DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 21/2013 DES RATES
vom 10. Januar 2013
zur Ausweitung des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 791/2011 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in der Volksrepublik China auf aus Taiwan und Thailand versandte Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern, ob als Ursprungserzeugnisse Taiwans oder Thailands angemeldet oder nicht
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 13,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
1. VERFAHREN
1.1. Geltende Maßnahmen
(1)
Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 791/2011 (2) (im Folgenden „ursprüngliche Verordnung“) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll in Höhe von 62,9 % auf die Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) für alle Unternehmen ein, die nicht in Artikel 1 Absatz 2 oder in Anhang I der genannten Verordnung aufgeführt sind. Auf diese Maßnahmen wird im Folgenden als „geltende Maßnahmen“ Bezug genommen; die Untersuchung, die zu den mit der ursprünglichen Verordnung eingeführten Maßnahmen führte, wird im Folgenden als „Ausgangsuntersuchung“ bezeichnet.
1.2. Antrag
(2)
Die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) erhielt am 10. April 2012 einen nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung gestellten Antrag auf Untersuchung der mutmaßlichen Umgehung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in der VR China und auf zollamtliche Erfassung von aus Taiwan und Thailand versandten Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern, ob als Ursprungserzeugnisse Taiwans oder Thailands angemeldet oder nicht.
(3)
Der Antrag wurde von Saint-Gobain Adfors CZ s.r.o., Tolnatext Fonalfeldolgozo es Muszakiszovet-gyarto Bt., Valmieras „Stikla Skiedra“ AS und Vitrulan Technical Textiles GmbH, vier Herstellern von bestimmten offenmaschigen Geweben aus Glasfasern in der Union, eingereicht.
(4)
Der Antrag enthielt ausreichende Anscheinsbeweise dafür, dass sich das Handelsgefüge für die Ausfuhren aus der VR China, Taiwan und Thailand in die Union nach der Einführung der geltenden Maßnahmen erheblich verändert hat und dass es dafür außer der Einführung der geltenden Maßnahmen keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Die Veränderung des Handelsgefüges sei angeblich auf den Versand bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in der VR China über Taiwan und Thailand zurückzuführen.
(5)
Die Beweise deuteten außerdem darauf hin, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl in Bezug auf die Menge als auch in Bezug auf den Preis untergraben wurde. Sie zeigten ferner, dass die Preise dieser steigenden Einfuhren aus Taiwan und Thailand unter dem in der Ausgangsuntersuchung ermittelten nicht schädigenden Preis lagen.
(6)
Des Weiteren lagen Beweise dafür vor, dass die Preise bestimmter aus Taiwan und Thailand versandter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern im Vergleich zum Normalwert, der in der Ausgangsuntersuchung ermittelt wurde, gedumpt waren.
1.3. Einleitung
(7)
Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Anscheinsbeweise für die Einleitung einer Untersuchung nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung vorlagen und leitete mit der Verordnung (EU) Nr. 437/2012 der Kommission (3) (im Folgenden „Einleitungsverordnung“) die Untersuchung ein. Nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung wies die Kommission die Zollbehörden mit der Einleitungsverordnung gleichzeitig an, die aus Taiwan und Thailand versandten Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern zollamtlich zu erfassen.
1.4. Untersuchung
(8)
Die Kommission unterrichtete die Behörden der VR China, Taiwans und Thailands, die ausführenden Hersteller in diesen Ländern, die bekanntermaßen betroffenen Einführer in der Union und den Wirtschaftszweig der Union offiziell über die Einleitung der Untersuchung. An die Hersteller/Ausführer in der VR China, Taiwan und Thailand, die der Kommission aus dem Antrag oder über das Taipei Representative Office oder die Vertretung des Königreichs Thailand bei der Europäischen Union bekannt waren, wurden Fragebogen versandt. Fragebogen gingen auch an die im Antrag aufgeführten Einführer in der Union. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsverordnung gesetzten Frist zu der Sache schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen. Allen Parteien wurde mitgeteilt, dass bei mangelnder Bereitschaft zur Mitarbeit Artikel 18 der Grundverordnung zur Anwendung kommen und die Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden könnten.
(9)
Der Fragebogen zur Umgehungsuntersuchung wurde an acht Unternehmen in Taiwan und sieben Unternehmen in Thailand versandt. Einige taiwanische und thailändische Unternehmen meldeten sich und gaben an, sie wollten nicht als interessierte Parteien angesehen werden, da sie die untersuchte Ware nicht herstellten und/oder keine Ausfuhren in die Union tätigten. Die übrigen der Kommission bekannten Unternehmen aus den beiden Ländern reagierten überhaupt nicht. Keines der Unternehmen übermittelte einen beantworteten Fragebogen. Der Fragebogen zur Umgehungsuntersuchung wurde ferner an 44 Unternehmen in der VR China gesandt. Von diesen ausführenden Herstellern in der VR China nahm allerdings auch keiner mit der Kommission Kontakt auf oder übermittelte einen beantworteten Fragebogen. Auch an die Einführer in der Union wurden Fragebogen versandt, aber keiner von ihnen meldete sich oder übermittelte einen beantworteten Fragebogen.
1.5. Untersuchungszeitraum
(10)
Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. März 2012 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Es wurden Daten zum UZ erhoben, um unter anderem die mutmaßliche Veränderung des Handelsgefüges zu untersuchen. Für die Untersuchung einer möglichen Untergrabung der Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowie des Dumpingtatbestands wurden ausführlichere Informationen mit Bezug auf den Berichtszeitraum vom 1. April 2011 bis zum 31. März 2012 (im Folgenden „BZ“) eingeholt.
2. UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE
2.1. Allgemeine Erwägungen
(11)
Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung wurde geprüft, ob ein Umgehungstatbestand vorliegt, indem nacheinander untersucht wurde, ob sich das Handelsgefüge zwischen der VR China, Taiwan, Thailand und der Union geändert hat, ob sich diese Veränderung aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergab, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gab, ob Beweise für eine Schädigung vorlagen oder dafür, dass die Abhilfewirkung des Zolls im Hinblick auf die Preise und/oder Mengen der untersuchten Ware unterlaufen wurde, und ob erforderlichenfalls im Einklang mit Artikel 2 der Grundverordnung ermittelte Beweise für Dumping vorlagen, und zwar in Bezug auf die Normalwerte, die vorher in der Ausgangsuntersuchung festgestellt worden waren.
2.2. Betroffene Ware und untersuchte Ware
(12)
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um dieselbe wie in der Ausgangsuntersuchung, nämlich um offenmaschige Gewebe aus Glasfasern, mit einer Zelllänge und -breite von mehr als 1,8 mm und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 35 g, ausgenommen Glasfaserscheiben, mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes ex 7019 51 00 und ex 7019 59 00 eingereiht werden.
(13)
Bei der untersuchten Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie im vorstehenden Erwägungsgrund, allerdings mit Versand aus Taiwan oder Thailand, ob als Ursprungserzeugnis Taiwans oder Thailands angemeldet oder nicht.
(14)
Die Untersuchung ergab, dass die aus der VR China in die Union ausgeführten und die aus Taiwan und Thailand in die Union versandten offenmaschigen Gewebe aus Glasfasern, die der obigen Definition entsprechen, dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und dieselben Verwendungen haben; daher werden sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.
2.3. Umfang der Mitarbeit und Bestimmung der Handelsmengen
(15)
Wie in Erwägungsgrund 9 ausgeführt, übermittelte keines der Unternehmen einen beantworteten Fragebogen, d. h. es arbeitete keiner der taiwanischen ausführenden Hersteller an der Untersuchung mit; demzufolge wurden auch keine Kontrollbesuche vor Ort durchgeführt. Die Feststellungen hinsichtlich der Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern aus Taiwan in die Union sowie hinsichtlich der Ausfuhren der betroffenen Ware aus der VR China nach Taiwan mussten nach Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden. In diesem Fall wurden zur Ermittlung der Gesamteinfuhrmengen aus Taiwan in die Union COMEXT-Daten und zur Ermittlung der Gesamtausfuhren aus der VR China nach Taiwan chinesische nationale Statistiken herangezogen.
