall rechtlich verpflichtet war, MWB-Unter-suchungen bei sechzehn juristischen Personen in der VR China durchzuführen, darunter auch nicht in die Stichprobe einbezogene Unternehmen. Aufgrund der durch die verfahrensrechtlichen Fristen gesetzten zeitlichen Vorgaben konnten daher vor den vorläufigen Feststellungen keine individuellen Ermittlungen durchgeführt werden. In Anbetracht der begrenzten Zeit, die danach zur Verfügung stand, der Zahl der eingereich-ten Anträge sowie der begrenzten Mittel der für die Antidumpinguntersuchungen in der Kommission zuständigen Dienststellen wurde der Schluss gezogen, dass es eine zu große Belastung darstellen würde, in diesem Fall individuelle Ermittlungen durchzuführen.
3.4. Normalwert
3.4.1. Wahl des Vergleichslandes
(55)
Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen wurde die Auswahl eines geeigneten Vergleichslandes weiter geprüft. In diesem Zusammenhang wurde ein Kontrollbesuch bei dem ausführenden Hersteller in Thailand durchgeführt, der, wie in Erwägungsgrund 87 der vorläufigen Verordnung angegeben, den Fragebogen beantwortet hatte. Nach Überprüfung der von dem mitarbeitenden Hersteller in Thailand übermittelten Informationen auf ihre Richtigkeit wurde jedoch der Schluss gezogen, dass der thailändische Hersteller keine ausreichend tief gegliederten Daten über die auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen vorlegen konnte. Die Kommission gelangte daher zu dem Ergebnis, dass Brasilien als das am besten geeignete Vergleichsland herangezogen werden sollte.
(56)
Die aus Thailand eingeholten Informationen dienten indessen zur Untermauerung einiger der in Brasilien getroffenen Feststellungen, insbesondere in Bezug auf den Preisunter-schied zwischen Markenwaren und markenlosen Waren (siehe Erwägungsgrund 91).
(57)
Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung meldete sich ein Branchenverband, der Einwände gegen die Wahl Brasiliens als geeignetes Vergleichsland erhob. Sein Haupt-argument war, dass Brasilien offenbar nur gewählt worden sei, weil kein anderes Land geeignet sei. Dieser Einwand kann nicht akzeptiert werden. Aus den Erwägungsgründen 84 bis 88 der vorläufigen Verordnung geht ganz eindeutig hervor, dass Brasilien aufgrund der tatsächlichen Lage seines Inlandsmarktes als geeignetes Vergleichsland betrachtet wurde. Die Tatsache, dass die Kommission nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen fortfuhr, auch andere mögliche Vergleichsländer zu untersuchen, führt nicht zu der Schussfolge-rung, dass Brasilien keine angemessene Wahl wäre.
(58)
In Anbetracht des dargelegten Sachverhalts und da keine weiteren Stellungnahmen inhaltlicher Art zur Wahl Brasiliens als geeignetes Vergleichsland vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 84 bis 88 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.4.2. Ermittlung des Normalwerts
(59)
Nach der vorläufigen Unterrichtung brachten mehrere interessierte Parteien vor, die Ermittlung des Normalwerts sei insofern fehlerhaft, als der Normalwert nicht für die Verkäufe gleichartiger Waren in Brasilien ermittelt worden sei, was zu verzerrten und unfairen Ergebnissen geführt habe, insbesondere in Bezug auf Steinzeugwaren und andere Warentypen, die im Vergleichsland nicht hergestellt und verkauft würden. Einige ausführende Hersteller argumentierten zudem, die in Erwägungsgrund 94 der vorläufigen Verordnung beschriebene Methode zur rechnerischen Ermittlung des Normalwerts sei nicht ordnungsgemäß offengelegt worden.
(60)
Die nach der vorläufigen Unterrichtung eingegangenen Stellungnahmen zeigen, dass die zur Ermittlung des Normalwerts angewandte Methode für einige interessierte Parteien nicht völlig klar war. Um diesen Stellungnahmen Rechnung zu tragen, wird die Methode zur Ermittlung des Normalwerts im Folgenden genauer erläutert.
(61)
Da alle Anträge auf MWB abgelehnt wurden, wurde der Normalwert für alle in die Stichprobe einbezogenen Hersteller in der VR China nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung auf der Grundlage der beim Hersteller im Vergleichsland eingeholten Informationen ermittelt.
(62)
Nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung prüfte die Kommission zunächst, ob die Verkäufe der gleichartigen Ware in Brasilien an unabhängige Abnehmer repräsentativ waren. Den Untersuchungsergebnissen zufolge erreichten die Verkäufe der gleichartigen Ware des mitarbeitenden brasilianischen Herstellers auf dem brasilianischen Inlandsmarkt repräsentative Mengen im Vergleich zu den von den ausführenden Herstellern in der Stichprobe in die Union ausgeführten Mengen der betroffenen Ware. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass nach Artikel 1 Absatz 4 der Grundverordnung „gleichartige Ware“ eine Ware ist, die mit der betreffenden Ware identisch ist, d. h., ihr in jeder Hinsicht gleicht, oder, wenn es eine solche Ware nicht gibt, eine andere Ware, die zwar der betreffenden Ware nicht in jeder Hinsicht gleicht, aber Merkmale aufweist, die denen der betreffenden Ware sehr ähnlich sind.
(63)
Anschließend prüfte die Kommission, ob diese Verkäufe als Geschäfte im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden konnten. Hierzu wurde der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abneh-mer ermittelt. Die Verkäufe wurden als gewinnbringend angesehen, wenn der Stückpreis den Produktionskosten entsprach oder darüber lag. Daher wurden die Produktionskosten des mitarbeitenden Herstellers in Brasilien ermittelt.
(64)
Diese Untersuchung ergab, dass bei allen Warentypen mehr als 80 % der auf dem Inlands-markt abgesetzten Menge über den Stückkosten verkauft wurden und der gewogene durchschnittliche Verkaufspreis aller Warentypen mindestens den Produktionsstückkosten entsprach.
(65)
Dementsprechend wurde der Normalwert je Warentyp als gewogener Durchschnitt der tatsächlichen Preise aller Inlandsverkäufe ermittelt, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend waren oder nicht. Daraus ergibt sich, dass für nicht gewinnbringende Verkäufe, im Gegensatz zu den Angaben in Erwägungsgrund 94 der vorläufigen Verordnung, kein Normalwert errechnet wurde.
3.4.3. Ausfuhrpreis
(66)
Da keine Stellungnahmen zu den Ausfuhrpreisen eingingen, werden die Feststellungen in Erwägungsgrund 95 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.4.4. Vergleich
(67)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wandten mehrere interessierte Parteien ein, die für den Vergleich des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis angewandte Methode sei generell fehlerhaft, da keine gleichartigen Waren verglichen würden, außerdem sei nicht hinreichend erklärt worden, auf welcher Grundlage die Berichtigungen vorgenommen worden seien. Insbesondere machte ein ausführender Hersteller geltend, im Falle von Steinzeugwaren, die vom Hersteller im Vergleichsland nicht hergestellt und verkauft würden, hätte die Kommission den Ausfuhrpreis mit dem gebührend berichtigten Inlandspreis für Steingut vergleichen sollen anstatt einen Normalwert zu berechnen. Des Weiteren brachten mehrere ausführende Hersteller vor, im Falle mehrerer anderer Warentypen, die von ausführenden Herstellern hergestellt und verkauft würden, habe ein Vergleich zwischen dem Ausfuhrpreis und einem Durchschnittspreis je kg für einen in Brasilien verkauften Gattungswarentyp, dem lediglich der Typ des verwendeten keramischen Materials zugrunde gelegen habe, zwangsläufig zu einem Vergleich zwischen nicht gleichartigen Waren und somit zu einem fehlerhaften Ergebnis geführt. Ein ausführender Hersteller brachte außerdem vor, die nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k der Grundverordnung vorgenommene Berichtigung zur Berücksichtigung von Markeneffekten sei zu niedrig angesetzt, während ein anderer ausführender Hersteller erklärte, die Höhe dieser Berichtigung beruhe auf keinerlei zuverlässigen oder durch Belege untermauerten Daten und sei daher nicht gerechtfertigt. Derselbe ausführende Hersteller argumentierte des Weiteren, seine Ausfuhrpreise sollten berichtigt werden, um Unterschieden bei den auf verschiedenen Handelsstufen verkauften Mengen Rechnung zu tragen. Mehrere interessierte Parteien äußerten darüber hinaus die Auffassung, die Methode zur Berichtigung für Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften sei nicht hinreichend fundiert und es sei unklar, anhand welcher Daten diese Berichtigungen vorgenommen worden seien.
(68)
In Anbetracht der eingegangenen Stellungnahmen wurde die Methode, die für den Preisvergleich und für Berichtigungen zur Herstellung der Preisvergleichbarkeit nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung angewandt worden war, überarbeitet. Insbesondere wurde für Waren, die im Rahmen der vorläufigen Untersuchung anhand des Durchschnittspreises je kg für ein Gattungsprodukt lediglich auf der Grundlage des verwendeten keramischen Materials verglichen worden waren, der Vergleich nunmehr mit der am ehesten vergleichbaren Ware durchgeführt (siehe Erwägungsgrund 77), was einen genaueren und gerechteren Preisvergleich ermöglichte.
(69)
Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Die Dumpingspannen wurden ermittelt, indem die jeweiligen Preise der in die Stichprobe einbezogenen Ausführer auf der Stufe ab Werk und die Inlandsverkaufspreise des Herstellers der gleichartigen Ware im Vergleichsland verglichen wurden. Einige Ausfuhrgeschäfte betrafen indessen untypische Warentypen wie Serviettenringe, Messerbänke oder Untersetzer für Teekannen, für die ein gerechter Vergleich nicht gewährleistet werden konnte. Daher wurden diese Geschäfte, die im Übrigen unerheblich waren, da sie insgesamt weniger als 0,5 % der Ausfuhrmengen ausmachten, ausgeschlossen.
(70)
Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Soweit Berichtigungen vorzunehmen waren, bezogen sie sich auf Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften, die Handelsstufe und andere Faktoren, die die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten, insbesondere Markeneffekte.
(71)
Es wurde zunächst untersucht, ob eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe a der Grundverordnung für Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften gerechtfertigt war.
(72)
In Fällen, in denen der Normalwert auf der Grundlage der am ehesten vergleichbaren Ware ermittelt wurde (siehe Erwägungsgrund 68), wurde eine Berichtigung für Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften vorgenommen, um eine gerechte Preisvergleichbarkeit zwischen den gleichartigen Waren zu gewährleisten.
(73)
Bei Steinzeugwaren wurde der Ausfuhrpreis mit dem Inlandsverkaufspreis der am ehesten vergleichbaren Ware verglichen, die im Vergleichsland hergestellt und verkauft wurde, d. h. mit dem Verkaufspreis von Waren, die aus Steingut anstelle von Steinzeug hergestellt, ansonsten aber in jeder Hinsicht identisch waren, wobei dieser Preis zur Berücksichtigung des Preisunterschieds zwischen Steinzeug und Steingut um 5 % nach oben berichtigt wurde.
(74)
Ein ausführender Hersteller machte geltend, sowohl die Produktionskosten als auch der Einzelhandelspreis sei für Waren aus Steingut höher als für Waren aus Steinzeug. Dementsprechend hätte der Ausfuhrpreis für seine Steinzeugwaren nicht nach oben, sondern nach unten berichtigt werden sollen. Zur Untermauerung dieses Vorbringens verwies der ausführende Hersteller im Wesentlichen auf seine eigenen Schätzungen der Produktionskosten von Steingut beziehungsweise Steinzeug sowie auf einen Auszug aus einer Preisliste mit Einzelhandelspreisen von Waren aus Steingut und aus Steinzeug.
(75)
Diese Informationen, die in einer sehr späten Phase des Verfahrens und erst nach der endgültigen Unterrichtung vorgelegt wurden, stehen in krassem Widerspruch zu den Informationen, die der Kommission während der gesamten Untersuchung von anderen interessierten Parteien vorgelegt wurden, d. h. vom Antragsteller, vom Wirtschaftszweig der Union und vom Hersteller im Vergleichsland. Alle diese Parteien gaben an, dass Waren aus Steinzeug von höherer Qualität, d. h. haltbarer als Waren aus Steingut und auch kostspieliger in der Herstellung seien, da Steinzeug im Wesentlichen bei hoher Temperatur gebrannte Tonware und Steingut bei niedriger Temperatur gebrannte Tonware sei. Dementsprechend könne Steinzeug im Allgemeinen zu einem höheren Preis verkauft werden. Diese Informationen werden auch durch öffentlich zugängliche Marktinformationen bestätigt.
(76)
Ferner sei darauf hingewiesen, dass der fragliche ausführende Hersteller selbst kein Steingut herstellt und somit lediglich eine Schätzung der Produktionskosten dieser Ware vorgelegt hat. Außerdem belegt die übermittelte Preisliste nicht schlüssig, dass Waren aus Steingut generell teurer wären als Waren aus Steinzeug. Somit wird durch die vorgelegten Unterlagen nicht bewiesen, dass die Berichtigung, die zum Zwecke eines gerechten Preisvergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis von Steinzeugwaren vorgenommen wurde, fehlerhaft gewesen wäre; das Vorbringen wird mithin zurückgewiesen.
(77)
Im Falle anderer Warentypen, bei denen der Vergleich im Rahmen der vorläufigen Untersuchung auf der Grundlage des Durchschnittspreises je kg und lediglich des keramischen Materials durchgeführt worden war, analysierte die Kommission die betroffenen Warentypen nunmehr genauer und verglich den Ausfuhrpreis mit dem am ehesten vergleichbaren Warentyp, der im Vergleichsland hergestellt und verkauft wurde. Betraf der Unterschied nur eine einzige, unbedeutendere materielle Eigenschaft, z. B. die Art der Glasierung oder Dekoration, während alle anderen grundlegenden Eigenschaften des Warentyps identisch waren, so wurde der Verkaufspreis des am ehesten vergleichbaren Warentyps um die tatsächliche Preisdifferenz berichtigt, die für den Unterschied bei der materiellen Eigenschaft festgestellt wurde. Bei anderen Warentypen, die sich in mehr als nur einer materiellen Eigenschaft unterschieden, wurde der Ausfuhrpreis mit dem durchschnittlichen Verkaufspreis der am ehesten vergleichbaren Ware verglichen. Was diese Warentypen betrifft, so waren bei der am ehesten vergleichbaren Ware mehrere oder alle der folgenden grundlegenden materiellen Eigenschaften identisch: keramisches Material, Typ (d. h. Steinzeug oder Steingut), Grundform, Dekoration und Glasierung.
(78)
Zwei in die Stichprobe einbezogene ausführende Hersteller äußerten die Auffassung, analog zur Berichtigung in den Fällen, in denen lediglich eine einzige, unbedeutendere materielle Eigenschaft unterschiedlich war, sollte eine Berichtigung auch dann vorgenommen werden, wenn sich die am ehesten vergleichbare Ware in mehr als einer materiellen Eigenschaft unterscheide.
(79)
Es sei daran erinnert, dass in Fällen, in denen der Unterschied nur eine einzige, unbedeu-tendere materielle Eigenschaft betraf, der Verkaufspreis der am ehesten vergleichbaren Ware berichtigt wurde, um der tatsächlichen Preisdifferenz Rechnung zu tragen, die für den betreffenden Unterschied festgestellt wurde, während andererseits in Fällen, in denen der Unterschied mehr als eine materielle Eigenschaft betraf, der Vergleich auf der Grundlage des durchschnittlichen Verkaufspreises der Ware mit identischen materiellen Eigenschaften erfolgte. Daher war im letzteren Fall keine Preisberichtigung für einen etwaigen Unterschied bei den materiellen Eigenschaften zwischen den gleichartigen Waren erforderlich, da sie dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften aufwiesen. Mithin kann diesem Vorbringen nicht stattgegeben werden.
(80)
Einer der vorstehend erwähnten ausführenden Hersteller verlangte des Weiteren zusätz-liche Berichtigungen für Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften in Bezug auf Gewicht und Weißgrad der betroffenen Ware. Er gab an, er verwende geringwertige Rohstoffe, daher seien Kosten und Preis seiner Waren niedriger als bei der im Vergleichs-land hergestellten gleichartigen Ware. Aus diesem Grund solle sein Ausfuhrpreis um einen angemessenen Betrag berichtigt werden. In diesem Zusammenhang sei zunächst daran erinnert, dass dem Unternehmen keine Marktwirtschaftsbehandlung zugestanden wurde und dass seine Produktionskosten daher nicht überprüft wurden. Zudem wurde das Vorbringen, seine Waren seien ungefähr 5 % schwerer als Standardwaren, nicht durch überprüfbare Unterlagen oder Belege untermauert, weshalb es als unbegründet betrachtet wurde. Da dieser ausführende Hersteller außerdem in seinem Beitrag einräumte, dass seine Waren einen normalen Weißgrad aufweisen, konnte er nicht erklären, warum diesbezüg-lich eine Berichtigung gerechtfertigt sein sollte. Mithin werden diese Vorbringen zurückgewiesen.
(81)
Ein weiterer ausführender Hersteller behauptete, die Kommission habe es versäumt, einige seiner Ausfuhrverkäufe mit dem Normalwert der geeigneten am ehesten vergleichbaren Ware zu vergleichen. Diese Ausfuhren beträfen Verkäufe dekorierter Waren über einen unabhängigen Händler, der die Dekoration (Decal) kostenlos angebracht habe. Folglich enthalte der Ausfuhrpreis keine Kosten für Dekoration und hätte daher mit dem für nicht dekorierte Waren ermittelten Normalwert oder alternativ mit einem durchschnittlichen Normalwert für dekorierte und nicht dekorierte Waren verglichen werden sollen.
(82)
Die Produktionskosten sind bekanntlich kein relevanter Faktor für die Preisvergleich-barkeit, die einzig und allein auf einem Vergleich zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis für gleichartige Waren beruht. Außerdem geht aus den vorgelegten Informationen eindeutig hervor, dass die fraglichen ausgeführten Waren tatsächlich dekoriert waren, obgleich der ausführende Hersteller angeblich nicht die vollen Kosten im Zusammenhang mit dem durch die Dekoration entstandenen Mehrwert getragen hat. Dies ist jedoch kein Faktor, der eine Preisberichtigung für Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften gegenüber der gleichartigen Ware im Vergleichsland rechtfertigen könnte. Auf jeden Fall können die zur Untermauerung des Vorbringens vorgelegten Daten nicht überprüft werden, da das Vorbringen erst in einer späten Phase des Verfahrens erfolgte. Mithin wird das Vorbringen zurückgewiesen.
(83)
In Anbetracht der Vielzahl möglicher Kombinationen von in der VR China bzw. in Brasilien hergestellten und verkauften Sets aus keramischen Tischartikeln wurde es, um eine gerechte Preisvergleichbarkeit zu erzielen, für erforderlich erachtet, verschiedene Sets auf der Grundlage der Zahl und des Typs der darin kombinierten Artikel zu Gruppen zusammenzustellen. Der durchschnittliche im Vergleichsland erzielte Inlandsverkaufspreis für die verschiedenen Kombinationen von solchermaßen zu Gruppen zusammengestellten Sets wurde mit dem Ausfuhrpreis der diesen Gruppen zuzuordnenden Set-Kombinationen verglichen.
(84)
Ein ausführender Hersteller gab an, aufgrund der großen Vielfalt möglicher Warenkombi-nationen, aus denen ein Set bestehen könne, ermögliche die Gruppierungsmethode keinen gerechten Preisvergleich, da dabei nicht die Eigenschaften aller einzelnen Teile, aus denen ein Set bestehe, berücksichtigt würden. Daher verlangte dieser ausführende Hersteller, Sets aus der Berechnung der Dumpingspanne auszuschließen.
(85)
Es sei daran erinnert, dass die Dumpingberechnungen für Sets auf einem Vergleich des Durchschnittspreises je kg beruhen und nicht auf Einzelteilbasis vorgenommen werden. Daher ist es nicht notwendig, die genaue Kombination der verschiedenen Teile in einem jeden Set zu ermitteln, um zu einem gerechten Preisvergleich für Sets zu gelangen. Bei der verwendeten Gruppierungsmethode werden die grundlegenden Eigenschaften verschie-dener Set-Kombinationen insofern berücksichtigt, als die Sets beispielsweise in Kaffee- und/oder Tee-Sets, Tafelgeschirr-Sets oder sonstige Sets eingeteilt werden, und auch die Zahl der darin kombinierten Teile wird berücksichtigt. Unter diesen Umständen wird die Auffassung vertreten, dass in Bezug auf Sets ein gerechter Vergleich im Sinne des Artikels 2 Absatz 10 der Grundverordnung vorgenommen wurde. Daraus folgt, dass diesem Vorbringen nicht stattgegeben werden kann.
(86)
Darüber hinaus wurde in der Untersuchung festgestellt, wie in Erwägungsgrund 99 der vorläufigen Verordnung beschrieben, dass die chinesischen ausführenden Hersteller ihre Waren im Allgemeinen nach einer bis zu fünfstufigen Qualitätsskala von A bis E klassifizieren, woraus beträchtliche Preisunterschiede resultieren. Bei den meisten Ausfuhren in die Union handelt es sich jedoch um Waren der Qualitätsstufen A, B oder C oder um Kombinationen daraus. Diese Klassifizierung wird jedoch weder durchgängig angewendet noch beruht sie auf Normen, die für den gesamten Wirtschaftszweig gelten; sie ist eher unternehmensspezifisch und ermöglicht eine Preisdifferenzierung. Der Hersteller im Vergleichsland verkauft dagegen auf dem brasilianischen Inlandsmarkt nur Waren, die der Qualitätsstufe A entsprechen, weshalb hier eine Beeinträchtigung der Preisvergleichbarkeit festgestellt wurde. Der Ausfuhrpreis wurde daher auf das Niveau der chinesischen Qualitätsstufe A heraufgesetzt, damit ein Vergleich mit der von dem Hersteller im Vergleichsland auf dem brasilianischen Markt verkauften Ware möglich war. Die Höhe dieser Berichtigung wurde, soweit angezeigt, für jedes der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen individuell festgesetzt und beruhte auf der tatsächlichen und überprüften Preisdifferenz zwischen den unterschiedlichen Qualitätsstufen.
(87)
Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung meldete sich ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller und gab an, Teile seiner Ausfuhrverkäufe, die über einen unabhängigen Händler abgewickelt würden, bestünden aus einer Kombination aus den Qualitätsstufen A und B und sollten daher ebenfalls auf das Preisniveau der Stufe A heraufgesetzt werden. Er erklärte, der Preisunterschied betrage 25 %, und legte Kopien von Rechnungen und Preisangeboten als Belege vor.
(88)
Hierzu ist jedoch anzumerken, dass diese Informationen weder im Verlauf der Untersuchung (einschließlich des Kontrollbesuchs) noch nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen der Kommission vorgelegt wurden. Ganz im Gegenteil gab dieser Hersteller während der gesamten Untersuchung an, er führe lediglich Waren der Qualitätsstufe A aus. Trotz einer entsprechenden Aufforderung im Fragebogen wurde keine vollständige Preisliste vorgelegt, anhand deren der angebliche Preisunterschied zwischen den verschiedenen Qualitätsstufen hätte quantifiziert werden können, sondern lediglich eine begrenzte Zahl von Preisangeboten. Unter diesen Umständen und weil die Informationen erst in einem sehr späten Stadium des Verfahrens vorgelegt wurden, ist die Zuverlässigkeit dieser Angaben fragwürdig und kann auf jeden Fall nicht nachgeprüft werden. Daher wird das Vorbringen zurückgewiesen.
(89)
Sodann wurde, wie in Erwägungsgrund 98 der vorläufigen Verordnung beschrieben, untersucht, ob eine Berichtigung für Unterschiede bei der Handelsstufe nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe d der Grundverordnung gerechtfertigt war. Es wurde festgestellt, dass die Handelsstufe beim Ausfuhrpreis eine andere ist als beim Normalwert, da die chinesischen Ausfuhren vor allem auf Großhandelsstufe erfolgten, während die Inlandsverkäufe im Vergleichsland auch auf Einzelhandelsstufe getätigt wurden. Die Untersuchung ergab ferner, dass auf beiden Märkten die verschiedenen Vertriebskanäle das Preisniveau beeinflussten und somit einen gerechten Vergleich zwischen Ausfuhrpreis und Normalwert erschwerten. Um einen gerechten Vergleich zwischen Ausfuhrpreis und Normalwert zu ermöglichen, wurde der Normalwert daher je Warentyp ermittelt und für jede Handelsstufe auf der Grundlage der festgestellten Preisunterschiede zwischen den verschiedenen Handelsstufen im Vergleichsland berichtigt. Es sei daran erinnert, dass in der vorläufigen Verordnung, soweit angezeigt, eine weitere Berichtigung für die Handelsstufe vorgenommen wurde, und zwar auf der Grundlage der Preisunterschiede, die bei den Verkaufsmengen auf den einzelnen Handelsstufen festgestellt wurden (Erwägungsgrund 98 der vorläufigen Verordnung). Diese weitere Berichtigung wurde für gerechtfertigt erachtet, da die vorläufige Untersuchung ergeben hatte, dass die meisten chinesischen Ausfuhrverkäufe in großen Mengen erfolgten, während bei den meisten Inlandsverkäufen im Vergleichsland geringere Mengen abgesetzt wurden, was zu Preisunterschieden auf derselben Handelsstufe führte. Eine eingehendere Untersuchung und eine genauere Analyse der Inlandsverkäufe im Vergleichsland ergab indessen im Gegensatz zu den vorläufigen Feststellungen, dass das Verhältnis zwischen den vom Hersteller im Vergleichsland verkauften kleinen und großen Mengen ähnlich ist wie bei den chinesischen ausführenden Herstellern. Daher wird diese Berichtigung nicht länger für angezeigt oder gerechtfertigt erachtet.
(90)
Des Weiteren ergab die Untersuchung, wie in Erwägungsgrund 100 der vorläufigen Verordnung dargelegt, dass der brasilianische Hersteller auf dem Inlandsmarkt nur Markenware verkauft, während die chinesischen ausführenden Hersteller keine Markenware, sondern Produkte mit Handels- oder Eigenmarken oder markenlose keramische Tisch- oder Küchenartikel (Gattungsprodukte) verkaufen. Mit Markenware assoziieren die Kunden für gewöhnlich ein gewisses Prestige, gesicherte Qualität und Design, was höhere Marktpreise zur Folge hat, während Gattungsprodukte und/oder Produkte mit Handels- oder Eigenmarken normalerweise zu erheblich niedrigeren Preisen verkauft werden, obwohl sie dieselben materiellen und technischen Eigenschaften aufweisen. Während der zusätzliche Wert von Markenware im Allgemeinen abstrakt nicht exakt beziffert werden kann, da er von Marke zu Marke unterschiedlich ist und von vielen verschiedenen Faktoren wie der Verbraucherwahrnehmung und dem Wiedererkennungs-wert der Marke sowie von anderen, nicht quantifizierbaren Faktoren abhängt, hat der brasilianische Hersteller in diesem besonderen Fall bestätigt, dass seine Markenprodukte auf dem brasilianischen Markt zu erheblich höheren Preisen verkauft werden können als andere, markenlose Produkte. Zudem bestätigte ein Bericht über den brasilianischen Markt für Tisch- und Küchenartikel, dass die brasilianischen Abnehmer äußerst markenorientiert sind und dass der Hersteller im Vergleichsland Brasilien ein alteingesessener und sehr bekannter Hersteller ist. Aus diesen Gründen wurde der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k der Grundverordnung berichtigt, indem der Inlandsverkaufspreis um 40 % nach unten korrigiert wurde.
(91)
Im Zusammenhang mit der vorstehend genannten Berichtigung wird daran erinnert, dass zwei ausführende Hersteller sowohl die Grundlage, auf der die Berichtigung vorgenommen wurde, als auch die Höhe der Berichtigung in Frage stellten (siehe Erwägungsgrund 67). Dem ist entgegenzuhalten, dass es unstrittig ist, dass eine Markenware zu einem höheren Preis verkauft wird als eine identische, markenlose Ware, und dass die Preisvergleich-barkeit dadurch beeinträchtigt wird. Im Übrigen haben, zusätzlich zu den vom Hersteller im Vergleichsland gelieferten Informationen, überprüfte Angaben zu den tatsächlichen Preisen eines mitarbeitenden Herstellers in Thailand sowie Informationen, die nach der vorläufigen Unterrichtung von einem Unionshersteller vorgelegt wurden, bestätigt, dass die Höhe der Berichtigung angemessen ist. Insbesondere ergab die Untersuchung, dass die Marktsituation in Thailand mit der in Brasilien vergleichbar ist, da es nur wenige gut bekannte und traditionsreiche Marken gibt. Daher kann diesen Vorbringen nicht stattgegeben werden.
(92)
Nach der endgültigen Unterrichtung hielt keiner der ausführenden Hersteller weiter an den Einwänden gegen diese Berichtigung fest, während der Verband der Antragsteller vorbrachte, die Berichtigung zur Berücksichtigung von Markeneffekten sei zu hoch angesetzt, insbesondere was Waren aus anderen keramischen Materialien als Porzellan betreffe. Zur Untermauerung dieses Vorbringens verwies der Antragsteller auf Preislisten und Informationen, die von einigen Unionsherstellern übermittelt wurden.
(93)
Während die übermittelten Informationen die Feststellungen der Kommission bestätigen, dass der durch eine Marke geschaffene Mehrwert auf einem gegebenen Markt unterneh-mens-/markenspezifisch ist, können die vorgelegten Informationen die Höhe der Berichtigung nicht in Frage stellen, die für die vom Hersteller im Vergleichsland auf dem brasilianischen Inlandsmarkt verkauften Markenwaren festgesetzt wurde, da diese Informationen nur den Unionsmarkt betrafen. In Anbetracht der großen Zahl der Unionshersteller, der Vielfalt des Unionsmarktes mit seinen regionalen Unterschieden, auch was die Markenorientierung anbelangt, sowie des hohen Marktanteils der Einfuhren aus der VR China ist die Lage auf dem Unionsmarkt eine völlig andere als auf dem brasilianischen Markt. Daher und angesichts der Schlussfolgerungen in den Erwägungs-gründen 90 und 91 kann diesem Vorbringen nicht stattgegeben werden.
(94)
Wie in Erwägungsgrund 101 der vorläufigen Verordnung beschrieben, wurden, soweit angezeigt, weitere Berichtigungen für Unterschiede bei den Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs- und Nebenkosten, Verpackungs- und Kreditkosten sowie Bankgebühren und Provisionen vorgenommen; sie erfolgten in allen Fällen, in denen diese Unterschiede nachweislich die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten.
3.5. Dumpingspannen
(95)
Da keine Stellungnahmen eingingen, wird die in den Erwägungsgründen 102 bis 105 der vorläufigen Verordnung dargelegte Methode zur Berechnung der Dumpingspannen bestätigt.
(96)
Im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung wurde der Kommission mitgeteilt, einige Handelsunternehmen, die die betroffene Ware nicht herstellten, seien versehentlich in Anhang I der vorläufigen Verordnung aufgenommen worden und hätten somit dem für mitarbeitende ausführende Hersteller geltenden Antidumpingzoll unterlegen. Die Kommission unterrichtete diese Unternehmen von ihrer Absicht, sie aus Anhang I zu streichen, und gab ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme. Nach Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen wurden mehrere Handelsunternehmen aus Anhang I gestrichen. Gegebenenfalls wurden sie durch den verbundenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller ersetzt.
(97)
Unter Berücksichtigung der Berichtigungen des Normalwerts und des Ausfuhrpreises (Erwägungsgründe 67 bis 94) und da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, wie folgt festgesetzt:
Unternehmen
Zollsatz (in %)
Hunan Hualian China Industry Co., Ltd; Hunan Hualian Ebillion Industry Co., Ltd; Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd; Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd
18,3
Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd
13,1
CHL Porcelain Industries Ltd
23,4
Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited; Zibo Huatong Ceramics Co., Ltd; Shandong Silver Phoenix Co., Ltd; Niceton Ceramics (Linyi) Co., Ltd; Linyi Jingshi Ceramics Co., Ltd; Linyi Silver Phoenix Ceramics Co., Ltd; Linyi Chunguang Ceramics Co., Ltd; Linyi Zefeng Ceramics Co., Ltd
17,6
Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd
22,9
Nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende ausführende Hersteller
17,9
Alle übrigen Unternehmen
36,1
4. SCHÄDIGUNG
4.1. Bezugszeitraum
(98)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachten mehrere interessierte Parteien erneut vor, der Bezugszeitraum hätte 2009 und nicht 2008 beginnen sollen, da 2008 die Wirtschaftskrise eingesetzt habe und die Entwicklungstendenz von 2009 bis 2011 eindeutig sei. Zu diesem Vorbringen ist anzumerken, dass 2009 kein besser geeignetes Jahr für den Beginn des Bezugszeitraums darstellt, da die Auswirkungen der Wirtschaftskrise in diesem Jahr voll zum Tragen kamen und zu einem erheblichen Rückgang des Verbrauchs gegenüber 2008 führten. Das Vorbringen wird daher endgültig zurückgewiesen.
4.2. Unionsproduktion und Wirtschaftszweig der Union
(99)
In einem gemeinsamen Beitrag stellten mehrere Einführer die in Erwägungsgrund 108 der vorläufigen Verordnung dargelegte Methode zur Berechnung der Unionsproduktion in Frage. Mehrere interessierte Parteien wiederholten diese Stellungnahme nach der endgülti-gen Unterrichtung. Insbesondere waren sie der Auffassung, das Repräsentativitätskriterium sei von den Antragstellern nicht erfüllt worden, denn die vorliegenden PRODCOM-Statis-tiken wiesen auf eine weitaus größere Unionsproduktion der gleichartigen Ware hin als die in dem genannten Erwägungsgrund angegebenen 240 200 Tonnen, weshalb auf die Antragsteller weniger als 25 % Unionsproduktion der gleichartigen Ware entfielen. Diese Parteien hatten für die Unionsproduktion eine Zahl von 313 187 Tonnen im UZ berechnet; zu dieser Zahl waren sie gelangt, indem sie die vollständigen PRODCOM-Daten für keramische Tisch- oder Küchenartikel aus Porzellan verwendeten und bei Tisch- und Küchenartikeln aus anderen keramischen Materialien als Porzellan eine Berichtigung um 20 % nach unten vornahmen, analog zu der vom Antragsteller und in der Untersuchung zur Ermittlung der Einfuhrmengen angewandten Methode.
