DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 390/2013 DER KOMMISSION
vom 3. Mai 2013
zur Festlegung eines Leistungssystem für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1070/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (2), insbesondere auf Artikel 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 ist ein Leistungssystem für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen einzurichten. In Bezug auf die Funktionsweise des Leistungssystems im Einzelnen sollte die Kommission Durchführungsvorschriften erlassen.
(2)
Das Leistungssystem sollte zur nachhaltigen Entwicklung des Luftverkehrssystems beitragen, indem es die Gesamteffizienz der Flugsicherungsdienste in den für die Leistung wesentlichen Bereichen Sicherheit, Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz verbessert in Einklang mit den im Leistungsrahmen des Masterplans für das Europäische Flugverkehrsmanagement (ATM-Masterplan) angegebenen Bereichen und unter gebührender Berücksichtigung der als vorrangig einzustufenden Sicherheitsziele.
(3)
In der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum („Flugsicherungsdienste-Verordnung“) (3) in der geänderten Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1070/2009 ist die Schaffung einer Gebührenregelung und gemeinsamer Vorhaben zur Umsetzung des europäischen ATM-Masterplans vorgesehen. Sowohl die Gebührenregelung als auch die gemeinsamen Vorhaben sind für die erfolgreiche Umsetzung des Leistungssystems unbedingt erforderlich.
(4)
Gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 sollte diese Verordnung für die in Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum („Luftraum-Verordnung“) (4) in der geänderten Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1070/2009 genannten Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes gelten.
(5)
Die Kommission kann bei der Umsetzung des Leistungssystems von einem Leistungsüberprüfungsgremium unterstützt werden. Dieses Gremium sollte in der Lage sein, die Kommission in allen Bereichen unabhängig zu beraten, die die Leistung von Flugsicherungsdiensten und Netzfunktionen beeinflussen.
(6)
Da den nationalen Aufsichtsbehörden bei der Umsetzung des Leistungssystems eine Schlüsselrolle zukommt, sollten die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass sie in der Lage sind, ihre Aufgaben wirksam zu erfüllen.
(7)
Um langfristige Verbesserungen im Hinblick auf die hochrangigen gesellschaftlichen Ziele des europäischen ATM-Masterplans zu gewährleisten, sollte bei der Umsetzung des Leistungssystems der Blick über einen einzelnen Bezugszeitraum hinausreichen.
(8)
Das Leistungssystem sollte Flugsicherungsdienste anhand eines „von Flugsteig zu Flugsteig“ reichenden Konzepts, einschließlich Streckenflugsicherungsdiensten und Flugsicherungsdiensten für An- und Abflug, im Hinblick auf die Verbesserung der Gesamtleistung des Netzes erfassen.
(9)
Das Leistungssystem sollte Indikatoren und verbindliche Ziele für alle wesentlichen Leistungsbereiche umfassen, bei denen die erforderlichen Sicherheitsniveaus vollständig erreicht und aufrechterhalten werden.
(10)
Bei der Annahme unionsweit geltender Leistungsziele für einen Bezugszeitraum sollte die Kommission dem in den vorangegangenen Bezugszeiträumen erreichten Leistungsniveau angemessen Rechnung tragen.
(11)
Da die wesentlichen Leistungsbereiche eng miteinander verknüpft sind, sollte bei der Ausarbeitung und Überwachung des Leistungssystems den wechselseitigen Abhängigkeiten zwischen den Leistungszielen unter Berücksichtigung der als vorrangig einzustufenden Sicherheitsziele ordnungsgemäß Rechnung getragen werden.
(12)
Die Leistungspläne sollten auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke erstellt werden. Aus Gründen der Transparenz sollte aus ihnen der Beitrag jeder Flugsicherungsorganisation innerhalb eines Luftraumblocks zum Erreichen der Ziele hervorgehen, der auf der am besten geeigneten Ebene überwacht wird.
(13)
In den Leistungsplänen sollten die Maßnahmen, beispielsweise Anreizsysteme, erläutert werden, die die Verbesserung der Leistung der Beteiligten auf allen Ebenen bewirken sollen. Da die Sicherheit von überragender Bedeutung ist, sollten für sie keine Anreize gelten.
(14)
Damit die Standpunkte aller Beteiligten gehört werden können, sollten effektive Konsultationen auf nationaler Ebene, auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke sowie auf Unionsebene erfolgen.
(15)
Falls Umstände auftreten, die zum Zeitpunkt der Annahme der Leistungspläne unvorhersehbar waren und nicht bewältigt werden können sowie der Kontrolle der Mitgliedstaaten und der den Leistungszielen unterliegenden Stellen entzogen sind, sollte die Festlegung geeigneter Warnverfahren die Durchführung angemessener Maßnahmen ermöglichen, die der Aufrechterhaltung der Sicherheitsanforderungen ebenso wie der Kontinuität der Diensterbringung dienen. Dies kann die Überarbeitung der unionsweit oder lokal geltenden Leistungsziele umfassen.
(16)
Die zivil-militärische Zusammenarbeit und Koordinierung ist, bei gebotener Berücksichtigung der effektiven Erfüllung des militärischen Auftrags, von allergrößter Bedeutung für die Erreichung der Ziele des Leistungssystems.
(17)
Das Leistungssystem sollte die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 549/2004, die dem Schutz vitaler sicherheits- oder verteidigungspolitischer Interessen dienen, unberührt lassen.
(18)
Spezifische und messbare wesentliche Leistungsindikatoren sollten ausgewählt werden, auf deren Grundlage Verantwortlichkeiten für die Erreichung der Leistungsziele zugeordnet werden können. Die zugehörigen Ziele sollten erreichbar, realistisch und an einen Zeitplan gebunden sein und eine wirksame Steuerung der nachhaltigen Leistung von Flugsicherungsdiensten bezwecken.
(19)
Die Umsetzung verbindlicher Leistungsziele mit Unterstützung durch Anreize finanzieller Art erfordert eine angemessene Verknüpfung mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 der Kommission vom 3. Mai 2013 zur Festlegung einer gemeinsamen Gebührenregelung für Flugsicherungsdienste (5).
(20)
Wesentliche Leistungsindikatoren und Leistungsziele müssen festgelegt und umgesetzt werden, in Einklang mit den Sicherheitszielen und -standards, die in der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) sowie in deren Durchführungsvorschriften und den von der Union ergriffenen Maßnahmen zur Erreichung und Aufrechterhaltung dieser Ziele festgelegt wurden.
(21)
Die Kommission sollte die Leistungspläne und -ziele bewerten sowie deren Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen und ihren angemessenen Beitrag dazu und zur gesamten Leistung des europäischen ATM-Netzes feststellen. Lassen sich diese Kohärenz und der angemessene Beitrag nicht feststellen, so sollte die Kommission die Überarbeitung von Leistungsplänen und -zielen und/oder das Ergreifen von Behebungsmaßnahmen fordern.
(22)
Ein wirksames Verfahren der Leistungsüberwachung für die Bezugszeiträume einschließlich Datenerhebung und -verbreitung sollte eingerichtet werden, um zu gewährleisten, dass die Leistungsentwicklung die Erreichung der Ziele und erforderlichenfalls das Ergreifen von Behebungsmaßnahmen erlaubt.
(23)
Liegen der Kommission auf der Grundlage der Überwachungsergebnisse stichhaltige Belege dafür vor, dass die Ausgangsdaten, Annahmen und Gründe für die Festlegung der ursprünglichen Ziele nicht mehr gültig sind, so kann die Kommission beschließen, die unionsweit geltenden Leistungsziele zu überarbeiten oder auf Antrag eines Mitgliedstaats die Änderung lokaler Ziele gestatten.
(24)
Für die Durchführung von Netzfunktionen sollten Leistungsziele gelten. Daher sollte diese Verordnung für den nach Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 vom 7. Juli 2011 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 (7) eingesetzten Netzmanager gelten. Die Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission sollte entsprechend geändert werden.
(25)
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission vom 29. Juli 2010 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten (8), Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 und die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1216/2011 der Kommission vom 24. November 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen (9) sollten mit Wirkung vom 1. Januar 2015 aufgehoben werden.
(26)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
KAPITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
1. In dieser Verordnung werden die Maßnahmen zur Verbesserung der Gesamtleistung von Flugsicherungsdiensten und Netzfunktionen für den allgemeinen Luftverkehr innerhalb der Regionen Europa (EUR) und Afrika (AFI) der Internationalen Luftfahrt-Organisation (ICAO), in denen Mitgliedstaaten für die Erbringung von Flugsicherungsdiensten verantwortlich sind, im Hinblick auf die Erfüllung der Anforderungen aller Luftraumnutzer festgelegt.
2. Im Hinblick auf die Zwecke der Zielfestlegung und der Leistungsüberwachung gilt diese Verordnung für die Flugsicherungsdienste, die erbracht werden
a)
von Flugsicherungsorganisationen, die nach Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 benannt wurden,
b)
von Dienstleistern für Wetterdienste, falls sie nach Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 benannt wurden,
c)
Von dem nach Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission eingesetzten Netzmanager.
Sie gilt ferner für die Zielfestlegung und die Leistungsüberwachung in Bezug auf die Kosteneffizienz der Behörden oder Stellen, denen Kosten entstehen, die durch Nutzergebühren gedeckt werden können, wie in Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 und Artikel 6 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 dargelegt.
3. Unbeschadet des Absatzes 4 können die Mitgliedstaaten beschließen, diese Verordnung nicht auf Flugsicherungsdienste für An- und Abflug an einigen oder allen Flughäfen mit weniger als 70 000 Flugbewegungen nach Instrumentenflugregeln im Jahr anzuwenden. Sie unterrichten die Kommission entsprechend.
4. Erreicht keiner der Flughäfen in einem Mitgliedstaat die Schwelle von 70 000 Flugbewegungen nach Instrumentenflugregeln im Jahr, gilt diese Verordnung mindestens für den Flughafen mit den meisten Flugbewegungen nach Instrumentenflugregeln.
5. Die Zielfestlegung für die Kosteneffizienz gilt für die festgestellten Kosten nach Artikel 15 Absatz 2 Buchstaben a und b der Verordnung (EG) Nr. 550/2004.
6. Die Mitgliedstaaten können diese Verordnung auch anwenden
a)
in einem Luftraum in ihrem Zuständigkeitsbereich innerhalb anderer ICAO-Regionen, sofern sie die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten entsprechend unterrichten, unbeschadet der Rechte und Pflichten von Mitgliedstaaten nach dem Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt von Chicago von 1944 (Abkommen von Chicago);
b)
auf Flugsicherungsorganisationen, die die Genehmigung zur Erbringung von Flugsicherungsdiensten ohne Zertifizierung nach Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 erhalten haben.
7. Ungeachtet der Datenschutzbestimmungen der Richtlinie 2003/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (10) und deren Durchführungsverordnungen, Verordnung (EG) Nr. 1321/2007 (11) und Verordnung (EG) Nr. 1330/2007 (12) der Kommission, gelten die Anforderungen bezüglich der Bereitstellung von Daten nach Kapitel V für nationale Behörden, Flugsicherungsorganisationen, Flughafenbetreiber, Flughafenkoordinatoren und Luftfahrtunternehmen.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:
(1)
„Flughafenbetreiber“ bezeichnet das Leitungsorgan eines Flughafens, das nach den nationalen Rechtsvorschriften - gegebenenfalls neben anderen Tätigkeiten - die Aufgabe hat, die Flughafeneinrichtungen zu verwalten und zu betreiben und die Tätigkeiten der verschiedenen Beteiligten auf dem betreffenden Flughafen oder in dem betreffenden Flughafensystem zu koordinieren und zu überwachen;
(2)
„Daten“ bezeichnet qualitative, quantitative und sonstige einschlägige Informationen zur Leistung der Flugsicherung, die zum Zweck der Umsetzung des Leistungssystems erhoben und von oder im Auftrag der Kommission systematisch verarbeitet werden;
(3)
„Leistungsindikatoren“ bezeichnet Indikatoren, die für die Zwecke der Beobachtung, des Vergleichs und der Überprüfung der Leistung herangezogen werden;
(4)
„wesentliche Leistungsindikatoren“ bezeichnet die Leistungsindikatoren, die für die Zwecke der Festlegung von Leistungszielen herangezogen werden;
(5)
„Flugbewegungen nach Instrumentenflugregeln“ bezeichnet die Summe der nach Instrumentenflugregeln durchgeführten Starts und Landungen, berechnet als Jahresdurchschnitt der drei Kalenderjahre vor Einreichung der Leistungspläne;
(6)
„verbindliches Ziel“ bezeichnet ein Leistungsziel, das von den Mitgliedstaaten als Teil des Leistungsplans angenommen wurde und einer Anreizregelung und/oder Plänen für die Mängelbehebung unterliegt;
(7)
„Luftfahrtunternehmen“ bezeichnet ein Luftverkehrsunternehmen mit einer gültigen Betriebsgenehmigung, die ein Mitgliedstaat gemäß dem Recht der Europäischen Union erteilt hat;
(8)
„festgestellte Kosten“ bezeichnet die Kosten nach Artikel 15 Absatz 2 Buchstaben a und b der Verordnung (EG) Nr. 550/2004;
(9)
„nationale Behörden“ bezeichnet die Regulierungs- und/oder Aufsichtsbehörde auf nationaler Ebene oder auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke, deren Kosten Luftraumnutzern angelastet werden können, wenn sie im Zusammenhang mit der Erbringung von Flugsicherungsdiensten in Anwendung von Artikel 6 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 entstehen;
(10)
„Kultur des gerechten Umgangs (‚Just Culture‘)“ bezeichnet eine Kultur, bei der operative Mitarbeiter oder andere nicht für ihre Handlungen, Unterlassungen oder Entscheidungen, die ihrer Erfahrung und Ausbildung entsprechen, bestraft werden, aber grobe Fahrlässigkeit, vorsätzliche Verstöße und destruktives Handeln nicht toleriert werden;
(11)
„Flughafenkoordinator“ bezeichnet die von einem Mitgliedstaat zur Durchführung der Koordinierungsaufgaben an einem koordinierten Flughafen nach Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 vom 18. Januar 1993 über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen in der Gemeinschaft (13) ernannte natürliche oder juristische Person;
(12)
„Überprüfung der Leistung“ bezeichnet den kontinuierlichen Prozess der Erhebung und Analyse von Daten, um die tatsächliche Leistung eines Systems im Vergleich zu relevanten (wesentlichen) Leistungszielen und Leistungsplänen unter Verwendung der (wesentlichen) Leistungsindikatoren nach Artikel 9 und Anhang I zu messen;
(13)
„Bezugszeitraum“ bezeichnet den Zeitraum der Gültigkeit und Anwendung der unionsweit geltenden Leistungsziele und der Leistungspläne nach Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 549/2004;
(14)
„Störungen auf einer Start- und Landebahn“ bezeichnet ein Vorkommnis auf einem Flugplatz, bei dem sich ein Luftfahrzeug, Fahrzeug oder eine Person unzulässigerweise im Schutzbereich einer für Start und Landung von Luftfahrzeugen bestimmten Fläche befindet;
(15)
„Flugverkehrsdienst-Stelle“ („ATS-Stelle“) bezeichnet eine zivile oder militärische Stelle, die für die Erbringung von Flugverkehrsdiensten zuständig ist;
(16)
„CNS-, MET- und AIS-Dienste“ bezeichnet Kommunikations-, Navigations- und Überwachungsdienste, Wetterdienste für die Flugsicherung und Flugberatungsdienste;
(17)
„außergewöhnliches Ereignis“ bezeichnet Umstände, unter denen die ATM-Kapazität wegen einer durch betriebliche oder technische Änderungen bedingten geplanten Beschränkung, sehr ungünstiger Witterungsbedingungen, mangelnder Verfügbarkeit großer Teile des Luftraums, entweder aus natürlichen oder aus politischen Gründen, oder einer Streikmaßnahme und der Aktivierung der EACCC durch den Netzmanager aufgrund einer oder mehrerer dieser Ursachen abnorm verringert ist, so dass das Niveau der ATFM-Verspätungen abnorm hoch ist;
(18)
„Umstrukturierungskosten“ bezeichnet einmalig anfallende Kosten, die Flugsicherungsorganisationen bei der Umstrukturierung durch die Einführung neuer Technologien und Verfahren und damit verbundener Geschäftsmodelle zur Förderung der Erbringung integrierter Dienste entstehen, wenn ein Mitgliedstaat die Kosten in einem oder mehreren Bezugszeiträumen decken will. Sie können Kosten umfassen, die durch Arbeitnehmerentgelte, Schließung von Flugsicherungszentralen (ATCC), Verlagerung von Tätigkeiten an neue Standorte und Abschreibung von Vermögenswerten und/oder Erwerb strategischer Beteiligungen an anderen Flugsicherungsorganisationen entstanden sind.
Artikel 3
Leistungsüberprüfungsgremium
1. Sofern die Kommission beschließt, ein Leistungsüberprüfungsgremium zu benennen, das sie bei der Umsetzung des Leistungssystems unterstützt, erfolgt die Benennung für einen festen, den Bezugszeiträumen entsprechenden Zeitraum. Die Kommission ernennt den Vorsitz und die Mitglieder des Leistungsüberprüfungsgremiums:
2. Das Leistungsüberprüfungsgremium muss über die angemessene Kompetenz und Unparteilichkeit zur unabhängigen Durchführung der ihr von der Kommission übertragenen Aufgaben verfügen, insbesondere in den jeweiligen wesentlichen Leistungsbereichen.
3. Das Leistungsüberprüfungsgremium unterstützt die Kommission bei der Umsetzung des Leistungssystems, insbesondere bei:
a)
Erhebung, Prüfung, Validierung und Verbreitung leistungsbezogener Daten,
b)
Festlegung oder Anpassung wesentlicher Leistungsbereiche in Übereinstimmung mit den im Leistungsrahmen des ATM-Masterplans ermittelten Bereichen gemäß Artikel 9 Absatz 1 und den zugehörigen wesentlichen Leistungsindikatoren,
c)
Festlegung angemessener wesentlicher Leistungsindikatoren, die in allen wesentlichen Leistungsbereichen die Leistung der Netzfunktionen und der Flugsicherungsdienste sowohl bei Streckenflugsicherungsdiensten als auch bei Flugsicherungsdiensten für An- und Abflug abdecken,
d)
Festlegung und Überprüfung unionsweit geltender Leistungsziele,
e)
Festlegung des Schwellenwerts/der Schwellenwerte nach Artikel 10 Absatz 4 für die Auslösung der in Artikel 19 eingeführten Warnverfahren,
f)
Bewertung der Kohärenz verabschiedeter Leistungspläne, einschließlich der Leistungsziele, mit den unionsweit geltenden Zielen,
g)
gegebenenfalls Bewertung der Kohärenz von Warnschwellen, die in Anwendung von Artikel 19 Absatz 3 angenommen wurden, mit den für die gesamte Europäische Union geltenden Warnschwellen nach Artikel 10 Absatz 4,
h)
gegebenenfalls Bewertung der überarbeiteten Leistungsziele oder der vom betreffenden Mitgliedstaat ergriffenen Behebungsmaßnahmen,
i)
Überwachung, Vergleich und Überprüfung der Leistung von Flugsicherungsdiensten, einschließlich Investitionen und Kapitalausgaben auf lokaler und Unionsebene,
j)
Überwachung, Vergleich und Überprüfung der Leistung der Netzfunktionen,
k)
Überwachung der Gesamtleistung des europäischen ATM-Netzes, einschließlich Ausarbeitung jährlicher Berichte an den Ausschuss für den einheitlichen Luftraum,
l)
Bewertung der Erreichung der Leistungsziele am Ende eines jeden Bezugszeitraums im Hinblick auf die Vorbereitung für den Folgezeitraum,
m)
Bewertung der Leistungspläne des Netzmanagers, einschließlich der Übereinstimmung mit den unionsweit geltenden Leistungszielen,
n)
Aufrechterhaltung und Unterstützung bei der Koordinierung eines Zeitplans für die Konsultation der Beteiligten zu den Leistungsplänen und den Konsultationspflichten nach Artikel 9 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013.
