VERORDNUNG (EU) Nr. 1299/2014 DER KOMMISSION
vom 18. November 2014
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur („die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission Änderungen an den TSI vor, die sie für notwendig erachtet.
(2)
Mit dem Beschluss K(2010) 2576 vom 29. April 2010 erteilte die Kommission der Agentur ein Mandat zur Ausarbeitung und Überprüfung der TSI im Hinblick auf die Ausweitung ihres Anwendungsbereichs auf das gesamte Eisenbahnsystem in der Europäischen Union. Im Rahmen dieses Mandats wurde die Agentur mit einer entsprechenden Ausweitung des Anwendungsbereichs der TSI „Infrastruktur“ beauftragt.
(3)
Am 21. Dezember 2012 legte die Agentur eine Empfehlung zu einer Änderung der TSI für das Teilsystem „Infrastruktur“ vor (ERA/REC/10-2012/INT).
(4)
Um mit der technischen Entwicklung Schritt zu halten und Modernisierungsanreize zu schaffen, sollten innovative Lösungen gefördert und Anwendungen solcher Lösungen unter bestimmten Bedingungen erlaubt werden. Wird eine innovative Lösung vorgeschlagen, so sollte der Hersteller oder sein Bevollmächtigter angeben, inwieweit von dem betreffenden Abschnitt der TSI abgewichen bzw. der betreffende Abschnitt ergänzt wird, und die innovative Lösung sollte von der Kommission geprüft werden. Fällt diese Prüfung positiv aus, sollte die Agentur die geeigneten funktionalen Spezifikationen und Schnittstellenspezifikationen der innovativen Lösung festlegen und die geeigneten Bewertungsmethoden erarbeiten.
(5)
In der durch diese Verordnung festgelegten TSI „Infrastruktur“ werden nicht alle grundlegenden Anforderungen behandelt. Nach Artikel 5 Absatz 6 der Richtlinie 2008/57/EG sind technische Aspekte, die in der TSI nicht behandelt werden, als „offene Punkte“ anzugeben, die den nationalen Vorschriften der Mitgliedstaaten unterliegen.
(6)
Gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Richtlinie 2008/57/EG müssen die Mitgliedstaaten der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten die für die Sonderfälle geltenden Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren mitteilen und die für die Durchführung dieser Verfahren verantwortlichen Stellen nennen. Dieselbe Verpflichtung sollte auch für die offenen Punkte gelten.
(7)
Der Eisenbahnverkehr wird derzeit durch bestehende nationale, bilaterale, multilaterale oder internationale Übereinkünfte geregelt. Es ist wichtig, dass diese Übereinkünfte laufenden und künftigen Verbesserungen der Interoperabilität nicht im Wege stehen. Die Mitgliedstaaten sollten die Kommission daher über entsprechende Übereinkünfte unterrichten.
(8)
Gemäß Artikel 11 Absatz 5 der Richtlinie 2008/57/EG sollte die TSI „Infrastruktur“ für begrenzte Zeit und unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit zulassen, nicht zertifizierte Interoperabilitätskomponenten in Teilsysteme einzubauen.
(9)
Die Entscheidung 2008/217/EG (3) und der Beschluss 2011/275/EU (4) sollten daher aufgehoben werden.
(10)
Zur Vermeidung unnötiger zusätzlicher Kosten und Verwaltungslasten sollten die Entscheidung 2008/217/EG und der Beschluss 2011/275/EU auch nach ihrer Aufhebung weiterhin für die in Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 2008/57/EG genannten Teilsysteme und Projekte gelten.
(11)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Die im Anhang aufgeführte technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) für das Teilsystem „Infrastruktur“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union wird angenommen.
Artikel 2
Anwendungsbereich
(1) Diese TSI gilt für alle neuen, umgerüsteten oder erneuerten Infrastruktureinrichtungen des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union gemäß Anhang I Nummer 2.1 der Richtlinie 2008/57/EG.
(2) Unbeschadet der Artikel 7 und 8 sowie Abschnitt 7.2 des Anhangs gilt die TSI für alle neuen Eisenbahnstrecken in der Europäischen Union, die ab 1. Januar 2015 in Betrieb genommen werden.
(3) Die TSI gilt nicht für bestehende Infrastruktur des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union, die am 1. Januar 2015 im Netz oder Teilnetz eines Mitgliedstaats bereits in Betrieb war; davon ausgenommen sind Fälle, in denen die Infrastruktur gemäß Artikel 20 der Richtlinie 2008/57/EG und Abschnitt 7.3 des Anhangs erneuert oder umgerüstet wird.
