DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 716/2014 DER KOMMISSION
vom 27. Juni 2014
über die Einrichtung des gemeinsamen Pilotvorhabens für die Unterstützung der Durchführung des europäischen Masterplans für das Flugverkehrsmanagement
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum (1), insbesondere auf Artikel 15a Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Das Vorhaben zur Forschung und Entwicklung für das Flugverkehrsmanagement im einheitlichen europäischen Luftraum (SESAR) soll die Modernisierung des Flugverkehrsmanagements (nachstehend „ATM“) in Europa sicherstellen und ist der Technologie-Pfeiler des einheitlichen europäischen Luftraums. Es ist darauf ausgerichtet, für die Union bis 2030 eine leistungsstarke Flugverkehrsmanagementinfrastruktur zu errichten, die den sicheren und umweltfreundlichen Betrieb und Ausbau des Luftverkehrs ermöglicht.
(2)
In der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 409/2013 der Kommission (2) sind die Anforderungen an den Inhalt der gemeinsamen Vorhaben sowie ihre Aufstellung, Annahme, Umsetzung und Überwachung festgelegt. Gemäß der Verordnung sind gemeinsame Vorhaben auf der Grundlage des Errichtungsprogramms durch vom Errichtungsmanagement koordinierte Umsetzungsvorhaben durchzuführen.
(3)
Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 409/2013 dient ein gemeinsames Vorhaben der rechtzeitigen, koordinierten und synchronen Einführung von ATM-Funktionen, die umsetzungsreif sind und dazu beitragen, die im europäischen ATM-Masterplan dargelegten wesentlichen betrieblichen Änderungen zu erreichen. Nur ATM-Funktionen, die synchron eingeführt werden müssen und wesentlich zu unionsweit geltenden Leistungszielen beitragen, sind in ein gemeinsames Vorhaben aufzunehmen.
(4)
Auf Ersuchen der Kommission hat das Gemeinsame Unternehmen SESAR einen Vorentwurf für das erste gemeinsame Vorhaben, das „gemeinsame Pilotvorhaben“, ausgearbeitet.
(5)
Dieser Vorentwurf wurde von der Kommission mit Unterstützung der Europäischen Agentur für Flugsicherheit, der Europäischen Verteidigungsagentur, des Netzmanagers, des Leistungsüberprüfungsgremiums, von Eurocontrol, der europäischen Normungsgremien und der Europäischen Organisation für Zivilluftfahrt-Ausrüstung (Eurocae) analysiert und überarbeitet.
(6)
Anschließend führte die Kommission eine unabhängige globale Kosten-Nutzen-Analyse sowie angemessene Konsultationen mit Mitgliedstaaten und einschlägigen Interessenträgern durch.
(7)
Auf dieser Grundlage hat die Kommission einen Vorschlag für das gemeinsame Pilotvorhaben ausgearbeitet. In Einklang mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 409/2013 billigte die Nutzergruppe für den zivilen Luftraum von SESAR den Vorschlag am 30. April 2014; die Flugsicherungsorganisationen billigten den Vorschlag am 30. April 2014; die Flughafenbetreiber billigten den Vorschlag am 29. April 2014; der Netzmanager billigte den Vorschlag am 25. April 2014 und die europäischen nationalen meteorologischen Dienste billigten den Vorschlag am 30. April 2014.
(8)
Im gemeinsamen Pilotvorhaben sind sechs ATM-Funktionen genannt: Erweitertes Anflugmanagement und leistungsbasierte Navigation in den Nahverkehrsbereichen mit hoher Verkehrsdichte (Extended Arrival Management and Performance Based Navigation in the High Density Terminal Manoeuvring Areas); Flughafenintegration und Durchsatz; flexibles Luftraummanagement und freie Streckenführung; kooperatives Netzmanagement; erstes systemweites Informationsmanagement und erster Informationsaustausch über Flugwege. Die Einführung dieser sechs ATM-Funktionen sollte verbindlich vorgeschrieben werden.
(9)
Durch die Funktion „Erweitertes Anflugmanagement und leistungsbasierte Navigation im den Nahverkehrsbereichen mit hoher Verkehrsdichte“ dürfte die Präzision des Anflugwegs verbessert sowie die Verkehrssequenzierung in einem früheren Stadium erleichtert werden, so dass der Kraftstoffverbrauch und die Umweltauswirkungen in den Sinkflug-/Anflugphasen verringert werden können. Diese Funktion umfasst einen Teil der wesentlichen betrieblichen Änderungen der Stufe 1 für das im europäischen ATM-Masterplan festgelegte Schlüsselmerkmal „Verkehrssynchronisation“.
(10)
Durch die Funktion „Flughafenintegration und Durchsatz“ dürften Sicherheit und Durchsatz auf Start- und Landebahnen verbessert werden, was in Bezug auf den Kraftstoffverbrauch und den Abbau von Verspätungen sowie die Flughafenkapazität von Nutzen ist. Diese Funktion umfasst einen Teil der wesentlichen betrieblichen Änderungen der Stufe 1 für das im europäischen ATM-Masterplan festgelegte Schlüsselmerkmal „Flughafenintegration und Durchsatz“.
(11)
Die Funktion „flexibles Luftraummanagement und freie Streckenführung“ dürfte eine effizientere Nutzung des Luftraums ermöglichen und somit erhebliche Vorteile in Bezug auf den Kraftstoffverbrauch und den Abbau von Verspätungen mit sich bringen. Diese Funktion umfasst einen Teil der wesentlichen betrieblichen Änderungen der Stufe 1 für das im europäischen ATM-Masterplan festgelegte Schlüsselmerkmal „Umstellung von Luftraum- auf 4D-Flugwegführung“.