4. Auf Antrag der Kommission legt das Leistungsüberprüfungsgremium ad hoc Informationen oder Berichte zu leistungsbezogenen Fragen vor.
5. Das Leistungsüberprüfungsgremium kann der Kommission Berichte und Empfehlungen zur Verbesserung des Systems vorlegen.
6. Hinsichtlich der Beziehungen mit nationalen Aufsichtsbehörden gilt:
a)
Zum Zweck der Beobachtung der Gesamtleistung des ATM-Netzes holt das Leistungsüberprüfungsgremium die erforderlichen Informationen bezüglich der Leistungspläne von den nationalen Aufsichtsbehörden ein.
b)
Das Leistungsüberprüfungsgremium unterstützt die nationalen Aufsichtsbehörden auf Antrag durch unabhängige Stellungnahmen zu Leistungsfragen, z. B. faktische Vergleiche zwischen Flugsicherungsorganisationen, die in ähnlichen Umfeldern tätig sind (Leistungsvergleiche), Analysen von Leistungsveränderungen in den letzten fünf Jahren oder Analysen von Projektionen.
c)
Nationale Aufsichtsbehörden können die Unterstützung des Leistungsüberprüfungsgremiums bei der Festlegung der Richtwertbereiche für die Zielfestlegung unter Berücksichtigung der unionsweit geltenden Ziele beantragen. Diese Werte werden nationalen Aufsichtsbehörden, Flugsicherungsorganisationen, Flughafenbetreibern und Luftraumnutzern bereitgestellt.
7. Um Kohärenz mit den Zielen und Standards zu gewährleisten, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 festgelegt und umgesetzt werden, arbeitet das Leistungsüberprüfungsgremium bei der Ausführung der in Absatz 3 genannten Aufgaben gegebenenfalls mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) zusammen, falls diese Aufgaben mit der Sicherheit im Zusammenhang stehen.
8. Für die Beobachtung der Gesamtleistung des europäischen ATM-Netzes entwickelt das Leistungsüberprüfungsgremium geeignete Arbeitsbeziehungen mit den Flugsicherungsorganisationen, Flughafenbetreibern, Flughafenkoordinatoren und Luftfahrtunternehmen.
Artikel 4
Nationale Aufsichtsbehörden
1. Die nationalen Aufsichtsbehörden sind für die Ausarbeitung der Leistungspläne, die Leistungsaufsicht und die Überwachung der Leistungspläne und -ziele zuständig. Bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben handeln sie unparteiisch, unabhängig und transparent.
2. Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die nationalen Aufsichtsbehörden in allen wesentlichen Leistungsbereichen über die erforderlichen Mittel und Fähigkeiten verfügen oder Zugang zu diesen haben, um die in dieser Verordnung vorgesehenen Aufgaben wahrzunehmen, einschließlich der Inspektionsbefugnisse zur Wahrnehmung der in Artikel 20 genannten Aufgaben.
3. Verfügt ein Mitgliedstaat über mehr als eine nationale Aufsichtsbehörde, teilt er der Kommission mit, welche nationale Aufsichtsbehörde für die nationale Koordinierung zur Durchführung dieser Verordnung zuständig ist.
Artikel 5
Funktionale Luftraumblöcke
1. Die Mitgliedstaaten erstellen Leistungspläne auf Ebene funktionaler Luftraumblöcke.
2. Um der Verpflichtung nach Absatz 1 nachzukommen, obliegt den Mitgliedstaaten Folgendes:
a)
sie stellen sicher, dass der Leistungsplan dem Muster des Anhangs II entspricht;
b)
sie teilen der Kommission mit, welche nationale Aufsichtsbehörde oder welche Stelle für die Koordinierung innerhalb des funktionalen Luftraumblocks und für die Beziehungen zur Kommission bezüglich der Umsetzung des Leistungsplans zuständig ist;
c)
sie treffen geeignete Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass
i)
vorbehaltlich der Bestimmungen unter Buchstabe e des Anhangs I nur ein einziges Ziel für jeden wesentlichen Leistungsindikator festgelegt wird,
ii)
aus Gründen der Transparenz der Beitrag jeder Flugsicherungsorganisation innerhalb des funktionalen Luftraumblocks, der auf der am besten geeigneten Ebene überwacht wird, zum Erreichen der für die funktionalen Luftraumblöcke festgelegten Leistungsziele im Leistungsplan genannt wird,
iii)
die in Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 594/2004 genannten Maßnahmen festgelegt und im Bezugszeitraum angewendet werden, falls Ziele verfehlt werden. Zu diesem Zweck sind die Jahreswerte im Leistungsplan zu verwenden;
d)
sie sind dafür verantwortlich, dass die auf lokaler Ebene, d. h. auf Ebene funktionalen Luftraumblöcke, auf nationaler Ebene, auf der Ebene der Gebührenzone und auf Flughafenebene, festgelegten Leistungsziele erreicht werden;
e)
in den Fällen, in denen keine gemeinsame Streckengebührenzone im Sinne des Artikels 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 eingerichtet wurde und in denen daher keine Streckenkosteneffizienzziele für mehr als eine Gebührenzone innerhalb des Luftraumblocks festgelegt wurden, konsolidieren sie diese Ziele zu einem einzigen aggregierten Wert für Strecken-Flugsicherungsdienste und stellen zur Information eine Zahlenangabe bereit, die die Kosteneffizienzbemühungen auf Ebene funktionaler Luftraumblöcke belegt;
f)
wird eine Gebührenzone während des Bezugszeitraums geändert, so weisen sie nach, dass trotz dieser Änderung die für den Bezugszeitraum festgelegten Leistungsziele erreicht werden können;
g)
sie gewährleisten, dass der Leistungsplan mit dem Anwendungsbereich dieser Verordnung nach Artikel 1 Absatz 6 dieser Verordnung und Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 kohärent ist.
Artikel 6
Netzmanager
Der gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 (14) und Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission eingesetzte Netzmanager führt die folgenden Aufgaben bezüglich des Leistungssystems durch:
a)
Unterstützung der Kommission durch relevante Beiträge zur Ausarbeitung unionsweit geltender Leistungsziele vor den Bezugszeiträumen und zur Überwachung des Erreichens der Leistungsziele während des Bezugszeitraums. Insbesondere weist der Netzmanager die Kommission auf einen wesentlichen und anhaltenden Abfall der Betriebsleistung hin;
b)
Bereitstellung des Zugangs zu allen in Anhang V aufgeführten Daten für die Kommission gemäß Artikel 21 Absatz 5;
c)
Unterstützung funktionaler Luftraumblöcke und ihrer Flugsicherungsorganisationen beim Erreichen ihrer Leistungsziele in den Bezugszeiträumen durch Gewährleistung der Kohärenz zwischen den Leistungsplänen, dem Netzstrategieplan und dem Netzbetriebsplan;
d)
Ausarbeitung eines Leistungsplans, des Netzleistungsplans, in Einklang mit Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 677/2011, der der Kommission spätestens sechs Monate vor Beginn jedes Bezugszeitraums vorgelegt und von der Kommission vor Beginn jedes Bezugszeitraums angenommen wird. Dieser Leistungsplan ist öffentlich und enthält
i)
Leistungsziele für alle wesentlichen Leistungsbereiche und für alle Indikatoren, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den gesamten Bezugszeitraum vereinbar sind, wobei für Überwachungszwecke Jahreswerte verwendet werden,
ii)
eine Darlegung der zur Erreichung der Ziele geplanten Maßnahmen,
iii)
soweit erforderlich oder von der Kommission beschlossen, zusätzliche wesentliche Leistungsindikatoren und Ziele.
Artikel 7
Koordinierung mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA)
In Anwendung von Artikel 13a der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 und in Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 koordinieren sich die Mitgliedstaaten und die Kommission erforderlichenfalls mit der EASA, um zu gewährleisten, dass folgende Aspekte ordnungsgemäß behandelt werden:
a)
die Sicherheitsaspekte des Leistungssystems, einschließlich der Aufstellung, Überprüfung und Umsetzung wesentlicher sicherheitsbezogener Leistungsindikatoren und unionsweit geltender Leistungsziele sowie der Vorlage von Vorschlägen für geeignete Aktionen und Maßnahmen nach Auslösung eines Warnverfahrens,
b)
die Kohärenz der wesentlichen sicherheitsbezogenen Leistungsindikatoren und Ziele mit der Umsetzung des europäischen Flugsicherheitsprogramms.
Artikel 8
Dauer der Bezugszeiträume
1. Der erste Bezugszeitraum des Leistungssystems deckt die Kalenderjahre 2012 bis einschließlich 2014 ab. Der zweite Bezugszeitraum deckt die Kalenderjahre 2015 bis einschließlich 2019 ab. Die folgenden Bezugszeiträume haben eine Dauer von fünf Kalenderjahren, sofern nicht durch eine Änderung dieser Verordnung etwas anderes festgelegt wird.
2. Dieselben Bezugszeiträume gelten für die unionsweit geltenden Leistungsziele und die Leistungspläne und Ziele.
Artikel 9
Wesentliche Leistungsbereiche und Leistungsindikatoren
1. Für die Zwecke der Zielfestlegung wird die mögliche Hinzufügung und Anpassung anderer wesentlicher Leistungsbereiche nach Artikel 11 Absatz 4 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von der Kommission nach dem Verfahren des Artikels 5 Absatz 3 der genannten Verordnung beschlossen.
2. Für die Zwecke der Zielfestlegung wird jedem wesentlichen Leistungsbereich ein oder eine begrenzte Zahl wesentlicher Leistungsindikatoren zugeordnet. Die Leistung von Flugsicherungsdiensten wird anhand verbindlicher Ziele für jeden wesentlichen Leistungsindikator bewertet.
3. In Anhang I Abschnitt 1 werden die für jeden wesentlichen Leistungsbereich ausgewählten wesentlichen Leistungsindikatoren für die Festlegung von Zielen und Leistungsindikatoren auf Unionsebene genannt.
4. In Anhang I Abschnitt 2 werden die lokalen wesentlichen Leistungsindikatoren für die Festlegung lokaler Ziele und die zur Festlegung der Leistungsziele herangezogenen Leistungsindikatoren auf lokaler Ebene genannt. Die Einzelheiten zur lokalen Ebene, d. h. zum funktionalen Luftraumblock, zur nationalen Ebene, zur Gebührenzone und zum Flughafen, sind in Anhang I Abschnitt 2 angegeben.
5. Die wesentlichen Leistungsindikatoren werden während eines Bezugszeitraums nicht geändert. Änderungen sind durch Änderungen dieser Verordnung spätestens sechs Monate vor Annahme neuer unionsweit geltender Leistungsziele zu verabschieden.
6. Zusätzlich zu den in diesem Artikel genannten wesentlichen Leistungsbereichen und wesentlichen Leistungsindikatoren können die Mitgliedstaaten entscheiden, zusätzliche Leistungsindikatoren und zugehörige Ziele über die in Anhang I Abschnitt 2 genannten hinaus für die eigene Leistungsüberwachung und/oder als Teil des Leistungsplans festzulegen. Diese zusätzlichen Indikatoren und Ziele unterstützen das Erreichen der unionsweit geltenden Ziele und der sich daraus ergebenden Ziele auf lokaler Ebene. Sie können beispielsweise die zivil-militärische oder meteorologische Dimension des Leistungsplans einbeziehen und beschreiben und können von geeigneten Anreizsystemen flankiert werden.
7. Um die Umsetzung und Messung der (wesentlichen) sicherheitsbezogenen Leistungsindikatoren zu erleichtern, wird das Leistungsüberprüfungsgremium in Konsultation mit der EASA nach dem Verfahren des Artikels 52 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 vor Beginn des zweiten Bezugszeitraums annehmbare Nachweisverfahren und Leitlinien annehmen.
KAPITEL II
AUFSTELLUNG VON LEISTUNGSPLÄNEN
Artikel 10
Unionsweit geltende Leistungsziele
1. Die Kommission verabschiedet unionsweit geltende Leistungsziele nach dem Verfahren des Artikels 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004, wobei sie relevanten Beiträgen des Netzmanagers und nationaler Aufsichtsbehörden Rechnung trägt und zuvor die in Artikel 10 der genannten Verordnung aufgeführten Beteiligten, andere relevante Organisationen und die EASA hinsichtlich der Sicherheitsaspekte der Leistung konsultiert.
2. Vorbehaltlich Artikel 9 Absatz 3 werden unionsweit geltende Leistungsziele von der Kommission spätestens fünfzehn Monate vor Beginn des Bezugszeitraums vorgeschlagen und spätestens zwölf Monate vor Beginn des Bezugszeitraums verabschiedet.
3. Die Festlegung unionsweit geltender Ziele für den in Anhang I Abschnitt I Nummer 4.1 Buchstabe b genannten wesentlichen Leistungsindikator beginnt ab dem dritten Jahr des zweiten Bezugszeitraums vorbehaltlich eines Kommissionsbeschlusses nach dem in Absatz 1 genannten Verfahren.
4. Zusammen mit der Verabschiedung unionsweit geltender Leistungsziele legt die Kommission die Warnschwelle(n) fest, bei deren Überschreiten die in Artikel 19 genannten Warnverfahren ausgelöst werden können.
5. Die Kommission belegt jedes unionsweit geltende Leistungsziel mit einer Beschreibung der Annahmen und Gründe für die Festlegung dieser Ziele, etwa durch die Verwendung von Beiträgen des Netzmanagers, nationaler Aufsichtsbehörden und anderer faktischer Daten, Verkehrsprognosen, die Zusammensetzung der Gruppen von Flugsicherungsorganisationen oder funktionale Luftraumblöcke mit einem ähnlichen betrieblichen und wirtschaftlichen Umfeld.
Artikel 11
Erstellung von Leistungsplänen
1. Die nationalen Aufsichtsbehörden stellen auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke Leistungspläne mit Zielen auf, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen und den in Anhang IV genannten Bewertungskriterien vereinbar sind.
Unbeschadet des Musters des Anhangs II kann der Leistungsplan unterschiedliche, die lokale Ebene, d. h. den funktionalen Luftraumblock, die nationale Ebene, die Gebührenzone und den Flughafen, betreffende Abschnitte umfassen.
2. Zur Unterstützung der Ausarbeitung von Leistungszielen stellen die nationalen Aufsichtsbehörden sicher, dass
a)
Flugsicherungsorganisationen den nationalen Aufsichtsbehörden ihre Geschäftspläne vorlegen;
b)
die Beteiligten gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 zum Leistungsplan und zu den Zielen konsultiert werden. Angemessene Informationen sind den Beteiligten mindestens drei Wochen vor der Konsultationssitzung zu übermitteln.
3. Der Leistungsplan enthält insbesondere Folgendes:
a)
Die Prognose des in jedem Jahr des Bezugszeitraums zu bedienenden Verkehrs, ausgedrückt in Diensteinheiten, auf Ebene des funktionalen Luftraumblocks und für jede Gebührenzone innerhalb des funktionalen Luftraumblocks, mit Begründung der verwendeten Zahlen;
b)
die festgestellten Kosten der Flugsicherungsdienste für jedes Jahr des Bezugszeitraums und für jede Gebührenzone gemäß den Bestimmungen des Artikels 15 Absatz 2 Buchstaben a und b der Verordnung (EG) Nr. 550/2004;
c)
eine Beschreibung der Investitionen einschließlich der zur Erreichung der Leistungsziele erforderlichen Investitionen, mit einer Darlegung ihrer Relevanz in Bezug auf den europäischen ATM-Masterplan, den Netzstrategieplan und die gemeinsamen Vorhaben nach Artikel 15a Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004. Diese Beschreibung hat die auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke erzielten Vorteile und Synergien hervorzuheben;
d)
Leistungsziele in jedem einschlägigen wesentlichen Leistungsbereich, unter Bezugnahme auf jeden wesentlichen Leistungsindikator, für den gesamten Bezugszeitraum, wobei zur Überwachung und Anreizsetzung jährliche Werte zu verwenden sind;
e)
Berücksichtigung der Abhängigkeiten zwischen wesentlichen Leistungsbereichen einschließlich einer Bewertung der Auswirkungen des Leistungsplans auf die Sicherheit und zur Gewährleistung der Sicherheit eventuell erforderlicher Abhilfemaßnahmen;
f)
eine Darlegung der zivil-militärischen Dimension des Plans mit einer Beschreibung der Leistung bei flexibler Luftraumnutzung (FUA), um die Kapazität unter Berücksichtigung der Effektivität militärischer Einsätze und gegebenenfalls einschlägiger Leistungsindikatoren und Ziele in Einklang mit sonstigen Indikatoren und Zielen des Leistungsplans zu erhöhen;
g)
eine mit Gründen versehene Beschreibung, inwieweit die in Buchstabe d genannten Leistungsziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen und der Leistung des europäischen ATM-Netzes in Einklang stehen und zu ihrer Erreichung beitragen;
h)
Angabe jeder betroffenen Flugsicherungsorganisation und ihres Beitrags zur Erreichung der Ziele, der aus Gründen der Transparenz der auf der am besten geeigneten Ebene nach Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer ii überwacht wird;
i)
Beschreibung der Anreizregelungen, die für die betroffenen Flugsicherungsorganisationen gelten sollen, um die Erreichung der Ziele im Bezugszeitraum zu fördern;
j)
die von den nationalen Aufsichtsbehörden ergriffenen Maßnahmen zur Überwachung der Erreichung der Leistungsziele;
k)
eine Darlegung der Ergebnisse der Konsultation der Beteiligten, einschließlich der von den Beteiligten angesprochenen Probleme und der vereinbarten Aktionen.
4. Den Leistungsplänen ist das Muster des Anhangs II zugrunde zu legen; sie können, sofern sich die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 9 Absatz 6 dafür entscheiden, zusätzliche Indikatoren mit zugehörigen Zielen enthalten.
5. Der Netzmanager stellt einen Netzleistungsplan mit Zielen auf, die mit den unionsweit geltenden Leistungszielen und den entsprechenden Bewertungskriterien des Anhangs IV vereinbar sind.
