VERORDNUNG (EU) Nr. 795/2014 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
vom 3. Juli 2014
zu den Anforderungen an die Überwachung systemrelevanter Zahlungsverkehrssysteme
(EZB/2014/28)
DER EZB-RAT -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 127 Absatz 2,
gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 3.1, Artikel 22 und Artikel 34.1 erster Gedankenstrich,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 127 Absatz 2 vierter Gedankenstrich des Vertrags und Artikel 3.1 vierter Gedankenstrich der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend die „ESZB-Satzung“) ist das Eurosystem für die Förderung des reibungslosen Funktionierens der Zahlungsverkehrssysteme zuständig.
(2)
Das Eurosystem fördert das reibungslose Funktionieren der Zahlungsverkehrssysteme unter anderem durch die Überwachung der Zahlungsverkehrssysteme.
(3)
Im Januar 2001 verabschiedete das Eurosystem die Grundprinzipien für Zahlungsverkehrssysteme, die für die Stabilität des Finanzsystems bedeutsam sind (Core Principles for Systemically Important Payment Systems). Diese Grundprinzipien wurden vom Ausschuss für Zahlungsverkehrs- und Abrechnungssysteme (Committee on Payment and Settlement Systems - CPSS) der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) als Mindestanforderungen für systemrelevante Zahlungsverkehrssysteme (systemically important payment systems - SIPS) entwickelt (1).
(4)
Im April 2012 wurden die Grundprinzipien für Zahlungsverkehrssysteme, die für die Stabilität des Finanzsystems bedeutsam sind, durch die vom CPSS und dem Technischen Ausschuss der Internationalen Organisation der Wertpapieraufsichtsbehörden (International Organization of Securities Commission - IOSCO) erarbeiteten Prinzipien für Finanzmarktinfrastrukturen (nachfolgend die „CPSS-IOSCO-Prinzipien“) (2) ersetzt. Die CPSS-IOSCO-Prinzipien harmonisieren und stärken die bestehenden internationalen Standards für die Überwachung von - unter anderem - SIPS.
(5)
Gemäß den CPSS-IOSCO-Prinzipien sollten SIPS einer effektiven Überwachung unterliegen, für die eindeutig definierte und öffentlich zugängliche Kriterien gelten, da SIPS Systemrisiken auslösen können, wenn sie nicht ausreichend vor den Risiken geschützt sind, denen sie ausgesetzt sind. Darüber hinaus sollten die zuständigen Behörden mit hinreichenden Befugnissen und Mitteln ausgestattet sein, um ihre jeweiligen Aufgaben zu erfüllen, wozu auch die Durchführung von Korrekturmaßnahmen gehört. Der CPSS und die IOSCO empfehlen, die genannten Prinzipien so weit, wie es nach den nationalen Rechts- und Aufsichtsrahmen möglich ist, umzusetzen.
(6)
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat aus diesem Grund sowie zur Gewährleistung der Effizienz und Solidität von SIPS beschlossen, die CPSS-IOSCO-Prinzipien im Rahmen einer Verordnung umzusetzen. Es wird auch von den Behörden in den übrigen Ländern erwartet, dass sie in gleicher Weise die CPSS-IOSCO-Prinzipien so weit, wie es nach ihrem jeweiligen Rechts- und Aufsichtsrahmen möglich ist, einführen und anwenden.
(7)
Diese Verordnung betrifft SIPS, einschließlich Großbetrags- und Massenzahlungsverkehrssysteme mit systemischer Bedeutung. Sie gilt für Zahlungsverkehrssysteme, die von Zentralbanken betrieben werden, und für Systeme mit privaten Betreibern. Die CPSS-IOSCO-Prinzipien erkennen an, dass sie in Ausnahmefällen auf von Zentralbanken betriebene Zahlungsverkehrssysteme aufgrund von Anforderungen, die in einschlägigen Rechtsvorschriften oder politischen Vorgaben festgelegt sind, unterschiedlich angewandt werden. Aus den politischen Zielen, den Verantwortlichkeiten und der institutionellen Struktur des Eurosystems, die im Vertrag und in der ESZB-Satzung festgelegt sind, ergibt sich, dass Eurosystem-SIPS von bestimmten Anforderungen dieser Verordnung ausgenommen werden können. Vor diesem Hintergrund sollten Eurosystem-SIPS von bestimmten Anforderungen in Bezug auf die Leitungsstruktur, Abwicklungspläne, das Eigenkapital und liquide Anlageformen sowie Sicherheiten und Anlagerisiken, welche dieselben Bereiche betreffen wie die jeweiligen, vom EZB-Rat förmlich verabschiedeten Anforderungen, ausgenommen werden. Diese Ausnahmen sind in mehreren Bestimmungen der Verordnung näher bezeichnet.
(8)
Gemäß der Leitlinie EZB/2012/27 vom 5. Dezember 2012 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (3) hat TARGET2 eine dezentrale Struktur, die eine Vielzahl von Zahlungsverkehrssystemen miteinander verbindet. Die TARGET2-Komponenten-Systeme sind weitestgehend harmonisiert, wobei einige Ausnahmen aufgrund von Einschränkungen durch nationales Recht bestehen. Ferner beruht TARGET2 auf einer einzigen technischen Plattform mit der Bezeichnung Gemeinschaftsplattform (Single Shared Platform). Der EZB-Rat hat die oberste Zuständigkeit im Hinblick auf TARGET2 und gewährleistet dessen öffentliche Funktion: Diese Leitungsstruktur spiegelt sich in der Überwachung von TARGET2 wider.
(9)
Die Effizienz und Solidität eines SIPS setzt die Einhaltung der geltenden nationalen Rechtsvorschriften sowie klare Regelungen, Verfahren und Vereinbarungen voraus, nach denen es betrieben wird. Die Einhaltung der Rechtsvorschriften bezieht sich auf die Rechtssysteme aller Länder, in denen ein SIPS-Betreiber oder seine Teilnehmer tätig sind.
(10)
Die Effizienz und Solidität eines SIPS hängt auch von der Klarheit und Angemessenheit seiner Leitungsstruktur ab, die eindeutig dokumentiert sein muss.
(11)
Ein solider und sich entwickelnder Rahmen zum umfassenden Management von Rechts-, Kredit- und Liquiditätsrisiken, operationellen Risiken, allgemeinen Geschäftsrisiken, Verwahr- und Anlagerisiken sowie sonstigen Risiken ist entscheidend, um sämtliche Risiken, die bei einem SIPS-Betreiber entstehen oder von diesem getragen werden, zu erkennen, zu messen, zu überwachen und zu steuern. Dies gilt auch für die Solidität und Robustheit des Sicherheitenrahmens, der Regelungen und Verfahren zum Ausfall eines Teilnehmers und der Pläne zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs eines SIPS-Betreibers.
(12)
Zur Verringerung des Systemrisikos ist unter anderem die Wirksamkeit von Abrechnungen erforderlich. Die Union hat die Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 1998 über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen (4) verabschiedet. Die Richtlinie 98/26/EG erfordert, dass die Regeln für Systeme im Sinne der Richtlinie den Zeitpunkt des Einbringens (nach dem Zahlungs- bzw. Übertragungsaufträge rechtlich wirksam sind, und - selbst im Fall der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gegen einen Teilnehmer - für Dritte verbindlich sind) sowie den Zeitpunkt der Unwiderruflichkeit der Zahlungs- bzw. Übertragungsaufträge bestimmen. Die Innertages- oder Echtzeit-Abrechnung kann auch ratsam sein, wenn sie sich mit dem allgemeinen Geschäftsmodell des SIPS vereinbaren lässt und erforderlich ist, um dem SIPS-Betreiber und den Teilnehmern zu ermöglichen, ihre jeweiligen Kredit- und Liquiditätsrisiken zu steuern.
(13)
Objektive, risikobasierte und öffentlich zugängliche Kriterien für die Teilnahme an einem SIPS, die einen fairen und - vorbehaltlich akzeptabler Risikokontrollstandards - offenen Zugang zu einem SIPS ermöglichen, fördern die Sicherheit und Effizienz des SIPS sowie der Märkte, die es bedient, ohne dabei den freien Dienstleistungsverkehr unverhältnismäßig zu beschränken.
(14)
Von den Bestimmungen dieser Verordnung, die einen SIPS-Betreiber verpflichten, Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu übermitteln, sollten etwaige für Teilnehmer oder Kunden geltenden Datenschutzvorschriften unberührt bleiben.
(15)
Ein insgesamt effizientes und effektives SIPS mit klar definierten, messbaren und erreichbaren Zielen ist bestens ausgestattet, um den Bedürfnissen der SIPS-Teilnehmer und der Märkte, die es bedient, Rechnung zu tragen.
(16)
Die EZB nimmt die nationalen Zentralbanken zur Erfüllung der Aufgaben des ESZB in Anspruch, soweit dies möglich und sachgerecht erscheint.
(17)
Die in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen sind im Hinblick auf die spezifischen Risiken und Exponierungen von SIPS angemessen.
(18)
Die Möglichkeit der zuständigen Behörden, Korrekturmaßnahmen zu verlangen, um die Nichteinhaltung dieser Verordnung zu beheben bzw. eine Wiederholung der Nichteinhaltung zu verhindern, und die Möglichkeit der EZB, wirksame, angemessene und abschreckende Sanktionen bei Verstößen gegen diese Verordnung aufzuerlegen, sind wesentliche Instrumente, um die CPSS-IOSCO-Prinzipien so weit, wie es nach dem Vertrag und der ESZB-Satzung möglich ist, umzusetzen.
(19)
Es ist erforderlich, dass für die Einhaltung der in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen an die Überwachung eine Übergangsfrist gilt, sodass sich die SIPS-Betreiber eingehend mit diesen Anforderungen befassen und diese umsetzen können -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Umfang
(1) In dieser Verordnung werden Anforderungen an die Überwachung von SIPS festgelegt.
(2) Der EZB-Rat erlässt einen Beschluss, in dem die dieser Verordnung unterliegenden Zahlungsverkehrssysteme, ihre entsprechenden Betreiber und die zuständigen Behörden bestimmt werden. Ein entsprechendes Verzeichnis wird auf der Website der EZB geführt und nach jeder Änderung aktualisiert.
(3) Ein Zahlungsverkehrssystem wird als SIPS aufgeführt, wenn: a) es gemäß der Richtlinie 98/26/EG als ein System angesehen wird, das von einem Mitgliedstaat gemeldet werden kann, dessen Währung der Euro ist oder dessen Betreiber im Euro-Währungsgebiet ansässig ist, einschließlich Niederlassung in Form einer Zweigstelle, durch die das System betrieben wird, und b) innerhalb eines Kalenderjahres mindestens zwei der folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:
i)
Der Tagesdurchschnitt der abgewickelten, auf Euro lautenden Zahlungen übersteigt 10 Mrd. EUR;
ii)
sein Marktanteil weist mindestens eines der folgenden Volumen auf:
-
15 % des Gesamtvolumens der auf Euro lautenden Zahlungen;
-
5 % des Gesamtvolumens der auf Euro lautenden grenzüberschreitenden Zahlungen;
-
75 % des Gesamtvolumens der auf Euro lautenden Zahlungen auf der Ebene eines Mitgliedstaats, dessen Währung der Euro ist;
iii)
seine grenzüberschreitende Tätigkeit (d. h. Teilnehmer, die in einem anderen Land als demjenigen des SIPS-Betreibers ansässig sind, und/oder grenzüberschreitende Verbindungen zu anderen Zahlungsverkehrssystemen) fünf oder mehr Länder einbezieht und mindestens 33 % des Gesamtvolumens der auf Euro lautenden Zahlungen generiert, die durch dieses SIPS abgewickelt werden;
iv)
es für die Abwicklung anderer FMIs verwendet wird.
(4) Die SIPS-Betreiber stellen sicher, dass die von ihnen betriebenen SIPS den in den Artikeln 3 bis 21 festgelegten Anforderungen entsprechen.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Verordnung sind die nachfolgend aufgeführten Begriffe wie folgt zu verstehen:
1.
„Zahlungsverkehrssystem“: eine förmliche Vereinbarung zwischen mindestens drei Teilnehmern - wobei etwaige Verrechnungsbanken, zentrale Kontrahenten, Clearingstellen oder indirekte Teilnehmer nicht mitgerechnet werden - mit gemeinsamen Regeln und einheitlichen Vorgaben für die Ausführung von Zahlungs- bzw. Übertragungsaufträgen zwischen den Teilnehmern;
2.
„Zahlungs- bzw. Übertragungsauftrag“ hat dieselbe Bedeutung wie in Artikel 2 Buchstabe i erster Gedankenstrich der Richtlinie 98/26/EG;
3.
„Systemrisiko“: das Risiko der Nichteinhaltung der Verpflichtungen aus dem SIPS durch einen Teilnehmer oder einen SIPS-Betreiber, die zur Folge hat, dass auch andere Marktteilnehmer und/oder der SIPS-Betreiber nicht mehr in der Lage sind, ihre Verpflichtungen bei deren Fälligkeit zu erfüllen. In der Folge kann es zu Übertragungseffekten kommen, die eine Bedrohung für die Stabilität des Finanzsystems oder das Vertrauen in das Finanzsystem darstellen;
4.
„SIPS-Betreiber“: die juristische Person, die für den Betrieb eines SIPS rechtlich verantwortlich ist;
5.
„zuständige Behörde“: die Zentralbank des Eurosystems, die in erster Linie für die Überwachung zuständig ist und gemäß Artikel 1 Absatz 2 als solche ausgewiesen ist;
6.
„Eurosystem-SIPS“: ein SIPS, dessen Eigentümerin und Betreiberin eine Zentralbank des Eurosystems ist;
7.
„Rechtsrisiko“: das Risiko, das sich aus der Anwendung von Rechtsvorschriften ergibt und in der Regel einen Verlust zur Folge hat;
8.
„Kreditrisiko“: das Risiko, dass eine Vertragspartei, unabhängig davon, ob es sich um einen Teilnehmer oder eine andere Stelle handelt, ihren finanziellen Verpflichtungen weder zum Fälligkeitstermin noch zu einem zukünftigen Zeitpunkt nachkommt;
9.
„Liquiditätsrisiko“: das Risiko, dass einer Vertragspartei, unabhängig davon, ob es sich um einen Teilnehmer oder eine andere Stelle handelt, zum Fälligkeitstermin keine ausreichenden Mittel zur Einhaltung ihrer finanziellen Verpflichtungen zur Verfügung stehen, selbst wenn ihr dafür in der Zukunft eventuell ausreichende Mittel zur Verfügung stehen sollten;
10.
„operationelles Risiko“: das Risiko, dass Fehler oder Ausfälle von Informationssystemen oder internen Verfahren, menschliches Versagen, Fehler des Managements oder Störungen, die durch externe Ereignisse oder ausgelagerte Dienstleistungen verursacht werden, zu einer Verringerung, Verschlechterung oder einem Zusammenbruch der von einem SIPS bereitgestellten Dienstleistungen führen;
11.
„Verwahrrisiko“: das Risiko eines Verlustes an verwahrten Vermögenswerten im Fall von Insolvenz, Fahrlässigkeit, Betrug, mangelhafter Verwaltung oder unzureichender Buchführung seitens des Verwahrers oder Unterverwahrers;
12.
„Anlagerisiko“: das Verlustrisiko, das ein SIPS-Betreiber oder ein Teilnehmer eingeht, wenn der SIPS-Betreiber seine eigenen oder die Mittel seiner Teilnehmer investiert, z. B. Sicherheiten;
13.
„Marktrisiko“: auf Grund von Marktpreisänderungen auftretendes Risiko von Verlusten in bilanziell und außerbilanziell erfassten Positionen;
14.
„System mit aufgeschobenem Netto-Zahlungsausgleich“ (deferred net settlement system - DNS): ein System, das am Ende eines im Voraus festgelegten Abwicklungszyklus, z. B. am Ende oder während des Geschäftstages auf Nettobasis abwickelt;
15.
„grenzüberschreitende Sicherheiten“: Sicherheiten, für die aus der Sicht des Landes, in dem die Vermögensgegenstände als Sicherheiten zugelassen sind, mindestens eines der folgenden Merkmale ausländisch ist: a) die Währungsdenominierung, b) das Land, in dem sich die Vermögenswerte befinden, oder c) das Land, in dem der Emittent ansässig ist;
16.
„grenzüberschreitende Zahlung“: eine Zahlung zwischen Teilnehmern, die in unterschiedlichen Ländern ansässig sind;
17.
„Finanzmarktinfrastruktur“ (financial market infrastructure - FMI): ein multilaterales System zwischen teilnehmenden Instituten - einschließlich des Systembetreibers -, das zum Clearing, zur Abwicklung oder zur Aufzeichnung von Zahlungen, Wertpapieren, Derivaten oder sonstigen Finanztransaktionen verwendet wird;
18.
„Teilnehmer“: eine von einem Zahlungsverkehrssystem identifizierte oder erkannte Stelle, die befugt ist, aus- und eingehende Zahlungs- bzw. Übertragungsaufträge dieses Systems sowohl direkt als auch indirekt zu senden und zu empfangen;
19.
„der Rat“: ein Organ, das die Funktion des Verwaltungs- oder Aufsichtsrats eines SIPS-Betreibers oder beide Funktionen nach nationalem Recht wahrnimmt;
20.
„die Geschäftsleitung“: die geschäftsführenden Direktoren, d. h. die für die tägliche Geschäftsführung des SIPS-Betreibers zuständigen Mitglieder eines einheitlichen Leitungsorgans im Rahmen eines monistischen Systems sowie die Mitglieder einer im dualistischen System geführten Geschäftsleitung eines SIPS-Betreibers;
21.
„relevante Interessengruppen“: Teilnehmer, FMIs mit Auswirkungen auf das Risiko des SIPS und - im Einzelfall - andere betroffene Marktakteure;
22.
„Kreditrisikoposition“: ein Betrag oder Wert, bei dem das Risiko besteht, dass der Teilnehmer diesen weder zum Fälligkeitstermin noch zu einem späteren Zeitpunkt in vollem Umfang begleicht;
23.
„Sicherheit“: ein Vermögenswert oder eine Verpflichtung eines Dritten, der/die vom Sicherungsgeber zur Besicherung einer Verbindlichkeit des Sicherungsnehmers verwendet wird. Der Begriff Sicherheit umfasst sowohl inländische als auch grenzüberschreitende Sicherheiten;
24.
