DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 17. Dezember 2014
über die Anerkennung Japans gemäß der Richtlinie 2008/106/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Systeme für die Ausbildung von Seeleuten und die Verfahren der Zeugniserteilung
(Bekanntgegeben unter C(2014) 9590)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2014/935/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/106/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten (1), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Richtlinie 2008/106/EG können die Mitgliedstaaten von einem Drittland erteilte Befähigungszeugnisse von Seeleuten durch einen Vermerk anerkennen, sofern das betreffende Drittland von der Kommission anerkannt wurde. Die betreffenden Drittländer müssen alle Anforderungen erfüllen, die in der jüngsten Änderungsfassung des Übereinkommens der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten von 1978 (STCW-Übereinkommen) festgelegt sind.
(2)
Mit Schreiben vom 13. Mai 2005 beantragte die Republik Zypern die Anerkennung Japans. Aufgrund dessen nahm die Kommission im Hinblick auf eine Prüfung des Ausbildungssystems und der Verfahren der Zeugniserteilung in Japan Kontakt zu den japanischen Behörden auf, um festzustellen, ob das Land alle Anforderungen des STCW-Übereinkommens erfüllt und ausreichende Maßnahmen zur Vermeidung von Betrug mit Zeugnissen getroffen hat. Dabei wurde erläutert, dass sich die Prüfung auf die Ergebnisse einer Inspektion durch Sachverständige der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs stützen werde. Nach längeren Diskussionen über die Rechtsgrundlage der Europäischen Union stimmten die japanischen Behörden mit Schreiben vom 8. März 2011 einer Inspektion zu. Daraufhin unterzog die Kommission das System für die Ausbildung von Seeleuten und die Verfahren der Zeugniserteilung in Japan einer Prüfung, die auf den Ergebnissen einer Inspektion durch Sachverständige der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs vom Februar 2012 und der Antwort der japanischen Behörden vom 10. Januar 2014 auf eine Aufforderung vom 25. Oktober 2012 zur Durchführung eines Plans für freiwillige Korrekturmaßnahmen basierte.
(3)
Die Prüfung ergab keinen Anlass zu ernsten Bedenken, es wurden jedoch einige Bereiche festgestellt, die genauerer Betrachtung bedurften. Insbesondere wurden bestimmte Verfahren durch das Qualitätssicherungssystem der Seeverkehrsbehörden und der Ausbildungseinrichtungen für Seeleute nicht abgedeckt. Auch gewährleisteten die nach den nationalen Standards eingerichteten Lehrpläne und praktischen Ausbildungsgänge für die Ausbildungsmodule „Lebensrettung“ und „Brandbekämpfung“ nicht die Einhaltung bestimmter vorgeschriebener Kompetenzstandards.
(4)
So war es nach japanischem Recht möglich, dass Bewerber um ein Befähigungszeugnis ihre Seefahrtzeit an Bord von Schiffen mit einer Bruttoraumzahl oder Antriebsleistung unter den für das zu erteilende Zeugnis geltenden Begrenzungen oder an Bord von Fischereifahrzeugen oder Küstenwachtschiffen absolvierten. Um zu gewährleisten, dass diese Seefahrtzeit für das beantragte Zeugnis relevant ist und dass während der Seefahrtzeit alle einschlägigen Kompetenzen erworben werden, wandte die Behörde für die Bewerber, die im Rahmen eines zugelassenen Ausbildungsprogramms eine zwölfmonatige Seefahrtzeit abgeleistet hatten, bestimmte Kriterien an. Wie aus der Analyse der von den japanischen Behörden vorgelegten Unterlagen hervorgeht, gewährleistete die Behörde jedoch für Bewerber, die eine Seefahrtzeit von 36 Monaten abgeleistet hatten, nicht, dass diese Art von Seefahrtzeit für das beantragte Zeugnis tatsächlich relevant war und dass während der Seefahrtzeit alle einschlägigen Kompetenzen erworben wurden. Auch im Hinblick auf die Gültigkeitserneuerung und Erweiterung von Zeugnissen stellte es sich für alle Bewerber heraus, dass die Behörde nicht gewährleistete, dass diese Art von Seefahrtzeit für das beantragte Zeugnis tatsächlich relevant war und dass während der Seefahrtzeit alle einschlägigen Kompetenzen erworben wurden.