(4) Die TSI gilt für folgende Netze:
a)
das konventionelle transeuropäische Eisenbahnnetz gemäß Anhang I Nummer 1.1 der Richtlinie 2008/57/EG,
b)
das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnnetz gemäß Anhang I Abschnitt 2.1 der Richtlinie 2008/57/EG,
c)
sonstige Teile des Netzes des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union,
mit Ausnahme der in Artikel 1 Absatz 3 der Richtlinie 2008/57/EG genannten Fälle.
(5) Die TSI gilt für Netze mit den folgenden Nennspurweiten: 1 435 mm, 1 520 mm, 1 524 mm, 1 600 mm und 1 668 mm.
(6) Die Meterspur ist vom technischen Anwendungsbereich dieser TSI ausgenommen.
(7) Der technische und geografische Anwendungsbereich dieser Verordnung ist in den Abschnitten 1.1 und 1.2 des Anhangs erläutert.
Artikel 3
Offene Punkte
(1) In Bezug auf die in Anhang R der TSI als „offene Punkte“ eingestuften Aspekte gelten die Vorschriften des Mitgliedstaats, der die Inbetriebnahme des in dieser Verordnung behandelten Teilsystems genehmigt, als die Bedingungen, die bei der Interoperabilitätsprüfung im Sinne von Artikel 17 Absatz 2 der Richtlinie 2008/57/EG erfüllt werden müssen.
(2) Jeder Mitgliedstaat übermittelt den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung die nachstehenden Informationen, sofern diese nicht bereits gemäß der Entscheidung 2008/217/EG oder dem Beschluss 2011/275/EU mitgeteilt wurden:
a)
die geltenden nationalen Vorschriften gemäß Absatz 1,
b)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die zur Anwendung der in Absatz 1 genannten nationalen Vorschriften durchzuführen sind,
c)
die gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Richtlinie 2008/57/EG benannten beauftragten Stellen, die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren in Bezug auf die offenen Punkte durchführen.
Artikel 4
Sonderfälle
(1) Für die in Abschnitt 7.7 des Anhangs dieser Verordnung genannten Sonderfälle gelten die nationalen Vorschriften, die in dem Mitgliedstaat, der die Inbetriebnahme des in dieser Verordnung behandelten Teilsystems genehmigt, angewendet werden, als die Bedingungen, die bei der Interoperabilitätsprüfung im Sinne von Artikel 17 Absatz 2 der Richtlinie 2008/57/EG erfüllt werden müssen.
(2) Jeder Mitgliedstaat übermittelt den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung folgende Informationen:
a)
die nationalen Vorschriften gemäß Absatz 1,
b)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die zur Anwendung der in Absatz 1 genannten nationalen Vorschriften durchzuführen sind,
c)
die gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Richtlinie 2008/57/EG benannten beauftragten Stellen, die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren in den in Abschnitt 7.7 des Anhangs genannten Sonderfällen durchführen.
Artikel 5
Meldung bilateraler Übereinkünfte
(1) Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission bis spätestens 1. Juli 2015 über alle bestehenden nationalen, bilateralen, multilateralen oder internationalen Übereinkünfte, die zwischen den Mitgliedstaaten und Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreibern oder Drittstaaten aufgrund der spezifischen oder örtlichen Eigenheiten des beabsichtigten Zugverkehrs geschlossen wurden oder durch die ein erhebliches Maß an lokaler oder regionaler Interoperabilität erzielt wird.
(2) Diese Verpflichtung gilt nicht für Übereinkünfte, die bereits gemäß der Entscheidung 2008/217/EG gemeldet wurden.
(3) Die Mitgliedstaaten setzen die Kommission über künftige Übereinkünfte oder Änderungen bestehender Übereinkünfte unverzüglich in Kenntnis.
Artikel 6
Projekte in fortgeschrittenem Entwicklungsstadium
Gemäß Artikel 9 Absatz 3 der Richtlinie 2008/57/EG übermittelt jeder Mitgliedstaat der Kommission innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten dieser Verordnung eine Liste der Projekte, die in ihrem Hoheitsgebiet durchgeführt werden und sich in einem fortgeschrittenen Entwicklungsstadium befinden.
Artikel 7
EG-Prüfbescheinigung
(1) Während eines Übergangszeitraums, der am 31. Mai 2021 endet, kann für Teilsysteme, die Interoperabilitätskomponenten enthalten, für die keine EG-Konformitätserklärung oder EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung vorliegt, eine EG-Prüfbescheinigung ausgestellt werden, sofern die in Abschnitt 6.5 des Anhangs enthaltenen Anforderungen erfüllt sind.
