VERORDNUNG (EU) Nr. 509/2014 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 15. Mai 2014
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 77 Absatz 2 Buchstabe a,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Zuleitung des Entwurfs des Rechtsakts an die nationalen Parlamente,
gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Seit 2001 erfolgte die Bestimmung der Drittländer, deren Staatsangehörige der Visumpflicht unterliegen oder von der Visumpflicht befreit sind, auf der Grundlage der in Erwägungsgrund 5 der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates festgelegten Kriterien (2). Da sich die Visumpolitik der Union ständig weiterentwickelt hat und es in zunehmendem Maße notwendig geworden ist, die Visumpolitik stärker mit anderen Politikbereichen der Union abzustimmen, ist es gerechtfertigt, bei der Überprüfung der in den Anhängen I und II zur Verordnung (EG) Nr. 539/2001 aufgeführten Drittländer einige zusätzliche Kriterien zu berücksichtigen.
(2)
Die Bestimmung der Drittländer, deren Staatsangehörige der Visumpflicht unterliegen oder von der Visumpflicht befreit sind, sollte auf der Grundlage einer fallweise gewichteten Bewertung erfolgen. Diese Bewertung sollte regelmäßig durchgeführt werden und könnte zu Gesetzgebungsvorschlägen zur Änderung der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 führen, ungeachtet der Möglichkeit, unter bestimmten Umständen länderspezifische Änderungen an den Anhängen vorzunehmen, zum Beispiel als ein Ergebnis der Liberalisierung der Visabestimmungen oder als letzte Konsequenz einer vorübergehenden Aussetzung der Befreiung von der Visumpflicht.
(3)
Die Zusammensetzung der Listen der Drittländer in den Anhängen I und II der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 sollte stets den Kriterien dieser Verordnung entsprechen. Verweise zu Drittländern, deren Situation sich im Hinblick auf diese Kriterien geändert hat, sollten von einem Anhang in den anderen überführt werden.
(4)
Die Aufrechterhaltung der Visumpflicht für die Staatsangehörigen von Dominica, Grenada, Kiribati, den Marshallinseln, Mikronesien, Nauru, Palau, St. Lucia, St. Vincent und den Grenadinen, Samoa, den Salomonen, Timor-Leste, Tonga, Trinidad und Tobago, Tuvalu, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Vanuatu ist nicht mehr gerechtfertigt. Nach den Kriterien dieser Verordnung geht von diesen Ländern kein Risiko der illegalen Einwanderung oder eine Bedrohung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit in der Union aus. Daher sollten die Staatsangehörigen dieser Länder für Aufenthalte, die einen Zeitraum von bis zu 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen nicht überschreiten, von der Visumpflicht befreit und Verweise zu diesen Ländern in Verordnung (EG) Nr. 539/2001 Anhang II aufgenommen werden.
(5)
Die Kommission sollte darüber hinaus die Situation Kolumbiens und Perus in Bezug auf die in dieser Verordnung festgelegten Kriterien bewerten, bevor sie Verhandlungen über bilaterale Abkommen zwischen der Union und diesen Ländern über die Aufhebung der Visumpflicht aufnimmt.
(6)
Die Aufhebung der Visumpflicht für Staatsangehörige von Kolumbien, Dominica, Grenada, Kiribati, den Marshallinseln, Mikronesien, Nauru, Palau, Peru, St. Lucia, St. Vincent und den Grenadinen, Samoa, den Salomonen, Timor-Leste, Tonga, Trinidad und Tobago, Tuvalu, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Vanuatu sollte erst dann in Kraft treten, wenn bilaterale Abkommen über die Visumbefreiung zwischen der Union und den betreffenden Ländern geschlossen wurden, so dass die Gegenseitigkeit uneingeschränkt garantiert ist.