6. Bei der Ausarbeitung des Netzplans hat der Netzmanager
a)
die Konsultation nach Artikel 14 der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission zu gewährleisten,
b)
das Muster des Anhangs III zu verwenden.
Artikel 12
Anreizregelungen
1. Die von den Mitgliedstaaten als Teil ihres Leistungsplans angewendeten Anreizregelungen müssen folgenden allgemeinen Grundsätzen entsprechen:
a)
Sie sind wirksam und verhältnismäßig und dürfen während des Bezugszeitraums nicht geändert werden;
b)
sie sind auf nichtdiskriminierender und transparenter Grundlage zur Förderung von Leistungsverbesserungen bei der Diensteerbringung durchzuführen;
c)
sie sind Teil des allen Beteiligten im Voraus bekannten Regulierungsumfelds und gelten für den gesamten Bezugszeitraum;
d)
sie veranlassen der Zielfestlegung unterliegende Stellen dazu, ein hohes Leistungsniveau zu erreichen und die zugehörigen Ziele zu erfüllen.
2. Anreize für das Erreichen von Kosteneffizienzzielen sind finanzieller Art und unterliegen den entsprechenden Bestimmungen der Artikel 13 und 14 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013. Sie umfassen einen Risikoteilungsmechanismus auf nationaler Ebene oder auf Ebene funktionaler Luftraumblöcke.
3. Anreize für das Erreichen von Kapazitätszielen sind finanzieller Art und unterliegen den entsprechenden Bestimmungen des Artikels 15 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013. Sie können durch Anreize anderer Art ergänzt werden, beispielsweise Pläne für die Mängelbehebung mit Fristen und zugehörigen Maßnahmen, die von den nationalen Aufsichtsbehörden unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten festgelegt werden.
4. Anreize für das Erreichen von Umweltzielen können finanzieller Art sein und unterliegen den entsprechenden Bestimmungen des Artikels 15 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013. Sie können durch Anreize anderer Art ergänzt werden, beispielsweise Pläne für die Mängelbehebung mit Fristen und zugehörigen Maßnahmen, die von den nationalen Aufsichtsbehörden unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten festgelegt werden.
5. Zusätzlich können die Mitgliedstaaten die Flugsicherungsgebühren auf lokaler Ebene gemäß Artikel 16 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 abstimmen.
KAPITEL III
ANNAHME VON LEISTUNGSPLÄNEN
Artikel 13
Erste Annahme von Leistungsplänen
Auf Vorschlag der nationalen Aufsichtsbehörden nehmen die Mitgliedstaaten ihre Leistungspläne mit verbindlichen Leistungszielen an und unterbreiten sie der Kommission spätestens sechs Monate vor Beginn des Bezugszeitraums.
Artikel 14
Bewertung und Überarbeitung von Leistungsplänen und Zielen
1. Die Kommission bewertet die Leistungspläne, deren Ziele und insbesondere deren Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen und ihren angemessenen Beitrag dazu sowie mit den Kriterien des Anhangs IV, wobei der Entwicklung des Kontextes, die möglicherweise zwischen dem Zeitpunkt der Annahme der unionsweit geltenden Leistungsziele und dem Zeitpunkt der Bewertung des Leistungsplans eingetreten ist, Rechnung getragen wird. Werden Ziele auf lokaler Ebene ohne Bezug zu einem unionsweit geltenden Leistungsziel festgelegt, so beruht die Bewertung auf den in Anhang IV festgelegten Kriterien.
2. Stellt die Kommission fest, dass ein Leistungsplan oder ein Teil eines Leistungsplans und seine Ziele mit den unionsweit geltenden Zielen in Einklang stehen und angemessen dazu beitragen sowie mit allen in Anhang IV festgelegten Kriterien in Einklang stehen, so unterrichtet sie die betreffenden Mitgliedstaaten binnen fünf Monaten nach Erhalt des Leistungsplans davon.
3. Stellt die Kommission fest, dass ein Leistungsplan oder ein Teil eines Leistungsplans sowie einige oder alle seine(r) Ziele nicht mit den unionsweit geltenden Leistungszielen in Einklang stehen und nicht angemessen dazu beitragen sowie nicht mit allen Kriterien des Anhangs IV in Einklang stehen, so erteilt sie binnen fünf Monaten nach Erhalt des Leistungsplans und nach dem Verfahren des Artikels 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 den betreffenden Mitgliedstaaten eine Empfehlung, einen überarbeiteten Leistungsplan oder überarbeitete Teile des Leistungsplans und/oder überarbeitete Ziele anzunehmen. Eine solche Empfehlung wird nach Konsultation der betreffenden Mitgliedstaaten erteilt und gibt genau an, welche Teile des Leistungsplans und/oder Ziele zu überarbeiten sind. Sie enthält ferner eine Begründung der Bewertung durch die Kommission.
4. In einem solchen Fall nehmen die betreffenden Mitgliedstaaten einen überarbeiteten Leistungsplan oder überarbeitete Teile eines Leistungsplans und/oder überarbeitete Ziele an, wobei dem Standpunkt der Kommission Rechnung zu tragen ist, legen geeignete Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele fest und notifizieren diese der Kommission binnen vier Monaten nach Erteilung der Empfehlung.
Artikel 15
Bewertung der überarbeiteten Leistungspläne und Ziele und Annahme von Behebungsmaßnahmen
1. Die Kommission bewertet alle überarbeiteten Leistungspläne oder Teile von Leistungsplänen und ihre Leistungsziele anhand der in Anhang IV festgelegten Kriterien.
2. Stellt die Kommission fest, dass ein überarbeiteter Leistungsplan oder ein Teil eines überarbeiteten Leistungsplans und seine Leistungsziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen in Einklang stehen und angemessen dazu beitragen sowie mit allen Kriterien des Anhangs IV in Einklang stehen, so unterrichtet sie den/die betreffenden Mitgliedstaat(en) binnen fünf Monaten nach Erhalt des überarbeiteten Leistungsplans davon.
3. Stellt die Kommission fest, dass ein überarbeiteter Leistungsplan oder ein Teil eines überarbeiteten Leistungsplans sowie einige oder alle seine(r) Leistungsziele noch immer nicht mit den unionsweit geltenden Leistungszielen in Einklang stehen und nicht angemessen dazu beitragen und noch immer nicht mit einem oder allen Kriterien des Anhangs IV in Einklang stehen, so beschließt sie binnen fünf Monaten nach Erhalt des überarbeiteten Leistungsplans oder Teils eines überarbeiteten Leistungsplans und nach dem Verfahren des Artikels 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004, dass die betreffenden Mitgliedstaaten Behebungsmaßnahmen zu ergreifen haben.
4. Dieser Beschluss gibt anhand der Kriterien des Anhangs IV genau an, welche Teile des Leistungsplans und Leistungsziele zu überarbeiten sind, und enthält eine Begründung der Bewertung durch die Kommission. Er kann das für diese Ziele erwartete Leistungsniveau festlegen, um es den betreffenden Mitgliedstaaten zu ermöglichen, geeignete Behebungsmaßnahmen zu ergreifen, und/oder kann Vorschläge für solche Behebungsmaßnahmen enthalten.
5. Binnen zwei Monaten nach dem Beschluss der Kommission sind die von den betreffenden Mitgliedstaaten ergriffenen Behebungsmaßnahmen der Kommission mitzuteilen, zusammen mit Angaben zur Kohärenz mit dem Beschluss der Kommission.
Artikel 16
Leistungspläne oder Behebungsmaßnahmen, die nach Beginn des Bezugszeitraums angenommen werden
Leistungspläne oder Behebungsmaßnahmen, die nach Beginn des Bezugszeitraums als Ergebnis der Verfahren der Artikel 14 und 15 angenommen werden, gelten rückwirkend ab dem ersten Tag des Bezugszeitraums.
Artikel 17
Überarbeitung der Leistungsziele
1. Nach dem Verfahren des Artikels 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 kann die Kommission beschließen, unionsweit geltende Leistungsziele zu überarbeiten und/oder auf Antrag eines Mitgliedstaats gestatten, dass ein oder mehrere lokale Leistungsziele überarbeitet werden,
a)
wenn der Kommission auf der Grundlage ihres Berichts nach Artikel 18 Absatz 4 stichhaltige Belege dafür vorliegen, dass die Ausgangsdaten, Annahmen und Gründe für die Festlegung der ursprünglichen Ziele nicht mehr gültig sind oder
b)
als Ergebnis eines Warnverfahrens nach Artikel 19 oder
c)
nach einem Beschluss der Kommission gemäß Artikel 10 Absatz 3 in Bezug auf den in Anhang I Abschnitt I Nummer 4.1 Buchstabe b genannten wesentlichen Leistungsindikator.
2. Eine Überarbeitung der unionsweit geltenden Leistungsziele kann zu einer Änderung bestehender Leistungspläne führen. In diesem Fall kann die Kommission eine angemessene Anpassung des in den Kapiteln II und III dieser Verordnung festgelegten Zeitplans beschließen.
KAPITEL IV
ÜBERWACHUNG DER ERREICHUNG DER LEISTUNGSZIELE
Artikel 18
Fortlaufende Überwachung und Berichterstattung
1. Die nationalen Aufsichtsbehörden und die Kommission überwachen die Umsetzung der Leistungspläne. Zu diesem Zweck sind die Jahreswerte im Leistungsplan zu verwenden. Falls Ziele während des Bezugszeitraums nicht erreicht werden, legen die betreffenden Mitgliedstaaten Behebungsmaßnahmen fest, die Abhilfe schaffen sollen, wenden sie an und teilen sie der Kommission mit. Stellt die Kommission fest, dass diese Behebungsmaßnahmen nicht ausreichen, um Abhilfe zu schaffen, so unterrichtet sie binnen fünf Monaten nach Erhalt der Maßnahmen und gemäß dem Verfahren nach Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 die betreffenden Mitgliedstaaten davon und macht Vorschläge für Behebungsmaßnahmen.
2. Stellt die Kommission einen erheblichen und anhaltenden Abfall der Leistung auf lokaler Ebene oder auf Ebene funktionaler Luftraumblöcke fest, der andere Staaten, die am einheitlichen europäischen Luftraum und/oder dem gesamten europäischen Luftraum beteiligt sind, beeinträchtigt, kann sie die betreffenden Mitgliedstaaten auffordern, Behebungsmaßnahmen festzulegen, anzuwenden und der Kommission mitzuteilen, mit denen die in ihrem Leistungsplan festgelegten Ziele erreicht werden sollen. Stellt die Kommission fest, dass diese Maßnahmen nicht ausreichen, um Abhilfe zu schaffen, so unterrichtet sie binnen fünf Monaten nach Erhalt der Maßnahmen und nach dem Verfahren des Artikels 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 die betreffenden Mitgliedstaaten davon und macht Vorschläge für Behebungsmaßnahmen.
3. Die Kommission überwacht die Umsetzung des Netzleistungsplans des Netzmanagers. Zu diesem Zweck sind die Jahreswerte im Leistungsplan zu verwenden. Falls Ziele während des Bezugszeitraums nicht erreicht werden, fordert die Kommission den Netzmanager auf, Behebungsmaßnahmen festzulegen, anzuwenden und der Kommission mitzuteilen, mit denen die im Netzleistungsplan festgelegten Ziele erreicht werden sollen. Die Kommission unterrichtet die nationalen Aufsichtsbehörden oder Stellen gemäß der Definition in Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b über solche Behebungsmaßnahmen.
4. Spätestens am 1. Juni jedes Jahres und wenn Leistungsziele nicht erreicht werden, erstatten die nationalen Aufsichtsbehörden oder Stellen gemäß der Definition in Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b der Kommission Bericht über die Überwachung der Leistungspläne und Ziele. Die Berichte beruhen auf Empfehlungen, die von der Kommission vor Beginn des Bezugszeitraums ausgearbeitet werden. Die Kommission erstattet dem Ausschuss für den einheitlichen Luftraum mindestens einmal jährlich Bericht über die Erreichung der Leistungsziele.
Artikel 19
Warnverfahren
1. Werden aufgrund von Umständen, die zum Zeitpunkt der Annahme der Leistungspläne unvorhersehbar waren und gleichzeitig nicht bewältigt werden können und der Kontrolle der Mitgliedstaaten, der Flugsicherungsorganisationen und des Netzmanagers entzogen sind, in Artikel 10 Absatz 4 festgelegte Warnschwellen auf Unionsebene während eines Kalenderjahres erreicht, prüft die Kommission die Situation in Konsultation mit den Mitgliedstaaten im Ausschuss für den einheitlichen Luftraum und macht innerhalb von vier Monaten Vorschläge für geeignete Maßnahmen, zu denen die Überarbeitung der unionsweit geltenden Leistungsziele und folglich die Überarbeitung der lokalen Leistungsziele gehören können.
2. Werden aufgrund von Umständen, die zum Zeitpunkt der Annahme der Leistungspläne unvorhersehbar waren und gleichzeitig nicht bewältigt werden können und der Kontrolle der Mitgliedstaaten, der Flugsicherungsorganisationen und des Netzmanagers entzogen sind, in Artikel 10 Absatz 4 festgelegte Warnschwellen auf lokaler Ebene während eines Kalenderjahres erreicht, prüfen die betreffenden nationalen Aufsichtsbehörden die Situation in Kontakt mit der Kommission und machen innerhalb von vier Monaten Vorschläge für geeignete Maßnahmen, zu denen die Überarbeitung der lokalen Leistungsziele gehören kann.
3. Die Mitgliedstaaten können beschließen, von den Warnschwellen in Artikel 10 Absatz 4 abweichende Warnschwellen anzunehmen, um örtlichen Umständen und Besonderheiten Rechnung zu tragen. In diesen Fällen sind diese Schwellenwerte im Leistungsplan anzugeben und müssen mit den nach Artikel 10 Absatz 4 angenommenen Schwellenwerten vereinbar sein. Abweichungen sind detailliert zu begründen. Bei Erreichen dieser Schwellen ist das Verfahren von Absatz 1 anzuwenden.
4. Umfasst die Durchführung eines Warnverfahrens die Überarbeitung von Leistungsplänen und Zielen, erleichtert die Kommission die Überarbeitung durch eine entsprechende Anpassung des anzuwendenden Zeitplans gemäß dem in den Kapiteln II und III genannten Verfahren.
Artikel 20
Erleichterung der Aufsicht
1. Flugsicherungsorganisationen und der Netzmanager erleichtern Inspektionen und Kontrollen einschließlich Ortsterminen, die von der Kommission und den betreffenden nationalen Aufsichtsbehörden oder durch eine im Auftrag der nationalen Aufsichtsbehörden handelnde qualifizierte Stelle oder durch die EASA, sofern relevant, durchgeführt werden. Unbeschadet der den nationalen Aufsichtsbehörden und der EASA übertragenen Aufsichtsbefugnisse sind die autorisierten Personen befugt,
a)
in Bezug auf alle wesentlichen Leistungsbereiche die Unterlagen und jedes andere Material, das für die Festlegung von Leistungsplänen und Zielen von Belang ist, zu prüfen;
b)
Kopien oder Auszüge aus diesen Unterlagen anzufertigen;
c)
mündliche Erklärungen an Ort und Stelle anzufordern.
2. Die Inspektionen und Kontrollen nach Absatz 1 erfolgen in Einklang mit den geltenden Verfahren des Mitgliedstaats, in dem sie durchzuführen sind.
3. Die nationalen Aufsichtsbehörden überwachen die Durchführung dieser Verordnung im Leistungsbereich Sicherheit in Einklang mit den Verfahren für die Sicherheitsaufsicht nach der Verordnung (EU) Nr. 1034/2011 (15).
4. Im Rahmen ihrer Normungsinspektionen überwacht die EASA die Durchführung dieser Verordnung durch die Mitgliedstaaten in den wesentlichen Leistungsbereichen in Übereinstimmung mit der in Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 (16) genannten Arbeitsweise.
KAPITEL V
ERHEBUNG, VALIDIERUNG, PRÜFUNG, BEWERTUNG UND VERBREITUNG VON INFORMATIONEN BEZÜGLICH DER LEISTUNG DER FLUGSICHERUNG FÜR DEN EINHEITLICHEN EUROPÄISCHEN LUFTRAUM
Artikel 21
Erhebung und Validierung von Daten für die Leistungsüberprüfung
1. Zusätzlich zu den von der Kommission bereits mit Hilfe anderer Instrumente der Union erhobenen Daten, die ebenfalls für die Leistungsüberprüfung genutzt werden können, gewährleisten die nationalen Behörden, Flugsicherungsorganisationen, Flughafenbetreiber, Flughafenkoordinatoren und Luftfahrtunternehmen, dass die in Anhang V genannten Daten gemäß den in diesem Anhang ausgeführten Anforderungen der Kommission bereitgestellt werden.
2. Nationale Behörden können die Aufgabe der Datenbereitstellung unter ihren nationalen Aufsichtsbehörden, Flugsicherungsorganisationen, Flughafenbetreibern und Flughafenkoordinatoren im Hinblick auf die Berücksichtigung örtlicher Besonderheiten und bestehender Berichtswege ganz oder teilweise delegieren oder reorganisieren.
3. Die Bereitsteller der Daten ergreifen die notwendigen Maßnahmen, um die Qualität, Validierung und zeitnahe Übermittlung der Daten sicherzustellen, einschließlich des Nachweises ihrer Qualitätsprüfungen und Validierungsprozesse, Erläuterungen zu spezifischen Anfragen der Kommission bezüglich der Qualität der Daten sowie, falls notwendig, Aktionsplänen zur Verbesserung der Datenqualität. Die Daten sind kostenlos und, wo anwendbar, in elektronischer Form unter Verwendung des von der Kommission vorgegebenen Formats bereitzustellen.
4. Die Kommission bewertet die Qualität der nach Absatz 1 übermittelten Daten und validiert sie. Erlauben die Daten keine ordnungsgemäße Nutzung für die Leistungsüberprüfung, kann die Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, insbesondere deren nationalen Aufsichtsbehörden, geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Qualität der Daten zu bewerten und zu verbessern.
5. Für die Zwecke dieser Verordnung gelten Daten nach Absatz 1, die bereits Eurocontrol bereitgestellt wurden, als der Kommission bereitgestellt. Werden Daten nicht bereits Eurocontrol bereitgestellt, treffen die Kommission und Eurocontrol die notwendigen Vorkehrungen um sicherzustellen, dass solche Daten der Kommission entsprechend den in Absatz 3 festgelegten Erfordernissen zur Verfügung gestellt werden.
6. Werden erhebliche neue Datenerfordernisse festgestellt oder sind Daten von unzureichender Qualität zu erwarten, kann die Kommission Pilotstudien einleiten, die von den Mitgliedstaaten oder den Beteiligten auf freiwilliger Basis fertig zu stellen sind, bevor neue Datenerfordernisse durch eine Änderung dieser Verordnung eingeführt werden. Diese Pilotstudien werden durchgeführt, um zu prüfen, ob die betreffende Datenerhebung realisierbar ist, wobei die Vorteile, die sich aus der Verfügbarkeit der Daten ergeben, und die Kosten der Erhebung sowie der Aufwand für die Befragten gegeneinander abzuwägen sind.
