DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 215/2014 DER KOMMISSION
vom 7. März 2014
zur Festlegung von Vorschriften für die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds im Hinblick auf eine Methodik für die Anpassung an den Klimawandel, die Festlegung von Etappenzielen und Vorgaben im Leistungsrahmen und die Nomenklatur der Interventionskategorien für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 8 Unterabsatz 3, Artikel 22 Absatz 7 Unterabsatz 5 und Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 werden die gemeinsamen Regelungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Europäischen Sozialfonds (ESF), den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) festgelegt, die Unterstützung im Rahmen der Kohäsionspolitik bereitstellen und für die nun ein gemeinsamer Rahmen gilt.
(2)
Die Regelungen in der vorliegenden Verordnung sind eng miteinander verknüpft, da sie die fondsspezifischen Regelungen für alle fünf Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) bei Aspekten betreffen, die mindestens drei dieser Fonds gemeinsam sind, d. h. der Methodik für die Anpassung an den Klimawandel, der Festlegung von Etappenzielen und Vorgaben im Leistungsrahmen und der Nomenklatur der Interventionskategorien, und allesamt den Inhalt der Programme betreffen. Um zwischen diesen Regelungen, die zur Erleichterung der strategischen Planung der ESI-Fonds gleichzeitig in Kraft treten sollten, Kohärenz zu gewährleisten, und allen in der Union ansässigen Personen einen umfassenden Überblick über diese Bestimmungen und einen kompakten Zugang dazu zu erleichtern, sollten diese für die Planung der ESI-Fonds wichtigen Elemente, die gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 in Durchführungsrechtsakten festzulegen sind, in einer einzigen Verordnung zusammengefasst werden.
(3)
Gemäß Artikel 8 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 ist eine gemeinsame Methodik festzulegen, um für jeden der fünf ESI-Fonds die Höhe der Unterstützung der Klimaschutzziele festzulegen. Diese Methodik sollte aus einer spezifischen Gewichtung der Ausgaben im Rahmen der ESI-Fonds auf einer angemessenen Ebene bestehen, um den Beitrag zu den Zielen des Klimaschutzes und der Anpassung an den Klimawandel auszudrücken. Die spezifische Gewichtung sollte dahingehend differenziert werden, ob die Unterstützung einen erheblichen oder einen geringen Beitrag zu den Klimaschutzzielen leistet. Trägt die Unterstützung nicht zu diesen Zielen bei oder ist der Beitrag unerheblich, sollte eine Gewichtung von null zugeordnet werden. Die Standardgewichtungen sollten verwendet werden, um einen harmonisierten Ansatz bei der Verfolgung der Ausgaben im Zusammenhang mit dem Klimawandel in den verschiedenen Politikbereichen der Union sicherzustellen. Die Methodik sollte jedoch die Unterschiede bei den Interventionen der verschiedenen ESI-Fonds widerspiegeln. Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 sollte im Falle des EFRE, des ESF und des Kohäsionsfonds die Gewichtung den Interventionskategorien zugeordnet werden, die im Rahmen der von der Kommission angenommenen Nomenklatur festgelegt wurden. Im Falle des ELER sollte die Gewichtung den Schwerpunktbereichen zugeordnet werden, die in der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) festgelegt sind, und im Falle des EMFF Maßnahmen, die in einem künftigen Rechtsakt der Union zur Festlegung der Bedingungen für die finanzielle Unterstützung der Meeres- und Fischereipolitik im Programmplanungszeitraum 2014-2020 festgelegt werden.
(4)
Gemäß Artikel 22 Absatz 7 Unterabsatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 sollten detaillierte Bestimmungen für die Festlegung der Etappenziele und Vorgaben im Leistungsrahmen für jede Priorität von Programmen, die aus den ESI-Fonds unterstützt werden, sowie für die Bewertung der Erreichung dieser Etappenziele und Vorgaben festgelegt werden.
(5)
Um überprüfen zu können, ob die Etappenziele und Vorgaben die in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 festgelegten Bedingungen erfüllen, müssen die hierfür herangezogenen Informationen und der methodische Ansatz zur Festlegung des Leistungsrahmens aufgezeichnet werden. Die Aufnahme dieser Informationen in die Programme sollte freiwillig sein; die Unterlagen sollten sowohl dem Mitgliedstaat als auch der Kommission zur Verfügung stehen und in die Entwicklung eines Leistungsrahmens einfließen, der Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 entspricht.
(6)
Das Erreichen der im Leistungsrahmen festgelegten Etappenziele ist eine Vorbedingung für die endgültige Zuweisung der leistungsgebundenen Reserve; das deutliche Verfehlen von Etappenzielen kann zur Aussetzung von Zwischenzahlungen führen. Daher ist es wichtig, detaillierte Bestimmungen für die Festlegung von Etappenzielen festzulegen und genau zu definieren, wann Etappenziele als erreicht gelten.
(7)
Da das Erreichen von für das Ende des Programmplanungszeitraums gesetzten Zielen eine wichtige Maßnahme zur Erfolgskontrolle der ESI-Fonds darstellt und das deutliche Verfehlen der Ziele zu einer finanziellen Berichtigung führen kann, ist es wichtig, die Bestimmungen zur Zielsetzung deutlich zu machen und klarzustellen, wann die Ziele als erreicht oder als verfehlt angesehen werden.
(8)
Damit die Fortschritte bei der Durchführung der Vorhaben im Rahmen einer Priorität beurteilt werden können, müssen die Merkmale der wichtigen Durchführungsschritte festgelegt werden.
(9)
Um sicherzustellen, dass der Leistungsrahmen die Ziele und angestrebten Ergebnisse jedes Fonds bzw. der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen und gegebenenfalls der Regionenkategorie angemessen widerspiegelt, sollten besondere Bestimmungen zum Aufbau des Leistungsrahmens und zur Bewertung der Erreichung der Etappenziele und Ziele festgelegt werden, wenn eine Priorität mehr als einen Fonds oder mehr als eine Regionenkategorie abdeckt. Da nur der ESF und der EFRE finanzielle Zuweisungen nach Regionenkategorie vorsehen, sollte letztere bei der Festlegung eines Leistungsrahmens für den Kohäsionsfonds, den ELER und den EMFF nicht berücksichtigt werden.
(10)
Gemäß Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 müssen gemeinsame Interventionskategorien für den EFRE, den ESF und den Kohäsionsfonds festgelegt werden, damit die Mitgliedstaaten der Kommission kohärente Informationen über die geplante Nutzung dieser Fonds sowie Informationen über die kumulativen Mittel und Ausgaben dieser Fonds nach Kategorie sowie die Anzahl der Vorhaben während des gesamten Durchführungszeitraums eines Programms übermitteln können. Dies soll die Kommission in die Lage versetzen, die anderen Organe und die Bürgerinnen und Bürger der Union angemessen über die Nutzung der Fonds zu informieren. Mit Ausnahme der Interventionskategorien, die direkt in der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 und in fondsspezifischen Verordnungen festgelegten thematischen Zielen oder Investitionsprioritäten entsprechen, können die Interventionskategorien für die Unterstützung im Rahmen verschiedener thematischer Ziele herangezogen werden.