(12)
Durch die Funktion „kooperatives Netzmanagement“ dürften Qualität und Aktualität der von allen ATM-Beteiligten ausgetauschten Netzinformationen verbessert werden, wodurch erhebliche Vorteile in Bezug auf Produktivitätszuwächse und Kosteneinsparungen bei den Flugsicherungsdiensten (nachstehend „ANS“) entstehen. Diese Funktion umfasst einen Teil der wesentlichen betrieblichen Änderungen der Stufe 1 für das im europäischen ATM-Masterplan festgelegte Schlüsselmerkmal „Kooperatives Netzmanagement und dynamischer Kapazitätsausgleich“.
(13)
Die Funktion „erstes systemweites Informationsmanagement“, die sich aus einer Reihe von Dienstleistungen zusammensetzt, die über ein internetprotokollbasiertes Netz durch SWIM-gestützte Systeme erbracht und genutzt werden, dürfte erhebliche Vorteile hinsichtlich der ANS-Produktivität mit sich bringen. Diese Funktion umfasst einen Teil der wesentlichen betrieblichen Änderungen der Stufe 1 für das im europäischen ATM-Masterplan festgelegte Schlüsselmerkmal „SWIM“ (systemweites Informationsmanagement).
(14)
Durch die Funktion „erster Informationsaustausch über Flugwege“ mit verbesserten Flugdatenverarbeitungssystemen soll die Vorhersehbarkeit der Flugwege von Luftfahrzeugen zum Vorteil der Luftraumnutzer, Netzmanager und Flugsicherungsorganisationen erhöht werden, so dass weniger taktische Maßnahmen erforderlich sind und die Konfliktentschärfung verbessert wird. Dies dürfte sich positiv in Bezug auf die ANS-Produktivität, Kraftstoffeinsparungen und Schwankungsbreite der Verspätungen auswirken. Diese Funktion umfasst einen Teil der wesentlichen betrieblichen Änderungen der Stufe 1 für das im europäischen ATM-Masterplan festgelegte Schlüsselmerkmal „Umstellung von Luftraum- auf 4D-Flugwegführung“ und unterstützt durch die Nutzung gemeinsamer Flugweginformationen indirekt weitere Schlüsselmerkmale, die im Rahmen der anderen ATM-Funktionen behandelt werden.
(15)
Damit der Nutzen des gemeinsamen Pilotvorhabens in vollem Umfang ausgeschöpft werden kann, wird erwartet, dass bestimmte am Betrieb Beteiligte aus Drittländern Teile des gemeinsamen Pilotvorhabens durchführen. Ihre Beteiligung ist gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 409/2013 vom Errichtungsmanagement sicherzustellen. Die Einbeziehung der am Betrieb Beteiligten aus Drittländern berührt nicht die Aufteilung der Zuständigkeiten in Bezug auf Flugsicherungsdienste und ATM-Funktionen.
(16)
Um die betreffenden am Betrieb Beteiligten bei der Einführung der ATM-Funktionen zu unterstützen, sollte die Kommission unverbindliches Referenzmaterial veröffentlichen, beispielsweise: Begleitmaterial zur vom Gemeinsamen Unternehmen SESAR durchzuführenden Normungs- und Industrialisierungsphase, einen Fahrplan zum Normungs- und Regulierungsbedarf sowie eine globale Kosten-Nutzen-Analyse für das gemeinsame Pilotvorhaben. Gegebenenfalls ist Begleitmaterial in Übereinstimmung mit den Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 552/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) unter Einbeziehung der nationalen Aufsichtsbehörden im Einklang mit der genannten Verordnung zu erstellen.
(17)
Die Durchführung des gemeinsamen Pilotvorhabens sollte so weit wie möglich überwacht werden, wobei bestehende Überwachungsmechanismen und Konsultationstrukturen genutzt werden sollten, damit alle am Betrieb Beteiligten einbezogen werden.
(18)
Angemessene Mechanismen für die Überprüfung dieser Verordnung unter Einbeziehung des Errichtungsmanagements, das koordinieren und mit den Stellen im Sinne von Artikel 9 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 409/2013 (nationale Aufsichtsbehörden, Militär, gemeinsames Unternehmen SESAR, Netzmanager und herstellende Industrie) zusammenarbeiten sollte, sollten festgelegt werden, insbesondere im Hinblick darauf, dass die Kommission erforderlichenfalls diese Verordnung ändern kann. Das Errichtungsmanagement hat gemäß Artikel 9 Absatz 7 Buchstabe c der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 409/2013 die Auswirkungen auf die nationale und kollektive Verteidigungsfähigkeit zu berücksichtigen. Die Koordinierung mit dem Militär im Rahmen des gemeinsamen Pilotvorhabens hat weiterhin Vorrang im Einklang mit der Erklärung der Mitgliedstaaten zu militärischen Aspekten im Zusammenhang mit dem einheitlichen europäischen Luftraum (4). Dieser Erklärung zufolge sollten die Mitgliedstaaten insbesondere die Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Stellen verstärken und, wenn und soweit wie es von allen betroffenen Mitgliedstaaten für erforderlich gehalten wird, die Zusammenarbeit zwischen ihren Streitkräften in allen Angelegenheiten des Flugverkehrsmanagements erleichtern.
