DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1195/2014 DER KOMMISSION
vom 29. Oktober 2014
zur Einführung eines vorläufigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren bestimmter Lachsforellen mit Ursprung in der Türkei
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates vom 11. Juni 2009 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 12,
nach Anhörung der Mitgliedstaaten,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Einleitung
(1)
Am 15. Februar 2014 veröffentlichte die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) im Amtsblatt der Europäischen Union (2) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antisubventionsverfahrens (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“) betreffend die Einfuhren bestimmter Lachsforellen mit Ursprung in der Türkei (im Folgenden „betroffenes Land“) in die Union auf der Grundlage von Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009. Am 4. September 2014 wurde im Amtsblatt eine Berichtigung der Einleitungsbekanntmachung veröffentlicht (3).
(2)
Die Kommission leitete die Untersuchung auf einen Antrag hin ein, der am 3. Januar 2014 von der Danish Aquaculture Association (im Folgenden „Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht wurde, auf die mehr als 25 % der gesamten Unionsproduktion bestimmter Lachsforellen entfallen. Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise für das Vorliegen einer Subventionierung bei bestimmten Lachsforellen und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung; diese Beweise wurden von der Kommission als ausreichend für die Einleitung einer Untersuchung angesehen.
(3)
Nach Artikel 10 Absatz 7 der Grundverordnung unterrichtete die Kommission die Regierung der Türkei (im Folgenden „türkische Regierung“) vor der Einleitung des Verfahrens über den Eingang eines ordnungsgemäß belegten Antrags, dem zufolge subventionierte Einfuhren bestimmter Lachsforellen mit Ursprung in der Türkei den Wirtschaftszweig der Union bedeutend schädigten. Die Kommission bot der türkischen Regierung Konsultationen an, um die im Antrag beschriebene Sachlage zu klären und zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen.
(4)
Die türkische Regierung nahm die Konsultationen an, die daraufhin auch stattfanden. Bei den Konsultationen konnte keine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Nach den Konsultationen ging bei der Kommission ein Beitrag der türkischen Regierung ein. Die Kommission nahm die Bemerkungen gebührend zur Kenntnis.
2. Paralleles Antidumpingverfahren
(5)
Am 15. Februar 2014 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union ferner eine Bekanntmachung über die Einleitung einer Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren derselben Ware mit Ursprung in der Türkei in die Union (4).
(6)
Die Schadensanalysen, die im Zuge der vorliegenden Antisubventionsuntersuchung und der parallel laufenden Antidumpinguntersuchung durchgeführt wurden, beruhen auf derselben Definition des Wirtschaftszweigs der Union, denselben repräsentativen Unionsherstellern und demselben Untersuchungszeitraum und führten, soweit nicht anders angegeben, zu den gleichen Schlussfolgerungen. Deshalb schien es angebracht, die Schadensanalyse zu straffen und zu miteinander in Einklang stehenden Feststellungen zu gelangen. Aus diesem Grund wurden bei einem dieser Verfahren abgegebene Stellungnahmen zu Aspekten der Schädigung jeweils bei beiden Untersuchungen berücksichtigt.
3. Interessierte Parteien
(7)
In der Einleitungsbekanntmachung wurden interessierte Parteien aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen, damit sie an der Untersuchung mitarbeiten können. Ferner unterrichtete die Kommission eigens die Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, Verwender und Einführer, ausführende Hersteller in der Türkei und die türkischen Behörden sowie bekanntermaßen betroffene Verbände über die Einleitung der Untersuchung und lud sie zur Mitarbeit ein.
(8)
Alle interessierten Parteien hatten die Möglichkeit, zur Einleitung der Untersuchung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren zu beantragen. Es gingen keine Stellungnahmen ein.
4. Stichprobenverfahren
(9)
In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission mit, dass sie, gestützt auf Artikel 27 der Grundverordnung, möglicherweise Stichproben der interessierten Parteien, insbesondere der Unionshersteller, der unabhängigen Einführer und der ausführenden Hersteller in der Türkei, bilden werde.
4.1. Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller
(10)
In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission an, dass sie bereits eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Nach Artikel 27 Absatz 1 der Grundverordnung und angesichts der Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Union mit über 700 Herstellern, bei denen es sich um kleine und mittlere Unternehmen (KMU) handelt, stark fragmentiert ist, bildete die Kommission die Stichprobe auf der Grundlage der größten repräsentativen Produktionsmenge, die in der verfügbaren Zeit angemessen untersucht werden konnte; dabei wurden auch die geografische Verteilung und in hinreichendem Maße die verschiedenen Produktionsschritte und -arten (Herstellung von lebenden, frischen, gefrorenen Fischen, Fischfilets und geräucherten Forellen) berücksichtigt. Diese Stichprobe umfasste neun Unionshersteller. Nach Daten aus dem Antrag entfielen auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller mehr als 12 % der gesamten Unionsproduktion. Die Kommission forderte alle interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen. Da innerhalb der Frist keine Stellungnahmen eingingen, wurde die vorläufige Stichprobe bestätigt. Die Stichprobe ist für den Wirtschaftszweig der Union repräsentativ.
4.2. Bildung einer Stichprobe der Einführer
(11)
Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, bat sie unabhängige Einführer um Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen.
(12)
Drei unabhängige Einführer stellten die benötigten Informationen zur Verfügung und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Angesichts der geringen Zahl befand die Kommission, dass die Bildung einer Stichprobe sich erübrigte.
4.3. Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller
(13)
Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, bat sie alle ausführenden Hersteller in der Türkei um Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen. Ferner ersuchte sie die Mission der Republik Türkei bei der Europäischen Union, gegebenenfalls andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit an der Untersuchung interessiert sein könnten.
(14)
Achtzehn Gruppen von ausführenden Herstellern in der Türkei übermittelten die verlangten Informationen und stimmten ihrer Aufnahme in die Stichprobe zu. Das von diesen Unternehmen angegebene Gesamtvolumen der Ausfuhren bestimmter Lachsforellen in die Union im Jahr 2013 stellt die Gesamtheit der Ausfuhren aus der Türkei in die Union dar.
(15)
Nach Artikel 27 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission eine Stichprobe aus vier Gruppen von ausführenden Herstellern, und zwar auf der Grundlage des größten repräsentativen Ausfuhrvolumens in die Union, das in der verfügbaren Zeit angemessen untersucht werden konnte, sowie unter Berücksichtigung der geografischen Verteilung. Auf die in die Stichprobe aufgenommenen Gruppen von Unternehmen entfallen nahezu 64 % der angegebenen Ausfuhrverkäufe in die Union; die Unternehmen sind in zwei unterschiedlichen Regionen angesiedelt.
(16)
Alle der Kommission bekannten betroffenen ausführenden Hersteller und die türkischen Behörden wurden nach Artikel 27 Absatz 2 der Grundverordnung zur Bildung der Stichprobe konsultiert. Ein Unternehmen beanstandete die Auswahl der Unternehmen für die Stichprobe und machte geltend, dass es in die Stichprobe aufgenommen werden sollte. Es führte an, dass es ausschließlich Forellen züchte, verarbeite und verkaufe (also keine andere Geschäftstätigkeit ausübe), und zwar seit 1971, sodass es der erste Hersteller der betroffenen Ware in der Türkei sei. Das Unternehmen tätige ferner in erheblichem Umfang Verkäufe auf dem Inlandsmarkt und sei der größte Hersteller in der Region Marmara.
(17)
Die Kommission erinnert daran, dass die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen nach dem Kriterium der größten Volumina gemäß Artikel 27 Absatz 1 der Grundverordnung ausgewählt wurden, wobei berücksichtigt wurde, wie viele Hersteller in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise untersucht werden konnten. Da die vorgeschlagene Stichprobe 64 % der Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union repräsentiert, ist diese Stichprobe für die Lage des Wirtschaftszweigs der Türkei repräsentativ. Zudem sind die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen in zwei unterschiedlichen Regionen (von drei repräsentierten) angesiedelt, was für die Untersuchung als ausreichend betrachtet wird. Die Kommission hält daher an der Auffassung fest, dass die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen den größten repräsentativen Einfuhrvolumina entsprechen, die in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise untersucht werden konnten.
5. Individuelle Ermittlung
(18)
Elf Unternehmen oder Gruppen von Unternehmen beantragten eine individuelle Ermittlung nach Artikel 27 Absatz 3 der Grundverordnung. In der gegenwärtigen Phase der Untersuchung hat die Kommission bezüglich der Anträge auf individuelle Ermittlung noch keine Entscheidung getroffen. Sie wird in der endgültigen Phase der Untersuchung entscheiden, ob sie eine individuelle Ermittlung durchführt oder nicht.
6. Beantwortung des Fragebogens
(19)
Die Kommission sandte Fragebogen an die türkische Regierung, an alle in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen in der Union, drei Einführer und die in die Stichprobe einbezogenen Gruppen von ausführenden Herstellern in der Türkei.
(20)
Drei Unternehmen einer Gruppe von türkischen ausführenden Herstellern beantragten, von der Pflicht zur Beantwortung des Fragebogens befreit zu werden. Eines dieser Unternehmen brachte vor, es produziere hauptsächlich Wolfsbarsch und Panga-Meerbrasse und nur eine geringe Menge der betroffenen Ware. Ein Unternehmen betreibt einen kleinen Supermarkt und seine Geschäftstätigkeit erstreckt sich nur marginal auf die betroffene Ware; ein anderes Unternehmen war ein verbundener Einführer, der im Untersuchungszeitraum keine bedeutenden Mengen der betroffenen Ware verkaufte. Die Kommission beschloss, das Unternehmen mit dem kleinen Supermarkt von der Pflicht zur Beantwortung des Fragebogens zu befreien. Sie blieb jedoch dabei, dass das Unternehmen, das hauptsächlich Wolfsbarsch und Panga-Meerbrasse herstellt, den Fragebogen ebenso wie der verbundene Einführer ausfüllen muss, da die hergestellte Menge (im Falle des ausführenden Herstellers) bzw. die gehandelte Menge (im Falle des verbundenen Einführers) doch erheblich sind.
(21)
Antworten auf den Fragebogen gingen von der türkischen Regierung, von allen anderen in die Stichprobe einbezogenen Gruppen von ausführenden Herstellern in der Türkei und von den Unternehmen ein, die eine individuelle Ermittlung beantragt hatten.
7. Kontrollbesuche
(22)
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung der Subventionierung, der daraus resultierenden Schädigung und des Unionsinteresses benötigte, und prüfte sie. Bei folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche nach Artikel 26 der Grundverordnung durchgeführt:
a)
Unionshersteller:
-
Aqualande SAS, Roquefort, Frankreich
-
Danaqua, Grindsted, Dänemark
-
Danforel A/S, Grindsted, Dänemark
-
Kongeåens Dambrug, ApS, Brørup, Dänemark
-
LaFo Forellen GmbH, Oberndorf, Deutschland
-
Hofer Forellen GmbH, Oberndorf, Deutschland
-
Zakład Hodowli Pstrąga w Zaporze - Mylof, Rytel, Polen
-
Piszolla, S.L., Guadalajara, Spanien
-
Az.Agr. Trot. Erede Rossi Silvio Di Rossi Niccola, Sefro, Italien
-
Grupo Tres Mares, S.A., La Coruña, Spanien
b)
Ausführende Hersteller in der Türkei
-
Gruppe verbundener Unternehmen „GMS“, Bodrum, Türkei:
-
Akyol Su Ürn.Ürt.Taș.Kom.İth.İhr.Paz.San. ve Tic. Ltd. Ști
-
Asya Söğüt Su Ürünleri Üretim Dahili Paz.ve İhr. Ltd.Ști
-
GMS Su Ürünleri Üretim İth. Paz. San. ve Tic. Ltd. Ști
-
Gűműsdoga Su Űrűnleri Űretim Ihracat Ithalat AȘ
-
Gümüș-Yel Su Ürünleri üretim İhracat ve İthalat Ltd. Ști
-
Hakan Komandit Șirketi
-
İskele Su Ürünleri Hayv.Gida Tur.Inș.Paz.Ihr.Ltd.Ști
-
Karaköy Su Ürünleri Üretim Paz.Tic.İhr. ve İth.Ltd.Ști
-
Özgü Su Ürün. Üret. Taș. Komis. İth. İhr. Paz. San. Ve Tic. Ltd. Ști
-
Gruppe verbundener Unternehmen „Kilic“, Bodrum, Türkei:
-
Bafa Su Ürünleri Yavru Űretim Merkezi San Tic A.S
-
Kilic Deniz Űrűnleri Űretimi Ihracat Ithalat ve Ticaret AȘ
-
KLC Gida Ürünleri Ith.Ihr.Ve Tic.A.Ș
-
Kilic Erșen Su Űrűnleri Ithalat Ihr. San ve Tic, Ltd. Ști
-
Gruppe verbundener Unternehmen „Özpekler“, Denizli, Türkei:
-
Özpekler Ins.Taah.Day. Tük. Mall.Su Ürün.San.ve Tic.
-
Özpekler Ithalat Ihracat Su Ürünleri San.Ve Tic. Ltd. Sti
-
Ternaeben Gida ve Su Ürünleri Ith. Ihr. San. ve Tic. Ltd. Ști (im Folgenden „Ternaeben“), Kayseri, Türkei
c)
Regierung der Türkei:
-
Wirtschaftsministerium, Ankara, Türkei
-
Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Tierhaltung, Ankara, Türkei
d)
Einführer in der Union, die mit Ausführern in der Türkei verbunden sind:
-
Spador S.R.L. (im Folgenden „Spador“)
-
Ternäben Service GmbH (im Folgenden „TSG“)
-
Ternäben Vertrieb GmbH (im Folgenden „TVG“)
e)
Unionshersteller (Verarbeiter), der mit dem ausführender Hersteller in der Türkei (Ternäben) verbunden ist:
-
Ternäben Spółka z. o.o., Polen (im Folgenden „TPL“)
8. Untersuchungszeitraum und Bezugszeitraum
(23)
Die Subventions- und Schadensuntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2013 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“). Die Untersuchung der für die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“).
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Betroffene Ware
(24)
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Lachsforellen (Regenbogenforellen - Oncorhynchus mykiss):
-
lebend, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
-
frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert:
-
als ganze Fische (mit Kopf), auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
-
ohne Kopf, auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger, oder
-
als Fischfilets, mit einem Stückgewicht von 400 g oder weniger,
mit Ursprung in der Türkei, die derzeit unter den KN-Codes ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 eingereiht werden (im Folgenden „betroffene Ware“).
(25)
Wie in Erwägungsgrund 1 bereits erwähnt, wurde die Definition der betroffenen Ware berichtigt. Die Berichtigung war rein redaktioneller Art und hatte keinen Einfluss auf den Inhalt der Warendefinition.
2. Gleichartige Ware
(26)
Die Untersuchung ergab, dass die auf dem türkischen Inlandsmarkt hergestellte und verkaufte und/oder in die Union ausgeführte Ware und die in der Union vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und verkaufte Ware dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen.
(27)
Die Kommission entschied daher in dieser Phase, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 2 Buchstabe c der Grundverordnung handelt.
3. Vorbringen zur Warendefinition
(28)
Einige interessierte Parteien brachten vor, dass geräucherte Forellen aus der Warendefinition ausgeschlossen werden sollten. Es gebe im Vergleich zu nicht geräucherten Forellen Unterschiede beim Herstellungsverfahren und bei den materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften. Die türkischen Behörden machten zudem geltend, dass sich die Kostenstruktur von Herstellern von geräucherten Filets deutlich von der Kostenstruktur anderer Hersteller unterscheide, was darauf hindeute, dass es sich bei geräucherten und nicht geräucherten Waren nicht um eine einzige Ware handele. Des Weiteren verwiesen diese Parteien auf zwei frühere Antidumpinguntersuchungen betreffend ähnliche Waren (Lachsforellen und Lachs), die 2004 (5) bzw. 2005 (6) abgeschlossen wurden und bei denen geräucherte Waren nicht in der Warendefinition enthalten waren. Die Parteien bezogen sich insbesondere auf Erwägungsgrund 9 der Verordnung (EG) Nr. 437/2004 des Rates (7), in dem eingeräumt werde, dass beim Räuchern die grundlegenden Eigenschaften der betroffenen Ware verändert würden. Nach Auffassung der Parteien sollten geräucherte Forellen daher bei dieser Untersuchung aus der Warendefinition ausgeschlossen werden.
(29)
Die Untersuchung ergab, dass die verschiedenen Aufmachungen - „lebend“, „gekühlt“, „gefroren“ oder „geräuchert“ -, die unter die Definition der betroffenen Ware fallen, dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften aufweisen. Insbesondere wiesen alle Forellen dieselben inhärenten Merkmale auf (chemisch, ernährungsphysiologisch oder anderweitig), die durch die Verarbeitung des Fisches nicht beseitigt wurden; die Verarbeitung führte lediglich zu unterschiedlichen Aufmachungen, bei denen es sich nur um unterschiedliche Arten handelte, den Fisch vor seiner weiteren Verarbeitung, Vorbereitung, Zubereitung oder seinem Verzehr zu konservieren. Daraus wurde der Schluss gezogen, dass die grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften der Ware bei der Konservierung durch Räuchern nicht wesentlich verändert werden.
(30)
Bezüglich der verschiedenen Produktionsverfahren und Kostenstrukturen erläuterten die Parteien nicht, wie sich diese Faktoren auf den Schluss auswirken konnten, dass geräucherte und nicht geräucherte Waren eine einzige Ware sind. Jedweder Unterschied beim Produktionsverfahren hat an sich keinen Einfluss auf die Warendefinition. Zudem unterscheiden sich in diesem besonderen Fall das Produktionsverfahren und die Kostenstruktur bei geräucherten Filets nicht wesentlich von dem Produktionsverfahren und der Kostenstruktur bei anderen Forellenaufmachungen. Hauptkostenelement bei jeder Aufmachung waren die Zuchtkosten, die sich im Wesentlichen aus den Kosten für Futter (Fischmehl und Fischöl), Energie, Eier oder Jungtiere ergeben. Die diesbezüglichen Vorbringen sollten daher zurückgewiesen werden.
(31)
Bei den von den interessierten Parteien erwähnten früheren Untersuchungen wurden geräucherte Waren anders als bei dieser Untersuchung nicht in dem Antrag genannt, der zur Einleitung jener Verfahren führte. Sie fielen daher nicht unter die Warendefinition und wurden nicht untersucht. In Erwägungsgrund 9 der Verordnung (EG) Nr. 437/2004 wird auf ein Vorbringen einer interessierten Partei eingegangen, wonach gefrorene ganze Fische und Filets von dem Verfahren ausgeschlossen werden sollten. Die Untersuchung ergab jedoch nicht oder führte nicht speziell zu dem Schluss, dass geräucherte Waren aus der Warendefinition ausgeschlossen werden sollten. Da bei der jetzigen Untersuchung festgestellt wurde, dass alle Aufmachungen von Forellen dieselben materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften aufweisen, sollte dieses Argument zurückgewiesen werden.
(32)
Aus den genannten Gründen wurde das Vorbringen, dass geräucherte Waren aus der Warendefinition ausgeschlossen werden sollten, in dieser Phase zurückgewiesen.
C. SUBVENTIONIERUNG
1. Vorbemerkung
(33)
Dem Antragsteller zufolge subventioniert die türkische Regierung die Aquakultur. Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise dafür, dass sowohl Rechtsvorschriften als auch eine Reihe von Politikpapieren, die die Grundlage für die staatliche Unterstützung in diesem Wirtschaftszweig bilden, mehrere Subventionspraktiken beinhalten.
(34)
Die Kommission prüfte und analysierte die dem Antrag beigefügten Papiere sowie weitere von der türkischen Regierung und von in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern im Verlauf der Untersuchung eingereichte Unterlagen; sie stellte fest, dass aus allen diesen Papieren und Unterlagen hervorgeht, dass die Aquakultur in der Republik Türkei in vielen Bereichen bevorzugt behandelt wird.
(35)
Die Entscheidung der türkischen Behörden, speziell die Aquakultur zu subventionieren, geht auf das Jahr 2003 zurück; sie hat dazu geführt, dass in den vergangenen zehn Jahren große Summen öffentlicher Gelder an türkische Hersteller und Ausführer überwiesen wurden.
(36)
Bei den in den Erwägungsgründen 3 und 4 genannten Konsultationen zwischen der türkischen Regierung und der Kommission, die vor der Einleitung des Verfahrens stattfanden, leugnete die türkische Regierung nicht, dass die untersuchten Regelungen existierten.
2. Untersuchte Regelungen
(37)
Die Kommission sandte Fragebogen an die türkische Regierung und die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, in denen sie um Informationen zu den folgenden Regelungen bat, in deren Rahmen der Aquakultur mutmaßlich Subventionen gewährt wurden:
-
Staatliche Unterstützung für Investitionen in die Aquakultur
-
Befreiung von Zöllen
-
Befreiung von der Umsatzsteuer
-
Steuerermäßigung
-
Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen (Arbeitgeberanteil)
-
Zinsstützung
-
Zuteilung von Land
-
Einkommensteuerliche Förderung
-
Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen (Arbeitnehmeranteil)
-
Direkte staatliche Subventionen für Züchter von Lachsforellen
-
Direkte Subventionen für Forellenzüchter
-
Direkte Subventionen für die Produktion von Forellen nach ökologischen Verfahren
-
Spezielle Unterstützung für Jungtiere
-
Subventionierte Darlehen und Versicherungen für Forellenzüchter
-
Zinsverbilligte Investitionskredite und Betriebskredite der Ziraat Bank
-
Zinsverbilligte Investitionskredite und Betriebskredite von Agrarkreditgenossenschaften
-
Agrarversicherungspool und unterstützte Prämiensätze
-
Subventionen für Beratung
-
Subventionen für Fischereifahrzeuge
-
Bezug von Kraftstoff für Fischerboote (Ermäßigung der Verbrauchsteuer auf Fahrzeugkraftstoff)
-
Entsorgung von Fischereifahrzeugen
-
Sonstige Subventionen und sonstige Subventionsprogramme
3. Staatliche Unterstützung für Investitionen in die Aquakultur
3.1. Vorbemerkung
(38)
Die türkische Regierung hat ein Förderprogramm für Unternehmen verabschiedet, die in bestimmte Regionen und in bestimmte Branchen wie die Aquakultur investieren. Ziele des Programms:
-
Steigerung von Produktion und Beschäftigung,
-
Förderung von Großinvestitionen, die zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit beitragen,
-
Förderung ausländischer Direktinvestitionen,
-
Unterstützung von Investitionen in Umweltschutz und FuE gemäß den Zielen der verschiedenen Entwicklungsprogramme und Jahresprogramme der Türkei, die nachstehend aufgeführt sind.
3.2. Rechtsgrundlage
(39)
Nach folgenden Rechtsvorschriften ist staatliche Unterstützung für Investitionen in die Aquakultur vorgesehen: Türkischer Erlass Nr. 2012/3305 über staatliche Investitionsförderung, veröffentlicht am 19. Juni 2012 im Amtsblatt Nr. 28328, und Mitteilung Nr. 2012/1 über die Durchführung des Erlasses über staatliche Investitionsförderung, veröffentlicht am 20. Juni 2012 im Amtsblatt Nr. 28329.
3.3. Feststellungen der Untersuchung
(40)
Zwar ist der Türkische Erlass Nr. 2012/3305 das für den Untersuchungszeitraum maßgebliche Förderprogramm, doch existierten seit 2006 und davor bereits ähnliche Bestimmungen. Dies ist insofern relevant, als mit dem Erwerb von Anlagevermögen verbundene Subventionen wie Investitionshilfen auch dann dem Untersuchungszeitraum zugerechnet werden können, wenn sie vor dem Untersuchungszeitraum gewährt wurden.
(41)
Durch die Untersuchung wurde das Bestehen der verschiedenen staatlichen Förderprogramme bestätigt. Die Herstellung von Aquakulturprodukten ist in Anhang 2/A des Erlasses Nr. 2012/3305 ausdrücklich als eine der Branchen aufgeführt, die in den Genuss von Anreizen kommen können wie die Befreiung von der Umsatzsteuer, die Befreiung von Zöllen, Steuerermäßigungen, Investitionshilfen, die Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen (Arbeitgeberanteil), die Zuteilung von Land, Zinsstützungen, die einkommensteuerliche Förderung und die Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen (Arbeitnehmeranteil). Die Höhe der Unterstützung kann je nach dem wirtschaftlichen Entwicklungsstand der sechs im Erlass Nr. 2012/3305 festgelegten Regionen variieren.
(42)
Wenngleich das Bestehen regionaler Investitionsprogramme durch die Untersuchung bestätigt wurde, kam keines der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen in den Genuss aller Regelungen. Einige kamen in den Genuss von Umsatzsteuer- und Zollbefreiungen, die für alle sechs Regionen in der Türkei gleichermaßen gelten. Da die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen jedoch im Rahmen der Zollunion zwischen der EU und der Türkei Maschinen und Ausrüstung von Unternehmen in der Union erwarben, fiel kein Zoll an. Da die Türkei zudem ein Umsatzsteuersystem mit Vorsteuerabzug anwendet, bestand der im Untersuchungszeitraum erhaltene Nutzen lediglich in einem Zeitgewinn von zwei Monaten, bis die Steuerbehörden den Unternehmen ihre Umsatzsteuer zurückerstatteten. Der tatsächliche Nutzen bestünde somit in dem Zins, der einer Geschäftsbank für den Zeitraum bis zur Rückerstattung der Umsatzsteuer zu zahlen wäre. Dieser Nutzen ist unerheblich und wurde nicht weiter analysiert.
(43)
Ein in die Stichprobe einbezogenes Unternehmen kam wegen des Erwerbs von Maschinen im Rahmen der vorstehend genannten staatlichen Investitionsförderung in den Genuss einer Steuerermäßigung. Statt des allgemein geltenden Körperschaftsteuersatzes von 20 % zahlte das Unternehmen lediglich 4 %.
(44)
Dasselbe Unternehmen erhielt Unterstützung im Rahmen des Programms zur Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen. Da es im Besitz eines Investitionsförderungszertifikats war, wurden Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung übernommen. Nachdem das Unternehmen seine Investition getätigt hatte, übernahm die Sozialversicherungseinrichtung die betreffenden Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge für die neu geschaffenen Arbeitsplätze für den Lohnanteil, der dem Mindestlohn entsprach. Die Maßnahme wurde vom Wirtschaftsministerium finanziert.
3.4. Schlussfolgerung
(45)
Die staatliche Investitionsförderung wird vorläufig als eine Subvention im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii und des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung betrachtet, wenn die staatliche Unterstützung die Form eines steuerlichen Anreizes hat, also wenn die Regierung auf ansonsten zu entrichtete Abgaben verzichtet oder diese nicht erhebt.
(46)
Die Subvention ist spezifisch und anfechtbar, da ihr Nutzen ausdrücklich auf eine Liste von Wirtschaftszweigen beschränkt ist. Des Weiteren ist der Zugang zur Subvention auf bestimmte Unternehmen in bestimmten Wirtschaftszweigen beschränkt. Dem Zuschuss kann auch nicht nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der Grundverordnung die Spezifität abgesprochen werden angesichts der Zahl und Art der Beschränkungen auf bestimmte Wirtschaftszweige, insbesondere Beschränkungen auf bestimmte Unternehmensarten oder den völligen Ausschluss bestimmter Wirtschaftszweige.
(47)
Die Aquakultur ist in Anhang 2A des Erlasses ausdrücklich als eine der Tätigkeiten aufgeführt, die für eine derartige Steuerbefreiung in Frage kommen. Anhang 4 des Erlasses enthält eine Auflistung der Wirtschaftszweige, für die es keine Anreize im Rahmen dieser Regelung gibt.
(48)
Daher werden die oben genannten Subventionen nach Artikel 3 Absatz 2 der Grundverordnung als eine finanzielle Beihilfe der Regierung betrachtet, mit der den Empfängern ein Vorteil gewährt wird.
3.5. Berechnung der Höhe der Subvention
(49)
Ein Unternehmen zog Nutzen aus den oben genannten Regelungen. Der Vorteil für das Unternehmen wurde jedoch als unerheblich befunden.
4. Direkte staatliche Subventionen für Züchter von Regenbogenforellen
4.1. Einleitung
(50)
Die wichtigste Subventionsregelung, die der betroffenen Ware zugutekommt, sind direkte pro kg hergestelltes Forellenfleisch gezahlte staatliche Subventionen. Diese Subventionen werden alljährlich im Rahmen der jährlichen Überprüfung der Agrarsubventionen geprüft.
4.2. Rechtsgrundlage
(51)
Nach folgenden Rechtsvorschriften sind direkte staatliche Subventionen vorgesehen: Türkischer Erlass Nr. 2013/4463 über Agrarsubventionen im Jahr 2013 vom 7. März 2013, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 28612 vom 8. April 2013 (rückwirkend in Kraft getreten am 1. Januar 2013).
4.3. Feststellungen der Untersuchung
(52)
Durch die Untersuchung wurde das Vorliegen direkter staatlicher Subventionen für Forellenfleisch bestätigt. Es wurde festgestellt, dass die Subventionierung je kg Forellenfleisch im Untersuchungszeitraum für eine Produktion von bis zu 250 Tonnen pro Jahr auf 0,65 TRY/kg festgelegt war. Die Hälfte dieses Betrags (0,325 TRY/kg) wurde für erzeugte Mengen von 251-500 Tonnen pro Jahr gewährt, während für erzeugte Mengen von mehr als 500 Tonnen keine Subventionen gezahlt wurden. Die Subvention wurde Herstellern der betroffenen Ware gewährt, die über eine Lizenz des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Tierhaltung verfügten.
(53)
Damit eine Zahlung erfolgt, müssen die Hersteller im Aquakultur-Register des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Tierhaltung aufgenommen sein. Sie unterliegen regelmäßigen und unangekündigten Vor-Ort-Kontrollen.
(54)
Drei der vier in die Stichprobe einbezogenen Unternehmensgruppen profitierten im Untersuchungszeitraum von direkten staatlichen Subventionen, da sie selbst Forellen züchteten. Die größte Gruppe, Ternaeben, züchtete allerdings keine Forellen sondern kaufte sie (meist als lebende Fische und gefrorene ganze Fische) von unabhängigen Züchtern zwecks Verarbeitung. Somit erhielt diese Gruppe keine direkten staatlichen Subventionen. Infolgedessen erhob sich die Frage, inwieweit Ternaeben und den anderen drei in die Stichprobe einbezogenen Unternehmensgruppen, die nicht nur Forellen züchteten sondern auch Forellen von unabhängigen Züchtern zur Verarbeitung erwarben, direkte staatliche Subventionen zugutekamen.
(55)
In diesem Zusammenhang hebt die Kommission hervor, dass die betroffene Ware sowohl den direkt subventionierten Rohstoff, also lebende Forellen, als auch die nachgelagerten Erzeugnisse (frische Fische, gefrorene ganze Fische, Fischfilets, geräucherte Forellen) umfasst. Da die Züchtung lebender Forellen subventioniert wird und praktisch alle Forellenzüchter in der Türkei von diesem Programm profitieren, kommt sämtlichen Herstellern der betroffenen Ware (nämlich lebender Forellen und der nachgelagerten Produkte) dieses Programm direkter staatlicher Subventionen zugute - unabhängig davon, ob sie die Forellen selber züchten oder sie zur weiteren Verarbeitung einkaufen.
