DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 501/2013 DES RATES
vom 29. Mai 2013
zur Ausweitung des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 990/2011 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China auf aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien versandte Einfuhren von Fahrrädern, ob als Ursprungserzeugnisse Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas oder Tunesiens angemeldet oder nicht
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 13,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission (im Folgenden „Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
1. VERFAHREN
1.1. Geltende Maßnahmen
(1)
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2474/93 (2) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzollsatz in Höhe von 30,6 % auf die Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) ein. Im Anschluss an eine Umgehungsuntersuchung nach Artikel 13 der Grundverordnung wurde dieser Zoll mit der Verordnung (EG) Nr. 71/97 des Rates (3) auf die Einfuhren bestimmter Fahrradteile mit Ursprung in der Volksrepublik China ausgeweitet. Darüber hinaus wurde beschlossen, auf der Grundlage von Artikel 13 Absatz 2 der Grundverordnung eine „Befreiungsregelung“ vorzusehen. Die Einzelheiten dieser Befreiung wurden in der Verordnung (EG) Nr. 88/97 (4) der Kommission festgelegt.
(2)
Im Anschluss an eine Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahme nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung (im Folgenden „Auslaufüberprüfung“) beschloss der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 1524/2000 (5), dass die obengenannten Maßnahmen aufrechterhalten werden sollten.
(3)
Im Anschluss an eine Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung beschloss der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 1095/2005 (6), den geltenden Antidumpingzoll auf 48,5 % zu erhöhen.
(4)
Im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung beschloss der Rat im Oktober 2011 mit der Durchführungsverordnung (EG) Nr. 990/2011 (7), dass die obengenannten Maßnahmen aufrechterhalten werden sollten.
(5)
Im März 2012 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union (8) eine Bekanntmachung der Einleitung einer Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der VR China in die Union im Einklang mit Artikel 11 Absatz 3 und Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung.
(6)
Im Mai 2013 änderte der Rat mit der Verordnung (EU) Nr. 502/2013 (9) die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 990/2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009.
(7)
Im April 2012 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union (10) eine Bekanntmachung der Einleitung eines Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der VR China nach Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates (11).
(8)
Im November 2012 teilte die Kommission in einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (12) mit, dass die Feststellungen dieser Untersuchung für die in Erwägungsgrund 7 genannte Antisubventionsuntersuchung genutzt werden dürfen.
(9)
Im Mai 2013 stellte die Kommission mit dem Beschluss 2013/227/EU (13) das in Erwägungsgrund 7 genannte Antisubventionsverfahren ohne die Einführung von Maßnahmen ein.
1.2. Antrag
(10)
Am 14. August 2012 erhielt die Kommission einen nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung gestellten Antrag auf Untersuchung der mutmaßlichen Umgehung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der VR China und auf zollamtliche Erfassung der aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien versandten Einfuhren von Fahrrädern, ob als Ursprungserzeugnisse Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas oder Tunesiens angemeldet oder nicht.
(11)
Der Antrag stammte vom Europäischen Fahrradherstellerverband (European Bicycle Manufacturers Association - EBMA) im Namen von In Cycles - Montagem e Comércio de Bicicletas, Lda, SC. EUROSPORT DHS S.A. und MAXCOM Ltd, drei Unionsherstellern von Fahrrädern.
1.3. Einleitung der Untersuchung
(12)
Nachdem die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss gekommen war, dass genügend Anscheinsbeweise für die Einleitung einer Untersuchung nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung vorlagen, beschloss sie, dem Vorbringen der mutmaßlichen Umgehung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der VR China nachzugehen und die aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien versandten Einfuhren von Fahrrädern, ob als Ursprungserzeugnisse Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas oder Tunesiens angemeldet oder nicht, zollamtlich zu erfassen.
(13)
Die Untersuchung wurde am 25. September 2012 per Verordnung (EU) Nr. 875/2012 der Kommission (14) (im Folgenden „Einleitungsverordnung“) eingeleitet.
(14)
Den der Kommission vorliegenden Anscheinsbeweisen zufolge hat sich das Handelsgefüge der Ausfuhren aus der VR China, Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien in die Union nach der Erhöhung des mit Verordnung (EG) Nr. 1095/2005 eingeführten Antidumpingzolls (siehe Erwägungsgrund 3) auf die betroffene Ware erheblich verändert. Für diese Veränderung scheint es außer der Einführung des höheren Zolls keine hinreichende Erklärung oder Rechtfertigung zu geben.
(15)
Diese Veränderung scheint auf den Versand von Fahrrädern mit Ursprung in der VR China über Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien in die Union sowie auf Montagevorgänge in Indonesien, Sri Lanka und Tunesien zurückzugehen.
(16)
Die Beweise deuteten außerdem darauf hin, dass die Abhilfewirkung der geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber der betroffenen Ware in Hinblick auf Menge und Preis beeinträchtigt wird. Dem Anschein nach wurden anstelle der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China große Mengen der untersuchten Ware eingeführt. Außerdem lagen hinreichende Beweise dafür vor, dass die Preise der Einfuhren der untersuchten Ware unter dem nicht schädigenden Preis lagen, der in der Untersuchung ermittelt wurde, die zu den geltenden Maßnahmen führte.
(17)
Schließlich gab es Beweise dafür, dass die Preise der untersuchten Ware im Vergleich zum ursprünglich für die betroffene Ware ermittelten Normalwert gedumpt waren.
1.4. Untersuchung
(18)
Die Kommission unterrichtete die Behörden der VR China, Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas und Tunesiens, die Hersteller/Ausführer in diesen Ländern, die bekanntermaßen betroffenen Einführer in der Union und den Wirtschaftszweig der Union offiziell über die Einleitung der Untersuchung.
(19)
Formulare zur Beantragung einer Befreiung wurden an die der Kommission bekannten Hersteller/Ausführer in Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien oder über die Vertretungen der vorgenannten Länder bei der Europäischen Union versandt. An die der Kommission bekannten Hersteller/Ausführer in der VR China oder über die Vertretung der VR China bei der Europäischen Union wurden Fragebogen versandt. Fragebogen gingen auch an der Kommission bekannte, von dem Verfahren nicht betroffene Einführer in der Union.
(20)
Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsverordnung gesetzten Frist schriftlich zu der Sache Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen. Allen Parteien wurde mitgeteilt, dass bei mangelnder Bereitschaft zur Mitarbeit Artikel 18 der Grundverordnung zur Anwendung kommen könnte und die Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden würden.
(21)
Vier Hersteller/Ausführer in Indonesien, ein Hersteller/Ausführer in Malaysia, sechs Ausführer/Hersteller in Sri Lanka und zwei Hersteller/Ausführer in Tunesien haben die Formulare zur Beantragung einer Befreiung ausgefüllt und an die Kommission zurückgeschickt. Keiner der chinesischen Hersteller/Ausführer hat an der Untersuchung mitgearbeitet. Drei Einführer in der Union, die nicht von dem Verfahren betroffen waren, übermittelten Antworten auf den Fragebogen.
(22)
Die Kommission führte Kontrollbesuche in den Betrieben der folgenden Unternehmen durch:
-
P.T. Insera Sena, Buduran, Sidoarjo, Indonesien,
-
Wijaya Indonesia Makmur Bicycles Industries, Driyorejo, Gresik, Jawa Timur, Indonesien,
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P.T. Terang Dunia Internusa, Slipi, Jakarta Barat, Indonesien,
-
P.T. Chin Haur, Tangerang, Indonesien,
-
Tan Lan Venture Corporation Sdn Bhd, Kampar, Perak, Malaysia,
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Asiabike Industrial Limited, Henamulla, Panadura, Sri Lanka,
-
BSH Ventures Limited, Colombo, Sri Lanka,
-
City Cycle Industries, Colombo, Sri Lanka,
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Firefox Lanka (Pvt) Ltd, Weliketiya Pamunugama, Sri Lanka,
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Kelani Cycles Pvt Ltd, Katunayake, Sri Lanka,
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Samson Bikes (Pvt) Ltd, Colombo, Sri Lanka,
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Mediterranean United Industries, Bouhajar Monastir, Tunesien,
-
Euro Cycles, Sousse, Tunesien.
1.5. Berichtszeitraum und Untersuchungszeitraum
(23)
Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2004 bis zum 31. August 2012 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Es wurden Daten zum UZ erhoben, um unter anderem die mutmaßliche Veränderung des Handelsgefüges nach der 2005 erfolgten Erhöhung des Antidumpingzolls zu untersuchen. Ausführlichere Informationen für die Untersuchung einer möglichen Untergrabung der Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowie des Dumpingtatbestands wurden mit Bezug auf den Berichtszeitraum vom 1. September 2011 bis zum 31. August 2012 (im Folgenden „Berichtszeitraum“ oder „BZ“) eingeholt.
2. UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE
2.1. Allgemeine Erwägungen
(24)
Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung wurde geprüft, ob ein Umgehungstatbestand vorliegt. Hierfür wurde in Folge untersucht, ob sich das Handelsgefüge zwischen der VR China, den vier betroffenen Ländern und der Union verändert hat, ob sich diese Veränderung aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergab, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gab, ob Beweise für eine Schädigung vorlagen oder dafür, dass die Abhilfewirkung des Zolls im Hinblick auf die Preise und/oder Mengen der untersuchten Ware unterlaufen wurde, und ob erforderlichenfalls im Einklang mit Artikel 2 der Grundverordnung ermittelte Beweise für Dumping vorlagen, und zwar in Bezug auf die Normalwerte, die zuvor festgestellt worden waren.
2.2. Betroffene Ware und untersuchte Ware
(25)
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich Lastendreiräder, aber ausgenommen Einräder), ohne Motor, mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes 8712 00 30 und ex 8712 00 70 eingereiht werden (im Folgenden „betroffene Ware“).
(26)
Bei der untersuchten Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie zuvor definiert, allerdings aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien versandt und unabhängig davon, ob sie als Ursprungserzeugnisse Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas oder Tunesiens angemeldet wurde oder nicht, die derzeit unter denselben KN-Codes eingereiht wird wie die betroffene Ware (im Folgenden „untersuchte Ware“).
(27)
Die Untersuchung ergab, dass nach der obigen Definition die aus der VR China in die Union ausgeführten und die aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien in die Union versandten Fahrräder die gleichen grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und die gleichen Verwendungen haben, so dass sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung anzusehen sind.
2.3. Umfang der Mitarbeit und Bestimmung der Handelsmengen
2.3.1. Indonesien
(28)
Auf die vier indonesischen Unternehmen, die nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung einen Antrag auf Befreiung gestellt haben, entfielen im BZ 91 % aller Einfuhren aus Indonesien in die Union. Die insgesamt aus Indonesien in die Union eingeführten Mengen wurden mit Hilfe der COMEXT-Datenbank (15) ermittelt.
(29)
Die von einem indonesischen Unternehmen übermittelten Daten konnten nicht verifiziert werden, da das Unternehmen eigenen Angaben zufolge die für das Ausfüllen des Befreiungsantrags herangezogenen Excel-Tabellen nicht aufbewahrt hatte. Deshalb konnte das Unternehmen weder erläutern noch belegen, wie die Zahlen zustande gekommen waren. Zudem erwiesen sich die vom Unternehmen übermittelten Daten als nicht zuverlässig; die angegebenen Zahlen wurden anhand der vor Ort im Unternehmen vorhandenen Buchführung geprüft und neu berechnet und zeigten, dass die Angaben ungenau waren (z. B. für den Einkauf und das Produktionsvolumen). Die Untersuchung zeigte ferner, dass der Verkaufsleiter (Sales Manager) des Unternehmens gleichzeitig auch für einen chinesischen Fahrradhersteller arbeitete, bei dem es sich um den Hauptlieferanten von Rohstoffen (d. h. in diesem Falle Fahrradteilen) des indonesischen Unternehmens handelte.
(30)
Nach Artikel 18 Absatz 4 der Grundverordnung wurde das Unternehmen davon in Kenntnis gesetzt, dass die von ihm vorgelegten Informationen außer Acht gelassen werden sollten; außerdem wurde ihm eine Frist für eine Stellungnahme eingeräumt.
(31)
Das Unternehmen erklärte, dass es vollumfänglich zur Zusammenarbeit bereit sei und alle erforderlichen Unterlagen vorlegen werde, mit Ausnahme der Excel-Tabellen, die angeblich zuvor nicht verlangt worden seien. Diese Tabellen wurden allerdings in dem Schreiben der Kommission zur Ankündigung des Kontrollbesuchs verlangt. Des Weiteren machte das Unternehmen geltend, dass die Berechnung der Produktions- und Einkaufszahlen aufgrund falscher Erläuterungen eines Beschäftigten verzerrt waren und die Nachprüfung der Ausfuhrgeschäfte korrekt ist. Diesbezüglich sei angemerkt, dass es trotz verschiedener Ausführungen von Beschäftigten letztlich nicht möglich war, die vor Ort ermittelten Zahlen mit den Angaben im Befreiungsantrag in Einklang zu bringen. Demgegenüber stimmten die der Ausfuhrverkäufe in der Tat überein. Außerdem konnten die im Rahmen der Kontrollbesuche befragten Beschäftigten weder erklären, woher die Zahlen im Befreiungsantrag stammten, noch wie die Angaben zustande gekommen waren. Des Weiteren bestätigte das Unternehmen, dass der Sales Manager gleichzeitig auch für einen chinesischen Fahrradhersteller arbeitete.
(32)
Aus diesen Gründen können die von diesem Unternehmen übermittelten Angaben nicht berücksichtigt werden.
(33)
Die Feststellungen für dieses Unternehmen wurden daher nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen. Die drei anderen Unternehmen wurden als kooperierende Unternehmen betrachtet.
2.3.2. Malaysia
(34)
Auf das einzige malaysische Unternehmen, das nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung einen Antrag auf Befreiung gestellt hatte, entfielen im BZ zwischen 20 % und 30 % aller Einfuhren aus Malaysia in die Union. Die insgesamt aus Malaysia in die Union eingeführten Mengen wurden mit Hilfe der COMEXT-Datenbank ermittelt. Es handelt sich um ein kooperierendes Unternehmen.
2.3.3. Sri Lanka
(35)
Auf die sechs sri-lankischen Unternehmen, die nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung einen Antrag auf Befreiung gestellt haben, entfielen im BZ 69 % aller Einfuhren aus Sri Lanka in die Union. Die insgesamt aus Sri Lanka in die Union eingeführten Mengen der betroffenen Ware wurden mit Hilfe der COMEXT-Datenbank ermittelt.
(36)
Ein Unternehmen zog seinen Antrag auf Befreiung während der Kontrollbesuche vor Ort mit der Begründung zurück, dass es die Fahrradproduktion in Sri Lanka eingestellt habe. Deshalb werden die Angaben dieses Unternehmen nicht berücksichtigt.
(37)
Die Kooperation des zweiten Unternehmens wurde als unzureichend erachtet. Die übermittelten Angaben konnten nicht verifiziert werden, da Wert und Menge der vom Unternehmen eingekauften Teile mit Ursprung in der VR China nicht verlässlich ermittelt werden konnten. Ferner konnten Wert und Menge der im Herstellungsprozess verwendeten Teile nicht verifiziert werden, da sie von einem Dritten gekauft und dann dem Unternehmen für die Montage übersandt worden waren.
(38)
Nach Artikel 18 Absatz 4 der Grundverordnung wurde das Unternehmen davon in Kenntnis gesetzt, dass die von ihm vorgelegten Informationen außer Acht gelassen werden sollten; außerdem wurde ihm eine Frist für eine Stellungnahme eingeräumt. Das Unternehmen nahm hierzu nicht Stellung.
(39)
Die Mitarbeit eines anderen Unternehmens wurde ebenfalls als unzureichend angesehen. Die übermittelten Angaben konnten nicht vor Ort verifiziert werden, da das Unternehmen maßgebliche Informationen vorenthielt. So hatte das Unternehmen die im Vorfeld des Kontrollbesuchs ausdrücklich angeforderten Informationen (z. B. die Excel-Tabellen und die Liste der verbundenen Unternehmen) nicht vorbereitet, wodurch es die Nachprüfung behinderte. Ferner stellte die Kommission fest, dass der vom Unternehmen angegebene Einkaufswert der Fahrradteile einheimischen Ursprungs nicht zuverlässig war, denn aus der Untersuchung ging hervor, dass zumindest einige Verbindungen zwischen dem Unternehmen und seinen lokalen Fahrradteilelieferanten über das für Käufer und Verkäufer übliche Verhältnis hinausgingen; das Unternehmen konnte dies nicht begründen.
(40)
Nach Artikel 18 Absatz 4 der Grundverordnung wurde das Unternehmen davon in Kenntnis gesetzt, dass die von ihm vorgelegten Informationen außer Acht gelassen werden sollten; außerdem wurde ihm eine Frist für eine Stellungnahme eingeräumt. Das Unternehmen focht die Feststellung der Kommission an und übermittelte weitere Beweise und Ausführungen. Keiner der neu vorgelegten Nachweise konnte akzeptiert werden. So konnten die Nachweise nicht mehr verifiziert werden, da sie nach Abschluss des Kontrollbesuchs vor Ort eingingen. Die meisten der neu übermittelten Nachweise stimmten nicht überein mit den vor Ort erhaltenen Erklärungen und den vor Ort eingeholten Nachweisen. Nach Auffassung der Kommission waren die neu übermittelten Nachweise unzureichend, da sie nicht zur Aufklärung der wichtigsten noch offenen Fragen (z. B. in Bezug auf verbundene Unternehmen) beitrugen.
(41)
Aus diesen Gründen konnten die von diesem Unternehmen übermittelten Angaben nicht berücksichtigt werden.
(42)
Die Feststellungen für dieses Unternehmen wurden daher nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen.
2.3.4. Tunesien
(43)
Auf die beiden tunesischen Unternehmen, die nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung einen Antrag auf Befreiung gestellt haben, entfielen im BZ die gesamten Einfuhren aus Tunesien in die Union. Es handelt sich um kooperierende Unternehmen.
2.3.5. Volksrepublik China
(44)
Wie in Erwägungsgrund 21 erläutert war keiner der Hersteller/Ausführer in China zur Mitarbeit bereit. Die Feststellungen zu den Einfuhren der betroffenen Ware in die Union einerseits sowie zu den Ausfuhren von Fahrrädern aus der VR China nach Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien andererseits beruhen folglich auf den verfügbaren Informationen im Sinne des Artikels 18 Absatz 1 der Grundverordnung. Die Angaben zu den Einfuhren in die Union wurden anhand der COMEXT-Datenbank ermittelt. Für die Ermittlung der Ausfuhren aus der VR China nach Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien wurden statistische Angaben der VR China herangezogen.
2.4. Veränderung des Handelsgefüges
2.4.1. Einfuhren in die Union aus der VR China, Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien
(45)
Die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China in die Union sind seit 2005, d. h. nach der Erhöhung der Antidumpingzölle im Juli 2005, um 38,2 % zurückgegangen und waren auch in den darauffolgenden Jahren rückläufig. Insgesamt sind die Einfuhren aus der VR China um UZ um 80 % gesunken.
(46)
Gleichzeitig stiegen die Einfuhren der untersuchten Ware aus Indonesien in die Union seit 2005 und waren 2006 doppelt so hoch wie im Jahr 2004. Die Einfuhren stiegen kontinuierlich mit Ausnahme von 2009, wobei auch dann die Einfuhrmengen weit über jenen von 2004 lagen. Ab 2009 nahmen die Einfuhren erneut bis zum BZ zu. Im BZ waren die Einfuhren aus Indonesien gegenüber 2004 um 157 % gestiegen.
(47)
Bis zur Erhöhung des Antidumpingzolls im Juli 2005 wurden nur sehr geringe Mengen der untersuchten Ware aus Malaysia in die Union eingeführt. 2005 stiegen die Einfuhren aus Malaysia erheblich (um mehr als das 200-Fache), gingen allerdings 2009 um 46 % zurück, bevor sie 2010 dann erneut um 38 % zunahmen. Obwohl sich die Einfuhren aus Malaysia 2011 und im UZ verringerten, lagen die Einfuhrmengen aus Malaysia während des BZ dennoch weit über den Einfuhren im Jahr 2004 vor Erhöhung der Antidumpingzölle (185 158 Fahrräder gegenüber 10 749 Stück im Jahr 2004 - ein Anstieg von 1 623 %).
