DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) Nr. 148/2013 DER KOMMISSION
vom 19. Dezember 2012
zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister bezüglich technischer Regulierungsstandards für die Mindestangaben der Meldungen an Transaktionsregister
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
nach Stellungnahme der Europäischen Zentralbank (1),
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Im Interesse der Flexibilität sollten Gegenparteien die Möglichkeit haben, die Meldung eines Kontrakts der anderen Gegenpartei oder einem Dritten zu übertragen. Die Gegenparteien sollten sich auch darauf verständigen können, die Meldung dem gleichen Dritten zu übertragen, der auch eine zentrale Gegenpartei (CCP) sein kann und der dem Transaktionsregister eine einzige Meldung mit den einschlägigen Tabellen übermittelt. Um die Qualität der Daten zu gewährleisten, sollte die Meldung in diesem Fall mit dem Hinweis versehen werden, dass sie im Namen beider Gegenparteien erfolgt, und sämtliche Einzelheiten enthalten, die bei getrennter Meldung des Kontrakts mitgeteilt worden wären.
(2)
Um Inkohärenzen in den Tabellen mit gemeinsamen Daten zu vermeiden, sollte jede Gegenpartei eines Derivatekontrakts sicherstellen, dass die beiden Geschäftsparteien die gemeldeten gemeinsamen Daten untereinander abgesprochen haben. Wenn Gegenparteien an verschiedene Transaktionsregister melden, wird eine einheitliche Identifikationsnummer für das Geschäft den Datenabgleich vereinfachen.
(3)
Um Doppelmeldungen zu vermeiden und den Meldeaufwand zu verringern, sollte im Falle, dass eine Gegenpartei oder CCP die Meldung im Namen beider Gegenparteien vornimmt, die Gegenpartei oder CCP die Möglichkeit haben, dem Transaktionsregister eine einzige Meldung mit den einschlägigen Angaben zu übermitteln.
(4)
Die Bewertung von Derivatekontrakten ist Voraussetzung dafür, dass die Regulierungsbehörden ihren Auftrag erfüllen können; dies gilt insbesondere im Zusammenhang mit der Finanzstabilität. Die Marktpreis- oder Modellpreisbewertung eines Kontrakts gibt Zeichen und Umfang der mit dem Kontrakt verbundenen Risiken an und ergänzt die im Kontrakt gemachten Angaben zum ursprünglichen Wert.
(5)
Eine ordnungsgemäße Überwachung der Risiken funktioniert nur, wenn auch Informationen über die Besicherung des Kontrakts erfasst werden. Deshalb sollten Gegenparteien, die ihre Transaktionen besichern, die Einzelheiten dieser Sicherheiten auf Transaktionsbasis melden. Werden Sicherheiten auf der Grundlage von Nettopositionen eines Kontraktpakets berechnet und deshalb nicht auf Transaktionsbasis, sondern auf Portfoliobasis mitgeteilt, sollten die Gegenparteien die Möglichkeit haben, das Portfolio unter Nutzung eines von der Gegenpartei festgelegten einheitlichen Codes oder Nummerierungssystems zu melden. Dieser einheitliche Code sollte im Falle von Gegenparteien, die mehr als ein Portfolio halten, das spezifische Portfolio bezeichnen, über das Sicherheiten ausgetauscht werden, und gewährleisten, dass ein Derivatekontrakt an ein bestimmtes Portfolio, über das Sicherheiten gehalten werden, geknüpft werden kann.
(6)
Diese Verordnung stützt sich auf die Entwürfe technischer Regulierungsstandards, die die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA) der Kommission vorgelegt hat, und trägt der Bedeutung der Transaktionsregister für die Verbesserung der Markttransparenz gegenüber der Öffentlichkeit und den Regulierungsbehörden Rechnung; die Daten, die den Transaktionsregistern zu melden sind, von diesen erfasst und zur Verfügung gestellt werden, richten sich nach der Derivatekategorie und der Art der Transaktionen.