(11)
Damit die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen direkt angewendet werden können, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.
(12)
Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen in Einklang mit Artikel 150 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013, da der gemäß Artikel 150 Absatz 1 dieser Verordnung eingesetzte Koordinierungsausschuss für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds eine Stellungnahme abgegeben hat -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
KAPITEL I
METHODIK ZUR FESTLEGUNG DER UNTERSTÜTZUNG DER KLIMASCHUTZZIELE FÜR ALLE ESI-FONDS
(Befugnis nach Artikel 8 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Artikel 1
Methodik für die Berechnung der Unterstützung aus dem EFRE, dem ESF und dem Kohäsionsfonds für Klimaschutzziele
1. Die Berechnung der Unterstützung der Klimaschutzziele aus dem EFRE und dem Kohäsionsfonds erfolgt in zwei Schritten:
(a)
die in Tabelle 1 des Anhangs I der vorliegenden Verordnung festgelegten Koeffizienten werden entsprechend dem Interventionsbereichscode auf die Finanzdaten angewendet, die für diese Codes gemeldet werden;
(b)
bei Finanzdaten, die für Interventionsbereichscodes gemeldet wurden, denen der Koeffizient „0“ zugewiesen wurde: Werden Finanzdaten für die thematischen Ziele gemeldet, denen in Tabelle 5 des Anhangs I der vorliegenden Verordnung die Codes 04 und 05 zugewiesen wurden, so werden die Daten mit einem Koeffizienten von 40 % hinsichtlich ihres Beitrags zu Klimaschutzzielen gewichtet.
2. Die Klimaschutzkoeffizienten, die auf der Grundlage von Tabelle 1 des Anhangs I der vorliegenden Verordnung angewendet werden, gelten auch für die jeweiligen Kategorien im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“, die auf der Grundlage von Artikel 8 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) festgelegt wurden.
3. Die Berechnung der Unterstützung der Klimaschutzziele aus dem ESF erfolgt durch die Ermittlung der Finanzdaten, die für den Dimensionscodes 01 „Unterstützung des Umstiegs auf eine CO2-arme ressourceneffiziente Wirtschaft“ im Rahmen der Dimension 6 „Codes für die Dimension Sekundäres ESF-Thema“ gemäß Tabelle 6 von Anhang I der vorliegenden Verordnung gemeldet wurden.
Artikel 2
Methodik für die Berechnung der Unterstützung aus dem ELER für Klimaschutzziele
1. Der als Richtwert dienende Betrag der Unterstützung für die Klimaschutzziele in jedem Programm gemäß Artikel 27 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 wird für den ELER berechnet, indem die in Anhang II der vorliegenden Verordnung festgelegten Koeffizienten auf die geplanten Ausgaben laut dem in Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe h der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 genannten Finanzierungsplan in Bezug auf die in Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe b, Artikel 5 Absatz 4, Artikel 5 Absatz 5 und Artikel 5 Absatz 6 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 genannten Prioritäten und Schwerpunktbereiche angewendet werden.
2. Zum Zweck der Berichterstattung über die für Klimaschutzziele eingesetzte Unterstützung im jährlichen Durchführungsbericht nach Artikel 50 Absätze 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 werden die in Absatz 1 genannten Koeffizienten auf die in Artikel 75 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 genannten Informationen über Ausgaben angewendet.
Artikel 3
Methodik für die Berechnung der Unterstützung aus dem EMFF für Klimaschutzziele
1. Der EMFF-Beitrag zum Klimawandel wird berechnet, indem jeder der vom EMFF unterstützten Hauptmaßnahmen Koeffizienten zugeordnet werden, die die Relevanz dieser Maßnahmen für den Klimaschutz widerspiegeln.
Die EMFF-Unterstützung für Klimaschutzziele wird auf der Grundlage folgender Informationen berechnet:
(a)
dem als Richtwert dienenden Betrag der Unterstützung für Klimaschutzziele aus dem EMFF in jedem Programm gemäß Artikel 27 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013;
(b)
den in Anhang III der vorliegenden Verordnung festgelegten Koeffizienten für vom EMFF unterstützte Hauptmaßnahmen;
(c)
der Berichterstattung der Mitgliedstaaten über finanzielle Verpflichtungen und Ausgaben je Maßnahme in den jährlichen Durchführungsberichten nach Artikel 50 Absätze 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013;
(d)
den von den Mitgliedstaaten vorgelegten Informationen und Daten über Vorhaben, die in einem künftigen Rechtsakt der Union zur Festlegung der Bedingungen für die finanzielle Unterstützung der Meeres- und Fischereipolitik im Programmplanungszeitraum 2014-2020 („EMFF-Verordnung“) für eine Finanzierung ausgewählt werden.
2. Die Mitgliedstaaten können in ihren operationellen Programmen vorschlagen, dass Maßnahmen, die in Anhang III der vorliegenden Verordnung mit dem Koeffizienten „0“ gewichtet wurden, der Koeffizient „40“ zugewiesen wird, sofern sie belegen können, dass diese Maßnahme für die Bekämpfung des Klimawandels und die Anpassung an seine Folgen relevant sind.
KAPITEL II
FESTLEGUNG VON ETAPPENZIELEN UND VORGABEN IM LEISTUNGSRAHMEN UND BEWERTUNG DER ERREICHUNG DIESER ZIELE
(Befugnis nach Artikel 22 Absatz 7 Unterabsatz 5 der Verordnung (EU) Nr.1303/2013)
Artikel 4
Aufzeichnung von Informationen durch die Stellen, die die Programme vorbereiten
1. Die Stellen, die die Programme vorbereiten, erfassen Informationen über die Methoden und Kriterien, die herangezogen wurden, um die Indikatoren für den Leistungsrahmen auszuwählen, um sicherzustellen, dass die entsprechenden Etappenziele und Vorgaben mit den in Absatz 3 des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genannten Bedingungen für alle durch die ESI-Fonds unterstützten Programme und Prioritäten sowie mit der besondere Mittelzuweisung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen gemäß Artikel 16 der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) übereinstimmen, mit Ausnahme der in Absatz 1 des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genannten Ausnahmen.
2. Anhand der Informationsaufzeichnungen der Stellen, die die Programme vorbereiten, kann überprüft werden, ob die in Absatz 3 des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 für Etappenziele und Vorgaben festgelegten Bedingungen eingehalten wurden. Diese Informationen umfassen Folgendes:
(a)
Daten oder Belege, die herangezogen wurden, um den Wert der Etappenziele und der Vorgaben und die Berechnungsmethode zu ermitteln, z. B. Daten zu Einheitskosten, Benchmarks, normale oder frühere Durchführungsquote, Sachverständigenmeinungen und Schlussfolgerungen der Ex-ante-Bewertung;
(b)
Informationen zum Anteil der Mittelzuweisung bei Vorhaben, denen die im Leistungsrahmen festgelegten Outputindikatoren und wichtigen Durchführungsschritte entsprechen, sowie Erläuterung der Berechnungsweise dieses Anteils;
(c)
Informationen darüber, wie die Methodik und die Mechanismen zur Sicherstellung der Kohärenz des Leistungsrahmens angewendet wurden, die gemäß Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer iv der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 in der Partnerschaftsvereinbarung festgelegt wurden;
(d)
Eine Erläuterung der Auswahl der Ergebnisindikatoren oder wichtigen Durchführungsschritte, wo diese in den Leistungsrahmen aufgenommen wurden.