(7)
Die Statistiken zeigen, dass die derzeit in Verordnung (EG) Nr. 539/2001 Anhang I Teil 3 aufgeführten Gruppen britischer Bürger kein Risiko für die irreguläre Einwanderung in den Schengen-Raum darstellen und dass die meisten von ihnen auf Inseln der Karibik leben, die enge Verbindungen zu Nachbarländern, deren Staatsangehörige nicht der Visumpflicht unterliegen, unterhalten und ihnen sehr ähnlich sind. Diese Gruppen britischer Staatsangehöriger sollten daher für Aufenthalte, die bis zu 90 Tage in einem Zeitraum von 180 Tagen nicht überschreiten, von der Visumpflicht befreit werden und die Verweise auf diese Gruppen in den Anhang II dieser Verordnung aufgenommen werden.
(8)
In den Anhängen der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 sollte völkerrechtlichen Entwicklungen, durch die sich der Status oder die Bezeichnung bestimmter Staaten oder Gebietskörperschaften geändert hat, Rechnung getragen werden. Der Südsudan sollte im Anhang I der Verordnung hinzugefügt werden, da das Land am 9. Juli 2011 seine Unabhängigkeit erklärte und am 14. Juli 2011 zum Mitglied der Vereinten Nationen wurde.
(9)
Für Island und Norwegen stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Übereinkommens zwischen dem Rat der Europäischen Union sowie der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Assoziierung der beiden letztgenannten Staaten bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (3) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG des Rates (4) genannten Bereich gehören.
(10)
Für die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (5) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstaben B und C des Beschlusses 1999/437/EG des Rates in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates (6) genannten Bereich gehören.
(11)
Für Liechtenstein stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Beitritt des Fürstentums Liechtenstein zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung letzteren Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (7) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstaben B und C des Beschlusses 1999/437/EG des Rates in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2011/350/EU des Rates (8) genannten Bereich gehören.
(12)
Diese Verordnung stellt eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, an denen sich das Vereinigte Königreich gemäß dem Beschluss 2000/365/EG des Rates (9) nicht beteiligt; das Vereinigte Königreich beteiligt sich daher nicht an der Annahme dieser Verordnung und ist weder an diese Verordnung gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet.
(13)
Diese Verordnung stellt eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, an denen sich Irland gemäß dem Beschluss 2002/192/EG des Rates (10) nicht beteiligt; Irland beteiligt sich daher nicht an ihrer Annahme und ist weder durch diese gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet.
(14)
Für Zypern stellt diese Verordnung einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 der Beitrittsakte von 2003 dar.
(15)
Für Bulgarien und Rumänien stellt diese Verordnung einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Beitrittsakte von 2005 dar.
(16)
Für Kroatien stellt diese Verordnung einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Beitrittsakte von 2011 dar.
(17)
Die Verordnung (EG) Nr. 539/2001 sollte daher entsprechend geändert werden -
HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 539/2001 wird wie folgt geändert:
1.
Vor Artikel 1 wird folgender Artikel eingefügt:
„Artikel -1
Mit dieser Verordnung sollen die Drittländer bestimmt werden, deren Staatsangehörige der Visumspflicht unterliegen oder von der Visumpflicht befreit sind; dies erfolgt auf der Grundlage einer fallweise gewichteten Bewertung mehrerer Kriterien, die unter anderem die illegale Einwanderung, die öffentliche Ordnung und Sicherheit, die wirtschaftlichen Vorteile, insbesondere in Bezug auf Tourismus und Außenhandel, sowie die Außenbeziehungen der Union zu den entsprechenden Drittländern betreffen, wobei insbesondere Erwägungen in Bezug auf die Menschenrechte und die Grundfreiheiten und die regionale Kohärenz und der Grundsatz der Gegenseitigkeit zu berücksichtigen sind.“
2.
Anhang I wird wie folgt geändert:
a)
in Teil 1 werden die Verweise auf Dominica, Grenada, Kiribati, Kolumbien, die Marshallinseln, Mikronesien, Nauru, Palau, Peru, die Salomonen, Samoa, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Timor-Leste, Tonga, Trinidad und Tobago, Tuvalu, Vanuatu und die Vereinigten Arabischen Emirate gestrichen und ein Verweis auf Südsudan hinzugefügt;
b)
Teil 3 wird gestrichen.