(19)
Gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) lässt die Anwendung dieser Verordnung die hoheitliche Gewalt der Mitgliedstaaten über ihren Luftraum und die Anforderungen der Mitgliedstaaten in Bezug auf die öffentliche Ordnung, die öffentliche Sicherheit und Verteidigungsfragen unberührt. Diese Verordnung erstreckt sich nicht auf militärische Einsätze oder militärische Übungen.
(20)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
(1) Mit dieser Verordnung wird das erste gemeinsame Vorhaben, nachstehend das „gemeinsame Pilotvorhaben“ eingerichtet Im Rahmen des gemeinsamen Pilotvorhabens wird eine erste Gruppe von ATM-Funktionen bestimmt, die rechtzeitig, koordiniert und synchron eingeführt werden sollen, damit die im europäischen ATM-Masterplan dargelegten wesentlichen betrieblichen Änderungen erreicht werden.
(2) Diese Verordnung gilt für das europäische Flugverkehrsmanagementnetz (EATMN) und die Systeme für Flugsicherungsdienste nach Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 552/2004. Sie gilt für die im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Beteiligten.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen in Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 und in Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 409/2013.
Zusätzlich gelten folgende Begriffsbestimmungen:
1.
„Flughäfen - kollaborative Entscheidungsfindung (A-CDM)“ (Airport - Collaborative Decision Making) bezeichnet ein Verfahren, bei dem Entscheidungen in Zusammenhang mit dem Verkehrsfluss- und Kapazitätsmanagement (nachstehend „ATFCM“) an Flughäfen auf der Interaktion der am Betrieb Beteiligten und anderer Akteure des ATFCM beruhen und das dazu dient, Verspätungen zu verringern, die Vorhersehbarkeit von Ereignissen zu verbessern und die Nutzung der Ressourcen zu optimieren;
2.
„Flughafenbetriebsplan (AOP)“ (Airport Operations Plan) bezeichnet einen einzigen, gemeinsamen und kollaborativ vereinbarten fortlaufenden Plan, der für alle Akteure am Flughafen verfügbar ist und der zur Schaffung eines gemeinsamen Lagebewusstseins dient und auf dessen Grundlage die Entscheidungen der Beteiligten im Hinblick auf die Prozessoptimierung getroffen werden;
3.
„Netzbetriebsplan (NOP)“ (Network Operations Plan) bezeichnet den vom Netzmanager in Absprache mit den am Betrieb Beteiligten ausgearbeiteten Plan zur kurz- und mittelfristigen Organisation seiner betrieblichen Tätigkeiten gemäß den Leitlinien des Netzstrategieplans sowie die unterstützenden Instrumente. Der Teil des Netzbetriebsplans, der sich speziell mit der Auslegung des europäischen Streckennetzes befasst, enthält den Plan zur Verbesserung des europäischen Streckennetzes;
4.
„betriebliche Anwendung einer ATM-Funktion“ bezeichnet die Tatsache, dass die betreffende ATM-Funktion in Betrieb genommen wurde und in vollem Umfang im täglichen Betrieb genutzt wird;
5.
„Einführungstermin“ bezeichnet das Datum, bis zu dem die Einführung der betreffenden ATM-Funktion abgeschlossen und sie in vollem Umfang einsatzbereit sein muss.
Artikel 3
ATM-Funktionen und ihre Einführung
(1) Das gemeinsame Pilotvorhaben umfasst die nachstehenden ATM-Funktionen:
a)
Erweitertes Anflugmanagement und leistungsbasierte Navigation im Nahverkehrsbereich mit hoher Verkehrsdichte;
b)
Flughafenintegration und Durchsatz;
c)
flexibles Luftraummanagement und freie Streckenführung;
d)
kooperatives Netzmanagement;
e)
erstes systemweites Informationsmanagement
f)
erster Informationsaustausch über Flugwege.
Diese ATM-Funktionen werden im Anhang erläutert.
(2) Die im Anhang aufgeführten am Betrieb Beteiligten und der Netzmanager führen die ATM-Funktionen nach Absatz 1 ein und setzen die damit verbundenen Betriebsverfahren um, damit ihr nahtloser Betrieb in Übereinstimmung mit dem Anhang und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 409/2013 gewährleistet ist. Die militärischen am Betrieb Beteiligten führen diese ATM-Funktionen nur in dem Umfang ein, der zur Einhaltung von Anhang II Teil A Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 552/2004 erforderlich ist.
Artikel 4
Referenz- und Begleitmaterial
Die Kommission veröffentlicht auf ihrer Website folgendes Referenz- und Begleitmaterial für die Einführung der ATM-Funktionen nach Artikel 3 Absatz 1:
a)
eine vorläufige Liste des Begleitmaterials zur vom gemeinsamen Unternehmen SESAR durchzuführenden Normungs- und Industrialisierungsphase einschließlich Zieldaten für die Erfüllung,
b)
einen vorläufigen Fahrplan zum Normungs- und Regulierungsbedarf einschließlich Verweisen auf die im Einklang mit Artikel 3 und Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 552/2004 festgelegten Durchführungsbestimmungen und gemeinschaftlichen Spezifikationen sowie der entsprechenden Zieldaten für die Erfüllung,
c)
die globale Kosten-Nutzen-Analyse, die in Bezug auf die Billigung durch die am gemeinsamen Pilotvorhaben Beteiligten zugrunde gelegt wird.