(16)
Die thailändischen ausführenden Hersteller arbeiteten auch nicht an der Untersuchung mit, da sie ebenfalls keine beantworteten Fragebogen übermittelten; demzufolge wurden auch keine Kontrollbesuche vor Ort durchgeführt. Die Feststellungen hinsichtlich der Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern aus Thailand in die Union sowie hinsichtlich der Ausfuhren der betroffenen Ware aus der VR China nach Thailand mussten nach Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden. In diesem Fall wurden zur Ermittlung der Gesamteinfuhrmengen aus Thailand in die Union COMEXT-Daten und zur Ermittlung der Gesamtausfuhren aus der VR China nach Thailand chinesische nationale Statistiken herangezogen.
(17)
Keiner der chinesischen ausführenden Hersteller arbeitete an der Untersuchung mit. Aus diesem Grund mussten nach Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung die Feststellungen hinsichtlich der Einfuhren der betroffenen Ware in die Union sowie hinsichtlich der Ausfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern aus der VR China nach Taiwan und Thailand auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden. Auch in diesem Fall wurden zur Ermittlung der Gesamteinfuhrmengen aus der VR China in die Union COMEXT-Daten verwendet. Zur Ermittlung der Gesamtausfuhren aus der VR China nach Taiwan und Thailand wurden chinesische nationale Statistiken verwendet.
(18)
Die in den COMEXT-Statistiken ausgewiesenen Einfuhrmengen beziehen sich auf eine größere Warengruppe, die nicht nur die betroffene Ware und die untersuchte Ware umfasst. Auf der Grundlage von Schätzungen des Wirtschaftszweigs der Union konnte jedoch festgestellt werden, dass ein erheblicher Teil dieser Einfuhrmengen auf die betroffene und die untersuchte Ware entfiel. Folglich konnten diese Daten zur Feststellung einer Veränderung des Handelsgefüges herangezogen werden.
2.4. Veränderung des Handelsgefüges
(19)
Die Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union waren nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen im Februar 2011 (4) und der mit der ursprünglichen Verordnung erfolgten Einführung der endgültigen Maßnahmen im August 2011 stark zurückgegangen.
(20)
Die Gesamtausfuhren der untersuchten Ware aus Taiwan in die Union nahmen 2011 erheblich zu, insbesondere nach der Einführung der endgültigen Maßnahmen im August 2011. COMEXT-Daten zufolge verzeichneten die Ausfuhren aus Taiwan in die Union im zweiten Halbjahr 2011 einen plötzlichen Anstieg, während ihr Umfang in den Jahren davor kaum nennenswert war. Im Quartal von Januar bis März 2012, also nach Einleitung der Umgehungsuntersuchung bezüglich über Malaysia versandter offenmaschiger Gewebe mit Ursprung in der VR China (5) im November 2011, nahmen diese Einfuhren weiter explosionsartig zu. Dieser Trend wird durch die entsprechenden chinesischen Statistiken über die Ausfuhren von offenmaschigen Geweben aus Glasfasern aus der VR China nach Taiwan bestätigt.
(21)
Auch in Thailand nahmen die Gesamtausfuhren der untersuchten Ware in die Union 2011 drastisch zu. COMEXT-Daten zufolge stiegen die Ausfuhren aus Thailand in die Union im Quartal von Juni bis August 2011 explosionsartig an, während sie in den Jahren davor kaum nennenswert waren. Im Quartal von Januar bis März 2012, also nach Einleitung der Umgehungsuntersuchung bezüglich über Malaysia versandter offenmaschiger Gewebe mit Ursprung in der VR China (6) im November 2011, nahmen auch diese Einfuhren weiter sprunghaft zu. Dieser Trend wird durch die entsprechenden chinesischen Statistiken über die Ausfuhren von offenmaschigen Geweben aus Glasfasern aus der VR China nach Thailand bestätigt.
(22)
Der Tabelle 1 sind die Einfuhrmengen bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern aus der VR China, Taiwan und Thailand in die Union im Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. März 2012 zu entnehmen.
Tabelle 1
Einfuhrmengen
(in Mio. m2)
2009
2010
2011
1.4.2011-31.3.2012
VR China
294,90
383,72
193,07
121,30
Taiwan
1,33
1,03
10,67
17,07
Thailand
0,66
0,04
10,40
24,11
Quelle: COMEXT-Statistiken
Die COMEXT-Daten sind in Kilogramm angegeben, während die betroffene Ware in Quadratmetern gemessen wird. Der Wirtschaftszweig der Union gab für die beiden Maßeinheiten Umrechnungsfaktoren an, die zur Berechnung der Zahlen in den Tabellen herangezogen wurden.
(23)
Die Daten zeigen eindeutig, dass die Einfuhren aus Taiwan und Thailand in die Union in den Jahren 2009 und 2010 unerheblich waren. Im Jahr 2011, also nach Einführung der Maßnahmen, nahmen die Einfuhren jedoch sprunghaft zu und ersetzten auf dem Unionsmarkt einen Teil der Ausfuhrmengen aus der VR China. Darüber hinaus waren die Ausfuhren aus der VR China in die Union seit Einführung der geltenden Maßnahmen mit -70 % deutlich rückläufig.
(24)
Im selben Zeitraum war eine drastische Zunahme der Ausfuhren offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern aus der VR China nach Taiwan zu beobachten. So schnellten die Ausfuhren von einer relativ geringen Menge im Jahr 2009 (748 000 m2) auf 14,39 Mio. m2 im BZ hoch.
(25)
Der Tabelle 2 sind die Ausfuhren offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern aus der VR China nach Taiwan im Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. März 2012 zu entnehmen.
Tabelle 2
Taiwan
2009
2010
2011
1.4.2011-31.3.2012
Menge
(in Mio. m2)
0,75
2,45
7,58
14,39
Veränderung zum Vorjahr (in %)
227
209
90
Index (2009 = 100)
100
327
1 011
1 919
Quelle: Chinesische Statistiken
(26)
Dieselbe Entwicklung lässt sich bei den Ausfuhren offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern aus der VR China nach Thailand beobachten. So betrug die Ausfuhrmenge 2009 lediglich 1,83 Mio. m2, während sie sich im BZ explosionsartig auf 41,70 Mio. m2 erhöhte.
(27)
Der Tabelle 3 sind die Ausfuhren offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern aus der VR China nach Thailand im Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. März 2012 zu entnehmen.
Tabelle 3
Thailand
2009
2010
2011
1.4.2011-31.3.2012
Menge
(in Mio. m2)
1,83
9,80
25,51
41,70
Veränderung zum Vorjahr (in %)
436
160
63
Index (2009 = 100)
100
535
1 394
2 279
Quelle: Chinesische Statistiken
(28)
Um die Entwicklung des Handelsstroms bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern von der VR China nach Taiwan und Thailand zu ermitteln, wurden chinesische Statistiken herangezogen, obgleich die entsprechenden Daten nur auf Ebene einer höheren Warengruppe vorlagen, nicht aber für die betroffene Ware allein. Anhand der COMEXT-Daten und der Schätzungen des Wirtschaftszweigs der Union zu den unter den beiden KN-Codes ex 7019 51 00 und ex 7019 59 00 eingereihten Mengen konnte jedoch festgestellt werden, dass ein erheblicher Teil der in den chinesischen Statistiken ausgewiesenen Mengen auf die betroffene Ware entfällt. Folglich konnten diese Daten berücksichtigt werden.
(29)
Aus den Tabellen 1 bis 3 geht eindeutig hervor, dass auf den starken Rückgang chinesischer Ausfuhren offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern in die Union ein deutlicher Anstieg chinesischer Ausfuhren offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern nach Taiwan und Thailand folgte; anschließend nahmen die Ausfuhren offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern aus Taiwan und Thailand in die Union im BZ drastisch zu.
(30)
Da in Taiwan und Thailand keine Unternehmen mitarbeiteten, konnten keine Informationen dazu eingeholt werden, wie hoch die Produktion der untersuchten Ware in diesen beiden Ländern tatsächlich ist.
