DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 781/2013 DER KOMMISSION
vom 14. August 2013
zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Fipronil und zum Verbot der Verwendung und des Verkaufs von Saatgut, das mit Pflanzenschutzmitteln behandelt wurde, die diesen Wirkstoff enthalten
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf die erstgenannte Bedingung von Artikel 21 Absatz 3, auf Artikel 49 Absatz 2 und Artikel 78 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Fipronil ist ein Wirkstoff, der mit der Richtlinie 2007/52/EG der Kommission (2) in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (3) aufgenommen wurde.
(2)
Mit der Richtlinie 2010/21/EU der Kommission (4) wurde Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG hinsichtlich der Sonderbestimmungen für Fipronil geändert.
(3)
In Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommene Wirkstoffe gelten als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt und sind in Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (5) aufgeführt.
(4)
Auf der Grundlage neuer, von Italien vorgelegter Informationen über die Risiken für Honigbienen, die von gebeiztem Maissaatgut ausgehen, das mit Fipronil enthaltenden Pflanzenschutzmitteln behandelt wurde, hat die Kommission beschlossen, die Genehmigung für den genannten Wirkstoff zu überprüfen. Gemäß Artikel 21 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 ersuchte die Kommission die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) um wissenschaftliche und technische Unterstützung, um diese neuen Erkenntnisse zu bewerten und die Risikobewertung für Fipronil in Bezug auf die Auswirkungen dieses Stoffs auf Bienen zu überprüfen.
(5)
Am 27. Mai 2013 hat die Behörde ihre Schlussfolgerungen zur Risikobewertung für Fipronil in Bezug auf Bienen vorgelegt (6).
(6)
Die Behörde hat festgestellt, dass bei der Verwendung zur Behandlung von Maissaat für Bienen ein hohes akutes Risiko von Pflanzenschutzmitteln ausgeht, die den Wirkstoff Fipronil enthalten. Insbesondere hat die Behörde festgestellt, dass der Staub ein hohes akutes Risiko für Bienen darstellt. Darüber hinaus konnten nicht annehmbare Risiken aufgrund akuter oder chronischer Auswirkungen auf das Überleben und die Entwicklung von Bienenvölkern bei mehreren Kulturen nicht ausgeschlossen werden. Ferner hat die Behörde festgestellt, dass zu den einzelnen bewerteten Verwendungen Informationen fehlen, insbesondere hinsichtlich des Langzeitrisikos für Honigbienen durch die Exposition gegenüber Staub, die potenzielle Exposition gegenüber Rückständen in Pollen und Nektar, die potenzielle Exposition gegenüber Guttationsflüssigkeit und durch die Exposition gegenüber Rückständen in Folgekulturen, Unkräutern und im Boden.
(7)
Angesichts der neuen wissenschaftlichen und fachlichen Erkenntnisse kam die Kommission zu dem Schluss, dass es Hinweise darauf gibt, dass einige der zugelassenen Verwendungsarten von Fipronil, was ihre Auswirkungen auf Bienen angeht, den Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 nicht entsprechen und dass ein hohes Risiko für Bienen nur dadurch ausgeschlossen werden kann, dass weitere Beschränkungen eingeführt werden.
(8)
Die Kommission forderte den Antragsteller zur Stellungnahme auf.
(9)
Die Schlussfolgerungen der Behörde wurden im Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit von den Mitgliedstaaten und der Kommission geprüft und am 16. Juli 2013 in Form eines Nachtrags zum Beurteilungsbericht für Fipronil abgeschlossen.
(10)
Die Kommission ist zu dem Schluss gelangt, dass sich ein hohes Risiko für Bienen nur dadurch ausschließen lässt, dass weitere Beschränkungen eingeführt werden.
(11)
Es wird bestätigt, dass der Wirkstoff Fipronil als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt gilt. Um die Exposition von Bienen so weit wie möglich zu reduzieren, ist es jedoch angezeigt, die Verwendung von Fipronil enthaltenden Pflanzenschutzmitteln zu beschränken und spezifische Maßnahmen zur Risikobegrenzung zum Schutz der Bienen festzulegen. Insbesondere sollte die Verwendung von Fipronil enthaltenden Pflanzenschutzmitteln auf die Behandlung von Saatgut beschränkt werden, das zur Aussaat im Gewächshaus bestimmt ist, sowie auf Saatgut für Lauch-, Zwiebel-, Schalotten- und Kohlpflanzen, die im Freien kultiviert und vor der Blüte geerntet werden. Kulturen, die vor der Blüte geerntet werden, gelten als uninteressant für Bienen.
(12)
Was die Verwendungen von Fipronil angeht, die gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 zugelassen werden dürfen, ist es angezeigt, die Vorlage zusätzlicher bestätigender Informationen zu verlangen.
(13)
Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.