(2) Die Herstellung, Umrüstung oder Erneuerung des Teilsystems unter Verwendung nicht zertifizierter Interoperabilitätskomponenten muss einschließlich der Inbetriebnahme innerhalb des in Absatz 1 genannten Übergangszeitraums abgeschlossen sein.
(3) Während des in Absatz 1 genannten Übergangszeitraums
a)
werden die Gründe der Nichtzertifizierung von Interoperabilitätskomponenten von der benannten Stelle ordnungsgemäß festgestellt, bevor diese die EG-Bescheinigung nach Artikel 18 der Richtlinie 2008/57/EG ausstellt;
b)
müssen die nationalen Sicherheitsbehörden nach Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe c der Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (5) in ihren Jahresberichten gemäß Artikel 18 der Richtlinie 2004/49/EG Angaben über die Verwendung nicht zertifizierter Interoperabilitätskomponenten im Zusammenhang mit den Genehmigungsverfahren machen.
(4) Ab 1. Januar 2016 muss für neu hergestellte Interoperabilitätskomponenten eine EG-Konformitäts- bzw. EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung vorliegen.
Artikel 8
Konformitätsbewertung
(1) Die in Abschnitt 6 des Anhangs beschriebenen Verfahren für die Konformitäts- und die Gebrauchstauglichkeitsbewertung sowie zur EG-Prüfung basieren auf den im Beschluss 2010/713/EU (6) festgelegten Modulen.
(2) Die Baumuster- oder Entwurfsprüfbescheinigung für Interoperabilitätskomponenten hat eine Gültigkeitsdauer von sieben Jahren. Während dieses Zeitraums können neue Komponenten des gleichen Baumusters ohne neue Konformitätsbewertung in Betrieb genommen werden.
(3) Bescheinigungen gemäß Absatz 2, die gemäß den Anforderungen des Beschlusses 2011/275/EU der Kommission [TSI INF konventioneller Verkehr] oder der Entscheidung 2008/217/EG der Kommission [TSI INF HGV] ausgestellt wurden, bleiben ohne erneute Konformitätsbewertung bis zum Ablauf der ursprünglich festgelegten Gültigkeitsdauer gültig. Zur Erneuerung einer Bescheinigung muss nur dann eine neue Entwurfs- oder Baumusterprüfung vorgenommen werden, wenn im Anhang dieser Verordnung neue oder geänderte Anforderungen festgelegt worden sind.
Artikel 9
Umsetzung
(1) In Abschnitt 7 des Anhangs sind die Schritte zur Umsetzung eines vollständig interoperablen Teilsystems „Infrastruktur“ aufgeführt.
Unbeschadet Artikel 20 der Richtlinie 2008/57/EG erstellen die Mitgliedstaaten gemäß Abschnitt 7 des Anhangs nationale Umsetzungspläne, in denen sie ihre Maßnahmen zur Erfüllung der Anforderungen dieser TSI beschreiben. Die Mitgliedstaaten übermitteln den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission ihre nationalen Umsetzungspläne bis zum 31. Dezember 2015. Dies gilt nicht für Mitgliedstaaten, die ihre Umsetzungspläne bereits übermittelt haben.
(2) Ist eine neue Genehmigung erforderlich und wird die TSI nicht vollständig angewendet, so teilen die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 20 der Richtlinie 2008/57/EG Folgendes mit:
a)
den Grund, aus dem die TSI nicht vollständig angewandt wird;
b)
die anstelle der TSI anzuwendenden technischen Vorschriften;
c)
die Stellen, die für die Durchführung des Prüfverfahrens nach Artikel 18 der Richtlinie 2008/57/EG zuständig sind.
(3) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission drei Jahre nach dem 1. Januar 2015 einen Bericht über die Durchführung von Artikel 20 der Richtlinie 2008/57/EG. Dieser Bericht wird im Rahmen des durch Artikel 29 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses erörtert, und die TSI im Anhang wird gegebenenfalls angepasst.
Artikel 10
Innovative Lösungen
(1) Um mit der technischen Entwicklung Schritt zu halten, können innovative Lösungen erforderlich sein, die nicht den Spezifikationen im Anhang entsprechen oder auf die die im Anhang beschriebenen Bewertungsmethoden nicht anwendbar sind.
(2) Innovative Lösungen können das Teilsystem „Infrastruktur“, dessen Bestandteile und Interoperabilitätskomponenten betreffen.
