BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 17. Dezember 2013
über einen vom Königreich Spanien mitgeteilten nationalen Übergangsplan nach Artikel 32 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 9089)
(Nur der spanische Text ist verbindlich)
(2013/799/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (1), insbesondere auf Artikel 32 Absatz 5 Unterabsatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Das Königreich Spanien hat der Kommission mit E-Mail vom 21. Dezember 2012 (2) und durch ein amtliches Schreiben vom 28. Dezember 2012, das am 2. Januar 2013 (3) bei der Kommission einging, im Einklang mit Artikel 32 Absatz 5 Unterabsatz 1 der Richtlinie 2010/75/EU seinen nationalen Übergangsplan mitgeteilt.
(2)
Der nationale Übergangsplan wurde nach Maßgabe des Artikels 32 Absätze 1, 3 und 4 der Richtlinie 2010/75/EU und des Durchführungsbeschlusses 2012/115/EU der Kommission (4) bewertet.
(3)
Bei der Prüfung des nationalen Übergangsplans auf Vollständigkeit stellte die Kommission fest, dass zahlreiche in dem Plan enthaltene Anlagen nicht mit den Anlagen im Emissionsinventar von 2009, welches das Königreich Spanien gemäß der Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (5) übermittelt hatte, übereinstimmten. Die Kommission stellte auch fest, dass bei der Anlage 5 der Beitrag zur SO2-Obergrenze im nationalen Übergangsplan für den Zeitraum 2001-2007 auf Basis des Mindest-Schwefelabscheidegrads berechnet und für den Zeitraum 2008-2010 nach der Emissionsgrenzwertmethode bestimmt wurde, wobei die Bedingungen für die Verwendung dieses Ansatzes nicht erfüllt waren.
(4)
Da die Diskrepanzen zwischen den Daten im nationalen Übergangsplan und im Emissionsinventar gemäß der Richtlinie 2001/80/EG die Bewertung des nationalen Übergangsplans erschwerten, bat die Kommission das Königreich Spanien mit Schreiben vom 11. Juni 2013 (6) um Klarstellung der festgestellten Unterschiede. Die Kommission forderte das Königreich Spanien auch auf, den Beitrag der Anlage 5 zur SO2-Obergrenze im nationalen Übergangsplan neu zu berechnen.
(5)
Das Königreich Spanien übermittelte der Kommission mit Schreiben vom 28. Juni 2013 (7) zusätzliche Informationen, mit denen die Unterschiede zwischen den Angaben im nationalen Übergangsplan und im Emissionsinventar von 2009 gemäß der Richtlinie 2001/80/EG klargestellt wurden. Das Königreich Spanien erklärte in dem Schreiben auch, es bestehe keine Notwendigkeit zur Überarbeitung des Beitrags der Anlage 5 zur SO2-Obergrenze im nationalen Übergangsplan.
(6)
Nach weiterer Bewertung des nationalen Übergangsplans und der vom Königreich Spanien übermittelten zusätzlichen Informationen bekräftigte die Kommission in einem zweiten Schreiben an das Königreich Spanien vom 19. September 2013 (8) ihren Standpunkt in Bezug auf die Verwendung des Mindest-Schwefelabscheidegrads für die Berechnung des Beitrags der Anlage 5 zur SO2-Obergrenze im nationalen Übergangsplan. Die Kommission stellte ferner fest, dass das Königreich Spanien zur Berechnung des Beitrags der Anlage 2 zur Obergrenze für 2016 im nationalen Übergangsplan einen SO2-Emissionsgrenzwert von 800 mg/Nm3 verwendet hat und dies auf die Bestimmungen des Artikels 5 Absatz 2 der Richtlinie 2001/80/EG stützt, die nach Auffassung der Kommission für diesen Zweck nicht anwendbar sind. Des Weiteren stellte die Kommission fest, dass auf der Grundlage der Anmerkung 2 zu Tabelle C.1 in Anlage C des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2012/115/EU bei neun Anlagen zur Berechnung ihres Beitrags zur Obergrenze für 2016 im nationalen Übergangsplan ein NOx-Emissionsgrenzwert von 1 200 mg/Nm3 zugrunde gelegt wurde, aber keine Informationen zum Gehalt an flüchtigen Bestandteilen in dem in diesen Anlagen verwendeten festen Brennstoff angegeben wurden, die die Anwendung dieser Anmerkung rechtfertigen würden. Die Kommission bat das Königreich Spanien auch um zusätzliche Informationen zu den Maßnahmen, die für alle in den nationalen Übergangsplan einbezogenen Anlagen vorgesehen sind, um die rechtzeitige Einhaltung der ab 1. Juli 2020 geltenden Emissionsgrenzwerte sicherzustellen. Schließlich bat die Kommission das Königreich Spanien um zusätzliche Daten für Anlagen, die mit mehreren Brennstoffen betrieben werden können oder aus unterschiedlichen Anlagentypen bestehen, in Bezug auf die Menge der verwendeten Brennstoffe, die Emissionsgrenzwerte, die mittleren Abgasstromraten und die Umrechnungsfaktoren, aufgeschlüsselt nach verwendeten Brennstoffen und Anlagentypen.