(5)
Schließlich verlangte die Behörde von Bewerbern, die im Rahmen eines zugelassenen Ausbildungsprogramms eine zugelassene zwölfmonatige Seefahrtzeit abgeleistet hatten, den Abschluss der zugelassenen Ausbildung, um ein Zeugnis auf Betriebsebene beantragen zu können. Von Bewerbern, die eine Seefahrtzeit von 36 Monaten abgeleistet hatten, verlangte die Behörde jedoch offenbar nicht ebenfalls den Abschluss einer zugelassenen Ausbildung, um ein Zeugnis auf Betriebsebene beantragen zu können.
(6)
Mit Schreiben vom 5. Juni 2014 ersuchte die Kommission die japanischen Behörden um die erforderlichen Klarstellungen zu den in der Bewertung aufgeworfenen Fragen und um deren Untermauerung durch relevante Unterlagen. Am 4. August 2014 übermittelten die japanischen Behörden ihre Antwort.
(7)
Darin legten die japanischen Behörden auch Unterlagen vor, um nachzuweisen, dass alle fehlenden Verfahren jetzt durch ein Qualitätssicherungssystem erfasst werden. Sie hatten ferner Entwürfe neuer Rechtsvorschriften erstellt und ihre Einrichtungen erweitert, um die fehlenden Standards in die Ausbildungsmodule „Lebensrettung“ und „Brandbekämpfung“ einzubeziehen.
(8)
Zur Frage der Überprüfung seitens der Behörde, ob bei Bewerbern, die eine Seefahrtzeit von 36 Monaten abgeleistet haben, bzw. Bewerbern, die eine Gültigkeitserneuerung und Erweiterung ihrer Zeugnisse beantragt haben, die Seefahrtzeit für das beantragte Zeugnis relevant ist und alle relevanten Kompetenzen während der Seefahrtzeit erworben wurden, erklärten die japanischen Behörden, dass sie Kriterien für die Erteilung, Gültigkeitserneuerung und Erweiterung von Zeugnissen im Zusammenhang mit der Größe des Schiffs, dem Navigationsgebiet und den wahrgenommenen Aufgaben anwenden. Die Anwendung dieser Kriterien wurde jedoch durch die übermittelten Informationen nicht ausreichend nachgewiesen.
(9)
Zur Frage des Abschlusses einer zugelassenen Ausbildung durch Bewerber, die ein Zeugnis auf Betriebsebene beantragen und eine Seefahrtzeit von 36 Monaten abgeleistet haben, erklärten die japanischen Behörden, dass sie die einschlägigen Anforderungen des STCW-Übereinkommens erfüllen. Dies wurde jedoch durch die übermittelten Informationen nicht ausreichend nachgewiesen.
(10)
Auch wenn die Rechtfertigungen zu den beiden letztgenannten Punkten die in der Prüfung geäußerten Bedenken nicht völlig ausräumen, wird nicht infrage gestellt, dass Japan die STCW-Anforderungen in Bezug auf die Ausbildung von Seeleuten und die Verfahren der Zeugniserteilung generell erfüllt.
(11)
Die endgültigen Prüfungsergebnisse zeigen, dass Japan die Anforderungen des STCW-Übereinkommens erfüllt und ausreichende Maßnahmen zur Verhinderung von Betrug mit Zeugnissen getroffen hat.
(12)
Den Mitgliedstaaten wurde ein Bericht über die Ergebnisse der Prüfung übermittelt.
(13)
Die in diesem Beschluss vorgesehene Maßnahme entspricht der Stellungnahme des Ausschusses für die Sicherheit im Seeverkehr und die Vermeidung von Umweltverschmutzung durch Schiffe -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Japan wird hinsichtlich der Ausbildungssysteme und Erteilung von Befähigungszeugnissen für Seeleute für die Zwecke des Artikels 19 der Richtlinie 2008/106/EG anerkannt.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 17. Dezember 2014
DEĊIŻJONI TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI
tas-17 ta' Diċembru 2014
dwar ir-rikonoxximent tal-Ġappun skont id-Direttiva 2008/106/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill f'dak li għandu x'jaqsam mas-sistemi għat-taħriġ u ċ-ċertifikazzjoni tal-baħħara
(notifikata bid-dokument C(2014) 9590)
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
(2014/935/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2008/106/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-19 ta' Novembru 2008 dwar il-livell minimu ta' taħriġ tal-baħħara (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 19(3) tagħha,
Billi:
(1)
Skont id-Direttiva 2008/106/KE, l-Istati Membri jistgħu jiddeċiedu li jaċċettaw iċ-ċertifikati xierqa tal-baħħara li jkunu nħarġu minn pajjiżi terzi, sakemm il-pajjiż terz ikkonċernat ikun rikonoxxut mill-Kummissjoni. Dawk il-pajjiżi terzi għandhom jissodisfaw ir-rekwiżiti kollha tal-Konvenzjoni tal-1978 tal-Organizzazzjoni Marittima Internazzjonali (l-OMI) dwar Standards ta' Taħriġ, Ċertifikazzjoni u Għassa għall-Baħħara (il-Konvenzjoni STCW), kif emendata.
