DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 368/2014 DER KOMMISSION
vom 10. April 2014
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2 (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission (3) wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt.
(2)
Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 haben einige Mitgliedstaaten und die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) der Kommission Angaben übermittelt, die im Zusammenhang mit der Aktualisierung der gemeinschaftlichen Liste von Belang sind. Einschlägige Informationen wurden auch von Drittstaaten mitgeteilt. Auf der Grundlage dieser Informationen sollte die gemeinschaftliche Liste aktualisiert werden.
(3)
Die Kommission hat alle betroffenen Luftfahrtunternehmen entweder unmittelbar oder über die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung bilden würden, diesen Unternehmen den Flugbetrieb in der Union zu untersagen oder die Bedingungen einer Betriebsuntersagung eines Luftfahrtunternehmens zu ändern, das in der gemeinschaftlichen Liste erfasst ist.
(4)
Die Kommission hat den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und ihren Standpunkt der Kommission sowie dem Ausschuss, der durch die Verordnung (EWG) Nr. 3922/1991 des Rates (4) eingesetzt wurde („der Flugsicherheitsausschuss“), mündlich vorzutragen.
(5)
Der Flugsicherheitsausschuss hat von der Kommission aktuelle Informationen über die laufenden gemeinsamen Konsultationen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und ihrer Durchführungsverordnung (EG) Nr. 473/2006 der Kommission (5) mit den zuständigen Behörden und den Luftfahrtunternehmen folgender Staaten erhalten: Georgien, Republik Guinea, Indien, Indonesien, Kasachstan, Libanon, Madagaskar, Islamische Republik Mauretanien, Mosambik, Nepal, Philippinen, Sudan, Königreich Swasiland, Jemen und Sambia. Der Flugsicherheitsausschuss erhielt von der Kommission ferner Informationen über Afghanistan, Iran und Kirgisistan. Außerdem erhielt der Flugsicherheitsausschuss von der Kommission Aktualisierungen zu technischen Konsultationen mit der Russischen Föderation sowie zur Überwachung von Libyen.
(6)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den Ergebnissen gehört, die auf der Analyse der Berichte der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) über die Audits im Rahmen ihres Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) basieren. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, Luftfahrtunternehmen aus den Staaten, bezüglich deren die ICAO schwere Sicherheitsbedenken (SSC) geltend gemacht oder die EASA erhebliche Mängel hinsichtlich der Sicherheitsaufsicht festgestellt hat, vorrangigen Vorfeldinspektionen zu unterziehen. Zusätzlich zu den von der Kommission gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 durchgeführten Konsultationen werden die vorrangigen Vorfeldinspektionen es ermöglichen, weitere Informationen über das Sicherheitsniveau der in diesen Staaten zugelassenen Luftfahrtunternehmen zu sammeln.
(7)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den Ergebnissen der Analysen von Vorfeldinspektionen gehört, die im Rahmen des Programms zur Sicherheitsüberprüfung von Luftfahrzeugen aus Drittländern (SAFA) in Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 (6) der Kommission durchgeführt wurden.
(8)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den Vorhaben für technische Unterstützung gehört, die in den von Maßnahmen oder der Überwachung im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 betroffenen Staaten durchgeführt wurden. Er wurde unterrichtet über die Pläne der EASA und die Ersuchen um weitere technische Unterstützung und Zusammenarbeit im Hinblick auf eine Verbesserung der administrativen und technischen Kapazitäten der Zivilluftfahrtbehörden, damit Mängel bei der Einhaltung der geltenden internationalen Normen abgestellt werden können. Die Mitgliedstaaten wurden ferner aufgefordert, diesen Ersuchen auf bilateraler Ebene in Abstimmung mit der Kommission und der EASA zu entsprechen. Die Kommission betonte diesbezüglich, wie wichtig die Bereitstellung von Informationen für die internationale Luftfahrtgemeinschaft, vor allem über die SCAN-Datenbank der ICAO, über die Gewährung technischer Unterstützung durch die Union und ihre Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Verbesserung der Flugsicherheit weltweit sind.
(9)
Der Flugsicherheitsausschuss hat ferner die ICAO zu ihren laufenden Arbeiten im Zusammenhang mit der Überwachung der Sicherheitsleistung ihrer Mitgliedstaaten, auch im Rahmen des ICAO-Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP), gehört, wobei auch auf die in diesem Rahmen entwickelten Instrumente der Informationstechnologie verwiesen wurde. Unter Bezugnahme auf die Entschließung A38-5 der ICAO-Versammlung („Regional cooperation and assistance to resolve safety deficiencies, establishing priorities and setting measurable targets“) forderte die ICAO den Flugsicherheitsausschuss auf, Doppelarbeit in Bezug auf die Tätigkeiten im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und des USOAP der ICAO nach Möglichkeit zu vermeiden, und plädierte für eine fortgesetzter Zusammenarbeit, was im Endeffekt zur Überprüfung des Mandats des Flugsicherheitsausschusses führen könnte.
(10)
Der Flugsicherheitsausschuss hat ferner Eurocontrol zum neuesten Stand der SAFA-Warnfunktion gehört. Neben den Statistiken zu Warnmeldungen betreffend Luftfahrtunternehmen, gegen die eine Betriebsuntersagung ergangen ist, konzentrierte sich Eurocontrol auf die Bedeutung eines ordnungsgemäß aufgegebenen Flugplans im Zusammenhang mit der SAFA-Warnfunktion. Erste Maßnahmen wurden ergriffen, um die Qualität der Flugplanaufgabe zu erhöhen. Mit dem Ziel, die Melde- und Warnfunktion kontinuierlich zu verbessern, werden in enger Zusammenarbeit mit der Kommission weitere Schritte vorbereitet.
Luftfahrtunternehmen aus der Union
(11)
Aufgrund der von der EASA geprüften Ergebnisse von Vorfeldinspektionen, die an Luftfahrzeugen von Luftfahrtunternehmen der Union im Rahmen des SAFA-Programms durchgeführt wurden, oder von Normungsinspektionen der EASA sowie von bereichsspezifischen Inspektionen und Audits der jeweiligen nationalen Luftfahrtbehörden haben mehrere Mitgliedstaaten bestimmte Durchsetzungsmaßnahmen unternommen und die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss über diese Maßnahmen unterrichtet. In Bezug auf das Luftfahrtunternehmen Bingo Airways teilte Polen mit, dass die tatsächliche Umsetzung des Plans zur Mängelbehebung durch das Luftfahrtunternehmen überprüft und die Zahl der Inspektionen erhöht wurde. In Bezug auf das Luftfahrtunternehmen Sonnig teilte die Schweiz mit, dass ein Widerrufsverfahren gegen Sonnig eingeleitet wurde, woraufhin das Luftfahrtunternehmen auf sein Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) und seine Betriebsgenehmigung verzichtet hat.
(12)
Für den Fall, dass andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelhaften Einhaltung der anwendbaren Sicherheitsnormen durch Luftfahrtunternehmen aus der Union Sicherheitsrisiken drohen, haben die Mitgliedstaaten ihre Handlungsbereitschaft bekräftigt.
Luftfahrtunternehmen aus Georgien
(13)
Aufgrund von Feststellungen im Rahmen ihrer umfassenden Systemprüfung (Comprehensive System Audit, CSA) in Georgien im Oktober 2013 notifizierte die ICAO allen Vertragsstaaten des Übereinkommens von Chicago ein schweres Sicherheitsbedenken (SSC) bezüglich des Flugbetriebs.
(14)
Angesichts dieser Notifizierung nahm die Kommission formale Konsultationen mit den zuständigen Behörden Georgiens (GCAA) auf, um Näheres über die Maßnahmen zu erfahren, die die GCAA zur Behebung der beim ICAO-Audit festgestellten Sicherheitsmängel ergriffen hat.
(15)
Zu diesem Zweck fand am 17. März 2014 eine Sitzung von GCAA, Kommission und EASA statt. Die GCAA erläuterte die Grundursache des SSC sowie die Einzelheiten des Plans zur Mängelbehebung (CAP), der der ICAO vorgelegt wurde. Die im Verlauf der Sitzung präsentierten Informationen zeigten die deutliche Bereitschaft der GCAA zur Umsetzung und Durchsetzung der einschlägigen Sicherheitsnormen gemäß den Anforderungen des Übereinkommens von Chicago. Die GCAA erklärte in der Sitzung, sämtliche Maßnahmen, die Teil des der ICAO vorgelegten Plans zur Mängelbehebung waren, seien abgeschlossen worden und man erwarte nun einen Kontrollbesuch der ICAO im Laufe des Jahres.
(16)
Auf der Grundlage der Angaben der GCAA erachtete es die Kommission nicht als notwendig, die GCAA zur Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss zu bitten. Die Kommission berichtete dem Flugsicherheitsausschuss über die Umsetzung des von der GCAA entwickelten Plans zur Mängelbehebung.
(17)
Gemäß den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien und angesichts der von der GCAA getroffenen Maßnahmen wird festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Georgien zu ändern. Falls sich jedoch die Ergebnisse der genauen Überwachung der Umsetzung des Plans zur Mängelbehebung durch die GCAA, über die die Kommission auf der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses Bericht erstatten wird, als unbefriedigend erweisen, wäre die Kommission gezwungen, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 weitere Maßnahmen zu ergreifen.
Luftfahrtunternehmen aus der Republik Guinea
(18)
Wie bei der Sitzung vom Januar 2013 in Brüssel vereinbart, haben die zuständigen Behörden der Republik Guinea (DNAC) regelmäßig Informationen zur laufenden Umsetzung des im Dezember 2012 von der ICAO genehmigten Plans zur Mängelbehebung (CAP) und der damit verbundenen Tätigkeiten bereitgestellt.
(19)
Im neuesten Fortschrittsbericht, der am 27. Februar 2014 einging, werden die jüngsten Tätigkeiten und Entwicklungen bei der Umsetzung des CAP dargelegt. Das geänderte Zivilluftfahrtgesetz wurde vom Parlament am 5. November 2013 verabschiedet und trat am 28. November 2013 in Kraft. Eine Reihe von Entwürfen für Rechtsakte wurde zur Annahme an die Regierung übermittelt. Gegenstand einer gemeinsamen Mission von ICAO und Weltbank (2. bis 6. Dezember 2013) war die Bewertung der Umsetzung des CAP und die Ermittlung des noch verbleibenden Handlungsbedarfs in Bezug auf Sicherheit und Gefahrenabwehr. Die derzeit noch laufende Übersetzung der Verfahrenshandbücher für OPS, AIR und AGA ins Französische dürfte zur Erhöhung des Sicherheitsniveaus beitragen. Eine Reihe spezifischer Schulungsmaßnahmen für Inspektoren auf dem Gebiet der Behebung von Sicherheitsmängeln, der Genehmigung von Betriebsspezifikationen für Luftverkehrsbetreiberzeugnisse und der Flugsicherung wurden durchgeführt.
(20)
Der Plan zur Mängelbehebung wurde aktualisiert, um den jüngsten Entwicklungen Rechnung zu tragen, und der ICAO mithilfe des CMA-Online-Instruments unterbreitet. Die Validierung dieser Maßnahmen durch die ICAO steht noch aus.
(21)
Da alle früheren Luftverkehrsbetreiberzeugnisse Ende März 2013 ausgesetzt wurden, läuft derzeit noch die vollständig ICAO-konforme (fünfstufige) Zertifizierung eines nationalen Luftfahrtunternehmens (PROBIZ Guinée, das ein Luftfahrzeug des Musters BE90 betreibt) mit Unterstützung einer spezifischen CAFAC/BAGASOO-Mission; gleichzeitig werden die Inspektoren der DNAC während des gesamten Verfahrens in der Praxis geschult (on-the-job-training). Für den Abschluss des Zertifizierungsverfahrens ist noch die Genehmigung des Instandhaltungsprogramms durch die FAA (die Behörde des Staates, in dem das betreffende Luftfahrzeug eingetragen ist) erforderlich. PROBIZ Guinée fliegt nicht in die Union.
(22)
Die DNAC hatte um eine koordinierte Validierungsmission (ICVM) zur Validierung der Fortschritte bei der Umsetzung des CAP ersucht und die ICAO plante diese für Mai 2014. Aufgrund kürzlicher Änderungen auf der Führungsebene des Verkehrsministeriums haben sich Verzögerungen ergeben und die ICVM ist nun vorläufig für die zweite Septemberhälfte 2014 geplant.
(23)
Daher wird in Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus der Republik Guinea zu ändern. Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen Sicherheitsrisiken drohen, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
Luftfahrtunternehmen aus Indien
(24)
Die Kommission unterbreitete dem Flugsicherheitsausschuss Einzelheiten über die jüngsten Entwicklungen in Bezug auf die Aufsicht über in Indien von den zuständigen Behörden zugelassene Luftfahrtunternehmen. Von unmittelbarer Relevanz ist die Tatsache, dass die US-Bundesluftfahrtbehörde (Federal Aviation Administration, FAA) im Anschluss an ihre Bewertung der internationalen Luftverkehrssicherheit (International Aviation Safety Assessment, IASA) vom September 2013 am 31. Januar 2014 mitteilte, dass Indien aufgrund der im IASA-Audit festgestellten Mängel von Niveau 1 auf Niveau 2 herabgestuft wird.
(25)
Zuvor hatte die Kommission im November 2013 dem Flugsicherheitsausschuss Einzelheiten betreffend die Fähigkeit der zuständigen Behörden Indiens übermittelt, ihre Aufsichtspflichten im Einklang mit den internationalen Normen einschließlich des Übereinkommens von Chicago wahrzunehmen. Sie verwies insbesondere auf die koordinierte Validierungsmission der ICAO (ICVM) vom Dezember 2012 und die Folge-ICVM vom August 2013. Darüber hinaus verwies die Kommission auf ihren Schriftwechsel mit den indischen Behörden, in dem sie bereits auf die Sicherheitsbedenken hingewiesen hatte. Im Anschluss an die ICVM vom August 2013 hob die ICAO die beiden schweren Sicherheitsbedenken, über die dem Flugsicherheitsausschuss im November 2013 Bericht erstattet worden war, förmlich auf. Der veröffentlichte Schlussbericht der ICVM enthält Einzelheiten zu den Abhilfemaßnahmen, die die indische Generaldirektion für Zivilluftfahrt (DGCA) zur Behebung der noch ausstehenden Probleme ergriffen hat.
(26)
Nachdem die FAA bekanntgegeben hatte, dass Indien bezüglich der Einhaltung der IASA-Standards herabgestuft wurde, trafen Kommissionsvertreter am 12. Februar 2014 mit dem Generaldirektor für Zivilluftfahrt zusammen und brachten ihre diesbezüglichen Bedenken zum Ausdruck. Die Kommission ersuchte die indischen Behörden, ihre in Zusammenhang mit der IASA-Herabstufung durch die FAA getroffenen Abhilfemaßnahmen genau zu erläutern. Darüber hinaus wurde auf der Sitzung erneut darauf hingewiesen, welche Maßnahmen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 möglicherweise getroffen werden müssen.
(27)
Als Folgemaßnahme zu der Sitzung vom 12. Februar 2014 teilte der Generaldirektor für Zivilluftfahrt in einem Schreiben an die Kommission vom 17. Februar 2014 Einzelheiten zu den Maßnahmen mit, die die DGCA in Bezug auf die Herabstufung ergriffen hat. So wurden Maßnahmen betreffend die meisten Feststellungen ergriffen und ein Plan zur Mängelbehebung für die noch ausstehenden Bereiche ausgearbeitet.
(28)
Mit Schreiben vom 6. März 2014 teilte die Kommission der indischen DGCA mit, dass sie gemäß den Bestimmungen des Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 der Kommission offizielle Konsultationen mit den Behörden einleiten werde, die für die Regulierungsaufsicht über die in Indien zugelassenen Luftfahrtunternehmen zuständig sind. In dem Schreiben wurde - neben dem Verweis auf die Notwendigkeit, die Gespräche fortzusetzen - um eine technische Sitzung ersucht, damit die Kommission und die Mitgliedstaaten die Situation weiter bewerten können. Am 18. März 2014 stimmte die DGCA einer solchen Sitzung zu.
(29)
Angesichts der Bereitschaft der DGCA zur Zusammenarbeit mit der Kommission und der Bewertung der bisher eingegangenen Informationen wurde in Einklang mit den gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass derzeit keine Luftfahrtunternehmen aus Indien in die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen aufgenommen werden sollten. Die Lage wird jedoch weiterhin aufmerksam beobachtet, und sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
(30)
Die Mitgliedstaaten werden weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei indischen Luftfahrtunternehmen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 überprüfen.
Luftfahrtunternehmen aus Indonesien
(31)
Die Konsultationen mit den zuständigen indonesischen Behörden (DGCA) werden mit dem Ziel fortgesetzt, deren Fortschritte bei der Gewährleistung der Sicherheitsaufsicht über alle in Indonesien zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen zu überwachen.
(32)
Die Kommission hat die DGCA in einem Schreiben vom 14. Januar 2014 um aktualisierte Informationen in Bezug auf ihrer Aufsicht unterstehende Luftfahrtunternehmen ersucht. Die DGCA teilte der Kommission mit Schreiben vom 10. Februar 2014 mit, dass seit der letzten Aktualisierung drei neue Luftfahrtunternehmen zugelassen wurden: am 25. Oktober 2013 wurde Sky Aviation das Luftverkehrsbetreiberzeugnis Nr. 121-028 erteilt, am 1. November 2013Aviastar Mandiri das Luftverkehrsbetreiberzeugnis Nr. 121-043 und am 29. November 2013NAM Air das Luftverkehrsbetreiberzeugnis Nr. 121-058. Da die DGCA jedoch den Nachweis schuldig blieb, dass die Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet ist, sollten in Einklang mit den gemeinsamen Kriterien diese Unternehmen in Anhang A aufgenommen werden.
(33)
2012 leitete die DGCA einen Schriftwechsel mit der Kommission ein mit dem Ziel, PT. Citilink Indonesia aus Anhang A zu streichen, wie es auch bei der Muttergesellschaft Garuda Indonesia der Fall war. Als Reaktion auf die Antwort der Kommission wurden zu dem Antrag Schreiben von Garuda Indonesia und im Jahr 2013 von PT. Citilink Indonesia nachgereicht. Nachdem PT. Citilink Indonesia der Kommission wesentliche Unterlagen betreffend die Zulassung des Luftfahrtunternehmens vorgelegt hatte, fand am 5. November 2013 eine technische Sitzung in Brüssel statt. An dieser Sitzung nahmen Vertreter der Kommission, der EASA und der Mitgliedstaaten teil. Am Ende dieser Sitzung wurde PT. Citilink Indonesia aufgefordert, weitere Belege für die Aufsichtstätigkeit der DGCA in Bezug auf PT. Citilink Indonesia vorzulegen. Diese Angaben wurden von PT. Citilink Indonesia am 20. Februar 2014 übermittelt.
(34)
Mit Schreiben vom 10. Februar 2014 übermittelte die DGCA der Kommission Angaben in Zusammenhang mit ihrem Antrag auf Aufhebung der gegen PT. Citilink Indonesia ergangenen Betriebsuntersagung. Die DGCA legte Daten zu den Ressourcen und Kapazitäten von PT. Citilink Indonesia, Sicherheitsunterlagen sowie Belege für die Aufsichtstätigkeit der DGCA in Bezug auf das Luftfahrtunternehmen vor. Aufgrund dieser Unterlagen erklärte die DGCA, dass ihrer Ansicht nach PT. Citilink Indonesia einen sicheren und den internationalen Sicherheitsnormen entsprechenden Betrieb gewährleistet.
(35)
Am 25. März 2014 hörte der Ausschuss die DGCA, die aktuelle Informationen zu Rechtsvorschriften und Aufsicht allgemein sowie zur Aufsicht über PT.Citilink Indonesia vorlegte. Nach dem Vortrag der DGCA gab PT.Citilink Indonesia Auskunft über die Flottenexpansionspläne und Themen wie die Einstellung von Piloten und das Sicherheitsmanagement.
(36)
Der Flugsicherheitsausschuss befragte sowohl die DGCA als auch PT.Citilink Indonesia zum Sicherheitsmanagement, einschließlich der durch das Luftfahrtunternehmen ermittelten Risiken und Gefahren. Auf der Grundlage der Antworten äußerte der Flugsicherheitsausschuss Bedenken hinsichtlich der Art und Weise, in der die Behörden, PT. Citilink Indonesia und die übrigen zugelassenen Luftfahrtunternehmen mit den Risiken aufgrund der hohen Expansionsrate dieser Unternehmen umgehen. Der Flugsicherheitsausschuss äußerte ebenfalls Bedenken in Bezug auf die Fähigkeit von PT. Citilink Indonesia, Schlussfolgerungen aus den von ihrem Sicherheitsmanagementsystem erhobenen Daten zu ziehen und entsprechend zu handeln.
(37)
In Anbetracht der übermittelten Informationen und der Bedenken hinsichtlich der Fähigkeiten der DGCA und von PT.Citilink Indonesia zur Beherrschung der mit dem Wachstum des Luftfahrtunternehmens verbundenen Risiken sowie der Bedenken hinsichtlich der Fähigkeit des Luftfahrtunternehmens in Bezug auf das Sicherheitsmanagement, fand der Flugsicherheitsausschuss gemäß den gemeinsamen Kriterien nicht genügend Anhaltspunkte dafür, dass PT.Citilink Indonesia die internationalen Sicherheitsstandards in vollem Umfang erfüllt und gelangte daher zu dem Schluss, dass dieses Unternehmen derzeit nicht aus Anhang A gestrichen werden kann.
(38)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss erkennen die Anstrengungen an, die die DGCA im Hinblick auf die Schaffung eines völlig mit den ICAO-Standards konformen Luftfahrtsystems unternimmt. Die erforderliche Transparenz seitens der DGCA sowie die Bereitschaft zur Weitergabe von Informationen wurden zur Kenntnis genommen.
(39)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss fordern die DGCA auf, den verbleibenden Herausforderungen im Bereich der Weiterentwicklung von Sicherheitsmanagementsystemen sowie einer geeigneten Strategie zur Minderung der Risiken aufgrund der raschen Expansion des Luftverkehrssektors in Indonesien besondere Aufmerksamkeit zu widmen.
Luftfahrtunternehmen aus Kasachstan
(40)
Auf der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses vom November 2013 wurde vereinbart, dass die Kommissionsdienststellen zwecks Vorlage bei der nächsten Ausschusssitzung eine Überprüfung der derzeitigen Betriebsbeschränkungen von Air Astana vornehmen werden.
(41)
Die Kommission traf, unterstützt von der EASA und den Mitgliedstaaten, am 20. Januar 2014 mit Beamten aus Kasachstan und Vertretern des Luftfahrtunternehmens Air Astana zusammen.
(42)
Als Ergebnis dieser Sitzung wurde ein Sicherheitsinspektor der Luftfahrtbehörde von Kasachstan (der Kommission für die zivile Luftfahrt Kasachstans, CAC) eigens Air Astana zugewiesen. Sein Name und Lebenslauf wurden der Kommission notifiziert. Dieser Inspektor wird die Aufsicht der Behörde über den Betreiber leiten und häufigen Kontakt mit der Verwaltung des Betreibers sowie dessen operativem und technischem Personal pflegen, um die Arbeitsweise des Unternehmens und die Leistung der Beschäftigten in Bezug auf Betrieb, Instandhaltung und Schulung bewerten zu können. Vom Inspektor festgestellte Mängel werden dem Betreiber unverzüglich mitgeteilt. Der Inspektor hat der Kommission mindestens zweimal jährlich (zwei Monate vor jeder Sitzung des Flugsicherheitsausschusses sowie zusätzlich nach Aufforderung durch die Kommission) über seine Beobachtungen Bericht zu erstatten (entweder direkt oder über eine Kontaktstelle). Als Ergebnis dieser Sitzung wurde ferner innerhalb der CAC eine Kontaktstelle eingerichtet, um die Kommunikation in Sicherheitsfragen zwischen dieser Behörde und der Kommission zu erleichtern. Außerdem erklärte sich die Geschäftsleitung von Air Astana bei dieser Sitzung bereit, die Kommission auch weiterhin über alle sicherheitsrelevanten Entwicklungen innerhalb des Unternehmens zu unterrichten, darunter (jedoch nicht beschränkt auf) die Erneuerung der Flotte und neue Strecken in die EU.