2.5. Schlussfolgerung zur Veränderung des Handelsgefüges
(31)
Der allgemeine Rückgang der Ausfuhren aus der VR China in die Union und der parallele Anstieg sowohl der Ausfuhren aus Taiwan als auch der aus Thailand in die Union sowie der Ausfuhren aus der VR China nach Taiwan beziehungsweise Thailand nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen im Februar 2011 und der endgültigen Maßnahmen im August 2011 stellt eine Veränderung des Handelsgefüges zwischen den genannten Ländern einerseits und in Bezug auf die Ausfuhren dieser Länder in die Union andererseits dar.
2.6. Art der Umgehung
(32)
In Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung ist festgelegt, dass sich eine Veränderung im Handelsgefüge aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergeben muss, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Darunter fällt unter anderem auch der Versand der mit Maßnahmen belegten Ware über Drittländer.
(33)
Aus Geschäftsverbindungen zwischen chinesischen Wirtschaftsbeteiligten und Einführern in der Union liegen der Kommission Nachweise vor, die bestätigen, dass die Ware über Thailand versandt wird. Darüber hinaus weist die Tatsache, dass keiner der Hersteller der untersuchten Ware in Taiwan und in Thailand an der Untersuchung mitarbeitete, auf in diesen Ländern angewandte Umgehungspraktiken in Bezug auf offenmaschige Gewebe aus Glasfasern hin. Außerdem spricht der kürzlich erfolgte massive Anstieg der Einfuhren aus diesen beiden Ländern dafür, dass taiwanische und thailändische Händler chinesische Waren in die Union versenden.
(34)
Es hat sich also bestätigt, dass Waren chinesischen Ursprungs über Taiwan und Thailand versandt werden.
2.7. Keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung außer der Einführung des Antidumpingzolls
(35)
Die Untersuchung erbrachte für den Versand über die Drittländer keine andere hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung als die Vermeidung der geltenden Maßnahmen gegenüber der betroffenen Ware. Es wurden außer dem Zoll keine Faktoren festgestellt, die als Ausgleich für die Kosten des Versands, insbesondere bezüglich Transport und Umladung, bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in der VR China über Taiwan und Thailand angesehen werden konnten.
2.8. Untergrabung der Abhilfewirkung des Antidumpingzolls
(36)
Um zu prüfen, ob die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware durch die Mengen und Preise der Einfuhren der untersuchten Ware untergraben wurde, wurden COMEXT-Daten herangezogen, da für die Mengen und Preise der Ausfuhren der nicht mitarbeitenden Unternehmen in Taiwan und Thailand keine besseren Daten vorlagen. Die auf diese Weise ermittelten Preise wurden mit der Schadensbeseitigungsschwelle verglichen, die in Erwägungsgrund 74 der ursprünglichen Verordnung für die Hersteller in der Union festgestellt worden war.
(37)
Die Zunahme der Einfuhren aus Taiwan in die Union von 1,03 Mio. m2 im Jahr 2010 auf 17,07 Mio. m2 im BZ wurde mengenmäßig als erheblich betrachtet.
(38)
Auch die Zunahme der Einfuhren aus Thailand in die Union von 40 000 m2 im Jahr 2010 auf 24,11 Mio. m2 im BZ wurde mengenmäßig als beträchtlich angesehen.
(39)
Der Vergleich der in der ursprünglichen Verordnung festgestellten Schadensbeseitigungsschwelle mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis (der im Rahmen dieser Untersuchung für Taiwan beziehungsweise Thailand ermittelt wurde - berichtigt um nach der Einfuhr anfallende Kosten und unter Berücksichtigung von in der Ausgangsuntersuchung festgelegten, aufgrund der Qualität vorgenommenen Berichtigungen) ergab bei beiden betroffenen Ländern eine deutliche Zielpreisunterbietung. Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl durch die Mengen als auch durch die Preise untergraben wurde.
2.9. Beweise für das Vorliegen von Dumping
(40)
Abschließend wurde nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung geprüft, ob Beweise für Dumping im Verhältnis zu dem zuvor in der Ausgangsuntersuchung ermittelten Normalwert vorlagen.
(41)
In der ursprünglichen Verordnung basierte der Normalwert auf den Preisen in Kanada, das den Ergebnissen der damaligen Untersuchung zufolge ein geeignetes Vergleichsland mit Marktwirtschaft für die VR China war. Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung wurde es als angemessen erachtet, den zuvor in der Ausgangsuntersuchung ermittelten Normalwert heranzuziehen.
(42)
Die Preise der Ausfuhren aus Taiwan beziehungsweise Thailand wurden auf der Grundlage der verfügbaren Informationen ermittelt, d. h. anhand des in der COMEXT-Datenbank erfassten Durchschnittspreises von im BZ ausgeführten bestimmten offenmaschigen Geweben aus Glasfasern. Auf die verfügbaren Informationen wurde zurückgegriffen, weil in den beiden betroffenen Ländern kein Hersteller der untersuchten Ware mitarbeitete.
(43)
Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussen, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Dementsprechend wurden Berichtigungen für Unterschiede bei den Transport-, Versicherungs- und Verpackungskosten vorgenommen. Da keine Hersteller in Taiwan, Thailand und der VR China mitarbeiteten, mussten die vorzunehmenden Berichtigungen auf der Grundlage der besten verfügbaren Informationen ermittelt werden. Infolgedessen basierten die Berichtigungen auf einem Prozentsatz, der als Anteil der gesamten Transport-, Versicherungs- und Verpackungskosten am von den mitarbeitenden chinesischen ausführenden Herstellern in der Ausgangsuntersuchung angegebenen Wert der in die Union getätigten Verkaufsgeschäfte mit CIF-Lieferbedingungen berechnet wurde.
(44)
Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde die Dumpingspanne durch einen Vergleich zwischen dem im Rahmen der ursprünglichen Verordnung ermittelten gewogenen durchschnittlichen Normalwert und den entsprechenden gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreisen der beiden betroffenen Länder im BZ dieser Untersuchung berechnet und als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, ausgedrückt.
(45)
Der Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ergab das Vorliegen von Dumping.
3. MASSNAHMEN
(46)
Aufgrund dieses Sachverhalts wurde der Schluss gezogen, dass der gegenüber den Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in der VR China eingeführte endgültige Antidumpingzoll durch den Versand über Taiwan und Thailand im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung umgangen wurde.
(47)
Nach Artikel 13 Absatz 1 Satz 1 der Grundverordnung sollten die gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware geltenden Maßnahmen auf die Einfuhren der untersuchten Ware - d. h. derselben, aber aus Taiwan oder Thailand versandten Ware, ob als Ursprungserzeugnisse Taiwans oder Thailands angemeldet oder nicht - ausgeweitet werden.
(48)
In Anbetracht der fehlenden Bereitschaft zur Mitarbeit im Rahmen dieser Untersuchung sollten die auszuweitenden Maßnahmen den in Artikel 1 Absatz 2 der ursprünglichen Verordnung festgelegten Maßnahmen für „alle übrigen Unternehmen“ entsprechen, nämlich einem endgültigen Antidumpingzollsatz von derzeit 62,9 % auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt.
(49)
Im Einklang mit Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung, nach denen eine etwaige Ausweitung der Maßnahmen auf Einfuhren in die Union angewendet werden sollte, die nach der Einleitungsverordnung zollamtlich erfasst wurden, sollten Zölle auf diese aus Taiwan und Thailand versandten zollamtlich erfassten Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern erhoben werden.
4. ANTRÄGE AUF BEFREIUNG
(50)
Wie in Erwägungsgrund 9 dargelegt, meldete sich im Anschluss an die Einleitung der Untersuchung keiner der Hersteller in den beiden betroffenen Ländern. Dementsprechend liegen auch keine Anträge auf Befreiung von der etwaigen Ausweitung der Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung vor.