(2)
Permezz ta' ittra tat-13 ta' Mejju 2005, ir-Repubblika ta' Ċipru talbet ir-rikonoxximent tal-Ġappun. Wara din it-talba, il-Kummissjoni kkuntattjat lill-awtoritajiet Ġappuniżi bil-għan li twettaq valutazzjoni tas-sistema tat-taħriġ u ċ-ċertifikazzjoni tagħhom biex tivverifika jekk il-Ġappun jissodisfax ir-rekwiżiti kollha tal-Konvenzjoni STCW u jekk ittiħdux il-miżuri x-xierqa biex tiġi evitata l-frodi li tinvolvi ċ-ċertifikati. Kien spjegat li l-valutazzjoni se tkun ibbażata fuq ir-riżultati ta' spezzjoni għall-ġbir ta' informazzjoni li għandha titwettaq mill-esperti tal-Aġenzija Ewropea għas-Sigurtà Marittima. Wara diskussjonijiet twal dwar il-qafas legali tal-Unjoni Ewropea, l-awtoritajiet Ġappuniżi aċċettaw missjoni ta' spezzjoni permezz ta' ittra tat-8 ta' Marzu 2011. Il-Kummissjoni mbagħad ipproċediet bil-valutazzjoni tas-sistema tat-taħriġ u ċ-ċertifikazzjoni fil-Ġappun, li kienet ibbażata fuq ir-riżultati ta' spezzjoni li twettqet mill-esperti tal-Aġenzija Ewropea għas-Sigurtà Marittima fi Frar tal-2012 u fuq ir-risposta tal-awtoritajiet Ġappuniżi tal-10 ta' Jannar 2014 għal talba tal-25 ta' Ottubru 2012 għal pjan volontarju ta' azzjoni korrettiva.
(3)
Il-valutazzjoni ma żvelatx tħassib serju, minkejja li identifikat xi oqsma li jeħtieġu attenzjoni. B'mod partikolari, is-sistema tal-istandards tal-kwalità tal-amministrazzjoni marittima u tal-Istituzzjonijiet tal-Edukazzjoni u t-Taħriġ Marittimi ma tkoprix ċerti proċessi. Barra minn hekk, is-sillabi u t-taħriġ prattiku stabbiliti bl-istandards nazzjonali ma żgurawx il-kisba ta' ċerti standards tal-kompetenza preskritti għall-korsijiet tas-“Salvataġġ” u tat-“Tifi tan-Nar”.
(4)
Il-leġiżlazzjoni Ġappuniża ppermettiet lill-kandidati għaċ-ċertifikazzjoni jagħmlu s-servizz tat-tbaħħir abbord vapuri b'tunnellaġġ jew b'limiti tas-saħħa tal-propulsjoni li huma inqas minn dawk li jikkorrispondu għaċ-ċertifikat li għandu jinħareġ jew abbord bastimenti tas-sajd jew bastimenti tal-Gwardja tal-Kosta. Sabiex tiżgura li dan it-tip ta' servizz tat-tbaħħir ikun rilevanti għaċ-ċertifikat li tkun saret applikazzjoni għalih u li l-kompetenzi rilevanti kollha jkunu nkisbu matul is-servizz tat-tbaħħir, l-amministrazzjoni applikat ċerti kriterji għall-kandidati li kienu lestew 12-il xahar ta' servizz tat-tbaħħir bħala parti minn programm tat-taħriġ approvat. Madankollu, abbażi tal-analiżi tad-dokumentazzjoni pprovduta mill-awtoritajiet Ġappuniżi, deher li l-amministrazzjoni ma żguratx li dan it-tip ta' servizz tat-tbaħħir kien rilevanti għaċ-ċertifikat li saret applikazzjoni għalih u li l-kompetenzi rilevanti kollha kienu nkisbu matul dan is-servizz tat-tbaħħir għall-kandidati li kienu lestew 36 xahar ta' servizz tat-tbaħħir. Barra minn hekk, deher li l-amministrazzjoni ma żguratx li dan it-tip ta' servizz tat-tbaħħir kien rilevanti għaċ-ċertifikat li saret applikazzjoni għalih u li l-kompetenzi rilevanti kollha kienu nkisbu matul dan is-servizz tat-tbaħħir għall-validazzjoni mill-ġdid u l-aġġornament taċ-ċertifikati għall-kandidati kollha.