„Liquiditätsgeber“: ein Anbieter von Bargeld gemäß Artikel 5 Absatz 3, Artikel 6 Absatz 5, Artikel 8 Absätze 1, 9 und 11 oder von Vermögenswerten gemäß Artikel 8 Absatz 4, einschließlich eines SIPS-Teilnehmers oder eines externen Dritten;
25.
„extreme, aber plausible Marktbedingungen“: eine umfassende Reihe historischer und hypothetischer Bedingungen, einschließlich der volatilsten Perioden, die bisher auf den von einem SIPS bedienten Märkten beobachtet wurden;
26.
„vorgesehener Abwicklungstag“: der Tag, der im SIPS vom Sender eines Zahlungs- bzw. Übertragungsauftrags als der Abwicklungstag eingegeben wurde;
27.
„allgemeines Geschäftsrisiko“: jede mögliche Beeinträchtigung der Finanzlage des SIPS als Geschäftsbetrieb infolge von Ertragsrückgängen oder Kostensteigerungen, sodass die Kosten die Erträge übersteigen, was zu einem Verlust führt, der zu Lasten des Eigenkapitals berechnet werden muss;
28.
„Sanierungsplan“: ein von einem SIPS-Betreiber erarbeiteter Plan zur Wiederherstellung des reibungslosen Funktionierens eines SIPS;
29.
„Plan für die geordnete Abwicklung“: ein von einem SIPS-Betreiber erarbeiteter Plan für die geordnete Schließung eines SIPS;
30.
„wesentlich“: ein Risiko, eine Abhängigkeit und/oder eine Veränderung, die die Fähigkeit einer Stelle beeinträchtigen kann, Dienstleistungen wie erwartet zu erbringen oder bereitzustellen;
31.
„relevante Behörden“: Behörden, die zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten ein berechtigtes Interesse daran haben, Informationen von einem SIPS zu erhalten, z. B. Abwicklungsbehörden und für die Aufsicht über wichtige Teilnehmer zuständige Behörden;
32.
„Erfüllungsrisiko“: das Risiko, dass eine Vertragspartei den gesamten Wert einer Transaktion verliert, d. h. entweder das Risiko, dass ein Verkäufer eines finanziellen Vermögenswerts den Vermögenswert unwiderruflich liefert, aber keine Zahlung dafür erhält, oder das Risiko, dass ein Käufer eines finanziellen Vermögenswerts diesen unwiderruflich zahlt, aber den Vermögenswert nicht erhält;
33.
„Depotbank“: eine Bank, die die finanziellen Vermögenswerte von Dritten verwahrt und sichert;
34.
„Verrechnungsbank“: eine Bank, die Konten für Zahlungen führt, auf denen die Tilgung von Forderungen aus einem Zahlungsverkehrssystem erfolgt;
35.
„Nostro-Agent“: eine Bank, die von den Teilnehmern eines SIPS zur Verrechnung verwendet wird;
36.
„einseitige Zahlung“: eine Zahlung mit nur einer Überweisung in einer Währung;
37.
„zweiseitige Zahlung“: eine Zahlung mit zwei Überweisungen in verschiedenen Währungen in einem Wertaustauschsystem;
38.
„Korrelationsrisiko“: das Risiko, das vom Engagement eines Teilnehmers oder Emittenten ausgeht, wenn die durch diesen Teilnehmer bereitgestellten oder durch den genannten Emittenten ausgegebenen Sicherheiten stark mit dem Kreditrisiko dieses Teilnehmers bzw. Emittenten korrelieren;
39.
„Geschäftstag“ hat dieselbe Bedeutung wie in Artikel 2 Buchstabe n der Richtlinie 98/26/EG.
Artikel 3
Solide Rechtsgrundlage
(1) Ein SIPS-Betreiber prüft, ob das anwendbare Recht in allen relevanten Rechtssystemen ein hohes Maß an Sicherheit für jeden wesentlichen Teil der Aktivitäten seines SIPS bietet und ob es jeden wesentlichen Teil dieser Aktivitäten unterstützt.
(2) Ein SIPS-Betreiber legt SIPS-Regelungen und -Verfahren fest und schließt Verträge ab, die eindeutig formuliert sind und mit dem anwendbaren Recht aller relevanten Rechtssysteme im Einklang stehen.
(3) Ein SIPS-Betreiber muss in der Lage sein, der zuständigen Behörde, den Teilnehmern und gegebenenfalls den Kunden der Teilnehmer klare und verständliche Angaben über das anwendbare Recht, die Regelungen, Verfahren und Verträge im Zusammenhang mit dem Betrieb eines SIPS zu machen.
(4) Ein SIPS-Betreiber trifft Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass seine Regelungen, Verfahren und Verträge in allen relevanten Rechtssystemen durchsetzbar sind, und dass die gemäß diesen Regelungen, Verfahren und Verträgen ergriffenen Maßnahmen nicht für ungültig erklärt, aufgehoben oder ausgesetzt werden.
(5) Ein SIPS-Betreiber, der in mehr als einem Rechtssystem tätig ist, muss die Risiken, die sich aus möglichen Kollisionsregeln ergeben, erkennen und verringern.
(6) Ein SIPS-Betreiber bemüht sich nach besten Kräften, sicherzustellen, dass das SIPS gemäß der Richtlinie 98/26/EG benannt wird.
Artikel 4
Leitungsstruktur
(1) Ein SIPS-Betreiber verfügt über schriftlich dokumentierte Ziele, die der Sicherheit und Effizienz des SIPS große Bedeutung beimessen. Die Ziele unterstützen ausdrücklich die Stabilität des Finanzsystems und weitere relevante Erwägungen von öffentlichem Interesse, insbesondere offene und effiziente Finanzmärkte.
(2) Ein SIPS-Betreiber verfügt über eine schriftlich dokumentierte Leitungsstruktur, in der klare und unmittelbare Verantwortlichkeiten und Rechenschaftspflichten geregelt sind. Diese Struktur wird der zuständigen Behörde, den Eigentümern und Teilnehmern zugänglich gemacht. Ein SIPS-Betreiber macht der Öffentlichkeit Kurzfassungen dieser Leitungsstruktur zugänglich.
(3) Die Aufgaben und Verantwortlichkeiten des Rates sind genau definiert. Sie umfassen sämtliche im Folgenden genannten Aufgaben und Verantwortlichkeiten:
a)
die Festlegung klarer strategischer Ziele für das SIPS;
b)
die Festlegung schriftlich dokumentierter Verfahren für das Funktionieren des SIPS, einschließlich Verfahren, um Interessenkonflikte der Mitglieder des Rates zu erkennen, zu behandeln und zu beheben;
c)
die Sicherstellung der wirksamen Auswahl, Überwachung und gegebenenfalls Abberufung von Mitgliedern der Geschäftsleitung; diese Anforderung gilt nicht für Eurosystem-SIPS;
d)
die Festlegung einer angemessenen Vergütungspolitik, die mit bewährten Vorgehensweisen (best practices) im Einklang steht und auf langfristigen Erfolgen beruht; diese Anforderung gilt nicht für Eurosystem-SIPS.
(4) Der Rat überprüft seine Gesamtleistung und die Leistung seiner einzelnen Mitglieder mindestens einmal jährlich; diese Anforderung gilt nicht für Eurosystem-SIPS.
(5) Durch die Zusammensetzung des Rates wird die Integrität und - mit Ausnahme der Eurosystem-SIPS -, eine angemessene Mischung aus technischen Fähigkeiten, Kenntnissen und Erfahrungen in Bezug auf SIPS und den Finanzmarkt im Allgemeinen gewährleistet, damit der Rat seine jeweiligen Aufgaben und Verantwortlichkeiten wahrnehmen kann. Die Zusammensetzung des Rates richtet sich darüber hinaus nach der allgemeinen Zuständigkeitsverteilung aufgrund des nationalen Rechts. Mit Ausnahme von Eurosystem-SIPS besteht der Rat aus nicht geschäftsführenden Mitgliedern, sofern das nationale Recht dies zulässt.
(6) Die Aufgaben, Verantwortlichkeiten und die Hierarchie der Geschäftsleitung sind genau festgelegt. Ihre Zusammensetzung gewährleistet die Integrität und eine angemessene Mischung aus technischen Fähigkeiten, Kenntnissen und Erfahrungen in Bezug auf SIPS und den Finanzmarkt im Allgemeinen, damit die Geschäftsleitung ihre Verantwortlichkeiten für den Betrieb und das Risikomanagement des SIPS-Betreibers erfüllen kann. Die Verantwortlichkeiten der Geschäftsleitung umfassen die folgenden Punkte, so dass - unter Leitung des Rates - sichergestellt wird, dass:
a)
die Aktivitäten des SIPS-Betreibers mit seinen Zielen, seiner Strategie und seiner Risikotoleranz im Einklang stehen;
b)
die internen Kontrollen und damit verbundene Verfahren angemessen ausgestaltet sind, durchgeführt und überwacht werden, um die Ziele des SIPS-Betreibers zu fördern;
c)
die internen Kontrollen und damit verbundene Verfahren durch für das Risikomanagement und die interne Revision zuständige Abteilungen, die mit ausreichend gut ausgebildetem Personal ausgestattet sind, regelmäßig überprüft und getestet werden;
d)
eine aktive Beteiligung an der Risikosteuerung besteht;
e)
ausreichende Mittel für das Risikomanagementsystem des SIPS bereitgestellt werden.
(7) Der Rat muss ein schriftlich dokumentiertes Risikomanagementsystem einrichten und überwachen, das:
a)
die Risikotoleranzstrategie des SIPS-Betreibers umfasst;
b)
Verantwortlichkeiten und Rechenschaftspflichten für Risikoentscheidungen zuweist;
c)
die Entscheidungsfindung in Krisen und Notfällen behandelt;
d)
eine interne Kontrollinstanz vorsieht.
Der Rat stellt sicher, dass die für das Risikomanagement und die interne Kontrolle zuständigen Instanzen über ausreichende Befugnisse, Unabhängigkeit und Mittel sowie ausreichenden Zugang zum Rat verfügen.
(8) Der Rat stellt sicher, dass wichtige Entscheidungen, die den technischen und funktionalen Aufbau, die Regelungen und die Gesamtstrategie des SIPS, insbesondere hinsichtlich der Auswahl eines Clearing- und Abwicklungssystems, die operative Struktur, die vom Clearing oder der Abwicklung erfassten Produkte und den Einsatz von Technologie und Verfahren betreffen, die berechtigten Interessen der relevanten Interessengruppen des SIPS angemessen berücksichtigen. Die relevanten Interessengruppen und gegebenenfalls die Öffentlichkeit werden vorab angemessen zu solchen Entscheidungen gehört.
Artikel 5
Rahmen für ein umfassendes Risikomanagement
(1) Ein SIPS-Betreiber richtet einen soliden Risikomanagementrahmen ein und unterhält diesen, um die Vielzahl von Risiken, die in einem SIPS entstehen oder von diesem getragen werden, umfassend zu erkennen, zu messen, zu überwachen und zu steuern. Er überprüft den Risikomanagementrahmen mindestens einmal jährlich. Der Risikomanagementrahmen:
a)
umfasst die Risikotoleranzstrategie des SIPS-Betreibers und geeignete Instrumente zum Risikomanagement;
b)
weist Verantwortlichkeiten und Rechenschaftspflichten für Risikoentscheidungen zu;
c)
behandelt die Entscheidungsfindung in Krisensituationen, die ein SIPS betreffen, wozu auch Finanzmarktentwicklungen mit möglichen negativen Auswirkungen auf die Marktliquidität und die Stabilität des Finanzsystems in einem Mitgliedstaat gehören, dessen Währung der Euro ist, in dem der SIPS-Betreiber oder einer der Teilnehmer ansässig ist.
(2) Ein SIPS-Betreiber schafft Anreize für Teilnehmer und, falls zutreffend, ihre Kunden, zur Begrenzung und Steuerung der Risiken, die sie für das SIPS darstellen und die das SIPS für sie selbst birgt. In Bezug auf Teilnehmer umfassen diese Anreize wirksame, angemessene und abschreckende finanzielle Sanktionen und/oder Vereinbarungen über eine Verlustbeteiligung.
(3) Ein SIPS-Betreiber beurteilt mindestens einmal jährlich die wesentlichen Risiken, die das SIPS infolge wechselseitiger Abhängigkeiten für andere Stellen, einschließlich unter anderem FMIs, Verrechnungsbanken, Liquiditätsgeber und Dienstleister trägt und für diese darstellt. Der SIPS-Betreiber entwickelt Instrumente zum Risikomanagement, die robust und dem ermittelten Umfang des Risikos angemessen sind.
(4) Ein SIPS-Betreiber legt die kritischen Geschäfte und Dienstleistungen des SIPS fest. Der SIPS-Betreiber benennt bestimmte Szenarien, die das SIPS an der Fortführung seiner kritischen Geschäfte und Dienstleistungen hindern können, und prüft die Effektivität aller Möglichkeiten einer Sanierung oder, mit Ausnahme der Eurosystem-SIPS, einer geordneten Abwicklung. Er prüft die kritischen Geschäfte und Dienstleistungen des SIPS mindestens einmal jährlich. Auf der Grundlage dieser Prüfung erarbeitet ein SIPS-Betreiber einen Plan für die Sanierung oder, mit Ausnahme der Eurosystem-SIPS, die geordnete Abwicklung des SIPS. Der Sanierungsplan und der Plan für die geordnete Abwicklung enthalten unter anderem eine inhaltliche Zusammenfassung der wichtigsten Strategien für eine Sanierung und eine geordnete Abwicklung, eine Neuformulierung der kritischen Geschäfte und Dienstleistungen des SIPS und eine Beschreibung der zur Umsetzung der wichtigsten Strategien erforderlichen Maßnahmen. Ein SIPS-Betreiber stellt den relevanten Behörden gegebenenfalls Informationen zur Verfügung, die für die Abwicklungsplanung benötigt werden. Er prüft den Sanierungsplan und den Plan für die geordnete Abwicklung mindestens einmal jährlich.
Artikel 6
Kreditrisiko
(1) Ein SIPS-Betreiber richtet einen robusten Rahmen zur Messung, Überwachung und Steuerung der Kreditrisikopositionen gegenüber seinen Teilnehmern sowie der Kreditrisikopositionen unter den Teilnehmern ein, die sich aus den Zahlungs-, Verrechnungs- und Abwicklungsprozessen des SIPS ergeben.
(2) Ein SIPS-Betreiber ermittelt alle Ursachen für das Kreditrisiko. Kreditrisikopositionen werden über den ganzen Tag verteilt mit Hilfe von aktuellen Informationen und geeigneten Risikomanagement-Instrumenten gemessen und überwacht.
(3) Ein SIPS-Betreiber, darunter ein Betreiber eines Systems mit aufgeschobenem Netto-Zahlungsausgleich mit Abrechnungsgarantie, der bei Geschäften des SIPS Kreditrisikopositionen gegenüber seinen Teilnehmern eingeht, deckt seine Kreditrisikopositionen gegenüber jedem Teilnehmer durch die Verwendung von Sicherheiten, Garantiefonds, Eigenkapital (nach Abzug des Betrags zur Abdeckung des allgemeinen Geschäftsrisikos) oder anderen entsprechenden finanziellen Mitteln ab.
(4) Ein SIPS-Betreiber, darunter ein Betreiber eines Systems mit aufgeschobenem Netto-Zahlungsausgleich ohne Abrechnungsgarantie, bei dem sich gegenüber den Teilnehmern Kreditrisikopositionen aus Zahlungs-, Verrechnungs- und Abwicklungsprozessen des SIPS ergeben, verfügt über Regelungen oder vertragliche Vereinbarungen mit diesen Teilnehmern. Diese Regelungen oder vertraglichen Vereinbarungen stellen sicher, dass die Teilnehmer ausreichende Mittel gemäß Absatz 3 zur Verfügung stellen, um sich aus Zahlungs-, Verrechnungs- und Abwicklungsprozessen des SIPS ergebende Kreditrisikopositionen gegenüber den zwei Teilnehmern zu minimieren, die zusammen mit ihren verbundenen Unternehmen die größten Gesamtkreditrisikopositionen haben.
(5) Ein SIPS-Betreiber legt die Regelungen und Verfahren zum Ausgleich von Verlusten fest, die sich unmittelbar daraus ergeben, dass ein oder mehrere Teilnehmer ihren Verpflichtungen gegenüber dem SIPS nicht nachkommen. Diese Regelungen und Verfahren regeln die Verteilung von potenziell ungedeckten Verlusten, einschließlich der Rückzahlung etwaiger Mittel, die sich ein SIPS-Betreiber gegebenenfalls von Liquiditätsgebern leiht. Sie enthalten die Regelungen und Verfahren des SIPS-Betreibers, wonach etwaige finanzielle Mittel, die das SIPS bei einem Stressereignis verwendet, bis zu der in Absatz 3 genannten Höhe aufgestockt werden.
Artikel 7
Sicherheiten
(1) Ein SIPS-Betreiber akzeptiert ausschließlich folgende Vermögenswerte als Sicherheiten: a) Bargeld und b) Vermögenswerte mit geringen Kredit-, Liquiditäts- und Marktrisiken, d. h. Vermögenswerte, hinsichtlich derer der SIPS-Betreiber gegenüber der zuständigen Behörde auf der Grundlage einer angemessenen internen Prüfung nachweisen kann, dass sie alle folgenden Bedingungen erfüllen:
i)
sie wurden von einem Emittenten mit einem geringen Bonitätsrisiko ausgegeben;
ii)
sie sind ohne rechtliche Beschränkung oder Ansprüche Dritter frei übertragbar;
iii)
sie lauten auf eine Währung, deren Risiko vom SIPS-Betreiber gesteuert wird;
iv)
es sind zuverlässige Preisdaten über sie vorhanden, die regelmäßig veröffentlicht werden;
v)
sie sind nicht auf andere Weise einem erheblichen Korrelationsrisiko ausgesetzt;
vi)
sie werden nicht von dem Teilnehmer, der die Sicherheit zur Verfügung stellt oder einer Stelle, die Teil derselben Gruppe wie dieser Teilnehmer ist, ausgegeben; außer im Fall einer gedeckten Schuldverschreibung, und nur, wenn die Vermögenswerte im Deckungspool innerhalb eines soliden Rechtsrahmens angemessen getrennt sind und die in den Punkten i bis v festgelegten Anforderungen erfüllen.
Bei Durchführung der internen Prüfung gemäß den Ziffern i bis vi muss der SIPS-Betreiber eine objektive Methode festlegen, schriftlich dokumentieren und anwenden.