(3) Wird eine innovative Lösung vorgeschlagen, so erklärt der Hersteller oder sein in der Union ansässiger Bevollmächtigter, inwieweit die Lösung von den einschlägigen Bestimmungen dieser TSI abweicht oder diese ergänzt und legt der Kommission die Abweichungen zur Prüfung vor. Die Kommission kann die Agentur um Stellungnahme zu der vorgeschlagenen innovativen Lösung auffordern.
(4) Die Kommission nimmt zu der vorgeschlagenen innovativen Lösung Stellung. Bei positiver Stellungnahme werden die geeigneten funktionalen Spezifikationen und Schnittstellenspezifikationen sowie die Bewertungsmethode erarbeitet, die in die TSI aufgenommen werden müssen, um die Verwendung der innovativen Lösung zu ermöglichen; die Aufnahme in die TSI erfolgt anschließend im Rahmen der Überarbeitung nach Artikel 6 der Richtlinie 2008/57/EG. Bei negativer Stellungnahme kann die vorgeschlagene innovative Lösung nicht verwendet werden.
(5) Bis zur Überarbeitung der TSI wird die positive Stellungnahme der Kommission als hinreichender Nachweis der Erfüllung der grundlegenden Anforderungen der Richtlinie 2008/57/EG betrachtet und kann als Grundlage für die Bewertung des Teilsystems herangezogen werden.
Artikel 11
Aufhebung
Die Entscheidung 2008/217/EG und der Beschluss 2011/275/EU werden mit Wirkung vom 1. Januar 2015 aufgehoben.
Sie gelten jedoch weiterhin für
a)
Teilsysteme, die gemäß dieser Entscheidung oder diesem Beschluss zugelassen wurden;
b)
Projekte, die ein neues Teilsystem oder die Erneuerung bzw. die Umrüstung eines bestehenden Teilsystems betreffen und die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Verordnung in einem fortgeschrittenen Entwicklungsstadium oder Gegenstand eines laufenden Vertrags sind.
Artikel 12
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2015. Bereits vor dem 1. Januar 2015 können Inbetriebnahmegenehmigungen gemäß der TSI im Anhang dieser Verordnung erteilt werden.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 18. November 2014
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1299/2014
tat-18 ta' Novembru 2014
dwar l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabbiltà relatati mas-subsistema tal-“infrastruttura” tas-sistema ferrovjarja fl-Unjoni Ewropea
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2008/57/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-17 ta' Ġunju 2008 dwar l-interoperabbiltà tas-sistema ferrovjarja fil-Komunità (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 6(1) tagħha,
Billi:
(1)
L-Artikolu 12 tar-Regolament (KE) Nru 881/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (2), jeħtieġ li l-Aġenzija Ferrovjarja Ewropea (minn hawn 'il quddiem “l-Aġenzija”) tiżgura li l-ispeċifikazzjonijiet tekniċi tal-interoperabbiltà (minn hawn 'l quddiem it-“TSIs”) jiġu adattati għall-progress tekniku, għax-xejriet tas-suq u għall-ħtiġijiet soċjali, u tressaq proposti lill-Kummissjoni għal emendi tat-TSIs li hija tqis li jkunu meħtieġa.
(2)
Bid-Deċiżjoni C(2010) 2576 tad-29 ta' April 2010, il-Kummissjoni tat mandat lill-Aġenzija biex tiżviluppa u tirrevedi t-TSIs bil-għan li testendi l-kamp tal-applikazzjoni tagħhom għas-sistema ferrovjarja kollha tal-Unjoni. Skont it-termini ta' dak il-mandat, l-Aġenzija ntalbet testendi l-kamp ta' applikazzjoni tat-TSI marbuta mas-subsistema “tal-infrastruttura”, għas-sistema ferrovjarja kollha tal-Unjoni.
(3)
Fil-21 ta' Diċembru 2012, l-Aġenzija ħarġet rakkomandazzjoni dwar l-emendi fit-TSI marbuta mas-subsistema “tal-infrastruttura”. (ERA/REC/10-2012/INT).
(4)
Sabiex jinżamm il-pass tal-progress teknoloġiku u sabiex titħeġġeġ il-modernizzazzjoni, għandhom jiġu promossi soluzzjonijiet innovattivi u l-implimentazzjoni tagħhom għandha tkun permessa skont ċerti kundizzjonijiet. Meta tiġi proposta soluzzjoni innovattiva, il-manifattur jew ir-rappreżentant awtorizzat tiegħu għandu jiddikjara kif din tiddevja mit-taqsima rilevanti tat-TSI jew kif tikkumplimentaha, u s-soluzzjoni innovattiva għandha tiġi vvalutata mill-Kummissjoni. Jekk din il-valutazzjoni tkun pożittiva, l-Aġenzija għandha tfassal l-ispeċifikazzjonijiet funzjonali u tal-interfaċċa xierqa tas-soluzzjoni innovattiva u tiżviluppa l-metodi ta' valutazzjoni rilevanti.