Artikel 22
Verbreitung der Informationen
1. Die Kommission verbreitet Informationen für die Zwecke der in Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 festgelegten Ziele gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (17), insbesondere Artikel 4, und gemäß Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004.
2. Die in Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe a genannten Informationen werden öffentlich bereitgestellt, insbesondere auf elektronischem Wege. Zu diesem Zweck beschließt die Kommission über Verarbeitung, Schutz, Vertraulichkeit und Verbreitung der nach Artikel 21 für Leistungszwecke erhobenen Daten und über die damit verbundenen Rechte des geistigen Eigentums.
3. Die in Artikel 18 Absatz 4 genannten Berichte der Kommission werden öffentlich verfügbar gemacht und ein Verweis auf sie wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Kommission kann beschließen, den Beteiligten regelmäßig weitere allgemeine Informationen bereitzustellen, insbesondere auf elektronischem Wege.
4. Die in Artikel 10 genannten unionsweit geltenden Leistungsziele und ein Verweis auf die in Kapitel III genannten verabschiedeten Leistungspläne werden öffentlich verfügbar gemacht und im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
5. Ein individueller Zugang zu spezifischen Informationen, beispielsweise zu validierten Daten und Statistiken, wird dem Datenbereitsteller eingeräumt, auf den sich die Informationen und Aktivitäten unmittelbar beziehen.
KAPITEL VI
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 23
Ausnahmen
Wurde nach den Verfahren des Artikels 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 festgelegt, dass einige oder alle Flugsicherungsdienste für An- und Abflug und/oder CNS-, MET- und AIS-Dienste eines Mitgliedstaats unter Marktbedingungen erbracht werden und hat der Mitgliedstaat gemäß der genannten Verordnung entschieden, für diese Dienste keine Berechnung der festgestellten Kosten sowie keine Berechnung und Festlegung der An- und Abfluggebühren vorzunehmen und keine finanziellen Anreize anzuwenden, so gelten Kosteneffizienzziele nicht für diese Dienste.
Artikel 24
Widerspruch
Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass auf der Grundlage dieser Verordnung ergangene Beschlüsse hinreichend begründet werden und dass gegen sie ein wirksames Überprüfungs- und/oder Rechtsmittelverfahren eingeleitet werden kann.
Artikel 25
Überprüfung des Systems
Bis zum Ende jedes Bezugszeitraums überprüft die Kommission das Leistungssystem und insbesondere die Auswirkungen, die Wirksamkeit und den Umfang der Arbeiten der ICAO auf diesem Gebiet.
Artikel 26
Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 677/2011
Die Verordnung (EU) Nr. 677/2011 wird wie folgt geändert:
1.
Erwägung 28 wird gestrichen.
2.
Artikel 5 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„1. Zur Vorgabe langfristiger Perspektiven wird vom Netzmanager ein Netzstrategieplan, der an dem Bezugszeitraum nach Artikel 8 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission (18) ausgerichtet ist, erarbeitet, aufrechterhalten und umgesetzt.
3.
Artikel 5 Absatz 4 erhält folgende Fassung:
„4. Der Netzstrategieplan wird regelmäßig und mindestens zwölf Monate vor Beginn jedes Bezugszeitraums aktualisiert.“
4.
Artikel 20 Absatz 3 erhält folgende Fassung:
„3. Der Netzmanager legt der Kommission und der Agentur jährlich einen Bericht zu den Maßnahmen vor, die er zur Erfüllung seiner Aufgaben ergriffen hat. In dem Bericht werden einzelne Netzfunktionen ebenso wie die Situation des gesamten Netzes behandelt und enge Verbindungen zum Inhalt des Netzstrategieplans, des Netzbetriebsplans und des in Artikel 6 Buchstabe d der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission genannten Netzleistungsplans hergestellt. Die Kommission unterrichtet den Ausschuss für den einheitlichen Luftraum.“
5.
Anhang IV erhält folgende Fassung:
ANHANG IV
MUSTER DES NETZSTRATEGIEPLANS
Dem Netzstrategieplan ist die folgende Struktur zugrunde zu legen:
1. EINLEITUNG
1.1.
Anwendungsbereich des Netzstrategieplans (geografisch und zeitlich)
1.2.
Ausarbeitung des Plans und Validierungsprozess
2. GESAMTZUSAMMENHANG UND ANFORDERUNGEN
2.1.
Darlegung der derzeitigen und geplanten Netzsituation, einschließlich Auslegung des europäischen Streckennetzes (ERND), Verkehrsflussregelung (ATFM), Flughäfen und knappen Ressourcen
2.2.
Herausforderungen und Chancen in Bezug auf die Laufzeit des Plans (einschließlich Verkehrsnachfrage-Prognose und weltweite Entwicklung)
2.3.
Leistungsziele und geschäftliche Anforderungen, wie sie durch die verschiedenen Beteiligten und die unionsweit geltenden Leistungsziele zum Ausdruck gebracht werden
3. STRATEGISCHE PERSPEKTIVE
3.1.
Darlegung, wie sich das Netz strategisch fortentwickeln wird, um erfolgreich auf die Leistungsziele und geschäftlichen Anforderungen zu reagieren
3.2.
Einhaltung des Leistungssystems
3.3.
3.3. Einhaltung des europäischen ATM-Masterplans
4. 4. STRATEGISCHE ZIELE
4.1.
Darlegung der strategischen Ziele des Netzes:
a)
einschließlich kooperativer Aspekte der einbezogenen am Betrieb Beteiligten bezüglich Aufgaben und Zuständigkeiten;
b)
Angaben, inwieweit die strategischen Ziele den Anforderungen entsprechen;
c)
Angaben, wie Fortschritte bei der Erreichung dieser Ziele gemessen werden;
d)
Angaben, wie sich die strategischen Ziele auf die Branche und andere betroffene Bereiche auswirken.
5. STRATEGISCHE PLANUNG
5.1.
Darlegung der kurz-/mittelfristigen Planung:
a)
Prioritäten für jedes strategische Ziel;
b)
Umsetzung jedes strategischen Ziels bezüglich des erforderlichen Technologieeinsatzes, Auswirkungen auf die Architektur, menschliche Aspekte, verursachte Kosten, Nutzeffekte sowie notwendige Leitungsstrukturen, Mittel und Regulierungsmaßnahmen;
c)
erforderliche Einbeziehung der am Betrieb Beteiligten bezüglich aller Elemente des Plans, einschließlich ihrer Aufgaben und Zuständigkeiten;
d)
das vereinbarte Niveau der Beteiligung des Netzmanagers zur Unterstützung der Umsetzung aller Elemente des Plans für jede einzelne Funktion.
5.2.
Darlegung der langfristigen Planung:
a)
Absicht zur Erreichung jedes strategischen Ziels bezüglich der erforderlichen Technologie und damit zusammenhängender FuE-Aspekte, Auswirkungen auf die Architektur, menschliche Aspekte, Geschäftsplan, erforderliche Leitungsstruktur und erforderliche Regulierungsmaßnahmen sowie die zugehörige Begründung dieser Investitionen unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit und Wirtschaftlichkeit;
b)
erforderliche Einbeziehung der am Betrieb Beteiligten bezüglich aller Elemente des Plans, einschließlich ihrer Aufgaben und Zuständigkeiten.
6. RISIKOBEWERTUNG
6.1.
Darlegung der Risiken, die mit der Umsetzung des Plans verbunden sind
6.2.
Darlegung des Überwachungsprozesses (einschließlich möglicher Abweichung von den ursprünglichen Zielen)
7. EMPFEHLUNGEN
7.1.
Angabe der Maßnahmen, die von der Union und den Mitgliedstaaten zu ergreifen sind, um die Umsetzung des Plans zu unterstützen.
Artikel 27
Inkrafttreten
1. Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
2. Diese Verordnung gilt ab dem in Artikel 8 festgelegten zweiten Bezugszeitraum und für die Dauer dieses Zeitraums. Hinsichtlich der Anwendung des Leistungssystems und um die Annahme der für die gesamte Europäische Union geltenden Ziele gemäß Artikel 10 Absatz 2 vor dem Beginn des zweiten Bezugszeitraums sowie die Aufstellung und Annahme von Leistungsplänen in Einklang mit den Bestimmungen dieser Verordnung zu ermöglichen, gelten Artikel 1 Absätze 3 und 4, Artikel 3 Absatz 3 Buchstaben i und n, Artikel 5, Artikel 6, Artikel 9 Absätze 3 und 4, Artikel 26, Kapitel II, Kapitel III sowie die Anhänge I, II, III, IV und V ab Inkrafttreten dieser Verordnung.
Artikel 28
Aufhebung
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission, Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission und die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1216/2011 der Kommission werden mit Wirkung vom 1. Januar 2015 aufgehoben, unbeschadet der Verpflichtung der Mitgliedstaaten, das Leistungssystem während des in Artikel 8 festgelegten ersten Bezugszeitraums anzuwenden.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. Mai 2013
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 390/2013
tat-3 ta’ Mejju 2013
li jistabbilixxi skema ta’ prestazzjoni għas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru u għall-funzjonijiet tan-netwerk
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 549/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta’ Marzu 2004 li jippreskrivi l-qafas għall-ħolqien tal-Ajru Uniku Ewropew (ir-Regolament qafas) (1) kif emendat bir-Regolament (KE) Nru 1070/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (2) u b’mod partikolari l-Artikolu 11,
Billi:
(1)
Ir-Regolament (KE) Nru 549/2004 jistipula li għandha titwaqqaf skema ta’ twettiq (prestazzjoni) għas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru u għall-funzjonijiet tan-netwerk. Għall-funzjonament dettaljat tal-iskema ta’ prestazzjoni, il-Kummissjoni għandha tadotta regoli ta’ implimentazzjoni.
(2)
L-iskema ta’ prestazzjoni għandha tikkontribwixxi għall-iżvilupp sostenibbli tas-sistema tat-trasport bl-ajru billi ttejjeb l-effiċjenza ġenerali tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru fl-oqsma ta’ prestazzjoni ewlenin tas-sikurezza, tal-ambjent, tal-kapaċità u tal-kosteffiċjenza, konsistentement ma’ dawk identifikati fil-Qafas ta’ Prestazzjoni tal-Pjan Regolatorju tal-ATM, filwaqt li jitqiesu l-għanijiet ewlenin tas-sikurezza.
(3)
Ir-Regolament (KE) Nru 550/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta’ Marzu 2004 dwar il-forniment ta’ servizzi ta’ navigazzjoni tal-ajru fl-ajru uniku Ewropew (ir-Regolament tal-forniment ta’ servizz) (3) kif emendat bir-Regolament (KE) Nru 1070/2009 jipprovdi għall-istabbiliment ta’ skema għat-talbiet għall-ħlas (skema ta’ imposti) u ta’ proġetti komuni għall-implimentazzjoni tal-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM (European ATM Master Plan). Kemm l-iskema ta’ imposti kif ukoll il-proġetti komuni huma integrali għall-implimentazzjoni b’suċċess tal-iskema ta’ prestazzjoni.
(4)
Skont l-Artikolu 11(1) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004, dan ir-Regolament għandu japplika għall-funzjonijiet tan-netwerk ta’ ġestjoni tat-traffiku tal-ajru (ATM) li jissemmew fl-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 551/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar l-organizzazzjoni u l-użu tal-ispazju tal-arja fl-ajru uniku Ewropew (ir-Regolament tal-ispazju tal-arja) (4) kif emendat bir-Regolament (KE) Nru 1070/2009.
(5)
Il-Kummissjoni tista’ tiġi megħjuna fl-implimentazzjoni tal-iskema ta’ prestazzjoni minn Korp li jirrevedi l-Prestazzjoni. Dan il-korp għandu jkun jista’ jagħti parir indipendenti lill-Kummissjoni fl-oqsma kollha li jinfluwenzaw il-prestazzjoni tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru u l-funzjonijiet tan-netwerk.
(6)
Minħabba l-fatt li l-awtoritajiet superviżorji nazzjonali għandhom rwol ewlieni fl-implimentazzjoni tal-iskema ta’ prestazzjoni, l-Istati Membri għandhom jiżguraw li jkunu f’pożizzjoni li jissodisfaw ir-responsabbiltajiet tagħhom b’mod effettiv.
(7)
Sabiex jiggarantixxu titjib fit-tul għall-għanijiet tas-soċjetà ta’ livell għoli kif riflessi fil-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM, l-iskema ta’ Prestazzjoni għandha titħaddem b’perspettiva li tmur lil hinn minn perjodu ta’ referenza uniku.
(8)
L-iskema ta’ prestazzjoni għandha tindirizza s-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru b’approċċ ta’ gate-to-gate, inklużi servizzi en route u servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru fit-terminal bil-għan tat-titjib fil-prestazzjoni globali tan-netwerk.
(9)
L-iskema ta’ prestazzjoni għandha tipprovdi għal indikaturi u għal miri vinkolanti fl-oqsma kollha tal-prestazzjoni bil-livelli tas-sikurezza kollha miksuba bis-sħiħ u miżmuma.
(10)
Meta tadotta miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni kollha għal perjodu ta’ referenza, il-Kummissjoni għandha tqis b’mod dovut il-livell ta’ prestazzjoni miksuba fil-perjodu/i ta’ referenza ta’ qabel.
(11)
Minħabba r-rabtiet qawwija bejn l-oqsma differenti ewlenin ta’ prestazzjoni, l-elementi interdependenti bejn il-miri ta’ prestazzjoni għandhom jiġu kkunsidrati kif dovut fit-tħejjija u fil-monitoraġġ tal-iskema ta’ prestazzjoni, filwaqt li jitqiesu l-għanijiet predominanti tas-sikurezza.
(12)
Għandhom jiġu stabbiliti pjanijiet ta’ prestazzjoni fil-livell tal-blokok tal-ispazju tal-ajru funzjonali li juru, għal raġunijiet ta’ trasparenza, il-kontribut ta’ kull fornitur tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru fi ħdan blokk tal-ispazju tal-ajru funzjonali għall-ilħuq tal-miri, li jiġu mmonitorjati għal raġunijiet ta’ trasparenza fl-aktar livell xieraq.
(13)
Il-pjanijiet ta’ prestazzjoni għandhom jiddeskrivu l-miżuri, bħal skemi ta’ inċentivi, li jkunu mmirati għall-partijiet interessati sabiex itejbu l-prestazzjoni fil-livelli kollha. Minħabba n-natura predominanti tagħa, is-sikurezza ma għandhiex tkun soġġetta għal inċentivi.
(14)
Sabiex jinstemgħu l-opinjonijiet tal-partijiet interessati, għandhom isiru konsultazzjonijiet effettivi fil-livell nazzjonali, fil-livell tal-blokk tal-ispazju tal-ajru funzjonali u f’dak tal-Unjoni.
(15)
F’ċirkostanzi mhux prevedibbli fil-mument tal-adozzjoni tal-pjanijiet ta’ prestazzjoni, u li huma kemm insuperabbli kif ukoll lil hinn mill-kontroll tal-Istati Membri u entitajiet soġġetti għall-miri ta’ prestazzjoni, l-istabbiliment ta’ mekkaniżmi xierqa tal-allert għandu jippermetti l-implimentazzjoni ta’ azzjonijiet xierqa mmirati sabiex jippreservaw ir-rekwiżiti ta’ sikurezza kif ukoll il-kontinwità fil-provvista ta’ servizz, li jistgħu jinkludu r-reviżjoni tal-miri ta’ prestazzjoni fl-Unjoni kollha jew dawk lokali.
(16)
Il-kooperazzjoni u l-koordinazzjoni bejn iċ-ċivil u l-militar huma tal-ikbar importanza sabiex jintlaħqu l-għanijiet tal-iskema ta’ prestazzjoni, filwaqt li titqies kif xieraq l-effettività tal-missjonijiet militari.
(17)
L-iskema ta’ prestazzjoni għandha tkun mingħajr preġudizzju għad-dispożizzjonijiet tar-Regolament (KE) Nru 549/2004 immirati sabiex jiġu ssalvagwardjati l-interessi essenzjali tas-sikurezza jew tal-politika tad-difiża.
(18)
Għandhom jintagħżlu indikaturi ta’ prestazzjoni ewlenin li huma speċifiċi u li jistgħu jitkejlu, u li fuq il-bażi tagħhom tista’ tiġi assenjata responsabbiltà għall-kisba tal-miri ta’ prestazzjoni. Il-miri assoċjati għandhom ikunu jistgħu jintlaħqu, realistiċi u f’waqthom u għandu jkollhom l-għan li jidderieġu effettivament il-prestazzjoni sostenibbli tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru.
(19)
L-implimentazzjoni tal-miri ta’ prestazzjoni vinkolanti appoġġjata minn inċentivi ta’ natura finanzjarja tesiġi konnessjoni xierqa mar-Regolament ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 391/2013 tat-3 ta’ Mejju 2013 li jistabbilixxi skema komuni ta’ imposti għas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru (5).
(20)
L-indikaturi ta’ prestazzjoni ewlenin u tal-miri tal-prestazzjoni għandhom ikunu stabbiliti u implimentati f’konformità mal-għanijiet tas-sikurezza u mal-istandards stabbiliti fir-Regolament (KE) Nru 216/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (6) u r-regoli ta’ implimentazzjoni tiegħu flimkien mal-miżuri meħuda mill-Unjoni sabiex dawn l-għanijiet jinkisbu u jinżammu.
(21)
Il-Kummissjoni għandha tevalwa l-pjanijiet u l-miri ta’ prestazzjoni u għandha tistabbilixxi l-konsistenza tagħhom mal-miri għall-Unjoni kollha u mal-prestazzjoni globali tan-netwerk Ewropew tal-ATM, u l-kontribut adegwat tagħhom għalihom. Jekk din il-konsistenza u l-kontribut adegwat ma jistgħux jiġu stabbiliti, il-Kummissjoni għandha titlob li l-pjan/ijiet u l-mira/i ta’ prestazzjoni jiġu riveduti u/jew li jittieħdu miżuri korrettivi.
(22)
Matul il-perjodi ta’ referenza għandu jiddaħħal proċess effettiv ta’ monitoraġġ tal-prestazzjoni, inkluż il-ġbir u t-tixrid tad-dejta, sabiex jiġi żgurat li l-evoluzzjoni tal-prestazzjoni tagħti l-possibbiltà li jintlaħqu l-miri u, jekk ikun meħtieġ, li jiġu introdotti miżuri korrettivi.
(23)
Meta, fuq il-bażi tar-riżultati tal-monitoraġġ, il-Kummissjoni jkollha evidenza sostanzjali li d-dejta, is-suppożizzjonijiet u r-raġunijiet fundamentali oriġinali li ffurmaw il-bażi għall-iffissar tal-miri inizjali ma għadhomx validi, il-Kummissjoni tista’ tiddeċiedi li tirrivedi l-miri tal-prestazzjoni fl-Unjoni jew tippermetti, fuq it-talba ta’ Stat Membru, li l-miri lokali jistgħu jiġu riveduti.