(100)
Hierzu sei angemerkt, dass die Kommissionsdienststellen zunächst im Rahmen der für einen Antidumpingantrag vorgeschriebenen Prüfung und nach Maßgabe des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung vor Einleitung der Untersuchung eine eingehende Prüfung der Repräsentativität vornahmen. Die Kommission analysierte die Daten im Antrag und nahm mit allen ihr bekannten Unionsherstellern Kontakt auf mit der Bitte, ebenfalls Produktionsdaten sowie Angaben zu ihrer Position bezüglich des Antrags zu übermitteln und die Kommission bei der Ermittlung möglicher anderer Hersteller, falls es solche gab, zu unterstützen. Auch von Herstellerverbänden wurden Angaben zur Produktion übermittelt.
(101)
Zu diesem Vorbringen ist des Weiteren anzumerken, dass die für die einzelnen Jahre des Bezugszeitraums verwendete Datenquelle und die Methode zur Ermittlung der Unions-produktion auch in Erwägungsgrund 107 der vorläufigen Verordnung erläutert wurden; im Einklang mit dem Verfahren im Antragsstadium wurden also Daten zugrunde gelegt, die vom europäischen Verband und den nationalen Verbänden übermittelt und mit Daten einzelner Hersteller sowie mit anderen statistischen Quellen (insbesondere PRODCOM) abgeglichen wurden.
(102)
Wie von den Antragstellern während der Untersuchung erläutert, waren den von einem europäischen Verband vorgelegten Daten im Falle von Waren aus Porzellan die PRODCOM-Daten zu Tisch- und Küchenartikeln aus Porzellan zugrunde gelegt worden, da der PRODCOM-Code für diese Ware mit den von dieser Untersuchung betroffenen Porzellanwaren übereinstimmte. Im Falle von Waren aus anderen keramischen Materialien als Porzellan konnte die PRODCOM hingegen nicht verwendet werden, da sie weitaus mehr Fertigwaren abdeckte als die von dieser Untersuchung betroffenen Waren aus anderen Materialien als Porzellan. Für diese Waren hatten die nationalen Verbände daher die entsprechenden Daten auf der Grundlage ihrer eingehenden Kenntnisse ihrer jeweiligen Märkte zusammengestellt, und diese Informationen waren vom europäischen Verband abgeglichen worden, bevor die Gesamtwerte an die Kommission weitergegeben wurden. Diese Zahlen wurden während der Untersuchung aktualisiert. Darüber hinaus enthielt der nichtvertrauliche Teil des Dossiers einer Liste aller der Kommission bekannten Hersteller, und die Kommission wurde lediglich darauf aufmerksam gemacht, dass es drei weitere Hersteller in Rumänien gab. Die Abweichung zwischen der PRODCOM-Statistik und der Zahl 240 200 ist dadurch bedingt, dass sich die Warendefinition dieser Untersuchung im Falle von Waren aus anderen Materialien als Porzellan nicht mit den statistischen Datencodes der PRODCOM deckt, sondern viel enger gefasst ist. Im Falle der Einfuhr-statistik von EUROSTAT könnte dieser Abweichung in der Tat durch eine Berichtigung um 20 % nach unten Rechnung getragen werden, im Falle der in der PRODCOM-Daten-bank erfassten Unionsproduktionszahlen wäre dies jedoch nicht angebracht. Insbesondere die PRODCOM-Zahlen zweier Mitgliedstaaten würden stark überhöht erscheinen, wenn dieselbe Methode angewandt würde.
(103)
Daher ist die von den betreffenden Parteien angewandte, in Erwägungsgrund 99 genannte Methode fehlerhaft. Im Übrigen wurden keine Belege dafür vorgelegt, dass die von irgend-einem der Mitgliedstaaten, einschließlich der zwei vorstehend erwähnten Mitgliedstaaten, angegebenen und in den nichtvertraulichen Teil des Dossiers aufgenommenen Produk-tionszahlen zu niedrig angesetzt wären. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass die vom europäischen Verband vorgelegten und in dieser Untersuchung verwendeten Zahlen im Falle einiger Mitgliedstaaten wesentlich höher waren, als wenn berichtigte PRODCOM-Daten verwendet worden wären. Aufgrund des dargelegten Sachverhalts besteht kein Grund, die in dieser Untersuchung angegebenen Produktionszahlen und das Ergebnis der Repräsentativitätsprüfung in Zweifel zu ziehen.
(104)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 107 und 108 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.3. Unionsverbrauch
(105)
In einem gemeinsamen Beitrag äußerten mehrere Einführer Zweifel an den in Erwägungs-grund 110 der vorläufigen Verordnung genannten Zahlen zum Unionsverbrauch. Das Vorbringen stützte sich auf die bereits in Abschnitt 4.2 behandelte fälschliche Verwendung von PRODCOM-Statistiken für den Unionsverbrauch und die Unionsverkäufe und wird daher zurückgewiesen.
(106)
Allerdings wurde beim erneuten Abgleich mit den Einfuhrstatistiken von Eurostat festgestellt, dass diese seit der Einführung der vorläufigen Maßnahmen aktualisiert worden waren, was zu einigen geringfügigen Änderungen geführt hatte. Der Vollständigkeit halber wurden daher die Zahlen für die Entwicklung des Unionsverbrauchs auf der Grundlage dieser aktualisierten Eurostat-Einfuhrstatistiken und der Beiträge bezüglich der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt überarbeitet; sie lauten wie folgt:
Tabelle 1
Menge (in t)
2008
2009
2010
UZ
Unionsverbrauch
826 897
687 587
750 828
727 411
Index (2008 = 100)
100
83
91
88
(107)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 109, 111 und 112 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.4. Einfuhren aus dem betroffenen Land
4.4.1. Menge, Preis und Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land
(108)
In einem gemeinsamen Beitrag äußerten mehrere Einführer Zweifel an den in Erwägungsgrund 113 der vorläufigen Verordnung genannten Zahlen. Das Vorbringen stützte sich auf die fälschliche Verwendung von PRODCOM-Statistiken und wird daher zurückgewiesen.
(109)
Nach der aktualisierten Einfuhrstatistik von Eurostat (siehe Erwägungsgrund 106) entwickelten sich Menge, Marktanteil und Durchschnittspreise der Einfuhren der betroffenen Ware wie folgt:
Tabelle 2
Einfuhren aus der VR China
2008
2009
2010
UZ
Einfuhrmenge (in t)
535 593
449 325
516 624
486 170
Index (2008 = 100)
100
84
96
91
Marktanteil (in %)
64,8
65,3
68,8
66,8
Durchschnittlicher Einfuhrpreis (in EUR/t)
1 274
1 307
1 473
1 498
Index (2008 = 100)
100
103
116
118
(110)
Die aktualisierten Mengen, Werte und Entwicklungen sind mit den in der vorläufigen Verordnung analysierten nahezu identisch. Der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China erhöhte sich von 64,8 % im Jahr 2008 auf 66,8 % im UZ. Der Einfuhrpreis stieg im Bezugszeitraum um fast 18 %, nämlich von 1 274 EUR/t auf 1 498 EUR/t.
(111)
Eine Partei bemängelte, es gebe keinerlei Korrelation zwischen den Preisen und den Mengen der Einfuhren aus der VR China. In diesem Zusammenhang ist nach Artikel 3 Absatz 3 der Grundverordnung zu berücksichtigen, ob die gedumpten Einfuhren entweder absolut oder im Verhältnis zu Produktion oder Verbrauch in der Union erheblich angestiegen sind. Im Zusammenhang mit den Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf die Preise ist in Betracht zu ziehen, ob im Vergleich zu dem Preis einer gleichartigen Ware des Wirtschaftszweigs der Union eine erhebliche Preisunterbietung durch die gedumpten Einfuhren stattgefunden hat oder ob diese Einfuhren auf andere Weise einen erheblichen Preisrückgang verursacht oder Preiserhöhungen, die andernfalls eingetreten wären, deutlich verhindert haben. Keiner dieser Faktoren ist an sich ausschlaggebend.
(112)
Hierzu ist Folgendes anzumerken. Erstens war zu der Zeit, als der Unionsverbrauch wieder anzog (2009-2010), ein erheblicher Preisanstieg bei den Einfuhren aus der VR China festzustellen - was den Schluss nahelegen dürfte, dass eine Korrelation besteht. Vor allem aber sollte die Entwicklung der Preise der Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum vor dem Hintergrund der ganz erheblichen Preisdifferenz beurteilt werden, die bereits 2008 bestand und durch die durchschnittlichen Preise der Einfuhren aus der VR China (Tabelle 2) sowie durch die durchschnittlichen Unionsverkaufspreise (Tabelle 9), die in der vorläufigen Verordnung angegeben sind, veranschaulicht wird. Diese starken Preisunter-schiede werden durch die erhebliche Preisunterbietung im UZ bestätigt. Der Preisanstieg verhinderte somit nicht, dass sich der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum ausweitete. Tatsächlich ging von diesen Einfuhren auch weiterhin ein erheblicher Druck auf die Preise des Wirtschaftszweigs der Union aus, die im Bezugszeit-raum um 12 % nachgaben. Daher kann diesem Vorbringen nicht stattgegeben werden.
(113)
Was die von einer in die Stichprobe einbezogenen Gruppe chinesischer ausführender Hersteller vorgebrachte Entwicklung der Einfuhrpreise (Anstieg) und der Einfuhrmenge (Rückgang) von 2008 bis 2001 und dann 2012 betrifft, so kann die beobachtete Aufwärts-entwicklung der durchschnittlichen Einfuhrpreise die Feststellung eines schädigenden Dumpings im UZ nicht entkräften. Zur Entwicklung der Einfuhrmengen aus der VR China ist, wie bereits in Erwägungsgrund 114 der vorläufigen Verordnung und erneut in Erwägungsgrund 109 der vorliegenden Verordnung hervorgehoben, darauf hinzuweisen, dass der Indikator Marktanteil eine Erhöhung des Marktanteils der Einfuhren aus der VR China um 2 Prozentpunkte ausweist. Darüber hinaus lag, wie in den Erwägungs-gründen 116 und 117 der vorläufigen Verordnung sowie in Erwägungsgrund 111 der vorliegenden Verordnung ausführlicher erläutert, eine erhebliche Preisunterbietung durch die Einfuhren aus der VR China vor.
4.4.2. Preisunterbietung
(114)
Im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung baten einige interessierte Parteien um genauere Ausführungen zu den Berechnungen der Preisunterbietung, als sie in Erwägungs-grund 116 der vorläufigen Verordnung gemacht wurden. Ihnen wurden zusätzliche Informationen erteilt, soweit die Sensibilität der Daten und die Tatsache, dass den Unionsherstellern Anonymität zugesichert worden war, es zuließen.
(115)
Analog zu der nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen getroffenen Entscheidung, einige „untypische“ Waren für die Zwecke der Dumpingberechnung aus den Aufstellungen der Ausfuhren auszuschließen (siehe Erwägungsgrund 69), wurden die betreffenden Waren aus den für die Schadensberechnungen herangezogenen Aufstellungen ausgeklammert. Diese Änderung hatte nur geringfügige Auswirkungen auf die Preisunterbietungsspannen, die somit weiterhin innerhalb der in Erwägungsgrund 117 der vorläufigen Verordnung angegebenen Größenordnung blieben.
(116)
Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 113 bis 117 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.5. Lage des Wirtschaftszweigs der Union
4.5.1. Allgemeines
(117)
Mehrere Parteien erklärten, die Tatsache, dass sich mehrere Schadensindikatoren von 2009 oder 2010 bis zum UZ verbessert hätten, beweise, dass sich der Wirtschaftszweig der Union positiv entwickelte. Hierzu sei jedoch angemerkt, dass diese Analyse unvollständig ist und die Entwicklung der betreffenden Faktoren während des gesamten Bezugszeitraums unberücksichtigt lässt. Die in Erwägungsgrund 23 der vorläufigen Verordnung gegebenen Erklärungen sind in diesem Zusammenhang ebenfalls zu berücksichtigen.
(118)
Auf Ersuchen einer interessierten Partei wird bestätigt, dass die makroökonomischen Indikatoren auf der Ebene des gesamten Wirtschaftszweig der Union beurteilt wurden, während die mikroökonomischen auf der Ebene der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller analysiert wurden, zu denen auch Unternehmen zählten, die nicht am Antrag beteiligt waren.
(119)
Die CCCLA erklärte, die in der vorläufigen Verordnung dargestellten mikro- und makroökonomischen Indikatoren seien nicht repräsentativ, da die Gesamtproduktion in der Union weitaus höher sei als die in dieser Untersuchung verwendeten Zahlen. In Anbetracht der in Abschnitt 4.2 dargelegten Analyse und Schlussfolgerungen wird dieses Argument jedoch zurückgewiesen.
(120)
Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 118 bis 121 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.5.2. Makroökonomische Indikatoren
4.5.2.1. Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(121)
Wie in Abschnitt 4.1 erwähnt, äußerten mehrere Einführer Zweifel an den in Erwägungs-grund 122 der vorläufigen Verordnung genannten Produktionszahlen. Diese Zahlen wurden jedoch abgeglichen und werden bestätigt.
(122)
Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 122 bis 124 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.5.2.2. Verkaufsmengen und Marktanteil
(123)
Die Aktualisierung der Tabelle 2 hat keine Auswirkungen auf die Tabellen 4 und 5 der vorläufigen Verordnung.
(124)
Da bezüglich der Verkaufsmengen und des Marktanteils keine relevanten Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 125 und 126 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.5.2.3. Beschäftigung und Produktivität
(125)
In einem gemeinsamen Beitrag beanstandeten mehrere Einführer die in den Erwägungs-gründen 127 und 128 der vorläufigen Verordnung genannten Beschäftigungs- und Produktivitätszahlen und behaupteten, diese stimmten nicht mit dem Bild überein, das sich aus bestimmten Eurostat-Statistiken (8) ergebe.
(126)
Die Zahlen für beide Indikatoren wurden jedoch abgeglichen und für korrekt befunden. Die von den Parteien vorgebrachten Zahlen waren zu weit gefasst und nicht auf die Herstellung der gleichartigen Ware bezogen. Da keine weiteren Stellungnahmen zu Beschäftigung und Produktivität eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungs-gründen 127 und 128 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.5.2.4. Höhe der Dumpingspanne
(127)
Da keine Stellungnahmen zur Höhe der Dumpingspanne vorliegen, wird Erwägungs-grund 129 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.5.3. Mikroökonomische Indikatoren
4.5.3.1. Lagerbestände
(128)
In einem gemeinsamen Beitrag äußerten mehrere Einführer Zweifel an den in Erwägungs-grund 130 der vorläufigen Verordnung angegebenen Zahlen zu den Lagerbeständen und ihrer Aussagekraft im Vergleich zu öffentlich zugänglichen Daten über bestimmte Unionshersteller. Sie erhoben ferner Einwände gegen die Feststellung, der Wirtschaftzweig der Union arbeite im Wesentlichen auftragsbezogen.
(129)
Was die auftragsbezogene Tätigkeit betrifft, so bestätigte die Untersuchung, dass dies bei den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern tatsächlich der Fall war und in der Branche übliche Praxis ist. Im Übrigen beruhten die Lagerbestandszahlen in der vorläufigen Verordnung auf der von den Unionsherstellern in der Stichprobe stammenden überprüften Angabe zu den Lagerbeständen, die als die zuverlässigste Zahl erachtet wird.
(130)
Nach der endgültigen Unterrichtung wurden die vorstehenden Stellungnahmen wiederholt, jedoch keine neuen Argumente vorgelegt. Da keine weiteren Stellungnahmen zu den Lagerbeständen eingingen, werden die Feststellungen in Erwägungsgrund 130 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.5.3.2. Verkaufspreise
(131)
Da keine Stellungnahmen zu den Verkaufspreisangaben in der vorläufigen Verordnung eingingen, werden die Feststellungen in Erwägungsgrund 131 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.5.3.3. Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite, Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten und Löhne
(132)
Nach der Unterrichtung wurde ein Fehler in der Berechnung des Nettogewinns des Wirtschaftszweigs der Union und der Kapitalrendite (RoI) festgestellt. Der Fehler wurde korrigiert, und die berichtigten Zahlen lauten wie folgt:
Tabelle 3
2008
2009
2010
UZ
Nettogewinn bei Verkäufen an unabhängige Abnehmer in der Union (in % des Nettoumsatzes)
3,8
2,8
-0,5
3,2
Index (2008 = 100)
100
74
-13
84
RoI (Nettogewinn in % des Nettobuchwerts der Investitionen)
16,4
6,3
-6,8
20,5
Index (2008 = 100)
100
38
-41
125
(133)
Diese Korrektur wirkt sich nicht wesentlich auf die vorläufigen Feststellungen zu diesen beiden Indikatoren aus. Allerdings fiel der gewogene durchschnittliche Gewinn der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller im Bezugszeitraum etwas niedriger aus als vorläufig ermittelt: Er ging von 3,8 % auf 3,2 % zurück (anstatt von 4,2 % auf 3,5 %). Die Entwicklung der Kapitalrendite folgte weitgehend dem beim Gewinn beobachteten Trend, sie verlief jedoch, wie auch von mehreren interessierten Parteien nach der endgültigen Unterrichtung angegeben, im Bezugszeitraum weitgehend positiv und nicht negativ.
(134)
Eine interessierte Partei stellte die in Erwägungsgrund 134 der vorläufigen Verordnung erwähnte prekäre Lage des Wirtschaftszweigs der Union zu Beginn des Bezugszeitraums in Frage. Diese Partei brachte vor, nur eine durch Dumping verursachte Schädigung könne berücksichtigt werden, und ein Dumping sei für keinen anderen Zeitraum als für 2011 festgestellt worden. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Lage des Wirtschaftszweigs der Union in dem genannten Erwägungsgrund nur erwähnt wurde, weil geprüft werden sollte, ob der Gewinn zu Beginn des Bezugszeitraums als der Gewinn berücksichtigt werden könnte, den der Wirtschaftszweig normalerweise erzielen würde. Dies war nicht der Fall.
(135)
Mehrere Parteien beanstandeten die in Erwägungsgrund 135 der vorläufigen Verordnung als Vergleichsmaßstab genannte Gewinnspanne und/oder schlugen andere (niedrigere) Vergleichsmaßstäbe vor.
(136)
Eine Gruppe ausführender Hersteller in der VR China erklärte, die Gewinnspanne im UZ sei ein guter Wert für die Rentabilität. Dieses Vorbringen wurde jedoch nicht durch Belege untermauert. Eine andere Partei erklärte des Weiteren, die in der vorläufigen Verordnung genannten Gewinnspannen könnten als normale Gewinnspannen betrachtet werden; diese Partei berief sich dabei auf die öffentlich zugänglichen Gewinndaten eines deutschen Herstellers für die Zeit von 1999 bis 2007. Eine weitere interessierte Partei erklärte hingegen, die in der vorläufigen Verordnung angegebene Gewinnspanne für den UZ könne aufgrund der Schlussfolgerungen einer Studie der Kommission (9), welche Gewinndaten eines deutschen Herstellers für die Zeit von 2004 bis 2007 beinhalte, als „normal“ betrachtet werden. Ähnliche Vorbringen gingen nach der endgültigen Unterrichtung ein.
(137)
In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass in der vorläufigen Verordnung der Schluss gezogen wurde, der zu Beginn des Bezugszeitraum erzielte Gewinn könne nicht als normaler Gewinn eingestuft werden, da sich der Wirtschaftszweig der Union zu der betreffenden Zeit bereits in einer prekären Lage befunden habe, wie in Erwägungs-grund 134 der vorläufigen Verordnung erläutert. Zudem ergab die Untersuchung, dass die vorstehend erwähnten öffentlich zugänglichen Gewinndaten eines deutschen Herstellers für 1999-2007 nicht nur die Herstellung von keramischen Tisch- oder Küchenartikeln betrafen, sondern auch andere wichtige Segmente umfassten. Zu der in Erwägungs-grund 136 erwähnten Studie der Kommission ist anzumerken, dass diese Studie in Anbetracht ihres Untersuchungsgegenstands, ihrer Zielsetzung und ihres Zeitpunkts nicht als zuverlässige Grundlage für die Ermittlung der Rentabilität erachtet wurde. In Bezug auf die betroffene Ware beispielsweise befasste sie sich nur mit der Gewinnsituation eines einzigen Unternehmens. Im Übrigen waren alle drei in Erwägungsgrund 136 genannten Beiträge, zu denen das in Erwägungsgrund 141 genannte Vorbringen im Widerspruch steht, nicht hinreichend durch Belege untermauert. Daher wird bestätigt, dass die im UZ verzeichnete Gewinnspanne von 3,2 % im Falle dieser Ware nicht als annehmbar betrachtet werden konnte.
(138)
Eine interessierte Partei brachte vor, die Gewinne des schwedischen Einzelhandels in den Bereichen Einrichtungsdesign, Möbel und/oder Lebensmittel sollten als Vergleichsmaßstab herangezogen werden. Unter anderem in Anbetracht des unterschiedlichen Umfangs der Investitionen in den betreffenden Fertigungs- und Einzelhandelsbranchen ist dieses Vorbringen jedoch zurückzuweisen.
(139)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte eine Partei vor, es sei nicht angebracht, die in der Untersuchung über Schuhe als angemessen ermittelte Gewinnspanne von 6 % auch im vorliegenden Fall als normalen Gewinn anzusehen, da dieser Wert 2006 ermittelt worden sei, als die wirtschaftlichen Gegebenheiten wesentlich günstiger gewesen seien als 2013. Diesem Argument kann nicht gefolgt werden. Zunächst einmal bezieht sich die Partei auf wirtschaftliche Gegebenheiten im Allgemeinen und nicht auf die spezielle Lage auf dem Markt für Tischartikel. Es trifft zwar zu, dass der Verbrauch 2009 erheblich zurückging, er hat jedoch seither wieder deutlich angezogen. Noch stärker fällt ins Gewicht, dass die Entwicklung des Verbrauchs nicht isoliert gesehen werden sollte. In Anbetracht der großen Menge gedumpter Einfuhren (Marktanteil von 66,8 %), der Höhe des Dumpings (Dumpingspannen zwischen 13,1 % und 36,1 %) und der Höhe der Preisunterbietung (zwischen 26,5 % und 47,6 %) wäre die Wettbewerbssituation auf dem Unionsmarkt deutlich anders gewesen, wären die Einfuhren zu nicht gedumpten Preisen erfolgt. Daher sollte dieses Argument zurückgewiesen werden.
(140)
Einige andere Parteien schlugen vor, den in einer anderen Antidumpinguntersuchung, nämlich der Untersuchung über Keramikfliesen (10), verwendeten Vergleichsmaßstab heranzuziehen. Nach der endgültigen Unterrichtung gingen ähnliche Stellungnahmen ein. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass Keramikfliesen nicht in derselben Weise wie Lederschuhe und Tischartikel als Konsumware betrachtet werden können. So ist beispielsweise die Häufigkeit, mit der die Haushalte keramische Tischartikel kaufen oder ersetzen, sowie die Art und Weise, wie sie vermarktet und schließlich an die Abnehmer verkauft werden, eher mit den Gegebenheiten bei Lederschuhen vergleichbar als bei Keramikfliesen. Das Vorbringen, es sollte die gleiche Zielgewinnspanne verwendet werden wie in der Untersuchung über Keramikfliesen, wird daher zurückgewiesen.
(141)
Die Antragsteller erklärten, die als Vergleichsmaßstab angegebene Gewinnspanne sollte über 10 % liegen, da die Herstellung von Tisch- und Küchenartikeln eine kapitalintensive Tätigkeit sei, die zudem umfangreiche Neuinvestitionen und Innovationen erfordere. Es wird zwar bestätigt, dass der betreffende Wirtschaftszweig tatsächlich kapitalintensiv ist und dass ein ständiger Investitionsbedarf besteht, die zur Untermauerung dieses Vorbringens vorgelegten Informationen konnten jedoch nichts an dem vorläufig verwendeten Vergleichsmaßstab ändern. Aus der Untersuchung konnte nicht der Schluss gezogen werden, dass der betreffende Vergleichsmaßstab der für alle Unionshersteller am besten geeignete wäre.
(142)
Eine Gruppe von Einführern äußerte Zweifel an den Rentabilitätszahlen in der vorläufigen Verordnung; sie berechnete die Rentabilität auf der Grundlage der Angaben zu den Produktionskosten, zu Preis und Menge der Unionsverkäufe sowie zu den Preisen der Ausfuhrverkäufe in der vorläufigen Verordnung und gelangte zu der Schlussfolgerung, der Wirtschaftszweig der Union habe im UZ eigentlich einen Gewinn von 6 % erzielt. Diese Berechnung war jedoch fehlerhaft, denn es wurden Daten aus unterschiedlichen Quellen (in die Stichprobe einbezogene Unionshersteller, Wirtschaftszweig der Union insgesamt und Eurostat) kombiniert.
(143)
Da diesbezüglich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 132 bis 137 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.5.3.4. Produktionskosten
(144)
In einem gemeinsamen Beitrag äußerten mehrere Einführer die Auffassung, die Angaben zu den Produktionskosten in Erwägungsgrund 138 der vorläufigen Verordnung stimmten nicht mit der in den Eurostat-Statistiken ausgewiesenen Entwicklung der Lohn- und Energiekosten überein. Die Parteien betonten, die Lohnkosten in den Mitgliedstaaten seien gestiegen. Auch die Entwicklung der Energiekosten in der Union rechtfertige es nicht, von einem Rückgang der Produktionskosten auszugehen.
(145)
Hierzu ist anzumerken, dass die von den betreffenden Parteien vorgelegten Lohn- und Energiekosten zu weit gefasst waren. Die Tatsache, dass es dem Wirtschaftszweig der Union gelang, die Produktionskosten in einer Zeit zu reduzieren, in der der allgemeine Trend gegenläufig war, beweist darüber hinaus, dass er außerordentliche Anstrengungen unternommen hat, seine Kosten zu senken und wettbewerbsfähig zu bleiben.
(146)
Die Angaben zu den Produktionskosten in der vorläufigen Verordnung beruhen auf den überprüften Produktionskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Da diesbezüglich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in Erwägungsgrund 138 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.5.3.5. Schlussfolgerung zur Schädigung
(147)
Mehrere Parteien erhoben Einwände gegen die in der vorläufigen Verordnung dargelegte Schlussfolgerung zur Schädigung mit der Begründung, mehrere Schadensindikatoren hätten sich im allerletzten Teil des Bezugszeitraums verbessert. Dies ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass sich die meisten Schadensindikatoren im Bezugszeitraum verschlechterten. Die Verschlechterung der Schadensindikatoren ist bei den meisten makroökonomischen Indikatoren wie Produktionsvolumen, Kapazität, Verkäufe an unabhängige Abnehmer und Beschäftigung zu beobachten, desgleichen bei den Schadens-indikatoren im Zusammenhang mit dem Geschäftsergebnis des Wirtschaftszweigs der Union wie Rentabilität und Investitionen.
(148)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 139 bis 143 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5. SCHADENSURSACHE
5.1. Vorbemerkung
(149)
Da zu Erwägungsgrund 144 der vorläufigen Verordnung keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in diesem Erwägungsgrund bestätigt.
5.2. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(150)
Mehrere Parteien beanstandeten die Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 148 der vorläufigen Verordnung. Zwar wurden manche der in den Erwägungsgründen 145 und 147 der vorläufigen Verordnung hervorgehobenen Prozentsätze wie oben erläutert geringfügig korrigiert, doch ändert dies nichts an den Tatsachen und Schlussfolgerungen, die in den Erwägungsgründen 145 bis 148 der vorläufigen Verordnung dargelegt wurden.
(151)
Tatsächlich zeigt die Entwicklung des Marktanteils der gedumpten Einfuhren aus der VR China eindeutig, dass entgegen der Behauptung einer Partei kein Widerspruch besteht zwischen Erwägungsgrund 147 der vorläufigen Verordnung - insbesondere in Bezug auf die Aussage, dass sich der Rückgang der Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt und die rückläufige Rentabilität dem Preisdruck zuschreiben ließen, den die gedumpten Einfuhren aus der VR China am Unionsmarkt verursachten - und den Veränderungen des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union.
(152)
Darüber hinaus wird die Feststellung einer Preisunterbietung und eines schädigenden Dumpings im UZ durch die von mehreren Parteien vorgebrachte Tatsache, dass sich die Preise der Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum erhöhten, nicht entkräftet.
(153)
Da zu den Auswirkungen der gedumpten Einfuhren keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 145 bis 148 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.3. Auswirkungen anderer Faktoren
5.3.1. Einfuhren aus anderen Drittländern als dem betroffenen Land
(154)
Wie in Erwägungsgrund 106 erwähnt, waren die Einfuhrdaten von Eurostat nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen aktualisiert worden. Beim Abgleich dieser neuen Daten mit den in der vorläufigen Verordnung enthaltenen vorherigen Daten wurde ein Fehler in der Berechnung der Zahlen für die Einfuhren aus Thailand und der Türkei entdeckt. Dieser Fehler wurde korrigiert, so dass sich in Bezug auf die Einfuhren der gleichartigen Ware aus Drittländern auf der Grundlage von Eurostat-Daten folgende endgültige Zahlen ergaben:
Tabelle 4
2008
2009
2010
UZ
Menge der Einfuhren aus allen anderen Drittländern (in t)
100 972
81 464
81 595
89 146
Index (2008 = 100)
100
81
81
88
Marktanteil (in %)
12,2
11,8
10,9
12,3
Durchschnittlicher Einfuhrpreis (in EUR/t)
2 378
2 354
2 590
2 519
Index (2008 = 100)
100
99
109
106
Menge der Einfuhren aus der Türkei (in t)
26 978
25 303
25 485
29 336
Index (2008 = 100)
100
94
94
109
Marktanteil (in %)
3,3
3,7
3,4
4
Durchschnittlicher Einfuhrpreis (in EUR/t)
2 776
2 649
2 802
2 855
Index (2008 = 100)
100
95
101
103
Menge der Einfuhren aus Thailand (in t)
25 916
20 660
20 600
25 213
Index (2008 = 100)
100
80
79
97
Marktanteil (in %)
3,1
3
2,7
3,5
Durchschnittlicher Einfuhrpreis (in EUR/t)
1 246
1 183
1 403
1 356
Index (2008 = 100)
100
95
113
109
(155)
Die Einfuhren aus Drittländern gingen im Bezugszeitraum um 12 % zurück, während der Marktanteil dieser Einfuhren recht konstant blieb.
(156)
Zu beachten ist, dass die durchschnittlichen Preise der Einfuhren aus anderen Drittländern im Bezugszeitraum um 6 % anstiegen; damit lagen sie durchweg höher als der durchschnittliche Verkaufspreis der chinesischen Ausfuhrverkäufe (im UZ um 68 %).
(157)
Vor der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung hatte die CCCLA angemerkt, die Einfuhren aus der Türkei hätten sich von 2010 bis 2011 um 8 % erhöht, wobei die Preise der Einfuhren aus der Türkei nur um rund 20 % über den Preisen der Einfuhren aus der VR China gelegen hätten. Daraufhin stellten mehrere Parteien die in der vorläufigen Verordnung getroffene Schlussfolgerung zu den Einfuhren aus der Türkei in Frage.
(158)
Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Angaben zu den Einfuhren aus der Türkei in der vorläufigen Verordnung einen offensichtlichen Fehler enthielten und angesichts der oben aufgeführten aktualisierten Daten deutet nichts darauf hin, dass die Einfuhren aus der Türkei in Anbetracht ihrer Preise und ihres Marktanteils den ursächlichen Zusammenhang zwischen den chinesischen Ausfuhren der betroffenen Ware und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union entkräften könnten. Die Tatsache, dass die Einfuhren mit Ursprung in der Türkei nicht in den Antrag einbezogen waren, kann ferner nicht als diskriminierend bezeichnet werden, da, was die Einfuhren aus der Türkei betrifft, zum Zeitpunkt der Einleitung der Untersuchung keine hinreichenden Beweise für Dumping, eine Schädigung und einen ursächlichen Zusammenhang vorlagen.
(159)
Bei den Einfuhren aus Thailand belief sich der Marktanteil im Untersuchungszeitraum nie auf mehr als 3,5 %.
(160)
Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union aufgrund der Einfuhren aus anderen Drittländern nicht in so bedeutendem Maße verschlechterte, dass der ursächliche Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union entkräftet würde.
5.3.2. Marktsegmente
(161)
Da in Bezug auf die Marktsegmente keine neuen Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 156 bis 158 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.3.3. Verbrauch und Nachfrage
(162)
Eine Partei deutete an, die Schädigung könne einem langfristigen Rückgang der Nachfrage nach in der Union hergestellten Waren zugeschrieben werden. Ein solcher Trend wurde in der Untersuchung jedoch nicht bestätigt, wie bereits in Erwägungsgrund 112 der vorläufigen Verordnung erläutert.
(163)
Da in Bezug auf den Verbrauch und die Nachfrage keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 159 bis 166 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.3.4. Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Union
(164)
Eine Partei führte an, die durchschnittlichen Unionspreise für Ausfuhren seien im Bezugszeitraum niedriger gewesen als die durchschnittlichen Verkaufspreise auf dem Unionsmarkt. Dies könne die Fähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union, neue Investitionen zu tätigen oder neues Personal einzustellen, beeinträchtigt haben. Ein ähnliches Argument wurde auch nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen noch einmal vorgebracht. Wie jedoch bereits in Erwägungsgrund 169 der vorläufigen Verordnung erwähnt, hat die bei den Ausfuhrverkäufen erzielte Leistung auf die meisten Schadensindikatoren keinen Einfluss. Darüber hinaus ließe sich auch argumentieren, dass diese Verkäufe eine Möglichkeit wären, die auf dem Unionsmarkt erlittene Schädigung teilweise zu kompensieren. Da außerdem die Durchschnittspreise berechnet wurden, indem der Gesamtwert der Verkäufe der gleichartigen Ware durch die Gesamtmenge dieser Verkäufe geteilt wurde, kann es auch dadurch zu erheblichen Unterschieden bei den Durchschnittsverkaufswerten insgesamt gekommen sein, dass den Verkäufen auf dem Unionsmarkt im Vergleich zu den Ausfuhrverkäufen unter Umständen ein anderes Warensortiment zugrunde gelegen hat. Im Übrigen entfielen auf diese Ausfuhrverkäufe weniger als 37 % der Gesamtverkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union, d. h. der bei weitem wichtigste Markt des Wirtschaftszweigs der Union war nach wie vor der heimische Unionsmarkt. Das Argument, der Wirtschaftszweig der Union sei durch diese Ausfuhrverkäufe dermaßen geschädigt worden, dass dadurch der ursächliche Zusammenhang zwischen den Einfuhren aus der VR China und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union entkräftet würde, wird daher zurückgewiesen.