3. Die Stellen, die die Programme vorbereitet haben, stellen auf Antrag der Kommission Informationen über die Methoden und Kriterien zur Verfügung, die herangezogen wurden, um Indikatoren für den Leistungsrahmen auszuwählen und die entsprechenden Etappenziele und Vorgaben festzulegen.
4. Die in den Absätzen 1 bis 3 dieses Artikels genannten Anforderungen gelten auch für die Überarbeitung der Etappenziele und Ziele gemäß Artikel 30 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013.
Artikel 5
Festlegung von Etappenzielen und Vorgaben
1. Mit Ausnahme der in Artikel 7 genannten Fälle werden Etappenziele und Vorgaben auf Ebene der Priorität festgelegt. Die im Leistungsrahmen festgelegten Outputindikatoren und wichtigen Durchführungsschritte entsprechen mehr als 50 % der Mittelzuweisung zur Priorität. Zum Zweck der Ermittlung dieses Betrags wird eine Zuweisung zu einem Indikator oder wichtigen Durchführungsschritt nur einmal gezählt.
2. Für alle ESI-Fonds mit Ausnahme des ELER bezieht sich das Etappenziel und das Ziel für einen Finanzindikator auf den Gesamtbetrag der förderfähigen Ausgaben, der gemäß Artikel 126 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 im Buchführungssystem der Bescheinigungsbehörde verbucht und von dieser bescheinigt wurde.
Für den ELER beziehen sich diese Ziele auf die getätigten öffentlichen Gesamtausgaben, die im gemeinsamen Begleitungs- und Bewertungssystem verbucht wurden.
3. Für alle ESI-Fonds mit Ausnahme des ESF und des ELER beziehen sich Etappenziele und Vorgaben für einen Outputindikator auf Vorhaben, bei denen alle Maßnahmen, die zu Outputs führen, vollständig durchgeführt worden sind, aber nicht unbedingt alle Zahlungen geleistet wurden.
Für den ESF und für den ELER bei Maßnahmen gemäß Artikel 16, Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe c, Artikel 21 Absatz 1 Buchstaben a und c, Artikel 27, Artikel 28, Artikel 29, Artikel 30, Artikel 31, Artikel 33 und Artikel 34 der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 können sich diese Ziele bei Vorhaben, die zwar begonnen wurden, bei denen jedoch einige der Maßnahmen, die zu Outputs führen, noch nicht abgeschlossen sind, auch auf den erzielten Wert beziehen.
Für andere Maßnahmen im Rahmen des ELER beziehen sich diese Ziele auf die abgeschlossenen Vorhaben im Sinne von Artikel 2 Absatz 14 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013.
4. Ein wichtiger Durchführungsschritt ist ein wichtiger Abschnitt bei der Durchführung von Vorhaben im Rahmen einer Priorität, dessen Abschluss überprüfbar ist und durch einen Prozentsatz ausgedrückt werden kann. Zum Zweck der Artikel 6 und 7 der vorliegenden Verordnung werden wichtige Durchführungsschritte als Indikatoren behandelt.
5. Ergebnisindikatoren werden nur verwendet, wo dies angemessen ist und eng mit den unterstützten Interventionen zusammenhängt.
6. Wenn festgestellt wird, dass die in Artikel 4 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung genannten Informationen auf falschen Annahmen basieren, die dazu führen, dass die Vorgaben oder Etappenziele zu niedrig bzw. zu hoch angesetzt werden, kann dies einen gebührend gerechtfertigten Fall im Sinne von Absatz 5 des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 darstellen.
Artikel 6
Erreichen von Etappenzielen und Vorgaben
1. Bei der Bewertung des Erreichens von Etappenzielen und Vorgaben werden alle Indikatoren und wichtigen Durchführungsschritte des Leistungsrahmens berücksichtigt, der auf Ebene der Priorität im Sinne des Artikels 2 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 festgelegt wurde, außer in den in Artikel 7 der vorliegenden Verordnung genannten Fällen.
2. Die Etappenziele oder Vorgaben einer Priorität gelten als erreicht, wenn alle im zugehörigen Leistungsrahmen enthaltenen Indikatoren bis Ende 2018 mindestens 85 % des Etappenzielwerts oder bis Ende 2023 mindestens 85 % des Zielwerts erreicht haben. Abweichend davon können, wenn der Leistungsrahmen drei oder mehr Indikatoren umfasst, die Etappenziele oder Vorgaben einer Priorität als erreicht angesehen werden, wenn alle Indikatoren bis auf einen 85 % ihres Etappenzielwerts oder bis Ende 2023 85 % ihres Zielwerts erreicht haben. Der Indikator, der 85 % seines Etappenzielwerts oder seines Zielwerts nicht erreicht, muss mindestens 75 % seines Etappenzielwerts oder seines Zielwerts erreichen.
3. Werden bei einer Priorität, deren Leistungsrahmen nicht mehr als zwei Indikatoren umfasst, bis Ende 2018 bei einem dieser Indikatoren nicht mindestens 65 % des Etappenzielwerts erreicht, so gelten die Etappenziele als deutlich verfehlt. Werden bis Ende 2023 bei einem dieser Indikatoren nicht mindestens 65 % des Zielwerts erreicht, so gelten die Ziele als deutlich verfehlt.
4. Werden bei einer Priorität, deren Leistungsrahmen mehr als zwei Indikatoren umfasst, bis Ende 2018 bei mindestens zwei dieser Indikatoren nicht mindestens 65 % des Etappenzielwerts erreicht, so gelten die Etappenziele als deutlich verfehlt. Werden bis Ende 2023 bei mindestens zwei dieser Indikatoren nicht mindestens 65 % des Zielwerts erreicht, so gelten die Ziele als deutlich verfehlt
Artikel 7
Leistungsrahmen für in Artikel 96 Absatz 1 Buchstaben a und b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genannte Prioritäten der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genannte Prioritätsachsen und Prioritätsachsen, die die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen umfassen
1. Die für den Leistungsrahmen ausgewählten Indikatoren und wichtigen Durchführungsschritte, die jeweiligen Etappenziele und Vorgaben sowie die Zielwerte werden nach Fonds und für den EFRE und den ESF nach Regionenkategorie aufgeschlüsselt.
2. Die in Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der vorliegenden Verordnung genannten Informationen werden gegebenenfalls nach Fonds und nach Regionenkategorie aufgeschlüsselt.