(24)
L-esekuzzjoni tal-funzjonijiet tan-netwerk għandha tkun soġġetta għal miri ta’ prestazzjoni. Għalhekk dan ir-Regolament għandu japplika għall-Maniġer tan-Netwerk stabbilit skont l-Artikolu 3 tar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 677/2011 tas-7 ta’ Lulju 2011 li jistabbilixxi regoli dettaljati għall-implimentazzjoni tal-funzjonijiet tan-netwerk tal-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru (ATM) u li jemenda r-Regolament (UE) Nru 691/2010 (7). Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KEE) Nru 677/2011 għandu jiġi emendat skont dan.
(25)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 691/2010 tad-29 ta’ Lulju 2010 li jistabbilixxi skema ta’ prestazzjoni għas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru u għall-funzjonijiet tan-netwerk u li jemenda r-Regolament (KE) Nru 2096/2005 li jistipula rekwiżiti komuni għall-forniment ta’ servizzi ta’ navigazzjoni bl-ajru (8), l-Artikolu 26 tar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 677/2011, u r-Regolament ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 1216/2011 tal-24 ta’ Novembru 2011 li jemenda r-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 691/2010 li jistabbilixxi skema ta’ prestazzjoni għas-servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru u għall-funzjonijiet tan-netwerk (9), għandhom jiġu mħassra b’effett mill-1 ta’ Jannar 2015.
(26)
Il-miżuri previsti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat dwar l-Ajru Uniku,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
KAPITOLU I
DISPOŻIZZJONIJIET ĠENERALI
Artikolu 1
Suġġett u kamp ta’ applikazzjoni
1. Dan ir-Regolament jistabbilixxi l-miżuri meħtieġa sabiex tittejjeb il-prestazzjoni ġenerali tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru u tal-funzjonijiet tan-netwerk għat-traffiku tal-ajru ġenerali fir-reġjuni EUR u AFI tal-ICAO fejn l-Istati Membri huma responsabbli għall-forniment tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru sabiex jiġu ssodisfati r-rekwiżiti tal-utenti kollha tal-ispazju tal-ajru.
2. Għall-fini tal-iffissar tal-miri u tal-monitoraġġ tal-prestazzjoni, dan ir-Regolament għandu japplika għas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru pprovduti:
(a)
mill-fornituri tas-servizzi tat-traffiku tal-ajru nnominati f’konformità mal-Artikolu 8 tar-Regolament (KE) Nru 550/2004;
(b)
mill-fornituri ta’ servizzi meteoroloġiċi, jekk huma maħtura skont l-Artikolu 9(1) tar-Regolament (KE) Nru 550/2004;
(c)
mill-Maniġer tan-Netwerk stabbilit skont l-Artikolu 3 tar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 677/2011.
Dan għandu japplika wkoll għall-fini tal-iffissar tal-miri u tal-monitoraġġ tal-prestazzjoni dwar il-kosteffiċjenza lill-awtoritajiet jew lill-entitajiet li jġarrbu l-ispejjeż eliġibbli li għandhom rkuprati permezz ta’ ħlasijiet fuq l-utenti, kif speċifikat fl-Artikolu 15(2)(b) tar-Regolament (KE) Nru 550/2004 u l-Artikolu 6(2) tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 391/2013.
3. Mingħajr preġudizzju għall-paragrafu 4, l-Istati Membri jiġu jistgħu jiddeċiedu li ma japplikawx dan ir-Regolament għas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru fit-terminal ipprovduti fl-ajruporti kollha tagħhom jew uħud minnhom b’inqas minn 70 000 moviment tat-trasport bl-ajru bl-IFR fis-sena. Huma għandhom jinfurmaw lill-Kummisjoni skont dan.
4. Fejn l-ebda ajruport fi Stat Membru ma jilħaq il-limitu ta’ 70 000 moviment tat-trasport bl-ajru bl-IFR fis-sena, il-miri ta’ prestazzjoni għandhom japplikaw bħala livell minimu għall-ajruport bl-ikbar numru ta’ movimenti tat-trasport bl-ajru bl-IFR.
5. L-iffissar tal-miri għall-kosteffiċjenza għandhom japplikaw għall-ispejjeż iddeterminati stabbiliti fl-Artikolu 15(2)(a) u (b) tar-Regolament (KE) Nru 550/2004.
6. L-Istati Membri jistgħu wkoll japplikaw dan ir-Regolament:
(a)
fl-ispazju tal-ajru taħt ir-responsabbiltà tagħhom f’reġjuni oħrajn tal-ICAO, sakemm jgħarrfu lill-Kummissjoni u lill-Istati Membri l-oħra b’dan, u mingħajr preġudizzju għad-drittijiet u għad-dmirijiet tal-Istati Membri skont il-Konvenzjoni ta’ Chicago tal-1944 dwar l-avjazzjoni ċivili internazzjonali (“il-Konvenzjoni ta’ Chicago”);
(b)
fir-rigward tal-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru li rċevew il-permess biex jipprovdu servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru mingħajr ċertifikazzjoni, skont l-Artikolu 7(5) tar-Regolament (KE) Nru 550/2004.
7. Minkejja d-dispożizzjonijiet dwar il-protezzjoni ta’ informazzjoni tad-Direttiva 2003/42/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (10) u r-Regolamenti ta’ Implimentazzjoni tiegħu r-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1321/2007 (11) u r-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1330/2007 (12), ir-rekwiżiti relatati mal-għoti ta’ dejta kif definiti fil-Kapitolu V għandhom japplikaw għall-awtoritajiet nazzjonali, għall-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru, għall-operaturi tal-ajruporti, għall-koordinaturi tal-ajruporti u għat-trasportaturi tal-ajru.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament:
(1)
“operatur tal-ajruport” tfisser il-korp ta’ ġestjoni ta’ ajruport” li, flimkien ma’ attivitajiet oħra jew mod ieħor, ikollu l-kompitu skont il-liġijiet jew ir-regolamenti nazzjonali li jamministra u jmexxi l-faċilitajiet tal-ajruport u li jikkoordina u jikkontrolla l-attivitajiet tal-operaturi varji preżenti fl-ajruport jew fi ħdan is-sistema tal-ajruport konċernat;
(2)
“dejta” tfisser informazzjoni kwalitattiva, kwantitattiva u informazzjoni rilevanti oħra relatata mal-prestazzjoni tan-navigazzjoni tal-ajru li nġabret u ġiet sistematikament ipproċessata minn, jew f’isem, il-Kummissjoni sabiex tkun implimentata l-iskema ta’ prestazzjoni;
(3)
“indikaturi ta’ prestazzjoni” tfisser l-indikaturi li ntużaw għall-monitoraġġ, għall-iffissar tal-livelli ta’ referenza u għar-reviżjoni tal-prestazzjoni;
(4)
“indikaturi ta’ prestazzjoni ewlenin” tfisser l-indikaturi ta’ prestazzjoni li ntużaw sabiex ikunu ffissati l-miri ta’ prestazzjoni;
(5)
“movimenti tat-trasport bl-ajru bl-IFR” tfisser is-somma ta’ tlugħ u ta’ nżul imwettqa skont ir-regoli tat-titjir bl-istrumenti ikkalkulata bħala l-medja fis-sena fuq it-tliet snin kalendarji ta’ qabel is-sottomissjoni tal-pjanijiet ta’ prestazzjoni;
(6)
“mira vinkolanti “ tfisser mira ta’ prestazzjoni li ġiet adottata mill-Istati Membri bħala parti minn pjan ta’ prestazzjoni u soġġetta għal skema ta’ inċentivi u/jew pjanijiet ta’ azzjoni korrettivi;
(7)
“trasportatur tal-ajru” tfisser impriża tat-trasport bl-ajru b’liċenzja operattiva valida maħruġa minn Stat Membru skont il-Liġi tal-Unjoni Ewropea;
(8)
“spejjeż iddeterminati” tfisser l-ispejjeż kif ġew iddefiniti fl-Artikolu 15(2)(a) u (b) tar-Regolament (KE) Nru 550/2004;
(9)
“awtorità nazzjonali” tfisser l-awtorità regolatorja u/jew superviżorja fil-livell nazzjonali jew tal-blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru li l-ispejjeż tagħhom ikunu eliġibbli għall-irkupru mingħand l-utenti tal-ispazju tal-ajru meta jsiru b’rabta mal-provvista ta’ servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru b’applikazzjoni tal-Artikolu 6(2) tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 391/2013;
(10)
“kultura ġusta” tfisser kultura fejn l-operaturi li jkunu fl-ewwel pożizzjoni jew oħrajn ma jiġux ikkastigati għal azzjonijiet, għal omissjonijiet jew għal deċiżjonijiet li jkunu ħadu u li jkunu proporzjonali għall-esperjenza u għat-taħriġ tagħhom, imma fejn negliġenza serja, vjolazzjonijiet volontarji u atti ta’ qerda ma jkunux ittollerati;
(11)
“koordinatur tal-ajruport” tfisser il-persuna naturali jew legali maħtura minn Stat Membru biex twettaq id-dmirijiet ta’ koordinazzjoni f’ajruporti kkoordinati stipulati fl-Artikolu 4 tar-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 95/93 tat-18 ta’ Jannar 1993 dwar ir-regoli komuni għall-allokazzjoni ta’ slots f’ajruporti tal-Komunità (13);
(12)
“monitoraġġ tal-prestazzjoni” tfisser il-proċess kontinwu tal-ġbir u tal-analiżi tad-dejta sabiex jitkejjel ir-riżultat effettiv ta’ sistema meta mqabbla mal-miri ta’ prestazzjoni ewlenin u mal-pjanijiet ta’ prestazzjoni rilevanti bl-użu tal-indikaturi tal-prestazzjoni ewlenin stabbiliti fl-Artikolu 9 u fl-Anness I;
(13)
“perjodu ta’ referenza” tfisser il-perjodu ta’ validità u l-applikazzjoni ta’ miri ta’ prestazzjoni fl-Unjoni kollha u tal-pjanijiet ta’ prestazzjoni, kif stipulat fl-Artikolu 11(3)(d) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004;
(14)
“inkursjoni fir-runway” tfisser kwalunkwe okkorrenza mhux korretta f’ajrudrom li tinvolvi l-preżenza ta’ inġenju tal-ajru, ta’ vettura jew ta’ persuna fiż-żona protetta ta’ superfiċje allokata għall-inżul u għat-tlugħ ta’ inġenji tal-ajru;
(15)
“unità ta’ servizzi tat-traffiku tal-ajru” (unità ATS) tfisser ċentru, ċivili jew militari responsabbli għall-forniment ta’ servizzi tat-traffiku tal-ajru;
(16)
“servizzi CNS, MET u AIS” tfisser servizzi ta’ komunikazzjoni, ta’ navigazzjoni u ta’ sorveljanza, servizzi meteoroloġiċi tan-navigazzjoni tal-ajru u servizzi ta’ informazzjoni ajrunawtika;
(17)
“avveniment eċċezzjonali” tfisser ċirkostanzi li fihom il-kapaċità tal-ATM hija anormalment imnaqqsa tant li l-livell tad-dewmien AFTM ikun għoli anormalment b’riżultat ta’ limitazzjoni ppjanata sfurzata minħabba xi bidla operattiva jew teknika, jew minħabba ċirkostanzi tat-temp avversi maġġuri, in-nuqqas ta’ disponibbiltà ta’ partijiet kbar tal-ispazju tal-ajru jew minħabba raġunijiet politiċi jew naturali, jew minħabba azzjoni industrijali, u l-attivazzjoni tal-EACCC mill-Maniġer tan-Netwerk b’riżultat ta’ waħda jew aktar minn dawn il-kawżi;
(18)
“spejjeż ta’ ristrutturar” tfisser spejjeż ta’ darba sinifikanti mġarrba mill-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru waqt il-proċess tar-ristrutturar bl-introduzzjoni ta’ teknoloġiji u ta’ proċeduri ġodda u ta’ mudelli tan-negozju assoċjati biex jistimolaw il-forniment ta’ servizzi integrati fejn l-Istat Membru jixtieq jirkupra l-ispejjeż f’perjodu ta’ referenza wieħed jew aktar. Dawn jistgħu jinkludu l-ispejjeż imġarrba biex jikkumpensaw l-impjegati, l-għeluq taċ-ċentri tal-kontroll tat-traffiku tal-ajru, it-trasferiment ta’ attivitajiet għal postijiet ġodda, u l-kanċellazzjoni ta’ assi u/jew l-akkwist ta’ parteċipazzjonijiet strateġiċi f’fornituri tan-navigazzjoni tal-ajru oħrajn.
Artikolu 3
Korp ta’ Analiżi tal-Prestazzjoni
1. Fejn il-Kummissjoni tiddeċiedi li taħtar Korp ta’ Analiżi tal-Prestazzjoni sabiex jgħinha fl-implimentazzjoni tal-iskema ta’ prestazzjoni, it-tali ħatra għandha tkun għal terminu fiss li jkun konsistenti mal-perjodi ta’ referenza. Il-Kummissjoni għandha taħtar il-President u l-membri tal-korp ta’ analiżi tal-prestazzjoni.
2. Il-Korp ta’ Analiżi tal-Prestazzjoni għandu jkollu l-kompetenza u l-imparzjalità xierqa sabiex iwettaq b’mod indipendenti l-kompiti assenjati lilu mill-Kummissjoni, b’mod partikolari fl-oqsma ta’ prestazzjoni ewlenin applikabbli.
3. Il-Korp ta’ Analiżi tal-Prestazzjoni għandu jgħin lill-Kummissjoni fl-implimentazzjoni tal-iskema ta’ prestazzjoni, b’mod partikolari fir-rigward ta’:
(a)
il-ġbir, l-eżami, il-validazzjoni u t-tixrid tad-dejta relatata mal-prestazzjoni;
(b)
id-definizzjoni jew l-adattament ta’ oqsma ta’ prestazzjoni ewlenin, b’konformità ma’ dawk identifikati fil-Qafas ta’ Prestazzjoni tal-Pjan Regolatorju tal-ATM, kif imsemmi fl-Artikolu 9(1), u l-indikaturi ta’ prestazzjoni ewlenin relatati;
(c)
id-definizzjoni tal-indikaturi ta’ prestazzjoni ewlenin xierqa li jkopru, fl-oqsma ta’ prestazzjoni ewlenin kollha, il-prestazzjoni tal-funzjonijiet tan-netwerk u tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru kemm f’servizzi en route u tat-terminals;
(d)
l-istabbiliment u r-reviżjoni ta’ miri ta’ prestazzjoni madwar l-Unjoni kollha;
(e)
l-iffissar ta’ limitu/i ta’ twissija msemmija fl-Artikolu 10(4) għall-attivazzjoni tal-mekkaniżmi tat-twissija stabbiliti fl-Artikolu 19;
(f)
il-valutazzjoni tal-konsistenza tal-pjanijiet ta’ prestazzjoni adottati, inklużi l-miri ta’ prestazzjoni, mal-miri għall-Unjoni Ewropea kollha;
(g)
fejn ikun xieraq, il-valutazzjoni tal-konsistenza tal-limiti ta’ twissija adottati b’applikazzjoni tal-Artikolu 19(3) mal-limiti ta’ twissija għall-Unjoni Ewropea kollha msemmija fl-Artikolu 10(4);
(h)
fejn ikun xieraq, l-evalwazzjoni tal-miri ta’ prestazzjoni riveduti jew tal-miżuri korrettivi meħuda mill-Istati Membri kkonċernati;
(i)
il-monitoraġġ, l-iffissar tal-livelli ta’ referenza u r-reviżjoni tal-prestazzjoni tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru inkluż investiment u nfiq kapitali, fil-livelli lokali u tal-Unjoni;
(j)
il-monitoraġġ, l-iffissar tal-livelli ta’ referenza u r-reviżjoni tal-prestazzjoni tal-funzjonijiet tan-netwerk;
(k)
il-monitoraġġ tal-prestazzjoni ġenerali tan-netwerk Ewropew tal-ATM, inkluża l-preparazzjoni tar-rapporti annwali għall-Kumitat dwar l-Ajru Uniku;
(l)
il-valutazzjoni tal-kisba tal-miri ta’ prestazzjoni fi tmiem kull perjodu ta’ referenza sabiex ikun hemm tħejjija għall-perjodu sussegwenti.
(m)
il-valutazzjoni tal-pjan ta’ prestazzjoni tal-Maniġer tan-Netwerk, inkluża l-konsistenza tiegħu mal-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni Ewropea kollha;
(n)
il-manutenzjoni u l-appoġġ fil-koordinazzjoni ta’ kalendarju tal-konsultazzjoni tal-partijiet interessati dwar il-pjanijiet tal-prestazzjoni u l-kompiti ta’ konsultazzjoni msemmija fl-Artikolu 9(1) tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 391/2013.
4. Fuq it-talba tal-Kummissjoni, il-Korp ta’ Analiżi tal-Prestazzjoni għandu jipprovdi informazzjoni jew rapporti ad hoc dwar kwistjonijiet relatati mal-prestazzjoni.
5. Il-Korp ta’ Analiżi tal-Prestazzjoni jista’ jirrapporta u jagħmel rakkomandazzjonijiet lill-Kummissjoni għat-titjib tal-iskema.
6. Rigward ir-relazzjonijiet mal-awtoritajiet superviżorji nazzjonali:
(a)
għall-għan tal-monitoraġġ tal-prestazzjoni ġenerali tan-netwerk Ewropew għall-Ġestjoni tat-Traffiku tal-Ajru (ATM), il-Korp ta’ Analiżi tal-Prestazzjoni għandu jikseb mingħand l-awtoritajiet superviżorji nazzjonali l-informazzjoni meħtieġa rigward il-pjanijiet ta’ prestazzjoni.
(b)
il-Korp ta’ Analiżi tal-Prestazzjoni għandu jgħin lill-awtoritajiet superviżorji nazzjonali fuq it-talba tagħhom billi jipprovdi opinjoni indipendenti tal-kwistjonijiet ta’ prestazzjoni bħal paraguni fattwali bejn il-fornituri tas-servizzi ta’ navigazzjoni tal-ajru li joperaw f’ambjenti simili (benchmarking), analiżi ta’ bidliet fil-prestazzjoni matul l-aħħar ħames snin jew analiżi ta’ projezzjonijiet.
(c)
l-awtoritajiet superviżorji nazzjonali jistgħu jitolbu l-għajnuna tal-Korp ta’ Analiżi tal-Prestazzjoni fid-determinazzjoni ta’ firxiet ta’ valuri indikattivi għall-iffissar tal-miri billi jitqiesu l-miri għall-Unjoni kollha. Valuri bħal dawn għandhom ikunu għad-dispożizzjoni tal-awtoritajiet superviżorji nazzjonali, tal-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru, tal-operaturi tal-ajruporti u tal-utenti tal-ispazju tal-ajru.