(56)
Der Vorteil für die Hersteller der betroffenen Ware kann in jedem Fall nachgewiesen werden. In diesem Zusammenhang verglich die Kommission die Kosten, die den drei in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen durch die Züchtung von Forellen im eigenen Betrieb entstanden (einschließlich eines vertretbaren, konservativ geschätzten Betrags für Vertriebs-, Verkaufs- und Gemeinkosten („VVG-Kosten“) und für Gewinne), mit dem für den Erwerb lebender oder gekühlter Fische an unabhängige Lieferanten gezahlten Preis. Die Kommission stellte fest, dass bei allen drei Unternehmen der Kaufpreis für lebende oder gekühlte Fische niedriger war als die durchschnittlichen Züchtungskosten.
(57)
Was die Gruppe Ternaeben angeht, so verglich die Kommission die durchschnittlichen Züchtungskosten der drei anderen in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen (einschließlich eines vertretbaren, konservativ geschätzten Betrags für VVG-Kosten und Gewinne) mit dem individuellen durchschnittlichen Kaufpreis, den Ternaeben für gekühlte oder lebende Fische zahlte. Es wurde festgestellt, dass die durchschnittlichen Züchtungskosten der anderen drei in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen über dem von Ternaeben gezahlten durchschnittlichen Kaufpreis lagen. Der durchschnittliche Kaufpreis der Ternaeben-Gruppe entsprach dem der anderen in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen.
(58)
Daher ist die Kommission der Ansicht, dass die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen, auch soweit sie Forellen von unabhängigen Unternehmen bezogen, von dem Programm direkter staatlicher Subventionen profitierten.
(59)
Der Antragsteller gab an, dass eine spezielle Unterstützung für die Produktion von Forellen nach ökologischen Verfahren sowie für die Produktion von Jungtieren pro Stück gezahlt wurde. Die Untersuchung bestätigte, dass eine spezielle Unterstützung für die Produktion von Forellen nach ökologischen Verfahren gezahlt wurde. Allerdings wurde festgestellt, dass es nur ein einziges Unternehmen in der Türkei gab, das die Produktion von Forellen nach ökologischen Verfahren betrieb; diese Firma ging jedoch vor kurzem in Konkurs. Infolgedessen wurden für die Produktion von Forellen nach ökologischen Verfahren im Untersuchungszeitraum keine Subventionen gewährt.
(60)
Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass es die spezielle Unterstützung für die Produktion von Jungtieren 2012 tatsächlich gab, diese aber ab 2013 aufgegeben wurde, da das Niveau der Produktion von Jungtieren in der Türkei den Marktbedarf bereits deckte.
4.4. Schlussfolgerung
(61)
Gestützt auf die Feststellungen der Untersuchung kommt die Kommission vorläufig zu dem Schluss, dass der oben erwähnte Beitrag der öffentlichen Hand einen direkten Zuschuss im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i der Grundverordnung darstellt und somit den türkischen Forellenzüchtern ein direkter Vorteil im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung gewährt wird. Es wird ein „Vorteil“ gewährt, weil öffentliche Stellen unmittelbar Förderung (in Form eines Zuschusses) gewähren, ohne dass Zinsen oder Lizenzgebühren gezahlt werden. Solche bedingungslos gewährten Mittel stehen auf dem Markt normalerweise nicht zur Verfügung.
(62)
Das Programm direkter staatlicher Subventionen ist spezifisch und anfechtbar im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung, da es nur bestimmten Unternehmen zugänglich ist. Die Aquakultur betreibenden Unternehmen werden ausdrücklich genannt, und die Forelle wird eindeutig als eine der Arten bezeichnet, die von dieser Subventionsregelung begünstigt werden. Dieser direkte Zuschuss ist spezifisch, da sowohl die gewährende Behörde als auch die Rechtsvorschriften, nach denen sie vorgeht, den Zugang zu diesen Zuschüssen ausdrücklich auf im Bereich Aquakultur tätige Unternehmen beschränken.
4.5. Berechnung der Höhe der Subvention
(63)
Insgesamt entsprach der Vorteil, der auf die einzelnen Unternehmen entfiel, dem durchschnittlichen Betrag der direkten staatlichen Subvention, den sie während des Untersuchungszeitraums für die selbst gezüchteten lebenden Fische erhielten, und dem durchschnittlichen Betrag der direkten staatlichen Subvention, der von der türkischen Regierung gewährt wurde, berechnet als Quotient aus den insgesamt gewährten Subventionen und dem Gesamtbetrag der Forellenproduktion in der Türkei in Bezug auf die gekauften lebenden Fische.
(64)
Die nachstehende Tabelle zeigt den vorläufig ermittelten Betrag des Vorteils aus den obengenannten Zuschüssen, wobei unter Vorteil der Betrag verstanden wird, den die betreffenden Unternehmen im Untersuchungszeitraum erhielten.
Direkte und indirekte staatliche Subventionen
Name des Unternehmens
Subventionsspanne
GMS
7,0 %
Kilic
9,6 %
Özpekler
6,8 %
Ternaeben
9,5 %
5. Subventionierte Darlehen
5.1. Einleitung
(65)
Bestimmte öffentliche und private Stellen vergaben Darlehen zu Sonderbedingungen an Unternehmen, die im Bereich Aquakultur tätig waren. Die bedeutendsten dieser Stellen werden nachstehend beschrieben.
(66)
Die Agrarkreditgenossenschaften sind Stellen privaten Rechts, die von landwirtschaftlichen Erzeugern (d. h. natürlichen oder juristischen Personen, die in der landwirtschaftlichen Erzeugung tätig sind) in der Türkei gegründet wurden, um ihre finanziellen Bedürfnisse in ihrem Geschäftsbereich besser zu befriedigen.
(67)
Bei der Landwirtschaftsbank der Republik Türkei (Türkiye Cumhurriyeti Ziraat Bankasi oder „Ziraat Bankasi“) handelt es sich um eine staatseigene Bank und öffentliche Körperschaft, deren Anteilsrechte zu 100 % der Hauptabteilung Finanzen des Finanzministeriums gehören. Im Rahmen eines staatlichen Programms, das in Erwägungsgrund 70 dargelegt ist und auch für den Untersuchungszeitraum gilt, gewährt Ziraat Bankasi dem Bereich Aquakultur Darlehen zu Sonderbedingungen, um die landwirtschaftliche Produktion und die Agroindustrie zu fördern. Diesbezüglich legt der Ministerrat jährlich die Laufzeit, die Verfahren und Grundsätze des Programms fest, und das Schatzamt überweist den Restbetrag, der der Zinsermäßigung entspricht, an Ziraat Bankasi. Somit wird davon ausgegangen, dass Ziraat Bankasi mit staatlicher Autorität ausgestattet ist und somit als öffentliche Körperschaft zu betrachten ist.
(68)
Die Organisation für die Entwicklung von KMU (KOSGEB) ist eine öffentliche Körperschaft, die den Anteil kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) an der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung steigern soll, indem sie hochwertige Dienstleistungen und Unterstützung anbietet, um die Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU und die unternehmerische Initiative zu fördern. KOSGEB fällt in die Zuständigkeit des Ministeriums für Wissenschaft, Industrie und Technologie und ist teilweise unabhängig.
(69)
Türk Eximbank („Eximbank“) wurde von der türkischen Regierung am 21. August 1987 mit Erlass Nr. 87/11914 aufgrund des Gesetzes Nr. 3332 zugelassen; die Bank befindet sich zu 100 % in Staatsbesitz und ist eine öffentliche Körperschaft, die als das wichtigste Exportförderungsinstrument der türkischen Regierung im Rahmen der nachhaltigen Ausfuhrstrategie der Türkei fungiert. Die Eximbank wurde von der Regierung damit beauftragt, den Außenhandel und im Ausland tätige türkische Auftragnehmer/Investoren zu unterstützen, um die Ausfuhren türkischer Unternehmen zu steigern und deren internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Deshalb wird davon ausgegangen, dass die Eximbank mit staatlicher Autorität ausgestattet ist und somit als öffentliche Körperschaft zu betrachten ist.
5.2. Rechtsgrundlage
(70)
Nach folgenden Rechtsvorschriften sind subventionierte Darlehen vorgesehen: Türkischer Erlass Nr. 2013/4271 vom 16. Februar 2013 über die Ausreichung zinsverbilligter Investitionsdarlehen durch Ziraat Bankasi und Agrarkreditgenossenschaften im Jahr 2013, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 28561, Türkischer Erlass Nr. 2010/27612 über Darlehen für KMU zum Zinssatz von 0 %, veröffentlicht im Amtsblatt vom 15. Juni 2010, und Türkisches Gesetz Nr. 3332 über von der Eximbank, der türkischen Ausfuhrkreditbank der Türkei, vergebene Ausfuhrkredite, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 19417(a) vom 31. März 1987.
5.3. Feststellungen der Untersuchung
(71)
Die von der Eximbank und KOSGEB vergebenen Darlehen wurden auf der Grundlage der entsprechenden Angaben im Antrag zu subventionierten Darlehen untersucht. Durch die Untersuchung wurde bestätigt, dass zinsverbilligte Darlehen gewährt werden. Es wurde jedoch nicht festgestellt, dass einem der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller ein Darlehen von Agrarkreditgenossenschaften gewährt wurde.
(72)
Wie die Kommission feststellte, erhielt eines der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen im Untersuchungszeitraum von Ziraat Bankasi nach den Bestimmungen des Erlasses Nr. 4271/2013 vier Darlehen zu Sonderbedingungen. Im Bereich der Aquakultur reichte Ziraat Bankasi Investitionsdarlehen für den Kauf von Maschinen und Ausrüstungen heraus und vergab weitere Betriebsmittelkredite zur Finanzierung von Betriebskosten.
(73)
Über die Darlehen von Ziraat Bankasi zu Sonderbedingungen hinaus kam einem in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen ein Darlehen zum Zinssatz von 0 % gemäß dem Erlass Nr. 2010/27612 zugute; bei diesem Erlass handelt es sich um die Grundlage, auf der KOSGEB die verschiedenen Programme zur Unterstützung von KMU verwaltet. Auch im Bereich Aquakultur tätige KMU haben Anspruch auf Unterstützung im Rahmen dieser Programme.
(74)
Ferner ergab die Untersuchung, dass zwei der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen zwei bzw. sechs zinsverbilligte Darlehen von der Eximbank erhielten. Die Vertreter der Eximbank bestätigten während des im Beisein von Vertretern der türkischen Regierung durchgeführten Kontrollbesuchs vor Ort, dass die Eximbank türkischen Ausführern Darlehen zu besseren Konditionen gewährt als normalerweise am Markt verfügbar.
5.4. Schlussfolgerung
(75)
Die oben erwähnten zinsverbilligten Darlehen werden vorläufig als eine Subvention im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i und des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung betrachtet.
(76)
Auf der Grundlage der Feststellungen im Rahmen dieser Untersuchung kommt die Kommission zu dem Schluss, dass der Vorteil, der dem Empfänger zugutekommt, in einem Abschlag auf die Zinsen für Darlehen besteht, die für die Herstellung von Aquakulturprodukten aufgenommen werden. Aus dem Programm - staatlich geförderte Darlehen -, erwächst dem Darlehensempfänger ein Vorteil, da diese Darlehen zu finanziellen Bedingungen vergeben werden, die nicht den Marktbedingungen für Darlehen mit vergleichbarer Laufzeit entsprechen. Diese Darlehen werden zu Zinssätzen ausgereicht, die unter den Marktzinsen liegen.
(77)
Diese Programme sind spezifisch im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung, da die darlehensgebenden Behörden oder die Rechtsvorschriften, nach denen sich diese Behörden richten, den Zugang ausdrücklich auf bestimmte Unternehmen beschränken.
(78)
Sämtliche oben erwähnten Darlehen werden daher als anfechtbare Subventionen betrachtet, die einen Vorteil gewähren und im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii der Grundverordnung spezifisch sind.
5.5. Berechnung der Höhe der Subvention
(79)
Nach Artikel 6 Buchstabe b der Grundverordnung wurde der Vorteil aus Darlehen zu Sonderbedingungen vorläufig berechnet als die Differenz zwischen dem Betrag der gezahlten Zinsen und dem Betrag, der von Unternehmen für ein vergleichbares zu Marktbedingungen erhältliches Darlehen gezahlt würde. Als Bemessungsgrundlage zog die Kommission den gewogenen durchschnittlichen Zinssatz für türkische Darlehen im Untersuchungszeitraum heran, den sie über die elektronische Handelsplattform Bloomberg (WAIRCOMM Index) erhielt.
(80)
Der Vorteil wurde für den Untersuchungszeitraum berechnet als die Differenz zwischen den im Untersuchungszeitraum tatsächlich gezahlten Zinsen und den Zinsen, die nach der Bemessungsgrundlage gezahlt worden wären.
(81)
Nach dieser Methodik wurden für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller folgende Subventionsspannen berechnet:
Darlehen zu Sonderbedingungen
Name des Unternehmens
Subventionsspanne
Kilic
0,1 %
Özpekler
0,3 %
6. Agrarversicherungspool und unterstützte Prämiensätze
6.1. Einleitung
(82)
Im Gesetz über landwirtschaftliche Versicherungen und in der Verordnung über die Grundsätze der Durchführung des Agrarversicherungspools wird als Ziel der Regierung festgelegt, den Forellenzüchtern Versicherungsschutz gegen sämtliche Verluste zu bieten, die im Fischbestand und bei der Ernte aufgrund zahlreicher möglicher Krankheiten, Naturkatastrophen, Unfälle usw. auftreten.
(83)
Im Rahmen des Agrarversicherungspools werden folgende Versicherungsarten erfasst: i) Ernteversicherung, ii) Gewächshausversicherung, iii) Großviehversicherung, iv Kleinviehversicherung, v) Geflügelversicherung und vi) Versicherung für Aquakultur.
6.2. Rechtsgrundlage
(84)
Die Rechtsgrundlage dieses Programms bilden das Gesetz über landwirtschaftliche Versicherungen Nr. 5363 und der türkische Erlass Nr. 2012/4138 über Risiken, Erzeugnisse und Regionen im Geltungsbereich des Agrarversicherungspools und der unterstützten Prämiensätze vom 23. Januar 2013, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 28537.
6.3. Feststellungen der Untersuchung
(85)
Durch die Untersuchung wurde das Bestehen dieses Subventionsprogramms bestätigt. Nach den Artikeln 12 und 13 des Gesetzes über landwirtschaftliche Versicherungen Nr. 5363 und des Erlasses Nr. 2012/4138 über Risiken, Erzeugnisse und Regionen im Geltungsbereich des Agrarversicherungspools und der unterstützten Prämiensätze („Erlass Nr. 2012/4138“) können Hersteller von Aquakulturerzeugnissen von einer staatlichen Unterstützung der Versicherungsprämien profitieren, die in Artikel 1/6 des Erlasses Nr. 2012/4138 festgelegt ist.
(86)
Ein Unternehmen, das den Agrarversicherungspool in Anspruch nehmen möchte, beantragt eine Projektion für die gewünschte Versicherungspolice. Der Agrarversicherungspool unterzieht das Unternehmen dann einer Risikobewertung und bietet ihm eine Versicherungspolice mit dem Betrag der zu zahlenden Prämie an. Nimmt das im Agrarbereich tätige Unternehmen das Angebot an, zahlt der Staat die Hälfte der Versicherungsprämie.
(87)
Wie die Kommission feststellte, versichern landwirtschaftliche Erzeuger in der Türkei ihre Waren im Allgemeinen nicht. Nur eines der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen nahm im Untersuchungszeitraum das Programm der Regierung zur Unterstützung der Versicherungsprämien drei Monate lang in Anspruch. Danach wechselte es zu einem privaten Versicherer.
6.4. Schlussfolgerung
(88)
Der mit diesem Programm gewährte Vorteil besteht in der Praxis in einer Verringerung der für den Tierlebensversicherungsschutz in Aquakulturbeständen entstehenden finanziellen Kosten. Dieses Programm stellt eine Subvention im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i der Grundverordnung in Form eines direkten staatlichen Zuschusses an Forellenzüchter sowie eine „finanzielle Beihilfe“ im Sinne der Grundverordnung dar, weil dem Subventionsempfänger eine günstige Versicherungsprämie zugutekommt, die deutlich niedriger ist als zur Absicherung vergleichbarer Risiken am Markt verfügbare Prämien. Das Programm gewährt einen Vorteil im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung. Der Vorteil entspricht der Differenz zwischen den im Kontext einer gewerblichen Versicherungspolice angebotenen Prämien und der subventionierten Prämie.
(89)
Die Subvention ist spezifisch, da sowohl die gewährende Behörde als auch die Rechtsvorschriften, nach denen sie vorgeht, den Zugang zu diesem Zuschuss ausdrücklich auf im Bereich Aquakultur tätige Unternehmen beschränken und sogar ausdrücklich auf von Aquakulturherstellern eingegangene Risiken abzielen.
6.5. Berechnung der Höhe der Subvention
(90)
Ein Unternehmen zog Nutzen aus diesem Programm. Der Vorteil für das Unternehmen wurde jedoch als unerheblich befunden.
6.6. Subventionen für Beratung
(91)
Diese Regelung ist auf die Bereitstellung der erforderlichen Kenntnisse und des Know-hows für die Aquakulturhersteller gerichtet und soll die Produktion modernisieren, steigern und effizienter machen. Es wurde festgestellt, dass keiner der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller im Untersuchungszeitraum von dieser Regelung profitierte.
6.7. Subventionen für Kraftstoff und die Entsorgung von Fischereifahrzeugen
(92)
Bei diesen Subventionen geht es um den Erwerb von Kraftstoff für Fischerboote oder um die Entsorgung von Fischereifahrzeugen. Diese Subventionszahlungen begünstigen insbesondere die Fischerei. Es wurde festgestellt, dass keiner der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller im Untersuchungszeitraum von diesen Subventionen profitierte.
6.8. Schlussfolgerung zur Subventionierung
(93)
Die Kommission berechnete bei jedem Programm die Beträge der nach der Grundverordnung anfechtbaren Subventionen für die untersuchten Unternehmen und addierte diese Zahlen, um für jede Gruppe einen Gesamtsubventionsbetrag im Untersuchungszeitraum zu ermitteln.
(94)
Zur Berechnung der nachstehenden Gesamtsubventionsspanne berechnete die Kommission zunächst den Prozentsatz der Subventionierung, d. h. die Höhe der Subventionen im Verhältnis zum Gesamtumsatz des Unternehmens. Dieser Prozentsatz wurde dann herangezogen, um die Subvention zu berechnen, die den im Untersuchungszeitraum getätigten Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union zuzurechnen ist.
(95)
Sodann wurden die Höhe der Subvention je Fischäquivalent der betroffenen Ware, die im Untersuchungszeitraum in die Union ausgeführt wurde, und die nachstehenden Spannen als Prozentsatz des CIF-Preises derselben Ausfuhren pro Fischäquivalent berechnet.
(96)
Für die nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden Unternehmen ermittelte die Kommission die gewogene durchschnittliche Subventionsspanne. Diese Spanne wurde folglich auf der Grundlage der Spannen für die ausführenden Hersteller in der Stichprobe berechnet.
(97)
Für alle anderen ausführenden Hersteller wurden die Subventionsspannen nach Artikel 28 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen ermittelt. Zu diesem Zweck ermittelte die Kommission den Grad der Mitarbeit der ausführenden Hersteller. Der Grad der Mitarbeit ergibt sich aus dem Volumen der Ausfuhren der mitarbeitenden in die Union ausführenden Hersteller, ausgedrückt als Anteil an den Gesamtausfuhren, die laut Einfuhrstatistiken von Eurostat aus dem betroffenen Land in die Union getätigt werden.
(98)
Die Mitarbeit ist in diesem Fall als hoch einzustufen, da die Einfuhren der mitarbeitenden ausführenden Hersteller mehr als 80 % der im Untersuchungszeitraum getätigten Gesamtausfuhren in die Union ausmachten. Auf dieser Grundlage beschloss die Kommission, die residuale Subventionsspanne in Höhe der höchsten Subventionsspanne festzusetzen, die für ein in die Stichprobe einbezogenes Unternehmen ermittelt wurde.
Name des Unternehmens
Subventionsspanne
GMS
7,0 %
Kilic
9,7 %
Özpekler
7,1 %
Ternaeben
9,5 %
Gewogener Durchschnitt der Stichprobe
8,2 %
Landesweite Subventionsspanne
9,7 %
D. SCHÄDIGUNG
1. Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion
(99)
Die gleichartige Ware wurde im Untersuchungszeitraum von mehr als 700 Herstellern in der Union erzeugt. Diese Unternehmen bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 8 Absatz 1 der Grundverordnung.
(100)
Die gesamte Unionsproduktion im Untersuchungszeitraum wurde anhand von Daten, die von Herstellerverbänden auf nationaler und europäischer Ebene sowie von Einzelunternehmen bereitgestellt wurden, auf rund 170 Mio. kg Fischäquivalente (FÄ) geschätzt. Wie in Erwägungsgrund 10 angegeben wurden neun Unionshersteller, auf die mehr als 12 % der gesamten Unionsproduktion der gleichartigen Ware entfallen, für die Stichprobe ausgewählt.
2. Unionsverbrauch
(101)
Die Kommission ermittelte den Unionsverbrauch anhand der geschätzten gesamten Verkaufsmenge der Unionshersteller auf dem Unionsmarkt und anhand der Gesamtmenge der Einfuhren laut Eurostat.
(102)
Die gesamte Verkaufsmenge der Unionshersteller wurde geschätzt wie in Erwägungsgrund 130 dargelegt.
(103)
Was die Einfuhrmenge angeht, so meldet Eurostat das Nettogewicht für sechs verschiedene KN-Codes, nämlich lebend, frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert in Form von ganzen und/oder ausgenommenen Fischen bzw. Filets. Das Nettogewicht wurde zu Vergleichszwecken jeweils in FÄ umgerechnet, indem die von Eurostat erfasste Einfuhrmenge durch die nachstehenden Umrechnungsfaktoren dividiert wurde. Diese Umrechnungsfaktoren waren im Antrag angegeben und werden im Wirtschaftszweig üblicherweise verwendet.
Tabelle 1
Umrechnungsfaktoren
Aufmachungen der Ware
Faktor
Lebend
1,00
Frisch/gekühlt/gefroren (ausgenommen)
0,85
Filets: frisch/gekühlt/gefroren
0,47
Filets: geräuchert
0,40
(104)
Die einschlägigen KN-Codes erfassen auch andere Fischarten wie die atlantische Forelle (Salmo trutta), die Cutthroat-Forelle (Oncorhynchus clarki), die Goldforelle (Oncorhynchus aguabonita) und die Gila-Forelle (Oncorhynchus gilae). Die Untersuchung ergab jedoch, dass andere Fischarten als die betroffene Ware in der Türkei nicht oder nur in unerheblichen Mengen gezüchtet werden. Dieses Ergebnis beruht auf Angaben, die der türkische Wirtschaftszweig dem Europäischen Aquakulturherstellerverband (Federation of European Aquaculture Producers - FEAP) bereitstellte, und anderen öffentlich zugänglichen Datenquellen (8), die nach Möglichkeit mit den einschlägigen amtlichen Statistiken der Türkei abgeglichen wurden. Auf dieser Grundlage wurde der Schluss gezogen, dass die Statistiken von Eurostat hinreichend zuverlässige und vollständige Einfuhrdaten lieferten.
(105)
Der festgestellte Unionsverbrauch blieb von 2010 bis 2011 konstant, sank von 2011 bis 2012 um 5 % und ging zwischen 2012 und dem Untersuchungszeitraum um weitere 7 % zurück. Insgesamt sank der Unionsverbrauch im Bezugszeitraum um 12 %.
Tabelle 2
Unionsverbrauch (in kg FÄ)
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Unionsverbrauch insgesamt
183 399 382
183 932 215
173 599 493
162 108 475
Index
100
100
95
88
Quelle: FEAP, Eurostat.
3. Einfuhren aus dem betroffenen Land
3.1. Menge und Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land
(106)
Wie in Erwägungsgrund 103 erwähnt, ermittelte die Kommission die Menge der Einfuhren auf der Grundlage von Eurostat-Daten, ausgedrückt in kg FÄ. Der Marktanteil der Einfuhren wurde auf der Grundlage der Einfuhrmenge aus der Türkei und des gesamten Unionsverbrauchs ermittelt.
(107)
Die Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union entwickelten sich wie folgt:
Tabelle 3
Einfuhrmenge (in kg FÄ) und Marktanteil
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Menge der Einfuhren aus der Türkei (in kg FÄ)
15 664 502
21 510 620
22 113 656
27 008 376
Index
100
137
141
172
Marktanteil
9 %
12 %
13 %
17 %
Index
100
137
149
195
Quelle: Eurostat.
(108)
Trotz des rückläufigen Verbrauchs erhöhten sich die Einfuhrmengen der betroffenen Ware in die Union im Bezugszeitraum stetig; insgesamt betrug die Zunahme 72 %. Dies führte zu einer Steigerung des entsprechenden Marktanteils von 9 % im Jahr 2010 auf 17 % im Untersuchungszeitraum, d. h. der Marktanteil wuchs im Bezugszeitraum um 8 Prozentpunkte oder 95 %.
3.2. Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land und Preisunterbietung
(109)
Die Kommission ermittelte die Durchschnittspreise der Einfuhren auf der Grundlage von Eurostat-Daten, indem sie die Gesamtmenge der in kg FÄ ausgedrückten türkischen Einfuhren durch den Gesamtwert dieser Einfuhren dividierte. Die Preisunterbietung der Einfuhren wurde auf der Grundlage der Daten der ausführenden Hersteller in der Stichprobe ermittelt.
(110)
Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union entwickelte sich wie folgt:
Tabelle 4
Einfuhrpreise (in Euro/kg FÄ)
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Türkei
2,63
2,78
2,83
2,75
Index
100
106
108
105
Quelle: Eurostat.
(111)
Der durchschnittliche Einfuhrpreis der betroffenen Ware erhöhte sich von 2010 bis 2012 um 8 % und sank danach zwischen 2012 und dem Untersuchungszeitraum um 3 %. Insgesamt stieg der durchschnittliche Einfuhrpreis im Bezugszeitraum um 5 %.
(112)
Die Kommission ermittelte die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum, indem sie folgende Faktoren miteinander verglich: a) die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Warentyp der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und zwar auf der Stufe ab Werk, und b) die entsprechenden gewogenen Durchschnittspreise je Warentyp der von den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern bezogenen Einfuhren, die dem ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und zwar auf CIF-Basis.
(113)
Der Preisvergleich wurde nach Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen. Das Ergebnis des Vergleichs wurde ausgedrückt als Prozentsatz des Umsatzes der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Untersuchungszeitraum. Daraus ging eine gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne der Einfuhren aus dem betroffenen Land am Unionsmarkt hervor, die sich zwischen 5 % und 18 % bewegte.
(114)
Ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller brachte vor, die Kommission solle etwaige Unterschiede bei der Handelsstufe angemessen berücksichtigen. Die Untersuchung ergab jedoch, dass bei der Handelsstufe zwischen den Unionsherstellern in der Stichprobe und den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern in der Türkei keine Unterschiede vorlagen. Das Argument sollte daher zurückgewiesen werden.
(115)
Der Verband der Ägäischen Exporteure (der die türkischen Ausführer vertritt) und ein ausführender Hersteller argumentierten, der Wirtschaftszweig der Union konzentriere sich auf die Produktion von Forellen nach ökologischen Verfahren und die Züchtung von Forellen mit lachsfarbenem Fleisch, womit gegenüber den aus der Türkei exportierten Forellen erheblich höhere Preise erzielt würden. Aus diesem Grund seien die Preise nicht vergleichbar. Wie jedoch in Erwägungsgrund 113 erwähnt, wurden die Preisvergleiche nach Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe und nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen vorgenommen. Infolgedessen wurden etwaige auf unterschiedlichen Warentypen beruhende Preisunterschiede ordnungsgemäß berücksichtigt.
(116)
Ferner brachte der Verband der Ägäischen Exporteure vor, der Wirtschaftszweig der Union nutze andere Produktionsverfahren, die zu anderen optischen und sensorischen Eigenschaften sowie zu einer anderen Haltbarkeitsdauer führten. Es wurde angeführt, vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte Forellen wiesen auch andere Gewichtsspannen auf als in der Türkei gezüchtete Forellen. All diese Elemente würden den Preisvergleich beeinflussen und müssten deshalb berücksichtigt werden. Allerdings wurden diese Vorbringen nicht belegt und auch durch die während der Untersuchung eingeholten Beweise nicht untermauert. Wie in Erwägungsgrund 113 erläutert, wurden die Preisvergleiche nach Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe und nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen vorgenommen. Etwaige auf unterschiedlichen Warentypen beruhende Preisunterschiede wurden daher ordnungsgemäß berücksichtigt.
(117)
Deshalb sollten die Vorbringen hinsichtlich der Preisvergleiche zurückgewiesen werden.
4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
4.1. Allgemeine Bemerkungen
(118)
Nach Artikel 8 Absatz 4 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der subventionierten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren.
(119)
Wie in Erwägungsgrund 10 erläutert, wurde bei der Ermittlung einer etwaigen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet.
(120)
Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. Die Kommission bewertete die makroökonomischen Indikatoren auf der Grundlage von Daten, die im Antrag enthalten waren oder vom FEAP oder von Eurostat stammen. Die Daten sind auf alle Unionshersteller bezogen. Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der Daten in den Antworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller auf den Fragebogen. Die Daten bezogen sich auf die Unionshersteller in der Stichprobe. Beide Datensätze wurden als repräsentativ für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union angesehen.
(121)
Die makroökonomischen Indikatoren sind: Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität und Höhe der Subventionsspanne.
(122)
Die mikroökonomischen Indikatoren sind: durchschnittliche Preise je Einheit, Kosten je Einheit, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten.
4.2. Makroökonomische Indikatoren
4.2.1. Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(123)
Die Angaben zur Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union stammen vom FEAP und vom Antragsteller. Die Daten des FEAP werden ab Zuchtbetrieb erhoben und beziehen sich auf den in den einzelnen Mitgliedstaaten lebend gefangenen Fisch. Da die FEAP-Daten nur einen Teil des Untersuchungszeitraums abdecken, wurden sie auf der Grundlage von Schätzungen des Antragstellers ergänzt. Außerdem wurde, da die Daten des FEAP ab Zuchtbetrieb erhoben werden und sich auf den Fang lebender Fische beziehen, der Anteil der Einfuhren aus allen Quellen, der zur Weiterverarbeitung bestimmt ist (etwa 20 % der gesamten Einfuhrmenge ohne geräucherten Fisch - entsprechend den Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller) zur Unionserzeugung lebender Fische hinzugerechnet; dies auch, um Doppelzählungen zu vermeiden.
(124)
Auf dieser Grundlage entwickelten sich die gesamte Unionsproduktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 5
Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Produktionsmenge (kg FÄ)
168 291 314
161 896 836
151 960 522
136 950 842
Index
100
96
90
81
Produktionsmenge (kg FÄ)
220 309 323
215 689 275
209 607 237
183 616 771
Index
100
98
95
83
Kapazitätsauslastung
76 %
75 %
72 %
75 %
Index
100
98
95
98
Quelle: Antrag, FEAP, Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller und ausführenden Hersteller, Eurostat.
(125)
Die Produktionskapazität ging im Bezugszeitraum jedes Jahr weiter zurück. Im Untersuchungszeitraum sank die Produktion im Vergleich zu 2010 um 19 %. Dieser Rückgang war stärker ausgeprägt als der Verbrauchsrückgang im Bezugszeitraum.