Artikel 5
Überwachung
Die Überwachung durch die Kommission nach Artikel 6 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 409/2013 erfolgt insbesondere durch folgende Planungs- und Berichterstattungsinstrumente:
a)
die im europäischen ATM-Masterplan festgelegten Berichterstattungsmechanismen zu Planung und Umsetzung;
b)
den Netzstrategieplan und den Netzbetriebsplan;
c)
die Leistungspläne, insbesondere im Rahmen der Informationen nach Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe c, Artikel 11 Absatz 5 und Anhang II Nummer 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission (6);
d)
die Berichtstabellen zu den Kosten der Flugsicherung, insbesondere die Angaben in Anhang II Tabelle 1 Zeile 3.8 und Nummer 2 Buchstabe m und in Anhang VII Tabelle 3 Zeilen 2.1 bis 2.4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 der Kommission (7);
e)
die Überwachung der Umsetzungsvorhaben gemäß Artikel 10 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 409/2013 durch das Errichtungsmanagement;
f)
die Berichterstattungsmechanismen zu Planung und Umsetzung der funktionalen Luftraumblöcke;
g)
die Berichterstattungsmechanismen zu Planung und Umsetzung im Zusammenhang mit der Normung.
Artikel 6
Überprüfung
Die Kommission überprüft diese Verordnung unter Berücksichtigung der Informationen und Ratschläge des Errichtungsmanagements gemäß Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe e und nach der Koordinierung und Konsultation gemäß Artikel 9 der Durchführungsverordnung 409/2013, der im Rahmen der Überwachung gemäß Artikel 5 erlangten Informationen sowie der technischen Entwicklungen im Flugverkehrsmanagement und übermittelt das Ergebnis der Überprüfung dem Ausschuss für den einheitlichen Luftraum.
Die Überprüfung bezieht sich insbesondere auf folgende Aspekte:
a)
die Fortschritte bei der Einführung der ATM-Funktionen nach Artikel 3 Absatz 1,
b)
die Nutzung der bestehenden Anreize für die Durchführung des gemeinsamen Pilotvorhabens und die Möglichkeiten für neue Anreize,
c)
den Beitrag des gemeinsamen Pilotvorhabens zur Erreichung der Leistungsziele und zur Umsetzung der flexiblen Luftraumnutzung,
d)
tatsächliche Kosten und Nutzen der Einführung ATM-Funktionen nach Artikel 3 Absatz 1 einschließlich der Ermittlung lokaler oder regionaler negativer Auswirkungen auf eine bestimmte Kategorie am Betrieb Beteiligter,
e)
die Notwendigkeit einer Anpassung des gemeinsamen Pilotvorhabens, insbesondere seiner personellen und geografischen Reichweite und der im Anhang festgelegt Einführungstermine,
f)
Fortschritte bei der Entwicklung des Referenz- und Begleitmaterials nach Artikel 4.
Die Kommission leitet die erste Überprüfung spätestens 18 Monate nach der Billigung des Errichtungsprogramms ein.
Artikel 7
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. Juni 2014
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 716/2014
tas-27 ta' Ġunju 2014
dwar l-istabbiliment tal-Proġett Pilota Komuni li jsostni l-implimentazzjoni tal-Pjan Regolatorju Ewropew għall-Ġestjoni tat-Traffiku tal-Ajru
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 550/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta' Marzu 2004 dwar il-forniment ta' servizzi ta' navigazzjoni tal-ajru fl-ajru uniku Ewropew (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 15a(3) tiegħu,
Billi:
(1)
Il-proġett għar-Riċerka u l-Iżvilupp dwar il-Ġestjoni tat-Traffiku bl-Ajru tal-Ajru Uniku Ewropew (SESAR) għandu l-għan li jimmodernizza l-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru (minn hawn 'il quddiem: “ATM”) fl-Ewropa, u jirrappreżenta l-pilastru teknoloġiku tal-Ajru Uniku Ewropew. Dan għandu l-għan li sal-2030 jipprovdi lill-Unjoni infrastruttura tal-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru ta' prestazzjoni għolja li ser tippermetti l-operat sigur u li ma jagħmilx ħsara lill-ambjent u l-iżvilupp tat-trasport bl-ajru.
(2)
Ir-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 409/2013 (2) jistipula r-rekwiżiti marbuta mal-kontenut tal-proġetti komuni, it-twaqqif, l-adozzjoni, l-implimentazzjoni u l-monitoraġġ tagħhom. Dan jistipula li jeħtieġ li proġetti komuni jiġu implimentati abbażi tal-programm ta' mobilizzazzjoni permezz ta' proġetti ta' implimentazzjoni kkoordinati mill-maniġer tal-mobilizzazzjoni.
(3)
Skont ir-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 409/2013, proġett komuni għandu l-għan li jiskjera b'mod f'waqtu, ikkoordinat u ssinkronizzat il-funzjonalitajiet tal-ATM li huma maturi għall-implimentazzjoni u li jikkontribwixxu biex jinkisbu l-bidliet operattivi neċessarji identifikati fil-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM. Fi proġett komuni, il-funzjonalitajiet tal-ATM biss li jeħtieġu mobilizzazzjoni sinkronizzata u li jikkontribwixxu b'mod sinifikanti għall-miri ta' prestazzjoni tal-Unjoni kollha għandhom jiġu inklużi.
(4)
Fuq talba tal-Kummissjoni, l-Impriża Konġunta SESAR ippreparat abbozz preliminari għall-ewwel proġett komuni, imsejjaħ il-“Proġett Pilota Komuni”.