7. Sabiex tkun żgurata l-konsistenza mal-għanijiet u mal-istandards stabbiliti u implimentati skont ir-Regolament (KE) Nru 216/2008, il-Korp ta’ Analiżi tal-Prestazzjoni għandu jikkoopera, kif inhu xieraq, mal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (EASA) fit-twettiq tal-kompiti msemmija fil-paragrafu 3 meta dawn ikunu relatati mas-sikurezza.
8. Għall-fini tal-monitoraġġ tal-prestazzjoni ġenerali tan-netwerk Ewropew għall-ATM, il-Korp ta’ Analiżi tal-Prestazzjoni għandu jiżviluppa arranġamenti ta’ ħidma flimkien mal-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-arju, mal-operaturi tal-ajruporti, mal-koordinaturi tal-ajruporti u mat-trasportaturi tal-ajru.
Artikolu 4
Awtoritajiet superviżorji nazzjonali
1. L-awtoritajiet superviżorji nazzjonali għandhom ikunu responsabbli għat-tfassil tal-pjanijiet ta’ prestazzjoni, tas-sorveljanza tal-prestazzjoni u tal-monitoraġġ tal-pjanijiet u tal-miri ta’ prestazzjoni. Meta jwettqu dawn il-kompiti, huma għandhom jaġixxu b’mod imparzjali, indipendenti u trasparenti.
2. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-awtoritajiet superviżorji nazzjonali jkollhom, jew ikollhom aċċess, għar-riżorsi u għall-kapaċitajiet meħtieġa fl-oqsma ta’ prestazzjoni ewlenin kollha sabiex iwettqu l-kompiti pprovduti f’dan ir-Regolament, inklużi s-setgħat investigattivi sabiex iwettqu l-kompiti msemmija fl-Artikolu 20.
3. Fejn Stat Membru jkollu iktar minn awtorità superviżorja nazzjonali waħda, huwa għandu jinnotifika lill-Kummissjoni liema awtorità superviżorja nazzjonali hija responsabbli mill-koordinazzjoni nazzjonali u mir-relazzjonijiet mal-Kummissjoni għall-implimentazzjoni ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 5
Blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru
1. L-Istati Membri għandhom jistabbilixxu pjanijiet ta’ prestazzjoni fil-livell tal-blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru.
2. Biex jikkonformaw mal-obbligu fil-paragrafu 1, l-Istati Membri:
(a)
għandhom jiżguraw li l-pjan ta’ prestazzjoni jkun konformi mal-mudell stabbilit fl-Anness II;
(b)
għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni dwar l-awtorità jew korp superviżorja nazzjonali responsabbli għall-koordinazzjoni fi ħdan il-blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru u għar-relazzjonijiet mal-Kummissjoni fir-rigward tal-implimentazzjoni tal-pjan ta’ prestazzjoni
(c)
għandhom jagħmlu arranġamenti xierqa sabiex jiżguraw li:
(i)
soġġett għad-dispożizzjonijiet tal-punt (e) u l-Anness I, tiġi stabbilita mira waħda għal kull indikatur ta’ prestazzjoni ewlieni;
(ii)
għal raġunijiet ta’ trasparenza, jiġi identifikat fil-pjan ta’ prestazzjoni l-kontribut ta’ kull fornitur tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru fi ħdan il-blokk tal-ispazju tal-ajru funzjonali, immonitorjat fil-livell l-aktar adatt, sabiex jintlaħqu l-miri ta’ prestazzjoni ffissati għall-blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru;
(iii)
jiġu ddefiniti u applikati l-miżuri msemmija fl-Artikolu 11(3)(d) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004 matul il-perjodu ta’ referenza meta l-miri ma jkunux intlaħqu. Il-valuri annwali fil-pjan ta’ prestazzjoni għandhom jintużaw għall-dan il-għan;
(d)
għandhom ikunu responsabbli għall-istabbiliment u għall-kisba tal-miri ta’ prestazzjoni stabbiliti fil-livelli lokali, jiġifieri tal-blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru, dak nazzjonali, u taż-żona tal-imposti u tal-ajruport;
(e)
fejn ma tkun ġiet stabbilita l-ebda żona tal-imposti en route komuni fi ħdan it-tifsira tal-Artikolu 4 tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 391/2013, u fejn, bħala konsegwenza, il-miri għall-kosteffiċjenza en route huma stabbiliti għal aktar minn żona tal-imposti waħda fi ħdan il-blokk tal-ispazju tal-ajru funzjonali, għandhom jikkonsolidaw dawn il-miri madwar valur uniku f’livell aggregat għal servizzi tan-navigazzjoni bl-ajru en route u jipprovdu, għal finijiet ta’ informazzjoni, ċifra globali li turi l-isforz għall-kosteffiċjenza fil-livell tal-blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru;
(f)
fejn żona tal-imposti tkun modifikata matul perjodu ta’ referenza, għandhom juru li din il-bidla xorta tippermetti l-miri ta’ prestazzjoni adottati għall-perjodu li għandhom jintlaħqu;
(g)
għandhom jiżguraw li l-pjan ta’ prestazzjoni huwa konsistenti mal-kamp ta’ applikazzjoni ta’ dan ir-Regolament skont l-Artikolu 1(6) ta’ dan ir-Regolament u l-Artikolu 7 tar-Regolament (KE) Nru 549/2004.
Artikolu 6
Maniġer tan-Netwerk
Il-Maniġer tan-Netwerk stabbilit fl-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 551/2004 (14) u fl-Artikolu 3 tar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 677/2011 għandu jwettaq il-kompiti li ġejjin b’rabta mal-iskema ta’ prestazzjoni:
(a)
għandu jappoġġa lill-Kummissjoni billi jipprovdi input rilevanti għall-preparazzjoni ta’ miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni kollha qabel il-perjodi ta’ referenza u għall-monitoraġġ tal-ksib tal-miri ta’ prestazzjoni matul il-perjodu ta’ referenza. B’mod partikolari, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jiġbed l-attenzjoni tal-Kummissjoni għal kwalunkwe nuqqas sinifikanti u persistenti fil-prestazzjoni operattiva;
(b)
skont l-Artikolu 21(5), għandu jipprovdi lill-Kummissjoni aċċess għad-dejta kollha elenkata fl-Anness V;
(c)
għandu jappoġġa l-blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru u lill-fornituri tagħhom tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru biex jilħqu l-miri ta’ prestazzjoni tagħhom waqt il-perjodi ta’ referenza billi jiżgura l-konsistenza bejn il-pjanijiet ta’ prestazzjoni, il-Pjan Strateġiku għan-Netwerk u l-Pjan Operattiv tan-Netwerk;
(d)
għandu jfassal pjan ta’ prestazzjoni, il-pjan ta’ Prestazzjoni għan-Netwerk, skont l-Artikolu 5(1) u l-Artikolu 16(1)(a) tar-Regolament (UE) Nru 677/2011, li għandu jiġi sottomess lill-Kummissjoni mhux aktar tard minn sitt xhur qabel il-bidu ta’ kull perjodu ta’ referenza u adottat mill-Kummissjoni qabel il-bidu ta’ kull perjodu ta’ referenza. Dan il-pjan ta’ prestazzjoni għandu jkun pubbliku u:
(i)
għandu jkun fih miri ta’ prestazzjoni għall-oqsma ta’ prestazzjoni ewlenin kollha u għall-indikaturi kollha, konsistenti mal-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni kollha għall-perjodu ta’ referenza kollu, bl-użu ta’ valuri annwali għal skopijiet ta’ monitoraġġ;
(ii)
għandu jkun fih deskrizzjoni tal-azzjonijiet immirati biex jilħqu l-miri;
(iii)
għandu jkun fih, fejn ikun meħtieġ jew fejn ikun deċiż mill-Kummissjoni, indikaturi ewlenin tal-prestazzjoni u miri addizzjonali.
Artikolu 7
Koordinazzjoni mal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (EASA)
B’applikazzjoni tal-Artikolu 13a tar-Regolament (KE) Nru 549/2004 u skont ir-Regolament (KE) Nru 216/2008, l-Istati Membri u l-Kummissjoni għandhom jikkoordinaw, kif ikun xieraq, mal-EASA, sabiex jiżguraw li l-aspetti li ġejjin huma indirizzati b’mod korrett:
(a)
l-aspetti tas-sikurezza tal-iskema ta’ prestazzjoni, inklużi l-istabbiliment, ir-reviżjoni u l-implimentazzjoni tal-indikaturi ta’ prestazzjoni ewlenin tas-sikurezza u l-miri ta’ prestazzjoni tas-sikurezza għall-Unjoni Ewropea kollha kif ukoll il-preżentazzjoni ta’ proposti għal azzjonijiet u għal miżuri xierqa wara l-attivazzjoni ta’ mekkaniżmu ta’ twissija;
(b)
il-konsistenza tal-indikaturi u l-miri ta’ prestazzjoni ewlenin tas-sikurezza mal-implimentazzjoni tal-Programm Ewropew tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni.
Artikolu 8
Tul tal-perjodi ta’ referenza
1. L-ewwel perjodu ta’ referenza għall-iskema ta’ prestazzjoni għandu jkopri s-snin kalendarji mill-2012 sal-2014 bis-sentejn imsemmija inklużi. It-tieni perjodu ta’ referenza għandu jkopri s-snin kalendarji 2015 sa 2019 inklussivi. Perjodi ta’ referenza sussegwenti għandhom ikunu ta’ ħames snin kalendarji, sakemm ma jkunx ipprovdut mod ieħor permezz ta’ emenda ta’ dan ir-Regolament.
2. L-istess perjodu ta’ referenza għandu japplika għall-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni kollha, u għall-pjanijiet u l-miri ta’ prestazzjoni.
Artikolu 9
Oqsma ta’ prestazzjoni ewlenin u indikaturi ta’ prestazzjoni ewlenin
1. Għall-fini tal-iffissar tal-miri, iż-żieda u l-adattament possibbli ta’ oqsma ta’ prestazzjoni ewlenin oħrajn, skont l-Artikolu 11(4)(b) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004, għandhom ikunu deċiżi mill-Kummissjoni skont il-proċedura msemmija fl-Artikolu 5(3) ta’ dak ir-Regolament.
2. Għall-fini tal-iffissar tal-miri, għal kull qasam ta’ prestazzjoni ewlieni għandu jikkorrispondi indikatur ta’ prestazzjoni ewlieni wieħed jew numru limitat ta’ indikaturi ta’ prestazzjoni ewlenin. Il-prestazzjoni tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru għandha tiġi vvalutata u mqabbla ma’ miri vinkolanti għal kull indikatur ta’ prestazzjoni ewlieni.
3. It-Taqsima 1 tal-Anness 1 tistipula indikaturi prinċipali ta’ prestazzjoni għall-iffissar tal-miri u l-indikaturi tal-prestazzjoni fil-livell tal-Unjoni, magħżula għal kull qasam ta’ prestazzjoni ewlieni.
4. It-Taqsima 2 tal-Anness I tistipula indikaturi ta’ prestazzjoni ewlenin lokali għall-iffissar tal-miri lokali u l-indikaturi tal-prestazzjoni fil-livell lokali użati biex jiġu stabbiliti l-miri ta’ prestazzjoni. Il-livell lokali, jiġifieri tal-blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru, dak nazzjonali, taż-żona tal-imposti u tal-ajruport, huwa speċifikat fit-Taqsima 2 tal-Anness I.
5. Matul perjodu ta’ referenza m’għandux ikun hemm bidliet fl-indikaturi ta’ prestazzjoni ewlenin. Il-bidliet għandhom ikunu adottati permezz ta’ emendi ta’ dan ir-Regolament mhux iktar tard minn sitt xhur qabel l-adozzjoni ta’ miri ta’ prestazzjoni ġodda għall-Unjoni Ewropea kollha.
6. Għall-monitoraġġ tal-prestazzjoni tagħhom stess u/jew bħala parti mill-pjan ta’ prestazzjoni, Stat Membru jista’ jiddeċiedi li jistabbilixxi indikaturi tal-prestazzjoni u miri assoċjati minbarra l-oqsma ta’ prestazzjoni ewlenin u l-indikaturi ta’ prestazzjoni ewlenin imsemmija f’dan l-Artikolu u stabbiliti fit-Taqsima 2 tal-Anness I. Dawn l-indikaturi u dawn il-miri addizzjonali għandhom jappoġġaw il-ksib ta’ miri għall-Unjoni kollha u l-miri li jirriżultaw fil-livell lokali. Pereżempju, huma jistgħu jintegraw u jiddeskrivu d-dimensjoni ċivili-militari jew meteoroloġika tal-pjan ta’ prestazzjoni, u jistgħu jkunu akkumpanjati minn skemi ta’ inċentivi xierqa.
7. Sabiex tiffaċilita l-implimentazzjoni u l-kejl tal-indikaturi tal-prestazzjoni tas-sikurezza (ewlenin), l-EASA, f’konsultazzjoni ma’ korp ta’ analiżi tal-prestazzjoni, għandha tadotta mezzi aċċettabbli ta’ konformità u materjal ta’ gwida skont il-proċedura stabbilita skont l-Artikolu 52 tar-Regolament (KE) Nru 216/2008, qabel il-bidu tat-tieni perjodu ta’ referenza.
KAPITOLU II
IL-PREPARAZZJONI TAL-PJANIJIET TA’ PRESTAZZJONI
Artikolu 10
Miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni kollha
1. Il-Kummissjoni għandha tadotta l-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni Ewropea kollha skont il-proċedura msemmija fl-Artikolu 5(3) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004, filwaqt li jiġu kkunsidrati l-inputs rilevanti mill-awtoritajiet superviżorji nazzjonali, u wara konsultazzjoni mal-partijiet interessati rilevanti, kif jissemma fl-Artikolu 10 ta’ dak ir-Regolament, ma’ organizzazzjonijiet rilevanti oħrajn, kif inhu xieraq, u mal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni għall-aspetti tas-sikurezza tal-prestazzjoni.
2. Soġġett għall-Artikolu 9(3), il-miri għall-Unjoni kollha għandhom ikunu proposti mill-Kummissjoni mhux iktar tard minn ħmistax-il xahar qabel il-bidu tal-perjodu ta’ referenza u għandhom ikunu adottati mhux iktar tard minn tnax-il xahar qabel il-bidu tal-perjodu ta’ referenza.
3. L-iffissar tal-miri għall-Unjoni kollha għall-indikatur ta’ prestazzjoni ewlieni stabbilit fil-punt 4.1(b) tat-Taqsima 1 tal-Anness I għandu jibda mit-tielet sena tat-tieni perjodu ta’ referenza, soġġett għal deċiżjoni tal-Kummissjoni, skont il-proċedura msemmija fil-paragrafu 1.
4. Flimkien mal-adozzjoni ta’ miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni kollha, il-Kummissjoni għandha tiddetermina limitu/i ta’ twissija li meta dawn jiġu ssuperati jistgħu jiġu attivati l-mekkaniżmi ta’ twissija msemmija fl-Artikolu 19.
5. Il-Kummissjoni għandha tissostanzja kull mira ta’ prestazzjoni għall-Unjoni kollha b’deskrizzjoni tas-suppożizzjonijiet sottostanti u r-raġuni fundamentali għat-twaqqif ta’ dawn il-miri, bħall-użu li sar ta’ inputs mill-Maniġer tan-Netwerk, mill-awtoritajiet superviżorji nazzjonali u minn dejta fattwali oħra, il-previżjonijiet tat-traffiku, il-kompożizzjoni tal-gruppi ta’ fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru jew blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru b’ambjent operattiv u ekonomiku simili.
Artikolu 11
Tfassil tal-pjanijiet ta’ prestazzjoni
1. L-awtoritajiet superviżorji nazzjonali, fil-livell tal-blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru, għandhom ifasslu pjanijiet ta’ prestazzjoni li jinkludu miri konsistenti mal-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni Ewropea kollha u l-kriterji ta’ evalwazzjoni stabbiliti fl-Anness IV.
Mingħajr preġudizzju għall-mudell stabbilit fl-Anness II, il-pjan ta’ prestazzjoni jista’ jinkludi taqsimiet differenti relatati mal-livell lokali, jiġifieri l-blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru, dak nazzjonali, taż-żona tal-imposti u tal-ajruport.
2. Sabiex jappoġġaw il-preparazzjoni tal-pjanijiet ta’ prestazzjoni, l-awtoritajiet superviżorji nazzjonali għandhom jiżguraw li:
(a)
il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru jissottomettu l-pjanijiet tan-negozju tagħhom lill-awtoritajiet superviżorji nazzjonali;
(b)
il-partijiet interessati jiġu kkonsultati dwar il-pjan u l-miri ta’ prestazzjoni skont l-Artikolu 10 tar-Regolament (KE) Nru 549/2004. Il-partijiet interessati għandhom jingħataw informazzjoni adegwata mill-inqas tliet ġimgħat qabel il-laqgħa ta’ konsultazzjoni.
3. Il-pjanijiet ta’ prestazzjoni għandhom jinkludu, b’mod partikolari:
(a)
il-previżjoni tat-traffiku, espressa f’unitajiet tas-servizz, li għandha tingħata għal kull sena tal-perjodu ta’ referenza, fil-livell tal-blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru u għal kull żona tal-imposti fil-blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru, b’ġustifikazzjoni taċ-ċifri li ntużaw;
(b)
L-ispejjeż iddeterminati għas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru għal kull sena tal-perjodu ta’ referenza u għal kull żona tal-imposti skont id-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 15(2)(a) u (b) tar-Regolament (KE) Nru 550/2004;
(c)
deskrizzjoni tal-investiment, inkluż dak meħtieġ sabiex jintlaħqu l-miri ta’ prestazzjoni, bid-dettalji tar-rilevanza tagħhom b’rabta mal-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM, il-Pjan Strateġiku għan-Netwerk u proġetti komuni msemmija fl-Artikolu 15a(3) tar-Regolament (KE) Nru 550/2004. Din id-deskrizzjoni għandha tenfasizza l-benefiċċji u s-sinerġiji miksuba fil-livell tal-blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru;
(d)
il-miri ta’ prestazzjoni f’kull qasam ta’ prestazzjoni ewlieni rilevanti, iffissati b’referenza għal kull indikatur ta’ prestazzjoni ewlieni għall-perjodu ta’ referenza kollu, b’valuri annwali li għandhom jintużaw għall-finijiet ta’ monitoraġġ u ta’ inċentivi;
(e)
konsiderazzjoni tal-interdipendenzi bejn oqsma ta’ prestazzjoni ewlenin, inkluża evalwazzjoni tal-impatt fuq is-sikurezza tal-pjan ta’ prestazzjoni flimkien ma’ kwalunkwe mitigazzjoni meħtieġa sabiex tinżamm assigurazzjoni tas-sikurezza;
(f)
deskrizzjoni tad-dimensjoni ċivili-militari tal-pjan li jiddeskrivi l-prestazzjoni tal-applikazzjoni tal-użu flessibbli tal-ispazju tal-ajru (FUA) sabiex tiġi miżjuda l-kapaċità filwaqt li tiġi kkunsidrata b’mod xieraq l-effikaċja tal-missjoni militari, u jekk jitqiesu xierqa, l-indikaturi u l-miri ta’ prestazzjoni rilevanti f’konsistenza mal-indikaturi u mal-miri tal-pjan ta’ prestazzjoni oħrajn;
(g)
deskrizzjoni u ġustifikazzjoni ta’ kif il-miri ta’ prestazzjoni msemmija f’(d) jirrikonċiljaw u jikkontribwixxu għall-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni kollha, kif ukoll il-prestazzjoni tan-Netwerk Ewropew tal-ATM;
(h)
identifikazzjoni ta’ kull fornitur tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru konċernat u l-kontribut speċifiku tiegħu biex jintlaħqu l-miri, immonitorjati għal raġunijiet ta’ trasparenza fil-livell l-aktar xieraq kif imsemmi fl-Artikolu 5(2)(c)(ii);
(i)
deskrizzjoni tal-mekkaniżmi ta’ inċentivi li għandhom jiġu applikati fuq il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru kkonċernati biex jingħata inkoraġġiment ħalli jintlaħqu l-miri matul il-perjodu ta’ referenza;
(j)
il-miżuri meħuda mill-awtoritajiet superviżorji nazzjonali għall-monitoraġġ tal-kisba tal-miri ta’ prestazzjoni;
(k)
deskrizzjoni tal-eżitu tal-konsultazzjoni tal-partijiet interessati, inklużi l-kwistjonijiet li tqajmu mill-parteċipanti kif ukoll l-azzjonijiet miftiehma.