(7)
In seinem Schreiben vom 30. September 2013 (9), ergänzt durch Schreiben vom 10. Oktober 2013 (10), beantwortete das Königreich Spanien die Fragen der Kommission und übermittelte weitere Daten. In Bezug auf die Anlage 2 beharrte das Königreich Spanien auf seinem Standpunkt, dass keine Notwendigkeit zur Änderung des SO2-Emissionsgrenzwerts bestehe, da seiner Auffassung nach Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2001/80/EG anwendbar sei. In Bezug auf die Anlage 5 bleibt das Königreich Spanien bei seiner Argumentation, es sei berechtigt, eine Kombination der auf dem Mindest-Schwefelabscheidegrad basierenden Methode und der Emissionsgrenzwertmethode zu verwenden. Das Königreich Spanien lieferte Informationen über den Gehalt an flüchtigen Bestandteilen in dem festen Brennstoff, der im Zeitraum 2001-2010 von den neun Anlagen verwendet wurde, bei denen für die Berechnung der Obergrenze für 2016 ein NOx-Emissionsgrenzwert von 1 200 mg/Nm3 zugrunde gelegt wurde; aus diesen Informationen geht hervor, dass der Gehalt an flüchtigen Bestandteilen des verwendeten festen Brennstoffs im Jahresdurchschnitt nur bei den Anlagen 3, 4 und 19 in jedem der Jahre von 2001 bis 2010 unter 10 % lag, während der Jahresdurchschnitt bei den Anlagen 13, 15, 17, 18, 24 und 25 in mindestens einem oder in mehreren Jahren über 10 % lag. Das Königreich Spanien argumentierte, der durchschnittliche Gehalt an flüchtigen Bestandteilen habe bei allen neun Anlagen während des gesamten Bezugszeitraums (2001-2010) unter dem Wert gemäß der Anmerkung 2 zu Tabelle C.1 in Anlage C des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2012/115/EU gelegen.
(8)
Auf der Grundlage der am 30. September 2013 und am 10. Oktober 2013 eingegangenen Informationen der spanischen Behörden stellte die Kommission fest, dass bei Anlagen, in denen verschiedene Brennstofftypen verwendet werden und für die Emissionsgrenzwerte für alle verfeuerten Brennstoffe angegeben wurden, und bei einer Anlage, für die ein durchschnittlicher Emissionsgrenzwert aller verfeuerten Brennstoffe angegeben wurde, geklärt werden muss, wie die Beiträge dieser Anlagen zu den Gesamtobergrenzen berechnet wurden, wobei die Emissionsgrenzwerte und die mittleren jährlichen Abgasstromraten aller in diesen Anlagen verfeuerten Brennstoffe anzugeben sind.