(48)
Die Einfuhren der untersuchten Ware aus Sri Lanka in die Union stiegen erheblich nach den 2005 eingeführten höheren Antidumpingzöllen und stiegen in den Folgejahre um insgesamt knapp 500 %, wobei 2010 den Höhepunkt darstellte. Im Jahr 2011 und im BZ gingen die Einfuhren der untersuchten Ware aus Sri Lanka in die Union zurück, wobei die Einfuhrmengen dennoch weit über dem Level von 2004 vor Einführung der Antidumpingmaßnahmen lagen, d. h., insgesamt stiegen die Einfuhren aus Sri Lanka zwischen 2004 und dem BZ um 282 %.
(49)
Die Einfuhren der betroffenen Ware aus Tunesien in die Union stiegen 2005, d. h. nach Einführung der höheren Antidumpingzölle, um knapp 30 % und 2006 um mehr als 20 %. Von 2006 bis 2007 stiegen die Einfuhren um mehr als das Doppelte und erreichten 2007 einen Höchststand. Die Einfuhren in der Zeit von 2008 bis 2010 gingen zurück, stiegen dann aber erneut im Jahr 2011 und verzeichneten einen leichten Rückgang im UZ. Im UZ stiegen die Einfuhren aus Tunesien um 200,3 %.
(50)
Tabelle 1 gibt einen Überblick über die Einfuhren von Fahrrädern aus der VR China, Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien in die Union im UZ (1. Januar 2004 bis 31. August 2012).
Tabelle 1
(Stück)
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
1.9.2011-31.8.2012 (BZ)
VR China
2 550 775
1 575 452
995 715
986 514
941 522
597 339
627 066
584 303
411 642
Index (2004 = 100)
100
61,8
39,0
38,7
36,9
23,4
24,6
22,9
16,1
Indonesien
237 648
282 045
500 623
593 769
634 623
437 023
551 847
614 798
612 448
Index (2004 = 100)
100
118,7
210,7
249,9
267,0
183,9
232,2
258,7
257,7
Malaysia
10 749
229 354
497 974
475 463
360 871
193 102
266 164
177 306
185 158
Index (2004 = 100)
100
2 133,7
4 632,7
4 423,3
3 357,3
1 796,5
2 476,2
1 649,5
1 722,6
Sri Lanka
249 491
352 078
534 413
574 153
749 358
1 016 523
1 237 406
975 297
953 169
Index (2004 = 100)
100
141,1
214,2
230,1
300,4
407,4
496,0
390,9
382,0
Tunesien
167 137
212 257
251 054
549 848
527 209
529 734
414 488
519 217
501 853
Index (2004 = 100)
100
127,0
150,2
329,0
315,4
316,9
248,0
310,7
300,3
Quelle:
COMEXT-Statistiken.
2.4.2. Ausfuhren aus der VR China nach Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien
(51)
Die Ausfuhren von Fahrrädern aus der VR China nach Indonesien stiegen zum ersten Mal im Jahr 2008 (um 56,2 %). Dieser Anstieg setzte sich von 2008 bis zum BZ fort (mit Ausnahme von 2009). Im UZ stiegen die Ausfuhren aus der VR China nach Indonesien insgesamt um 83,8 %.
(52)
Die Ausfuhren von Fahrrädern aus der VR China nach Malaysia nahmen 2005 nach Einführung der höheren Antidumpingzölle um fast 30 % zu und erreichten bei kontinuierlichem Zuwachs 2011 einen Höchststand (ein Anstieg von 110,8 % gegenüber 2004). Im BZ waren die Ausfuhren aus der VR China nach Malaysia leicht rückläufig, lagen allerdings auf einem Niveau, das weit über jenem von 2004 lag. Insgesamt stiegen die Ausfuhren aus der VR China nach Malaysia im UZ um 99,6 %.
(53)
Auch die Fahrradausfuhren aus der VR China nach Sri Lanka nahmen nach Einführung der höheren Antidumpingzölle im Juli 2005 zu. Nach einem leichten Rückgang im Jahr 2007 verdoppelten sie sich sowohl 2010 als auch 2011 gegenüber dem Stand von 2004. Insgesamt stiegen die Ausfuhren aus der VR China nach Sri Lanka im UZ um 132,5 %.
(54)
Vor Einführung der höheren Antidumpingzölle wurden sehr kleine Mengen an Fahrrädern aus der VR China nach Tunesien ausgeführt. Ab 2005 stiegen die Ausfuhren nach Tunesien enorm und erreichten 2008 einen Höchststand (389 445 Stück im Jahr 2008 gegenüber 2 534 Stück im Jahr 2004). Obwohl die Ausfuhren aus der VR China nach Tunesien wieder zurückgingen und nach 2008 geringere Ausfuhrmengen verzeichnet wurden, lag das Ausfuhrvolumen dennoch weit über dem Ausfuhrstand von 2004. Insgesamt stiegen die Ausfuhren aus der VR China nach Tunesien von 2 534 Fahrrädern (2004) auf 170 772 Fahrräder im BZ.
(55)
Tabelle 2 gibt einen Überblick über die Ausfuhren von Fahrrädern aus der VR China nach Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien im UZ (1. Januar 2004 bis 31. August 2012).
Tabelle 2
(Stück)
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
1.9.2011-31.8.2012 (BZ)
Indonesien
2 128 804
1 731 224
2 121 019
1 906 364
3 325 531
2 287 374
3 644 836
3 773 852
3 912 882
Index (2004 = 100)
100
81,3
99,6
89,6
156,2
107,4
171,2
177,3
183,8
Malaysia
721 335
933 943
890 241
974 860
1 515 886
1 111 251
1 291 766
1 520 276
1 440 132
Index (2004 = 100)
100
129,5
123,4
135,1
210,2
154,1
179,1
210,8
199,6
Sri Lanka
267 371
315 233
345 953
254 774
425 405
383 377
699 328
685 744
621 620
Index (2004 = 100)
100
117,9
129,4
95,3
159,1
143,4
261,6
256,5
232,5
Tunesien
2 534
7 188
37 042
175 761
389 445
171 332
225 369
204 465
170 772
Index (2004 = 100)
100
283,7
1 461,8
6 936,1
15 368,8
6 761,3
8 893,8
8 068,9
6 739,2
Quelle:
Chinesische Statistiken.
2.4.3. Produktionsmengen
(56)
Die Unternehmen in Indonesien und Tunesien erhöhten ihre Produktion zwischen 2009 und dem BZ um 54 % bzw. 24 %. Demgegenüber ging die Produktion der sri-lankischen Unternehmen im selben Zeitraum leicht zurück.
(57)
Das einzige kooperierende Unternehmen in Malaysia produziert und exportiert Fahrräder seit 2010. Da kein anderes Unternehmen in Malaysia mit der Kommission zusammenarbeitete, standen keine Informationen zur Verfügung, anhand deren die tatsächliche Produktion der untersuchten Ware in Malaysia hätte ermittelt werden können.
Tabelle 3
Fahrradproduktion der kooperierenden Unternehmen in Indonesien, Sri Lanka und Tunesien
Produktion in Stückzahlen
2009
2010
2011
RP
Indonesien
1 217 664
1 631 459
1 877 067
1 877 381
Index
100
134
154
154
Sri Lanka
737 632
886 191
688 059
692 454
Index
100
120
93
94
Tunesien
430 022
483 135
575 393
532 425
Index
100
112
134
124
2.5. Schlussfolgerung zur Veränderung des Handelsgefüges
(58)
Der allgemeine Rückgang der Ausfuhren aus der VR China in die Union und der parallele Anstieg der Ausfuhren aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien in die Union sowie die höheren Ausfuhren aus der VR China nach Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien nach der Erhöhung der Antidumpingzölle im Juli 2005 begründen eine Veränderung des Handelsgefüges im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung zwischen den genannten Ländern einerseits und der Union andererseits.
2.6. Art der Umgehungspraktiken
(59)
In Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung ist festgelegt, dass sich eine Veränderung im Handelsgefüge aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergeben muss, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Zu der Praxis, dem Fertigungsprozess oder der Arbeit zählen auch der Versand der mit den geltenden Maßnahmen belegten Ware über Drittländer und die Montage von Teilen im Rahmen eines Montagevorgangs in der Union oder einem Drittland. Ob ein Montagevorgang erfolgte, wird nach Artikel 13 Absatz 2 der Grundverordnung geprüft.
2.6.1. Indonesien
(60)
Die Ausfuhren der ursprünglich vier kooperierenden Unternehmen machten 91 % aller im BZ aus Indonesien in die Union ausgeführten Waren aus.
(61)
Für drei der ursprünglich vier kooperierenden Unternehmen wurden im Rahmen der Untersuchung keine Versandpraktiken festgestellt.
(62)
Beim vierten Unternehmen kam aus den in den Erwägungsgründen 29 bis 33 erläuterten Gründen Artikel 18 der Grundverordnung zur Anwendung. Die Untersuchung ergab, dass das Unternehmen nicht über die nötige eigene Ausrüstung verfügte, die die für den BZ verzeichneten Ausfuhrmengen in die Union hätten rechtfertigen können; da das Unternehmen keine andere Begründung vorbrachte, kann der Schluss gezogen werden, dass das Unternehmen an Umgehungspraktiken im Wege des Versands beteiligt war.
(63)
Zur Aufklärung der restlichen Ausfuhren in die Union bestand, wie in den Erwägungsgründen 29 bis 33 erläutert, keine Zusammenarbeit.
(64)
Aufgrund der in Erwägungsgrund 58 festgestellten Veränderung des Handelsgefüges im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung zwischen Indonesien und der Union, der Feststellungen in Erwägungsgrund 61 bezüglich eines der indonesischen Unternehmen und der Tatsache, dass sich nicht alle indonesischen Hersteller/Ausführer gemeldet haben und zur Zusammenarbeit waren, hat die Untersuchung bestätigt, dass Waren mit Ursprung in der VR China über Indonesien versandt werden.
(65)
Für jedes kooperierende Unternehmen wurden die Herkunft der Rohstoffe (in diesem Falle Fahrradteile) und die Produktionskosten analysiert, um zu prüfen, ob nach den Kriterien des Artikels 13 Absatz 2 der Grundverordnung die geltenden Antidumpingmaßnahmen durch Montagevorgänge in Indonesien umgangen werden. Bei drei der vier Unternehmen, die ursprünglich mit der Kommission zusammenarbeiteten, machten die aus der VR China stammenden Fahrradteile keine 60 % oder mehr des Gesamtwerts der montierten Ware aus. Deshalb war es nicht erforderlich zu prüfen, ob der Wert, der während der Montage den verwendeten eingeführten Teilen hinzugefügt wurde, mehr als 25 % der Herstellkosten betrug. Folglich wurde für diese drei Unternehmen kein Umgehungstatbestand mittels Montage festgestellt.
(66)
Beim vierten Unternehmen kam aus den in den Erwägungsgründen 29 bis 33 dargelegten Gründen Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung zur Anwendung. Da das Unternehmen keine zuverlässigen Daten vorlegte, konnte nicht ermittelt werden, ob es an Montagevorgängen beteiligt war.
(67)
Montagevorgänge im Sinne des Artikels 13 Absatz 2 der Grundverordnung konnten folglich nicht festgestellt werden.
2.6.2. Malaysia
(68)
Die Ausfuhren des einzigen kooperierenden Unternehmens machten 20 bis 30 % aller im BZ aus Malaysia in die Union ausgeführten Waren aus. Das Unternehmen begann erst Ende 2011 mit der Herstellung der betroffenen Ware und deren Ausfuhr in die Union. Für dieses Unternehmen wurden keine Versandpraktiken festgestellt. Hinsichtlich der restlichen Ausfuhren in die Union bestand, wie in Erwägungsgrund 34 erläutert, keine Zusammenarbeit.
(69)
Aufgrund der in Erwägungsgrund 58 festgestellten Veränderung des Handelsgefüges im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung zwischen Malaysia und der Union und der Tatsache, dass sich nicht alle malaysischen Hersteller/Ausführer gemeldet haben und zur Zusammenarbeit bereit waren, kann der Schluss gezogen werden, dass die restlichen Ausfuhren, die nicht von diesem Unternehmen stammen, Versandpraktiken zuzurechnen sind.
(70)
Der Versand von Waren chinesischen Ursprungs über Malaysia hat sich also bestätigt.
(71)
Im Falle Malaysias wurde die Untersuchung ausgeweitet, um andere Umgehungspraktiken, auf die die Kommission im Laufe der Untersuchung gestoßen war (d. h. Montagevorgänge im Sinne des Erwägungsgrunds 12 der Einleitungsverordnung), zu prüfen.
(72)
Für das einzige kooperierende Unternehmen wurde nach den Kriterien des Artikels 13 Absatz 2 der Grundverordnung geprüft, ob die geltenden Antidumpingmaßnahmen durch Montagevorgänge in Malaysia umgangen werden. Die Kommission stellte Folgendes fest:
(73)
Das Unternehmen nahm seinen Betrieb im Jahr 2010 auf, d. h., nachdem die Antidumpingmaßnahmen gegenüber der VR China erhöht worden waren. Nach Auffassung der Kommission handelt es sich um ein exportorientiertes Unternehmen, das sich auf die Union ausgerichtet hat, denn die Verkäufe auf dem Inlandsmarkt oder in andere Drittländer sind unbedeutend. Der größte Teil der in der Produktion eingesetzten Teile hat seinen Ursprung in der VR China. Die Kriterien des Artikels 13 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung sind folglich erfüllt.
(74)
Des Weiteren ergab die Untersuchung, dass dieses Unternehmen - mit Ausnahme von drei Arten von Fahrradteilen - vollständig in Einzelteile zerlegte Fahrräder aus der VR China kaufte. In diesem Fall machte der Wert der Fahrradteile mit Ursprung in der VR China 60 % oder mehr des Gesamtwerts der Teile der montierten Ware aus. Ferner betrug der Wert, der während der Montage den verwendeten eingeführten Teilen hinzugefügt wurde, nicht mehr als 25 % der Herstellkosten dieses Unternehmens. Die Kriterien des Artikels 13 Absatz 2 Buchstabe b sind folglich erfüllt.
(75)
Darüber hinaus ergab der nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung vorgenommene Vergleich des zuvor ermittelten Normalwerts (siehe Erwägungsgrund 93) mit den entsprechenden für den BZ ermittelten Preisen für Ausfuhren des Unternehmens in die Union, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, erhebliches Dumping vonseiten des in Rede stehenden Unternehmens in Bezug auf die Einfuhren der untersuchten Ware. Der Vergleich wurde für jeden einzelnen Typ der untersuchten Ware, der im BZ in die Union ausgeführt wurde, vorgenommen. Ferner stellte die Kommission fest, dass die Ausfuhrpreise dieses Unternehmens weit unter der Schadensbeseitigungsschwelle lag, die in der Ausgangsuntersuchung für den Wirtschaftszweig der Union ermittelt worden war. Die Schadensbeseitigungsschwelle war für die wichtigsten Warenkategorien anhand der verfügbaren Informationen ermittelt worden. Die Abhilfewirkung des geltenden Zolls wurde somit in Bezug auf die Preise unterlaufen. In Anbetracht der obigen Feststellungen kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Kriterien des Artikels 13 Absatz 2 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllt waren.
(76)
Das Unternehmen ist folglich an Montagevorgängen beteiligt. Folglich konnten Montagevorgänge im Sinne des Artikels 13 Absatz 2 der Grundverordnung für Malaysia bestätigt werden.
2.6.3. Sri Lanka
(77)
Die Ausfuhren der ursprünglich kooperierenden Unternehmen machten 69 % aller im BZ aus Sri Lanka in die Union ausgeführten Waren aus. Für drei der ursprünglich sechs kooperierenden Unternehmen wurden im Rahmen der Untersuchung keine Versandpraktiken festgestellt. Zur Aufklärung der restlichen Ausfuhren in die Union bestand, wie in den Erwägungsgründen 35 bis 42 erläutert, keine Zusammenarbeit.
(78)
Aufgrund der in Erwägungsgrund 58 festgestellten Veränderung des Handelsgefüges im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung zwischen Sri Lanka und der Union und der Tatsache, dass sich nicht alle sri-lankischen Hersteller/Ausführer gemeldet haben und zur Zusammenarbeit bereit waren, kann der Schluss gezogen werden, dass die Ausfuhren dieser Unternehmen Versandpraktiken zuzurechnen sind.
(79)
Der Versand von Waren chinesischen Ursprungs über Sri Lanka hat sich also bestätigt.
(80)
Für jedes kooperierende Unternehmen wurden die Herkunft der Rohstoffe (in diesem Falle Fahrradteile) und die Produktionskosten analysiert, um zu prüfen, ob nach den Kriterien des Artikels 13 Absatz 2 der Grundverordnung die geltenden Antidumpingmaßnahmen durch Montagevorgänge in Sri Lanka umgangen werden.
(81)
Bei drei der sechs Unternehmen, die ursprünglich mit der Kommission zusammenarbeiteten, machten die aus der VR China stammenden Fahrradteile keine 60 % oder mehr des Gesamtwerts der montierten Ware aus. Deshalb war es nicht erforderlich zu prüfen, ob der Wert, der während der Montage den verwendeten eingeführten Teilen hinzugefügt wurde, mehr als 25 % der Herstellkosten betrug. Folglich wurde für diese drei Unternehmen kein Umgehungstatbestand mittels Montage festgestellt.
(82)
Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung fand, wie in den Erwägungsgründen 37 bis 42 erläutert, auf zwei weitere Unternehmen Anwendung, von denen ein Unternehmen die Mitarbeit während des Kontrollbesuchs vor Ort einstellte (siehe Erwägungsgrund 36). Montagevorgänge im Sinne des Artikels 13 Absatz 2 der Grundverordnung konnten folglich nicht festgestellt werden.
2.6.4. Tunesien
(83)
Im BZ handelte es sich bei den gesamten Einfuhren aus Tunesien um Ausfuhren der kooperierenden tunesischen Unternehmen.
(84)
Bei den Kontrollbesuchen bei den beiden kooperierenden Unternehmen wurde kein über Tunesien erfolgender Versand von Waren mit Ursprung in der VR China festgestellt.
(85)
Für jedes kooperierende Unternehmen wurden die Herkunft der Rohstoffe (in diesem Falle Fahrradteile) und die Produktionskosten analysiert, um zu prüfen, ob nach den Kriterien des Artikels 13 Absatz 2 der Grundverordnung die geltenden Antidumpingmaßnahmen durch Montagevorgänge in Tunesien umgangen werden. Bei einem kooperierenden Unternehmen machte der Wert der Fahrradteile mit Ursprung in der VR China mehr als 60 % des Gesamtwerts der Teile der montierten Ware aus. Die Untersuchung ergab jedoch, dass der Wert, der während der Montage den verwendeten eingeführten Teilen hinzugefügt wurde, mehr als 25 % der Herstellkosten betrug. Deshalb stellte die Kommission fest, dass das Unternehmen nicht an Montagevorgängen beteiligt ist.
(86)
Es wurde geprüft, ob die Kriterien des Artikels 13 Absatz 2 der Grundverordnung in Bezug auf das andere tunesische Unternehmen erfüllt waren. Die Kommission stellte Folgendes fest:
(87)
Das Unternehmen hatte seinen Betrieb im Jahr 2006 aufgenommen, d. h., nachdem die Antidumpingmaßnahmen gegenüber der VR China erhöht worden waren. Nach Auffassung der Kommission handelt sich um ein exportorientiertes Unternehmen, das sich auf den Unionsmarkt ausgerichtet hat, denn die Verkäufe auf dem Inlandsmarkt oder in andere Drittländer sind unbedeutend. Der größte Teil der in der Produktion eingesetzten Teile hat seinen Ursprung in der VR China. Die Kriterien des Artikels 13 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung sind folglich erfüllt.