4. Il-pjanijiet ta’ prestazzjoni għandhom ikunu bbażati fuq il-mudell stabbilit fl-Anness II u jistgħu, jekk l-Istati Membri jiddeċiedu dan b’applikazzjoni tal-Artikolu 9(6), jinkludu indikaturi addizzjonali b’miri assoċjati.
5. Il-Maniġer tan-Netwerk għandu jfassal Pjan ta’ Prestazzjoni għan-Netwerk li jinkludi miri konsistenti mal-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni kollha u, mutatis mutandis, il-kriterji tal-valutazzjoni stabbiliti fl-Anness IV.
6. Sabiex iħejji l-Pjan ta’ Prestazzjoni għan-Netwerk, il-Maniġer tan-Netwerk għandu
(a)
jiżgura konsultazzjoni skont l-Artikolu 14 tar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 677/2011
(b)
juża l-mudell fl-Anness III;
Artikolu 12
Skemi ta’ inċentivi
1. L-iskemi ta’ inċentivi applikati mill-Istati Membri bħala parti mill-pjan ta’ prestazzjoni tagħhom għandhom ikunu konformi mal-prinċipji ġenerali li ġejjin:
(a)
huma għandhom ikunu effettivi u proporzjonali, u għandhom jibqgħu l-istess matul il-perjodu ta’ referenza;
(b)
huma għandhom jiġu implimentati fuq bażi mhux diskriminatorja u trasparenti sabiex jagħtu appoġġ lil titjib fil-prestazzjoni tal-għoti tas-servizzi;
(c)
huma għandhom ikunu parti mill-ambjent regolatorju magħruf ex ante mill-partijiet interessati kollha u għandhom ikunu applikabbli matul il-perjodu ta’ referenza kollu;
(d)
huma għandhom iġiegħlu entitajiet soġġetti għall-iffissar tal-miri jiksbu livell għoli ta’ prestazzjoni u jilħqu l-miri assoċjati.
2. L-inċentivi dwar il-miri tal-kosteffiċjenza għandu jkollhom natura finanzjarja u għandhom ikunu rregolati mid-dispożizzjonijiet xierqa stabbiliti fl-Artikoli 13 u 14 tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 391/2013. Huma għandhom jikkonsistu minn mekkaniżmu ta’ kondiviżjoni tar-riskji, fil-livell nazzjonali jew tal-blokk funzjonali tal-ispazju tal-ajru.
3. L-inċentivi dwar il-miri tal-kapaċità għandhom ikunu ta’ natura finanzjarja u għandhom ikunu rregolati mid-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 15 tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 391/2013. Huma jistgħu jkunu kkomplementati bis-saħħa ta’ inċentivi ta’ natura oħra, bħal pjanijiet ta’ azzjoni korrettivi bi skadenzi u miżuri assoċjati, deċiżi minn awtoritajiet superviżorji nazzjonali billi jikkunsidraw iċ-ċirkustanzi lokali.
4. L-inċentivi dwar il-miri tal-kapaċità għandhom ikunu ta’ natura finanzjarja u għandhom ikunu rregolati mid-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 15 tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 391/2013. Huma jistgħu jkunu kkomplementati bis-saħħa ta’ inċentivi ta’ natura oħra, bħal pjanijiet ta’ azzjoni korrettivi bi skadenzi u miżuri assoċjati, li jiġu deċiżi minn awtoritajiet superviżorji nazzjonali filwaqt li jqisu ċ-ċirkustanzi lokali.
5. Barra minn hekk, l-Istati Membri, fil-livell lokali, jistgħu jimmodulaw il-ħlasijiet tan-navigazzjoni tal-ajru, kif previst fl-Artikolu 16 tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 391/2013.
KAPITOLU III
L-ADOZZJONI TAL-PJANIJIET TA’ PRESTAZZJONI
Artikolu 13
Adozzjoni inizjali tal-pjanijiet ta’ prestazzjoni
Fuq proposta tal-awtoritajiet superviżorji nazzjonali, l-Istati Membri għandhom jadottaw pjanijiet ta’ prestazzjoni li jinkludu miri ta’ prestazzjoni vinkolanti u jissottomettuhom lill-Kummissjoni mhux iktar tard minn sitt xhur qabel il-bidu tal-perjodu ta’ referenza.
Artikolu 14
Valutazzjoni u eżami tal-pjanijiet u tal-miri ta’ prestazzjoni
1. Il-Kummissjoni għandha tivvaluta l-pjanijiet ta’ prestazzjoni, il-miri tagħhom u b’mod partikolari l-konsistenza tagħhom mal-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni Ewropea kollha, u l-kontribut adegwat tagħhom għalihom, fuq il-bażi tal-kriterji stabbiliti fl-Anness IV, billi tikkunsidra b’mod xieraq l-evoluzzjoni tal-kuntest li seta’ kien hemm bejn id-data tal-adozzjoni tal-miri għall-Unjoni Ewropea kollha u d-data tal-valutazzjoni tal-pjan ta’ prestazzjoni. Fejn il-miri huma stabbiliti fil-livell lokali mingħajr referenza għal mira ta’ prestazzjoni għall-Unjoni kollha, il-valutazzjoni għandha tiġi bbażata fuq il-kriterji stabbiliti fl-Anness IV.
2. Fejn il-Kummissjoni ssib li pjan ta’ prestazzjoni, jew parti minnu, u l-miri tiegħu huma konsistenti mal-miri għall-Unjoni kollha u jikkontribwixxu b’mod adegwat għalihom u li huma konsistenti mal-kriterji kollha stabbiliti fl-Anness IV, hi għandha tinnotifika lill-Istat Membru/i kkonċernat/i fi żmien ħames xhur wara li tkun irċeviet il-pjan ta’ prestazzjoni.
3. Fejn il-Kummissjoni ssib li pjan ta’ prestazzjoni, jew parti minnu, u l-miri tiegħu kollha jew uħud minnhom ma jkunux konsistenti mal-miri għall-Unjoni kollha u ma jkunux jikkontribwixxu b’mod xieraq għalihom u/jew mhumiex konsistenti ma’ wieħed jew iktar mill-kriterji stipulati fl-Anness IV, hi għandha, fi żmien ħames xhur wara li tkun irċeviet il-pjan ta’ prestazzjoni u f’konformità mal-proċedura stabbilita fl-Artikolu 5(2) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004, toħroġ rakkomandazzjoni lill-Istat Membru/i kkonċernat/i li jadotta/w pjan ta’ prestazzjoni rivedut, jew parti minnu, u/jew mira/i. Din ir-rakkomandazzjoni għandha ssir wara konsultazzjoni tal-Istat/i Membru/i kkonċernat/i, u għandha tidentifika b’mod preċiż liema partijiet tal-pjan ta’ prestazzjoni u/jew mira/i għandhom jiġu riveduti kif ukoll tispjega r-raġuni tal-valutazzjoni tal-Kummissjoni.
4. F’każ bħal dan, l-Istat/i Membru/i kkonċernat/i għandhom jadotta/w pjan ta’ prestazzjoni rivedut, jew parti minnu, u/jew mira/i, billi jitqiesu l-opinjonijiet tal-Kummissjoni, flimkien mal-miżuri xierqa għall-ilħiq ta’ dawk il-miri u għandhom jgħarrfu lill-Kummissjoni b’dan fi żmien erba’ xhur wara n-notifika tar-Rakkomandazzjoni.
Artikolu 15
Valutazzjoni tal-pjanijiet u tal-miri ta’ prestazzjoni riveduti u adozzjoni ta’ miżuri korrettivi
1. Il-Kummissjoni għandha tivvaluta kull pjan ta’ prestazzjoni rivedut, jew parti minnu, u l-miri ta’ prestazzjoni tiegħu fuq il-bażi tal-kriterji stabbiliti fl-Anness IV.
2. Fejn il-Kummissjoni ssib li pjan ta’ prestazzjoni, jew parti minnu, u l-miri tiegħu huma konsistenti ma’ u jikkontribwixxu b’mod adegwat għall-miri għall-Unjoni kollha u huma konsistenti mal-kriterji kollha stabbiliti fl-Anness IV, hi għandha tinnotifika lill-Istat Membru/i kkonċernat/i fi żmien ħames xhur wara li tkun irċeviet il-pjan ta’ prestazzjoni.
3. Fejn il-Kummissjoni ssib li kien hemm pjan ta’ prestazzjoni rivedut, jew parti minnu, u l-miri ta’ prestazzjoni kollha tiegħu jew uħud minnhom għad mhumiex konsistenti mal-miri għall-Unjoni kollha u ma jkunux jikkontribwixxu b’mod xieraq għalihom, u/jew għadhom mhumiex konsistenti ma’ wieħed jew bosta mill-kriterji stipulati fl-Anness IV, il-Kummissjoni għandha, fi żmien ħames xhur wara li tkun irċeviet il-pjan ta’ prestazzjoni rivedut, jew parti minnu, u skont il-proċedura msemmija fl-Artikolu 5(3) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004, tiddeċiedi li l-Istat Membru/i kkonċernat/i jkollhom jieħdu miżuri korrettivi.
4. Deċiżjoni bħal din għandha tidentifika b’mod preċiż, skont il-kriterji stabbiliti fl-Anness IV, liema parti mill-pjan u mira/i għandhom jiġu riveduti u r-raġuni fundamentali tal-valutazzjoni tal-Kummissjoni. Id-Deċiżjoni tista’ tistipula l-livell ta’ prestazzjoni mistenni għal dawk il-miri sabiex l-Istat/i Membru/i kkonċernat/i jieħu l-miżuri korrettivi xierqa u/jew tista’ tinkludi suġġerimenti għal miżuri xierqa bħal dawn.
5. Fi żmien xahrejn wara d-deċiżjoni tal-Kummissjoni, il-miżuri korrettivi adottati mill-Istat/i Membru/i kkonċernat/i għandhom jiġu kkomunikati lill-Kummissjoni, flimkien mal-elementi li juru l-konsistenza tagħhom mad-deċiżjoni tal-Kummissjoni.
Artikolu 16
Pjanijiet ta’ prestazzjoni jew miżuri korrettivi adottati wara l-bidu tal-perjodu ta’ referenza
Il-pjanijiet ta’ prestazzjoni jew il-miżuri korrettivi adottati wara l-bidu tal-perjodu ta’ referenza minħabba l-implimentazzjoni tal-proċeduri msemmija fl-Artikoli 14 u 15 għandhom japplikaw retroattivament mill-ewwel jum tal-perjodu ta’ referenza.
Artikolu 17
Reviżjoni tal-miri
1. Skont il-proċedura msemmija fl-Artikolu 5(3) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004, il-Kummissjoni tista’ tiddeċiedi li tirrivedi l-miri għall-Unjoni kollha, u/jew tista’, fuq talba ta’ Stat Membru, tippermetti li wieħed jew bosta mill-miri lokali jiġu riveduti:
(a)
meta fuq il-bażi tar-rapport tagħha msemmi fl-Artikolu 18(4) ikollha evidenza sostanzjali li d-dejta, is-suppożizzjonijiet u r-raġunijiet fundamentali inizjali li jiffurmaw il-bażi sottostanti għall-iffissar tal-miri inizjali mhumiex validi aktar; jew
(b)
minħabba l-applikazzjoni ta’ mekkaniżmu ta’ twissija kif imsemmi fl-Artikolu 19; jew
(c)
wara deċiżjoni tal-Kummissjoni skont l-Artikolu 10(3) fir-rigward tal-indikatur ta’ prestazzjoni ewlieni stabbilit fil-punt 4.1(b) tat-Taqsima 1 tal-Anness I.
2. Reviżjoni tal-miri għall-Unjoni Ewropea kollha tista’ tirriżulta f’emendi fil-pjanijiet ta’ prestazzjoni eżistenti. F’każ bħal dan, il-Kummissjoni tista’ tiddeċiedi li għandu jsir aġġustament xieraq fl-iskeda taż-żminijiet stabbilita fil-Kapitoli II u III ta’ dan ir-Regolament.
KAPITOLU IV
IL-MONITORAĠĠ TAL-KISBA TAL-PRESTAZZJONI
Artikolu 18
Monitoraġġ u rapportar kontinwi
1. L-awtoritajiet superviżorji nazzjonali u l-Kummissjoni għandhom jimmonitorjaw l-implimentazzjoni tal-pjanijiet ta’ prestazzjoni. Għal dan il-fini, għandhom jintużaw il-valuri annwali fil-pjan ta’ prestazzjoni. Jekk, matul il-perjodu ta’ referenza l-miri ma jintlaħqux, l-Istat/i Membru/i kkonċernat/i għandhom jiddefinixxu u japplikaw miżuri korrettivi magħmula biex jirranġaw is-sitwazzjoni u għandhom jikkomunikawhom lill-Kummissjoni. Fejn il-Kummissjoni ssib li dawn il-miżuri korrettivi mhumiex biżżejjed biex jirrettifikaw is-sitwazzjoni, hi għandha, fi żmien ħames xhur wara li tkun irċeviet il-miżuri u f’konformità mal-proċedura stabbilita fl-Artikolu 5(2) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004, tinnotifika lill-Istat/i Membru/i kkonċernat/i billi tinkludi suġġerimenti għal miżuri korrettivi.
2. Fejn il-Kummissjoni tara xhieda ta’ waqgħa sinifikanti u persistenti fil-prestazzjoni fil-livell lokali jew fil-livell tal-blokok funzjonali tal-ispazju tal-ajru, li taffettwa Stati Partijiet oħrajn għall-Ajru Uniku Ewropew u/jew fl-ispazju tal-ajru Ewropew kollu, hija tista’ titlob lill-Istat/i Membru/i kkonċernat/i biex jiddefinixxu, japplikaw u jikkomunikaw lill-Kummissjoni miżuri korrettivi mfassla sabiex jilħqu l-miri stabbiliti fil-pjan ta’ prestazzjoni tagħhom. Fejn il-Kummissjoni ssib li dawn il-miżuri korrettivi mhumiex biżżejjed biex jirrettifikaw is-sitwazzjoni, hi għandha, fi żmien ħames xhur wara li tkun irċeviet il-miżuri u f’konformità mal-proċedura stabbilita fl-Artikolu 5(2) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004, tinnotifika lill-Istat/i Membru/i kkonċernat/i u tinkludi suġġerimenti għal miżuri korrettivi.
3. Il-Kummissjoni għandha timmonitorja l-implimentazzjoni tal-pjan ta’ prestazzjoni tal-Maniġer tan-Netwerk. Għal dan il-fini, għandhom jintużaw il-valuri annwali fil-pjan ta’ prestazzjoni. Jekk matul il-perjodu ta’ referenza l-miri ma jintlaħqux, il-Kummissjoni għandha titlob lill-Maniġer tan-Netwerk biex jiddefinixxi, japplika u jikkomunika lill-Kummissjoni miżuri korrettivi magħmula sabiex jintlaħqu l-miri stipulati fil-Pjan ta’ Prestazzjoni għan-Netwerk. Il-Kummissjoni għandha tinforma lill-awtoritajiet superviżorji nazzjonali jew il-korpi kif definiti fl-Artikolu 5(2)(b) dwar dawn il-miżuri korrettivi.
4. Mhux aktar tard mill-1 ta’ Ġunju ta’ kull sena u kull meta l-miri ta’ prestazzjoni jkunu f’riskju li ma jintlaħqux, l-awtoritajiet superviżorji nazzjonali jew il-korpi kif definiti fl-Artikolu 5(2)(b) għandhom jirrapportaw lill-Kummissjoni dwar il-monitoraġġ tal-pjanijiet u tal-miri ta’ prestazzjoni. Ir-rapporti għandhom ikunu bbażati fuq rakkomandazzjonijiet li se jiġu elaborati mill-Kummissjoni qabel il-bidu tal-perjodu ta’ referenza. Il-Kummissjoni għandha tirrapporta lill-Kumitat dwar l-Ajru Uniku dwar il-kisba tal-miri ta’ prestazzjoni għall-inqas darba fis-sena.
Artikolu 19
Mekkaniżmi ta’ twissija
1. Fejn, minħabba ċirkustanzi li ma kinux prevedibbli fiż-żmien tal-adozzjoni tal-pjanijiet ta’ prestazzjoni u li huma kemm insuperabbli kif ukoll lil hinn mill-kontroll tal-Istati Membri, il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru u l-Maniġer tan-Netwerk, il-limitu/i ta’ twissija fl-Artikolu 10(4) huwa/huma milħuq/a fil-livell tal-Unjoni matul sena kalendarja, il-Kummissjoni għandha tirrevedi s-sitwazzjoni f’konsultazzjoni mal-Istati Membri permezz tal-Kumitat dwar l-Ajru Uniku, u għandha tagħmel proposti għal azzjonijiet xierqa fi żmien erba’ xhur. Dan jista’ jinkludi reviżjoni tal-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni kollha u b’konsegwenza reviżjoni ta’ dawk lokali.
2. Fejn, minħabba ċirkustanzi li ma kinux prevedibbli fiż-żmien tal-adozzjoni tal-pjanijiet ta’ prestazzjoni u li huma kemm insuperabbli kif ukoll lil hinn mill-kontroll tal-Istati Membri, il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru u l-Maniġer tan-Netwerk, il-limitu/i ta’ twissija fl-Artikolu 10(4) huwa/huma milħuq/a fil-livell lokali matul sena kalendarja, l-awtoritajiet superviżorji nazzjonali konċernati għandhom jirrevedi s-sitwazzjoni f’konsultazzjoni mal-Kummissjoni u għandhom jagħmlu proposti għal azzjonijiet xierqa fi żmien erba’ xhur. Dan jista’ jinkludi r-reviżjoni tal-miri ta’ prestazzjoni lokali.