(51)
Unbeschadet des Artikels 11 Absatz 3 der Grundverordnung müssen die Hersteller in Taiwan und Thailand, die sich in diesem Verfahren nicht gemeldet und die untersuchte Ware im BZ nicht in die Union ausgeführt hatten und die Einreichung eines Antrags auf Befreiung von dem ausgeweiteten Antidumpingzoll nach Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung in Erwägung ziehen, einen Fragebogen ausfüllen, damit die Kommission feststellen kann, ob eine Befreiung gerechtfertigt ist. Eine solche Befreiung kann gewährt werden, nachdem die Marktsituation, die Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung, die Beschaffung und die Verkäufe, die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens von Praktiken, für die es keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt, sowie die Beweise für das Vorliegen von Dumping geprüft worden sind. Die Kommission führt in der Regel auch einen Kontrollbesuch vor Ort durch. Der Antrag ist unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission zu richten; beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion und Verkauf.
(52)
Ist eine Befreiung gerechtfertigt, so schlägt die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses eine entsprechende Änderung der geltenden ausgeweiteten Maßnahmen vor. Die Einhaltung der an die Befreiung geknüpften Bedingungen wird kontrolliert.
5. UNTERRICHTUNG
(53)
Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, die zu den vorstehenden Schlussfolgerungen geführt haben, und konnten dazu Stellung nehmen. Nach der Unterrichtung gingen Stellungnahmen der Abteilung Außenhandel des thailändischen Handelsministeriums ein. Darin wurde darum ersucht, auch die thailändischen Einfuhr- und Ausfuhrstatistiken über offenmaschige Gewebe aus Glasfasern zu berücksichtigen. Die von den thailändischen Behörden vorgelegten Statistiken wurden geprüft und erwiesen sich als nützliche Informationsquelle. Sie wurden jedoch letztendlich für die endgültigen Feststellungen nicht herangezogen, da die COMEXT-Daten und die chinesischen nationalen Statistiken kohärentere Entwicklungen auswiesen. Die vorgetragenen Argumente führten daher nicht zu einer Änderung der endgültigen Feststellungen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der mit Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 791/2011 auf die Einfuhren von offenmaschigen Geweben aus Glasfasern mit einer Zelllänge und -breite von mehr als 1,8 mm und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 35 g, ausgenommen Glasfaserscheiben, mit Ursprung in der Volksrepublik China für „alle übrigen Unternehmen“ eingeführte endgültige Antidumpingzoll wird ausgeweitet auf aus Taiwan und Thailand versandte Einfuhren von offenmaschigen Geweben aus Glasfasern mit einer Zelllänge und -breite von mehr als 1,8 mm und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 35 g, ausgenommen Glasfaserscheiben, ob als Ursprungserzeugnisse Taiwans oder Thailands angemeldet oder nicht, die derzeit unter den KN-Codes ex 7019 51 00 und ex 7019 59 00 (TARIC-Codes 7019510012, 7019510013, 7019590012 und 7019590013) eingereiht werden.
(2) Der mit Absatz 1 ausgeweitete Zoll wird auf aus Taiwan und Thailand versandte Einfuhren erhoben, ob als Ursprungserzeugnisse Taiwans oder Thailands angemeldet oder nicht, die nach Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 437/2012 sowie Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 zollamtlich erfasst wurden.
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
(1) Anträge auf Befreiung von dem mit Artikel 1 ausgeweiteten Zoll sind schriftlich in einer der Amtssprachen der Europäischen Union zu stellen und von einer bevollmächtigten Person des antragstellenden Unternehmens zu unterzeichnen. Der Antrag ist an folgende Dienststelle zu richten:
Europäische Kommission
Generaldirektion Handel
Direktion H
Büro: N-105 08/20
1049 Bruxelles/Brussel
BELGIQUE/BELGIË
Fax +32 22956505
(2) Nach Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 kann die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses beschließen, die Einfuhren von Unternehmen, welche die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 791/2011 eingeführten Antidumpingmaßnahmen nicht umgehen, von dem mit Artikel 1 ausgeweiteten Zoll zu befreien.
Artikel 3
Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 437/2012 einzustellen.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 10. Januar 2013.
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 21/2013
tal-10 ta’ Jannar 2013
li jestendi d-dazju definittiv anti-dumping impost mir-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 791/2011 dwar ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina għal importazzjonijiet ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ kkunsinjati mit-Tajwan u t-Tajlandja, kemm jekk iddikjarati li joriġinaw mit-Tajwan u t-Tajlandja kif ukoll jekk le
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b’mod partikolari l-Artikolu 13 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta tal-Kummissjoni Ewropea,
Billi:
1. IL-PROĊEDURA
1.1. Il-miżuri eżistenti
(1)
Bir-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 791/2011 (2) (“ir-Regolament oriġinali”), il-Kunsill impona dazju anti-dumping definittiv ta’ 62,9 % fuq importazzjonijiet ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“ir-RPĊ”) għall-kumpaniji l-oħrajn kollha ħlief dawk imsemmija fl-Artikolu 1(2) u fl-Anness 1 ta’ dak ir-Regolament. Dawn il-miżuri minn hawn ‘il quddiem se jissejħu “l-miżuri fis-seħħ” u l-investigazzjoni li wasslet biex jiġu imposti l-miżuri mir-Regolament oriġinali minn hawn ‘il quddiem se tissejjaħ “l-investigazzjoni oriġinali”.
1.2. It-talba
(2)
Fl-10 ta’ April 2012, il-Kummissjoni Ewropea (“il-Kummissjoni”) irċeviet talba skont l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament bażiku biex tinvestiga l-possibbiltà ta’ evażjoni tal-miżuri anti-dumping imposti fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina u biex l-importazzjonijiet ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ ikkunsinjati mit-Tajwan u t-Tajlandja, kemm jekk ikunu ddikjarati li joriġinaw mit-Tajwan u t-Tajlandja kif ukoll jekk le, isiru soġġetti għar-reġistrazzjoni.
(3)
Din it-talba tressqet minn Saint-Gobain Adfors CZ s.r.o., Tolnatext Fonalfeldolgozo es Muszakiszovet-gyarto Bt., Valmieras “Stikla Skiedra” AS u Vitrulan Technical Textiles GmbH, erba’ produtturi fl-Unjoni ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ.
(4)
It-talba kien fiha biżżejjed evidenza prima facie biex, wara li ġew imposti l-miżuri fis-seħħ, kien hemm bidla sinifikanti fix-xejra tal-kummerċ li jinvolvi l-esportazzjonijiet mir-RPĊ, it-Tajwan u t-Tajlandja lejn l-Unjoni, li għaliha ma kienx hemm raġuni valida jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti għajr għall-impożizzjoni tal-miżuri fis-seħħ. Din il-bidla fix-xejra tal-kummerċ allegatement nibtet mit-trasbord ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ li joriġinaw mir-RPĊ permezz tat-Tajwan u t-Tajlandja.
(5)
Barra minn hekk, l-evidenza enfasizzat il-fatt li l-effetti rimedjali tal-miżuri fis-seħħ kienu qed jiddgħajfu kemm f’termini ta’ kwantità kif ukoll ta’ prezz. L-evidenza wriet li ż-żieda fl-importazzjonijiet mit-Tajwan u t-Tajlandja saret bi prezzijiet aktar baxxi mill-prezz li ma jikkawżax dannu stabbilit fl-investigazzjoni oriġinali.
(6)
Fl-aħħar nett, kien hemm evidenza li l-prezzijiet ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ kkunsinjati mit-Tajwan u t-Tajlandja kienu l-oġġett tad-dumping b’rabta mal-valur normali stabbilit matul l-investigazzjoni oriġinali.
1.3. Bidu
(7)
Meta wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, il-Kummissjoni ddeterminat li hemm biżżejjed evidenza prima facie biex tinbeda investigazzjoni skont l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni bdiet investigazzjoni skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 437/2012 (3) (“ir-Regolament li jagħti bidu”). Skont l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni, skont ir-Regolament li jagħti bidu, ordnat ukoll lill-awtoritajiet tad-dwana biex jiddokumentaw l-importazzjonijiet ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ ikkunsinjati mit-Tajwan u t-Tajlandja.