(5)
Fl-aħħar nett, l-amministrazzjoni kienet tirrikjedi li l-kandidati li jkollhom servizz tat-tbaħħir approvat ta' 12-il xahar bħala parti minn programm tat-taħriġ approvat ilestu l-edukazzjoni approvata sabiex japplikaw għal ċertifikazzjoni fil-livell operattiv. Madankollu, deher li l-amministrazzjoni ma rrikjeditx li l-kandidati li kienu lestew 36 xahar ta' servizz tat-tbaħħir ilestu wkoll l-edukazzjoni approvata sabiex japplikaw għaċ-ċertifikazzjoni fil-livell operattiv.
(6)
Permezz ta' ittra tal-5 ta' Ġunju 2014, il-Kummissjoni stiednet lill-awtoritajiet Ġappuniżi jagħtuha l-kjarifiki meħtieġa fir-rigward tal-kwistjonijiet imqajma fil-valutazzjoni u jappoġġaw dawn il-kjarifiki bid-dokumentazzjoni rilevanti. Fl-4 ta' Awwissu 2014, l-awtoritajiet Ġappuniżi ssottomettew it-tweġiba tagħhom.
(7)
Fit-tweġiba tagħhom, l-awtoritajiet Ġappuniżi pprovdew dokumentazzjoni biex juru li l-proċessi neqsin kollha issa huma koperti b'sistema ta' standards tal-kwalità. Barra minn hekk, huma abbozzaw leġiżlazzjoni ġdida u aġġornaw il-faċilitajiet tagħhom biex ikopru l-istandards neqsin fil-korsijiet tas-“Salvataġġ” u tat-“Tifi tan-Nar”.
(8)
Dwar il-verifika mill-amministrazzjoni li s-servizz tat-tbaħħir huwa rilevanti għaċ-ċertifikat li tkun saret applikazzjoni għalih u li l-kompetenzi rilevanti kollha jinkisbu matul is-servizz tat-tbaħħir għall-kandidati li jkunu lestew 36 xahar ta' servizz tat-tbaħħir u għal dawk li jkunu applikaw għall-validazzjoni mill-ġdid u għall-aġġornament taċ-ċertifikati tagħhom, l-awtoritajiet Ġappuniżi argumentaw li huma japplikaw kriterji għaċ-ċertifikazzjoni, għall-aġġornament u għall-validazzjoni mill-ġdid marbutin mad-daqs tal-vapur, maż-żona ta' navigazzjoni u mal-kapaċità mwettqa. Madankollu, l-informazzjoni mogħtija ma kinetx turi biżżejjed l-applikazzjoni tat-tali kriterji.
(9)
Dwar it-tlestija tal-edukazzjoni approvata mill-kandidati li japplikaw għaċ-ċertifikazzjoni fil-livell operattiv li jkunu lestew 36 xahar ta' servizz tat-tbaħħir, l-awtoritajiet Ġappuniżi argumentaw li dawn jikkonformaw mar-rekwiżiti rilevanti tal-Konvenzjoni STCW. Madankollu, l-informazzjoni mogħtija ma kinetx turi biżżejjed l-applikazzjoni tat-tali kriterji.
(10)
Minkejja li l-ġustifikazzjonijiet dwar dawn iż-żewġ punti ma jtaffux kompletament it-tħassib imqajjem mill-valutazzjoni, il-livell ġenerali ta' konformità tal-Ġappun mar-rekwiżiti tal-Konvenzjoni STCW dwar it-taħriġ u ċ-ċertifikazzjoni tal-baħħara mhix ikkontestata.
(11)
Ir-riżultat finali tal-valutazzjoni juri li l-Ġappun jikkonforma mar-rekwiżiti tal-Konvenzjoni STCW u li dan il-pajjiż ħa l-miżuri x-xierqa biex tiġi evitata l-frodi li tinvolvi ċ-ċertifikati.
(12)
L-Istati Membri ngħataw rapport dwar ir-riżultati tal-valutazzjoni.
(13)
Il-miżuri stipulati f'din id-Deċiżjoni huma skont l-opinjoni tal-Kumitat dwar Ibħra Sikuri u l-Prevenzjoni ta' Tniġġis minn Vapuri,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Għall-finijiet tal-Artikolu 19 tad-Direttiva 2008/106/KE, il-Ġappun huwa rikonoxxut f'dak li għandu x'jaqsam mas-sistemi għat-taħriġ u ċ-ċertifikazzjoni tal-baħħara
Artikolu 2
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, is-17 ta' Diċembru 2014.