3.
Anhang II wird wie folgt geändert:
a)
In Teil 1 werden die Verweise auf folgende Länder hinzugefügt:
„Dominica (*)“,
„Grenada (*)“,
„Kiribati (*)“,
„Kolumbien (*)“,
„Marshallinseln (*)“,
„Mikronesien (*)“,
„Nauru (*)“,
„Palau (*)“,
„Peru (*)“,
„Samoa (*)“,
„Salomonen (*)“,
„St. Lucia (*)“,
„St. Vincent und die Grenadinen (*)“,
„Timor-Leste (*)“,
„Tonga (*)“,
„Trinidad und Tobago (*)“,
„Tuvalu*“,
„Vanuatu (*)“ und
„Vereinigte Arabische Emirate (*)“;
„(*)
Die Visumbefreiung gilt ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens eines mit der Europäischen Union zu schließenden Abkommens über die Befreiung von der Visumpflicht.“
b)
Teil 3 erhält folgende Fassung:
„(3) BRITISCHE BÜRGER, DIE NICHT STAATSANGEHÖRIGE DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND IM SINNE DES UNIONSRECHTS SIND:
britische Staatsangehörige (Überseegebiete) (British Nationals (Overseas))
Bürger der britischen Überseegebiete (British Overseas Territories Citizens)
britische Überseebürger (British Overseas Citizens)
Personen unter dem Schutz des Vereinigten Königreichs (British Protected Persons)
britische Untertanen (British Subjects)“.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt gemäß den Verträgen unmittelbar in den Mitgliedstaaten.
Geschehen zu Brüssel am 15. Mai 2014.
REGOLAMENT (UE) Nru 509/2014 TAL-PARLAMENT EWROPEW U TAL-KUNSILL
tal-15 ta’ Mejju 2014
li jemenda r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 539/2001 li jelenka l-pajjiżi terzi li ċ-ċittadini tagħhom għandu jkollhom viża fil-pussess tagħhom meta jaqsmu l-fruntieri esterni u dawk li ċ-ċittadini tagħhom huma eżentati minn dik il-ħtieġa
IL-PARLAMENT EWROPEW U L-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidraw it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u b’mod partikolari l-punt (a) tal-Artikolu 77(2) tiegħu,
Wara li kkunsidraw il-proposta mill-Kummissjoni Ewropea,
Wara li l-abbozz tal-att leġislattiv intbagħat lill-Parlamenti nazzjonali,
Huma u jaġixxu skont il-proċedura leġislattiva ordinarja (1),
Billi:
(1)
Mill-2001, l-għażla tal-pajjiżi terzi li ċ-ċittadini tagħhom huma suġġetti għal, jew eżentati mill-ħtieġa ta’ viża, saret abbażi tal-kriterji stipulati fil-premessa 5 tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 539/2001 (2). In-natura dejjem tevolvi tal-politika tal-Unjoni dwar il-viża u l-ħtieġa dejjem akbar biex tkun żgurata koerenza akbar bejn il-politika dwar il-viża u politiki oħrajn tal-Unjoni jiġġustifikaw il-kunsiderazzjoni ta’ kriterji addizzjonali fir-rieżami tal-listi tal-pajjiżi terzi fl-Annessi I u II tar-Regolament (KE) Nru 539/2001.
(2)
L-għażla tal-pajjiżi terzi li ċ-ċittadini tagħhom huma suġġetti għal, jew eżentati mill-ħtieġa ta’ viża, għandha tkun imsejsa fuq valutazzjoni meqjusa skont il-każ. Din il-valutazzjoni għandha ssir perjodikament u tista’ twassal għal proposti leġislattivi għall-emendament tal-Annessi għar-Regolament (KE) Nru 539/2001, minkejja l-possibilità li jsiru emendi speċifiċi għall-pajjiż lil dawk l-annessi f’ċirkostanzi partikolari, pereżempju bħala riżultat ta’ proċess ta’ liberalizzazzjoni tal-viża jew bħala konsegwenza aħħarija tas-sospensjoni temporanja tal-eżenzjoni tal-viża.