1.4. Investigazzjoni
(8)
Il-Kummissjoni avżat uffiċjalment lill-awtoritajiet tar-RPĊ, it-Tajwan u t-Tajlandja, lill-produtturi esportaturi f’dawk il-pajjiżi, lill-importaturi magħrufa fl-Unjoni li huma kkonċernati u lill-industrija tal-Unjoni, bil-bidu tal-investigazzjoni. Intbagħtu kwestjonarji lill-produtturi/esportaturi magħrufa tar-RPĊ, it-Tajwan u t-Tajlandja magħrufa mill-Kummissjoni mit-talba jew permezz tal-Uffiċċju Rappreżentattiv ta’ Taipei u l-Missjoni tar-Renju tat-Tajlandja għall-Unjoni Ewropea. Il-kwestjonarji ntbagħtu wkoll lill-importaturi fl-Unjoni msemmija fit-talba. Il-partijiet interessati ngħataw l-opportunità li jressqu l-opinjonijiet tagħhom bil-miktub u li jitolbu smigħ fiż-żmien stipulat fir-Regolament li jagħti bidu. Il-partijiet kollha kienu infurmati li nuqqas ta’ kooperazzjoni tista’ twassal għall-applikazzjoni tal-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku u għal konklużjonijiet li jkunu bbażati fuq il-fatti disponibbli.
(9)
Il-kwestjonarju kontra l-evażjoni ntbagħat lil tmien kumpaniji fit-Tajwan u lil seba’ kumpaniji fit-Tajlandja. Xi kumpaniji Tajwaniżi u Tajlandiżi ppreżentaw ruħhom u sostnew li ma jridux jitqiesu bħala partijiet interessati billi ma jipproduċux il-prodott investigat u/jew ma għandhom l-ebda esportazzjonijiet lejn l-Unjoni. Il-kumpaniji magħrufa li jifdal miż-żewġ pajjiżi kkonċernati ma ppreżentawx ruħhom. L-ebda waħda mill-kumpaniji ma ressqet tweġiba għall-kwestjonarju. Il-kwestjonarju kontra l-evażjoni ntbagħat ukoll lil 44 kumpanija fir-RPĊ. Madankollu, l-ebda wieħed minn dawn il-produtturi esportaturi fir-RPĊ ma ppreżenta ruħu jew bagħat il-kwestjonarju. Intbagħtu kwestjonarji wkoll lill-importaturi fl-Unjoni iżda l-ebda wieħed minnhom ma ppreżenta ruħu, u lanqas bagħtu tweġibiet għall-kwestjonarju.
1.5. Perjodu ta’ investigazzjoni
(10)
Il-perjodu ta’ investigazzjoni kien ikopri l-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2009 sal-31 ta’ Marzu 2012 (“il-PI”). Id-dejta nġabret għall-PI sabiex tiġi investigata, fost l-oħrajn, il-bidla allegata fix-xejra tal-kummerċ. Inġabret dejta aktar dettaljata għall-perjodu tar-rappurtaġġ bejn l-1 ta’ April 2011 u l-31 ta’ Marzu 2012 (“il-PR”) sabiex tiġi eżaminata l-possibbiltà tal-imminar tal-effett rimedjali tal-miżuri fis-seħħ u l-possibbiltà tal-eżistenza tad-dumping.
2. IR-RIŻULTATI TAL-INVESTIGAZZJONI
2.1. Kunsiderazzjonijiet ġenerali
(11)
Skont l-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku, il-valutazzjoni tal-eżistenza ta’ evażjoni saret billi ġie analizzat b’mod suċċessiv jekk kienx hemm bidla fix-xejra tal-kummerċ bejn ir-RPĊ, it-Tajwan, it-Tajlandja u l-Unjoni; jekk din il-bidla fix-xejra tal-kummerċ nibtitx minn xi prattika, proċess jew ħidma li għalihom ma hemmx raġuni valida jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti għajr għall-impożizzjoni tad-dazju; jekk kienx hemm evidenza ta’ ħsara jew jekk l-effetti rimedjali tad-dazju ġewx kompromessi f’termini tal-prezzijiet u/jew tal-kwantitajiet tal-prodott investigat; u jekk kienx hemm evidenza ta’ dumping b’rabta mal-valuri normali stabbiliti qabel għall-prodotti simili fl-investigazzjoni oriġinali, jekk hemm bżonn skont id-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 2 tar-Regolament bażiku.
2.2. Il-prodott ikkonċernat u l-prodott investigat
(12)
Il-prodott ikkonċernat huwa kif definit fl-investigazzjoni oriġinali: Drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ, b’daqs taċ-ċellula ta’ aktar minn 1,8 mm kemm fit-tul u kif ukoll fil-wisa’ u li jiżnu aktar minn 35 g/m2, esklużi d-diski tal-ħġieġ tal-fibra, li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, li attwalment jaqgħu taħt il-kodiċijiet NM ex 7019 51 00 u ex 7019 59 00.
(13)
Il-prodott investigat huwa l-istess bħal dak definit fil-premessa preċedenti, iżda jiġi kkunsinjat mit-Tajwan u t-Tajlandja, kemm jekk iddikjarat li joriġina mit-Tajwan u t-Tajlandja kif ukoll jekk le.
(14)
L-investigazzjoni wriet li d-drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ, kif definiti hawn fuq, esportati lejn l-Unjoni mir-RPĊ u dawk ikkunsinjati lill-Unjoni mit-Tajwan u t-Tajlandja għandhom l-istess karatteristiċi bażiċi fiżiċi u tekniċi u l-istess użu, u għalhekk għandhom jitqiesu bħala prodotti simili fi ħdan it-tifsira tal-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku.
2.3. Grad ta’ kooperazzjoni u determinazzjoni tal-volumi tal-kummerċ
It-Tajwan
(15)
Kif intqal fil-premessa 9, l-ebda waħda mill-kumpaniji ma bagħtet tweġiba għall-kwestjonarju, jiġifieri ma kien hemm l-ebda kooperazzjoni mill-produtturi esportaturi Tajwaniżi, u għaldaqstant ma saru l-ebda żjarat ta’ verifika fuq il-post. Il-konklużjonijiet fir-rigward tal-importazzjonijiet ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ mit-Tajwan lejn l-Unjoni u l-esportazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mir-RPĊ lejn it-Tajwan kellhom isiru parzjalment abbażi tal-fatti disponibbli skont l-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku. F’dan il-każ id-dejta tal-COMEXT intużat biex tiddetermina l-volumi ta’ importazzjoni ġenerali mit-Tajwan lejn l-Unjoni u l-istatistika nazzjonali Ċiniża ntużat għad-determinazzjoni tal-esportazzjonijiet ġenerali mir-RPĊ lejn it-Tajwan.
It-Tajlandja
(16)
Il-produtturi esportaturi Tajlandiżi lanqas ma kkooperaw billi lanqas huma ma bagħtu tweġibiet għall-kwestjonarju, b’hekk ma saru l-ebda żjarat ta’ verifika fuq il-post. Il-konklużjonijiet fir-rigward tal-importazzjonijiet ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ mit-Tajwan lejn l-Unjoni u l-esportazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mir-RPĊ lejn it-Tajwan kellhom isiru parzjalment abbażi tal-fatti disponibbli skont l-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku. F’dan il-każ id-dejta tal-COMEXT intużat biex tiddetermina l-volumi ta’ importazzjoni ġenerali mit-Tajlandja lejn l-Unjoni u l-istatistika nazzjonali Ċiniża ntużat għad-determinazzjoni tal-esportazzjonijiet ġenerali mir-RPĊ lejn it-Tajlandja.
Ir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
(17)
Il-produtturi esportaturi Ċiniżi ma kkooperawx. Għalhekk, il-konklużjonijiet fir-rigward tal-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat fl-Unjoni u l-esportazzjonijiet ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ mir-RPĊ lejn it-Tajwan u t-Tajlandja kellhom isiru parzjalment abbażi tal-fatti disponibbli skont l-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku. F’dan il-każ reġgħet intużat id-dejta tal-COMEXT biex jiġu ddeterminati l-volumi globali tal-importazzjoni mir-RPĊ lejn l-Unjoni. Intużat l-istatistika nazzjonali Ċiniża biex jiġu stabbiliti l-esportazzjonijiet kumplessivi lejn it-Tajwan u t-Tajlandja mir-RPĊ.