(5)
Dak l-abbozz preliminari ġie analizzat u rivedut mill-Kummissjoni, bl-assistenza tal-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Ajru, l-Aġenzija Ewropea għad-Difiża, il-Maniġer tan-Netwerk, il-Korp ta' Analiżi tal-Prestazzjoni, il-Eurocontrol, l-Organizzazzjonijiet Ewropej tal-Istandardizzazzjoni u l-Organizzazzjoni Ewropea għal Tagħmir tal-Avjazzjoni Ċivili (EUROCAE).
(6)
Wara dan, il-Kummissjoni wettqet analiżi indipendenti tal-kostijiet-benefiċċji globali u konsultazzjonijiet xierqa mal-Istati Membri u l-partijiet interessati rilevanti.
(7)
Abbażi ta' dan, il-Kummissjoni stabbiliet proposta għall-Proġett Pilota Komuni. F'konformità mar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 409/2013: il-grupp tal-utenti tal-ispazju tal-ajru ċivili tas-SESAR approva l-proposta fit-30 ta' April 2014; il-fornituri tas-servizz tan-navigazzjoni tal-ajru approvaw il-proposta fit-30 ta' April 2014; l-operaturi tal-ajruport approvaw il-proposta fid-29 ta' April 2014; il-Maniger tan-Netwerk approva l-proposta fil-25 ta' April 2014; u s-Servizzi Meteoroloġiċi Nazzjonali Ewropej approvaw il-proposta fit-30 ta' April 2014.
(8)
Il-Proġett Pilota Komuni jidentifika sitt funzjonalitajiet tal-ATM, jiġifieri l-Ġestjoni Estiża tal-Wasliet u n-Navigazzjoni bbażata fuq il-Prestazzjoni f'Żoni ta' Mmanuvrar f'Terminals ta' Densità Għolja; l-Integrazzjoni u t-Throughput tal-Ajruport; il-Ġestjoni Flessibbli tal-Ispazju tal-Ajru u r-Rotot Liberi; il-Ġestjoni tan-Netwerk Kollaborattiv; il-Ġestjoni tat-Tagħrif Mifruxa mas-Sistema Kollha Inizjali; u l-Kondiviżjoni tal-Informazzjoni dwar it-Trajettorja Inizjali. Il-mobilizzazzjoni ta' dawn is-sitt funzjonalitajiet tal-ATM għandhom ikunu obbligatorji.
(9)
Il-funzjonalità tal-Ġestjoni Estiża tal-Wasliet u n-Navigazzjoni bbażata fuq il-Prestazzjoni f'Żoni ta' Mmanuvrar f'Terminals ta' Densità Għolja hija mistennija li ttejjeb il-preċiżjoni tal-approċċ tat-trajettorja kif ukoll tiffaċilita s-sekwenzjar tat-traffiku fi stadju aktar bikri, biex b'hekk jitnaqqas il-konsum tal-fjuwil u l-impatt ambjentali fil-fażijiet tal-inżul/wasla. Din il-funzjonalità tinkludi parti mill-Pass 1: il-Bidla Operattiva Neċessarja għall-fattur ewlieni tas-“Sinkronizzazzjoni tat-traffiku” kif definit fil-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM.
(10)
Il-funzjonalità tal-Integrazzjoni u t-Throughput tal-Ajruport hija mistennija li ttejjeb it-throughput u s-sikurezza tar-runway biex jiġu żgurati l-benefiċċji f'termini ta' konsum ta' fjuwil u tnaqqis fid-dewmien kif ukoll il-kapaċità tal-ajruport. Din il-funzjonalità tinkludi parti mill-Pass 1: il-Bidla Operattiva Neċessarja għall-fattur ewlieni “l-Integrazzjoni u t-Throughput tal-Ajruport”, l-element prinċipali kif definit fil-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM.
(11)
Il-funzjonalità tal-Ġestjoni Flessibbli tal-Ispazju tal-Ajru u r-Rotot Liberi hi mistennija li tippermetti użu iktar effiċjenti tal-ispazju tal-ajru, u b'hekk tipprovdi benefiċċji sinifikanti marbutin mal-konsum tal-fjuwil u t-tnaqqis fid-dewmien. Din il-funzjonalità tinkludi parti mill-Pass 1: il-Bidla Operattiva Neċessarja għall-fattur ewlieni “Il-Bidla mill-Ispazju tal-Ajru għall-Ġestjoni tat-Trajettorja 4D” kif definit fil-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM.
(12)
Il-funzjonalità tal-Ġestjoni tan-Netwerk Kollaborattiv hi mistennija ttejjeb il-kwalità u l-puntwalità tan-netwerk tal-informazzjoni kondiviża mill-partijiet interessati kollha tal-ATM, biex b'hekk jiġu żgurati benefiċċji sinifikanti f'termini ta' kisbiet ta' produttività tas-Servizzi tan-Navigazzjoni tal-Ajru (minn hawn' il quddiem: “ANS”) u l-iffrankar ta' spejjeż ikkawżati mid-dewmien. Din il-funzjonalità tinkludi parti mill-Pass 1: il-Bidla Operattiva Neċessarja għall-fattur ewlieni tal-“Ġestjoni tan-Netwerk Kollaborattiv u l-Ibbilanċjar tal-Kapaċità Dinamika” kif definit fil-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM.