(7)
Die ESMA hat vor der Vorlage der Entwürfe technischer Regulierungsstandards, auf die diese Verordnung sich stützt, die einschlägigen Behörden und die Mitglieder des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) konsultiert. Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) (3) hat die ESMA ferner offene öffentliche Anhörungen zu diesen Entwürfen technischer Regulierungsstandards durchgeführt, die potenziell anfallenden Kosten und den Nutzen analysiert und die Stellungnahme der gemäß Artikel 37 der Verordnung eingesetzten ESMA-Interessengruppe Wertpapiere und Wertpapiermärkte eingeholt -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Einzelheiten der Meldungen nach Artikel 9 Absätze 1 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012
(1) Meldungen an ein Transaktionsregister enthalten Folgendes:
a)
die in Tabelle 1 des Anhangs genannten Angaben zu den Gegenparteien eines Kontrakts;
b)
die in Tabelle 2 des Anhangs genannten Angaben zu dem zwischen den beiden Gegenparteien geschlossenen Derivatekontrakt.
(2) Für die Zwecke von Absatz 1 bedeutet „Abschluss eines Kontrakts“ die Tätigung eines Geschäfts im Sinne von Artikel 25 Absatz 3 der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente (4).
(3) Erfolgt eine Meldung im Namen beider Gegenparteien, so enthält diese die in Tabelle 1 des Anhangs geforderten Angaben zu jeder Gegenpartei. Die in Tabelle 2 des Anhangs genannten Angaben werden nur einmal übermittelt.
(4) Erfolgt eine Meldung im Namen beider Gegenparteien, so ist dies in Feld 9 von Tabelle 1 des Anhangs anzugeben.
(5) Meldet eine Gegenpartei die Einzelheiten eines Kontrakts im Namen der anderen Gegenpartei an ein Transaktionsregister oder meldet ein Dritter einen Kontrakt im Namen einer oder beider Gegenparteien an ein Transaktionsregister, so sind sämtliche Einzelheiten anzugeben, die bei einer getrennten Meldung des Kontrakts an das Transaktionsregister durch die Gegenparteien mitgeteilt worden wären.
(6) Weist ein Derivatekontrakt Merkmale auf, die für mehr als einen der in Tabelle 2 des Anhangs genannten Basiswerte typisch sind, wird in der Meldung angegeben, welche Einigung die Gegenparteien vor Übermittlung der Meldung an ein Transaktionsregister hinsichtlich der Vermögensklasse erzielt haben, der der Kontrakt am ehesten zuzuordnen ist.
Artikel 2
Geclearte Geschäfte
(1) Wird ein bestehender Kontrakt anschließend von einer CCP gecleart, sollte das Clearing als Änderung des bestehenden Kontrakts gemeldet werden.
(2) Wird ein Kontrakt an einem Handelsplatz geschlossen und von einer CCP gecleart, so dass einer Gegenpartei die Identität der anderen Gegenpartei nicht bekannt ist, so gibt die meldende Gegenpartei diese CCP als ihre Gegenpartei an.
Artikel 3
Meldung von Risiken
(1) Die in Tabelle 1 des Anhangs verlangten Daten zur Besicherung umfassen alle hinterlegten Sicherheiten.
(2) Besichert eine Gegenpartei nicht auf Transaktionsbasis, so melden die Gegenparteien dem Transaktionsregister die hinterlegten Sicherheiten auf Portfoliobasis.
(3) Werden die Sicherheiten eines Kontrakts auf Portfoliobasis gemeldet, so teilt die meldende Gegenpartei dem Transaktionsregister einen Identifikationscode für das Portfolio der Sicherheiten mit, die für den gemeldeten Kontrakt bei der anderen Gegenpartei hinterlegt wurden.
(4) Andere als die in Artikel 10 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 genannten nichtfinanziellen Gegenparteien sind nicht zur Meldung von Sicherheiten und der Bewertung zu Markt- oder zu Modellpreisen der Kontrakte gemäß Tabelle 1 des Anhangs verpflichtet.
(5) Werden Kontrakte von einer CCP gecleart, so sind Bewertungen zu Marktpreisen nur von der CCP zu liefern.