3. Das Erreichen der Etappenziele und Vorgaben wird separat für jeden Fonds und jede Regionenkategorie innerhalb der Priorität bewertet, unter Berücksichtigung der Indikatoren, der jeweiligen Etappenziele und Vorgaben sowie der Zielwerte, aufgeschlüsselt nach Fonds und Regionenkategorie. Die im Leistungsrahmen festgelegten Outputindikatoren und wichtigen Durchführungsschritte entsprechen mehr als 50 % der Mittelzuweisung zum Fonds und gegebenenfalls zur Regionenkategorie. Zum Zweck der Ermittlung dieses Betrags wird eine Zuweisung zu einem Indikator oder wichtigen Durchführungsschritt nur einmal gezählt.
4. Wenn die Mittel für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen als Teil einer Prioritätsachse gemäß Artikel 18 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 in die Programmplanung einbezogen werden, wird ein separater Leistungsrahmen für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen aufgestellt, und das Erreichen der zugehörigen Etappenziele wird getrennt vom anderen Teil der Prioritätsachse bewertet.
KAPITEL III
NOMENKLATUR DER INTERVENTIONSKATEGORIEN FÜR DEN EFRE, DEN ESF UND DEN KOHÄSIONSFONDS IM RAHMEN DES ZIELS „INVESTITIONEN IN WACHSTUM UND BESCHÄFTIGUNG“
Artikel 8
Interventionskategorien für den EFRE, den ESF und den Kohäsionsfonds
(Befugnis nach Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
1. Die in Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genannte Nomenklatur der Interventionskategorien wird in den Tabellen 1 bis 8 des Anhangs I der vorliegenden Verordnung festgelegt. Die in diesen Tabellen festgelegten Codes gelten entsprechend den Absätzen 2 und 3 dieses Artikels für den EFRE in Bezug auf das Ziel „Investitionen für Wachstum und Beschäftigung“, den Kohäsionsfonds, den ESF und die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen.
2. Die Codes 001 bis 101 in Tabelle 1 des Anhangs I der vorliegenden Verordnung gelten nur für den EFRE und den Kohäsionsfonds.
Die Codes 102 bis 119 in Tabelle 1 des Anhangs I der vorliegenden Verordnung gelten nur für den ESF.
Für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen gilt nur Code 103 der Tabelle 1 des Anhangs I der vorliegenden Verordnung.
Die Codes 121, 122 und 123 in Tabelle 1 des Anhangs I der vorliegenden Verordnung gelten für den EFRE, den Kohäsionsfonds und den ESF.
3. Die in den Tabellen 2, 3, 4, 7 und 8 des Anhangs I der vorliegenden Verordnung festgelegten Codes gelten für den EFRE, den ESF, die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen und den Kohäsionsfonds.
Die in Tabelle 5 des Anhangs I der vorliegenden Verordnung festgelegten Codes gelten nur für den EFRE und den Kohäsionsfonds.
Die in Tabelle 6 des Anhangs I der vorliegenden Verordnung festgelegten Codes gelten nur für den ESF und die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen.
KAPITEL IV
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 9
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 3 und Anhang III dieser Verordnung gelten ab dem Inkrafttreten der EMFF-Verordnung.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. März 2014
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 215/2014
tas-7 ta’ Marzu 2014
li jistabbilixxi regoli għall-implimentazzjoni tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill li jistabbilixxi dispożizzjonijiet komuni dwar il-Fond Ewropew għall-Iżvilupp Reġjonali, il-Fond Soċjali Ewropew, il-Fond ta’ Koeżjoni, il-Fond Agrikolu Ewropew għall-Iżvilupp Rurali u l-Fond Ewropew Marittimu u tas-Sajd u li jistabbilixxi dispożizzjonijiet ġenerali dwar il-Fond Ewropew għall-Iżvilupp Reġjonali, il-Fond Soċjali Ewropew, il-Fond ta’ Koeżjoni u l-Fond Ewropew Marittimu u tas-Sajd fir-rigward ta’ metodoloġiji tal-appoġġ għat-tibdil fil-klima, id-determinazzjoni tal-istadji importanti u l-miri fil-qafas tal-prestazzjoni u n-nomenklatura ta’ kategoriji ta’ intervent għall-Fondi ta’ Investiment Strutturali Ewropej
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (UE) Nru 1303/2013 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-17 ta' Diċembru 2013 li jistabilixxi dispożizzjonijiet komuni dwar il-Fond Ewropew għall-Iżvilupp Reġjonali, il-Fond Soċjali Ewropew, il-Fond ta’ Koeżjoni, il-Fond Agrikolu Ewropew għall-Iżvilupp Rurali u l-Fond Ewropew Marittimu u tas-Sajd u li jistabilixxi dispożizzjonijiet ġenerali dwar il-Fond Ewropew għall-Iżvilupp Reġjonali, il-Fond Soċjali Ewropew, il-Fond ta’ Koeżjoni u l-Fond Ewropew Marittimu u tas-Sajd u li jħassar ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1083/2006 (1), u b'mod partikolari t-tielet paragrafu tal-Artikolu 8, il-ħames subparagrafu tal-Artikolu 22(7) u t-tieni subparagrafu tal-Artikolu 96(2) tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament (UE) Nru 1303/2013 jistabbilixxi d-dispożizzjonijiet komuni applikabbli għall-Fond Ewropew għall-Iżvilupp Reġjonali (FEŻR), il-Fond Soċjali Ewropew (FSE), il-Fond ta’ Koeżjoni (FK), il-Fond Agrikolu Ewropew għall-Iżvilupp Rurali (FAEŻR) u l-Fond Ewropew għall-Affarijiet Marittimi u s-Sajd (FEMS), li jipprovdu appoġġ skont il-politika ta' koeżjoni u li issa qed joperaw taħt qafas komuni.
(2)
Id-dispożizzjonijiet f’dan ir-Regolament huma marbuta mill-qrib, billi jittrattaw ir-regoli speċifiċi għall-fondi għal kull wieħed mill-ħames Fondi Ewropej Strutturali u ta' Investiment (il-"Fondi ESI") dwar aspetti komuni għal tlieta minnhom jew aktar, jiġifieri metodoloġija ta' appoġġ għall-bidla fil-klima, id-determinazzjoni tal-istadji importanti u l-miri fil-qafas tal-prestazzjoni u nomenklatura tal-kategoriji ta' intervent u dawk kollha li jaffettwaw il-kontenut ta’ programmi. Sabiex tiġi żgurata koerenza bejn dawk id-dispożizzjonijiet, li għandhom jidħlu fis-seħħ fl-istess ħin biex tiġi ffaċilitata l-programmazzjoni strateġika tal-Fondi ESI, u tiġi ffaċilitata perspettiva komprensiva u aċċess kompatt għalihom mir-residenti kollha tal-Unjoni, huwa mixtieq li jiġu inklużi dawn l-elementi rilevanti għall-ipprogrammar tal-Fondi ESI li għandhom jiġu stabbiliti permezz ta’ atti ta’ implimentazzjoni kif meħtieġ mir-Regolament (UE) Nru 1303/2013 f’Regolament wieħed.