(5)
L-infrastruttura tat-TSI stabbilita b'dan ir-Regolament ma tindirizzax ir-rekwiżiti essenzjali kollha. Skont l-Artikolu 5(6) tad-Direttiva 2008/57/KE, l-aspetti tekniċi li mhumiex koperti minn din it-TSI għandhom jiġu identifikati bħala “kwistjonijiet pendenti” li huma rregolati mir-regoli nazzjonali li japplikaw f'kull Stat Membru.
(6)
Skont l-Artikolu 17(3) tad-Direttiva 2008/57/KE, l-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni u lill-Istati Membri l-oħra dwar il-proċeduri għall-valutazzjoni u għall-verifika tal-konformità li għandhom jintużaw għall-każijiet speċifiċi, kif ukoll dwar il-korpi responsabbli għat-twettiq ta' dawn il-proċeduri. Għandu jiġi previst l-istess obbligu għall-kwistjonijiet pendenti.
(7)
Bħalissa, it-traffiku ferrovjarju jopera skont ftehimiet eżistenti ta' natura nazzjonali, bilaterali, multinazzjonali jew internazzjonali. Huwa importanti li dawn il-ftehimiet ma jtellfux il-progress attwali u l-progress futur lejn il-kisba tal-interoperabbiltà. Għalhekk, l-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni bi ftehimiet ta' dan it-tip.
(8)
Skont l-Artikolu 11(5) tad-Direttiva 2008/57/KE, it-TSI dwar l-infrastruttura għandha tippermetti, għal perjodu limitat, li l-kostitwenti tal-interoperabbiltà jkunu inkorporati f'subsistemi mingħajr ċertifikazzjoni, jekk jiġu ssodisfati ċerti kundizzjonijiet.
(9)
Għalhekk għandhom jitħassru d-Deċiżjonijiet tal-Kummissjoni 2008/217/KE (3) u 2011/275/UE (4).
(10)
Sabiex jiġu evitati piżijiet amministrattivi u spejjeż żejda, wara li jitħassru, id-Deċiżjonijiet 2008/217/KE u 2011/275/UE għandhom jibqgħu japplikaw għas-subsistemi u għall-proġetti msemmija fl-Artikolu 9(1)(a) tad-Direttiva 2008/57/KE.
(11)
Il-miżuri stipulati f'dan ir-Regolament huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 29(1) tad-Direttiva 2008/57/KE,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Suġġett
B'dan qed tiġi adottata l-ispeċifikazzjoni teknika tal-interoperabbiltà (it-TSI) relatata mas-subsistema tal-“infrastruttura” tas-sistema ferrovjarja tal-Unjoni Ewropea kollha, kif stipulata fl-Anness.
Artikolu 2
Kamp ta' applikazzjoni
1. It-TSI għandha tkun applikabbli għal kull infrastruttura ġdida, aġġornata jew rinnovata tas-sistema ferrovjarja fl-Unjoni Ewropea, kif definit fil-punt 2.1 tal-Anness I tad-Direttiva 2008/57/KE.
2. Mingħajr ħsara għall-Artikoli 7 u 8, u għall-punt 7.2 tal-Anness, it-TSI għandha tapplika għal-linji ferrovjarji l-ġodda fl-Unjoni Ewropea li jiddaħħlu fis-servizz mill-1 ta' Jannar 2015.
3. It-TSI ma għandhiex tapplika għall-infrastruttura eżistenti tas-sistema ferrovjarja tal-Unjoni Ewropea li tkun diġà ddaħħlet fis-servizz fin-netwerk kollu ta' kwalunkwe Stat Membru, jew f'parti minnu, fl-1 ta' Jannar 2015, ħlief meta din tiġġedded jew tiġi mmodernizzata skont l-Artikolu 20 tad-Direttiva 2008/57/KE u skont it-Taqsima 7.3 tal-Anness.
4. It-TSI għandha tapplika għan-netwerks li ġejjin:
(a)
in-netwerk tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea konvenzjonali, kif iddefinit fil-punt 1.1 tal-Anness I tad-Direttiva 2008/57/KE;
(b)
in-netwerk tas-sistema ferrovjarja trans-Ewropea b'veloċità għolja, kif iddefinit fil-punt 2.1 tal-Anness I tad-Direttiva 2008/57/KE;
(c)
il-partijiet l-oħra tan-netwerk tas-sistema ferrovjarja tal-Unjoni;
u ma għandhiex tkopri l-każijiet imsemmijin fl-Artikolu 1(3) tad-Direttiva 2008/57/KE.