(43)
Am 7. Februar 2014 trafen Vertreter von Kommission und EASA im Rahmen einer zweiten Sitzung mit Vertretern der CAC (insbesondere dem Sicherheitsinspektor und der Kontaktstelle) sowie mit Vertretern von Air Astana zusammen, um technische Fragen auf der Grundlage der Antworten der kasachischen Seite auf die Fragebögen der Kommission weiter zu erörtern. Bei dieser Gelegenheit wurde vereinbart, dass die CAC ihren Inspektionsplan für 2014, die internen Inspektionsverfahren und einen aktualisierten Sachstandsbericht über die in Kasachstan erteilten Luftverkehrsbetreiberzeugnisse vorlegen wird. Die CAC verpflichtete sich ferner, die Betriebsspezifikationen von Air Astana an die ICAO-Standards anzugleichen, insbesondere die Mindestwerte bei geringer Sichtweite. Air Astana wurde aufgefordert, eine umfassende Analyse der SAFA-Leistung des Betreibers vorzulegen. Alle angeforderten Unterlagen wurden der Kommission kurz nach der Sitzung übermittelt.
(44)
Am 25. März 2014 hörte der Flugsicherheitsausschuss die CAC und Air Astana. Die CAC machte bei der Anhörung detaillierte Angaben zu den in Bezug auf Rechtsvorschriften für den Luftverkehr, Infrastruktur, Organisation der CAC und Schulung der Sicherheitsinspektoren erzielten Fortschritten. Air Astana unterrichtete den Flugsicherheitsausschuss über ihre Unternehmensstruktur, die Zusammensetzung der Flotte sowie kurzfristige Pläne zur Marktentwicklung und das Sicherheitsmanagement.
(45)
Der Flugsicherheitsausschuss stellte fest, dass die derzeitige Sicherheitsleistung von Air Astana keine Bedenken hinsichtlich der Luftfahrzeugmuster, die in die Union fliegen dürfen, aufwirft. Das Luftfahrtunternehmen ist in der Lage, sich Veränderungen anzupassen und es gibt ein System, das sichere Flüge ermöglicht. Der Flugsicherheitsausschuss stellte allerdings fest, dass die kasachischen Luftfahrtbehörden bei der Umsetzung des staatlichen Sicherheitsaufsichtssystems, u. a. wegen des Mangels an qualifizierten Inspektoren, weiterhin vor großen Herausforderungen stehen und derzeit keine fortlaufende Aufsicht in den Bereichen Flugbetrieb und Lufttüchtigkeit gewährleisten können. Die kasachischen Behörden werden nachdrücklich aufgefordert, ihren Luftverkehrssektor weiter zu reformieren und die Einhaltung der internationalen Sicherheitsnormen anzustreben.
(46)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass die Air Astana im Jahr 2009 auferlegten Betriebsbeschränkungen aufgehoben werden können, während die sonstigen Beschränkungen gemäß Anhang B unverändert bleiben. Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird festgestellt, dass alle übrigen in Kasachstan zugelassenen Luftfahrtunternehmen weiterhin in Anhang A geführt werden.
(47)
Die Kommission und die EASA werden die Sicherheitslage bei allen in Kasachstan zugelassenen Luftfahrtunternehmen, einschließlich Air Astana, weiterhin aufmerksam beobachten. Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten werden die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen von Air Astana gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 überprüfen.
Luftfahrtunternehmen aus dem Libanon
(48)
Die Konsultationen mit den zuständigen Behörden des Libanon (LCAA) wurden mit dem Ziel fortgesetzt, zu bestätigen, dass der Libanon an der Behebung der von der ICAO bei ihrer ICVM in Libanon vom 5. bis 11. Dezember 2012 festgestellten Mängel arbeitet. Die LCAA hat einen Plan zur Mängelbehebung ausgearbeitet und führt die entsprechenden Maßnahmen derzeit durch, insbesondere in Bezug auf das schwere Sicherheitsbedenken (SSC).
(49)
Im November 2013 gingen bei der Kommission und der EASA erste Unterlagen der LCAA ein. Sie umfassten den Schriftwechsel zwischen LCAA und ICAO im Zusammenhang mit dem betreffenden SSC, die Liste der 2013 im Zusammenhang mit dem SSC durchgeführten Audits und Inspektionen, den Bewertungsplan der LCAA für die Aufsicht über die Luftfahrtunternehmen für 2014 und den LCAA-Fahrplan im Rahmen des staatlichen Sicherheitsprogramms des Libanon (SSP). Kommission und EASA haben die eingegangenen Unterlagen analysiert und die LCAA um zusätzliche Informationen ersucht, um den Schriftwechsel zwischen LCAA und ICAO im Zusammenhang mit dem SSC, die Kapazität der LCAA zur Wahrnehmung ihrer Aufsichtspflichten und weitere Einzelheiten des LCAA-Fahrplans im Rahmen des SSP eingehender prüfen zu können.
(50)
In Bezug auf die Korrespondenz zwischen der LCAA und der ICAO über die Ausräumung des SSC stellten Kommission und EASA fest, dass die ICAO und die EASA die LCAA nachdrücklich aufgefordert haben, unverzüglich Maßnahmen betreffend das SSC zu ergreifen und dass die Validierung des von der LCAA vorgeschlagenen Plans zur Mängelbehebung durch die ICAO nicht zügig voranging.
(51)
Was die zusätzlichen Unterlagen betrifft, die angefordert wurden, um die Fähigkeit der LCAA zur Wahrnehmung ihrer Aufsichtspflichten bewerten zu können, so wurden die eingegangenen Unterlagen zu den Luftfahrtunternehmen TMA, Open Sky, Wings of Lebanon, Executive Aircraft Services, MED Airways, Corporate Jet und IBEX Air Charter analysiert. Die Feststellungen der LCAA in Bezug auf diese Luftfahrtunternehmen beziehen sich im Wesentlichen auf Probleme mit den Unterlagen und der Dokumentationspflicht. Andere spezifische technische Bereiche, beispielsweise die Pilotenausbildung, scheinen jedoch von der LCAA nicht vollständig bewertet worden zu sein.
(52)
Was den LCAA-Fahrplan für das SSP anbelangt, so hat die LCAA im Rahmen des Projekts „Sicherheit in der Luftfahrt für die Mittelmeerländer“ (MASC - Mediterranean Aviation Safety Cell) einen Plan zur Annahme eines Regulierungsfahrplans in den kommenden sechs Monaten vorgelegt, der auch die Einführung eines staatlichen Sicherheitsprogramms umfasst. Kommission und EASA unterstrichen ihre Bereitschaft, die Annahme und Umsetzung des Fahrplans aufmerksam zu überwachen und den Flugsicherheitsausschuss entsprechend zu unterrichten.
(53)
Weitere Konsultationen zwischen der Kommission, den Mitgliedstaaten, der EASA und der LCAA fanden statt, unter anderem eine technische Sitzung am 27. Februar 2014 in Brüssel, bei der die LCAA zusätzliche Informationen vorlegte. Die LCAA konnte Verbesserungen bei der Aufsicht über ihre Luftfahrtunternehmen vorweisen und entwickelt sich nach und nach zu einer unabhängigeren und nachhaltigeren Organisation. Die ersten Schritte zur Umsetzung des SSP wurden eingeleitet. Die LCAA hat offenbar die technische Unterstützung, die sie von der Union wie auch von den Mitgliedstaaten erhalten hat, gut genutzt und sucht nach Wegen, die bislang getroffenen Abhilfemaßnahmen zu überprüfen.
(54)
Basierend auf der in den Erwägungsgründen 48 bis 53 beschriebenen Lage werden die Konsultationen mit den libanesischen Behörden gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 fortgesetzt.
(55)
Daher wird festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus dem Libanon zu ändern. Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen Sicherheitsrisiken drohen, wäre die Kommission gezwungen, weitere Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
Luftfahrtunternehmen aus Libyen
(56)
Die Konsultationen mit den zuständigen Behörden Libyens (LYCAA) werden fortgesetzt, um zu bestätigen, dass Libyen bei der Reform seines Zivilluftfahrtbereichs Fortschritte macht und insbesondere gewährleistet, dass die Sicherheitsaufsicht über alle in Libyen zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den internationalen Sicherheitsnormen erfolgt.
(57)
Im Rahmen des EUROMED-Programms besuchte ein Beraterteam Libyen vom 2. bis 7. Februar 2014 mit dem Ziel, der Kommission über die Sachlage innerhalb der LYCAA sowie die Luftfahrtunternehmen Afriqiyah Airways und Libyan Airlines Bericht zu erstatten. Die wichtigsten Anmerkungen lauteten: die LYCAA verfügt offenbar über ausreichend Mitarbeiter und angemessene Räumlichkeiten, die Arbeitsverfahren sind jedoch ineffizient; sowohl das Primär- als auch das Sekundärrecht zur Luftverkehrssicherheit war unzureichend und es gab keine Sicherheitsvorschriften; das Sicherheitsmanagement wurde auf der Ebene der zuständigen Behörde nicht umgesetzt; die LYCAA ist für die Verbesserung ihrer Fähigkeit, kurzfristig annehmbare Ergebnisse zu erzielen, offenbar von der Unterstützung externer Berater abhängig, wobei es angesichts begrenzter Auswirkungen auf den Kapazitätsaufbau keinen Hinweis auf eine nachhaltige Entwicklung gibt; unklar war, ob alle Luftfahrtunternehmen der Zertifizierung und Aufsicht unterliegen; Libyan Airlines wurde im Dezember 2013 neu zertifiziert; nach Einschätzung der Berater liegen Belege für ein angemessenes Sicherheitsmanagement durch die Organisation vor.
(58)
Am 4. März 2014 fand eine Sitzung von Vertretern der Kommission, der EASA, der Mitgliedstaaten, einem Vertreter der LYCAA und einem Team des Luftfahrtunternehmens Afriqiyah Airways statt, bei der Afriqiyah Airways weitere Fortschritte in Bezug auf die Sicherheitsempfehlungen vermeldete, die im Unfallbericht zu dem tödlichen Unfall vom 12. Mai 2010 ausgesprochen worden waren. Mehrere Initiativen wurden ergriffen, von denen sich einige jedoch noch in der Anfangsphase befinden. Das Luftfahrtunternehmen erklärte, es habe einen Vertrag mit einem irischen Inhaber eines Luftverkehrsbetreiberzeugnisses geschlossen, um zwei seiner Flugzeuge des Musters Airbus A320 im Wege einer Vereinbarung zur Vermietung ohne Besatzung (dry lease) im irischen Register eintragen zu lassen und sie dann über eine Vereinbarung zur Anmietung mit Besatzung (wet lease) unter teilweisem Einsatz der Besatzung von Afriqiyah Airways zurückzumieten, die wiederum dafür Sorge tragen werde, die Validierung der Genehmigungen zu erlangen, die für Flüge im Geltungsbereich des EU-Rechts erforderlich sind.
(59)
Am 13. März 2014 fand eine Sitzung von Vertretern der Kommission, der EASA, der Mitgliedstaaten, der LYCAA und von Libyan Airlines statt. Auf dieser Sitzung legte die LYCAA aktualisierte Angaben betreffend ihre Fähigkeit zur Wahrnehmung ihrer Aufsichtspflichten sowie zu ihren Tätigkeiten im Rahmen der Neuzertifizierung von Luftfahrtunternehmen vor. Darüber hinaus erläuterte die LYCAA ihre Fortschritte in Bezug auf das Sicherheitsmanagement. Auf dieser Grundlage plädierte die LYCAA am Ende der Sitzung erneut für eine Aufhebung der Beschränkungen, da ihrer Ansicht nach alle vereinbarten Voraussetzungen nunmehr erfüllt sind. Libyan Airlines gab keine Darstellung ab, wurde aber zum Sicherheitsmanagement befragt. Die Antworten deuten nach Ansicht der Kommission darauf hin, dass dieser Bereich weiterentwickelt werden muss.
(60)
In einem Schreiben an die Kommission vom 20. März 2014 fasste die LYCAA erneut die Maßnahmen zusammen, die sie zum Aufbau einer den internationalen Sicherheitsnormen entsprechenden Behörde sowie im Hinblick darauf ergriffen hat, die Aufhebung der Beschränkungen zu ermöglichen, die sie in Abstimmung mit der Kommission und dem Flugsicherheitsausschuss libyschen Luftfahrtunternehmen derzeit auferlegt.
(61)
In demselben Schreiben vom 20. März 2014 bestätigte die LYCAA jedoch, dass sie in Bezug auf die derzeitigen Betriebsbeschränkungen nicht selbst tätig werden wird und dass „sämtliche Maßnahmen mit dem Flugsicherheitsausschuss abgestimmt werden“.
(62)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss nehmen die von der LYCAA erzielten Fortschritte mit Befriedigung zur Kenntnis und erklärten, die weitere Entwicklung müsse auf dem von der derzeitigen Leitung der LYCAA gelegten Fundament aufbauen.
(63)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss stellten fest, dass die LYCAA die derzeit geltenden Beschränkungen, die sie auf Ersuchen der Kommission und des Flugsicherheitsausschusses allen libyschen Luftfahrtunternehmen auferlegt, die in die Union fliegen, weiter aufrechterhält.
(64)
Daher wird festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Libyen zu ändern. Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss erklärten, bevor die LYCAA in Betracht ziehe, ihren Luftfahrtunternehmen die Genehmigung für Flüge in die Union zu erteilen, müsse zur Zufriedenheit der Kommission und des Flugsicherheitsausschusses nachgewiesen werden, dass das Neuzertifizierungsverfahren effektiv abgeschlossen wurde und eine tragfähige fortlaufende Aufsicht gemäß ICAO-Standards stattfindet. Um diesen Nachweis zu erlangen und unter der Voraussetzung, dass angemessene Sicherheitsvorkehrungen bestehen, hat der Flugsicherheitssauschuss die Kommission aufgefordert, so bald wie möglich, vorzugsweise vor der nächsten Ausschusssitzung, eine Sicherheitsbewertung vor Ort in Libyen mit einem Team von Sachverständigen der EASA und der EU-Mitgliedstaaten durchzuführen.
(65)
Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen Sicherheitsrisiken drohen, wäre die Kommission gezwungen, weitere Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
Luftfahrtunternehmen aus Madagaskar
(66)
Das Luftfahrtunternehmen Air Madagascar unterliegt Betriebsbeschränkungen und wird aufgrund der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2011 der Kommission (7) in Anhang B geführt. Seither haben Konsultationen mit den zuständigen Behörden von Madagascar (ACM) und mit Air Madagascar stattgefunden, um aktuelle Informationen über die Fortschritte bei der Durchführung von Abhilfemaßnahmen zu erhalten.
(67)
Nach wiederholten Anträgen der ACM und des Luftfahrtunternehmens Air Madagascar auf Neubewertung der gemäß der Verordnung (EU) Nr. 390/2011 verhängten Betriebsbeschränkungen hat die Kommission mit Unterstützung der EASA und von Sachverständigen aus den Mitgliedstaaten vom 10. bis 13. Februar 2014 eine Sicherheitsbewertung in Madagaskar durchgeführt. Dabei wurde überprüft, ob die Maßnahmen von ACM und Air Madagascar zur Behebung der in der vorstehend genannten Verordnung dargelegten Sicherheitsbedenken zufrieden stellend umgesetzt wurden.
(68)
Im Rahmen der Sicherheitsbewertung konnte die ACM gegenüber dem Prüfungsteam die Wirksamkeit des Plans zur Mängelbehebung und Vorbeugung, den sie entwickelt und umgesetzt hat, um der mangelnden Ausübung einer angemessenen Sicherheitsüberwachung des Betriebs von Air Madagascar abzuhelfen, nicht nachweisen. Das Team stellte fest, dass im Rahmen des Programms zur Überwachung der Tätigkeit von Air Madagascar für das Jahr 2013 in den Bereichen „Betrieb und Lizenzerteilung“ insgesamt nur 60 % und im Bereich „Lufttüchtigkeit“ weniger als 25 % der planmäßigen Inspektionen durchgeführt worden waren. Die Analyse der von ACM durchgeführten Inspektionen ergab ferner, dass Mängelfeststellungen einzig auf der Grundlage der Existenz von Plänen zur Mängelbehebung und nicht auf der Grundlage einer Überprüfung der durchgeführten Maßnahmen als behoben betrachtet wurden.
(69)
Der Mangel an geeigneten Ressourcen wurde von der ACM als wichtigste Grundursache für die nicht ordnungsgemäße Umsetzung eines angemessenen Aufsichtsprogramms genannt. Dieser Punkt war bereits auf der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses vom November 2012 erörtert worden. Zum damaligen Zeitpunkt unterrichtete die ACM, wie in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1146/2012 der Kommission (8) dargelegt, den Flugsicherheitsausschuss über den Abschluss eines Zweijahresvertrags über technische Unterstützung zur Verbesserung ihrer Sicherheitsaufsicht. Das Team stellte im Rahmen der Sicherheitsbewertung fest, dass dieser Vertrag sechs Monate nach seinem Inkrafttreten ausgesetzt wurde.
(70)
Bei seinem Besuch des Luftfahrtunternehmens bewertete das Team auch die Umsetzung des Plans zur Mängelbehebung und Vorbeugung, den Air Madagascar als Reaktion auf die durch die Verordnung (EU) Nr. 390/2011 verhängten Betriebsbeschränkungen entwickelt hat. Das Luftfahrtunternehmen legte dem Team Nachweise für seine Verbesserungen der Managementsysteme in den Bereichen Lufttüchtigkeit, Dokumentation und Qualitätskontrolle vor. Wie das Luftfahrtunternehmen aufgrund einer Ursachenanalyse der Ergebnisse des SAFA-Programms festgestellt hatte, waren diese Managementsysteme am stärksten mit Mängeln behaftet.
(71)
Die Bewertung durch das Team ergab keine wesentlichen Feststellungen in Bezug auf die Bereiche „Betrieb und Lizenzerteilung“, der Bereich „Lufttüchtigkeit“ gab dagegen zu einigen Bedenken Anlass, so dass die durch das Luftfahrtunternehmen eingeführten Verfahren noch weiter verbessert werden müssen. Außerdem machten die Zahl und die Art der Empfehlungen, die das Team gegenüber Air Madagascar abgeben musste, deutlich, wie stark das Luftfahrtunternehmen für die kontinuierliche Verbesserung der Sicherheitssysteme von den Ergebnissen der Aufsichtstätigkeiten Dritter abhängig ist.
(72)
Zur Behebung der im Rahmen der EU-Sicherheitsbewertung getroffenen Feststellungen haben die ACM und Air Madagascar zwei verschiedene Pläne zur Mängelbehebung und Vorbeugung entwickelt.
(73)
Nach dem Antrag von ACM und Air Madagascar auf Neubewertung der durch die Verordnung (EU) Nr. 390/2011 verhängten Betriebsbeschränkungen wurden ACM und Air Madagascar am 26. März 2014 vom Flugsicherheitsausschuss gehört. Bei dieser Gelegenheit legten die ACM und Air Madagascar die Einzelheiten des Plans zur Mängelbehebung vor, der angesichts der Feststellungen bei der Sicherheitsbewertung vor Ort erarbeitet worden war. Die ACM erklärte außerdem, der Flugbetrieb aller in Madagaskar zugelassenen Luftfahrtunternehmen - mit Ausnahme von Air Madagascar - sei auf Inlandsflüge beschränkt. Darüber hinaus gilt die einzige Ausnahme von dieser Regel für Evakuierungsflüge aus medizinischen Gründen. Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss betonten, dass die Kommission über jede diesbezügliche Änderung unterrichtet werden sollte.
(74)
Wenngleich der Flugsicherheitsausschuss die von ACM und Air Madagascar bei der Umsetzung internationaler Sicherheitsnormen erzielten Verbesserungen anerkannte, musste er auf der Grundlage des Berichts über die EU-Sicherheitsbewertung und der von der ACM und Air Madagascar während der Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss vorgelegten Informationen zu dem Schluss gelangen, dass weitere Verbesserungen erforderlich sind, insbesondere hinsichtlich der Aufsichtstätigkeiten der ACM. Daher wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 festgestellt, dass Air Madagascar weiterhin in Anhang B geführt werden sollte.
(75)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden die Mitgliedstaaten die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen des Luftfahrtunternehmens Air Madagascar überprüfen.
Luftfahrtunternehmen aus der Islamischen Republik Mauretanien
(76)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 haben die Mitgliedstaaten die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen von Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen mit mauretanischer Zulassung überprüft. Die jüngste SAFA-Analyse der EASA zeigt, dass elf Inspektionen von drei Luftfahrzeugen des Luftfahrtunternehmens Mauritania Airlines International (MAI) durchgeführt wurden. Obwohl die Analyse der bei den SAFA-Inspektionen festgestellten Lücken auf eine leichte Verbesserung hindeutet, empfahl die EASA den teilnehmenden Mitgliedstaaten, diesen Betreiber weiterhin schwerpunktmäßig zu inspizieren. Die jüngsten Inspektionen verdeutlichen eine unregelmäßige Entwicklung in Bezug auf eine Reihe von Feststellungen, auch solchen der Kategorie 3 (SAFA-Feststellung, die von großer Sicherheitsrelevanz sein kann).
(77)
Die Kommission und die EASA hatten in Bezug auf die Folgemaßnahmen angesichts von Sicherheitsmängeln die nationalen Behörden Mauretaniens (ANAC) und MAI um zusätzliche Informationen, insbesondere regelmäßige Sicherheitsberichte, ersucht. MAI hat schließlich vorläufige Informationen über die Durchführung und Anwendung des Sicherheitsmanagementsystems übermittelt.
(78)
Der Flugsicherheitsausschuss stellte fest, dass ANAC und MAI die Lage weiter verbessern müssen, vor allem in Bezug auf die Übermittlung sicherheitsrelevanter Informationen an die Kommission. Die Kommission erklärte ferner, dass sie Mauretanien daran erinnern werde, wie wichtig die Verpflichtungen, die das Land im Rahmen seines Plans zur Mängelbehebung im Hinblick auf die Notwendigkeit einer Ursachenanalyse eingegangen ist, und die Übermittlung der von ANAC und MAI vorzulegenden regelmäßigen Berichte sind.
(79)
In Einklang mit den gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus der Islamischen Republik Mauretanien zu ändern. Sollten die Ergebnisse künftiger SAFA-Vorfeldinspektionen oder andere relevante Sicherheitsinformationen auf eine Verschlechterung der Sicherheitsstandards bis unter ein akzeptables Niveau hindeuten, so wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 in Betracht zu ziehen.