(9)
Nach der endgültigen Bewertung des vom Königreich Spanien mitgeteilten nationalen Übergangsplans, der nach Maßgabe der zusätzlichen Informationen geändert wurde und die in Anhang I genannten Großfeuerungsanlagen umfasst, stellte die Kommission fest, dass die folgenden drei wichtigen Elemente nicht mit den geltenden Vorschriften im Einklang stehen:
-
Anlage 2: die Kommission hält die Anwendung des Emissionsgrenzwerts von 800 mg/Nm3 für SO2 für die Berechnung des Beitrags dieser Anlage zur Obergrenze für 2016 des nationalen Übergangsplans auf der Grundlage des Artikels 5 Absatz 2 der Richtlinie 2001/80/EG für nicht angemessen, da dieser Emissionsgrenzwert in Artikel 32 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2010/75/EU nicht vorgesehen ist;
-
Anlage 5: die Kommission hält die Methode der Berechnung des Beitrags dieser Anlage zur SO2-Obergrenze des nationalen Übergangsplans, bei der die Methode auf Basis des Mindest-Schwefelabscheidegrads und die Methode auf Basis des Emissionsgrenzwerts kombiniert werden, für nicht angemessen;
-
Anlagen 13, 15, 17, 18, 24 und 25: die Kommission hält die Anwendung des Emissionsgrenzwerts von 1 200 mg/Nm3 für NOx für die Berechnung des Beitrags dieser Anlagen zur Obergrenze für 2016 des nationalen Übergangsplans für nicht angemessen, da die Bedingungen für die Anwendung dieses Emissionsgrenzwerts gemäß der Anmerkung 2 in Tabelle C.1 in Anlage C des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2012/115/EU nicht erfüllt sind.
(10)
Darüber hinaus hat die Kommission festgestellt, dass bei mehreren Anlagen im nationalen Übergangsplan die Informationen nach wie vor unstimmig sind und/oder fehlende Daten ergänzt werden müssen. Anhang II enthält die vollständige Aufstellung der fehlenden Daten und zu klärenden Punkte.
(11)
Der vom Königreich Spanien mitgeteilte nationale Übergangsplan sollte daher nicht akzeptiert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der nationale Übergangsplan, den das Königreich Spanien der Kommission gemäß Artikel 32 Absatz 5 der Richtlinie 2010/75/EU am 14. Dezember 2012 mitgeteilt hat und der die in Anhang I genannten Großfeuerungsanlagen umfasst, steht nicht im Einklang mit den Anforderungen des Artikels 32 Absätze 1, 3 und 4 der Richtlinie 2010/75/EU und denen des Durchführungsbeschlusses 2012/115/EU und wird daher nicht akzeptiert.
(2) Wenn das Königreich Spanien beabsichtigt, einen nationalen Übergangsplan nach Artikel 32 Absatz 5 durchzuführen, trifft es alle erforderlichen Maßnahmen, um in einer überarbeiteten Fassung des Plans folgenden Aspekten Rechnung zu tragen:
a)
Anlage 2: Berichtigung des für die Berechnung des Beitrags dieser Anlage zu der SO2-Obergrenze für 2016 verwendeten Emissionsgrenzwerts; die Inanspruchnahme des SO2-Emissionsgrenzwerts von 800 mg/Nm3 auf der Grundlage des Artikels 5 Absatz 2 der Richtlinie 2001/80/EG kommt für die Anlage für die Berechnung ihres Beitrags zur Obergrenze für 2016 im nationalen Übergangsplan 2016 nicht in Betracht, da dieser Emissionsgrenzwert nicht in Artikel 32 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2010/75/EU vorgesehen ist;
b)
Anlage 5: Berichtigung der für die Berechnung ihres Beitrag zur SO2-Obergrenze für 2016 im nationalen Übergangsplan angewandten Methode; dieser Beitrag ist für den gesamten Zeitraum 2001-2010 entweder auf Basis des Mindest-Schwefelabscheidegrads oder auf Basis der Emissionsgrenzwerte zu berechnen;
c)
Anlagen 13, 15, 17, 18, 24 und 25: Berichtigung der für die Berechnung des Beitrags dieser Anlagen zur NOx-Obergrenze für 2016 verwendeten Emissionsgrenzwerte; damit die Anlagen für die Inanspruchnahme des Emissionsgrenzwerts von 1 200 mg/Nm3 in Betracht kommen, muss das Königreich Spanien nachweisen, dass der Gehalt an flüchtigen Bestandteilen des in den Anlagen verwendeten festen Brennstoffs im Jahresdurchschnitt in den für den nationalen Übergangsplan zugrunde gelegten Bezugsjahren unter 10 % lag;
d)
korrekte Aktualisierung der Gesamtemissionsobergrenzen für alle Jahre unter Berücksichtigung der gemäß den vorstehenden Punkten berichtigten Werte;
e)
Klärung aller Fragen und Ergänzung der Daten gemäß Anhang II.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an das Königreich Spanien gerichtet.