(14)
Durch gebeiztes Saatgut bedingte Risiken für Bienen wurden insbesondere bei der Verwendung bei Mais infolge der Exposition gegenüber Staub festgestellt. Unter Berücksichtigung der mit der Verwendung gebeizten Saatguts verbundenen Risiken sollten die Verwendung und das Inverkehrbringen von Saatgut, das mit Fipronil enthaltenden Pflanzenschutzmitteln behandelt wurde, verboten werden, außer in Bezug auf Saatgut, das im Gewächshaus ausgesät wird, sowie für die Behandlung des Saatguts von Lauch-, Zwiebel-, Schalotten- und Kohlpflanzen, die im Freien kultiviert und vor der Blüte geerntet werden. Bis zur Vorlage der fehlenden Informationen zur Verwendung gebeizter Sonnenblumensaat sollten ähnliche Maßnahmen angewandt werden wie im Fall von Mais.
(15)
Den Mitgliedstaaten sollte ausreichend Zeit für den Widerruf der Zulassungen für Fipronil enthaltende Pflanzenschutzmittel eingeräumt werden.
(16)
Für Fipronil enthaltende Pflanzenschutzmittel, für die die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 eine Aufbrauchfrist einräumen, sollte diese Frist spätestens am 28. Februar 2014 enden. Das Verbot des Inverkehrbringens von behandeltem Saatgut sollte erst ab dem 1. März 2014 gelten, damit eine ausreichende Übergangsfrist gewährleistet ist.
(17)
Innerhalb von zwei Jahren ab Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung wird die Kommission eine Überprüfung der neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse - einschließlich neuer Studien und der von den Antragstellern vorgelegten Angaben über neue Produktrezepturen - einleiten, die ihr übermittelt wurden.
(18)
Gemäß Artikel 36 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 können die Mitgliedstaaten unter bestimmten Bedingungen weitere Maßnahmen zur Risikominderung oder Beschränkungen für das Inverkehrbringen oder die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln festlegen, die Fipronil enthalten. Was das Inverkehrbringen und die Verwendung von Saatgut angeht, das mit Fipronil enthaltenden Pflanzenschutzmitteln behandelt wurde, so können die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 71 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 Notfallmaßnahmen ergreifen.
(19)
Saatgut, das mit Fipronil enthaltenden Pflanzenschutzmitteln behandelt wurde, die den in Artikel 1 der vorliegenden Verordnung genannten Beschränkungen unterliegen, darf gemäß Artikel 54 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 für Experimente oder Versuche zu Forschungs- und Entwicklungszwecken verwendet werden.
(20)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011
Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Verbot des Inverkehrbringens von behandeltem Saatgut
Saatgut von Kulturpflanzen, das mit Fipronil enthaltenden Pflanzenschutzmitteln behandelt wurde, wird nicht verwendet oder in Verkehr gebracht; hiervon ausgenommen ist Saatgut, das zur Aussaat im Gewächshaus bestimmt ist, sowie Saatgut von Lauch-, Zwiebel-, Schalotten- und Kohlpflanzen, die im Freien kultiviert und vor der Blüte geerntet werden.
Artikel 3
Übergangsregelungen
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 ändern oder widerrufen die Mitgliedstaaten erforderlichenfalls bis zum 31. Dezember 2013 die geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel, die Fipronil als Wirkstoff enthalten.
Artikel 4
Aufbrauchfrist
Jede von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 eingeräumte Aufbrauchfrist muss so kurz wie möglich sein und endet spätestens am 28. Februar 2014.
Artikel 5
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft und gilt ab diesem Datum.
Artikel 2 gilt jedoch ab dem 1. März 2014.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 14. August 2013
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 781/2013
tal-14 ta’ Awwissu 2013
li jemenda r-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 540/2011 fir-rigward tal-kundizzjonijiet għall-approvazzjoni tas-sustanza attiva fipronil u li jipprojbixxi l-użu u l-bejgħ ta’ żrieragħ trattati bi prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom din is-sustanza attiva
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 1107/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-21 ta’ Ottubru 2009 dwar it-tqegħid fis-suq ta’ prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti u li jħassar id-Direttivi tal-Kunsill 79/117/KEE u 91/414/KEE (1), u b’mod partikolari l-ewwel alternattiva tal-Artikolu 21(3), l-Artikolu 49(2) u l-Artikolu 78(2) tiegħu,
Billi:
(1)
Is-sustanza attiva fipronil iddaħħlet fl-Anness I tad-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE tal-15 ta’ Lulju 1991 dwar it-tqegħid fis-suq ta’ prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti (2) bid-Direttiva tal-Kummissjoni 2007/52/KE (3).
(2)
Id-Direttiva tal-Kummissjoni 2010/21/UE (4) emendat l-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE fejn jidħlu l-d-dispożizzjonijiet speċifiċi relatati mal-fipronil.
