DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1264/2013 DER KOMMISSION
vom 3. Dezember 2013
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4 (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission (3) wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt.
(2)
Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 haben einige Mitgliedstaaten und die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) der Kommission Angaben übermittelt, die im Zusammenhang mit der Aktualisierung der gemeinschaftlichen Liste von Belang sind. Einschlägige Informationen wurden auch von Drittstaaten mitgeteilt. Auf der Grundlage dieser Informationen sollte die gemeinschaftliche Liste aktualisiert werden.
(3)
Die Kommission hat alle betroffenen Luftfahrtunternehmen entweder unmittelbar oder über die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung bilden würden, diesen Unternehmen den Flugbetrieb in der Union zu untersagen oder die Bedingungen einer Betriebsuntersagung eines Luftfahrtunternehmens zu ändern, das in der gemeinschaftlichen Liste erfasst ist.
(4)
Die Kommission hat den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und ihren Standpunkt der Kommission sowie dem Ausschuss, der durch die Verordnung (EWG) Nr. 3922/1991 des Rates eingesetzt wurde („der Flugsicherheitsausschuss“), mündlich vorzutragen (4).
(5)
Der Flugsicherheitsausschuss hat von der Kommission aktuelle Informationen über die laufenden gemeinsamen Konsultationen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und ihrer Durchführungsverordnung (EG) Nr. 473/2006 mit den zuständigen Behörden und den Luftfahrtunternehmen folgender Staaten erhalten: Republik Guinea, Indonesien, Kasachstan, Kirgisistan, Libanon, Iran, Madagaskar, Islamische Republik Mauretanien, Mosambik, Nepal, Philippinen und Sambia. Der Flugsicherheitsausschuss erhielt von der Kommission ferner Informationen über Albanien, Indien, Jemen und Simbabwe. Außerdem erhielt der Flugsicherheitsausschuss von der Kommission Aktualisierungen zu technischen Konsultationen mit der Russischen Föderation sowie zur Überwachung von Libyen.
(6)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den Ergebnissen gehört, die auf der Analyse der Berichte der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) über die Audits im Rahmen ihres Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) basieren. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, Luftfahrtunternehmen aus den Staaten, bezüglich deren die ICAO schwere Sicherheitsbedenken (SSC) geltend gemacht oder die EASA erhebliche Mängel hinsichtlich der Sicherheitsaufsicht festgestellt hat, vorrangigen Vorfeldinspektionen zu unterziehen. Zusätzlich zu den von der Kommission gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 durchgeführten Konsultationen werden die vorrangigen Vorfeldinspektionen es ermöglichen, weitere Informationen über das Sicherheitsniveau der in diesen Staaten zugelassenen Luftfahrtunternehmen zu erlangen.
(7)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den Ergebnissen der Analysen von Vorfeldinspektionen gehört, die im Rahmen des Programms zur Sicherheitsüberprüfung von Luftfahrzeugen aus Drittländern (SAFA) in Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 der Kommission durchgeführt wurden (5).
(8)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA ferner zu den Vorhaben für technische Unterstützung gehört, die in den von Maßnahmen oder der Überwachung im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 betroffenen Staaten durchgeführt wurden. Er wurde unterrichtet über die Pläne der EASA und die Ersuchen um weitere technische Unterstützung und Zusammenarbeit im Hinblick auf eine Verbesserung der administrativen und technischen Kapazitäten der Zivilluftfahrtbehörden mit dem Ziel, bei mangelhafter Einhaltung der geltenden internationalen Normen Abhilfe zu schaffen. Die Mitgliedstaaten wurden ferner aufgefordert, diesen Ersuchen auf bilateraler Ebene in Abstimmung mit der Kommission und der EASA zu entsprechen. Die Kommission betonte diesbezüglich, wie wichtig die Bereitstellung von Informationen für die internationale Luftfahrtgemeinschaft, vor allem über die SCAN-Datenbank der ICAO, sowie die Gewährung technischer Unterstützung durch die Union und ihre Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Verbesserung der Flugsicherheit weltweit sind.
(9)
Der Flugsicherheitsausschuss hat ferner EUROCONTROL zu Status und Weiterentwicklung des Warnsystems gehört, durch das das SAFA-Programm der EU unterstützt wird. Ausdrücklich hingewiesen wurde auf Statistiken zu Warnmeldungen betreffend Luftfahrtunternehmen, gegen die eine Betriebsuntersagung ergangen ist, und mögliche Verbesserungen des Systems.