(165)
Da zu den Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Union keine neuen Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 167 bis 170 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.3.5. Aufhebung der Einfuhrkontingente
(166)
Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen brachte eine andere Partei vor, im Bezugs-zeitraum habe sich die Aufhebung der Einfuhrkontingente auf die Unionshersteller ausgewirkt. Es wurden jedoch keine neuen Tatsachen angeführt, die an der Schlussfolge-rung in Erwägungsgrund 173 der vorläufigen Verordnung etwas hätten ändern können.
(167)
Da zur Aufhebung der Einfuhrkontingente keine neuen fundierten Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 171 bis 173 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.3.6. Wettbewerbswidrige Praktiken am Unionsmarkt
(168)
Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen führten mehrere Parteien erneut an, die in Erwägungsgrund 175 der vorläufigen Verordnung erwähnte, von den deutschen Behörden eingeleitete Kartelluntersuchung beziehungsweise die im selben Erwägungsgrund genannte Kartellgeldbuße seien nicht gebührend berücksichtigt worden. Zu diesen Vorbringen lässt sich neben dem, was bereits in den Erwägungsgründen 174 und 175 der vorläufigen Verordnung angeführt wurde, noch Folgendes sagen:
(169)
Die deutsche Kartelluntersuchung, bei der mutmaßliche Preisabsprachen in Bezug auf den Zeitraum von Juli 2005 bis Februar 2008 untersucht werden, ist noch nicht abgeschlossen. Da den Unionsherstellern eine vertrauliche Behandlung zugestanden wurde und die endgültigen Ergebnisse der laufenden deutschen Untersuchung noch nicht veröffentlicht wurden, kann zu den Einzelheiten der durchgeführten Analyse nicht Stellung genommen werden. Es kann jedoch bestätigt werden, dass keiner der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller von dieser laufenden Untersuchung betroffen ist. Die Untersuchung ergab ferner, dass die mikroökonomischen Indikatoren von den untersuchten Praktiken nicht beeinflusst wurden und die makroökonomischen Indikatoren nur in sehr begrenztem Maße, wenn überhaupt.
(170)
In Bezug auf die Feststellungen zu dem Kartell bei Badezimmerausstattungen ist daran zu erinnern, dass dieses Preiskartell den Untersuchungsergebnissen zufolge von 1992 bis 2004 aktiv war und dass nur einer der zu einer Geldbuße verurteilten Hersteller auch im Bereich der Tisch- oder Küchenartikel tätig ist. Die von diesem Hersteller im Rahmen der Repräsentativitätsprüfung und für die Schadensanalyse vorgelegten Daten sind von den Kartellpraktiken nicht beeinflusst, da nur die Daten über den Tisch- und Küchenartikel-bereich dieses Herstellers verwendet wurden und nicht seine konsolidierten Daten. Aus diesem Grund hat sich die im Zusammenhang mit diesem Kartell verhängte Geldbuße nicht auf die von dem Hersteller vorgelegten Daten ausgewirkt. Es wird ferner daran erinnert, dass der Zeitraum, in dem die Preisabsprache galt, deutlich vor dem Bezugszeit-raum lag. Da die Identität der Unionshersteller vertraulich ist, kann nicht offengelegt werden, ob dieses Unternehmen in die Stichprobe einbezogen ist. Sollte ein in die Stichprobe einbezogener Unionshersteller in seinen Büchern jedoch Posten (z. B. eine Kartellgeldbuße) verbucht haben, die das Schadensbild für diese Untersuchung verzerren, hätte die untersuchende Behörde sie isoliert, damit die relevanten Schadensindikatoren nicht verzerrt werden.
(171)
Aus diesen Gründen werden die Behauptungen zu den Auswirkungen der obengenannten Kartelluntersuchungen auf die Analyse der Schädigung und der Schadensursache zurückgewiesen.
(172)
Eine interessierte Partei erwähnte, es gebe illegale Preisvereinbarungen und Marktauftei-lungen zwischen den Unionsherstellern, legte jedoch keine Beweise für diese Behauptung vor, so dass das Vorbringen zurückgewiesen wird.
(173)
Da zum Thema wettbewerbswidrige Praktiken am Unionsmarkt keine neuen Stellung-nahmen eingingen, werden die Erwägungsgründe 174 bis 176 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.3.7. Herstellungsverfahren
(174)
Da zu den Herstellungsverfahren keine neuen Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 177 und 178 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(175)
Ein Einführer brachte nach der endgültigen Unterrichtung ähnliche Argumente vor wie zuvor und bezog sich dabei auf den Unterschied zwischen den von den Unionsherstellern verwendeten Herstellungsverfahren und den stärker handwerklich arbeitenden chinesischen Betrieben. Es wurden jedoch keine stichhaltigen Argumente vorgebracht, die an der in Erwägungsgrund 178 der vorläufigen Verordnung getroffenen Schlussfolgerung etwas hätten ändern können, und das Vorbringen wird daher endgültig zurückgewiesen.
5.3.8. Gebrauchtwarenmärkte
(176)
Da zu den Gebrauchtwarenmärkten keine neuen Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 179 und 180 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.3.9. Wirtschaftskrise
(177)
Eine Partei brachte vor, die Analyse der Situation in der Zeit der konjunkturellen Erholung von 2010 bis 2011 in Erwägungsgrund 183 der vorläufigen Verordnung sei falsch, und die Auswirkungen der Wirtschaftskrise seien unterbewertet worden. Diese Stellungnahmen wurden nach der endgültigen Unterrichtung erneut vorgebracht. Die Vorbringen wurden jedoch nicht mit Belegen untermauert. Es ist ferner hervorzuheben, dass es in dem angeführten Erwägungsgrund hieß, dass die gedumpten Einfuhren aus der VR China die Auswirkungen des Konjunkturabschwungs verstärkten. Was die Auswirkungen der Wirtschaftskrise anbelangt, so wurde in Erwägungsgrund 184 der vorläufigen Verordnung eindeutig festgehalten, dass die Wirtschaftskrise zwar zu den schlechten Ergebnissen des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben mag, dass sie aber den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der im UZ erlittenen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht entkräften kann.
(178)
Da zur Wirtschaftskrise keine neuen Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 181 bis 184 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.3.10. Andere Faktoren
(179)
In einem gemeinsamen Beitrag brachten mehrere Einführer vor, der Rückgang der Beschäftigung stelle in der Konsumgüterindustrie eine normale Entwicklung dar. Dieses Vorbringen wurde jedoch nicht mit Belegen untermauert. Darüber hinaus könnte, selbst wenn eine solche Entwicklung in dieser Branche normal wäre, der ursächliche Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und den bedeutenden Arbeitsplatzverlusten in der Branche dadurch nicht entkräftet werden. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(180)
Eine Partei brachte vor, der ursächliche Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der von den Unionsherstellern erlittenen Schädigung könne durch die verbleibenden strukturellen Defizite des Wirtschaftszweigs der Union in Verbindung mit den in Tabelle 3 der vorläufigen Verordnung ausgewiesenen bestehenden Überkapazitäten widerlegt werden. Was dieses Argument anbelangt, so war der Wirtschaftszweig der Union zwar bereits zu Beginn des Bezugszeitraums in einer prekären Lage und hatte eine Umstrukturierung hinter sich, doch die Untersuchung bestätigte, dass er wettbewerbsfähig war und der Nachfrage aus allen Märkten in angemessener Weise gerecht wurde. Zu Tabelle 3 der vorläufigen Verordnung ist zu sagen, dass der Rückgang der Produktion im Zusammenhang mit dem Druck durch die großen Mengen an Niedrig-preiseinfuhren aus der VR China zu sehen ist, denn die Ausfuhren des Wirtschaftszweigs der Union blieben stabil. Dem Vorbringen konnte daher nicht stattgegeben werden.
(181)
Eine Partei war der Ansicht, die Kommission habe es versäumt, der kumulativen Wirkung der einzelnen anderen Schadensfaktoren Rechnung zu tragen. Dieser Einwand wurde nach der endgültigen Unterrichtung auch von mehreren anderen Parteien vorgebracht. Ange-sichts der Ergebnisse der Untersuchung zu den verschiedenen anderen angeführten Faktoren ist es jedoch nicht vorstellbar, dass ihre kumulative Wirkung den ursächlichen Zusammenhang hätte entkräften können. Bei den meisten anderen angesprochenen Faktoren waren die Auswirkungen nämlich gering, wenn es überhaupt welche gab.
(182)
Eine Partei war der Auffassung, die untersuchende Behörde habe es versäumt, zwischen gleichzeitigem Auftreten und Kausalität zu unterscheiden. Die zur Untermauerung vorgelegten Informationen waren jedoch keineswegs überzeugend, so dass das Vorbringen zurückgewiesen wird.
(183)
Da zum Thema andere Faktoren keine neuen Stellungnahmen eingingen, werden die Fest-stellungen in den Erwägungsgründen 185 bis 190 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.4. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(184)
Da diesbezüglich keine neuen Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in Erwägungsgrund 191 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
6. UNIONSINTERESSE
6.1. Vorbemerkungen
(185)
Da zu Erwägungsgrund 192 der vorläufigen Verordnung keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in diesem Erwägungsgrund bestätigt.
6.2. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(186)
Ein polnischer Hersteller, der nicht zu den Antragstellern gehört, begrüßte die Maßnah-men, während ein ebenfalls nicht zu den Antragstellern gehörender Hersteller aus dem Vereinigten Königreich, der in Bezug auf die betroffene Ware Einfuhrinteressen vertrat, sich gegen sie aussprach. Die zweite Partei war der Auffassung, Zölle wirkten sich negativ auf diejenigen Hersteller aus, die ihre Produktpalette um Einfuhren aus der VR China ergänzt hätten und sich durch ein Geschäftsmodell, bei dem Arbeit mit hoher Wertschöpfung in der Union verrichtet werde, an die Globalisierung angepasst hätten. Außerdem wären die Kunden dann weniger geneigt, die Waren dieser Unternehmen zu kaufen, da sie keine vollständige Produktpalette mehr anböten.
(187)
Was das Vorbringen der zweiten Partei betrifft, so wurde die Lage dieses Unternehmens untersucht. Wie festgestellt wurde, stellten Einfuhren von Tischartikeln aus der VR China nur einen geringen Teil seiner Gesamteinfuhren dar. Das Unternehmen behauptete jedoch - ohne nähere Angaben dazu zu machen -, dass diese Einfuhren wichtig für es seien. Zur eigenen Produktion legte das Unternehmen keine Zahlen vor. Den Finanz-ausweisen zufolge erzielte das Unternehmen im Jahr 2011 bezogen auf den Gesamtumsatz einen Gewinn vor Steuern von über 10 %, wobei das meiste davon auf Märkten außerhalb der Union erwirtschaftet wurde (für die betroffene Ware wurden keine Zahlen vorgelegt). Aus diesen Gründen wird nicht davon ausgegangen, dass die Einführung von Maßnahmen die Existenzfähigkeit des Unternehmens gefährdet. In Bezug auf das Vorbringen, dass sich auch zahlreiche andere Unternehmen aufgrund der Maßnahmen mit Schwierigkeiten konfrontiert sähen, wurden keine sachdienlichen Nachweise vorgelegt. Außerdem deutet in den Antworten, die in der vor der Untersuchung vorgenommenen Repräsentativitäts-prüfung und im Rahmen späterer Beiträge eingegangen sind, nichts darauf hin, dass sich viele Unternehmen in einer solchen Lage befinden.
(188)
Auf die Produktionstätigkeit des Wirtschaftszweigs der Union würden sich Zölle positiv auswirken. So wurde seit der vor kurzem erfolgten Einführung vorläufiger Antidumping-zölle diesbezüglich von mehreren positiven Entwicklungen berichtet.
(189)
Durch die obengenannten positiven Entwicklungen wird die Aussage der Antragsteller bestätigt, dass sich die Unionsproduktion durch Nutzung bereits vorhandener Anlagen, Maschinen und Arbeitskräfte sehr kurzfristig deutlich erhöhen ließe, wobei langfristig noch stärkere Produktionssteigerungen möglich wären. Die Beseitigung unlauterer Preispraktiken am Markt kommt ihnen daher zugute, denn bei einem neuen Preisniveau wäre es attraktiver, mehr Waren in der Union herzustellen, sei es bei Großaufträgen oder kleineren Bestellungen, bei einem Spezialdesign oder markenlosen Massenwaren. So würden neue Arbeitsplätze geschaffen, bei denen verschiedene Fertigkeiten gefragt sind, und die Arbeitslosigkeit würde sinken.
(190)
Was die fehlende Möglichkeit angeht, eine vollständige Produktpalette anzubieten, so lässt sich dieses Argument nicht halten, da die Verbraucher nach ständig wechselnden Produktpaletten verlangen und auf verschiedene Bezugsquellen zurückgreifen möchten.
(191)
Da zum Interesse des Wirtschaftszweigs der Union keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 193 bis 198 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
6.3. Interesse der unabhängigen Einführer
(192)
Die beiden größten Einführer in der Stichprobe bestritten, dass sie in Bezug auf die Vorlage vollständiger Angaben zur Rentabilität und zur Spanne zwischen den Einkaufspreisen und den Preisen für den Weiterverkauf an unabhängige Abnehmer nicht hinreichend mitgearbeitet hätten, und einer von ihnen zog in Zweifel, dass die Einsichtnahme in seine Buchführung verweigert worden sei, und argumentierte, es hätte auch nichts geändert, wenn die Einsichtnahme gestattet worden wäre. Die Parteien führten an, ihre Größe und ihr Geschäftsmodell erlaube ihnen nicht, so ausführliche Daten wie gewünscht zu liefern. Im Stadium der endgültigen Sachaufklärung verweigerte einer von ihnen erneut die Einsicht in die Buchführung seines Einführers und es bestätigte sich, dass beide trotz ihrer Bemühungen nicht in der Lage waren, so vollständige und brauchbare Rentabilitätsdaten und Informationen über die Spanne zwischen den Einkaufspreisen und den Preisen für den Weiterverkauf an unabhängige Abnehmer vorzulegen, dass diese von den Organen bei der Analyse der Lage der unabhängigen Einführer hätten verwendet werden können. Die begrenzten Informationen, die von beiden Unternehmen zu ihren Einkaufs- und Weiterverkaufspreisen vorgelegt worden waren, stehen indessen, auch wenn sie insgesamt nicht schlüssig sind, voll und ganz in Einklang mit den Informationen über den allgemein üblichen Aufschlag, die in Erwägungsgrund 202 der vorläufigen Verordnung zusammengefasst wurden.
(193)
In Erwägungsgrund 203 der vorläufigen Verordnung wurden die interessierten Parteien aufgefordert, weitere umfassende und nachprüfbare Angaben für die weitere Untersuchung der Auswirkungen von Maßnahmen auf die Lieferkette einzureichen.
(194)
Nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen wurden von zwei unabhängigen Einführern neue Antworten auf den Einführerfragebogen übermittelt. Beiträge zum Unionsinteresse gingen ferner ein von anderen nicht in die Stichprobe einbezogenen Einführern, einem Verband des europäischen und internationalen Handels (Außenhandels-verband), einem schwedischen Verband von Einführern, Großhändlern und Einzelhändlern (Svensk Handel), der CCCLA und einem Unionshersteller mit Einfuhrinteressen. Keiner der Beiträge enthielt schlüssige Daten in Bezug auf die Auswirkungen von Maßnahmen auf die Lieferkette.
(195)
Eine Partei brachte vor, die durch die Zölle in Mitleidenschaft gezogene Beschäftigung im nachgelagerten Bereich sei unterbewertet angesichts der Tatsache, dass Eurostat-Statistiken zufolge in Handelsunternehmen insgesamt mehr Menschen (33 Millionen) beschäftigt seien als bei Herstellern (31 Millionen). Die vorgelegten Zahlen bezogen sich jedoch auf das Einfuhr- und das Produktionsgeschäft insgesamt und konnten für die Zwecke dieser Untersuchung nicht herangezogen werden.
(196)
In einem gemeinsamen Beitrag behaupteten mehrere Einführer, die fünf in die Stichprobe einbezogenen Einführer beschäftigten im Zusammenhang mit der betroffenen Ware mehr als 10 000 Personen und nicht 350 wie in Erwägungsgrund 200 der vorläufigen Verord-nung erwähnt. Die Zahlen wurden einer erneuten Prüfung unterzogen. Es ist hervorzu-heben, dass bei der Analyse der Interessen der Einführer die Zahl der Arbeitsplätze berücksichtigt wird, die im Zusammenhang mit der Einfuhr und dem Weiterverkauf der betroffenen Ware stehen, wobei unterstützende Funktionen eingeschlossen sind. Die Arbeitsplätze im Zusammenhang mit anderen Waren oder Ursprungsländern oder mit Tätigkeiten wie dem Groß- oder Einzelhandel sollten natürlich nicht in diese Zahl einbezogen werden. Es sei daran erinnert, dass in einer früheren Phase des Verfahrens eine Gruppe von 14 Einführern die Zahl der auf der Ebene der Einführer maßgeblichen Arbeitsplätze auf insgesamt 7 000 geschätzt hatte. Diese Zahl scheint eine realistische Schätzung darzustellen, wenn man von einer Extrapolation der Lage der in die Stichprobe einbezogenen Einführer ausgeht, soweit ihre Zahlen verwendet werden konnten.
(197)
Mehrere Parteien beanstandeten den in Erwägungsgrund 202 der vorläufigen Verordnung angegebenen hohen Wert für die Bruttospanne und behaupteten, er sei irreführend. Die Untersuchung zeigte jedoch, dass die überwiegende Mehrheit der Einführer, die den Einführerfragebogen zur Stichprobenbildung beantworteten, eine Bruttospanne zwischen Einkaufs- und Weiterverkaufspreis im Bereich von 50 % bis 200 % angab, und auch die Lage der in die Stichprobe einbezogenen Einführer stellte sich ähnlich dar. Darüber hinaus übermittelten die Antragsteller nach der vorläufigen Unterrichtung mehrere Beispiele, die die Informationen aus der in Erwägungsgrund 202 der vorläufigen Verordnung genannten Veröffentlichung untermauern; genauer gesagt wird durch diese Beispiele das Verhältnis des Einfuhrpreises zum Einzelhandelspreis der betroffenen Ware bestätigt.
(198)
Ein Hersteller mit Einfuhrinteressen aus dem Vereinigten Königreich erklärte, diese Spannen seien erforderlich, um bestimmte in der Union anfallende Kosten zu decken. Es wurden keine Daten vorgelegt, die eine Berechnung dieser Spannen auf der Grundlage des Umsatzes ermöglicht hätten.
(199)
Da bei nur drei der in die Stichprobe einbezogenen Einführer in Bezug auf die Einfuhr-aktivitäten im Zusammenhang mit der betroffenen Ware brauchbare Gewinnangaben eingeholt und überprüft werden konnten und auf diese drei Einführer nur rund 3 % der Einfuhren der betroffenen Ware entfielen, wurde der betreffende Wert für den gewogenen durchschnittlichen Gewinn als nicht schlüssig angesehen und war daher in der vorläufigen Verordnung nicht erwähnt worden. Es sollte jedoch darauf hingewiesen werden, dass dieser gewogene durchschnittliche Gewinn solide war (6 % bis 10 % - Angabe als Spanne aus Vertraulichkeitsgründen).
(200)
Ein Einführer gab an, in der Union werde nicht genug farbiges Steinzeug produziert; es bleibe ihm nichts anderes übrig, als es aus der VR China einzuführen. Dasselbe Argument wurde nach der Unterrichtung vorgebracht. Bei der Untersuchung wurde jedoch festge-stellt, dass farbiges Steinzeug aus mehreren Quellen bezogen werden kann, und zwar auch bei Unionsherstellern. Darüber hinaus hätten die Unionshersteller genügend Produktions-kapazität, um mehr auf dem Unionsmarkt zu verkaufen.
(201)
Anhand der im Laufe der Untersuchung gesammelten Informationen ließ sich nicht genau quantifizieren, in welchem Ausmaß die Einführer durch die vorgeschlagenen Zollsätze bedingte Erhöhungen des Einkaufspreises weitergeben könnten. Sollten die Einfuhren aus der VR China einem endgültigen Antidumpingzoll unterworfen werden, deutet angesichts der Angaben zu den Brutto- und Nettospannen jedoch nichts darauf hin, dass die Existenz-fähigkeit des betreffenden Geschäftsbereichs der Einführer in Gefahr wäre. Ein Einführer wies ferner darauf hin, große Marktteilnehmer und Einführer, deren Kerngeschäft nicht keramische Tisch- oder Küchenartikel seien, seien nicht von negativen Auswirkungen betroffen.
(202)
Es wird daher der Schluss gezogen, dass die Einführung von Maßnahmen in der vorgeschlagenen Höhe keine nennenswerten negativen Auswirkungen auf die Lage der unabhängigen Einführer der betroffenen Ware insgesamt hat.
(203)
Da zum Interesse der unabhängigen Einführer keine weiteren neuen Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 199 bis 211 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
6.4. Interesse anderer Branchen
(204)
Über die Aufforderung in Erwägungsgrund 203 der vorläufigen Verordnung hinaus nahm die Kommission am Tag der Veröffentlichung der vorläufigen Maßnahmen unmittelbar Kontakt auf zu ihr bekannten in dem Bereich tätigen Einzelhändlern und Einzelhandels-verbänden, Einführern, die möglicherweise auch im Einzelhandel aktiv waren, sowie Designern und forderte sie zur Beantwortung der jeweiligen Fragebogen auf. Einige Empfänger, die ursprünglich angegeben hatten, Einzelhändler zu sein, antworteten, sie seien von der Untersuchung nicht betroffen, da sie in dem Geschäftsbereich nicht aktiv seien. Bei der Kommission gingen schließlich sieben neue Antworten auf den Einzel-händlerfragebogen ein. Auf diese sieben Einzelhändler entfiel im UZ 1 % der Einfuhren aus der VR China. Die meisten dieser Antworten wiesen zwar in vielerlei Hinsicht Mängel auf, doch sie wurden dennoch so weit wie möglich analysiert. Von den Designern beantwortete keiner den Fragebogen.
(205)
Aus den so erlangten Informationen ergaben sich im Wesentlichen keine neuen Hinweise zum Interesse anderer Branchen, die die Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 217 der vorläufigen Verordnung in Frage stellen könnten.
(206)
Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Maßnahmen gingen zum Interesse anderer Branchen in der Union Beiträge ein von in die Stichprobe einbezogenen wie auch nicht in die Stichprobe einbezogenen Einführern (u. a. von einem polnischen Einführer, der im Bereich Werbeartikel tätig war), einem Verband des europäischen und internationalen Handels (Außenhandelsverband), einem schwedischen Verband von Einführern, Großhändlern und Einzelhändlern (Svensk Handel), mehreren Einzelhändlern, der CCCLA und acht Kaffeeröstereien (wovon sieben in Italien angesiedelt waren und eine ihren Hauptsitz in Österreich hatte).
(207)
Die Kaffeeröstereien wandten ein, angesichts der sehr geringen Zahl von Unionsherstel-lern, die ihren Markt belieferten (maximal 5), von denen die meisten entweder direkt oder über Schwesterunternehmen aus der VR China importierten, und der sehr großen Zahl von Kaffeeröstereien (1500 - 3000) könnten Maßnahmen in der im vorläufigen Stadium vorgeschlagenen Höhe sie daran hindern, in der Zukunft genau dieselben Artikel zu beziehen. Dieses Vorbringen kann nicht akzeptiert werden. Erstens fallen die endgültigen Maßnahmen niedriger aus als die vorläufigen. Zweitens ergab die Untersuchung, dass die Unionshersteller in der Lage wären, ihr Produktionspotenzial besser auszuschöpfen und die Branche der Kaffeeröstereien besser zu versorgen, falls die von den gedumpten Einfuhren aus der VR China verursachte Schädigung beseitigt würde. Angesichts der Vielzahl von Unionsherstellern dürfte die Zahl derjenigen von ihnen, die Bestellungen der Kaffee-röstereien entgegennehmen könnten, aller Wahrscheinlichkeit nach über 5 liegen.
(208)
Die Kaffeeröstereien argumentierten, Antidumpingmaßnahmen würden ihren Ausfuhren schaden, da sie nicht mehr so wettbewerbsfähig wären und möglicherweise mit Vergeltungsmaßnahmen der chinesischen Behörden zu rechnen sei. Es gibt jedoch keine Hinweise darauf, dass die Höhe der eingeführten Maßnahmen einen solchen Verlust an Wettbewerbsfähigkeit mit sich bringen würde, wobei auch zu berücksichtigen ist, dass andere WTO-Mitglieder ebenfalls Antidumpingmaßnahmen für diese Art von Ware ergriffen haben. Die Behauptung bezüglich der Vergeltungsmaßnahmen wurde ebenso als unbegründet betrachtet.
(209)
Die Kaffeeröstereien brachten vor, die Antidumpingmaßnahmen führten unweigerlich zu einer allgemeinen Verringerung ihres Umsatzes, einem Rückgang ihrer Verkäufe, einem allgemeinen Anstieg des Kaffeepreises im Hotel- und Gaststättengewerbe (HORECA: Hotels, Restaurants und Catering) und zu Einbußen bei der Qualität von Waren und Dienstleistungen. All dies gefährde angeblich zahlreiche direkte und indirekte Arbeitsplätze. Angesichts dessen, worin das Kerngeschäft der Kaffeeröstereien besteht, und in Anbetracht der Schlussfolgerungen zu den Auswirkungen der Maßnahmen auf die Lieferkette sind diese Behauptungen jedoch nicht haltbar. Es ist ferner darauf hinzuweisen, dass die Gesamtzahl der mit den weltweiten Tätigkeiten einer Kaffeerösterei verbundenen Arbeitsplätze nicht als geeignete Berechnungsgrundlage für die Anzahl der Arbeitsplätze angesehen werden kann, die aufgrund der Einführung von Antidumpingmaßnahmen gefährdet wäre.
(210)
Zwei Einzelhändler gaben an, in der Union werde weder genug New Bone China noch genug Knochenporzellan (Bone China) produziert; es bleibe ihnen nichts anderes übrig als die Einfuhr aus der VR China. Dasselbe Argument wurde nach der Unterrichtung von einem Einführerverband vorgebracht. Zunächst und ganz allgemein ist darauf hinzuweisen, dass mit Antidumpingmaßnahmen das Ziel verfolgt wird, wieder faire Handelsbedingun-gen herzustellen, und nicht, Einfuhren zu verhindern. In diesem Fall kann die Höhe der Maßnahmen nicht als untragbar angesehen werden. Außerdem wurde bei der Unter-suchung festgestellt, dass diese Waren aus mehreren Quellen bezogen werden können, und zwar auch bei Unionsherstellern. Darüber hinaus verfügen die Unionshersteller über eine Produktionskapazität, die es erlauben würde, mehr auf dem Unionsmarkt zu verkaufen, und sie könnten ihr Potenzial besser ausschöpfen, falls endgültig Antidumpingmaßnahmen eingeführt würden.
(211)
Ein Einzelhändler führte an, Antidumpingmaßnahmen wirkten sich negativ auf bestimmte Artikel für die Tourismusbranche aus. Es lagen jedoch keine fundierten Angaben vor, die dieses Vorbringen hätten untermauern können. Ferner ist das Gewicht, das die fraglichen Artikel in der Branche einnehmen, begrenzt.
(212)
Ein Einführer und Großhändler war der Ansicht, die Einführung von Maßnahmen führe zu einer vertikalen Marktkonsolidierung durch einige große Akteure. Wenn man bedenkt, wie viele Marktteilnehmer es derzeit gibt, wäre dies kurz- bis mittelfristig jedoch unwahrscheinlich.
(213)
Über die bereits in der vorläufigen Verordnung behandelten Punkte hinaus wird darauf hingewiesen, dass mehrere Parteien der Ansicht waren, das Interesse von kleineren Unternehmen wie Einzelhändlern, Vertreibern und im Bereich der Werbeartikel tätigen Unternehmen sei nicht genügend berücksichtigt worden. Dieser Einwand wurde nach der endgültigen Unterrichtung von mehreren Parteien erneut angeführt. Es muss eingeräumt werden, dass Kleinst- und Kleinunternehmen insgesamt empfindlicher auf eine durch Antidumpingzölle verursachte Preiserhöhung reagieren könnten. Es gibt indessen keine Hinweise darauf, dass die Höhe der eingeführten Maßnahmen nennenswerte negative Auswirkungen auf die anderen als KMU einzustufenden Wirtschaftsbeteiligten hätte. Der Einwand wird daher endgültig zurückgewiesen.
(214)
Da zum Interesse anderer Branchen keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 212 bis 217 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
6.5. Interesse der Verbraucher (private Haushalte)
(215)
Von Parteien, die unmittelbar die Interessen von Endabnehmern vertreten (z. B. Verbrau-cherverbände), wurden trotz Kontaktierung durch die Kommission keine Stellungnahmen eingereicht.
(216)
Die Schlussfolgerung zu Preiserhöhungen in Erwägungsgrund 222 der vorläufigen Verordnung wurde von mehreren Parteien in Frage gestellt. Ähnliche Einwände wurden nach der endgültigen Unterrichtung vorgebracht.
(217)
In dem unwahrscheinlichen Fall, dass der Zoll in vollem Umfang an die Verbraucher weitergegeben wird, würden einem Haushalt bei gleichbleibenden Einfuhrmengen und -preisen pro Jahr Zusatzkosten von weniger als 1 EUR entstehen. Diese Berechnung beruht auf den Einfuhrmengen und -werten aus dem UZ, der vorgeschlagenen Höhe der Zölle und der Anzahl der privaten Haushalte in der Union.
(218)
Dies kann nicht als so bedeutend angesehen werden, dass es die positiven Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union aufwiegen würde, die eine Begrenzung der von den gedumpten Einfuhren aus der VR China verursachten Schädigung hätte.
(219)
Eine Partei behauptete, durch die Maßnahmen komme es zu einer Verknappung des Angebots an preisgünstigeren Tischartikeln. Dies wurde auch nach der endgültigen Unterrichtung noch einmal angeführt. Diese Behauptung ist jedoch nicht haltbar, da, wie in Erwägungsgrund 157 der vorläufigen Verordnung erwähnt, der Wirtschaftszweig der Union alle Märkte beliefert, und zwar auch den Markt für preisgünstigere Tischartikel.
(220)
Da zum Interesse der Verbraucher (private Haushalte) keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 218 bis 226 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
6.6. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(221)
Aus den vorstehenden Gründen wird die Einschätzung aus der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(222)
Daher werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 227 bis 229 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
7. ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
7.1. Schadensbeseitigungsschwelle
(223)
Es wurde beanstandet, die Gewinnspanne, die für die Ermittlung des Zollsatzes verwendet wurde, der zur Beseitigung der Auswirkungen des schädigenden Dumpings erforderlich ist, sei zu hoch. Diese Beanstandung wurde wie in Abschnitt 4.5.3.3 erläutert zurückgewiesen.
(224)
Mehrere Parteien stellten die für die Berechnung der Schadensspanne verwendete Zielgewinnspanne in Frage. Auf diese Stellungnahmen wird in den Erwägungsgründen 135 bis 142 eingegangen. Auf der Grundlage der Analyse dieser Stellungnahmen wird der Schluss gezogen, dass die Zielgewinnspanne von 6 % beibehalten werden sollte.
(225)
Da zur Schadensbeseitigungsschwelle keine weiteren Stellungnahmen eingingen, wird die in den Erwägungsgründen 230 bis 234 der vorläufigen Verordnung beschriebene Methode bestätigt.
7.2. Endgültige Maßnahmen
(226)
Angesichts der Schlussfolgerungen im Hinblick auf Dumping, Schädigung, Schadens-ursache und Unionsinteresse sollten nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung, im Einklang mit der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls, gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware endgültige Antidumpingmaßnahmen in Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensspanne, je nachdem, welche niedriger ist, eingeführt werden. Daraus ergibt sich, dass alle Zollsätze in Höhe der Dumpingspannen festgesetzt werden sollten.
(227)
Die in den Erwägungsgründen 115 und 132 erwähnte geringfügige Berichtigung führte zu leicht geänderten Zielpreisunterbietungsspannen, was sich in den nachstehenden Schadensspannen widerspiegelt. Es werden folgende endgültige Antidumpingzölle vorgeschlagen:
Unternehmen
Dumpingspanne (in %)
Schadensspanne (in %)
Endgültiger Zollsatz (in %)
Hunan Hualian China Industry Co., Ltd; Hunan Hualian Ebillion Industry Co., Ltd; Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd und Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd
18,3
44,8
18,3
Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd
13,1
92,6
13,1
CHL Porcelain Industries Ltd
23,4
110,1
23,4
Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited; Zibo Huatong Ceramics Co., Ltd; Shandong Silver Phoenix Co., Ltd; Niceton Ceramics (Linyi) Co., Ltd; Linyi Jingshi Ceramics Co., Ltd; Linyi Silver Phoenix Ceramics Co., Ltd; Linyi Chunguang Ceramics Co., Ltd, und Linyi Zefeng Ceramics Co., Ltd
17,6
79,1
17,6
Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd
22,9
45,7
22,9
Alle übrigen mitarbeitenden ausführenden Hersteller
17,9
79,0
17,9
Alle übrigen Unternehmen
36,1%
110,1
36,1
(228)
Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Im Gegensatz zum landesweiten Zollsatz für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der Waren, die ihren Ursprung in der VR China haben und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wurden. Eingeführte betroffene Waren, die von anderen, nicht namentlich im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt wurden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zöllen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zoll.
(229)
Um das Umgehungsrisiko zu minimieren, das aufgrund der sehr unterschiedlichen Zollsätze besteht, werden in diesem Fall besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Erhebung der Antidumpingzölle für erforderlich gehalten. Zu diesen Vorkehrungen zählt insbesondere die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, die den Vorgaben in Anhang II dieser Verordnung entspricht. Auf Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, wird der für alle übrigen Ausführer geltende residuale Antidumpingzoll erhoben.
(230)
Sollten sich die Ausfuhren eines der Unternehmen, die in den Genuss niedrigerer unternehmensspezifischer Zollsätze gelangen, nach der Einführung der betreffenden Maßnahmen beträchtlich erhöhen, so könnte allein schon der mengenmäßige Anstieg als Veränderung des Handelsgefüges aufgrund der Einführung von Maßnahmen im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung interpretiert werden. Unter diesen Umständen kann, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, eine Umgehungsuntersuchung eingeleitet werden. Im Rahmen einer solchen Untersuchung kann unter anderem geprüft werden, ob es notwendig ist, die unternehmensspezifischen Zollsätze aufzuheben und stattdessen einen landesweiten Zoll einzuführen.