(126)
Die Produktionskapazität wurde geschätzt, indem die Produktionsmenge durch die Kapazitätsauslastung der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller geteilt wurde.
(127)
Im Bezugszeitraum sank die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union um 17 %. Die Untersuchung ergab, dass eine Reihe Unionshersteller ihre Zuchtbetriebe im Bezugszeitraum geschlossen haben, wodurch die gesamte Produktionskapazität der Union geringer wurde.
(128)
Die Kapazitätsauslastung der Unionshersteller lag im Bezugszeitraum bei etwa 75 %, was einen Rückgang um 1 Prozentpunkt von 2010 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums bedeutet.
4.2.2. Verkaufsmenge und Marktanteil
(129)
Die Verkaufsmenge und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 6
Verkaufsmenge und Marktanteil
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Verkaufsmenge auf dem Unionsmarkt (kg FÄ)
163 321 913
156 440 124
146 677 898
130 729 993
Index
100
96
90
80
Marktanteil
89 %
85 %
84 %
81 %
Index
100
96
95
91
Quelle: Quellen: Antrag, FEAP, Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, Eurostat.
(130)
Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union wurde ermittelt, indem von der gesamten Produktionsmenge die Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union abgezogen wurden, wie in Erwägungsgrund 123 beschrieben.
(131)
Die Menge der Ausfuhrverkäufe beruht auf Daten von Eurostat, die in kg FÄ umgerechnet wurden. Andere Forellenarten, die möglicherweise auch unter den betreffenden KN-Codes eingereiht werden, können als unerheblich betrachtet werden, da sie nicht - oder nur in sehr geringen Mengen - in der Union gezüchtet wurden. Daher wurden die Daten von Eurostat als hinreichend zuverlässig für die Ausfuhr von Regenbogenforellen im Bezugszeitraum angesehen.
(132)
Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union ging also von 2010 bis zum Untersuchungszeitraum ständig zurück und im Bezugszeitraum um insgesamt 20 %. Diese rückläufige Entwicklung war stärker ausgeprägt als der Rückgang des gesamten Verbrauchs im gleichen Zeitraum, wie in Erwägungsgrund 105 erläutert.
(133)
Als Folge davon sank auch der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union im gesamten Bezugszeitraum und zwar um 8 Prozentpunkte. Die Einfuhren aus der Türkei stiegen zugleich um 72 % und der entsprechende Marktanteil um 8 Prozentpunkte, wie in Erwägungsgrund 108 beschrieben, was dem Marktanteilsverlust des Wirtschaftszweigs der Union entsprach.
4.2.3. Wachstum
(134)
Der Unionsverbrauch ging von 2011 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums zurück. Obwohl die Nachfrage auf dem Unionsmarkt sank, verdoppelten sich die Einfuhren aus der Türkei nahezu, was zu einem steigenden Marktanteil im Bezugszeitraum führte. Der Wirtschaftszweig der Union büßte somit einen Teil seines Marktanteils ein, während der Anteil der betroffenen Einfuhren trotz der rückläufigen Entwicklung auf dem Unionsmarkt gesteigert werden konnte. Zugleich sank die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union stärker, als der Markt schrumpfte; die Menge der Einfuhren aus der Türkei nahm dagegen sowohl in absoluten Zahlen als auch relativ gesehen zu.
4.2.4. Beschäftigung und Produktivität
(135)
Beschäftigung und Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 7
Beschäftigung und Produktivität
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Zahl der Beschäftigten
3 692
3 413
3 144
2 862
Index
100
92
85
78
Produktivität (kg FÄ je Beschäftigten)
45 578
47 431
48 332
47 847
Index
100
104
106
105
Quelle: Antrag, FEAP, Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.
(136)
Die Beschäftigung des Wirtschaftszweigs der Union wurde geschätzt, indem die gesamte Produktionsmenge durch die Produktivität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller geteilt wurde. Angesichts des Rückgangs der Produktionsmenge (Tabelle 5) sank die Beschäftigung im Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum um 22 %.
(137)
Da die Beschäftigung stärker zurückging als die Produktionsmenge, stieg die geschätzte Produktivität je Beschäftigten (gemessen als Produktionsleistung in kg FÄ je Beschäftigten) im Bezugszeitraum um 5 %.
4.2.5. Höhe der anfechtbaren Subventionen und Erholung von früherer Subventionierung bzw. früherem Dumping
(138)
Alle Subventionsspannen liegen deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der Höhe der anfechtbaren Subventionen auf den Wirtschaftszweig der Union können angesichts der Menge und der Preise der Einfuhren aus der Türkei als nicht unerheblich betrachtet werden.
(139)
Da dies die erste Antisubventionsuntersuchung zu der betroffenen Ware ist, liegen keine Daten vor, anhand derer sich die Auswirkungen möglicher früherer Subventionierungs- oder Dumpingpraktiken bewerten ließen.
4.3. Mikroökonomische Indikatoren
4.3.1. Preise und die Preise beeinflussende Faktoren
(140)
Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise, die die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellten, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 8
Verkaufspreise in der Union
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Durchschnittlicher Preis je Einheit der Verkäufe an unabhängige Abnehmer (in Euro/kg FÄ)
2,76
2,91
2,89
2,95
Index
100
105
105
107
Produktionsstückkosten (in Euro/kg FÄ)
2,73
2,84
2,89
2,98
Index
100
104
106
109
Quelle: Daten der Unionshersteller in der Stichprobe.
(141)
Der durchschnittliche Verkaufspreis je Einheit der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller stieg von 2,76 EUR pro kg FÄ im Jahr 2010 auf 2,91 EUR im Jahr 2011, ging dann 2012 auf 2,89 EUR zurück und erhöhte sich im Untersuchungszeitraum wieder auf 2,95 EUR. Insgesamt stieg der durchschnittliche Verkaufspreis der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Bezugszeitraum um 7 %. Dieser Anstieg reichte jedoch nicht aus, um die parallele Zunahme der Produktionskosten um 9 % im selben Zeitraum aufzufangen. Infolgedessen sank der durchschnittliche Nettoverkaufspreis je Einheit im Untersuchungszeitraum unter die Produktionskosten je Einheit.
(142)
Die Produktionskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller stiegen von 2,73 EUR pro kg FÄ im Jahr 2010 auf 2,84 EUR im Jahr 2011. 2012 gab es einen gemäßigteren Anstieg auf 2,89 EUR. Im Untersuchungszeitraum nahmen die Produktionskosten dann wieder stärker zu; sie stiegen nämlich auf 2,98 EUR und überholten somit die durchschnittlichen Verkaufspreise je Einheit, wodurch die Unionsproduktion unter dem Strich unrentabel wurde. Der wichtigste Faktor bei den Produktionskosten sind die Kosten für Futter (Fischmehl und Fischöl) neben den Kosten für Energie und für Eier oder Jungtiere, die im Bezugszeitraum anstiegen, was sich in höheren durchschnittlichen Produktionskosten widerspiegelt.
4.3.2. Arbeitskosten
(143)
Die durchschnittlichen Arbeitskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 9
Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigen (in Euro)
26 585
26 958
28 276
27 757
Index
100
101
106
104
Quelle: Daten der Unionshersteller in der Stichprobe.
(144)
Von 2010 bis zum Untersuchungszeitraum stiegen die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten bei den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern um 4 %. Dieser Gesamtanstieg im Bezugszeitraum ist relativ niedrig und liegt deutlich unter dem allgemeinen Anstieg der Arbeitskosten (7,5 %) (9) und der Inflationsrate (9,6 %) (10) in der Union im selben Zeitraum.
4.3.3. Lagerbestände
(145)
Forellen sind ein leicht verderbliches Erzeugnis mit einer Haltbarkeitsdauer von weniger als zwei Wochen, es sei denn, sie befinden sich im gefrorenen Zustand. Da die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller Forellen nach der Ernte nicht lagern und auch keine nennenswerten Mengen ihrer Produktion einfrieren, wurden die Lagerbestände in dieser Untersuchung nicht als aussagekräftiger Schadensindikator angesehen.
4.3.4. Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
(146)
Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 10
Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Rentabilität der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union (in % des Umsatzes)
1,1 %
2,5 %
- 0,1 %
- 0,8 %
Index
100
230
- 13
- 88
Cashflow (in 1 000 EUR)
- 1 242
2 828
1 715
- 5 210
Index
100
428
338
- 220
Investitionen (in 1 000 EUR)
3 952
4 158
4 371
10 265
Index
100
105
111
260
Kapitalrendite
1,8 %
4,3 %
- 0,2 %
- 1,3 %
Index
100
238
- 13
- 74
Quelle: Daten der Unionshersteller in der Stichprobe.
(147)
Die Kommission ermittelte die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes. 2010 und 2011 stieg die Rentabilität leicht an, blieb aber niedrig und nur geringfügig über dem Break-even-Punkt. 2012 verschlechterte sich die Lage, und die Rentabilität wurde negativ; so auch im Untersuchungszeitraum, in dem die Verluste weiter zunahmen. Dies liegt daran, dass die Produktionskosten stiegen, der Wirtschaftszweig der Union aber nicht zugleich die Preise dementsprechend erhöhen konnte, wie in Erwägungsgrund 142 erläutert. Im gesamten Bezugszeitraum mussten eine Reihe von Unionsherstellern ihre Geschäftstätigkeit einstellen.
(148)
Unter Nettocashflow ist die Fähigkeit der Unionshersteller zu verstehen, ihre Tätigkeit selbst zu finanzieren. Von 2010 bis 2011 war die Entwicklung steigend und anschließend rückläufig. Von 2012 bis zum Untersuchungszeitraum ging der Nettocashflow drastisch zurück, sodass der kumulative Cashflow des gesamten Bezugszeitraums negativ war. Im Allgemeinen folgt die negative Entwicklung des Cashflows der rückläufigen Entwicklung der Rentabilität, wobei der negative Cashflow 2010 und der beträchtliche Rückgang zwischen 2012 und dem Untersuchungszeitraum auch auf Investitionen im Zusammenhang mit Konsolidierungsbemühungen zurückzuführen ist, wie in Erwägungsgrund 149 erläutert.
(149)
Die Investitionen stiegen zwischen 2010 und 2012 nur leicht an, im Untersuchungszeitraum dagegen deutlich. Sie hingen mit dem Erwerb von Produktionsbetrieben von nicht mehr bestehenden Unternehmen und/oder der Konsolidierung verbundener Unternehmen zusammen und nicht etwa mit dem Ersatz bestehender Vermögenswerte oder dem Erwerb zusätzlicher und/oder neuer Ausrüstung. Die Investitionsspitzen im Untersuchungszeitraum waren somit in erster Linie mit Konsolidierungsmaßnahmen verbunden. Dies wird dadurch bestätigt, dass die gesamte Produktionskapazität im Bezugszeitraum um 17 % zurückging.
(150)
Die Kapitalrendite ist der Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen. Sie entwickelte sich genauso wie die Rentabilität; zwischen 2010 und 2011 stieg sie an, blieb dabei aber nur knapp über dem Break-even-Punkt. Anschließend sank sie und wurde 2012 negativ. Im Untersuchungszeitraum ging sie weiter zurück. Diese rückläufige Entwicklung ist darin begründet, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Preise trotz der steigenden Produktionskosten nicht erhöhen konnte.
(151)
Was die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten betrifft, so waren die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller immer weniger in der Lage, liquide Mittel für die gleichartige Ware zu generieren; so verschlechterte sich ihre Finanzlage durch eine Reduzierung der Innenfinanzierungsmittel. Bei der Finanzierung durch Banken ergaben sich zunehmende Schwierigkeiten. Die Untersuchung ergab, dass die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten insgesamt schlechter geworden sind.
5. Schlussfolgerungen zur Schädigung
(152)
Die Untersuchung zeigte in dieser Phase klar, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung erlitten hat. Diese Schädigung macht sich vor allem durch Marktanteilseinbußen und einen Rentabilitätsrückgang bemerkbar. Zugleich gewannen die Einfuhren der betroffenen Ware an Marktanteilen, und es zeigte sich, dass sie die Preise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt unterboten.
(153)
Bestimmte Schadensindikatoren wie der Verkaufspreis je Einheit, die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten, die Rentabilität und die Investitionen zeigten eine positive Entwicklung. Der Anstieg des Verkaufspreises je Einheit ist auf die gestiegenen Produktionskosten zurückzuführen. Dieser Anstieg glich jedoch den Anstieg der Stückkosten nicht vollständig aus, sodass die Rentabilität 2012 negativ wurde. Wie in Erwägungsgrund 144 erläutert, lag die Zunahme der durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten im Wirtschaftszweig der Union unter der allgemeinen Zunahme der Arbeitskosten und der Inflationsrate in der Union. Der Wirtschaftszweig der Union musste Beschäftigung abbauen, was dazu führte, dass die Produktivität je Beschäftigten stieg. Die Zunahme der Investitionen hing vor allem mit dem Erwerb von Produktionsbetrieben von nicht mehr bestehenden Unternehmen und Konsolidierungsmaßnahmen zusammen und nicht mit dem Ersatz bestehender Vermögenswerte oder dem Erwerb neuer Ausrüstung.
(154)
Die meisten Schadensindikatoren zeigten dagegen eine rückläufige Entwicklung. Bei der Rentabilität, dem Cashflow und der Kapitalrendite erlitt der Wirtschaftszweig der Union Einbußen. Die Rentabilität und die Kapitalrendite, die 2010 und 2011 nur knapp über dem Break-even-Punkt lagen, wurden 2012 negativ und gingen im Untersuchungszeitraum weiter zurück. Zugleich sanken die Produktionsmenge, die Produktionskapazität, die Beschäftigung und der Marktanteil unter dem Druck der subventionierten Einfuhren.
(155)
Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 8 Absatz 4 der Grundverordnung erlitten hat.
E. SCHADENSURSACHE
(156)
Nach Artikel 8 Absatz 5 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die subventionierten Einfuhren aus dem betroffenen Land eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursachten. Nach Artikel 8 Absatz 6 der Grundverordnung prüfte die Kommission auch, ob andere bekannte Faktoren den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten. Die Kommission stellte sicher, dass eine etwaige Schädigung durch andere Faktoren als die subventionierten Einfuhren aus dem betroffenen Land nicht den subventionierten Einfuhren zugerechnet wird. Dabei handelt es sich um folgende Faktoren:
a)
Einfuhren aus anderen Drittländern
b)
Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union
c)
Entwicklung des Verbrauchs
d)
Konkurrenz durch andere Fischarten
e)
Verwaltungsaufwand und bürokratische Belastung, geografische Beschränkungen
f)
Preisdruck durch große Einzelhändler
g)
Überinvestitionen, Finanzierungskosten, Wechselkursschwankungen und außerordentliche Verluste durch Rechtsstreitigkeiten
1. Auswirkungen der subventionierten Einfuhren
(157)
Um festzustellen, ob ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren der betroffenen Ware aus der Türkei und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union besteht, prüfte die Kommission die Menge und die Preise der subventionierten Einfuhren und untersuchte, inwieweit diese die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht haben könnten.
(158)
Die Untersuchung zeigte, dass die subventionierten Einfuhren aus dem betroffenen Land im Bezugszeitraum fast auf das Doppelte stiegen. Dies führte zu einem Zuwachs des Marktanteils um 8 Prozentpunkte, nämlich von 9 % im Jahr 2010 auf 17 % am Ende des Untersuchungszeitraums. Diese Entwicklung vollzog sich, obwohl der Verbrauch allgemein zurückging. Gleichzeitig verlor der Wirtschaftszweig der Union 8 Prozentpunkte seines Marktanteils.
(159)
Der durchschnittliche Preis der subventionierten Einfuhren stieg zwischen 2010 und dem Untersuchungszeitraum um 5 %. Dies ist auf den Anstieg der gesamten Produktionskosten zurückzuführen. Die Einfuhrpreise blieben jedoch deutlich unter denen des Wirtschaftszweigs der Union. Die Preise des Wirtschaftszweigs der Union wurden durch die Preise der subventionierten Einfuhren unterboten, dabei lag die durchschnittliche Preisunterbietungsspanne bei 9 %. Zugleich konnte der Wirtschaftszweig der Union angesichts der gestiegenen Menge der subventionierten Einfuhren der betroffenen Ware, die auf dem Unionsmarkt einen erheblichen Preisdruck ausübten, seine Verkaufspreise nicht in dem Maße erhöhen, dass die gestiegenen Produktionskosten hätten aufgefangen werden können, jedenfalls nicht über die Preise der subventionierten Einfuhren aus der Türkei hinaus.
(160)
Es wurde festgestellt, dass die Zunahme der subventionierten Einfuhren aus der Türkei und ihres Marktanteils eindeutig mit den Marktanteilseinbußen des Wirtschaftszweigs der Union, dem Rückgang der Produktionsmengen, der Produktionskapazität und der Beschäftigung sowie der rückläufigen Entwicklung bei der Rentabilität, dem Cashflow und der Kapitalrendite zusammenfiel. Die subventionierten Einfuhren sind somit als Ursache anzusehen, die Druck auf den Wirtschaftszweig der Union ausübte, der wiederum dazu führte, dass dieser die Verkaufspreise nicht dem Kostenanstieg entsprechend erhöhen konnte und Marktanteile einbüßte und dass sich seine wirtschaftliche und finanzielle Lage allgemein verschlechterte.
(161)
Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass die Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union auf den Anstieg der Einfuhren zu subventionierten Preisen aus der Türkei zurückzuführen ist und dass diese Einfuhren eine entscheidende Rolle bei der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union spielten.
2. Auswirkungen anderer Faktoren
2.1. Einfuhren aus Drittländern
(162)
Die Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern (unter anderem Chile, Norwegen sowie Bosnien und Herzegowina) entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 11
Einfuhren aus Drittländern
Land
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Drittländer insgesamt, außer dem betroffenen Land
Menge (kg FÄ)
4 412 967
5 981 471
4 807 938
4 370 106
Index
100
136
109
99
Marktanteil
2,4 %
3,3 %
2,8 %
2,7 %
Index
100
135
115
112
Durchschnittspreis (EUR/kg FÄ)
2,63
2,85
2,80
2,94
Index
100
108
106
112
Quelle: Eurostat.
(163)
Die Menge der Einfuhren aus allen anderen Drittländern war gering und ging im Bezugszeitraum sogar noch leicht zurück. Sie stieg von 2010 bis 2011 zwar an, sank dann jedoch wieder und war im Untersuchungszeitraum etwas niedriger als zu Beginn des Bezugszeitraums im Jahr 2010. Der Marktanteil entwickelte sich ähnlich. Er stieg zwischen 2010 und 2011, ging aber 2012 und im Untersuchungszeitraum zurück. Insgesamt erhöhte sich der Marktanteil im Bezugszeitraum von 2,4 % auf 2,7 %. In dieser Zeit waren die Einfuhren aus der Türkei auf einem wesentlich höheren Niveau, was sowohl die Menge als auch den Marktanteil betrifft, und stiegen ständig weiter an.
(164)
Die durchschnittlichen Einfuhrpreise stiegen im Bezugszeitraum. Insgesamt legten sie in diesem Zeitraum um 12 % zu. Die Preise der Einfuhren aus Drittländern lagen zwar unter den durchschnittlichen Verkaufspreisen je Einheit der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, aber über den Preisen der türkischen Einfuhren; lediglich 2012 waren sie etwas niedriger als diese.
(165)
In Anbetracht der niedrigen und kaum veränderten Einfuhrmengen und des auf niedrigem Niveau relativ gleich bleibenden Marktanteils der Einfuhren aus allen anderen Drittländern sowie deren Preisniveaus, das der allgemeinen Preisentwicklung in der Union entsprach, kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass die Einfuhren aus den anderen Drittländern nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben.
2.2. Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union
(166)
Die Ausfuhrmenge des Wirtschaftszweigs der Union entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:
Tabelle 12
Ausfuhrleistung der Unionshersteller
2010
2011
2012
Untersuchungszeitraum
Ausfuhrmenge (kg FÄ)
4 969 401
5 456 712
5 282 624
6 220 849
Index
100
110
106
125
Durchschnittspreis (EUR/kg FÄ)
4,08
4,60
4,13
4,16
Index
100
113
101
102
Quelle: Eurostat.
(167)
Die Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union erhöhten sich im Bezugszeitraum um 25 %. Der wichtigste Markt für den Wirtschaftszweig ist jedoch der Unionsmarkt, und seine Ausfuhren machten 2010/2011 nur etwa 3 % und im Untersuchungszeitraum etwa 5 % seiner Produktion aus. Die Preise der Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union lagen etwa 30 % über dem durchschnittlichen Verkaufspreis in der Union, sodass mit den Ausfuhrverkäufen höhere Gewinne erzielt wurden als mit den Verkäufen auf dem Unionsmarkt.
(168)
Daher zog die Kommission in dieser Phase den Schluss, dass der ursächliche Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht durch die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs aufgehoben wird.
2.3. Entwicklung des Verbrauchs
(169)
Der Unionsverbrauch blieb von 2010 bis 2011 konstant und nahm von 2011 bis zum Untersuchungszeitraum um 12 % ab; insgesamt sank er um 12 %. Trotz des Verbrauchsrückgangs konnte der Marktanteil der subventionierten türkischen Einfuhren jedoch um 8 Prozentpunkte oder 95 % gesteigert werden, während der Wirtschaftszweig der Union seinerseits 8 Prozentpunkte seines Marktanteils einbüßte. Deshalb kann der Rückgang der Verkaufsmenge und des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union nicht ausschließlich mit dem allgemeinen Rückgang des Verbrauchs erklärt werden. Der ständige Anstieg der subventionierten Einfuhren auf einem schrumpfenden Markt zu Preisen, die die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt unterboten, verursachte daher unabhängig vom Verbrauchsrückgang eine Schädigung, und entsprechend der Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 160 hatten diese Einfuhren entscheidenden Einfluss.
(170)
Daher zog die Kommission in dieser Phase den Schluss, dass der Verbrauchsrückgang zwar möglicherweise zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen hat, jedoch nicht die alleinige Erklärung für diese Schädigung liefern kann, und dass der ursächliche Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union dadurch nicht aufgehoben wird.
2.4. Konkurrenz durch andere Fischarten
(171)
Der Verband der Ägäischen Exporteure führte an, die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei auf die Konkurrenz durch andere Fischarten wie Pangasius, Lachsforellen und Lachs zurückzuführen.
(172)
Was Pangasius betrifft, gingen die Einfuhren im Bezugszeitraum um etwa 24 % zurück. Dies steht im Gegensatz zur Zunahme der Einfuhren der betroffenen Ware im selben Zeitraum.
(173)
Hinsichtlich anderer Fischarten sei darauf hingewiesen, dass laut den vorliegenden Informationen (einer öffentlich verfügbaren Studie des Fødevareøkonomisk Institut der Universität Kopenhagen (11)) Lachsforellen und Lachs substituierbare Güter im selben Marktsegment sind. Die Forellen, um die es in dieser Untersuchung geht, werden dagegen in anderen Marktsegmenten verkauft; zudem besteht kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen dem Preis von Lachsforellen oder Lachs und dem Preis der von dieser Untersuchung betroffenen Forellen.
(174)
Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse sollten diese Behauptungen zurückgewiesen werden.
(175)
Daher zog die Kommission in dieser Phase den Schluss, dass die Konkurrenz durch andere Fischarten nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen hat.
2.5. Verwaltungsaufwand und bürokratische Belastung, geografische Beschränkungen
(176)
Der Verband der Ägäischen Exporteure führte weiter an, die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei durch Verwaltungsaufwand und bürokratische Belastung sowie Beschränkungen, bestimmte geografische Gebiete für die Aquakultur zu nutzen, verursacht.
(177)
Der behauptete ursächliche Zusammenhang zwischen diesem Verwaltungsaufwand und dieser bürokratischen Belastung einerseits und der Schädigung andererseits wurde nicht belegt. Insbesondere wurde nicht nachgewiesen, dass der Verwaltungsaufwand und die bürokratische Belastung einschließlich der geografischen Beschränkungen bei den Gebieten, die für die Aquakultur genutzt werden können, sich im Bezugszeitraum derart geändert hätten, dass sie die Ursache für die Schädigung sein könnten. Die genannten Faktoren sind lediglich eine Beschreibung des allgemeinen wirtschaftlichen und rechtlichen Umfelds der Aquakulturbranche in der Union und können die drastische Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum nicht erklären. Dieses Vorbringen sollte daher zurückgewiesen werden.
(178)
Daher zog die Kommission in dieser Phase den Schluss, dass der ursächliche Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht durch Verwaltungsaufwand, bürokratische Belastungen und geografische Beschränkungen, die angeblich bestehen, aufgehoben wird.
2.6. Preisdruck durch große Einzelhändler
(179)
Der Verband der Ägäischen Exporteure und einer der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller führten an, große Einzelhändler in der Union besäßen eine starke Verhandlungsmacht, und die Schädigung der Unionshersteller sei auf den Preisdruck durch solche Einzelhändler zurückzuführen und nicht auf Einfuhren aus der Türkei.
(180)
Keiner der großen Einzelhändler meldete sich, um bei dieser Untersuchung mitzuarbeiten. Dessen ungeachtet waren die Preise der türkischen Einfuhren subventioniert und lagen im gesamten Bezugszeitraum unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union. Im Untersuchungszeitraum lagen die Preisunterbietungsspannen bei 5 % bis 18 %. In solch einem Szenario kann der angebliche Preisdruck durch große Einzelhändler keine Erklärung für die allgemeine wirtschaftliche und finanzielle Verschlechterung und insbesondere die Marktanteilseinbußen liefern; er könnte allenfalls marginal zur erlittenen Schädigung beigetragen haben.
(181)
Daher zog die Kommission in dieser Phase den Schluss, dass der ursächliche Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht durch etwaigen Preisdruck seitens großer Einzelhändler aufgehoben wird.
2.7. Überinvestitionen, Finanzierungskosten, Wechselkursschwankungen und außerordentliche Verluste durch Rechtsstreitigkeiten
(182)
Der Verband der Ägäischen Exporteure brachte vor, die schlechteren Geschäftsergebnisse zumindest bestimmter Unionshersteller seien durch Überinvestitionen und nicht durch türkische Einfuhren verursacht. Zudem sei der Rückgang der Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union zum Teil auf gestiegene Finanzierungskosten, Wechselkursschwankungen und durch Rechtsstreitigkeiten verursachte Kosten zurückzuführen.
(183)
Die Behauptungen zu den Überinvestitionen und den Kosten infolge von Rechtsstreitigkeiten wurden nicht belegt. Auch die Feststellungen der Untersuchung lieferten keine Bestätigung für das Vorbringen, dass diese Faktoren bedeutende Auswirkungen auf die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller gehabt hätten.
(184)
Die Behauptungen zum Anstieg der Finanzierungskosten und zu den Wechselkursschwankungen wurden in keiner Weise näher erläutert oder belegt. Auch die Feststellungen der Untersuchung lieferten keine Bestätigung für das Vorbringen, dass diese Faktoren Auswirkungen auf die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller gehabt hätten.
(185)
Diese Vorbringen sollten daher zurückgewiesen werden.
(186)
Daher zog die Kommission in dieser Phase den Schluss, dass angebliche Überinvestitionen, Finanzierungskosten, Wechselkursschwankungen und außerordentliche Verluste durch Rechtsstreitigkeiten nicht zur erlittenen Schädigung beigetragen haben und der ursächliche Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union demnach nicht aufgehoben wird.
3. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(187)
Die vorstehende Analyse zeigt, dass Menge und Marktanteil der subventionierten Einfuhren aus dem betroffenen Land erheblich gestiegen sind. Die Zunahme dieser Einfuhren zu Preisen, die die Verkaufspreise der Union unterboten, führte zur Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union. Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass die Einfuhren aus der Türkei einen entscheidenden Anteil an der bedeutenden Schädigung hatten, die der Wirtschaftszweig der Union erlitt.
(188)
Es wurden auch andere Faktoren analysiert, die den Wirtschaftszweig der Union ebenfalls geschädigt haben könnten. Dabei wurde festgestellt, dass Einfuhren aus anderen Drittländern, die Exportleistung des Wirtschaftszweigs der Union, die Konkurrenz durch andere Fischarten, der Verwaltungsaufwand und die bürokratische Belastung, geografische Beschränkungen, Überinvestitionen, Finanzierungskosten, Wechselkursschwankungen und außerordentliche Verluste durch Rechtsstreitigkeiten nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweig der Union beigetragen haben. Andere Faktoren wie die Entwicklung des Unionsverbrauchs und der Preisdruck durch große Einzelhändler haben möglicherweise zur erlittenen Schädigung beigetragen, was jedoch den ursächlichen Zusammenhang zwischen den subventionierten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum nicht aufhebt.
(189)
Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen zog die Kommission in dieser Phase den Schluss, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die subventionierten Einfuhren aus dem betroffenen Land verursacht wurde und dass dieser ursächliche Zusammenhang nicht durch andere Faktoren aufgehoben wird. Die Schädigung besteht vor allem aus einem Rückgang der Produktion und der Produktionskapazität, der Verkaufsmenge, des Marktanteils und der Beschäftigung bei gleichzeitigem Rückgang der Gewinne und der Kapitalrendite im Bezugszeitraum in den negativen Bereich.
F. UNIONSINTERESSE
(190)
Nach Artikel 31 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob sich eindeutig der Schluss ziehen lässt, dass im vorliegenden Fall die Einführung von Maßnahmen trotz der Feststellung der schädigenden Subventionierung dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde. Dabei wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, auch die Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender.
1. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(191)
In der Untersuchung wurde festgestellt, dass der Wirtschaftszweig der Union durch subventionierte Einfuhren aus der Türkei eine bedeutende Schädigung erlitten hat.
(192)
Durch die Einführung von Maßnahmen würde der faire Wettbewerb auf dem Markt wiederhergestellt. Die negative Entwicklung der für die Geschäftsergebnisse des Wirtschaftszweigs der Union relevanten Indikatoren ist auf die harte Konkurrenz durch die subventionierten Einfuhren aus dem betroffenen Land zurückzuführen. Mit der Einführung von Ausgleichszöllen könnte daher der Wirtschaftszweig der Union seine Preise erhöhen, um die Produktionskosten zu decken, und somit seinen Marktanteil, die Beschäftigung und die Produktion steigern und seine für die Geschäftsergebnisse relevanten Indikatoren wie Rentabilität, Cashflow und Kapitalrendite verbessern.
(193)
Würden keine Maßnahmen ergriffen, bliebe der Preisdruck durch die türkischen Einfuhren wahrscheinlich bestehen, was sich weiter negativ auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union auswirken würde. Diese weitere Verschlechterung der Geschäftsergebnisse würde letztlich zu einem Produktionsabbau und zur Schließung weiterer Produktionsstätten führen, sodass Beschäftigung und Investitionen in der Union bedroht wären.
(194)
Aus den dargelegten Gründen kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass Ausgleichsmaßnahmen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union liegen.
2. Interesse der unabhängigen Einführer
(195)
In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission Einführer und die sie vertretenden Verbände dazu auf, Kontakt mit ihr aufzunehmen. Wie in Erwägungsgrund 12 angegeben, meldeten sich drei Unternehmen und füllten das Stichprobenformular für unabhängige Einführer aus. Daraufhin wurden allen drei Unternehmen Fragebogen zugesandt, doch nur eines von ihnen antwortete. Aus der Antwort ging hervor, dass diese Partei im Untersuchungszeitraum zwar eine sehr geringe Menge Forellen eingeführt hatte, gewöhnlich aber keine Forellen einführt, sondern andere Fischerzeugnisse. Die von diesem Unternehmen eingeführte Menge an Forellen war zu klein, um als insgesamt repräsentativ angesehen werden zu können.