Artikel 4
Meldelogbuch
Änderungen der in Transaktionsregistern eingetragenen Daten werden in einem Meldelogbuch aufgezeichnet unter Angabe der die Änderung beantragenden Person(en), gegebenenfalls einschließlich des Transaktionsregisters selbst, sowie der Gründe für die Änderung, eines Zeitstempels und einer eindeutigen Beschreibung der Änderungen, einschließlich der alten und neuen Inhalte der einschlägigen Daten, gemäß den Feldern 58 und 59 von Tabelle 2 des Anhangs.
Artikel 5
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. Dezember 2012
REGOLAMENT TA’ DELEGA TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 148/2013
tad-19 ta’ Diċembru 2012
li jissupplimenta r-Regolament (UE) Nru 648/2012 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar derivati OTC, kontropartijiet ċentrali u repożitorji tad-data dwar it-tranżazzjonijiet fir-rigward ta’ standards tekniċi regolatorji dwar id-dettalji minimi tad-dejta li trid tiġi rrapportata lir-repożitorji tat-tranżazzjonijiet
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat l-opinjoni tal-Bank Ċentrali Ewropew (1),
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (UE) Nru 648/2012 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-4 ta’ Lulju 2012 dwar derivati OTC, kontropartijiet ċentrali u repożitorji tad-data dwar it-tranżazzjonijiet (2) u b’mod partikolari l-Artikolu 9(5) tiegħu,
Billi:
(1)
Sabiex tkun permessal-flessibbiltà, il-kontroparti għandha tkun tista’ tiddelega r-rapportar ta’ kuntratt lill-kontroparti l-oħra jew lil parti terza. Il-kontropartijiet għandhom ukoll ikunu jistgħu jiftiehmu li jiddelegaw ir-rappurtar lil entità terza komuni inkluż kontroparti ċentrali (CCP), din tal-aħħar tissottometti rapport wieħed, inkluż it-tabella rilevanti tal-oqsma, lir-repożitorju tat-tranżazzjonijiet. F’dawn iċ-ċirkostanzi u sabiex tkun żgurata l-kwalità tad-dejta, ir-rapport għandu jindika li sar f’isem iż-żewġ kontropartijiet u li se jinkludi s-sett sħiħ ta’ dettalji li kieku kienu jiġu rrapportati kieku l-kuntratt ġie rrappurtat separatament.
(2)
Biex jiġu evitati inkonsistenzi fit-tabelli tad-Dejta Komuni, kull kontroparti f’kuntratt derivattiv għandha tiżgura li d-Dejta Komuni rappurtata hija mifthiema bejn iż-żewġ partijiet tat-tranżazzjoni. Identifikatur kummerċjali uniku se jgħin fir-rikonċiljazzjoni tad-dejta fil-każ li l-kontropartijiet ikunu qed jirrappurtaw lil repożitorji tat-tranżazzjonijiet differenti.
(3)
Biex jiġi evitat rapportar doppju u biex jonqos il-piż tar-rapportar, fejn kontroparti waħda jew CCP tirrapporta f’isem iż-żewġ kontropartijiet, il-kontroparti jew is-CCP għandha tkun tista’ tibgħat rapport wieħed lir-repożitorju tat-tranżazzjonijiet li jkun fih l-informazzjoni rilevanti.
(4)
Il-valuwazzjoni tal-kuntratti tad-derivattivi hija essenzjali biex tippermetti lir-regolaturi jissodisfaw il-mandati tagħhom, b’mod partikolari fir-rigward tal-istabbiltà finanzjarja. Il-valwazzjoni skont is-suq jew il-valwazzjoni skont mudell tal-valur ta’ kuntratt tindika s-sinjal u d-daqs tal-iskopertura relatata ma’ dak il-kuntratt, u tikkumplimenta l-informazzjoni dwar il-valur oriġinali speċifikat fil-kuntratt.