(231)
Anträge auf Anwendung eines unternehmensspezifischen Antidumpingzollsatzes (z. B. infolge einer Umfirmierung oder der Errichtung neuer Produktions- oder Verkaufsstätten) sind unverzüglich bei der Kommission einzureichen (11), und zwar zusammen mit allen sachdienlichen Informationen, insbesondere über eine mit der Umfirmierung oder den neuen Produktions- oder Verkaufsstätten in Verbindung stehende Änderung der Tätigkeit des Unternehmens im Bereich der Produktion und der Inlands- und Ausfuhrverkäufe. Sofern erforderlich, wird diese Verordnung dann entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Antidumpingzollsätze gelten, aktualisiert.
(232)
Damit eine ordnungsgemäße Anwendung des Antidumpingzolls gewährleistet ist, sollte der landesweite Zollsatz sowohl für die nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller gelten als auch für die Hersteller, die im UZ keine Ausfuhren in die Union getätigt haben.
(233)
Im Interesse der Gleichbehandlung etwaiger neuer Ausführer und der in Anhang I dieser Verordnung aufgeführten mitarbeitenden, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen sollte dafür gesorgt werden, dass der für die letztgenannten Unternehmen eingeführte gewogene durchschnittliche Zoll auch für alle neuen Ausführer gilt, die andernfalls Anspruch auf eine Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 4 der Grundverordnung hätten.
(234)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch mit Ursprung in der VR China und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll empfohlen werden sollte („endgültige Unterrichtung“). Allen Parteien wurde eine Frist eingeräumt, innerhalb der sie zu der endgültigen Unterrichtung Stellung nehmen konnten.
(235)
Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und - soweit angezeigt - berücksichtigt.
7.3. Endgültige Vereinnahmung der vorläufigen Antidumpingzölle
(236)
Angesichts der Höhe der festgestellten Dumpingspannen und des Ausmaßes der Schädi-gung des Wirtschaftszweigs der Union wird es für notwendig erachtet, die Sicherheits-leistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumping-zoll in Höhe der endgültigen Zölle endgültig zu vereinnahmen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch - ausgenommen Messer aus Keramik, Gewürzmühlen aus Keramik und ihre keramischen Mahlteile, Schäler aus Keramik, Messerschärfer aus Keramik und Pizzasteine aus Kordierit-Keramik von der zum Backen von Pizza oder Brot verwendeten Art - mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes ex 6911 10 00, ex 6912 00 10, ex 6912 00 30, ex 6912 00 50 und ex 6912 00 90 (TARIC-Codes 6911100090, 6912001011, 6912001091, 6912003010, 6912005010 und 6912009010) eingereiht werden.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Zollsatz (in %)
TARIC-Zusatzcode
Hunan Hualian China Industry Co., Ltd;
Hunan Hualian Ebillion Industry Co., Ltd;
Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd;
Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd.
18,3
B349
Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd
13,1
B350
CHL Porcelain Industries Ltd
23,4
B351
Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited;
Zibo Huatong Ceramics Co., Ltd;
Shandong Silver Phoenix Co., Ltd;
Niceton Ceramics (Linyi) Co., Ltd;
Linyi Jingshi Ceramics Co., Ltd;
Linyi Silver Phoenix Ceramics Co., Ltd;
Linyi Chunguang Ceramics Co., Ltd;
Linyi Zefeng Ceramics Co., Ltd.
17,6
B352
Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd
22,9
B353
In Anhang I aufgeführte Unternehmen
17,9
Alle übrigen Unternehmen
36,1
B999
(3) Die Anwendung der für die in Absatz 2 genannten Unternehmen festgelegten unterneh-mensspezifischen Antidumpingzollsätze setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Vorgaben in Anhang II entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Zollsatz Anwendung.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
(1) Die Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Antidumpingzoll gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1072/2012 auf die Einfuhren von Gewürzmühlen aus Keramik und ihren keramischen Mahlteilen, Schälern aus Keramik, Messerschärfern aus Keramik und Pizzasteinen aus Kordierit-Keramik von der zum Backen von Pizza oder Brot verwendeten Art mit Ursprung in der VR China werden freigegeben.
(2) Die Sicherheitsleistungen für die vorläufigen Antidumpingzölle gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1072/2012 auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch - ausgenommen Messer aus Keramik, Gewürzmühlen aus Keramik und ihre keramischen Mahlteile, Schäler aus Keramik, Messerschärfer aus Keramik und Pizzasteine aus Kordierit-Keramik von der zum Backen von Pizza oder Brot verwendeten Art - mit Ursprung in der VR China werden endgültig vereinnahmt. Die Sicherheitsleistungen, die die endgültigen Antidumpingzölle übersteigen, werden freigegeben.
Artikel 3
Artikel 1 Absatz 2 kann dahingehend geändert werden, dass ein neuer ausführender Hersteller in die Liste der mitarbeitenden Unternehmen aufgenommen wird, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden und für die daher der gewogene durchschnittliche Zollsatz von 17,9 % gilt, wenn der neue ausführende Hersteller in der VR China der Kommission ausreichende Beweise dafür vor,
a)
dass er die in Artikel 1 Absatz 1 genannte Ware im Untersuchungszeitraum (1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2011) nicht in die Union ausgeführt hat,
b)
dass er nicht mit einem der Ausführer oder Hersteller in der VR China verbunden ist, die den mit dieser Verordnung eingeführten Maßnahmen unterliegen, und
c)
dass er die betroffene Ware nach dem Untersuchungszeitraum, auf den sich die Maßnah-men stützen, tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge der betroffenen Ware in die Union eingegangen ist.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 13. Mai 2013.
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 412/2013
tat-13 ta’ Mejju 2013
li jimponi dazju antidumping definittiv u jiġbor b'mod definittiv id-dazju provviżorju impost fuq l-importazzjonijiet ta' oġġetti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 9 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mressqa mill-Kummissjoni Ewropea, wara li kkonsulta mal-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
1. PROĊEDURA
1.1. Bidu
(1)
Il-Kummissjoni, bir-Regolament (UE) Nru 1072/2012 (2) (“ir-Regolament provviżorju”), imponiet dazju antidumping provviżorju fuq l-importazzjonijiet ta' oġġetti taċ-ċeramika li jintuzaw fuq il-mejda u fil-kċina li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“RPĊ” jew “il-pajjiż ikkonċernat”).
(2)
Il-proċedura bdiet wara lment li ġie ppreżentat fis-16 ta’ Frar 2012 (3) f’isem il-produtturi tal-UE (“il-kwerelanti”), li jirrappreżentaw aktar minn 30 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni ta’ oġġetti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina.
(3)
Kif stipulat fil-premessa (22) tar-Regolament proviżorju, l-investigazzjoni ta’ dumping u ħsara kopriet il-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2011 sal-31 ta’ Diċembru 2011 (“il-perjodu ta’ investigazzjoni” jew il-“PI”). L-eżami tax-xejriet relevanti għall-evalwazzjoni tal-ħsara kopra l-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2008 sa tmiem il-PI (il-“perjodu kkunsidrat”).
1.2. Il-proċedura sussegwenti
(4)
Wara li ġew żvelati l-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali, li abbazi tagħhom ġie deċiż li jkun impost dazju proviżorju tal-antidumping (“żvelar proviżorju”), għadd ta’ partijiet interessati ressqu sottomissjonijiet bil-miktub li bihom urew il-fehmiet tagħhom dwar is-sejbiet proviżorji. Il-partijiet li għamlu din it-talba ngħataw opportunità li jinstemgħu. Żewġ importaturi u produttur esportatur wieħed talbu u ngħataw smigħ fil-preżenza tal-Uffiċjal tas-Seduta tad-Direttorat Ġeneral għall-Kummerċ.
(5)
Il-Kummissjoni kompliet tfittex u tivverifika l-informazzjoni kollha li dehrilha li kienet meħtieġa għas-sejbiet definittivi tagħha. Il-kummenti verbali u bil-miktub ippreżentati mill-partijiet interessati tqiesu u, fejn xieraq, is-sejbiet proviżorji ġew immodifikati skont dan.
(6)
Barra minn hekk, kif spjegat fil-premessa (55) hawn taħt, saret żjara ta' verifika lil produttur Tajlandiż li l-għan tagħha kien li tkun investigata l-idoneita tat-Tajlandja bħala pajjiż analogu xieraq.
(7)
Sussegwentement, il-partijiet kollha kienu infurmati bil-fatti u l-konsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom huwa maħsub li tkun rakkomandata l-impożizzjoni ta’ dazju antidumping definittiv fuq importazzjonijiet ta’ oġġetti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina, li joriġinaw fir-RPĊ u l-ġbir definittiv tal-ammonti garantiti permezz tad-dazju provviżorju (“divulgazzjoni finali”). Il-partijiet kollha ngħataw perjodu li fih setgħu jagħmlu kummenti dwar id-divulgazzjoni finali. Il-Kamra tal-Kummerċ taċ-Ċina għall-Importazzjoni u l-Esportazzjoni ta' Prodotti Industrijali Żgħar u Prodotti Artistiċi u Artiġjanali (Chinese Chamber of Commerce for Import and Export of Light Industrial Products and Arts-crafts (CCCLA)) u grupp ta' importatuti talbu u ngħataw id-dritt li jinstemgħu il-preżenza tal-Uffiċjal tas-Seduta tad-Direttorat Ġenerali għall-Kummerċ.
(8)
Il-kummenti sottomessi mill-partijiet interessati ġew ikkunsidrati u tqiesu fejn kien xieraq.
1.3. Kampjunar
(9)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, diversi partijiet interessati appellaw il-kampjun tal-produtturi esportaturi mir-RPĊ u argumentaw li l-kampjun ma kienx wieħed rappreżentattiv, peress li hu bbażat biss fuq l-ikbar volumi esportati u għaldaqstant ma kkunsidrax fatturi oħra li jikkaratterizzaw id-diversità u l-frammentazzjoni tal-industrija taċ-ċeramika fir-RPĊ.
(10)
Skont l-Artikolu 17(1) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009 (“ir-Regolament bażiku”), l-għażla tal-kumpaniji li għandhom ikunu inklużi fil-kampjun tista' tkun limitata għall-ikbar volum rappreżentattiv ta' esportazzjonijiet li jistgħu jkunu investigati b'mod raġonevoli fiż-żmien disponibbli. Fl-isfond tal-frammentazzjoni tal-industrija, ġie kkunsidrat li għażla bbażata fuq volumi ta' esportazzjoni jippermettu kampjun rappreżentattiv li jista' jkun investigat fiż-żmien disponibbli. F'dan ir-rigward, għandu madanakollu jkun innutat li l-kumpaniji magħżula jinsabu fi tliet reġjuni differenti fir-RPĊ u għandhom produzzjoni sinifikanti tal-prodott ikkonċernat ta' tipi differenti ta' materjal taċ-ċeramika, pereżempju l-porċellana u oġġetti tal-ġebel kif ukoll produzzjoni ta' varjetà wiesgħa ta' tipi ta' prodotti. B'hekk, din l-allegazzjoni ma tistax tiġi milqugħa.
(11)
Produttur esportatur wieħed talab li l-użu ta' metodoloġiji differenti għall-għażla tal-kampjun għall-industrija u l-importaturi tal-Unjoni kif imqabbla mal-ikkampjunar ta' produtturi esportaturi jwassal għal diskriminazzjoni u li għandhom jintużaw l-istess kriterji L-użu ta' metodoloġiji differenti huwa diskriminatorju fil-konfront ta' produtturi esportaturi u jmur kontra t-trattament ugwali.
(12)
L-għażla ta' kampjun ta' produtturi esportaturi sservi biss biex tkun investigata l-eżistenza ta' dumping tal-prodott ikkonċernat mir-RPĊ. F'dan ir-rigward, huwa essenzjali li jkun kopert il-volum massimu ta' importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat fil-perjodu ta' investigazzjoni. Min-naħa l-oħra, il-kampjun ta' produtturi tal-Unjoni ntgħażel sabiex ikun determinat jekk l-industrija tal-Unjoni kinetx qed tbati minn dannu materjali abbażi ta' diversi indikaturi differenti. Rigward l-importaturi, l-informazzjoni miġbura fil-biċċa l-kbira hija użata fil-valutazzjoni tal-interess tal-Unjoni. Jirriżulta li għall-importaturi u l-produtturi tal-Unjoni, huwa importanti li tinġabar informazzjoni minn firxa ta' kumpaniji attivi pereżempju, f'segmenti differenti tal-prodott. Peress li l-motivazzjoni sottostanti għall-għażla tal-kumpaniji li għandhom ikunu inklużi fil-kampjuni hija differenti, il-produtturi u l-importaturi tal-Unjoni u min-naħa l-oħra, il-produtturi esportaturi, mhumiex f'sitwazzjoni simili. Għaldaqstant, la l-prinċipju ta' nondiskriminazzjoni u lanqas it-trattament ugwali ma jirrikjedu l-użu ta' metodoloġija identika għall-għażla ta' kampjuni rispettivi. Jirriżulta li din it-talba hija għal kollox mhux iġġustifikata u għaldaqstant hija miċħuda.
(13)
Barra minn hekk, produttur/esportatur żamm it-talba tiegħu kif imsemmi fil-premessa (8) tar-Regolament provviżorju, li kellu jkun inkluż fil-kampjun. Madankollu, l-kumpanija ma ppreżentat ebda argument ġdid li jiġġustifika l-inklużjoni tagħha fil-kampjun. Għaldaqstant, u b'kunsiderazzjoni għas-sejbiet fil-premessa (10) hawn fuq, il-konklużjonijiet fil-premessa (9) tar-Regolament provviżorju huma permezz ta' dan ikkonfermati.
(14)
L-istess produttur esportatur li ma ġiex inkluż fil-kampjun ilmenta li ma ngħatax biżżejjed żmien biex jissottometti l-kummenti tiegħu dwar id-divulgazzjoni finali u li, barra minn hekk, id-divulgazzjoni kienet insuffiċjenti peress li ma ddivulgatx, pereżempju, iċ-ċifri tal-allowances, tal-prezzijiet tal-bejgħ, l-aġġustamenti eċċ. Għaldaqstant id-drittijiet tad-difiża tiegħu ma ġewx irrispettati.
(15)
Skont l-Artikolu 20(5) tar-Regolament bażiku, parti interessata għandha tingħata perjodu ta' żmien ta' mill-inqas għaxart (10) ijiem biex tissottometti l-kummenti dwar id-divulgazzjoni finali. Il-produttur/esportatur inkwistjoni rċieva d-divulgazzjoni finali permezz ta' posta elettronika fil-25 ta' Frar 2013 u ngħata sat-8 ta' Marzu 2013, jiġifieri 11-il ġurnata biex jissottometti kummenti. Barra minn hekk, id-dokument ta' divulgazzjoni intbagħat ukoll l-għada permezz ta' posta rreġistrata. Jirriżulta li l-parti kkonċernata ngħatat żmien biżżejjed biex tissottometti l-kummenti u għaldaqstant, it-talba tagħha għandha tiġi miċħuda. F'dan ir-rigward, ta' min wieħed jinnota wkoll li l-kummenti tal-parti kienu pprovduti sal-iskadenza u ma saret ebda talba għal estensjoni tad-data tal-iskadenza. Barra minn hekk, b'kunsiderazzjoni għall-obbligu tagħha li tħares il-kunfidenzjalità tal-informazzjoni, il-Kummissjoni ddivulgat il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali kollha li abbażi tagħhom hija kellha l-intenzjoni li tipproponi l-impożizzjoni ta' miżuri definittivi. B'mod aktar partikolari, ir-rispett għad-drittijiet tad-difiża ma jirrikjedix li ċifri tal-bejgħ speċifiċi għal kumpanija jew allowances li jingħataw lil kumpaniji inklużi fil-kampjun, użati biex ikunu stabbiliti marġni individwali ta' dumping, għandhom ikunu kkomunikati lil parti li għaliha ma ġie kkalkulat ebda marġni individwali.
(16)
Minn dak li għidna sa issa jirriżulta li l-ilment li d-drittijiet tad-difiża ma kinux irrispettati huwa mingħajr bażi u għaldaqstant huwa miċħud.
2. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U PRODOTT SIMILI
2.1. Introduzzjoni
(17)
Kif stipulat fil-premessa 24 u l-premessi 56 u 57 tar-Regolament provviżorju, il-prodott ikkonċernat kif definit provviżorjament huwa oġġett taċ-ċeramika li jintuża fuq il-mejda u fil-kċina minbarra skieken taċ-ċeramika (“il-prodott ikkonċernat”), li bħalissa jaqa' taħt il-kodiċijiet tan-NM ex 6911 10 00, ex 6912 00 10, ex 6912 00 30, ex 6912 00 50 u ex 6912 00 90 u joriġina mir-Repubblika Popolari tar-RPĊ.
2.2. Talbiet
(18)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, ebda parti ma kkontestat li skieken taċ-ċeramika (tal-kċina) kienu fundamentalment differenti minn tipi oħra ta' oġġetti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda jew fil-kċina minħabba differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi, proċessi ta' produzzjoni u użi aħħarija. Wara li kienu analizzati l-kummenti kollha mill-partijiet, it-talba li s-skieken taċ-ċeramika jkunu esklużi mill-ambitu tal-prodott ta' din l-investigazzjoni hija aċċettata b'mod definittiv.
(19)
Wara pubblikazzjoni ta' miżuri provviżorji, diversi partijiet talbu li ċerti oġġetti taċ-ċeramika li jaħżnu kondiment jew imtieħen żgħar tal-ħwawar u l-partijiet taċ-ċeramika tagħhom li jitħnu, għandhom jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott.
(20)
Din it-talba hija bbażata fuq l-allegazzjoni li, minħabba l-karatteristiċi speċifiċi tagħhom, tali mtieħen u tipi oħra ta’ oġġetti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina ma jistgħux jitqiesu bħala li jifformaw prodott wieħed. Tali mtieħen għandhom materjal taċ-ċeramika magħmul minn alumina għall-platt tat-tħin li ma jintużax għall-oġġetti taċ-ċeramika “standard” li jintużaw fuq il-mejda bħall-kikkri u platti u li t-tisjir tagħhom isir f'temperaturi ogħla. Il-grad ta’ interkambjabilità tagħhom mal-kateogiriji ewlenin tal-prodott taħt investigazzjoni sejjer ikun limitat. Dan japplika wkoll għal mekkaniżmi taċ-ċeramika tat-tħin mingħajr ebda qafas li normalment huma ddikjarati taħt il-kodiċijiet imsemmija hawn fuq.
(21)
L-investigazzjoni wriet li l-element taċ-ċeramika f'dawn l-imtieħen normalment jirrappreżenta parti żgħira mill-mitħna. Barra minn hekk, l-investigazzjoni wriet li l-imtieħen li għandhom platt tat-tħin taċ-ċeramika, inklużi l-partijiet tat-tħin tagħhom taċ-ċeramika, ma kellhomx l-istess karatteristiċi fiżiċi bażiċi u użi bażiċi bħall-oġġetti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina. Il-forma, is-saħħa u d-disinn tal-partijiet taċ-ċeramika li jitħnu huma differenti mill-oġġetti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina.
(22)
Xi partijiet issottomettew li l-imtieħen inkwistjoni għandhom ikunu esklużi mill-ambitu tal-prodott fuq il-bażi li għandhom l-istess karatteristiċi fiżiċi, disinn industrijali u użu aħħari bħala mtieħen b'mekkaniżmi ta' tħin tal-metall u li meta jkunu inklużi f'ċertu settijiet ta' mtieħen, normalment jiġu kklassifikati taħt l-intestatura tariffarja 8210. Huma sostnew ukoll li f'dawn iċ-ċirkustanzi, l-elementi taċ-ċeramika ġeneralment jirrappreżentaw sa 2 % tal-valur tal-prodott. Madankollu, minħabba d-diversi possibbiltajiet ta' klassifikazzjoni ta' mtieħen u settijiet ta' mtieħen, l-investigazzjoni ma setgħetx iżżomm dawn l-argumenti biex tiddetermina jekk l-imtieħen taċ-ċeramika għandhomx jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni.
(23)
Diversi partijiet sostnew it-talba tagħhom li l-imtieħen inkwistjoni għandhom jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott fuq il-bażi li għal ċertu mtieħen, bħall imtieħen tal-melħ, ikun meħtieġ li jintużaw platti tat-tħin taċ-ċeramika iktar milli tal-metall, peress li l-melħ jikkorrodi l-imtieħen tal-metall. Madankollu, l-investigazzjoni wriet li l-imtieħen tal-melħ mhux neċessarjament jużaw mekkaniżmi li jitħnu taċ-ċeramika.
(24)
Abbażi tal-kunsiderazzjonijiet fil-premessi ta' hawn fuq, l-investigazzjoni kkonkludiet li l-imtieħen tal-kondimenti u tal-ħwawar b'elementi li jitħnu taċ-ċeramika huma fundamentalment differenti minn tipi oħra ta' ċeramika użata għal oġġetti li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina minħabba d-differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi bażiċi u minħabba l-użi tal-materjal taċ-ċeramika użat għall-partijiet tal-mekkaniżmu. Għaldaqstant, it-talba sabiex jiġu esklużi, inklużi mekkaniżmi indipendenti li jitħnu taċ-ċeramika u l-partijiet tagħhom, mill-ambitu tal-prodott ta' din l-investigazzjoni, hija aċċettata.
(25)
Wara l-pubblikazzjoni ta' miżuri provviżorji, xi partijiet talbu li senniena tas-skieken taċ-ċeramika għandhom jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott minħabba differenzi fil-proċessi ta' produzzjoni, użu aħħari u l-fatt li dawn l-oġġetti mhumiex immirati biex iżommu prodott tal-ikel minħabba d-disinn speċifiku u l-karatteristiċi fiżiċi tagħhom. L-investigazzjoni kkonfermat dawn il-punti. Għaldaqstant, it-talba sabiex dawn l-oġġetti jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott ta’ din l-investigazzjoni ġiet aċċettata.
(26)
Fl-istess waqt, kien investigat ukoll jekk għodod li jqaxxru l-frott u l-ħaxix magħmula miċ-ċeramika għandhomx jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott. Tabilħaqq, l-investigazzjoni kkonfermat li għodod li jqaxxru l-frott u l-ħaxix magħmula miċ-ċeramika, huma fundamentalment differenti minn tipi oħra ta' oġġetti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina minħabba d-differenzi fid-disinn u l-karatteristiċi fiżiċi (forma u saħħa) tal-materjal taċ-ċeramika użat għall-partijiet tal-mekkaniżmu, fil-proċessi tal-produzzjoni tagħhom u l-użu aħħari. Għodod li jqaxxru l-frott u l-ħaxix magħmula miċ-ċeramika, għaldaqstant għandhom ikunu esklużi mill-ambitu tal-prodott ta' din l-investigazzjoni
(27)
Wara l-pubblikazzjoni ta' miżuri provviżorji, parti talbet ukoll li ġebel tal-pizza magħmul minn ċeramika cordierite għandu jiġi eskluż mill-ambitu tal-prodott minħabba l-karatteristiċi fiżiċi speċifiċi tiegħu (forma u ebusija), disinn industrijali u użu. Ċeramika cordierite hija tip ta' alumina magnesia silicate b'karatteristiċi speċifiċi, jiġifieri reżistenza eċċellenti għal xokkijiet termali. L-investigazzjoni kkonfermat li ġebel tal-pizza magħmul minn ċeramika cordierite għandu l-istess karatteristiċi (forma u ebusija), disinn industrijali u użu bħall-briks għall-fuklari ta' bajla jew il-fran. Konsegwentement, huma differenti minn oġġetti taċ-ċeramika oħra li jintużaw fuq il-mejda jew fil-kċina. Waqt id-divulgazzjoni finali, il-kwerelanti nnutaw is-similarità tal-ġebel tal-pizza magħmul minn ċeramika cordierite kif imqabbel ma' prodotti oħra koperti mill-proċediment. Madankollu ma setgħux juru li l-ġebel tal-pizza magħmul miċ-ċeramika cordierite għandu l-istess karatteristiċi fiżiċi u użi aħħarija. Għaldaqstant, it-talba sabiex dawn l-oġġetti jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott ta’ din l-investigazzjoni ġiet aċċettata.
(28)
Wara l-pubblikazzjoni ta' miżuri provviżorji, assoċjazzjoni Olandiża talbet li oġġetti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda jew fil-kċina, li għandhom jintużaw bħala prodotti promozzjonali għandhom jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott fuq il-bażi li mhumiex mibjugħa biex jintużaw fuq il-mejda jew fil-kċina, li huma katalizzatur ekonomiku importanti għas-settur tal-bejgħ bl-imnut, li huma apprezzati ħafna mill-konsumaturi u li produtturi mir-RPĊ biss jistgħu joffru l-kwantitajiet meħtieġa f'perjodu qasir. It-talba sabiex oġġetti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina, li se jintużaw bħala prodotti promozzjonali jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott ta' din l-investigazzjoni, ma tistax madanakollu tiġi aċċettata minħabba li l-karatteristiċi fiżiċi, il-proċessi ta' produzzjoni u l-użu aħħari huma l-istess bħal dawk ta' tipi oħra ta' ċeramika li tintuża fuq il-mejda u fil-kċina.
(29)
Wara li kienu ppubblikati miżuri provviżorji u għal darb'oħra wara d-divulgazzjoni finali, importatur u bejjiegħ bl-imnut Ġermaniż u produttur esportatur Ċiniż li kkoopera talbu li prodotti tal-ġebel miksija b'taħlita speċjali tat-tip tal-proċess tal-istampar bis-sublimazzjoni u li għalihom il-kisi ta' sublimazzjoni jista' jitneħħa billi jinbarax b'mod mekkaniku, għandhom jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott peress li huma prodotti mhux kompluti għal kollox (semi-finished) u li l-photofinishing tagħhom fl-Unjoni jsir permezz ta' kanali speċifiċi, minħabba l-perspettiva differenti tal-konsumaturi, il-fatt li l-kisja ta' sublimazzjoni taqbeż il-valur tal-oġġetti taċ-ċeramika mhux miksija u l-ineżistenza ta' produtturi tal-Unjoni ta' dan it-tip ta' prodott. L-investigazzjoni żvelat li l-prodott huwa viżibbilment identiku għal prodotti oħra li jintużaw fuq il-mejda mingħajr sublimazzjoni, u li għaldaqstant, diffiċli li ssir distinzjoni bejniethom, jekk hemm. L-investigazzjoni wriet ukoll li dawn il-prodotti normalment għandhom l-istess użu aħħari bħat-tipi l-oħra ta' prodotti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda. L-investigazzjoni sabet ukoll li bosta produtturi tal-Unjoni jimmanifatturaw dawn il-prodotti u li l-prodotti importati u dawk magħmula fl-Unjoni huma f’kompetizzjoni diretta. Fl-isfond ta' dak li ntqal, it-talba biex jiġu esklużi prodotti tal-ġebel miksija tat-tip għall-proċess tal-istampar bis-sublimazzjoni, hija miċħuda.
(30)
Wara l-pubblikazzjoni ta' miżuri provviżorji u għal darb'oħra wara d-divulgazzjoni finali, l-importatur li kien talab l-esklużjoni ta' prodotti li jintużaw fuq il-mejda figurattivi u mpittra bl-idejn qabel ma jingħata l-verniċ mill-ambitu tal-prodott, allega li l-analiżi provviżorja tal-Kummissjoni f'dan ir-rigward kienet żbaljata minħabba li injorat l-eżistenza ta' segmenti tas-suq, id-differenzi fil-kwalità bejn it-tipi differenti ta' prodotti li jintużaw fuq il-mejda, in-natura lussuża u iktar fraġli ta' prodotti li jintużaw fuq il-mejda figurattivi u mpittra bl-idejn qabel ma jingħata l-verniċ u l-interkambjalità limitata bħala konsegwenza tal-perċezzjoni relatata tal-konsumatur. Huwa allega wkoll li prodotti li jintużaw fuq il-mejda figurattivi u mpittra bl-idejn qabel ma jingħata l-verniċ, jistgħu jintużaw ukoll bħala dekorazzjoni.
(31)
Fir-rigward tat-talbiet dwar id-differenzi fil-kwalità bejn it-tipi differenti ta' prodotti li jintużaw fuq il-mejda u prodotti li jintużaw fuq il-mejda figurattivi u mpittra bl-idejn qabel ma jingħata l-verniċ, dawn il-karatteristiċi mhumiex speċifiċi għal prodotti li jintużaw fuq il-mejda figurattivi u mpittra bl-idejn qabel ma jingħata l-verniċ. Barra minn hekk, fir-rigward ta' interkambjalità limitata bħala konsegwenza ta' perċezzjoni relatata tal-konsumatur, ma tqajjem ebda argument ġdid li jbiddel il-konklużjoni tal-premessa 45 tar-Regolament provviżorju li l-konsumatur medju ma jagħmilx differenza bejn prodotti li jintużaw fuq il-mejda figurattivi u mpittra bl-idejn qabel ma jingħata l-verniċ u tipi oħra ta' prodotti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda. Fl-aħħar nett, il-Kummissjoni kienet analizzat l-eżistenza ta' segmenti tas-suq fil-premessi 157 sa 158 tar-Regolament provviżorju. Għaldaqstant dawn l-argumenti ma jistgħux ireġġgħu lura l-konklużjonijiet tal-premessa 45 tar-Regolament provviżorju.
(32)
It-talba mressqa fil-premessa 50 tar-Regolament provviżorju kienet elaborata iktar wara l-impożizzjoni ta' miżuri provviżorji. Dawn it-talbiet kienu mtennija wara d-divulgazzjoni definittiva. L-importatur bi produzzjoni fir-RPĊ talab li prodotti li jintużaw fuq il-mejda/fil-kċina li l-wiċċ tagħhom huwa 100 % miksi għal kollox bil-verniċ jew bl-enemel minbarra l-qiegħ jew parti minnu, u fejn 100 % mill-wiċċ huwa miksi bil-verniċ jew l-enemel huwa kkulurit b'kulur li mhux abjad, għandhom jiġu esklużi mill-ambitu tal-prodott. It-talba kienet analizzata kif dovut u l-investigazzjoni wriet li l-karatteristiċi fiżiċi, il-proċessi tal-produzzjoni u l-użi aħħarija ta' dawn il-prodotti huma l-istess bħal dawk ta' oġġetti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina li huma miksija bil-verniċ jew bl-enemel. Għalhekk, it-talba ġiet definittivament miċħuda.
(33)
Ic-CCCLA insistiet li l-porċellana fina għandha tiġi eskluża mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni abbażi tal-lussu u l-fraġilità tal-prodott li għandu saħħa mekkanika baxxa u kkontestat ukoll jekk hijiex reżistenti milli tixxellef. Madankollu huwa nnutat li s-CCCLA stess preċedentement issottomettiet li l-porċellana fina kellha saħħa mekkanika għolja u kienet reżistenti milli tixxellef. Dawn id-dikjarazzjonijiet kontradittorji ċertament dgħajfu t-talbiet tas-CCCLA. Fi kwalunkwe każ, l-argumenti mqajma ma jibdlux il-konklużjonijiet imqassra fil-premessa 28 tar-Regolament provviżorju. Għaldaqstant, it-talba għall-esklużjoni tal-porċellana fina mill-ambitu tal-prodott hija għaldaqstant ċertament miċħuda.
(34)
L-istess parti tenniet li l-porċellana li ddum isservi għandha tiġi eskluża mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni. Hija lmentat li d-dikjarazzjoni li ma fihiex karatteristiċi mhux ikkontestati mhix vera, u li kienet b'saħħitha ħafna minħabba kontenut ta' iktar minn 24 % ta' tafal u aluminju u mbagħad ikkontestat il-kapaċità ta' manifattura tal-Unjoni għal dan il-prodott. Madankollu, is-sottomissjonijiet differenti dwar porċellana li sservi ħafna huma kontradittorji fir-rigward pereżempju tal-proporzjonijiet tal-materja prima u l-kontenut tat-trab tal-alumina. Madanakollu, ma kienx ikkontestat li l-porċellana li sservi kienet manifatturata wkoll fl-Unjoni u li l-produtturi fir-RPĊ pproduċew porċellana sostenibbli li kienet f'kompetizzjoni diretta mal-porċellana li sservi manifatturata fl-Unjoni kif ukoll ma' prodotti oħra koperti mill-investigazzjoni. Għaldaqstant it-talba biex il-porċellana li sservi tiġi eskluża hija definittivament miċħuda.
(35)
It-tipi kollha ta' prodotti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda jew fil-kċina jistgħu jkunu meqjusa bħala tipi differenti tal-istess prodott. Għaldaqstant, it-talba li saret wara d-divulgazzjoni provviżorja u għal darb'oħra wara d-divulgazzjoni finali li l-investigazzjoni tkopri firxa kbira ta' prodotti simili u li konsegwentement ikun meħtieġ li jsiru analiżi separati dwar il-pożizzjoni, id-dumping, id-dannu, il-kawżalità u l-interess tal-Unjoni għal kull segment tal-prodott, instab li hija bla bażi. Parti li lmentat li l-ambitu tal-prodott huwa wiesa' wisq, ressqet paragun ta' prodotti b'livelli differenti ta' dekorazzjoni, iżda d-dikjarazzjonijiet tagħha rigward l-użu aħħari (f'każ minnhom għall-ġnien u għat-tfal, u f'każ ieħor għal dekorazzjoni) huma diskutibbli minħabba li ma hemmx distinzjoni ċara u dawk id-dikjarazzjonijiet jistgħu jidhru iktar bħala konferma tal-punt li sar fil-premessa 55 tar-Regolament provviżorju. Għandu jkun innutat ukoll li importatur bi produzzjoni fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina issottometta li iktar minn 99 % tal-prodotti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina li jinbiegħu fl-Unjoni kienu b'mod predominanti jew esklussiv bojod. Xi partijiet ikkontestaw il-premessa 58 tar-Regolament provviżorju fuq il-bażi li fil-kuntest tal-investigazzjoni, l-istituzzjonijiet ma wettqu ebda test dwar jekk ċertu merkanzija kinetx adattata għall-kummerċ ħieles fl-Unjoni. Madankollu, dan il-fatt ma' jtellifx il-konklużjoni tal-premessa 63 tar-Regolament provviżorju.