(196)
Zu einem späteren Zeitpunkt meldete sich ein weiterer Einführer, ohne jedoch den Fragebogen zu beantworten. Dieser Einführer brachte vor, die Erhebung von Zöllen auf Forellen aus der Türkei würde seine Einfuhrtätigkeit behindern; er erläuterte dies jedoch nicht näher und machte keine Angaben, die für die Beurteilung der potenziellen Auswirkungen auf seine Geschäftstätigkeit relevant wären, wie z. B. seine Rentabilität, seine Einfuhr- und seine Wiederverkaufspreise.
(197)
Es kann zwar nicht ausgeschlossen werden, dass unabhängige Einführer von der Einführung von Ausgleichszöllen betroffen sind, doch besteht der Zweck solcher Zölle darin, wieder gleiche Wettbewerbsbedingungen auf dem Unionsmarkt herzustellen. Es gibt auch andere Lieferquellen, und die Einführer in der Union sollten bei der Einführung von Zöllen in der Lage sein, auf diese zurückzugreifen. Alles in allem ergab die Untersuchung keine bedeutenden negativen Auswirkungen der Einführung von Zöllen auf unabhängige Einführer/Händler in der Union.
(198)
In Anbetracht dessen und da keine weiteren Daten unabhängiger Einführer/Händler vorliegen, kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass die Einführung von Maßnahmen insgesamt keine bedeutenden nachteiligen Auswirkungen auf unabhängige Einführer/Händler hätte.
3. Interesse der Verwender, Einführer und Zulieferer
(199)
In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission Verwender und die sie vertretenden Verbände sowie repräsentative Verbraucherorganisationen dazu auf, Kontakt mit ihr aufzunehmen. Zudem wandte die Kommission sich an alle bekannten betroffenen Parteien. Von ihnen kamen jedoch keine Rückmeldungen.
(200)
Nach Ablauf der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Frist meldeten sich dann doch zwei Parteien, die angaben, Zulieferer von Maschinen für die türkischen Forellenzüchter oder -verarbeiter zu sein.
(201)
Eine Partei führte an, dass sich durch die Einführung von Zöllen die Preise für die Endverbraucher erhöhen würden. Diese Partei belegte dieses Vorbringen jedoch nicht. Die Untersuchung ergab keine bedeutenden negativen Auswirkungen der Einführung von Zöllen auf die Endverbraucher. Wie bereits erwähnt, haben die Verbraucherorganisationen nicht mitgearbeitet und keine Angaben gemacht, anhand deren die Auswirkungen der Maßnahmen hätten genau geprüft werden können. Dessen ungeachtet wirken sich Ausgleichszölle zwar möglicherweise auf die Einfuhrpreise aus, doch ein solcher potenzieller Preisanstieg kann entlang der Vertriebskette zumindest zum Teil aufgefangen werden, und eine etwaige Preiserhöhung für den Endverbraucher wäre daher unerheblich.
(202)
Zudem dienen Ausgleichszölle dazu, wieder gleiche Wettbewerbsbedingungen auf dem Unionsmarkt herzustellen, aber nicht zur Beschränkung von Einfuhren in die Union zu fairen Preisen.
(203)
Aus diesen Gründen und wegen der fehlenden Mitarbeit der Verwender- und Verbraucherorganisationen bei der Untersuchung sowie insbesondere wegen der Höhe der Maßnahmen kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass die Einführung von Maßnahmen insgesamt keine bedeutenden nachteiligen Auswirkungen auf Verwender, Verbraucher oder Zulieferer hätte.
4. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(204)
Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen zog die Kommission in dieser Phase der Untersuchung den Schluss, dass es keine zwingenden Gründe für die Annahme gibt, dass die Einführung von Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware aus der Türkei dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde.
G. VORLÄUFIGE AUSGLEICHSMASSNAHMEN
(205)
Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Kommission zu Subventionierung, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten vorläufige Ausgleichsmaßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die subventionierten Einfuhren zu verhindern.
1. Schadensbeseitigungsschwelle (Schadensspanne)
(206)
Zur Festsetzung der Höhe der Maßnahmen ermittelte die Kommission zunächst den Zollsatz, der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist.
(207)
Die Schädigung würde beseitigt, wenn der Wirtschaftszweig der Union in der Lage wäre, seine Kosten zu decken und einen angemessenen Gewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware auf dem Unionsmarkt zu erzielen, der unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne subventionierte Einfuhren, in dieser Branche erzielt werden könnte.
(208)
Die Menge der Einfuhren aus der Türkei begann im Wesentlichen 2008 erheblich anzusteigen, also vor dem Bezugszeitraum. Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union zu Beginn des Bezugszeitraums 2010 wurde daher nicht als repräsentativ angesehen. Da der Preisdruck auf dem Unionsmarkt durch die Einfuhren aus der Türkei vor 2008 noch unerheblich war, wurde davon ausgegangen, dass die Gewinnspannen vor dieser Zeit angemessen waren. Aus dem Antrag geht hervor, dass die dänischen Forellenzüchter 2006 und 2007 durchschnittliche Gewinnspannen von 12 % oder mehr erzielten. Mithin wurde in der jetzigen Phase der Schluss gezogen, dass 12 % des Umsatzes eine angemessene Gewinnspanne darstellen, die der Wirtschaftszweig der Union ohne schädigende Subventionierung erzielen dürfte.
(209)
Der Verband der Ägäischen Exporteure und ein ausführender Hersteller machten geltend, die Gewinnspanne müsse niedriger als 12 % sein, da i) in vorherigen Untersuchungen (Lachs, Lachsforellen) die Gewinnspannen niedriger angesetzt worden seien; ii) die tatsächliche Gewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Union zu Beginn des Bezugszeitraums ebenfalls niedriger gewesen sei und iii) die Gewinnspanne von 12 % nur die dänische Forellenproduktion betreffe und nicht den gesamten Wirtschaftszweig der Union und daher nicht repräsentativ ist. Der ausführende Hersteller führte schließlich an, die angesetzte Gewinnspanne müsse vielmehr 3 % betragen, da dies der durchschnittlichen Gewinnspanne der gesamten Lebensmittelindustrie entspreche.
(210)
Erstens, was den Vergleich mit den vorherigen Untersuchungen zu Lachsforellen und Lachs angeht, ist darauf hinzuweisen, dass jede Untersuchung als Einzelfall zu betrachten ist, in dem die jeweiligen Schlussfolgerungen gezogen werden. In diesem Fall standen im Untersuchungsdossier Informationen zur Verfügung, die als plausibel angesehen und deshalb herangezogen wurden.
(211)
Zweitens sollte als Zielgewinnspanne für Verkäufe der gleichartigen Ware auf dem Unionsmarkt die Spanne angesetzt werden, die unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne subventionierte Einfuhren, von einem solchen Wirtschaftszweig in dieser Branche erzielt werden könnte. Da es im Bezugszeitraum und selbst davor beträchtliche Mengen subventionierter Einfuhren gab, konnte nicht von normalen Wettbewerbsbedingungen ausgegangen werden. Die Gewinnspanne von 12 % war erzielt worden, bevor die türkische Ware in beträchtlichen Mengen eingeführt wurde, und wurde daher in dieser Phase als angemessene Zielgewinnspanne für den vorliegenden Fall angesehen.
(212)
Drittens wurde die dänische Forellenindustrie als hinreichend repräsentativ für den Unionsmarkt angesehen, da Dänemark einer der wichtigsten Forellenproduzenten der Union ist. Da in dieser Phase keine anderen Informationen vorlagen, wurde sie zur Ermittlung der Zielgewinnspanne herangezogen.
(213)
Das Vorbringen, die Gewinnspanne der Lebensmittelindustrie allgemein sei wesentlich niedriger, wurde im Übrigen nicht belegt. Nach Ansicht der Kommission ist es ohnehin eher angebracht, sich auf die Gewinnspanne der dänischen Forellenindustrie zu stützen, da auf diese Weise die besonderen Merkmale dieses Wirtschaftszweigs besser berücksichtigt werden. Die Lebensmittelindustrie besteht aus mehreren Untergruppen in verschiedenen Marktsegmenten, in denen unterschiedliche Marktbedingungen herrschen, die für die Forellenzüchtung nicht zwangsläufig gelten.
(214)
Aus diesen Gründen kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass eine Zielgewinnspanne von 12 % des Umsatzes angemessen ist.
(215)
Auf dieser Grundlage berechnete die Kommission einen nicht schädigenden Preis der gleichartigen Ware für den Wirtschaftszweig der Union, indem sie von den Verkaufspreisen in der Union die tatsächliche Gewinnspanne im Untersuchungszeitraum abzog und diese durch die Gewinnspanne von 12 % ersetzte.
(216)
Die Kommission ermittelte anschließend die Schadensbeseitigungsschwelle anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller in der Türkei, der im Zuge der Preisunterbietungsberechnungen ermittelt wurde, mit dem gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preis der gleichartigen Ware, die im Untersuchungszeitraum auf dem Unionsmarkt von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern verkauft wurde. Eine etwaige sich aus diesem Vergleich ergebende Differenz wurde als Prozentsatz des gewogenen durchschnittlichen CIF-Einfuhrwerts ausgedrückt.
(217)
Die Schadensbeseitigungsschwelle für die „Unternehmen in Anhang I“ und für „alle anderen Unternehmen“ wird genauso ermittelt wie die Subventionsspanne für diese Unternehmen (siehe Erwägungsgrunde 96 und 97).
2. Vorläufige Maßnahmen
(218)
Auf die Einfuhren von Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss), lebend, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert, als ganze Fische oder ohne Kopf oder als Fischfilets, mit Ursprung in der Türkei sollten gemäß der Regel des niedrigeren Zolls nach Artikel 12 Absatz 1 der Grundverordnung vorläufige Ausgleichszölle eingeführt werden. Die Kommission verglich die Schadensspannen mit den Subventionsspannen. Der Zollsatz sollte in Höhe der niedrigeren Subventionsspanne festgesetzt werden.
(219)
Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen sollten folgende vorläufigen Ausgleichszölle gelten, und zwar auf der Basis des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Subventionsspanne
Schadensspanne
Ausgleichszoll
GMS
7,0 %
27 %
7,0 %
Kilic
9,7 %
41 %
9,7 %
Özpekler
7,1 %
26 %
7,1 %
Ternaeben
9,5 %
20 %
9,5 %
Andere mitarbeitende Unternehmen
8,2 %
26 %
8,2 %
Alle übrigen Unternehmen
9,7 %
41 %
9,7 %
(220)
Die oben aufgeführten Ausgleichsmaßnahmen werden in Form von Wertzöllen, also im Verhältnis zum Wert der Einfuhren, festgesetzt.
(221)
Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Ausgleichszollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Diese Zollsätze gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in dem betroffenen Land, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden.
(222)
Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung ausdrücklich genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, sollten dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Ausgleichszollsätze gelten.
(223)
Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Ausgleichszollsätze beantragen, falls es später seinen Namen ändert. Der Antrag ist an die Kommission (12) zu richten. Der Antrag muss alle relevanten Informationen enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Änderung nicht das Recht des Unternehmens berührt, von dem für ihn geltenden Zollsatz zu profitieren. Wenn die Namensänderung des Unternehmens dieses Recht nicht beeinträchtigt, wird eine Bekanntmachung mit dieser Änderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
(224)
Um das Umgehungsrisiko zu minimieren, das aufgrund der unterschiedlichen Zollsätze besteht, sind besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung der Erhebung der unternehmensspezifischen Ausgleichszölle erforderlich. Die Unternehmen, für die ein unternehmensspezifischer Ausgleichszoll gilt, müssen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorlegen. Die Rechnung muss den Vorgaben in Anhang II entsprechen. Auf Einfuhren, für die diese Rechnung nicht vorgelegt wird, sollte der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Ausgleichszoll erhoben werden.
(225)
Um die ordnungsgemäße Durchsetzung der Ausgleichszölle zu gewährleisten, sollte der residuale Zoll für alle übrigen Unternehmen nicht nur für die an dieser Untersuchung nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für die Hersteller, die im Untersuchungszeitraum keine Ausfuhren in die Union getätigt haben.
H. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(226)
Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung wird die Kommission die interessierten Parteien auffordern, innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und/oder eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren zu beantragen.
(227)
Die Feststellungen zur Einführung von vorläufigen Zöllen sind vorläufiger Natur und werden möglicherweise in der endgültigen Phase der Untersuchung geändert -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Ein vorläufiger Ausgleichszoll wird auf die Einfuhren von Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss) erhoben:
-
lebend, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
-
frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert:
-
als ganze Fische (mit Kopf), auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
-
ohne Kopf, auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger, oder
-
als Fischfilets mit einem Stückgewicht von 400 g oder weniger;
derzeit unter den KN-Codes ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 (TARIC-Codes 0301919011, 0302118011, 0303149011, 0304429010, 0304829010 und 0305430011) eingereiht und mit Ursprung in der Türkei.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende vorläufigen Ausgleichszollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Vorläufiger Ausgleichszoll
TARIC-Zusatzcode
-
Akyol Su Ürn.Ürt.Taş.Kom.İth.İhr.Paz.San. ve Tic. Ltd. Şti
-
Asya Söğüt Su Ürünleri Üretim Dahili Paz.ve İhr. Ltd.Şti
-
GMS Su Ürünleri Üretim İth. Paz. San. ve Tic. Ltd. Şti
-
Gümüşdoga Su Ürünleri Üretim Ihracat Ithalat AŞ
-
Gümüş-Yel Su Ürünleri üretim İhracat ve İthalat Ltd. Şti
-
Hakan Komandit Şirketi
-
İskele Su Ürünleri Hayv.Gida Tur.Inş.Paz.Ihr.Ltd.Şti
-
Karaköy Su Ürünleri Üretim Paz.Tic.İhr. ve İth.Ltd.Şti
-
Özgü Su Ürün. Üret. Taş. Komis. İth. İhr. Paz. San. ve Tic. Ltd. Şti
7,0 %
B964
BAFA Su Ürünleri Yavru Üretim Merkezi Sanayi Ticaret AŞ
9,7 %
B965
Özpekler İnşaat Taahhüd Dayanıklı Tüketim Malları Su Ürünleri Sanayi ve Ticaret Limited Şirketi
7,1 %
B966
Ternaeben Gida ve Su Ürünleri Ithalat ve Ihracat Sanayi Ticaret AŞ
9,5 %
B967
Unternehmen in Anhang I
8,2 %
Alle übrigen Unternehmen
9,7 %
B999
(3) Die Anwendung der für die in Absatz 2 genannten Unternehmen festgelegten unternehmensspezifischen Zollsätze setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Vorgaben in Anhang II entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Zollsatz Anwendung.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die betreffenden geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
(1) Unbeschadet des Artikels 30 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 können interessierte Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Verordnung eine Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen beantragen, auf deren Grundlage diese Verordnung erlassen wurde, schriftlich Stellung nehmen und eine Anhörung durch die Kommission beantragen.
(2) Nach Artikel 31 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 können die betroffenen Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Verordnung Anmerkungen zu deren Anwendung vorbringen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 1 gilt für einen Zeitraum von vier Monaten.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. Oktober 2014
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1195/2014
tad-29 ta' Ottubru 2014
li jimponi dazju kumpensatorju provviżorju fuq l-importazzjonijiet ta' ċerti troti qawsalla li joriġinaw mit-Turkija
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 597/2009 tal-11 ta' Ġunju 2009 dwar il-protezzjoni kontra importazzjonijiet sussidjati minn pajjiżi li mhumiex membri tal-Komunità Ewropea (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 12 tiegħu,
Wara konsultazzjonijiet mal-Istati Membri,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Bidu
(1)
Fil-15 ta' Frar 2014, il-Kummissjoni Ewropea (il-Kummissjoni) ħabbret it-tnedija ta' proċedura kontra s-sussidju fir-rigward tal-importazzjonijiet fl-Unjoni ta' ċerti troti qawsalla li joriġinaw mit-Turkija (il-pajjiż ikkonċernat) fuq il-bażi tal-Artikolu 10 tar-Regolament (KE) Nru 597/2009 (ir-Regolament bażiku) permezz ta' notifika ppubblikata f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (2) (in-Notifika ta' Bidu). Rettifika għan-Notifika ta' Bidu kienet ippubblikata fil-Ġurnal Uffiċjali fl-4 ta' Settembru 2014 (3).
(2)
Il-Kummissjoni nediet l-investigazzjoni wara li fit-3 ta' Jannar 2014 l-Assoċjazzjoni Daniża tal-Akkwakultura (l-ilmentatur) ressqet ilment f'isem il-produtturi li jirrappreżentaw aktar minn 25 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni ta' ċerti troti qawsalla. L-ilment kien jinkludi evidenza prima facie ta' ssussidju ta' ċerti troti qawsalla u ta' danni materjali kkawżati minnu, li l-Kummissjoni kkunsidrat suffiċjenti biżżejjed sabiex tiġġustifika l-bidu tal-investigazzjoni.
(3)
F'konformità mal-Artikolu 10(7) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni nnotifikat lill-Gvern tat-Turkija (GTT) qabel il-bidu tal-proċedura li hija kienet irċeviet ilment iddokumentat kif xieraq li kien jallega li l-importazzjonijiet issussidjati ta' ċerti troti qawsalla li joriġinaw mit-Turkija kienu qegħdin jikkawżaw danni materjali lill-industrija tal-Unjoni. Il-Kummissjoni stiednet lill-GTT għal konsultazzjonijiet bl-għan li tiġi ċċarata s-sitwazzjoni rigward il-kontenut tal-ilment u tinstab soluzzjoni bi ftehim reċiproku.
(4)
Il-GTT aċċetta l-konsultazzjonijiet li saru sussegwentement. Waqt il-konsultazzjonijiet, ma setgħet tinstab l-ebda soluzzjoni bi ftehim reċiproku. Wara l-konsultazzjonijiet, wasslet sottomissjoni mill-GTT. Il-Kummissjoni ħadet nota tal-kummenti kif xieraq.
2. Il-proċediment antidumping parallel
(5)
Fil-15 ta' Frar 2014, il-Kummissjoni ħabbret ukoll il-bidu ta' investigazzjoni antidumping li tirrigwarda l-importazzjonijiet fl-Unjoni tal-istess prodott li joriġina fit-Turkija permezz ta' notifika ppubblikata f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (4).
(6)
L-analiżijiet tad-danni li saru f'din l-investigazzjoni antisussidji u l-investigazzjoni antidumping parallela huma bbażati fuq l-istess definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni, l-istess produtturi rappreżentanti tal-Unjoni u l-istess perjodu ta' investigazzjoni u wasslu għall-istess konklużjonijiet diment li ma jkunx speċifikat mod ieħor. Dan kien ikkunsidrat xieraq sabiex tiġi ssimplifikata l-analiżi tad-danni u sabiex jintlaħqu sejbiet konsistenti. Għal din ir-raġuni, il-kummenti dwar l-aspetti tad-danni li tressqu f'kull waħda minn dawn il-proċeduri kienu kkunsidrati fiż-żewġ investigazzjonijiet.
3. Partijiet interessati
(7)
Fin-Notifika ta' Bidu, il-Kummissjoni stiednet lill-partijiet interessati jikkuntattjawha sabiex jipparteċipaw fl-investigazzjoni. Barra minn hekk, il-Kummissjoni informat b'mod speċifiku lill-ilmentaturi, lil produtturi, utenti u importaturi oħrajn magħrufa tal-Unjoni, lill-produtturi esportaturi fit-Turkija u lill-awtoritajiet Torok kif ukoll assoċjazzjonijiet magħrufa li kienu mħassba dwar it-tnedija tal-investigazzjoni u stednithom jipparteċipaw.
(8)
Il-partijiet kollha interessati kellhom opportunità jikkumentaw dwar il-bidu tal-investigazzjoni u jitolbu seduta mal-Kummissjoni u/jew mal-Uffiċjal tas-Seduta fil-proċeduri kummerċjali. Ma saru l-ebda kummenti.
4. Kampjunar
(9)
Il-Kummissjoni ħabbret fin-Notifika ta' Bidu li tista' titlob kampjun tal-partijiet interessati, b'mod partikolari tal-produtturi tal-Unjoni, l-importaturi mhux relatati u l-produtturi esportaturi fit-Turkija skont l-Artikolu 27 tar-Regolament bażiku.
4.1. Il-kampjunar tal-produtturi tal-Unjoni
(10)
Fin-Notifika ta' Bidu tagħha, il-Kummissjoni ddikjarat li kienet għażlet provviżorjament kampjun ta' produtturi tal-Unjoni. F'konformità mal-Artikolu 27(1) tar-Regolament bażiku u minħabba li l-industrija tal-Unjoni kienet ferm frammentata b'aktar minn 700 produttur ta' intrapriżi żgħar u medji (SMEs), il-Kummissjoni għażlet il-kampjun fuq il-bażi tal-akbar volum rappreżentattiv ta' produzzjoni li seta' raġonevolment ikun investigat fiż-żmien disponibbli, filwaqt li kkunsidrat ukoll il-firxa ġeografika u l-kopertura suffiċjenti ta' fażijiet u ta' tipi differenti ta' produzzjoni (il-produzzjoni ta' troti ħajjin, friski, iffriżati, ffilettjati u affumikati). Dan il-kampjun kien jikkonsisti f'disa' produtturi tal-Unjoni. Il-produtturi magħżula tal-Unjoni kienu jirrappreżentaw aktar minn 12 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni, abbażi tad-dejta mill-ilment. Il-Kummissjoni stiednet lill-partijiet interessati biex jagħtu l-kummenti tagħhom dwar dan il-kampjun provviżorju. Ma wasal l-ebda kumment sal-iskadenza u għaldaqstant il-kampjun provviżorju kien ikkonfermat. Il-kampjun jirrappreżenta l-industrija tal-Unjoni.
4.2. Kampjunar tal-importaturi
(11)
Biex tiddeċiedi jekk kienx jeħtieġ li jittieħed kampjun u, jekk iva, biex tagħżel kampjun, il-Kummissjoni staqsiet lil importaturi mhux relatati sabiex jipprovdu l-informazzjoni speċifikata fin-Notifika ta' Bidu.
(12)
Tliet importaturi mhux relatati pprovdew l-informazzjoni mitluba u qablu li jkunu inklużi fil-kampjun. Minħabba n-numru żgħir, il-Kummissjoni ddeċidiet li l-kampjunar ma kienx meħtieġ.
4.3. Kampjunar tal-produtturi esportaturi
(13)
Biex tiddeċiedi jekk it-teħid ta' kampjuni kienx meħtieġ u, jekk iva, biex tagħżel kampjun, il-Kummissjoni staqsiet lill-produtturi esportaturi kollha fit-Turkija sabiex jipprovdu l-informazzjoni speċifikata fin-Notifika ta' Bidu. Barra minn hekk, il-Kummissjoni staqsiet lill-Missjoni tar-Repubblika tat-Turkija għall-Unjoni Ewropea sabiex tidentifika u/jew tikkuntattja lil produtturi esportaturi oħrajn, jekk hemm minnhom, li jistgħu jkunu interessati li jipparteċipaw fl-investigazzjoni.
(14)
Tmintax-il grupp ta' produtturi esportaturi fit-Turkija pprovdew l-informazzjoni mitluba u qablu li jkunu inklużi fil-kampjun. Il-volum totali ta' esportazzjoni lejn l-Unjoni ddikjarat minn dawn il-kumpaniji partikolari tat-troti qawsalla matul l-2013 jammonta għat-total tal-esportazzjonijiet mit-Turkija lejn l-Unjoni.
(15)
F'konformità mal-Artikolu 27(1) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni għażlet kampjun ta' erba' gruppi ta' produtturi esportaturi fuq il-bażi tal-akbar volum rappreżentattiv ta' esportazzjonijiet lejn l-Unjoni li seta' jkun investigat b'mod raġonevoli fiż-żmien disponibbli, meta wieħed iqis ukoll il-firxa ġeografika. Il-grupp ta' kumpaniji kkampjunat jammonta għal kważi 64 % tal-bejgħ għall-esportazzjoni ddikjarat lejn l-Unjoni, u jinsabu f'żewġ reġjuni differenti.
(16)
F'konformità mal-Artikolu 27(2) tar-Regolament bażiku, il-produtturi esportaturi magħrufa kkonċernati kollha, u l-awtoritajiet Torok kienu kkonsultati dwar l-għażla tal-kampjun. Kien hemm kumpanija waħda li kkontestat l-għażla tal-kumpaniji fil-kampjun u saħqet li hija għandha tiġi inkluża fil-kampjun. Din argumentat li hija tipproduċi, tipproċessa u tbigħ esklussivament it-troti (jiġifieri ma twettaq l-ebda attività oħra), u ilha tagħmel dan mill-1971, li jagħmilha l-ewwel produttur tal-prodott ikkonċernat fit-Turkija. Din kompliet tiddikjara li kellha bejgħ sostanzjali fis-suq domestiku u, fl-aħħar nett, li hija l-akbar produttur fir-reġjun ta' Marmara.
(17)
Il-Kummissjoni tfakkar li l-għażla tal-kumpaniji fil-kampjun saret fuq il-bażi tal-akbar kwantitajiet ta' volumi skont l-Artikolu 27(1) tar-Regolament bażiku billi tqies l-għadd ta' produtturi li setgħu jiġu investigati b'mod raġonevoli fiż-żmien disponibbli. Minħabba li l-kampjun propost jirrappreżenta 64 % tal-esportazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat lejn l-Unjoni, dan il-kampjun jirrappreżenta s-sitwazzjoni tal-industrija Torka. Barra minn hekk, il-kumpaniji fil-kampjun jinsabu f'żewġ reġjuni differenti (mit-tlieta rrappreżentati) li huwa kkunsidrat biżżejjed għall-fini tal-investigazzjoni. Għaldaqstant, il-Kummissjoni ssostni li l-kumpaniji fil-kampjun jikkorrispondu għall-akbar volumi rappreżentattivi ta' importazzjonijiet li jistgħu jkunu investigati b'mod raġonevoli fiż-żmien disponibbli.
5. Eżami individwali
(18)
Ħdax-il kumpanija jew grupp ta' kumpaniji talbu għal eżami individwali skont l-Artikolu 27(3) tar-Regolament bażiku. F'dan l-istadju tal-investigazzjoni, il-Kummissjoni ma ħadet l-ebda deċiżjoni dwar it-talba għall-eżami individwali. Il-Kummissjoni se tiddeċiedi jekk twettaqx l-eżami individwali fl-istadju definittiv tal-investigazzjoni.
6. Tweġibiet għall-kwestjonarju
(19)
Il-Kummissjoni bagħtet kwestjonarji lill-GTT, lill-kumpaniji kollha tal-Unjoni fil-kampjun, lil tliet importaturi u lill-gruppi fil-kampjun ta' produtturi esportaturi fit-Turkija.
(20)
Tliet kumpaniji fi ħdan grupp ta' produtturi esportaturi Torok talbu għal eżenzjoni mill-obbligu li jwieġbu għall-kwestjonarju. Waħda minn dawn il-kumpaniji argumentat li kienet attiva l-aktar fil-produzzjoni tal-ispnott u l-awrat u li tipproduċi biss volum żgħir tal-prodott ikkonċernat. Kumpanija oħra tmexxi supermarket żgħir u hija biss marġinalment involuta fil-prodott ikkonċernat, u kumpanija oħra kienet importatur relatat li ma kellux bejgħ kbir tal-prodott ikkonċernat fil-perjodu tal-investigazzjoni. Il-Kummissjoni ddeċidiet li teżenta lill-kumpanija li tmexxi s-supermarket żgħir mill-obbligu li tipprovdi t-tweġiba għall-kwestjonarju. Madankollu, hija sostniet il-pożizzjoni tagħha li l-kumpanija li hija involuta l-aktar fil-produzzjoni tal-ispnott u l-awrat kellha timla l-kwestjonarju u anke l-importatur relatat peress li l-volumi prodotti (fil-każ tal-produttur esportatur) jew innegozjati (fil-każ tal-importatur relatat) kienu xorta waħda kbar.
(21)
It-tweġibiet tal-kwestjonarju waslu mingħand il-GTT u mingħand il-gruppi l-oħrajn kollha fil-kampjun ta' produtturi esportaturi fit-Turkija u l-kumpaniji li talbu għal eżami individwali.
7. Iż-żjarat ta' verifika
(22)
Il-Kummissjoni talbet u vverifikat l-informazzjoni kollha meqjusa meħtieġa għal determinazzjoni provviżorja ta' sussidju, li rriżulta f'danni u interess għall-Unjoni. Iż-żjarat ta' verifika skont l-Artikolu 26 tar-Regolament bażiku saru fil-bini tal-kumpaniji li ġejjin:
(a)
Produtturi tal-Unjoni:
-
Aqualande SAS, Roquefort, Franza
-
Danaqua, Grindsted, id-Danimarka
-
Danforel A/S, Grindsted, id-Danimarka
-
Kongeåns Dambrug ApS, Brørup, id-Danimarka
-
LaFo Forellen GmbH, Oberndorf, il-Ġermanja
-
Hofer Forellen GmbH, Oberndorf, il-Ġermanja
-
Zakład Hodowli Pstrąga w Zaporze - Mylof, Rytel, il-Polonja
-
Piszolla, S.L., Guadalajara, Spanja
-
Az.Agr. Trot. Erede Rossi Silvio Di Rossi Niccola, Sefro, l-Italja
-
Grupo Tres Mares, S.A., La Coruña, Spanja
(b)
Produtturi esportaturi fit-Turkija
-
Grupp ta' kumpaniji relatati 'GMS', Bodrum, it-Turkija:
-
Akyol Su Ürn.Ürt.Taș.Kom.İth.İhr.Paz.San. ve Tic. Ltd. Ști
-
Asya Söğüt Su Ürünleri Üretim Dahili Paz.ve İhr. Ltd.Ști
-
GMS Su Ürünleri Üretim İth. Paz. San. ve Tic. Ltd. Ști
-
Gűműsdoga Su Űrűnleri Űretim Ihracat Ithalat AȘ
-
Gümüș-Yel Su Ürünleri üretim İhracat ve İthalat Ltd. Ști
-
Hakan Komandit Șirketi
-
İskele Su Ürünleri Hayv.Gida Tur.Inș.Paz.Ihr.Ltd.Ști
-
Karaköy Su Ürünleri Üretim Paz.Tic.İhr. ve İth.Ltd.Ști
-
Özgü Su Ürün. Üret. Taș. Komis. İth. İhr. Paz. San. Ve Tic. Ltd. Ști
-
Grupp ta' kumpaniji relatati 'Kilic', Bodrum, it-Turkija:
-
Bafa Su Ürünleri Yavru Űretim Merkezi San Tic A.S,
-
Kilic Deniz Űrűnleri Űretimi Ihracat Ithalat ve Ticaret AȘ,
-
KLC Gida Ürünleri Ith.Ihr.Ve Tic.A.Ș,
-
Kilic Erșen Su Űrűnleri Ithalat Ihr. San ve Tic, Ltd. Ști,
-
Grupp ta' kumpaniji relatati 'Özpekler', Denizli, it-Turkija:
-
Özpekler Ins.Taah.Day. Tük. Mall.Su Ürün.San.ve Tic.,
-
Özpekler Ithalat Ihracat Su Ürünleri San.Ve Tic. Ltd. Sti,
-
Ternaeben Gida ve Su Ürünleri Ith. Ihr. San. ve Tic. Ltd. Ști (Ternaeben), Kayseri, it-Turkija
(c)
Il-Gvern tat-Turkija:
-
Il-Ministeru tal-Ekonomija, Ankara, it-Turkija
-
Il-Ministeru tal-Ikel, l-Agrikultura u l-Bhejjem, Ankara, it-Turkija
(d)
Importaturi fl-Unjoni relatati mal-esportaturi Torok:
-
Spador S.R.L. (Spador)
-
Ternäben Service GmbH (TSG),
-
Ternäben Vertrieb GmbH (TVG)
(e)
Produttur tal-Unjoni (proċessur) relatat ma' produttur esportatur fit-Turkija (Ternäben)
-
Ternäben Spółka z.o.o., il-Polonja (TPL)
8. Perjodu tal-investigazzjoni u perjodu kkunsidrat
(23)
L-investigazzjoni tas-sussidju u tad-danni kopriet il-perjodu ta' bejn l-1 ta' Jannar 2013 u l-31 ta' Diċembru 2013 (il-perjodu tal-investigazzjoni). L-eżami tax-xejriet rilevanti għall-valutazzjoni tad-danni kopra l-perjodu mill-1 ta' Jannar 2010 sa tmiem il-perjodu tal-investigazzjoni (il-perjodu kkunsidrat).
B. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U L-PRODOTT SIMILI
1. Il-prodott ikkonċernat
(24)
Il-prodott ikkonċernat huwa t-trota qawsalla (Oncorhynchus mykiss):
-
li tiżen ħajja 1,2 kg jew anqas kull waħda, jew
-
friska, imkessħa, iffriżata u/jew affumikata:
-
fil-forma ta' ħuta sħiħa (bir-ras), bil-garġi mneħħija jew le, kemm jekk imnaddfa kif ukoll jekk le, li tiżen 1,2 kg jew anqas kull waħda, jew
-
bla ras, bil-garġi mneħħija jew le, kemm jekk imnaddfa kif ukoll jekk le, li tiżen 1 kg jew anqas kull waħda, jew
-
fil-forma ta' flettijiet li jiżnu 400 g jew anqas kull waħda,
li toriġina fit-Turkija u li fil-preżent taqa' taħt il-kodiċijiet NM ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 u ex 0305 43 00 (il-prodott ikkonċernat).
(25)
Kif diġà ssemma fil-premessa 1), id-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat kienet soġġetta għal rettifika. Il-korrezzjoni kienet waħda purament editorjali u l-kamp ta' applikazzjoni ma kienx affettwat.
2. Il-prodott simili
(26)
L-investigazzjoni wriet li l-prodott prodott u mibjugħ fis-suq domestiku Tork u/jew esportat lejn l-Unjoni u l-prodott magħmul u mibjugħ fl-Unjoni mill-industrija tal-Unjoni għandhom l-istess karatteristiċi fiżiċi, tekniċi u kimiċi bażiċi u l-istess użu bażiku.
(27)
Għaldaqstant f'dan l-istadju l-Kummissjoni ddeċidiet li dawn il-prodotti huma prodotti simili fit-tifsira tal-Artikolu 2(c) tar-Regolament bażiku.
3. Dikjarazzjonijiet dwar il-kamp ta' applikazzjoni tal-prodotti
(28)
Ċerti partijiet interessati ddikjaraw li t-trota affumikata għandha tkun eskluża mill-kamp ta' applikazzjoni tal-prodott. Skont dawn il-partijiet kien hemm differenzi fil-proċess ta' produzzjoni u differenzi fil-karatteristiċi fiżiċi, tekniċi u kimiċi meta mqabbla mat-trota mhux affumikata. Barra minn hekk, l-awtoritajiet Torok iddikjaraw li l-istruttura tal-ispejjeż tal-produtturi tal-flettijiet affumikati kienet differenti b'mod sinifikanti mill-istruttura tal-ispejjeż ta' produtturi oħrajn li jindika li l-prodotti affumikati u mhux affumikati mhumiex prodott wieħed. Fl-aħħar nett, dawn il-partijiet irreferew għal żewġ investigazzjonijiet antidumping preċedenti li kienu jirrigwardaw prodotti simili (it-trota qawsalla l-kbira u s-salamun) li għalqu fl-2004 (5) u fl-2005 (6) rispettivament fejn il-prodotti affumikati ma kinux jaqgħu taħt il-kamp ta' applikazzjoni tal-prodott. Il-partijiet irreferew b'mod partikolari għall-premessa 9) tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 437/2004 (7) fejn ikun rikonoxxut li l-proċess tal-affumikar jibdel il-karatteristiċi bażiċi tal-prodott inkwistjoni. Fuq din il-bażi t-trota affumikata għandha tkun eskluża mill-kamp ta' applikazzjoni tal-prodott fl-investigazzjoni attwali.
(29)
L-investigazzjoni wriet li d-diversi preżentazzjonijiet - “ħajja”, “imkessħa”, “iffriżata” jew “affumikata” - koperti mid-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat jikkondividu l-istess karatteristiċi fiżiċi, tekniċi u kimiċi bażiċi. B'mod partikolari, it-tipi ta' trota kollha kellhom l-istess kwalitajiet intrinsiċi (kimiċi, nutrittivi jew oħrajn) u l-ipproċessar ma jċaħħadx lill-ħut minnhom, iżda rriżulta biss fi preżentazzjonijiet differenti li kienu sempliċiment modi differenti kif wieħed jippreserva l-ħut qabel proċessar, tħejjija, tisjir jew konsum ulterjuri. Għaldaqstant, kien konkluż li l-konservazzjoni permezz tal-affumikar ma tibdilx b'mod materjali l-karatteristiċi fiżiċi, tekniċi u kimiċi bażiċi tal-prodott.
(30)
Fir-rigward tal-proċessi differenti ta' produzzjoni u strutturi ta' spejjeż differenti, il-partijiet ma spjegawx kif dan seta' kellu impatt fuq il-konklużjoni li l-prodotti affumikati jew mhux affumikati kienu prodott wieħed. F'kull każ, kull differenza possibbli fil-proċessi ta' produzzjoni bħala tali ma għandha l-ebda impatt fuq id-definizzjoni tal-kamp ta' applikazzjoni tal-prodott. Barra minn hekk, f'dan il-każ speċifiku, il-proċess ta' produzzjoni u l-istruttura tal-ispejjeż tal-flettijiet affumikati ma kinux fil-fatt differenti b'mod sinifikanti mill-proċess ta' produzzjoni u l-istruttura tal-ispejjeż ta' preżentazzjonijiet oħrajn tat-trota. L-element ewlieni tal-ispejjeż ta' kull preżentazzjoni kien l-ispiża tat-trobbija, li tikkonsisti essenzjalment fl-għalf (ħut mitħun u żejt tal-ħuta), spejjeż tal-enerġija u l-ispejjeż tal-bajd jew tal-ħut li għadu qed jikber. Għaldaqstant, il-pretensjonijiet magħmula f'dan ir-rigward għandhom ikunu rifjutati.
(31)
Fl-investigazzjonijiet preċedenti li għalihom irreferew il-partijiet interessati, u għall-kuntrarju tal-investigazzjoni attwali, il-prodotti affumikati ma kinux inklużi fl-ilment li wassal għat-tnedija ta' dawn il-każijiet. Għaldaqstant, ma kinux fil-kamp ta' applikazzjoni ta' dawn l-investigazzjonijiet u b'konsegwenza ta' dan ma ġewx investigati. Il-premessa 9 tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 437/2004 indirizzat pretensjoni minn parti interessata li l-ħuta sħiħa ffriżata u l-flettijiet għandhom ikunu esklużi mill-proċedura. Madankollu, l-investigazzjoni ma sabitx jew ma kkonkludietx b'mod speċifiku li l-prodotti affumikati għandhom ikunu esklużi mill-kamp ta' applikazzjoni tal-prodott. Fuq il-bażi li l-investigazzjoni attwali sabet li l-preżentazzjonijiet kollha tat-troti għandhom l-istess karatteristiċi fiżiċi, tekniċi u kimiċi bażiċi, dan l-argument għandu jkun irrifjutat.
(32)
Għal dawn ir-raġunijiet il-pretensjoni li l-prodotti affumikati għandhom ikunu esklużi mill-kamp ta' applikazzjoni tal-prodott f'dan l-istadju kienet irrifjutata.
C. SUSSIDJU
1. Introduzzjoni
(33)
L-ilmentatur allega li l-GTT qiegħed jissussidja lis-settur tal-akkwakultura. L-ilment kien jinkludi evidenza prima facie għal diversi prattiki ta' sussidju inklużi kemm fil-leġiżlazzjoni kif ukoll f'għadd ta' dokumenti ta' politika li huma l-bażi għall-għajnuna mill-Istat lis-settur.
(34)
Il-Kummissjoni rrevediet u analizzat id-dokumenti pprovduti fl-ilment kif ukoll dokumenti addizzjonali sottomessi mill-GTT u mill-produtturi esportaturi fil-kampjun matul l-investigazzjoni u sabet li dawn id-dokumenti kollha juru li s-settur tal-akkwakultura fir-Repubblika tat-Turkija jirċievi trattament preferenzjali f'diversi oqsma.
(35)
Id-deċiżjoni tal-awtoritajiet Torok li jissussidjaw b'mod speċifiku lis-settur tal-akkwakultura tmur lura għall-2003 u wasslet biex ammonti kbar ta' flus pubbliċi ġew trasferiti lill-produtturi u lill-esportaturi Torok tul dawn l-aħħar għaxar snin.
(36)
Fil-qafas tal-konsultazzjonijiet ta' qabel il-bidu bejn il-GTT u l-Kummissjoni, kif imsemmi fil-premessi 3 u 4 aktar 'il fuq, il-GTT ma nnegax l-eżistenza ta' kull waħda mill-iskemi investigati.
2. L-iskemi investigati
(37)
Il-Kummissjoni bagħtet kwestjonarji lill-GTT u lill-produtturi esportaturi fil-kampjun, fejn talbet informazzjoni dwar l-iskemi li ġejjin li allegatament kienu jinvolvu l-għoti ta' sussidji lill-industrija tal-akkwakultura:
-
L-appoġġ tal-Istat għal investimenti magħmula fis-settur tal-akkwakultura
-
Eżenzjoni mit-taxxa tad-dwana
-
Eżenzjoni mill-VAT
-
Tnaqqis fit-taxxa
-
Appoġġ għall-primjum tas-sigurtà soċjali (kontribuzzjoni minn min iħaddem)
-
Appoġġ rigward l-imgħax
-
Allokazzjoni ta' art
-
Appoġġ għat-taxxa fuq l-introjtu
-
Appoġġ għall-primjum tas-sigurtà soċjali (il-kontribuzzjoni tal-impjegati)
-
Sussidji diretti mogħtija lill-produtturi tat-troti
-
Sussidji diretti lil min irabbi t-troti
-
Sussidji diretti għall-produzzjoni organika tat-troia
-
Appoġġ speċifiku għall-ħut li għadu qed jikber
-
Self issussidjat u assigurazzjoni għall-produtturi tat-troti
-
Self għall-Investimenti b'Imgħax Baxx u Self għan-Negozju mingħand Ziraat Bankasi
-
Self għall-Investimenti b'Imgħax Baxx u Self għan-Negozju mingħand il-Kooperattivi tal-Kreditu għall-Agrikultura
-
Pula ta' Assigurazzjoni għall-Agrikultura u Rati ta' Appoġġ għall-Primjum
-
Sussidji għall-konsulenza
-
Sussidji għall-bastimenti tas-sajd
-
Xiri ta' fjuwil għad-dgħajjes tas-sajd (Tnaqqis fit-taxxa tal-konsum ta' fjuwil għall-bastimenti)
-
Ir-rimi ta' bastimenti tas-sajd
-
Sussidji oħrajn u programmi ta' sussidji oħrajn
3. Appoġġ mill-Istat għall-investimenti fis-settur tal-akkwakultura
3.1. Introduzzjoni
(38)
Il-GTT introduċa skema ta' appoġġ għan-negozji li jinvestu fondi f'ċerti setturi u f'ċerti reġjuni, inkluż is-settur tal-akkwakultura. L-għan ta' din l-iskema huwa li:
-
iżżid il-produzzjoni u l-impjiegi,
-
tħeġġeġ investimenti kbar li jikkontribwixxu għall-kompetittività internazzjonali,
-
tistimula l-investimenti barranin diretti,
-
tappoġġja l-investimenti għall-ħarsien tal-ambjent u għall-attivitajiet ta' R&Ż, f'konformità mal-miri deskritti fid-diversi pjanijiet ta' żvilupp u programmi annwali tat-Turkija li huma speċifikati hawn taħt.
3.2. Bażi ġuridika
(39)
Dawn id-dispożizzjonijiet ġuridiċi li ġejjin jipprevedu l-appoġġ mill-Istat għall-investimenti fis-settur tal-akkwakultura: Id-Digriet Tork Nru 2012/3305 ippubblikat fid-19 ta' Ġunju 2012 rigward l-Appoġġ mill-Istat għall-Investimenti u l-Communique Nru 2012/1 ippubblikata fl-20 ta' Ġunju 2012 dwar l-Implimentazzjoni tad-Digriet rigward l-Appoġġ mill-Istat għall-Investimenti fil-Gazzetti Uffiċjali Nru 28328 u 28329 rispettivament.
3.3. Is-sejbiet tal-investigazzjoni
(40)
Għalkemm id-Digriet Tork Nru 2012/3305 huwa l-iskema ta' appoġġ rilevanti għall-perjodu tal-investigazzjoni, dispożizzjonijiet simili kienu fis-seħħ sa mill-2006 u anki qabel. Dan il-fatt huwa rilevanti minħabba li s-sussidji marbuta max-xiri ta' assi fissi, bħas-sussidji għall-investimenti, jistgħu jkunu allokati għall-perjodu tal-investigazzjoni anki jekk ingħataw qabel il-perjodu tal-investigazzjoni.
(41)
L-investigazzjoni kkonfermat l-eżistenza tad-diversi skemi ta' appoġġ mill-Istat. Il-produzzjoni tal-akkwakultura hija elenkata b'mod espliċitu fl-Anness 2/A tad-Digriet Nru 2012/3305 fost is-setturi li jistgħu jibbenefikaw minn inċentivi bħall-eżenzjoni mit-taxxa fuq il-valur miżjud (VAT), eżenzjoni mid-dazju doganali, tnaqqis mit-taxxa, kontribuzzjonijiet għall-investiment, appoġġ għall-primjum tas-sigurtà soċjali (il-kontribuzzjoni minn min iħaddem, l-allokazzjoni ta' art, appoġġ għar-rata tal-imgħax, appoġġ għat-taxxa fuq l-introjtu u appoġġ għall-primjum tas-sigurtà soċjali (il-kontribuzzjoni tal-impjegati). Skont il-livell tal-iżvilupp ekonomiku tas-sitt reġjuni ddeterminat mid-Digriet Nru 2012/3305, l-intensità tal-għajnuna tista' tvarja.
(42)
Għalkemm l-investigazzjoni kkonfermat l-eżistenza ta' programmi ta' “Investiment reġjonali”, l-ebda waħda mill-kumpaniji fil-kampjun ma bbenefikat mill-iskemi kollha. Xi wħud minnhom ibbenefikaw mill-eżenzjonijiet mill-VAT u d-dazju doganali li japplikaw bl-istess mod għas-sitt reġjuni tat-Turkija. Madankollu, peress li l-kumpaniji fil-kampjun xtraw makkinarju u tagħmir mill-kumpaniji tal-Unjoni fi ħdan l-Unjoni Doganali ta' bejn l-UE u t-Turkija, ma kienx hemm dazju doganali x'jitħallas. Barra minn hekk, peress li t-Turkija tapplika sistema tal-VAT skont il-kontribut u r-riżultat, il-benefiċċji miksuba waqt il-perjodu tal-investigazzjoni kienu jikkonsistu biss fi gwadann ta' xahrejn sakemm il-kumpaniji tħallsu lura l-VAT tagħhom mill-awtoritajiet tat-taxxa. Il-benefiċċju reali jkun l-imgħax pagabbli lil bank kummerċjali għall-perjodu sakemm il-VAT titħallas lura. Dan il-benefiċċju huwa negliġibbli u ma ġiex analizzat aktar.
(43)
Waħda mill-kumpaniji fil-kampjun ibbenefikat minn tnaqqis fit-taxxa peress li xtrat makkinarju fil-qafas tar-regolament imsemmi hawn fuq dwar l-appoġġ mill-Istat għall-investimenti. Minflok ir-rata ta' 20 % ta' taxxa fuq il-kumpaniji li tiġi applikata b'mod ġenerali din ħallset biss 4 %.
(44)
L-istess kumpanija fil-kampjun ibbenefikat ukoll mill-Programm ta' Appoġġ għall-Primjum tas-Sigurtà Soċjali. Bħala detentur ta' ċertifikat ta' inkoraġġiment għall-investiment hija gawdiet mill-appoġġ għall-primjum tas-sigurtà soċjali għall-kontribuzzjoni minn min iħaddem u tal-impjegati. Wara li lestiet l-investiment tagħha, l-ishma ta' min iħaddem u tal-impjegati tal-primjum tas-sigurtà soċjali li jikkorrispondu għall-paga minima kienu eżentati mill-Istituzzjoni tas-Sigurtà Soċjali għall-ħolqien ta' impjiegi ġodda. Il-Ministeru tal-Ekonomija ffinanzja l-iskema.
3.4. Konklużjoni
(45)
L-appoġġ mill-Istat għall-investiment huwa provviżorjament meqjus bħala sussidju fit-tifsira tal-Artikolu 3(1)(a)(ii) u l-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku, meta l-appoġġ mill-Istat jieħu l-forma ta' inċentiv ta' taxxa, jiġifieri, meta suppost għandu jitħallas id-dħul tal-gvern iżda dan jinħafer jew ma jinġabarx.
(46)
Is-sussidju huwa speċifiku u kumpensatorju peress li l-benefiċċju tas-sussidju huwa limitat b'mod speċifiku għal lista ta' setturi ekonomiċi. L-aċċess għas-sussidju huwa limitat ukoll għal ċerti impriżi li joperaw f'ċerti setturi. Barra minn hekk, is-sussidju ma jissodisfax ir-rekwiżiti ta' nuqqas ta' speċifiċità tal-Artikolu 4(2)(b) tar-Regolament bażiku, minħabba l-għadd u l-kwalità tar-restrizzjonijiet applikabbli għal ċerti setturi, l-aktar fosthom dawk ristretti għal ċerti tipi ta' impriżi jew li jeskludu għal kollox ċerti setturi.
(47)
L-akkwakultura hija indikata b'mod espress fl-Anness 2A tad-Digriet bħala waħda mill-attivitajiet li jistgħu jibbenefikaw minn dan it-tip ta' eżenzjonijiet mit-taxxa. L-Anness 4 tad-Digriet jelenka s-setturi li ma jistgħu jibbenefikaw minn l-ebda inċentiv taħt din l-iskema.
(48)
Għaldaqstant, skont l-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku s-sussidji msemmija hawn fuq huma kkunsidrati kontribuzzjoni finanzjarja tal-gvern li tagħti benefiċċju lill-benefiċjarji.
3.5. Kalkolu tal-ammont tas-sussidju
(49)
Kumpanija gawdiet mill-benefiċċju taħt l-iskemi msemmija hawn fuq. Madankollu, il-benefiċċju għall-kumpanija nstab li kien negliġibbli.
4. Sussidji diretti lill-produtturi tat-troti
4.1. Introduzzjoni
(50)
Is-sussidji diretti għal kull kg ta' troti prodott huma l-iskema ewlenija ta' sussidju li tagħti benefiċċju lill-prodott ikkonċernat. Dawn is-sussidji huma eżaminati kull sena bħala parti mill-eżami annwali tas-sussidji lill-agrikultura.
4.2. Bażi ġuridika
(51)
Id-dispożizzjonijiet ġuridiċi li ġejjin jipprevedu sussidji diretti: Id-Digriet Tork Nru 2013/4463 dwar is-sussidji fl-agrikoltura fl-2013, datat is-7 ta' Marzu 2013 u ppubblikat fil-Gazzetta Uffiċjali Nru 28612 fit-8 ta' April 2013 (li japplika b'lura mill-1 ta' Jannar 2013).
4.3. Is-sejbiet tal-investigazzjoni
(52)
L-investigazzjoni kkonfermat l-eżistenza ta' sussidji diretti għat-troti. Instab li għall-perjodu tal-investigazzjoni l-livell tas-sussidju għal kull kg ta' troti kien stabbilit għal 0,65 TL/kg għal produzzjoni sa 250 tunnellata fis-sena. Nofs dan l-ammont (0,325 TL/kg) ingħata għal-kwantitajiet prodotti bejn 251-500 tunnellata/sena u ma ngħata l-ebda sussidju għal kwantitajiet prodotti 'l fuq minn 500 tunnellata. Is-sussidju ngħata lill-produtturi tal-prodott ikkonċernat b'liċenzja mingħand il-Ministeru tal-Ikel, l-Agrikultura u l-Bhejjem.
(53)
Qabel ma jsir l-ebda pagament, il-produtturi jridu jkunu rreġistrati fis-sistema ta' reġistrazzjoni tal-akkwakultura tal-Ministeru tal-Ikel, l-Agrikultura u l-Bhejjem. Huma soġġetti għal żjarat ta' spezzjoni regolari u għal għarrieda.
(54)
Tlieta mill-erba' gruppi ta' kumpaniji fil-kampjun ibbenefikaw minn sussidji diretti waqt il-perjodu tal-investigazzjoni peress li kienu jrabbu t-troti huma stess. Madankollu l-akbar grupp, Ternaeben, ma kienx irabbi t-troti iżda kien jixtrihom (l-aktar troti ħajjin u ħut sħiħ iffriżat) mingħand azjendi mhux relatati u jipproċessahom. Għaldaqstant ma rċeviex sussidji diretti. B'riżultat ta' dan, qamet il-kwistjoni dwar jekk il-benefiċċju ta' sussidji diretti kienx japplika daqstant tajjeb għal Ternaeben daqs it-tliet gruppi ta' kumpaniji l-oħrajn fil-kampjun li mhux biss kienu jrabbu iżda wkoll xtraw xi troti mingħand kumpaniji mhux relatati għall-ipproċessar.
(55)
F'dan ir-rigward, il-Kummissjoni tenfasizza li l-prodott ikkonċernat ikopri kemm il-materja prima, jiġifieri t-troti ħajjin u l-prodotti downstream (il-ħut frisk, iffriżat sħiħ, flettijiet, troti affumikati). Peress li l-produzzjoni tat-troti ħajjin hija ssussidjata u prattikament dawk kollha li jrabbu t-troti fit-Turkija jibbenefikaw minn din l-iskema, il-produtturi kollha tal-prodott ikkonċernat (jiġifieri t-troti ħajjin u l-prodotti downstream) jibbenefikaw minn din l-iskema ta' sussidju dirett, irrispettivament minn jekk irabbux it-troti huma nfushom jew jekk jixtruhomx għal aktar ipproċessar.
(56)
Il-benefiċċju lill-produtturi tal-prodott ikkonċernat jista' jintwera f'kull każ. F'dan ir-rigward, il-Kummissjoni qabblet l-ispiża tat-trobbija tat-tliet kumpaniji fil-kampjun li jrabbu t-troti huma nfushom (inkluż ammont ta' bejgħ raġonevoli u konservattiv, spejjeż ġenerali u amministrattivi (SG&A) u qligħ) mal-prezz imħallas sabiex jixtru ħut ħaj jew imkessaħ minn fornituri mhux relatati. Il-Kummissjoni sabet li fil-każ tat-tliet kumpaniji l-prezz tax-xiri tal-ħut ħaj jew imkessaħ kien aktar baxx mill-ispiża medja tat-trobbija.
(57)
Rigward il-grupp Ternaeben, il-Kummissjoni qabblet l-ispiża medja ta' trobbija tat-tliet kumpaniji l-oħrajn fil-kampjun (inkluż ammont ta' SG&A raġonevoli u konservattiv u qligħ) mal-prezz medju tax-xiri individwali li Ternaeben iħallas għall-ħut imkessaħ jew ħaj. Instab li l-ispiża medja tat-trobbija tat-tliet kumpaniji l-oħrajn fil-kampjun kienet ogħla mill-prezz medju tax-xiri ta' Ternaeben. Il-prezz medju tax-xiri tiegħu nstab li kien konformi mal-kumpaniji l-oħrajn fil-kampjun.
(58)
Għaldaqstant, il-Kummissjoni tikkunsidra li l-kumpaniji fil-kampjun, ukoll diment li xraw troti minn kumpaniji mhux relatati, ibbenefikaw mill-iskema ta' sussidju dirett.
(59)
L-ilmentatur allega li sar ħlas ta' appoġġ żejjed għall-produzzjoni organika tat-troti u l-produzzjoni għal kull unità ta' ħut li għadu qed jikber. L-investigazzjoni kkonfermat l-eżistenza tal-ħlas ta' appoġġ żejjed għall-produzzjoni organika tat-troti. Madankollu, instab li teżisti biss kumpanija waħda fit-Turkija għall-produzzjoni organika tat-troti iżda din il-kumpanija falliet dan l-aħħar. Għalhekk, ma ngħata l-ebda sussidju għall-produzzjoni organika tat-troti matul il-perjodu tal-investigazzjoni.
(60)
Barra minn hekk, il-Kummissjoni sabet li l-appoġġ speċifiku għall-produzzjoni taż-żgħar kienet teżisti fl-2012 iżda ġie abbandunat mill-2013 peress li l-livell ta' produzzjoni taż-żgħar fit-Turkija kien diġà jissodisfa l-ħtiġijiet tas-suq.
4.4. Konklużjoni
(61)
Fuq il-bażi tas-sejbiet tal-investigazzjoni, il-Kummissjoni tikkonkludi b'mod provviżorju li l-kontribuzzjoni pubblika msemmija hawn fuq tieħu l-forma ta' għotja diretta fit-tifsira tal-Artikolu 3(1)(a)(ii) tar-Regolament bażiku u għaldaqstant tipprovdi benefiċċju dirett lill-produtturi Torok tat-troti f'konformità mal-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku. “Benefiċċju” jingħata minħabba li l-finanzjament dirett (l-għotja) isir mill-awtoritajiet pubbliċi mingħajr ebda rata ta' imgħax jew dritt. Fondi bla ħlas bħal dawn normalment ma jkunux disponibbli fis-suq.
(62)
L-iskema ta' sussidji diretti hija speċifika u kumpensatorja fit-tifsira tal-Artikolu 4(2)(a) tar-Regolament bażiku peress li l-aċċess għaliha huwa limitat għal ċerti impriżi. L-intrapriżi involuti fl-akkwakultura huma msemmija b'mod ċar u t-trota hija indikata b'mod ċar bħala waħda mill-ispeċijiet li jibbenefikaw minn din l-iskema ta' sussidju. Din l-għotja diretta hija speċifika, peress li l-awtorità awtorizzanti, u l-leġiżlazzjoni li fuqha taħdem l-awtorità awtorizzanti, tillimita b'mod espliċitu l-aċċess għal dawn l-għotjiet għall-impriżi li joperaw fis-settur tal-akkwakultura.
4.5. Kalkolu tal-ammont tas-sussidju
(63)
Il-benefiċċju totali għal kull kumpanija kien l-ammont medju ta' sussidju dirett riċevut matul il-perjodu tal-investigazzjoni għall-ħut ħaj imrobbi minnhom stess u l-ammont medju ta' sussidju mogħti mill-GTT, ikkalkolat abbażi tas-sussidji totali mogħtija u diviżi bl-ammont totali ta' produzzjoni tat-troti fit-Turkija għall-ħut ħaj mixtri.
(64)
It-tabella ta' hawn taħt turi l-ammont ta' benefiċċju ddeterminat b'mod provviżorju għal dawn l-għotjiet imsemmija aktar 'il fuq, bil-benefiċċju jittieħed bħala l-ammont riċevut mill-kumpaniji kkonċernati matul il-perjodu tal-investigazzjoni.
Sussidji Diretti u Mhux Diretti
Isem il-Kumpanija
Marġni ta' sussidju
GMS
7,0 %
Kilic
9,6 %
Özpekler
6,8 %
Ternaeben
9,5 %
5. Self sussidjat
5.1. Introduzzjoni
(65)
Ċerti entitajiet pubbliċi u privati ipprovdew self preferenzjali lill-kumpaniji li joperaw fis-settur tal-akkwakultura. L-entitajiet ewlenin involuti huma deskritti hawn taħt.
(66)
Il-Kooperattivi ta' Kreditu għall-Agrikultura (Agricultural Credit Cooperatives - ACCs) huma entitajiet ġuridiċi privati li ġew stabbiliti minn produtturi agrikoli (jiġifieri persuni reali jew entitajiet ġuridiċi li huma impenjati fil-produzzjoni agrikola) fit-Turkija sabiex jappoġġjaw il-ħtiġijiet finanzjarji tagħhom fin-negozju tagħhom.
(67)
Il-Bank Agrikolu tar-Repubblika tat-Turkija (Türkiye Cumhurriyeti Ziraat Bankasi jew “Ziraat Bankasi”) huwa bank proprjetà tal-Istat u korp pubbliku, li l-ishma tiegħu huma kompletament proprjetà tas-Sotto Segretarjat tat-Teżor. Fil-qafas ta' programm governattiv kif stipulat fil-premessa 70 hawn taħt, li japplika wkoll għall-perjodu tal-investigazzjoni, Ziraat Bankasi jipprovdi self preferenzjali lis-settur tal-akkwakultura, sabiex jippromwovi l-produzzjoni agrikola u l-kummerċ agrikolu. F'dan ir-rigward, il-Kunsill tal-Ministri kull sena jiddetermina t-tul, il-proċeduri u l-prinċipji tal-programm u t-Teżor jittrasferixxi l-ammont li jifdal tal-ħlas tal-imgħax, li jikkorrispondi għar-rata tal-imgħax skontata, lil Ziraat Bankasi. Għaldaqstant huwa kkunsidrat li Ziraat Bankasi għandu l-awtorità governattiva u għalhekk huwa kkunsidrat korp pubbliku.
(68)
L-Organizzazzjoni għall-Iżvilupp tal-Intrapriżi Żgħar u Medji (KOSGEB) hija korp pubbliku li għandha l-għan li żżid is-sehem tal-intrapriżi żgħar u medji (SMEs) fl-iżvilupp ekonomiku u soċjali billi toffrilhom servizzi ta' kwalità u appoġġ għall-iżvilupp tas-setgħa ta' kompetizzjoni tal-SMEs u għat-tixrid tal-kultura tal-intraprenditorija. KOSGEB taqa' taħt il-kompetenza tal-Ministeru tax-Xjenza, l-Industrija u t-Teknoloġija u hija parzjalment indipendenti.
(69)
Türk Eximbank (Eximbank) inkera mill-Gvern Tork fil-21 ta' Awwissu 1987 bid-Digriet Nru 87/11914, wara l-ordni tal-Liġi Nru 3332 u huwa għalkollox proprjetà tal-Istat u korp pubbliku li jaġixxi bħala l-akbar strument tal-gvern Tork għall-inċentivi ta' esportazzjoni fl-istrateġija tat-Turkija għall-esportazzjoni sostenibbli. Eximbank ingħata mandat mill-gvern sabiex jappoġġja lill-kummerċ barrani u lill-kuntratturi/investituri Torok li joperaw barra l-pajjiż, sabiex jiżdiedu l-esportazzjonijiet tan-negozji Torok u tissaħħaħ il-kompetittività internazzjonali tagħhom. Għaldaqstant, huwa kkunsidrat li Eximbank għandu l-awtorità governattiva u għalhekk huwa kkunsidrat korp pubbliku.