(3)
Il-kompożizzjoni tal-listi ta’ pajjiżi terzi fl-Annessi I u II għar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 539/2001 għandu jkun, u għandu jibqa’, konsistenti mal-kriterji stipulatifir-Regolament. Ir-referenzi għal pajjiżi terzi li fir-rigward tagħhom inbidlet is-sitwazzjoni fir-rigward ta’ dawk il-kriterji, għandhom ikunu trasferiti minn Anness għall-ieħor.
(4)
L-impożizzjoni tal-ħtieġa tal-viża għaċ-ċittadini ta’ Dominika, Grenada, Kiribati, Gżejjer Marshall, Mikroneżja, Nauru, Palau, Santa Luċija, San Vinċenz u l-Grenadini, Samoa, Gżejjer Solomon, Timor-Leste, Tonga, Trinidad u Tobago, Tuvalu, l-Emirati Għarab Magħquda u Vanuatu mhijiex iktar ġustifikata. Dawn il-pajjiżi ma jippreżentaw l-ebda riskju għall-immigazzjoni irregolari jew theddida għall-politika u sigurtà pubblika tal-Unjoni skont il-kriterji stipulati f’dan ir-Regolament. B’konsegwenza, ċittadini ta’ dawk il-pajjiżi għandhom ikunu eżenti mill-ħtieġa tal-viża għal soġġorni ta’ mhux iktar minn 90 jum fi kwalunkwe perjodu ta’ 180 jum, u r-referenzi għal dawk il-pajjiżi għandhom jiġu trasferiti għall-Anness II għar-Regolament (KE) Nru 539/2001.
(5)
Il-Kummissjoni għandha tevalwa aktar is-sitwazzjoni tal-Kolombja u l-Perù fir-rigward tal-kriterji stipulati f’dan ir-Regolament qabel il-ftuħ tan-negozjati dwar ftehimiet bilaterali dwar l-eżenzjoni mill-viża bejn l-Unjoni u dawk il-pajjiżi.
(6)
Eżenzjoni mill-ħtieġa tal-viża għal ċittadini tal-Kolombja, ta’ Dominika, Grenada, Kiribati, il-Gżejjer Marshall, il-Mikroneżja, Nauru, il-Palaw, il-Perù, Santa Luċija, Saint Vincent u l-Grenadini, Samoa, il-Gżejjer Solomon, Timor-Leste, Tonga, Trinidad u Tobago, Tuvalu, l-Emirati Għarab Magħquda u l-Vanwatu m’għandhiex tidħol fis-seħħ sakemm jiġu konklużi u jidħlu fis-seħħ ftehimiet bilaterali fuq l-eżenzjoni tal-viża bejn l-Unjoni u l-pajjiżi kkonċernati sabiex tiġi żgurata reċiproċità sħiħa.
(7)
Dejta statistika turi li l-gruppi ta’ ċittadini Brittaniċi attwalment elenkati fil-Parti 3 tal-Anness I għar-Regolament (KE) Nru 539/2001 mhumiex ta’ riskju f’termini ta’ immigrazzjoni irregolari għaż-Żona Schengen u li l-biċċa l-kbira minnhom jgħixu fi gżejjer tar-reġjun tal-Karibew li għandhom rabtiet b’saħħithom u similaritajiet ma’ pajjiżi ġirien li ċ-ċittadini tagħhom huma eżenti mill-ħtieġa tal-viża. Dawk il-gruppi ta’ ċittadini Brittaniċi għandhom ikunu eżenti mill-ħtieġa tal-viża għal soġġorni ta’ mhux iktar minn 90 jum fi kwalunkwe perjodu ta’ 180 jum u referenzi għal dawk il-pajjiżi għandhom jiġu trasferiti għall-Anness II għal dak ir-Regolament.