(3)
Skont it-tielet subparagrafu tal-Artikolu 8 tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013, jeħtieġ li tiġi adottata metodoloġija komuni biex jiġi determinat il-livell ta’ appoġġ għall-objettivi tat-tibdil fil-klima għal kull wieħed mill-ħames Fondi ESI. Dik il-metodoloġija għandha tikkonsisti fl-assenjament ta' piż speċifiku għall-appoġġ provdut taħt il-Fondi ESI f’livell li jirrifletti sa fejn l-appoġġ jikkontribwixi lejn il-mitigazzjoni tat-tibdil fil-klima u l-miri tal-adattament. Il-ponderazzjoni speċifika assenjata għandha tkun differenzjata abbażi ta' jekk l-appoġġ jagħtix kontribut sinifkanti jew moderat lejn l-objettivi tat-tibdil fil-klima. Fejn l-appoġġ ma jikkontribwixxix għal dawk l-objettivi jew il-kontribuzzjoni tkun insinifikanti, għandha tiġi assenjata ponderazzjoni ta' żero. Il-ponderazzjoni standard għandha tintuża sabiex jiġi żgurat approċċ armonizzat fl-intraċċar tan-nefqa marbuta mat-tibdil fil-klima fil-politiki differenti tal-Unjoni. Il-metodoloġija għandha xorta tirrifletti d-differenzi fl-interventi ta’ kull wieħed mill-Fondi ESI differenti. Skont ir-Regolament (UE) Nru 1303/2013, fil-każ tal-FEŻR, il-FSE u l-Fond ta’ Koeżjoni, il-ponderazzjonijiet għandhom jiġu mehmuża ma’ kategoriji ta’ intervent stabbiliti skont in-nomenklatura adottata mill-Kummissjoni. Fil-każ tal-FAEŻR il-ponderazzjonijiet għandhom jiġu mehmuża ma’ oqsma ta’ ffokar stipulati fir-Regolament (UE) Nru 1305/2013 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (2) u fil-każ tal-FEMS għal miżuri stabbiliti f’att ġuridiku futur tal-Unjoni li jistabbilixxi l-kundizzjoni għall-appoġġ finanzjarju għall-politika għall-affarijiet marittimi u s-sajd għall-perjodu ta’ programmazzjoni 2014-2020.
(4)
Skont il-ħames subparagrafu tal-Artikolu 22(7) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 huwa wkoll neċessarju li jiġu stabbiliti arranġamenti dettaljati sabiex jiġu determinati l-istadji importanti u l-miri fil-qafas tal-prestazzjoni għal kull prijorità inkluża fil-programmi appoġġjati mill-Fondi ESI u għall-valutazzjoni ta' kif jintlaħqu dawk l-istadji importanti u l-miri.
(5)
Il-verifika dwar jekk l-istadji importanti u l-għanijiet jissodisfawx il-kondizzjonijiet stipulati fl-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 teħtieġ ir-reġistrazzjoni tal-informazzjoni użata għal dan l-għan u tal-approċċ metodoloġiku li jittieħed biex jiġi stabbilit il-qafas ta’ prestazzjoni. Filwaqt li l-inklużjoni ta’ din l-informazzjoni fi programmi għandha tkun volontarja, tali dokumentazzjoni għandha tkun disponibbli kemm għall-Istati Membri u għall-Kummissjoni biex jiġu infurmati bl-iżvilupp tal-qafas tal-prestazzjoni li jkun konsistenti mal-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013.
(6)
Li jintlaħqu l-istadji importanti stabbiliti fil-qafas tal-prestazzjoni hija prekondizzjoni għall-allokazzjoni definittiva tar-riżerva għall-prestazzjoni u n-nuqqas ta' kisba tal-istadji importanti jista’ jwassal għal sospensjoni ta’ pagamenti interim. Huwa għalhekk importanti li jiġu stabbiliti arranġamenti dettaljati li jistabbilixxu l-istadji importanti u li jiġi ddefinit b’mod preċiż x’jikkostitwixxi l-kisba tal-istadji importanti.
(7)
Minħabba li l-kisba tal-miri stabbiliti għal tmiem il-perjodu ta’ pprogrammar hija miżura importanti ta’ suċċess it-twassil ta' Fondi ESI u l-falliment serju sabiex jinkisbu l-miri jistgħu jkunu l-bażi għal korrezzjoni finanzjarja, huwa importanti li jiġu ddikjarati b’mod ċar l-arranġamenti sabiex jitwaqqfu miri u li jkun iċċarat b'mod preċiż x’jikkostitwixxi l-kisba tal-miri jew falliment serju milli dan isir.
(8)
Sabiex jirrifletti l-progress fl-implimentazzjoni ta’ operazzjonijiet skont prijorità, huwa meħtieġ li jiġu stabbiliti l-karatteristiċi tal-passi prinċipali tal-implimentazzjoni.
(9)
Sabiex jiġi żgurat li l-qafas tal-prestazzjoni jirrifletti b’mod adegwat l-objettivi u r-riżultati mistennija għal kull Fond, jew l-Inizjattiva favur l-Impjieg taż-Żgħażagħ, u l-kategorija ta’ reġjun, fejn xieraq, huwa meħtieġ li jiġu stabbiliti dispożizzjonijiet speċifiċi dwar l-istruttura tal-qafas tal-prestazzjoni u dwar il-valutazzjoni tal-kisba tal-istadji importanti u l-miri, fejn prijorità tkopri aktar minn Fond wieħed jew kategorija ta’ reġjun. Peress li l-FSE u l-FEŻR biss jipprovdu l-allokazzjonijiet finanzjarji skont il-kategorija tar-reġjun, dawn tal-aħħar m’għandhomx jitqiesu rilevanti għall-iskopijiet tat-twaqqif tal-qafas tal-prestazzjoni għall-Fond ta’ Koeżjoni, il-FAEŻR u l-FEMS.
(10)
Skont it-tieni subparagrafu tal-Artikolu 96(2) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 huwa meħtieġ li jiġu speċifikati kategoriji komuni ta' intervent għall-FEŻR, il-FSE u l-Fond ta' Koeżjoni sabiex jippermettu lill-Istati Membri jissottomettu ruħhom għall-informazzjoni konsistenti tal-Kummissjoni dwar l-użu programmat ta' dawn il-Fondi kif ukoll informazzjoni dwar l-allokazzjoni kumulattiva u n-nefqa ta' dawn il-Fondi skont il-kategorija u n-numru ta' operazzjonijiet matul il-perjodu ta' applikazzjoni ta' programm. Dan huwa dak li jippermetti lill-Kummissjoni tinforma lill-istituzzjonijiet l-oħra tal-Unjoni u ċ-ċittadini tagħha b’mod xieraq dwar l-użu tal-Fondi. Bl-eċċezzjoni ta’ kategoriji ta’ intervent li jikkorrispondu direttament mal-objettivi tematiċi jew il-prijoritajiet ta’ investiment stipulati fir- Regolament (UE) Nru 1303/2013 u r-Regolamenti speċifiċi għall-Fond, il-kategoriji ta’ intervent jistgħu jiġu applikati għal appoġġ taħt objettivi tematiċi differenti.