(88)
Des Weiteren stellte die Kommission fest, dass der größte Anteilseigner des in Rede stehenden Unternehmens ein chinesischer Fahrradhersteller war.
(89)
Darüber hinaus kaufte das Unternehmen alle Fahrradteile in der VR China, so dass der Wert dieser Teile 60 % oder mehr des Gesamtwerts der Teile der montierten Ware ausmachte. Ferner ergab die Untersuchung, dass der einzige Dienstleistungserbringer und Lieferant der chinesischen Fahrradteile mit dem chinesischen Anteilseigner des in Rede stehenden Unternehmens verbunden war. Der Wert, der während der Montage den verwendeten eingeführten Teilen hinzugefügt wurde, betrug außerdem nicht mehr als 25 % der Herstellkosten dieses Unternehmens. Die Kriterien des Artikels 13 Absatz 2 Buchstabe b der Grundverordnung sind folglich erfüllt.
(90)
Des Weiteren wurden beim Kontrollbesuch zahlreiche Fehler in der Liste der während des BZ erfolgten Ausfuhren in die Union aufgedeckt, so dass auf der Grundlage einzelner geprüfter Rechnungen, die rund 25 % aller Ausfuhren in die Union abdeckten, eine neue Liste erstellt werden musste. Folglich erfolgte im Einklang mit Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung in Ermangelung ausführlicher Informationen zu den Ausfuhrgeschäften des betreffenden Unternehmens in die Union der Vergleich des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis auf der Grundlage eines Vergleichs des zuvor ermittelten gewogenen durchschnittlichen Normalwerts (siehe Erwägungsgrund 92 mit dem gewogenen durchschnittlichen Preis dieses Unternehmens für Ausfuhren in die Union. Die ermittelte Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, war beträchtlich. Ferner stellte die Kommission fest, dass die Ausfuhrpreise dieses Unternehmens im Durchschnitt weit unter der Schadensbeseitigungsschwelle lagen, die in der Ausgangsuntersuchung für den Wirtschaftszweig der Union ermittelt worden waren. Die Berechnung erfolgte auf der Grundlage des gewogenen Durchschnitts. Die Abhilfewirkung des geltenden Zolls wurde somit in Bezug auf die Preise unterlaufen. Die Kommission kam deshalb zu dem Schluss, dass die Kriterien des Artikels 13 Absatz 2 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllt waren. Das Unternehmen ist folglich an Montagevorgängen beteiligt.
(91)
Es kann folglich bestätigt werden, dass in Tunesien Montagevorgänge im Sinne des Artikels 13 Absatz 2 der Grundverordnung erfolgen.
2.7. Keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung außer der Einführung des Antidumpingzolls
(92)
Die Untersuchung erbrachte für den Versand und die Montagevorgänge keine andere hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung als die Vermeidung der ursprünglichen Maßnahmen gegenüber der betroffenen Ware. Es wurden außer dem Zoll keine Elemente festgestellt, die als Ausgleich für die Kosten für den Versand und die Montage insbesondere im Hinblick auf Transport und Umladung der Fahrräder mit Ursprung in der VR China über Indonesien, Malaysia, Sri Lanka and Tunesien angesehen werden konnten.
2.8. Untergrabung der Abhilfewirkung des Antidumpingzolls
(93)
Um zu prüfen, ob die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China durch die Mengen und Preise der eingeführten Waren untergraben wurde, wurden COMEXT-Daten herangezogen, da keine besseren Daten zu den Mengen und Preisen der Ausfuhren der Hersteller/Ausführer, die ursprünglich mitgearbeitet hatten und auf die Artikel 18 der Grundverordnung Anwendung fand, sowie der nicht mitarbeitenden Unternehmen vorlagen. Wenn möglich wurden für die kooperierenden Unternehmen, bei denen eine Beteiligung an Umgehungspraktiken festgestellt wurde, die von ihnen angegebenen Ausfuhrmengen und -preise verwendet. Die auf diese Weise ermittelten Ausfuhrpreise wurden mit der Schadensbeseitigungsschwelle verglichen, die zuletzt in der 2005 abgeschlossenen Interimsüberprüfung (siehe Erwägungsgrund 3 für die Hersteller in der Union festgestellt worden war.
(94)
Der Vergleich der in der Interimsüberprüfung von 2005 festgestellten Schadensbeseitigungsschwelle mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis im BZ der laufenden Untersuchung ergab für die vier betroffenen Länder eine deutliche Zielpreisunterbietung.
(95)
Nach Auffassung der Kommission ist der Anstieg der Einfuhren aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien in die Union in Bezug auf die Mengen als erheblich zu betrachten, wie in Abschnitt 2.4.1 dargelegt (Erwägungsgründe 45 bis 50).
(96)
Es wurde daher der Schluss gezogen, dass die Maßnahmen im Hinblick auf Mengen und Preise untergraben werden.
2.9. Beweise für das Vorliegen von Dumping
(97)
Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung wurde untersucht, ob Beweise für Dumping im Verhältnis zu dem zuvor für die gleichartige Ware ermittelten Normalwert vorlagen.
(98)
In der 2005 abgeschlossenen Interimsüberprüfung (siehe Erwägungsgrund 3 basierte der Normalwert auf den Preisen in Mexiko, das sich den Ergebnissen dieser Interimsüberprüfung zufolge als geeignetes Vergleichsland mit Marktwirtschaft für die VR China herausstellte (im Folgenden „zuvor ermittelter Normalwert“).
2.9.1. Indonesien
(99)
Ein erheblicher Teil der indonesischen Ausfuhren, die von drei Unternehmen ausgeführt werden, die, wie in den Erwägungsgründen 61 bis 65 dargelegt, nicht an Umgehungspraktiken beteiligt waren, stammte in der Tat aus indonesischer Produktion. Deshalb wurden für die Ermittlung der Preise der Ausfuhren aus Indonesien, die Gegenstand von Umgehungspraktiken sind, nur die Ausfuhren der nicht kooperierenden Hersteller/Ausführer berücksichtigt. Für diesen Zweck wurden die besten verfügbaren Informationen herangezogen; die Ausfuhrpreise wurden auf der Grundlage der durchschnittlichen Preise, die laut COMEXT-Datenbank im BZ für aus Indonesien in die Union eingeführte Fahrräder verlangt wurden, ermittelt.
(100)
Im Interesse eines fairen Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussen, gebührende Berichtigungen vorgenommen. In diesem Fall erfolgten Berichtigungen für Unterschiede bei Transport-, Versicherungs- und Verpackungskosten, die von den Unionsherstellern in ihren Anträgen auf eine Überprüfung geltend gemacht wurden.
(101)
Zur Ermittlung der Dumpingspanne wurde nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung der zuvor ermittelte gewogene durchschnittliche Normalwert mit den entsprechenden für den BZ ermittelten gewogenen durchschnittlichen Preisen für Ausfuhren aus Indonesien, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, verglichen.
(102)
Der Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ergab das Vorliegen von Dumping.
2.9.2. Malaysia
(103)
Aufgrund der geringen Kooperationsbereitschaft seitens der in Malaysia ansässigen Hersteller der untersuchten Ware musste der Ausfuhrpreis für Malaysia anhand der verfügbaren Fakten ermittelt werden, d. h. anhand der durchschnittlichen Ausfuhrpreise, die laut COMEXT-Datenbank im BZ für Fahrräder aus Malaysia verlangt wurden.
(104)
Im Interesse eines fairen Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussen, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Dementsprechend wurden Berichtigungen für Unterschiede bei den Transport-, Versicherungs- und Verpackungskosten vorgenommen. In Anbetracht der geringen Mitarbeit wurden die relevanten Berichtigungen auf der Grundlage der Informationen in den Überprüfungsanträgen der Unionshersteller vorgenommen.
(105)
Zur Ermittlung der Dumpingspanne wurde nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung der zuvor ermittelte gewogene durchschnittliche Normalwert mit den entsprechenden für den BZ ermittelten gewogenen durchschnittlichen Preisen für Ausfuhren aus Malaysia, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, verglichen.
(106)
Der Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ergab das Vorliegen von Dumping.
2.9.3. Sri Lanka
(107)
Da die Zusammenarbeit seitens Sri Lankas gering war, wurde der Ausfuhrpreis auf der Grundlage der verfügbaren Fakten ermittelt, d. h. es wurde der durchschnittliche Ausfuhrpreis, der laut COMEXT-Datenbank im BZ für Fahrräder verlangt wurde, zugrunde gelegt und dann mit den verfügbaren Ausfuhrdaten der Unternehmen, die nicht an Umgehungspraktiken beteiligt waren, abgeglichen.
(108)
Im Interesse eines fairen Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussen, gebührende Berichtigungen vorgenommen. In diesem Fall erfolgten Berichtigungen für Unterschiede bei Transport-, Versicherungs- und Verpackungskosten in Ermangelung anderer verfügbarer Informationen auf der Grundlage der Informationen in den Überprüfungsanträgen der Unionshersteller.
(109)
Zur Ermittlung der Dumpingspanne wurde nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung der zuvor ermittelte gewogene durchschnittliche Normalwert mit den entsprechenden für den BZ ermittelten gewogenen durchschnittlichen Preisen für Ausfuhren aus Sri Lanka, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, verglichen.
(110)
Der Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ergab das Vorliegen von Dumping.
2.9.4. Tunesien
(111)
Der Ausfuhrpreis wurde auf der Grundlage des durchschnittlichen Ausfuhrpreises, der laut COMEXT-Datenbank im BZ für Fahrräder verlangt wurde, ermittelt; dieser wurde mit den verfügbaren Ausfuhrdaten der Unternehmen, die nicht an Umgehungspraktiken beteiligt waren, abgeglichen.
(112)
Im Interesse eines fairen Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussen, gebührende Berichtigungen vorgenommen. In diesem Fall erfolgten die Berichtigungen für Unterschiede bei Transport-, Versicherungs- und Verpackungskosten auf der Grundlage der Informationen in den Überprüfungsanträgen der Unionshersteller.
(113)
Zur Ermittlung der Dumpingspanne wurde nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung der zuvor ermittelte gewogene durchschnittliche Normalwert mit den entsprechenden für den BZ ermittelten gewogenen durchschnittlichen Preisen für Ausfuhren aus Tunesien, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, verglichen.
(114)
Der Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ergab das Vorliegen von Dumping.
3. MASSNAHMEN
(115)
Aus den vorstehenden Gründen kam die Kommission zu dem Schluss, dass der endgültige Antidumpingzoll auf Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der VR China durch den Versand über Indonesien, Malaysia und Sri Lanka sowie durch in Malaysia und Tunesien erfolgende Montagevorgänge im Sinne des Artikels 13 umgangen wurde.
(116)
Nach Artikel 13 Absatz 1 Satz 1 der Grundverordnung sollten deshalb die geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China auf die aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien versandten Einfuhren derselben Ware, ob als Ursprungserzeugnisse Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas und Tunesiens angemeldet oder nicht, ausgeweitet werden.
(117)
Die auszuweitenden Maßnahmen sollten den derzeit in Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 990/2011 festgelegten Maßnahmen - einem Antidumpingzoll in Höhe von 48,5 % des Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt - entsprechen.
(118)
Nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung, denen zufolge etwaige ausgeweitete Maßnahmen auf gemäß der Einleitungsverordnung zollamtlich erfasste Einfuhren in die Union anwendbar sind, sollten Zölle auf diese aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien versandten zollamtlich erfassten Einfuhren von Fahrrädern erhoben werden.
4. ANTRÄGE AUF BEFREIUNG
4.1. Indonesien
(119)
Die vier Unternehmen in Indonesien, die eine Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung beantragt hatten, schickten den dafür erforderlichen Fragebogen ausgefüllt zurück.
(120)
Wie in den Erwägungsgründen 29 bis 33 dargelegt, kam bei einem Unternehmen Artikel 18 zur Anwendung. Angesichts der Feststellungen in Erwägungsgrund 58 in Bezug auf die Veränderung des Handelsgefüges sowie die Versandpraktiken kann diesem Unternehmen keine Befreiung gewährt werden.
(121)
Die drei anderen kooperierenden Unternehmen in Indonesien, die nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung eine Befreiung von etwaigen ausgeweiteten Maßnahmen beantragt hatten, waren der Untersuchung zufolge und wie in Erwägungsgrund 65 dargelegt nicht an Umgehungspraktiken beteiligt. Ferner konnten diese Hersteller nachweisen, dass sie weder mit einem der an den Umgehungspraktiken beteiligten Hersteller/Ausführer noch mit einem chinesischen Hersteller/Ausführer von Fahrrädern verbunden sind. Deshalb kann diesen Unternehmen eine Befreiung von den ausgeweiteten Maßnahmen gewährt werden.
4.2. Malaysia
(122)
Ein Unternehmen in Malaysia, das eine Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung beantragt hatte, schickte den dafür erforderlichen Fragebogen ausgefüllt zurück.
(123)
Wie in den Erwägungsgründen 72 bis 76 dargelegt, war das Unternehmen an Umgehungspraktiken beteiligt. Angesichts der Feststellungen in Erwägungsgrund 58 in Bezug auf die Veränderung des Handelsgefüges sowie die Versandpraktiken kann diesem Unternehmen keine Befreiung gewährt werden.
4.3. Sri Lanka
(124)
Die sechs Unternehmen in Sri Lanka, die eine Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung beantragt hatten, schickten den dafür erforderlichen Fragebogen ausgefüllt zurück.
(125)
Wie in Erwägungsgrund 36 dargelegt, zog ein Unternehmen während der Untersuchung seinen Antrag auf Befreiung zurück, so dass diesem Unternehmen in Anbetracht der der Feststellungen in Erwägungsgrund 58 in Bezug auf die Veränderung des Handelsgefüges und die Versandpraktiken keine Befreiung gewährt werden kann.
(126)
Wie in den Erwägungsgründen 36 bis 42 ausgeführt, kam bei zwei Unternehmen Artikel 18 der Grundverordnung zur Anwendung, so dass diesen Unternehmen in Anbetracht der Feststellungen in Erwägungsgrund 58 in Bezug auf die Veränderung des Handelsgefüges und die Versandpraktiken keine Befreiung gewährt werden kann.
(127)
Die drei anderen kooperierenden Unternehmen in Sri Lanka, die nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung eine Befreiung von etwaigen ausgeweiteten Maßnahmen beantragt hatten, waren der Untersuchung zufolge und wie in den Erwägungsgründen 80 und 81 dargelegt nicht an Umgehungspraktiken beteiligt. Ferner konnten diese Hersteller nachweisen, dass sie weder mit einem der an den Umgehungspraktiken beteiligten Hersteller/Ausführer noch mit einem chinesischen Hersteller/Ausführer von Fahrrädern verbunden sind. Deshalb kann diesen Unternehmen eine Befreiung von den ausgeweiteten Maßnahmen gewährt werden.
4.4. Tunesien
(128)
Die beiden Unternehmen in Tunesien, die eine Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung beantragt hatten, schickten den dafür erforderlichen Fragebogen ausgefüllt zurück.
(129)
Der Untersuchung zufolge war ein Unternehmen nicht an den Umgehungspraktiken beteiligt. Ferner konnte dieser Hersteller nachweisen, dass es weder mit einem der an den Umgehungspraktiken beteiligten Hersteller/Ausführer noch mit einem chinesischen Hersteller/Ausführer von Fahrrädern verbunden ist. Deshalb kann diesem Unternehmen eine Befreiung von den ausgeweiteten Maßnahmen gewährt werden.
(130)
Wie in Erwägungsgrund 89 dargelegt, war das Unternehmen an Umgehungspraktiken beteiligt. Angesichts der Feststellungen in Erwägungsgrund 58 in Bezug auf die Veränderung des Handelsgefüges sowie die Versandpraktiken kann diesem Unternehmen folglich keine Befreiung gewährt werden.
4.5. Sondermaßnahmen
(131)
Im vorliegenden Fall sind nach Auffassung der Kommission besondere Auflagen erforderlich, damit eine ordnungsgemäße Umsetzung der Befreiungen gewährleistet ist. Diese besonderen Auflagen bestehen in der Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, die den Bestimmungen im Anhang dieser Verordnung entspricht. Für Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, gilt der erweiterte Antidumpingzoll.
4.6. Neue Ausführer/Hersteller
(132)
Unbeschadet des Artikels 11 Absatz 3 der Grundverordnung müssen andere Hersteller/Ausführer in Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien, die sich in diesem Verfahren nicht gemeldet und die untersuchte Ware im BZ nicht in die Union ausgeführt haben und die Einreichung eines Antrags auf Befreiung von dem ausgeweiteten Antidumpingzoll nach Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung in Erwägung ziehen, einen Fragebogen ausfüllen, damit die Kommission entscheiden kann, ob eine Befreiung gewährt werden kann. Eine solche Befreiung kann nach der Prüfung der Marktsituation der untersuchten Ware, der Produktionskapazität und der Kapazitätsauslastung, des Einkaufs und der Verkäufe sowie der Wahrscheinlichkeit einer Fortführung der Praktiken, für die es keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt und für die das Vorliegen von Dumping festgestellt wurde, gewährt werden. Die Kommission führt in der Regel auch einen Kontrollbesuch vor Ort durch. Befreiungsanträge sollten unverzüglich bei der Kommission eingereicht werden, und zwar zusammen mit allen sachdienlichen Informationen, insbesondere über eine Änderung der Tätigkeit des Unternehmens in Verbindung mit der Produktion und den Verkäufen.
(133)
Wenn die Befreiung gerechtfertigt ist, werden die ausgeweiteten geltenden Maßnahmen entsprechend geändert. Die Einhaltung der an die Befreiung geknüpften Auflagen wird kontrolliert.
5. UNTERRICHTUNG
(134)
Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, die zu den vorstehenden Schlussfolgerungen geführt haben, und gebeten, dazu Stellung zu nehmen.
(135)
Ein indonesisches Unternehmen hielt an seinem Vorbringen fest (siehe Erwägungsgrund 31), ohne jedoch neue stichhaltige Beweise beizubringen. Wie in Erwägungsgrund 29 erläutert, konnten die vom Unternehmen vorgelegten Angaben nicht verifiziert werden, da das Unternehmen keine Unterlagen führte, mit denen die Zahlen im Befreiungsantrag hätten belegt werden können. Die angegebenen Zahlen, die auf der Grundlage der vor Ort verfügbaren Buchführungsunterlagen nachgeprüft und nachgerechnet wurden (z. B. Angaben zu den Einkäufen und Produktionsmengen) erwiesen sich als ungenau. Daher wird dieses Vorbringen zurückgewiesen.
(136)
Ein malaysisches Unternehmen machte geltend, dass die Tatsache, dass der prozentuale Anteil der Fahrradteile mit Ursprung in der VR China an den Herstellkosten der Fahrräder nur knapp über dem Schwellenwert von 60 % liege, kein Grund für die Kommission sein dürfe, den Befreiungsantrag abzulehnen. Des Weiteren übermittelte das Unternehmen mehrere Rechnungen für Fahrradteile, deren Ursprung angeblich falsch angegeben worden war; sie würden nicht aus der VR China, sondern aus Indonesien stammen.
(137)
Diesbezüglich sei festgehalten, dass die in Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe b der Grundverordnung genannten Schwellenwerte eindeutig sind und es somit keine Rolle spielt, um wie viel der prozentuale Anteil der aus der VR China stammenden Teile an den Herstellkosten über dem Schwellenwert liegt; der Wert dieser Teile mit Ursprung in der VR China darf nicht mehr als 60 % der Herstellkosten der Fahrräder betragen. Zudem konnten diese Rechungen nicht in den vom Unternehmen vorgelegten Einkaufslisten zurückverfolgt werden; zudem waren die Beträge in den vom Unternehmen vorgelegten Rechnungen nicht so erheblich, als dass die Kommission ihre ursprüngliche Beurteilung hätten ändern müssen. Daher wird dieses Vorbringen zurückgewiesen.