Luftfahrtunternehmen aus Mosambik
(80)
Die zuständigen Behörden Mosambiks (IACM) haben Bericht über die laufende Umsetzung des vorgelegten und von der ICAO genehmigten Plans zur Mängelbehebung erstattet. Aus dem jüngsten Fortschrittsbericht, den Kommission und EASA bei einer Telekonferenz am 26. Februar 2014 erhielten und zu dem am 13. März 2014 eine Reihe weiterer Unterlagen nachgereicht wurde, geht hervor, dass die IACM den Rechtsrahmen weiter aktualisiert hat, wobei die Anforderungen in Bezug auf die verbindliche und die freiwillige Meldung von Ereignissen sowie die Untersuchung von Unfällen und Störungen, das Abfangen von Luftfahrzeugen und die Schaffung eines staatlichen Sicherheitsprogramms verschärft wurden. Die Trennung der Regulierungsbehörde von den Dienstleistern ist im Gange, derzeit werden die Tätigkeiten zur Bereitstellung von Luftfahrtinformationen von der IACM auf den bestehenden Flugsicherungsdienst (ANSP) Aeroportos de Moçambique übertragen. Die Einstellung und Schulung von Personal wird im Hinblick auf den weiteren Ausbau der Aufsichtskapazitäten, vor allem in den Bereichen „Betrieb und Lizenzerteilung“, Flugsicherung und Flugplätze, Lufttüchtigkeit, Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung, Luftverkehrsabkommen, Flugverkehrsmanagement sowie Kommunikations-, Flugsicherungs- und Überwachungssysteme fortgesetzt. Die Verlängerung der Lizenzen des gesamten Flugsicherungspersonals ist noch im Gange und soll bis Juni 2014 abgeschlossen werden. Das Zulassungsverfahren für den Flughafen Maputo wird 2014 beginnen, es folgen die Zulassungsverfahren für drei weitere Flughäfen mit internationalem Verkehr. Die Zertifizierung von ANSP wird im September 2014 eingeleitet und auf der Grundlage von aktualisierten Vorschriften erfolgen, die bis Ende März 2014 vorliegen sollen.
(81)
Die IACM hat sich weiterhin mit den offenen USOAP-Feststellungen in Bezug auf die betreffenden Fragen nach USOAP-Protokoll befasst und die meisten der zur Stützung der Antworten geforderten Vorschriften und Verfahren wurden erstellt und mit Hilfe des CMA-Online-Instruments der ICAO hochgeladen. Die Validierung dieser Maßnahmen durch die ICAO steht noch aus.
(82)
Das Budget der IACM für 2014 wurde um fast 20 % erhöht, was die anhaltende politische Unterstützung und das Engagement für die Stärkung ihrer Kapazitäten und Effektivität zeigt.
(83)
Ein Luftfahrzeug des Luftfahrtunternehmens Linhas Aéreas de Moçambique (LAM) stürzte am 29. November 2013 ab. Eine Embraer ERJ-190 des Betreibers stürzte auf dem Flug von Maputo nach Luanda in Namibia ab, wobei alle Personen an Bord (28 Fluggäste - darunter 6 EU-Bürger - und 6 Besatzungsmitglieder) ums Leben kamen. Die Unfalluntersuchungskommission von Namibia veröffentlichte am 9. Januar 2014 den vorläufigen Unfalluntersuchungsbericht und ihre vorläufigen Schlussfolgerungen deuten darauf hin, dass der Kapitän den Absturz vorsätzlich herbeigeführt hat. Der endgültige Untersuchungsbericht wird voraussichtlich Ende 2014 vorliegen.
(84)
Wie die IACM ferner mitteilte, hat das Luftfahrtunternehmen LAM die Umsetzung der fortgeschrittenen Stufen, insbesondere Stufe III seines Sicherheitsmanagementsystems (SMS), vorangetrieben. Als erste Reaktion auf den Absturz hat LAM die Betriebsverfahren verstärkt, um sicherzustellen, dass sich jederzeit und in allen Flugphasen zwei Flugbesatzungsmitglieder im Cockpit befinden.
(85)
Die IACM hat um eine koordinierte Validierungsmission (ICVM) der ICAO zur Validierung der Fortschritte bei der Umsetzung des CAP ersucht, die derzeit für Herbst 2014 geplant ist.
(86)
Die IACM teilte ferner mit, dass sie auch die Neuzertifizierung von Luftfahrtunternehmen im Einklang mit den ICAO-Standards und -Empfehlungen (SARP) fortgesetzt hat und bislang 13 Luftfahrtunternehmen (LAM-Linhas Aéreas de Moçambique S.A., MEX-Moçambique Expresso SARL, ETA-Empresa de Transportes Aéreos Lda, CPY-Cropsprayers, CFM-Trabalhos e Transportes Aéreos Lda, KAY-Kaya Airlines Lda, SAM-Solenta Aviation Mozambique SA, HCP-Helicópteros Capital Lda, SAF-Safari Air Lda, CRA-CR Aviation Lda, COA-Coastal Aviation, TTA-Trabalhos e Transportes Aéreos Lda und OHI-Omni Helicópteros International Lda) gemäß der von der IACM vorgelegten Liste neu zertifiziert wurden. Da die IACM jedoch den Nachweis schuldig blieb, dass die Sicherheitsaufsicht über diese 13 Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet ist, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass sie alle in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(87)
Wegen unzureichender Fortschritte bei ihrer Neuzertifizierung hat die IACM die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse von drei Luftfahrtunternehmen (Emilio Air Charter Lda, Aero-Serviços SARL und Unique Air Charter Lda) ausgesetzt und ihre jeweiligen Flotten stillgelegt. Da eine Aussetzung jedoch nicht endgültig ist und die IACM den Nachweis schuldig blieb, dass die Sicherheitsaufsicht über diese drei Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet ist, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass sie alle in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(88)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss begrüßten die von der IACM dargelegten wesentlichen Fortschritte bei der Behebung der von der ICAO festgestellten Mängel und ermutigte sie, ihre Anstrengungen zur Schaffung eines mit den internationalen Normen vollständig in Einklang stehenden Luftverkehrssystems fortzusetzen. Ferner anerkannten und begrüßten die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss die von LAM mitgeteilten nachhaltigen Verbesserungen im Zuge ihrer fortgesetzten Anstrengungen im Hinblick auf die Annahme und Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen. In Anerkennung der bereits erzielten wesentlichen Fortschritte und der zu erwartenden weiteren Fortschritte wird davon ausgegangen, dass eine EU-Sicherheitsbewertung im vierten Quartal 2014 stattfinden könnte.
Luftfahrtunternehmen aus Nepal
(89)
Nach der Annahme der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1264/2013 der Kommission (9) wurden alle in Nepal zertifizierten Luftfahrtunternehmen in Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission aufgenommen.
(90)
Die Kommission führte mit Unterstützung durch Sachverständige der EASA und der Mitgliedstaaten vom 3. bis 8. Februar 2014 eine Sicherheitsbewertung in Nepal durch, um die Fähigkeiten der zuständigen Behörden Nepals (CAAN) und einer Reihe nepalesischer Luftfahrtunternehmen zu bewerten und so zu ermitteln, ob Lockerungen der Betriebsuntersagung möglich wären. Die Bewertungen betrafen die Luftfahrtunternehmen Nepal Airlines Corporation, Buddha Air, Shree Airlines, Tara Air, Yeti Airlines und Sita Air.
(91)
Die Kommission legte den Bericht der Sicherheitsbewertung dem Flugsicherheitsausschuss vor. Die wichtigsten Schlussfolgerungen in Bezug auf die Bewertung der Luftfahrtunternehmen lauteten, dass Buddha Air, Shree Airlines, Tara Air und Yeti Airlines ein gutes Verständnis der einzelnen Aspekte des Sicherheitsmanagements zeigten und Belege für die Einhaltung der nationalen Sicherheitsvorschriften vorweisen konnten, während Sita Air die Fähigkeit zur Durchführung eines sicheren Betriebs oder zur vollständige Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit des Luftfahrzeugs nicht nachweisen konnte. Darüber hinaus hatte der Betreiber nicht alle Sicherheitsempfehlungen, die nach einem tödlichen Unfall im Jahr 2012 abgegeben wurden, in vollem Umfang umgesetzt, da er im Rahmen seiner Ausbildung keinen Simulator einsetzt.
(92)
Bezüglich Nepal Airlines Corporation stellte der Flugsicherheitsausschuss fest, dass zwar der grundlegende Rahmen für das Sicherheitsmanagement geschaffen wurde, der Betreiber jedoch noch wirksamere Methoden zur Förderung der Sicherheit einführen, die Berichterstattung verbessern, bessere Analysen durchführen und sich selbst ehrgeizige sicherheitsbezogene Leistungsziele stecken muss, um das in Rahmen seiner Sicherheitspolitik zugesagte „akzeptable Sicherheitsniveau“ zu erreichen und zu quantifizieren. Der Flugsicherheitssauschuss nahm ferner die ambitionierten Expansionspläne der Nepal Airlines Corporation zur Kenntnis, zu denen auch die Aufnahme von drei neuen Luftfahrzeugmustern in die Flotte binnen eines Jahres zählt, und erklärte, solche Pläne müssten ordnungsgemäß verwaltet werden, um die Sicherheitsrisiken einzudämmen.
(93)
Darüber hinaus ereignete sich 16. Februar 2014 ein Unfall eines Flugzeugs der Nepal Airlines Corporation, bei dem alle 18 Personen an Bord, darunter ein Unionsbürger, ums Leben kamen. Die Kommission bat die CAAN in einem Schreiben vom 3. März 2014 um Informationen über den Unfall sowie über die Maßnahmen, die die CAAN zur Vermeidung ähnlicher Unfälle in der Zukunft ergriffen hat. Die CAAN antwortete mit Schreiben vom 18. März 2014 und legte dar, welche Maßnahmen sie ergriffen hat. Die Angaben wurden jedoch nicht als ausreichend angesehen, da sie die Kommission nicht in die Lage versetzen, zu beurteilen, ob die von der CAAN getroffenen Maßnahmen im Verhältnis zur Schwere des Unfalls angemessen waren.
(94)
In Bezug auf die CAAN ergab die Prüfung schwerwiegende Mängel, vor allem in den Bereichen Lizenzierung und Schulung des Personals, Zertifizierung von Luftfahrtunternehmen und Aufsicht im Bereich des Flugbetriebs.
(95)
Im Bereich der Erteilung von Pilotenlizenzen und der Ausbildung wurde festgestellt, dass die zuständigen Behörden die ICAO-Anforderungen nach Anhang 1 nicht einhielten, insbesondere in Bezug auf die Zulassung von Ausbildungseinrichtungen, theoretische Kenntnisse, die Validierung ausländischer Lizenzen und Flugsimulationsübungsgeräte. Es konnte daher nicht sichergestellt werden, dass die Piloten für ihre Aufgaben gemäß den geltenden ICAO-Standards ausreichend qualifiziert sind.
(96)
Aufgrund dieser Mängel konnte nicht sichergestellt werden, dass die bewerteten Luftfahrtunternehmen, die sich auf die Zertifizierung und Lizenzierung durch die CAAN stützen, die einschlägigen ICAO-Standards erfüllen.
(97)
Die ICAO führte im Juli 2013 eine ICVM durch, aus der sich ein SSC in Zusammenhang mit dem Luftfahrzeugbetrieb ergab. Die Maßnahmen im ursprünglichen Plan zur Mängelbehebung, den die CAAN der ICAO zur Behebung der in Bezug auf das SSC genannten Mängel unterbreitet hatte, wurden nicht fristgerecht abgeschlossen, so dass das SSC aufrechterhalten wurde. Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss stellten ferner fest, dass der ICAO zufolge nach wie vor erhebliche Defizite bei der Umsetzung bestehen, was sich auf die Kapazitäten Nepals in den Bereichen des Primärrechts für den Luftfahrtbereich und die Vorschriften für die Zivilluftfahrt, die Organisation der Zivilluftfahrt sowie die Erteilung von Lizenzen für Luftfahrtpersonal und die Ausbildung auswirkt.
(98)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss erkannten allerdings an, dass die CAAN seit dem ICAO-Audit von 2009 und der ICVM der ICAO im Jahr 2013 einige Fortschritte erzielt hat, indem das Luftfahrtgesetz geändert und neue, überarbeitete Anforderungen, Handbücher und Verfahren eingeführt wurden. Viele dieser Änderungen waren jedoch noch unvollständig und müssen noch auf nachhaltige Weise durchgeführt werden.
(99)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss erkennen die Schwierigkeiten der CAAN bei ihren Bemühungen um nachhaltige Fortschritte an und rufen die Union und die Mitgliedstaaten auf, technische Hilfe bereitzustellen. Die Kommission erklärte sich erneut bereit, die Möglichkeiten für eine Ausweitung des bereits bestehenden Programms für technische Zusammenarbeit von CAAN und EASA auszuloten.
(100)
In Anbetracht des Berichts über die EU-Sicherheitsbewertung vor Ort, des fortbestehenden schweren Sicherheitsbedenkens der ICAO und der Tatsache, dass sich seit der letzten Aktualisierung ein weiterer tödlicher Unfall ereignet hat, sind die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss zu dem Schluss gelangt, dass die zuständigen Behörden Nepals nicht in ausreichendem Maße in der Lage sind, die einschlägigen internationalen Sicherheitsnormen auf einem Niveau um- und durchzusetzen, das die Lockerung der Betriebsuntersagung für ein oder mehrere Luftfahrtunternehmen gestatten würde.
(101)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Nepal zu ändern.
Luftfahrtunternehmen aus den Philippinen
(102)
Die Kommission lud Vertreter der Zivilluftfahrtbehörde der Philippinen (CAAP) und des Luftfahrtunternehmens Cebu Pacific Air zu einer technischen Sitzung am 28. Januar 2014 ein, bei der die Sicherheitsmaßnahmen und andere relevante Faktoren in Bezug auf den Unfall, bei dem am 2. Juni 2013 am Davao International Airport ein Luftfahrzeug von der Start-/Landebahn abkam, eingehender erörtert wurden.
(103)
An dieser Sitzung nahmen Vertreter der Kommission, Sachverständige von EASA und den Mitgliedstaaten sowie hochrangige Vertreter der CAAP und von Cebu Pacific Air teil.
(104)
Die CAAP legte Einzelheiten zur Regulierungsaufsicht von Cebu Pacific Air dar. Dazu zählte die Tatsache, dass das Aufsichts- und Regulierungsgremium (Oversight and Regulatory Board) der CAAP dem Hauptgeschäftsführer von Cebu Pacific Air mit Schreiben vom 20. Juni 2013 Einzelheiten zu den nach dem Unfall von der CAAP geforderten Abhilfemaßnahmen mitteilte. Zu den Maßnahmen zählte, dass die verantwortlichen Geschäftsführer und Station Manager von Cebu Pacific Air eine Neubewertung mit Schwerpunkt auf Betrieb, Sicherheitsmanagementsystem und Unternehmenskultur durchzuführen hatten. Die CAAP teilte ferner mit, dass sie eine Stichprobenkontrolle der Kapazitäten der Flugbesatzung bei ungewöhnlichen Situationen im Flugsimulator durchführen werde. Unter organisatorischen Gesichtspunkten wurde das Luftfahrtunternehmen dazu angeregt, die Abfertigungszeit ihrer Luftfahrzeuge von 30 auf 45 Minuten zu erhöhen.
(105)
Cebu Pacific Air beantwortete das Schreiben vom 20. Juni 2013 am 4. Oktober 2013 und legte eine Zusammenfassung der bereits ergriffenen Maßnahmen vor. Zu diesen Maßnahmen gehörten auch eine neue Organisationsstruktur des Luftfahrtunternehmens, die Schulung des gesamten Personals zum Sicherheitsmanagementsystem, die Einrichtung von Aktionsgruppen für die Sicherheit (Safety Action Groups, SAG) in Bezug auf die Betriebsführung in allen Dienststellen und die Durchführung einer Stichprobenbewertung des Simulators im Ausbildungszentrum des Luftfahrtunternehmen vom 3. bis 19. Juli 2013. Diese lieferte spezifische Angaben zu den Veränderungen der Ausbildung einschließlich der am Streckeneinsatz orientierten Flugausbildung (Line Orientated Flight Training, LOFT) sowie zu der Tatsache, dass die Besatzungen eine verstärkte Simulatorausbildung durchlaufen, wobei zwischen LOFT und Befähigungsüberprüfungen abgewechselt wird. Das Luftfahrtunternehmen ging ferner auf die organisatorische Empfehlung zur Abfertigungszeit der Luftfahrzeuge ein und teilte mit, diese werde ab dem Winterflugplan 2013 auf 45 Minuten verlängert.
(106)
Darüber hinaus wandte sich die CAAP am 2. August 2013 bezüglich der Sicherheitsuntersuchung von Luftfahrzeugen der Muster Airbus A319/A320 schriftlich an alle Luftfahrtunternehmen und verwies auf die Notwendigkeit proaktiver Maßnahmen, wozu auch Einzelheiten der von den Luftfahrtunternehmen durchzuführenden Ausbildung für den Nichtpräzisionsanflug und das Durchstarten zählen. Cebu Pacific Air teilte in ihrer Antwort vom 4. Oktober 2013 die diesbezüglichen Änderungen mit.
(107)
Zudem leitete das Amt für Ermittlungen bei Luftfahrzeugunfällen (Aircraft Accident Investigation and Inquiry Board, AAIIB) der Philippinen eine Untersuchung des Unfalls vom 2. Juni 2013 ein, bei dem ein Luftfahrzeug von Cebu Pacific Air in Davao von der Landebahn abkam. Am 13. Dezember 2013 unterrichtete der Leiter der Untersuchung den Sicherheitsdirektor von Cebu Pacific Air über die laufende Untersuchung und fügte die Teile des „Entwurfs des Abschlussberichts“ sowie Einzelheiten der an die CAAP und Cebu Pacific Air gerichteten Schlussfolgerungen und Empfehlungen bei.
(108)
Die CAAP hat ein verstärktes Überwachungsprogramm für Cebu Pacific Air eingeführt. Das vorgeschriebene jährliche Mindestinspektionsprogramm wurde von 34 planmäßigen Aufsichtsinspektionen im Jahr 2013 auf insgesamt 62 Inspektionen erhöht.
(109)
In Bezug auf den Unfall vom 2. Juni 2013 legte Cebu Pacific Air eine Zusammenfassung der ergriffenen Maßnahmen vor. Diese Maßnahmen umfassten auch Reaktionen im Laufe der Untersuchung durch die CAAP sowie Einzelheiten der Betriebskontrolle und -überwachung. Weitere Maßnahmen betrafen Einzelheiten der Flugdatenanalyse (FDA) und das Programm des Luftfahrtunternehmens zur Minderung des Risikos eines Abkommens von der Start- bzw. Landebahn. Das Programm besteht aus kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen, wobei die Einzelheiten des Airbus-Unterstützungsprogramms einen wesentlichen Bestandteil bilden. Bezüglich dieses Unterstützungsprogramms wurde eine erweiterte Betriebsbewertung durchgeführt, die eine Flugdatenanalyse sowie Flug- und Simulatorbeobachtungen umfasste.
(110)
Cebu Pacific Air und die CAAP teilten ferner Einzelheiten zu einem laufenden Programm zur Verbesserung des Flächennavigationskonzepts (RNAV) und den bereits vorgenommenen Änderungen in Bezug auf Infrastrukturen und Technik mit. Es wird davon ausgegangen, dass der mittelfristige Plan als eine Komponente des Gesamtpakets zur Risikominderung einen Großteil der bestehenden bodengestützten Nichtpräzisionsanflughilfen ersetzen soll.
(111)
Die CAAP nannte einige Einzelheiten zur Indienststellung des Airbus A330 bei Cebu Pacific Air und erklärte, dass das Luftfahrtunternehmen im Rahmen der damit verbundenen Änderung des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses die Auflage erhielt, 100 Stunden Streckenerprobungsflüge in Asien in der nicht gewerbsmäßigen Beförderung durchzuführen, bevor es den gewerblichen Betrieb aufnehmen darf. Die CAAP erteilte Cebu Pacific Air keine Genehmigung für den Langstreckenbetrieb mit zweimotorigen Flugzeugen (ETOPS), bevor nicht eine weitere Bewertung erfolgt ist und Betriebserfahrung gesammelt wurde.
(112)
Auf der technischen Sitzung vom 28. Januar 2014 wurden im Rahmen einer eingehenden Befragung Informationen zu den jüngsten Cebu Pacific Air betreffenden Störungen erteilt. Bei zwei erörterten Störungen handelte es sich um ein Abkommen von der Landebahn, und zwar eines ATR-Luftfahrzeugs am 2. Juni 2013 in Davao und eines Airbus A319 am 13. Juni 2013 in Manila. In beiden Fällen gelangte das Luftfahrzeug nach dem Abkommen von der Landebahn wieder auf diese zurück. Die CAAP legte ferner eine Zusammenfassung von Unfällen und Störungen in Zusammenhang mit allen auf den Philippinen zugelassenen Luftfahrtunternehmen im Zeitraum 2010-2013 vor.
(113)
Cebu Pacific Air legte ferner seine aktuellen Angaben zur Flotte sowie die Pläne zur Flotten- und Streckenexpansion vor.
(114)
Bei der Sitzung vom 28. Januar 2014 aktualisierten sowohl die CAAP als auch Cebu Pacific Air ihre Antworten zu den Feststellungen anlässlich des EU-Kontrollbesuchs vor Ort vom 3. bis 7. Juni 2013.
(115)
Am 26. März 2014 wurden die CAAP und Cebu Pacific Air vom Flugsicherheitsausschuss gehört. Die CAAP erläuterte Einzelheiten der Aufsichts- und Sensibilisierungsschulung zum Sicherheitsmanagementsystem (SMS), die ihre Inspektoren erhalten. Darüber hinaus berichtete die CAAP dem Ausschuss, dass Informationstechnologie (IT) für ihre Aufsichts- und Überwachungssysteme beschafft worden sei. Die CAAP gab ferner einen Überblick über den aktuellen Stand des staatlichen philippinischen Sicherheitsprogramms (State Safety Programm, SSP). Hinsichtlich ihrer Aufsicht über Cebu Pacific Air betonte die CAAP dass als Follow-up zur technischen Sitzung vom 28. Januar 2014 ein verstärktes Überwachungsprogramm eingeführt wurde.
(116)
Bei der Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss vom 26. März 2014 teilte Cebu Pacific Air Einzelheiten über die derzeitige Unternehmensstruktur mit und berichtete, dass das Unternehmen seit Januar 2014 50 Luftfahrzeuge, darunter drei Airbus A330, betreibt. Das Luftfahrunternehmen legte einen Auszug aus seinem Aufzeichnungen zur Gefahrenerkennung und Risikoabschätzung sowie Einzelheiten zu den getroffenen Maßnahmen zur Risikominderung und den Sicherheitszielen für 2014 vor. Wie Cebu Pacific Air dem Flugsicherheitsausschuss mitteilte, lag die FDA-Ausleserate des Luftfahrunternehmens bei 94 %. Das Luftfahrtunternehmen gab ferner einen Überblick über sein Sicherheitsbewertungs- und Managementsystem sowie seine detaillierte Analyse der Daten betreffend Durchstarten und instabile Anflüge. Das Luftfahrtunternehmen machte auch Angaben zum Informationsfluss bei Cebu Pacific Air, einschließlich der Tatsache, dass ein vertrauliches Berichtssystem existiert. Darüber hinaus legte Cebu Pacific Air Angaben zu seinem derzeitigen Besatzungsmanagementprogramm (Crew Resource Management, CRM) vor. Cebu Pacific Air erläuterte gegenüber dem Flugsicherheitsausschuss Einzelheiten der Anforderungen des Luftfahrtunternehmens in Bezug auf die Berufserfahrung des verantwortlichen Piloten sowohl für Lang- als auch für Kurzstreckenflüge der Airbus-Flotten.
(117)
Der Flugsicherheitsausschuss nahm zur Kenntnis, dass Philippine Airlines den Flugbetrieb in die Union am 4. November 2013 wieder aufgenommen hat, nachdem das Luftfahrtunternehmen im Juli 2013 aus Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 gestrichen worden war. Seit der Wiederaufnahme der Flüge in die Union lassen die Berichte über Vorfeldinspektionen im Rahmen des Programms zur Sicherheitsüberprüfung von Luftfahrzeugen aus Drittländern (SAFA) keine negativen Tendenzen erkennen, die Anlass zu Bedenken gäben.