(2) Ein SIPS-Betreiber legt Grundsätze und Verfahren zur Überwachung der Bonität, Marktliquidität und Preisvolatilität jedes als Sicherheit zugelassenen Vermögenswertes fest und wendet diese an. Ein SIPS-Betreiber prüft regelmäßig, mindestens einmal jährlich, die Angemessenheit seiner Bewertungsgrundsätze und -verfahren. Eine solche Überprüfung wird auch immer dann vorgenommen, wenn eine wesentliche Veränderung eintritt, die sich auf die Risikosituation des SIPS auswirkt. Ein SIPS-Betreiber bewertet seine Sicherheiten mindestens täglich zu Marktpreisen.
(3) Ein SIPS-Betreiber legt stabile und konservative Abschläge fest und prüft diese mindestens einmal jährlich, wobei er angespannte Marktbedingungen berücksichtigt. Mindestens einmal jährlich werden die Verfahren für die Abschläge von anderen Mitarbeitern als denjenigen validiert, die diese Verfahren eingerichtet und angewandt haben.
(4) Ein SIPS-Betreiber trifft Maßnahmen, um konzentrierte Bestände bestimmter Vermögenswerte zu verhindern, wenn dies die Fähigkeit, diese Vermögenswerte schnell und ohne erhebliche negative Preiseffekte zu veräußern, erheblich beeinträchtigen würde.
(5) Ein SIPS-Betreiber, der grenzüberschreitende Sicherheiten hereinnimmt, erkennt und verringert die mit ihrer Verwendung verbundenen Risiken und stellt sicher, dass die grenzüberschreitenden Sicherheiten rechtzeitig verwendet werden können.
(6) Ein SIPS-Betreiber verwendet ein effektives System zur Verwaltung von Sicherheiten, das operationell flexibel ist.
(7) Absatz 1 gilt nicht für Eurosystem-SIPS.
Artikel 8
Liquiditätsrisiko
(1) Ein SIPS-Betreiber richtet einen umfassenden Rahmen zum Management von Liquiditätsrisiken, die Teilnehmer des SIPS, Verrechnungsbanken, Nostro-Agenten, Depotbanken, Liquiditätsgeber und andere entsprechende Stellen darstellen.
(2) Ein SIPS-Betreiber setzt operative und analytische Instrumente ein, durch die er Verrechnungs- und Zahlungsströme, einschließlich der Verwendung von Innertagesliquidität, fortlaufend und rechtzeitig erkennen, messen und überwachen kann.
(3) Ein SIPS-Betreiber verfügt jederzeit über ausreichend liquide Mittel in allen Währungen, in denen er seine Geschäfte ausübt, oder gewährleistet, dass Teilnehmer über diese Mittel verfügen, um in einer Vielzahl möglicher Stressszenarien einen taggleichen Ausgleich von Zahlungsverpflichtungen durchzuführen. Gegebenenfalls umfasst dies eine Innertages-Abwicklung oder eine Abwicklung an mehreren Tagen. Die Stressszenarien umfassen: a) einen Ausfall - unter extremen, aber plausiblen Marktbedingungen - des Teilnehmers, der zusammen mit seinen verbundenen Unternehmen die größte Zahlungsverpflichtung insgesamt hat, und b) andere Szenarien gemäß Absatz 11.
(4) Ein SIPS-Betreiber, der einseitige Zahlungen in Euro abwickelt, hält liquide Mittel gemäß Absatz 3 oder gewährleistet, dass Teilnehmer solche liquiden Mittel halten, um bei einem Ausfall des Teilnehmers, der zusammen mit seinen verbundenen Unternehmen die größte Zahlungsverpflichtung insgesamt im Sinne von Absatz 3 Buchstabe a hat, Zahlungsverpflichtungen rechtzeitig wie folgt zu erfüllen:
a)
mit Barmitteln beim Eurosystem oder
b)
in notenbankfähigen Sicherheiten im Sinne des in der Leitlinie EZB/2011/14 vom 20. September 2011 über geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems (5) festgelegten Sicherheitenrahmens des Eurosystems, insbesondere wenn der SIPS-Betreiber Zugang zu den ständigen Fazilitäten des Eurosystems hat.
(5) Ein SIPS-Betreiber, der einseitige Zahlungen in Euro abwickelt, verfügt oder gewährleistet, dass Teilnehmer zusätzliche liquide Mittel gemäß Absatz 3 Buchstabe b halten, und zwar in einer in Absatz 4 genannten Form oder bei einer kreditwürdigen Geschäftsbank in Form eines oder mehrerer der folgenden Instrumente:
a)
zugesagte Kreditlinien;
b)
zugesagte Devisenswaps;
c)
zugesagte Repo-Geschäfte;
d)
Vermögenswerte im Sinne des Artikels 7 Absatz 1, die von einer Verwahrstelle gehalten werden;
e)
kurzfristig verfügbare Anlagen, die anhand von vornherein bestimmten Finanzierungsvereinbarungen in Barmittel umgewandelt werden können, für die der SIPS-Betreiber der zuständigen Behörde auf der Grundlage einer angemessenen internen Prüfung nachweisen kann, dass die Finanzierungsvereinbarungen, selbst unter extremen, aber plausiblen Marktbedingungen, äußerst zuverlässig sind.
Der SIPS-Betreiber ist bereit, der zuständigen Behörde auf der Grundlage einer angemessenen internen Prüfung nachzuweisen, dass die Geschäftsbank kreditwürdig ist.
(6) Ein SIPS-Betreiber, der zweiseitige oder einseitige Zahlungen in anderen Währungen als dem Euro abwickelt, hält liquide Mittel gemäß Absatz 3 oder gewährleistet, dass Teilnehmer solche liquiden Mittel in einer in Absatz 5 genannten Form halten.
(7) Ergänzt ein SIPS-Betreiber die in Absatz 3 genannten Mittel um weitere Vermögenswerte, sind diese Vermögenswerte voraussichtlich marktfähig oder als Sicherheiten (für z. B. Kreditlinien, Swaps oder Repo-Geschäfte) ad hoc nach einem Ausfall zugelassen, selbst wenn dies nicht zuverlässig unter extremen, aber plausiblen Marktbedingungen vorab vereinbart oder garantiert werden kann. Ergänzt ein Teilnehmer die in Absatz 3 genannten Mittel um weitere Vermögenswerte, stellt der SIPS-Betreiber sicher, dass diese weiteren Vermögenswerte die in Satz 1 festgelegten Anforderungen erfüllen. Es wird davon ausgegangen, dass Vermögenswerte voraussichtlich marktfähig oder als Sicherheiten zugelassen sind, wenn der SIPS-Betreiber den Regelungen und Vorgehensweisen der betreffenden Zentralbank hinsichtlich der Notenbankfähigkeit von Sicherheiten Rechnung getragen hat.
(8) Ein SIPS-Betreiber darf nicht davon ausgehen, dass Notfallkredite der Zentralbank zur Verfügung stehen werden.
(9) Ein SIPS-Betreiber prüft unter Einhaltung seiner Sorgfaltspflicht, dass jeder Geber der in Absatz 3 genannten liquiden Mittel des SIPS: a) über ausreichende und aktuelle Informationen verfügt, um seine mit der Bereitstellung von Barmitteln oder Vermögenswerten verbundenen Liquiditätsrisiken zu verstehen und zu steuern, und b) in der Lage ist, Barmittel oder Vermögenswerte bei Bedarf bereitzustellen. Ein SIPS-Betreiber prüft mindestens einmal jährlich, ob er seine Sorgfaltpflicht einhält. Es werden nur Stellen mit Zugang zur Kreditaufnahme bei der emittierenden Zentralbank als Liquiditätsgeber zugelassen. Ein SIPS-Betreiber testet seine Verfahren für den Zugang zu liquiden Mitteln des SIPS regelmäßig.
(10) Ein SIPS-Betreiber mit Zugang zu Zentralbankkonten, Zahlungsdiensten oder Wertpapierdienstleistungen nimmt diese Dienste in Anspruch, soweit dies zweckmäßig ist.
(11) Ein SIPS-Betreiber legt durch die Durchführung strenger Stresstests fest, wie viel Barmittel und andere Vermögenswerte zur Erfüllung der in den Absätzen 3 und 4 genannten Anforderungen erforderlich sind. Er überprüft diesen Betrag regelmäßig, unter anderem unter Berücksichtigung einer Vielzahl von Szenarien, einschließlich:
a)
der historischen Höchstwerte der Preisvolatilität der oben genannten Vermögenswerte;
b)
Verschiebungen bei anderen Marktfaktoren, darunter zum Beispiel preisbildende Faktoren und Zinsstrukturkurven;
c)
eines oder mehrerer Ausfälle von Teilnehmern am gleichen Tag und an verschiedenen fortlaufenden Tagen;
d)
gleichzeitiger Spannungen an den Refinanzierungs- und Vermögensmärkten;
e)
eines Spektrums von zukunftsgerichteten Stressszenarien unter verschiedenen extremen, aber plausiblen Marktbedingungen.
Solche Szenarien berücksichtigen auch die Ausgestaltung und den Betrieb des SIPS und prüfen alle Stellen, die wesentliche Liquiditätsrisiken für das SIPS darstellen könnten, wozu unter anderem Verrechnungsbanken, Nostro-Agenten, Depotbanken, Liquiditätsgeber und verbundene FMIs gehören; gegebenenfalls umfassen die genannten Szenarien einen mehrtägigen Zeitraum.
(12) Ein SIPS-Betreiber legt seine Gründe für die Bereithaltung des Betrags an Barmitteln und anderen Vermögenswerten, die beim SIPS-Betreiber oder bei Teilnehmern gehalten werden, schriftlich fest und verfügt über eine entsprechende angemessene Leitungsstruktur. Er legt klare Verfahren für die Meldung der Ergebnisse seiner Stresstests an den Rat fest. Er verwendet diese Ergebnisse, um die Angemessenheit seines Rahmens zur Steuerung des Liquiditätsrisikos zu bewerten und Anpassungen an diesem vorzunehmen.
(13) Ein SIPS-Betreiber legt klare Regelungen und Verfahren fest, die dem SIPS ermöglichen, nach Ausfall eines oder mehrerer seiner Teilnehmer einen taggleichen und gegebenenfalls einen zeitnahen Innertages-Ausgleich bzw. einen Ausgleich an mehreren Tagen von Zahlungsverpflichtungen durchzuführen. Diese Regelungen und Verfahren:
a)
behandeln unvorgesehene und möglicherweise ungedeckte Liquiditätsengpässe;
b)
zielen auf die Vermeidung der Abwicklung, des Widerrufs oder der Verzögerung des taggleichen Ausgleichs von Zahlungsverpflichtungen ab;
c)
legen dar, wie die Barmittel und die anderen Vermögenswerte, die das SIPS während eines Stressereignisses aufgebraucht hat, bis zu der in den Absätzen 3 bis 5 vorgesehenen Höhe wieder aufgestockt werden.
Artikel 9
Endgültige Abwicklung
Ein SIPS-Betreiber legt die Regelungen und Verfahren fest, damit die endgültige Abwicklung spätestens am Ende des vorgesehenen Abwicklungstags erfolgen kann.
Artikel 10
Geldliche Abwicklung
(1) Ein SIPS-Betreiber, der einseitige Zahlungen in Euro abwickelt, stellt sicher, dass die endgültige Abwicklung in Zentralbankgeld erfolgt.
(2) Ein SIPS-Betreiber, der zweiseitige Zahlungen oder einseitige Zahlungen in anderen Währungen als dem Euro abwickelt, stellt sicher, dass die endgültige Abwicklung in Zentralbankgeld erfolgt, soweit dies zweckmäßig und verfügbar ist.
(3) Falls kein Zentralbankgeld verwendet wird, stellt ein SIPS-Betreiber sicher, dass geldliche Abwicklungen unter Verwendung eines zur Abwicklung bestimmten Vermögenswertes erfolgen, der mit einem geringen oder gar keinem Kredit- oder Liquiditätsrisiko behaftet ist.
(4) Im Fall einer Abwicklung in Geschäftsbankgeld überwacht, steuert und begrenzt der SIPS-Betreiber Kredit- und Liquiditätsrisiken, die von Geschäftsbanken ausgehen, welche die Abwicklung durchführen. Insbesondere legt der SIPS-Betreiber strenge Kriterien für die Verrechnungsbanken fest und überwacht die Einhaltung dieser Kriterien, die unter anderem die Regulierung und Aufsicht, Bonität, Kapitalisierung, den Liquiditätszugang und die operationelle Zuverlässigkeit der genannten Banken gewährleisten. Der SIPS-Betreiber überwacht und steuert auch die Konzentration der Kreditrisiko- und Liquiditätsrisikopositionen gegenüber den Geschäftsbanken des SIPS, welche die Abwicklung durchführen.
(5) Führt ein SIPS-Betreiber geldliche Abwicklungen in seinen eigenen Büchern durch, minimiert er seine Kredit- und Liquiditätsrisiken und überwacht diese genau.
(6) Erfolgt eine Abwicklung in Geschäftsbankgeld, so ist in den rechtlichen Vereinbarungen eines SIPS-Betreibers mit einer Geschäftsbank, welche die Abwicklung durchführt, eindeutig festgelegt:
a)
wann Übertragungen in den Büchern der einzelnen Verrechnungsbanken zu erwarten sind;
b)
dass Übertragungen endgültig sind, wenn sie ausgeführt werden;
c)
dass die erhaltenen Mittel so schnell wie möglich - mindestens bis zum Ende des Tages - übertragbar sind.
Artikel 11
Zug-um-Zug-Zahlung
Ein SIPS-Betreiber, der ein Verfahren für eine Zug-um-Zug-Zahlung verwendet, eliminiert das Erfüllungsrisiko, indem er sicherstellt, dass der endgültige Ausgleich einer Verpflichtung nur dann erfolgt, wenn der endgültige Ausgleich der damit verbundenen Verpflichtung auch erfolgt. Diese Regel muss eingehalten werden, unabhängig davon, ob die Abwicklung auf Brutto- oder Nettobasis erfolgt und wann die Endgültigkeit eintritt.
Artikel 12
Regelungen und Verfahren für den Ausfall eines Teilnehmers
(1) Ein SIPS-Betreiber sieht in den SIPS-Regelungen und -Verfahren eine Definition des Ausfalls eines Teilnehmers vor, wonach ein solcher Ausfall zumindest dann vorliegt, wenn ein Teilnehmer nicht in der Lage ist, seine finanziellen Verpflichtungen bei Fälligkeit zu erfüllen, unter anderem aus operationellen Gründen, aufgrund einer Vertragsverletzung oder der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gegen einen solchen Teilnehmer. Ein SIPS-Betreiber unterscheidet zwischen einem automatisch eintretenden Ausfall und einem Ausfall, bei dem ein Ermessensspielraum besteht. Im Fall eines Ausfalls, bei dem ein Ermessensspielraum besteht, legt der SIPS-Betreiber fest, welche Stelle dieses Ermessen ausübt. Er überprüft diese Definition mindestens einmal jährlich.
(2) Ein SIPS-Betreiber verfügt über Ausfallregelungen und -verfahren, die ihm ermöglichen, seine Verpflichtungen bei einem Ausfall eines Teilnehmers weiterhin zu erfüllen, wobei sie die Aufstockung der Mittel nach einem Ausfall vorsehen. In den Regelungen und Verfahren wird mindestens Folgendes festgelegt:
a)
die Maßnahmen, die ein SIPS-Betreiber ergreifen kann, wenn ein Ausfall eintritt;
b)
ob solche Maßnahmen automatisch oder im Rahmen eines Ermessensspielraums getroffen werden sowie die Art und Weise, in der das Ermessen ausgeübt wurde;
c)
mögliche Änderungen der normalen Abwicklungsverfahren eines SIPS-Betreibers zur Sicherstellung der rechtzeitigen Abwicklung;
d)
die Verwaltung der Zahlungen in unterschiedlichen Abwicklungsstufen;
e)
die wahrscheinliche Abfolge der Maßnahmen;
f)
die Aufgaben, Pflichten und Verantwortlichkeiten der betreffenden Parteien, einschließlich der nicht ausfallenden Teilnehmer;
g)
andere Mechanismen, die aktiviert werden können, um die Auswirkungen eines Ausfalls zu begrenzen.
(3) Ein SIPS-Betreiber ist bereit, seine Ausfallregelungen und -verfahren anzuwenden, einschließlich aller angemessenen ermessensgebundenen Verfahren, die in seinen Regelungen vorgesehen sind. Ein SIPS-Betreiber stellt unter anderem sicher, dass: a) er über die betrieblichen Kapazitäten - zum Beispiel genügend qualifizierte Mitarbeiter - zur rechtzeitigen Anwendung der in Absatz 2 genannten Verfahren verfügt, und b) die SIPS-Regelungen und -Verfahren den Dokumentations-, Informations- und Kommunikationsbedarf berücksichtigen und, falls mehr als eine FMI oder Behörde beteiligt ist, die Koordinierung regeln.
(4) Ein SIPS-Betreiber macht die wichtigsten Aspekte der in Absatz 2 genannten Regelungen und Verfahren öffentlich zugänglich, und zwar mindestens Folgendes:
a)
die Umstände, unter denen Maßnahmen getroffen werden;
b)
wer diese Maßnahmen trifft;
c)
den Umfang der zu treffenden Maßnahmen;
d)
die Mechanismen zur Behandlung von Verpflichtungen eines SIPS-Betreibers gegenüber nicht ausfallenden Teilnehmern.
(5) Ein SIPS-Betreiber testet und überprüft die SIPS-Regelungen und -Verfahren gemäß Absatz 2 mindestens einmal jährlich oder nach etwaigen wesentlichen Änderungen des SIPS, die diese Regelungen und Verfahren betreffen. Ein SIPS-Betreiber beteiligt SIPS-Teilnehmer und relevante Interessengruppen an diesem Test und dieser Überprüfung.
Artikel 13
Allgemeines Geschäftsrisiko
(1) Ein SIPS-Betreiber richtet solide Verwaltungs- und Kontrollsysteme zur Erkennung, Überwachung und Steuerung von allgemeinen Geschäftsrisiken ein, wozu Verluste aus einer mangelhaften Umsetzung der Unternehmensstrategie, negative Cashflows oder unerwartete und übermäßig hohe Betriebkosten gehören.
(2) Ein SIPS-Betreiber verfügt über liquides Nettovermögen, das durch Eigenkapital, z. B. Stammaktien, offene Rücklagen oder andere Gewinnrücklagen unterlegt ist, sodass er die Geschäfte und Dienstleistungen fortführen kann, wenn er allgemeine Geschäftsverluste erleidet. Der Betrag dieses Vermögens wird durch sein allgemeines Geschäftsrisikoprofil bestimmt und durch den Zeitraum, welcher zur Durchführung einer Sanierung oder geordneten Abwicklung seiner kritischen Geschäfte und Dienstleistungen erforderlich ist, wenn derartige Maßnahmen ergriffen werden.