(11)
Sabiex tiġi żgurata l-applikazzjoni immedjata tal-miżuri pprovduti f'dan ir-Regolament, dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
(12)
Il-miżuri li hemm provvediment dwarhom f’dan ir-Regolament huma bi qbil mat-tieni subparagrafu tal-Artikolu 150(3) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013, hekk kif il-Kumitat għall-Koordinazzjoni u Fondi Ewropej Strutturali u ta' Investiment stabbilit mill-Artikolu 150(1) ta’ dak ir-Regolament ta opinjoni,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
KAPITOLU I
IL-METODOLOĠIJA BIEX JIĠI DDETERMINAT L-APPOĠĠ GĦALL-OBJETTIVI TAT-TIBDIL FIL-KLIMA GĦAL KULL FOND ESI
(Awtorizzazzjoni skont it-tielet paragrafu tal-Artikolu 8 tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013)
Artikolu 1
Il-metodoloġija għall-kalkolu ta’ appoġġ mill-FEŻR, il-FSE u l-Fond ta’ Koeżjoni għall-objettivi tat-tibdil fil-klima
1. Il-kalkolu ta’appoġġ li jintuża għall-objettivi tal-bidla fil-klima mill-FEŻR u mill-Fond ta’ Koeżjoni għandu jitwettaq f’żewġ stadji kif ġej:
(a)
il-koeffiċjenti stabbiliti fit-Tabella 1 tal-Anness I ta' dan ir-Regolament se jiġu applikati minn kodiċi ta' intervent skont il-qasam għad-dejta finanzjarja rrappurtata għal dawk il-kodiċijiet;
(b)
skont id-dejta finanzjarja rrappurtata kontra l-kodiċijiet ta’ intervent skont il-qasam li jkollu koeffiċjent ta’ żero, fejn id-dejta finanzjarja tiġi rrapportata f’dimensjoni tal-objettiv tematiku kontra l-kodiċijiet 04 u 05 stabbiliti fit-Tabella 5 tal-Anness I ta’ dan ir-Regolament, id-dejta se tiġi mgħobbija b’koeffiċjent ta’ 40 % f’termini tal-kontribuzzjoni tagħhom għall-objettivi tat-tibdil fil-klima.
2. Il-koeffiċjenti tal-bidla fil-klima applikati abbażi tat-Tabella 1 tal-Anness I ta’ dan ir-Regolament se japplikaw ukoll għall-kategoriji rispettivi skont l-objettiv ta’ kooperazzjoni territorjali Ewropea stabbilit abbażi tat-tieni subparagrafu tal-Artikolu 8(2) tar-Regolament (UE) Nru 1299/2013 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (3).
3. Il-kalkolu ta’ appoġġ lejn objettivi tat-tibdil fil-klima mill-FSE se jsir bl-identifikazzjoni tad-dejta finanzjarja rrappurtata kontra l-kodiċi ta' dimensjoni 01 “B'appoġġ lejn il-bidla għal ekonomija b’rilaxxi baxxi ta’ karbonju, ekonomija li tuża r-riżorsi b’effiċjenza” skont id-Dimensjoni 6 “Kodiċijiet għal Dimensjoni tat-tema sekondarja taħt il-Fond Soċjali Ewropew” kif stabbilit fit-Tabella 6 tal-Anness I ta' dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Il-metodoloġija għall-kalkolu ta’ appoġġ mill-FAEŻR għall-objettivi tat-tibdil fil-klima
1. L-ammont indikattiv ta’ appoġġ li jrid jintuża għall-objettivi tat-tibdil fil-klima mill-FAEŻR f’kull programm kif imsemmi fl-Artikolu 27(6) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 se jiġi kkalkolat bl-applikazzjoni tal-koeffiċjenti ddikjarati fl-Anness II ta’ dan ir-Regolament għan-nefqa ppjanata murija fil-pjan ta’ finanzjament imsemmi fl-Artikolu 8(1)(h) tar-Regolament (UE) Nru 1305/2013 fir-rigward tal-prijoritajiet u oqsma ta’ ffukar imsemmija fil-punti 3(b), 4, 5 u 6(b) tal-Artikolu 5 tar-Regolament (UE) Nru 1305/2013.
2. Għall-fini ta’ rappurtar dwar appoġġ użat għall-objettivi tat-tibdil fil-klima fir-rapport annwali ta’ implementazzjoni skont l-Artikolu 50(4) u (5) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013, il-koeffiċjenti msemmija fil-paragrafu 1 ser ikunu applikati għall-informazzjoni dwar in-nefqa msemmija fl-Artikolu 75(2) tar-Regolament (UE) Nru 1305/2013.
Artikolu 3
Il-metodoloġija għall-kalkolu ta’ appoġġ mill-FEMS għall-objettivi tat-tibdil fil-klima
1. Il-kontribuzzjoni għat-tibdil fil-klima mill-FEMS se tiġi kkalkulata billi jiġu mehmuża koeffiċjenti ma' kull waħda mill-miżuri ewlenin appoġġjati mill-FEMS li jirriflettu r-rilevanza fit-tibdil fil-klima minn kull waħda minn dawn il-miżuri.
L-appoġġ mill-FEMS għall-objettivi tat-tibdil fil-klima se jiġi kkalkulat abbażi tal-informazzjoni li ġejja:
(a)
l-ammont indikattiv ta’ appoġġ li jrid jintuża għall-għanijiet tal-bidla fil-klima mill-FEMS f’kull programm kif imsemmi fl-Artikolu 27(6) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013;
(b)
il-koeffiċjenti stabbiliti għall-miżuri ewlenin appoġġjati mill-FEMS kif stabbilit fl-Anness III ta' dan ir-Regolament;
(c)
rappurtar mill-Istati Membri dwar l-approprjazzjonijiet finanzjarji u n-nefqa skont il-miżura f’rapporti annwali ta’ implimentazzjoni skont l-Artikolu 50(4) u (5) tar-Regolament Nru 1303/2013;
(d)
l-informazzjoni u d-dejta pprovduta mill-Istati Membri dwar operazzjonijiet magħżula għal finanzjament skont xi att ġuridiku futur tal-Unjoni li jistabbilixxi l-kundizzjonijiet għall-appoġġ finanzjarju għall-politika għall-affarijiet marittimi u s-sajd għall-perjodu ta’ programmar 2014-2020 (ir-‘Regolament tal-FEMS’).
2. Stat Membru jista’ jipproponi fil-programm operazzjonali tiegħu li koeffiċjent ta’ 40 % jiġi assenjat għal miżura li tintiżen b’koeffiċjent ta’ 0 % fl-Anness III ta' dan ir-Regolament, ladarba dan jista’ juri r-rilevanza ta’ din il-miżura għall-mitigazzjoni tat-tibdil fil-klima jew l-adattament għaliha.