(18)
Il-volum ta’ importazzjonijiet irreġistrati fl-istatistika tal-COMEXT ikopri grupp akbar ta’ prodotti mill-prodott ikkonċernat u mill-prodott investigat. Madankollu, abbażi tal-istimi pprovduti mill-industrija tal-Unjoni, seta’ jiġi stabbilit li parti sinifikanti ta’ dan il-volum importat kopriet il-prodott ikkonċernat u l-prodott investigat. Għaldaqstant, din id-dejta setgħet tintuża biex tiġi stabbilita bidla fix-xejra tal-kummerċ.
2.4. Il-bidla fix-xejra tal-kummerċ
L-importazzjonijiet fl-Unjoni ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ
(19)
L-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mir-RPĊ lejn l-Unjoni naqsu b’mod drammatiku wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji fi Frar 2011 (4) u tal-miżuri definittivi f’Awwissu 2011 mir-Regolament oriġinali.
It-Tajwan
(20)
L-esportazzjonijiet totali tal-prodott investigat mit-Tajwan lejn l-Unjoni żdiedu b’mod sinifikanti fl-2011 u partikolarment wara l-impożizzjoni tal-miżuri definittivi f’Awwissu 2011. Skont id-dejta tal-COMEXT, l-esportazzjonijiet mit-Tajwan lejn l-Unjoni żdiedu drastikament fit-tieni semestru tal-2011 filwaqt li kienu f’livelli insinifikanti fis-snin ta’ qabel. Dawn l-importazzjonijiet splodew ulterjorment fil-kwart tas-sena Jannar-Marzu 2012, wara l-bidu f’Novembru 2011 tal-investigazzjoni kontra l-evażjoni dwar drappijiet b’malja miftuħa li joriġinaw mir-RPĊ u kkunsinjati permezz tal-Malasja (5). Din ix-xejra hija kkonfermata wkoll mill-istatistika Ċiniża korrispondenti fir-rigward tal-esportazzjonijiet mit-Tajwan lejn ir-RPĊ ta’ drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ.
It-Tajlandja
(21)
Fejn jikkonċerna t-Tajlandja, l-esportazzjonijiet totali lejn l-Unjoni tal-prodott investigat żdiedu drastikament ukoll fl-2011. Skont id-dejta tal-COMEXT, l-esportazzjonijiet mit-Tajwan lejn l-Unjoni żdiedu fil-kwart tas-sena Ġunju-Awwissu 2011 filwaqt li kienu f’livelli insinifikanti fis-snin ta’ qabel. Dawn l-importazzjonijiet jippreżentaw ukoll żieda ulterjuri fil-kwart tas-sena Jannar-Marzu 2012, wara l-bidu f’Novembru 2011 tal-investigazzjoni kontra l-evażjoni dwar drappijiet b’malja miftuħa li joriġinaw mir-RPĊ u kkunsinjati permezz tal-Malasja (6). Din ix-xejra hija kkonfermata wkoll mill-istatistika Ċiniża korrispondenti fir-rigward tal-esportazzjonijiet lejn it-Tajlandja mir-RPĊ ta’ drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ.
(22)
It-Tabella 1 turi l-kwantitajiet ta’ importazzjonijiet ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ mir-RPĊ, it-Tajwan u t-Tajlandja lejn l-Unjoni mill-1 ta’ Jannar 2009 sat-31 ta’ Marzu 2012.
Tabella 1
Volumi ta’ importazzjoni
(miljuni ta’ m2)
2009
2010
2011
1.4.2011 - 31.3.2012
RPĊ
294,90
383,72
193,07
121,30
Tajwan
1,33
1,03
10,67
17,07
Tajlandja
0,66
0,04
10,40
24,11
Sors: L-istatistika tal-COMEXT
Id-dejta tal-COMEXT hija pprovduta f’kilogrammi filwaqt li l-kejl tal-prodott ikkonċernat ikun f’metri kwadri. L-Industrija tal-Unjoni pprovdiet rati ta’ konverżjoni għaż-żewġ kodiċijiet koperti mill-proċediment li ntużaw għall-kalkolu taċ-ċifri fit-Tabelli.
(23)
Id-dejta turi biċ-ċar li l-importazzjonijiet fl-Unjoni mit-Tajwan u t-Tajlandja kienu negliġibbli fl-2009 u l-2010. Madankollu, fl-2011, wara l-impożizzjoni tal-miżuri, l-importazzjonijiet żdiedu f’daqqa u ħadu post parti mill-esportazzjonijiet mir-RPĊ fis-suq tal-Unjoni f’termini ta’ volum. Barra minn hekk, minn mindu ġew imposti l-miżuri fis-seħħ, it-tnaqqis tal-esportazzjonijiet mir-RPĊ lejn l-Unjoni kien wieħed sinifikanti (70 %).
Esportazzjonijiet mir-RPĊ lejn it-Tajwan u t-Tajlandja
(24)
Matul l-istess perjodu, tista’ tiġi osservata wkoll, żieda drammatika fl-esportazzjonijiet mir-RPĊ lejn it-Tajwan ta’ drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ. Minn ammont relattivament żgħir fl-2009 (748 000 m2), l-esportazzjonijiet żdiedu għal 14,39 miljun m2 fil-PR.
(25)
It-Tabella 2 turi l-esportazzjonijiet ta’ drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ mir-RPĊ lejn it-Tajwan mill-1 ta’ Jannar 2009 sal-31 ta’ Marzu 2012.
Tabella 2
Tajwan
2009
2010
2011
1.4.2011 - 31.3.2012
Kwantità
(miljun m2)
0,75
2,45
7,58
14,39
Bidla annwali (%)
227
209
90
Indiċi (2009 = 100)
100
327
1 011
1 919
Sors: L-istatistika Ċiniża
(26)
L-istess xejra tista’ tiġi osservata għall-esportazzjonijiet ta’ drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ mir-RPĊ lejn it-Tajlandja. Il-volum ta’ esportazzjoni fl-2009 kien biss ta’ 1,83 miljun m2 filwaqt li fil-PR sploda għal 41,70 miljun m2.
(27)
It-Tabella 3 turi l-esportazzjonijiet ta’ drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ mir-RPĊ lejn it-Tajlandja mill-1 ta’ Jannar 2009 sal-31 ta’ Marzu 2012.
Tabella 3
Tajlandja
2009
2010
2011
1.4.2011 - 31.3.2012
Kwantità
(miljun m2)
1,83
9,80
25,51
41,70
Bidla annwali (%)
436
160
63
Indiċi (2009 = 100)
100
535
1 394
2 279
Sors: L-istatistika Ċiniża
(28)
Biex tiġi stabbilita x-xejra tal-fluss kummerċjali ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ mir-RPĊ lejn it-Tajwan u t-Tajlandja, tqieset l-istatistika Ċiniża, għalkemm din kienet disponibbli biss f’livell ogħla tal-grupp tal-prodott minn tal-prodott ikkonċernat. Fid-dawl tad-dejta tal-COMEXT u l-istimi pprovduti mill-industrija tal-Unjoni dwar il-volumi kklassifikati taħt iż-żewġ kodiċi NM ex 7019 51 00 u ex 7019 59 00, madankollu jista’ jiġi stabbilit li l-prodott ikkonċernat ikopri parti sinifikanti tal-istatistika Ċiniża. Għalhekk, din id-dejta tista’ tiġi kkunsidrata.
(29)
It-Tabelli 1 sa 3 juru biċ-ċar li t-tnaqqis drastiku ta’ esportazzjonijiet Ċiniżi ta’ drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ lejn l-Unjoni kien segwit minn żieda sinifikanti ta’ esportazzjonijiet Ċiniżi ta’ drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ lejn it-Tajwan u t-Tajlandja, b’żieda drastika sussegwenti ta’ esportazzjonijiet Tajwaniżi u Tajlandiżi ta’ drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ lejn l-Unjoni fil-PR.