5. It-TSI għandha tapplika għan-netwerks li għandhom gejġ nominali tal-binarji: 1 435 mm, 1 520 mm, 1 524 mm, 1 600 mm u 1 668 mm.
6. Il-gejġ metriku huwa eskluż mill-kamp ta' applikazzjoni tekniku ta' din it-TSI.
7. Il-kamp ta' applikazzjoni ġeografiku u tekniku ta' din id-Deċiżjoni huwa stipulat fit-Taqsimiet 1.1 u 1.2 tal-Anness.
Artikolu 3
Kwistjonijiet pendenti
1. Fir-rigward tal-kwistjonijiet klassifikati bħala “kwistjonijiet pendenti” stipulati fl-Appendiċi R tat-TSI, il-kundizzjonijiet li għandhom ikunu ssodisfati għall-verifika tal-interoperabbiltà skont l-Artikolu 17(2) tad-Direttiva 2008/57/KE għandhom ikunu dawk ir-regoli nazzjonali applikabbli fl-Istat Membru li jawtorizza t-tqegħid fis-servizz tas-subsistema koperta b'dan ir-Regolament.
2. Fi żmien sitt xhur mid-dħul fis-seħħ ta' dan ir-Regolament, kull Stat Membru għandu jibgħat din l-informazzjoni lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni, sakemm ma tkunx diġà ntbagħtitilhom skont id-Deċiżjonijiet 2008/217/KE jew 2011/275/UE:
(a)
ir-regoli nazzjonali msemmija fil-paragrafu 1;
(b)
il-proċeduri tal-valutazzjoni tal-konformità u l-verifika li għandhom jitwettqu għall-applikazzjoni tar-regoli nazzjonali msemmija fil-paragrafu 1;
(c)
il-korpi maħtura skont l-Artikolu 17(3) tad-Direttiva 2008/57/KE biex iwettqu l-proċeduri tal-valutazzjoni tal-konformità u l-verifika fir-rigward tal-kwistjonijiet pendenti.
Artikolu 4
Każijiet speċifiċi
1. Għall-każijiet speċifiċi msemmija fit-Taqsima 7.7 tal-Anness ta' dan ir-Regolament, il-kundizzjonijiet li għandhom jiġu ssodisfati għall-verifika tal-interoperabbiltà skont l-Artikolu 17(2) tad-Direttiva 2008/57/KE għandhom ikunu r-regoli nazzjonali li japplikaw fl-Istat Membru li jawtorizza t-tqegħid fis-servizz tas-subsistema koperta minn dan ir-Regolament.
2. Fi żmien sitt xhur mid-dħul fis-seħħ ta' dan ir-Regolament, kull Stat Membru għandu jibgħat lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni l-informazzjoni li ġejja:
(a)
ir-regoli nazzjonali msemmija fil-paragrafu 1;
(b)
il-proċeduri tal-valutazzjoni tal-konformità u l-verifika li għandhom jitwettqu għall-applikazzjoni tar-regoli nazzjonali msemmija fil-paragrafu 1;
(c)
il-korpi maħtura skont l-Artikolu 17(3) tad-Direttiva 2008/57/KE biex iwettqu l-proċeduri tal-valutazzjoni tal-konformità u l-verifika tal-każijiet speċifiċi stipulati fit-Taqsima 7.7 tal-Anness.
Artikolu 5
Notifika ta' Ftehimiet bilaterali
1. Sa mhux aktar tard mill-1 ta' Lulju 2015, l-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni dwar il-ftehimiet nazzjonali, bilaterali, multilaterali jew internazzjonali kollha li jeżistu bejn l-Istati Membri u dwar l-impriża/i ferrovjarja/i, il-maniġers tal-infrastruttura jew il-pajjiżi mhux membri li jinħtieġu minħabba n-natura speċifika ħafna jew lokali tas-servizz ferrovjarju maħsub jew li jkunu joffru livelli sinifikanti ta' interoperabbiltà lokali jew reġjonali.
2. Dak l-obbligu ma japplikax għal ftehimiet li jkunu diġà ġew innotifikati skont id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/217/KE.
3. L-Istati Membri għandhom jinnotifikaw lill-Kummissjoni minnufih dwar kwalunkwe ftehim jew emendi għall-ftehimiet eżistenti li jsiru fil-futur.