2.3. Konklużjoni
(36)
Fl-isfond ta' dak li ntqal sa issa, l-ambitu tal-prodott huwa definit b'mod definittiv bħala oġġett taċ-ċeramika li jintuża fuq il-mejda u fil-kċina minbarra skieken taċ-ċeramika, oġġetti taċ-ċeramika li jaħżnu kondiment jew imtieħen żgħar tal-ħwawar u l-partijiet taċ-ċeramika tagħhom li jitħnu, għodod li jqaxxru l-frott u l-ħaxix magħmula miċ-ċeramika, senniena tas-skieken taċ-ċeramika, ġebel tal-pizza taċ-ċeramika cordierite tat-tip użat għall-ħami tal-pizza jew il-ħobż, li joriġina mir-RPĊ, li bħalissa jaqa' taħt il-kodiċijiet tan-NM ex 6911 10 00, ex 6912 00 10, ex 6912 00 30, ex 6912 00 50 u ex 6912 00 90
(37)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra dwar il-prodott ikkonċernat u l-prodott simili, id-determinazzjonijiet kollha fil-premessi 24 sa 63 tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
3. ID-DUMPING
3.1. Trattament tal-Ekonomija tas-Suq (Market Economy Treatment (MET))
(38)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, esportatur produttur, produttur mill-Unjoni u importatur wieħed ilmentaw li d-determinazzjoni tal-MET saret barra miż-żmien jiġifieri, wara l-perjodu ta' tliet xhur stabbilit fl-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku u li għaldaqstant l-investigazzjoni għandha tkun itterminata mingħajr impożizzjoni ta' kwalunkwe miżuri antidumping. Dan l-ilment b'relazzjoni għad-determinazzjoni tal-MET diġà kien sar fl-istadju provviżorju u kien miċħud mill-Kummissjoni fil-premessi 72 u 73 tar-Regolament provviżorju. Wara d-divulgazzjoni finali, ħames produtturi esportaturi oħra ressqu lment simili. Bħala sostenn għal dak l-ilment huma bbażaw fuq is-sentenzi tal-Qorti tal-Ġustizzja fil-każijiet Brosmann and Aokang Shoes (4).
(39)
L-ewwelnett huwa mfakkar li l-kawżi Brosmann u Aokang Shoes mhumiex rilevanti għall-valutazzjoni tal-legalità tal-analiżi tal-MET fl-investigazzjoni kurrenti peress li dawk il-każijiet, għall-kuntrarju ta' din l-investigazzjoni, jirrelataw ma' sitwazzjonijiet fejn il-valutazzjonijiet MET totalment ma sarux.
(40)
Barra minn hekk, il-kawżi Brosmann u Aokang Shoes mhumiex rilevanti għall-valutazzjoni tal-legalità tal-investigazzjoni inkwistjoni, fid-dawl tal-fatt li r-Regolament bażiku sadanittant ġie emendat (5). Fi kwalunkwe eventwalità, l-Artikolu 2(7) tar-Regolament bażiku, kif emendat, jipprevedi li l-Kummissjoni għandha tagħmel determinazzjonijiet tal-MET biss fir-rigward ta' kumpaniji inklużi fil-kampjun skont l-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku u li għandha tagħmel tali determinazzjoni fi żmien seba' xhur minn, imma fi kwalunkwe każ mhux iktar tard minn tmien xhur wara l-bidu tal-investigazzjoni, huwa applikabbli għall-investigazzjonijiet ġodda u pendenti kollha mill-15 ta' Diċembru 2012, inkluż għaldaqstant dik attwali.
(41)
Fi kwalunkwe każ, l-interpretazzjoni tal-ġurisprudenza li ma jkunx hemm ksur per se tad-dritt għal determinazzjoni tal-MET minkejja l-fatt li l-limitu ta’ żmien ta’ tliet xhur ma kienx rispettat, għandha tinżamm. Għalhekk, il-konklużjoni fil-premessa (73) tar-Regolament provviżorju għandha tinżamm.
(42)
Minħabba n-numru kbir ta' lmenti tal-MET li waslu u l-bżonn ta' dak iż-żmien li jitwettqu diversi żjarat ta' verifika biex dawk l-ilmenti jiġu eżaminati, id-determinazzjoni tal-MET ma saritx fi żmien seba' xhur. Madankollu, id-determinazzjonijiet saru fi żmien tmien xhur mid-data tal-bidu kif rikjest mir-Regolament bażiku, kif emendat bir-Regolament 1168/2012. L-allegazzjoni li kwalunkwe dritt f'dan ir-rigward tneħħa b'effett retroattiv mhux iġġustifikat kif spjegat hawn fuq.
(43)
Fl-isfond ta' dak li ntqal, it-talba li l-investigazzjoni antidumping għandha tiġi tterminata mingħajr impożizzjoni ta' kwalunkwe miżura antidumping, minħabba li ma saritx determinazzjoni tal-MET fi żmien tliet xhur, hija miċħuda.
(44)
Barra minn hekk, produttur esportatur wieħed li mhux parti mill-kampjun li ma weriex li għandu sett ċar ta' rekords tal-kontabbiltà li kienu awditjati b'mod indipendenti f'konformità mal-istandards internazzjonali tal-kontabbiltà u li għaldaqstant li kellu t-talba MET tiegħu miċħuda, sostna l-ilment li l-allegati żbalji ta' kontabbiltà, jekk kien hemm, li abbażi tagħhom it-talba tiegħu ġiet miċħuda, ma kinux materjali u li għaldastant, id-deċiżjoni li MET tiġi miċħuda kienet sproporzjonata u tikser il-prinċipju tal-proporzjonalità. Wara d-divulgazzjoni finali dan il-produttur esportatur tenna l-ilment tiegħu iżda ma ressaq ebda argument ġdid.
(45)
L-argumenti dwar is-severità tar-rekords tal-kontabbiltà huma essenzjalment identiċi għal dawk li saru matul l-investigazzjoni MET u li ġew miċħuda mill-Kummissjoni qabel id-determinazzjoni tal-MET. Minkejja dan, fir-rigward tal-argument li ċ-ċaħda tal-konċessjoni tal-MET tikser il-prinċipju tal-proporzjonalità, għandu jiġi mfakkar li l-kriterji MET stipulati fl-Artiolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku huma kumulattivi u sakemm ma jkunux kollha ssodisfati, il-MET legalment ma tistax tingħata. Barra minn hekk, minħabba li l-piż tal-prova qiegħed fuq il-kumpanija li titlob MET u l-kumpanija naqset milli turi li kellha sett ċar ta' kontijiet, l-unika għażla disponibbli għall-Kummissjoni kienet li tiċħad il-MET. Għaldaqstant, id-deċiżjoni li tiġi miċħuda MET ma tistax tkun ikkunsidrata li qed tikser il-prinċipju tal-proporzjonalità. Fi kwalunkwe każ, skont l-Artikolu 2(7)(d) tar-Regolament bażiku, kif emendat bir-Regolament 1168/2012 (6) meta l-Kummissjoni tkun illimitat l-analiżi tagħha bl-użu ta' kampjuni, determinazzjoni dwar MET għandha tkun limitata għall-partijiet inklużi fil-kampjun.
3.2. Trattament Individwali (‘TI’)
(46)
Wieħed għandu jiftakar li għalkemm 16-il produttur/esportatur talbu TI, l-ilmenti li waslu mill-kumpaniji fil-kampjun kienu eżaminati skont l-Artikolu 9(6) tar-Regolament bażiku u kienu sussegwentement aċċettati. Mill-11-il importatur esportatur li fadal, seba' talbu analiżi individwali.
(47)
Skont l-Artikoli 9(5) u 9(6) tar-Regolament bażiku, id-dazji individwali għandhom jiġu applikati għall-importazzjonijiet mingħand kull esportatur jew produttur li se jingħata eżami individwali, kif previsti fl-Artikolu 17(3) tar-Regolament bażiku. Għaldaqstant, l-erba' kumpaniji li talbu Trattament Individwali iżda mhux analiżi individwali ma setgħux jingħataw dazji individwali.
(48)
Produttur esportatur wieħed ilmenta li kien issottometta l-informazzjoni kollha meħtieġa sal-iskadenzi u għaldaqstant għandu jkollu t-talba għal TI tiegħu eżaminata u marġni individwali stabbilit skont id-deċiżjoni tal-Qorti tal-Ġustizzja fil-kawża Brosmann (7).
(49)
Dan l-argument ma jistax jiġi aċċettat. Minħabba li l-kumpanija inkwistjoni ma kinetx inkluża fil-kampjun, it-talba tagħha għal Trattament Individwali tista' tkun valutata biss fil-kuntest ta' analiżi individwali, jekk issir waħda skont l-Artikolu 17(3) tar-Regolament bażiku.
(50)
Billi ma kien hemm l-ebda kumment ieħor dwar l-IT, il-premessi minn 79 sa 81 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
3.3. Analiżi Individwali (Individual Examination (IE))
(51)
Ġew sottomessi talbiet għal analiżi individwali skont l-Artiklu 17(3) tar-Regolament bażiku minn seba' importaturi esportaturi, li jkopru għaxar entitajiet legali. Kif spjegat fil-premessi 82 u 83 tar-Regolament provviżorju, ma ttieħdet ebda deċiżjoni fir-rigward ta' dawn it-talbiet fl-istadju tal-miżuri provviżorji.
(52)
Fil-21 ta' Diċembru 2012 il-produtturi esportaturi kienu infurmati li t-talbiet tagħhom għal analiżi individwali ma setgħux jiġu aċċettati peress li jkunu ta' piż żejjed u jevitaw it-tlestija tal-investigazzjoni fil-ħin dovut.
(53)
Produttur esportatur wieħed talab li, skont l-Artiklu 17(3) tar-Regolament bażiku, analiżi individwali hija dritt statutorju u li ċ-ċaħda tal-Kummissjoni li tanalizza individwalment mhix iġġustifikata peress li la n-numru ta' kumpaniji u lanqas l-analiżi meħtieġa ma jkunu, skont ir-riżorsi tal-Kummissjoni, ta' piż żejjed jew jipprevjenu t-tlestija tal-investigazzjoni fiż-żmien dovut. Wara d-divulgazzjoni dan l-ilment reġa' ġie mtenni, iżda ma tressaq ebda argument ulterjuri.
(54)
Id-deċiżjoni dwar jekk jiġux aċċettati jew le analiżijiet individwali jittieħdu fuq bażi ta' każ b'każ, filwaqt li jitqies l-għadd ta’ pretensjonijiet imressqa u ż-żmien disponibbli biex jiġu vvalutati dawn il-pretensjonijiet. F'dan il-każ, wieħed għandu jiftakar li l-Kummissjoni kienet legalment obbligata li twettaq analiżijiet MET f'16-il entità legali fir-RPĊ, inklużi kumpaniji mhux magħżula fil-kampjun. Meta wieħed iqis il-limitazzjonijiet taż-żmien imposti mill-iskadenzi proċedurali ġuridiċi, ebda analiżi individwali ma tista' titwettaq qabel is-sejbiet provviżorji. Fid-dawl taż-żmien limitat disponibbli minn dakinhar 'il quddiem, u b'kunsiderazzjoni għall-għadd ta' pretensjonijiet imressqa u r-riżorsi limitati disponibbli għas-servizzi responsabbli għall-investigazzjonijiet antidumping tal-Kummissjoni, ġie konkluż li f'dan il-każ, analiżi individwali tkun ta' piż żejjed.
3.4. Valur Normali
3.4.1. Għażla ta' pajjiż analogu
(55)
Wara l-impożizzjoni ta' miżuri provviżorji, kienet eżaminata iktar l-għażla ta' pajjiż analogu xieraq. F'dan il-kuntest, twettqet żjara ta' verifika fil-bini tal-produttur/esportatur mit-Tajlandja li kien issottometta kwestjonarju mwieġeb, kif imsemmi fil-premessa 87 tar-Regolament provviżorju. Wara li l-informazzjoni li waslet kienet analizzata u vverifikata mill-produttur li kkoopera fit-Tajlandja, ġie madanakollu konkluż li l-produttur mit-Tajlandja ma setax jipprovdi dejta b'livell ta' dettall suffiċjenti rigward it-tipi ta' prodotti mibjugħa fis-suq domestiku. Għalhekk ġie kkunsidrat li l-Brażil għandu jinżamm bħala l-iktar pajjiż analogu xieraq.
(56)
Minkejja dan, l-informazzjoni miksuba mit-Tajlandja serviet biex ikunu appoġġjati s-sejbiet li saru fil-Brażil, speċjalment il-livell ta' differenza fil-prezz bejn prodotti tad-ditta u prodotti mingħajr ditta (ara l-premessa 91 iktar 'l isfel).
(57)
Wara d-divulgazzjoni finali, assoċjazzjoni industrijali waħda ressqet u kkontestat l-għażla tal-Brażil bħala pajjiż analogu xieraq. Essenzjalment hija argumentat li l-unika raġuni għalfejn intgħażel il-Brażil jidher li hija bbażata fuq il-fatt li ebda pajjiż ieħor ma kien xieraq. Dan l-argument ma jistax jiġi aċċettat. Jirriżulta b'mod ċar mill-premessi 84 sa 88 tar-Regolament provviżorju li l-Brażil kien meqjus bħala pajjiż analogu xieraq abbażi tas-sitwazzjoni fattwali tas-suq domestiku. Il-fatt li l-Kummissjoni wara miżuri provviżorji kompliet tanalizza wkoll pajjiżi analogi potenzjali, ma jwassalx għall-konklużjoni li l-Brażil mhux għażla xierqa.
(58)
Fl-isfond ta' dan ta' hawn fuq u fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment ieħor dwar is-sustanza fl-għażla tal-Brażil bħala l-pajjiż analogu xieraq, il-premessi 84 sa 88 tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
3.4.2. Id-determinazzjoni tal-valur normali
(59)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, diversi partijiet interessati lmentaw li d-determinazzjoni tal-valur normali kienet żbaljata peress li allegatament ma ġietx stabbilita għall-bejgħ ta' prodotti simili fil-Brażil u għaldaqstant wasslet għal riżultati mgħawġa u inġusti b'mod partikolari fir-rigward ta' prodotti tal-ġebel u tipi oħra ta' prodotti li ma kinux manifatturati u mibjugħa fil-pajjiż analogu. Xi produtturi esportaturi argumentaw ukoll li l-metodoloġija għall-istabbiliment tal-valur normali kostruwit, imsemmi fil-premessa 94 tar-Regolament provviżorju, ma kenitx divulgata kif xieraq.
(60)
Il-kummenti li waslu wara d-divulgazzjoni provviżorja juru li l-metodoloġija użata għad-determinazzjoni tal-valur normali ma kenitx ċara għalkollox għal xi partijiet interessati. Sabiex ikunu indirizzati dawn il-kummenti, qed jiġi spjegat b'mod ulterjuri li l-metodoloġija għad-determinazzjoni tal-valur normali hija din li ġejja.
(61)
Fid-dawl tal-fatt li t-talbiet kollha għal MET ġew miċħuda, il-valur normali għall-produtturi esportaturi kollha inklużi fil-kampjun li joriġinaw mill-RPĊ, ġie stabbilit fuq il-bażi tal-informazzjoni li waslet mingħand il-produttur fil-pajjiż analogu, skont l-Artikolu 2(7)(a) tar-Regolament bażiku.
(62)
Skont l-Artikolu 2(2) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni l-ewwel eżaminat jekk il-bejgħ tal-prodott simili fil-Brażil lil klijenti indipendenti kienx rappreżentattiv. Il-bejgħ tal-prodott simili mill-produttur Brażiljan li kkoopera nstab li kien sar fi kwantitajiet rappreżentattivi fis-suq domestiku Brażiljan meta mqabbel mal-prodott ikkonċernat esportat lejn l-Unjoni mill-produtturi esportaturi inklużi fil-kampjun. F'dan ir-rigward, wieħed għandu jiftakar li skont l-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku, it-terminu “prodott simili” jfisser prodott li jkun identiku, jiġifieri, l-istess f'kull aspett, bħall-prodott taħt kunsiderazzjoni, jew fin-nuqqas ta' prodott bħal dan, prodott ieħor li għalkemm ma jkunx l-istess f'kull aspett, ikollu karatteristiċi li jixbhu mill-qrib dawk tal-prodott ikkunsidrat.
(63)
Sussegwentement, il-Kummissjoni eżaminat jekk dan il-bejgħ jistax jitqies bħala li sar fl-andament normali tal-kummerċ skont l-Artikolu 2(4) tar-Regolament bażiku. Dan sar billi ġie stabbilit il-proporzjon tal-bejgħ profittabbli lil klijenti indipendenti. It-tranżazzjonijiet tal-bejgħ tqiesu bħala profittabbli fejn il-prezz tal-unità kien ekwivalenti għall-ispiża tal-produzzjoni, jew ogħla minnha. B’hekk ġiet stabbilita l-ispiża tal-produzzjoni tal-produttur Brażiljan li kkoopera.
(64)
Din l-analiżi wriet li għat-tipi kollha ta' prodotti, iktar minn 80 % tal-volum tal-bejgħ fis-suq domestiku, kien ogħla mill-ispejjeż u li l-prezz medju ppiżat tal-bejgħ għat-tipi kollha kien ekwivalenti għal jew ogħla mill-ispejjeż tal-unità tal-produzzjoni.
(65)
Għaldaqstant, il-valur normali, skont it-tip tal-prodott kien ikkalkulat bħala l-medja ppiżata tal-prezzijiet domestiċi attwali tal-bejgħ kollu, irrispettivament minn jekk dak il-bejgħ kienx profittabbli jew le. Jirriżulta li għall-kuntrarju ta' dak li kien indikat fil-premessa 94 tar-Regolament provviżorju, ma ġie stabbilit ebda valur normali kostruwit għall-bejgħ mhux profittabbli.
3.4.3. Prezz tal-esportazzjoni
(66)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment rigward il-prezzijiet tal-esportazzjoni, il-premessa (95) tar-Regolament provviżorju qiegħda b’dan tiġi kkonfermata.
3.4.4. Paragun
(67)
Wara d-divulgazzjonijiet provviżorji, diversi partijiet interessati talbu li, b'mod ġenerali, il-metodoloġija użata għall-paragun tal-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni kienet żbaljata peress li ma qabblitx prodotti simili u li l-bażi li fuqha saru l-aġġustamenti ma kinetx spjegata biżżejjed. B'mod partikolari, produttur esportatur wieħed talab li għall-prodotti tal-ġebel, li ma kinux manifatturati u mibjugħa mill-produttur analogu, il-Kummissjoni kellha tqabbel il-prezz tal-esportazzjoni mal-prezz domestiku għall-prodotti tal-fuħħar, aġġustat kif xieraq iktar milli toħloq valur normali. Barra minn hekk, diversi produtturi esportaturi argumentaw li għal diversi tipi ta' prodotti oħra, li kienu manifatturati u mibjugħa minn produtturi esportaturi, paragun bejn il-prezz tal-esportazzjoni u l-prezz medju għal kull kilo għal tip ta' prodott ġeneriku mibjugħ fil-Brażil ibbażat biss fuq it-tip tal-materjal taċ-ċeramika użat, b'mod inevitabbli wassal għal paragun bejn prodotti li mhumiex l-istess u għaldaqstant għal riżultat żbaljat. Barra minn hekk, produttur esportatur ilmenta li l-aġġustament tal-marka kummerċjali skont l-Artikolu 2(10)(k) tar-Regolament Bażiku kien sottovalutat filwaqt li produttur esportatur ieħor ilmenta li l-livell ta' dak l-aġġustament ma kien ibbażat fuq ebda dejta affidabbli jew sostanzjata u għaldaqstant mhux iġġustifikat. L-istess produttur esportatur argumenta wkoll li l-prezzijiet tal-esportazzjoni tiegħu għandhom jiġu aġġustati għal differenza fil-kwantitajiet mibjugħa f'livelli differenti ta' kummerċ. Fl-aħħar nett, diversi partijiet interessati lmentaw li l-metodoloġija użata għall-aġġustamenti għal differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi ma għandhiex bażi soda u mhux ċar abbażi ta' liema dejta saru dawn l-aġġustamenti.
(68)
Fl-isfond tal-kummenti li waslu, il-metodoloġija użata għall-ipparagunar tal-prezzijiet u l-aġġustamenti għall-finijiet tal-komparabbiltà tal-prezzijiet skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku ġew riveduti. B'mod partikolari, għall-prodotti li fl-istadju provviżorju kienu mqabbla abbażi tal-prezz medju kull kilo għall prodott ġeneriku bbażat biss fuq il-materjal taċ-ċeramika użat, il-paragun sar mal-iktar prodott li jixxiebah (ara l-premessa 77 iktar 'l isfel), li ppermettiet paragun tal-prezzijiet iktar preċiż u ġust.
(69)
Il-valur normali u l-prezzijiet tal-esportazzjoni tqabblu fuq bażi ta’ kif joħorġu mill-fabbrika. Il-marġini tad-dumping ġew stabbiliti permezz ta’ tqabbil tal-prezzijiet individwali kif joħorġu mill-fabbrika tal-esportaturi inklużi fil-kampjun mal-prezzijiet tal-bejgħ domestiċi tal-produttur analogu tal-istess prodott. Xi tranżazzjonijiet tal-esportazzjoni madanakollu kkonċernaw tipi ta' prodotti atipiċi, bħal ċrieki tas-srievet, “rests” għall-iskieken u “teapot stands”, li għalihom ma kienx possibbli li jkun żgurat tqabbil ġust. Għaldaqstant, anke jekk wieħed jikkunsidra li dawn it-tranżazzjonijiet kienu negliġibbli peress li kumplessivament ammontaw biss għal inqas minn 0,5 % tal-volumi esportati, ġew esklużi.
(70)
Għall-fini li jsir tqabbil ġust bejn il-valur normali u l-prezz ta’ esportazzjoni, saru l-konċessjonijiet dovuti f’forma ta’ aġġustamenti għal differenzi li jaffettwaw il-prezz u l-possibbiltà tat-tqabbil tal-prezz skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku. L-aġġustamenti saru, fejn xieraq, fir-rigward tad-differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi tal-livell ta’ kummerċ, u għal fatturi oħrajn li jaffettwaw il-komparabbiltà tal-prezzijiet, b’mod partikolari l-marki kummerċjali.
(71)
L-ewwel, ġie eżaminat jekk kienx ġustifikat aġġustament skont l-Artikolu 2(10)(a) tar-Regolament bażiku għad-differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi.
(72)
F'każijiet fejn il-valur normali ġie determinat abbażi tal-iktar prodott li jixxiebah (ara l-premessa 68 iktar 'il fuq), sar aġġustament għal differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi sabiex tkun żgurata komparabbiltà ġusta tal-prezzijiet bejn l-istess prodotti.
(73)
Fir-rigward ta' prodotti tal-ġebel, il-prezz tal-esportazzjoni kien imqabbel mal-prezz tal-bejgħ domestiku tal-iktar prodott li jixxiebah manifatturat u mibjugħ fil-pajjiż analogu, jiġifieri l-prezz tal-bejgħ ta' prodotti tal-fuħħar minflok tal-ġebel iżda li huma identiċi fl-aspetti oħrajn kollha, kif aġġustati 'l fuq b'5 % biex jirriflettu d-differenza fil-prezz bejn il-prodotti tal-ġebel u l-prodotti tal-fuħħar.
(74)
Produttur esportatur jgħid li kemm l-ispejjeż tal-produzzjoni kif ukoll il-prezz tal-bejgħ lill-konsumatur għall-prodotti tal-fuħħar huma ogħla milli għall-prodotti tal-ġebel. Għaldaqstant, il-prezz tal-esportazzjoni għall-prodotti tal-ġebel tiegħu kellu jiġi aġġustat 'l isfel mhux 'il fuq. B'sostenn għal din id-dikjarazzjoni, il-produttur esportatur essenzjalment jiddependi fuq l-istimi tiegħu stess tal-ispejjeż tal-produzzjoni ta' prodotti tal-fuħħar u tal-ġebel rispettivament, u fuq estratt minn lista ta' prezzijiet li tindika l-prezzijiet għall-konsumatur ta' prodotti tal-fuħħar u tal-ġebel.
(75)
Din l-informazzjoni li kienet ipprovduta tard ħafna fil-proċedimenti, u biss wara d-divulgazzjoni finali, tikkuntrasta ħafna mal-informazzjoni li ngħatat lill-Kummissjoni matul l-investigazzjoni minn partijiet interessati oħra, jiġifieri l-kwerelanti, l-industrija tal-Unjoni u l-produttur fil-pajjiż analogu. Dawk il-partijiet kollha indikaw li prodotti tal-ġebel huma ta' kwalità ogħla jiġifieri jservu iktar, mill-prodotti tal-fuħħar u huma iktar għaljin biex jiġu mmanifatturati peress li l-ġebel bażikament huwa tafal li jinħema f'temperatura għolja ħafna u l-fuħħar huwa tafal li jinħema f'temperatura baxxa. Għaldaqstant, il-prodotti tal-ġebel ġeneralment jistgħu jinbiegħu bi prezz ogħla. Din l-informazzjoni hija kkorroborata iktar minn informazzjoni tas-suq disponibbli pubblikament.
(76)
Għaldaqstant għandu jkun innutat li l-produttur esportatur inkwistjoni ma jipproduċix prodotti tal-fuħħar innifishom u għaldaqstant ipprovda biss stima tal-ispejjeż tal-produzzjoni tagħhom. Barra minn hekk, il-lista tal-prezzijiet sottomessa ma turix b'mod konklussiv li l-prodotti tal-fuħħar huma ġeneralment iktar għaljin mill-prodotti tal-ġebel. Għalhekk, l-evidenza pprovduta mhijiex tali li turi li l-aġġustament li sar sabiex ikun hemm tqabbil ġust tal-prezzijiet bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni tal-prodotti tal-ġebel huwa żbaljat u l-ilment għaldaqstant ġie miċħud.
(77)
Fir-rigward ta' tipi oħra ta' prodotti li għalihom it-tqabbil fl-istadju provviżorju kien ibbażat fuq il-prezz medju għal kull kilo u l-materjal taċ-ċeramika biss, il-Kummissjoni analizzat iktar it-tipi ta' prodotti kkonċernati u qabblet il-prezz tal-esportazzjoni mal-iktar prodott li jixxiebah manifatturat u mibjugħ fil-pajjiż analogu. Fejn kien hemm differenza ta' karatteristika fiżika waħda biss, pereżempju it-tip ta' verniċ jew id-dekorazzjoni, filwaqt li l-karatteristiċi bażiċi l-oħra kollha tat-tip ta' prodott kienu identiċi, il-prezz tal-bejgħ tal-iktar tip li jixxiebah kien aġġustat bid-differenza tal-prezz reali misjuba għad-differenza fil-karatteristika fiżika. Għal tipi oħra ta' prodotti, meta kien hemm iktar minn differenza fiżika waħda, il-prezz tal-esportazzjoni kien imqabbel mal-prezz medju tal-bejgħ tal-iktar prodott li jixxiebah. Għal dawn it-tipi ta' prodotti, l-iktar prodott li jixxiebah kellu diversi minn dawn il-karatteristiċi fiżiċi bażiċi jew il-karatteristiċi kollha; materjal taċ-ċeramika, tip ta' prodott, forma bażika, dekorazzjoni u verniċ.
(78)
Żewġ produtturi esportaturi inklużi fil-kampjun ilmentaw li,bħal ma saru aġġustamenti fil-każijiet meta karatteristika fiżika minuri waħda biss kienet differenti, għandu jsir aġġustament ukoll meta aktar minn karatteristika fiżika waħda biss tal-iktar prodott li jixxiebah tkun differenti
(79)
Għandna niftakru li fil-każijiet meta karatteristika fiżika minuri waħda kienet differenti, il-prezz tal-bejgħ tal-iktar prodott li jixxiebah, kien aġġustat biex iqis id-differenza reali tal-prezz misjuba għad-differenza inkwistjoni filwaqt li min-naħa l-oħra, fejn iktar minn karatteristika fiżika waħda kienet differenti, il-paragun sar abbażi tal-prezz medju tal-bejgħ tal-prodott b'karatteristiċi fiżiċi identiċi. Għaldaqstant, fil-każ tal-aħħar, ma kien hemm bżonn ta' ebda aġġustament fil-prezz għall-ebda differenza fiżika bejn il-prodotti li jixxiebhu peress li kellhom l-istess karatteristiċi fiżiċi bażiċi. B'hekk, din l-allegazzjoni ma tistax tiġi milqugħa.
(80)
Wieħed mill-produtturi esportaturi msemmija hawn fuq talab ukoll aġġustamenti addizzjonali għal differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi fir-rigward tal-piż u l-bjuda tal-prodott ikkonċernat. Huwa allega li juża materja prima ta' kwalità inferjuri u li għaldaqstant, l-ispejjeż u l-prezz tal-prodotti tiegħu huma iktar baxxi milli għal prodott simili mmanifatturat fil-pajjiż analogu. Għalhekk, il-prezz tal-esportazzjoni tiegħu għandu jkun aġġustat b'ammont raġonevoli. F'dan ir-rigward, l-ewwel wieħed għandu jiftakar li l-kumpanija ma ngħatatx status ta' ekonomija tas-suq u li l-ispejjeż tal-produzzjoni tagħha għaldaqstant ma kinux ivverifikati. Barra minn hekk, l-allegazzjoni li l-prodotti tiegħu huma madwar 5 % itqal minn prodotti standard ma kinetx akkumpanjata minn ebda dokument verifikabbli jew ta' sostenn u għaldaqstant l-allegazzjoni ma kinetx sostanzjata. Rigward il-bjuda, peress li dan il-produttur esportatur ammetta fis-sottomissjoni tiegħu li l-prodotti tiegħu għandhom bjuda normali, naqas milli jispjega għalfejn għandu jintalab xi aġġustament f'dan ir-rigward. Għalhekk, it-talba ġiet irrifjutata.
(81)
Produttur esportatur ieħor allega li l-Kummissjoni naqset milli tqabbel xi bejgħ esportat mal-valur normali tal-iktar prodott li jixxiebah xieraq. Dawn l-esportazzjonijiet ikkonċernaw il-prodotti ddekorati permezz ta' kummerċjant mhux relatat, li allegatament kien ipprovda d-dekorazzjoni (decal) mingħajr ħlas. Konsegwentement, il-prezz tal-esportazzjoni ma kienx jinkludi l-ispejjeż għad-dekorazzjoni u għalhekk kellu jkun imqabbel mal-valur normali determinat għal prodotti mingħajr dekorazzjoni, jew inkella, valur normali medju ta' oġġetti dekorati u mhux dekorati.
(82)
Wieħed għandu jiftakar li l-ispejjeż tal-produzzjoni mhumiex fattur rilevanti għall-komparabbiltà tal-prezz, li hija bbażata biss fuq paragun bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni ta' prodotti li jixxiebhu. Huwa ċar ukoll mill-informazzjoni pprovduta li l-prodotti esportati inkwistjoni kienu tabilħaqq dekorati għalkemm il-produttur esportatur allegatament ma ġarrabx l-ispejjez kollha assoċjati mal-valur miżjud li jistgħu jkunu assenjati għad-dekorazzjoni. Madankollu dan mhux fattur li jista' jiġġustifika prezz aġġustat għal differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi mill-prodott li jixxiebah fil-pajjiż analogu. Fi kwalunkwe każ, jekk wieħed jikkunsidra l-aħħar stadju tal-proċediment li fih saret din l-allegazzjoni, id-dejta sottomessa bħala sostenn ta' din l-allegazzjoni ma tistax tkun ivverifikata. Għalhekk, l-allegazzjoni permezz ta' dan ġiet miċħuda.
(83)
Fl-isfond tal-varjetà wiesgħa ta' kombinazzjonijiet possibbli ta' settijiet taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda manifatturati u mibjugħa fir-RPĊ u fil-Brażil rispettivament, l-iggruppar flimkien ta' settijiet differenti abbażi tan-numru u t-tip ta' oġġetti kkombinati f'sett, kien meqjus neċessarju sabiex ikun hemm komparabbiltà ġusta tal-prezz Il-prezz medju domestiku tal-bejgħ fil-pajjiż analogu għall-kombinazzjonijiet differenti ta’ settijiet miġbura flimkien kien imqabbel mal-prezz tal-esportazzjoni għal kombinazzjonijiet ta’ settijiet li jaqgħu f’dawk il-gruppi.
(84)
Il-produttur esportatur allega li minħabba l-varjetà wiesgħa ta’ kombinazzjonijiet ta’ prodott possibbli li jiffurmaw is-sett, il-metodoloġija tal-iggruppar ma tippermettix għal tqabbil ġust tal-prezzijiet peress li ma tikkunsidrax il-karatteristiċi tal-kull biċċa li tifforma parti mis-sett. Għaldaqstant, dan il-produttur esportatur allega li s-settijiet għandhom jiġu esklużi mill-marġni tal-kalkolu tad-dumping.
(85)
Wieħed għandu jiftakar li l-kalkolu tad-dumping għas-settijiet huwa bbażat fuq paragun tal-prezz medju għal kull kilo u mhux abbażi ta’ kull biċċa. Għaldaqstant huwa meħtieġ li tkun stabbilita l-kombinazzjoni eżatta tal-biċċiet differenti f’kull sett għal tqabbil ġust tal-prezzijiet fir-rigward tas-settijiet. Il-metodoloġija tal-iggruppar użata tikkunsidra l-karatteristiċi bażiċi ta’ kombinazzjonijiet differenti ta’ settijiet safejn is-settijiet huma identifikati bħal pereżempju settijiet tat-te u/jew kafe, settijiet tal-platti u settijiet oħra kif ukoll in-numru ta’ biċċiet ikkombinati. F’dawn iċ-ċirkustanzi huwa meqjus li sar tqabbil ġust fir-rigward tas-settijiet skont it-tifsira tal-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku. Jirriżulta li dik l-allegazzjoni ma tistax tiġi milqugħa.
(86)
Barra minn hekk, kif deskritt fil-premessa (99) tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjoni sabet li l-produtturi esportaturi Ċiniżi ġeneralment jikkwalifikaw il-prodotti tagħhom f’sa ħames gradi differenti li jvarjaw minn A sa E b’differenzi sinjifikanti fil-prezzijiet. Madankollu, il-maġġoranza vasta tal-esportazzjonijiet lejn l-Unjoni tikkonsisti minn grad A, grad B jew grad Ċ jew inkella taħlita tagħhom. Madankollu, din il-klassifikazzjoni mhijiex universali jew ibbażata fuq standards ġenerali tal-industrija kollha, iżda hija pjuttost speċifika għal kumpaniji partikolari u tippermetti li jsir divrenzjar tal-prezzijiet. Min-naħa l-oħra, il-produttur tal-pajjiż analogu jbigħ biss l-ekwivalenti tal-grad A fis-suq domestiku Brażiljan u għalhekk instab li l-komparabbiltà tal-prezzijiet ġiet affettwata. Għaldaqstant, il-prezz tal-esportazzjoni ġie aġġustat ’il fuq għal-livell Ċiniż ta’ grad A sabiex ikun komparabbli mal-prodott mibjugħ mill-produttur analogu fis-suq Brażiljan. Dan il-livell ta’ aġġustament kien stabbilit individwalment għal kull kumpanija inkluża fil-kampjun, fejn xieraq u fuq il-bażi tad-differenza fil-prezz attwali u vverifikata bejn il-gradi differenti.