Volumi ta’ produzzjoni fit-Tajwan u t-Tajlandja
(30)
Ladarba ma kien hemm l-ebda kooperazzjoni mill-kumpaniji fit-Tajwan u t-Tajlandja, l-ebda informazzjoni ma setgħet tinkiseb fuq il-livelli possibbli tal-produzzjoni ġenwina tal-prodott investigat f’dawn iż-żewġ pajjiżi.
2.5. Il-konklużjoni dwar il-bidla fix-xejra tal-kummerċ
(31)
It-tnaqqis ġenerali fl-esportazzjonijiet mir-RPĊ lejn l-Unjoni u ż-żieda parallela tal-esportazzjonijiet mit-Tajwan u t-Tajlandja lejn l-Unjoni u fl-esportazzjonijiet mir-RPĊ lejn it-Tajwan u t-Tajlandja rispettivament, wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji fi Frar 2011 u tal-miżuri definittivi f’Awwissu 2011 jikkostitwixxu bidla fix-xejra kummerċjali bejn dawk il-pajjiżi, minn naħa waħda, u l-esportazzjonijiet ta’ dawk il-pajjiżi lejn l-Unjoni, min-naħa l-oħra.
2.6. In-natura tal-prattika ta’ evażjoni
(32)
L-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku jitlob li l-bidla fix-xejra tal-kummerċ tinbet minn prattika, proċess jew ħidma li għalihom ma hemmx raġuni valida jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti għajr għall-impożizzjoni tad-dazju. Il-prattika, il-proċess u l-ħidma jinkludu, fost l-oħrajn, il-konsenja tal-prodott suġġetta għall-miżuri permezz ta’ pajjiżi terzi.
Trasbord
(33)
Il-Kummissjoni għandha evidenza rigward kuntatti ta’ negozju ta’ operaturi Ċiniżi ma’ importaturi fl-Unjoni li jikkonfermaw l-eżistenza ta’ prattiċi ta’ trasbord permezz tat-Tajlandja. Barra minn hekk in-nuqqas ta’ kooperazzjoni minn kull wieħed mill-produtturi tal-prodott investigat fit-Tajwan u t-Tajlandja juri prassi ta’ trasbord li sseħħ f’dawk il-pajjiżi fir-rigward ta’ drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ. Barra minn hekk, iż-żieda reċenti fl-importazzjonijiet minn dawn iż-żewġ pajjiżi tindika li dan huwa dovut għall-kummerċjanti Tajwaniżi u Tajlandiżi li qed jittrasbordaw prodotti Ċiniżi lejn l-Unjoni.
(34)
L-eżistenza ta’ trasbord ta’ prodotti ta’ oriġini Ċiniża mit-Tajwan u t-Tajlandja, hija għalhekk ikkonfermata.
2.7. Nuqqas ta’ raġuni valida jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti għajr għall-impożizzjoni tad-dazju anti-dumping
(35)
L-investigazzjoni ma żvelat l-ebda raġuni adegwata jew ġustifikazzjoni ekonomika oħra għat-trasbord ħlief l-evażjoni tal-miżuri fis-seħħ tal-prodott ikkonċernat. Ma nstab l-ebda element, għajr għad-dazju, li seta’ jitqies bħala kumpens għall-ispejjeż tat-trasbord, partikolarment fir-rigward tat-trasport u t-tagħbija mill-ġdid, ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ li joriġinaw mir-RPĊ permezz tat-Tajwan u t-Tajlandja.
2.8. L-imminar tal-effett rimedjali tad-dazju anti-dumping
(36)
Biex jiġi vvalutat jekk il-prodott importat investigat, f’termini ta’ kwantitajiet u prezzijiet, imminax l-effetti rimedjali tal-miżuri fis-seħħ fuq importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat, intużat id-dejta tal-COMEXT bħala l-aħjar dejta disponibbli dwar il-kwantitajiet u l-prezzijiet ta’ esportazzjonijiet minn kumpaniji li ma kkoperawx fit-Tajwan u t-Tajlandja. Il-prezzijiet kif stabbiliti tqabblu mal-livell tal-eliminazzjoni tad-dannu stabbilit għall-produtturi tal-Unjoni fil-premessa 74 tar-Regolament oriġinali.
(37)
Iż-żieda tal-importazzjonijiet mit-Tajwan lejn l-Unjoni minn 1,03 miljun m2 fl-2010 għal 17,07 miljun m2 fil-PR, tqieset bħala sinifikanti f’termini ta’ kwantità.
(38)
Hekk ukoll, iż-żieda tal-importazzjonijiet mit-Tajlandja lejn l-Unjoni minn 40 000 m2 fl-2010 għal 24,11 miljun m2 fil-PR, tqieset bħala sostanzjali f’termini ta’ kwantità.
(39)
It-tqabbil tal-livell tal-eliminazzjoni tal-ħsara kif stabbilit fir-Regolament oriġinali u l-prezz medju peżat tal-esportazzjoni (iddeterminat f’din l-investigazzjoni għat-Tajwan u t-Tajlandja rispettivament u aġġustat għall-ispejjeż ta’ wara l-importazzjoni u l-aġġustamenti tal-kwalità stabbiliti fl-investigazzjoni oriġinali) wera bejgħ taħt il-prezz sinifikanti għaż-żewġ pajjiżi kkonċernati. Għaldaqstant ġie konkluż li l-effetti rimedjali tal-miżuri fis-seħħ qed jiġu mminati kemm f’termini ta’ kwantitajiet kif ukoll ta’ prezzijiet.
2.9. Evidenza ta’ dumping
(40)
Finalment, b’konformità mal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku, ġie eżaminat jekk kienx hemm evidenza ta’ dumping b’rabta mal-valur normali stabbilit preċedentement fl-investigazzjoni oriġinali.
(41)
Fir-Regolament oriġinali, il-valur normali ġie stabbilit abbażi tal-prezzijiet fil-Kanada, li f’dik l-investigazzjoni nstab li kien pajjiż b’ekonomija tas-suq adegwata li hija analoga għar-RPĊ. Skont l-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku, ġie kkunsidrat xieraq li jintuża l-valur normali kif stabbilit qabel fl-investigazzjoni oriġinali.
(42)
Il-prezzijiet tal-esportazzjonijiet mit-Tajwan u t-Tajlandja, rispettivament kienu bbażati fuq il-fatti disponibbli, jiġifieri fuq il-prezz medju tal-esportazzjonijiet ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ matul il-PR kif irrappurtat fil-COMEXT. L-użu tal-fatti disponibbli kien ġej min-nuqqas ta’ kooperazzjoni ta’ kull produttur tal-prodott investigat fiż-żewġ pajjiżi kkonċernati.
(43)
Biex jiġi żgurat tqabbil ġust bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni, saret konċessjoni xierqa fil-forma ta’ aġġustamenti għad-differenzi li jaffettwaw il-prezzijiet u l-komparabilità tal-prezzijiet skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku. Għalhekk, saru aġġustamenti għad-differenzi fit-trasport, l-assigurazzjoni, u l-ispejjeż tal-imballaġġ. Minħabba li ma kien hemm l-ebda kooperazzjoni mill-produtturi fit-Tajwan, it-Tajlandja u r-RPĊ, l-aġġustamenti kellhom jiġu stabbiliti fuq il-bażi tal-aħjar fatti disponibbli. B’hekk, l-aġġustament għal dawn il-konċessjonijiet kien ibbażat fuq perċentwal ikkalkulat bħala l-proporzjon tal-ispejjeż totali tat-trasport, l-assigurazzjoni u l-imballaġġ fuq il-valur tat-tranżazzjonijiet tal-bejgħ fl-Unjoni b’termini ta’ konsenja CIF ipprovduti mill-produtturi esportaturi Ċiniżi fl-investigazzjoni oriġinali.