(3) Ein SIPS-Betreiber legt einen durchführbaren Sanierungsplan oder, mit Ausnahme von Eurosystem-SIPS, einen durchführbaren Plan für eine geordnete Abwicklung fest.
(4) Ein SIPS-Betreiber verfügt über genügend liquides, durch Eigenkapital unterlegtes Nettovermögen, um den in Absatz 3 genannten Plan umzusetzen. Ein SIPS-Betreiber verfügt mindestens über liquides, durch Eigenkapital unterlegtes Nettovermögen, dessen Wert mindestens den laufenden Betriebskosten während sechs Monaten entspricht. Dieses Vermögen besteht zusätzlich zu den Mitteln, die gehalten werden, um Ausfälle von Teilnehmern oder andere, in den Artikeln 6 und 8 genannte Risiken abzudecken. Eine Zurechnung von Eigenkapital, das aufgrund von internationalen, risikobasierten Eigenkapitalanforderungen gehalten wird, ist zur Vermeidung einer Duplizierung von Kapitalanforderungen möglich.
(5) Vermögenswerte, die zur Abdeckung des allgemeinen Geschäftsrisikos gehalten werden, sind von ausreichender Liquidität und hoher Qualität, damit sie zeitnah zur Verfügung stehen. Der SIPS-Betreiber muss in der Lage sein, dieses Vermögen mit geringem oder keinem negativen Preiseffekt zu verkaufen, sodass er den Geschäftsbetrieb fortführen kann, wenn er allgemeine Geschäftsverluste erleidet.
(6) Ein SIPS-Betreiber legt einen durchführbaren Plan zur Beschaffung von zusätzlichem Eigenkapital fest, falls sein Eigenkapital sich dem in Absatz 4 genannten Betrag annähert oder diesen unterschreitet. Der Plan wird dem Rat zur Genehmigung vorgelegt und mindestens einmal jährlich aktualisiert.
(7) Die Absätze 2 und 4 bis 6 gelten nicht für Eurosystem-SIPS.
Artikel 14
Verwahr- und Anlagerisiko
(1) Ein SIPS-Betreiber hält seine eigenen Vermögenswerte und die Vermögenswerte der Teilnehmer bei beaufsichtigten Unternehmen (nachfolgend die „Verwahrer“), die über Verfahren für die Rechnungslegung, Verwahrung und interne Kontrollen verfügen, die diese Vermögenswerte vollständig vor dem Risiko eines Verlustes aufgrund von Insolvenz, Fahrlässigkeit, Betrug, mangelhafter Verwahrung oder unzureichender Buchführung seitens eines Verwahrers oder Unterverwahrers schützen.
(2) Ein SIPS-Betreiber hat rechtzeitig Zugang zu seinen Vermögenswerten und den von den Teilnehmern bereitgestellten Vermögenswerten.
(3) Ein SIPS-Betreiber bewertet und versteht die Risikopositionen gegenüber seinen Depotbanken, wobei er den gesamten Umfang seiner Beziehungen zu jeder Depotbank berücksichtigt.
(4) Ein SIPS-Betreiber legt seine Anlagestrategie fest, die im Einklang zu seiner gesamten Risikomanagement-Strategie steht und den Teilnehmern vollständig offengelegt wird. Er überprüft die Anlagestrategie mindestens einmal jährlich.
(5) Die im Rahmen seiner Anlagestrategie getätigten Anlagen eines SIPS-Betreibers werden durch hochrangige Schuldner besichert oder stellen Forderungen gegenüber solchen dar. Ein SIPS-Betreiber legt die Kriterien für hochrangige Schuldner fest. Die Anlagen bestehen aus Instrumenten mit minimalen Kredit-, Markt- und Liquiditätsrisiken.
(6) Die Absätze 3 bis 5 gelten nicht für Eurosystem-SIPS.
Artikel 15
Operationelles Risiko
(1) Ein SIPS-Betreiber schafft einen soliden Rahmen, der angemessene Systeme, Grundsätze, Verfahren und Kontrollen zur Erkennung, Überwachung und Steuerung des operationellen Risikos vorsieht.
(2) Ein SIPS-Betreiber legt Zielvorgaben und Grundsätze in Bezug auf das Leistungsniveau und die Zuverlässigkeit des Betriebs fest, die geeignet sind, diese Ziele zu erreichen. Er überprüft die Zielvorgaben und Grundsätze mindestens einmal jährlich.
(3) Ein SIPS-Betreiber stellt sicher, dass ein SIPS jederzeit über eine skalierbare Kapazität zur Bewältigung einer aufgrund von Stressereignissen eintretenden Erhöhung der Zahlungsvolumen verfügt und dass er in der Lage ist, seine Zielvorgaben in Bezug auf das Leistungsniveau zu erfüllen.
(4) Ein SIPS-Betreiber legt umfassende Richtlinien für die physische Sicherheit und die Informationssicherheit fest zur angemessenen Erkennung, Bewertung und Begegnung aller möglichen Schwachstellen und Bedrohungen. Er überprüft die Richtlinien mindestens einmal jährlich.
(5) Ein SIPS-Betreiber legt einen Notfallplan für Ereignisse fest, die mit einer erheblichen Gefahr einer Störung der Geschäfte des SIPS verbunden sind. Der Plan sieht die Nutzung eines sekundären Standorts vor und ist darauf ausgelegt, sicherzustellen, dass die kritischen informationstechnischen Systeme ihren Betrieb innerhalb von zwei Stunden nach diesen Ereignissen wieder aufnehmen können. Der Plan ist so zu gestalten, dass das SIPS jederzeit in der Lage ist, alle bis zum Ende des Geschäftstages, an dem die Störung eintritt, fällig werdenden Zahlungen abzuwickeln. Der SIPS-Betreiber testet den Plan und überprüft ihn mindestens einmal jährlich.
(6) Ein SIPS-Betreiber ermittelt kritische Teilnehmer - insbesondere auf der Grundlage des Volumens und Wertes der Zahlungen sowie möglicher Auswirkungen, die sie auf andere Teilnehmer und das SIPS insgesamt haben - wenn bei den genannten wichtigen Teilnehmern ein bedeutendes operationelles Problem auftritt.
(7) Ein SIPS-Betreiber erkennt, überwacht und steuert die Risiken, die wichtige Teilnehmer, andere FMIs sowie Dienstleister und Versorgungsunternehmen für Geschäfte des SIPS darstellen können.
Artikel 16
Zugangs- und Teilnahmevoraussetzungen
(1) Ein SIPS-Betreiber legt objektive Zugangs- und Teilnahmevoraussetzungen für die Dienstleistungen des SIPS für direkte und gegebenenfalls indirekte Teilnehmer und für andere FMIs fest und macht sie öffentlich zugänglich. Er überprüft die Voraussetzungen mindestens einmal jährlich.
(2) Die in Absatz 1 genannten Zugangs- und Teilnahmevoraussetzungen werden durch die Sicherheit und Effizienz des SIPS und der Märkte, die es bedient, gerechtfertigt und sie sind auf die spezifischen Risiken des SIPS zugeschnitten und in Bezug auf diese Risiken angemessen. Gemäß dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz legt ein SIPS-Betreiber Anforderungen fest, die den Zugang so wenig wie möglich einschränken. Wenn ein SIPS-Betreiber einer Stelle den Zugang verweigert, muss er dies auf der Grundlage einer umfassenden Risikoanalyse schriftlich begründen.
(3) Ein SIPS-Betreiber überwacht laufend, ob die Teilnehmer die Zugangs- und Teilnahmevoraussetzungen des SIPS einhalten. Er legt objektive Verfahren fest, auf deren Grundlage das Recht auf Teilnahme eines Teilnehmers suspendiert oder ordnungsgemäß beendet werden kann, wenn der Teilnehmer die Zugangs- und Teilnahmevoraussetzungen nicht erfüllt; und macht diese Verfahren öffentlich zugänglich. Er überprüft die Verfahren mindestens einmal jährlich.
Artikel 17
Gestufte Teilnahmestruktur
(1) Zum Zwecke des Risikomanagements stellt ein SIPS-Betreiber sicher, dass die Regelungen, Verfahren und vertraglichen Vereinbarungen des SIPS ihm ermöglichen, Informationen in Bezug auf eine indirekte Teilnahme zu sammeln, um etwaige wesentliche Risiken, die sich für das SIPS aus der Teilnahme ergeben, zu ermitteln, zu überwachen und zu steuern. Diese Informationen umfassen mindestens Folgendes:
a)
den Anteil der Tätigkeit, den direkte Teilnehmer im Namen von indirekten Teilnehmern ausüben;
b)
die Anzahl indirekter Teilnehmer, die über einzelne direkte Teilnehmer abwickeln;
c)
das Volumen oder den Wert der Zahlungen im SIPS, die von jedem indirekten Teilnehmer getätigt wurden;
d)
das Volumen oder den Wert der Zahlungen gemäß Buchstabe c im Verhältnis zu den Zahlungen des direkten Teilnehmers, über den der indirekte Teilnehmer Zugang zum SIPS hat.
(2) Ein SIPS-Betreiber stellt wesentliche Abhängigkeiten zwischen direkten und indirekten Teilnehmern fest, die das SIPS betreffen könnten.
(3) Zur Steuerung der betreffenden Risiken ermittelt ein SIPS-Betreiber indirekte Teilnehmer, die wesentliche Risiken für das SIPS und die direkten Teilnehmer darstellen, über die sie Zugang zum SIPS haben.
(4) Ein SIPS-Betreiber überprüft die mit einer gestuften Teilnahmestruktur verbundenen Risiken mindestens einmal jährlich. Er ergreift bei Bedarf Maßnahmen zur Risikominderung, um sicherzustellen, dass die Risiken ordnungsgemäß gesteuert werden.
Artikel 18
Effizienz und Effektivität
(1) Ein SIPS-Betreiber verfügt über ein Verfahren zur Erkennung und Berücksichtung der Bedürfnisse der Märkte, die das SIPS bedient, insbesondere in Bezug auf:
a)
die Auswahl eines Clearing- und Abwicklungssystems;
b)
die operative Struktur;
c)
den Umfang der vom Clearing oder der Abwicklung erfassten Produkte;
d)
den Einsatz von Technologie und Verfahren.
(2) Ein SIPS-Betreiber verfügt über klar definierte Ziele, die messbar und erreichbar sind, zum Beispiel in den Bereichen Mindestleistungsniveau, Erwartungen an das Risikomanagement und Geschäftsprioritäten.
(3) Ein SIPS-Betreiber hat bewährte Mechanismen zur regelmäßigen - d. h. mindestens jährlichen - Überprüfung der in den Absätzen 1 und 2 festgelegten Anforderungen eingerichtet.
Artikel 19
Kommunikationsverfahren und -standards
Ein SIPS-Betreiber verwendet bzw. ermöglicht die Verwendung einschlägiger international anerkannter Kommunikationsverfahren und -standards, um die Effizienz der Zahlungen, des Clearing, der Abwicklung und der Aufzeichnung zu verbessern.
Artikel 20
Offenlegung von Regelungen, wichtigste Verfahren und Marktdaten
(1) Ein SIPS-Betreiber legt klare und umfassende Regelungen und Verfahren fest, die den Teilnehmern vollständig offengelegt werden. Die einschlägigen Regelungen und wichtigsten Verfahren werden auch öffentlich zugänglich gemacht.
(2) Ein SIPS-Betreiber legt klare Beschreibungen über die Ausgestaltung und die Geschäfte des Systems sowie die Rechte und Pflichten des SIPS-Betreibers und der Teilnehmer offen, sodass Teilnehmer die Risiken bewerten können, die sie durch die Teilnahme am SIPS eingehen würden.
(3) Ein SIPS-Betreiber stellt alle erforderlichen und geeigneten Unterlagen zur Verfügung und bietet entsprechende Schulungen an, um das Verständnis der Teilnehmer in Bezug auf die Regelungen und Verfahren des SIPS sowie die mit einer Teilnahme am SIPS verbundenen Risiken zu verbessern.
(4) Ein SIPS-Betreiber macht die Gebühren des SIPS für einzelne von ihm angebotene Dienstleistungen sowie seine Ermäßigungen öffentlich zugänglich. Der SIPS-Betreiber stellt klare Beschreibungen von kostenpflichtigen Dienstleistungen zu Vergleichszwecken zur Verfügung.
(5) Ein SIPS-Betreiber vervollständigt und macht die Antworten auf die CPSS-IOSCO Offenlegungsvorschriften für Finanzmarktinfrastrukturen öffentlich zugänglich. Er aktualisiert seine Antworten nach wesentlichen Änderungen des Systems oder seines Umfeldes, mindestens jedoch alle zwei Jahre. Außerdem legt ein SIPS-Betreiber zumindest Basisdaten über Volumen und Wert der Transaktionen offen.
Artikel 21
Unterrichtung der zuständigen Behörde
Die zuständige Behörde hat das Recht, alle zur Beurteilung der Einhaltung der Anforderungen dieser Verordnung erforderlichen Informationen und Unterlagen von einem SIPS-Betreiber einzuholen. Ein SIPS-Betreiber meldet die jeweiligen spezifischen Informationen der zuständigen Behörde.
Artikel 22
Korrekturmaßnahmen
(1) Wenn ein SIPS-Betreiber diese Verordnung nicht eingehalten hat, muss die zuständige Behörde:
a)
den SIPS-Betreiber über die Art der Nichteinhaltung unterrichten, und
b)
dem SIPS-Betreiber Gelegenheit geben, gehört zu werden und eine Begründung abzugeben.
(2) Anhand der vom SIPS-Betreiber zur Verfügung gestellten Informationen kann die zuständige Behörde den SIPS-Betreiber anweisen, gezielte Korrekturmaßnahmen durchzuführen, um die Nichteinhaltung zu beheben bzw. eine Wiederholung derselben zu verhindern.
(3) Die zuständige Behörde kann unverzüglich Korrekturmaßnahmen auferlegen, wenn sie in einer mit Gründen versehenen Stellungnahme feststellt, dass der Fall der Nichteinhaltung so schwerwiegend ist, dass er ein sofortiges Handeln erfordert.
(4) Die zuständige Behörde unterrichtet die EZB unverzüglich über alle einem SIPS-Betreiber auferlegten Korrekturmaßnahmen.
(5) Korrekturmaßnahmen können unabhängig von oder parallel zu Sanktionen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2532/98 des Rates vom 23. November 1998 über das Recht der Europäischen Zentralbank, Sanktionen zu verhängen (6), auferlegt werden.
Artikel 23
Sanktionen
Bei einem Verstoß gegen diese Verordnung verhängt die EZB Sanktionen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2532/98 und der Verordnung (EG) Nr. 2157/1999 der Europäischen Zentralbank vom 23. September 1999 über das Recht der Europäischen Zentralbank, Sanktionen zu verhängen (EZB/1999/4) (7). Die EZB veröffentlicht die Methode zur Berechnung der Höhe der Sanktionen.
Artikel 24
Überprüfung
Der EZB-Rat überprüft die allgemeine Anwendung dieser Verordnung spätestens zwei Jahre nach dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens und anschließend alle zwei Jahre, und er prüft, ob sie geändert werden muss.
Artikel 25
Schlussbestimmungen
(1) Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach dem Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
(2) SIPS-Betreiber erfüllen ein Jahr ab dem Tag, an dem ihnen der Beschluss des EZB-Rates gemäß Artikel 1 Absatz 2 mitgeteilt wurde, die in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen.
(3) Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt gemäß den Verträgen unmittelbar in den Mitgliedstaaten.
Geschehen zu Frankfurt am Main am 3. Juli 2014.
REGOLAMENT TAL-BANK ĊENTRALI EWROPEW (UE) Nru 795/2014
tat-3 ta' Lulju 2014
dwar ir-rekwiżiti ta' sorveljanza għal sistemi ta' ħlas sistemikament importanti
(BĊE/2014/28)
IL-KUNSILL GOVERNATTIV TAL-BANK ĊENTRALI EWROPEW,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea u, b'mod partikolari l-Artikolu 127(2) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-Istatut tas-Sistema Ewropea ta' Banek Ċentrali u tal-Bank Ċentrali Ewropew, partikolarment l-Artikolu 3.1, l-Artikolu 22 u l-ewwel inċiż tal-Artikolu 34.1 tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-raba' inċiż tal-Artikolu 127(2) tat-Trattat u r-raba' inċiż tal-Artikolu 3.1 tal-Istatut tas-Sistema Ewropea ta' Banek Ċentrali u tal-Bank Ċentrali Ewropew (minn hawn 'il quddiem “l-Istatut tas-SEBĊ”) jagħtu s-setgħa lill-Eurosistema sabiex tippromwovi l-operat bla xkiel tas-sistemi ta' ħlas.
(2)
L-Eurosistema tippromwovi l-operat bla xkiel tas-sistemi ta' ħlas, inter alia, billi twettaq sorveljanza.
(3)
F'Jannar 2001, l-Eurosistema adottat il-Prinċipji Ewlenin għas-Sistemi ta' Ħlas Sistemikament Importanti żviluppati mill-Kumitat dwar is-Sistemi ta' Ħlas u Saldu (CPSS) tal-Bank għall-Ħlasijiet Internazzjonali (BIS) bħala ħtiġijiet minimi għas-sistemi ta' ħlas sistemikament importanti (SIPS) (1).
(4)
F'April 2012, il-Prinċipji Ewlenin għas-Sistemi ta' Ħlas Sistemikament Importanti ġew issostitwiti mill-prinċipji għall-infrastruttura tas-suq finanzjarju tas-CPSS u l-Kumitat Tekniku tal-Organizzazzjoni Internazzjonali tal-Kummissjonijiet tat-Titoli (IOSCO) (minn hawn 'il quddiem “il-prinċipji tas-CPSS-IOSCO”) (2), li jarmonizzaw u jsaħħu l-istandards għas-sorveljanza internazzjonali eżistenti għal, inter alia, is-SIPS.