(87)
Wara d-divulgazzjoni finali, produttur esportatur inkluż fil-kampjun allega li partijiet mill-bejgħ esportat tiegħu li kien mibjugħ permezz ta’ kummerċjant mhux relatat, ikkonsista f’kombinazzjoni ta’ grad A u grad B u għaldaqstant għandu jkun aġġustat għal-livell tal-prezz tal-grad A. Huwa allega li d-differenza fil-prezz ammontat għal 25 % u pprovda kopji tal-fatturi u l-kwotazzjoni tal-prezz bħala evidenza ta’ ġustifikazzjoni.
(88)
Madanakollu, din l-informazzjoni ma kinetx ipprovduta la matul l-investigazzjoni, inkluża ż-żjara ta’ verifika u lanqas wara d-divulgazzjoni tas-sejbiet provviżorji tal-Kummissjoni. Għall-kuntrarju, dan il-produttur matul l-investigazzjoni indika li kien jesporta biss prodotti tal-grad A. Ma kienet ipprovduta ebda lista tal-prezzijiet, minkejja li kien hemm talba biex isir dan fil-kwestjonarju, biex tkun ikkwantifikata d-differenza fil-prezz bejn il-gradi differenti, ġie pprovdut biss numru limitat ta’ stimi tal-prezzijiet. F’tali ċirkustanzi u b’kunsiderazzjoni għall-istadju tard ħafna fil-proċedimenti li matulu kienet sottomessa l-informazzjoni, l-affidabbiltà tagħha hija dubbjuża u lanqas ma tista' tiġi vverifikata. Għaldaqstant it-talba hi miċħuda.
(89)
It-tieni nett, kif deskritt fil-premessa 98 tar-Regolament provviżorju, ġie eżaminat jekk kienx mistħoqq livell ta’ aġġustament kummerċjali skont l-Artikolu 2(10)(d) tar-Regolament bażiku. Instab li l-prezz tal-esportazzjoni huwa f’livell differenti ta’ kummerċ mill-valur normali peress li l-esportazzjonijiet Ċiniżi essenzjalment saru fil-livell tal-operatur filwaqt li l-bejgħ domestiku fil-pajjiż analogu sar ukoll fil-livell tal-konsumatur. L-investigazzjoni sabet ukoll li fiż-żewġ swieq, il-kanali differenti ta’ distribuzzjoni affettwaw il-livell tal-prezzijiet, biex b’hekk ġiet affettwata l-komparabbiltà tal-prezzijiet ġusti bejn il-prezz tal-esportazzjoni u l-valur normali. Għaldaqstant, sabiex isir tqabbil ġust bejn il-prezz tal-esportazzjoni u l-valur normali, dan tal-aħħar ġie stabbilit abbażi ta’ kull tip ta’ prodott u aġġustat għal kull livell ta’ kummerċ billi jintużaw id-differenzi fil-prezzijiet li nstabu bejn il-livelli differenti ta’ kummerċ fil-pajjiż analogu. Għandna niftakru li, fejn xieraq, sar livell ulterjuri ta’ aġġustament kummerċjali fir-Regolament provviżorju abbażi tad-differenza fil-prezz misjuba fir-rigward tal-kwantitajiet mibjugħa f’kull livell ta’ kummerċ (premessa 98 tar-Regolament provviżorju). Dan l-aġġustament ulterjuri kien meqjus iġġustifikat peress li l-investigazzjoni, fl-istadju provviżorju, kienet indikat li filwaqt li l-maġġoranza tal-bejgħ Ċiniż esportat sar fi kwantitajiet kbar, il-biċċa l-kbira tal-bejgħ domestiku sar fi kwantitajiet iżgħar li jirriżulta f’differenzi fil-prezzijiet fl-istess livell ta’ kummerċ. Madankollu, investigazzjoni ulterjuri u analiżi iktar iddettaljata tat-tranżazzjonijiet tal-bejgħ domestiku fil-pajjiż analogu wrew, għall-kuntrarju tas-sejbiet provviżorji, li l-proporzjon ta’ kwantitajiet żgħar u kbar mibjugħa mill-produttur analogu huwa simili għal dak tal-produtturi esportaturi Ċiniżi. Għaldaqstant, dan l-aġġustament ma għadux meqjus xieraq jew iġġustifikat.
(90)
It-tielet, kif deskritt fil-premessa 100 tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjoni sabet li l-produttur Brażiljan ibigħ biss prodotti tad-ditta fis-suq Brażiljan, filwaqt li l-produtturi esportaturi Ċiniżi ma jbigħux prodotti tad-ditta, iżda minflok ibigħu prodotti b’“tikketta privata” jew oġġetti taċ-ċeramika ġeneriċi li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina. Il-prodotti tad-ditta normalment ikunu perċepiti mill-klijenti bħala prodotti li juru ċertu prestiġju, kif ukoll kwalità u disinn garantiti, u b’hekk iġibu prezzijiet ogħla fis-suq, filwaqt li l-prodotti ġeneriċi u/jew b’tikketta privata, minkejja li jkollhom l-istess karatteristiċi tekniċi u fiżiċi, ġeneralment jinbiegħu f’livelli ta’ prezzijiet konsiderevolment aktar baxxi. Filwaqt li l-valur addizzjonali ta’ prodott tad-ditta ġeneralment ma jkunx jista’ jiġi kkwantifikat b’mod preċiż fl-astratt minħabba li dan jiddependi fuq ħafna fatturi differenti, bħall-perċezzjoni tal-klijenti, ir-rikonoxximent tad-ditta u fatturi mhux kwantifikabbli oħrajn, f’dan il-każ partikolari, il-produttur Brażiljan ikkonferma li l-prodotti tad-ditta tiegħu jistgħu jinbiegħu bi prezzijiet ogħla b’mod sinjifikanti fis-suq Brażiljan minn prodotti oħrajn mhux tad-ditta. Barra minn hekk, rapport dwar is-suq Brażiljan għall-prodotti li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina jikkonferma li l-klijenti Brażiljani huma estremament orjentati lejn id-ditti u li l-produttur Brażiljan tal-pajjiż analogu huwa wieħed li ilu stabbilit u magħruf sew. Fl-isfond ta’ dawn l-elementi, sar aġġustament ‘l isfel ta' 40 % tal-prezz tal-bejgħ domestiku għall-valur normali skont l-Artikolu 2(10)(k) tar-Regolament bażiku.
(91)
Fir-rigward tal-aġġustament imsemmi hawn fuq, għandna niftakru li żewġ produtturi esportaturi ddubitaw kemm il-bażi li fuqu sar l-aġġustament kif ukoll il-livell ta’ aġġustament (ara l-premessa 67 hawn fuq). Madankollu mhuwiex ikkontestat il-fatt li prodott tad-ditta għandu prezz tal-bejgħ ogħla minn prodott identiku mhux tad-ditta u li l-komparabbiltà tal-prezzijiet għaldaqstant hija affettwata. Barra minn hekk, minbarra l-informazzjoni provduta mill-produttur fil-pajjiż analogu, id-dejta dwar il-prezzijiet attwali u vverifikata minn produttur li koopera fit-Tajlandja, kif ukoll informazzjoni li waslet minn produttur wieħed tal-Unjoni wara d-divulgazzjoni provviżorja kkonfermaw li l-livell ta’ aġġustament huwa xieraq. B’mod partikolari, is-sitwazzjoni tas-suq fit-Tajlandja nstabet li hija komparabbli ma dik tal-Brażil peress li jeżistu biss ftit ditti li huma magħrufa u li ilhom stabbiliti. B'hekk, dik l-allegazzjoni ma tistax tiġi milqugħa.
(92)
Wara d-divulgazzjoni finali ebda produttur esportatur ma żamm l-oġġezzjoni tiegħu għal dan l-aġġustament filwaqt li l-assoċjazzjoni tal-kwerelanti allegat li l-aġġustament tad-ditti kien għoli ħafna, b’mod partikolari fir-rigward ta’ prodotti mhux tal-porċellana. Bħala sostenn għal din l-allegazzjoni, il-kwerelant irrefera għal-lista tal-prezzijiet u l-informazzjoni pprovduta minn xi produtturi tal-Unjoni.
(93)
Filwaqt li l-informazzjoni sottomessa tikkonferma s-sejbiet tal-Kummissjoni li l-valur miżjud ta’ ditta fuq kwalunkwe suq partikolari huwa speċifiku għall-kumpanija/ditta, l-informazzjoni pprovduta mhix tali li ddaħħal dubju dwar il-livell ta' aġġustament li kien determinat għall-prodotti tad-ditta mibjugħa mill-produttur analogu fis-suq domestiku Brażiljan peress li l-informazzjoni pprovduta kienet tikkonċerna biss is-suq tal-Unjoni. Fl-isfond tan-numru kbir ta’ produtturi tal-Unjoni, id-diversità tas-suq tal-Unjoni bid-differenzi reġjonali tiegħu, anke fir-rigward tal-orjentazzjoni tad-ditti, u s-sehem ogħli tas-suq tal-importazzjonijiet Ċiniċi, is-sitwazzjoni tas-suq tal-Unjoni hija pjuttost differenti minn dik Brażiljana. Għalhekk, u fid-dawl tal-kunsiderazzjonijiet fil-premessi 90 u 91 hawn fuq, dik l-allegazzjoni ma tistax tiġi aċċettata.
(94)
Kif deskritt fil-premessa 101 tar-Regolament provviżorju, saru aġġustamenti ulterjuri, fejn xieraq fir-rigward tat-trasport, l-assigurazzjoni, il-handling u l-ispejjeż anċillari, l-ippakkjar, il-kreditu, it-tariffi bankarji u s-sensariji fil-każijiet kollha fejn kien jidher li dawn jaffettwaw il-komparibbiltà tal-prezz.
3.5. Marġnijiet ta’ dumping
(95)
Fl-assenza ta’ kummenti, il-metodoloġija ġenerali użata għall-kalkolu tal-marġni tad-dumping, kif stabbilit fil-premessi 102 sa 105 tar-Regolament proviżorju, huma kkonfermati.
(96)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, il-Kummissjoni kienet infurmata li xi kumpaniji kummerċjali, li ma jimmanifatturawx il-prodott ikkonċernat, kienu bi żball imsemmija fl-Anness I tar-Regolament provviżorju u għaldaqstant kienu suġġetti għad-dazju tad-dumping stabbilit għall-produtturi esportaturi li jikkooperaw. Il-Kummissjoni infurmat lil dawn il-kumpaniji bl-intenzjoni tagħha li tneħħihom mill-Anness I u li tagħtihom l-opportunità li jipprovdu kummenti. Wara analiżi tal-kummenti li waslu, diversi kumpaniji kummerċjali tneħħew mill-Anness 1. Fejn xieraq, kienu sostitwiti mill-produttur esportatur li jikkoopera relatat.
(97)
Filwaqt li jitqiesu l-aġġustamenti tal-valur normali tal-prezz tal-esportazzjoni, kif stabbilit fil-premessi 67 sa 94 hawn fuq, u fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment ieħor, il-marġni ta’ dumping definittivi, espressi bħala perċentwal tal-prezz CIF fil-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas, huma kif ġej:
Kumpanija
Dazju (%)
Hunan Hualian China Industry Co., Ltd; Hunan Hualian Ebillion Industry Co., Ltd; Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd; Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd
18,3
Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd
13,1
CHL Porcelain Industries Ltd
23,4
Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited; Zibo Huatong Ceramics Co., Ltd; Shandong Silver Phoenix Co., Ltd; Niceton Ceramics (Linyi) Co., Ltd; Linyi Jingshi Ceramics Co., Ltd; Linyi Silver Phoenix Ceramics Co., Ltd; Linyi Chunguang Ceramics Co., Ltd: Linyi Zefeng Ceramics Co., Ltd
17,6
Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd.
22,9
Produtturi esportaturi li kkooperaw mhux inklużi fil-kampjun
17,9
Il-kumpaniji l-oħra kollha
36,1
4. ĦSARA
4.1. Il-perjodu kkunsidrat
(98)
Wara d-divulgazzjoni finali, diversi partijiet interessati tennew li l-perjodu kkunsidrat missu beda fl-2009 minflok fl-2008 minħabba li l-kriżi ekonomika kienet tkun bdiet fl-2008 u t-tendenza bejn l-2009 u l-2011 kienet tkun ċara. Fir-rigward ta’ din l-allegazzjoni, għandu jkun innutat li l-2009 ma tirrappreżentax sena iktar xierqa bħala l-bidu tal-perjodu kkunsidrat minħabba l-fatt li l-effetti tal-kriżi ekonomika inħassu għalkollox matul dik is-sena, fattur li rriżulta fi tnaqqis sinifikanti tal-konsum meta mqabbel mal-2008. Għalhekk, it-talba ġiet definittivament miċħuda.
4.2. Il-produzzjoni tal-Unjoni u l-industrija tal-Unjoni
(99)
F’sottomissjoni konġunta diversi importaturi ddubitaw il-metodu ta’ kalkolu taċ-ċifra tal-produzzjoni tal-Unjoni previst fil-premessa 108 tar-Regolament provviżorju. Diversi partijiet interessati rrepetew dawn il-kummenti wara d-divulgazzjoni finali. B’mod partikolari, huma kkunsidraw li r-rekwiżit permanenti ma jkunx intlaħaq mill-kwerelanti peress li l-istatistiki PRODCOM disponibbli jissuġġerixxu livell ħafna ogħla ta’ produzzjoni tal-Unjoni tal-prodott simili milli ċ-ċifra ta’ 240 200 tunnellata msemmija fil-premessa msemmija, li bħala riżultat tagħha l-kwerelanti jirrappreżentaw inqas minn 25 % tal-produzzjoni tal-UE tal-prodott simili. Dawn il-partijiet ikkalkulaw ċifra ta’ produzzjoni tal-UE ta 313 187 tunnellata matul il-PI u waslu għal din iċ-ċifra billi użaw għalkollox id-dejta PRODCOM għall-prodotti taċ-ċeramika tal-porċellana li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina u għamlu aġġustament ’l isfel ta’ 20 % għall-prodotti mhux taċ-ċeramika tal-porċellana li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina, b’analoġija għall-metodoloġija applikata mill-kwerelant u fl-investigazzjoni sabiex jiġu stabbiliti volumi ta’ importazzjoni.
(100)
F’dan ir-rigward għandu l-ewwel nett jiġi nnutat li, fil-kuntest tal-analiżi statutorja ta’ lment antidumping u skont l-Artikolu 5(4) tar-Regolament bażiku, is-servizzi tal-Kummissjoni wettqu eżami awtonomu qabel l-inizjazzjoni. Il-Kummissjoni analizzat id-dejta fl-ilment u kkuntattjat lill-produtturi magħrufa kollha tal-Unjoni u talbithom biex jipprovdu wkoll dejta dwar il-produzzjoni kif ukoll dwar il-pożizzjoni tagħhom fir-rigward tal-ilment u biex jassistu lll-Kummissjoni fl-identifikazzjoni ta’ produtturi potenzjali oħra jekk ikun hemm. Assoċjazzjonijiet ta’ produtturi pprovdew ukoll informazzjoni dwar produzzjoni.
(101)
F’dan ir-rigward, għandu jiġi nnutat li, l-ewwel nett, is-sors u l-metodoloġija tad-dejta għaċ-ċifra tal-produzzjoni tal-Unjoni użata għal kull waħda mis-snin tal-perjodu kkunsidrat kienu spjegati wkoll fil-premessa 107 tar-Regolament provviżorju, jiġifieri f’konformità ma dak li kien sar fl-istadju tal-ilment, huma bbażati fuq id-dejta pprovduta mill-assoċjazzjonijiet Ewropej u nazzjonali, kontrovverifikati mid-dejta pprovduta minn produtturi individwali kif ukoll minn sorsi oħra tal-istatistika (b’mod partikolari PRODCOM).
(102)
Kif spjegat mill-kwerelanti matul l-investigazzjoni, id-dejta pprovduta mill-assoċjazzjoni Ewropea kienet, fir-rigward ta’ prodotti tal-porċellana, ibbażata fuq dejta PRODCOM għal prodotti tal-porċellana li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina bħall-kodiċi PRODCOM għal dan il-prodott imqabbel ma’ prodotti tal-porċellana koperti minn din l-investigazzjoni. Fir-rigward ta’ prodotti mhux tal-porċellana, PRODCOM ma setax jintuża peress li jkopri ħafna iktar prodotti mmanifatturati mill-prodotti mhux tal-porċellana koperti minn din l-investigazzjoni. Għalhekk, għal dawn il-prodotti, l-assoċjazzjonijiet nazzjonali kienu ġabru d-dejta rilevanti bbażata fuq l-għarfien fil-fond tagħhom tas-swieq rispettivi tagħhom u din l-informazzjoni kienet kontro vverifikata mill-assoċjazzjoni Ewropea qabel ipprovdiet iċ-ċifri totali lill-Kummissjoni. Dawk iċ-ċifri kienu aġġornati matul l-investigazzjoni. Barra minn hekk, kienet miżmuma lista tal-produtturi kollha magħrufa fil-fajl mhux kunfidenzjali u nġibdet l-attenzjoni tal-Kummissjoni biss għall-eżistenza ta’ tliet produtturi addizzjonali fir-Rumanija. Id-disparità bejn l-istatistiċi PRODCOM u ċ-ċifra 240 200 hija derivata mill-fatt li l-ambitu tal-prodott ta’ din l-investigazzjoni ma jaqbilx mal-kodiċijiet tad-dejta statistika PRODCOM peress li jikkonċerna prodotti mhux tal-porċellana, jiġifieri huwa ferm iżgħar. Fil-każ tal-istatistiċi tal-importazzjoni EUROSTAT, din id-differenza tista’ tabilħaqq tinstab billi jsir aġġustament 'l isfel ta’ 20 %, Iżda dan ma kienx xieraq fil-każ ta’ ċifri ta’ produzzjoni tal-UE rrappurtati fil-bażi tad-dejta PRODCOM. B’mod partikolari, iċ-ċifri PRODCOM ta’ żewġ Stati Membri jkunu jidhru li huma ħafna ikbar milli huma fil-verità, jekk wieħed japplika l-istess metodoloġija.
(103)
Għalhekk, il-metodoloġija użata mill-partijiet ikkonċernati u msemmija fil-premessa (99) hawn fuq hija żbaljata. Barra minn hekk, ma kienet ipprovduta ebda evidenza li l-produzzjoni kif irrappurtata minn kwalunkwe wieħed mill-Istati Membri, inklużi ż-żewġ Stati Membri msemmija hawn fuq, u inkluża fil-fajl mhux kunfidenzjali, tkun iżgħar milli hi. Għandu jkun innutat ukoll li għal xi Stati Membri, id-dejta pprovduta mill-assoċjazzjoni Ewropea u użata f’din l-investigazzjoni kienet b’mod sinifikanti ogħla milli kieku ntużat id-dejta PRODCOM aġġustata. Fl-isfond ta’ dak li intqal hawn fuq, ma hemm ebda raġuni sabiex wieħed jiddubita ċ-ċifri ta’ produzzjoni rrappurtati f’din l-investigazzjoni u r-riżultat tal-eżami awtonomu.
(104)
Fin-nuqqas ta' kummenti ulterjuri oħra, il-premessi (107) u (108) tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
4.3. Konsum tal-Unjoni
(105)
Fi preżentazzjoni konġunta, diversi importaturi kkontestaw iċ-ċifri tal-Unjoni dwar il-konsum ipprovduti fil-premessa (110) tar-Regolament provviżorju. Din l-allegazzjoni kienet ibbażata fuq l-użu żbaljat tad-dejta statistika PRODCOM għall-produzzjoni u l-bejgħ tal-Unjoni, kif spjegat fil-punt 4.2 hawn fuq u għaldaqstant hija miċħuda.
(106)
Madankollu, meta reġgħu ġew vverifikati l-istatistiċi tal-importazzjoni tal-Eurostat, instab li kienu ġew aġġornati minn wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji li kienu rriżultaw f’tibdiliet minuri. Għaldaqstant, sabiex ikun hemm stampa kompluta, abbażi ta’ dawn l-istatistiki aġġornati tal-Eurostat dwar l-importazzjonijiet u s-sottomissjonijiet rigward il-bejgħ tal-industrija Ewropea fis-suq tal-Unjoni, il-konsum tal-Unjoni żviluppa kif ġej:
Tabella 1
Volum (tunnellati)
2008
2009
2010
PI
Konsum tal-Unjoni
826 897
687 587
750 828
727 411
Indiċi (2008 = 100)
100
83
91
88
(107)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti oħra, il-premessi minn (109) u (111) sa (112) tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
4.4. Importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat
4.4.1. Il-volum, il-prezz u s-sehem tas-suq tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping mill-pajjiż ikkonċernat
(108)
Fi preżentazzjoni konġunta, diversi importaturi kkontestaw iċ-ċifri pprovduti fil-premessa (113) tar-Regolament provviżorju. Din l-allegazzjoni kienet ibbażata fuq użu żbaljat tad-dejta statistika PRODCOM u għaldaqstant hija miċħuda.
(109)
Fuq il-bażi tal-istatistiki tal-importazzjoni aġġornat tal-Eurostat (ara l-premessa (106) hawn fuq), il-volum, is-sehem tas-suq u l-prezzijiet medji tal-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat żviluppaw kif stabbilit fit-Tabella ta’ hawn taħt:
Tabella 2
Importazzjonijiet fir-RPĊ
2008
2009
2010
PI
Volum ta’ importazzjonijiet (tunnellati)
535 593
449 325
516 624
486 170
Indiċi (2008 = 100)
100
84
96
91
Sehem mis-suq (%)
64,8
65,3
68,8
66,8
Il-prezz medju tal-importazzjoni (EUR/tunnellata)
1 274
1 307
1 473
1 498
Indiċi (2008 = 100)
100
103
116
118
(110)
Il-volumi, il-valuri u x-xejriet aġġornati huma kważi identiċi għal dawk analizzati fir-Regolament provviżorju. Is-sehem tas-suq tal-importazzjonijiet Ċiniżi żdied minn 64,8 % fl-2008 għal 66,8 % fil-PI. Il-prezz tal-importazzjoni żdied bi kważi 18 % matul il-perjodu kkunsidrat minn EUR 1 274 għal kull tunnellata għal EUR 1 498 għal kull tunnellata.
(111)
Parti waħda allegat nuqqas totali ta’ korrelazzjoni bejn il-prezzijiet u l-volumi tal-importazzjonijiet Ċiniżi. F’dan ir-rigward, skont l-Artikolu 3(3) tar-Regolament bażiku għandu jingħata kas ta' jekk kienx hemm żieda sinifikanti fl-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping, jew f'termini assoluti jew imqabbla mal-produzzjoni u l-konsum fl-Unjoni. Fejn għandu x'jaqsam l-effett tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping fuq prezzijiet, għandu jingħata kas ta' jekk kienx hemm waqgħat sinifikanti fil-prezzijiet tal-importazzjonijiet oġġett ta' dumping meta mqabbla mal-prezz ta' prodott simili tal-industrija tal-Unjoni, jew jekk l-effett ta' importazzjonijiet bħal dawn huwiex li b'mod ieħor iwaqqgħu l-prezzijiet għal grad sinifikanti jew li jimpedixxu żidiet fil-prezz, li setgħu jseħħu, sa grad sinifikanti. L-ebda wieħed minn dawn il-fatturi fihom infushom jagħti gwida definittiva suffiċjenti.
(112)
Fil-kuntest ta’ dak imsemmi hawn fuq, għandu jkun innutat dan li ġej. L-ewwel nett, fiż-żmien meta l-konsum tal-Unjoni rkupra (2009-2010), kien hemm żieda sinifikanti fil-prezzijiet tal-importazzjonijiet Ċiniżi - li jissuġġerixxi li hemm korrelazzjoni. Iżda aktar importanti, l-iżvilupp ta’ prezzijiet Ċiniżi matul il-perjodu kkunsidrat għandu jkun ivvalutat fil-kuntest tad-differenza fil-prezz sinifikanti ħafna li diġà eżistiet fl-2008 u li hija illustrata mill-prezzijiet medji tal-importazzjonijiet Ċiniżi (tabella 2) u l-prezzijiet medji tal-bejgħ tal-Unjoni (tabella 9) rrappurtati fir-Regolament provviżorju. Dawn id-differenzi kbar fil-prezzijiet huma kkonfermati mil-livelli għoljin ta’ tqaċċit tal-prezzijiet matul il-PI. Iż-żieda fil-prezz konsegwentement ma żammitx lura lill-importazzjonijiet Ċiniżi milli jiksbu sehem tas-suq matul il-perjodu kkunsidrat. Tabilħaqq, dawn l-importazzjonijiet komplew jagħmlu pressjoni fuq il-prezzijiet fl-industrija tal-Unjoni li naqsu bi 12 % matul il-perjodu kkunsidrat. Għalhekk, dan il-kumment ma jistax jiġi aċċettat.
(113)
Rigward l-iżvilupp tal-prezz tal-importazzjoni (li qed jiżdied) u l-volum tal-importazzjoni (li qed jonqos) mill-2008 sal-2011 li fl-2012 ġie ppreżentat minn grupp inkluż fil-kampjun ta’ produtturi esportaturi Ċiniżi, ix-xejra osservata ta’ żieda fil-prezz medju tal-importazzjoni ma tistax ittellef is-sejba ta’ dumping li jagħmel ħsara matul il-PI. Fir-rigward tal-iżvilupp ta’ volumi ta’ importazzjoni Ċiniżi, u kif diġà ġie enfasizzat fil-premessa (114) tar-Regolament provviżorju u għal darb’oħra fil-premessa (109) hawn fuq, l-indikatur tas-sehem tas-suq juri żieda fis-sehem tas-suq ta’ importazzjonijiet Ċiniżi b’żewġ (2) punti perċentwali. Barra minn hekk, u kif spjegat f’iktar dettall fil-premessi (116) u (117) tar-Regolament provviżorju u fil-premessa (111) hawn fuq, kien hemm tqaċċit importanti tal-prezzijiet mill-importazzjonijiet Ċiniżi.
4.4.2. It-tqaċċit tal-prezz
(114)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, diversi partijiet interessati talbu iktar dettalji dwar il-kalkoli tat-tqaċċit tal-prezzijiet minn dawk diġà pprovduti fil-premessa (116) tar-Regolament provviżorju. Safejn kienu jippermettu n-natura sensittiva ta’ din l-informazzjoni u l-fatt li l-produtturi tal-Unjoni kienu ngħataw l-anonimità, kienet ipprovduta informazzjoni addizzjonali.
(115)
B’analoġija għad-deċiżjoni li saret wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji sabiex jiġu esklużi mil-listi tal-esportazzjoni xi prodotti “atipiċi” sabiex jiġi kkalkulat id-dumping (ara l-premessa 69 hawn fuq), dawn il-prodotti kienu esklużi wkoll mil-listi tal-esportazzjoni użati għall-kalkolu tal-ħsara. Din il-bidla kelllha impatt minuri biss fuq il-marġni tat-tqaċċit, li għaldaqstant baqgħu fl-istess pożizzjoni msemmija fil-premessa (117) tar-Regolament provviżorju.
(116)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti oħra, il-premessi minn (113) sa (117) tar-Regolament proviżorju huma b’dan ikkonfermati.
4.5. Is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni
4.5.1. Ġenerali
(117)
Diversi partijiet iddikjaraw li fl-fatt li diversi fatturi ta’ ħsara tjiebu bejn l-2009 jew l-2010 u li l-PI juri li l-industrija tal-Unjoni kienet qed tiżviluppa b’mod pożittiv. Madankollu għandu jkun innutat li din l-analiżi mhix kompluta u li ma tqisx l-iżvilupp ta’ dawk il-fatturi matul il-perjodu kkunsidrat kollu. F’dan ir-rigward, għandhom jiġu meqjusa wkoll l-ispjegazzjonijiet mogħtija fil-premessa 23 tar-Regolament provviżorju.
(118)
Fuq talba tal-parti interessata, huwa kkonfermat li l-indikaturi makroekonomiċi kienu vvalutati fil-livell tal-industrija kollha tal-Unjoni, filwaqt li dawk mikroekonomiċi kienu analizzati fil-livell tal-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun, li inkludew lill-kumpaniji li ma ressqux ilment.
(119)
Is-CCCLA issottometta li l-indikaturi makroekonomiċi u mikroekonomiċi ppreżentati fir-Regolament provviżorju ma kinux rappreżentattivi minħabba li l-produzzjoni totali fl-Unjoni tkun ħafna ogħla miċ-ċifri użati f’din l-investigazzjoni. Madankollu, fl-isfond tal-analiżi u l-konklużjonijiet milħuqa taħt il-punt 4.2 hawn fuq, dan l-argument huwa miċħud.
(120)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti oħra, il-premessi minn (118) sa (121) tar-Regolament proviżorju huma b’dan ikkonfermati.
4.5.2. Indikaturi makroekonomiċi
4.5.2.1. Il-produzzjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni u l-utilizzazzjoni tal-kapaċità
(121)
Kif imsemmi fit-taqsima 4.1 hawn fuq, diversi importaturi kkontestaw iċ-ċifri tal-produzzjoni pprovduti fil-premessa (122) tar-Regolament provviżorju. Madankollu, dawn iċ-ċifri ġew kontrverifikati u huma kkonfermati.
(122)
Fin-nuqqas ta’ xi kummenti oħra, il-premessi minn (122) sa (124) tar-Regolament proviżorju huma b’dan ikkonfermati.
4.5.2.2. Il-volumi tal-bejgħ u s-sehem tas-suq
(123)
L-aġġornament tat-Tabella 2 ma għandu ebda impatt fuq it-Tabelli 4 u 5 tar-Regolament provviżorju.
(124)
Minħabba li ma hemm l-ebda kumment ieħor rigward il-volumi tal-bejgħ u s-sehem tas-suq, il-premessi (125) u (126) tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
4.5.2.3. L-impjiegi u l-produttività
(125)
F’sottomissjoni konġunta diversi importaturi kkontestaw iċ-ċifri tal-impjieg u l-produttività pprovduti fil-premessi (127) u (128) tar-Regolament provviżorju, u allegaw li dawn ma kinux f’konformità mal-istampa mogħtija minn ċerti statistiċi tal-Eurostat (8).
(126)
Madanakollu, iċ-ċifri għaż-żewġ indikaturi kienu kontrovverifikati u meqjusa preċiżi. Iċ-ċifri riportati mill-partijiet kienu wisq wiesgħa u mhux relatati mal-produzzjoni tal-prodott simili. Minħabba li ma hemm l-ebda kumment ieħor rigward l-impjieg u l-produttività, il-premessi (127) sa (128) tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
4.5.2.4. Id-daqs tal-marġini tad-dumping
(127)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra dwar id-daqs tal-marġini tad-dumping, il-premessa (129) tar-Regolament provviżorju hija b'dan ikkonfermata.
4.5.3. Indikaturi mikroekonomiċi
4.5.3.1. Il-ħażniet
(128)
F’sottomissjoni konġunta, diversi importaturi kkontestaw iċ-ċifri tal-ħażniet ipprovduti fil-premessa 130 tar-Regolament provviżorju u r-rilevanza tagħhom meta mqabbla ma’ dejta disponibbli għall-pubbliku dwar ċertu produtturi tal-Unjoni Huma ma qablux ukoll mad-dikjarazzjoni li l-industrija tal-Unjoni essenzjalment taħdem abbażi ta' ordnijiet.
(129)
Rigward ħidma abbażi ta’ ordnijiet, l-investigazzjoni tikkonferma li kien tabilħaqq il-każ għall-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun u li din hija prattika normali fis-settur. Barra minn hekk, iċ-ċifri tal-ħażniet ipprovduti fir-Regolament provviżorju kkonċernaw iċ-ċifri tal-ħażniet ivverifikati mill-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun u din hija meqjusa bħala l-aktar ċifra affidabbli.
(130)
Wara d-divulgazzjoni finali, il-kummenti ta’ hawn ġew imtennija, madanakollu ma tressqu ebda argumenti ġodda. Fin-nuqqas ta' kummenti ulterjuri dwar il-ħażniet, il-premessa 130 tar-Regolament provviżorju hija b'dan ikkonfermata.
4.5.3.2. Il-prezzijiet tal-bejgħ
(131)
Fin-nuqqas ta' kummenti ulterjuri rigward iċ-ċifri tal-prezzijiet tal-bejgħ kif stabbiliti fir-Regolament provviżorju, il-premessa 131 tar-Regolament provviżorju hija permezz ta’ dan ikkonfermata.
4.5.3.3. Il-profittabbiltà, il-fluss tal-flus, l-investimenti, ir-redditu fuq l-investiment, il-kapaċità li jinġabar il-kapital u l-pagi
(132)
Wara d-divulgazzjoni, instab żball klerikali fil-kalkolu tal-profitt nett tal-industrija tal-Unjoni u r-redditu fuq l-investiment (Retun on investment (ROI)). Dan l-iżball kien ikkoreġut u ċ-ċifri riveduti huma kif ġej:
Tabella 3
2008
2009
2010
PI
Il-profitt nett tal-bejgħ tal-Unjoni lil klijenti mhux relatati (% tal-fatturat tal-bejgħ nett)
3,8
2,8
-0,5
3,2
Indiċi (2008 = 100)
100
74
-13
84
ROI (profitt nett f’% tal-valur nett skont il-kotba tal-investimenti)
16,4
6,3
-6,8
20,5
Indiċi (2008 = 100)
100
38
-41
125
(133)
Il-korrezzjoni ta’ hawn fuq ma taffettwax materjalment is-sejbiet provviżorji fir-rigward ta’ dawk iż-żewġ indikaturi. Madankollu, il-livell medju ppeżat tal-profitt tal-produtturi inklużi fil-kampjun, kien matul il-perjodu kkunsidrat, ftit iktar baxx milli kien stabbilit provviżorjament minħabba li niżel minn 3,8 % għal 3,2 % (minflok minn 4,2 % għal 3,5 %). Ir-redditu fuq l-investiment fil-biċċa l-kbira tiegħu segwa x-xejra osservata għall-profitt iżda, kif indikat ukoll minn diversi partijiet interessati wara d-divulgazzjoni finali, matul il-perjodu kkunsidrat b’mod ġenerali żviluppa b’mod pożittiv minflok b’mod negattiv.