(13)
Il-funzjonalità tal-Ġestjoni tat-Tagħrif Mifruxa mas-Sistema Kollha Inizjali, li tikkonsisti minn sett ta' servizzi li huma pprovduti u kkunsmati permezz ta' netwerk ibbażat fuq il-protokoll imħaddem mis-sistemi permezz tal-Ġestjoni tat-Tagħrif Mifruxa mas-Sistema Kollha (SWIM), huwa mistenni li jġib benefiċċji sinifikanti f'termini tal-produttività tal-ANS. Din il-funzjonalità tinkludi parti mill-Pass 1: il-Bidla Operattiva Neċessarja għall-fattur ewlieni ta' “SWIM” kif definit fil-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM.
(14)
Il-funzjonalità tal-Kondiviżjoni tal-Informazzjoni dwar it-Trajettorja Inizjali bi prestazzjonijiet imsaħħa tal-ipproċessar tad-dejta dwar it-titjiriet hija mistennija li ttejjeb il-prevedibbiltà ta' trajettorja tal-inġenji tal-ajru għall-benefiċċju tal-utenti tal-ispazju tal-ajru, il-maniġer tan-netwerk u l-fornituri tal-ANS bl-implikazzjoni ta' inqas interventi tattiċi u sitwazzjoni dekonfliġġenti aħjar. Dan mistenni li jkollu impatt pożittiv fuq il-produttività tal-ANS, fuq l-iffrankar tal-fjuwil u fuq il-varjabbiltà tad-dewmien. Din il-funzjonalità tinkludi parti mill-Pass 1: il-Bidla Operattiva Neċessarja għall-fattur ewlieni tal-“Bidla mill-Ispazju tal-Ajru għall-Ġestjoni tat-Trajettorja 4D” kif definita fil-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM u, b'mod indirett tappoġġa l-fatturi ewlenin l-oħra indirizzati mill-funzjonalitajiet tal-ATM permezz tal-użu ta' trajettorja tal-informazzjoni kondiviża.
(15)
Sabiex jinkisbu l-benefiċċji kollha tal-Proġett Pilota Komuni, ċerti partijiet interessati operattivi minn pajjiżi terzi huma mistennija li jimplimentaw partijiet mill-Proġett Pilota Komuni. L-involviment tagħhom għandu jiġi żgurat mill-maniger tal-mobilizzazzjoni f'konformità mar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 409/2013. L-involviment tal-partijiet interessati operattivi minn pajjiżi terzi huwa mingħajr ħsara għad-distribuzzjoni tal-kompetenzi fir-rigward tas-servizzi tan-navigazzjoni tal-ajru u l-funzjonalitajiet tal-ATM.
(16)
Sabiex tassisti lill-partijiet interessati operattivi kkonċernati fil-mobilizzazzjoni tal-funzjonalitajiet tal-ATM, il-Kummissjoni għandha tippubblika materjal ta' referenza mhux vinkolanti bħalma huwa: materjal ta' sostenn għall-fażi tal-istandardizzazzjoni u l-industrijalizzazzjoni, li għandu jiġi fornut mill-Impriża Konġunta SESAR, pjan direzzjonali fir-rigward tal-istandardizzazzjoni u l-ħtiġijiet ta' regolamentazzjoni u analiżi tal-kostijiet-benefiċċji globali li jsostnu l-Proġett Pilota Komuni. Fejn applikabbli, il-materjal ta' sostenn għandu jkun żviluppat skont il-proċeduri meħtieġa mir-Regolament (UE) Nru 552/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (3) bl-involviment tal-Awtoritajiet Nazzjonali ta' Sorveljanza skont dak ir-Regolament.
(17)
L-implimentazzjoni tal-Proġett Pilota Komuni għandha tiġi mmonitorjata sa fejn hu possibbli bl-użu ta' mekkaniżmi eżistenti ta' monitoraġġ u l-istrutturi eżistenti bl-involviment tal-partijiet interessati operattivi kollha.
(18)
Għandhom jiġu stabbiliti l-mekkaniżmi xierqa għar-reviżjoni ta' dan ir-Regolament, li jinvolvu l-maniger tal-mobilizzazzjoni, li għandu jikkoordina u jikkoopera mal-entitajiet kif imsemmi fl-Artikolu 9 tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 409/2013, jiġifieri l-Awtoritajiet Nazzjonali ta' Sorveljanza, l-armata, l-Impriża Konġunta SESAR, il-Maniġer tan-Netwerk u l-industrija tal-manifattura, b'mod partikolari biex ikun possibbli għall-Kummissjoni li temenda dan ir-Regolament kif meħtieġ. Il-maniger tal-mobilizzazzjoni għandu kkunsidrat l-impatt fuq il-kapaċitajiet nazzjonali u kollettivi tad-difiża mill-skont l-Artikolu 9(7)(c) tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 409/2013. Il-koordinazzjoni mal-armata fil-Proġett Pilota Komuni tibqa' prijorità skont id-dikjarazzjoni ġenerali tal-Istati Membri dwar kwistjonijiet militari konnessi mal-Ajru Uniku Ewropew (4). Skont din id-dikjarazzjoni, l-Istati Membri għandhom, b'mod partikulari, itejbu l-koperazzjoni ċivili-militari u, jekk u sal-punt meqjus meħtieġ mill-Istati Membri kollha kkonċernati, jiffaċilitaw il-koperazzjoni bejn il-forzi armati tagħhom fil-materji kollha ta' amministrazzjoni tat-traffiku tal-ajru.