5.2. Bażi ġuridika
(70)
Id-dispożizzjonijiet ġuridiċi li ġejjin jipprevedu self issussidjat: Id-Digriet Tork Nru 2013/4271 ippubblikat fil-Gazzetta Uffiċjali Nru 28561 u li jġib id-data tas-16 ta' Frar 2013 dwar l-Estensjoni ta' self għall-investiment b'imgħax baxx u self għan-negozju minn Ziraat Bankasi u ACCs fl-2013, Id-Digriet Tork Nru 2010/27612 ippubblikat fil-Ġurnal Uffiċjali fil-15 ta' Ġunju 2010 dwar self b'rati ta' imgħax ta' żero fil-mija għall-SMEs u l-Liġi Torka Nru 3332, ippubblikata fil-31 ta' Marzu 1987 fil-Gazzetta Uffiċjali Nru 19417 (bis) dwar il-krediti għall-esportazzjoni minn Eximbank, il-Bank Tork għall-Kreditu għall-Esportazzjoni.
5.3. Is-sejbiet tal-investigazzjoni
(71)
Is-self preferenzjali mingħand Eximbank u KOSGEB kien investigat fuq il-bażi tal-allegazzjonijiet rispettivi fl-ilment dwar is-self issussidjat. L-investigazzjoni kkonfermat l-eżistenza ta' self b'imgħax baxx. Madankollu, l-ebda wieħed mill-produtturi esportaturi fil-kampjun ma nstab li kien ibbenefika minn xi self mogħti mill-ACCs.
(72)
Il-Kummissjoni sabet li waħda mill-kumpaniji fil-kampjun kisbet erba' selfiet preferenzjali mingħand Ziraat Bankasi taħt id-dispożizzjonijiet tad-Digriet Nru 4271/2013 waqt il-perjodu tal-investigazzjoni. Fi ħdan il-kamp ta' applikazzjoni tas-self lill-Akkwakultura, Ziraat Bankasi estenda s-self għall-investiment fir-rigward tax-xiri ta' makkinarju u tagħmir u l-bank kompla jestendi s-self operattiv sabiex jiffinanzja l-ispejjeż operattivi.
(73)
Minbarra s-self preferenzjali mingħand Ziraat Bankasi kumpanija waħda fil-kampjun ibbenefikat minn self b'rata ta' imgħax ta' żero fil-mija skont id-Digriet Nru 2010/27612 li fuq il-bażi tiegħu KOSGEB tamministra d-diversi programmi ta' appoġġ għall-SMEs. L-SMEs li joperaw fis-settur tal-Akkwakultura għandhom id-dritt ukoll li jibbenefikaw minn dawn il-programmi ta' appoġġ.
(74)
Barra minn hekk, waqt l-investigazzjoni nstab li żewġ kumpaniji fil-kampjun ingħataw żewġ u sitt selfiet b'imgħax baxx minn Eximbank rispettivament. Ir-rappreżentanti ta' Eximbank ikkonfermaw matul iż-żjara ta' verifika li saret mal-GTT li Eximbank jipprovdi self lill-esportaturi Torok f'kundizzjonijiet aħjar minn dawk ġeneralment disponibbli fis-suq.
5.4. Konklużjoni
(75)
Is-self b'imgħax baxx imsemmi hawn fuq huwa provviżorjament ikkunsidrat bħala sussidju fit-tifsira tal-Artikolu 3(1)(a)(i) u l-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku.
(76)
Fuq il-bażi tas-sejbiet tal-investigazzjoni, il-Kummissjoni tikkonkludi li l-benefiċċju mogħti lill-benefiċjarju jieħu l-forma ta' skont fir-rati tal-imgħax ta' self meħud għall-produzzjoni fl-akkwakultura. L-iskema, self appoġġjat mill-Istat, jagħti benefiċċju lill-benefiċjarju tas-self billi dan is-self jingħata taħt kundizzjonijiet finanzjarji li ma jirriflettux il-kundizzjonijiet tas-suq għas-self b'maturità paragunabbli. Dan jingħata taħt ir-rati tas-suq.
(77)
Dawn l-iskemi huma speċifiċi fit-tifsira tal-Artikolu 4(2)(a) tar-Regolament bażiku, peress li l-awtoritajiet awtorizzanti jew il-leġiżlazzjoni li fuqha joperaw l-awtoritajiet awtorizzanti tillimita b'mod espliċitu l-aċċess għal ċerti impriżi.
(78)
Is-self kollu msemmi hawn fuq huwa għalhekk ikkunsidrat bħala sussidju kumpensabbli, li jagħti benefiċċju u huwa speċifiku fit-tifsira tal-Artikolu 3(1)(a)(ii) tar-Regolament bażiku.
5.5. Kalkolu tal-ammont tas-sussidju
(79)
L-Artikolu 6(b) tar-Regolament bażiku jipprovdi li l-benefiċċju fuq self preferenzjali kien ikkalkolat b'mod provviżorju bħala d-differenza bejn l-ammont ta' imgħax imħallas u l-ammont li jitħallas għal self kummerċjali simili li l-kumpaniji jistgħu jiksbu fis-suq. Bħala punt ta' referenza l-Kummissjoni applikat ir-rata tal-imgħax medja ppeżata għas-self Tork għall-perjodu tal-investigazzjoni billi użat il-pjattaforma ta' kummerċ elettronika Bloomberg (Indiċi WAIRCOMM).
(80)
Il-benefiċċju kien ikkalkolat għall-perjodu tal-investigazzjoni bħala d-differenza bejn l-imgħax imħallas realment waqt il-perjodu tal-investigazzjoni, u l-imgħax li kieku kien jitħallas skont il-punt ta' referenza.
(81)
Il-marġnijiet ikkalkolati ta' sussidju għall-produtturi esportaturi fil-kampjun ibbażati fuq din il-metodoloġija huma kif ġej:
Selfiet preferenzjali
Isem il-Kumpanija
Marġni ta' sussidju
Kilic
0,1 %
Özpekler
0,3 %
6. Pula ta' Assigurazzjoni għall-Agrikultura u Rati ta' Appoġġ għall-Primjum
6.1. Introduzzjoni
(82)
Il-Liġi dwar l-Assigurazzjoni Agrikola u r-Regolament dwar il-Prinċipji ta' Implimentazzjoni tal-Pula ta' Assigurazzjoni għall-Agrikultura jistipulaw il-mira tal-gvern sabiex jipprovdi kopertura ta' assigurazzjoni kontra kull telf tal-istokk u l-ħsad tal-ħut tal-produtturi tat-troti minħabba l-possibbiltà ta' ħafna mard, diżastri naturali, inċidenti, eċċ.
(83)
It-tipi ta' assigurazzjoni li huma koperti taħt il-Pula ta' Assigurazzjoni għall-Agrikultura huma (i) Assigurazzjoni għall-Uċuħ tar-Raba', (ii) Assigurazzjoni għas-Serer, (iii) Assigurazzjoni għall-Bhejjem Kbar, (iv) Assigurazzjoni għall-Bhejjem Żgħar, (v) Assigurazzjoni għall-Pollam, u (vi) Assigurazzjoni għall-Akkwakultura.
6.2. Bażi ġuridika
(84)
Il-bażi ġuridika ta' dan il-programm hija l-Liġi dwar l-Assigurazzjoni Agrikola Nru 5363 u d-Digriet Tork Nru 2012/4138 rigward ir-riskji, il-prodotti u r-reġjuni fil-kamp ta' applikazzjoni tal-Pula ta' Assigurazzjoni għall-Agrikultura u Rati ta' Appoġġ għall-Primjum ippubblikat fil-Gazzetta Uffiċjali Nru 28537 u datat it-23 ta' Jannar 2013.
6.3. Is-sejbiet tal-investigazzjoni
(85)
L-investigazzjoni kkonfermat l-eżistenza ta' din l-iskema ta' sussidju. Skont l-Artikoli 12 u 13 tal-Liġi dwar l-Assigurazzjoni għall-Agrikultura Nru 5363 u d-Digriet Nru 2012/4138 rigward ir-Riskji, il-Prodotti u r-Reġjuni fil-Kamp ta' Applikazzjoni tal-Pula ta' Assigurazzjoni għall-Agrikultura u Rati ta' Appoġġ għall-Primjum (Digriet Nru 2012/4138), il-produtturi ta' prodotti tal-akkwakultura jistgħu jibbenefikaw minn appoġġ għall-primjum tal-assigurazzjoni mingħand il-gvern kif ipprovdut fl-Artikolu 1/6 tad-Digriet Nru 2012/4138.
(86)
Kumpanija li tkun tixtieq tapplika għall-Pula ta' Assigurazzjoni għall-Agrikultura tressaq projezzjoni għall-polza tal-assigurazzjoni li tkun tixtieq. Il-kumpanija mbagħad tiġi spezzjonata mill-Pula ta' Assigurazzjoni għall-Agrikultura għal valutazzjoni tar-riskju u offruta polza tal-assigurazzjoni inkluż l-ammont tal-primjum pagabbli. Jekk il-kumpanija li topera fis-settur tal-agrikultura taċċetta l-offerta, il-gvern iħallas nofs il-primjum tal-assigurazzjoni.
(87)
Il-Kummissjoni sabet li l-bdiewa fit-Turkija ġeneralment ma jassigurawx il-prodotti tagħhom. Waħda biss mill-kumpaniji fil-kampjun ibbenefikat għal tliet xhur mill-programm tal-gvern ta' appoġġ għall-primjum tal-assigurazzjoni waqt il-perjodu tal-investigazzjoni. Imbagħad qalbet għal assiguratur privat.
6.4. Konklużjoni
(88)
Fil-prattika, il-benefiċċju mogħti minn din l-iskema jieħu l-għamla ta' tnaqqis fl-ispejjeż finanzjarji mġarrba fil-kopertura tal-assigurazzjoni tal-ħajja tal-ħut fl-akkwakultura. Din l-iskema tikkostitwixxi sussidju fit-tifsira tal-Artikolu 3(1)(a)(i) tar-Regolament bażiku fl-għamla ta' għotja diretta mill-gvern lill-produtturi tat-troti u “kontribuzzjoni finanzjarja” fis-sens tar-Regolament bażiku minħabba li l-benefiċjarju tas-sussidju jibbenefika minn primjum tal-assigurazzjoni vantaġġjuż, li huwa ferm aktar baxx mil-livell ta' primjums tal-assigurazzjoni disponibbli fis-suq għall-kopertura ta' riskji simili. L-iskema tagħti benefiċċju fit-tifsira tal-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku. Il-benefiċċju huwa ugwali għad-differenza bejn il-primjums offruti fil-kuntest ta' polza tal-assigurazzjoni kummerċjali u l-primjum issussidjat.
(89)
Is-sussidju huwa speċifiku billi l-awtorita awtorizzanti u l-leġiżlazzjoni li fuqha l-awtorità awtorizzanti topera tillimita b'mod espliċitu l-aċċess għal din l-għotja għal intrapriżi li joperaw fis-settur tal-agrikultura u timmira saħansitra b'mod espliċitu lejn ir-riskji mġarrba mill-produtturi tal-akkwakultura.
6.5. Il-kalkolu tal-ammont ta' sussidju
(90)
Kumpanija waħda biss ibbenefikat minn din l-iskema. Madankollu, il-benefiċċju għall-kumpanija nstab li kien negliġibbli.
6.6. Sussidji għall-konsultazzjoni
(91)
Din l-iskema għandha l-għan li tipprovdi l-għarfien u l-esperjenza meħtieġa lill-produtturi tal-akkwakultura sabiex jimmodernizzaw u jżidu l-produzzjoni u jsiru aktar effiċjenti. L-ebda wieħed mill-produtturi esportaturi fil-kampjun ma nstab li kien ibbenefika minn din l-iskema waqt il-perjodu tal-investigazzjoni.
6.7. Sussidji għall-fjuwil u r-rimi tal-bastimenti tas-sajd
(92)
Dawn is-sussidji huma marbuta max-xiri ta' fjuwil għad-dgħajjes tas-sajd, jew marbuta mar-rimi ta' bastimenti tas-sajd. Dawn il-ħlasijiet ta' sussidji jibbenefikaw b'mod speċifiku lill-attivitajiet tas-sajd. L-ebda wieħed mill-produtturi esportaturi fil-kampjun ma nstab li kien ibbenefika minn dawn is-sussidji waqt il-perjodu tal-investigazzjoni.
6.8. Konklużjoni dwar is-sussidju
(93)
Il-Kummissjoni kkalkolat l-ammonti ta' sussidji kumpensabbli skont id-dispożizzjonijiet tar-Regolament bażiku għall-kumpaniji investigati, skema wara skema, u żiedet dawn iċ-ċifri flimkien sabiex tikkalkola ammont totali ta' sussidju għal kull grupp għall-perjodu tal-investigazzjoni.
(94)
Biex jiġi kkalkolat it-total tal-marġnijiet tas-sussidji hawn taħt, il-Kummissjoni l-ewwel ikkalkolat il-perċentwali tas-sussidju, li huwa l-ammont tas-sussidju fuq it-totali tal-fatturat tal-kumpanija. Dan il-perċentwal imbagħad intuża għall-kalkolu tas-sussidju allokat lill-esportazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat lejn l-Unjoni matul il-perjodu tal-investigazzjoni.
(95)
Imbagħad kien ikkalkolat l-ammont ta' sussidju għal kull ekwivalenti ta' ħuta sħiħa għall-prodott ikkonċernat esportat lejn l-Unjoni matul il-perjodu tal-investigazzjoni, u l-marġnijiet ta' hawn taħt ikkalkolati bħala perċentwal tal-valur CIF tal-istess esportazzjonijiet għal kull ekwivalenti ta' ħuta sħiħa.
(96)
Fil-każ tal-produtturi esportaturi li kkooperaw u li ma kinux fil-kampjun, il-Kummissjoni kkalkolat il-marġni medju ta' sussidju ppeżat. Għaldaqstant, dak il-marġni kien stabbilit fuq il-bażi tal-marġnijiet tal-produtturi esportaturi fil-kampjun.
(97)
Fil-każ tal-produtturi esportaturi l-oħrajn kollha, il-Kummissjoni stabbilixxiet il-marġni ta' sussidju fuq il-bażi tal-fatti disponibbli, skont l-Artikolu 28 tar-Regolament bażiku. Għal dan il-għan, il-Kummissjoni ddeterminat il-livell ta' kooperazzjoni tal-produtturi esportaturi. Il-livell ta' kooperazzjoni huwa l-volum ta' esportazzjonijiet tal-produtturi esportaturi lejn l-Unjoni espress bħala proporzjon tal-volum totali ta' esportazzjoni - kif irrapportat fl-istatistika tal-importazzjonijiet tal-Eurostat - mill-pajjiż ikkonċernat lejn l-Unjoni.
(98)
Il-livell ta' kooperazzjoni f'dan il-każ huwa għoli minħabba li l-importazzjonijiet tal-produtturi esportaturi li kkooperaw jammontaw għal aktar minn 80 % tal-esportazzjonijiet totali lejn l-Unjoni matul il-perjodu tal-investigazzjoni. Abbażi ta' dan, il-Kummissjoni ddeċidiet li tibbaża l-marġni ta' sussidju residwali fil-livell tal-kumpanija fil-kampjun mal-ogħla marġni ta' sussidju.
Isem il-Kumpanija
Marġni ta' sussidju
GMS
7,0 %
Kilic
9,7 %
Özpekler
7,1 %
Ternaeben
9,5 %
Medja peżata tal-kampjun
8,2 %
Marġni ta' sussidju madwar il-pajjiż kollu
9,7 %
D. DANNU
1. Id-definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni u tal-produzzjoni tal-Unjoni
(99)
Il-prodott simili kien immanifatturat minn aktar minn 700 produttur fl-Unjoni matul il-perjodu tal-investigazzjoni. Dawn jikkositwixxu “l-industrija tal-Unjoni” skont it-tifsira tal-Artikolu 8(1) tar-Regolament bażiku.
(100)
Il-produzzjoni totali fl-Unjoni matul il-perjodu tal-investigazzjoni kienet stmata għal madwar 170 miljun kg “ekwivalenti għal ħut sħiħ” (WFE), abbażi tad-dejta pprovduta mill-assoċjazzjonijiet nazzjonali u Ewropej tal-produtturi u minn kumpaniji individwali. Kif indikat fil-premessa 10 disa' produtturi tal-Unjoni ntgħażlu fil-kampjun li jirrappreżenta aktar minn 12 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni tal-prodott simili.
2. Konsum fl-Unjoni
(101)
Il-Kummissjoni stabbilixxiet il-konsum fl-Unjoni fuq il-bażi tal-volum ta' bejgħ totali stmat tal-produtturi tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni u l-volum totali ta' importazzjoni bbażat fuq l-Eurostat.
(102)
Il-volum ta' bejgħ totali tal-produtturi tal-Unjoni kien stmat kif stipulat fil-premessa 130 hawn taħt.
(103)
Rigward il-volum ta' importazzjoni, l-Eurostat jirrapporta l-piżijiet netti għal sitt kodiċijiet NM differenti, jiġifieri ħut ħaj, frisk, imkessaħ, iffriżat u/jew affumikat fil-forma ta' ħut sħiħ u/jew imnaddaf jew flettijiet. Il-piżijiet netti kienu kkonvertiti f'WFE għall-finijiet ta' tqabbil billi l-kwantità ta' importazzjoni rreġistrata fl-Eurostat ġiet diviża bil-fatturi ta' konverżjoni li ġejjin. Dawn il-fatturi ta' konverżjoni kienu pprovduti fl-ilment u jintużaw spiss fl-industrija.
Tabella 1
Fatturi ta' konverżjoni
Preżentazzjoni tal-prodott
Fattur
Ħaj
1,00
Frisk/imkessaħ/iffriżat (imnaddaf)
0,85
Flettijiet: Friski/imkessħin/iffriżati
0,47
Flettijiet: Affumikati
0,40
(104)
Il-kodiċijiet NM rilevanti jkopru wkoll tipi oħrajn ta' ħut mhux inkluż fil-kamp ta' applikazzjoni ta' din l-investigazzjoni, bħat-troti l-kannella (Salmo trutta), it-troti cutthroat (Oncorhynchus clarki), it-trota dehbija (Oncorhynchus aguabonita) u t-trota gila (Oncorhynchus gilae). Madankollu, l-investigazzjoni sabet li speċijiet minbarra l-prodott ikkonċernat ma kinux prodotti fit-Turkija, jew inkella prodotti biss fi kwantitajiet negliġibbli. Dan kien ibbażat fuq l-informazzjoni pprovduta mill-industrija Torka lill-Federazzjoni tal-Produtturi Ewropej tal-Akkwakultura (FEAP) u sorsi oħrajn ta' informazzjoni pubblika (8) kontroverifikati, fejn kien possibbli, mal-istatistika uffiċjali Torka rilevanti. Fuq din il-bażi, kien konkluż li l-istatistika tal-Eurostat kienet tipprovdi dejta affidabbli biżżejjed u kompluta dwar l-importazzjoni.
(105)
Il-konsum fl-Unjoni, kif stabbilit, baqa' stabbli mill-2010 sal-2011, imbagħad naqas b'5 % bejn l-2011 u l-2012 u kompla jinżel b'7 % mill-2012 sal-perjodu tal-investigazzjoni. B'kollox, il-konsum naqas bi 12 % fil-perjodu kkunsidrat.
Tabella 2
Konsum fl-Unjoni (kg WFE)
2010
2011
2012
Il-perjodu tal-investigazzjoni
Konsum totali tal-Unjoni
183 399 382
183 932 215
173 599 493
162 108 475
Indiċi
100
100
95
88
Sors: FEAP, Eurostat
3. Importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat
3.1. Il-volum u s-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat
(106)
Kif indikat fil-premessa 103), il-Kummissjoni stabbilixxiet il-volum ta' importazzjonijiet fuq il-bażi tal-Eurostat, espress f'kg WFE. Is-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet kien stabbilit abbażi tal-volum ta' importazzjoni mit-Turkija u l-konsum totali fl-Unjoni.
(107)
L-importazzjonijiet fl-Unjoni mill-pajjiż ikkonċernat żviluppaw kif ġej:
Tabella 3
Il-volum ta' importazzjoni (kg WFE) u s-sehem mis-suq
2010
2011
2012
Il-perjodu tal-investigazzjoni
Il-volum ta' importazzjonijiet mit-Turkija (kg WFE)
15 664 502
21 510 620
22 113 656
27 008 376
Indiċi
100
137
141
172
Sehem mis-suq
9 %
12 %
13 %
17 %
Indiċi
100
137
149
195
Sors: L-Eurostat
(108)
Minkejja t-tnaqqis fil-konsum, il-volumi ta' importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat lejn l-Unjoni żdiedu b'mod stabbli matul il-perjodu kkunsidrat u b'kollox bi 72 %. Dan wassal għal żieda fis-sehem tas-suq korrispondenti minn 9 % fl-2010 għal 17 % fil-perjodu tal-investigazzjoni, jiġifieri żieda ta' 8 punti perċentwali jew ta' 95 % matul il-perjodu kkunsidrat.
3.2. Prezzijiet tal-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat u t-twaqqigħ tal-prezz
(109)
Il-Kummissjoni stabbilixxiet il-prezzijiet medji tal-importazzjoni fuq il-bażi tal-Eurostat billi ddividiet il-volum totali ta' importazzjonijiet mit-Turkija espressi f'kg WFE bil-valur totali ta' dawk l-importazzjonijiet. It-twaqqigħ tal-prezz tal-importazzjonijiet kien stabbilit fuq il-bażi tad-dejta tal-produtturi esportaturi fil-kampjun.
(110)
Il-prezz medju tal-importazzjonijiet fl-Unjoni mill-pajjiż ikkonċernat żviluppa kif ġej:
Tabella 4
Prezzijiet tal-importazzjoni (EUR/kg WFE)
2010
2011
2012
Il-perjodu tal-investigazzjoni
It-Turkija
2,63
2,78
2,83
2,75
Indiċi
100
106
108
105
Sors: L-Eurostat
(111)
Il-prezz medju tal-importazzjoni tal-prodott ikkonċernat żdied bi 8 % bejn l-2010 u l-2012 u sussegwentement naqas bi 3 % bejn l-2012 u l-perjodu tal-investigazzjoni. B'mod globali, il-prezz medju tal-importazzjoni żdied b'5 % matul il-perjodu kkunsidrat.
(112)
Il-Kummissjoni ddeterminat it-twaqqigħ tal-prezz matul il-perjodu tal-investigazzjoni billi qabblet: (a) il-prezzijiet tal-bejgħ medji ppeżati għal kull tip ta' prodott tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun mitluba lill-klijenti mhux relatati fis-suq tal-Unjoni, aġġustati għal livell ta' prezz mill-fabbrika; u (b) il-prezzijiet medji ppeżati korrispondenti għal kull tip ta' prodott tal-importazzjonijiet mill-produtturi esportaturi fil-kampjun lill-ewwel klijent indipendenti fis-suq tal-Unjoni, stabbilit fuq bażi ta' Spiża, assigurazzjoni u merkanzija (CIF).
(113)
Dan it-tqabbil tal-prezzijiet sar fuq bażi ta' tip b'tip għal tranżazzjonijiet fl-istess livell ta' kummerċ, debitament aġġustati fejn meħtieġ, u wara t-tnaqqis tar-rifużjonijiet u l-iskontijiet. Ir-riżultat tat-tqabbil kien espress bħala perċentwal tal-fatturat tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun matul il-perjodu tal-investigazzjoni. Dan wera marġni ta' twaqqigħ medju ppeżat li jvarja bejn 5 % u 18 % tal-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat fis-suq tal-Unjoni.
(114)
Produttur esportatur fil-kampjun argumenta li l-Kummissjoni għandha tagħti konsiderazzjoni debita lil kull differenza fil-livell tal-kummerċ. Madankollu, l-investigazzjoni wriet li ma kienet teżisti l-ebda differenza fil-livell tal-kummerċ bejn il-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun u l-produtturi esportaturi Torok fil-kampjun. L-argument għalhekk għandu jiġi rifjutat.
(115)
L-Assoċjazzjoni tal-Esportaturi tal-Eġew (li jirrappreżentaw lill-esportaturi Torok) u produttur esportatur sostnew li l-industrija tal-Unjoni hija ffukata l-aktar fuq il-produzzjoni tat-troti organiċi u tat-troti roża li għandhom primjum tal-prezz sinifikanti meta mqabbel mat-troti esportati mit-Turkija. Għaldaqstant, huma sostnew li l-prezzijiet ma jistgħux jitqabblu. Madankollu, kif spjegat fil-premessa 113 hawn fuq, it-tqabbil tal-prezzijiet sar fuq bażi ta' tip b'tip għat-tranżazzjonijiet fl-istess livell ta' kummerċ debitament aġġustat fejn meħtieġ. Bħala konsegwenza kull differenza fil-prezz fuq tipi differenti tal-prodott kienu debitament ikkunsidrati.
(116)
L-Assoċjazzjoni tal-Esportaturi tal-Eġew sostniet ukoll li l-industrija tal-Unjoni tuża proċessi differenti ta' produzzjoni li jirriżultaw f'karatteristiċi ottiċi u sensorji differenti u f'differenza fit-tul ta' żmien kemm idum tajjeb il-prodott. Kien allegat li t-troti prodotti mill-industrija tal-Unjoni għandhom ukoll meded differenti ta' piż meta mqabbla mat-troti prodotti fit-Turkija. Dawn l-elementi kollha allegatament għandhom impatt fuq it-tqabbil tal-prezz u għaldaqstant għandhom ikunu kkunsidrati. Madankollu, ma kienet ipprovduta l-ebda evidenza li tissustanzja dawn id-dikjarazzjonijiet, u lanqas l-evidenza miksuba waqt l-investigazzjoni ma tappoġġja dawn il-pretensjonijiet. Kif spjegat fil-premessa 113) it-tqabbil tal-prezzijiet sar fuq bażi ta' tip b'tip għal tranżazzjonijiet fl-istess livell ta' kummerċ aġġustati fejn meħtieġ. Kull differenza bbażata fuq tipi differenti tal-prodott għaldaqstant kienu debitament ikkunsidrati.
(117)
Għalhekk, id-dikjarazzjonijiet magħmula rigward it-tqabbil tal-prezzijiet għandhom ikunu rrifjutati.
4. Is-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni
4.1. Rimarki ġenerali
(118)
F'konformità mal-Artikolu 8(4) tar-Regolament bażiku, l-eżami tal-impatt tal-importazzjonijiet issussidjati fuq l-industrija tal-Unjoni kien jinkludi valutazzjoni tal-indikaturi ekonomiċi kollha li għandhom effett fuq l-istat tal-industrija tal-Unjoni matul il-perjodu kkunsidrat.
(119)
Kif imsemmi fil-premessa 10, intuża l-kampjunar għad-determinazzjoni tad-dannu possibbli li ġarrbet l-industrija tal-Unjoni.
(120)
Għad-determinazzjoni tad-dannu, il-Kummissjoni għamlet distinzjoni bejn l-indikaturi ta' danni makroekonomiċi u dawk mikroekonomiċi. Il-Kummissjoni vvalutat l-indikaturi makroekonomiċi fuq il-bażi tad-dejta fl-ilment, l-FEAP u l-Eurostat. Id-dejta kienet tirrigwarda lill-produtturi kollha tal-Unjoni. Il-Kummissjoni vvalutat l-indikaturi makroekonomiċi fuq il-bażi tad-dejta fit-tweġibiet għall-kwestjonarju tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun. Id-dejta kienet tirrigwarda lill-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun. Iż-żewġ settijiet ta' dejta nstabu li jirrappreżentaw is-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni.
(121)
L-indikaturi makroekonomiċi huma: il-produzzjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni, l-użu tal-kapaċità, il-volum tal-bejgħ, is-sehem mis-suq, it-tkabbir, l-impjiegi, il-produttività u l-kobor tal-marġni tas-sussidju.
(122)
L-indikaturi mikroekonomiċi huma: il-prezzijiet medji tal-unità, il-kost tal-unità, l-ispejjeż tax-xogħol, l-inventarji, il-profittabbiltà, il-fluss tal-flus, l-investimenti, ir-redditu fuq l-investimenti, u l-abbiltà li jiżdied il-kapital.
4.2. Indikaturi makroekonomiċi
4.2.1. Il-produzzjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni u l-użu tal-kapaċità
(123)
Il-volum tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni nkiseb mill-FEAP u mingħand l-ilmentatur. Id-dejta mill-FEAP tinġabar fuq bażi ta' ex-farm u tirreferi għall-ħut ħaj maqbud f'kull Stat Membru. Peress li d-dejta tal-FEAP kienet tkopri biss parti mill-perjodu tal-investigazzjoni, din ġiet kompluta fuq il-bażi tal-istimi tal-ilmentatur. Barra minn hekk, peress li d-dejta tal-FEAP tinġabar fuq bażi ta' ex-farm u tirreferi għall-ħut ħaj maqbud, u sabiex jiġi evitat l-għadd doppju, il-proporzjon ta' importazzjonijiet mis-sorsi kollha maħsuba għall-ipproċessar mill-ġdid (madwar 20 % tal-volumi kollha tal-importazzjoni, minbarra l-“affumikat”, skont l-informazzjoni pprovduta mill-produtturi esportaturi fil-kampjun fit-tweġibiet għall-kwestjonarju) żdied mal-produzzjoni tal-UE ta' ħut ħaj.
(124)
Fuq din il-bażi, il-produzzjoni totali tal-Unjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni u l-użu tal-kapaċità żviluppaw tul il-perjodu kkunsidrat kif ġej:
Tabella 5
Il-produzzjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni u l-użu tal-kapaċità
2010
2011
2012
Il-perjodu tal-investigazzjoni
Il-volum ta' produzzjoni (kg WFE)
168 291 314
161 896 836
151 960 522
136 950 842
Indiċi
100
96
90
81
Il-kapaċità tal-produzzjoni (kg WFE)
220 309 323
215 689 275
209 607 237
183 616 771
Indiċi
100
98
95
83
L-użu tal-kapaċità
76 %
75 %
72 %
75 %
Indiċi
100
98
95
98
Sors: l-ilment, l-FEAP, id-dejta mill-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun u mill-produtturi esportaturi fil-kampjun, l-Eurostat.
(125)
Il-produzzjoni naqset kull sena matul il-perjodu kkunsidrat. Fil-perjodu tal-investigazzjoni, il-produzzjoni naqset b'19 % meta mqabbla mal-2010. Dan it-tnaqqis kien aktar ovvju mit-tnaqqis fil-konsum matul il-perjodu kkunsidrat.
(126)
Il-kapaċità tal-produzzjoni kienet stmata billi l-volum tal-produzzjoni ġie diviż bir-rata tal-użu tal-kapaċità tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun.
(127)
Il-kapaċità tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni naqset bi 17 % matul il-perjodu kkunsidrat. Is-sejbiet tal-investigazzjoni jindikaw li għadd ta' produtturi tal-Unjoni għalqu l-faċilitajiet ta' produzzjoni tagħhom matul il-perjodu kkunsidrat u b'hekk naqqsu l-kapaċità totali ta' produzzjoni tal-Unjoni.