(134)
Parti interessata ddubitat l-istat fraġli tal-industrija tal-Unjoni fil-bidu tal-perjodu kkunsidrat, kif imsemmi fil-premessa 134 tar-Regolament provviżorju. Din il-parti allegat li tista' titqies biss il-ħsara kkważata mid-dumping u li ma ġie stabbilit ebda dumping għall-ebda perjodu minbarra l-2011. Madankollu, ir-referenza għall-istat tal-industrija tal-Unjoni f’dik il-premessa sar biss sabiex ikun analizzat jekk il-profitt li sar fil-bidu tal-perjodu kkunsidrat jistax ikun ikkunsidrat bħal li jirrappreżenta l-profitt li l-industrija normalment tagħmel. Instab li dan ma setgħax isir.
(135)
Diversi partijiet iddubitaw il-livell ta’ profitt ta’ referenza msemmi fil-premessa 135 tar-Regolament provviżorju u/jew proponew parametri referenzjarji iktar baxxi.
(136)
Grupp ta’ produtturi esportaturi Ċiniżi ddikjaraw li l-livell ta’ profitt matul il-PI kien rata tajba ta’ profittabbiltà. Madankollu, din l-allegazzjoni ma kinitx sostanzjata. Parti oħra ddikjarat ukoll li l-livelli ta’ profitt imsemmija fir-Regolament provviżorju jistgħu jitqiesu bħala livelli normali u din il-parti bbażat lilha nnifisha fuq id-dejta disponibbli pubblikament dwar il-profitt ta’ produttur Ġermaniż bejn l-1999 u l-2007. Parti oħra interessata ddikjarat li l-livell ta’ profitt matul il-PI msemmi fir-Regolament provviżorju jista’ jitqies bħala normali abbażi tal-konklużjonijiet ta’ studju mill-Kummissjoni (9) li inkluda d-dejta dwar il-profitt ta’ produttur Ġermaniż bejn l-2004 u l-2007. Wara d-divulgazzjoni finali waslu allegazzjonijiet simili.
(137)
F’dan ir-rigward, wieħed għandu jiftakar li r-Regolament provviżorju kkonkluda li l-profitt li sar wara l-bidu tal-perjodu kkunsidrat ma jistax ikun meqjus bħala profitt normali minħabba li l-industrija tal-Unjoni kienet diġà tinsab fi stat fraġli kif spjegat fil-premessa 134 tar-Regolament provviżorju. Barra minn hekk, instab li d-dejta tal-profitt 1999-2007 disponibbli pubblikament ta’ produttur Ġermaniż taċ-ċeramika msemmi aktar 'il fuq kienet tikkonċerna mhux biss l-attivitajiet tal-manifattura taċ-ċeramika li tintuża fuq il-mejda u fil-kċina, iżda wkoll segmenti importanti oħra. Fir-rigward tal-istudju tal-Kummissjoni msemmi fil-premessa 136 hawn fuq, fid-dawl tal-kuntest, l-għan u ż-żmien ta' dak l-istudju, dan instab li ma kienx bażi pertinenti għad-determinazzjoni tal-profitabbliltà. Pereżempju, relatat mal-prodott ikkonċernat, l-istudju rrefera biss għas-sitwazzjoni tal-profitt ta’ kumpanija waħda. Fl-aħħar nett, it-tliet sottomissjonijiet kollha msemmija fil-premessa 136, li fil-premessa 141 hawn taħt hemm kontradizzjonijiet għalihom, ma kinux sostanzjati biżżejjed. Għaldaqstant kien ikkonfermat li r-rata tal-profitt ta’ 3,2 % osservata matul il-PI ma setgħetx titqies bħala aċċettabbli għal dan il-prodott.
(138)
Parti interessata allegat li l-livelli ta’ profitt tad-disinn intern tad-djar, l-għamara u/jew l-ikel tas-setturi Svediżi fil-livell tal-konsumatur, għandhom jintużaw bħala parametru ta’ referenza. Madankollu, minħabba, fost l-oħrajn id-disparità fil-livelli tal-investiment għas-setturi tal-manifattura u fil-livell tal-konsumatur ikkonċernati, din l-allegazzjoni għandha tkun miċħuda.
(139)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti ssottomettiet li sabiex il-perċentwal ta' 6 % kif instab ikun meqjus bħala raġonevoli fl-investigazzjoni taż-żraben, il-livell normali ta' profitt f'dan il-każ ma kienx xieraq peress li kien stabbilit fl-2006, meta ċ-ċirkustanzi ekonomiċi kienu ħafna iktar favorevoli milli fl-2013. Dan l-argument ma jistax jiġi aċċettat. L-ewwel nett il-parti tirreferi għaċ-ċirkustanzi ekonomiċi b’mod ġenerali u mhux għas-sitwazzjoni speċifika tas-suq tal-prodotti li jintużaw fuq il-mejda. Hija verità li l-konsum naqas b’mod sinifikanti fl-2009 iżda minn dakinhar irkupra b'mod konsiderevoli. Iktar importanti, l-iżvilupp tal-konsum ma għandux ikun ikkunsidrat f’iżolament. Minħabba l-volum għoli ta’ importazzjonijiet dumped (sehem tas-suq ta’ 66,8 %), il-livell ta’ dumping (il-marġni ta’ dumping ivarjaw minn 13,1 % għal 36,1 %) u l-livell tat-tqaċċit (ivarja minn 26,5 % għal 47,6 %), is-sitwazzjoni kompetittiva fuq is-suq tal-Unjoni kienet tkun differenti ħafna f’każ li importazzjonijiet kienu saru bi prezzijiet mhux dumped. Dan l-argument għandu għaldaqstant jiġi miċħud.
(140)
Xi partijiet oħra ssuġġerew il-parametru referenzjarju użat f’investigazzjoni antidumping oħra, jiġifieri l-investigazzjoni li tikkonċerna l-madum taċ-ċeramika (10). Wara d-divulgazzjoni finali, waslu kummenti simili. Madankollu għandu jiġi nnutat li l-madum taċ-ċeramika, għall-kuntrarju għaż-żraben tal-ġilda u l-prodotti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda, ma jistgħux ikunu kkunsidrati bħala prodott tal-konsumatur bl-istess mod. Pereżempju, ir-rata li biha l-unitajiet domestiċi jixtru jew jissostitwixxu prodotti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda u l-mod li bih dawn huma kkummerċjalizzati u eventwalment mibjugħa lill-konsumaturi huma eqreb għall-prodotti tal-ġilda milli għall-madum taċ-ċeramika. Il-pretensjoni sabiex jintuza l-profitt fil-mira applikat ukoll fl-investigazzjoni tal-madum taċ-ċeramika hija għaldaqstant miċħuda.
(141)
Il-kwerelanti ddikjaraw li l-livell ta’ profitt referenzjarju għandu pjuttost jaqbeż l-10 % minħabba li l-manifattura ta’ prodotti li jintużaw fuq il-mejda jew fil-kċina hija attività intensa ħafna fil-kapital li barra minn hekk tirrikjedi livell għoli ta’ investiment u innovazzjoni ġodda. Għalkemm huwa kkonfermat li l-industrija kkonċernata tabilħaqq hija intensiva fil-kapital u tirrikjedi bżonn kontinwu għal investiment, l-informazzjoni sottomessa biex tissostanzja din l-allegazzjoni ma setgħetx tibdel il-parametru referenzjarju użat. L-investigazzjoni ma setgħetx tikkonkludi li l-parametru referenzjarju jkun l-iktar wieħed xieraq għall-produtturi kollha tal-Unjoni.
(142)
Grupp ta’ importaturi kkontestaw iċ-ċifri tal-profittabbiltà fir-Regolament provviżorju u kkalkulaw il-profittabbiltà, abbażi tal-kost taċ-ċifri tal-produzzjoni, il-prezz tal-bejgħ tal-Unjoni u ċ-ċifri tal-volum u ċ-ċifri tal-prezzijiet tal-bejgħ esportat fir-Regolament provviżorju, u waslu għall-konklużjoni li l-industrija tal-Unjoni attwalment għamlet profitt ta’ 6 % matul il-PI. Madankollu, din il-kompjutazzjoni kienet żbaljata peress li kkombinat dejta minn sorsi differenti (il-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun, l-industrija tal-Unjoni kollha u l-Eurostat).
(143)
Fin-nuqqas ta’ kummenti rilevanti ulterjuri, il-premessi (132) sa (137) tar-Regolament proviżorju huma permezz ta’ dan ikkonfermati.
4.5.3.4. L-ispejjeż tal-produzzjoni
(144)
F’sottomissjoni konġunta, diversi importaturi qiesu li l-ispejjeż taċ-ċifri tal-produzzjoni fil-premessa 138 tar-Regolament provviżorju ma segwewx l-evoluzzjoni tal-ispejjeż tal-ħaddiema u l-enerġija murija mill-Eurostat. Il-partijiet enfasizzaw li l-ispejjeż tax-xogħol żdiedu fl-Istati Membri. B’mod ugwali, l-iżvilupp tal-ispejjeż tal-enerġija fl-Unjoni ma jappoġġjax tnaqqis fl-ispejjeż tal-produzzjoni.
(145)
F’dan ir-rigward, wieħed għandu jinnota li l-ispejjeż tax-xogħol u tal-enerġija pprovduti mill-partijiet kienu ġenerali wisq. Barra minn hekk, il-fatt li l-industrija tal-Unjoni rnexxielha tnaqqas l-ispejjeż tal-produzjoni matul perjodu fejn ix-xejra ġenerali kienet il-kuntrarju turi l-isforz straordinarju li għamlet l-industrija tal-Unjoni biex tnaqqas l-ispejjeż u tibqa’ kompetittiva.
(146)
L-ispejjeż taċ-ċifri tal-produzzjoni pprovduti fir-Regolament provviżorju jirrappreżentaw l-ispejjeż tal-produzzjoni vverifikati għall-produtturi tal-Unjoni inklużi fil-kampjun. Fin-nuqqas ta' kummenti ulterjuri oħra, il-premessa 138 tar-Regolament proviżorju hija b'dan ikkonfermata.
4.5.3.5. Konklużjoni dwar il-ħsara
(147)
Diversi partijiet ikkontestaw il-konklużjoni dwar il-ħsara mressqa fir-Regolament provviżorju abbażi ta’ diversi indikaturi tal-ħsara imtejba fl-aħħar parti tal-perjodu kkunsidrat. Madankollu, din il-kwistjoni ma tistax ittellef il-fatt li l-biċċa l-kbira tal-indikaturi tal-ħsara ddeterjoraw matul il-perjodu kkunsidrat. Din id-deterjorazzjoni tal-indikaturi tal-ħsara tista’ tiġi osservata għall-biċċa l-kbira tal-indikaturi makroekonomiċi, bħall-volum tal-produzzjoni, il-kapaċità, il-bejgħ lill-konsumaturi mhux relatati, l-impjieg kif ukoll għall-indikaturi relatati mal-prestazzjoni finanzjarja tal-industrija tal-Unjoni bħall-profittabbiltà u l-investimenti.
(148)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra, il-premessi 139 sa 143 tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
5. KAWŻALITÀ
5.1. Introduzzjoni
(149)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kummenti għall-premessa 144 tar-Regolament proviżorju, dik il-premessa hija b’dan ikkonfermata.
5.2. L-effett tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping
(150)
Diversi partijiet ikkontestaw il-konklużjoni stabbilita fil-premessa 148 tar-Regolament provviżorju. Madankollu, għalkemm xi wħud mill-perċentwali li kienu enfasizzati fil-premessi 145 sa 147 tar-Regolament provviżorju kienu ftit riveduti kif spjegat hawn fuq, Dan ma jibdilx il-fatti u l-konklużjonijiet tal-premessi 145 sa 148 tar-Regolament provviżorju.
(151)
Tabilħaqq, minħabba l-iżvilupp tas-sehem tas-suq tal-importazzjonijiet Ċiniżi oġġetti ta' dumping, huwa ċar li ma hemm ebda kontradizzjoni bejn il-premessa 147 tar-Regolament provviżorju, b’mod partikolari fir-rigward tad-dikjarazzjoni li t-tnaqqis fil-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni fuq is-suq tal-Unjoni u l-profittabbiltà tiegħu, jistgħu jkunu attribwiti għad-depressjoni tal-prezzijiet li għadda minnha s-suq tal-Unjoni minħabba l-importazzjonijiet oġġetti għal dumping mir-RPĊ u l-movimenti tas-sehem tas-suq tal-industrija tal-Unjoni, kif allegat minn parti waħda.
(152)
Barra minn hekk, il-fatt li l-prezzijiet tal-importazzjonijiet mir-RPĊ għolew matul il-perjodu kkonċernat, kif innutat minn diversi partijiet, ma jtellifx is-sejbien ta' tqaċċit u dumping ta' ħsara matul il-PI.
(153)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment ieħor rigward l-effetti tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping, il-premessi minn 145 sa 148 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
5.3. L-effett ta’ fatturi oħra
5.3.1. Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi minbarra l-pajjiż ikkonċernat
(154)
Kif imsemmi fil-premessa 106 hawn fuq, wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji, id-dejta tal-Eurostat dwar l-importazzjonijiet kienet ġiet aġġornata. Filwaqt li din id-dejta l-ġdida kienet qed tiġi kontrovverifikata mad-dejta preċedenti inkluża fir-Regolament provviżorju, ġie identifikat żball klerikali fil-kompjutazzjoni taċ-ċifri tal-importazzjoni mit-Tajlandja u t-Turkija. Dan l-iżball ġie kkoreġut u konsegwentement, iċ-ċifri definittivi li jikkonċernaw l-importazzjonijiet tal-prodotti simili minn pajjiżi terzi, ibbażati fuq dejta tal-Eurostat, huma kif ġej:
Tabella 4
2008
2009
2010
PI
Il-volum ta’ importazzjonijiet mill-pajjiżi terzi l-oħrajn kollha (tunnellati)
100 972
81 464
81 595
89 146
Indiċi (2008=100)
100
81
81
88
Sehem mis-suq (%)
12,2
11,8
10,9
12,3
Il-prezz medju tal-importazzjoni (EUR/tunnellata)
2 378
2 354
2 590
2 519
Indiċi (2008 = 100)
100
99
109
106
Il-volum ta’ importazzjonijiet mit-Turkija (tunnellati)
26 978
25 303
25 485
29 336
Indiċi (2008 = 100)
100
94
94
109
Sehem mis-suq (%)
3,3
3,7
3,4
4
Il-prezz medju tal-importazzjoni (EUR/tunnellata)
2 776
2 649
2 802
2 855
Indiċi (2008 = 100)
100
95
101
103
Volum ta' importazzjonijiet mit-Tajlandja (tunnellati)
25 916
20 660
20 600
25 213
Indiċi (2008 = 100)
100
80
79
97
Sehem mis-suq (%)
3,1
3
2,7
3,5
Il-prezz medju tal-importazzjoni (EUR/tunnellata)
1 246
1 183
1 403
1 356
Indiċi (2008 = 100)
100
95
113
109
(155)
L-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi naqsu bi 12 % matul il-perjodu kkunsidrat, filwaqt li s-sehem mis-suq ta’ dawn l-importazzjonijiet baqa’ pjuttost stabbli.
(156)
Għandu jiġi nnotat li l-prezzijiet medji tal-importazzjoni minn pajjiżi terzi oħrajn żdiedu b’6 % matul il-perjodu kkunsidrat, biex b’hekk baqgħu ogħla b’mod konsistenti mill-prezzijiet medji tal-bejgħ ta’ esportazzjonijiet Ċiniżi (bi 68 % matul il-PI).
(157)
Qabel il-pubblikazzjoni tar-Regolament provviżorju, is-CCCLA osservat li l-importazzjonijiet mit-Turkija setgħu żdiedu bi 8 % bejn l-2010 u l-2011, u l-prezzijiet tal-importazzjoni mit-Turkija kienu allegatament madwar 20 % biss ogħla mill-prezzijiet tal-importazzjoni mir-RPĊ. Diversi partijiet ikkontestaw il-konklużjoni tar-Regolament provviżorju fir-rigward tal-importazzjonijiet mit-Turkija.
(158)
B’kunsiderazzjoni li kien hemm żball manifest materjali fir-rappurtar tal-importazzjonijiet Torok fir-Regolament provviżorju u d-dejta aġġornata kif tidher hawn fuq, xejn ma jissuġġerixxi li l-importazzjonijiet Torok, minħabba l-prezzijiet u s-sehem tas-suq tagħhom, jistgħu jiksru r-rabta kawżali bejn l-esportazzjonijiet Ċiniżi tal-prodott ikkonċernat u l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni. Wieħed għandu jinnota wkoll li n-noninklużjoni ta’ importazzjonijiet li joriġinaw mit-Turkija fl-ilment ma tistax tkun deskritta bħala diskriminatorja minħabba li, fl-istadju tal-bidu, ma kienx hemm evidenza suffiċjenti ta’ dumping, ħsara u rabta kawżali f’dak li jirrigwarda l-importazzjonijiet mit-Turkija.
(159)
Is-sehem tas-suq tal-importazzjonijiet mit-Tajlandja qatt ma kien iktar minn 3,5 % matul il-perjodu ta’ investigazzjoni.
(160)
Għar-raġunijiet imsemmija hawn fuq, qed jiġi konkluż li importazzjonijiet minn pajjiżi terzi ma affetwawx materjalment is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni sal-punt li jiksru r-rabta kawżali bejn l-importazzjoni tal-oġġetti tad-dumping mir-RPĊ u l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni.
5.3.2. Segmenti tas-suq
(161)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra ġodda fir-rigward tas-segmenti tas-suq, il-premessi 156 sa 158 tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati b'dan.
5.3.3. Il-konsum u d-domanda
(162)
Parti ssuġġeriet li l-ħsara tista’ tkun attribwita għal tnaqqis fid-domanda għal perjodu ta' żmien twil għall-prodotti mmanifatturati fl-Unjoni. Madankollu, l-investigazzjoni ma kkonfermatx din ix-xejra, kif diġà ġie spjegat fil-premessa 112 tar-Regolament provviżorju.
(163)
Fin-nuqqas ta' kummenti ulterjuri oħra fir-rigward tal-konsum u d-domanda, il-premessi 159 sa 166 tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
5.3.4. Esportazzjonijiet mill-industrija tal-Unjoni
(164)
Parti nnutat li l-prezzijiet medji tal-esportazzjoni tal-Unjoni kienu iktar baxxi mill-prezzijiet medji tal-bejgħ matul il-perjodu kkonċernat. Dan seta' affettwa l-kapaċità tal-industrija tal-unjoni biex tagħmel investimenti ġodda jew biex tirrekluta staff ġdid. Argument simili kien imtenni wara d-divulgazzjoni definittiva. Madankollu, kif diġà kien imsemmi fil-premessa 169 tar-Regolament provviżorju, il-biċċa l-kbira tal-indikaturi tal-ħsara ma jistgħux jiġu affettwati mill-prestazzjoni fuq il-bejgħ għall-esportazzjoni. Barra minn hekk, jista’ jkun argumentat ukoll li dan il-bejgħ kien mod ta’ kumpens parzjali għall-ħsara mġarrba nis-suq tal-Unjoni. Barra minn hekk, minħabba li l-prezzijiet medji kienu kkalkulati billi l-valur totali tal-bejgħ tal-prodott simili kien diviż bil-volum totali tat-tali bejgħ, taħlita differenti tal-prodott tal-bejgħ fuq is-suq tal-Unjoni meta mqabbel mal-bejgħ għall-esportazzjoni, tista’ tirriżulta wkoll f’differenzi sinifikanti fil-valuri ġenerali tal-bejgħ medju. Fl-aħħar nett, dan il-bejgħ għall-esportazzjoni rrappreżenta inqas minn 37 % tal-volumi tal-bejgħ ġenerali tal-industrija tal-Unjoni, jiġifieri s-suq dominanti għall-industrija tal-Unjoni kien għadu fil-biċċa l-kbira s-suq intern tal-Unjoni. L-argument li dan il-bejgħ għall-esportazzjoni kien ta’ ħsara għall-industrija tal-Unjoni, sal-punt li jikser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet mir-RPĊ u l-ħsara mġarrba mill-industrija tal-Unjoni, huwa għaldaqstant miċħud.
(165)
Billi ma kien hemm l-ebda kumment gdid fir-rigward tal-esportazzjonijiet mill-industrija tal-Unjoni, il-premessi 167 sa 170 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
5.3.5. It-tneħħija tal-kwoti tal-importazzjoni
(166)
Wara l-miżuri provviżorji, parti oħra ssuġġeriet li l-eliminazzjoni tal-kwoti tal-importazzjoni kien ikollha impatt fuq il-produtturi tal-Unjoni matul il-perjodu kkunsidrat. Madankollu, ma tressaq ebda fatt ġdid li jista’ jbiddel il-konklużjoni fil-premessa 173 tar-Regolament provviżorju.
(167)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment ġdid ieħor rigward l-eliminazzjoni tal-kwoti tal-importazzjonijiet, il-premessi minn 171 sa 173 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
5.3.6. Prattiki antikompetittivi fis-suq tal-Unjoni
(168)
Wara l-impożizzjoni ta’ miżuri provviżorji, diversi partijiet insistew li l-investigazzjoni tal-kartell imnedija mill-awtoritajiet Ġermaniżi msemmija fil-premessa 175 tar-Regolament provviżorju jew il-multa tal-kartell imsemmija fl-istess premessa, ma kinux ikkunsidrati biżżejjed. Fir-rigward ta’ dawn l-allegazzjonijiet, jista’ jintqal dan li ġej minbarra dak li diġà ntqal fil-premessi 174 u 175 tar-Regolament provviżorju.
(169)
L-investigazzjoni Ġermaniża tal-kartell, li tinvestiga allegat iffissar tal-prezzijiet minn Lulju 2005 sa Frar 2008, għadha għaddejja. Peress li l-produtturi tal-Unjoni ngħataw kunfidenzjalità u fl-isfond tal-fatt li r-riżultati finali tal-investigazzjoni Ġermaniża li għaddejja, għadhom ma ġewx irrilaxxati pubblikament, mhux possibbli li jsiru kummenti fuq id-dettalji tal-analiżi mwettqa. Madankollu, jista’ jkun ikkonfermat li ebda mill-produtturi tal-unjoni inklużi fil-kampjun ma hu suġġett għal din l-investigazzjoni li għaddejja. L-investigazzjoni kkonkludiet ukoll li l-indikaturi mikroekonomiċi ma kinux affettwati mill-prattiki investigati u l-indikaturi makroekonomiċi, kienu affettwati, jekk kienu, b’mod limitat ħafna.
(170)
Fir-rigward tar-riżultati tal-kartell dwar l-armar u l-aċċessorji tal-kmamar tal-banju, wieħed għandu jiftakar li dak il-kartell tal-iffissar tal-prezzijiet instab li kien attiv bejn l-1992 u l-2004 u li biss wieħed mill-produtturi mmultati huwa attiv ukoll fis-settur tal-prodotti li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina. Id-dejta pprovduta minn dan il-produttur fil-kuntest tal-awtonomija u l-ħsara mhix influwenzata mill-prattiki tal-kartell minħabba li d-dejta dwar it-taqsima tal-prodotti li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina biss ta’ dak il-produttur intużat u mhux id-dejta kkonsolidata. Għalhekk, il-multa relatata ma’ dak il-kartell ma afftettwatx id-dejta pprovduta minn dak il-produttur. Għandu jiġi mfakkar ukoll li l-perjodu tal-iffissar tal-prezzijiet kien ferm qabel il-perjodu kkunsidrat. Minħabba li l-identitajiet tal-produtturi tal-Unjoni huma kunfidenzjali, ma jistax jiġi divulgat jekk din il-kumpanija hijiex inkluża fil-kampjun jew le. Madankollu, jekk produttur tal-Unjoni inkluż fil-kampjun ikun irreġistra fil-kontijiet tiegħu kwalunkwe oġġett (pereżempju multa tal-kartell) li jgħawweġ l-istampa tiegħu tal-ħsara għall-finijiet ta’ din l-investigazzjoni, l-awtorità tal-investigazzjoni kienet tiżolahom sabiex fatturi rilevanti għall-ħsara ma jitgħawġux.
(171)
Konsegwentement, l-allegazzjonijiet dwar l-impatt tal-investigazzjonijiet tal-kartell imsemmija hawn fuq dwar l-analiżi tal-ħsara u l-kawżalità, huma permezz ta’ dan miċħuda.
(172)
Parti interessata waħda semmiet li kien hemm arranġamenti illegali tal-prezzijiet u allokazzjonijiet tas-suq bejn il-produtturi tal-Unjoni, iżda madankollu ma pprovdiet ebda evidenza għal din l-allegazzjoni u għaldaqstant din qed tiġi miċħuda.
(173)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra ġodda dwar prattiki kompetittivi fis-suq tal-Unjoni, il-premessi minn 174 sa 176 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
5.3.7. Il-metodi tal-produzzjoni
(174)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra ġodda dwar il-metodi ta’ produzzjoni tal-Unjoni, il-premessi minn 177 sa 178 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
(175)
Importatur irrepeta allegazzjonijiet simili wara d-divulgazzjoni definittiva u argumenta dwar id-differenza fil-metodi tal-produzzjoni użati mill-produtturi tal-Unjoni meta mqabbla ma’ metodi iktar artiġjanali tal-fabbriki Ċiniżi. Madankollu, ma tressaq ebda argument sostantiv li jista’ jbiddel il-konklużjoni li ntlaħqet fil-premessa 178 tar-Regolament provviżorju u l-allegazzjoni għaldaqstant hija definittivament miċħuda.
5.3.8. Is-swieq ta’ prodotti użati
(176)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħra ġodda fir-rigward tas-swieq ta’ prodotti użati, il-premessi 179 sa 180 tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
5.3.9. Il-kriżi ekonomika
(177)
Parti ddikjarat li l-premessa 183 tar-Regolament provviżorju tagħti analiżi żbaljata tas-sitwazzjoni matul il-perjodu tal-irkupru ekonomiku bejn l-2010 u l-2011 u li l-impatt tal-kriżi ekonomika ma kienx ikkunsidrat biżżejjed. Dawn il-kummenti kienu ripetuti wara d-divulgazzjoni finali. Madankollu, l-allegazzjonijiet ma kinux sostanzjati. Għandu jkun enfasizzat li l-premessa ċċitata tiddikjara li importazzjonijiet ta’ oġġetti ta’ dumping mir-RPĊ intensifikaw l-effett tat-tnaqqis ekonomiku. Fir-rigward tal-impatt tal-kriżi ekonomika, il-premessa 184 tar-Regolament provviżorju hija ċara dwar il-fatt li l-kriżi ekonomika setgħet ikkontribwixxiet għall-prestazzjoni ħażina tal-industrija tal-Unjoni, għalkemm ma setgħetx tikser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet ta’ oġġetti tad-dumping u s-sitwazzjoni ta’ ħsara li ġarrbet dik l-industrija matul il-PI.
(178)
Fin-nuqqas ta’ kummenti ġodda oħra dwar il-kriżi ekonomika, il-premessi minn 181 sa 184 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
5.3.10. Fatturi oħra
(179)
F’sottomissjoni konġunta,diversi importaturi allegaw li t-tnaqqis drastiku fl-impjieg kien żvilupp normali fl-industrija tal-oġġetti għall-konsumaturi. Madankollu, din l-allegazzjoni ma kinitx sostanzjata. Barra minn hekk, anke jekk din ix-xejra tkun normali għal dan is-settur, ma setgħetx tikser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet ta' oġġetti ta' dumping mir-RPĊ u t-telf sinifikanti ta' impjiegi f'dan is-settur. Għalhekk, din l-allegazzjoni hija miċħuda.
(180)
Parti waħda allegat li d-defiċits strutturali li baqa’ tal-industrija tal-Unjoni b’rabta mal-kapaċità żejda eżistenti kif jidher fit-Tabella 3 tar-Regolament provviżorju jistgħu jiksru r-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet tal-oġġetti ta’ dumping mill-RPĊ u l-ħsara mġarrba mill-manifatturi tal-Unjoni. Rigward dan l-argument, għalkemm l-industrija tal-Unjoni kienet diġà fi stat fraġli fil-bidu tal-perjodu kunsidrat u kienet għada ma għaddietx minn ristrutturazzjoni, l-investigazzjoni kkonfermat li kienet kompetittiva u li kienet qed tlaħħaq tajjeb mad-domanda mis-swieq kollha. Rigward it-Tabella 3 tar-Regolament provviżorju, it-tnaqqis fil-produzzjoni għandu jkun ikkunsidrat b'rabta mal-pressjoni li tirriżulta mill-volum għoli ta' importazzjonijiet bi prezz baxx mir-RPĊ, filwaqt li l-esportazzjonijiet mill-industrija tal-Unjoni baqgħu stabbli. Għalhekk, din l-allegazzjoni ma tistax tiġi milqugħa.
(181)
Parti waħda kkunsidrat li l-Kummissjoni naqqset milli tikkunsidra l-effett kumulattiv ta’ kull wieħed mill-fatturi l-oħra ta’ ħsara. Din l-allegazzjoni tqajmet ukoll minn diversi partijiet wara d-divulgazzjoni definittiva. Madankollu, minħabba r-riżultati tal-investigazzjoni f’relazzjoni ma’ diversi fatturi invokati oħra, mhux possibbli li l-effett kumulattiv tagħhom seta’ kiser ir-rabta kawżali. Tabilħaqq, għall-biċċa l-kbira tal-fatturi mqajma, l-impatt tagħhom kien żgħir, jekk kien hemm.
(182)
Parti kkunsidrat li l-awtorità ta’ investigazzjoni kienet naqset milli tiddistingwi bejn il-kookkorrenza u l-kawżalità. Madankollu, l-informazzjoni ta’ sostenn ipprovduta assolutament ma kinetx konklussiva f’dan ir-rigward u l-allegazzjoni għaldaqstant hija miċħuda.
(183)
Fin-nuqqas ta' kummenti ġodda oħra fir-rigward ta’ fatturi oħra, il-premessi 185 sa 190 tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati b'dan.
5.4. Konklużjoni dwar il-kawżalità
(184)
Minħabba li ma kien hemm ebda kummenti ġodda, il-premessa 191 tar-Regolament provviżorju hi b’dan ikkonfermata.
6. INTERESS TAL-UNJONI
6.1. Il-kummenti preliminari
(185)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kummenti għall-premessa 192 tar-Regolament proviżorju, dik il-premessa hija b’dan ikkonfermata.
6.2. L-interess tal-industrija tal-Unjoni
(186)
Produttur Pollakk mhux kwerelant laqa’ b’sodisfazzjon il-miżuri, filwaqt li manifattur mir-Renju Unit mhux kwerelant li għandu interessi fl-importazzjoni tal-prodott ikkonċernat opponiehom. It-tieni parti tqis li d-dazji kien ikollhom effett negattiv fuq dawk il-produtturi li jikkumplimentaw l-għażla ta' prodotti tagħhom b'importazzjonijiet mir-RPĊ u adattaw għall-globalizzazzjoni permezz ta' mudell tan-negozju fejn isir xogħol ta’ valur miżjud għoli fl-Unjoni. Barra minn hekk, il-konsumaturi jkunu inqas inklinati li jixtru l-prodotti tagħhom minħabba li ma jibqgħux joffru għażla sħiħa ta' prodotti.
(187)
Fir-rigward tal-allegazzjoni tat-tieni parti, ġiet eżaminata s-sitwazzjoni ta’ dik il-kumpanija. Jirriżulta li l-importazzjonijiet Ċiniżi ta’ prodotti li jintużaw fiq il-mejda jikkostitwixxu parti żgħira ħafna mill-importazzjonijiet totali tagħhom. Madankollu, il-kumpanija allegat mingħajr ma speċifikat iktar, li dawn l-importazzjonijiet kienu importanti għaliha. Il-kumpanija ma tat ebda ċifra dwar il-produzzjoni tagħha. Skont id-dikjarazzjonijiet finanzjarji, fl-2011, il-kumpanija għamlet profitt qabel it-taxxa fuq il-fatturat totali ta' iktar minn 10 %, li l-biċċa l-kbira minnu nkiseb mis-swieq mhux tal-UE (ebda ċifra ma kienet ipprovduta għall-prodott ikkonċernat). Abbażi ta’ dan, mhux mistenni li l-impożizzjoni ta’ miżuri tipperikola l-vijabbiltà tal-kumpanija. Ma ġiet ipprovduta ebda evidenza speċifika għall-allegazzjoni li ħafna kumpaniji oħra se jaffaċċjaw ukoll diffikultajiet bħala riżultatat tal-miżuri. Barra minn hekk, skont ir-risposti li waslu matul l-istadju qabel il-bidu tal-fażi tal-analizi tal-istat u s-sottomissjonijiet li waslu sussegwentement, ma hemm ebda indikazzjoni li hemm għadd sinifikanti ta’ kumpaniji f’tali sitwazzjoni.
(188)
L-impatt tad-dazji fuq l-attivitajiet tal-manifattura tal-industrija tal-Unjoni ikun pożittiv. Fil-fatt, mill-impożizzjoni riċenti ta’ dazji antidumping provviżorji, ġew irrappurtati diversi żviluppi pożittivi f’dan ir-rigward.
(189)
L-iżviluppi pożittivi msemmija hawn fuq jikkonfermaw id-dikjarazzjoni tal-kwerelanti li l-produzzjoni tal-Unjoni tista’ tiżdied sostanzjalment fi żmien qasir billi jintużaw impjanti, makkinarju u l-ħaddiema disponibbli, filwaqt li żidiet ikbar ikunu fattibbli fuq perjodu ta’ żmien itwal. Għaldaqstant, l-irtirar ta’ prattiki inġusti tal-prezzijiet huwa ta’ benefiċċju għalihom peress li livell ġdid ta’ prezzar jagħmilha iktar attraenti li jiġu mmanifatturati iktar prodotti fl-Unjoni, kemm f’ordnijiet kbar kif ukoll f’ordnijiet żgħar, disinji speċjali jew prodotti komuni mhux tad-ditta. Dan jirriżulta fil-ħolqien ta’ impjiegi ġodda li jinvolvu tipi differenti ta’ kapaċitajiet u għalhekk għandu jonqos il-qgħad.
(190)
Dwar l-impossibbiltà li tkun offruta għażla wiesgħa ta’ prodotti, din id-dikjarazzjoni ma tistax tinżamm minħabba li l-konsumaturi jirrikjedu firxiet li jinbidlu ta' prodotti u l-eżistenza ta' diversi sorsi ta' provvista.