(10)
Aufgrund der von der EASA geprüften Ergebnisse von Vorfeldinspektionen, die an Luftfahrzeugen von Luftfahrtunternehmen der Union im Rahmen des SAFA-Programms durchgeführt wurden, oder von Normungsinspektionen der EASA sowie von bereichsspezifischen Inspektionen und Audits der jeweiligen nationalen Luftfahrtbehörden haben mehrere Mitgliedstaaten bestimmte Durchsetzungsmaßnahmen unternommen und die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss über diese Maßnahmen unterrichtet. Rumänien teilte mit, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) des Luftfahrtunternehmens Jetran Air widerrufen wurde. Spanien erklärte, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von IMD Airways sei abgelaufen und werde derzeit widerrufen.
(11)
Für den Fall, dass andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelhaften Einhaltung der angemessenen Sicherheitsnormen durch Luftfahrtunternehmen aus der Union Sicherheitsrisiken drohen, haben die Mitgliedstaaten ihre Handlungsbereitschaft bekräftigt.
(12)
Wie bei der Sitzung vom Januar 2013 in Brüssel vereinbart, haben die zuständigen Behörden der Republik Guinea (DNAC) regelmäßig Informationen zur laufenden Umsetzung des im Dezember 2012 von der ICAO genehmigten Plans zur Mängelbehebung (CAP) und der damit verbundenen Tätigkeiten bereitgestellt.
(13)
Im neuesten Fortschrittsbericht, der am 15. Oktober 2013 einging, werden die jüngsten Tätigkeiten und Entwicklungen bei der Umsetzung des CAP dargelegt. Die Übersetzung der Zivilluftfahrtvorschriften der Republik Guinea (die weitgehend an bestehende Vorschriften in englischsprachigen Nachbarländern angelehnt sind) ins Französische wurde Anfang August 2013 abgeschlossen. Das geänderte Zivilluftfahrtgesetz wurde dem Parlament am 21. August 2013 zur Annahme übermittelt. Das von der Banjul Accord Group Aviation Safety Oversight Organisation (BAGASOO) vorgeschlagene Ausbildungssystem für Inspektoren wurde angenommen. Am 3. September 2013 wurde Guineas Gefahrgut-Kontaktstelle benannt und der ICAO mitgeteilt.
(14)
Die DNAC übermittelte der ICAO am 30. August 2013 den überarbeiteten und aktualisierten CAP. Alle für 2012 und die erste Jahreshälfte 2013 geplanten Abhilfemaßnahmen wurden durchgeführt und die für das dritte und vierte Quartal 2013 geplanten Abhilfemaßnahmen laufen. Die Validierung dieser Maßnahmen durch die ICAO steht noch aus.
(15)
Da alle früheren Luftverkehrsbetreiberzeugnisse (AOC) Ende März 2013 ausgesetzt wurden, läuft derzeit die vollständig ICAO-konforme (fünfstufige) Zertifizierung eines nationalen Luftfahrtunternehmens (PROBIZ Guinée, das ein Luftfahrzeug des Musters Beechcraft King Air 90 betreibt) mit Unterstützung einer spezifischen CAFAC/BAGASOO-Mission; gleichzeitig werden die Inspektoren der DNAC während des gesamten Verfahrens in der Praxis geschult (on-the-job training). PROBIZ fliegt nicht in die Union.
(16)
Die DNAC hat um eine koordinierte Validierungsmission (ICVM) zur Validierung der Fortschritte bei der Umsetzung des CAP ersucht und die ICAO plant diese für Mai 2014.
(17)
Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen Sicherheitsrisiken drohen, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
(18)
Die Kommission nahm Bezug auf die fortgesetzten Gespräche mit den indischen Behörden hinsichtlich der Aufsicht über ihre Luftfahrtunternehmen. Die Kommission wandte sich im Oktober 2007 und im Januar 2010 schriftlich an die indische Generaldirektion für Zivilluftfahrt (DGCA) bezüglich bestimmter, ihrer Regulierungsaufsicht unterstehender Luftfahrtunternehmen, und zeigte sich zufrieden mit den eingegangenen Antworten.