(3)
Is-sustanzi attivi inklużi fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE jitqiesu approvati skont ir-Regolament (KE) Nru 1107/2009 u tniżżlu fil-Parti A tal-Anness tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 540/2011 tal-25 ta’ Mejju 2011 li jimplimenta r-Regolament (KE) Nru 1107/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill fejn tidħol il-lista tas-sustanzi attivi approvati (5).
(4)
Skont l-informazzjoni l-ġdida li waslet mill-Italja dwar ir-riskji għan-naħal tal-għasel li ġejjin minn żrieragħ tal-qamħirrum miksija li jkunu ġew trattati bi prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom il-fipronil, il-Kummissjoni ddeċidiet li tirrevedi l-approvazzjoni ta’ din is-sustanza attiva. Il-Kummissjoni, skont l-Artikolu 21(2) tar-Regolament (KE) Nru 1107/2009, talbet lill-Awtorità Ewropea dwar is-Sigurtà fl-Ikel, minn hawn ‘il quddiem “l-Awtorità”, għal assistenza xjentifika u teknika biex tivvaluta din l-informazzjoni l-ġdida u biex tirrevedi l-valutazzjoni tar-riskju tal-fipronil fejn jidħol l-impatt tagħha fuq in-naħal.
(5)
L-Awtorità ppreżentat il-konklużjonijiet tagħha dwar il-valutazzjoni tar-riskju fejn jidħol in-naħal fis-27 ta’ Mejju 2013 (6).
(6)
Biex jintużaw bħala trattament għaż-żerriegħa tal-qamħirrun, l-Awtorità identifikat riskji akuti kbar għan-naħal li joħolqu prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom is-sustanza attiva fipronil. B’mod partikolari, l-Awtorità identifikat riskju akut kbir għan-naħal li ġej mill-għabra. Minbarra dan, għal bosta għelejjel ma setgħux jiġu esklużi riskji inaċċettabbli minħabba effetti akuti jew kroniċi fuq is-sopravivenza u l-iżvilupp tal-kolonji. Barra minn hekk, l-Awtorità identifikat xi informazzjoni nieqsa għal kull użu evalwat, b’mod partikolari fejn jidħlu r-riskji fit-tul għan-naħal tal-għasel minn esponiment għall-għabra, minn esponiment potenzjali għal residwi tal-għabra tad-dakra u n-nektar, minn esponiment potenzjali għal fluwidu tal-guttazzjoni u minn esponiment għal residwi fl-għelejjel, il-ħaxix ħażin u l-ħamrija li jkun hemm wara.
(7)
Fid-dawl tal-għarfien xjentifiku u tekniku l-ġdid, il-Kummissjoni qieset li hemm indikazzjonijiet li xi użi approvati tal-fipronil ma jissodisfawx il-kriterji tal-approvazzjoni previsti fl-Artikolu 4 tar-Regolament (KE) Nru 1107/2009 fejn jidħol l-impatt fuq in-naħal u li ma setax jiġi eskluż ir-riskju kbir għan-naħal ħlief bl-impożizzjoni ta’ aktar restrizzjonijiet.
(8)
Il-Kummissjoni stiednet lin-notifikatur biex iressaq il-kummenti tiegħu.
(9)
Il-konklużjoni tal-Awtorità rrivedewha l-Istati Membri u l-Kummissjoni fil-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali u ġew finalizzati fis-16 ta’ Lulju 2013 fl-għamla ta’ addenda tar-rapport ta’ reviżjoni għall-fipronil.
(10)
Il-Kummissjoni kkonkludiet li jista’ jiġi eskluż riskju għoli għan-naħal biss billi jiġu imposti aktar restrizzjonijiet.
(11)
Ġie kkonfermat li s-sustanza attiva fipronil titqies approvata skont ir-Regolament (KE) Nru 1107/2009. Madanakollu, sabiex jonqos kemm jista’ jkun l-esponiment tan-naħal, jixraq li l-użu ta’ prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom il-fipronil ikun restritt u jkunu previsti miżuri speċifiċi biex jittaffew ir-riskji għall-protezzjoni tan-naħal. B’mod partikolari l-użu ta’ prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom il-fipronil għandu jkun limitat għat-trattament taż-żrieragħ maħsuba biex jinżergħu fis-serer u għat-trattament taż-żrieragħ tal-kurrat, il-basal, ix-shallots u l-grupp tal-ħxejjex Brassica maħsuba biex jinżergħu fl-għelieqi u li jinħasdu qabel iwarrdu. L-għelejjel li jinħasdu qabel iwarrdu ma jitqisux attraenti għan-naħal.
(12)
Fejn jidħlu l-applikazzjonijiet tal-fipronil li jistgħu jiġu awtorizzati skont ir-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 540/2011, jixraq li tintalab aktar informazzjoni konfermattiva.