(191)
Fin-nuqqas ta’ kummenti ġodda oħra fir-rigward tal-interess tal-industrija tal-Unjoni, il-premessi 193 sa 198 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
6.3. L-interess ta’ importaturi mhux relatati
(192)
L-ikbar żewġ importaturi fil-kampjun ikkontestaw il-livell ta’ kooperazzjoni tagħhom rigward dejta sħiħa dwar il-profittabbiltà u l-marġni bejn il-prezzijiet tax-xiri u l-bejgħ mill-ġdid għal klijenti mhux relatati, filwaqt li wieħed minnhom ikkontesta li kien ċaħad l-aċċess għall-kontijiet tiegħu u argumenta li xejn ma kien jinbidel kieku ta l-aċċess. Il-partijiet allegaw li d-daqs u l-mudell tan-negozju tagħhom ma ppermettilhomx jipprovdu dejta ddettaljata kif mitlub. Fi stadju definittiv, kien ikkonfermat li wieħed minnhom għal darb'oħra ċaħad l-aċċess għall-kontijiet tal-importazzjoni tiegħu u li t-tnejn, minkejja li ppruvaw, ma rnexxilhomx jipprovdu dejta sħiħa u li tista’ tintuża dwar il-profittabblità u informazzjoni dwar il-marġni bejn il-prezzijiet tax-xiri u tal-bejgħ mill-ġdid għall-klijenti mhux relatati b’tali mod li tista’ tintuża mill-istituzzjonijiet fl-analiżi tas-sitwazzjoni ta’ importaturi mhux relatati. L-informazzjoni limitata pprovduta miż-żewġ kumpaniji dwar il-prezzijiet tax-xiri u tal-bejgħ mill-ġdid, anki jekk kienet inkonklussiva, kienet madankollu għal kollox konformi mal-informazzjoni ġenerali żejda miksuba u miġbura f’sommarju fil-premessa 202 tar-Regolament provviżorju.
(193)
Fil-premessa 203 tar-Regolament provviżorju, il-partijiet interessati kienu mistiedna jippreżentaw dejta addizzjonali, komprensibbli u verifikabbli li tanalizza iktar l-impatt tal-miżuri fuq il-katina tal-provvista.
(194)
Wara l-miżuri provviżorji, intbagħtu risposti ġodda għall-kwestjonarju tal-importaturi minn żewġ importaturi mhux relatati. Waslu wkoll sottomissjonijiet oħra ta’ interess għall-Unjoni minn importaturi mhux inklużi fil-kampjun, assoċjazzjoni tal-Kummerċ Ewropew u Internazzjonali (Assoċjazzjoni dwar il-Kummerċ Barrani), assoċjazzjoni Svediża tal-importaturi, bejjiegħa bil-grossa u bejjiegħa bl-imnut (Svensk Handel), is-CCCLA u produttur tal-Unjoni b’interessi tal-importazzjoni. L-ebda minn dawn is-sottomissjonijiet ma kienet tinkludi dejta konklussiva dwar l-impatt tal-miżuri fuq il-katina tal-provvista.
(195)
Parti allegat li ċ-ċifra tal-impjiegi downstream affettwata mid-dazji ma ġietx riflessa b'mod sħiħ fl-isfond tal-fatt li l-istatistiċi tal-Eurostat juru li b'mod ġenerali, impriżi kummerċjali ta' distribuzzjoni jħaddmu iktar nies (33 miljun) minn kumpaniji tal-manifattura (31 miljun) Madankollu, iċ-ċifri pprovduti kienu dwar in-negozji tal-importazzjoni u tal-manifattura u ma setgħux jintużaw għall-finijiet ta’ din l-investigazzjoni.
(196)
F’sottomissjoni konġunta, diversi importaturi allegaw li ħames importaturi inklużi fil-kampjun ipprovdew iktar minn 10 000 persuna b’relazzjoni mal-prodott ikkonċernat u mhux 350 kif imsemmi fil-premessa 200 tar-Regolament provviżorju Iċ-ċifri kienu għal darb’oħra vverifikati. Għandu jkun enfasizzat li fl-analiżi tal-interessi tal-importaturi, l-għadd ta’ impjiegi relatati mal-importazzjoni u l-bejgħ mill-ġdid tal-prodott ikkonċernat, inklużi l-funzjonijiet ta’ appoġġ, għandu jkun ikkunsidrat. L-impjieg relatat ma’ prodotti jew oriġini oħra, jew relatat ma' attivitajiet bħall-bejgħ bil-grossa u l-bejgħ bl-imnut, naturalment ma għandux ikun inkluż f’dan l-għadd. Wieħed għandu jiftakar li, iktar qabel fil-proċediment, grupp ta’ 14-il importatur kienu stmaw li l-għadd ta’ impjiegi involuti fil-livell tal-importaturi huwa ta’ 7 000 impjieg. Iċ-ċifra tidher li hija stima raġonevoli abbażi tal-estrapolazzjoni tas-sitwazzjoni tal-importaturi inklużi fil-kampjun sal-punt li ċ-ċifri tagħhom jistgħu jintużaw.
(197)
Diversi partijiet ilmentaw dwar iċ-ċifra għolja tal-marġini gross inkluża fil-premessa 202 tar-Regolament provviżorju, u allegaw li din tista' tiżvijja. Madankollu, l-investigazzjoni wriet li l-maġġoranza vasta tal-importaturi li wieġbu għall-mistoqsijiet tat-teħid tal-kampjuni dwar l-importaturi rrapportaw marġini gross bejn il-prezz tax-xiri u l-prezz tal-bejgħ mill-ġdid li jvarja bejn 50 % u 200 % u l-importaturi inklużi fil-kampjun kienu f’sitwazzjoni simili. Barra minn hekk, wara d-divulgazzjoni provviżorja, il-kwerelanti ssottomettew diversi eżempji li jappoġġjaw l-informazzjoni mogħtija mill-pubblikazzjoni msemmija fil-premessa 202 tar-Regolament provviżorju, jiġifieri li tikkonferma l-proporzjon tal-prezz tal-importazzjoni - il-prezz tal-bejgħ bl-imnut tal-prodott ikkonċernat.
(198)
Manifattur mir-Renju Unit b’interessi tal-importazzjoni spjega li dawk il-marġni huma meħtieġa biex jiġu koperti ċerti spejjeż imġarrba fl-Unjoni. Ma ġiet ipprovduta ebda dejta kienet tippermetti kalkolu ta’ dawk il-marġni abbażi tal-fatturat.
(199)
Billi setgħat tinkiseb u tkun ivverifikata dejta li tista’ tintuża dwar il-profitt fuq l-attivitajiet ta’ importazzjoni relatati mal-prodott ikkonċernat ta’ tliet importaturi biss inklużi fil-kampjun u dawn it-tliet importaturi jirrappreżentaw madwar 3 % biss tal-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat, iċ-ċifra medja ppiżata tal-profitt ikkonċernat ma kinetx meqjusa konklussiva u għaldaqstant ma ssemmietx fir-Regolament provviżorju. Madankollu, għandu jkun innutat li dan il-profitt medju ppiżat kien b’saħħtu (bejn 6 % u 10 % - firxa mogħtija għal raġunijiet ta’ kunfidenzjalità).
(200)
Importatur allega li ma hemmx produzzjoni biżżejjed ta’ oġġetti tal-ġebel ikkuluriti fl-Unjoni u li ma kellu ebda alternattiva oħra ħlief li jimporta mir-RPĊ. Wara d-divulgazzjoni saret l-istess allegazzjoni. Madankollu, l-investigazzjoni stabbilixxiet li oġġetti tal-ġebel ikkuluriti jistgħu jkunu akkwistati minn diversi sorsi, inklużi produtturi tal-Unjoni. Barra minn hekk, il-produtturi tal-Unjoni għandhom kapaċità ta’ produzzjoni biex ibigħu iktar fis-suq tal-Unjoni.
(201)
L-informazzjoni miġbura matul l-investigazzjoni ma ppermettietx kwantifikazzjoni xierqa dwar sa fejn l-importaturi jkunu jistgħu jgħaddu ż-żidiet tal-prezz tax-xiri bħala riżultat tal-livelli proposti tad-dazju. Madankollu, jekk l-importazzjonijiet mir-RPĊ jkunu suġġetti għal dazju definittiv antidumping u fl-isfond tal-informazzjoni dwar il-marġni gross u nett, ma hemm xejn li jisuġġerixxi li l-vijabbiltà tan-negozju tal-importaturi tinsab fil-periklu. Importatur issuġġerixxa wkoll li operaturi u importaturi kbar tas-suq li n-negozju ewlieni tagħhom mhuwiex l-oġġetti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina, mhux se jkunu affettwati b'mod negattiv.
(202)
Għalhekk, huwa konkluż li b’mod ġenerali, l-impożizzjoni tal-miżuri fil-livelli proposti ma ħalliet ebda impatt negattiv sinifikanti fuq is-sitwazzjoni tal-importaturi mhux relatati tal-prodott ikkonċernat.
(203)
Fin-nuqqas ta’ kummenti ġodda oħra fir-rigward tal-interess tal-importaturi mhux relatati, il-premessi 199 sa 211 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
6.4. L-interess ta’ setturi ekonomiċi oħrajn
(204)
Minbarra l-istedina inkluża fil-premessa 203 tar-Regolament provviżorju, fil-ġurnata tal-pubblikazzjoni ta’ miżuri provviżorji, il-Kummissjoni kkuntattjat direttament lill-bejjiegħa bl-imnut rilevanti u lill-assoċjazzjonijiet tal-bejjiegħa bl-imnut, importaturi b’attivitajiet possibbli fil-livell tal-konsumatur u disinjaturi magħrufa mill-Kummissjoni u stednithom jimlew il-kwestjonarji rilevanti. Xi riċevituri li fil-bidu allegaw li huma bejjiegħa bl-imnut wieġbu li ma kinux ikkonċernati mill-investigazzjoni minħabba li ma kinux attivi fin-negozju. Il-Kummissjoni eventwalment irċeviet seba’ risposti ġodda għall-kwestjonarju tal-bejjiegħa bl-imnut. Dawn is-seba’ bejjiegħa bl-imnut kienu jirrappreżentaw 1 % tal-importazzjonijiet mir-RPĊ matul il-PI. Ħafna minn dawn it-tweġibiet f’ħafna rispetti kienu neqsin iżda xorta kienu analizzati safejn kien possibbli. Għall-kwestjonarju tad-disinjaturi ma waslet ebda tweġiba.
(205)
L-informazzjoni miksuba b’dan il-mod, ma pprovdiet ebda evidenza ġdida dwar l-interess tas-setturi ekonomiċi li jista jikkontesta l-konklużjoni milħuqa fil-premessa 217 tar-Regolament provviżorju.
(206)
Wara l-pubblikazzjoni ta’ miżuri provviżorji, is-sottomissjonijiet dwar l-interess tal-Unjoni fir-rigward ta’ setturi ekonomiċi oħra waslu kemm mill-importaturi inklużi fil-kampjun kif ukoll minn dawk mhux inklużi fil-kampjun (inkluż importatur Pollakk attiv fis-settur tal-oġġetti promozzjonali), assoċjazzjoni tal-Kummerċ Ewropew u Internazzjonali (Assoċjazzjoni tal-Kummerċ Barrani), assoċjazzjoni Svediża tal-importaturi, bejjiegħa bil-grossa u bejjiegħa bl-imnut (Svensk Handel), diversi bejjiegħa bl-imnut, is-CCCLA u tmien kumpaniji li jinkaljaw il-kafe) seba’ minnhom jinsabu fl-Italja u waħda għandha l-uffiċċju ewlieni tagħha fl-Awstrija).
(207)
Il-kumpaniji li jinkaljaw il-kafe allegaw li minħabba n-numru żgħir ħafna ta’ produtturi tal-Unjoni li jaqdu s-suq tagħhom (massimu 5), li l-biċċa l-kbira minnhom jimportaw mir-RPĊ jew direttament jew permezz ta’ kumpaniji aħwa, u n-numru kbir ħafna ta’ kumpaniji li jinkaljaw il-kafe (1 500-3 000), il-miżuri fil-livell propost fl-istadju provviżorju jistgħu jimpedixxuhom milli jfornu l-istess prodotti eżatt fil-futur. Dan l-argument ma jistax jiġi aċċettat. L-ewwel nett, il-miżuri definittivi huma iktar baxxi mill-miżuri provviżorji. It-tieni nett, l-investigazzjoni żvlat li l-produtturi tal-Unjoni kienu f’pożizzjoni li jimmobilzzaw il-potenzjal tal-produzzjoni tagħhom u jservu b’mod ulterjuri l-industrija li tinkalja l-kafe, jekk titneħħa l-ħsara kkawżata mill-importazzjonijiet ta’ oġġetti ta’ dumping mir-RPĊ. Minħabba l-għadd kbir ta’ produtturi tal-Unjoni, huwa ferm probabbli li l-għadd ta’ produtturi tal-Unjoni li jistgħu jieħdu ordnijiet mill-kumpaniji li jinkaljaw il-kafe jkun iktar minn ħamsa.
(208)
Il-kumpaniji li jinkaljaw il-kafe argumentaw li l-miżuri antidumping jagħmlu ħsara lill-esportazzjonijiet tagħhom minħabba t-telf tal-kompetittività u minħabba r-retaljazzjoni possibbli mill-awtoritajiet Ċiniżi. Madankollu, ma hemm ebda evidenza li tindika li l-livell ta’ miżuri impost iwassal għal tali telf tal-kompetittività, b’kunsiderazzjoni wkoll li membri oħra tad-WTO għandhom miżuri antidumping oħra li jaffettwaw dan it-tip ta’ prodott. L-allegazzjoni ta’ azzjoni ta’ retaljazzjoni ukoll ma kinetx sostanzjata.
(209)
Il-kumpaniji li jinkaljaw il-kafe ddikjaraw li l-miżuri antidumping inevitabbilment iwasslu għal tnaqqis ġenerali fin-negozju tagħhom, għal tnaqqis fil-bejgħ tagħhom, għal żieda ġenerali tal-prezz tal-kafe fis-settur HORECA (lukandi, ristoranti u settur tal-ospitalità) u għal tnaqqis fil-kwalità tal-prodotti u s-servizzi. Allegatament, dan ipoġġi f’riskju għadd konsiderevoli ta’ impjiegi diretti u indiretti. Madankollu, b’kunsiderazzjoni għal x’inhu n-negozju ewlien tal-kumpaniji li jinkaljaw il-kafe u għall-konklużjonijiet rigward l-effetti tal-miżuri tal-katina ta’ provvista, dawn l-allegazzjonijiet ma jistgħux jiġu aċċettati. Għandu jkun innutat ukoll li l-provvediment tal-għadd totali tal-impjiegi marbuta mal-attivitajiet internazzjonali tal-kumpanija li tinkalja l-kafe, ma jistax jitqies bħala bażi ta’ kalkolu xieraq għall-għadd ta’ impjiegi li jkunu f’riskju minħabba l-impożizzjoni ta’ miżuri antidumping.
(210)
Żewġ importaturi allegaw li ma hemmx produzzjoni biżżejjed ta’ oġġetti tal-porċellana ġdida u tal-porċellana fl-Unjoni u li ma kellhom ebda alternattiva oħra ħlief li jimportaw mir-RPĊ. L-istess allegazzjoni saret minn assoċjazzjoni ta’ importaturi wara d-divulgazzjoni. L-ewwel nett u b’mod ġenerali għandu jkun innutat li l-miżuri antidumping għandhom l-għan li jġibu lura l-kummerċ ġust u mhux li jibblukkaw l-importazzjonijiet. F’dan il-każ, il-livell ta’ miżuri ma jistax ikun meqjus bħala projbittiv. It-tieni nett, l-investigazzjoni stabbilixxiet li dawn il-prodotti jistgħu jkunu akkwistati minn diversi sorsi, inklużi produtturi tal-Unjoni. Fl-aħħar nett, il-produtturi tal-Unjoni għandhom il-kapaċità tal-produzzjoni biex ibigħu iktar fis-suq tal-Unjoni u jistgħu jisfruttaw iktar il-potenzjal tagħhom, jekk il-miżuri antidumping jiġu definittivament imposti.
(211)
Biejjiegħ bl-imnut wieħed allega li l-miżuri jkollhom impatt negattiv fuq ċerti oġġetti li jaqdu s-suq tat-turisti. Madankollu, ebda informazzjoni sostantiva ma tista’ ssostni dik l-allegazzjoni. Barra minn hekk, il-piż tal-oġġetti inkwistjoni fis-settur huwa limitat.
(212)
Importatur u bejjiegħ bil-grossa allega li l-impożizzjoni ta’ miżuri se twassal għal konsolidazzjoni vertikali tas-suq minn xi parteċipanti kbar ewlenin. Madankollu, minħabba l-għadd attwali ta’ parteċipanti ewlenin, dan mhux probabbli fuq perjodu ta’ żmien qasir-medju.
(213)
Minbarra l-miżuri li diġà kienu trattati fir-Regolament provviżorju, għandu jkun innutat li diversi partijiet sabu li l-interess ta’ kumpaniji iżgħar, bħall-bejjiegħa bl-imnut, distributuri u negozji li jikkummerċjalizzaw oġġetti promozzjonali, ma kienx ġie kkunsidrat biżżejjed. Din l-allegazzjoni ġiet imtennija minn diversi partijiet wara d-divulgazzjoni definittiva. Għandu jkun rikonoxxut li, b’mod ġenerali negozji mikro u żgħar jistgħu jkunu iktar vulnerabbli għal kwalunkwe żieda fil-prezz bħal riżultat tad-dazjo antidumping. Madankollu, ma hemmx evidenza li l-livell ta’ miżuri imposti se jkollu effett negattiv sinifikanti fuq l-atturi ekonomiċi l-oħra li jikkwalifikaw bħala SMEs. Għalhekk, l-allegazzjoni ġiet definittivament miċħuda.
(214)
Fin-nuqqas ta’ kummenti addizzjonali oħra fir-rigward tal-interess ta’ setturi ekonomiċi oħra, il-premessi 212 sa 217 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
6.5. L-interess tal-konsumaturi (unitajiet domestiċi)
(215)
Minkejja li kienu kkuntattjati direttament mill-Kummissjoni, ebda parti li tirrappreżenta direttament l-interessi tax-xerrejja finali, bħal assoċjazzjonijiet tal-konsumaturi, ma għamlet xi rappreżentazzjoni.
(216)
Diversi partijiet ikkontestaw il-konklużjoni tal-premessa 222 tar-Regolament provviżorju rigward prezzijiet ogħla. Wara d-divulgazzjoni definittiva, saru allegazzjonijiet simili.
(217)
Fl-eventwalità mhux probabbli li d-dazju jgħaddi għalkollox fuq il-konsumaturi u, jekk wieħed jassumi li l-livelli tal-importazzjonijiet u l-prezzijiet jibqgħu l-istess, id-dazji antidumping jfissru spejjeż żejda kull sena għal kull unità domestika ta’ inqas minn EUR 1. Tali kalkolu huwa bbażat fuq il-volumi u l-valuri ta’ importazzjoni PI, il-livell propost tad-dazji u l-għadd ta’ unitajiet domestiċi tal-Unjoni.
(218)
Tali effett ma jistax ikun meqjus li huwa biżżejjed biex jagħmel tajjeb għall-impatt pożittiv fuq l-industrija tal-Unjoni derivat mil-limitazzjoni tal-ħsara kkawżata mill-importazzjonijiet ta’ oġġetti ta’ dumping mir-RPĊ.
(219)
Parti allegat li bħala konsegwenza tal-miżuri, se jkun hemm skarsezza ta' oġġetti irħas li jintużaw fuq il-mejda. Din l-allegazzjoni kienet imtennija wara d-divulgazzjoni definittiva. Madankollu din l-allegazzjoni ma tistax tkun aċċettata, kif iddikjarat fil-premessa 157 tar-Regolament provviżorju, l-industrija tal-Unjoni sservi s-swieq kollha (inklużi l-oġġetti rħas li jintużaw fuq il-mejda).
(220)
Fin-nuqqas ta’ kummenti addizzjonali oħra fir-rigward tal-interess ta’ konsumaturi (unitajiet domestiċi), il-premessi 218 sa 226 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
6.6. Konklużjoni dwar l-interess tal-Unjoni
(221)
Fl-isfond ta’ dak li ntqal hawn fuq, il-valutazzjoni fir-Regolament provviżorju hija b’dan ikkonfermata.
(222)
Għalhekk, il-premessi 227 sa 229 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
7. MIŻURI ANTIDUMPING DEFINITTIVI
7.1. Livell ta’ tneħħija tal-ħsara
(223)
Intqal li l-marġni ta’ profitt użat biex jiġi kkalkulat l-ammont ta’ dazju meħtieġ biex jitneħħew l-effetti tad-dumping ta’ ħsara kien għoli wisq. Din l-allegazzjoni ġiet miċħuda kif spjegat fit-taqsima 4.5.3.3. hawn fuq.
(224)
Diversi partijiet iddubitaw il-profitt immirat użat għall-kalkolu tal-marġni ta’ ħsara. Dawn il-kummenti qed jiġu indirizzati fil-premessi 135 sa 142 hawn taħt. Abbażi tal-analiżi ta’ dawk il-kummenti, qed jiġi konkluż li l-profitt immirat ta' 6 % għandu jinżamm.
(225)
Fin-nuqqas ta’ kummenti oħra dwar il-livell tat-tneħħija tad-dannu, il-metodoloġija deskritta fil-premessi minn 230 sa 234 tar-Regolament proviżorju hija b’dan ikkonfermata.
7.2. Miżuri definittivi
(226)
Fid-dawl tal-konklużjonijiet milħuqa rigward dumping, il-ħsara, il-kawżalità u interess tal-Unjoni, u f’konformità mal-Artikolu 9(4) tar-Regolament bażiku, għandhom jiġu imposti dazji definitivi antidumping fuq importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat fil-livell tal-marġini aktar baxxi ta’ dumping u ħsara, skont ir-regola tal-anqas dazju. Għaldaqstant, ir-rati kollha tad-dazju għandhom jiġu stabbiliti fil-livell tal-marġini ta’ dumping.
(227)
L-aġġustament żgħir imsemmi fil-premessi 115 sa 132 hawn fuq irriżulta f'marġni kemm kemm riveduti ta' bejgħ bi prezz imqaċċat kif jidher fil-marġni ta' ħsara elenkati hawn taħt. Id-dazji antidumping definittivi proposti huma dawn li ġejjin:
Kumpanija
Marġini tad-dumping (%)
Marġni ta' ħsara (%)
Rata tad-dazju definittiva (%)
Hunan Hualian China Industry Co., Ltd; Hunan Hualian Ebillion Industry Co., Ltd; Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd and Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd
18,3
44,8
18,3
Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd
13,1
92,6
13,1
CHL Porcelain Industries Ltd
23,4
110,1
23,4
Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited; Zibo Huatong Ceramics Co., Ltd; Shandong Silver Phoenix Co., Ltd; Niceton Ceramics (Linyi) Co., Ltd; Linyi Jingshi Ceramics Co., Ltd; Linyi Silver Phoenix Ceramics Co., Ltd; Linyi Chunguang Ceramics Co., Ltd, and Linyi Zefeng Ceramics Co., Ltd
17,6
79,1
17,6
Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd
22,9
45,7
22,9
Produtturi esportaturi li jikkoperaw oħra kollha
17,9
79,0
17,9
Kumpaniji l-oħra kollha
36,1
110,1
36,1
(228)
Ir-rati tad-dazju antidumping tal-kumpaniji individwali speċifikati f'dan ir-Regolament ġew stabbiliti abbażi tas-sejbiet tal-investigazzjoni preżenti. Għalhekk, dawn jirriflettu s-sitwazzjoni misjuba matul dik l-investigazzjoni fir-rigward ta’ dawn il-kumpaniji. Dawn ir-rati ta’ dazju (bil-maqlub tad-dazju komuni għall-pajjiż kollu applikabbli għall-“kumpanniji l-oħra kollha”) huma għalhekk esklużivament applikabbli għall-importazzjonijiet ta’ prodotti li joriġinaw mir-RPĊ u li jiġu prodotti mill-kumpaniji u għalhekk mill-entitajiet legali speċifiċi msemmija. L-importazzjoni tal-prodott ikkonċernat immanifatturat minn kwalunkwe kumpanija oħra mhux imsemmija speċifikament fil-parti operattiva ta’ dan ir-Regolament b’isimha, inklużi l-entitajiet relatati ma’ dawk imsemmija speċifikament, ma tistax tibbenefika minn dawn ir-rati u għandha tkun soġġetta għar-rata tad-dazju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħrajn kollha”.
(229)
Sabiex jiġu mminimizzati r-riskji ta’ evażjoni minħabba d-differenza għolja fir-rati tad-dazju, huwa kkunsidrat li huma meħtieġa miżuri speċjali f’dan il-każ biex jiżguraw l-applikazzjoni xierqa tad-dazji antidumping. Dawn il-miżuri speċjali jinkludu l-preżentazzjoni lill-awtoritajiet doganali tal-Istati Membri ta’ fattura kummerċjali valida, li għandha tikkonforma mal-ħtiġiet stipulati fl-Anness II ta’ dan ir-Regolament. L-importazzjonijiet mhux akkumpanjati minn tali fattura se jkunu soġġetti għad-dazju antidumping residwali applikabbli għall-esportaturi l-oħra kollha.
(230)
Jekk l-esportazzjonijiet minn waħda mill-kumpaniji li jibbenefikaw minn rati aktar baxxi tad-dazju individwali jiżdiedu b’mod sinifikanti fil-volum wara l-impożizzjoni tal-miżuri kkonċernati, tali żieda fil-volum tista’ titqies bћala li tikkostitwixxi fiha nnifisha bidla fix-xejra tal-kummerċ dovuta għall-impożizzjoni ta’ miżuri skont it-tifsira tal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku. Fit-tali ċirkostanzi, u sakemm jiġu ssodisfati l-kundizzjonijiet, tista’ tibda investigazzjoni kontra l-evażjoni. Din l-investigazzjoni tista’, fost l-oħrajn, teżamina l-ћtieġa għat-tneћћija tar-rati tad-dazju individwali u għall-impożizzjoni konsegwenti ta' dazju għall-pajjiż kollu.
(231)
Kwalunkwe pretensjoni li titlob l-applikazzjoni ta' rata ta' dazju antidumping individwali (eż. wara bidla fl-isem tal-entità jew wara t-twaqqif ta' entitajiet ġodda tal-produzzjoni jew bejgħ) għandha tiġi indirizzata lill-Kummissjoni (11) flimkien mal-informazzjoni kollha rilevanti, b'mod partikolari kwalunkwe bidla fl-attivitajiet tal-kumpanija marbuta mal-produzzjoni, bejgħ domestiku u għall-esportazzjoni assoċjata ma', pereżempju, dik il-bidla fl-isem jew dik il-bidla fl-entitajiet tal-produzzjoni jew bejgħ. Jekk ikun xieraq, dan ir-Regolament jiġi mbagħad emendat skont dan billi tiġi aġġornata l-lista ta’ kumpaniji li jgawdu minn rati ta’ dazju antidumping individwali.
(232)
Sabiex jiġi żgurat infurzar xieraq tad-dazju antidumping, il-livell ta’ dazju għall-pajjiż kollu għandu japplika mhux biss għall-produtturi esportaturi li ma jikkooperawx iżda wkoll għal dawk il-produtturi li ma kellhomx esportazzjonijiet lejn l-Unjoni matul il-PI.
(233)
Sabiex jiġi żgurat trattament ugwali bejn kwalunkwe esportatur ġdid u l-kumpaniji li kkooperaw li ma ġewx inklużi fil-kampjun, imsemmija fl-Anness I ta’ dan ir-Regolament, għandha ssir dispożizzjoni għad-dazju medju ppiżat divrenzjat impost fuq il-kumpaniji msemmija l-aħħar li għandha tiġi applikata għal kwalunkwe esportatur ġdid li jekk mhux hekk ikun intitolat għal reviżjoni skont l-Artikolu 11(4) tar-Regolament bażiku.
(234)
Il-partijiet kollha kienu infurmati bil-fatti u l-konsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom huwa maħsub li tkun rakkomandata l-impożizzjoni ta’ dazju antidumping definittiv fuq importazzjonijiet ta’ oġġetti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina, li joriġinaw fir-RPĊ u l-ġbir definittiv tal-ammonti garantiti permezz tad-dazju provviżorju (divulgazzjoni finali). Il-partijiet kollha ngħataw perjodu li fih setgħu jagħmlu kummenti dwar id-divulgazzjoni finali.
(235)
Il-kummenti verbali u bil-miktub sottomessi mill-partijiet interessati ġew ikkunsidrati u tqiesu fejn kien xieraq.
7.3. Il-ġbir definittiv ta’ dazji antidumping provviżorji
(236)
Fid-dawl tal-kobor tal-marġni ta’ dumping misjub u minħabba l-livell tal-ħsara kkawżat lill-industrija tal-Unjoni, huwa meqjus neċessarju li l-ammonti garantiti permezz ta’ dazju proviżorju antidumping impost mir-Regolament provviżorju jinġabru definittivament sal-ammont tad-dazji definittivi imposti,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Permezz ta’ dan qed jiġi impost dazju antidumping fuq importazzjonijiet ta’ oġġetti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina minbarra skieken taċ-ċeramika, oġġetti taċ-ċeramika li jaħżnu kondiment jew imtieħen żgħar tal-ħwawar u l-partijiet taċ-ċeramika tagħhom li jitħnu, għodod li jqaxxru l-frott u l-ħaxix magħmula miċ-ċeramika, senniena tas-skieken taċ-ċeramika, ġebel tal-pizza taċ-ċeramika cordierite tat-tip użat għall-ħami tal-pizza jew il-ħobż, li bħalissa jaqgħu taħt il-kodiċijiet tan-NM ex 6911 10 00, ex 6912 00 10, ex 6912 00 30, ex 6912 00 50 and ex 6912 00 90 (kodiċijiet TARIC 6911100090, 6912001011, 6912001091, 6912003010, 6912005010 and 6912009010) u li joriġinaw mir-RPĊ.
2. Ir-rata tad-dazju definittiv tal-antidumping applikabbli għall-prezz nett, ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, tal-prodott deskritt fil-paragrafu 1 u manifatturat mill-kumpaniji elenkati hawn taħt, għandha tkun kif ġej:
Kumpanija
Dazju (%)
Kodiċi addizzjonali TARIC
Hunan Hualian China Industry Co., Ltd;
Hunan Hualian Ebillion Industry Co., Ltd;
Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd;
Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd.
18,3
B349
Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd
13,1
B350
CHL Porcelain Industries Ltd
23,4
B351
Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited;
Zibo Huatong Ceramics Co., Ltd;
Shandong Silver Phoenix Co., Ltd;
Niceton Ceramics (Linyi) Co., Ltd;
Linyi Jingshi Ceramics Co., Ltd;
Linyi Silver Phoenix Ceramics Co., Ltd;
Linyi Chunguang Ceramics Co., Ltd;
Linyi Zefeng Ceramics Co., Ltd.
17,6
B352
Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd
22,9
B353
Kumpaniji elenkati fl-Anness I
17,9
Kumpaniji l-oħra kollha
36,1
B999
3. L-applikazzjoni tar-rati individwali tad-dazju antidumping speċifikati gћall-kumpaniji msemmija fil-paragrafu 2 gћandha sseћћ bil-kundizzjoni li tkun ippreżentata lill-awtoritajiet doganali tal-Istati Membri fattura kummerċjali valida, li għandha tkun konformi mar-rekwiżiti stabbiliti fl-Anness II. Jekk l-ebda tali fattura ma tiġi ppreżentata, japplika d-dazju applikabbli għall-“Kumpaniji l-oħrajn kollha”.
4. Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ dwar id-dazji doganali.
Artikolu 2
1. L-ammonti garantiti permezz tad-dazju provviżorju antidumping skont ir-Regolament (UE) Nru 1072/2012 fuq importazzjonijiet ta' oġġetti taċ-ċeramika li jaħżnu kondiment jew imtieħen żgħar tal-ħwawar u l-partijiet taċ-ċeramika tagħhom li jitħnu, għodod li jqaxxru l-frott u l-ħaxix magħmula miċ-ċeramika, senniena tas-skieken taċ-ċeramika, ġebel tal-pizza taċ-ċeramika cordierite tat-tip użat għall-ħami tal-pizza jew il-ħobż u li joriġinaw mir-RPĊ, għandhom jiġu rilaxxati.
2. L-ammonti garantiti permezz tad-dazju provviżorju antidumping skont ir-Regolament (UE) Nru 1072/2012 fuq importazzjonijiet ta’ oġġetti taċ-ċeramika li jintużaw fuq il-mejda u fil-kċina minbarra skieken taċ-ċeramika, oġġetti taċ-ċeramika li jaħżnu kondiment jew imtieħen żgħar tal-ħwawar u l-partijiet taċ-ċeramika tagħhom li jitħnu, għodod li jqaxxru l-frott u l-ħaxix magħmula miċ-ċeramika, senniena tas-skieken taċ-ċeramika, ġebel tal-pizza taċ-ċeramika cordierite tat-tip użat għall-ħami tal-pizza jew il-ħobż u li joriġinaw mir-RPĊ, għandhom jinġabru b'mod definittiv. L-ammonti garantiti ogħla mir-rati definittivi tad-dazju antidumping għandhom jiġu rilaxxati.
Artikolu 3
L-Artikolu 1(2) jista’ jiġi emendat billi jiżdied il-produttur esportatur ġdid mal-kumpaniji li jikkooperaw li mhumiex inklużi fil-kampjun u għaldaqstant suġġetti għar-rata ta’ dazju medja ppiżata ta’ 17,9 % fejn kwalunkwe produttur esportatur ġdid fir-RPĊ jipprovdi biżżejjed evidenza lill-Kummissjoni li:
a)
ma jkunx esporta lejn l-Unjoni l-prodott deskritt fl-Artikolu 1(1) waqt il-perjodu tal-investigazzjoni (l-1 ta’ Jannar 2011 sal-31 ta’ Diċembru 2011);
b)
ma jkun relatat mal-ebda wieħed mill-esportaturi jew produtturi fir-RPĊ li huma soġġetti għall-miżuri imposti minn dan ir-Regolament; u
c)
ikun effettivament esporta lejn l-Unjoni l-prodott ikkonċernat wara l-perjodu tal-investigazzjoni li fuqu huma bbażati l-miżuri, jew li jkun daħal f'obbligu kuntrattwali irrevokabbli sabiex jesporta kwantità sinifikanti lejn l-Unjoni.
Artikolu 4
Dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ l-għada tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u jkun direttament applikabbli fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-13 ta’ Mejju 2013.