(118)
Nach Würdigung der Nachweise in Bezug auf die von der CAAP über Cebu Pacific Air ausgeübte Aufsicht und die Fähigkeit von Cebu Pacific Air zur Einhaltung der einschlägigen Flugsicherheitsvorschriften sowie der Erklärungen der Behörde und des Luftfahrtunternehmens bei der Anhörung vor dem Flugsicherheitsausschuss wurde gemäß den gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass Cebu Pacific Air von der für alle auf den Philippinen zugelassenen Luftfahrtunternehmen geltenden Betriebsuntersagung ausgenommen und aus Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission gestrichen werden sollte.
(119)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 haben die Mitgliedstaaten zugestimmt, die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsstandards durch Philippine Airlines und Cebu Pacific Air im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen zu überprüfen. Sollten die Ergebnisse dieser Prüfungen oder andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
Luftfahrtunternehmen aus der Russischen Föderation
(120)
Die Kommission, die EASA und die Mitgliedstaaten haben die Sicherheitsleistung der in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen, die in die Union fliegen, weiterhin genau überwacht, unter anderem im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen russischer Luftfahrtunternehmen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012.
(121)
Um zu bestätigen, dass im Hinblick auf die Ergebnisse der SAFA-Inspektionen angemessene Maßnahmen ergriffen werden, traf die Kommission mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten am 10. März 2014 mit Vertretern der russischen Föderalen Luftverkehrsagentur (Federal Air Transport Agency, FATA) zusammen. Auch Vertreter des Luftfahrtunternehmens Kogalymavia nahmen an der Sitzung teil, um über die Abhilfemaßnahmen Bericht zu erstatten, die dieses Luftfahrtunternehmen seit den Konsultationen vom November 2013 getroffen hat, um die Flugsicherheit zu verbessern.
(122)
Bei der Sitzung wies die FATA darauf hin, dass die jüngsten Ergebnisse von SAFA-Vorfeldinspektionen russischer Luftfahrtunternehmen, die in die Union fliegen, keinen Anlass zu Bedenken gaben; im Falle schwerwiegender oder wiederholter Feststellungen interveniere sie durch außerplanmäßige Inspektionen und kontrolliere streng die Behebung festgestellter Mängel. Die FATA teilte ferner mit, dass im Anschluss an eine umfassende Prüfung des Regionalamts von Tatarstan und sämtlicher seiner Aufsicht unterstehender Luftfahrtunternehmen die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse von Tulpar Airlines und Tatarstan Airlines wegen schwerwiegender Mängel ihres Sicherheitsmanagements widerrufen wurden. Mit Bezug auf Kogalymavia teilte die FATA mit, dass das Luftfahrtunternehmen aufgrund seiner hohen SAFA-Quote im Jahr 2013 in den vergangenen vier Monaten mehreren außerplanmäßigen Inspektionen unterzogen wurde. Der FATA zufolge hat das Luftfahrtunternehmen bislang alle früher festgestellten Mängel behoben und ist in der Lage, Inlands- und internationale Flüge gemäß seinem Luftverkehrsbetreiberzeugnis durchzuführen.
(123)
Auf der Sitzung gab Kogalymavia einen Überblick über die laufenden Abhilfemaßnahmen. Wie das Luftfahrtunternehmen mitteilte, hat sich seine SAFA-Leistung verbessert (die Quote sank auf 3,49) und wichtige strukturelle und technische Änderungen wurden vorgenommen, beispielsweise wurde ein großangelegter Plan zur Erneuerung der Kabinenausstattung lanciert; die Unteraufträge für alle Tätigkeiten im Rahmen der Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit wurden an eine von der EASA genehmigte Organisation vergeben; seine Ersatzteillieferkette wurde umorganisiert; ein Instandhaltungsüberwachungszentrum (Maintenance Control Centre, MCC) wurde eingerichtet und der Großteil des Personals der Instandhaltungsabteilung wurde ausgetauscht und ein neuer Leitender Ingenieur eingesetzt, der über angemessene Erfahrung verfügt.
(124)
Auf der Grundlage der im Rahmen dieser Konsultationen eingegangenen Informationen wurde der Schluss gezogen, dass eine Anhörung der russischen Luftfahrtbehörden oder der in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen vor dem Flugsicherheitsausschuss nicht notwendig sei. Die FATA wurde gebeten, mehrere Luftfahrtunternehmen mit einer hohen SAFA-Quote verstärkt zu überwachen und die Kommission hiervon in Kenntnis zu setzen. Mit Bezug auf Kogalymavia erklärte die Kommission, dass trotz der zur Kenntnis genommenen Verbesserungen die Nachhaltigkeit der von dem Betreiber getroffenen Maßnahmen ebenso wie die Effizienz seines Sicherheitsmanagements weiterhin zu validieren sind.
(125)
In Einklang mit den gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus der Russischen Föderation zu ändern. Sollten jedoch relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen Sicherheitsrisiken drohen, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
(126)
Die Sicherheitsleistung der in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen, die in die Union fliegen, wird weiterhin genau überwacht. Sollten die Ergebnisse von Vorfeldinspektionen oder andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
Luftfahrtunternehmen aus Sudan
(127)
Die Kommission unterrichtete den Flugsicherheitsausschuss über ihre Teilnahme an der Luftfahrtveranstaltung der sudanesischen Zivilluftfahrtbehörde (SCAA) am 5. und 6. Dezember 2013 in Khartum. Die Kommission konnte sich bei dieser Gelegenheit davon überzeugen, dass die SCAA umstrukturiert wurde und politische Unterstützung für weitere Investitionen in die Sicherheit genießt. Diese Unterstützung wurde öffentlich durch den zuständigen sudanesischen Minister für Zivilluftfahrt vor örtlichen Luftfahrtvertretern und Vertretern der ICAO erklärt.
(128)
Die sudanesischen Behörden haben deutliche Fortschritte auf dem Weg zu wirklicher Glaubwürdigkeit erzielt, insbesondere dank gestiegener Haushaltsmittel, die es der SCAA ermöglichten, Fachkräfte einzustellen und ihre Mitarbeiter angemessen zu schulen.
(129)
Diese Verbesserungen müssen nun in den Luftfahrtunternehmen greifen, die ein sudanesisches Luftverkehrsbetreiberzeugnis besitzen. Zwei dieser Unternehmen, Sudan Airways und Nova Airways, haben ihre Standards verbessert und ließen ihre Verfahren überprüfen.
(130)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss begrüßten diese laufenden Anstrengungen. Eine Sicherheitsbewertung der Union vor Ort könnte in Betracht gezogen werden, sobald die SCAA der Meinung ist, dass ihre Luftfahrtunternehmen solide Verfahren entwickelt haben, die den internationalen Normen genügen.
(131)
Daher wird festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Sudan zu ändern.
Luftfahrtunternehmen aus dem Königreich Swasiland
(132)
Nach dem USOAP-Audit von 2007 haben die Zivilluftfahrtbehörden von Swasiland (SWACAA) bei der ICAO einen neuen Ländercode und beantragt und alle bestehenden Eintragungen aus ihrem Register gestrichen. Die SWACAA widerrief alle zuvor erteilten Luftverkehrsbetreiberzeugnisse und in der Folge gibt es derzeit keine gültigen Luftverkehrsbetreiberzeugnisse in Swasiland.
(133)
Seit dem Amtsantritt des neuen Generaldirektors im Dezember 2009 hat die SWACAA ihre Bereitschaft deutlich gemacht, die beim ICAO-USOAP 2007 festgestellten Mängel zu beheben. Die SWACAA hat einen neuen ICAO-Ländercode (3DC) für die Eintragung von Luftfahrzeugen erhalten.
(134)
Eine umfassende Reform der gesamten Aufsicht wurde eingeleitet und wesentliche Entwicklungen sind bereits zu verzeichnen: die Neufassung des Rechtsrahmens ist abgeschlossen, die Trennung von Regulierungsbehörde und Flughafendienstleister ist im Gange und verschiedene Partnerschaften mit den Nachbarländern sind unterzeichnet und in Kraft.
(135)
Am 21. Januar 2014 lud die Kommission die SWACAA zu einer technischen Sitzung am 27. Januar 2014 in Brüssel ein. Die SWACAA nahm die Einladung zunächst an, sagte jedoch später wieder ab, da sie mehr Vorbereitungszeit benötigte.
(136)
Die EASA führte vom 10. bis 14. März 2014 einen technischen Hilfseinsatz durch. Der Einsatz konzentrierte sich darauf, die SWACAA bei ihrem laufenden Kapazitätsaufbau zu unterstützen und zusätzliche Orientierungshilfe im Hinblick auf die bestmögliche Durchführung der noch ausstehenden Maßnahmen im Anschluss an das USOAP-Audit der ICAO bereitzustellen. Bei dem technischen Hilfseinsatz der EASA handelt es sich zwar nicht um ein Audit, doch wurde bei dieser Gelegenheit eine beträchtliche Zahl wichtiger Verbesserungen festgestellt.
(137)
Die SWACAA wurde am 26. März 2014 vor dem Flugsicherheitsausschuss gehört. Die SWACAA machte deutlich, dass sie derzeit den im Mai 2013 mit der ICAO vereinbarten überarbeiteten Plan zur Mängelbehebung umsetzt. Im Rahmen dieses Plans zur Mängelbehebung und dank starker politischer Unterstützungsbereitschaft sowie einer verstärkten Finanzierung wurden beträchtliche Anstrengungen im Hinblick auf die Einstellung und Schulung von geeignetem Personal unternommen. Die SWACAA profitierte auch von der Unterstützung im Rahmen eines Projekts des Büros für technische Zusammenarbeit der ICAO (TCB), das Ausbildung, rechtliche und organisatorische Unterstützung bietet und die Stärkung der Aufsichtsfunktion fördert. Die an diesem Projekt beteiligten Sachverständigen der ICAO schätzen derzeit die mangelnde effektive Umsetzung (Lack of Effective Implementation, LEI) auf 40 %, wobei bis zum Ende des Projekts (Ende Juni 2014) ein Ziel von 35 % angestrebt wird. Um zudem die Nachhaltigkeit über die Laufzeit des Projekts hinaus zu gewährleisten, wird Swasiland ab Juli 2014 die Organisation für Sicherheit in der Luftfahrt (SASO) der SADC (Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika) beherbergen. Die SWACAA gab ferner an, dass sie kein Flugzeug mit dem alten ICAO-Ländercode (3D) für die Luftfahrzeugregistrierung als ihrer Aufsicht unterstehend anerkennt.
(138)
Die SWACAA hat die meisten offenen Fragen nach USOAP-Protokoll (PQ) beantwortet und Nachweise mittels des CMA-Online-Instruments der ICAO vorgelegt. Die Validierung dieser Maßnahmen durch die ICAO steht noch aus, so dass die offizielle Leistung noch immer die gleiche ist wie im Jahr 2007, obwohl seither erhebliche Verbesserungen erzielt wurden.
(139)
Die SWACAA hat für November 2014 eine ICVM beantragt, um eine Validierung der zahlreichen bereits durchgeführten Abhilfemaßnahmen durch die ICAO zu erlangen.
(140)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss begrüßten das Engagement der SWACAA in Bezug auf die Umsetzung des überarbeiteten Plans zur Mängelbehebung und die bereits eingeleiteten wichtigen Schritte und ermutigte sie, ihre Anstrengungen im Hinblick auf den Aufbau eines voll und ganz mit den ICAO-Standards in Einklang stehenden Luftverkehrssystems fortzusetzen.
(141)
In Anbetracht der bereits erreichten wesentlichen Stärkung der Aufsichtsfunktion in Verbindung mit den fehlenden Luftverkehrsbetreiberzeugnissen und der nur langsam steigenden Nachfrage nach neuen Luftverkehrsbetreiberzeugnissen wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass das Königreich Swasiland aus der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, gestrichen werden sollte.
(142)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss werden die Fähigkeit der SWACAA zur vollständigen Wahrnehmung ihrer Aufsichtsfunktion weiterhin genau beobachten. Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss fordern die SWACAA auf, der Kommission jedes neu erteilte oder geänderte Luftverkehrsbetreiberzeugnis zu melden. Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Sicherheitsstandards Sicherheitsrisiken drohen, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
Luftfahrtunternehmen aus Jemen
(143)
Der amtliche Untersuchungsbericht zum Unfall des Luftfahrtunternehmens Yemen Airways (Yemenia), der sich am 29. Juni 2009 in Moroni auf den Komoren ereignete, wurde am 25. Juni 2013 veröffentlicht. Der Bericht enthielt drei wichtige Empfehlungen: erstens sollen die komorischen Behörden dauerhafte geeignete Notfallmaßnahmen für Suche und Rettung nach einem Flugunfall auf See in der Nähe der komorischen Flugplätze einführen, zweitens sollen die jemenitischen Behörden sicherstellen, dass alle Besatzungen auf Flügen nach Moroni ordnungsgemäß für die Durchführung des Sichtlandeanflugs mit vorgeschriebenen Flugwegverfahren (MVI) geschult werden und drittens sollen die jemenitischen Behörden die Ausbildung der Piloten von Yemenia überarbeiten, vor allem im Hinblick auf ihre Reaktionsfähigkeit in Notfällen.
(144)
Am 7. November 2013 richtete die Behörde für Zivilluftfahrt- und Meteorologiebehörde (CAMA) des Jemen ein Schreiben an die Kommission, in dem sie einige Einzelheiten zu den Sicherheitsmaßnahmen darlegte, die sie aufgrund des Unfalls getroffen hat. Der Flugsicherheitsausschuss wurde über diese Maßnahmen und die damit verbundenen Entwicklungen bei seiner Sitzung im November 2013 unterrichtet.
(145)
Die Kommission hielt am 9. Januar 2014 in Brüssel eine technische Sitzung ab. An dieser Sitzung nahmen Vertreter der Kommission, Sachverständige von EASA und den Mitgliedstaaten sowie Vertreter der CAMA und von Yemenia teil.
(146)
Am 17. Dezember 2013 hatte die Kommission der CAMA im Vorfeld der technischen Sitzung spezifische Fragen übermittelt, die nicht nur den Unfallbericht, sondern auch die umfassenderen Zuständigkeiten der CAMA im Bereich der Sicherheitsaufsicht über die im Jemen zugelassenen Luftfahrtunternehmen betrafen. Außerdem sandte die Kommission der CAMA eine Reihe von Fragen, die an Yemenia weitergeleitet wurden. Beide Fragenkomplexe sollten der Kommission dabei helfen, die Qualität der Reaktionen sowohl von der CAMA als auch von Yemenia auf die Empfehlungen im Unfallbericht zu bewerten.
(147)
Zu den einzelnen an die jemenitischen Behörden gerichteten Empfehlungen erklärte die CAMA, ihre Maßnahmen umfassten die Intensivierung der Sicherheitsaufsicht über Yemenia (u. a. mehr Kabinen- und Cockpitinspektionen) und sie habe Yemenia aufgefordert, Kontrollen der Qualifikationen sämtlicher Besatzungsmitglieder durchzuführen, die Flughäfen der Kategorie „C“ anfliegen. Zu den zusätzlichen Maßnahmen zählt, dass die CAMA Yemenia angewiesen hat, die Schulung zum Abfangen bei Überziehen und Luftwirbeln häufiger durchzuführen.
(148)
Zu den spezifischen Empfehlungen an Yemenia erklärte das Luftfahrtunternehmen, es habe in der Verwaltung und in Bezug auf die Inhaber von Luftverkehrsbetreiberzeugnissen Änderungen vorgenommen sowie die Strategien und Verfahren überprüft und entsprechend geändert. Auch auf Verbesserungen in Bezug auf Audits, Schulung und Umsetzung wurde verwiesen. Darüber hinaus bekräftigte Yemenia, dass ihre Besatzungen im Rahmen wiederholter Simulatorübungen gemäß dem Airbus-Lehrplan in den Notfallverfahren geschult werden.
(149)
Dem Flugsicherheitsausschuss wurden weitere Einzelheiten zu den technischen Gesprächen, die während der Sitzung geführt wurden, sowie eine Zusammenfassung der Unterlagen, die von der CAMA und Yemenia übermittelt worden waren, vorgelegt.
(150)
Gemäß den gemeinsamen Kriterien wird festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus dem Jemen zu ändern. Die Sicherheitsleistung aller im Jemen zugelassenen Luftfahrtunternehmen, einschließlich Yemenia wird weiterhin aufmerksam überwacht. Sollte es Hinweise darauf geben, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
(151)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen durch im Jemen zugelassene Luftfahrtunternehmen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen überprüfen.
Luftfahrtunternehmen aus Sambia
(152)
Die Kommission unterrichtete den Flugsicherheitsausschuss über den jüngsten Schriftwechsel mit den Behörden Sambias, darunter ein Schreiben des Verkehrsministeriums vom 10. Dezember 2013. Darin wurde der Eingang eines früheren Schreibens der Kommission vom 1. Oktober 2013 bestätigt, das Orientierungshilfen in Bezug auf Bereiche enthielt, auf die sich die Behörden im Hinblick auf weitere Fortschritte und Verbesserungen konzentrieren sollten.
(153)
In dem Schreiben der sambischen Behörden vom 10. Dezember 2013 wurde mitgeteilt, dass der Verwaltungsrat der Zivilluftfahrtbehörde ernannt worden sei und bis spätestens 31. Januar 2014 ein Generaldirektor für Zivilluftfahrt eingestellt werden solle.
(154)
In ihrer Antwort vom 21. Januar 2014 bestätigte die Kommission, dass sie weiterhin konstruktiv mit den Behörden Sambias zusammenarbeiten möchte. In dieser Antwort hat die Kommission auch vorgeschlagen, nach der Ernennung des neuen Generaldirektors für Zivilluftfahrt eine technische Sitzung anzuberaumen, um Informationen über die bisherigen Fortschritte zu erlangen, damit der Flugsicherheitsausschuss in vollem Umfang unterrichtet werden kann.
(155)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss nahmen die stetigen Fortschritte der Zivilluftfahrtbehörde Sambias zur Kenntnis und riefen die sambischen Behörden dazu auf, ihre Arbeit fortzusetzen, damit zum geeigneten Zeitpunkt und nach der erforderlichen Überprüfung die derzeitigen Betriebsbeschränkungen erneut überdacht werden können.
(156)
In Einklang mit den gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Sambia zu ändern.
(157)
In Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 wird angesichts der Sicherheitsauswirkungen die Notwendigkeit einer schnellen Beschlussfassung anerkannt. Zum Schutz sensibler Informationen und um die kommerziellen Auswirkungen so gering wie möglich zu halten, ist es daher unabdingbar, dass die Beschlüsse im Rahmen der Aktualisierung der Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung oder -einschränkung ergangen ist, sofort nach ihrer Annahme veröffentlicht werden und in Kraft treten.
(158)
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 ist daher entsprechend zu ändern.
(159)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang A wird durch den Wortlaut des Anhangs A dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang B wird durch den Wortlaut des Anhangs B dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 10. April 2014
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 368/2014
tal-10 ta' April 2014
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 474/2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta' kumpaniji tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-14 ta' Diċembru 2005 dwar l-istabbiliment ta' lista Komunitarja ta' kumpaniji tal-ajru li huma suġġetti għal projbizzjoni ta' operat fil-Komunità u li jinforma lill-passiġġieri tat-trasport bl-ajru dwar l-identità tal-kumpanija tal-ajru li topera, u li tħassar l-Artikolu 9 tad-Direttiva 2004/36/KE (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 4(2) tiegħu (2),
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 474/2006 (3) stabbilixxa l-lista Komunitarja ta' trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni, kif jissemma fil-Kapitolu II tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(2)
Skont l-Artikolu 4(3) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, xi Stati Membri u l-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (l-EASA) għaddew informazzjoni lill-Kummissjoni li hi rilevanti fil-kuntest tal-aġġornament tal-lista Komunitarja. L-informazzjoni rilevanti bagħtuha wkoll il-pajjiżi terzi. Il-lista Komunitarja għandha tiġi aġġornata skont din l-informazzjoni.
(3)
Il-Kummissjoni għarrfet lil kull trasportatur tal-ajru kkonċernat direttament jew permezz tal-awtoritajiet responsabbli għas-sorveljanza regolatorja tagħhom, dwar il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li jsawru l-bażi ta' deċiżjoni li skonthom timponi projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni jew tibdel il-kundizzjonijiet ta' projbizzjoni tal-operat imposta fuq trasportatur tal-ajru imniżżel fil-lista Komunitarja.
(4)
Lit-trasportaturi tal-ajru kkonċernati l-Kummissjoni tathom l-opportunità li jikkonsultaw id-dokumenti li ressqu l-Istati Membri, biex jagħtu kummenti bil-miktub u jagħmlu preżentazzjoni orali lill-Kummissjoni u lill-Kumitat stabbilit bir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 3922/1991 (il-“Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru”) (4).
(5)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru rċieva aġġornamenti mingħand il-Kummissjoni dwar il-konsultazzjonijiet konġunti li għaddejjin, fil-qafas tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 u r-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni tiegħu (KE) Nru 473/2006 (5), mal-awtoritajiet kompetenti u mat-trasportaturi tal-ajru tal-istati tal-Ġeorgja, tar-Repubblika ta' Ginea, l-Indja, l-Indoneżja, il-Kazakistan, il-Libanu, il-Madagaskar, ir-Repubblika Islamika tal-Mawritanja, il-Możambik, in-Nepal, il-Filippini, is-Sudan, ir-Renju ta' Sważiland, il-Jemen u ż-Żambja. Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru rċieva wkoll informazzjoni mingħand il-Kummissjoni dwar l-Afganistan, l-Iran u l-Kirgiżistan. Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru rċieva wkoll aġġornamenti mingħand il-Kummissjoni dwar konsultazzjonijiet tekniċi mal-Federazzjoni Russa u dwar il-monitoraġġ tal-Libja.
(6)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' l-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar ir-riżultati tal-analiżi tar-rapporti ta' verifika li għamlet l-Organizzazzjoni Internazzjonali tal-Avjazzjoni Ċivili (l-ICAO) fil-qafas tal-Programm Universali ta' Verifika tas-Sorveljanza (l-USOAP). L-Istati Membri ntalbu jagħtu prijorità lill-ispezzjonijiet fir-rampa tat-trasportaturi tal-ajru li ngħataw il-liċenzja mill-istati li fil-każ tagħhom l-ICAO tkun identifikat Kwistjonijiet Sinifikanti dwar is-Sikurezza (SSCs) jew li fil-każ tagħhom l-EASA tkun ikkonkludiet li hemm nuqqasijiet sinifikanti fis-sistema tas-sorveljanza tas-sikurezza. Minbarra l-konsultazzjonijiet li għamlet il-Kummissjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005, bil-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa se tkun tista' tinkiseb aktar informazzjoni dwar il-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru li huma liċenzjati f'dawk l-istati.
(7)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' l-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar ir-riżultati tal-analiżi ta' spezzjonijiet fir-rampa li saru fil-Programm tal-Valutazzjoni tas-Sikurezza tal-Inġenji tal-Ajru Barranin (is-SAFA) skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 965/2012 (6).
(8)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' l-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar il-proġetti ta' assistenza teknika li twettqu fi stati milquta b'miżuri jew monitoraġġ skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005. Il-Kumitat ġie infurmat bil-pjanijiet tal-EASA u bit-talbiet għal aktar assitenza teknika u koperazzjoni biex jitjiebu l-kapaċità amministrattiva u teknika tal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili bil-għan li jissolvew nuqqasijiet ta' konformità ma' standards internazzjonali applikabbli. L-Istati Membri ntalbu wkoll iwieġbu dawn it-talbiet fuq bażi bilaterali f'koordinazzjoni mal-Kummissjoni u mal-EASA. Dwar dan, il-Kummissjoni saħqet is-siwi li tingħata informazzjoni lill-komunità tal-avjazzjoni internazzjonali, b'mod partikolari mill-bażi tad-dejta SCAN tal-ICAO, dwar l-assistenza teknika li jagħtu l-Unjoni u l-Istati Membri tagħha biex titjieb is-sikurezza tal-avjazzjoni madwar id-dinja.