(5)
Skont il-prinċipji tas-CPSS-IOSCO, is-SIPS għandhom ikunu suġġetti għal sorveljanza effettiva, bi kriterji żvelati pubblikament u ddefiniti b'mod ċar, minħabba l-potenzjal tagħhom li jqanqlu riskji sistemiċi jekk jiġu protetti b'mod insuffiċjenti kontra r-riskji li għalihom ikunu esposti. Barra minn hekk, l-awtoritajiet kompetenti għandu jkollhom setgħat u riżorsi suffiċjenti biex jissodisfaw il-kompiti rispettivi tagħhom, inkluż it-teħid ta' azzjoni korrettiva. Is-CPSS-IOSCO jirrakkomandaw l-implimentazzjoni ta' dawn il-prinċipji bl-iktar mod sħiħ li jippermettu l-oqfsa regolatorji u legali nazzjonali.
(6)
Għalhekk, u sabiex tiġi żgurata l-effiċjenza u s-sodizza tas-SIPS, il-Bank Ċentrali Ewropew (BĊE) iddeċieda li jimplimenta l-prinċipji tas-CPSS-IOSCO permezz ta' regolament. L-awtoritajiet f'pajjiżi differenti huma mistennija wkoll li b'mod simili jintroduċu u japplikaw il-prinċipji tas-CPSS-IOSCO fil-qafas reogalotorju u legali nazzjonali bl-iktar mod sħiħ li jippermetti qafas bħal dan.
(7)
Dan ir-Regolament ikopri s-SIPS, inkluż kemm is-sistemi ta' ħlas ta' valur għoli kif ukoll is-sistemi ta' ħlas bl-imnut ta' importanza sistemika. Dan japplika għas-sistemi ta' ħlas operati kemm mill-banek ċentrali kif ukoll minn operaturi privati. Il-prinċipji tas-CPSS-IOSCO jirrikonoxxu li hemm każijiet eċċezzjonali fejn dawn huma applikati b'mod differenti għas-sistemi ta' ħlas operati minn banek ċentrali minħabba r-rekwiżiti stipulati fil-liġi, regolament jew politika relevanti. L-Eurosistema għandha objettiviobjettivi ta' politika pubblika, responsabbiltajiet u struttura istituzzjonali kif iddefiniti fit-Trattat u l-Istatut tas-SEBĊ li jfisser li s-SIPS tal-Eurosistema jistgħu jiġu eżentati minn diversi rekwiżiti taħt dan ir-Regolament. F'dan l-isfond, is-SIPS tal-Eurosistema għandhom jiġu eżentati minn rekwiżiti speċifiċi dwar il-governanza, il-pjanijiet ta' stralċ, l-ekwità u l-assi likwidi, li jkopru l-istess oqsma bħar-rekwiżiti rispettiviadottati formalment mill-Kunsill Governattiv. Dawn l-eżenzjonijiet huma speċifikati f'bosta dispożizzjonijiet tar-Regolament.
(8)
Taħt il-Linja Gwida BĊE/2012/27 tal-5 ta' Diċembru 2012 dwar is-sistema Trans-European Automated Real-time Gross settlement Express Transfer (TARGET2) (3) TARGET2 għandha struttura diċentralizzata li torbot flimkien numru ta' sistemi ta' ħlas. Is-sistemi komponenti tat-TARGET2 huma armonizzati sal-ogħla grad possibbli b'ċerti eċċezzjonijiet fil-każ ta' restrizzjonijiet tal-liġi nazzjonali. TARGET2 hija kkaratterizzata wkoll minn pjattaforma teknika unika msejħa l-Pjattaforma Komuni Unika. Il-Kunsill Governattiv għandu l-kompetenza finali fir-rigward ta' TARGET2 u jissalvagwardja l-funzjoni pubblika tiegħu: dan l-arranġament ta' governanza huwa rifless fis-sorveljanza ta' TARGET2.
(9)
L-effiċjenza u s-sodizza tas-SIPS jeħtieġu konformità mal-liġijiet nazzjonali applikabbli u li din topera taħt regoli, proċeduri u kuntratti ċari. Il-konformità mal-liġi tirreferi għas-sistemi legali tal-pajjiżi kollha li fihom joperaw l-operatur ta' SIPS jew il-parteċipanti tagħha.
(10)
L-effiċjenza u s-sodizza tas-SIPS jiddependu wkoll miċ-ċarezza u l-adegwatezza tal-arranġamenti ta' governanza tagħha, li għandhom jiġu dokumentati b'mod ċar.
(11)
Qafas sod u li jevolvi biex jimmaniġġja b'mod komprensiv ir-riskji legali, ta' kreditu, ta' likwidità, operazzjonali, tan-negozju ġenerali, tal-kustodja, tal-investiment u riskji oħra huwa essenzjali għall-identifikazzjoni, il-kejl, l-immonitorjar u l-immaniġjar tal-firxa sħiħa ta' riskji li jirriżultaw fi jew huma mġarrba minn operatur ta' SIPS. Dan japplika wkoll għas-sodizza u r-reżiljenza tal-qafas ta' regoli u proċeduri ta' operatur ta' SIPS dwar l-inadempjenza tal-parteċipant u pjanijiet tal-kontinwità għan-negozju.
(12)
It-tnaqqis tar-riskju sistemiku jirrikjedi, inter alia, finalità ta' saldu. L-Unjoni adottat id-Direttiva 98/26/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-19 ta' Mejju 1998 dwar finalità ta' settlement fis-sistemi ta' settlement ta' ħlas u titoli (4). Id-Direttiva 98/26/KE teħtieġ li r-regoli għas-sistemi speċifikati taħtha jiddefinixxu l-mument tad-dħul (wara dan il-mument l-ordnijiet ta' trasferiment isiru legalment inforzabbli u, anke fil-każ ta' proċeduri ta' insolvenza kontra parteċipant, vinkolanti fil-konfront ta' terzi) u l-mument ta' irrevokabbiltà tal-ordnijiet ta' trasferiment. Saldu dakinhar stess jew dak il-ħin stess jistgħu jkunu rakkomandabbli jekk dawn ikunu kumpatibbli mal-mudell ta' negozju ġenerali tas-SIPS u neċessarji sabiex jippermettu lill-operatur u l-parteċipanti tas-SIPS biex jiġġestixxu r-riskji rispettivi tagħhom ta' kreditu u ta' likwidità.
(13)
Kriterji objettivi, ibbażati fuq ir-riskju u żvelati pubblikament għall-parteċipazzjoni f'SIPS, li jippermettu aċċess ġust (suġġett għalstandards ta' kontroll tar-riskju aċċettabbli) u miftuħ għal SIPS, jippromwovu s-sikurezza u l-effiċjenza tas-SIPS u tas-swieq li taqdi, filwaqt li ma jirrestrinġux il-forniment liberu ta' servizzi sa grad sproporzjonat.
(14)
Id-dispożizzjonijiet ta' dan ir-Regolament li jirrikjedu li operatur ta' SIPS jiġbor, jipproċessa u jittrasmetti d-dejta għandhom ikunu mingħajr preġudizzju għal kwalunkwe regoli applikabbli dwar il-protezzjoni tad-dejta tal-parteċipanti jew tal-klijenti.
(15)
SIPS li tkun effettiva u effiċjenti b'mod ġenerali, b'miri u objettivi ddefiniti, kwantifikabbli u raġġunġibbli hija idonea biex jintlaħqu l-ħtiġijiet tal-parteċipanti tas-SIPS u s-swieq li taqdi.
(16)
Il-BĊE jirrikorri għand il-banek ċentrali nazzjonali biex iwettaq il-kompiti tas-SEBĊ sal-grad meqjus possibbli u xieraq.
(17)
Ir-rekwiżiti stipulati f'dan ir-Regolament huma proporzjonali għar-riskji speċifiċi u l-iskoperturi tas-SIPS.
(18)
Il-possibbiltà li l-awtoritajiet kompetenti jitolbu miżuri korrettivi sabiex tiġi rrimedjata jew evitata r-repetizzjoni tan-nuqqas ta' konformità ma' dan ir-Regolament, u l-possibbiltà għall-BĊE li jimponi sanzjonijiet effettivi, proporzjonati u dissważivi għall-ksur ta' dan ir-Regolament humaa element essenzjali fl-implimentazzjoni tal-prinċipji tas-CPSS-IOSCO bl-iktar mod sħiħ permessibbli taħt it-Trattat u l-Istatut tas-SEBĊ.
(19)
Huwa neċessarju li l-konformità tkun soġġetta għar-rekwiżiti ta' sorveljanza stabbiliti minn dan ir-Regolament għal perjodu tranżitorju, li jippermettu lill-operaturi tas-SIPS li jiffamiljarizzaw ruħhom mar-rekwiżiti u li jimplimentawhom.
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Suġġett u ambitu
1. Dan ir-Regolament jistabbilixxi r-rekwiżiti ta' superviżjoni għas-SIPS.
2. Il-Kunsill Governattiv għandu jadotta deċiżjoni li tidentifika s-sistemi ta' ħlas li huma suġġetti għal dan ir-Regolament, l-operaturi rispettivi tagħhom u l-awtoritajiet kompetenti. Din il-lista għandha tinżamm fuq is-sit elettroniku tal-BĊE u tiġi aġġornata wara kull bidla.
3. Sistema ta' ħlas għandha tiġi identfikata bħala SIPS jekk: (a) tkun eliġibbli li tiġi nnotifikata bħala sistema skont id-Direttiva 98/26/KE minn Stat Membru li l-munita tiegħu hija l-euro jew jekk l-operatur tagħha jkun stabbilit fiż-żona tal-euro, inkluż stabbiliment permezz ta' fergħa, li permezz tagħha titħaddem is-sistema; u (b) tal-inqas tnejn minn dawn li ġejjin iseħħu matul sena kalendarja:
(i)
il-valur medju totali ta' kuljum tal-ħlasijiet ipproċessati ddenominati f'euro jaqbez EUR 10 biljun;
(ii)
is-sehem tagħha mis-suq ikun ta' mill-inqas wieħed minn dawn li ġejjin:
-
15 % tal-volum totali tal-ħlasijiet iddenominati f'euro;
-
5 % tal-volum totali tal-ħlasijiet transkonfinali ddenominati f'euro;
-
75 % tal-volum totali tal-ħlasijiet denominati f'euro fil-livell tal-Istat Membru li l-munita tiegħu hija l-euro;
(iii)
l-attività transkonfinali tiegħu (jiġifieri parteċipanti stabbiliti f'pajjiż li mhuwiex operatur ta' SIPS u/jew konnessjonijiet transkonfinali ma' sistemi ta' ħlas oħrajn) tkun tinvolvi ħames pajjiżi jew iktar u tiġġenera minimu ta' 33 % tal-volum totali tal-ħlasijiet iddenominati f'euro pproċessati minn dik is-SIPS;
(iv)
huwa użat għas-saldu ta' IFM oħra.
4. L-operaturi tas-SIPS għandhom jiżguraw il-konformità tas-SIPS li jħaddmu mar-rekwiżiti stipulati fl-Artikoli 3 sa 21.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-iskopijiet ta' dan ir-Regolament:
(1)
“sistema ta' ħlas” tfisser arranġament formali bejn tliet parteċipanti jew iktar, mingħajr ma jingħaddu banek possibbli tas-saldu, l-istabbilimenti ċentrali tar-rilaxx tal-kontropartijiet jew parteċipanti indiretti, b'regoli komuni u arranġamenti standardizzati għall-eżekuzzjoni ta' ordnijiet ta' trasferiment bejn il-parteċipanti;
(2)
“ordni ta' trasferiment” għandha l-istess tifsira mogħtija fl-ewwel inċiż tal-Artikolu 2(i) tad-Direttiva 98/26/KE;
(3)
“riskju sistemiku” tfisser ir-riskju li jekk parteċipant jew operatur ta' SIPS ma jissodisfawx l-obbligi rispettivi tagħhom f'SIPS, dan iwassal biex parteċipanti oħrajn u/jew l-operatur ta' SIPS ma jkunux jistgħu jissodisfaw l-obbligi tagħhom meta dawn isiru dovuti, potenzjalment b'effetti konsegwenzjali li jheddu l-istabilità tas-sistema finanzjarja jew il-kunfidenza fiha;
(4)
“operatur ta' SIPS” tfisser entità ġuridika li tkun responsabbli legalment biex tħaddem SIPS;
(5)
“awtorità kompetenti” tfisser il-bank ċentrali tal-Eurosistema b'responsabbiltà ta' sorveljanza hekk identifikata skont l-Artikolu 1(2);
(6)
“SIPS tal-Eurosistema” tfisser SIPS li hija l-proprjetà ta' u mħaddma minn bank ċentrali tal-Eurosistema;
(7)
“riskju legali” tfisser riskju li jinħoloq mill-applikazzjoni ta' liġi jew regolament, li normalment jirriżulta f'telf;
(8)
“riskju ta' kreditu” tfisser ir-riskju li kontroparti, kemm jekk parteċipant jew entità oħra, ma tkunx tista' jissodisfa kompletament l-obbligiobbligi finanzjarji tagħha meta jkunu dovuti jew f'xi żmien fil-futur;
(9)
“riskju ta' likwidità” tfisser ir-riskju li kontroparti, kemm jekk parteċipant jew entità oħra, ma jkollhiex biżżejjed fondi biex tissodisfa l-obbligi finanzjarji tagħha meta dawn isiru dovuti, għalkemm jista' jkollha fondi suffiċjenti biex tagħmel dan fil-futur;
(10)
“riskju operazzjonali” tfisser ir-riskju li d-defiċjenzi f'sistemi tal-informazzjoni jew proċessi interni, żbalji umani, nuqqasijiet ta' ġestjoni, jew interruzzjonijiet ikkawżati minn avvenimenti esterni jew servizzi esternalizzati ser jirriżultaw fit-tnaqqis, deterjorament jew falliment tas-servizzi pprovduti minn SIPS;
(11)
“riskju ta' kustodja” tfisser ir-riskju li jiġġarrab telf fuq assi miżmuma f'kustodja f'każ ta' insolvenza tal-kustodju jew tas-subkustodju, negliġenża, frodi, amministrazzjoni ħażina jew żamma tar-rekords inadegwata;
(12)
“riskju tal-investiment” tfisser ir-riskju tat-telf li jiffaċċja operatur jew parteċipant ta' SIPS meta l-operatur ta' SIPS jinvesti r-riżorsi tiegħu stess jew dawk tal-parteċipanti tiegħu, eż. kollateral;
(13)
“riskju tas-suq” tfisser ir-riskju ta' telf, f'pożizzjonijiet kemm fuq il-karta tal-bilanċ kif ukoll barra minnha, li jirriżultaw minn movimenti fil-prezzijiet tas-suq;
(14)
“sistema ta' saldu nett iddiferit” (DNS) tfisser sistema li tagħmel saldu fuq bażi netta fl-aħħar taċ-ċiklu tas-saldu predefinit, eż. fl-aħħar ta', jew matul, jum tax-xogħol;
(15)
“kollateral transkonfinali” tfisser kollateral li minnu, mill-perspettiva tal-pajjiż fejn l-assi huma aċċettati bħala kollateral, mill-inqas wieħed minn dawn li ġejjin huwa barrani: (a) il-munita tad-denominazzjoni; (b) il-pajjiż fejn jinsabu l-assi; jew (c) il-pajjiż li fih l-emittent huwa stabbilit;
(16)
“ħlas transkonfinali” tfisser ħlas bejn parteċipanti stabbiliti f'pajjiżi differenti;
(17)
“infrastruttura tas-suq finanzjarju” (ISF) tfisser sistema multilaterali fost l-istituzzjonijiet parteċipanti, inkluż l-operatur tas-sistema, użata biex tiċċara, tissalda jew tirreġistra ħlasijiet, titoli, derivattivi, jew tranżazzjonijiet finanzjarji oħrajn;
(18)
“parteċipant” tfisser entità li tkun identifikata jew rikonoxxuta minn sistema ta' ħlas u li, direttament jew indirettament, titħalla tibgħat ordnijiet lil dik is-sistema u tkun kapaċi tirċievi ordnijiet ta' trasferiment mingħandha;
(19)
“il-Bord” tfisser bord amministrattiv jew superviżorju ta' operatur ta' SIPS, jew it-tnejn, skont il-liġi nazzjonali;
(20)
“il-Maniġment” tfisser diretturi eżekuttivi, jiġifieri membri ta' bord unitarju li huma involuti fit-tmexxija ta' kuljum tal-operatur ta' SIPS u membri ta' bord maniġerjali tal-operatur ta' SIPS f'sistema b'żewġ bordijiet;
(21)
“partijiet interessati relevanti” tfisser parteċipanti, ISF li għandhom impatt fuq ir-riskju f'SIPS, u fuq bażi ta' każ b'każ, atturi oħra tas-suq ikkonċernati;
(22)
“skopertura tal-kreditu” tfisser ammont jew valur fir-riskju li parteċipant mhuwiex ser iħallas bil-valur sħiħ, la meta jkun dovut u lanqas f'xi ħin wara;
(23)
“kollateral” tfisser attiv jew impenn ta' parti terza li jintuża minn fornitur ta' kollateral biex jiġi żgurat obbligu fil-konfront ta' prenditur tal-kollateral. Kollateral jinkludi kemm kollateral domestiku kif ukoll transkonfinali;
(24)
“fornitur tal-likwidità” tfisser fornitur ta' flus kontanti taħt l-Artikoli 5(3), 6(5), 8(1), 8(9) u 8(11) jew attiv taħt l-Artikolu 8(4), inkluż parteċipant tas-SIPS jew parti esterna;
(25)
“kundizzjonijiet tas-suq estremi iżda plawżibbli” tfisser ġabra sħiħa ta' kundizzjonjiet storiċi u ipoteki, inklużi l-perjodi l-aktar volatili li jkunu esperjenzaw is-swieq li taqdi s-SIPS;
(26)
“data maħsuba tas-saldu” tfisser id-data li tiddaħħal fis-SIPS bħala d-data tas-saldu minn min jibgħat ordni ta' trasferiment;
(27)
“riskju ġenerali ta' negozju” tfisser indeboliment potenzjali tal-pożizzjoni finanzjarja tas-SIPS bħala negozju avvjat bħala konsegwenza ta' tnaqqis fid-dħul tiegħu jew żieda fl-ispejjeż tiegħu, billi l-ispejjeż jeċċedu d-dħul u jirriżultaw f'telf li jkollu jittieħed mill-kapital;
(28)
“pjan ta' rkupru” tfisser pjan żviluppat minn operatur ta' SIPS biex jistabbilixxi mill-ġdid l-operat bla xkiel ta' SIPS;
(29)
“pjan ta' stralċ ordnat” tfisser pjan żviluppat minn operatur ta' SIPS għall-għeluq ordnat ta' SIPS;
(30)
“materjal” jikkwalifika riskju, dipendenza u/jew bidla li tista' taffettwa l-abbiltà ta' entità li twettaq jew tipprovdi servizzi kif mistenni;
(31)
“awtoritajiet relevanti” tfisser awtoritajiet li għandhom interess leġittimu fl-aċċess għall-informazzjoni minn SIPS li jissodisfaw ir-rekwiżiti statutorji tagħhom, eż. awtoritajiet ta' riżoluzzjoni u superviżuri tal-parteċipanti ewlenin;
(32)
“riskju prinċipali” tfisser ir-riskju li kontroparti titlef il-valur sħiħ involut fi tranżazzjoni, jiġifieri jew ir-riskju li bejjiegħ ta' attiv finanzjarju ser jikkonsenja l-attiv b'mod irrevokabbli, iżda ma jirċevix il-ħlas, jew ir-riskju illi xerrej ta' attiv finanzjarju ser għall-attiv b'mod irrevokabbli, iżda ma jirċeviehx;
(33)
“bank kustodju” tfisser bank li jżomm u jissalvagwardja l-assi finanzjarji ta' partijiet terzi;
(34)
“bank tas-saldu” tfisser bank li jżomm kontijiet fir-rigward ta' ħlasijiet, fejn iseħħ il-ħelsien mill-obbligi li jirriżultaw minn sistema ta' ħlas;
(35)
“aġent nostro” tfisser bank użat minn parteċipanti f'SIPS għal saldu;
(36)
“ħlas unilaterali” tfisser ħlas li jinvolvi trasferiment wieħed biss ta' fondi f'munita waħda;
(37)
“ħlas bilaterali” tfisser ħlas li jinvolvi żewġ trasferimenti ta' fondi f'muniti differenti f'sistema ta' saldu ta' skambju għall-valur;
(38)
“riskju ta' direzzjoni żbaljata” tfisser riskju li jirriżulta minn skopertura għal parteċipant jew emittent meta l-kollateral pprovdut minn dak il-parteċipant jew maħruġ minn dak l-emittent huwa korrelatat ħafna mar-riskju tal-kreditu tiegħu.