Artikolu 6
Proġetti li jinsabu fi stadju avvanzat ta' żvilupp
Skont l-Artikolu 9(3) tad-Direttiva 2008/57/KE, fi żmien sena mid-dħul fis-seħħ ta' dan ir-Regolament, kull Stat Membru għandu jikkomunika lill-Kummissjoni lista ta' proġetti li jkunu qed jiġu implimentati fit-territorju tiegħu u li jkunu qegħdin fi stadju avvanzat ta' żvilupp.
Artikolu 7
Ċertifikat tal-verifika “tal-KE”
1. Jista' jinħareġ ċertifikat ta' verifika “tal-KE” għal subsistema li fiha kostitwenti tal-interoperabbiltà li ma għandhomx dikjarazzjoni tal-konformità jew tal-idoneità għall-użu “tal-KE” waqt perjodu ta' tranżizzjoni li jintemm fil-31 ta' Mejju 2021, dejjem jekk jiġu ssodisfati r-rekwiżiti stabbiliti fil-punt 6.5 tal-Anness.
2. Il-produzzjoni, l-aġġornament jew it-tiġdid tas-subsistema bl-użu ta' kostitwenti tal-interoperabbiltà mhux iċċertifikati għandhom jitlestew fil-perjodu ta' tranżizzjoni stipulat fil-paragrafu 1, inkluż it-tqegħid fis-servizz tagħha.
3. Waqt il-perjodu ta' tranżizzjoni stipulat fil-paragrafu 1:
(a)
il-korp notifikat għandu jidentifika sewwa r-raġunijiet għan-nuqqas ta' ċertifikazzjoni ta' kwalunkwe kostitwent tal-interoperabbiltà qabel ma joħroġ iċ-ċertifikat “tal-KE” skont l-Artikolu 18 tad-Direttiva 2008/57/KE;
(b)
skont l-Artikolu 16(2)(c) tad-Direttiva 2004/49/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (5), l-awtoritajiet nazzjonali tas-sikurezza għandhom jirrappurtaw dwar l-użu ta' kostitwenti tal-interoperabbiltà mhux iċċertifikati fil-kuntest tal-proċeduri ta' awtorizzazzjoni fir-rapport annwali tagħhom imsemmi fl-Artikolu 18 tad-Direttiva 2004/49/KE.
4. Mill-1 ta' Jannar 2016, il-kostitwenti tal-interoperabbiltà li jkunu għadhom kemm ġew prodotti għandhom ikunu koperti mid-dikjarazzjoni tal-konformità jew tal-idoneità għall-użu tal-KE.
Artikolu 8
Valutazzjoni tal-konformità
1. Il-proċeduri għall-valutazzjoni tal-konformità, l-idoneità għall-użu u għall-verifika tal-“KE” stipulati fit-taqsima 6 tal-Anness għandhom ikunu bbażati fuq il-moduli stabbiliti fid-Deċiżjoni 2010/713/UE (6).
2. Iċ-ċertifikat tal-eżaminazzjoni tat-tip jew tad-disinn tal-kostitwenti tal-interoperabbiltà għandu jkun validu għal perjodu ta' seba' snin. Matul dak il-perjodu, jistgħu jiddaħħlu fis-servizz kostitwenti ġodda tal-istess tip mingħajr ma ssirilhom valutazzjoni ġdida tal-konformità.
3. Iċ-ċertifikati msemmija fil-paragrafu 2 li jkunu nħarġu skont ir-rekwiżiti tad-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2011/275/UE [TSI INF CR] jew tad-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/217/KE [TSI INF HS] jibqgħu validi sad-data tal-iskadenza stabbilita oriġinarjament, mingħajr ma jkun hemm bżonn li ssir valutazzjoni ġdida tal-konformità. Sabiex jiġġedded ċertifikat, id-disinn jew it-tip għandhom jiġu vvalutati mill-ġdid biss fil-kuntest ta' rekwiżiti ġodda jew modifikati li huma stabbiliti fl-Anness ta' dan ir-Regolament.
Artikolu 9
Implimentazzjoni
1. Fit-Taqsima 7 tal-Anness huma stabbiliti l-passi li għandhom jittieħdu għall-implimentazzjoni ta' subsistema tal-infrastruttura interoperabbli għalkollox.
Mingħajr ħsara għall-Artikolu 20 tad-Direttiva 2008/57/KE, l-Istati Membri għandhom iħejju pjan ta' implimentazzjoni nazzjonali, u jiddeskrivu l-azzjonijiet tagħhom biex jikkonformaw ma' din it-TSI, f'konformità mat-taqsima 7 tal-Anness. L-Istati Membri għandhom jibagħtu l-pjan ta' implimentazzjoni nazzjonali tagħhom lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni sal-31 ta' Diċembru 2015. L-Istati Membri li jkunu diġà bagħtu l-pjan ta' implimentazzjoni tagħhom ma għandhomx għalfejn jerġgħu jibagħtuh.