(9)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' wkoll preżentazzjoni tal-ICAO dwar il-ħidma li qed tagħmel fejn jidħol il-monitoraġġ tal-prestazzjoni tas-sikurezza tal-Istati Membri tagħha, inkluż bil-programm USOAP tal-ICAO, li wriet ukoll l-għodod tat-teknoloġija tal-informazzjoni li nħolqu f'dan il-qafas. B'referenza għar-Riżoluzzjoni tal-Assemblea A38-5 (“Koperazzjoni reġjonali u assistenza biex jissolvew in-nuqqasijiet fis-sikurezza, jinstabu prijoritajiet u jitfasslu miri li jistgħu jitkejlu”), l-ICAO sejħet lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru biex sakemm possibbli tkun evitata d-duplikazzjoni tal-attivitajiet skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005 u l-programm USOAP tal-ICAO, u ħeġġet li tissokta l-kollaborazzjoni, li eventwalment jaf twassal għal reviżjoni tal-mandat tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru.
(10)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' wkoll preżentazzjoni tal-Eurocontrol li taġġorna dwar il-qagħda tal-funzjoni ta' twissija tas-SAFA. Apparti l-istatistika għall-messaġġi ta' twissija għar-trasportaturi pprojbiti, l-Organizzazzjoni Eurocontrol ffukat fuq l-importanza ta' pjan tat-titjira depożitat sew fir-rigward tat-twissija tas-SAFA. Ittieħdu l-ewwel azzjonijiet biex titjieb il-kwalità tal-pjan tat-titjira depożitat. Qed jitħejjew aktar passi id f'id mill-qrib mal-Kummissjoni ħalli tibqa' dejjem titjieb il-funzjoni ta' notifika u twissija.
It-trasportaturi tal-ajru tal-Unjoni
(11)
Wara l-analiżi li għamlet l-EASA tat-tagħrif li ħareġ minn spezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA li saru fuq inġenji tal-ajru ta' ċertu trasportaturi tal-ajru tal-Unjoni jew minn spezzjonijiet ta' standardizzazzjoni li għamlet l-EASA, kif ukoll minn spezzjonijiet u verifiki speċifiċi li għamlu l-awtoritajiet nazzjonali tal-avjazzjoni, bosta Stati Membri ħadu ċertu miżuri ta' infurzar u għarrfu lill-Kummissjoni u lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru dwar dawk il-miżuri. Rigward it-trasportatur tal-ajru Bingo Airways, il-Polonja informat li qed tivverifika l-implimentazzjoni proprja tal-pjan ta' azzjoni korrettiva min-naħa tat-trasportatur tal-ajru, u li kienet żiedet l-ispezzjonijiet. Rigward it-trasportatur tal-ajru Sonnig, l-Isvizzera informat li nbdiet proċedura ta' revoka kontra Sonnig, wara li t-trasportatur tal-ajru rrinunzja ċ-Ċertifikat tal-Operatur tal-Ajru (AOC) u l-liċenzja tal-operat tiegħu.
(12)
Jekk xi informazzjoni rilevanti tas-sikurezza turi li jeżistu riskji imminenti tas-sikurezza minħabba nuqqas ta' konformità min-naħa tat-trasportaturi tal-ajru tal-Unjoni ma' standards xierqa tas-sikurezza, l-Istati Membri saħqu li huma lesti jaġixxu kif meħtieġ.
It-Trasportaturi tal-ajru mill-Ġeorġja
(13)
Minħabba s-sejbiet li ħarġu mill-Verifika Komprensiva tas-Sistema (is-CSA) tal-ICAO fil-Ġeorġja f'Ottubru 2013, l-ICAO għarrfet lil kull Stat Kontraenti għall-Konvenzjoni ta' Chicago b'SSC wieħed relatat mal-Operazzjonijiet tal-Inġenji tal-Ajru.
(14)
Wara li qieset din in-notifika, il-Kummissjoni bdiet konsultazzjonijiet formali mal-awtoritajiet kompetenti tal-Ġeorġja (il-GCAA) biex tkun taf fid-dettall dwar x'azzjonijiet kienet ħadet il-Ġeorġja biex tindirizza n-nuqqasijiet tas-sikurezza li ħarġu mill-verifika tal-ICAO.
(15)
Għal dan l-għan, fis-17 ta' Marzu 2014 saret laqgħa bejn il-GCAA, il-Kummissjoni u l-EASA. Il-GCAA spjegaw il-kawża ewlenija tal-SSC u taw id-dettalji tal-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva (il-PAK) li ressqu lill-ICAO. L-informazzjoni mressqa fil-laqgħa wriet l-impenn qawwi tal-GCAA biex jimplimentaw u jinfurzaw l-istandards rilevanti tas-sikurezza f'konformità mar-rekwiżiti tal-Konvenzjoni ta' Chicago. Waqt il-laqgħa, il-GCAA ddikjaraw li l-azzjonijiet kollha li kienet tlestiet parti mill-pjan ta' azzjoni korrettiva li ntbagħat lill-ICAO u li issa kienu qed jistennew li aktar tard din is-sena l-ICAO tagħmel missjoni ta' verifika.
(16)
Skont l-informazzjoni li taw il-GCAA, il-Kummissjoni dehrilha li mhemmx bżonn titlob lill-GCAA biex jidhru quddiem il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru. Il-Kummissjoni rrappurtat lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru dwar l-implimentazzjoni tal-PAK li żviluppa il-GCAA.
(17)
Skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 u fid-dawl tal-azzjonijiet li ħadu l-GCAA, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mill-Ġeorġja. Madankollu, jekk ir-riżultati tal-monitoraġġ mill-qrib tal-implimentazzjoni tal-pjan ta' azzjoni korrettiva min-naħa tal-GCAA, li fuqhom il-Kummissjoni se tirrapporta fil-laqgħa li jmiss tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru, ma jkunux jitqiesu sodisfaċenti, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni ulterjuri skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika tal-Ginea
(18)
Kif inqabel fil-laqgħa li saret Brussell f'Jannar 2013, l-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika tal-Ginea (id-DNAC) taw tagħrif regolari dwar l-implimentazzjoni li għaddejja tal-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva (PAK), li approvat l-ICAO f'Diċembru 2012, kif ukoll kull attività relatata miegħu.
(19)
L-aħħar rapport ta' progress li wasal fis-27 ta' Frar 2014 ta dettalji dwar l-aktar attivitajiet u żviluppi riċenti dwar l-implimentazzjoni tal-PAK. Il-Liġi tal-Avjazzjoni Ċivili riveduta adottaha l-Parlament fil-5 ta' Novembru 2013 u daħlet fis-seħħ fit-28 ta' Novembru 2013. Għadd ta' abbozzi ta' atti ta' implimentazzjoni ngħaddew lill-gvern għall-adozzjoni. Mit-2 sas-6 ta' Diċembru 2013 saret missjoni konġunta tal-ICAO u l-Bank Dinji biex tivvaluta l-implimentazzjoni tal-PAK u tidentifika xi ħtiġijiet ikun għad fadal mil-lat ta' sikurezza u sigurtà. Bħalissa qed issir it-traduzzjoni għall-Franċiż tal-manwali tal-proċeduri tal-OPS, l-AIR u l-AGA u din għandha tgħin biex tgħolli l-livelli tas-sikurezza. Fl-oqsma tar-riżoluzzjoni tat-tħassib tas-sikurezza, l-approvazzjoni tal-ispeċifikazzjonijiet operattivi tal-AOC u s-servizzi tan-navigazzjoni fl-ajru twettqu għadd ta' azzjonijiet speċifiċi ta' taħriġ għall-ispetturi.
(20)
Il-PAK ġie aġġornat sabiex jirrifletti dawn l-aħħar żviluppi u tressaq lill-ICAO permezz tal-għodda onlajn tas-CMA. Il-validazzjoni ta' dawn l-azzjonijiet mill-ICAO għadha pendenti.
(21)
Iċ-ċertifikati tal-operatur tal-ajru li kienu jeżistu qabel, ġew sospiżi fl-aħħar ta' Marzu 2013, u qed issir ċertifikazzjoni (f'5 fażijiet) konformi mal-ICAO ta' trasportatur tal-ajru nazzjonali (PROBIZ Guinée b'inġenju tal-ajru wieħed (1) tat-tip BE90) bl-għajnuna u l-appoġġ ta' missjoni CAFAC/BAGASOO speċifika, u qed isir taħriġ simultanju fuq lant tax-xogħol lill-ispetturi tad-DNAC dwar il-proċess kollu. Bħalissa l-proċess taċ-ċertifikazzjoni qed jistenna l-approvazzjoni tal-programm ta' manutenzjoni mill-FAA li hi l-awtorità tal-istat għar-reġistrazzjoni tal-inġenji tal-ajru. PROBIZ Guinée ma joperax lejn l-Unjoni.
(22)
Id-DNAC kienu talbu ICVM biex jivvalidaw il-progress fl-implimentazzjoni tal-PAK u l-ICAO kienet qed tippjana li twettaq dan f'Mejju 2014. Minħabba bidliet riċenti fil-ġestjoni għolja tal-Ministeru tat-Trasport inħoloq xi dewmien u l-ICVM qed titħejja għat-tieni nofs ta' Settembru 2014.
(23)
Għaldaqstant, skont il-kriterji komuni stabbiliti fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika tal-Ginea. Jekk xi informazzjoni rilevanti tas-sikurezza turi li jeżistu riskji imminenti tas-sikurezza minħabba nuqqas ta' konformità ma' standards internazzjonali tas-sikurezza, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni f'konformità mar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Indja
(24)
Il-Kummissjoni pprovdiet lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru bid-dettalji dwar l-iżviluppi riċenti fejn tidħol is-sorveljanza tat-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fl-Indja mill-awtoritajiet kompetenti ta' dan il-pajjiż. Fatt direttament rilevanti hu li skont il-Valutazzjoni tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni Internazzjonali (l-IASA) tal-Amministrazzjoni tal-Avjazzjoni Federali tal-Istati Uniti (il-FAA) għaż-żjara ta' Settembru 2013, fil-31 ta' Jannar 2014 il-FAA ħabbret tnaqqis fil-kategorija ta' konformità tal-Indja minn Livell 1 għal Livell 2 minħabba nuqqasijiet li ħarġu mill-verifika.
(25)
Qabel, f'Novembru 2013, il-Kummissjoni kienet tat dettalji lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru dwar il-kapaċità tal-awtoritajiet kompetenti tal-Indja biex iwettqu l-obbligi tagħhom ta' sorveljanza skont l-istandards internazzjonali inkluż dak tal-Konvenzjoni ta' Chicago. Saret referenza speċifika għall-Missjoni Koordinata ta' Validazzjoni tal-ICAO (l-ICVM) ta' Diċembru 2012 u l-ICVM ta' segwitu ta' Awwissu 2013. Barra minn hekk, saret referenza għall-korrispondenza li l-Kummissjoni kienet bagħtet qabel lill-awtoritajiet Indjani b'referenza għal tħassib dwar is-sikurezza. Wara l-ICVM ta' Awwissu 2013, l-ICAO formalment għalqet iż-żewġ Kwistjonijiet Sinifikanti dwar is-Sikurezza (SSCs), u dan ġie rrappurtat lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru ta' Novembru 2013. Ir-rapport finali ppubblikat tal-ICVM jipprovdi dettalji dwar l-azzjonijiet korrettivi li ħa d-Direttorat Ġenerali Indjan tal-Avjazzjoni Ċivili (id-DGCA) biex issolvi l-kwistjonijiet pendenti.
(26)
Wara li l-FAA ħabbret tnaqqis tal-Indja fil-klassifika tal-konformità tal-IASA kategorija, il-Kummissjoni fit-12 ta' Frar 2014 ltaqgħet mad-Direttur Ġenerali tal-Avjazzjoni Ċivili u esprimiet it-tħassib tagħha dwar dan it-tnaqqis. Il-Kummissjoni talbet lill-awtoritajiet Indjani biex jispjegaw b'mod ċar l-azzjonijiet korrettivi li kienu qed iwettqu fejn jidħol it-tnaqqis fl-IASA mill-FAA. Barra minn hekk, fil-laqgħa saret enfasi mill-ġdid fuq il-miżuri li jaf ikunu meħtieġa jittieħdu fl-awspiċji tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(27)
Bħala segwitu tal-ewwel laqgħa tat-12 ta' Frar 2014, fis-17 ta' Frar 2014 id-Direttur Ġenerali tal-Avjazzjoni Ċivili kiteb lill-Kummissjoni. Din l-ittra tat dettalji tal-azzjonijiet li ħadu d-DGCA rigward it-tnaqqis. L-informazzjoni mogħtija tat dettalji dwar azzjonijiet li ttieħdu dwar il-biċċa l-kbira tas-sejbiet, u għall-aktar oqsma ta' tħassib preżentat pjan ta' azzjoni korrettiva.
(28)
Fis-6 ta' Marzu 2014 il-Kummissjoni kitbet u infurmat lid-DGCA Indjani li kienet qed tistieden konsultazzjonijiet uffiċjali mal-awtoritajiet responsabbli għas-sorveljanza regolatorja tat-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fl-Indja, skont id-dispożizzjonijiet stabbiliti fl-Artikolu 3(2) tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 473/2006. L-ittra saħqet fuq il-ħtieġa ta' impenn kontinwu u talbet laqgħa teknika biex il-Kummissjoni u l-Istati Membri ikunu jistgħu jevalwaw il-kwistjonijiet f'aktar dettall. Fit-18 ta' Marzu 2014, id-DGCA wieġbu, u indikaw li jaqblu ma' din il-laqgħa.
(29)
Fid-dawl tad-dispożizzjoni tad-DGCA li jaħdmu id f'id mal-Kummissjoni u tal-valutazzjoni tal-informazzjoni li waslet s'issa, hu vvalutat, skont il-kriterji komuni, li f'dan l-istadju l-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru ma għandhiex tinbidel biex jiddaħħlu t-trasportaturi tal-ajru mill-Indja. Se jsir monitoraġġ mill-qrib tas-sitwazzjoni u jekk xi informazzjoni rilevanti tas-sikurezza turi li mhumiex qed jintlaħqu l-istandards internazzjonali tas-sikurezza, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni f'konformità mar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(30)
L-Istati Membri se jibqgħu jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza bil-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li jridu jsiru lit-trasportaturi tal-ajru Indjani skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Indoneżja
(31)
Il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Indoneżja (id-DGCA) se jissoktaw bil-għan li jikkonfermaw li d-DGCA għaddejjin b'ħidma biex jiżguraw li s-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru kollha ċċertifikati fl-Indoneżja tkun konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(32)
Fl-14 ta' Jannar 2014 il-Kummissjoni kitbet lid-DGCA biex tikseb tagħrif aġġornat dwar trasportaturi tal-ajru li huma fis-sorveljanza tagħhom. B'ittra datata l-10 ta' Frar 2014, id-DGCA għarrfu lill-Kummissjoni li sa mill-aħħar aġġornament ġew iċċertifikati tliet trasportaturi tal-ajru ġodda. Fil-25 ta'Ottubru 2013 inħareġ AOC Nru 121-028 għal Sky Aviation, fl-1 ta' Novembru 2013 inħareġ AOC Nru 121-043 għal Aviastar Mandiri u fid-29 ta' Novembru 2013 inħareġ AOC Nru 121-058 għal NAM Air. Madankollu, billi d-DGCA ma tawx evidenza li tiżgura li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' dawn it-trasportaturi tal-ajru hi konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, skont il-kriterji komuni, hu meqjus li dawn it-trasportaturi tal-ajru għandhom jiddaħħlu wkoll fl-Anness A.
(33)
Fl-2012, id-DGCA bdew korrispondenza mal-Kummissjoni bil-għan li PT. Citilink Indonesia jitneħħa mill-Anness A, kif ġara lill-kumpanija prinċipali tiegħu Garuda Indonesia. Bħala rispons għat-tweġiba tal-Kummissjoni, it-talba ġiet segwita b'korrispondenza mingħand Garuda Indonesia u fl-2013 mingħand PT. Citilink Indonesia. Wara li lill-Kummissjoni PT. Citilink Indonesia ressqilha dokumentazzjoni sostanzjali dwar iċ-ċertifikazzjoni tat-trasportatur tal-ajru, fil-5 ta' Novembru 2013 saret laqgħa teknika fi Brussell. F'din il-laqgħa attendew il-Kummissjoni, l-EASA u l-Istati Membri. Fi tmiem il-laqgħa, PT. Citilink Indonesia intalab jagħti aktar evidenza dwar l-attivitajiet ta' sorveljanza li għamlu d-DGCA lil PT. Citilink Indonesia. PT. Citilink Indonesia għadda din l-informazzjoni fl-20 ta' Frar 2014.
(34)
F'ittra tal-10 ta' Frar 2014, id-DGCA taw informazzjoni lill-Kummissjoni dwar it-talba tagħhom biex titneħħa l-projbizzjoni tal-operat lil PT. Citilink Indonesia. F'din l-ittra d-DGCA ressqu dejta dwar ir-riżorsi u l-kapaċitajiet ta' PT. Citilink Indonesia, ir-rekords tas-sikurezza kif ukoll evidenza tal-attivitajiet ta' sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi li wettqu d-DGCA. Skont din id-dokumentazzjoni, id-DGCA ddikjaraw li fil-fehma tagħhom PT. Citilink Indonesia topera b'mod sikur u skont l-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(35)
Fil-25 ta' Marzu 2014, il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' preżentazzjoni tad-DGCA dwar aġġornament fir-rigward tal-leġiżlazzjoni u s-sorveljanza kif ukoll informazzjoni dwar is-sorveljanza ta' PT. Citilink Indonesia. Wara l-preżentazzjoni tad-DGCA saret preżentazzjoni ta' PT. Citilink Indonesia li kien ħarġet bi pjanijiet tal-espansjoni tal-flotta u kwistjonijiet relatati mar-reklutaġġ tal-bdoti kif ukoll temi dwar il-ġestjoni tas-sikurezza.
(36)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru staqsa mistoqsijiet lid-DĠAĊ u lil PT.Citilink Indonesia rigward il-ġestjoni tas-sikurezza, fosthom dwar ir-riskji u l-perikli li identifika t-trasportatur tal-ajru. Skont ir-rispon li ngħata, il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru wera tħassib dwar il-mod kif l-awtoritajiet, PT. Citilink Indonesia u trasportaturi tal-ajru oħra ċċertifikati l-Indoneżja jikkontrollaw ir-riskji assoċjati mar-rati għoljin ta' espansjoni li għandhom dawk il-kumpaniji. Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru wera tħassib ukoll dwar il-kapaċità ta' PT. Citilink Indonesia biex jiġbed konklużjonijiet mill-informazzjoni miġbura mis-sistema tiegħu tal-ġestjoni tas-sikurezza u li jaġixxi skonthom.
(37)
Fid-dawl tal-informazzjoni mogħtija u t-tħassib muri dwar il-kapaċità ta' PT. Citilink Indonesia biex jikkontrolla r-riskji assoċjati mat-tkabbir tat-trasportaturi, kif ukoll it-tħassib dwar il-kapaċità tat-trasportatur biex jimmaniġġja s-sikurezza, skont il-kriterji komuni, il-Kumitati għas-Sikurezza tal-Ajru ma kellux evidenza biżżejjed li PT. Citilink Indonesia jikkonforma bis-sħiħ mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza u għalhekk ikkonkluda li għalissa t-trasportatur ma jistax jitneħħa mill-Anness A.
(38)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru jirrikonoxxu l-isforzi tad-DGCA biex ikollhom sistema tal-avjazzjoni konformi għalkollox mal-istandards tal-ICAO. Ġie nnotat li d-DGCA kellhom it-trasparenza meħtieġa u r-rieda li jaqsmu l-informazzjoni.
(39)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru jħeġġu lid-DGCA biex jagħtu attenzjoni speċifika lill-isfidi pendenti li jeżistu fl-iżvilupp ulterjuri ta' sistemi tal-ġestjoni tas-sikurezza u fi strateġija xierqa li ttaffi r-riskji ta' espansjoni mgħaġġla fis-settur tal-avjazzjoni fl-Indoneżja.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Kazakistan
(40)
Fil-laqgħa tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru ta' Novembru 2013, ġie miftiehem li għal-laqgħa li jmiss tal-Kumitat il-Kummissjoni għandha tħejji reviżjoni ta' limitazzjonijiet attwali tal-operat ta' Air Astana.
(41)
Il-Kummissjoni bl-għajnuna tal-EASA u l-Istati Membri, fl-20 ta' Jannar 2014 iltaqgħet ma' uffiċjali tal-gvern tal-Kazakistan u ma' rappreżentanti tat-trasportatur tal-ajru Air Astana.
(42)
F'din il-laqgħa, il-Kummissjoni tal-Avjazzjoni Ċivili (is-CAC), jiġifieri l-awtorità tal-avjazzjoni tal-Kazakistan assenjat spettur tas-sikurezza speċifikament għat-trasportatur tal-ajru Air Astana. Ismu u s-CV tiegħu ġew notifikati lill-Kummissjoni. Dan l-ispettur irid jieħu ħsieb is-sorveljanza tal-operatur min-naħa tal-awtorità u jżomm kuntatt sikwit mad-diretturi tal-operatur u mal-persunal tekniku u operattiv tiegħu ħalli jivvaluta t-tħaddim tal-organizzazzjoni tiegħu u l-prestazzjoni tal-persunal tiegħu meta jkunu qed jagħmlu operazzjonijiet, manutenzjoni u taħriġ. Għal kull nuqqas li jsib l-ispettur għandu minnufih jiġbed l-attenzjoni tal-operatur. Mill-inqas darbtejn fis-sena, l-ispettur għandu jibgħat rapporti lill-Kummissjoni (direttament jew minn punt fokali) bl-osservazzjonijiet tiegħu, xahrejn qabel kull laqgħa tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru jew, aktar minn hekk, meta titolbu l-Kummissjoni. F'din il-laqgħa, inħatar ukoll punt fokali fi ħdan is-CAC biex iħeffef il-komunikazzjoni dwar kwistjonijiet ta' sikurezza bejn din l-awtorità u l-Kummissjoni. Barra minn hekk, fl-istess laqgħa, id-diretturi ta' Air Astana ftiehmu li se jibqgħu jgħarrfu lill-Kummissjoni, skont il-prattika attwali, b'kull żvilupp relatat mas-sikurezza fil-kumpanija, inkluż (iżda mhux biss) it-tiġdid fil-flotta u r-rotot ġodda lejn l-UE.
(43)
Fis-7 ta' Frar 2014, il-Kummissjoni u tal-EASA ltaqgħu għat-tieni darba ma' rappreżentanti tas-CAC (b'mod partikolari mal-ispettur tas-sikurezza u l-punt fokali) u mar-rappreżentanti ta' Air Astana biex ikomplu jiddiskutu kwistjonijiet tekniċi abbażi tat-tweġibiet preliminari li waslu mingħand il-Kazakistan fil-kwestjonarji tal-Kummissjoni. F'din l-okkażjoni, ġie miftiehem li s-CAC tressaq il-pjan ta' spezzjoni tagħha għall-2014, il-proċeduri tal-ispettur intern u status aġġornat taċ-ċertifikati tal-operatur tal-ajru maħruġa fil-pajjiż. Is-CAC intrabtet ukoll li tallinja l-ispeċifikazzjonijiet tal-operazzjonijiet ta' Air Astana mal-istandards tal-ICAO, b'mod partikolari valuri minimi tal-viżibbiltà baxxa. Air Astana ntalbet tagħti analiżi komprensiva tal-prestazzjoni tas-SAFA tal-operatur. Kull dokumentazzjoni mitluba ngħatat lill-Kummissjoni fi ftit żmien wara l-laqgħa.