(128)
Ir-rata tal-użu tal-kapaċità tal-produtturi tal-Unjoni kienet madwar 75 % matul il-perjodu kkunsidrat, bi tnaqqis ta' punt perċentwal wieħed bejn l-2010 u t-tmiem tal-perjodu tal-investigazzjoni.
4.2.2. Il-volum ta' bejgħ u s-sehem mis-suq
(129)
Il-volum tal-bejgħ u s-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni żviluppaw matul il-perjodu kkunsidrat kif ġej:
Tabella 6
Il-volum tal-bejgħ u s-sehem mis-suq
2010
2011
2012
Il-perjodu tal-investigazzjoni
Il-volum tal-bejgħ fis-suq tal-Unjoni (kg WFE)
163 321 913
156 440 124
146 677 898
130 729 993
Indiċi
100
96
90
80
Sehem mis-suq
89 %
85 %
84 %
81 %
Indiċi
100
96
95
91
Sors: l-ilment, l-FEAP, id-dejta mill-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun, l-Eurostat
(130)
Il-volum tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni kien stabbilit fuq il-bażi tal-volum totali ta' produzzjoni, kif deskritt fil-premessa 123 billi tnaqqas il-bejgħ tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni.
(131)
Il-volum tal-bejgħ tal-esportazzjoni kien ibbażat fuq id-dejta tal-Eurostat ikkonvertita f'kg WFE. Speċijiet oħrajn tat-troti li setgħu kienu inklużi fil-kodiċijiet NM ikkonċernati kienu kkunsidrati negliġibbli peress li ma kinux prodotti fl-Unjoni, jew prodotti biss fi kwantitajiet żgħar ħafna. Għaldaqstant, kien ikkunsidrat li l-Eurostat kien jipprovdi dejta li kienet affidabbli biżżejjed għall-esportazzjoni tat-troti qawsalla matul il-perjodu kkunsidrat.
(132)
B'hekk, il-volum tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni naqas b'mod kostanti bejn l-2010 u l-perjodu tal-investigazzjoni u inġenerali b'20 % matul il-perjodu kkunsidrat. Din it-tendenza negattiva kienet aktar evidenti mit-tnaqqis fil-konsum totali matul l-istess perjodu kif deskritt fil-premessa 105.
(133)
B'riżultat ta' dan is-sehem mis-suq li għandha l-industrija tal-Unjoni naqas ukoll matul il-perjodu kkunsidrat u inġenerali waqa' bi 8 punti perċentwali matul l-istess perjodu. Fl-istess waqt l-importazzjonijiet Torok żdiedu bi 72 % u s-sehem mis-suq korrispondenti bi 8 punti perċentwali, kif deskritt fil-premessa 108) hawn fuq, li kienu jikkorrispondu għal telf mis-sehem fis-suq tal-industrija tal-Unjoni.
4.2.3. It-tkabbir
(134)
Il-konsum fl-Unjoni naqas mill-2011 sal-aħħar tal-perjodu tal-investigazzjoni. Minkejja t-tnaqqis fid-domanda fis-suq tal-Unjoni, l-importazzjonijiet mit-Turkija kważi rduppjaw u rriżultaw f'sehem dejjem akbar mis-suq matul il-perjodu kkunsidrat. B'hekk, l-industrija tal-Unjoni tilfet parti mis-sehem mis-suq tagħha, filwaqt li l-importazzjonijiet ikkonċernati rnexxielhom iżidu sehemhom fis-suq tal-Unjoni li kien qiegħed jonqos. Fl-istess waqt, il-volum tal-produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni naqas aktar milli ċkien is-suq filwaqt li l-volum tal-importazzjonijiet mit-Turkija żdied kemm f'termini assoluti kif ukoll f'dawk relattivi.
4.2.4. L-impjiegi u l-produttività
(135)
L-impjiegi u l-produttività żviluppaw kif ġej tul il-perjodu kkunsidrat:
Tabella 7
L-impjiegi u l-produttività
2010
2011
2012
Il-perjodu tal-investigazzjoni
Numru ta' impjegati
3 692
3 413
3 144
2 862
Indiċi
100
92
85
78
Il-produttività (kg WFE/impjegat)
45 578
47 431
48 332
47 847
Indiċi
100
104
106
105
Sors: l-ilment, l-FEAP, id-dejta mill-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun
(136)
L-impjiegi tal-industrija tal-Unjoni kienu stmati fuq il-bażi tal-volum totali ta' produzzjoni, diviż bil-produttività tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun. Minħabba t-tnaqqis fil-volum tal-produzzjoni (Tabella 5), il-livell tal-impjiegi tal-industrija tal-Unjoni naqas bi 22 % matul il-perjodu kkunsidrat.
(137)
Peress li l-impjiegi naqsu b'rata ogħla mill-volum tal-produzzjoni, il-produttività stmata għal kull impjegat, imkejla bħala produzzjoni f'kg WFE għal kull impjegat, żdiedet b'5 % matul il-perjodu kkunsidrat.
4.2.5. Il-kobor tal-ammont tas-sussidji kumpensabbli u rkupru minn sussidju jew dumping fl-imgħoddi
(138)
Il-marġnijiet tas-sussidju kollha huma ogħla b'mod sinifikanti mil-livell de minimis. Rigward l-impatt tal-kobor tal-ammont ta' sussidji kumpensabbli fuq l-industrija tal-Unjoni, minħabba l-volum u l-prezzijiet tal-importazzjonijiet mit-Turkija, l-impatt mhuwiex meqjus negliġibbli.
(139)
Peress li din hija l-ewwel investigazzjoni antisussidji li tirrigwarda l-prodott ikkonċernat, ma hemm l-ebda dejta disponibbli biex wieħed jivvaluta l-effetti ta' sussidji jew dumping possibbli fl-imgħoddi.
4.3. Indikaturi mikroekonomiċi
4.3.1. Prezzijiet u fatturi li jaffettwaw il-prezzijiet
(140)
Il-prezzijiet medji peżati tal-bejgħ ta' unità tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun lill-klijenti mhux relatati fl-Unjoni żviluppaw kif ġej matul il-perjodu kkunsidrat:
Tabella 8
Il-prezzijiet tal-bejgħ fl-Unjoni
2010
2011
2012
Il-perjodu tal-investigazzjoni
Il-prezzijiet medji tal-bejgħ ta' unità lil klijenti mhux relatati EUR/kg WFE
2,76
2,91
2,89
2,95
Indiċi
100
105
105
107
Spiża tal-produzzjoni għal kull unità EUR/kg WFE
2,73
2,84
2,89
2,98
Indiċi
100
104
106
109
Sors: Dejta tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun
(141)
Il-prezzijiet medji tal-bejgħ ta' unità tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun l-ewwel żdiedu minn EUR 2,76 għal kull kg WFE fl-2010 għal EUR 2,91 fl-2011, imbagħad niżlu għal EUR 2,89 fl-2012 u reġgħu żdiedu għal EUR 2,95 fil-perjodu tal-investigazzjoni. B'mod globali, il-prezz medju tal-bejgħ tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun żdied b'7 % matul il-perjodu kkunsidrat. Madankollu din iż-żieda ma kinitx suffiċjenti biex wieħed ilaħħaq maż-żieda parallela ta' 9 % tal-ispejjeż ta' produzzjoni matul l-istess perjodu. Minħabba f'hekk, il-prezz tal-bejgħ medju nett tal-unità waqa' taħt l-ispejjeż ta' produzzjoni għal kull unità matul il-perjodu tal-investigazzjoni.
(142)
L-ispiża tal-produzzjoni tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun żdiedet minn EUR 2,73 għal kull kg WFE fl-2010 għal EUR 2,84 fl-2011. Fl-2012 kienet osservata żieda aktar moderata għal EUR 2,89. Żieda akbar għal EUR 2,98 seħħet fil-perjodu tal-investigazzjoni meta l-ispiża tal-produzzjoni qabżet il-prezzijiet tal-bejgħ medji għal kull unità - biex globalment il-produzzjoni tal-Unjoni ma baqgħetx profittabbli. L-aktar element importanti tal-ispiża tal-produzzjoni hija l-ispiża tal-għalf (ħut mitħun u żejt tal-ħuta) flimkien mal-ispejjeż tal-enerġija u l-ispejjeż tal-bajd jew tal-ħut li għadu qed jikber, li żdiedu matul il-perjodu kkunsidrat u li għalhekk ikunu riflessi fiż-żieda tal-ispiża medja tal-produzzjoni.
4.3.2. Il-kostijiet lavorattivi
(143)
Il-kostijiet lavorattivi medji tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun żviluppaw kif ġej matul il-perjodu kkunsidrat:
Tabella 9
Spejjeż tax-xogħol medji għal kull impjegat
2010
2011
2012
Il-perjodu tal-investigazzjoni
Spejjeż tax-xogħol medji għal kull impjegat (EUR)
26 585
26 958
28 276
27 757
Indiċi
100
101
106
104
Sors: Dejta tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun
(144)
Bejn l-2010 u l-perjodu tal-investigazzjoni, il-kostijiet lavorattivi medji għal kull impjegat tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun żdiedu b'4 %. Din iż-żieda globali matul il-perjodu kkunsidrat hija relattivament baxxa u f'kull każ taħt iż-żieda ġenerali fil-kost lavorattiv (7,5 %) (9) u r-rata ta' inflazzjoni (9,6 %) (10) fl-Unjoni matul l-istess perjodu.
4.3.3. Inventarji
(145)
It-trota hija prodott li jitħassar, u li diment li ma jiġix iffriżat, idum tajjeb għal anqas minn ġimagħtejn. Peress li l-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun ma jżommux stokk ta' troti wara li jaqbduhom u, sa ċertu punt sinifikanti, ma jiffriżawx il-produzzjoni tagħhom, il-livelli tal-istokk mhumiex meqjusa bħala indikatur sinifikanti ta' danni f'din l-investigazzjoni.
4.3.4. Il-profittabbiltà, il-fluss tal-flus, l-investimenti, ir-redditu fuq l-investimenti u l-abbiltà li jiżdied il-kapital.
(146)
Il-profittabbiltà, il-fluss tal-flus, l-investimenti u r-redditu fuq l-investimenti tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun żviluppaw kif ġej matul il-perjodu kkunsidrat:
Tabella 10
Il-profittabbiltà, il-fluss tal-flus, l-investimenti, ir-redittu fuq l-investimenti
2010
2011
2012
Il-perjodu tal-investigazzjoni
Il-profittabbiltà tal-bejgħ fl-Unjoni lil klijenti mhux relatati (% tad-dħul tal-bejgħ)
1,1 %
2,5 %
- 0,1 %
- 0,8 %
Indiċi
100
230
- 13
- 88
Fluss tal-flus (EUR 1 000 )
- 1 242
2 828
1 715
- 5 210
Indiċi
100
428
338
- 220
Investimenti (EUR 1 000 )
3 952
4 158
4 371
10 265
Indiċi
100
105
111
260
Redditu fuq l-investimenti
1,8 %
4,3 %
- 0,2 %
- 1,3 %
Indiċi
100
238
- 13
- 74
Sors: Dejta tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun
(147)
Il-Kummissjoni stabbilixxiet il-profittabbiltà tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun billi l-profitt nett qabel it-taxxa tal-bejgħ tal-prodott simili lil klijenti mhux relatati fl-Unjoni ġie espress bħala perċentwal tal-fatturat ta' dak il-bejgħ. Fl-2010 u fl-2011 il-profittabbiltà żdiedet xi ftit iżda baqgħet f'livelli baxxi ftit biss ogħla mill-ekwilibriju. Is-sitwazzjoni kompliet tmur lura fl-2012 meta l-profittabbiltà saret negattiva u t-telf kompla jikber matul il-perjodu tal-investigazzjoni. Dan, kif spjegat fil-premessa 142, huwa dovut għat-tendenza taż-żieda fl-ispejjeż tal-produzzjoni filwaqt li l-industrija tal-Unjoni ma setgħetx tgħolli l-prezzijiet tagħha skont dawn. Matul il-perjodu kkonċernat, għadd ta' produtturi tal-Unjoni fallew.
(148)
Il-fluss tal-flus nett hija l-abbiltà tal-produtturi tal-Unjoni li jiffinanzjaw l-attivitajiet tagħhom huma stess. It-tendenza fil-fluss tal-flus nett żdiedet mill-2010 għall-2011 u wara naqset. Bejn l-2012 u l-perjodu tal-investigazzjoni din naqset drastikament, biex ġabet it-total tal-fluss tal-flus kumulattiv matul il-perjodu kkonċernat għal wieħed negattiv. B'mod ġenerali, it-tendenza negattiva fil-fluss tal-flus issegwi t-tendenza ta' tnaqqis fil-profittabbiltà, għalkemm il-fluss tal-flus negattiv fl-2010 u t-tnaqqis sostanzjali bejn l-2012 u l-perjodu tal-investigazzjoni kienu wkoll ir-riżultat ta' investimenti magħmula minħabba sforzi ta' konsolidazzjoni kif spjegat fil-premessa 149.
(149)
L-investimenti żdiedu bi ftit biss bejn l-2010 u l-2012 filwaqt li kien hemm żieda sinifikanti fil-perjodu tal-investigazzjoni. L-investimenti kienu marbuta mal-akkwist ta' faċilitajiet ta' produzzjoni minn kumpaniji magħluqa u/jew mal-konsolidazzjoni ta' kumpaniji relatati u mhux is-sostituzzjoni ta' assi eżistenti jew l-akkwist ta' tagħmir ieħor u/jew ġdid. B'hekk, iż-żieda fl-investimenti osservata matul il-perjodu tal-investigazzjoni kienet relatata l-aktar mal-konsolidazzjoni. Dan huwa kkonfermat mill-fatt li l-kapaċità totali ta' produzzjoni naqset bi 17 % matul il-perjodu kkunsidrat.
(150)
Ir-redditu fuq l-investimenti huwa l-profitt f'perċentwal tal-valur nett skont il-kotba tal-investimenti. Ir-redditu fuq l-investimenti segwa l-istess tendenza tal-profittabbiltà, jiġifieri żdied mill-2010 sal-2011 filwaqt li baqa' biss ftit ogħla mill-punt ta' ekwilibriju. Wara, ir-redditu fuq l-investiment niżel u sar negattiv fl-2012. Huwa kompla jonqos aktar matul il-perjodu tal-investigazzjoni. Dan l-iżvilupp negattiv irriżulta mill-fatt li l-industrija tal-Unjoni ma setgħetx iżżid il-prezzijiet tagħha, minkejja t-tendenza ta' żieda fl-ispejjeż ta' produzzjoni.
(151)
F'dak li jirrigwarda l-abbiltà li jiżdied il-kapital, id-deterjorament tal-abbiltà tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun li jiġġeneraw flus kontanti għall-prodott simili kienet qiegħda ddgħajjef is-sitwazzjoni finanzjarja tagħhom billi naqset il-fondi ġġenerati internament. Rigward il-finanzjament mill-banek, dawn bdew iħabbtu wiċċhom ma' diffikultajiet kbar biex jiksbu finanzjament mill-bank. L-investigazzjoni sabet li, b'mod ġenerali, l-abbiltà li jiżdied il-kapital marret lura.
5. Konklużjoni dwar id-dannu
(152)
L-investigazzjoni wriet biċ-ċar f'dan l-istadju li l-industrija tal-Unjoni sofriet danni materjali. Id-dannu rriżulta f'telf mis-sehem fis-suq u tnaqqis fil-profittabbiltà, b'mod partikolari. Fl-istess waqt, l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat rebħu sehem mis-suq u nstabu li naqqsu l-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni.
(153)
Ċerti indikaturi tad-danni, bħall-prezz tal-bejgħ għal kull unità, il-kost lavorattiv medju għal kull impjegat, il-produttività u l-investimenti, żviluppaw b'mod pożittiv. Rigward il-prezzijiet tal-bejgħ għal kull unità, iż-żieda kienet dovuta għal żieda fl-ispejjeż tal-produzzjoni. Madankollu, din iż-żieda ma kkumpensatx għaż-żieda sħiħa tal-ispiża ta' kull unità, biex b'hekk il-profittabbiltà saret negattiva fl-2012. Kif spjegat fil-premessa 144 iż-żieda fil-kost lavorattiv medju tal-industrija tal-Unjoni għal kull impjegat kienet taħt iż-żieda ġenerali fil-kost lavorattiv u r-rata ta' inflazzjoni fl-Unjoni. L-industrija tal-Unjoni kellha tnaqqas in-numru ta' impjegati tagħha li wassal għal żieda fil-produttività għal kull impjegat. Iż-żieda fl-investimenti kienet marbuta l-aktar mal-akkwist ta' faċilitajiet ta' produzzjoni mingħand kumpaniji magħluqa u mal-konsolidazzjoni u mhux mas-sostituzzjoni ta' assi eżistenti jew l-akkwist ta' tagħmir ġdid.
(154)
Il-parti l-kbira tal-indikaturi tad-danni wrew tendenzi negattivi. L-industrija tal-Unjoni ġarrbet tnaqqis fil-profittabbiltà, fil-fluss tal-flus u fir-redditu fuq l-investimenti. Il-profittabbiltà u r-redditu fuq l-investimenti, li kienu ftit ogħla mill-punt ta' ekwilibriju matul l-2010 u l-2011, saru negattivi fl-2012 u komplew jonqsu matul il-perjodu tal-investigazzjoni. Fl-istess waqt, il-volum tal-produzzjoni, il-kapaċità tal-produzzjoni, l-impjiegi u l-ishma mis-suq naqsu taħt il-pressjoni tal-importazzjonijiet issussidjati.
(155)
Fuq il-bażi ta' dak li ntqal aktar 'il fuq, il-Kummissjoni f'dan l-istadju kkonkludiet li l-industrija tal-Unjoni ġarrbet dannu materjali skont it-tifsira tal-Artikolu 8(4) tar-Regolament bażiku.
E. KAWŻALITÀ
(156)
F'konformità mal-Artikolu 8(5) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni eżaminat jekk l-importazzjonijiet issussidjati mill-pajjiż ikkonċernat ikkawżawx dannu materjali lill-industrija tal-Unjoni. Skont l-Artikolu 8(6) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni eżaminat ukoll jekk fatturi magħrufa oħrajn setgħux fl-istess ħin għamlu ħsara lill-industrija tal-Unjoni. Il-Kummissjoni assigurat li kull dannu possibbli kkawżat minn fatturi oħrajn minbarra dawk mill-importazzjonijiet issussidjati mill-pajjiż ikkonċernat ma ġewx attribwiti lill-importazzjonijiet issussidjati. Dawn il-fatturi huma:
(a)
Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħrajn
(b)
Il-prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni
(c)
L-iżvilupp tal-konsum
(d)
Kompetizzjoni ma' speċijiet oħrajn ta' ħut
(e)
Piżijiet amministrattivi u regolatorji, restrizzjonijiet ġeografiċi
(f)
Pressjoni fuq il-prezzijiet magħmula minn bejjiegħa kbar
(g)
Investimenti żejda, spejjeż finanzjarji, tibdil fir-rati tal-kambju u telf straordinarju marbut ma' tilwim
1. L-effetti tal-importazzjonijiet issussidjati
(157)
Biex tistabbilixxi l-eżistenza ta' rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet issussidjati tal-prodott ikkonċernat mit-Turkija u d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni, il-Kummissjoni analizzat il-volum u l-livelli tal-prezzijiet tal-importazzjonijiet issussidjati u sa fejn dawn setgħu kkawżaw id-dannu materjali mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
(158)
L-investigazzjoni wriet li l-importazzjonijiet issussidjati mill-pajjiż ikkonċernat kważi rduppjaw matul il-perjodu kkunsidrat. Dan wassal għal żieda fis-sehem mis-suq ta' 8 punti perċentwali, minn 9 % fl-2010 għal 17 % fil-perjodu tal-investigazzjoni. Dan seħħ minkejja tendenza ta' tnaqqis fil-konsum. Fl-istess waqt l-industrija tal-Unjoni tilfet 8 punti perċentwali mis-sehem tagħha fis-suq.
(159)
Il-prezzijiet medji tal-importazzjonijiet issussidjati żdiedu b'5 % bejn l-2010 u l-perjodu tal-investigazzjoni. Din iż-żieda kienet dovuta għal żieda globali fl-ispejjeż ta' produzzjoni. Madankollu, il-prezzijiet tal-importazzjoni baqgħu f'livelli aktar baxxi b'mod sinifikanti minn dawk tal-industrija tal-Unjoni. L-importazzjonijiet issussidjati waqqgħu l-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni b'marġni medju ta' tnaqqis ta' 9 % matul il-perjodu tal-investigazzjoni. Fl-istess waqt, minħabba ż-żieda fl-importazzjonijiet issussidjati tal-prodott ikkonċernat li ħolqot pressjoni sinifikanti fuq il-prezzijiet fis-suq tal-Unjoni, l-industrija tal-Unjoni ma setgħetx tgħolli l-prezzijiet tal-bejgħ tagħha biżżejjed biex ikunu jistgħu jkopru ż-żieda fl-ispejjeż ta' produzzjoni tagħha u f'kull każ mhux aktar mill-prezzijiet tal-importazzjonijiet issussidjati mit-Turkija.
(160)
Instab li ż-żieda fl-importazzjonijiet issussidjati mit-Turkija u ż-żieda fis-sehem tagħhom fis-suq kienu jikkoinċidu b'mod ċar mat-telf tas-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni, it-tnaqqis fil-volumi ta' produzzjoni, fil-kapaċità ta' produzzjoni u fl-impjiegi, it-tnaqqis fil-profittabbiltà, fil-fluss tal-flus u fir-redditu fuq l-investimenti. B'hekk, l-importazzjonijiet issussidjati nstabu li kienu qegħdin jagħmlu pressjoni fuq l-industrija tal-Unjoni li sussegwentement ikkontribwiet għan-nuqqas ta' abbiltà tagħha li żżid il-prezzijiet tal-bejgħ tagħha skont l-ispejjeż, għat-telf tas-sehem mis-suq u għad-deterjorament ekonomiku u finanzjarja globali,
(161)
Abbażi ta' dak li ntqal hawn fuq, il-Kummissjoni f'dan l-istadju kkonkludiet li l-istat ta' deterjorament tal-industrija tal-Unjoni kellu jkun attribwit għaż-żieda fl-importazzjonijiet bi prezzijiet issussidjati mit-Turkija u li dawn l-importazzjonijiet kellhom rwol determinanti fid-dannu materjali li ġarrbet l-industrija tal-Unjoni.
2. L-effetti ta' fatturi oħra
2.1. Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi
(162)
Il-volum ta' importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħrajn (iċ-Ċili, in-Norveġja, il-Bosnjal-Ħerzegovina u oħrajn) żviluppa kif ġej matul il-perjodu kkunsidrat:
Tabella 11
Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi
Il-pajjiż
2010
2011
2012
Il-perjodu tal-investigazzjoni
Total tal-pajjiżi terzi kollha minbarra l-pajjiż ikkonċernat
Volum (kg WFE)
4 412 967
5 981 471
4 807 938
4 370 106
Indiċi
100
136
109
99
Sehem mis-suq
2,4 %
3,3 %
2,8 %
2,7 %
Indiċi
100
135
115
112
Prezz medju (EUR/kg WFE)
2,63
2,85
2,80
2,94
Indiċi
100
108
106
112
Sors: L-Eurostat
(163)
Il-volum ta' importazzjoni mill-pajjiżi terzi l-oħrajn kolha kien f'livell baxx u saħansitra naqas xi ftit matul il-perjodu kkunsidrat. Dan żdied bejn l-2010 u l-2011, iżda naqas sussegwentement u laħaq volumi kemxejn aktar baxxi matul il-perjodu tal-investigazzjoni milli fil-bidu tal-perjodu kkunsidrat fl-2010. Is-sehem mis-suq ħa l-istess xejra. Dan żdied bejn l-2010 u l-2011, iżda reġa' naqas fl-2012 u fil-perjodu tal-investigazzjoni. B'mod globali, is-sehem mis-suq tagħhom żdied ftit minn 2,4 % għal 2,7 % matul il-perjodu kkunsidrat. Fl-istess waqt l-importazzjonijiet mit-Turkija kienu f'livell ferm ogħla kemm f'termini ta' volum kif ukoll fl-ishma mis-suq u kellhom tendenza ta' żieda kostanti.
(164)
Il-prezzijiet medji tal-importazzjoni kienu qegħdin jiżdiedu matul il-perjodu kkunsidrat. B'kollox il-prezzijiet medji totali tal-importazzjoni żdiedu bi 12 % matul il-perjodu kkunsidrat. Il-prezzijiet tal-importazzjoni minn pajjiżi terzi oħrajn kienu aktar baxxi mill-prezzijiet medji tal-bejgħ ta' kull unità tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun iżda ogħla mill-prezzijiet tal-importazzjoni mit-Turkija, ħlief fl-2012 fejn kienu ftit aktar baxxi.
(165)
Fid-dawl tal-volumi ta' importazzjoni baxxi u stabbli kif ukoll l-ishma mis-suq pjuttost baxxi u stabbli mill-pajjiżi terzi l-oħrajn kollha u l-livelli tal-prezzijiet tagħhom li segwew il-livelli tal-prezz globali fl-Unjoni, il-Kummissjoni f'dan l-istadju kkonkludiet li l-importazzjonijiet mill-pajjiżi terzi l-oħrajn ma kkontribwewx għad-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
2.2. Il-prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni
(166)
Il-volum tal-esportazzjonijiet tal-industrija tal-Unjoni żviluppa kif ġej matul il-perjodu kkunsidrat:
Tabella 12
Il-prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-produtturi tal-Unjoni
2010
2011
2012
Il-perjodu tal-investigazzjoni
Volum ta' esportazzjoni (kg WFE)
4 969 401
5 456 712
5 282 624
6 220 849
Indiċi
100
110
106
125
Prezz medju (EUR/kg WFE)
4,08
4,60
4,13
4,16
Indiċi
100
113
101
102
Sors: L-Eurostat
(167)
Il-bejgħ tal-esportazzjonijiet tal-industrija tal-Unjoni żdied b'25 % matul il-perjodu kkunsidrat. Madankollu, is-suq tal-Unjoni huwa s-suq ewlieni għall-industrija tal-Unjoni u l-esportazzjonijiet tagħha kienu jammontaw biss għal madwar 3 % tal-produzzjoni tagħha fl-2010-2011 u madwar 5 % fil-perjodu tal-investigazzjoni. Il-prezzijiet tal-bejgħ tal-esportazzjonijiet tal-industrija tal-Unjoni kienu madwar 30 % ogħla mill-prezz medju tal-bejgħ tagħhom fl-Unjoni, b'mod li jiġġeneraw qligħ akbar mill-bejgħ fis-suq tal-Unjoni.
(168)
Għal dawn ir-raġunijiet, il-Kummissjoni f'dan l-istadju kkonkludiet li l-prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni ma ħassritx ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet issussidjati u d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
2.3. L-iżvilupp tal-konsum
(169)
Il-konsum fl-Unjoni baqa' stabbli mill-2010 sal-2011 u naqas bi 12 % bejn l-2011 u l-perjodu tal-investigazzjoni, globalment naqas bi 12 %. Madankollu, fil-kuntest tat-tnaqqis fil-konsum l-importazzjonijiet issussidjati mit-Turkija rnexxielhom iżidu s-sehem mis-suq tagħhom bi 8 punti perċentwali jew 95 % filwaqt li l-industrija tal-Unjoni tilfet sehem mis-suq ta' 8 punti perċentwali wkoll. Għaldaqstant, it-telf fil-volum tal-bejgħ u s-sehem mis-suq mill-industrija tal-Unjoni ma setax ikun dovut biss mit-tnaqqis ġenerali fil-konsum. Għaldaqstant, iż-żieda kostanti ta' importazzjonijiet issussidjati f'suq li qiegħed jonqos bi prezzijiet li jwaqqgħu l-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni fis-suq tal-Unjoni kkawżat dannu b'mod indipendenti u kif kien konkluż fil-premessa 160 kellha rwol determinanti.
(170)
Għal dawn ir-raġunijiet, il-Kummissjoni f'dan l-istadju kkonkludiet li t-tnaqqis fil-konsum, filwaqt li seta' kkontribwixxa għad-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni, ma setax, waħdu, joħloq id-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni u għaldaqstant ma setax iħassar ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet issussidjati u d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
2.4. Kompetizzjoni ma' speċijiet oħrajn ta' ħut
(171)
L-Assoċjazzjoni tal-Esportaturi tal-Eġew iddikjarat li d-dannu materjali mġarrab mill-industrija tal-Unjoni kien ikkawżat mill-kompetizzjoni ma' speċijiet oħrajn ta' ħut bħall-pangasjus, it-trota l-kbira u s-salamun.
(172)
F'dak li jirrigwarda l-pangasjus, l-importazzjonijiet naqsu b'madwar 24 % matul il-perjodu kkunsidrat. Dan huwa b'kuntrast maż-żieda fl-importazzjonijiet tal-prodott ikknċernat matul l-istess perjodu.
(173)
Rigward speċijiet oħrajn ta' ħut, wieħed jinnota li skont l-informazzjoni disponibbli, jiġifieri studju disponibbli għall-pubbliku mill-Fødevareøkonomisk Institut tal-Università ta' Kopenħagen (11) it-trota l-kbira u s-salamun huma sostituti li jikkompetu fl-istess segment tas-suq. B'kuntrast, it-trota soġġetta għal din l-investigazzjoni hija mibjugħa f'segmenti differenti tas-suq u ma hemm l-ebda korrelazzjoni diretta bejn il-prezz tat-trota l-kbira jew is-salamun u l-prezz tat-trota soġġetta għal din l-investigazzjoni.
(174)
Fuq din il-bażi dawn id-dikjarazzjonijiet għandhom ikunu rrifjutati.
(175)
Għal dawn ir-raġunijiet, il-Kummissjoni f'dan l-istadju kkonkludiet li l-kompetizzjoni ma' speċijiet oħrajn ta' ħut ma kkontribwixxietx għad-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
2.5. Il-piżijiet amministrattivi u regolatorji, ir-restrizzjonijiet ġeografiċi
(176)
L-Assoċjazzjoni tal-Esportaturi tal-Eġew sostniet ukoll li d-dannu materjali sofrut mill-industrija tal-Unjoni kien ikkawżat mill-piżijiet amministrattivi u regolatorju kif ukoll il-limitazzjonijiet biex jintużaw ċerti żoni ġeografiċi għall-finijiet tal-akkwakultura.
(177)
Il-kawżalità allegata bejn ir-rekwiżiti amministrattivi u regolatorji msemmija u d-dannu ma kinitx issostanzjata. B'mod partikolari, ma ntweriex li l-qafas amministrattiv u regolatorju inklużi l-limitazzjonijiet ġeografiċi rigward żoni disponibbli għal finijiet ta' akkwakultura kien jinbidel matul il-perjodu kkunsidrat b'mod li seta' jikkawża d-dannu. Fil-fatt, dawn l-elementi msemmija sempliċement jikkaratterizzaw l-ambjent ekonomiku u regolatorju tas-settur tal-akkwakultura fl-Unjoni u ma jistgħux jispjegaw id-degradazzjoni tas-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni matul il-perjodu kkunsidrat. Għalhekk din il-pretensjoni ma għandhiex tiġi milqugħha.