(138)
Ferner machte das in Rede stehende Unternehmen geltend, dass es keine hinreichende Rechtsgrundlage für eine Ablehnung seines Befreiungsantrags gebe, da die Feststellungen der Kommission auf Berechnungen beruhten, bei denen die Situation des Unternehmens nicht angemessen berücksichtigt worden sei. Daraufhin erhielt das Unternehmen weitere Erklärungen, in denen auch die Analyse in den Erwägungsgründen 72 bis 75 Berücksichtigung fand.
(139)
Des Weiteren machte das Unternehmen geltend, dass der Anstieg seiner Einfuhren der untersuchten Ware mit der Lockerung des Allgemeinen Präferenzsystems für Malaysia zusammenfalle, so dass der wirtschaftliche Grund für den für 2010 festgestellten Anstieg der Ausfuhren des Unternehmens in die Union nicht in der Erhöhung der gegenüber der VR China verhängten Antidumpingzölle bestehe. Diesbezüglich vertritt die Kommission die Auffassung, dass die Lockerung der Bestimmungen des Allgemeinen Präferenzsystems das Unternehmen durchaus veranlasst haben könnte, seine Ware in die Union auszuführen; dies steht jedoch nicht im Widerspruch zu der Feststellung, dass das Unternehmen den Betrieb nach Einführung der höheren Antidumpingzölle gegenüber der VR China aufgenommen hat und seine Teile vor allem aus der VR China bezog (siehe Erwägungsgrund 73). Aus diesem Grund wurde das Argument des Unternehmens zurückgewiesen.
(140)
Dasselbe Unternehmen machte außerdem geltend, dass die vorgelegten Angaben zum Wert der eingekauften und verwendeten Fahrradteile nicht ordnungsgemäß verifiziert worden seien, da keine Unterscheidung nach eingekauften und verwendeten Teile vorgenommen worden sei. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass nach den vom Unternehmen vorgelegten Zahlen der Wert der eingekauften und verwendeten Teile identisch war. Der angegebene Wert für 2011 eingekaufte Teile entspricht dem Wert, der im Geschäftsbericht 2011 des Unternehmens für verwendete Teile angegeben ist. Die Zahlen zu den für den BZ und für 2010 eingekauften und verwendeten Teilen wurden als die offiziellen Zahlen des Unternehmens akzeptiert. Aus diesem Grund wurde das Argument zurückgewiesen.
(141)
Das in Rede stehende Unternehmen übermittelte weitere Kostenaufstellungen pro Modell, mit denen die angebliche Übereinstimmung mit der Auflage, dass der Wert der aus der VR China bezogenen Teile nicht mehr als 60 % des Gesamtwerts der montierten Ware betragen darf, nachgewiesen werden sollte. Diese Informationen widersprechen allerdings den Kostenaufstellungen, die vor Ort für ausgewählte Modelle zusammengestellt und verifiziert wurden und die bestätigen, dass das Unternehmen die 60-%-Schwelle nicht eingehalten hat. Die neuen Informationen, die das Unternehmen diesbezüglich vorlegte, waren nicht belegt und widersprachen im Wesentlichen den verifizierten Informationen. Aus diesem Grunde wurden die Informationen nicht berücksichtigt.
(142)
Des Weiteren machte das Unternehmen geltend, dass es in gutem Glauben gehandelt habe und davon ausgegangen sei, die Verordnung (EG) Nr. 1063/2010 der Kommission (16), in der die geltenden Ursprungsregeln festgelegt sind, eingehalten zu haben. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass der Zweck der Umgehungsuntersuchung nicht darin besteht, die Einhaltung der anwendbaren Ursprungsregeln zu prüfen. Da im Rahmen der laufenden Umgehungsuntersuchung eine solche Überprüfung nicht vorgenommen wurde, kann die vom Unternehmen geltend gemachte Einhaltung der Ursprungsregeln auch nicht bestätigt werden. Aus diesen Gründen schließt die in diesem Fall geltend gemachte Einhaltung der Ursprungsregeln in keiner Weise die Möglichkeit einer Umgehung nach Artikel 13 Absatz 2 der Grundverordnung aus (17). Deshalb wird das Argument zurückgewiesen.
(143)
Ferner machte das Unternehmen geltend, dass die Dumpingspanne auf der Grundlage der unternehmensspezifischen Daten hätten berechnet werden müssen. Dieses Vorbringen wurde aus den in Erwägungsgrund 75 dargelegten Gründen akzeptiert; das Unternehmen wurde entsprechend unterrichtet.
(144)
Ein Unternehmen aus Sri Lanka stellte die Relevanz der während des Kontrollbesuchs verlangten Dokumente in Frage und machte geltend, dass sein Befreiungsantrag nicht abgelehnt werden dürfe. Hierzu sei angemerkt, dass aus den in Rede stehenden Dokumenten der Ursprung der Teile hervorgeht, die für die Montage der in die Union exportierten Fahrräder verwendet wurden, und sie deshalb für die Prüfung, ob die Bedingungen des Artikels 13 Absatz 2 Buchstabe b eingehalten wurden, sehr wichtig sind. Wie aus Erwägungsgrund 37 dargelegt, konnten die von dem Unternehmen übermittelten Daten nicht verifiziert werden. Außerdem hat das Unternehmen vor Ort zugegeben, dass die in der VR China eingekauften Teile nicht verbucht worden seien, so dass die Einhaltung der Kriterien des Artikels 13 Absatz 2 der Grundverordnung nicht bestätigt werden konnte. Daher werden diese Vorbringen zurückgewiesen.
(145)
Ein anderes Unternehmen aus Sri Lanka machte geltend, dass es seinen Befreiungsantrag nicht zurückgezogen hätte, wenn es gewusst hätte, dass damit die Ausfuhren aus Sri Lanka in die Union bereits ab Einleitung der Untersuchung dem auf Sri Lanka ausgeweiteten Antidumpingzoll unterliegen würden. Es sei hier betont, dass die Kommission davon ausgeht, dass dem Unternehmen zum Zeit der Rücknahme seines Befreiungsantrags klar war, dass der Antidumpingzoll ab der zollamtlichen Erfassung von Einfuhren aus Sri Lanka in die Union, d. h. ab der Einleitung der Umgehungsuntersuchung, auf Sri Lanka angewandt werden konnte. Das Unternehmen wurde darüber dreimal informiert, und zwar in Erwägungsgrund 20 der Einleitungsverordnung, währen der Anhörung zu Beginn der Untersuchung und während des Kontrollbesuchs vor Ort. Dem Vorbringen konnte daher nicht stattgegeben werden.
(146)
Ein weiteres Unternehmen aus Sri Lanka übermittelte neue Informationen, die es vor dem Kontrollbesuch hätte vorlegen müssen; aufgrund des fortgeschrittenen Stadiums der Untersuchung können diese Informationen nicht mehr verifiziert werden. Ferner machte dieses Unternehmen geltend, es habe alle erforderlichen Informationen zur Verfügung gestellt.
(147)
Wie in den Erwägungsgründen 39 und 40 dargelegt, hatte das Unternehmen nicht alle angeforderten Informationen zur Überprüfung vor Ort übermittelt. Insbesondere stellte die Kommission fest, dass der vom Unternehmen angegebene Einkaufswert von Fahrradteilen nicht zuverlässig war. Die Einhaltung der Kriterien des Artikels 13 Absatz 2 der Grundverordnung konnte deshalb nicht bestätigt werden.
(148)
Darüber hinaus beklagte sich das Unternehmen über Unregelmäßigkeiten beim Kontrollbesuch (Dauer des Kontrollbesuchs und Verständigungsprobleme). Da dass Unternehmen erst vor kurzem gegründet worden war, hatte die Kommission nur einen Tag für den Kontrollbesuch angesetzt. Die Kontrolle erstreckte sich über einen vollen Arbeitstag. Bei Abschluss des Kontrollbesuchs hat das Unternehmen nicht darum gebeten, weitere Informationen vorlegen zu dürfen, die es während des Kontrollbesuchs nicht hatte vorlegen können.
(149)
Im Vorfeld des Kontrollbesuchs war dem Unternehmen mitgeteilt worden, dass die Kontrolle auf Englisch durchgeführt werden würde; das Unternehmen hat dagegen keinen Einspruch erhoben. Darüber hinaus wurden die Kommissionsbediensteten von einem Dolmetscher begleitet, der während des Kontrollbesuchs bei etwaigen Verständigungsschwierigkeiten vermitteln konnte. Des Weiteren weist die Kommission darauf hin, dass die meisten Dokumente, die das Unternehmen während des Kontrollbesuchs vorlegte (einschließlich der Buchführungsunterlagen), in englischer Sprache verfasst waren.
(150)
Aus den vorstehenden Gründen wird das gesamte Vorbringen des Unternehmens zurückgewiesen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) In Anbetracht des Zwecks dieser Verordnung wird der mit Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 990/2011 auf die Einfuhren von Zweirädern und anderen Fahrrädern (einschließlich Lastendreirädern, aber ausgenommen Einräder), ohne Motor, mit Ursprung in der VR China eingeführte endgültige Antidumpingzoll „für alle übrigen Unternehmen“ ausgeweitet auf Einfuhren von Zweirädern und anderen Fahrrädern (einschließlich Lastendreirädern, aber ausgenommen Einräder), ohne Motor, die aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien versandt werden, ob als Ursprungserzeugnisse Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas oder Tunesiens angemeldet oder nicht, die derzeit unter den KN-Codes ex 8712 00 30 und ex 8712 00 70 (TARIC-Code 8712003010 und 8712007091) eingereiht werden, mit Ausnahme derjenigen, die von den nachstehend genannten Unternehmen hergestellt werden:
Land
Unternehmen
TARIC-Zusatzcode
Indonesien
P.T. Insera Sena, 393 Jawa Street, Buduran, Sidoarjo 61252, Indonesia
B765
PT Wijaya Indonesia Makmur Bicycle Industries (Wim Cycle), Raya Bambe KM. 20, Driyorejo, Gresik 61177, Jawa Timur Indonesia
B766
P.T. Terang Dunia Internusa, (United Bike), Jl. Anggrek Neli Murni 114 Slipi, 11480, Jakarta Barat, Indonesia
B767
Sri Lanka
Asiabike Industrial Limited, No 114, Galle Road, Henamulla, Panadura, Sri Lanka
B768
BSH Ventures (Private) Limited, No. 84, Campbell Place, Colombo-10, Sri Lanka
B769
Samson Bikes (Pvt) Ltd., No 110, Kumaran Rathnam Road, Colombo 02, Sri Lanka
B770
Tunesien
Euro Cycles SA, Zone Industrielle Kelaa Kebira, 4060, Sousse, Tunisia
B771
(2) Die Anwendung von Befreiungen, die den in Absatz 1 dieses Artikels mit Namen genannten Unternehmen gewährt oder von der Kommission nach Artikel 2 Absatz 2 gewährt werden, setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den im Anhang festgelegten Anforderungen entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, so gilt der mit Absatz 1 dieses Artikels eingeführte Antidumpingzoll.
(3) Der mit Absatz 1 dieses Artikels ausgeweitete Zoll wird auf die aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien versandten Einfuhren erhoben, ob als Ursprungserzeugnisse Indonesiens, Malaysias, Sri Lankas oder Tunesiens angemeldet oder nicht, die nach Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 875/2012 sowie Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 zollamtlich erfasst wurden, mit Ausnahme derjenigen Einfuhren, die von den in Absatz 1 genannten Unternehmen hergestellt worden sind.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
(1) Anträge auf Befreiung von dem mit Artikel 1 ausgeweiteten Zoll sind schriftlich in einer Amtssprache der Europäischen Union zu stellen und von einer bevollmächtigten Person des antragstellenden Unternehmens zu unterzeichnen. Der Antrag ist an folgende Dienststelle zu richten:
Europäische Kommission
Generaldirektion Handel
Direktion H
Büro: N-105 08/020
1049 Bruxelles/Brussel
BELGIQUE/BELGIË
Fax + 32 229-56505.
(2) Nach Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 kann die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses beschließen, die Einfuhren von Unternehmen, die die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 990/2011 eingeführten Antidumpingmaßnahmen nicht umgehen, von dem mit Artikel 1 dieser Verordnung ausgeweiteten Zoll zu befreien.
Artikel 3
Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 875/2012 einzustellen.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 29. Mai 2013.
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 501/2013
tad-29 ta’ Mejju 2013
li jestendi d-dazju antidumping definittiv impost mir-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 990/2011 fuq importazzjonijiet ta’ biċikletti li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina għal importazzjonijiet ta’ biċikletti kkunsinjati mill-Indoneżja, mill-Malasja, mis-Sri Lanka u mit-Tuneżija, kemm jekk iddikjarati bħala li joriġinaw fl-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija kif ukoll jekk le
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta’ dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b’mod partikolari l-Artikolu 13 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mressqa mill-Kummissjoni Ewropea (“il-Kummissjoni”) wara li kkonsultat mal-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
1. PROĊEDURA
1.1. Miżuri eżistenti
(1)
Bir-Regolament (KEE) Nru 2474/93 (2), il-Kunsill impona dazju definittiv antidumping ta’ 30,6 % fuq l-importazzjoni ta’ biċikletti li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“ir-RPĊ”). Wara investigazzjoni dwar l-evażjoni skont l-Artikolu 13 tar-Regolament bażiku, dan id-dazju ġie estiż bir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 71/97 (3) għall-importazzjonijiet ta’ ċertu komponenti ta’ biċikletti li joriġinaw fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina. Barra minn hekk ġie deċiż li tinħoloq “skema ta’ eżenzjoni” abbażi tal-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku. Id-dettalji tal-iskema ġew stipulati fir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 88/97 (4).
(2)
Wara reviżjoni tal-iskadenza skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament bażiku, il-Kunsill, bir-Regolament (KE) Nru 1524/2000 (5), iddeċieda li l-miżuri msemmija hawn fuq għandhom jinżammu.
(3)
Wara t-twettiq ta’ analiżi interim skont l-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku, il-Kunsill, bir-Regolament (KE) Nru 1095/2005 (6), żied id-dazju ta’ antidumping fis-seħħ għal 48,5 %.
(4)
F’Ottubru 2011, wara t-twettiq ta’ analiżi tal-iskadenza skont l-Artikolu 11(2) tar-Regolament bażiku, il-Kunsill, bir-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 990/2011 (7), iddeċieda li l-miżuri hawn fuq imsemmija għandhom jinżammu (“il-miżuri eżistenti”).
(5)
F’Marzu 2012, il-Kummissjoni ħabbret, permezz ta’ avviż ippubblikat f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (8) l-bidu ta’ analiżi interim tal-miżuri antidumping għall-importazzjonijiet fl-Unjoni ta’ biċikletti li joriġinaw fir-RPĊ skont l-Artikolu 11(3) u 13(4) tar-Regolament bażiku antidumping.
(6)
F’Mejju 2013, il-Kunsill, permezz tar-Regolament (UE) Nru 502/2013 (9), emenda r-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 990/2011 li jimponi dazju antidumping definittiv fuq importazzjonijiet ta’ roti li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina wara reviżjoni interim skont l-Artikolu 11(3) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009.
(7)
F’April 2012 il-Kummissjoni ħabbret permezz ta’ avviż ippubblikat f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (10) l-bidu ta’ proċediment kontra s-sussidji fir-rigward ta’ importazzjonijiet fl-Unjoni ta’ biċikletti li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina skont l-Artikolu 10 tar-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 597/2009 tal-11 ta’ Ġunju 2009 (11).
(8)
F’Novembru 2012, il-Kummissjoni ħabbret permezz ta’ avviż ippubblikat f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea (12) li s-sejbiet fl-investigazzjoni attwali jistgħu jintużaw fl-investigazzjoni tas-sussidji msemmija fil-premessa (7) hawn fuq.
(9)
F’Mejju 2013 il-Kummissjoni permezz tad-Deċiżjoni 2013/227/UE (13), temmet il-proċediment kontra s-sussidji msemmi fil-premessa (7) hawn fuq mingħajr ma imponiet miżuri.
1.2. Talba
(10)
Fl-14 ta’ Awwissu 2012, il-Kummissjoni rċeviet talba skont l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament bażiku biex tinvestiga l-possibbiltà ta’ evażjoni tal-miżuri antidumping imposti fuq importazzjonijiet ta’ biċikletti li joriġinaw fir-RPĊ u biex tagħmel l-importazzjonijiet ta’ biċikletti kkunsinjati mill-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija soġġetti għar-reġistrazzjoni, kemm jekk dawn ikunu ddikjarati li joriġinaw mill-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija u kemm jekk le.
(11)
It-talba tressqet mill-Assoċjazzjoni Ewropea tal-Manifatturi tal-biċikletti (European Bicycles Manufacturers Association EBMA) f’isem In Cycles - Montagem e Comercio de Bicicletas, Lda, SC. EUROSPORT DHS S.A. u MAXCOM Ltd, tliet produtturi tal-biċikletti tal-Unjoni.
1.3. Tnedija
(12)
Wara li ddeterminat, wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv, li hemm biżżejjed evidenza prima facie biex jingħata bidu għal investigazzjoni skont l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni ddeċidiet li tinvestiga l-possibbiltà ta’ evażjoni tal-miżuri antidumping imposti fuq importazzjonijiet ta’ biċikletti li joriġinaw fl-RPĊ u biex tagħmel l-importazzjonijiet ta’ biċikletti kkonsenjati mill-Indoneżja, mill-Malasja, mis-Sri Lanka u mit-Tuneżija, kemm jekk iddikjarati bħala li joriġinaw fl-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija u kemm jekk le, suġġetti għal reġistrazzjoni.
(13)
L-investigazzjoni nbdiet fil-25 ta’ Settembru 2012 permezz tar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 875/2012 (14) (“ir-Regolament tat-tnedija”).
(14)
L-evidenza prima facie għad-dispożizzjoni tal-Kummissjoni wriet bidla sinifikanti fix-xejra tal-kummerċ li tinvolvi l-esportazzjonijiet mir-RPĊ, l-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija lejn l-Unjoni wara ż-żieda tad-dazju antidumping fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1095/2005 imsemmi fil-premessa (3). Il-bidla fix-xejra tal-kummerċ tidher li seħħet mingħajr raġuni jew ġustifikazzjoni biżżejjed b’saħħitha għajr iż-żieda tad-dazju.
(15)
Din il-bidla tidher li tirriżulta mit-trażbord ta’ biċikletti li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina via l-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija lejn l-Unjoni u minn operazzjonijiet ta’ mmuntar fl-Indoneżja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija.
(16)
Barra minn hekk, l-evidenza kienet tindika li l-effetti ta’ rimedju tal-miżuri eżistenti tal-antidumping fuq il-prodott ikkonċernat qed jiġu kompromessi f’termini ta’ kwantità u ta’ prezz. Volumi sinifikanti ta’ importazzjonijiet tal-prodott investigat jidher li ħadu post l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat li joriġinaw fir-RPĊ. Barra minn hekk, teżisti biżżejjed evidenza li l-importazzjonijiet tal-prodott investigat saru bi prezzijiet aktar baxxi mill-prezz mhux dannuż stabbilit fl-investigazzjoni li wasslet għall-miżuri eżistenti.
(17)
Fl-aħħar nett, kien hemm evidenza li l-prezzijiet tal-prodott taħt investigazzjoni kienu oġġett ta’ dumping fir-rigward tal-valur normali stabbilit qabel għall-prodott ikkonċernat.
1.4. Investigazzjoni
(18)
Il-Kummissjoni avżat uffiċjalment lill-awtoritajiet tar-RPĊ, l-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija, lill-produtturi/esportaturi f’dawk il-pajjiżi, lill-importaturi fl-Unjoni magħrufa li huma kkonċernati u lill-industrija tal-Unjoni, bit-tnedija tal-investigazzjoni.
(19)
Formoli ta’ eżenzjoni ntbagħtu lill-produtturi/esportaturi fl-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija magħrufa mill-Kummissjoni jew permezz tal-Missjonijiet tal-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija għall-Unjoni Ewropea. Intbagħtu kwestjonarji lill-produtturi/esportaturi fir-RPĊ li taf bihom il-Kummissjoni jew permezz tal-Missjoni tar-RPĊ għall-Unjoni Ewropea. Intbagħtu wkoll kwestjonarji lill-importaturi magħrufa mhux relatati fl-Unjoni.