(19)
Skont l-Artikolu 1(2) tar-Regolament (KE) Nru 549/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (5), l-applikazzjoni ta' dan ir-Regolament għandha tkun mingħajr ħsara għas-sovranità tal-Istati Membri fuq l-ispazju tal-ajru tagħhom u għall-ħtiġijiet tal-Istati Membri marbutin mal-ordni pubbliku, mas-sigurtà pubblika u kwistjonijiet ta' difiża. Dan ir-Regolament ma jkoprix operazzjonijiet u taħriġ militari.
(20)
Il-miżuri previsti f'dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat dwar l-Ajru Uniku,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Suġġett u kamp ta' applikazzjoni
1. Dan ir-Regolament jistabbilixxi l-ewwel proġett komuni, minn hawn' il quddiem il-“Proġett Pilota Komuni”. Il-Proġett Pilota Komuni jidentifika l-ewwel sett ta' funzjonalitajiet tal-ATM li għandhom ikunu skjerati b'mod f'waqtu, ikkoordinat u ssinkronizzat sabiex jinkisbu l-bidliet operattivi neċessarji li joħorġu mill-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM.
2. Dan ir-Regolament għandu japplika għan-Netwerk Ewropew għall-Ġestjoni tat-Traffiku tal-Ajru (EATMN) u s-sistemi ta' servizzi ta' navigazzjoni tal-ajru identifikati fl-Anness I tar-Regolament (KE) Nru 552/2004. Dan għandu japplika għall-partijiet interessati identifikati fl-Anness ta' dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-iskop ta' dan ir-Regolament, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet fl-Artikolu 2 tar-Regolament (KE) Nru 549/2004 u fl-Artikolu 2 tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 409/2013.
Barra minn hekk, għandhom japplikaw ukoll id-definizzjonijiet li ġejjin:
(1)
“Ajruport - Teħid Kollaborattiv ta' Deċiżjonijiet (Airport Collaborative Decision Making - ACDM)” tfisser proċess fejn id-deċiżjonijiet marbuta mal-Fluss tat-Traffiku tal-Ajru u l-Amministrazzjoni tal-Kapaċità (minn hawn' il quddiem: “ATFCM”) fl-ajruporti jittieħedu abbażi tal-interazzjoni bejn il-partijiet interessati operattivi u atturi oħra involuti fl-ATFCM u li għandu l-għan li jnaqqas id-dewmien, itejjeb il-prevedibilità tal-avvenimenti u jottimizza l-użu tar-riżorsi;
(2)
“Pjan ta' Operazzjonijiet tal-Ajruport (AOP)” tfisser pjan uniku komuni kontinwu maqbul b'mod kollaborattiv disponibbli għall-partijiet interessati kollha tal-ajruport li l-għan tiegħu hu li jipprovdi kuxjenza tas-sitwazzjoni komuni u li jifforma l-bażi li fuqha d-deċiżjonijiet marbutin mal-ottimizzazzjoni tal-proċess jittieħdu mill-partijiet interessati;
(3)
“Pjan Operattiv tan-Netwerk (NOP)” tfisser il-pjan, inklużi l-għodda ta' sostenn, żviluppat mill-Maniġer tan-Netwerk b'koordinazzjoni mal-partijiet interessati operattivi sabiex jorganizza l-attivitajiet operattivi tiegħu fuq perjodu qasir u medju taż-żmien skont il-prinċipji ta' gwida tal-Pjan Strateġiku għan-Netwerk. Għal dik il-parti tal-Pjan Operattiv tan-Netwerk li hija speċifika għad-disinn tan-netwerk Ewropew tar-rotot, dan jinkludi l-Pjan ta' Titjib tan-Netwerk Ewropew tar-Rotot;
(4)
“biex topera funzjonalità tal-ATM” tfisser li l-funzjonalità tal-ATM inkwistjoni titħaddem u li tintuża kompletament fl-operat ta' kuljum;
(5)
“id-data mmirata tal-mobilizzazzjoni” tfisser id-data li fiha l-użu ta' funzjonalità tal-ATM inkwistjoni għandha titlesta u tintuża b'mod operattiv kompletament.
Artikolu 3
Funzjonalitajiet tal-ATM u l-mobilizzazzjoni tagħhom
1. Il-Proġett Pilota Komuni għandu jkun magħmul mill-funzjonalitajiet tal-ATM li ġejjin:
(a)
il-Ġestjoni Estiża tal-Wasliet u n-Navigazzjoni bbażata fuq il-Prestazzjoni f'Żoni ta' Mmanuvrar f'Terminals ta' Densità Għolja;
(b)
l-Integrazzjoni u t-Throughput tal-Ajruport;
(c)
il-Ġestjoni Flessibbli tal-Ispazju tal-Ajru u r-Rotot Liberi;
(d)
il-Ġestjoni tan-Netwerk Kollaborattiv;
(e)
il-Ġestjoni tat-Tagħrif Mifruxa mas-Sistema Kollha Inizjali;
(f)
il-Kondiviżjoni tal-Informazzjoni dwar it-Trajettorja Inizjali.
Dawk il-funzjonalitajiet tal-ATM huma deskritti fl-Anness.
2. Il-partijiet interessati operattivi identifikati fl-Anness u l-Maniġer tan-Netwerk għandhom jiskjeraw il-funzjonalitajiet tal-ATM imsemmija fil-paragrafu 1 u jimplimentaw il-proċeduri operattivi assoċjati biex jippermettu l-operat bla xkiel tagħhom skont l-Anness u r-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 409/2013. Il-partijiet interessati operattivi militari għandhom jiskjeraw dawk il-funzjonalitajiet tal-ATM biss sa fejn ikun meħtieġ biex jikkonformaw mar-Regolament (KE) Nru 552/2004, il-punt 4 tal-Parti A tal-Anness II.