(5)
Il-ġbir ta’ informazzjoni dwar kollateral li jappartjeni għal kuntratt partikolari huwa essenzjali biex jiġi żgurat monitoraġġ xieraq tal-iskoperturi. Biex dan ikun possibbli, il-kontropartijiet li jikkollateralizzaw it-tranżazzjonijiet tagħhom għandhom jirrapportaw id-dettalji tal-kollateralizzazzjoni fuq bażi ta’ livell ta’ tranżazzjoni. Meta l-kollateral jiġi kkalkulat fuq il-bażi tal-pożizzjonijiet netti li jirriżultaw minn sett ta’ kuntratti, u għalhekk mhux rapportat fuq bażi ta’ livell ta’ tranżazzjoni iżda fuq bażi ta’ portafoll, il-kontropartijiet għandhom ikunu jistgħu jirrapportaw il-portafoll billi jużaw kodiċi uniku jew sistema numerika kif determinat mill-kontroparti. Dak il-kodiċi uniku għandu jidentifika l-portafoll speċifiku li fuqu l-kollateral huwa skambjat fejn il-kontroparti jkollha aktar minn portafoll wieħed u għandu wkoll jiżgura li kuntratt ta’ derivattiv jista’ jintrabat mal-portafoll partikolari li għalih ikun qed jinżamm il-kollateral.
(6)
Dan ir-Regolament huwa bbażat fuq l-abbozzi tal-istandards tekniċi regolatorji sottomessi mill-Awtorità Ewropea tat-Titoli u s-Swieq (AETS) lill-Kummissjoni u jirrifletti r-rilevanza tar-rwol tar-repożitorji tat-tranżazzjonijiet biex titjieb it-trasparenza tas-swieq lejn il-pubbliku u r-regolaturi, id-dejta li tiġi rrappurtata lil, tinġabar u titqiegħed għad-dispożizzjoni minn repożitorji tat-tranżazzjonijiet skont il-klassi tad-derivattivi u n-natura tat-tranżazzjoni.
(7)
L-AETS ikkonsultat lill-awtoritajiet rilevanti u l-membri tas-Sistema Ewropea tal-Banek Ċentrali (SEBĊ) qabel issottomettiet l-abbozz tal-istandards tekniċi regolatorji li dan ir-Regolament huwa bbażat fuqhom. Skont l-Artikolu 10 tar-Regolament (UE) Nru 1095/2010, tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-24 ta’ Novembru 2010 li jistabbilixxi Awtorità Superviżorja Ewropea (Awtorità Ewropea tat-Titoli u s-Swieq) (3), l-AETS għamlet ukoll konsultazzjonijiet pubbliċi miftuħa dwar l-abbozzi tal-istandards tekniċi regolatorji, analizzat il-kostijiet u l-benefiċċji potenzjali relatati u talbet l-opinjoni tal-Grupp tal-Partijiet Interessati tat-Titoli u s-Swieq tal-AETS stabbilit skont l-Artikolu 37 ta’ dak ir-Regolament,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Dettalji li għandhom jidhru fir-rapporti skont l-Artikolu 9(1) u (3) tar-Regolament (UE) Nru 648/2012
1. Rapporti lil repożitorju tat-tranżazzjonijiet għandhom jinkludu:
(a)
id-dettalji stipulati fit-Tabella 1 tal-Anness li fih l-informazzjoni marbuta mal-kontropartijiet fil-kuntratt;
(b)
l-informazzjoni stipulata fit-Tabella 2 tal-Anness li fih id-dettalji dwar il-kuntratt tad-derivattivi konkluż bejn iż-żewġ kontropartijiet.
2. Għall-finijiet tal-paragrafu 1, il-konklużjoni ta’ kuntratt għandha tfisser ‘l-eżekuzzjoni ta’ tranżazzjoni’ kif imsemmi fl-Artikolu 25(3) tad-Direttiva 2004/39/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (4).
3. Meta jsir rapport wieħed f’isem iż-żewġ kontropartijiet, għandu jkun fih l-informazzjoni stipulata fit-Tabella 1 tal-Anness fir-rigward ta’ kull kontroparti. L-informazzjoni stipulata fit-Tabella 2 tal-Anness għandha tintbagħat darba biss.