Brüssel, den 17. Dezember 2013
DEĊIŻJONI TAL-KUMMISSJONI
tas-17 ta’ Diċembru 2013
dwar in-notifika mir-Renju ta’ Spanja ta’ pjan nazzjonali tranżizzjonali msemmi fl-Artikolu 32 tad-Direttiva 2010/75/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar l-emissjonijiet industrijali
(notifikata bid-dokument C(2013) 9089)
(It-test bl-Ispanjol biss huwa awtentiku)
(2013/799/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2010/75/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-24 ta’ Novembru 2010 dwar l-emissjonijiet industrijali (il-prevenzjoni u l-kontroll integrati tat-tniġġis) (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 32(5) tagħha,
Billi:
(1)
Skont l-ewwel subparagrafu tal-Artikolu 32(5) tad-Direttiva 2010/75/UE, ir-Renju ta’ Spanja ppreżenta lill-Kummissjoni pjan nazzjonali tranżizzjonali (TNP) permezz ta’ ittra elettronika fil-21 ta’ Diċembru 2012 (2) u permezz ta’ ittra uffiċjali tat-28 ta’ Diċembru 2012, li waslet għand il-Kummissjoni fit-2 ta’ Jannar 2013 (3).
(2)
It-TNP ġie vvalutat skont l-Artikolu 32(1), (3) u (4) tad-Direttiva 2010/75/UE u skont id-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni 2012/115/UE (4).
(3)
Matul il-valutazzjoni tagħha tal-kompletezza tat-TNP ippreżentat mir-Renju ta’ Spanja, il-Kummissjoni sabet li ħafna impjanti inklużi fit-TNP ma kinux jaqblu mal-impjanti rreġistrati fl-inventarju tal-emissjonijiet tal-2009 li ġie ppreżentat mir-Renju ta’ Spanja b’konformità mad-Direttiva 2001/80/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (5). Il-Kummissjoni skopriet ukoll li fil-każ tal-impjant 5, il-kontribuzzjoni għal-limitu massimu tat-TNP għall-SO2 għall-perjodu 2001-2007 kienet ikkalkulata fuq il-bażi tar-rata ta’ desulfurizzazzjoni minima, u għall-perjodu 2008-2010 dik il-kontribuzzjoni kienet iddeterminata permezz tal-metodu ta’ valur ta’ limitu tal-emissjonijiet, filwaqt li l-kundizzjonijiet għall-użu ta’ dan l-approċċ ma kinux sodisfatti.
(4)
Billi d-diskrepanzi bejn id-dejta fit-TNP u fl-inventarju tal-emissjonijiet skont id- Direttiva 2001/80/KE xekklu l-valutazzjoni tat-TNP, il-Kummissjoni, fl-ittra tagħha tal-11 ta’ Ġunju 2013 (6), talbet lir-Renju ta’ Spanja jipprovdi kjarifika għad-differenzi li nstabu. Il-Kummissjoni talbet ukoll lir-Renju ta’ Spanja biex jikkalkula mill-ġdid il-kontribuzzjoni tal-impjant 5 għal-limitu massimu tat-TNP għall-SO2.
(5)
Permezz tal-ittra tat-28 ta’ Ġunju 2013 (7), ir-Renju ta’ Spanja ppreżenta informazzjoni addizzjonali lill-Kummissjoni li pprovdiet kjarifika dwar id-differenzi bejn l-informazzjoni fit-TNP u l-inventarju tal-emissjonijiet tal-2009 skont id- Direttiva 2001/80/KE. F’dik l-ittra, ir-Renju ta’ Spanja stqarr ukoll li ma kienx hemm bżonn li tiġi eżaminata l-kontribuzzjoni tal-impjant 5 għal-limitu massimu tat-TNP għall-SO2.