Artikolu 4
Materjal ta' referenza u sostenn
Il-Kummissjoni għandha tippubblika fuq il-websajt tagħha l-materjal ta' referenza u sostenn għall-mobilizzazzjoni tal-funzjonalitajiet tal-ATM imsemmija fl-Artikolu 3(1):
(a)
għandha tingħata lista indikattiva tal-materjal ta' sostenn għall-fażi tal-istandardizzazzjoni u l-industrijalizzazzjoni mill-Impriża Konġunta SESAR inklużi d-dati mmirati tal-konsenja;
(b)
pjan direzzjonali indikattiv fir-rigward tal-ħtiġijiet tal-istandardizzazzjoni u r-regolamentazzjoni, inklużi referenzi għar-regoli implimentattivi u l-ispeċifikazzjonijiet tal-Komunità żviluppati skont l-Artikolu 3 u l-Artikolu 4 tar-Regolament (KE) Nru 552/2004, u d-dati mmirati marbuta mal-konsenja;
(c)
l-analiżi tal-kostijiet-benefiċċji globali li fuqhom titqies l-approvazzjoni tal-Proġett Pilota Komuni tal-parti interessata.
Artikolu 5
Monitoraġġ
Il-monitoraġġ mill-Kummissjoni stipulat fl-Artikolu 6 tar-Regolament (UE) Nru 409/2013 għandu jitwettaq b'mod partikolari permezz tal-ippjanar u l-istrumenti ta' rappurtar li ġejjin:
(a)
il-mekkaniżmi ta' rappurtar tal-ippjanar u l-implimentazzjoni tal-Pjan Regolatorju Ewropew tal-ATM;
(b)
il-Pjan Strateġiku għan-Netwerk u l-Pjan Operattiv tan-Netwerk;
(c)
Il-pjanijiet tal-prestazzjoni, b'mod partikolari permezz tal-informazzjoni speċifikata fil-punt (c) tal-Artikolu 11(3), l-Artikolu 11(5), u l-punt 2 tal-Anness II tar-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 390/2013 (6);
(d)
It-tabelli tar-rappurtar dwar l-ispejjeż tan-navigazzjoni tal-ajru, b'mod partikolari l-informazzjoni speċifikata fil-linja 3.8 tat-tabella 1 u l-punt 2(m) tal-Anness II u l-linji 2.1 sa 2.4 tat-tabella 3 tal-Anness VII tar-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 391/2013 (7);
(e)
il-monitoraġġ tal-proġetti ta' mplimentazzjoni msemmija fl-Artikolu 10 tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 409/2013 mill-maniġer tal-mobilizzazzjoni;
(f)
il-mekkaniżmi tar-rappurtar tal-ippjanar u l-implimentazzjoni tal-blokki tal-ispazju tal-ajru funzjonali;
(g)
il-mekkaniżmi tar-rappurtar tal-ippjanar u l-implimentazzjoni marbuta mal-istandardizzazzjoni.
Artikolu 6
Reviżjoni
Il-Kummissjoni għandha tirrevedi dan ir-Regolament fid-dawl tal-informazzjoni u l-pariri mogħtija mill-Maniger tal-Mobilizzazzjoni, skont l-Artikolu 9(2)(e) u wara li tkun wettqet l-koordinazzjoni u l-konsultazzjoni meħtieġa mill-Artikolu 9 tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 409/2013; l-informazzjoni miksuba permezz tal-monitoraġġ imsemmi fl-Artikolu 5; u, l-iżviluppi teknoloġiċi fl-ATM, bil-preżentazzjoni tar-riżultati tar-reviżjoni lill-Kumitat dwar l-Ajru Uniku.
Ir-reviżjoni għandha tindirizza b'mod partikolari l-aspetti li ġejjin:
(a)
Il-progress fil-mobilizzazzjoni tal-funzjonalitajiet tal-ATM msemmija fl-Artikolu 3(1);
(b)
l-użu tal-inċentivi eżistenti għall-implimentazzjoni tal-Proġett Pilota Komuni u l-possibbiltajiet ta' inċentivi ġodda;
(c)
il-kontribut tal-Proġett Pilota Komuni għall-kisba tal-miri ta' prestazzjoni u l-implimentazzjoni tal-użu flessibbli tal-ispazju tal-ajru;
(d)
l-ispejjeż reali u l-benefiċċji li jirriżultaw mill-użu tal-funzjonalitajiet tal-ATM imsemmija fl-Artikolu 3(1), inkluża l-identifikazzjoni ta' kull impatt negattiv lokali jew reġjonali għal xi kategorija speċifika ta' partijiet interessati operattivi;
(e)
il-ħtieġa li l-Proġett Pilota Komuni jiġi addattat, b'mod partikolari l-ambitu ġeografiku u personali tiegħu u d-dati mmirati tal-mobilizzazzjoni stabbiliti fl-Anness.
(f)
Il-progress fl-iżvilupp tal-materjal ta' referenza u sostenn imsemmi fl-Artikolu 4.
Il-Kummissjoni għandha tibda l-ewwel reviżjoni mhux aktar tard minn 18-il xahar mid-data tal-approvazzjoni tal-programm ta' mobilizzazzjoni.
Artikolu 7
Id-dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, is-27 ta' Ġunju 2014.