(8)
Żviluppi fid-dritt internazzjonali li jġibu magħhom bidliet fl-istatus jew deskrizzjoni ta’ ċerti stati jew entitajiet għandhom jidhru fl-Annessi għar-Regolament (KE) Nru 539/2001. Għandha tiġi miżjuda referenza għan-Nofsinhar tas-Sudan fl-Anness I għal dak ir-Regolament, hekk kif il-pajjiż iddikjara l-indipendenza tiegħu fid-9 ta’ Lulju 2011 u ġie ammess bħala membru tan-Nazzjonijiet Uniti fl-14 ta’ Lulju 2011.
(9)
Fir-rigward tal-Islanda u n-Norveġja, dan ir-Regolament jikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen fis-sens tal-Ftehim konkluż mill-Kunsill tal-Unjoni Ewropea u r-Repubblika tal-Islanda u r-Renju tan-Norveġja dwar l-assoċjazzjoni ta’ dawn iż-żewġ Stati mal-implimentazzjoni, l-applikazzjoni u l-iżvilupp tal-acquis ta’ Schengen (3), li jaqgħu fl-ambitu msemmi fl-Artikolu 1, il-punt (B), tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 1999/437/KE (4).
(10)
Fir-rigward tal-Isvizzera, dan ir-Regolament jikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen, fit-tifsira tal-Ftehim konkluż bejn l-Unjoni Ewropea, il-Komunità Ewropea u l-Konfederazzjoni Svizzera dwar l-assoċjazzjoni tal-Konfederazzjoni Svizzera mal-implimentazzjoni, l-applikazzjoni u l-iżvilupp tal-acquis ta’ Schengen (5), li jaqa’ fiż-żona msemmija fl-Artikolu 1, il-punti (B) u (C) tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 1999/437/KE, li jinqara flimkien mal-Artikolu 3 tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 2008/146/KE (6).
(11)
Fir-rigward ta’ Liechtenstein, dan ir-Regolament jikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen, skont it-tifsira tal-Protokoll iffirmat bejn l-Unjoni Ewropea, il-Komunità Ewropea u l-Konfederazzjoni Svizzera u l-Prinċipat ta’ Liechtenstein dwar l-adeżjoni tal-Prinċipat ta’ Liechtenstein għall-Ftehim bejn l-Unjoni Ewropea, il-Komunità Ewropea u l-Konfederazzjoni Svizzera dwar l-assoċjazzjoni tal-Konfederazzjoni Svizzera fl-implimentazzjoni, l-applikazzjoni u l-iżvilupp tal-acquis ta’ Schengen (7), li jaqa’ fl-ambitu tal-qasam imsemmi fl-Artikolu 1, il-punti (B) u (C) tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 1999/437/KE li jinqara flimkien mal-Artikolu 3 tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 2011/350/UE (8).
(12)
Dan ir-Regolament jikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen li fih ir-Renju Unit ma jiħux sehem, skont id-Deċiżjoni tal-Kunsill 2000/365/KE (9); b’hekk, ir-Renju Unit mhuwiex qiegħed jieħu sehem fl-adozzjoni tagħha u mhuwiex marbut biha jew suġġett għall-applikazzjoni tagħha.
(13)
Dan ir-Regolament jikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen li fih l-Irlanda ma tiħux sehem, skont id-Deċiżjoni tal-Kunsill 2002/192/KE (10); b’hekk, l-Irlanda mhix qiegħda tieħu sehem fl-adozzjoni tagħha u mhix marbuta biha u lanqas hija suġġetta għall-applikazzjoni tagħha.
(14)
Fir-rigward ta’ Ċipru, dan ir-Regolament jikkostitwixxi att li jibni fuq, jew inkella huwa relatat mal-acquis ta’ Schengen fi ħdan it-tifsira tal-Artikolu 3(1) tal-Att tal-Adeżjoni tal-2003.
(15)
Fir-rigward tal-Bulgarija u r-Rumanija, dan ir-Regolament jikkostitwixxi att li jibni fuq, jew inkella huwa relatat mal-acquis ta’ Schengen fi ħdan it-tifsira tal-Artikolu 4(1) tal-Att tal-Adeżjoni tal-2005.