(44)
Fil-25 ta' Marzu 2014 il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' lis-CAC and lil Air Astana. Matul is-seduta, is-CAC tat dettalji fuq il-progress fil-qasam tal-leġiżlazzjoni tal-avjazzjoni, l-infrastruttura, l-organizzazzjoni tas-CAC u t-taħriġ tal-ispetturi tas-sikurezza. Air Astana aġġorna lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru dwar l-istruttura korporattiva tiegħu, il-kompożizzjoni tal-flotta, il-pjanijiet ta' żmien qasir għall-iżvilupp tas-suq u s-sistema tal-ġestjoni tas-sikurezza.
(45)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru nnota li l-prestazzjoni attwali tas-sikurezza ta' Air Astana mhix ta' tħassib fejn jidħlu t-tipi ta' inġenji tal-ajru li jitħallew joperaw lejn l-Unjoni. It-trasportatur tal-ajru kapaċi jadatta għall-bidliet u teżisti sistema li tippermetti titjiriet bla periklu. Madankollu, il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru ħa nota li l-awtoritajiet tal-avjazzjoni tal-Kazakistan għad għandhom sfidi serji fl-implimentazzjoni tas-sistema tal-Istat ta' sorveljanza tas-sikurezza, inkluż fejn jidħol in-nuqqas ta' spetturi kwalifikati, u bħalissa ma jistgħux jiżguraw sorveljanza kontinwa fil-qasam tal-operazzjonijiet tat-titjir u fl-ajrunavigabbiltà. L-awtoritajiet tal-Kazakistan huma mħeġġa bil-qawwa biex jibqgħu jirriformaw is-settur tal-avjazzjoni tagħhom, u biex isiru konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(46)
Għalhekk, skont il-kriterji komuni, hu vvalutat li jista' jitneħħa l-limitu tal-livell ta' operazzjonijiet impost fuq Air Astana fl-2009, filwaqt li r-restrizzjonijiet l-oħra ma jinbidlux bħalma jipprevedi l-Anness B. Skont il-kriterji komuni, hu vvalutat li kull trasportatur tal-ajru ċċertifikat il-Kazakstan għandu jibqa' fl-Anness A.
(47)
Il-Kummissjoni u l-EASA għandhom jibqgħu jsegwu mill-qrib is-sitwazzjoni tas-sikurezza ta' kull trasportatur tal-ajru ċċertifikat fil-Kazakistan, inkluż Air Astana. L-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri għandhom jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza bil-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li jridu jsiru lill-inġenji tal-ajru ta' Air Astana skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012.
It-trasportaturi tal-ajru mil-Libanu
(48)
Baqgħu jsiru konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Libanu (l-LCAA) bil-għan li jkun konfermat li l-Libanu qed jindirizza n-nuqqasijiet li stabilixxiet l-ICAO waqt il-ICVM li saret il-Libanu mill-5 sal-11 ta' Diċembru 2012. Il-LCAA għamlu Pjan ta' Azzjoni Korrettiva u għaddejjin iwettqu dawn l-azzjonijiet, l-aktar fejn jidħol is-SSC.
(49)
F'Novembru 2013 il-Kummissjoni u l-EASA rċevew l-ewwel sett ta' dokumentazzjoni mingħand l-LCAA li kien fiha l-korrispondenza bejn l-LCAA u l-ICAO relatata mas-SSC in kwistjoni, il-lista tal-verifiki u tal-ispezzjonijiet li saru fl-2013 fil-kuntest tas-SSC, il-pjan ta' verifika tas-sorveljanza tal-LCAA għat-trasportaturi tal-ajru għall-2014, u l-pjan direzzjonali tal-LCAA relatat mal-Programm għas-Sikurezza tal-Istat tal-Libanu (l-SSP). Il-Kummissjoni u l-EASA analizzaw id-dokumentazzjoni li waslet u talbu aktar tagħrif mingħand l-LCAA biex ikun jistgħu janalizzaw aktar il-korrispondenza bejn l-LCAA u l-ICAO dwar l-SSC, il-kapaċità tas-sorveljanza tal-LCAA u aktar dettalji dwar il-pjan direzzjonali tal-LCAA relatat mal-SSP.
(50)
Dwar il-korrispondenza bejn l-LCAA u l-ICAO fuq ir-riżoluzzjoni tal-SSC, il-Kummissjoni u l-EASA nnotaw li l-ICAO wasslet biex l-LCAA jieħdu azzjoni pronta dwar l-SSC, u li l-validazzjoni li min-naħa tal-ICAO tal-PAK li pproponew l-LCAA kienet qed tiddewwem.
(51)
Dwar id-dokumentazzjoni addizzjonali mitluba biex tiġi vvalutata l-kapaċità tas-sorveljanza tal-LCAA, id-dokumentazzjoni waslet u ġiet analizzata fejn jidħlu t-trasportaturi tal-ajru TMA, Open Sky, Wings of Lebanon, Executive Aircraft Services, MED Airways, Corporate Jet u IBEX Air Charter. Is-sejbiet li ħarġu bihom l-LCAA rigward dawn it-trasportaturi tal-ajru għandhom x'jaqsmu l-aktar ma' problemi bid-dokumentazzjoni u ż-żamma tar-rekords. Madankollu, jidher li xi oqsma tekniċi speċifiċi oħra, bħat-taħriġ tal-bdoti, ma ġewx evalwati għalkollox mill-LCAA.
(52)
Dwar il-pjan direzzjonali tal-LCAA għall-SSP, l-LCAA ppreżentaw pjan, fi ħdan il-qafas tal-proġett tal-MASC (iċ-Ċellula Mediterranja tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni) ħalli fis-sitt xhur li ġejjin jadottaw pjan direzzjonali regolatorju li jkun fih l-introduzzjoni ta' SSP. Il-Kummissjoni u l-EASA intrabtu li jieħdu ħsieb li jsegwu mill-qrib l-adozzjoni u l-implimentazzjoni tal-pjan direzzjonali u li jgħarrfu lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru kif jixraq.
(53)
Saru iktar konsultazzjonijiet bejn il-Kummissjoni, l-Istati Membri, l-EASA u l-LCAA, inkluż waqt laqgħa teknika li saret Brussell fis-27 ta' Frar 2014, li matulha l-LCAA taw tagħrif addizzjonali. Il-LCAA wrew li tejbu s-sorveljanza tat-trasportaturi tal-ajru tagħhom u qed jaħdmu pass pass għal organizzazzjoni aktar indipendenti u sostenibbli. S'issa ttieħdu l-ewwel passi fl-implimentazzjoni tal-SSP. Deher li l-LCAA qed jużaw sew l-assistenza teknika li tawhom l-Unjoni u l-Istati Membri u qed jgħarrxu għal modi biex jivverifikaw l-azzjonijiet korrettivi li ttieħdu s'issa.
(54)
Abbażi tas-sitwazzjoni deskritta fil-premessi 48 sa 53, se jibqgħu jsiru konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet Libaniżi skont l-Artikolu 3(2) tar-Regolament (KE) Nru 473/2006.
(55)
Għaldaqstant, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mil-Libanu. Jekk xi informazzjoni rilevanti tas-sikurezza turi li jeżistu riskji imminenti tas-sikurezza minħabba nuqqas ta' konformità ma' standards internazzjonali tas-sikurezza, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni ulterjuri f'konformità mar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru mil-Libja
(56)
Il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Libja (l-LYCAA) se jissoktaw bil-għan li jikkonfermaw li l-Libja għaddejja b'ħidma biex tirriforma s-sistema tas-sikurezza tal-avjazzjoni ċivili tagħha, u b'mod partikolari biex tiżgura li s-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru kollha ċċertifikati fil-Libja tkun konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(57)
Grupp ta' konsulenti żaru l-Libja bejn it-2 u s-7 ta' Frar 2014 fil-qafas tal-programm Euromed, bil-għan li lill-Kummissjoni jwasslulha l-osservazzjonijiet tagħhom dwar il-qagħda fattwali fil-LYCAA kif ukoll fit-trasportaturi tal-ajru Afriqiyah Airways u Libyan Airlines. L-osservazzjonijiet ewlenin kienu li l-LYCAA jidhru mgħammra sew b'persunal u uffiċini xierqa, il-proċessi tal-ħidma mhumiex effiċjenti; il-leġiżlazzjoni primarja u sekondarja tas-sigurezza tal-avjazzjoni kienu dgħajfin wisq u r-regolamenti dwar is-sikurezza ma nħarġux; il-ġestjoni tas-sikurezza ma ġietx implimentata fil-livell ta' awtorità kompetenti; il-LYCAA jidhru dipendenti mill-appoġġ ta' konsulenti esterni biex jtejbu l-kapaċità tagħhom biex iwasslu riżultati aċċettabbli fi żmien qarib u mingħajr evidenza ta' sostenibbiltà għax l-effetti fuq it-tiswir tal-kapaċità huma limitati; ma kienx ċar jekk kull trasportatur tal-ajru kienx qed ikun soġġett għal ċertifikazzjoni u sorveljanza; Libyan Airlines kien reġa' ġie ċċertifikat f'Diċembru 2013; u fl-aħħar nett, il-konsulenti dehrilhom li kien hemm evidenza biżżejjed ta' ġesjoni xierqa tas-sikurezza mal-organizzazzjoni.
(58)
Fl-4 ta' Marzu 2014 saret laqgħa bejn il-Kummissjoni, l-EASA, l-Istati Membri, rappreżentant tal-LYCAA u grupp mit-trasportatur tal-ajru Afriqiyah Airways. F'din il-laqgħa, Afriqiyah Airways ippreżenta aktar progress fejn jidħlu r-rakkomandazzjonijiet tas-sikurezza li joħorġu mir-rapport tal-inċident li sar wara d-diżgrazzja tat-12 ta' Mejju 2010. Ittieħdu bosta inizjattivi iżda xi wħud għadhom fi stadji bikrin ħafna. It-trasportatur tal-ajru spjega li għamel kuntratt ma' kumpanija Irlandiża detentur ta' AOC biex tnejn mill-inġenji tal-ajru tat-tip Airbus A320 imorru f'reġistru Irlandiż bi ftehim ta' kiri mingħajr ekwipaġġ u mbagħad jerġa' jikri mingħandha bl-ekwipaġġ filwaqt li juża parzjalment ekwipaġġ ta' Afriqiyah Airways li jkun isegwi l-validazzjoni xierqa tal-liċenzja għal titjiriet skont il-liġi tal-Unjoni.
(59)
Fit-13 ta' Marzu 2014 saret laqgħa bejn il-Kummissjoni, l-EASA, l-Istati Membri, rappreżentanti mill-LYCAA u Libyan Airlines. F'din il-laqgħa, il-LYCAA ippreżentaw aġġornament dwar il-kapaċitajiet tas-sorveljanza tagħhom, l-attivitajiet tas-sorveljanza tagħhom u l-attivitajiet tagħhom dwar iċ-ċertifikazzjoni mill-ġdid tat-trasportaturi tal-ajru. Barra minn hekk, il-LYCAA ippreżentaw il-progress li għamlu rigward il-ġestjoni tas-sikurezza. Abbażi ta' dan, fi tmiem il-laqgħa il-LYCAA reġgħu argumentaw favur it-tneħħija tar-restrizzjonijiet għax skonthom issa qed tintlaħaq kull kundizzjoni miftiehma. Libyan Airlines ma għamilx preżentazzjoni, iżda sarulu mistoqsijiet dwar il-ġestjoni tas-sikurezza. Fil-fehma tal-Kummissjoni, mir-rispons mogħti joħroġ li dan il-qasam jeħtieġlu aktar żvilupp.
(60)
F'ittra lill-Kummissjoni datata l-20 ta' Marzu 2014, il-LYCAA reġgħu kitbu fil-qosor l-azzjonijiet tagħhom biex isawru awtorità skont l-istandards internazzjonali tas-sikurezza, kif ukoll l-azzjonijiet tagħhom biex ikunu jistgħu jispiċċaw ir-restrizzjonijiet li bħalissa jimponu fuq it-trasportaturi tal-ajru Libjani bi ftehim mal-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru.
(61)
Madankollu, fl-istess ittra datata l-20 ta' Marzu 2014, il-LYCAA jikkonfermaw li mhux se jaġixxu waħedhom fir-rigward tar-restrizzjonijiet operattivi attwali u li “kull azzjoni li tittieħed se ssir b'koordinazzjoni mal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru”.
(62)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru tħeġġu bil-progress li kisbu l-LYCAA u ddikjaraw li l-iżvilupp li jmiss għandu jinbena fuq dak li kisbet it-tmexxija attwali.
(63)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru osservaw li bħalma talbu huma stess, il-LYCAA se jibqgħu jżommu r-restrizzjonijiet attwali fuq kull trasportatur tal-ajru Libjan li jtir fl-Unjoni.
(64)
Għaldaqstant, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mil-Libja. Madankollu, il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru ddikjaraw li qabel ma l-LYCAA jikkunsidraw li joħorġu awtorizzazzjoni lit-trasportaturi tal-ajru tagħhom biex itiru lejn l-Unjoni, għandu jintwera għas-sodisfazzjon tal-Kummissjoni u tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru li l-proċess ta' riċertifikazzjoni effettivament tlesta u li ssir sorveljanza kontinwa sostenibbli skont l-istandards tal-ICAO. Sabiex jara dan, u bil-kundizzjoni li jingħataw arranġamenti xierqa ta' sikurezza, il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru talab lill-Kummissjoni biex malajr kemm jista' jkun, tniedi żjara ta' valutazzjoni fuq il-post il-Libja bi grupp ta' esperti mill-EASA u mill-Istati Membri tal-UE, l-aħjar, qabel il-laqgħa li jmiss tal-Kumitat.
(65)
Jekk xi informazzjoni rilevanti tas-sikurezza turi li jeżistu riskji imminenti tas-sikurezza minħabba nuqqas ta' konformità ma' standards internazzjonali tas-sikurezza, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni ulterjuri f'konformità mar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Madagaskar
(66)
It-trasportatur tal-ajru Air Madagascar hu suġġett għal restrizzjonijiet operattivi u tniżżel fl-Anness B skont ir-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 390/2011 (7). Saru konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Madagaskar (l-“ACM”) u ma' Air Madagascar bil-ħsieb li jiksbu aġġornamenti dwar l-implimentazzjoni tal-azzjonijiet korrettivi.
(67)
B'reazzjoni għat-talbiet ripetuti tal-ACM u t-trasportatur tal-ajru Air Madagascar biex terġa' tivvaluta r-restrizzjonijiet operattivi imposti bir-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 390/2011, il-Kummissjoni bl-assistenza tal-EASA u esperti mill-Istati Membri, għamlet żjara ta' valutazzjoni tas-sikurezza fil-Madagaskar mill-10 u sat-13 ta' Frar 2014. Din iż-żjara kellha l-għan li tivverifika l-implimentazzjoni sodisfaċenti tal-miżuri li ħadu l-ACM u Air Madagascar biex jindirizzaw it-tħassib tas-sikurezza deskritt fir-Regolament imsemmi hawn fuq.
(68)
Matul iż-żjara, l-ACM ma setgħux jipprovdu evidenza lit-tim ta' valutazzjoni li tkun turi l-effettività tal-pjan ta' azzjonijiet korrettivi u preventivi, kif żviluppat u implimentat, biex ikun indirizzat in-nuqqas ta' sorveljanza xierqa tas-sikurezza tal-operazzjonijiet ta' Air Madagascar. It-tim innota li fil-programm ta' sorveljanza tal-attivitajiet ta' Air Madagascar adottat għall-2013, kienu saru biss 60 % tal-ispezzjonijiet skedati f'oqsma magħquda tal-operazzjonijiet u l-liċenzji, u inqas minn 25 % fil-qasam tal-ajrunavigabbiltà. L-analiżi tal-ispezzjonijiet li għamlu l-ACM turi wkoll li s-sejbiet kienu ngħalqu abbażi tal-pjanijiet ta' azzjoni korrettiva u mhux abbażi ta' verifika tal-azzjoni implimentata.
(69)
Skont l-ACM, in-nuqqas ta' riżorsi kwalifikati xierqa hu l-akbar tal-kawża ewlenija li ma saritx implimentazzjoni sew ta' programm tas-sorveljanza xierqa. Dan il-punt kien diġà ġie diskuss fil-laqgħa tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru f'Novembru 2012. Dak iż-żmien, kif jiddeskrivi r-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 1146/2012 (8), l-ACM għarrfu lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru li kienu għamlu kuntratt ta' sentejn biex jiksbu assistenza teknika esterna biex isostnu l-obbligi tagħhom ta' sorveljanza tas-sikurezza. Waqt iż-żjara t-tim innota li dan il-kuntratt kien sospiż 6 xhur wara li kien daħal fis-seħħ.
(70)
Meta t-tim żar lit-trasportatur tal-ajru, dan ivvaluta l-implimentazzjoni tal-pjan ta' azzjonijiet korrettivi u preventivi li żviluppa Air Madagascar b'reazzjoni għar-restrizzjonijiet operattivi li jimponi r-Regolament ta' Implimentazzjoni (KE) Nru 390/2011. It-tim ingħata evidenza li t-trasportatur tal-ajru għamel titjib fis-sistemi tal-ġestjoni tal-ajrunavigabbiltà tal-inġenji tal-ajru, fid-dokumentazzjoni u fil-kontroll tal-kwalità. It-trasportatur tal-ajru kien identifika dawk is-sistemi tal-ġestjoni bħala l-akbar nuqqas bħalma ssemmi l-analiżi tal-kawżi ewlenin tar-riżultati tal-programm tas-SAFA.
(71)
Il-valutazzjoni li għamel it-tim ma żvelat l-ebda sejba maġġuri fl-oqsma tal-operazzjonijiet u l-liċenzjar, filwaqt li kien hemm xi tħassib fil-qasam tal-ajrunavigabbiltà, u għalhekk għad jonqos li jitjiebu l-proċessi implimentati mit-trasportatur tal-ajru. Barra minn hekk, l-għadd u n-natura tar-rakkomandazzjonijiet li t-tim kellu jagħti lil Air Madagascar joħorġu fid-dieher id-dipendenza tat-trasportatur tal-ajru fuq ir-riżultati tal-attivitajiet ta' sorveljanza li jagħmlu partijiet terzi biex ikomplu jitjiebu s-sistemi tas-sikurezza tiegħu.
(72)
Sabiex jiġu indirizzati s-sejbiet li tqajmu waqt iż-żjara ta' valutazzjoni tas-sikurezza tal-UE, l-ACM u Air Madagascar ħolqu żewġ pjanijiet ta' azzjonijiet preventivi u korrettivi differenti.
(73)
Wara talba li għamlu l-ACM u Air Madagascar biex terġa' ssir valutazzjoni tar-restrizzjonijiet operattivi li jimponi r-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 390/2011, fis-26 ta' Marzu 2014 il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru ltaqa' mal-ACM u Air Madagascar. F'din il-laqgħa, l-ACM u Air Madagascar taw dettalji dwar il-pjan ta' azzjoni korrettiva stabbilit biex jindirizza l-osservazzjonijiet li saru waqt iż-żjara fuq il-post. L-ACM iddikjaraw ukoll li l-operazzjonijiet tat-titjir ta' kull trasportatur tal-ajru ċċertifikat il-Madagaskar - ħlief Air Madagascar - huma ristretti għal titjiriet domestiċi. Barra minn hekk, l-unika deroga għal din ir-regola hi għal titjiriet ta' evakwazzjoni medika. Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru enfasizzaw li l-Kummissjoni għandha tkun infurmata dwar kull bidla f'din il-politika.
(74)
Filwaqt li l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru rrikonoxxa t-titjib li kisbu l-ACM u Air Madagascar fl-implimentazzjoni tal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, dan kellu jikkonkludi li abbażi tar-rapport taż-żjara ta' valutazzjoni tas-sikurezza tal-UE u l-informazzjoni li taw l-ACM u Air Madagascar waqt is-seduta quddiem il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru, għad hemm bżonn aktar titjib xi jsir, l-aktar min-naħa tal-ACM rigward l-attivitajiet ta' sorveljanza tagħhom. Għalhekk, skont il-kriterji komuni mniżżlin fl-Anness tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hu vvalutat li Air Madagascar għandu jibqa' fl-Anness B.
(75)
L-Istati Membri se jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza bil-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li jridu jsiru lill-inġenji tal-ajru tat-trasportatur tal-ajru Air Astana skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012.
It-trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika Islamika tal-Mawritanja
(76)
Skont ir-Regolament (KE) Nru 965/2012, l-Istati Membri vverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza bil-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li jridu jsiru lill-inġenji tal-ajru tat-trasportaturi tal-ajru liċenzjati fil-Mawritanja. L-aktar analiżi riċenti tas-SAFA tal-EASA turi li saru ħames spezzjonijiet lill-inġenji tal-ajru tal-operatur tal-ajru Mauritania Airlines International (il-MAI). Għalkemm l-analiżi tan-nuqqasijiet identifikati waqt dawn l-ispezzjonijiet tas-SAFA turi xi titjib, l-EASA rrakkomandat lill-istati parteċipanti biex ma jehdewx jagħmlu spezzjonijiet lil dan l-operatur. L-aktar spezzjonijiet riċenti jenfasizzaw xejra irregolari ma' għadd ta' sejbiet, inkluż fil-kategorija 3 (il-livell tas-SAFA ta' sejbiet li jaf jinfluwenzaw sew lis-sikurezza).
(77)
Il-Kummissjoni u l-EASA talbu aktar tagħrif, b'mod partikolari rapporti regolari tas-sikurezza mingħand l-awtoritajiet nazzjonali tal-Mawritanja (l-ANAC) u mingħand il-MAI fir-rigward tas-segwitu tas-sikurezza. Finalment il-MAI bagħat tagħrif preliminari dwar l-implimentazzjoni u t-tħaddim tas-sistema tal-ġestjoni tas-sikurezza tiegħu.
(78)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru nnotaw li l-ANAC u l-MAI għandhom jibqgħu jtejbu l-qagħda l-aktar fejn tidħol it-trażmissjoni ta' tagħrif dwar is-sikurezza lill-Kummissjoni. Il-Kummissjoni indikat li se ttenni lill-Mawritanja l-importanza tal-impenji li ħadet fejn jidħlu l-pjan ta' azzjoni korrettiva tagħha, il-ħtieġa li tanalizza l-kawżi ewlenin, u l-ħtieġa li tgħaddi r-rapporti regolari li l-ANAC u l-MAI iridu jipprovdu.