(39)
“ġurnata ta' negozju” għandha l-istess tifsira mogħtija fl-Artikolu 2(n) tad-Direttiva 98/26/KE.
Artikolu 3
Sodizza legali
1. Operatur ta' SIPS għandu jevalwa jekk il-liġi applikabbli fis-sistemi legali relevanti tipprovdix livell għoli ta' ċertezza għal u tappoġġjax kull aspett materjali tal-attivitajiet tas-SIPS tiegħu.
2. Operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi regoli u proċeduri tas-SIPS u jidħol f'kuntratti, li huma ċari u konsistenti mal-liġi applikabbli fis-sistemi legali relevanti kollha.
3. Operatur ta' SIPS għandu jkun jista' jispeċifika l-liġi, regoli, proċeduri u kuntratti applikabbli għall-operat ta' SIPS lill-awtorità kompetenti, lill-parteċipanti, u, fejn relevanti, lill-klijenti tal-parteċipanti, b'mod ċar u li jinftiehem.
4. Operatur ta' SIPS għandu jieħu miżuri biex jiżgura li r-regoli, proċeduri, u kuntratti tiegħu ikunu jistgħu jiġu infurzati fis-sistemi legali relevanti kollha, u li l-azzjonijiet li jieħu taħt dawn ir-regoli, proċeduri u kuntratti ma jiġux invalidati, imreġġa' lura jew ikunu soġġetti għal sospensjonijiet.
5. Operatur ta' SIPS li jmexxi negozju f'iktar minn sistema legali waħda għandu jidentifika u jimmitiga r-riskji li jirriżultaw minn kwalunkwe kunflitt ta' liġijiet potenzjali.
6. Operatur ta' SIPS għandu juża l-aħjar sforzi tiegħu biex jiżgura d-denominazzjoni tas-SIPS taħt id-Direttiva 98/26/KE.
Artikolu 4
Governanza
1. Operatur ta' SIPS għandu jkollu objettivi ddokumentati objettivili jagħtu prijorità għolja lis-sikurezza u l-effiċjenza tas-SIPS. L-objettiviobjettivi għandhom jappoġġjaw b'mod espliċitu l-istabbiltà finanzjarja u konsiderazzjonijiet relevanti oħra ta' interess pubbliku, b'mod partikolari swieq finanzjarji miftuħa u effiċjenti.
2. Operatur ta' SIPS għandu jkollu arranġamenti ta' governanza ddokumentati li jipprovdu linji ċari u diretti ta' responsabbiltà u kontabbiltà. Dawn l-arranġamenti għandhom jitpoġġew għad-dispożizzjoni tal-awtorità kompetenti, is-sidien u l-parteċipanti. Operatur ta' SIPS għandu jagħmel verżjonijiet tagħhom fil-qosor disponibbli għall-pubbliku.
3. L-irwoli u r-responsabbiltajiet tal-Bord għandhom jiġu ddefiniti b'mod ċar. L-irwoli u r-responsabbiltajiet tal-Bord għandhom jinkludu dawn kollha li ġejjin:
(a)
l-istabbiliment ta' miri strateġiċi ċari għas-SIPS;
(b)
l-istabbiliment ta' proċeduri ddokumentati għall-funzjonament tas-SIPS, inklużi proċeduri sabiex jiġu identifikati, indirizzati u mmaniġġjati kunflitti ta' interess tal-membri tiegħu;
(c)
bl-eċċezzjoni tas-SIPS tal-Eurosistema, għandu jiżgura l-għażla effettiva, il-monitoraġġ, u, fejn xieraq, it-tneħħija tal-membri tal-Maniġment;
(d)
bl-eċċezzjoni tas-SIPS tal-Eurosistema, għandu jistabbilixxi politiki ta' kumpens adegwati, konsistenti mal-aqwa prattiċi u bbażati fuq kisbiet fuq żmien twil.
4. Ħlief għas-SIPS tal-Eurosistema, il-Bord għandu jirrevedi kemm il-prestazzjoni ġenerali kif ukoll il-prestazzjoni tal-membri individwali tal-Bord ta' mill-inqas kull sena.
5. Il-kompożizzjoni tal-Bord għandha tiżgura integrità u, ħlief għal SIPS tal-Eurosistema, taħlita adattata ta' ħiliet tekniċi, għarfien u esperjenza kemm tas-SIPS kif ukoll tas-suq finanzjarju b'mod ġenerali, li tippermetti lill-Bord iwettaq l-irwoli u r-responsabbiltajiet rispettivi tiegħu. Il-kompożizzjoni għandha tiddependi wkoll fuq l-allokazzjoni ġenerali tal-kompetenzi skont il-liġi nazzjonali. Ħlief għas-SIPS tal-Eurosistema, meta permessa mil-liġi nazzjonali, il-Bord għandu jinkludi membri tal-bord mhux eżekuttivi.
6. Ir-rwol, ir-responsabbiltajiet u l-linji ta' rapportar għandhom jiġu ddefiniti b'mod ċar. Il-kompożizzjoni għandha tiżgura integrità u taħlita adattata ta' ħiliet tekniċi, għarfien u esperjenza kemm tas-SIPS kif ukoll tas-suq finanzjarju b'mod ġenerali, li tħalli lill-Maniġment iwettaq ir-responsabbiltajiet tiegħu għall-operat u l-ġestjoni tar-riskju tal-operatur ta' SIPS. Ir-responsabbiltajiet tal-maniġment għandhom jinkludu, taħt id-direzzjoni tal-Bord, li jiżgura dawn l-affarijiet kollha li ġejjin:
(a)
li l-attivitajiet tal-operatur ta' SIPS ikunu konsistenti mal-objettivi, l-istrateġija u t-tolleranza tar-riskju tagħhom;
(b)
li l-kontrolli interni u l-proċeduri relatati huma ddisinnjati, eżegwiti u ssorveljati kif xieraq sabiex jippromwovu l-objettivi tal-operatur ta' SIPS;
(c)
li l-kontrolli interni u l-proċeduri relatati jkunu suġġetti għal reviżjoni u ttestjar regolari u l-ittestjar minn funzjonijiet ta' ġestjoni tar-riskju u ta' verifika interna b'persunal suffiċjenti li jkunu mħarrġa sew.
(d)
involviment attiv fil-proċess tal-kontroll tar-riskju;
(e)
li riżorsi suffiċjenti jiġu allokati lill-qafas tal-ġestjoni tar-riskju tas-SIPS.
7. Il-Bord għandu jistabbilixxi u jissorvelja qafas ta' ġestjoni tar-riskju dokumentat, li għandu:
(a)
jinkludi l-politika tat-tolleranza tar-riskju tal-operatur ta' SIPS;
(b)
jassenja responsabbiltajiet u kontabbiltà għad-deċiżjonijiet ta' riskju;
(c)
jindirizza t-teħid ta' deċiżjonijiet fi kriżijiet u emerġenzi;
(d)
jindirizza funzjonijiet ta' kontroll intern.
Il-Bord għandu jiżgura li l-funzjonijet ta' ġestjoni tar-riskju u ta' kontroll interni għandhom awtorità, indipendenza, riżorsi u aċċess suffiċjenti għall-Bord.
8. Il-Bord għandu jiżgura li d-deċiżjonijiet prinċipali li jaffettwaw l-istruttura teknika u funzjonali tas-SIPS, ir-regoli u l-istrateġija ġenerali, b'mod partikolari, fir-rigward tal-għażla ta' arranġament tal-ikklerjar u saldu, l-istruttura operattiva, l-iskop tal-prodotti ikklerjati u ssaldati, u l-użu ta' teknoloġija u proċeduri, jirriflettu b'mod xieraq l-interessi leġittimi tal-partijiet interessati relevanti tas-SIPS. Il-partijiet interessati relevanti u, fejn xieraq, il-pubbliku għandhom jiġu kkonsultati b'mod raġonevoli bil-quddiem fuq tali deċiżjonijiet.
Artikolu 5
Qafas għall-ġestjoni komprensiva tar-riskji
1. Operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi u jżomm qafas sod ta' ġestjoni tar-riskju biex jidentifika, ikejjel, jimmonitorja u jimmaniġġja b'mod komprensiv il-firxa ta' riskji li jirriżultaw fis-SIPS jew li jiġu mġarrba minnha. Għandu jeżamina l-qafas ta' ġestjoni tar-riskju mill-inqas darba fis-sena. Il-qafas ta' ġestjoni tar-riskju għandu:
(a)
jinkludi l-politika tat-tolleranza tar-riskju tal-operatur ta' SIPS u għodod xierqa għall-ġestjoni tar-riskju;
(b)
jassenja responsabbiltà u kontabbiltà għad-deċiżjonijiet tar-riskju;
(c)
jindirizza t-teħid ta' deċiżjonijiet f'sitwazzjonijiet ta' emerġenza relatati ma' SIPS, inklużi l-iżviluppi fis-swieq finanzjarji li potenzjalment ikollhom effett negattiv fuq il-likwidità tas-suq u l-istabbiltà tas-sistema finanzjarja fi kwalunkwe Stat Membru li l-munita tagħhom hija l-euro fejn l-operatur ta' SIPS jew wieħed mill-parteċipanti jkunu stabbiliti.
2. Operatur ta' SIPS għandu jipprovdi inċentivi lill-parteċipanti u, fejn relevanti, il-klijenti tagħhom biex jiġġestixxu u jillimitaw ir-riskji li joħolqu għas-SIPS u li jġarrbu minn din tal-aħħar. Fir-rigward ta' parteċipanti, inċentivi bħal dawn għandhom jinkludu sistema ta' penali finanzjarji effettiva, proporzjonata u dissważiva jew arranġamenti ta' kondiviżjoni tat-telf, jew it-tnejn li huma.
3. Operatur ta' SIPS għandu jirrevedi r-riskji materjali li s-SIPS iġarrab minħabba u jimponi fuq entitajiet oħra inklużi, fost oħrajn IFM, banek tas-saldu, fornituri ta' likwidità u fornituri ta' servizzi, bħala riżultat tal-interdipendenzi ta' mill-inqas darba fis-sena. L-operatur ta' SIPS għandu jiżviluppa għodod għall-ġestjoni tar-riskju li jkunu robusti u proporzjonati għal-livell tar-riskju identifikat.
4. Operatur ta' SIPS għandu jiddefinixxi l-operazzjonijiet u s-servizzi kritiċi tas-SIPS. L-operatur ta' SIPS għandu jidentifika xenarji speċifiċi li jistgħu jipprevenuh milli jkun jista' jipprovdi dawn l-operazzjonijiet u servizzi kritiċi bħala negozju avvjat u jevalwa l-effettività tal-opzjonijiet kollha għall-irkupru jew, bl-eċċezzjoni tas-SIPS tal-Eurosistema, stralċ ordinat. Għandu jeżamina l-operazzjonijiet u s-servizzi kritiċi tas-SIPs ta' mill-inqas darba fis-sena. Abbażi ta' din l-evalwazzjoni, operatur ta' SIPS għandu jħejji pjan għall-irkupru tas-SIPS u, ħlief għas-SIPS tal-Eurosistema, stralċ ordinat. Il-pjan ta' rkupru u ta' stralċ ordinat għandu jinkludi, inter alia, sommarju sostantiv tal-istrateġiji ewlenin ta' rkupru u ta' stralċ ordinat, stqarrija mill-ġdid tal-operazzjonijiet u s-servizzi kritiċi tas-SIPS, u deskrizzjoni tal-miżuri meħtieġa biex jiġu implimentati l-istrateġiji prinċipali. Operatur ta' SIPS għandu, fejn applikabbli, jipprovdi lill-awtoritajiet relevanti bl-informazzjoni meħtieġa għall-finijiet tal-ippjanar tar-riżoluzzjoni. Huwa għandu jeżamina l-pjan ta' rkupru u ta' stralċ ordinat ta' mill-inqas darba fis-senata' mill-inqas darba fis-sena.
Artikolu 6
Riskju ta' kreditu
1. Operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi qafas b'saħħtu biex ikejjel, jimmonitorja u jimmaniġġja l-iskoperturi ta' kreditu tiegħu għall-parteċipanti tiegħu u l-iskoperturi ta' kreditu fost il-parteċipanti li jirriżultaw mill-ħlas, l-ikklerjar u l-proċessi ta' saldu tas-SIPS.
2. Operatur ta' SIPS għandu jidentifika s-sorsi kollha tar-riskju ta' kreditu. Il-kejl u l-monitoraġġ tal-iskoperturi ta' kreditu għandhom iseħħu matul il-ġurnata, bl-użu ta' informazzjoni f'waqtha u għodod xierqa għall-ġestjoni tar-riskju.
3. Operatur ta' SIPS, inkluż wieħed li jopera DNS b'garanzija għas-saldu, li matul l-operazzjonijiet tas-SIPS jġarrab skopertura ta' kreditu fil-konfront tal-parteċipanti tiegħu, għandu jkopri l-iskoperturi ta' kreditu tiegħu għal kull parteċipant bl-użu ta' kollateral, fondi ta' garanzija, ekwità (wara tnaqqis tal-ammont iddedikat biex ikopri riskju ġenerali ta' negozju) jew riżorsi finanzjarji oħra ekwivalenti.
4. Operatur ta' SIPS, inkluż wieħed li jopera DNS mingħajr ebda garanzija ta' saldu, imma fejn il-parteċipanti jiffaċċjaw skoperturi ta' kreditu li jinħolqu mill-proċessi ta' ħlas, ikklerjar u saldu tas-SIPS, għandhom ikollhom fis-seħħ regoli jew arranġamenti kuntrattwali ma' dawk il-parteċipanti. Ir-regoli jew l-arranġamenti kuntrattwali għandhom jiżguraw li l-parteċipanti jipprovdu riżorsi suffiċjenti, kif iddefiniti fil-paragrafufil-paragrafu 3, biex ikopru skoperturi ta' kreditu li jirriżultaw mill-proċessi tal-ħlas, l-ikklerjar u tas-saldu tas-SIPS fir-rigward taż-żewġ parteċipanti li, flimkien mal-affiljati tagħhom, għandhom l-ikbar skopertura ta' kreditu aggregat.
5. Operatur ta' SIPS għandu jistabilixxi regoli u proċeduri li jindirizzaw telf li jirriżulta direttament minn inadempjenzi minn parteċipant wieħed jew aktar fuq l-obbligi tagħhom lejn is-SIPS. Dawn ir-regoli u proċeduri għandhom jindirizzaw l-allokazzjoni ta' telf potenzjali li mhuwiex kopert, inkluż il-ħlas lura ta' kwalunkwe fondi li operatur ta' SIPS jista' jissellef mingħand fornituri ta' likwidità. Dawn għandhom jinkludu r-regoli u l-proċeduri tal-operatur ta' SIPS biex ifornu mill-ġdid riżorsi finanzjarji użati mis-SIPS waqt avveniment ta' stress, sal-livell stipulat fil-paragrafu 3.
Artikolu 7
Kollateral
1. Operatur ta' SIPS għandu jaċċetta biss dawn l-assi li ġejjin bħala kollateral: (a) flus kontanti; u (b) assi b'riskji baxxi ta' kreditu, ta' likwidità u tas-suq, jiġifieri assi li għalihom l-operatur ta' SIPS jista' juri lill-awtorità kompetenti fuq il-bażi ta' valutazzjoni interna adegwata li dawn jissodisfaw il-kundizzjonijiet kollha li ġejjin:
(i)
ikunu nħarġu minn emittent b'riskju ta' kreditu baxx;
(ii)
ikunu trasferibbli liberament mingħajr ebda restrizzjoni legali jew talbiet ta' terzi;
(iii)
ikunu ddenominati f'munita li r-riskju tagħha huwa ġestit mill-operatur ta' SIPS;
(iv)
ikollhom dejta affidabbli dwar il-prezz ppubblikata fuq bażi regolari;
(v)
ma jkunux b'xi mod ieħor suġġetti għal riskju sinifikanti f'direzzjoni żbaljata;
(vi)
ma jinħarġux mill-parteċipant li jipprovdi l-kollateral jew entità li tkun parti mill-istess grupp bħal dak il-parteċipant, ħlief fil-każ ta' bond kopert u biss fejn l-assi fil-ġabra ta' kopertura jkunu ssegregati b'mod xieraq fi ħdan qafas legali robust u jkunu jissodisfaw ir-rekwiżiti stipulati fil-punti (i) sa (v).
Fit-twettiq tal-valutazzjoni interna tal-punti (i) sa (vi), l-operatur ta' SIPS għandu jiddefinixxi, jiddokumenta u japplika metodoloġija oġġettiva.
2. Operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi u jimplimenta politiki u proċeduri li jimmonitorjaw il-kwalità ta' kreditu, il-likwidità tas-suq u l-volatilità tal-prezz ta' kull assi aċċettat bħala kollateral. Operatur ta' SIPS għandu jimmonitorja fuq bażi regolari, u ta' mill-inqas darba fis-sena, l-adegwatezza tal-politiki u l-proċeduri ta' valutazzjoni tiegħu. Din ir-reviżjoni għandha ssir ukoll kull darba li sseħħ xi bidla materjali li taffettwa l-iskopertura għar-riskju tas-SIPS. Operatur ta' SIPS għandu jipprezza l-kollateral tiegħu skont is-suq ta' mill-inqas darba kuljum.
3. Operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi telf impost stabbli u konservattiv u jittestjahom ta' mill-inqas darba fis-sena u jieħu f'kunsiderazzjoni kundizzjonijiet estremi tas-suq. Proċeduri ta' telf impost għandhom jiġu vvalidati minn persunal apparti dawk li jkunu ħolqu u applikaw il-proċeduri ta' telf impost ta' mill-inqas darba fis-sena.
4. Operatur ta' SIPS għandu jieħu miżuri sabiex jiġu evitati investimenti kkonċentrati ta' ċerti assi meta dan jindebolixxi b'mod sinifikanti l-abbiltà li jillikwida dawn l-assi malajr mingħajr effetti negattivi sinifikanti fuq il-prezz.
5. Operatur ta' SIPS li jaċċetta kollateral transkonfinali għandu jidentifika u jnaqqas ir-riskji assoċjati mal-użu tiegħu u jiżgura li l-kollateral transkonfinali jista' jintuża f'waqtu.
6. Operatur ta' SIPS għandu juża sistema ta' ġestjoni tal-kollaterali li tkun effettiva u flessibbli mill-aspett operazzjonali.
7. Il-paragrafu 1 m'għandux japplika għas-SIPS tal-Eurosistema.
Artikolu 8
Riskju ta' likwidità
1. Operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi qafas komprensiv biex jiġġestixxi riskji ta' likwidità maħluqa mill-parteċipanti tas-SIPS, banek tas-saldu, aġenti nostro, banek kustodji, fornituri ta' likwidità u entitajiet relevanti oħra.
2. Operatur ta' SIPS għandu jistabilixxi għodod operattivi u analitiċi, li jippermettulu jidentifika, ikejjel u jimmonitorja l-flussi ta' saldu u ta' finanzjament, inkluż l-użu tal-likwidità dakinhar stess, fuq bażi kontinwa u f'waqtha.
3. Operatur ta' SIPS għandu jżomm, jew jiżgura li l-parteċipanti jżommu, riżorsi likwidi suffiċjenti f'kull ħin, fil-muniti kollha li bihom jopera, biex iwettaq saldu dakinhar stess ta' obbligi ta' ħlas f'firxa wiesgħa ta' xenarji potenzjali ta' stress. Fejn xieraq, dan għandu jinkludi saldu dakinhar stess jew fuq medda ta' bosta ġranet. Ix-xenarji ta' stress għandhom jinkludu: (a) inadempjenza tal-parteċipant, taħt kundizzjonijiet tas-suq estremi iżda plawżibbli, li flimkien mal-affiljati tiegħu, ikollu l-ikbar obbligu ta' ħlas aggregat; u (b) xenarji oħra skont il-paragrafu 11.
4. Operatur ta' SIPS li jagħmel ħlasijiet unilaterali bl-euro għandu jżomm, jew jiżgura li l-parteċipanti jżommu, riżorsi likwidi, skont il-paragrafu 3, biex iwettaq saldu fil-ħin tal-obbligi tal-ħlas fil-każ ta' inadempjenza tal-parteċipant li, flimkien mal-affiljati tiegħu, għandu l-ikbar obbligu ta' ħlas aggregat kif determinat mill-paragrafu 3(a) f'xi wieħed minn dawn il-modi:
(a)
fi flus kontanti mal-Eurosistema; jew
(b)
f'kollateral eliġibbli kif iddefinit fil-qafas tal-kollateral tal-Eurosistema stabbilit fil-Linja Gwida BĊE/2011/14 tal-20 ta' Settembru 2011 dwar l-istrumenti u l-proċeduri tal-politika monetarja tal-Eurosistema (5), b'mod partikolari jekk l-operatur ta' SIPS ikollu aċċess għal faċilitajiet permanenti tal-Eurosistema.
5. Operatur ta' SIPS li jissalda ħlasijiet unilaterali bl-euro għandu jżomm, jew jiżgura li l-parteċipanti jżommu, riżorsi likwidi addizzjonali, skont il-paragrafu 3(b), fil-modi ddefiniti fil-paragrafufil-paragrafu 4 jew ma' bank kummerċjali b'sodezza kreditizja f'wieħed jew iktar minn dawn l-istrumenti li ġejjin:
(a)
linji impenjati ta' kreditu;
(b)
swaps impenjati ta' kambju barrani;
(c)
riakkwisti impenjati;
(d)
assi kif iddefiniti fl-Artikolu 7(1), li huma miżmuma minn kustodju;
(e)
investimenti li huma disponibbli fil-pront u konvertibbli fi flus kontanti b'arranġamenti ta' finanzjament stabbiliti minn qabel li għalihom l-operatur ta' SIPS jista' juri lill-awtorità kompetenti, fuq il-bażi ta' valutazzjoni interna adegwata, li l-arranġamenti ta' finanzjament huma affidabbli ħafna, anke f'kundizzjonijiet tas-suq estremi iżda plawżibbli.
L-operatur ta' SIPS għandu jkun lest li juri lill-awtorità kompetenti, fuq il-bażi ta' valutazzjoni interna adegwata, li l-bank kummerċjali għandu sodezza kreditizja.
6. Operatur ta' SIPS li jissalda ħlasijiet bilaterali jew ħlasijiet unilaterali f'muniti apparti mill-euro għandu jżomm, jew jiżgura li l-parteċipanti jżommu, riżorsi likwidi, b'mod konformi mal-paragrafu 3, skont il-modi ddefiniti fil-paragrafu 5.
7. Fejn operatur ta' SIPS jissupplimenta r-riżorsi li għalihom issir referenza fil-fil-paragrafu 3 b'assi oħrajn, dawk l-assi aktarx li jkunu negozjabbli jew aċċettabbli bħala kollateral (pereżempju linji ta' kreditu, swaps, jew riakkwisti) fuq bażi ad hoc wara inadempjenza, anke jekk dan ma jistax ikun stabbilit minn qabel b'mod affidabbli jew iggarantit taħt kundizzjonijiet tas-suq estremi iżda plawżibbli. Fejn parteċipant jissupplimenta r-riżorsi msemmija fil-paragrafu 3 b'assi oħrajn, l-operatur ta' SIPS għandu jiżgura illi dawn l-assi oħrajn ukoll jissodisfaw ir-rekwiżiti stipulati fl-ewwel sentenza. Għandu jkun preżunt li l-assi aktar li jkunu negozjabbli jew aċċettabbli bħala kollateral jekk l-operatur ta' SIPS ikun ikkunsidra r-regoli u l-prattiċi tal-bank ċentrali relevanti dwar l-eliġibbiltà tal-kollateral.
8. Operatur ta' SIPS m'għandux jassumi li kreditu ta' emerġenza tal-bank ċentrali se jkun disponibbli.
9. Operatur ta' SIPS għandu jwettaq id-diliġenza dovuta biex jivverifika li kull fornitur tar-riżorsi likwidi tas-SIPS taħt il-paragrafu 3: (a) għandu informazzjoni suffiċjenti u aġġornata biex jifhem u jiġġestixxi r-riskji ta' likwidità tiegħu assoċjati mal-forniment ta' flus kontanti jew assi; u (b) għandu l-kapaċità li jipprovdi flus kontanti jew attiv kif meħtieġ. Operatur ta' SIPS għandu jirrevedi l-konformità tiegħu mal-obbligu tad-diliġenza dovuta ta' mill-inqas darba fis-sena. Jiġu aċċettati bħala fornituri ta' likwidità biss dawk l-entitajiet b'aċċess għal kreditu mill-bank ċentrali emittenti. Operatur ta' SIPS għandu jittestja regolarment il-proċeduri tiegħu għall-aċċess għar-riżorsi likwidi tas-SIPS.
10. Operatur ta' SIPS b'aċċess għall-kontijiet tal-bank ċentrali, servizzi ta' ħlas jew servizzi ta' titoli għandhom jużaw dawn is-servizzi, fejn prattikabbli.
11. Operatur ta' SIPS għandu, permezz ta' ttestjar rigoruż tal-istress, jiddetermina kemm hemm bżonn ta' flus kontanti u assi oħra biex jiġu sodisfatti r-rekwiżiti taħt il-paragrafi 3 u 4. Għandu jirrevedi regolarment dan l-ammont, inter alia, billi jikkonsidra firxa wiesgħa ta' xenarji, inkluż:
(a)
l-ogħla punt tal-volatilitajiet tal-prezz storiku tal-assi msemmija hawn fuq;
(b)
ċaqliq f'fatturi oħra tas-suq inklużi, inter alia, fatturi li jiddeterminaw il-prezz u kurvi tar-renditu;
(c)
inadampejnza waħda jew iktar tal-parteċipant fl-istess ġurnata u fi ġranet sussegwenti differenti;
(d)
pressjonijiet simultanji fis-swieq tal-fondi u tal-assi;
(e)
firxa ta' xenarji ta' stress li jħarsu 'l quddiem f'varjetà ta' kundizzjonijiet tas-suq estremi iżda plawżibbli.
Dawn ix-xenarji għandhom iqisu wkoll id-disinn u l-operat tas-SIPS; jeżaminaw l-entitajiet kollha li jistgħu joħolqu riskji ta' likwidità materjali għas-SIPS, inklużi, inter alia, banek tas-saldu, aġenti nostro, banek kustodji, fornituri ta' likwidità, u IFM relatati; u fejn ikun xieraq, ikopri perjodu fuq medda ta' bosta ġranet.
12. Operatur ta' SIPS għandu jiddokumenta r-raġunijiet tiegħu talli jkun qiegħed iżomm, u għandu jkollu arranġamenti xierqa ta' governanza relatati ma', l-ammont ta' flus kontanti u assi oħra miżmuma mill-operatur jew mill-parteċipanti tas-SIPS. Għandu jistabbilixxi proċeduri ċari għar-rapportar tar-riżultati tat-testijiet tal-istress tiegħu lill-Bord. Għandu juża dawn ir-riżultati biex jevalwa l-adegwatezza tal-qafas tiegħu tal-ġestjoni tar-riskju tal-likwidità u biex jagħmel aġġustamenti għalih.
13. Operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi regoli u proċeduri ċari li jippermettu lis-SIPS li twettaq saldu tal-obbligi tal-ħlas fl-istess jum u, fejn xieraq, dakinhar stess 'f'waqtu u fuq medda ta' bosta ġranet wara l-inadempjenza ta' wieħed jew iktar mill-parteċipanti tiegħu. Dawn ir-regoli u l-proċeduri għandhom:
(a)
jindirizzaw nuqqasijiet ta' likwidità mhux previsti u potenzjalment mhux koperti;
(b)
jimmiraw li jevitaw li l-obbligi għas-saldu tal-ħlas fl-istess jum jiġu xolti, revokati jew imdewma;
(c)
jindikaw kif ifornu mill-ġdid il-flus kontanti u assi oħra użati mis-SIPS matul avveniment ta' stress, sa fejn hu meħtieġ skont il-paragrafi 3 sa 5.
Artikolu 9
Saldu finali
Operatur ta' SIPS gġandu jistabbilixxi regoli u proċeduri li jippermettu li s-saldu finali jseħħ mhux iktar tard mit-tmiem tad-data tas-saldu maħsuba.
Artikolu 10
Saldu ta' flus
1. Operatur ta' SIPS li jagħmel saldu ta' ħlasijiet unilaterali f'euro għandu jiżgura li s-saldu finali iseħħ fi flus ta' bank ċentrali.
2. Operatur ta' SIPS li jagħmel saldu ta' ħlasijiet bilaterali jew unilaterali f'muniti li mhumiex l-euro għandu jiżgura li saldu finali jseħħ fi flus ta' bank ċentrali fejn prattikabbli u disponibbli.
3. Jekk ma jintużawx il-flus ta' bank ċentrali, operatur ta' SIPS għandu jiżgura li s-saldu tal-flus iseħħ bl-użu ta' assi ta' saldu bi ftit jew bl-ebda riskju ta' kreditu u likwidità.
4. Jekk isir saldu fi flus ta' bank kummerċjali, l-operatur ta' SIPS għandu jimmonitorja, jiġġestixxi, u jillimita r-riskji ta' kreditu u ta' likwidità li jinħolqu mill-banek ta' saldu kummerċjali. B'mod partikolari, l-operatur ta' SIPS għandu jistabilixxi u jimmonitorja konformità mal-kriterji stretti għall-banek tas-saldu tiegħu li jqisu, inter alia, ir-regolazzjoni u s-superviżjoni tagħhom, l-affidabbiltà kreditizja, il-kapitalizzazzjoni, l-aċċess għal-likwidità, u l-affidabbiltà operazzjonali. L-operatur ta' SIPS għandu jimmonitorja u jiġġestixxi wkoll il-konċentrazzjoni tal-iskoperturi ta' kreditu u likwidità għall-banek tas-saldu kummerċjali tas-SIPS.
5. Jekk operatur ta' SIPS iwettaq saldu ta' flus fuq il-kotba tiegħu stess, huwa għandu jimminimizza u jikkontrolla strettament ir-riskji tiegħu ta' kreditu u likwidità.
6. Jekk is-saldu jseħħ fi flus ta' bank kummerċjali, il-ftehim legali tal-operatur ta' SIPS ma' kwalunkwe bank tas-saldu kummerċjali għandhom jiddikjaraw b'mod ċar:
(a)
meta t-trasferimenti fuq il-kotba tal-banek tas-saldu individwali huma mistennija li jseħħu;
(b)
li t-trasferimenti għandhom ikunu finali meta jiġu eżegwiti;
(c)
li l-fondi riċevuti għandhom ikunu trasferibbli kemm jista' jkun malajr, ta' mill-inqas sal-aħħar tal-jum.
Artikolu 11
Ħlas kontra ħlas
Operatur ta' SIPS li juża mekkaniżmu ta' ħlas kontra ħlas għandu jelimina r-riskju prinċipali billi jiżgura li s-saldu finali ta' obbligu wieħed iseħħ jekk u biss jekk is-saldu finali tal-obbligu marbut iseħħ ukoll. Din ir-regola tiġi segwita irrispettivament minn jekk is-saldu jseħħx fuq bażi gross jew netta u meta sseħħ il-finalità.
Artikolu 12
Regoli u proċeduri tal-inadempjenza tal-parteċipant
1. Operatur ta' SIPS għandu jistabilixxi definizzjoni ta' inadempjenza tal-parteċipant fir-regoli u l-proċeduri tas-SIPS, li għandhom jinkludu, bħala minimu, in-nuqqas tal-parteċipant li jissodisfa l-obbligi finanzjarji tiegħu meta jkunu dovuti, bħala riżultat, inter alia, ta' raġunijiet operazzjonali, ksur ta' ftehim, jew il-bidu ta' proċeduri ta' insolvenza kontra dak il-parteċipant. Operatur ta' SIPS għandu jiddistingwi bejn inadempjenza awtomatika u diskrezzjonali. Fil-każ ta' inadempjenza diskrezzjonali, l-operatur ta' SIPS għandu jispeċifika liema entità għandha teżerċita dik id-diskrezzjoni. Huwa għandu jirrevedi din id-definizzjoni ta' mill-inqas darba fis-sena.
2. Operatur ta' SIPS għandu jkollu regoli u proċeduri dwar inadempjenza li jippermettulu li jkompli jissodisfa l-obbligi tiegħu f'każ ta' inadempjenza ta' parteċipant, li jindirizzaw r-riforniment tar-riżorsi wara inadempjenza. Ir-regoli u l-proċeduri għandhom jiddefinixxu, bħala minimu, il-punti kollha li ġejjin:
(a)
l-azzjonijiet li operatur ta' SIPS jista' jieħu meta sseħħ inadempjenza;
(b)
jekk it-teħid ta' dawn l-azzjonijiet huwiex awtomatiku jew diskrezzjonali u l-mezzi li permezz tagħhom tiġi eżerċitata dik id-diskrezzjoni;
(c)
bidliet potenzjali għall-prattiċi tas-saldu normali tal-operatur ta' SIPS li jiżguraw saldu f'waqtu;
(d)
il-ġestjoni tal-ħlasijiet fi stadji differenti tal-ipproċessar;
(e)
is-sekwenza probabbli tal-azzjonijiet;
(f)
l-irwoli, l-obbligi u r-responsabbiltajiet tal-partijiet relevanti, inkluż il-parteċipanti li mhumiex inadempjenti;
(g)
mekkaniżmi oħra li għandhom jiġu attivati biex jillimitaw l-impatt ta' inadempjenza.
3. Operatur ta' SIPS għandu jkun ippreparat li jimplimenta ir-regoli u l-proċeduri tiegħu dwar l-inadempjenza, inklużi kwalunkwe proċeduri diskrezzjonali xierqa stabbiliti fir-regoli tiegħu. Operatur ta' SIPS għandu jiżgura, inter alia, illi: (a) ikollu l-kapaċità operazzjonali, inkluż persunal suffiċjenti imħarreġ tajjeb, biex jimplimenta l-proċeduri elenkati fil-paragrafu 2 fil-ħin; u (b) ir-regoli u l-proċeduri tas-SIPS jindirizzaw dokumentazzjoni, informazzjoni u bżonnijiet ta' komunikazzjoni, u koordinazzjoni meta jkunu involuti IFM jew awtorità jew diversi minnhom.
4. Operatur ta' SIPS għandu jiżvela pubblikament l-aspetti ewlenin tar-regoli u l-proċeduri elenkati fil-paragrafu 2, inklużi, bħala minimu, dawn kollha li ġejjin:
(a)
iċ-ċirkostanzi li fihom għandha tittieħed azzjoni;
(b)
min għandu jieħu dawk l-azzjonijiet;
(c)
l-ambitu tal-azzjonijiet li għandhom jittieħdu;
(d)
il-mekkaniżmi li jindirizzaw l-obbligi tal-operatur ta' SIPS lejn parteċipanti li mhumiex inadempjenti.