(13)
Għalhekk ir-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 540/2011 għandu jiġi emendat skont dan.
(14)
Ġew identifikati r-riskji għan-naħal minn żrieragħ trattati, b’mod partikolari minn esponiment mill-għabra fejn jidħol l-użu fil-qamħirrun. Filwaqt li jitqiesu r-riskji relatati mal-użu ta’ żrieragħ trattati, l-użu u t-tqegħid fis-suq ta’ żrieragħ trattati bi prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom il-fipronil għandhom ikunu pprojbiti ħlief għaż-żrieragħ miżrugħa fis-serer u għat-trattament taż-żrieragħ tal-kurrat, il-basal, ix-shallots u l-grupp tal-ħxejjex Brassica maħsuba biex jinżergħu fl-għelieqi u li jinħasdu qabel iwarrdu. Waqt l-istennija biex titressaq l-informazzjoni nieqsa dwar l-użu taż-żrieragħ trattati tal-ġirasol, jixraq li jiġu applikati miżuri simili bħal tal-qamħirrun.
(15)
L-Istati Membri għandhom jingħataw iż-żmien biex jirtiraw l-awtorizzazzjonijiet ta’ prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom il-fipronil.
(16)
Fejn jidħlu l-prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom il-fipronil, meta l-Istati Membri jkunu taw perjodu ta’ konċessjoni skont l-Artikolu 46 tar-Regolament (KE) Nru 1107/2009, dan il-perjodu għandu jiskadi sa mhux aktar tard mit-28 ta’ Frar 2014. Għaldaqstant, il-projbizzjoni tat-tqegħid fis-suq ta’ żrieragħ trattati għandha tapplika mill-1 ta’ Marzu 2014 ħalli jkun jista’ jingħata perjodu ta’ tranżizzjoni.
(17)
Fi żmien sentejn minn meta dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ, il-Kummissjoni se tibda analiżi tal-informazzjoni xjentifika l-ġdida li tkun irċeviet, inklużi l-istudji l-ġodda, u l-informazzjoni dwar formulazzjonijiet ġodda tal-prodott li jkunu tawha l-applikanti.
(18)
L-Artikolu 36(3) tar-Regolament (KE) Nru 1107/2009 jipprevedi li f’ċerti ċirkostanzi Stat Membru jista’ jimponi aktar miżuri biex jittaffew ir-riskji jew restrizzjonijiet għat-tqegħid fis-suq jew l-użu ta’ prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom il-fipronil. Dwar it-tqegħid fis-suq u l-użu ta’ żrieragħ trattati bi prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom il-fipronil, ir-Regolament (KE) Nru 1107/2009 jipprevedi l-possibbiltà li l-Istati Membri jieħdu miżuri ta’ emerġenza skont l-Artikolu 71 tiegħu.
(19)
Iż-żrieragħ trattati bi prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom il-fipronil, soġġetti għar-restrizzjonijiet imsemmijin fl-Artikolu 1 ta’ dan ir-Regolament, jistgħu jintużaw għall-esperimenti jew għat-testijiet bi skopijiet ta’ riċerka jew żvilupp skont l-Artikolu 54 tar-Regolament (KE) Nru 1107/2009.
(20)
Il-miżuri stipulati f’dan ir-Regolament huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Emenda għar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 540/2011
L-Anness tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 540/2011 huwa emendat skont l-Anness ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Il-projbizzjoni tat-tqegħid fis-suq taż-żrieragħ trattati
Iż-żrieragħ tal-għelejjel li ġew trattati bi prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom il-fipronil m’għandhomx jintużaw jew jitqiegħdu fis-suq ħlief iż-żrieragħ maħsuba biex jinżergħu fis-serer u ż-żrieragħ tal-kurrat, il-basal, ix-shallots u l-grupp tal-ħxejjex Brassica maħsuba biex jinżergħu fl-għelieqi u li jinħasdu qabel iwarrdu.
Artikolu 3
Miżuri tranżitorji
Meta meħtieġ u f’konformità mar-Regolament (KE) Nru 1107/2009, l-Istati Membri għandhom jemendaw jew jirtiraw awtorizzazzjonijiet eżistenti ta’ prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom il-fipronil bħala sustanza attiva sal-31 ta’ Diċembru 2013.
Artikolu 4
Perjodu ta’ konċessjoni
Kull perjodu ta’ konċessjoni li jagħtu l-Istati Membri skont l-Artikolu 46 tar-Regolament (KE) Nru 1107/2009 għandu jkun qasir kemm jista’ jkun u għandu jiskadi sa mhux iktar tard mit-28 ta’ Frar 2014.
Artikolu 5
Id-dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ u jibda japplika mill-għada tal-jum tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Madanakollu, l-Artikolu 2 għandu japplika mill-1 ta’ Marzu 2014.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, l-14 ta’ Awwissu 2013.