(20)
Il-partijiet interessati ngħataw l-opportunità jressqu l-opinjonijiet tagħhom bil-miktub u jitolbu smigħ sal-iskadenza stipulata fir-Regolament tat-tnedija. Il-partijiet kollha kienu infurmati li nuqqas ta’ kooperazzjoni jista’ jwassal għall-applikazzjoni tal-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku u għal sejbiet li jkunu bbażati fuq il-fatti disponibbli.
(21)
Erba’ produtturi/esportaturi fl-Indoneżja, wieħed fil-Malasja, sitta fis-Sri Lanka u tnejn fit-Tuneżija ppreżentaw tweġibiet għall-formoli ta’ eżenzjoni. Il-produtturi/esportaturi Ċiniżi ma kkooperawx. Tliet importaturi mhux relatati fl-Unjoni ppreżentaw tweġiba għall-kwestjonarju.
(22)
Il-Kummissjoni għamlet iż-żjajjar ta’ verifika fil-bini tal-kumpanniji li ġejjin:
-
P.T. Insera Sena, Buduran, Sidoarjo, l-Indoneżja,
-
Wijaya Indonesia Makmur Bicycles Industries, Driyorejo, Gresik, Jawa Timur, l-Indoneżja,
-
P.T. Terang Dunia Internusa, Slipi, Jakarta Barat, l-Indoneżja,
-
P.T. Chin Haur, Tangerang, l-Indoneżja,
-
Tan Lan Venture Corporation Sdn Bhd, Kampar, Perak, il-Malasja,
-
Asiabike Industrial Limited, Henamulla, Panadura, is-Sri Lanka,
-
BSH Ventures Limited, Colombo, is-Sri Lanka,
-
City Cycle Industries, Colombo, is-Sri Lanka,
-
Firefox Lanka (Pvt) Ltd, Weliketiya Pamunugama, is-Sri Lanka,
-
Kelani Cycles Pvt Ltd, Katunayake, is-Sri Lanka,
-
Samson Bikes (Pvt) Ltd, Colombo, is-Sri Lanka,
-
Mediterranean United Industries, Bouhajar Monastir, it-Tuneżija,
-
Euro Cycles, Sousse, it-Tuneżija.
1.5. Perjodu ta’ rapportar u perjodu ta’ investigazzjoni
(23)
Il-perjodu ta’ investigazzjoni kien ikopri l-perjodu mill-1 ta’ Jannar 2004 sal-31 ta’ Awwissu 2012 (“il-PI”). Id-data nġabret għall-PI sabiex tiġi investigata, fost l-oħrajn, il-bidla allegata fix-xejra tal-kummerċ wara ż-żieda tad-dazju tal-antidumping fl-2005. Inġabret data aktar dettaljata għall-perjodu tar-rappurtar bejn l-1 ta’ Settembru 2011 u l-31 ta’ Awwissu 2012 (“il-PR”) sabiex tiġi eżaminata t-theddida possibbli għall-effett rimedjali tal-miżuri fis-seħħ u l-eżistenza tad-dumping.
2. RIŻULTATI TAL-INVESTIGAZZJONI
2.1. Kunsiderazzjonijiet ġenerali
(24)
Skont l-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku, il-valutazzjoni tal-eżistenza ta’ evażjoni saret billi ġie analizzat b’mod suċċessiv jekk kienx hemm bidla fix-xejra tal-kummerċ bejn ir-RPĊ, l-erba’ pajjiżi interessati u l-Unjoni; jekk din il-bidla fix-xejra tal-kummerċ irriżultatx minn xi prassi, proċess jew ħidma li għalihom ma hemmx raġuni valida jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti għajr l-impożizzjoni tad-dazju; jekk kienx hemm evidenza ta’ ħsara jew jekk l-effetti rimedjali tad-dazju ġewx kompromessi f’termini tal-prezzijiet u/jew tal-kwantitajiet tal-prodott investigat; u jekk kienx hemm evidenza ta’ dumping b’rabta mal-valuri normali stabbiliti qabel, jekk neċessarju skont id-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 2 tar-Regolament bażiku.
2.2. Prodott ikkonċernat u prodott investigat
(25)
Il-prodott ikkonċernat huma biċikletti u ċikletti oħra (inklużi triċikletti tal-kunsinna, iżda bl-esklużjoni tal-uniċikletti), mhux motorizzati, li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, li bħalissa huma klassifikabbli taħt il-kodiċijiet NM 8712 00 30 u ex 8712 00 70 (“il-prodott ikkonċernat”).
(26)
Il-prodott taħt investigazzjoni huwa l-istess bħal dak definit hawn fuq, iżda kkunsinnat mill-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija, kemm jekk iddikjarat li joriġina mill-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija u kemm jekk le, u li bħalissa jaqa’ taħt l-istess kodiċi NM bħall-prodott ikkonċernat (“il-prodott taħt investigazzjoni”).
(27)
L-investigazzjoni wriet li l-biċikletti, kif definiti hawn fuq, esportati lejn l-Unjoni mill-PRĊ u dawk ikkunsinjati mill-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija lejn l-Unjoni għandhom l-istess karatteristiċi bażiċi fiżiċi u tekniċi u l-istess użu, u għalhekk jitqiesu bħala prodotti simili skont it-tifsira tal-Artikolu 1(4) tar-Regolament bażiku.
2.3. Grad ta’ kooperazzjoni u determinazzjoni tal-volumi tal-kummerċ
2.3.1. L-Indoneżja
(28)
L-erba’ kumpanniji Indoneżjani li ressqu talba għal eżenzjoni skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament bażiku kienu jirrappreżentaw 91 % tal-importazzjonijiet totali mill-Indoneżja lejn l-Unjoni matul il-PR. Il-volumi globali tal-importazzjoni mill-Indoneżja kienu stabbiliti fuq il-bażi tad-data mill-Comext (15).
(29)
Id-data sottomessa minn kumpannija waħda ma kinitx verifikabbli għaliex il-kumpannija sostniet li ma kienet żammet l-ebda dokumenti ta’ ħidma użati biex timla l-formola ta’ eżenzjoni. Għalhekk, il-kumpannija ma kinitx kapaċi tispjega u turi kif iċ-ċifri rapportati ġew miksuba. Barra minn hekk, id-data mressqa mill-kumpannija rriżultaw inaffidabbli għaliex iċ-ċifri rapportati li ġew ittestjati u kkalkulati mill-ġdid fuq il-bażi tal-kotba disponibbli fl-istabbilimenti tal-kumpannija nstab li ma kinux preċiżi (eż. xiri, volum tal-produzzjoni). L-investigazzjoni żvelat ukoll li l-maniġer tal-bejgħ tal-kumpannija kien fil-fatt fl-istess ħin impjegat minn produttur Ċiniż tal-biċikletti li kien l-akbar fornitur tal-materja prima (il-komponenti tal-biċikletti) tal-kumpannija Indoneżjana.
(30)
Għalhek, f’konformità mal-Artikolu 18(4) tar-Regolament bażiku, il-kumpannija ġiet infurmata bl-intenzjoni li titwarrab l-informazzjoni li hija ressqet u ngħatat limitu ta’ żmien sabiex tipprovdi l-kummenti tagħha.
(31)
Il-kumpannija ddikjarat li kienet kooperattiva ħafna billi pprovdiet id-dokumenti kollha mitluba minbarra d-dokumenti ta’ ħidma li allegatament ma kinux mitluba qabel. Madankollu, id-dokumenti ta’ ħidma kienu ntalbu fl-ittra ta’ qabel il-verifika mibgħuta lill-kumpannija qabel il-verifika fuq il-post. Barra minn hekk, il-kumpannija sostniet li l-kalkolu tal-valuri tal-produzzjoni u tax-xiri kien affettwat minn spjegazzjonijiet ħżiena minn ħaddiem u li l-verifika tat-tranżazzjonijiet ta’ esportazzjoni kienet preċiża. F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li minkejja diversi spjegazzjonijiet mingħand il-ħaddiema, fl-aħħar mill-aħħar ma kienx possibbli li ċ-ċifri pprovduti fuq il-post jiġu rrikonċiljati man-numri sottomessi fil-formola ta’ eżenzjoni. F’dak li jirrigwarda l-valur tal-bejgħ tal-esportazzjoni, ir-rikonċiljazzjoni kienet fil-fatt preċiża. Barra minn hekk, matul iż-żjara ta’ verifika, il-ħaddiema li pparteċipaw fil-verifika ma kinux kapaċi jispjegaw is-sors tan-numri ddikjarati fil-formola ta’ eżenzjoni u lanqas kif ġew kumpilati n-numri. Barra minn hekk, il-kumpannija kkonfermat li l-maniġer tal-bejgħ kien b’mod parallel qed jaħdem għal produttur Ċiniż tal-biċikletti.
(32)
Għalhekk, l-informazzjoni pprovduta mill-kumpannija inkwistjoni kellha tiġi mwarrba.
(33)
Għaldaqstant, il-konklużjonjiet rigward din il-kumpannija kienu bbażati fuq il-fatti disponibbli skont l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku. It-tliet kumpanniji l-oħra ġew ikkunsidrati li kkooperaw.
2.3.2. Il-Malasja
(34)
L-unika kumpannija Malasjana li ressqet talba għal eżenzjoni skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament bażiku, kienet tirrappreżenta bejn 20 % u 30 % tat-total tal-importazzjonijiet mill-Malasja lejn l-Unjoni matul il-PR. L-importazzjonijiet totali ta’ biċikletti mill-Malasja lejn l-Unjoni kienu stabbiliti fuq il-bażi tad-data minn Comext. Il-kumpannija tqieset li kkooperat.
2.3.3. Is-Sri Lanka
(35)
Is-sitt kumpanniji fis-Sri Lanka li ressqu talba għal eżenzjoni skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament bażiku kienu jirrappreżentaw 69 % tal-importazzjonijiet totali mis-Sri Lanka lejn l-Unjoni matul il-PR. Il-volumi globali tal-importazzjoni mis-Sri Lanka kienu stabbiliti fuq il-bażi tad-data minn Comext.
(36)
Waħda mill-kumpanniji rtirat it-talba tagħha għal eżenzjoni matul l-investigazzjoni fuq il-bażi li kienet waqqfet il-produzzjoni tal-biċikletti fis-Sri Lanka. Għalhekk, id-data fir-rigward ta’ din il-kumpannija ġew injorati.
(37)
Il-kooperazzjoni tat-tieni kumpannija nstabet li kienet insuffiċjenti. Id-data ppreżentata ma kinitx verifikabbli billi l-valur u l-volum tal-komponenti ta’ oriġini Ċiniża mixtrija mill-kumpannija ma setgħux jiġu stabbiliti b’mod ta’ min jorbot fuqu. Barra minn hekk, il-valur u l-volum tal-komponenti użati fil-proċess tal-manifattura ma setgħux jiġu vverifikati billi kienu nxtraw minn parti terza u kkonsenjati lill-kumpannija biss għall-immuntar.
(38)
Għalhek, f’konformità mal-Artikolu 18(4) tar-Regolament bażiku, il-kumpannija ġiet infurmata bl-intenzjoni li titwarrab l-informazzjoni li hija ressqet u ngħatat limitu ta’ żmien sabiex tipprovdi l-kummenti tagħha. Il-kumpannija ma pprovdietx kummenti.
(39)
Il-kooperazzjoni ta’ kumpannija oħra kienet ukoll ikkunsidrata insuffiċjenti. L-informazzjoni pprovduta ma setgħetx tkun ivverifikata fil-post peress li l-kumpannija naqset milli tipprovdi informazzjoni essenzjali. Aktar speċifikament, hija naqset milli tħejji informazzjoni espliċitament mitluba qabel il-verifika fuq il-post, bħalma huma d-dokumenti ta’ ħidma jew il-lista tal-kumpanniji relatati magħha, u għaldaqstant xekklet il-proċess ta’ verifika. Min-naħa l-oħra, il-valur tax-xiri tal-partijiet ta’ oriġini lokali kif irrappurtat mill-kumpannija nstab li ma kienx affidabbli, b’mod partikolari minħabba li l-investigazzjoni żvelat mill-inqas xi rabtiet bejn il-kumpannija u l-fornitur lokali tagħha tal-komponenti tal-biċikletti li kienu jmorru lil hinn minn relazzjoni normali ta’ xerrejja u bejjiegħa u li ma setgħux jiġu kkjarifikati mill-kumpannija.
(40)
Skont l-Artikolu 18(4) tar-Regolament bażiku, il-kumpannija ġiet infurmata bl-intenzjoni li tiġi injorata l-informazzjoni li ressqet u ngħatat limitu ta’ żmien sabiex tipprovdi l-kummenti tagħha. B’reazzjoni għal dan, il-kumpannija kkontestat is-sejbiet u ssottomettiet aktar evidenza u spjegazzjonijiet. L-ebda evidenza ġdida li ġiet sottomessa ma setgħet tiġi aċċettata. L-ewwel nett, għax ma setgħetx tiġi vverifikata aktar għaliex ġiet ipprovduta wara ż-żjara fuq il-post. Fil-biċċa l-kbira tal-każijiet, l-evidenza l-ġdida li ġiet sottomessa nstabet li kienet inkonsistenti mal-ispjegazzjonijiet u l-evidenza miġbura fuq il-post. Fir-rigward tal-ispjegazzjonijiet il-ġodda li ġew sottomessi, instab li dawn kienu insuffiċjenti minħabba li ma kinux jindirizzaw il-kwistjonijiet ewlenin pendenti, b’mod partikolari, l-kjarifiki nieqsa rigward kumpanniji relatati.
(41)
Għalhekk l-informazzjoni pprovduta mill-kumpannija inkwistjoni kellha tiġi skartata.
(42)
Għaldaqstant, il-konklużjonjiet rigward din il-kumpannija kienu bbażati fuq il-fatti disponibbli skont l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku.
2.3.4. It-Tuneżija
(43)
Iż-żewġ kumpanniji Tuneżini li ressqu talba għal eżenzjoni skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament bażiku kienu jirrappreżentaw l-importazzjonijiet kollha mit-Tuneżija lejn l-Unjoni matul il-PR kif irrappurtat fil-Comext. Dawn tqiesu li kkooperaw.
2.3.5. Ir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
(44)
Kif imsemmi fil-premessa (21) hawn fuq, ma kien hemm l-ebda kooperazzjoni mill-produtturi/esportaturi Ċiniżi. Għalhekk, is-sejbiet fir-rigward tal-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat fl-Unjoni, min-naħa l-waħda, u l-esportazzjonijiet tal-biċikletti mir-RPĊ lejn l-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija, min-naħa l-oħra, kienu bbażati fuq il-fatti disponibbli skont l-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku. Fir-rigward tal-importazzjonijiet lejn l-Unjoni, intużat data tal-importazzjoni rreġistrata fil-Comext. L-istatistika nazzjonali Ċiniża ntużat fir-rigward tad-determinazzjoni tal-volumi ta’ esportazzjoni mir-RPĊ lejn l-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija.
2.4. Bidla fix-xejra tal-kummerċ
2.4.1. Importazzjonijiet fl-Unjoni mir-RPĊ, l-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija
(45)
L-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mir-RPĊ lejn l-Unjoni naqsu bi 38,2 % mill-2005, jiġifieri wara ż-żieda tal-miżuri antidumping f’Lulju 2005, u komplew jonqsu fis-snin ta’ wara. B’kollox, l-importazzjonijiet mir-RPĊ naqsu b’iktar minn 80 % fil-PI.
(46)
Fl-istess ħin, l-importazzjonijiet tal-prodott li qed jiġi investigat mill-Indoneżja għall-Unjoni żdiedu mill-2005 ’l quddiem u aktar milli rdoppjaw fl-2006 meta mqabbla mal-2004. L-importazzjonijiet baqgħu jiżdiedu, bl-eċċezzjoni tal-2009, minkejja li baqgħu f’livelli ferm ogħla minn dawk tal-2004. Mill-2009 ’l hawn, l-importazzjonijiet reġgħu żdiedu kontinwament sal-PR. Fil-PR l-importazzjonijiet mill-Indoneżja żdiedu b’157 % meta mqabbla mal-2004.
(47)
Fir-rigward tal-importazzjonijiet tal-prodott taħt investigazzjoni mill-Malasja lejn l-Unjoni, dawn kienu negliġibbli qabel iż-żieda tad-dazju antidumping f’Lulju 2005. Fl-2005, dawn żdiedu b’mod sinifikanti (b’iktar minn mitejn darba) iżda naqsu fl-2009 b’46 %, segwiti minn żieda oħra ta’ 38 % fl-2010. Għalkemm l-importazzjonijiet mill-Malasja reġgħu naqsu fl-2011 u matul il-PR, il-livell ta’ importazzjoni mill-Malasja matul il-PR għadu jaqbeż sewwa l-livell tal-importazzjoni mill-2004 qabel iż-żieda tal-miżuri antidumping, jiġifieri 185 158 biċikletta meta mqabbla ma’ 10 749 waħda fl-2004 jew b’1 623 %.
(48)
L-importazzjonijiet tal-prodott taħt investigazzjoni mis-Sri Lanka għall-Unjoni żdiedu b’mod sinifikanti wara ż-żieda tad-dazji antidumping fl-2005 u komplew jiżdiedu fis-snin ta’ wara bi kważi 500 % u laħqu quċċata fl-2010. Fl-2011 u matul il-PR l-importazzjonijiet mis-Sri Lanka tal-prodott taħt l-investigazzjoni naqsu, għalkemm dawn għadhom ferm ogħla mil-livelli ta’ importazzjoni tal-2004 qabel iż-żieda tal-miżuri antidumping, jiġifieri l-importazzjonijiet globali mis-Sri Lanka żdiedu b’282 % bejn l-2004 u l-PR.
(49)
Fl-aħħar nett, l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mit-Tuneżija għall-Unjoni żdiedu bi kważi 30 % fl-2005, jiġifieri wara ż-żieda tad-dazji antidumping, u b’aktar minn 20 % fl-2006. Huma aktar milli rduppjaw bejn l-2006 u l-2007, u laħqu l-ogħla livell tagħhom fl-2007. Importazzjonijiet matul l-2008 u l-2010 kienu qegħdin jonqsu, reġgħu żdiedu fl-2011 u mbagħad naqsu bi ftit matul il-PR. Matul il-PI, l-importazzjonijiet mit-Tuneżija żdiedu b’200,3 %.
(50)
It-Tabella 1 turi l-kwantitajiet ta’ importazzjonijiet ta’ biċikletti mir-RPĊ, l-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija lejn l-Unjoni mill-1 ta’ Jannar 2004 sal-31 ta’ Awwissu 2012, jiġifieri matul il-PI.
Tabella 1
(unitajiet)
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
1.9.2011-31.8.2012 (PR)
Ir-RPĊ
2 550 775
1 575 452
995 715
986 514
941 522
597 339
627 066
584 303
411 642
Indiċi (2004 = 100)
100
61,8
39,0
38,7
36,9
23,4
24,6
22,9
16,1
L-Indoneżja
237 648
282 045
500 623
593 769
634 623
437 023
551 847
614 798
612 448
Indiċi (2004 = 100)
100
118,7
210,7
249,9
267,0
183,9
232,2
258,7
257,7
Il-Malasja
10 749
229 354
497 974
475 463
360 871
193 102
266 164
177 306
185 158
Indiċi (2004 = 100)
100
2 133,7
4 632,7
4 423,3
3 357,3
1 796,5
2 476,2
1 649,5
1 722,6
Is-Sri Lanka
249 491
352 078
534 413
574 153
749 358
1 016 523
1 237 406
975 297
953 169
Indiċi (2004 = 100)
100
141,1
214,2
230,1
300,4
407,4
496,0
390,9
382,0
It-Tuneżija
167 137
212 257
251 054
549 848
527 209
529 734
414 488
519 217
501 853
Indiċi (2004 = 100)
100
127,0
150,2
329,0
315,4
316,9
248,0
310,7
300,3
Sors:
L-istatistika tal-Comext
2.4.2. l-esportazzjonijiet mir-RPĊ lejn l-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija
(51)
L-esportazzjonijiet tal-biċikletti mir-RPĊ lejn l-Indoneżja żdiedu l-ewwel fl-2008 (b’56,2 %). Bejn l-2008 u l-PR, l-importazzjonijiet komplew jiżdiedu, bl-eċċezzjoni tal-2009. Matul il-PI l-esportazzjonijiet mir-RPĊ lejn l-Indoneżja żdiedu fit-total bi 83,8 %.