(79)
Skont il-kriterji komuni, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika Islamika tal-Mawritanja. Jekk ir-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa jew xi informazzjoni rilevanti dwar is-sikurezza juru li l-istandards internazzjonali tas-sikurezza laħqu livell mhux aċċettabbli, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Możambik
(80)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Możambik (l-IACM) irrapportaw fuq l-implimentazzjoni attwali tal-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva li ressqu lill-ICAO u li din approvat. L-aħħar rapport ta' progress, li wasal għand il-Kummissjoni u l-EASA fis-26 ta' Frar 2014 waqt telekonferenza, u ssostanzjat bis-sottomissjoni ta' għadd ta' dokumenti ta' appoġġ fit-13 ta' Marzu 2014, juri li l-IACM baqgħu jaħdmu biex jaġġornaw il-qafas legali li jsaħħaħ ir-rekwiżiti għar-rappurtar obbligatorju jew volontarju tal-okkorrenzi, l-investigazzjoni tal-aċċidenti u l-inċidenti, l-interċettazzjoni tal-inġenji tal-ajru, l-istabbiliment ta' programm tas-sikurezza tal-istat. Bħalissa qed issir separazzjoni bejn ir-regolatur u l-provdituri tas-servizzi, u għalhekk qed jiġu trasferiti l-attivitajiet tal-informazzjoni ajrunawtika mingħand l-IACM għal għand Aeroportos de Moçambique jiġifieri l-Provditur tas-Servizzi tal-Ajrunavigazzjoni (l-“ANSP”) eżistenti. Jissoktaw ir-reklutaġġ u t-taħriġ tal-persunal bil-għan li tibqa' tissaħħaħ il-kapaċità tas-sorveljanza, l-aktar fl-oqsma tal-operazzjonijiet u tal-liċenzjar, in-navigazzjoni u l-ajrudromi, l-ajrunavigabbiltà, it-tfassil tar-regoli u l-infurzar, il-ftehimiet tat-trasport bl-ajru, il-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru u l-komunikazzjoni, in-navigazzjoni u s-sorveljanza. Bħalissa qed issir il-validazzjoni mill-ġdid tal-liċenzji tal-persunal tas-Servizzi tat-Traffiku tal-Ajru kollha u se titlesta sa Ġunju 2014. Fl-2014 se jibda l-proċess taċ-ċertifikazzjoni tal-ajrudromi għall-ajruport ta' Maputo u warajh isegwi dak ta' tliet ajruporti oħra li jservu t-traffiku internazzjonali. Iċ-ċertifikazzjoni tal-ANSP se tibda f'Settembru 2014 u se tistrieħ fuq regolamenti aġġornati li għandhom jidħlu fis-seħħ fl-aħħar ta' Marzu 2014.
(81)
L-IACM baqgħu jindirizzaw is-sejbiet tal-USOAP miftuħa mil-lat ta' mistoqsijiet tal-protokolli assoċjati, u nħolqu u ttellgħu l-aktar regolamenti u proċeduri meħtieġa biex jappoġġjaw it-tweġibiet, permezz tal-għodda onlajn tas-CMA li għandha l-ICAO. Il-validazzjoni ta' dawn l-azzjonijiet mill-ICAO għadha pendenti.
(82)
Il-baġit tal-IACM għall-2014 żdied bi kważi 20 %, biex jirrifletti l-appoġġ politiku kontinwu u l-impenn li jissaħħu l-kapaċità u l-effikaċja tagħhom.
(83)
L-operatur tal-ajru Linhas Aéreas de Moçambique (il-LAM) għadda minn diżgrazzja fid-29 ta' Novembru 2013. Wieħed mill-Embraer ERJ-190 tal-operatur li kien qed itir minn Maputo lejn Luwanda, iġġarraf fin-Namibja u miet kull min kien abbord (28 passiġġier - inklużi 6 ċittadini tal-UE - u 6 membri tal-ekwipaġġ). Il-Kummissjoni tal-Investigazzjoni tal-Inċidenti fin-Namibja ħarġet rapport preliminari dwar l-investigazzjoni tal-inċident fid-9 ta' Jannar 2014 u l-konklużjonijiet preliminari jippuntaw lejn azzjoni intenzjonali min-naħa tal-kaptan. L-aħħar rapport tal-inċident hu mistenni sal-aħħar tal-2014.
(84)
L-IACM irrapportaw ukoll li t-trasportatur tal-ajru LAM baqa' għaddej bl-implimentazzjoni tal-fażijiet avvanzati, l-aktar il-Fażi III, tas-Sistema tal-Ġestjoni tas-Sikurezza tagħhom (l-“SMS”). Bħala reazzjoni għall-inċident, LAM saħħaħ il-proċeduri operattivi ħalli jiżgura li jkun hemm żewġ membri tal-ekwipaġġ fil-kabina tal-ekwipaġġ f'kull waqt u f'kull fażi tat-titjira.
(85)
L-IACM talbu ICVM ħalli tivvalida l-progress fl-implimentazzjoni tal-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva u l-ICAO qed tippjana li tagħmilha fil-ħarifa tal-2014.
(86)
L-IACM irrapportaw ukoll li ssoktaw bil-proċess taċ-ċertifikazzjoni mill-ġdid tat-trasportaturi tal-ajru skont is-SARPs tal-ICAO u, s'issa ġew iċċertifikati mill-ġdid 13-il trasportatur tal-ajru (LAM-Linhas Aéreas de Moçambique S.A., MEX-Moçambique Expresso SARL, ETA-Empresa de Transportes Aéreos Lda, CPY-Cropsprayers, CFM-Trabalhos e Transportes Aéreos Lda, KAY-Kaya Airlines Lda, SAM-Solenta Aviation Mozambique SA, HCP-Helicópteros Capital Lda, SAF-Safari Air Lda, CRA-CR Aviation Lda, COA-Coastal Aviation, TTA-Trabalhos e Transportes Aéreos Lda u OHI-Omni Helicópteros International Lda) skont il-lista li taw l-IACM. Billi l-IACM ma setgħux jagħtu evidenza li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' dawn it-13-il trasportatur tal-ajru hi żgur konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, skont il-kriterji komuni, hu vvalutat li dawn għandhom jiddaħħlu fl-Anness A.
(87)
Minħabba progress inadegwat fil-proċess taċ-ċertifikazzjoni mill-ġdid tagħhom, l-IACM issospendew l-AOCs ta' tliet trasportaturi tal-ajru (Emilio Air Charter Lda, Aero-Serviços SARL u Unique Air Charter Lda) u waqqfu l-flotot rispettivi tagħhom. Billi sospensjoni mhix definittiva, u billi l-IACM ma setgħux jagħtu evidenza li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' dawn it-tliet trasportaturi tal-ajru hi żgur konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, skont il-kriterji komuni, hu vvalutat li dawn għandhom jiddaħħlu fl-Anness A.
(88)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru laqgħu il-progress sinifikanti li rrapportaw l-IACM fir-ratifika tan-nuqqasijiet li identifikat l-ICAO u ħeġġew l-isforzi tagħhom ħalli jirnexxielhom iwaqqfu sistema tal-avjazzjoni li tkun konformi għalkollox mal-istandards internazzjonali. Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru għarfu u laqgħu it-titjib sostnut li rrapporta l-LAM fl-isforzi kontinwi tiegħu biex jadotta u jaderixxi mal-istandards internazzjoni tas-sikurezza. Minħabba l-progress sinifikanti li diġà nkiseb u l-progress ulterjuri mistenni, fl-aħħar kwart tal-2014 jaf issir missjoni ta' valutazzjoni tas-sikurezza tal-UE.
It-trasportaturi tal-ajru min-Nepal
(89)
Wara l-adozzjoni tar-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 1264/2013 (9), kull trasportatur tal-ajru ċċertifikat in-Nepal iddaħħal fl-Anness A tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 474/2006.
(90)
Il-Kummissjoni bl-għajnuna ta' esperti mill-EASA u l-Istati Membri, għamlet żjara n-Nepal bejn it-3 u t-8 ta' Frar 2014 biex tivvaluta aktar il-kapaċitajiet tal-awtorità kompetenti tan-Nepal (il-CAAN) u ta' għadd ta' trasportaturi tal-ajru tan-Nepal, bil-ħsieb li jinstab jekk tistax tittaffa l-projbizzjoni tal-operat. Il-valutazzjonijiet kienu jinkludu lit-trasportaturi tal-ajru Nepal Airlines Corporation, Buddha Air, Shree Airlines, Tara Air, Yeti Airlines u Sita Air.
(91)
Il-Kummissjoni ppreżentat ir-rapport lill-Kumitat għas-Sikurezza fuq din iż-żjara ta' valutazzjoni. Il-konklużjonijiet ewlenin tal-valutazzjoni tat-trasportaturi tal-ajru kienu li Buddha Air, Shree Airlines, Tara Air u Yeti Airlines setgħu juru li jifhmu tajjeb kwistjonijiet ta' ġestjoni tas-sikurezza u taw evidenza li turi konformità ma' regolamenti nazzjonali tas-sikurezza, filwaqt li Sita Air ma setgħetx turi li kapaċi twettaq operazzjoni sikura jew ma setgħetx turi ajrunavigabbiltà kontinwa sħiħa tal-inġenju tal-ajru misjuq. Barra minn hekk, l-operatur ma implimentax għalkollox ir-rakkomandazzjonijiet tas-sikurezza li ngħataw wara inċident fatali fl-2012 jiġifieri fit-taħriġ li jagħti ma kienx qed juża simulatur.
(92)
Dwar Nepal Airlines Corporation, il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru osserva li filwaqt li l-qafas bażiku ta' ġestjoni tas-sikurezza kien fis-seħħ, l-operatur kien jeħtieġlu jistabbilixxi metodi aktar effettivi tal-promozzjoni tas-sikurezza, rappurtar aħjar, analiżi aħjar u jintrabat b'miri tal-prestazzjoni tas-sikurezza biex jilħaq u jikkwantifika l-“Livell Aċċettabbli tas-Sikurezza” li wiegħed fil-politika tas-sikurezza tiegħu. Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru nnota anki l-pjanijiet tal-espansjoni ambizzjużi ta' Nepal Airlines Corporation, li fihom tniżżel li f'sena l-flotta tagħha kienet se tiżdied bi tliet tipi ġodda ta' inġenji tal-ajru, u ddikjara li dawn il-pjanijiet jeħtieġ jitmexxew sew biex jinkludu r-riskji tas-sikurezza.
(93)
Barra minn hekk, fis-16 ta' Frar 2014 seħħ inċident fatali li kien jinvolvi inġenju tal-ajru ta' Nepal Airlines Corporation u mietu t-18-il persuna abbord, fosthom ċittadin tal-Unjoni. Fit-3 ta' Marzu 2014 il-Kummissjoni kitbet lill-CAAN u talbitha tagħrif dwar l-inċident u tagħrif dwar l-azzjonijiet li ħadu l-CAAN biex fil-futur ikunu evitati inċidenti simili. Il-CAAN wieġbet b'ittra datata t-18 ta' Marzu 2014 biex tispjega l-azzjonijiet li kienet ħadet. Madankollu, l-informazzjoni ma kinitx meqjusa xierqa biex il-Kummissjoni tkun tista' tivvaluta jekk l-azzjonijiet li ħadet il-CAAN kinux xierqa fir-rigward tal-gravità tal-aċċident.
(94)
Dwar il-CAAN, il-valutazzjoni żvelat nuqqasijiet serji l-aktar fl-oqsma tal-liċenzjar u t-taħriġ tal-persunal, iċ-ċertifikazzjoni tat-trasportaturi tal-ajru u s-sorveljanza fil-qasam tal-operazzjonijiet tal-ajru.
(95)
Fil-qasam tal-liċenzjar u t-taħriġ tal-bdoti, instab li l-awtoritajiet kompetenti ma segwewx ir-rekwiżiti tal-Anness 1 tal-ICAO l-aktar fejn jidħlu l-approvazzjoni tal-organizzazzjonijiet tat-taħriġ, l-għarfien teoriku, il-validazzjoni ta' liċenzji barranin u l-apparat tat-taħriġ tas-simulazzjoni tat-titjira. Għalhekk, ma setax ikun żgurat li l-bdoti kienu kwalifikati biżżejjed biex iwettqu dmirijiethom f'konformità mal-istandards applikabbli tal-ICAO.
(96)
Minħabba dawn in-nuqqasijiet, ma jistax ikun żgurat li t-trasportaturi tal-ajru vvalutati, li kienu jeħtieġu ċ-ċertifikazzjoni u l-liċenzjar mingħand il-CAAN, kienu konformi mal-istandards rilevanti tal-ICAO.
(97)
F'Lulju 2013 l-ICAO wettqet ICVM li wasslet għal SSC relatata mal-operat tal-inġenji tal-ajru. L-azzjonijiet stabbiliti fl-ewwel Pjan ta' Azzjoni Korrettiva li ressqu l-CAAN lill-ICAO biex isewwu n-nuqqasijiet innotati fl-SSC, ma kinux tlestew sal-iskadenza stipulata, u l-SSC baqgħet fis-seħħ. Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru nnutat ukoll li skont l-ICAO xorta kien hemm nuqqas sinifikanti ta' implimentazzjoni li jolqot il-kapaċità tal-pajjiż fl-oqsma tal-leġiżlazzjoni primarja dwar l-avjazzjoni u r-regolamenti tal-avjazzjoni ċivili, l-organizzazzjoni tal-avjazzjoni ċivili u l-liċenzjar u t-taħriġ tal-persunal.
(98)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru għarfu li l-CAAN għamlu xi progress minn mindu saret il-verifika tal-ICAO fl-2009, mindu saret l-ICVM tal-ICAO fl-2013 bl-introduzzjoni ta' emendi fl-Att tal-Avjazzjoni, u b'rekwiżiti ġodda u riveduti, manwali u proċeduri. Madankollu, ħafna minn dawn il-bidliet ma kinux sħaħ u għad baqagħlhom biex jiġu implimentati b'mod sostenibbli.
(99)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru għarfu d-diffikultajiet li sabu l-CAAN biex jagħmlu progress sostenibbli u ħeġġew lill-Unjoni u lill-Istati Membri biex jagħtu assistenza teknika. Il-Kummissjoni tenniet l-impenn tagħha li tevalwa l-possibilitajiet biex jitwessa' l-programm ta' koperazzjoni teknika li diġà jeżisti bejn il-CAAN u l-EASA.
(100)
Fid-dawl tar-rapport tal-UE miż-żjara ta' valutazzjoni fuq il-post, billi baqa' SSC tal-ICAO li għadha ma ssolvietx u billi seħħ inċident fatali ieħor minn mindu sar l-aħħar aġġornament, il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru waslu għall-konklużjoni li l-awtoritajiet kompetenti tan-Nepal mhumiex kapaċi jimplimentaw u jinfurzaw biżżejjed l-istandards internazzjonali rilevanti tas-sikurezza sa ċertu livell li jippermetti li tittaffa l-projbizzjoni tal-operat għal xi trasportaturi tal-ajru.
(101)
Għaldaqstant, skont il-kriterji komuni, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mil-Jemen.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Filippini
(102)
Il-Kummissjoni stiednet rappreżentanti tal-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili tal-Filippini (il-CAAP) u lit-trasportatur tal-ajru Cebu Pacific Air għal laqgħa teknika fit-28 ta' Jannar 2014 ħalli jiddiskutu l-azzjonijiet tas-sikurezza f'aktar dettall u fatturi rilevanti oħra dwar l-inċident ta' ħruġ mir-runway li sar fl-Ajruport Internazzjonali ta' Davao fit-2 ta' Ġunju 2013.
(103)
Il-Kummissjoni, esperti tal-EASA u tal-Istati Membri, kif ukoll rappreżentanti anzjani mis-CAAP u Cebu Pacific Air, attendew din il-laqgħa.
(104)
Is-CAAP tat dettalji lil Cebu Pacific Air dwar is-sorveljanza regolatorja. Dawn kienu jinkludu l-fatt li fl-20 ta' Ġunju 2013, il-“Bord Regolatorju u ta' Sorveljanza” tas-CAAP kiteb lill-kap eżekuttiv ta' Cebu Pacific Air u taf dettalji dwar l-azzjonijiet korrettivi tas-CAAP minħabba l-inċident. Fost l-azzjonijiet, l-eżekuttivi responsabbli u l-amministraturi tal-istazzjonijiet ta' Cebu Pacific Air kellhom iwettqu evalwazzjoni mill-ġdid li tisħaq fuq l-operazzjoni, is-sistema tal-ġestjoni tas-sikurezza u l-kultura korporattiva. Is-CAAP irrapportat ukoll li kienet se tieħu kampjun aleatorju tal-kapaċitajiet tal-ekwipaġġ ta' titjira waqt sitwazzjonijiet mhux tas-soltu fis-simulatur tat-titjira. Minn perspettiva organizzattiva, it-trasportatur tal-ajru tħeġġeġ jadatta l-politika tagħha dwar il-ħin tat-turnaround tal-inġenji tal-ajru, minn 30 minuta għal 45 minuta.
(105)
Fl-4 ta' Ottubru 2013, it-trasportatur Cebu Pacific Air wieġeb l-ittra tal-20 ta' Ġunju 2013 u ta sommarju tal-azzjonijiet li kien diġà ħa. Fost dawn l-azzjonijiet, ġiet riveduta l-istruttura organizzattiva tat-trasportatur, ingħata taħriġ SMS lill-persunal kollu, inħolqu Gruppi ta' Azzjoni tas-Sikurezza (SAG) f'kull dipartiment fejn tidħol il-ġestjoni tal-operazzjonijiet u saru valutazzjonijiet aleatorji tas-simulatur fiċ-ċentru tat-taħriġ tat-trasportatur tal-ajru bejn it-3 u d-19 ta' Lulju 2013. Dan ta dettalji speċifiċi fuq it-taħriġ il-bidliet, inkluż il-programm ta' Taħriġ ta' Titjir f'Linja (il-LOFT), u fuq il-fatt li l-ekwipaġġ se jitħarreġ aħjar fis-simulatur bejn il-LOFT u kontrolli tal-profiċjenza. Dan wieġeb ukoll ir-rakkomandazzjoni organizzattiva dwar il-ħin tat-turnaround tal-inġenji tal-ajru, u ddikjara li dan se jsir 45 minuta fl-iskeda tax-xita tal-2013.
(106)
Barra minn hekk, fit-2 ta' Awwissu 2013 is-CAAP kitbet lil kull trasportatur tal-ajru tal-Filippini dwar l-investigazzjoni tas-sikurezza li qed issir fuq l-inġenju tal-ajru Airbus 319/320, u ssemmi l-ħtieġa li jittieħed avviċinament mhux-ta'-preċiżjoni u t-taħriġ tidwira li t-trasportaturi tal-ajru għandhom itemmu. Fl-4 ta' Ottubru 2013Cebu Pacific Air wieġeb u ddikjara l-bidliet li għamel f'dan ir-rigward.
(107)
Barra minn hekk, l-Uffiċċju tal-Bord tal-Inkjesta u l-Investigazzjoni tal-Inċidenti tal-Inġenji tal-Ajru (AAIIB) tal-Filippini talab inkjesta dwar l-inċident ta' Cebu Pacific Air ta' ħruġ mir-runway li sar fl-Ajruport Internazzjonali ta' Davao fit-2 ta' Ġunju 2013. Fit-13 ta' Diċembru 2013, l-uffiċjal inkarigat mill-investigazzjoni avża lid-Direttur tas-Sikurezza ta' Cebu Pacific Air li l-investigazzjoni kienet għaddejja, filwaqt li ta biċċiet tad-dejta mill-“Abbozz tar-Rapport Finali” (DFR) u dettalji disponibbli dwar il-konklużjonijiet u r-rakkomandazzjonijiet indirizzati lis-CAAP u lil Cebu Pacific Air.
(108)
Is-CAAP wettqet programm ta' sorveljanza elevat ta' Cebu Pacific Air. Il-programm ta' spezzjonijiet annwali minimi meħtieġa (MRAI) żied l-ispezzjonijiet ta' sorveljanza minn 34 spezzjoni skedati għall-2013 għal 62 spezzjoni b'kollox.
(109)
Dwar l-inċident tat-2 ta' Ġunju 2013, Cebu Pacific Air niżżel fil-qosor l-azzjonijiet li ttieħdu. L-azzjonijiet jinkludu tweġibiet lis-CAAP matul l-investigazzjoni u dettalji dwar il-kontroll u s-superviżjoni tal-operazzjoni. Fost azzjonijiet oħra msemmija hemm dettalji dwar analiżi tad-dejta tat-titjiriet (FDA) u l-programm ta' mitigazzjoni ta' ħruġ mir-runway tat-trasportatur tal-ajru. Il-programm inqasam f'azzjonijiet immedjati, azzjonijiet fi żmien medju u azzjonijiet fit-tul, filwaqt li komponent ewlieni hu d-dettalji li taw dwar programm ta' appoġġ tal-Airbus. Dwar dan il-programm ta' appoġġ, saret żjara operattiva estiża, u saru FDA u osservazzjonijiet tas-simulatur u t-titjir.
(110)
Cebu Pacific Air u s-CAAP taw ukoll dettalji dwar il-programm ta' aġġornament b'approċċ ta' Navigazzjoni taż-Żona (RNAV) li għaddej bħalissa u l-infrastruttura u l-bidliet tekniċi li diġà saru. Jidher li l-pjan għal żmien medju se jieħu post ħafna mill-għajnuniet eżistenti ta' avviċinament mhux ta' preċiżjoni bbażati fl-art, bħala komponent tal-pakkett ġenerali ta' mitigazzjoni.
(111)
Is-CAAP tat ukoll ċertu dettall dwar l-introduzzjoni tal-Airbus A330 fis-servizz ta' Cebu Pacific Air, u indikat li t-trasportatur tal-ajru, bħala komponent tal-varjazzjoni AOC assoċjata, ingħata l-mandat li jagħmel rotta ta' 100 siegħa rotta PROVING fl-Asja fuq bażi ta' trasport bl-ajru mhux kummerċjali, qabel ma jitħalla jopera operazzjonijiet kummerċjali. Cebu Pacific ma ngħatax approvazzjoni għal operazzjonijiet doppji b'firxa estiża (ETOPS) mingħand is-CAAP għax għad trid issir aktar valutazzjoni u sakemm jilħaq jikseb l-esperjenza fl-operazzjoni.
(112)
F'laqgħa teknika fit-28 ta' Jannar 2014, abbażi ta' mistoqsijiet dettaljati, ingħata tagħrif dwar l-istorja tal-inċidenti reċenti speċifiċi għal Cebu Pacific Air. Żewġ inċidenti diskussi jinkludu eskursjoni b'inġenju tal-ajru tal-ATR f'Davao fit-2 ta' Ġunju 2013 u b'Airbus 319 f'Manila fit-13 ta' Ġunju 2013. Wara d-devjazzjoni, fiż-żewġ każijiet l-inġenju tal-ajru reġa' lura fir-runway. Is-CAAP fil-preżentazzjoni tagħha tat ukoll ġabra fil-qosor ta' aċċidenti u inċidenti ta' trasportaturi tal-ajru ċċertifikati l-Filippini mill-2010 sal-2013.
(113)
Cebu Pacific Air ta kull dettall dwar il-flotta kif ukoll pjanijiet ta' espansjoni tal-flotta u tar-rotot.
(114)
Fil-laqgħa tat-28 ta' Jannar 2014 is-CAAP u Cebu Pacific Air aġġornaw ukoll ir-reazzjonijiet tagħhom dwar l-osservazzjonijiet li ħarġu miż-żjara ta' verifika fuq il-post li għamlet l-UE bejn it-3 u s-7 ta' Ġunju 2013.
(115)
Fis-26 ta' Marzu 2014, is-CAAP u Cebu Pacific Air instemgħu mill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru. Is-CAAP tat dettalji dwar it-taħriġ għal għarfien tas-sorveljanza tas-Sistema tal-Ġestjoni tas-Sikurezza (SMS) li ngħata lill-ispetturi tagħha. Barra minn hekk, is-CAAP irrappurtat lill-Kumitat li kien hemm akkwist pubbliku għat-teknoloġija tal-informazzjoni (l-IT) fejn jidħlu s-sistemi tagħha tas-sorveljanza. Is-CAAP tat ħarsa ġenerali dwar il-qagħda tal-Programm għas-Sikurezza tal-Istat (SSP) tal-Filippini. Rigward is-sorveljanza tagħha ta' Cebu Pacific Air, bħala segwitu tal-laqgħa teknika tat-28 ta' Jannar 2014, is-CAAP enfasizzat li fis-seħħ hemm programm ta' sorveljanza akbar.