5. Operatur ta' SIPS għandu jittestja u jirrevedi r-regoli u l-proċeduri tas-SIPS elenkati fil-paragrafu 2 ta' mill-inqas darba fis-sena jew wara xi tibdiliet materjali lis-SIPS li jaffettwaw dawk ir-regoli u l-proċeduri. Operatur ta' SIPS għandu jinvolvi lill-parteċipanti tas-SIPS u partijiet interessati relevanti f'dan l-ittestjar u r-reviżjoni.
Artikolu 13
Riskju tan-negozju ġenerali
1. Operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi sistemi robusti ta' ġestjoni u kontroll saboex jidentifika, jimmonitorja, u jiġġestixxi riskji ġenerali tan-negozju, inkluż telf li jirriżulta minn eżekuzzjoni batuta ta' strateġija tan-negozju, flussi negattivi ta' flus, jew spejjeż operattivi mhux mistennija u kbar iżżejjed.
2. Operatur ta' SIPS għandu jżomm assi likwidi netti ffinanzjati, minn ekwità, eż. stokk komuni, riżervi żvelati jew dħul ieħor miżmum, sabiex ikun jista' jkompli l-operazzjonijiet u s-servizzi bħala negozju avvjat jekk iġarrab telf ġenerali ta' negozju tan-negozju. L-ammont ta' dawn l-assi għandu jiġi determinat skont il-profil tar-riskju ġenerali tan-negozju tiegħu u t-tul taż-żmien meħtieġ biex jinkiseb irkupru jew stralċ ordinat tal-operazzjonijiet u s-servizzi kritiċi jekk tittieħed tali azzjoni.
3. Operatur ta' SIPS għandu jkollu pjan ta' rkupru vijabbli jew, ħlief għas-SIPS tal-Eurosistema, pjan ta' stralċ ordinat.
4. Operatur ta' SIPS għandu jżomm assi likwidi netti suffiċjenti ffinanzjati mill-ekwità biex jimplimenta l-pjan imsemmi fil-paragrafu 3. Bħala minimu, operatur ta' SIPS għandu jżomm assi likwidi netti ffinanzjati b'ekwità b'valur ekwivalenti għal mill-inqas sitt xhur ta' spejjeż operattivi kurrenti. Dawn l-assi huma addizzjonali għar-riżorsi miżmuma biex ikopru inadempjenzi tal-parteċipant jew riskji oħrajn koperti taħt l-Artikoli 6 u 8. L-ekwità miżmuma taħt standards internazzjonali tal-kapital ibbażati fuq ir-riskju jistgħu jiġu inklużi biex jiġu evitati rekwiżiti tal-kapital doppji.
5. Assi miżmuma biex ikopru riskju ġenerali tan-negozju għandhom ikunu ta' likwidità suffiċjenti u ta' kwalità għolja sabiex ikunu disponibbli fil-ħin meħtieġ. L-operatur ta' SIPS għandu jkun japaċi jirrealizza dawn l-assi b'effett negattiv minimu jew ineżistenti fuq il-prezz, sabiex ikun jista' jkompli l-operazzjonijiet bħala negozju avvjat jekk iġarrab telf ġenerali ta' negozju.
6. Operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi pjan vijabbli biex jiġbor ekwità addizzjonali jekk l-ekwità tiegħu taqa' qrib jew taħt l-ammont imsemmi fil-paragrafu 4. Il-pjan għandu jiġi sottomess lill-Bord għall-approvazzjoni u jiġi aġġornat mill-inqas darba fis-sena.
7. Il-paragrafi 2 u 4 sa 6 m'għandhomx japplikaw għas-SIPS tal-Eurosistema.
Artikolu 14
Riskji ta' investiment u ta' kustodja
1. Operatur ta' SIPS għandu jżomm l-assi tiegħu stess u dawk tal-parteċipanti ma' entitajiet sorveljati u rregolati (minn hawn 'il quddiem il-“kustodji”), li għandhom prattiki tal-kontabbiltà, proċeduri ta' kustodja u kontrolli interni li jipproteġu b'mod sħiħ dawn l-assi kontra r-riskju ta' telf f'każ ta' insolvenza tal-kustodju jew tas-subkustodju, negliġenza, frodi, amministrazzjoni ħażina jew żamma tar-rekords inadegwata.
2. Operatur ta' SIPS għandu jkollu aċċess f'waqtu għall-assi tiegħu u l-assi pprovduti mill-parteċipanti.
3. Operatur ta' SIPS għandu jevalwa u jifhem l-iskoperturi tiegħu lejn il-banek kustodji, billi jikkunsidra l-ambitu sħiħ tar-relazzjonijiet tiegħu ma' kull wieħed minnhom.
4. Operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi l-istrateġija ta' investiment tiegħu, li tkun konsistenti mal-istrateġija globali tiegħu tal-ġestjoni tar-riskju u li tiġi żvelata bis-sħiħ lill-parteċipanti. Huwa għandu jirrevedi l-istrateġija tal-investiment ta' mill-inqas darba fis-sena.
5. L-investimenti ta' operatur ta' SIPS taħt l-istrateġija tal-investiment tiegħu għandhom ikunu ggarantiti minn, jew bi klejms kontra, obbliganti ta' kwalità għolja. Operatur ta' SIPS għandu jiddefinixxi l-kriterji għall-obbligaturi ta' kwalità għolja. L-investimenti għandhom ikunu fi strumenti b'riskji minimi ta' kreditu, tas-suq u tal-likwidità.
6. Il-paragrafi 3 sa 5 m'għandhomx japplikaw għas-SIPS tal-Eurosistema.
Artikolu 15
Riskju operazzjonali
1. Operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi qafas robust b'sistemi, politiki, proċeduri u kontrolli adegwati sabiex jidentifika, jimmonitorja u jiġġestixxi ir-riskju operazzjonali.
2. Operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi objettivi u politivi dwar il-livell ta' servizz u l-affidabbiltà operattiva iddisinnjati biex jinkisbu dawk l-objettivi. Għandu jirrevedi l-objettivi u l-politiki ta' mill-inqas darba fis-sena.
3. Operatur ta' SIPS għandu jiżgura li SIPS, f'kull ħin, ikollha kapaċità li tista' tadatta għal żidiet fil-volumi ta' ħlas li jseħħu minħabba każijiet ta' stress, u li jista' jikseb l-objettivi tiegħu tal-livell tas-servizz.
4. Operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi politiki komprensivi ta' sigurtà fiżika u relata mal-informazzjoni li jidentifikaw, jevalwaw u jiġġestixxu b'mod adegwat il-vulnerabbiltajiet u t-theddid potenzjali kollha. Għandu jirrevedi l-politiki ta' mill-inqas darba fis-sena.
5. Operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi pjan ta' kontinwità tan-negozju li jindirizza każijiet li joħolqu riskju sinifikanti li jfixklu l-operazzjonijiet tas-SIPS. Il-pjan għandu jinkludi l-użu ta' sit sekondarju u jkun iddisinjat biex jiżgura li sistemi ta' teknoloġija ta' informazzjoni kritika jistgħu jissoktaw bl-operat fi żmien sagħtejn wara dawk l-avvenimenti. Il-pjan għandu jiġi ddisinjat b'mod li s-SIPS dejjem ikun jista' jagħmel saldu tal-ħlasijiet kollha dovuti sal-aħħar tal-jum ta' negozju meta jseħħ it-tfixkil. L-operatur ta' SIPS għandu jittestja l-pjan u jirrevedih ta' mill-inqas darba fis-sena.
6. Operatur ta' SIPS għandu jidentifika parteċipanti kritiċi fuq il-bażi, b'mod partikolari, ta' volumi u valuri ta' ħlas u l-impatt potenzjali tagħhom fuq parteċipanti oħra u s-SIPS bħala ħaġa waħda, f'każ li dawn il-parteċipanti jesperjenzaw problema operazzjonali sinifikanti.
7. Operatur ta' SIPS għandu jidentifika, jimmonitorja, u jiġġestixxi r-riskji li l-parteċipanti kritiċi, IFM oħrajn, u fornituri ta' servizzi ta' utilità jistgħu joħolqu għall-operat tas-SIPS.
Artikolu 16
Kriterji ta' aċċess u parteċipazzjoni
1. Operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi u jiżvela pubblikament kriterji ta' aċċess u parteċipazzjoni mhux iskriminatorji għas-servizzi tas-SIPS għal parteċipanti diretti, u, fejn relevanti, parteċipanti indiretti u għal IFM oħrajn. Għandu jirrevedi l-kriterji ta' mill-inqas darba fis-sena.
2. Il-kriterji ta' aċċess u parteċipazzjoni tal-paragrafu 1 għandhom jiġu ġġustifikati f'termini ta' sikurezza u l-effiċjenza tas-SIPS u tas-swieq li taqdi, u għandhom ikunu mfassla għal u proporzjonati mar-riskji speċifiċi tas-SIPS. B'mod konformi mal-prinċipju tal-proprozjonalità, operatur ta' SIPS għandu jistabbilixxi rekwiżiti li jirrestrinġu l-aċċess sal-inqas grad possibbli. Jekk operatur ta' SIPS jiċħad aċċess lil entità, għandu jagħti r-raġunijiet bil-miktub għal dan, ibbażat fuq analiżi komprensiva tar-riskju.
3. Operatur ta' SIPS għandu jimmonitorja l-konformità tal-parteċipanti mal-kriterji ta' aċċess u parteċipazzjoni fuq bażi kontinwa. Għandu jistabbilixxi u jiżvela pubblikament proċeduri li mhumiex diskriminatorji sabiex jiffaċilita s-sospensjoni u t-terminazzjoni ordinata tad-dritt ta' parteċipant li jipparteċipa meta l-parteċipant jonqos milli jikkonforma mal-kriterji ta' aċċess u parteċipazzjoni. Għandu jirrevedi l-proċeduri ta' mill-inqas darba fis-sena.
Artikolu 17
Arranġamenti ta' parteċipazzjoni mtarrġa
1. Għall-finijiet tal-ġestjoni tar-riskju, operatur ta' SIPS għandu jiżgura li r-regoli, il-proċeduri u l-arranġamenti kuntrattwali tas-SIPS jippermettulu illi jiġbor informazzjoni dwar parteċipanti indiretti sabiex jidentifika, jimmonitorja u jiġġestixxi kwalunkwe riskji materjali għas-SIPS li jinħolqu mill-parteċipazzjoni. Din l-informazzjoni għandha, bħala minimu, tkopri l-punti kollha li ġejjin:
(a)
Il-proporzjon tal-attività li l-parteċipanti diretti iwettqu f'isem parteċipanti indiretti;
(b)
in-numru ta' parteċipanti indiretti li jagħmlu saldu permezz ta' parteċipanti individwali diretti;
(c)
il-volumi u l-valuri ta' ħlasijiet fis-SIPS li joriġinaw minn kull parteċipant indirett;
(d)
il-volumi u l-valuri ta' ħlasijiet taħt il-punt (c) fi proporzjon ma' dawk tal-parteċipant dirett li permezz tiegħu l-parteċipant indirett jaċċessa s-SIPS.
2. Operatur ta' SIPS għandu jidentifika dipendenzi materjali bejn parteċipanti diretti u indiretti li jistgħu jaffettwaw is-SIPS.
3. Operatur ta' SIPS għandu jidentifika parteċipanti indiretti li joħolqu riskji materjali għas-SIPS u l-parteċipanti diretti li permezz tagħhom jaċċessaw is-SIPS bil-ħsieb li jiġġestixxi dawn ir-riskji.
4. Operatur ta' SIPS għandu jirrevedi r-riskji li jinħolqu minn arranġamenti ta' parteċipazzjoni mtarrġa ta' mill-inqas darba fis-sena. Huwa għandu jieħu azzjoni ta' mitigazzjoni meta din tkun meħtieġa biex jiżgura li r-riskji jkunu ġestiti kif suppost.
Artikolu 18
Effiċjenza u effettività
1. Operatur ta' SIPS għandu jkollu proċess biex jidentifika u jilħaq il-bżonnijiet tas-swieq li s-SIPS taqdi, b'mod partikolari, fir-rigward ta':
(a)
l-għażla ta' arranġament tal-ikklerjar u tas-saldu;
(b)
struttura operattiva;
(c)
l-ambitu tal-prodotti kklerjati jew saldati;
(d)
l-użu ta' teknoloġija u proċeduri.
2. Operatur ta' SIPS għandu jkollu miri u objettivi ddefiniti b'mod ċar li jkunu jistgħu jitkejlu u jinkisbu, bħal fl-oqsma ta' livelli ta' servizz minimi, aspettattivi ta' ġestjoni tar-riskju u prijoritajiet tan-negozju.
3. Operatur ta' SIPS għandu jkollu mekkaniżmi stabbiliti għar-reviżjoni regolari, ta' mill-inqas annwali, tar-rekwiżiti stabbiliti fil-paragrafi 1 u 2.
Artikolu 19
Standards u proċeduri tal-komunikazzjoni
Operatur ta' SIPS għandu juża jew jakkomoda proċeduri u standards ta' komunikazzjoni relevanti li huma aċċettati fuq livell internazzjonali sabiex jiġu ffaċilitati l-ħlas, l-ikklerjar, is-saldu u r-reġistrazzjoni effiċjenti.
Artikolu 20
Żvelar tar-regoli, proċeduri ewlenin u dejta tas-suq
1. Operatur ta' SIPS għandu jadotta regoli u proċeduri ċari u komprensivi li huma żvelati b'mod sħiħ lill-parteċipanti. Ir-regoli u l-proċeduri ewlenin relevanti għandhom jiġu żvelati pubblikament ukoll.
2. Operatur ta' SIPS għandu jiżvela deskrizzjonijiet ċari tad-disinn u l-operazzjonijiet tas-sistema, kif ukoll id-drittijiet u l-obbligi tal-operatur ta' SIPS, sabiex il-parteċipanti jkunu jistgħu jevalwaw ir-riskji li jġarrbu billi jipparteċipaw fis-SIPS.
3. Operatur ta' SIPS għandu jipprovdi d-dokumentazzjoni u t-taħriġ meħtieġa u xierqa sabiex il-parteċipanti jkunu jistgħu jifhmu aħjar ir-regoli u l-proċeduri tas-SIPS u r-riskji li jiffaċċjaw billi jipparteċipaw fis-SIPS.
4. Operatur ta' SIPS għandu jiżvela pubblikament it-tariffi tas-SIPS fil-livell tas-servizzi individwali li toffri kif ukoll fil-politiki ta' skont tiegħu. L-operatur ta' SIPS għandu jipprovdi deskrizzjonijiet ċari tas-servizzi ipprezzati għall-finijiet ta' komparabbiltà.
5. Operatur ta' SIPS għandu jlesti u jiżvela pubblikament ir-risposti għall-qafas tal-Iżvelar tas-CPSS-IOSCO għall-infrastrutturi tas-suq finanzjarju. Għandu jaġġorna r-risposti tiegħu wara bidliet materjali fis-sistema jew fl-ambjent tagħha, iżda ta' mill-inqas kull sentejn. Operatur ta' SIPS għandu wkoll, bħala minimu, jiżvela d-dejta bażika dwar il-volumi u l-valuri tat-tranżazzjonijiet.
Artikolu 21
Żvelar lill-awtorità kompetenti
L-awtorità kompetenti għandha jkollha d-dritt li tikseb mingħand operatur ta' SIPS l-informazzjoni u d-dokumenti kollha meħtieġa biex tevalwa l-konformità mar-rekwiżiti taħt dan ir-Regolament. Operatur ta' SIPS għandu jirrapporta l-informazzjoni speċifika rispettiva lill-awtorità kompetenti.
Artikolu 22
Miżuri korrettivi
1. Meta operatur ta' SIPS ma jkun ikkonforma ma' dan ir-Regolament, l-awtorità kompetenti għandha
(a)
tinforma lill-operatur ta' SIPS bin-natura tan-nuqqas ta' konformità; u
(b)
tipprovdi lill-operatur ta' SIPS bl-opportunità li jinstemà u jipprovdi spjegazzjonijiet.
2. Fuq il-bażi tal-informazzjoni pprovduta mill-operatur ta' SIPS, l-awtorità kompetenti tista' tagħti struzzjonijiet lill-operatur ta' SIPS li jimplimenta miżuri korrettivi speċifiċi sabiex jirrimedja n-nuqqas ta' konformità u/jew jevita li jirrepetih.
3. L-awtorità kompetenti tista' timponi miżuri korrettivi immedjatament meta tidentifika, b'opinjoni mmotivata, li l-każ tan-nuqqas ta' konformità huwa serju biżżejjed biex jeħtieġ azzjoni immedjata.
4. L-awtorità kompetenti għandha tinforma immedjatament lill-BĊE bi kwalunkwe miżura korrettiva imposta fuq operatur ta' SIPS.
5. Jistgħu jiġu imposti miżuri korrettivi indipendentement minn jew b'mod parallel ma' sanzjonijiet skont ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 2532/98 tat-23 ta' Novembru 1998 dwar il-poteri tal-Bank Ċentrali Ewropew li jimponi sanzjonijiet (6).
Artikolu 23
Sanzjonijiet
F'każ ta' ksur ta' dan ir-Regolament, il-BĊE għandu jimponi sanzjonijiet, skont ir-Regolament (KE) Nru 2532/98 u r-Regolament tal-Bank Ċentrali Ewropew (KE) Nru 2157/1999 tat-23 Settembru 1999 dwar il-poteri tal-Bank Ċentrali Ewropew li jimponi sanzjonijiet (BĊE/1999/4). (7) Il-BĊE għandu jippubblika avviż dwar il-metodoloġija għall-kalkolu tal-ammont tas-sanzjonijiet.
Artikolu 24
Reviżjoni
Il-Kunsill Governattiv għandu jirrevedi l-applikazzjoni ġenerali ta' dan ir-Regolament sa mhux aktar tard minn sentejn wara d-data li fiha huwa jidħol fis-seħħ, u minn hemm 'l hemm ta' kull sentejn, u jevalwa jekk jeħtieġx li jiġi emendat.
Artikolu 25
Dispożizzjonijiet finali
1. Dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
2. L-operaturi ta' SIPS għandu jkollhom sena mid-data meta tkun notifikata lilhom d-deċiżjoni tal-Kunsill Governattiv skont l-Artikolu 1(2) sabiex jikkonformaw mar-rekwiżiti stipulati f'dan ir-Regolament.
3. Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri b'konformità mat-Trattati.
Magħmul fi Frankfurt am Main, it-3 ta' Lulju 2014.