3. L-Istati Membri jistgħu jiddeċiedu li jadottaw limiti ta’ twissija differenti minn dawk fl-Artikolu 10(4), sabiex jitqiesu ċ-ċirkustanzi u l-ispeċifiċitajiet lokali. F’każ bħal dan, dawn il-limiti għandhom ikunu stabbiliti fil-pjanijiet ta’ prestazzjoni u għandhom ikunu konsistenti mal-limiti adottati skont l-Artikolu 10(4). Id-devjazzjonijiet għandhom ikunu sostnuti b’ġustifikazzjoni dettaljata. Meta dawn il-limiti jiġu attivati, għandu japplika l-proċess stabbilit fil-paragrafu 1.
4. Fejn l-implimentazzjoni ta’ mekkaniżmu ta’ twissija jinvolvi r-reviżjoni ta’ pjanijiet u ta’ miri ta’ prestazzjoni, il-Kummissjoni għandha tiffaċilita tali reviżjoni permezz ta’ aġġustament xieraq fl-iskeda taż-żmien applikabbli skont il-proċedura msemmija fil-Kapitoli II u III.
Artikolu 20
Faċilitar tal-monitoraġġ tal-konformità
1. Il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru u l-Maniġer tan-Netwerk għandhom jiffaċilitaw l-ispezzjonijiet u l-istħarriġ, inklużi żjajjar fuq il-post, imwettqa mill-Kummissjoni u mill-awtorità superviżorja nazzjonali konċernata, jew minn entità kkwalifikata li taġixxi f’isem l-awtorità superviżorja nazzjonali, jew fejn rilevanti mill-EASA. Mingħajr preġudizzju għall-poteri superviżorji kkonferiti lill-awtoritajiet superviżorji nazzjonali u lill-EASA, il-persuni awtorizzati għandhom jingħataw is-setgħa biex:
(a)
jeżaminaw, b’rabta mal-oqsma ta’ prestazzjoni ewlenin kollha, id-dokumenti u kwalunkwe materjal ieħor rilevanti għall-istabbiliment tal-pjanijiet u tal-miri ta’ prestazzjoni;
(b)
jieħdu kopji ta’ jew siltiet minn dokumenti bħal dawn;
(c)
jitolbu għal spjegazzjoni bil-fomm fuq il-post.
2. L-ispezzjonijiet u l-istħarriġ fil-paragrafu 1 għandhom isiru f’konformità mal-proċeduri fis-seħħ fl-Istat Membru fejn se jsiru.
3. L-awtoritajiet superviżorji nazzjonali għandhom jimmonitorjaw l-implimentazzjoni ta’ dan ir-Regolament fil-qasam ta’ prestazzjoni tas-sikurezza skont il-proċeduri għas-sorveljanza tas-sikurezza stabbiliti bir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 1034/2011 (15).
4. Fil-kuntest tal-ispezzjonijiet tal-istandardizzazzjoni l-EASA għandha tissorvelja l-implimentazzjoni ta’ dan ir-Regolament mill-Istati Membri fil-qasam ta’ prestazzjoni ewlieni tas-sikurezza skont il-metodi ta’ ħidma stipulati fl-Artikolu 24(5) tar-Regolament (KE) Nru 216/2008 (16).
KAPITOLU V
IL-ĠBIR, IL-VALIDAZZJONI, L-EŻAMI, L-EVALWAZZJONI U T-TIXRID TAL-INFORMAZZJONI RELATATA MAL-PRESTAZZJONI TAN-NAVIGAZZJONI TAL-AJRU GĦALL-AJRU UNIKU EWROPEW
Artikolu 21
Ġbir u validazzjoni tad-dejta għal analiżi tal-prestazzjoni
1. Flimkien mad-dejta diġà miġbura mill-Kummissjoni permezz ta’ strumenti oħra tal-Unjoni li jistgħu wkoll ikunu użati għall-analiżi tal-prestazzjoni, l-awtoritajiet nazzjonali, il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru, l-operaturi tal-ajruporti, il-koordinaturi tal-ajruporti u t-trasportaturi tal-ajru għandhom jiżguraw illi l-Kummissjoni tkun ipprovduta bid-dejta msemmija fl-Anness V skont il-kondizzjonijiet stipulati f’dak l-Anness.
2. L-awtoritajiet nazzjonali jistgħu jiddelegaw jew jorganizzaw mill-ġdid, b’mod sħiħ jew parzjali, il-kompitu li jipprovdu d-dejta bejn l-awtoritajiet superviżorji nazzjonali, il-fornituri tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru, l-operaturi tal-ajruporti u l-koordinaturi tal-ajruporti tagħhom, bil-għan li jiġu kkunsidrati l-ispeċifiċitajiet lokali u l-mezzi ta’ rapportar eżistenti.
3. Il-fornituri tad-dejta għandhom jieħdu l-miżuri meħtieġa sabiex jiżguraw il-kwalità, il-validazzjoni u t-trażmissjoni f’waqtha tad-dejta, inkluża l-evidenza tal-kontrolli tal-kwalità u tal-proċessi ta’ validazzjoni tagħhom, l-ispjegazzjonijiet b’reazzjoni għat-talbiet speċifiċi tal-Kummissjoni Ewropea relatati mal-kwalità tad-dejta u, fejn ikun meħtieġ, il-pjanijiet ta’ azzjoni biex tittejjeb il-kwalità tad-dejta tagħhom. Id-dejta għandha tkun ipprovduta mingħajr ħlas, f’forma elettronika fejn ikun applikabbli billi jintuża l-format speċifikat mill-Kummissjoni.
4. Il-Kummissjoni għandha tevalwa l-kwalità u għandha tivvalida d-dejta trażmessa skont il-paragrafu 1. Meta d-dejta ma tippermettix l-użu xieraq għall-analiżi tal-prestazzjoni, il-Kummissjoni tista’ tieħu l-miżuri xierqa sabiex tevalwa u ttejjeb il-kwalità tad-dejta b’kooperazzjoni mal-Istati Membri, b’mod partikolari mal-awtoritajiet superviżorji nazzjonali tagħhom.
5. Għall-fini ta’ dan ir-Regolament, id-dejta relatata mal-prestazzjoni msemmija fil-paragrafu 1 li tkun diġà ġiet ipprovduta lill-Eurocontrol għandha tiġi kkunsidrata li ġiet ipprovduta lill-Kummissjoni. Fejn l-informazzjoni ma tkunx diġà ġiet ipprovduta lill-Eurocontrol, il-Kummissjoni u l-Eurocontrol għandhom jagħmlu l-arranġamenti meħtieġa sabiex jiżguraw li dejta bħal din titqiegħed għad-dispożizzjoni tal-Kummissjoni f’konformità mar-rekwiżiti stabbiliti fil-paragrafu 3.
6. Kull meta jiġu identifikati rekwiżiti ġodda sinifikanti dwar id-dejta jew meta tkun mistennija dejta ta’ kwalità insuffiċjenti, il-Kummissjoni tista’ twettaq studji piloti li għandhom jiġu kkompletati fuq bażi volontarja mill-Istati Membri qabel ma jiġu introdotti rekwiżiti ġodda dwar id-dejta permezz ta’ emenda f’dan ir-Regolament. Studji pilota bħal dawn għandhom jitwettqu sabiex tiġi evalwata l-fattibbiltà tal-ġbir tad-dejta rilevanti, billi jiġu bbilanċjati l-benefiċċji tad-disponibbiltà tad-dejta kontra l-ispejjeż tal-ġbir u l-piż fuq min għandu jwieġeb.
Artikolu 22
Tixrid tal-informazzjoni
1. Il-Kummissjoni għandha xxerred l-informazzjoni għall-fini tal-għanijiet stabbiliti fl-Artikolu 11 tar-Regolament (KE) Nru 549/2004 skont ir-Regolament (KE) Nru 1049/2001 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-30 ta’ Mejju 2001 dwar l-aċċess pubbliku għad-dokumenti tal-Parlament Ewropew, tal-Kunsill u tal-Kummissjoni (17), b’mod partikolari l-Artikolu 4 tiegħu, kif ukoll skont l-Artikolu 18 tar-Regolament (KE) Nru 550/2004.
2. L-informazzjoni fl-Artikolu 3(3)(a) għandha tkun pubblikament disponibbli, b’mod partikolari b’mezzi elettroniċi. Għal dan il-għan, il-Kummissjoni għandha tieħu deċiżjoni dwar il-politika għall-immaneġġjar, il-protezzjoni, il-kunfidenzjalità, u t-tixrid tad-dejta miġbura għall-finijiet ta’ prestazzjoni fl-applikazzjoni tal-Artikolu 21, u d-drittijiet tal-proprjetà intellettwali assoċjati.
3. Ir-rapporti tal-Kummissjoni msemmija fl-Artikolu 18(4) għandhom ikunu pubblikament disponibbli u referenza għalihom għandha tiġi ppubblikata f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea. Il-Kummissjoni tista’ tiddeċiedi li tipprovdi lill-partijiet konċernati b’informazzjoni ġenerali oħra fuq bażi regolari, b’mod partikolari b’mezzi elettroniċi.
4. Il-miri għall-Unjoni kollha msemmija fl-Artikolu 10 u referenza għall-pjanijiet ta’ prestazzjoni adottati msemmija fil-Kapitolu III għandhom ikunu disponibbli pubblikament u għandhom jiġu ppubblikati f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
5. Għandu jingħata aċċess individwali għal informazzjoni speċifika, bħal dejta u statistiċi vvalidati, lill-fornitur tad-dejta li miegħu jkunu relatati direttament l-informazzjoni u l-attivitajiet.
KAPITOLU VI
DISPOŻIZZJONIJIET FINALI
Artikolu 23
Eżenzjonijiet
Fejn, skont il-proċeduri stabbiliti fl-Artikolu 3 tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 391/2013, ikun ġie stabbilit li s-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru fit-terminal kollha jew uħud minnhom u/jew is-servizzi CNS, MET u AIS kollha jew uħud minnhom ta’ Stat Membru huma soġġetti għall-kundizzjonijiet tas-suq, u l-Istat Membru iddeċieda skont dak ir-Regolament li ma jikkalkulax l-ispejjeż iddeterminati għal dawn is-servizzi, li ma jikkalkulax u jiffissal-imposti tat-terminal, u li ma japplikax inċentivi finanzjarji għal dawn is-servizzi, il-miri tal-kosteffiċjenza ma japplikawx għal dawn is-servizzi.
Artikolu 24
Appell
L-Istati Membri għandhom jiżguraw li d-deċiżjonijiet li jittieħdu skont dan ir-Regolament ikunu spjegati b’mod tajjeb u jkunu soġġetti għal proċedura effettiva ta’ reviżjoni u/jew ta’ appell.
Artikolu 25
Reviżjoni tal-iskema
Sa tmiem kull perjodu ta’ referenza, il-Kummissjoni għandha tirrivedi l-iskema ta’ prestazzjoni, u b’mod partikolari, għandha tanalizza l-impatt, l-effikaċja u l-ambitu, filwaqt li tqis il-ħidma mwettqa mill-ICAO f’dan il-qasam.
Artikolu 26
Emendi fir-Regolament (UE) Nru 677/2011
Ir-Regolament (UE) Nru 677/2011 huwa emendat kif ġej:
1.
Il-premessa 28 hija mħassra.
2.
fl-Artikolu 5, il-paragrafu 1 huwa sostitwit b’dan li ġej:
“1. Sabiex jiggwida l-perspettiva fit-tul tiegħu, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jiżviluppa, iżomm u jimplimenta Pjan Strateġiku għan-Netwerk, li għandu jkun allinjat mal-perjodu ta’ referenza previst fl-Artikolu 8 tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 390/2013. (*)
(*) ĠU L 128, 9.5.2013, p. 1.”" 						
3.
fl-Artikolu 5, il-paragrafu 4 huwa sostitwit b’dan li ġej:
“4. Il-Pjan Strateġiku għan-Netwerk għandu jiġi aġġornat fuq bażi regolari, mill-inqas 12-il xahar qabel il-bidu ta’ kull perjodu ta’ referenza.”
4.
fl-Artikolu 20, il-paragrafu 3 huwa sostitwit b’dan li ġej:
“3. Kull sena, il-Maniġer tan-Netwerk għandu jippreżenta rapport lill-Kummissjoni u lill-Aġenzija dwar il-miżuri li ħa sabiex iwettaq il-kompiti tiegħu. Ir-rapport għandu jindirizza l-funzjonijiet individwali tan-netwerk kif ukoll is-sitwazzjoni kollha tan-netwerk u għandu jkun marbut mill-qrib mal-kontenut tal-Pjan Strateġiku għan-Netwerk, mal-Pjan Operattiv tan-Netwerk u mal-Pjan ta’ Prestazzjoni tan-Netwerk, imsemmija fl-Artikolu 6(d) tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 390/2013. Il-Kummissjoni għandha tgħarraf lill-Kumitat dwar l-Ajru Uniku.”
5.
L-Anness IV huwa sostitwit b’dan li ġej:
“ANNESS IV
MUDELL GĦALL-PJAN STRATEĠIKU GĦAN-NETWERK
Il-Pjan Strateġiku għan-Netwerk għandu jkun ibbażat fuq l-istruttura li ġejja:
1. DAĦLA
1.1.
Kamp ta’ applikazzjoni tal-Pjan Strateġiku għan-Netwerk (l-ambitu ġeografiku u l-perjodu taż-żmien)
1.2.
Tħejjija tal-pjan u l-proċess ta’ validazzjoni
2. KUNTEST ĠENERALI U REKWIŻITI
2.1.
Deskrizzjoni tas-sitwazzjoni attwali tan-netwerk u ta’ dik ippjanata, inklużi l-ERND, l-ATFM, l-ajruporti u r-riżorsi skarsi
2.2.
Sfidi u opportunitajiet marbutin mal-perjodu taż-żmien tal-pjan (inklużi l-previżjonijiet tad-domanda tat-traffiku u l-iżvilupp tiegħu fil-livell dinji)
2.3.
Għanijiet ta’ prestazzjoni u rekwiżiti tan-negozju kif ġew espressi mill-partijiet interessati differenti u l-miri ta’ prestazzjoni għall-Unjoni Ewropea kollha
3. VIŻJONI STRATEĠIKA
3.1.
Deskrizzjoni tal-mod strateġiku li bih se jiżviluppa u jagħmel progress in-netwerk sabiex b’suċċess jissodisfa l-miri ta’ prestazzjoni u r-rekwiżiti tan-negozju
3.2.
Konformità mal-iskema ta’ prestazzjoni
3.3.
Konformità mal-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM
4. GĦANIJIET STRATEĠIĊI
4.1.
Deskrizzjoni tal-għanijiet strateġiċi tan-Netwerk:
(d)
li tinkludi l-aspetti kooperattivi tal-partijiet interessati operattivi li qed jieħdu sehem fih f’termini tar-rwoli u tar-responsabbiltajiet tagħhom;
(e)
li tindika kif l-għanijiet strateġiċi se jissodisfaw ir-rekwiżiti;
(f)
li tidentifika kif se jitkejjel il-progress li jkun sar sabiex jintlaħqu dawn l-għanijiet;
(g)
li tindika l-impatt li l-għanijiet strateġiċi se jkollhom fuq l-industrija u fuq oqsma kkonċernati oħrajn.
5. PJANAR STRATEĠIKU
5.1.
Deskrizzjoni tal-ippjanar fuq perjodu taż-żmien qasir jew medju:
(h)
il-prijoritajiet għal kull wieħed mill-għanijiet strateġiċi
(i)
l-implimentazzjoni ta’ kull wieħed mill-għanijiet strateġiċi f’termini tal-użu mitlub tat-teknoloġija, tal-impatt arkitettoniku, tal-aspetti umani, tal-ispiża involuta u tal-benefiċċji, kif ukoll tal-governanza, tar-riżorsi u tar-regolamentazzjoni meħtieġa
(j)
il-parteċipazzjoni tal-partijiet interessati operattivi mitluba għal kull element tal-pjan, inklużi r-rwoli u r-responsabbiltajiet tagħhom
(k)
il-livell miftiehem ta’ involviment tal-Maniġer tan-Netwerk sabiex tiġi appoġġata l-implimentazzjoni ta’ kull element tal-pjan għal kull funzjoni individwali.
5.2.
Deskrizzjoni tal-ippjanar fit-tul:
(l)
l-intenzjoni li jintlaħaq kull wieħed mill-għanijiet strateġiċi f’termini tat-teknoloġija mitluba u tal-aspetti tar-riċerka u tal-iżvilupp korrispondenti, tal-impatt arkitettoniku, tal-aspetti umani, tal-kwistjonijiet tan-negozju, tal-governanza mitluba u tar-regolamentazzjoni mitluba, kif ukoll il-ġustifikazzjoni ekonomika u tas-sikurezza marbuta ma’ dawn l-investimenti,
(m)
il-parteċipazzjoni tal-partijiet interessati operattivi mitluba għal kull element tal-pjan, inklużi r-rwoli u r-responsabbiltajiet tagħhom.
6. VALUTAZZJONI TAR-RISKJI
6.1.
Deskrizzjoni tar-riskji marbutin mal-implimentazzjoni tal-pjan
6.2.
Deskrizzjoni tal-proċess ta’ monitoraġġ (inkluża d-devjazzjoni potenzjali mill-għanijiet inizjali)
7. RAKKOMANDAZZJONIJIET
7.1.
Identifikazzjoni tal-azzjonijiet li għandhom jittieħdu mill-Unjoni u mill-Istati Membri sabiex jappoġġaw l-implimentazzjoni tal-pjan.”
Artikolu 27
Dħul fis-seħħ
1. Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
2. Dan ir-Regolament għandu japplika mit-tieni perjodu ta’ referenza kif definit fl-Artikolu 8 u matul dak il-perjodu. Fir-rigward tal-applikazzjoni tal-iskema ta’ prestazzjoni sabiex tippermetti għall-adozzjoni ta’ miri għall-Unjoni kollha bl-applikazzjoni tal-Artikolu 10(2) qabel il-bidu tat-tieni perjodu ta’ referenza u l-preparazzjoni u l-adozzjoni tal-pjanijiet ta’ prestazzjoni skont id-dispożizzjonijiet ta’ dan ir-Regolament, l-Artikoli 1(3), 1(4), 3(3)(i), 3(3)(n), 5, 6, 9(3), 9(4), 26, il-Kapitolu II, Kapitolu III, kif ukoll l-Annessi I, II, III, IV, u V għandhom japplikaw mid-dħul fis-seħħ ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 28
Tħassir
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 691/2010, l-Artikolu 26 tar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 677/2011 u r-Regolament ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 1216/2011 għandhom jiġu mħassra b’effett mill-1 ta’ Jannar 2015, mingħajr preġudizzju għall-obbligu tal-Istati Membri li jimplimentaw l-iskema ta’ prestazzjoni matul l-ewwel perjodu ta’ referenza kif definit fl-Artikolu 8.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-3 ta’ Mejju 2013.