2. F'konformità mal-Artikolu 20 tad-Direttiva 2008/57/KE, meta tkun meħtieġa awtorizzazzjoni ġdida u jekk it-TSI ma tkunx applikata għalkollox, l-Istati Membri għandhom jinnotifikaw it-tagħrif li ġej lill-Kummissjon:
(a)
Ir-raġuni għaliex it-TSI mhijiex qed tiġi applikata għalkollox
(b)
Il-karatteristiċi tekniċi applikabbli minflok it-TSI
(c)
Il-korpi responsabbli li japplikaw il-proċedura tal-verifika msemmija fl-Artikolu 18 tad-Direttiva 2008/57/KE.
3. Tliet snin wara l-1 ta' Jannar 2015, l-Istati Membri għandhom jibagtħu rapport dwar l-implimentazzjoni tal-Artikolu 20 tad-Direttiva 2008/57/KE lill-Kummissjoni. Dan ir-rapport għandu jiġi diskuss fil-Kumitat stabbilit bl-Artikolu 29 tad-Direttiva 2008/57/KE u, fejn ikun xieraq, it-TSI msemmija fl-Anness għandha tiġi adattata.
Artikolu 10
Soluzzjonijiet innovattivi
1. Sabiex jinżamm il-pass mal-progress teknoloġiku, jistgħu jinħtieġu soluzzjonijiet innovattivi li ma jikkonformawx mal-ispeċifikazzjonijiet stipulati fl-Anness u/jew li għalihom il-metodi ta' valutazzjoni stabbiliti fl-Anness ma jistgħux jiġu applikati.
2. Is-soluzzjonijiet innovattivi jistgħu jkunu relatati mas-subsistema tal-infrastruttura, mal-partijiet tagħha u mal-kostitwenti tal-interoperabbiltà tagħha.
3. Jekk tiġi proposta soluzzjoni innovattiva, il-manifattur jew ir-rappreżentant awtorizzat tiegħu stabbilit fl-Unjoni għandu jiddikjara kif din tiddevja mid-dispożizzjonijiet rilevanti ta' din it-TSI jew kif tikkumplimentaha, u għandu jissottometti d-devjazzjonijiet lill-Kummissjoni sabiex ikunu jistgħu jiġu analizzati. Il-Kummissjoni tista' titlob l-opinjoni tal-Aġenzija dwar is-soluzzjoni innovattiva proposta.
4. Il-Kummissjoni għandha tagħti l-opinjoni tagħha dwar is-soluzzjoni innovattiva proposta. Jekk din l-opinjoni tkun pożittiva, l-ispeċifikazzjonijiet funzjonali u tal-interfaċċja xierqa u l-metodu ta' valutazzjoni li jridu jiġu inklużi fit-TSI sabiex jippermettu l-użu ta' din is-soluzzjoni innovattiva għandhom jiġu żviluppati u sussegwentament integrati fit-TSI matul il-proċess ta' reviżjoni skont l-Artikolu 6 tad-Direttiva 2008/57/KE. Jekk l-opinjoni ma tkunx waħda favorevoli, is-soluzzjoni innovattiva proposta ma tistax tiġi applikata.
5. Sakemm issir ir-reviżjoni tat-TSI, l-opinjoni pożittiva mogħtija mill-Kummissjoni għandha titqies bħala mezz aċċettabbli ta' konformità mar-rekwiżiti essenzjali tad-Direttiva 2008/57/KE u tista' tintuża għall-valutazzjoni tas-subsistema.
Artikolu 11
Tħassir
Id-Deċiżjonijiet 2008/217/KE u 2011/275/KE jitħassru b'effett mill-1 ta' Jannar 2015.
Huma għandhom madankollu jkomplu japplikaw għal:
(a)
subsistemi awtorizzati skont dawk id-Deċiżjonijiet;
(b)
proġetti għal subsistemi ġodda, imġedda jew imtejba li, fi żmien il-pubblikazzjoni ta' dan ir-Regolament, ikunu jinsabu fi stadju avvanzat ta' żvilupp, jew li jkunu qed isiru bħala parti minn kuntratt li jkun għaddej.
Artikolu 12
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika mill-1 ta' Jannar 2015. Madankollu, qabel l-1 ta' Jannar 2015, tista' tingħata awtorizzazzjoni għat-tqegħid fis-servizz skont it-TSI, kif stabbilit fl-Anness ta' dan ir-Regolament.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-18 ta' Novembru 2014.