(6)
Wara valutazzjoni ulterjuri tat-TNP u l-informazzjoni addizzjonali ppreżentata mir-Renju ta’ Spanja, il-Kummissjoni bagħtet it-tieni ittra lir-Renju ta’ Spanja fid-19 ta’ Settembru 2013 (8), li fiha kkonfermat il-pożizzjoni tagħha fir-rigward tal-użu tal-metodu bir-rata ta’ desulfurizzazzjoni minima għall-kalkolu tal-kontribuzzjoni tal-impjant 5 għal-limiti massimi tat-TNP għall-SO2. Il-Kummissjoni rrimarkat ukoll li fil-każ tal-impjant 2, ir-Renju ta’ Spanja kien uża valur ta’ limitu tal-emissjonijiet għall-SO2 ta’ 800 mg/Nm3 biex jikkalkula l-kontribuzzjoni tal-impjant għal-limitu massimu tat-TNP għall-2016, fuq il-bażi tad-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 5(2) tad-Direttiva 2001/80/KE, li l-Kummissjoni kkunsidrat li ma japplikawx għal dan il-għan. Il-Kummissjoni nnutat ukoll li għal disa’ impjanti, intuża valur ta’ limitu tal-emissjonijiet għall-NOx ta’ 1 200 mg/Nm3 biex jikkalkula l-kontribuzzjoni tagħhom għal-limitu massimu tat-TNP għall-2016, fuq il-bażi tan-Nota 2 mat-Tabella C.1 fl-Appendiċi C tal-Anness tad-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni 2012/115/UE, iżda ma ġiet ipprovduta l-ebda informazzjoni dwar il-kontenut volatili tal-fjuwil solidu li ntuża f’dawn l-impjanti, li b’xi mod tista’ tiġġustifika l-applikazzjoni ta’ din in-Nota. Il-Kummissjoni talbet ukoll lir-Renju ta’ Spanja għal aktar informazzjoni dwar il-miżuri previsti għal kull wieħed mill-impjanti inklużi fit-TNP sabiex tiġi żgurata konformità f’waqtha mal-valuri ta’ limitu tal-emissjonijiet li se japplikaw mill-1 ta’ Lulju 2020. Fl-aħħar nett, il-Kummissjoni talbet lir-Renju ta’ Spanja jipprovdi dejta addizzjonali għall-impjanti li jużaw diversi tipi ta’ fjuwils jew li jikkonsistu f’tipi ta’ impjanti differenti f’dak li jirrigwarda l-ammont ta’ fjuwil użat, il-valuri ta’ limitu tal-emissjonijiet, ir-rati medji tal-fluss tal-gass tal-iskart u l-fatturi ta’ konverżjoni għal kull wieħed mill-fjuwils użati jew għal kull wieħed mit-tipi ta’ impjanti separatament.
(7)
Fl-ittra tiegħu tat-30 ta’ Settembru 2013 (9), ikkompletata b’ittra tal-10 ta’ Ottubru 2013 (10), ir-Renju ta’ Spanja rrisponda għall-mistoqsijiet tal-Kummissjoni u pprovda dejta addizzjonali. Fil-każ tal-impjant 2, ir-Renju ta’ Spanja tenna l-fehma tiegħu li ma kienx hemm bżonn li jinbidel il-valur ta’ limitu tal-emissjonijiet għall-SO2 użat peress li huwa kkunsidrat li l-Artikolu 5(2) tad-Direttiva 2001/80/KE kien japplika f’dan ir-rigward. Fil-każ tal-impjant 5, ir-Renju ta’ Spanja kompla jargumenta li hu kien intitolat juża taħlita tal-metodu bir-rata ta’ desulfurizzazzjoni minima u l-metodu bil-valur ta’ limitu tal-emissjonijiet. Ir-Renju ta’ Spanja pprovda informazzjoni dwar il-kontenut volatili tal-fjuwil solidu użat fil-perjodu 2001-2010 minn disa’ impjanti li għalihom kien ġie applikat valur ta’ limitu tal-emissjonijiet għall-NOx ta’ 1 200 mg/Nm3 biex jiġi kkalkulat il-limitu massimu għall-2016, u dan wera li kien biss fil-każ tal-impjanti 3, 4 u 19 li l-kontenut volatili medju annwali tal-fjuwil solidu użat kien inqas minn 10 % fis-sena bejn l-2001 u l-2010, filwaqt li fil-każ tal-impjanti 13, 15, 17, 18, 24 u 25 il-livell medju annwali kien aktar minn 10 % f’sena waħda jew aktar. Ir-Renju ta’ Spanja argumenta li għad-disa’ impjanti kollha kemm huma, il-valur medju tal-kontenut volatili matul il-perjodu ta’ referenza kollu (2001-2010) kien inqas mill-valur imsemmi fin-Nota 2 mat-Tabella C.1 fl-Appendiċi C tal-Anness tad-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni 2012/115/UE.