4. Meta jsir rapport wieħed f’isem iż-żewġ kontropartijiet għandu jindika dan il-fatt, kif stabbilit fil-kaxxa 9 tat-Tabella 1 tal-Anness.
5. Meta kontroparti waħda tirrapporta d-dettalji ta’ kuntratt lil repożitorju tat-tranżazzjonijiet f’isem il-kontroparti l-oħra, jew entità terza tirrapporta kuntratt lil repożitorju tat-tranżazzjonijiet f’isem kontroparti waħda jew f’isem iż-żewġ kontropartijiet, id-dettalji rapportati għandhom jinkludu s-sett sħiħ tad-dettalji li kieku kienu jiġu rrapportati li kieku l-kuntratti ġew irrapportati lir-repożitorju tat-tranżazzjonijiet minn kull kontroparti separatament.
6. Fejn kuntratt tad-derivattivi jinkludi fatturi tipiċi ta’ aktar minn assi sottostanti wieħed kif speċifikat fit-Tabella 2 tal-Anness, rapport għandu jindika l-klassi tal-assi li l-kontropartijiet jaqblu li l-kuntratt jixbah l-aktar qabel ma r-rapport jintbagħat lil repożitorju tat-tranżazzjonijiet.
Artikolu 2
Tranżazzjonijiet ikklerjati
1. Meta kuntratt eżistenti jiġi sussegwentement ikklerjat minn CCP, l-ikklerjar għandu jiġu rrapportat bħala modifika tal-kuntratt eżistenti.
2. Meta kuntratt jiġi konkluż f’ċentru tan-negozjar u jiġi kklerjat minn CCP b’mod li kontroparti ma tkunx konxja mill-identità tal-kontroparti l-oħra, il-kontroparti li tirrapporta għandha tidentifika lis-CCP bħala l-kontroparti tagħha.
Artikolu 3
Rapportar tal-iskoperturi
1. Id-dejta dwar il-kollateral meħtieġ skont it-Tabella 1 tal-Anness għandha tinkludi kull kollateral depożitat.
2. Meta kontroparti ma tikkollateralizzax fuq bażi ta’ livell ta’ tranżazzjoni, il-kontropartijiet għandhom jirrapportaw lil repożitorju tat-tranżazzjonijiet il-kollateral depożitat fuq bażi ta’ portafoll.
3. Meta l-kollateral relatat ma’ kuntratt jiġi rrappurtat fuq bażi ta’ portafoll, il-kontroparti li tirrapporta għandha tirrapporta lir-repożitorju tat-tranżazzjonijiet kodiċi li jidentifika l-portafoll tal-kollateral depożitat lill-kontroparti l-oħra relatata mal-kuntratt rapportat.
4. Kontropartijiet nonfinanzjarji minbarra dawk imsemmija fl-Artikolu 10 tar-Regolament (UE) Nru 648/2012 mhumiex meħtieġa jirrapportaw il-kollateral, il-valwazzjoni skont is-suq, jew il-valwazzjoni skont mudell tal-kuntratti msemmija fit-Tabella 1 tal-Anness.
5. Għal kuntratti kklerjati minn CCP, valwazzjoni skont is-suq għandha tingħata biss mis-CCP.
Artikolu 4
Reġistru tar-rapportar
Modifiki għad-dejta reġistrata fir-repożitorji tat-tranżazzjonijiet għandhom jinżammu f’reġistru li jidentifika l-persuna jew persuni li talbu l-modifika, inkluż ir-repożitorju tat-tranżazzjonijiet innifisu jekk applikabbli, ir-raġuni jew ir-raġunijiet għal tali modifika, data u kronogramma u deskrizzjoni ċara tal-bidliet, inkluż il-kontenut l-antik u l-ġdid tad-dejta rilevanti kif stabbilit fil-kaxxi 58 u 59 tat-Tabella 2 tal-Anness.
Artikolu 5
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, id-19 ta’ Diċembru 2012.