(52)
L-esportazzjonijiet tal-biċikletti mir-RPĊ lejn il-Malasja żdiedu fl-2005, wara ż-żieda tal-miżuri antidumping, bi kważi 30 % u komplew jiżdiedu sakemm laħqu l-ogħla livell tagħhom fl-2011, jiġifieri żieda ta’ 110,8 % meta mqabbla mal-2004. Fil-PR l-esportazzjonijiet mir-RPĊ lejn il-Malasja, naqsu kemxejn, iżda baqgħu f’livelli fil-biċċa l-kbira ogħla minn dawk tal-2004. B’mod ġenerali, l-esportazzjonijiet Ċiniżi lejn il-Malasja żdiedu b’99,6 % matul il-PI.
(53)
L-esportazzjonijiet tal-biċikletti mir-RPĊ lejn is-Sri Lanka żdiedu wkoll wara ż-żieda tad-dazji antidumping f’Lulju 2005. Huma naqsu kemxejn fl-2007 iżda żdiedu b’iktar mid-doppju fl-2010 u fl-2011 meta mqabbla mal-2004. Kumplessivament, l-esportazzjonijiet Ċiniżi lejn is-Sri Lanka żdiedu b’132,5 % matul il-PI.
(54)
Finalment l-esportazzjonijiet mir-RPĊ lejn it-Tuneżija kienu negliġibbli qabel iż-żieda tad-dazji antidumping. Mill-2005 ’il quddiem, l-esportazzjonijiet lejn it-Tuneżija żdiedu b’mod sinifikanti u laħqu l-ogħla livell tagħhom fl-2008 (minn 2 534 unità fl-2004 għal 389 445 unità fl-2008). Għalkemm l-esportazzjonijiet mir-RPĊ lejn it-Tuneżija naqsu u baqgħu f’livelli aktar baxxi wara l-2008, huma xorta baqgħu f’livelli ferm ogħla minn dawk ta’ matul l-2004. B’mod ġenerali, l-esportazzjonijiet Ċiniżi lejn it-Tuneżija żdiedu minn 2 534 biċikletta fl-2004 għal 170 772 biċikletta fil-PR.
(55)
It-Tabella 2 turi l-esportazzjonijiet tal-biċikletti mir-RPĊ lejn l-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija mill-1 ta’ Jannar 2004 sal-31 ta’ Awwissu 2012, jiġifieri matul il-PI.
Tabella 2
(unitajiet)
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
1.9.2011-31.8.2012 (PR)
L-Indoneżja
2 128 804
1 731 224
2 121 019
1 906 364
3 325 531
2 287 374
3 644 836
3 773 852
3 912 882
Indiċi (2004 = 100)
100
81,3
99,6
89,6
156,2
107,4
171,2
177,3
183,8
Il-Malasja
721 335
933 943
890 241
974 860
1 515 886
1 111 251
1 291 766
1 520 276
1 440 132
Indiċi (2004 = 100)
100
129,5
123,4
135,1
210,2
154,1
179,1
210,8
199,6
Is-Sri Lanka
267 371
315 233
345 953
254 774
425 405
383 377
699 328
685 744
621 620
Indiċi (2004 = 100)
100
117,9
129,4
95,3
159,1
143,4
261,6
256,5
232,5
It-Tuneżija
2 534
7 188
37 042
175 761
389 445
171 332
225 369
204 465
170 772
Indiċi (2004 = 100)
100
283,7
1 461,8
6 936,1
15 368,8
6 761,3
8 893,8
8 068,9
6 739,2
Sors:
L-istatistika Ċiniża
2.4.3. Il-volumi ta’ produzzjoni
(56)
Il-kumpanniji fl-Indoneżja u t-Tuneżija żiedu l-produzzjoni tagћhom bejn l-2009 u l-PR, b’54 % u 24 % rispettivament. Il-kumpanniji tas-Sri Lanka madankollu naqqsu ftit il-produzzjoni tagħhom matul l-istess perjodu.
(57)
Dwar il-Malasja, l-unika kumpannija fil-Malasja li kkooperat bdiet tipproduċi u tesporta l-biċikletti fl-2010. Peress li l-ebda kumpannija oħra ma kkooperat, l-ebda informazzjoni ma setgħet tinkiseb fuq il-livelli possibbli tal-produzzjoni ġenwina tal-prodott investigat f’dan il-pajjiż.
Tabella 3
Il-produzzjoni ta’ biċikletti tal-kumpanniji li kkooperaw fl-Indoneżja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija
Il-volumi ta’ produzzjoni f’unitajiet
2009
2010
2011
PR
L-Indoneżja
1 217 664
1 631 459
1 877 067
1 877 381
Indiċi
100
134
154
154
Is-Sri Lanka
737 632
886 191
688 059
692 454
Indiċi
100
120
93
94
It-Tuneżija
430 022
483 135
575 393
532 425
Indiċi
100
112
134
124
2.5. Konklużjoni dwar il-bidla fix-xejra tal-kummerċ
(58)
It-tnaqqis kumplessiv tal-esportazzjonijiet mir-RPĊ lejn l-Unjoni u ż-żieda parallela tal-esportazzjonijiet mill-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija lejn l-Unjoni u ż-żieda fl-esportazzjonijiet mir-RPĊ lejn l-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija wara ż-żieda tal-miżuri antidumping f’Lulju 2005 tikkostitwixxi bidla fix-xejra tal-kummerċ bejn il-pajjiżi konċernati, fuq naħa waħda, u l-Unjoni, fuq in-naħa l-oħra, skont it-tifsira tal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku.
2.6. In-natura tal-prattiki ta’ evażjoni
(59)
L-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku jesiġi li l-bidla fix-xejra tal-kummerċ tirriżulta minn prassi, proċess jew ħidma li għalihom ma hemmx raġuni valida jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti għajr l-impożizzjoni tad-dazju. Il-prattika, il-proċess jew il-ħidma jinkludu, fost oħrajn, il-kunsinja tal-prodott suġġett għall-miżuri eżistenti vija pajjiżi terzi u l-immuntar ta’ komponenti permezz ta’ operazzjoni ta’ mmuntar fl-Unjoni jew f’pajjiż terz. Għal dan l-għan l-eżistenza ta’ operazzjonijiet ta’ mmuntar kienet determinata skont l-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku.
2.6.1. L-Indoneżja
Trażbord
(60)
L-esportazzjonijiet mill-erba’ kumpanniji Indoneżjani li kkooperaw inizjalment kienu jammontaw għal 91 % tat-total ta’ esportazzjonijiet Indoneżjani lejn l-Unjoni fil-PR.
(61)
Għal tlieta mill-erba’ kumpanniji li kkooperaw inizjalment, l-investigazzjoni ma żvelat l-ebda prattiki ta’ trażbord.
(62)
Fir-rigward tar-raba’ kumpannija, kif iddikjarat fil-premessi (29) sa (33) aktar ’il fuq, l-applikazzjoni tal-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku kienet ġustifikata. L-investigazzjoni żvelat li l-kumpannija ma kenitx tippossjedi tagħmir suffiċjenti biex jiġġustifika l-volumi tal-esportazzjonijiet lejn l-Unjoni matul il-PR u, għalhekk, jista’ jiġi konkluż li l-kumpannija kienet involuta fi prattiċi ta’ evażjoni permezz ta’ trażbord.
(63)
Għall-bqija tal-esportazzjonijiet lejn l-Unjoni ma kien hemm l-ebda kooperazzjoni kif deskritt fil-premessi (29) sa (33) hawn fuq.
(64)
Għaldaqstant, fid-dawl tal-bidliet fix-xejriet tal-kummerċ konklużi fil-premessa (58) hawn fuq bejn l-Indoneżja u l-Unjoni skont it-tifsira tal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku, is-sejbiet ta’ kumpannija waħda Indoneżjana kif iddikjarat fil-premessa (61) hawn fuq, u l-fatt li mhux il-produtturi/esportaturi Indoneżjani kollha ppreżentaw ruħhom u kkooperaw, l-eżistenza ta’ trażbord ta’ prodotti ta’ oriġini Ċiniża vija l-Indoneżja hija kkonfermata.
Operazzjoni ta’ mmuntar
(65)
Is-sorsi tal-materja prima (komponenti tal-biċikletti) u l-ispiża tal-produzzjoni kienu analizzati għal kull kumpannija li kkooperat u dan sabiex ikun stabbilit jekk hemmx xi operazzjoni ta’ assembleġġ eżistenti fl-Indoneżja li qed tevadi l-miżuri skont il-kriterji tal-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku. Għal tlieta mill-erba’ kumpanniji li kkooperaw inizjalment, il-materja prima ta’ oriġini Ċiniża (komponenti tal-biċikletti) ma kenitx tikkostitwixxi 60 % jew aktar tal-valur totali tal-partijiet tal-prodott immuntat. Għalhekk ma kienx neċessarju li jiġi eżaminat jekk il-valur miżjud tal-komponenti mdaħħla matul l-operazzjoni ta’ mmuntar kienx ikbar minn 25 % tal-ispiża tal-manifattura. Konsegwentement, operazzjonijiet tal-immuntar ma kinux stabbiliti fir-rigward ta’ dawn it-tliet kumpanniji.
(66)
Għar-raba’ kumpannija, l-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku ġie applikat kif imsemmi fil-premessi (29) sa (33) aktar ’il fuq. Billi l-kumpannija ma setgħetx tipprovdi data affidabbli, ma setax jiġi stabbilit jekk kenitx involuta f’operazzjonijiet ta’ mmuntar.
(67)
Għalhekk, l-eżistenza ta’ operazzjonijiet ta’ mmuntar fis-sens tal-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku ma ġietx stabbilita.
2.6.2. Il-Malasja
Trażbord
(68)
L-esportazzjonijiet tal-unika kumpannija Malasjana li kkooperat ammontaw għal bejn 20 % u 30 % tal-esportazzjonijiet totali tal-Malasja lejn l-Unjoni fil-PR. Din il-kumpannija bdiet tipproduċi u tesporta lejn l-Unjoni l-prodott ikkonċernat biss fi tmiem l-2011. L-ebda prattiki ta’ trażbord ma nstabu fir-rigward ta’ din il-kumpannija. Għall-bqija tal-esportazzjonijiet lejn l-Unjoni ma kien hemm l-ebda kooperazzjoni kif indikat b’mod ċar fil-premessa (34) hawn fuq.
(69)
Għaldaqstant, fid-dawl tal-bidliet fix-xejriet tal-kummerċ konklużi fil-premessa (58) bejn il-Malasja u l-Unjoni skont it-tifsira tal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku u l-fatt li mhux il-produtturi/esportaturi kollha tal-Malasja ppreżentaw ruħhom u kkooperaw jista’ jiġi konkluż li l-bqija tal-volumi ta’ esportazzjonijiet li mhumiex ġejjin minn din il-kumpannija jistgħu jiġu attribwiti għal prattiki ta’ trażbord.
(70)
Għaldaqstant, l-eżistenza ta’ trażbord ta’ prodotti ta’ oriġini Ċiniża mill-Malasja, hija kkonfermata.
Operazzjoni ta’ mmuntar
(71)
Fil-każ tal-Malasja l-ambitu tal-investigazzjoni ġie estiż biex ikopri prattiki ta’ evażjoni oħra li ġew identifikati fil-kors tal-investigazzjoni, jiġifieri operazzjonijiet tal-immuntar, kif stipulat fil-premessa (12) tar-Regolament tat-tnedija.
(72)
Il-kriterji tal-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku ġew analizzati għall-unika kumpannija li kkooperat u dan sabiex ikun stabbilit jekk hemmx xi operazzjoni ta’ mmuntar fil-Malasja li qed tevadi l-miżuri eżistenti. L-investigazzjoni wasslet għas-sejbiet li ġejjin.
(73)
Il-kumpannija bdiet topera fl-2010 u għalhekk wara li l-miżuri antidumping kontra r-RPĊ ġew miżjuda. Il-kumpannija nstabet li kienet orjentata lejn l-esportazzjoni mmirata lejn is-suq tal-Unjoni, peress li sar biss bejgħ negliġibbli fis-suq domestiku jew f’pajjiżi terzi oħra. Barra minn hekk, il-komponenti użati fil-produzzjoni kienu misjuba li oriġinaw primarjament mir-RPĊ. Il-kriterji tal-Artikolu 13(2)(a) tar-Regolament Bażiku għalhekk kienu kkunsidrati li ġew issodisfati.
(74)
Minbara dan, din il-kumpannija kienet qed tixtri kits tal-biċikletti żarmati għal kollox mir-RPĊ, minbarra għal tliet tipi ta’ komponenti. F’dan il-każ, il-materja prima ta’ oriġini Ċiniża (komponenti tal-biċikletti) kienet tikkostitwixxi iktar minn 60 % tal-valur totali tal-partijiet tal-prodott finali. Barra minn hekk, il-valur miżjud tal-komponenti mdaħħla matul l-operazzjoni tal-immuntar ma nstabx li kien ikbar minn 25 % tal-ispiża tal-manifattura ta’ din il-kumpannija. Il-kriterji tal-Artikolu 13(2)(b), għaldaqstant, ġew issodisfati.
(75)
Barra minn hekk, skont l-Artikoli 2(11) u (12) tar-Regolament bażiku, tqabbil tal-valur normali, kif stabbilit qabel (ara l-premessa (98)), u l-prezzijiet ta’ esportazzjoni tal-kumpannija lejn l-Unjoni matul il-PR, espressi bħala perċentwali tal-prezz CIF fil-fruntiera tal-Unjoni bid-dazju mhux imħallas, wera dumping sinifikanti mill-kumpannija kkonċernata fir-rigward tal-importazzjonijiet tal-prodott li qed jiġi investigat. It-tqabbil twettaq għal kull kull tip tal-prodott taħt investigazzjoni esportat lejn l-Unjoni fil-PR. Barra minn hekk, instab illi l-prezzijiet tal-esportazzjoni ta’ din il-kumpannija kienu ferm inqas mil-livell ta’ tneħħija ta’ ħsara stabbilit għall-industrija tal-Unjoni fl-investigazzjoni oriġinali. Il-kalkolu sar skont il-kategoriji ewlenin ta’ prodotti, fuq il-bażi tal-informazzjoni disponibbli. Għalhekk, l-effetti rimedjali tad-dazju fis-seħħ instab li huma mminati f’termini ta’ prezzijiet. Għal dawn ir-raġunijiet, kien konkluż li l-kriterji tal-Artikolu 13(2)(c) tar-Regolament bażiku kienu ssodisfati.
(76)
Fuq din il-bażi, il-kumpannija nstabet li hi involuta f’operazzjoni ta’ mmuntar. Għalhekk, l-eżistenza ta’ operazzjonijiet ta’ mmuntar skont it-tifsira tal-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku fil-Malasja hija kkonfermata.
2.6.3. Is-Sri Lanka
Trażbord
(77)
L-esportazzjonijiet tal-kumpanniji tas-Sri Lanka li inizjalment ikkooperaw kienu jammontaw għal 69 % tat-total tal-esportazzjonijiet tas-Sri Lanka lejn l-Unjoni fil-PR. Għal tlieta mis-sitt kumpanniji li kkooperaw inizjalment, l-investigazzjoni ma żvelat l-ebda prattiki ta’ trażbord. Għall-esportazzjonijiet l-oħra ma kien hemm l-ebda kooperazzjoni kif spjegat fil-premessi (35) sa (42).
(78)
Għaldaqstant, fid-dawl tat-tibdil fix-xejriet tal-kummeċ konklużi fil-premessa (58) bejn is-Sri Lanka u l-Unjoni skont it-tifsira tal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku u l-fatt li mhux il-produtturi/esportaturi kollha tas-Sri Lanka ppreżentaw ruħhom u/jew ikkooperaw jista’ jiġi konkluż li l-esportazzjonijiet ta’ dawk il-produtturi/esportaturi jistgħu jiġu attribwiti għal prattiki ta’ trażbord.
(79)
Għaldaqstant, l-eżistenza ta’ trażbord ta’ prodotti ta’ oriġini Ċiniża mill-Malasja hija kkonfermata.
Operazzjoni ta’ mmuntar
(80)
Is-sorsi tal-materja prima (komponenti tal-biċikletti) u l-ispiża tal-produzzjoni kienu analizzati għal kull kumpannija li kkooperat u dan sabiex ikun stabbilit jekk hemmx xi operazzjoni ta’ assembleġġ fis-Sri Lanka li qed tevadi l-miżuri eżistenti skont il-kriterji tal-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku.
(81)
Għal tlieta mis-sitt kumpanniji li kkooperaw inizjalment, il-materja prima ta’ oriġini Ċiniża (komponenti tal-biċikletti) ma kinitx tikkostitwixxi 60 % jew aktar tal-valur totali tal-komponenti tal-prodott immuntat. Għalhekk ma kienx neċessarju li jiġi eżaminat jekk il-valur miżjud tal-komponenti mdaħħla matul l-operazzjoni ta’ mmuntar kienx ikbar minn 25 % tal-ispiża tal-manifattura. Konsegwentement, operazzjonijiet tal-immuntar ma kinux stabbiliti fir-rigward ta’ dawn it-tliet kumpanniji.
(82)
L-Artikolu 18(1) tar-Regolament bażiku kien applikat għal żewġ kumpanniji oħra kif spjegat fil-premessi (37) sa (42) hawn fuq, filwaqt li kumpannija waħda oħra rtirat il-kooperazzjoni tagħha waqt il-verifika fuq il-post kif imsemmi fil-premessa (36) hawn fuq. Għalhekk, l-eżistenza ta’ operazzjonijiet ta’ mmuntar fis-sens tal-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku ma ġietx stabbilita.
2.6.4. It-Tuneżija
Trażbord
(83)
L-esportazzjonijiet ta’ kumpanniji Tuneżini li kkooperaw koprew l-importazzjonijiet totali mit-Tuneżija lejn l-Unjoni fil-PR.
(84)
Il-verifikazzjoni taż-żewġ kumpanniji li kkooperaw ma żvelat l-ebda trażbord ta’ prodotti ta’ oriġini Ċiniża via t-Tuneżija.
Operazzjoni ta’ mmuntar
(85)
Is-sorsi tal-materja prima (komponenti tal-biċikletti) u l-ispiża tal-produzzjoni kienu analizzati għal kull kumpannija li kkooperat biex ikun stabbilit jekk hemmx xi operazzjoni ta’ mmuntar fit-Tuneżija li qed tevadi l-miżuri eżistenti skont il-kriterji tal-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku. Għal kumpannija waħda li kkooperat, il-materja prima (komponenti tal-biċikletti) ta’ oriġini Ċiniża kkostitwiet iktar minn 60 % tal-valur totali tal-partijiet tal-prodott immuntat. Madankollu, l-investigazzjoni wriet li l-valur miżjud tal-partijiet li ddaħħlu matul l-operazzjoni ta’ mmuntar kien jaqbeż il-25 % tal-ispiża tal-manifattura ta’ din il-kumpannija. Fuq din il-bażi l-kumpannija nstabet li mhix involuta f’operazzjoni ta’ mmuntar.
(86)
Il-kriterji tal-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku ġew analizzati għall-kumpannija Tuneżina l-oħra. L-investigazzjoni wasslet għas-sejbiet li ġejjin.