(8)
Fuq il-bażi tal-informazzjoni li waslet mingħand l-awtoritajiet Spanjoli fit-30 ta’ Settembru 2013 u fl-10 ta’ Ottubru 2013, il-Kummissjoni nnutat li fil-każ tal-impjanti li jużaw diversi tipi ta’ fjuwils, li għalihom ġew ipprovduti l-valuri ta’ limitu tal-emissjonijiet għall-fjuwils kollha użati, u għal impjant wieħed li għalih ġie pprovdut il-valur ta’ limitu tal-emissjonijiet medju għall-fjuwils kollha użati, huwa meħtieġ li jiġi ċċarat kif ġew ikkalkulati l-kontribuzzjonijiet għal-limiti massimi kollha minn dawk l-impjanti, u jiġu speċifikati l-valuri ta’ limitu tal-emissjonijiet u r-rati medji annwali tal-fluss tal-gass tal-iskart użat għal kull wieħed mill-fjuwils użati f’dawn l-impjanti.
(9)
Wara l-valutazzjoni finali tat-TNP ippreżentat mir-Renju ta’ Spanja, kif emendat skont l-informazzjoni addizzjonali, u li jinkludi l-impjanti kbar tal-kombustjoni elenkati fl-Anness I ta’ din id-Deċiżjoni, il-Kummissjoni identifikat tliet elementi ewlenin li mhumiex konformi mad-dispożizzjonijiet applikabbli, kif ġej:
-
fil-każ tal-impjant 2: il-Kummissjoni tikkunsidra l-applikazzjoni tal-valur ta’ limitu tal-emissjonijiet ta’ 800 mg/Nm3 għall-SO2 għall-kalkolu tal-kontribuzzjoni tiegħu għal-limitu massimu tat-TNP għall-2016 fuq il-bażi tal-Artikolu 5(2) tad-Direttiva 2001/80/KE, billi m’hemmx referenza għal dak il-valur ta’ limitu tal-emissjonijiet fit-tieni subparagrafu tal-Artikolu 32(3) tad-Direttiva 2010/75/UE bħala mhux adegwata;
-
fil-każ tal-impjant 5: il-Kummissjoni tikkunsidra l-metodu għall-kalkolu tal-kontribuzzjoni tiegħu għal-limitu massimu tat-TNP għall-SO2, li juża kemm l-approċċ bir-rata ta’ desulfurizzazzjoni minima kif ukoll l-approċċ bil-valur ta’ limitu tal-emissjonijiet, bħala mhux adegwat;
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fil-każ tal-impjanti 13, 15, 17, 18, 24 u 25: il-Kummissjoni tikkunsidra l-applikazzjoni tal-valur ta’ limitu tal-emissjonijiet ta’ 1 200 mg/Nm3 għall-NOx għall-kalkolu tal-kontribuzzjoni tagħhom għal-limitu massimu tat-TNP għall-2016, billi l-kundizzjonijiet għall-applikazzjoni ta’ dan il-valur ta’ limitu tal-emissjonijiet, li huma stipulati fin-Nota 2 mat-Tabella C1 fl-Appendiċi C tal-Anness tad-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni 2012/115/UE mhumiex sodisfatti, bħala mhux adegwata.