(178)
Għal dawn ir-raġunijiet, il-Kummissjoni f'dan l-istadju kkonkludiet li l-piżijiet amministrattivi u regolatorji u l-limitazzjonijiet ġeografiċi allegati ma ħassrux ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet issussidjati u d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
2.6. Pressjoni fuq il-prezzijiet ikkawżata mill-bejjiegħa bl-imnut il-kbar
(179)
L-Assoċjazzjoni tal-Esportaturi tal-Eġew u wieħed mill-produtturi esportaturi fil-kampjun sostnew li l-bejjiegħa bl-imnut il-kbar fl-Unjoni għandhom setgħa kbira ta' negozjar u li kull dannu mġarrab mill-produtturi tal-Unjoni kien dovut għall-pressjoni fuq il-prezzijiet ikkawżata minn bejjiegħa bħal dawn u mhux dovut għall-importazzjonijiet mit-Turkija.
(180)
L-ebda wieħed mill-bejjiegħa bl-imnut il-kbar ma ppreżenta ruħu u kkoopera f'din l-investigazzjoni. F'kull każ, il-prezzijiet tal-importazzjonijiet mit-Turkija kienu ssussidjati u baxxi aktar mill-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni matul il-perjodu kollu kkunsidrat. Waqt il-perjodu tal-investigazzjoni, il-marġnijiet ta' tnaqqis kienu bejn 5 % u 18 %. F'xenarju bħal dan, il-pressjoni fuq il-prezzijiet li allegatament ġiet ikkawżata mill-bejjiegħa bl-imnut il-kbar ma setgħetx tispjega d-deterjorament ekonomiku u finanzjarju ġenerali u b'mod speċjali t-telf tas-sehem mis-suq iżda setgħet biss marġinalment tikkontribwixxi għad-dannu mġarrab, jew xejn affattu.
(181)
Għal dawn ir-raġunijiet, il-Kummissjoni f'dan l-istadju kkonkludiet li kull pressjoni possibbli fuq il-prezzijiet ikkawżata mill-bejjiegħa bl-imnut il-kbar ma setgħetx tħassar ir-rabta bejn l-importazzjonijiet issussidjati u d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
2.7. Investimenti żejda, spejjeż finanzjarji, tibdil fir-rata tal-kambju u telf straordinarju marbut ma' tilwim
(182)
L-Assoċjazzjoni tal-Esportaturi tal-Eġew sostniet li t-tnaqqis fil-prestazzjoni ta' mill-anqas uħud mill-produtturi tal-Unjoni kien dovut għal investimenti żejda pjuttost milli importazzjonijiet mit-Turkija. L-istess parti sostniet ukoll li t-tnaqqis fil-profittabbiltà tal-industrija tal-Unjoni kien parzjalment dovut għal żieda fl-ispejjeż finanzjarji, tibdil fir-rati tal-kambju u l-ispejjeż imġarrba minħabba t-tilwim.
(183)
Il-pretensjonijiet rigward l-allegati investimenti żejda u spejjeż imġarrba bħala konsegwenza tat-tilwim ma kinux sostanzjati. Lanqas i s-sejbiet tal-investigazzjoni ma appoġġjaw il-pretensjoni li dawn il-fatturi kien ikollhom xi impatt materjali fuq il-profittabbiltà tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun.
(184)
Il-pretensjonijiet rigward iż-żieda fl-ispejjeż finanzjarji u l-bidliet fir-rati tal-kambju bl-ebda mod ma ġew speċifikati jew sostanzjati. Lanqas is-sejbiet tal-investigazzjoni ma appoġġjaw il-pretensjoni li dawn il-fatturi kien ikollhom xi impatt fuq il-profittabbiltà tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun.
(185)
Għaldaqstant dawn il-pretensjonijiet għandhom ikunu rrifjutati.
(186)
Għal dawn ir-raġunijiet, il-Kummissjoni f'dan l-istadju kkonkludiet li l-allegati investimenti żejda, spejjeż finanzjarji, bidliet fir-rata tal-kambju u telf straordinarju marbut mat-tilwim ma kkontribwixxewx għad-dannu mġarrab u għaldaqstant ma setgħux iħassru r-rabta bejn l-importazzjonijiet issussidjati u d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
3. Konklużjoni dwar il-kawżalità
(187)
L-analiżi ta' hawn fuq uriet li kien hemm żieda sostanzjali fil-volum u s-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet issussidjati mill-pajjiż ikkonċernat. Iż-żieda f'dawn l-importazzjonijiet fi prezzijiet li naqqsu l-prezzijiet tal-bejgħ tal-Unjoni wasslu għal deterjorament fis-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni. Abbażi ta' dan, kien konkluż li l-importazzjonijiet mit-Turkija kellhom rwol determinanti fid-dannu materjali mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
(188)
Ġew analizzati wkoll fatturi oħrajn li setgħu kkawżaw dannu lill-industrija tal-Unjoni. F'dan ir-rigward instab li l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra, il-prestazzjoni tal-esportazzjoni tal-industrija tal-Unjoni, il-kompetizzjoni ma' speċijiet oħrajn ta' ħut, il-piżijiet amministrattivi u regolatorji, il-limitazzjonijiet ġeografiċi, l-investimenti żejda, l-ispejjeż finanzjarji, il-bidliet fir-rata tal-kambju u telf straordinarju marbut mat-tilwim ma kkontribwixxewx għad-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni. Fatturi oħrajn bħall-iżvilupp tal-konsum fl-Unjoni u l-pressjoni fuq il-prezzijiet magħmula mill-bejjiegħa bl-imnut il-kbar setgħu kkontribwixxew għad-dannu mġarrab iżda ma setgħux iħassru r-rabta kawżali stabbilita bejn l-importazzjonijiet issussidjati u d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni matul il-perjodu tal-investigazzjoni.
(189)
Abbażi ta' dan li ntqal, il-Kummissjoni f'dan l-istadju kkonkludiet li d-dannu materjali lill-industrija tal-Unjoni kien ikkawżat mill-importazzjonijiet issussidjati mill-pajjiż ikkonċernat u li l-ebda fattur ieħor ma jħassar dik ir-rabta kawżali. Id-dannu jikkonsisti fost l-oħrajn fit-tnaqqis fil-produzzjoni u l-kapaċità ta' produzzjoni, fil-volum tal-bejgħ, fis-sehem mis-suq, fl-impjiegi waqt li l-qligħ u r-redditu fuq l-investiment saru negattivi matul il-perjodu kkunsidrat.
F. INTERESS TAL-UNJONI
(190)
Skont l-Artikolu 31 tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni eżaminat jekk setgħetx tikkonkludi b'mod ċar li ma kienx fl-interess tal-Unjoni li tadotta miżuri f'dan il-każ, minkejja d-determinazzjoni tal-issussidjar dannuż. Id-determinazzjoni tal-interess tal-Unjoni kienet ibbażata fuq l-apprezzament ta' kull wieħed mill-bosta interessi involuti, inklużi dawk tal-industrija tal-Unjoni, tal-importaturi u tal-utenti.
1. L-interess tal-industrija tal-Unjoni
(191)
L-investigazzjoni stabbilixxiet li l-industrija tal-Unjoni ġarrbet dannu materjali kkawżat mill-importazzjonijiet issussidjati mit-Turkija.
(192)
L-impożizzjoni ta' miżuri għandha treġġa' lura l-kompetizzjoni ġusta fis-suq. It-tendenza ta' tnaqqis tal-industrija tal-Unjoni fil-prestazzjoni finanzjarja hija r-riżultat tad-diffikultà tagħha biex tikkompeti mal-importazzjonijiet issussidjati mill-pajjiż ikkonċernat. Għaldaqstant l-impożizzjoni ta' dazji kumpensatorji tqiegħed lill-industrija tal-Unjoni fil-pożizzjoni li żżid il-prezzijiet tagħha sabiex tkopri l-ispejjeż tal-produzzjoni u b'hekk iżżid is-sehem tagħha mis-suq, l-impjiegi, il-produzzjoni u ttejjeb l-indikaturi tal-prestazzjoni finanzjarja tagħha bħall-profittabbiltà, il-fluss tal-flus u r-redditu fuq l-investimenti.
(193)
Jekk ma jiġux imposti miżuri, il-pressjoni fuq il-prezzijiet mill-importazzjonijiet mit-Turkija aktarx li tkompli sseħħ b'aktar effetti negattivi fuq il-profittabbiltà tal-industrija tal-Unjoni. Dan it-tnaqqis ulterjuri fil-prestazzjoni finalment iwassal għal aktar tnaqqis fil-produzzjoni u aktar għeluq ta' siti ta' produzzjoni, li allura jheddu l-impjiegi u l-investimenti fl-Unjoni.
(194)
Abbażi ta' dan, il-Kummissjoni f'dan l-istadju kkonkludiet li l-miżuri kumpensatorji kienu fl-interess tal-industrija tal-Unjoni.
2. L-interess ta' importaturi mhux relatati
(195)
Fin-Notifika ta' Bidu l-Kummissjoni stiednet lill-importaturi u lill-assoċjazzjonijiet li jirrappreżentawhom biex jippreżentaw ruħhom. Kif indikat fil-premessa 12 hawn fuq, tliet kumpaniji ppreżentaw ruħhom billi wieġbu għall-formola tal-kampjun għall-importaturi mhux relatati. Għalhekk intbagħtu kwestjonarji lit-tliet kumpaniji li ppreżentaw ruħhom, iżda waħda minnhom biss wieġbet. Mit-tweġiba deher li għalkemm din il-parti kienet importat ammont żgħir ħafna ta' troti waqt il-perjodu tal-investigazzjoni, ma kienx soltu tagħha li timporta t-troti iżda prodotti ta' ħut ieħor. L-ammont ta' troti importati minn din il-kumpanija ma kienx biżżejjed biex jitqies rappreżentattiv tal-bqija.
(196)
Aktar tard tfaċċa importatur ieħor iżda dan ma weġibx għall-kwestjonarju. Dan l-importatur iddikjara li l-impożizzjoni ta' dazji fuq it-troti mit-Turkija tinterrompi l-attivitajiet ta' importazzjoni tiegħu iżda dan ma tax dettalji dwar din il-pretensjoni u lanqas ma pprovda xi informazzjoni rilevanti għall-evalwazzjoni ta' kull impatt fuq l-attivitajiet kummerċjali tiegħu, bħall-profittabbiltà, il-prezzijiet tal-importazzjoni u tal-bejgħ mill-ġdid.
(197)
Għalkemm ma jistax ikun eskluż li l-importaturi mhux relatati sejrin ikunu affettwati mill-impożizzjoni ta' dazji kumpensatorji, l-għan ta' dawn id-dazji huwa li jiġu assigurati mill-ġdid il-kundizzjonijiet ekwi fis-suq tal-Unjoni. Hemm sorsi oħrajn ta' forniment u l-importaturi fl-Unjoni għandhom ikunu kapaċi jibdlu s-sorsi ta' forniment tagħhom b'reazzjoni għall-impożizzjoni tad-dazji. B'mod globali, l-investigazzjoni ma sabet l-ebda effett negattiv sinifikanti mill-impożizzjoni tad-dazji fuq l-importaturi/in-negozjanti mhux relatati fl-Unjoni.
(198)
Fid-dawl ta' dak li ntqal u fin-nuqqas ta' dejta oħra mingħand l-importaturi/in-negozjanti mhux relatati, il-Kummissjoni kkonkludiet f'dan l-istadju li l-impożizzjoni ta' miżuri ġeneralment mhijiex se jkollha effett ħażin sinifikanti fuq l-importaturi/in-negozjanti mhux relatati.
3. L-interess tal-utenti, tal-konsumaturi, tal-fornituri
(199)
Fin-Notifika ta' Bidu l-Kummissjoni stiednet lill-utenti u lill-assoċjazzjonijiet li jirrappreżentawhom, u lill-organizzazzjonijiet li jirrappreżentaw lill-konsumaturi sabiex jippreżentaw ruħhom. Barra minn hekk, il-Kummissjoni kkuntattjat lill-partijiet kollha magħrufa u rilevanti. Madankollu, ħadd minn dawn il-partijiet ma ppreżenta ruħu.
(200)
Wara l-iskadenza msemmija fin-Notifika ta' Bidu, żewġ partijiet li sostnew li kienu fornituri ta' makkinarju lill-produtturi/proċessuri Torok tat-troti ppreżentaw lilhom infushom.
(201)
Parti minnhom iddikjarat li l-impożizzjoni tad-dazji tirriżulta f'żieda fil-prezzijiet għall-konsumaturi finali. Madankollu, din il-parti ma ssostanzjatx din il-pretensjoni. L-investigazzjoni ma sabet l-ebda effett negattiv sinifikanti mill-impożizzjoni tad-dazji fuq il-konsumaturi finali. Kif imsemmi hawn fuq, l-organizzazzjonijiet tal-konsumaturi ma kkooperawx u ma pprovdew l-ebda informazzjoni li minnha l-impatt tal-miżuri seta' jiġi evalwat fid-dettall. F'kull każ, għalkemm id-dazji kumpensatorji jista' jkollhom effett fuq il-prezzijiet tal-importazzjoni, din iż-żieda potenzjali tal-prezzijiet tista' mill-anqas titnaqqas parzjalment permezz tal-katina ta' distribuzzjoni u kull żieda fil-prezz għall-konsumatur finali tista' għalhekk tkun insinifikanti fil-livell tal-konsumatur.
(202)
Barra minn hekk, l-għan tad-dazji kumpensatorji huwa li jerġgħu jkunu assigurati l-kundizzjonijiet ekwi fis-suq tal-Unjoni, u mhux li jitnaqqsu l-importazzjonijiet fl-Unjoni ta' importazzjonijiet bi prezzijiet ġusti.
(203)
Fid-dawl ta' dan, kif ukoll fin-nuqqas ta' kooperazzjoni mill-organizzazzjonijiet tal-utenti u tal-konsumaturi fl-investigazzjoni u b'mod partikolari l-livelli ta' miżuri, il-Kummissjoni kkonkludiet f'dan l-istadju li l-impożizzjoni ta' miżuri ġeneralment mhijiex se jkollha xi effett ħażin sinifikanti fuq l-utenti, il-konsumaturi jew il-fornituri.
4. Konklużjoni dwar l-interess tal-Unjoni
(204)
Abbażi ta' dak li ntqal, il-Kummissjoni kkonkludiet li ma kien hemm l-ebda raġuni konvinċenti li mhuwiex fl-interess tal-Unjoni li timponi miżuri fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mit-Turkija f'dan l-istadju tal-investigazzjoni.
G. MIŻURI KUMPENSATORJI PROVVIŻORJI
(205)
Fuq il-bażi tal-konklużjonijiet li waslet għalihom il-Kummissjoni dwar is-sussidjar, id-dannu, il-kawżalità u l-interess tal-Unjoni, għandhom jiġu imposti miżuri kumpensatorji sabiex jiġi evitat aktar dannu lill-industrija tal-Unjoni mill-importazzjonijiet issussidjati.
1. Livell ta' eliminazzjoni tad-dannu (Marġni ta' dannu)
(206)
Sabiex jiġi ddeterminat il-livell ta' dawn il-miżuri, il-Kummissjoni l-ewwel stabbilixxiet l-ammont ta' dazju neċessarju sabiex jiġi eliminat id-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
(207)
Id-dannu jiġi eliminat jekk l-industrija tal-Unjoni tkun kapaċi tkopri l-ispejjeż tal-produzzjoni u tikseb qligħ qabel it-taxxa fuq il-bejgħ tal-prodott simili fis-suq tal-Unjoni li jista' jkun raġonevolment miksub taħt kundizzjonijiet normali ta' kompetizzjoni minn industrija f'dan it-tip ta' settur, b'mod partikolari fl-assenza ta' importazzjonijiet issussidjati.
(208)
L-importazzjonijiet mit-Turkija bdew jiżdiedu bi kwantitajiet sinifikanti l-aktar fl-2008, jiġifieri qabel il-perjodu kkunsidrat. Għaldaqstant, il-profittabbiltà li għamlet l-industrija tal-Unjoni fil-bidu tal-perjodu kkunsidrat fl-2010 ma kinitx meqjusa rappreżentattiva. Peress li qabel l-2008 il-pressjoni tal-importazzjonijiet mit-Turkija ma kinitx sostanzjali fuq is-suq tal-Unjoni, kien ikkunsidrat li l-marġnijiet tal-qligħ li nkiseb qabel dak il-perjodu setgħu jkunu raġonevoli. Abbażi tal-ilment, fl-2006 u fl-2007 l-industrija tat-troti fid-Danimarka għamlet marġni ta' qligħ li fil-medja laħaq jew qabeż il-livell ta' 12 %. Għalhekk, fuq din il-bażi, kien ikkunsidrat f'dan l-istadju li marġni ta' qligħ ta' 12 % tal-fatturat seta' jitqies bħala livell xieraq li l-industrija tal-Unjoni setgħet tistenna li tikseb fl-assenza ta' sussidjar dannuż.
(209)
L-Assoċjazzjoni tal-Esportaturi tal-Eġew u produttur esportatur wieħed iddikjaraw li l-qligħ fil-mira għandu jkun aktar baxx minn 12 % għar-raġunijiet li (i) f'investigazzjonijiet preċedenti (salamun; trota qawsalla kbira) il-qligħ fil-mira użat kien aktar baxx, (ii) il-marġni ta' qligħ attwali miksub mill-industrija tal-Unjoni fil-bidu tal-perjodu kkunsidrat kien ukoll aktar baxx u (iii) il-marġni ta' qligħ ta' 12 % jirreferi għall-industrija tat-troti fid-Danimarka biss u mhux l-industrija fl-Unjoni kollha u għaldaqstant ma kienx rappreżentattiv. Fl-aħħar nett, il-produttur esportatur kompla jiddikjara li għandu jintuża marġni ta' qligħ ta' 3 % peress li tali qligħ kien konformi mal-marġni ta' qligħ medju tal-industrija globali tal-ikel.
(210)
L-ewwel nett, rigward it-tqabbil mal-investigazzjonijiet dwar it-trota l-kbira u s-salamun, għandu jkun innotat li kull investigazzjoni għandha tasal għall-konklużjonijiet tagħha abbażi tal-merti proprji. F'dan il-każ speċifiku, fil-fajl tal-investigazzjoni ta' din l-investigazzjoni kien hemm disponibbli informazzjoni meqjusa raġonevoli u għaldaqstant intużat.
(211)
It-tieni nett, il-livell ta' qligħ fil-mira fuq il-bejgħ tal-prodott simili fis-suq tal-Unjoni għandu jkun dak li jista' raġonevolment jinkiseb taħt kundizzjonijiet normali ta' kompetizzjoni minn industrija ta' dan it-tip f'dan is-settur, jiġifieri fl-assenza ta' importazzjonijiet issussidjati. Minħabba li matul il-perjodu kkunsidrat u anki qablu l-importazzjonijiet issussidjati kienu preżenti fi kwantitajiet sostanzjali, ma jistax ikun aċċettat li kien hemm kundizzjonijiet normali ta' kompetizzjoni. Il-livell ta' qligħ ta' 12 % inkiseb fin-nuqqas ta' preżenza sostanzjali ta' importazzjonijiet mit-Turkija fis-suq tal-Unjoni u b'hekk ikkunsidrat bħala qligħ fil-mira raġonevoli fiċ-ċirkostanza ta' dan il-każ f'dan l-istadju.
(212)
It-tielet nett, l-industrija tat-troti fid-Danimarka kienet meqjusa rappreżentattiva biżżejjed għas-suq tal-Unjoni peress li d-Danimarka huwa wieħed mill-pajjiżi ewlenin fl-Unjoni li jipproduċu t-troti. Fin-nuqqas ta' informazzjoni oħra disponibbli f'dan l-istadju din intużat għall-fini tad-determinazzjoni tal-livell ta' qligħ fil-mira.
(213)
Fl-aħħar nett, il-pretensjoni li l-marġni ta' qligħ ġenerali tal-industrija tal-ikel għamel marġni ta' qligħ ferm aktar baxx ma kinitx issostanzjata. Il-Kummissjoni kkunsidrat li f'kul każ il-marġni ta' qligħ magħmul mill-industrija Daniża tat-troti għandu jikkunsidra aħjar l-ispeċifiċitajiet ta' din l-industrija u għalhekk ikun aktar xieraq. Tabilħaqq, l-industrija tal-ikel tikkonsisti f'diversi subkategoriji li jappartjenu għal segmenti differenti tas-suq u li huma soġġetti għal kundizzjonijiet tas-suq differenti li mhux neċessarjament ikunu applikabbli għall-industrija tat-troti.
(214)
Għal dawn ir-raġunijiet, il-Kummissjoni kkonkludiet f'dan l-istadju li huwa raġonevoli li jintuża marġni ta' qligħ fil-mira ta' fatturat ta' 12 %.
(215)
Abbażi ta' dan, il-Kummissjoni kkalkolat prezz tal-prodott simili li ma jagħmilx ħsara lill-industrija tal-Unjoni billi naqset il-marġni ta' qligħ reali miksub matul il-perjodu tal-investazzjoni mill-prezzijiet tal-bejgħ tal-Unjoni u ssostitwietu b'marġni ta' qligħ ta' 12 %.
(216)
Il-Kummissjoni mbagħad iddeterminat il-livell ta' eliminazzjoni tad-dannu fuq il-bażi ta' tqabbil tal-prezz medju tal-importazzjoni ppeżat tal-produtturi esportaturi Torok fil-kampjun, kif stabbilit għall-kalkoli ta' tnaqqis tal-prezzijiet, mal-prezz medju ppeżat tal-prodott simili li ma jagħmilx ħsara mibjugħ mill-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun fis-suq tal-Unjoni matul il-perjodu tal-investigazzjoni. Kull differenza li tirriżulta minn dan it-tqabbil kienet espressa bħala perċentwal tal-valur CIF medju ppeżat tal-importazzjoni.
(217)
Il-livell ta' eliminazzjoni tad-dannu għall-“kumpaniji fl-Anness I” u għall-“kumpaniji l-oħrajn kollha” huwa ddefinit bl-istess mod bħall-marġni ta' sussidju għal dawn il-kumpaniji (ara l-premessi 96 u 97).
2. Miżuri provviżorji
(218)
Dazji kumpensatorji provviżorji għandhom ikunu imposti fuq l-importazzjonijiet tat-troti qawsalla ħajjin (Oncorhynchus mykiss) li jiżnu 1,2 kg jew anqas kull waħda, jew friski, imkessħin, iffriżati u/jew affumikati fil-forma ta' ħut sħiħ jew mingħajr ir-ras jew fil-forma ta' flettijiet li joriġinaw mit-Turkija, skont ir-regola tal-anqas dazju fl-Artikolu 12(1) tar-Regolament bażiku. Il-Kummissjoni qabblet il-marġnijiet tad-dannu mal-marġnijiet tas-sussidju. L-ammont tad-dazji għandu jkun iffissat fil-livell tal-anqas marġni ta' sussidju.
(219)
Abbażi ta' dan li ntqal, ir-rati ta' dazju kumpensatorju provviżorju, espressi fuq il-prezz tal-fruntiera CIF tal-Unjoni, dazju doganali mhux imħallas, għandhom ikunu kif ġej:
Kumpanija
Marġni ta' sussidju
Marġni ta' dannu
Dazju kompensatorju
GMS
7,0 %
27 %
7,0 %
Kilic
9,7 %
41 %
9,7 %
Özpekler
7,1 %
26 %
7,1 %
Ternaeben
9,5 %
20 %
9,5 %
Kumpaniji oħra li kkooperaw
8,2 %
26 %
8,2 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
9,7 %
41 %
9,7 %
(220)
Il-miżuri kumpensatorji ta' hawn fuq huma stabbiliti fil-forma ta' dazji ad valorem, jiġifieri fi proporzjon mal-valur tal-importazzjoni.
(221)
Ir-rati ta' dazju kumpensatorju tal-kumpaniji individwali speċifikati f'dan ir-Regolament kienu stabbiliti fuq il-bażi tas-sejbiet ta' din l-investigazzjoni. Għaldaqstant, dawn kienu jirriflettu s-sitwazzjoni misjuba waqt din l-investigazzjoni fir-rigward ta' dawn il-kumpaniji. Dawn ir-rati ta' dazju huma esklussivament applikabbli għal importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat li joriġina mill-pajjiż ikkonċernat u li hu manifatturat mill-entitajiet ġuridiċi speċifiċi msemmija.
(222)
L-importazzjoni tal-prodott ikkonċernat prodott minn kull kumpanija oħra mhux imsemmija b'mod speċifiku fil-parti operazzjonali ta' dan ir-Regolament, inklużi entitajiet relatati ma' dawk imsemmija b'mod speċifiku, għandhom ikunu soġġetti għar-rata ta' dazju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħrajn kollha”. Ma għandhom ikunu soġġetti għall-ebda rata ta' dazju kumpensatorju individwali.
(223)
Kumpanija tista' titlob li jiġu applikati dawn ir-rati ta' dazju kumpensatorju individwali jekk sussegwentement tibdel l-isem tal-entità tagħha. It-talba trid tkun indirizzata lill-Kummissjoni. (12). It-talba trid tinkludi l-informazzjoni kollha rilevanti li turi li l-bidla ma taffettwax lid-dritt tal-kumpanija li tibbenefika mir-rata tad-dazju li tapplika għaliha. Jekk il-bidla fl-isem tal-kumpanija ma jaffettwax lid-dritt tagħha li tibbenefika mir-rata ta' dazju li tapplika għaliha, tiġi ppubblikata notifika ta' informazzjoni dwar il-bidla tal-isem f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
(224)
Biex jitnaqqsu r-riskji ta' evażjoni minħabba d-differenza fir-rati tad-dazju, jeħtieġu miżuri speċjali biex tkun assigurata l-applikazzjoni tad-dazji kumpensatorji individwali. Il-kumpaniji b'dazji kumpensatorji individwali jridu jippreżentaw fattura kummerċjali valida lill-awtoritajiet tad-dwana tal-Istati Membri. Il-fatturi jridu jkunu konformi mar-rekwiżiti stabbiliti fl-Anness II. L-importazzjonijiet li ma jkunux akkumpanjati minn dik il-fattura għandhom ikunu soġġetti għad-dazju kumpensatorju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħrajn kollha”.
(225)
Biex ikun żgurat infurzar xieraq tad-dazji kumpensatorji, id-dazju residwali għall-kumpaniji l-oħrajn kollha għandu japplika mhux biss għall-produtturi esportaturi li ma kkooperawx f'din l-investigazzjoni, iżda wkoll għall-produtturi li ma esportawx lejn l-Unjoni matul il-perjodu tal-investigazzjoni.
H. DISPOŻIZZJONIJIET FINALI
(226)
Fl-interessi ta' amministrazzjoni tajba, il-Kummissjoni se tistieden lill-partijiet interessati jissottomettu kummenti bil-miktub u/jew jitolbu seduta mal-Kummissjoni u/jew mal-Uffiċjal tas-Seduta fil-proċeduri kummerċjali bi skadenza fissa.
(227)
Is-sejbiet li jikkonċernaw l-impożizzjoni ta' dazji provviżorji huma provviżorji u jistgħu jiġu emendati fl-istadju definittiv tal-investigazzjoni.
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Dazju kumpensatorju provviżorju huwa hawnhekk impost fuq l-importazzjonijiet tat-troti qawsalla (Oncorhynchus mykiss):
-
li jiżnu ħajjin 1,2 kg jew anqas kull waħda, jew
-
friski, imkessħin, iffriżati u/jew affumikati:
-
fil-forma ta' ħut sħiħ (bir-ras), bil-garġi mneħħija jew le, kemm jekk imnaddfa kif ukoll jekk le, li jiżnu 1,2 kg jew anqas kull waħda, jew
-
bla ras, bil-garġi mneħħija jew le, kemm jekk imnaddfa kif ukoll jekk le, li jiżnu 1 kg jew anqas kull waħda, jew
-
fil-forma ta' flettijiet li jiżnu 400 g jew anqas kull waħda,
li fil-preżent jaqgħu taħt il-kodiċijiet NM ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 u ex 0305 43 00 (kodiċijiet TARIC 0301919011, 0302118011, 0303149011, 0304429010, 0304829010 u 0305430011) u li joriġinaw mit-Turkija.
2. Ir-rati tad-dazju kumpensatorju provviżorju applikabbli għall-prezz nett, bla ħlas fuq il-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, tal-prodott deskritt fil-paragrafu 1 u prodott mill-kumpaniji elenkati hawn taħt għandhom ikunu kif ġej:
Kumpanija
Dazju kumpensatorju provviżorju
Kodiċi TARIC addizzjonali
-
Akyol Su Ürn.Ürt.Taş.Kom.İth.İhr.Paz.San. ve Tic. Ltd. Şti
-
Asya Söğüt Su Ürünleri Üretim Dahili Paz.ve İhr. Ltd.Şti
-
GMS Su Ürünleri Üretim İth. Paz. San. ve Tic. Ltd. Şti
-
Gümüşdoga Su Ürünleri Üretim Ihracat Ithalat AŞ
-
Gümüş-Yel Su Ürünleri üretim İhracat ve İthalat Ltd. Şti
-
Hakan Komandit Şirketi
-
İskele Su Ürünleri Hayv.Gida Tur.Inş.Paz.Ihr.Ltd.Şti
-
Karaköy Su Ürünleri Üretim Paz.Tic.İhr. ve İth.Ltd.Şti
-
Özgü Su Ürün. Üret. Taş. Komis. İth. İhr. Paz. San. ve Tic. Ltd. Şti
7,0 %
B964
BAFA Su Ürünleri Yavru Üretim Merkezi Sanayi Ticaret AŞ
9,7 %
B965
Özpekler İnşaat Taahhüd Dayanıklı Tüketim Malları Su Ürünleri Sanayi ve Ticaret Limited Şirketi
7,1 %
B966
Ternaeben Gida ve Su Ürünleri Ithalat ve Ihracat Sanayi Ticaret AŞ
9,5 %
B967
Il-kumpaniji fl-Anness I
8,2 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
9,7 %
B999
3. L-applikazzjoni tar-rati tad-dazju individwali speċifikati għall-kumpaniji msemmija fil-paragrafu 2 għandha tiddependi mill-preżentazzjoni lill-awtoritajiet doganali tal-Istati Membri ta' fattura kummerċjali valida, li għandha tkun konformi mar-rekwiżiti stipulati fl-Anness II. Jekk din il-fattura ma tiġix ippreżentata, għandu japplika d-dazju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħrajn kollha”.
4. Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet rilevanti fis-seħħ rigward id-dazji tad-dwana.
Artikolu 2
1. Mingħajr ħsara għall-Artikolu 30 tar-Regolament (KE) Nru 597/2009, il-partijiet interessati jistgħu jagħmlu talba għall-iżvelar tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom ġie adottat dan ir-Regolament, jagħtu l-fehmiet tagħhom bil-miktub u japplikaw biex jinstemgħu verbalment mill-Kummissjoni fi żmien xahar mid-dejta tad-dħul fis-seħħ ta' dan ir-Regolament.
2. Skont l-Artikolu 31(4) tar-Regolament (KE) Nru 597/2009, il-partijiet ikkonċernati jistgħu jikkummentaw fuq l-applikazzjoni ta' dan ir-Regolament fi żmien xahar mid-data tad-dħul fis-seħħ tiegħu.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ fil-jum ta' wara l-pubblikazzjoni tiegħu f'il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
L-Artikolu 1 japplika għal perjodu ta' erba' xhur.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, id-29 ta' Ottubru 2014.