(87)
Il-kumpannija bdiet topera mill-2006 u għalhekk wara li l-miżuri antidumping kontra r-RPĊ ġew miżjuda. Il-kumpannija nstabet li kienet orjentata lejn l-esportazzjoni u mmirata lejn is-suq tal-Unjoni, peress li sar biss bejgħ negliġibbli fis-suq domestiku jew f’pajjiżi terzi oħra. Barra minn hekk, il-komponenti użati fil-produzzjoni nstab li kienu oriġinaw primarjament mir-RPĊ. Għaldaqstant, kien ikkunsidrat li l-kriterji tal-Artikolu 13(2)(a) tar-Regolament bażiku kienu ssodisfati.
(88)
Minbarra dan, il-kumpannija kkonċernata nstab li kellha manifattur Ċiniż tal-biċikletti bħala l-azzjonist maġġoritarju tagħha.
(89)
Barra minn hekk, il-kumpannija xtrat il-partijiet kollha mir-RPĊ u għalhekk il-materja prima ta’ oriġini Ċiniża (komponenti tal-biċikletti) kienet tikkostitwixxi iktar minn 60 % tal-valur totali tal-partijiet tal-prodott finali. Barra minn hekk, l-investigazzjoni żvelat li l-uniku fornitur tas-servizzi u tal-komponenti Ċiniżi kien relatat mal-azzjonist maġġoritarju Ċiniż tal-kumpannija inkwistjoni. Minbarra dan, il-valur miżjud tal-partijiet imdaħħla matul l-operazzjonijiet ta’ mmuntar tal-kumpannija ma kienx jaqbeż il-25 % tal-ispiża tal-manifattura ta’ din il-kumpannija. Fuq din il-bażi il-kriterji tal-Artikolu 13(2)(b) tar-Regolament Bażiku għalhekk kienu kkunsidrati li ġew issodisfati.
(90)
Barra minn hekk, il-verifika żvelat għadd kbir ta’ żbalji fil-lista ta’ esportazzjonijiet lejn l-Unjoni fil-PR u, għalhekk, fajl ġdid kien kostruwit fuq il-bażi tal-fatturi tal-bejgħ fil-kampjun li jkopru madwar 25 % tal-esportazzjonijiet totali lejn is-suq tal-Unjoni. Għaldaqstant, kif previst fl-Artikolu 2(11) u (12) tar-Regolament bażiku, fin-nuqqas ta’ tagħrif dettaljat dwar it-tranżazzjonijiet tal-esportazzjonijiet tal-kumpannija rispettiva lejn l-Unjoni, il-paragun bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni sar fuq il-bażi tal-valur normali medju peżat stabbilit qabel (ara l-premessa (98)) ma’ prezz tal-esportazzjoni medju peżat ta’ din il-kumpannija lejn l-Unjoni. Il-marġni tad-dumping espress bħala perċentwal tal-valur CIF fil-fruntiera tal-Unjoni nstab li huwa sinifikanti. Barra minn hekk, instab illi l-prezzijiet tal-esportazzjoni ta’ din il-kumpannija bħala medja kienu ferm inqas mil-livell ta’ tneħħija ta’ ħsara stabbilit għall-industrija tal-Unjoni fl-investigazzjoni oriġinali. Il-kalkolu sar fuq bażi ta’ medja ppeżata. Għalhekk, l-effetti rimedjali tad-dazju fis-seħħ nstab li huma mminati f’termini ta’ prezzijiet. Għalhekk, ġie konkluż li l-kriterji tal-Artikolu 13(2)(c) tar-Regolament bażiku ġew issodisfati. Fuq din il-bażi, il-kumpannija nstabet li hi involuta f’operazzjoni ta’ mmuntar.
(91)
Għalhekk, l-eżistenza ta’ operazzjonijiet ta’ mmuntar fit-Tuneżija fit-tifsira tal-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku hija b’dan ikkonfermata.
2.7. Nuqqas ta’ raġuni valida jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti għajr għall-impożizzjoni tad-dazju antidumping
(92)
L-investigazzjoni ma żvelat l-ebda kawża adegwata jew ġustifikazzjoni ekonomika oħra għall-operazzjonijiet ta’ mmuntar għajr għall-evażjoni tal-miżuri oriġinali fuq il-prodott ikkonċernat. Ma nstab l-ebda element, għajr għad-dazju, li seta’ jitqies bħala kumpens għall-ispejjeż tat-trażbord u l-operazzjonijiet ta’ mmuntar, partikolarment fir-rigward tat-trasport u t-tagħbija mill-ġdid tal-biċikletti li joriġinaw fir-RPĊ vija l-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija.
2.8. L-imminar tal-effett rimedjali tad-dazju antidumping
(93)
Sabiex jiġi vvalutat jekk il-prodotti importati, f’termini ta’ kwantitajiet u prezzijiet, dgħajfux l-effetti rimedjali tal-miżuri eżistenti fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mir-RPĊ, kienet użata d-data Comext għax din kienet ikkunsidrata bħala l-aħjar data disponibbli dwar il-kwantitajiet u l-prezzijiet ta’ esportazzjonijiet minn produtturi/esportaturi li kkooperaw inizjalment fejn l-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku kien applikat u minn kumpanniji li ma kkooperawx. Fejn applikabbli, għall-kumpanniji li kkooperaw li nstabu involuti fi prattiċi ta’ evażjoni, intużaw il-kwantitajiet irrappurati u l-prezzijiet tal-esportazzjonijiet tagħhom. Il-prezzijiet tal-esportazzjoni kif kienu determinati ġew imqabbla mal-livell ta’ eliminazzjoni ta’ ħsara għal produtturi tal-Unjoni kif l-aħħar stabbilit, jiġifieri fir-reviżjoni interim konkluża fl-2005, imsemmija fil-premessa (3).
(94)
Il-paragun tal-livell ta’ eliminazzjoni tal-ħsara kif stabbilit fir-reviżjoni interim fl-2005 u l-medja ppeżata tal-prezz tal-esportazzjoni matul il-PR tal-investigazzjoni attwali wera bejgħ sinifikanti taħt il-prezz għal kull wieħed mill-erba’ pajjiżi kkonċernati.
(95)
Iż-żieda ta’ importazzjonijiet mill-Indonesja, mill-Malasja, mis-Sri Lanka u mit-Tuneżija lejn l-Unjoni kienet meqjusa sinifikanti f’termini ta’ kwantitajiet kif diskuss fit-taqsima 2.4.1 (premessi (45) sa (50)).
(96)
Għalhekk ġie konkluż li l-miżuri eżistenti qegħdin jiġu mminati f’termini ta’ kwantitajiet u prezzijiet.
2.9. Evidenza ta’ dumping
(97)
Finalment, b’konformità mal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku, ġie eżaminat jekk kienx hemm evidenza ta’ dumping b’rabta mal-valur normali stabbilit preċedentement għall-prodott ikkonċernat.
(98)
Fir-reviżjoni interim konkluża fl-2005, imsemmija fil-premessa (3) hawn fuq, il-valur normali ġie stabbilit fuq il-bażi ta’ prezzijiet fil-Messiku, li f’dik l-investigazzjoni nstab li kien pajjiż analogu adegwat b’ekonomija tas-suq għar-RPĊ (“il-valur normali stabbilit qabel”).
2.9.1. L-Indoneżja
(99)
Parti sinifikattiva tal-esportazzjonijiet Indoneżjani nstabu li kienu produzzjoni ġenwina Indoneżjana esportata minn tliet kumpanniji Indoneżjani li nstabu li ma kinux involuti fi prattiki ta’ evażjoni kif iddikjarat fil-premessi (61) u (65). Għal din ir-raġuni, biex ikunu stabbiliti l-prezzijiet tal-esportazzjoni mill-Indoneżja li huma affettwati mill-prattiki ta’ evażjoni, biss l-esportazzjonijiet tal-produtturi/esportaturi li ma kooperawx ġew ikkunsidrati. Għal dan l-għan saret rikorrenza għall-aħjar fatti disponibbli u l-prezzijiet tal-esportazzjoni ġew stabbiliti fuq il-bażi tal-prezz medju ta’ esportazzjoni ta’ biċikletti mill-Indoneżja lejn l-Unjoni matul il-PR kif irrappurtat fil-Comext.
(100)
Biex jiġi żgurat paragun ġust bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni, saret konċessjoni xierqa fil-forma ta’ aġġustamenti għad-differenzi li jaffettwaw il-prezzijiet u l-paragunabbiltà tal-prezzijiet skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku. Għalhekk, saru aġġustamenti għal differenzi fl-ispejjeż tat-trasport, tal-assigurazzjoni u tal-ppakkjar ippreżentati mill-industrija tal-Unjoni fit-talba tagħha għal din l-investigazzjoni.
(101)
Skont l-Artikoli 2(11) u 2(12) tar-Regolament bażiku, id-dumping ġie kkalkulat billi ġew ipparagunati l-valur normali medju ppeżat kif stabbilit qabel u l-prezzijiet medji ppeżati li jikkorrispondu ma’ dan tal-esportazzjonijiet tal-Indoneżja matul il-PR, espressi bħala perċentwali tal-prezz CIF fil-fruntiera tal-Unjoni bid-dazju mhux imħallas.
(102)
It-tqabbil tal-valur normali medju ppeżat u l-prezz medju ppeżat tal-esportazzjoni kif stabbilit wera li kien hemm dumping.
2.9.2. Il-Malasja
(103)
Minħabba l-kooperazzjoni baxxa mill-produtturi tal-prodott investigat fil-Malasja, il-prezz tal-esportazzjoni mill-Malasja kellu jiġi bbażat fuq il-fatti disponibbli, jiġifieri fuq il-prezz medju tal-esportazzjoni ta’ biċikletti matul il-PR kif irrappurtat fil-Comext.
(104)
Biex jiġi żgurat paragun ġust bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni, saret konċessjoni xierqa fil-forma ta’ aġġustamenti għad-differenzi li jaffettwaw il-prezzijiet u l-paragunabbiltà tal-prezzijiet skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku. Għalhekk, saru aġġustamenti għad-differenzi fit-trasport, l-assigurazzjoni, u l-ispejjeż tal-imballaġġ. Minħabba li l-kooperazzjoni kienet baxxa, l-aġġustamenti rilevanti kienu bbażati fuq l-informazzjoni mibgħuta mill-industrija tal-Unjoni fit-talba tagħha għal din l-investigazzjoni.
(105)
Skont l-Artikoli 2(11) u 2(12) tar-Regolament bażiku, id-dumping ġie kkalkulat billi ġew ipparagunati l-valur normali medju ppeżat kif stabbilit qabel u l-prezzijiet medji ppeżati li jikkorrispondu ma’ dan tal-esportazzjonijiet tal-Malasja matul il-PR, espressi bħala perċentwali tal-prezz CIF bid-dazju mhux imħallas fil-fruntiera tal-Unjoni.
(106)
It-tqabbil tal-valur normali medju ppeżat u l-prezz medju ppeżat tal-esportazzjoni kif stabbilit wera li kien hemm dumping.
2.9.3. Is-Sri Lanka
(107)
Billi l-kooperazzjoni mis-Sri Lanka kienet baxxa, il-prezz tal-esportazzjoni ġie stabbilit fuq il-bażi tal-fatti disponibbli, jiġifieri fuq il-prezz medju tal-esportazzjonijiet ta’ biċikletti matul il-PR kif irrappurtat fil-Comext li tqabbel mad-data ta’ esportazzjoni disponibbli tal-kumpanniji mhux involuti fi prattiċi ta’ evażjoni.
(108)
Biex jiġi żgurat paragun ġust bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni, saret konċessjoni xierqa fil-forma ta’ aġġustamenti għad-differenzi li jaffettwaw il-prezzijiet u l-paragunabbiltà tal-prezzijiet skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku. Għaldaqstant, u minħabba n-nuqqas ta’ kwalunkwe informazzjoni oħra disponibbli, saru aġġustamenti għal differenzi fl-ispejjeż tat-trasport, tal-assigurazzjoni u tal-ippakkjar abbażi tal-informazzjoni mibgħuta mill-industrija tal-Unjoni fit-talba tagħha għal din l-investigazzjoni.
(109)
Skont l-Artikoli 2(11) u 2(12) tar-Regolament bażiku, id-dumping ġie kkalkulat billi ġew ipparagunati l-valur normali medju ppeżat kif stabbilit qabel u l-prezzijiet medji ppeżati li jikkorrispondu miegħu tal-esportazzjonijiet tas-Sri Lanka matul il-PR, espressi bħala perċentwali tal-prezz CIF fil-fruntiera tal-Unjoni bid-dazju mhux imħallas.
(110)
It-tqabbil tal-valur normali medju ppeżat u l-prezz medju ppeżat tal-esportazzjoni kif stabbilit wera li kien hemm dumping.
2.9.4. It-Tuneżija
(111)
Il-prezz tal-esportazzjoni ġie stabbilit fuq il-bażi tal-prezz medju tal-esportazzjoni tal-biċikletti matul il-PR kif irrappurtat fil-Comext li tqabblet mad-data tal-esportazzjoni mill-kumpannija li ma kenitx involuta fi prattiċi ta’ evażjoni.
(112)
Biex jiġi żgurat paragun ġust bejn il-valur normali u l-prezz tal-esportazzjoni, saret konċessjoni xierqa fil-forma ta’ aġġustamenti għad-differenzi li jaffettwaw il-prezzijiet u l-paragunabbiltà tal-prezzijiet skont l-Artikolu 2(10) tar-Regolament bażiku. Għalhekk, saru aġġustamenti għal differenzi fl-ispejjeż tat-trasport, tal-assigurazzjoni u tal-ippakkjar fuq il-bażi ta’ informazzjoni mibgħuta mill-industrija tal-Unjoni fit-talba tagħha għal din l-investigazzjoni.
(113)
Skont l-Artikoli 2(11) u 2(12) tar-Regolament bażiku, id-dumping ġie kkalkulat billi ġew ipparagunati l-valur normali medju ppeżat kif stabbilit qabel u l-prezzijiet medji ppeżati li jikkorrispondu ma’ dan tal-esportazzjonijiet tat-Tuneżija matul il-PR, espressi bħala perċentwali tal-prezz CIF fil-fruntiera tal-Unjoni bid-dazju mhux imħallas.
(114)
It-tqabbil tal-valur normali medju ppeżat u l-prezz medju ppeżat tal-esportazzjoni kif stabbilit wera li kien hemm dumping.
3. MIŻURI
(115)
Minħabba dak li ntqal hawn fuq, jista’ jiġi konkluż li d-dazju definittiv antidumping impost fuq l-importazzjonijiet tal-biċikletti li joriġinaw mir-RPĊ kien evitat permezz ta’ trażbord vija l-Indoneżja, il-Malasja, u s-Sri Lanka u operazzjonijiet ta’ mmuntar, vija l-Malasja u t-Tuneżija skont it-tifsira tal-Artikolu 13 tar-Regolament bażiku.
(116)
Skont l-ewwel sentenza tal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku, il-miżuri eżistenti fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat li joriġina mir-RPĊ għandhom għalhekk jiġu estiżi għall-importazzjonijiet tal-istess prodott ikkunsinnat mill-Indoneżja, mill-Malasja, mis-Sri Lanka u mit-Tuneżija kemm jekk iddikjarati bħala li joriġinaw fl-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija kif ukoll jekk le.
(117)
Il-miżuri li għandhom jiġu estiżi għandhom ikunu dawk bħalissa stabbiliti fl-Artikolu 1(2) tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 990/2011, li huma dazju definittiv antidumping ta’ 48,5 % applikabbli għall-prezz nett, mingħajr ħlas fuq il-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju doganali.
(118)
Skont l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament bażiku, li jistipula li kull miżura estiża għandha tapplika għall-importazzjonijiet li daħlu fl-Unjoni skont ir-reġistrazzjoni imposta mir-Regolament tat-tnedija, għandhom jinġabru d-dazji fuq dawk l-importazzjonijiet irreġistrati tal-biċikletti kkunsinnati mill-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija.
4. TALBIET GĦAL EŻENZJONI
4.1. L-Indoneżja
(119)
l-erba’ kumpanniji fl-Indoneżja li talbu eżenzjoni mill-miżuri estiżi possibbli skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament bażiku ppreżentaw tweġiba għall-formola ta’ eżenzjoni.
(120)
Kif iddikjarat fil-premessi (29) sa (33), l-applikazzjoni tal-Art 18 kienet ġustifikata għal kumpannija waħda. Għalhekk, fid-dawl tas-sejbiet fir-rigward tal-bidla fix-xejra tal-kummerċ u tat-trażbord kif stabbilit fil-premessa (58), ma tistax tingħata l-eżenzjoni lil din il-kumpannija.
(121)
It-tliet kumpanniji l-oħra li kkooperaw fl-Indoneżja li talbu eżenzjoni mill-miżuri estiżi possibbli skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament bażiku nstab li ma kinux involuti fi prattiki ta’ evażjoni li huma s-suġġett ta’ din l-investigazzjoni kif iddikjarat fil-premessa (65). Barra minn hekk, dawn il-produtturi setgħu juru li ma kienu relatati mal-ebda wieħed mill-produtturi/esportaturi involuti fi prattiċi ta’ evażjoni u lanqas mal-ebda wieħed mill-produtturi/esportaturi Ċiniżi tal-biċikletti. Għalhekk, eżenzjoni mill-miżuri estiżi tista’ tingħata lil dawn it-tliet kumpanniji.
4.2. Il-Malasja
(122)
Kumpannija waħda fil-Malasja li talbet eżenzjoni mill-miżuri estiżi possibbli skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament bażiku ppreżentat tweġiba għall-formola ta’ eżenzjoni.
(123)
Kif iddikjarat fil-premessi (72) sa (76), il-kumpannija nstabet li kienet involuta fi prattiċi ta’ evażjoni. Għalhekk, fid-dawl tas-sejbiet fir-rigward tal-bidla fix-xejra tal-kummerċ u tat-trażbord kif stabbilit fil-premessa (58), ma tistax tingħata eżenzjoni lil din il-kumpannija:
4.3. Is-Sri Lanka
(124)
Is-sitt kumpanniji fis-Sri Lanka li talbu eżenzjoni mill-miżuri estiżi possibbli skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament bażiku ppreżentaw tweġibiet għall-formola ta’ eżenzjoni.
(125)
Kif iddikjarat fil-premessa (36), waħda mill-kumpanniji rtirat it-talba tagħha għal eżenzjoni matul l-investigazzjoni u għalhekk, fid-dawl tas-sejbiet fir-rigward tal-bidla fix-xejra tal-kummerċ u tat-trażbord kif stabbilit fil-premessa (58), ma tistax tingħata eżenzjoni lil din il-kumpannija.
(126)
Għal żewġ kumpanniji oħra, l-applikazzjoni tal-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku kienet ġustifikata kif iddikjarat fil-premessi (36) sa (42), u għalhekk, fid-dawl tas-sejbiet fir-rigward tal-bidla fix-xejra tal-kummerċ u tat-trażbord kif stabbilit fil-premessa (58), ma tistax tingħata eżenzjoni lil dawn il-kumpanniji.
(127)
It-tliet kumpanniji l-oħra li kkooperaw fis-Sri Lanka li talbu eżenzjoni mill-miżuri estiżi possibbli skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament bażiku nstabu li ma kinux involuti fil-prattiki ta’ evażjoni li huma soġġetti għal din l-investigazzjoni kif iddikjarat fil-premessi (80) u (81). Barra minn hekk, dawn il-produtturi setgħu juru li ma kienu relatati mal-ebda waħda mill-kumpanniji li nstabu li qed jevadu u lanqas mal-ebda wieħed mill-produtturi/esportaturi Ċiniżi tal-biċikletti. Għalhekk, tista’ tingħata eżenzjoni mill-miżuri estiżi lil dawn il-kumpanniji.
4.4. It-Tuneżija
(128)
Iż-żewġ kumpanniji fit-Tuneżija li talbu eżenzjoni mill-miżuri estiżi possibbli skont l-Artikolu 13(4) tar-Regolament bażiku ppreżentaw tweġibiet għall-formola ta’ eżenzjoni.