(10)
Barra minn hekk, il-Kummissjoni identifikat diversi impjanti fit-TNP fejn l-informazzjoni għadha inkonsistenti u/jew fejn trid tintbagħat dejta li għadha nieqsa. Il-lista sħiħa tad-dejta nieqsa u t-talbiet għal kjarifika hija inkluża fl-Anness II ta’ din id-Deċiżjoni.
(11)
Għaldaqstant, it-TNP innotifikat mir-Renju ta’ Spanja ma għandux jiġi aċċettat.
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
1. Il-pjan nazzjonali tranżizzjonali li r-Renju ta’ Spanja nnotifika lill-Kummissjoni skont l-Artikolu 32(5) tad-Direttiva 2010/75/UE fl-14 ta’ Diċembru 2012, li jinkludi l-impjanti kbar tal-kombustjoni elenkati fl-Anness I ta’ din id-Deċiżjoni, ma jikkonformax mar-rekwiżiti stipulati fl-Artikolu 32(1), (3) u (4) tad-Direttiva 2010/75/UE u fid-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni 2012/115/UE, u għaldaqstant, ma għandux jiġi aċċettat.
2. Jekk ir-Renju ta’ Spanja beħsiebu jimplimenta pjan nazzjonali tranżizzjonali skont l-Artikolu 32(5), huwa għandu jieħu l-miżuri meħtieġa biex jindirizza, f’verżjoni eżaminata tal-pjan, l-elementi li ġejjin:
(a)
fil-każ tal-impjant 2, għandu jikkoreġi l-valur ta’ limitu tal-emissjonijiet għall-kalkolu tal-kontribuzzjoni tiegħu skont il-limitu massimu għall-SO2 għall-2016; l-impjant mhuwiex eliġibbli li juża l-valur ta’ limitu tal-emissjonijiet ta’ 800 mg/Nm3 għall-SO2 għall-kalkolu tal-kontribuzzjoni tiegħu għal-limitu massimu tat-TNP għall-2016 fuq il-bażi tal-Artikolu 5(2) tad-Direttiva 2001/80/KE, billi dak il-valur ta’ limitu tal-emissjonijiet mhuwiex imsemmi fit-tieni subparagrafu tal-Artikolu 32(3) tad-Direttiva 2010/75/UE;
(b)
fil-każ tal-impjant 5, għandu jikkoreġi l-metodu applikat għall-kalkolu tal-kontribuzzjoni tiegħu skont il-limitu massimu tat-TNP għall-SO2 għall-2016; dik il-kontribuzzjoni għandha tiġi kkalkulata għall-perjodu kollu 2001-2010 jew fuq il-bażi tar-rata ta’ desulfurizzazzjoni minimata, jew fuq il-bażi tal-valuri ta’ limitu tal-emissjonijiet;
(c)
fil-każ tal-impjanti 13, 15, 17, 18, 24 u 25: għandu jikkoreġi l-valuri ta’ limitu tal-emissjonijiet applikati għall-kalkolu tal-kontribuzzjoni tagħhom skont il-limitu massimu għall-NOx għall-2016; sabiex l-impjanti jkunu eliġibbli li jużaw il-valur ta’ limitu tal-emissjonijiet ta’ 1 200 mg/Nm3, ir-Renju ta’ Spanja għandu juri li l-kontenut volatili medju annwali tal-fjuwil solidu użat fl-impjanti kien inqas minn 10 % fis-snin ta’ referenza kkunsidrati għat-TNP;
(d)
għandu jaġġorna b’mod korrett il-limiti massimi tal-emissjonijiet totali għas-snin kollha kkalkulati skont il-valuri kkoreġuti msemmija fil-punti preċedenti;
(e)
għandu jiċċara l-kwistjonijiet kollha u jikkumplimenta d-dejta kif imsemmi fl-Anness II ta’ din id-Deċiżjoni.
Artikolu 2
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lir-Renju ta’ Spanja.
Magħmul fi Brussell, is-17 ta’ Diċembru 2013.