KAPITOLU II
ID-DETERMINAZZJONI TAL-ISTADJI IMPORTANTI U L-MIRI FIL-QAFAS TAL-PRESTAZZJONI U L-VALUTAZZJONI TAL-KISBA TAGĦHOM
(Awtorizzazzjoni skont it-tieni subparagrafu tal-Artikolu 22(7) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013)
Artikolu 4
Informazzjoni li se tiġi rreġistrata mill-korpi li jippreparaw il-programmi
1. Il-korpi li jippreparaw il-programmi se jirreġistraw informazzjoni dwar il-metodoloġiji u l-kriterji applikati biex jintagħżlu l-indikaturi għall-qafas ta’ prestazzjoni biex jiżguraw li l-istadji importanti u l-miri korrispondenti jikkonformaw mal-kundizzjonijiet stabbiliti fil-paragrafu 3 tal-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 għall-programmi kollha u l-prijoritajiet apooġġjati mill-Fondi ESI, kif ukoll l-allokazzjoni speċifika tal-Inizjattiva favur l-Impjieg taż-Żgħażagħ (YEI), kif imsemmi fl-Artikolu 16 tar-Regolament (UE) Nru 1304/2013 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (4), soġġetta għall-eċċezzjonijiet stabbiliti fil-paragrafu 1 tal-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013.
2. L-informazzjoni rreġistrata mill-korpi li jippreparaw il-programmi se tippermetti l-verifika tal-konformità mal-kundizzjonijiet stabbiliti fil-paragradu 3 tal-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 għall-istadji importanti u l-miri. Dan jinkludi:
(a)
dejta jew evidenza li tintuża biex jiġi stmat il-valur tal-istadji importanti u l-miri u l-metodu tal-kalkolu, pereżempju dejta dwar spejjeż għal kull unità, parametri referenzjarji, standard jew rata tal-passat ta’ implimentazzjoni, parir espert u l-konklużjonijiet tal-evalwazzjoni ex-ante;
(b)
informazzjoni dwar is-sehem mill-allokazzjoni finanzjarja rrappreżentata minn operazzjonijiet, li għalihom l-indikaturi tal-eżiti u tal-passi prinċipali tal-implimentazzjoni stabbiliti fil-qafas tal-prestazzjoni jikkorrispondu, kif ukoll spjegazzjoni ta’ kif dak is-sehem ġie kkalkulat;
(c)
informazzjoni dwar kif il-metodoloġija u l-mekkaniżmi li jiżguraw konsistenza fil-funzjonament tal-qafas ta’ prestazzjoni stipulati fil-Ftehim ta’ Sħubija skont l-Artikolu 15(1)(b)(iv) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 ġew applikati;
(d)
spjegazzjoni dwar l-għażla ta’ indikaturi tar-riżultati jew tal-passi prinċipali tal-implimentazzjoni, fejn dawn ġew inklużi fil-qafas tal-prestazzjoni.
3. L-informazzjoni dwar metodoloġiji u kriterji applikati fl-għażla tal-indikaturi għall-qafas ta’ prestazzjoni u l-iffissar ta' stadji importanti u miri korrispondenti rreġistrati mill-korpi li jippreparaw il-programmi se jkunu disponibbli fuq talba tal-Kummissjoni.
4. Ir-rekwiżiti msemmija fil-paragrafi 1 sa 3 ta’ dan l-Artikolu għandhom japplikaw ukoll għar-reviżjoni tal-istadji importanti u l-miri skont l-Artikolu 30 tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013.
Artikolu 5
Il-kisba tal-istadji importanti u l-miri
1. L-istadji importanti u l-miri għandhom jiġu stabbiliti fil-livell ta’ prijorità, ħlief fil-każijiet imsemmija fl-Artikolu 7. L-indikaturi tal-produzzjoni u tal-passi prinċipali tal-implimentazzjoni stabbiliti fil-qafas tal-prestazzjoni għandhom jikkorrispondu għal aktar minn 50 % tal-allokazzjoni finanzjarja għall-prijorità. Biex ikun stabbilit dak l-ammont, allokazzjoni għal indikatur jew pass prinċipali tal-implimentazzjoni m’għandhiex tingħadd aktar minn darba.
2. Għall-Fondi ESI kollha, ħlief għall-fondi tal-FAEŻR, l-istadju importanti u l-mira għal indikatur finanzjarju se jirreferu għall-ammont totali ta’ nefqa eliġibbli rreġistrat fis-sistema tal-kontabbiltà tal-awtorità ta’ ċertifikazzjoni u ċċertifikat mill-Awtorità skont il-punt (c) tal-Artikolu 126 tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013.
Għall-FAEŻR, huma se jirreferu għan-nefqa pubblika totali realizzata mdaħħla f’sistema ta’ monitoraġġ u evalwazzjoni komuni.
3. Għall-Fondi ESI kollha, ħlief għall-FSE u l-FAEŻR, l-istadju importanti u l-mira għal indikatur tar-riżultat se jirreferu għal operazzjonijiet, fejn l-azzjonijiet kollha li jwasslu għal riżultati ġew implimentati bis-sħiħ, iżda li għalihom ma sarux il-pagamenti kollha.
Għall-ESF u għall-FAEŻR għal miżuri skont l-Artikoli 16, 19(1)(c), 21(1)(a) u (b), 27, 28, 29, 30, 31, 33, 34 tar-Regolament (UE) Nru 1305/2013, dawn jistgħu jkunu marbuta wkoll mal-valur miksub għal operazzjonijiet li kienu nbdew imma meta xi wħud mill-azzjonijiet li jwasslu għal riżultati għadhom għaddejjin.
Għal miżuri oħrajn taħt il-FAEŻR, huma se jirreferu għal operazzjonijiet li tlestew skont it-tifsira tal-Artikolu 2(14) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013.
4. Pass ewlieni ta' implimentazzjoni se jkun stadju fl-implimentazzjoni ta' operazzjonijiet taħt prijorità, hekk kif it-tlestija ssir verifikabbli u tista' tiġi espressa b’numru jew perċentwal. Għall-iskop tal-Artikoli 6 u 7 ta’ dan ir-Regolament, il-passi prinċipali tal-implimentazzjoni se jiġu ttrattati bħala indikaturi.
5. L-indikatur tar-riżultat se jintuża biss fejn xieraq u b'rabta mill-qrib ma’ interventi ta' politika appoġġjati.
6. Fejn l-informazzjoni msemmija fl-Artikolu 4(2) ta’ dan ir-Regolament tkun instabet li kienet ibbażata fuq suppożizzjonijiet żbaljati li jwasslu għal sottovalutazzjoni jew sopravalutazzjoni ta’ miri jew stadji importanti, dan jista’ jiġi kkunsidrat li jikkostitwixxi każ ġustifikat kif dovut skont it-tifsira tal-paragrafu 5 tal-Anness II tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013.
Artikolu 6
Il-kisba tal-istadji importanti u l-miri
1. Il-kisba tal-istadji importanti u l-miri għandha tiġi vvalutata billi jitqiesu l-indikaturi kollha u l-passi prinċipali ta' implimentazzjoni inklużi fil-qafas tal-prestazzjoni stabbiliti fil-livell ta’ prijorità fit-tifsira tal-Artikolu 2(8) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 ħlief fil-każijiet imsemmija fl-Artikolu 7 ta' dan ir-Regolament.