(129)
Kumpannija waħda nstabet li ma kenitx involuta fil-prattiki ta’ evażjoni li huma s-suġġett ta’ din l-investigazzjoni. Barra minn hekk, dan il-produttur seta’ juri li ma kien relatat mal-ebda wieħed mill-kumpanniji li nstabu li qed jevadu u lanqas mal-ebda wieħed mill-produtturi/esportaturi Ċiniżi tal-biċikletti. Għalhekk, eżenzjoni mill-miżuri estiżi tista’ tingħata lil din il-kumpannija.
(130)
Kif iddikjarat fil-premessa (89), it-tieni kumpannija nstabet li kienet involuta fi prattiċi ta’ evażjoni. Għalhekk, fid-dawl tas-sejbiet fir-rigward tal-bidla fix-xejra tal-kummerċ u tat-trażbord kif stabbilit fil-premessa (58), ma tistax tingħata eżenzjoni.
4.5. Miżuri speċjali
(131)
Huwa meqjus li huma meħtieġa miżuri speċjali f’dan il-każ sabiex tiġi żgurata l-applikazzjoni korretta ta’ dawn l-eżenzjonijiet. Dawn il-miżuri speċjali huma r-rekwiżit tal-preżentazzjoni lill-awtoritajiet tad-dwana tal-Istati Membri ta’ fattura kummerċjali valida, li tikkonforma mar-rekwiżiti stabbiliti fl-Anness ta’ dan ir-Regolament. Importazzjonijiet mhux akkumpanjati minn din il-fattura jkunu suġġett għad-dazju tal-antidumping estiż.
4.6. Operaturi ġodda
(132)
Bla ħsara għall-Artikolu 11(3) tar-Regolament bażiku, produtturi oħra fil-Malasja li ma ppreżentawx ruħhom f’dan il-proċediment u li ma esportawx il-prodott investigat lejn l-Unjoni fil-PR u li jikkunsidraw li jagħmlu talba għall-eżenzjoni mid-dazju tal-antidumping estiż, skont l-Artikoli 11(4) u 13(4) tar-Regolament bażiku, ser ikollhom jimlew kwestjonarju sabiex jippermettu lill-Kummissjoni tistabbilixxi jekk eżenzjoni tistax tkun ġustifikata. Din l-eżenzjoni tista’ tingħata wara l-valutazzjoni tal-qagħda tas-suq għall-prodott ikkonċernat, il-kapaċità ta’ produzzjoni u l-użu tal-kapaċità, l-akkwist u l-bejgħ u l-probabbiltà tat-tkomplija tal-prattiki li għalihom ma hemmx raġuni valida jew ġustifikazzjoni ekonomika suffiċjenti u l-evidenza ta’ dumping. Il-Kummissjoni normalment tagħmel ukoll żjara ta’ verifika fil-post. It-talba għandha tkun indirizzata lill-Kummissjoni minnufih, bl-informazzjoni rilevanti kollha, partikolarment kull modifika fl-attivitajiet tal-kumpannija li għandhom x’jaqsmu mal-produzzjoni u l-bejgħ.
(133)
Fejn eżenzjoni hi ġustifikata, il-miżuri estiżi fis-seħħ għandhom jiġu emendati skont dan. Sussegwentement, kull eżenzjoni mogħtija tkun immonitorjata biex tkun żgurata l-osservanza tal-kundizzjonijiet stabbiliti fiha.
5. DIVULGAZZJONI
(134)
Il-partijiet kollha interessati ġew mgħarrfa bil-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li wasslu għall-konklużjonijiet imsemmija u ġew mistiedna biex jikkummentaw.
(135)
Kumpanniji Indoneżjana waħda tenniet il-pretensjonijiet tagħha msemmija fil-premessa (31) mingħajr ma pprovdiet l-ebda evidenza ssostanzjata ġdida. F’dan ir-rigward, kif imsemmi fil-premessa (29), id-data sottomessa mill-kumpannija ma kenitx verifikablli billi l-ebda fajls ta’ ħidma li jissostanzjaw iċ-ċifri pprovduti fil-formola tal-eżenzjoni ma kienu miżmuma mill-kumpannija. Barra minn hekk, iċ-ċifri rapportati li ġew ittestjati u ikkalkulati mill-ġdid fuq il-bażi tal-kotba disponibbli fl-istabbiliment tal-kumpannija, jiġifieri l-volum tax-xiri u tal-produzzjoni, instab li mhumiex eżatti. Għalhekk, dawn il-pretensjonijiet huma miċħuda.
(136)
Kumpannija waħda fil-Malasja argumentat li l-fatt li l-piż tal-komponenti ta’ oriġini Ċiniża fl-ispiża tal-manifattura tal-biċikletti kien biss ftit ogħla mil-limitu ta’ 60 % ma għandux iwassal lill-Kummissjoni biex tirrifjuta t-talba tagħha għal eżenzjoni. Barra minn hekk, il-kumpannija ssottomettiet xi fatturi għax-xiri ta’ partijiet li allegatament kienu rrapportati skorrettament bħala li joriġinaw mir-RPĊ meta fil-fatt kienu mill-Indoneżja.
(137)
F’dan ir-rigward għandu jiġi nnutat li l-limiti stipulati fl-Artikolu (13)(2)(b) tar-Regolament bażiku huma ċari ħafna u, għalhekk, mhuwiex rilevanti b’kemm il-piż ta’ komponenti ta’ oriġini Ċiniża fl-ispiża tal-produzzjoni tal-biċikletti jaqbeż il-limitu ta’ 60 % iżda li l-partijiet ta’ oriġini Ċiniża jirrappreżentaw inqas minn 60 % mill-ispiża tal-produzzjoni tal-biċikletti. Barra minn hekk, dawn il-fatturi ma setgħux jiġu ntraċċati lura fil-lista ta’ xiri pprovduta mill-kumpannija u, barra minn hekk, il-valur tal-fatturi ppreżenati ma kienx materjali biex ibiddel l-istima oriġinali tal-Kummissjoni. Għalhekk, dawn il-pretensjonijiet huma miċħuda.
(138)
Barra minn hekk, il-kumpannija kkonċernata argumentat li mhemmx bażi legali suffiċjenti għaċ-ċaħda tat-talba tal-kumpannija għal eżenzjoni billi l-konklużjonijiet milħuqa huma bbażati fuq kalkoli mingħajr kunsiderazzjoni għas-sitwazzjoni individwali tal-kumpannija kkonċernata. B’risposta għal din it-talba, il-kumpannija rċeviet aktar spjegazzjonijiet li jirriflettu l-analiżi fil-premessi (72) sa (75).
(139)
Barra minn hekk, il-kumpannija sostniet li ż-żieda ta’ importazzjonijiet tal-prodott li qed jiġi investigat mill-kumpannija in kwistjoni tikkoinċidi mal-laxkar tas-Sistema Ġeneralizzata ta’ Preferenzi għall-Malasja u għalhekk iż-żieda fl-esportazzjonijiet tal-kumpannija lejn l-Unjoni fl-2010 ma kellha l-ebda ġustifikazzjoni ekonomika fiż-żieda tal-miżuri antidumping imposti kontra r-RPĊ. Bħala tweġiba għal dan l-argument kien ikkunsidrat li filwaqt li l-laxkar tar-regoli tas-Sistema Ġeneralizzata ta’ Preferenzi seta’ kkontribwixxa għall-motivazzjoni tal-kumpannija biex tesporta lejn l-Unjoni, dan ma jikkontradixxix il-konklużjoni li l-kumpannija bdiet l-operat tagħha wara li ġew miżjuda d-dazji antidumping kontra r-RPĊ u li hi kienet iġġib il-komponenti prinċipalment mir-RPĊ (ara l-premessa (73)). Għalhekk, l-argument tal-parti ġie miċħud.
(140)
l-istess kumpannija ddikjarat ukoll li d-data rrappurtata dwar il-valuri tal-komponenti tal-biċikletti mixtrija u kkunsmati ma kenitx debitament ivverifikata għaliex ma saret l-ebda distinzjoni bejn komponenti mixtrija u kkunsmati. F’dan ir-rigward huwa nnutat li abbażi taċ-ċifri rappurtati mill-kumpannija, il-valuri tal-komponenti mixtrija u kkunsmati nstab li kienu identiċi. Barra minn hekk, il-figuri rrappurtati tal-komponenti mixtrija fl-2011 kien jikkorrispondi mal-valur tal-komponenti kkunsmati rrappurtat fir-rapport annwali tal-kumpannija għall-2011. Iċ-ċifri li jikkonċernaw komponenti mixtrija u kkunsmati rrappurtati għall-PR u l-2010 ġew aċċettati kif iddikjarat mill-kumpannija. Għalhekk, l-argument ġie rrifjutat.
(141)
Il-kumpannija kkonċernata ssottomettiet aktar tqassim tal-ispejjeż għal kull mudell ta’ prodott fejn uriet l-allegata konformità tagħha mar-rekwiżit li l-komponenti miksuba mir-RPĊ ma jaqbżux is-60 % tal-valur totali tal-komponenti tal-prodott immuntat. Din l-informazzjoni kkontradixxiet it-tqassim tal-ispejjeż għal kull mudell miġbur u vverifikat għal mudelli magħżula fuq il-post li għalihom in-nuqqas tal-kumpannija li tikkonforma mal-limitu ta’ 60 % ġie kkonfermat. L-informazzjoni l-ġdida li tressqet mill-kumpannija f’dan ir-rigward ma kienet ikkonfermata mill-ebda evidenza u, essenzjalment, ikkontradixxiet informazzjoni vverifikata. Għal din ir-raġuni l-informazzjoni ġiet injorata.
(142)
Barra minn hekk, il-kumpannija sostniet li hija aġixxiet b’rieda tajba billi serrħet fuq il-konformità allegata tagħha mar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 1063/2010 (16) li jistabbilixxi r-regoli tal-oriġini applikabbli. F’dan il-kuntest ta’ min jinnota li l-għan tal-investigazzjoni kontra l-evażjoni mhuwiex li tiġi vverifikata l-konformità mar-regoli tal-oriġini applikabbli. Din il-verifika ma twettqitx fil-kuntest tal-analiżi tal-investigazzjoni kurrenti ta’ kontra l-evażjoni u għalhekk l-allegata konformità mar-regoli tal-oriġini ma tistax tiġi kkonfermata f’dan il-każ. Għal dawn ir-raġunijiet, l-allegata konformità mar-regoli tal-oriġini f’dan il-każ ma teskludi bl-ebda mod il-possibbiltà ta’ evażjoni kif definita fl-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku (17). F’dan il-kuntest, l-argument huwa għalhekk miċħud.
(143)
Fl-aħħar nett, il-kumpannija sostniet li l-kalkolu tal-marġini tad-dumping kellha tkun imwettqa fuq il-bażi tad-data speċifika għall-kumpannija. Din it-talba ġiet aċċettata kif rifless fil-premessa (75) hawn fuq u l-kumpannija ġiet mgħarrfa b’dan.
(144)
Kumpannija mis-Sri Lanka qajmet dubju dwar ir-relevanza tad-dokumenti mitluba matul iż-żjara ta’ verifika u għalhekk argumentat li t-talba tagħha għal eżenzjoni ma għandhiex tiġi miċħuda. F’dan ir-rigward ta’ min jinnota li d-dokumenti li juru l-oriġini tal-partijiet użati fl-armar tal-biċikletti esportati lejn l-Unjoni għandhom importanza sinifikanti għall-valutazzjoni tal-konformità mal-kundizzjonijiet tal-Artikolu 13(2)(b). Barra minn hekk, kif imsemmi fil-premessa (37), id-data sottomessa mill-kumpannija ma kinitx verifikabbli. Barra minn hekk, il-kumpannija ammettiet fuq il-post li l-partijiet mixtrija mir-RPĊ fil-fatt ma kinux reġistrati fil-kontijiet tagħha u konsegwentement il-konformità mal-kriterji stabbiliti fl-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku, ma setgħetx tkun determinata. Għalhekk, dawn il-pretensjonijiet huma miċħuda.
(145)
Kumpannija oħra mis-Sri Lanka sostniet li kieku kienet taf li l-esportazzjonijiet lejn l-Unjoni mis-Sri Lanka jistgħu jkunu suġġetti għad-dazju antidumping kif estiż għas-Sri Lanka sa mill-bidu tal-investigazzjoni, ma kenitx tirtira t-talba tagħha għal eżenzjoni. Madankollu, huwa enfasizzat li, fiż-żmien tal-irtirar tat-talba tagħha għal eżenzjoni, il-kumpannija hija kkunsidrata li taf bil-possibbiltà tal-applikazzjoni tad-dazju antidumping kif estiż mid-data tar-reġistrazzjoni tal-importazzjonijiet mis-Sri Lanka lejn l-Unjoni, jiġifieri l-bidu tal-investigazzjoni ta’ kontra l-evażjoni. Il-kumpannija ġiet infurmata dwar din il-konsegwenza fi tliet każijiet, permezz tal-premessa (20) tar-Regolament tat-tnedija, matul seduta fil-bidu tal-investigazzjoni u matul iż-żjara fuq il-post. Għalhekk, il-pretensjoni ma setgħetx tiġi aċċettata.
(146)
Kumpannija oħra mis-Sri Lanka ssottomettiet informazzjoni ġdida li kellha tissottometti qabel iż-żjara ta’ verifika u minħabba l-istadju avvanzat tal-investigazzjoni dik l-informazzjoni ma kenitx għadha tista’ tiġi vverifikata. Barra minn hekk, il-kumpannija argumentat li kienet ippreżentat l-informazzjoni kollha meħtieġa.
(147)
Kif imsemmi fil-premessi (39) u (40) il-kumpannija ma ppreżentatx l-informazzjoni kollha mitluba sabiex tiġi verifikata fuq il-post. B’mod partikolari, il-valur tax-xiri tal-komponenti kif irrappurtat mill-kumpannija nstab li ma kienx affidabbli. Bħala riżultat, il-konformità mal-kriterji stabbiliti fl-Artikolu 13(2) tar-Regolament bażiku, ma setgħetx tiġi ddeterminata.
(148)
Barra minn hekk, il-kumpannija qalet li kien hemm irregolaritajiet li jikkonċernaw iż-żjara fuq il-post, fir-rigward tat-tul tagħha u kwistjonijiet ta’ lingwa. F’dan ir-rigward, ta’ min jinnota li l-kumpannija kienet imwaqqaf riċentament u għalhekk kien skedat jum wieħed biss ta’ verifika. Il-verifika twettqet matul jum wieħed sħiħ tax-xogħol. Fi tmiem il-verifika, il-kumpannija ma talbitx sabiex tissottometti l-ebda informazzjoni addizzjonali li ma kinitx kapaċi tipprovdi matul il-verifika.
(149)
Barra minn hekk, qabel il-verifika fuq il-post il-kumpannija kienet informata li l-verifika ser issir bl-Ingliż u l-parti ma qajmet l-ebda oġġezzjoni. Barra minn hekk, il-Kummissjoni kienet akkumpanjata minn interpretu waqt il-verifika fuq il-post biex jiffaċilita problemi ta’ komunikazzjoni tal-lingwa, jekk ikun hemm. Barra minn hekk, huwa enfasizzat li l-parti l-kbira tad-dokumenti ppreżentati mill-kumpannija matul iż-żjara ta’ verifika kienu fil-fatt bl-Ingliż, inklużi d-dokumenti relatati mal-kontabilità.
(150)
Fid-dawl ta’ dak li ntqal hawn fuq, il-pretensjonijiet kollha tal-kumpannija huma miċħuda.
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Fid-dawl tal-iskop ta’ dan ir-Regolament, id-dazju antidumping definittiv applikabbli fuq “il-kumpanniji l-oħra kollha” impost permezz tal-Artikolu 1(2) tar-Regolament ta’ Implimentazzjoni (UE) Nru 990/2011 fuq importazzjonijiet ta’ biċikletti u ċikletti oħra (inklużi triċikletti tal-kunsinna, iżda bl-esklużjoni tal-uniċikletti), mhux motorizzati li joriġinaw mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, huwa b’dan estiż għal importazzjonijiet ta’ biċikletti u ċikletti oħra (inklużi triċikletti tal-kunsinna, iżda bl-esklużjoni tal-uniċikletti), mhux motorizzati, mibgħuta mill-Indoneżja, mill-Malasja, mis-Sri Lanka u mit-Tuneżija kemm jekk iddikjarati bħala li joriġinaw fl-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija kemm jekk le, u li bħalissa jaqgħu taħt il-kodiċi NM ex 8712 00 30 u ex 8712 00 70 (kodiċi TARIC 8712003010 u 8712007091) bl-eċċezzjoni ta’ dawk prodotti mill-kumpanniji elenkati hawn taħt:
Pajjiż
Kumpannija
Kodiċi addizzjonali TARIC
L-Indoneżja
P.T. Insera sena, 393 Jawa Street, Buduran, Sidoarjo 61252, Indonesia
B765
PT Wijaya Indonesia Makmur Bicycle Industries (Wim Cycle), Raya Bambe KM. 20, Driyorejo, Gresik 61177, Jawa Timur Indonesia
B766
P.T. Terang Dunia Internusa, (United Bike), Jl. Anggrek Neli Murni 114 Slipi, 11480, Jakarta Barat, Indonesia
B767
Is-Sri Lanka
Asiabike Industrial Limited, No 114, Galle Road, Henamulla, Panadura, Sri Lanka
B768
BSH Ventures (Private) Limited, No. 84, Campbell Place, Colombo-10, Sri Lanka
B769
Samson Bikes (Pvt) Ltd., No 110, Kumaran Rathnam Road, Colombo 02, Sri Lanka
B770
It-Tuneżija
Euro Cycles SA, Zone Industrielle Kelaa Kebira, 4060, Sousse, Tunisia
B771
2. L-applikazzjoni ta’ eżenzjonijiet mogħtija lill-kumpanniji speċifikament imsemmija fil-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu jew awtorizzati mill-Kummissjoni skont l-Artikolu 2(2) ta’ dan ir-Regolament għandha tkun soġġetta, mal-preżentazzjoni lill-awtoritajiet tad-dwana tal-Istati Membri, ta’ fattura kummerċjali valida, li għandha tkun konformi mar-rekwiżiti stipulati fl-Anness għal dan ir-Regolament. Jekk din il-fattura ma tiġix ippreżentata, jiġi applikat id-dazju antidumping kif impost mill-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu.
3. Id-dazju estiż mill-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu għandu jinġabar fuq importazzjonijiet ikkunsinjati mill-Indoneżja, mill-Malasja, mis-Sri Lanka u mit-Tuneżija, kemm jekk iddikjarati bħala li joriġinaw fl-Indoneżja, il-Malasja, is-Sri Lanka u t-Tuneżija u kemm jekk le, irreġistrati skont l-Artikolu 2 tar-Regolament (UE) Nru 875/2012 u l-Artikoli 13(3) u 14(5) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009, bl-eċċezzjoni ta’ dawk prodotti minn kumpanniji elenkati fil-paragrafu 1.
4. Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ dwar id-dazji doganali.
Artikolu 2
1. It-talbiet għal eżenzjoni mid-dazju estiż skont l-Artikolu 1, għandhom isiru bil-miktub f’waħda mil-lingwi uffiċjali tal-Unjoni Ewropea u jridu jkunu ffirmati minn persuna awtorizzata li tirrappreżenta l-entità li qed titlob l-eżenzjoni. It-talba trid tintbagħat fl-indirizz li ġej:
European Commission
Directorate-General for Trade
Directorate H
Office: N-105 08/20
1049 Brussels
Belgium
Fax (32 2) 295 65 05
2. F’konformità mal-Artikolu 13(4) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009, il-Kummissjoni tista’, wara li tikkonsulta mal-Kumitat Konsultattiv, tawtorizza, b’deċiżjoni, l-eżenzjoni ta’ importazzjonijiet minn kumpanniji li ma jevadux il-miżuri tal-antidumping imposti mir-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 990/2011, mid-dazju estiż mill-Artikolu 1 ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 3
L-awtoritajiet tad-dwana huma b’dan ordnati li jtemmu r-reġistrazzjoni tal-importazzjonijiet, stabbiliti skont l-Artikolu 2 tar-Regolament (UE) Nru 875/2012.
Artikolu 4
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, id-29 ta’ Mejju 2013.