(116)
Fis-seduta tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru tas-26 ta' Marzu 2014, Cebu Pacific Air ta dettalji dwar l-istruttura organizzattiva attwali tiegħu u ġie rrappurtat li minn Jannar 2014 dan kien qed jopera 50 inġenju tal-ajru inklużi 3 ajruplani tat-tip Airbus A330. It-trasportatur tal-ajru silet parti mir-reġistru tiegħu tar-Riskji u l-Identifikazzjoni tal-Perikli, inklużi dettalji dwar il-miżuri ta' mitigazzjoni li ħa, u dwar il-miri u l-għanijiet tas-sikurezza tiegħu għall-2014. Cebu Pacific Air irrapporta lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru li r-rata ta' rkupru fl-FDA tat-trasportatur tal-ajru kienet 94 %. It-trasportatur tal-ajru ta ħarsa ġenerali dwar is-sistema tal-valutazzjoni u tal-ġestjoni tas-sikurezza tiegħu, kif ukoll analiżi dettaljata li wettaq tad-dejta b'approċċ go-around u mhux-stabbilizzat. It-trasportatur tal-ajru ta dettalji wkoll dwar il-mentalità tar-rappurtar prevalenti f'Cebu Pacific Air, inkluż il-fatt li teżisti sistema ta' rappurtar kunfidenzjali. Barra minn hekk, Cebu Pacific Air ta dettalji dwar il-programm attwali tiegħu tal-ġestjoni tar-riżorsi tal-ekwipaġġ (CRM). Cebu Pacific Air ta dettalji lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru dwar ir-rekwiżiti tal-livell ta' esperjenza tal-bdoti mexxejja li għandu t-trasportatur tal-ajru għall-flotot tal-Airbus għal titjiriet qosra kif ukoll għal titjiriet fit-tul.
(117)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru osserva li fl-4 ta' Novembru 2013Philippine Airlines reġa' beda jopera servizzi lejn l-Unjoni, wara li f'Lulju 2013 tneħħa mill-Anness A tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 474/2006. Minn mindu ssoktaw is-servizzi lejn l-Unjoni, ir-rapporti tal-ispezzjonijiet fir-rampa li saru fil-Programm tal-Valutazzjoni tas-Sikurezza tal-Inġenji tal-Ajru Barranin (is-“SAFA”) ma jurux xejriet negattivi li jistgħu joħolqu tħassib.
(118)
Fid-dawl tal-evidenza mogħtija rigward is-sorveljanza tas-CAAP ta' Cebu Pacific Air u l-kapaċità ta' Cebu Pacific Air biex jikkonforma mar-regolamenti rilevanti tas-sikurezza tal-avjazzjoni, kif ukoll fid-dawl tad-dikjarazzjonijiet li taw l-Awtorità u t-trasportatur tal-ajru waqt is-seduta quddiem il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru, skont il-kriterji komuni hu vvalutat li Cebu Pacific Air għandu jkun eżentat mill-projbizzjoni tal-operat fuq kull trasportatur tal-ajru rreġistrat il-Filippini, u għandu jitneħħa mill-Anness A tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 474/2006.
(119)
L-Istati Membri qablu li għandhom jivverifikaw il-konformità effettiva ta' Philippine Airlines u Cebu Pacific Airmal-istandards rilevanti tas-sikurezza bil-prijoritizzazzjoni ta' spezzjonijiet fir-rampa li jridu jsiru skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012. Jekk ir-riżultati ta' dawn l-ispezzjonijiet, jew xi informazzjoni tas-sikurezza rilevanti oħra jkunu juru li mhumiex jintlaħqu l-istandards internazzjonali tas-sikurezza, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Federazzjoni Russa
(120)
Il-Kummissjoni, l-EASA u l-Istati Membri baqgħu jsegwu mill-qrib il-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Federazzjoni Russa u li joperaw lejn l-Unjoni, inkluż bil-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li jridu jsiru lit-trasportaturi tal-ajru Russi skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012.
(121)
Sabiex tikkonferma li s-sejbiet tal-ispezzjonijiet SAFA qed jiġu indirizzati kif jixraq, fl-10 ta' Marzu 2014 il-Kummissjoni bl-għajnuna tal-EASA u l-Istati Membri, iltaqgħet mal-Aġenzija Federali Russa tat-Trasport bl-Ajru (il-FATA). Għal-laqgħa ġew mistiedna wkoll rappreżentanti tat-trasportatur tal-ajru Kogalymavia ħalli jirrapportaw x'miżuri korrettivi ħa dan it-trasportatur tal-ajru biex itejjeb is-sikurezza tat-titjiriet minn mindu saru l-konsultazzjonijiet ta' qabel f'Novembru 2013.
(122)
Fil-laqgħa, il-FATA indikat li l-aħħar riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA li saru lil trasportaturi tal-ajru Russi li joperaw lejn l-Unjoni ma taw l-ebda raġuni għal tħassib, iżda indikat li meta kellha sejbiet kbar jew ripetuti, din interveniet bi spezzjonijiet mhux skedati u kkontrollat mill-qrib it-tneħħija tas-sejbiet. Il-FATA infurmat ukoll li wara verifika komprensiva tal-uffiċċju reġjonali ta' Tatarstan u ta' kull trasportatur tal-ajru li qed jissorveljah dan l-uffiċċju, iċ-ċertifikati tal-operaturi tal-ajru Tulpar Airlines u Tatarstan Airlines ġew revokati minħabba nuqqasijiet kbar fil-ġestjoni tas-sikurezza tagħhom. Dwar Kogalymavia, il-FATA indikat li t-trasportatur tal-ajru kien soġġett għal bosta spezzjonijiet mhux skedati matul l-aħħar erba' xhur, u dan billi fl-2013 kellu proporzjon tas-SAFA għoli. Skont il-FATA, sal-lum it-trasportatur tal-ajru xejjen kull sejba preċedenti u kapaċi jopera titjiriet domestiċi u internazzjonali skont il-kundizzjonijiet tal-AOC tiegħu.
(123)
Fil-laqgħa, Kogalymavia ta preżentazzjoni dwar azzjoni korrettiva li għaddejja. It-trasportatur tal-ajru rrapporta li l-prestazzjoni tas-SAFA tiegħu tjiebet għax il-proporzjon naqas għal 3.49, u li ddaħħlu tibdiliet strutturali u tekniċi importanti, fosthom bit-tnedija ta' pjan kbir għal tisbiħ intern fil-kabina; kull attività kontinwa tal-organizzazzjoni tal-ġestjoni tal-ajrunavigabbiltà ngħatat b'subkuntratt lil organizzazzjoni approvata mill-EASA; bl-organizzazzjoni mill-ġdid tal-katina tal-provvista tiegħu tal-ispare-parts. it-twaqqif ta' Ċentru tal-Kontroll tal-Manutenzjoni (MCC); inbidel il-biċċa tal-kbira tal-persunal tad-Dipartiment tal-Manutenzjoni u nħatar inġinier kap ġdid bl-esperjenza xierqa.
(124)
Minn informazzjoni li waslet waqt dawn il-konsultazzjonijiet, ġie konkluż li l-awtoritajiet Russi tal-avjazzjoni jew it-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Federazzjoni Russa m'għandhomx għalfejn jidhru quddiem il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru. Il-FATA ntalbet issaħħaħ il-monitoraġġ ta' bosta trasportaturi tal-ajru bi proporzjon tas-SAFA għoli, u tgħarraf b'dan lill-Kummissjoni. Dwar Kogalymavia, il-Kummissjoni indikat li, minkejja t-titjib innotat, is-sostenibbiltà tal-miżuri li ħa l-operatur għad trid tiġi validata, flimkien mal-effiċjenza tal-ġestjoni tas-sikurezza tagħha.
(125)
Għaldaqstant, skont il-kriterji komuni, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mill-Federazzjoni Russa. Madankollu, jekk xi informazzjoni rilevanti tas-sikurezza turi li jeżistu riskji imminenti tas-sikurezza minħabba nuqqas ta' konformità ma' standards internazzjonali tas-sikurezza, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni f'konformità mar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(126)
Il-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Federazzjoni Russa li joperaw lejn l-Unjoni għandha tibqa' tkun soġġetta għal monitoraġġ mill-qrib. Jekk ir-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa, jew xi informazzjoni tas-sikurezza rilevanti oħra jkunu juru li mhumiex jintlaħqu l-istandards internazzjonali tas-sikurezza, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru mis-Sudan
(127)
Il-Kummissjoni għarrfet lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru bil-parteċipazzjoni tagħha fl-avveniment tal-avjazzjoni li organizzat l-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili tas-Sudan (is-SCAA) fil-5 u s-6 ta Diċembru 2013 f'Khartoum. B'din il-parteċipazzjoni l-Kummissjoni setgħet tosserva li l-SCAA ġiet ristrutturata u li kellha l-appoġġ politiku biex tibqa' tinvesti fis-sikurezza. Dan l-appoġġ stqarru pubblikament il-Ministru Sudaniż responsabbli mill-avjazzjoni ċivili quddiem il-komunità lokali tal-avjazzjoni u r-rappreżentanti tal-ICAO.
(128)
Lill-awtoritajiet Sudaniżi għamlu progress sew biex isiru awtorità kredibbli, b'mod partikolari b'żieda fil-baġit ħalli l-SCAA setgħet timpjega persunal speċjalizzat u tħarreġ sew il-persunal tagħha.
(129)
Dan it-titjib irid jidher ukoll fit-trasportaturi tal-ajru li għandhom AOC Sudaniża. Tnejn minnhom, Sudan Airways u Nova Airways, aġġornaw l-istandards tagħhom u l-proċeduri tagħhom ġew awditjati.
(130)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru laqgħu dawn l-isforzi li qed isiru. Jaf issir missjoni ta' verifika tal-Unjoni fuq il-post meta l-SCAA jidhrilha li t-trasportaturi tal-ajru ħolqu proċeduri b'saħħithom f'konformità mal-istandards internazzjonali.
(131)
Għaldaqstant, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mis-Sudan.
It-trasportaturi tal-ajru mir-Renju ta' Sważiland
(132)
Wara l-verifika tal-USOAP fl-2007, l-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili ta' Sważiland (l-SWACAA) talbu lill-ICAO għal kodiċi ġdid tal-pajjiż u ħassru kull reġistrazzjoni eżistenti li kienet saret fir-reġistru tagħhom. L-SWACAA neħħew ukoll kull AOC li nħareġ qabel u minħabba f'hekk bħalissa m'hemm l-ebda AOC validu fil-pajjiż.
(133)
Minn mindu nħatar id-Direttur Ġenerali l-ġdid f'Diċembru 2009, l-SWACAA urew impenn ċar biex jindirizzaw is-sejbiet tal-USOAP li għamlet l-ICAO fl-2007. L-SWACAA kisbu kodiċi tal-pajjiż ġdid tal-ICAO (3DC) għar-reġistrazzjoni tal-inġenji tal-ajru.
(134)
Inbdiet riforma wiesgħa tal-funzjoni tas-sorveljanza kollha u diġà nkisbu żviluppi sinifikanti fosthom tlesta t-tiswir mill-ġdid tal-qafas legali, qed issir separazzjoni tar-regolatur minn mal-fornitur tas-servizzi tal-ajruport u ġew iffirmati u daħlu fis-seħħ bosta sħubijiet ma' pajjiżi ġirien.
(135)
Fil-21 ta' Jannar 2014 il-Kummissjoni stiednet lill-SWACAA biex għal laqgħa ta' konsultazzjoni teknika fi Brussell fis-27 ta' Jannar 2014. Għalkemm għall-ewwel l-SWACAA aċċettaw l-istedina, wara biddlu l-ħsieb u talbu aktar żmien biex jikkonsolidaw iktar il-preparazzjoni tagħhom.
(136)
Bejn l-10 u l-14 ta' Frar 2014 l-EASA wettqet missjoni ta' assistenza teknika. Il-missjoni kellha x'taqsam mal-għoti ta' assistenza lill-SWACAA biex isaħħu l-isforz li qed jagħmlu fit-tiswir tal-kapaċità, u biex jiggwidaw dwar kif għandhom jiġu indirizzati bl-aqwa mod l-azzjonijiet miftuħa bil-verifika tal-USOAP tal-ICAO. Filwaqt li mhux verifika, il-missjoni ta' assistenza teknika tal-EASA identifikat għadd sinifikanti ta' titjib siewi.
(137)
Fis-26 ta' Marzu 2014, l-SWACAA dehru quddiem il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru. L-SWACAA għamluha ċara li bħalissa impenjati bl-implimentazzjoni tal-PAK rivedut li nqabel mal-ICAO f'Mejju 2013. B'dan il-PAK, u bl-għajnuna ta' appoġġ u impenn politiku qawwi u b'finanzjament imsaħħaħ, qed isir sforz kbir għal reklutaġġ u taħriġ tal-persunal kif jixraq. L-SWACAA kienu bbenefikaw ukoll mill-appoġġ ta' proġett tal-ICAO ta' Koperazzjoni Teknika (TCB) maħsub biex iħarreġ, jagħti appoġġ legali u organizzattiv u jsaħħaħ il-kapaċità tal-funzjoni ta' sorveljanza. Ħidmet l-esperti tal-ICAO f'dan il-proġett bħalissa tistma li n-Nuqqas ta' Implimentazzjoni Effettiva (il-LEI) għal 40 %, b'mira ta' 35 % fi tmiem il-proġett (fl-aħħar ta' Ġunju 2014). B'aktar sforz biex jiżguraw is-sostenibbiltà lil hinn minn tmiem il-proġett, minn Lulju 2014 'il quddiem is-Sważiland se jospita lill-Organizzazzjoni tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (is-SASO) tal-SADC (il-Komunità għall-Iżvilupp tan-Nofsinhar tal-Afrika). Dawn indikaw ukoll li l-inġenji tal-ajru bil-kodiċi tal-pajjiż il-qadim tal-ICAO (3D) għar-reġistrazzjoni tal-inġenji tal-ajru, l-SWACAA ma jqisuhomx bħala inġenji li huma fis-sorveljanza tagħhom.
(138)
L-SWACAA indirizzaw u wieġbu bosta mistoqsijiet miftuħa PQs (Mistoqsijiet tal-Protokoll) u taw evidenza ta' appoġġ, permezz tal-għodda onlajn tas-CMA tal-ICAO. Il-validazzjoni ta' dawn l-azzjonijiet mill-ICAO għadha pendenti u allura l-prestazzjoni uffiċjali għadha l-istess bħall-2007, għalkemm minn dak iż-żmien 'l hawn sar titjib sinifikanti.
(139)
L-SWACAA talbu ICVM f'Novembru 2014 biex issir validazzjoni tal-ICAO ta' ħafna azzjonijiet korrettivi li diġà twettqu.
(140)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru laqgħu l-impenn tas-SWACAA għall-implimentazzjoni tal-PAK rivedut, il-passi kbar li diġà għamlu, u ħeġġew l-isforzi tas-SWACAA biex jistabbilixxu sistema tal-avjazzjoni li tkun konformi għalkollox mal-istandards tal-ICAO.
(141)
Billi diġà qed isir rinfurzar sinifikanti tal-funzjoni ta' sorveljanza, u billi ma jeżistux AOCs u d-domanda għal AOCs ġodda qed tiżviluppa bil-mod ħafna, skont il-kriterji komuni, hu vvalutat li r-Renju tas-Sważiland għandu jitneħħa mil-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni.
(142)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru se jibqgħu jissorveljaw mill-qrib il-kapaċità tal-SWACAA biex jeżerċitaw bis-sħiħ ir-responsabbiltà tas-sorveljanza tagħhom. Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru talbu lill-SWACAA biex jgħarrfu lill-Kummissjoni b'kull AOC ġdid maħruġ jew mibdul. Jekk xi informazzjoni rilevanti tas-sikurezza turi li jeżistu riskji imminenti tas-sikurezza minħabba nuqqas ta' konformità ma' standards internazzjonali tas-sikurezza, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni f'konformità mar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Jemen
(143)
Ir-rapport uffiċjali dwar l-investigazzjoni tal-inċidenti rigward l-inċident tat-trasportatur tal-ajru Yemen Airways (Yemenia) li ġara fid-29 ta' Ġunju 2009 fil-Gżejjer Moroni Comoros ġie ppubblikat fil-25 ta' Ġunju 2013. Ir-rapport ta tliet rakkomandazzjonijiet ewlenin, jiġifieri li l-awtoritajiet ta' Comoros idaħħlu miżuri permanenti ta' emerġenza skont ir-riċerka u salvataġġ sussegwenti ta' inċident tal-ajru li jseħħ fil-baħar qrib il-wesgħat tal-avjazzjoni tagħha; li l-awtoritajiet tal-Jemen jiżguraw li kull ekwipaġġ li jtir lejn Moroni jkun imħarreġ sew biex jitlestew il-proċeduri tal-Manuvru Viżwali b'Rotta Preskritta (MVI); u li l-awtoritajiet tal-Jemen jirrevedu t-taħriġ tal-bdoti ta' Yemenia, l-aktar biex dawn ikunu kapaċi jaġixxu f'każ ta' emerġenza.
(144)
Fis-7 ta' Novembru 2013, l-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili Meteoroloġika tal-Jemen (il-CAMA) kitbet lill-Kummissjoni. Fl-ittra tat ċertu dettall dwar l-azzjonijiet tas-sikurezza li ttieħdu minħabba l-inċident. Fl-laqgħa tiegħu ta' Novembru 2013 il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru kien infurmat b'dawn l-azzjonijiet u bi żviluppi assoċjati.
(145)
Fid-9 ta' Jannar 2014 il-Kummissjoni organizzat laqgħa teknika fi Brussell. Il-Kummissjoni, esperti tal-EASA u tal-Istati Membri, kif ukoll rappreżentanti tal-CAMA u Yemenia, attendew din il-laqgħa.
(146)
Qabel il-laqgħa teknika, fis-17 ta' Diċembru 2013 il-Kummissjoni bagħtet mistoqsijiet speċifiċi lill-CAMA mhux biss dwar ir-rapport tal-inċident iżda anke dwar ir-responsabbiltajiet usa' tal-CAMA fejn tidħol is-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati l-Jemen. Il-Kummissjoni bagħtet ukoll sett ta' mistoqsijiet speċifiċi lill-CAMA li kellhom jingħataw lil Yemenia. Iż-żewġ settijiet ta' mistoqsijiet tfasslu biex jgħinu lill-Kummissjoni tivvaluta l-kwalità tar-reazzjonijiet tal-CAMA u ta' Yemenia għar-rakkomandazzjonijiet li ta r-rapport tal-inċident.
(147)
B'reazzjoni għar-rakkomandazzjonijiet speċifiċi li saru lill-awtoritajiet tal-Jemen, il-CAMA spjegat li fost l-azzjonijiet kien hemm żieda fis-sorveljanza tas-sikurezza ta' Yemenia, fosthom b'aktar spezzjonijiet fil-kabina tal-ekwipaġġ u fil-kabina tal-bdoti u b'ordni lil Yemenia biex jagħmel kontrolli ta' kwalifika tal-linja tal-ajru u tal-ajruport għall-ekwipaġġ kollu li jaħdem fl-ajruporti klassifikat fil-livell “C”. Fost l-azzjonijiet addizzjonali, il-CAMA tat struzzjonijiet lil Yemenia biex it-taħriġ dwar “irkupru minn stolljaturi u telf ta' kontroll” tagħmlu aktar spiss.
(148)
B'reazzjoni għar-rakkomandazzjonijiet speċifiċi li saru lil Yemenia, it-trasportatur tal-ajru spjega li kien implimenta bidliet fil-kariga tal-Ġestjoni u ċ-Ċertifikat tal-Operatur tal-Ajru, u għamel reviżjoni tal-politika u tal-proċeduri u bidliet relatati. Issemma wkoll xi titjib fl-awditjar, it-taħriġ u l-implimentazzjoni. Barra minn hekk, waqt it-taħriġ tas-simulatur rikorrenti li sar skont is-sillabu tat-taħriġ tal-Airbus, Yemenia saħaq mill-ġdid fuq il-proċeduri ta' emerġenza tal-ekwipaġġ tiegħu.
(149)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru ngħata aktar dettall dwar id-diskussjonijiet tekniċi li saru fil-laqgħa u ngħata sommarju tad-dokumentazzjoni li l-CAMA u Yemenia kienu ressqu.
(150)
Skont il-kriterji komuni, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru mil-Jemen. Madankollu, se jissokta l-monitoraġġ mill-qrib tal-prestazzjoni tas-sikurezza ta' kull trasportatur tal-ajru ċċertifikat il-Jemen, inkluż Yemenia. Jekk ikun jidher li mhumiex jintlaħqu l-istandards internazzjonali tas-sikurezza, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(151)
L-Istati Membri se jibqgħu jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati l-Jemen, bil-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012.
It-trasportaturi tal-ajru miż-Żambja
(152)
Il-Kummissjoni għarrfet lill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru dwar korrispondenza riċenti li rċeviet mingħand l-awtoritajiet taż-Żambja, fosthom ittra fl-10 ta' Diċembru 2013 mingħand il-Ministeru tat-Trasport. L-ittra semmiet korrispondenza preċedenti mingħand il-Kummissjoni fl-1 ta' Ottubru 2013 li tat gwida dwar oqsma li l-awtoritajiet għandhom jiffukaw fuqhom ħalli jagħmlu aktar progress u titjib.
(153)
L-ittra tal-10 ta' Diċembru 2013 mingħand l-awtoritajiet taż-Żambja għarrfet li nħatar Bord tad-Diretturi għall-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili ta' dan il-pajjiż u li għandhom il-ħsieb jimpjegaw Direttur Ġenerali tal-Avjazzjoni Ċivili sal-31 ta' Jannar 2014.
(154)
Fil-21 ta' Jannar 2014 il-Kummissjoni wieġbet biex tikkonferma li xtaqet iżżomm rabta kostruttiva mal-awtoritajiet taż-Żambja. F'din it-tweġiba l-Kummissjoni ssuġġeriet ukoll li meta jinħatar id-Direttur Ġenerali l-ġdid tal-Avjazzjoni Ċivili, għandha ssir laqgħa teknika bil-ħsieb li tinkiseb informazzjoni dwar il-progress, ħalli l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru jkun jista' jinżamm infurmat sew.
(155)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru nnotaw il-progress kontinwu li għamel id-Dipartiment tal-Avjazzjoni Ċivili taż-Żambja, u ħeġġew lill-awtoritajiet taż-Żambja biex ma jehdewx, bil-ħsieb li meta jkun xieraq u wara verifika meħtieġa, jitqies jekk jistgħux jintreħew ir-restrizzjonijiet attwali tal-operat.
(156)
Għaldaqstant, skont il-kriterji komuni, hu vvalutat li f'dan l-istadju m'hemmx raġunijiet biex tinbidel il-lista Komunitarja tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni tal-operat fl-Unjoni fir-rigward tat-trasportaturi tal-ajru miż-Żambja.
(157)
L-Artikolu 8(2) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 jagħraf il-bżonn li jittieħdu d-deċiżjonijiet malajr u, meta jixraq, b'mod urġenti, minħabba l-implikazzjonijiet tas-sikurezza. Għaldaqstant hu essenzjali, li biex titħares l-informazzjoni sensittiva u biex jonqsu kemm jista' jkun l-impatti kummerċjali, id-deċiżjonijiet fil-kuntest tal-aġġornament tal-lista tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni jew restrizzjoni tal-operat fl-Unjoni, jiġu ppubblikati u jidħlu fis-seħħ minnufih wara l-adozzjoni tagħhom.
(158)
Għalhekk ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 għandu jinbidel skont dan.
(159)
Il-miżuri previsti f'dan ir-Regolament huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 hu emendat kif ġej:
(1)
L-Anness A jinbidel bit-test tal-Anness A ta' dan ir-Regolament.
(2)
L-Anness B jinbidel bit-test tal-Anness B ta' dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ l-għada tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, l-10 ta' April 2014.