2. L-istadji importanti jew il-miri ta’ prijorità se jitqiesu li ntlaħqu jekk l-indikaturi kollha inklużi fil-qafas ta’ prestazzjoni relatati jkunu kisbu mill-inqas 85 % tal-valur tal-istadju importanti sa tmiem l-2018 jew tal-anqas 85 % tal-valur tal-mira sa tmiem l-2023. B’deroga, fejn il-qafas ta’ prestazzjoni jinkludi tliet indikaturi jew aktar, l-istadji importanti jew il-miri ta’ prijorità jistgħu jitqiesu li jintlaħqu jekk l-indikaturi kollha ħlief għal waħda jiksbu 85 % tal-valuri tal-istadji importanti tagħhom sa tmiem l-2018 jew 85 % tal-valur immirat tagħhom sa tmiem l-2023. L-indikatur, li ma jiksibx 85 % tal-valur importanti jew immirat tiegħu, mhux se jikseb inqas minn 75 % tal-valur tal-istadju importanti jew immirat tiegħu.
3. Għal prijorità li l-qafas tal-prestazzjoni ma jinkludix aktar minn żewġ indikaturi, nuqqas mill-kisba ta' mill-anqas 65 % tal-valur tal-istadju importanti sa tmiem l-2018 għal xi wieħed minn dawn l-indikaturi se jitqies nuqqas serju fil-kisba tal-istadji importanti. In-nuqqas mill-kisba ta' mill-anqas 65 % tal-valur immirat sa tmiem l-2023 għal xi wieħed minn dawn l-indikaturi se jitqies bħala nuqqas serju fil-kisba tal-istadji importanti.
4. Għal prijorità li l-qafas tal-prestazzjoni tagħha tinkludi aktar minn żewġ indikaturi, in-nuqqas mill-kisba ta' mill-anqas 65 % tal-valur tal-istadju importanti sa tmiem l-2018 għal mill-inqas tnejn minn dawk l-indikaturi se jitqies nuqqas serju mill-kisba tal-istadji importanti. In-nuqqas mill-kisba ta' mill-anqas 65 % tal-valur tal-mira sa tmiem l-2023 għal mill-anqas tnejn minn dawn l-indikaturi se jitqies nuqqas serju sabiex jinkisbu l-miri.
Artikolu 7
Il-qafas ta' prestazzjoni għall-assi prijoritarji imsemmija fl-Artikolu 96(1)(a) u (b) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 u assi prijoritarji li jintegraw il-YEI
1. L-indikaturi u l-passi prinċipali ta' implimentazzjoni magħżula għall-qafas ta' prestazzjoni, l-istadji importanti tagħhom u l-miri, kif ukoll il-valuri tal-kisba tagħhom se jiġu mqassma skont il-Fond u, għall-FEŻR u l-FSE, skont il-kategorija tar-reġjun.
2. L-informazzjoni meħtieġa fl-Artikolu 4(2) ta’ dan ir-Regolament se tiġi stabbilita skont il-Fond u skont il-kategorija tar-reġjun, fejn applikabbli.
3. Il-kisba tal-istadji importanti u l-miri se tiġi vvalutata separatament għal kull Fond u għal kull kategorija ta’ reġjun skont il-prijorità, filwaqt li jitqiesu l-indikaturi, l-istadji importanti u l-miri speċifiċi tagħhom, u l-valuri tal-kisba tagħhom maqsuma skont il-Fond u l-kategorija ta’ reġjun. L-indikaturi tal-produzzjoni u tal-passi prinċipali tal-implimentazzjoni stabbiliti fil-qafas tal-prestazzjoni se jikkorrispondu għal aktar minn 50 % tal-allokazzjoni finanzjarja għall-Fond u l-kategorija ta' reġjun, fejn applikabbli. Biex ikun stabbilit dak l-ammont, allokazzjoni għal indikatur jew pass prinċipali tal-implimentazzjoni mhix se tingħadd aktar minn darba.
4. Jekk ir-riżorsi għall-YEI huma pprogrammati bħala parti ta’ assi prijoritarju skont l-Artikolu 18(c) tar-Regolament (UE) Nru 1304/2013, il-qafas ta’ prestazzjoni jkun stabbilit separatament għall-YEI u l-kisba tal-miri stabbiliti għall-YEI tiġi vvalutata separatament minn naħa l-oħra tal-assi prijoritarju.
KAPITOLU III
IN-NOMENKLATURA TA’ KATEGORIJI TA’ INTERVENT GĦALL-FEŻR, IL-FSE U L-FOND TA’ KOEŻJONI SKONT L-INVESTIMENT LI GĦANDU FIL-MIRA T-TKABBIR EKONOMIKU U L-IMPJIEGI
Artikolu 8
Kategoriji ta' intervent għall-FEŻR, l-FSE u l-Fond ta’ Koeżjoni
(Awtorizzazzjoni skont it-tieni subparagrafu tal-Artikolu 96(2) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013)
1. In-nomenklatura għall-kategoriji ta’ intervent imsemmija fit-tieni subparagrafu tal-Artikolu 96(2) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 hija stabbilita fit-Tabelli 1 sa 8 tal-Anness I ta' dan ir-Regolament. Il-Kodiċijiet stipulati f’dawn it-tabelli se japplikaw għall-FEŻR fir-rigward tal-mira għall-Investiment li għandu fil-mira t-tkabbir u l-impjiegi, il-Fond ta’ Koeżjoni, il-FSE u l-YEI, kif speċifikat fil-paragrafi 2 sa 3 ta' dan l-Artikolu.
2. Il-Kodiċijiet 001 sa 101 stabbiliti fit-Tabella 1 tal-Anness I ta’ dan ir-Regolament se japplikaw biss għall-FEŻR u l-Fond ta’ Koeżjoni.
Il-Kodiċijiet 102 sa 120 stabbiliti fit-Tabella 1 tal-Anness I ta’ dan ir-Regolament se japplikaw biss għall-FSE.
Il-Kodiċi 103 stabbilita fit-Tabella 1 tal-Anness I ta’ dan ir-Regolament biss se tapplika għall-YEI.
Il-Kodiċijiet 121, 122 u 123 stabbiliti fit-Tabella 1 tal-Anness I ta’ dan ir-Regolament se japplikaw għall-FEŻR, il-Fond ta' Koeżjoni u l-FSE.
3. Il-kodiċijiet stipulati fit-Tabelli 2 sa 4, 7 u 8 tal-Anness I ta’ dan ir-Regolament se japplikaw għall-FEŻR, il-FSE u l-Fond ta’ Koeżjoni.
Il-kodiċijiet stabbiliti fit-Tabella 5 tal-Anness I ta’ dan ir-Regolament se japplikaw biss għall-FEŻR u l-Fond ta’ Koeżjoni.
Il-kodiċijiet stabbiliti fit-Tabella 6 tal-Anness I ta’ dan ir-Regolament se japplikaw biss għall-FSE u l-YEI.
KAPITOLU IV
DISPOŻIZZJONIJIET FINALI
Artikolu 9
Dan ir-Regolament se jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
L-Artikolu 3 l-Anness III ta’ dan ir-Regolament se japplika b’effett mid-dħul fis-seħħ tar-Regolament tal-FEMS.
Dan ir-Regolament se jorbot fl-intier tiegħu u jkun direttament applikabbli fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, is-7 ta’ Marzu 2014.