(19)
Was die Aktualisierung in Bezug auf neuere Ereignisse betrifft, so führte die ICAO im Dezember 2012 eine koordinierte Validierungsmission (ICVM) durch, aufgrund derer zwei schwere Sicherheitsbedenken (SSC) geltend gemacht wurden. Das erste SSC betraf das Zertifizierungsverfahren für Luftverkehrsbetreiberzeugnisse (AOC), das zweite die Genehmigung von Änderungen an Luftfahrzeugen und Reparaturen von Luftfahrzeugen mit ausländischer Musterzulassung, die in Indien eingetragen sind. Die Kommission wandte sich am 30. April 2013 erneut schriftlich an die indischen Behörden, um sich eingehender nach den beiden geltend gemachten schweren Sicherheitsbedenken zu erkundigen und einige andere Fragen in Zusammenhang mit der routinemäßigen Überwachung von Sicherheitsinformationen durch die EASA anzusprechen, die die Sicherheitsaufsicht über die Luftverkehrsnormen im indischen Staat betrafen. In ihrer Antwort vom 10. Mai 2013 nannte die DGCA Einzelheiten zu den Abhilfemaßnahmen, die hinsichtlich der schweren Sicherheitsbedenken getroffen wurden. Im August 2013 wurde eine zweite koordinierte Validierungsmission der ICAO in Indien durchgeführt, um zu überprüfen, ob Indien die mit der ICAO vereinbarten Abhilfemaßnahmen erfolgreich umgesetzt hat. Im Anschluss an diese ICVM zog die ICAO die schweren Sicherheitsbedenken zurück. Der vollständige ICVM-Bericht liegt noch nicht vor.
(20)
Von Bedeutung ist des Weiteren die Tatsache, dass die US-Bundesluftfahrtbehörde (Federal Aviation Administration, FAA) im August 2013 eine Bewertung der internationalen Luftverkehrssicherheit (IASA) durchführte. Nach derzeitigem Stand hat der indische Staat seinen FAA-Kategorie 1-Status behalten. Sollte dieser Status in Zukunft herabgestuft werden, müsste die Kommission die Einleitung förmlicher Konsultationen mit den indischen Behörden gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 473/2006 gebührend in Betracht ziehen.
(21)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei indischen Luftfahrtunternehmen überprüfen.
(22)
Die Konsultationen mit den zuständigen indonesischen Behörden (DGCA) werden mit dem Ziel fortgesetzt, deren Fortschritte bei der Gewährleistung der Sicherheitsaufsicht über alle in Indonesien zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen zu überwachen.
(23)
Das Luftfahrtunternehmen PT. Citilink Indonesia ersuchte die Kommission in einem Schreiben vom 2. August 2013 um seine Streichung aus Anhang A. Dem Schreiben waren ausführliche Unterlagen über den Abschluss des fünfstufigen Zertifizierungsverfahrens beigefügt.
(24)
Bei einer technischen Sitzung von Citilink Indonesia, Kommission, EASA und den Mitgliedstaaten am 5. November 2013 in Brüssel wurden die von dem Luftfahrtunternehmen vorgelegten ausführlichen Unterlagen besprochen. Die DGCA war ebenfalls zu dieser Sitzung eingeladen, hielt ihre Teilnahme zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht für unerlässlich. Basierend auf dem Ergebnis dieser Sitzung wird die Kommission mit der DGCA Kontakt aufnehmen, um alle Klarstellungen zu erlangen, die erforderlich sind für die Entscheidung darüber, ob und wann sie die Aufhebung der gegenüber Citilink Indonesia verhängten Beschränkungen vorschlagen könnte.
(25)
In ihrem Schreiben vom 23. Oktober 2013 übermittelte die DGCA auch aktualisierte Angaben zu den ihrer Aufsicht unterliegenden Luftfahrtunternehmen. Sie teilte der Kommission mit, dass PT Batik Air Indonesia am 23. April 2013 ein Luftverkehrsbetreiberzeugnis mit der Nr. 121-050 erteilt wurde. Da die DGCA jedoch den Nachweis schuldig blieb, dass die Sicherheitsaufsicht über dieses Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet ist, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass dieses Unternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollte.
(26)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss ermutigen die DGCA, die Anstrengungen im Hinblick auf das Erreichen ihres Ziels, ein völlig mit den ICAO-Standards konformes Luftfahrtsystem zu schaffen, weiterhin fortzusetzen.
(27)
Die Kommission hat die Konsultationen mit den zuständigen kasachischen Behörden aktiv fortgesetzt, um sich über deren Fortschritte bei ihren langfristigen Anstrengungen zur Gewährleistung der fortlaufenden Sicherheitsaufsicht über alle in Kasachstan zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden Sicherheitsnormen unterrichten zu lassen und diese zu überwachen.
(28)
Insbesondere erteilte die Kommission für die zivile Luftfahrt Kasachstans (CAC) in einem Schreiben vom 8. August 2013 Auskunft über laufende Neuzertifizierungsverfahren, deren Ziel es ist, die Verfahren und Praktiken zur Erteilung von und Aufsicht über Luftverkehrsbetreiberzeugnisse(n) in Kasachstan an jene der ICAO anzugleichen. Die CAC teilte ferner mit, dass als Ergebnis dieser Angleichung die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse mehrerer Luftfahrtunternehmen ausgesetzt oder widerrufen wurden.