(16)
Fir-rigward tal-Kroazja, dan ir-Regolament jikkostitwixxi att li jibni fuq, jew inkella huwa relatat mal-acquis ta’ Schengen fi ħdan it-tifsira tal-Artikolu 4(1) tal-Att tal-Adeżjoni tal-2011.
(17)
Ir-Regolament (KE) Nru 539/2001 għandu għalhekk jiġi emendat kif meħtieġ,
ADOTTAW DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 539/2001 huwa emendat kif ġej:
(1)
l-Artikolu li ġej jiddaħħal qabel l-Artikolu 1:
“Artikolu - 1
L-iskop ta’ dan ir-Regolament huwa li jistabbilixxi l-pajjiżi terzi li ċ-ċittadini tagħhom huma suġġetti għal, jew eżentati, mill-ħtieġa tal-viża, abbażi ta’ valutazzjoni skont il-każ ta’ diversi kriterji relatati, inter alia, mal-immigrazzjoni irregolari, il-politika pubblika u s-sigurtà, il-benefiċċji ekonomiċi, partikolarment f’termini ta’ turiżmu u ta’ kummerċ barrani u r-relazzjonijiet esterni tal-Unjoni mal-pajjiżi terzi rilevanti, inklużi, partikolarment, konsiderazzjonijiet dwar id-drittijiet tal-bniedem u l-libertajiet fundamentali, kif ukoll l-implikazzjonijiet ta’ koerenza u reċiproċità reġjonali.”;
(2)
L-Anness I huwa emendat kif ġej:
(a)
fil-Parti 1, ir-referenzi għal Dominika, l-Emirati Għarab Magħquda, Grenada, Kiribati, il-Gżejjer Marshall, il-Mikroneżja, Nauru, il-Palaw, il-Perù, Saint Vincent u l-Grenadini, Samoa, Santa Luċija, il-Gżejjer Solomon, Timor-Leste, Tonga, Trinidad u Tobago, Tuvalu u l-Vanwatu huma mħassra u ddaħħlet referenza għas-Sudan t’Isfel;
(b)
il-Parti 3 titħassar;
(3)
L-Anness II huwa emendat kif ġej:
(a)
fil-Parti 1, jiddaħħlu r-referenzi li ġejjin:
“Dominika (*)”,
“L-Emirati Għarab Magħquda (*)”,
“Grenada (*)”,
“Kiribati (*)”
“Kolombja (*)”
“Il-Gżejjer Marshall (*)”,
“Il-Mikroneżja (*)”,
“Nauru (*)”,
“Palau (*)”
“Il-Perù (*)”
“San Vinċenz u l-Grenadini (*)”,
“Samoa (*)”,
“Santa Luċija (*)”,
“Il-Gżejjer Solomon (*)”,
“Timor-Leste (*)”,
“Tonga (*)”,
“Trinidad u Tobago (*)”,
“Tuvalu (*)” u
“Vanuatu (*)”;
“(*)
L-eżenzjoni mill-ħtieġa tal-viża għandha tapplika mid-data tad-dħul fis-seħħ ta’ ftehim dwar l-eżenzjoni tal-viża li għandu jiġi konkluż mal-Unjoni Ewropea”;
(b)
il-Parti 3 tinbidel b’dan li ġej:
“3. ĊITTADINI BRITTANNIĊI LI MHUMIEX ĊITTADINI TAR-RENJU UNIT TAL-GRAN BRITTANJA U TAL-IRLANDA TA’ FUQ GĦALL-FINIJIET TAL-LIĠI TAL-UNJONI:
Ċittadini Britanniċi (barra mill-pajjiż)
Ċittadini Brittaniċi tat-territorji barra l-pajjiż (BOTC)
Ċittadini Britanniċi barra l-pajjiż (BOC)
Persuni Britanniċi protetti (BPP)
Soġġetti Brittaniċi (BS)”.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri skont it-Trattati.
Magħmul fi Brussell, il-15 ta’ Mejju 2014.