(44)
Skont l-Artikoli 2(11) u 2(12) tar-Regolament bażiku, id-dumping ġie kkalkulat billi tqabbel il-valur normali medju peżat kif stabbilit fir-Regolament oriġinali u l-prezzijiet medji peżati tal-esportazzjoni korrispondenti taż-żewġ pajjiżi kkonċernati matul il-PR ta’ din l-investigazzjoni, espress bħala perċentwal tal-prezz CIF f’dazju mhux imħallas fil-fruntiera tal-Unjoni.
(45)
It-tqabbil tal-valur normali medju peżat u l-prezzijiet medji peżati tal-esportazzjonijiet kif stabbiliti wera dumping.
3. MIŻURI
(46)
Minħabba dak li ntqal hawn fuq, ġie konkluż li d-dazju anti-dumping definittiv impost fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ li joriġinaw mir-RPĊ kien ġie evitat permezz tat-trasbord mit-Tajwan u t-Tajlandja skont l-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku.
(47)
Skont l-ewwel sentenza tal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku, il-miżuri fis-seħħ fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat għandhom jiġu estiżi għall-importazzjonijiet tal-prodott investigat, jiġifieri l-istess prodott imma kkonsenjat mit-Tajwan u t-Tajlandja, kemm jekk iddikjarat li joriġina mt-Tajwan u t-Tajlandja kif ukoll jekk le.
(48)
Fid-dawl tan-nuqqas ta’ kooperazzjoni f’din l-investigazzjoni, il-miżuri li jridu jiġu estiżi għandhom ikunu l-miżuri stabbiliti fl-Artikolu 1(2) tar-Regolament oriġinali għall-“kumpaniji l-oħrajn kollha”, li bħalissa huwa dazju definittiv anti-dumping ta’ 62,9 % applikabbli għall-prezz nett, ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju.
(49)
Skont l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament bażiku, li jistipula li kull miżura estiża għandha tapplika għall-importazzjonijiet li jkunu daħlu fl-Unjoni skont ir-reġistrazzjoni imposta mir-Regolament li jagħti bidu, għandhom jinġabru dazji fuq dawk l-importazzjonijiet irreġistrati ta’ ċerti drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ ikkunsinjati mit-Tajwan u t-Tajlandja.
4. TALBIET GĦAL EŻENZJONI
(50)
Kif intqal fil-premessa 9 ħadd mill-produtturi fiż-żewġ pajjiżi kkonċernati ma ppreżenta ruħu wara l-bidu tal-investigazzjoni. Għaldaqstant, ma saru l-ebda talbiet għal eżenzjoni mill-estensjoni possibbli tal-miżuri skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament bażiku.
(51)
Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku, il-produtturi fit-Tajwan u t-Tajlandja li ma ppreżentawx ruħhom f’dan il-proċediment u li ma esportawx il-prodott investigat lejn l-Unjoni fil-PR u li jikkunsidraw li jagħmlu talba għal eżenzjoni mid-dazju anti-dumping estiż skont l-Artikoli 11(4) u 13(4) tar-Regolament bażiku, se jkollhom jimlew kwestjonarju biex jippermettu lill-Kummissjoni tistabbilixxi jekk eżenzjoni tistax tkun ġustifikata. Din l-eżenzjoni tista’ tingħata wara l-valutazzjoni tal-qagħda tas-suq, il-kapaċità ta’ produzzjoni u l-użu tal-kapaċità, l-akkwist u l-bejgħ u l-probabbiltà tat-tkomplija tal-prattiċi li għalihom ma hemmx raġuni valida jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti u l-evidenza ta’ dumping. Il-Kummissjoni normalment twettaq ukoll żjara ta’ verifika fil-post. It-talba għandha tkun indirizzata lill-Kummissjoni, bl-informazzjoni rilevanti kollha, partikolarment kull modifika fl-attivitajiet tal-kumpanija li għandhom x’jaqsmu mal-produzzjoni u l-bejgħ.
(52)
Meta eżenzjoni tkun mistħoqqa, il-Kummissjoni, wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, tipproponi l-emenda tal-miżuri estiżi fis-seħħ skont dan. Sussegwentement, kull eżenzjoni mogħtija tkun immonitorjata biex tkun żgurata l-osservanza tal-kundizzjonijiet stabbiliti fiha.
5. ŻVELAR
(53)
Il-partijiet kollha interessati ġew mgħarrfa bil-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li wasslu għall-konklużjonijiet imsemmija u ġew mistiedna biex jikkummentaw. Wara l-iżvelar, ma waslux kummenti mingħand id-Dipartiment tal-Kummerċ Barrani fil-Ministeru tal-Kummerċ tat-Tajlandja. Huma talbu li titqies ukoll l-istatistika ta’ importazzjoni u esportazzjoni Tajlandiża ta’ drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ. L-istatistika pprovduta mill-awtoritajiet Tajlandiżi tqieset u nstab li kienet għajn ta’ informazzjoni utli. Madankollu, finalment ġie deċiż li ma tintużax għall-konklużjonijiet definittivi billi d-dejta tal-COMEXT u l-istatistika nazzjonali Ċiniża wrew xejriet iktar koerenti. B’hekk l-argumenti ppreżentati ma wasslux għal modifika tall-konklużjonijiet definittivi,
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Id-dazju anti-dumping definittiv applikabbli għall-“kumpaniji l-oħrajn kollha” impost permezz tal-Artikolu 1(2) tar-Regolament tal-Implimentazzjoni (UE) Nru 791/2011 fuq importazzjonijiet ta’ drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ, ta’ daqs taċ-ċellula ta’ iktar minn 1,8 mm kemm fit-tul kif ukoll fil-wisa’ u li jiżnu aktar minn 35 g/m2, esklużi d-diski tal-ħġieġ tal-fibra, li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, huwa b’dan estiż għall-importazzjonijiet ta’ drappijiet b’malja miftuħa tal-fibri tal-ħġieġ, ta’ daqs taċ-ċellula ta’ iktar minn 1,8 mm kemm fit-tul kif ukoll fil-wisa’ u li jiżnu aktar minn 35 g/m2, esklużi diski tal-ħġieġ tal-fibra, ikkunsinjati mit-Tajwan u t-Tajlandja, kemm jekk iddikjarati bħala li joriġinaw mit-Tajwan u t-Tajlandja kif ukoll jekk le, u li bħalissa jaqgħu taħt il-kodiċi NM ex 7019 51 00 u ex 7019 59 00 (kodiċijiet TARIC 7019510012, 7019510013, 7019590012 u 7019590013).
2. Id-dazju estiż permezz tal-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu għandu jinġabar għall-importazzjonijiet ikkunsinjati mit-Tajwan u t-Tajlandja, kemm jekk iddikjarati li joriġinaw mit-Tajwan u t-Tajlandja kif ukoll jekk le, irreġistrati skont l-Artikolu 2 tar-Regolament (UE) Nru 437/2012 u l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009.
3. Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ dwar id-dazji doganali.
Artikolu 2
1. It-talbiet għal eżenzjoni mid-dazju estiż taħt l-Artikolu 1 għandhom isiru bil-miktub f’waħda mil-lingwi uffiċjali tal-Unjoni Ewropea u jridu jkunu ffirmati minn persuna awtorizzata li tirrappreżenta l-entità li qed titlob l-eżenzjoni. It-talba għandha tintbagħat fl-indirizz li ġej:
European Commission
Directorate-General for Trade
Directorate H
Office: N-105 08/20
1049 Bruxelles/Brussel
BELGIQUE/BELGIË
Faks (32 2) 295 65 05
2. B’konformità mal-Artikolu 13(4) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009, il-Kummissjoni tista’, wara li tikkonsulta mal-Kumitat Konsultattiv, tawtorizza b’deċiżjoni l-eżenzjoni ta’ importazzjonijiet minn kumpaniji li ma evitawx il-miżuri anti-dumping imposti mir-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 791/2011, mid-dazju estiż bl-Artikolu 1.
Artikolu 3
L-awtoritajiet tad-dwana huma b’dan ordnati li jtemmu r-reġistrazzjoni tal-importazzjonijiet, stabbilita skont l-Artikolu 2 tar-Regolament (UE) Nru 437/2012.
Artikolu 4
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, l-10 ta’ Jannar 2013.