(29)
Am 18. Oktober 2013 gingen bei der Kommission Unterlagen ein, aus denen einerseits der Widerruf von sechs Luftverkehrsbetreiberzeugnissen (AOC) von „Mega“, „Samal“, „Euro-Asia Air International“, „Asia Continental Airlines“, „Deta Air“ und „Kazair West“ (die bereits in der Kategorie Luftarbeit neuzertifiziert und bereits aus Anhang A gestrichen worden waren (6)) und andererseits die Aussetzung der AOC von „Semeyavia“ und „Irtysh Air“ bis zum 4. August 2013 hervorging. Anschließend teilte die CAC mit, das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von „Semeyavia“ sei zwischenzeitlich abgelaufen und das Luftfahrtunternehmen habe keine Verlängerung oder Wiedererteilung beantragt. Das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von „Irtysh Air“ wurde für einen weiteren unbestimmten Zeitraum ausgesetzt. Da es sich bei der Aussetzung um eine vorübergehende Maßnahme handelt, die nicht notwendigerweise die Beendigung des Flugbetriebs des Luftfahrtunternehmens zur Folge hat, sollte „Irtysh Air“ weiterhin in Anhang A geführt werden. Hingegen sollten auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien die Luftfahrtunternehmen „Mega“, „Samal“, „Euro-Asia Air International“, „Asia Continental Airlines“, „Deta Air“ und „Semeyavia“ aus Anhang A gestrichen werden.
(30)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss unterstützen die von den zuständigen Behörden Kasachstans getroffenen Maßnahmen zur Errichtung eines den internationalen Sicherheitsnormen entsprechenden Aufsichtssystems für die Zivilluftfahrt. Sie fordert sie diesbezüglich auf, ihre Anstrengungen im Hinblick auf die Umsetzung des von der ICAO genehmigten Plans zur Mängelbehebung zu beschleunigen und zu intensivieren, wobei der Schwerpunkt auf der sofortigen Beseitigung der beiden schweren Sicherheitsbedenken liegen sollte. Die Kommission ermutigt Kasachstan ferner zur aktiven Teilnahme am TRACECA-Projekt der Union für Flugsicherheit, um Kenntnisse und Erfahrung der CAC-Sicherheitsinspektoren zu verbessern.
(31)
Die Kommission bleibt ihrer Verpflichtung treu, mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten einen Besuch vor Ort in Kasachstan durchzuführen und eine erneute Betrachtung des Falles im Flugsicherheitsausschuss vorzubereiten, sobald bei der Behebung von Sicherheitsmängeln ausreichende Fortschritte erzielt worden sind.
(32)
Was den Flugbetrieb von Air Astana in die Union betrifft, so bestätigten einige Mitgliedstaaten und die EASA, dass sich bei Vorfeldinspektionen an Unionsflughäfen im Rahmen des SAFA-Programms keine besonderen Bedenken ergeben haben. Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten werden weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen von Air Astana gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 überprüfen. Auf dieser Grundlage wird die Kommission für die nächste Sitzung des Flugsicherheitsausschusses eine Überprüfung der derzeit für Air Astana geltenden Betriebsbeschränkungen ausarbeiten.
(33)
Derzeit laufen Konsultationen der Kommission mit den zuständigen Behörden von Kirgisistan im Hinblick auf die Bestimmung der Luftfahrtunternehmen, deren Zertifizierung und Aufsicht möglicherweise den internationalen Sicherheitsnormen entsprechen und für die eine schrittweise Lockerung der Beschränkungen ins Auge gefasst werden könnte.
(34)
Da jedoch - wie schon im Juni 2013 - vor der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses vom November 2013 keine schriftlichen Stellungnahmen der kirgisischen Behörden eingingen, konnte die Kommission keine erneute Betrachtung des Falles vorbereiten. Zudem kann die Kommission mangels Belegen von Seiten Kirgisistans nicht vorschlagen, kirgisische Luftfahrtunternehmen, denen laut Luftverkehrsbetreiberzeugnis die Teilnahme am gewerblichen Luftverkehr nicht gestattet ist, von der Gemeinschaftsliste zu streichen.
(35)
Am 24. Oktober 2013 gingen bei der Kommission Kopien der Luftverkehrsbetreiberzeugnisse und der Betriebsspezifikationen des neu zertifizierten Luftverkehrsbetreibers TEZ JET ein, der den gewerblichen Flugbetrieb am 1. August 2013 aufgenommen hat. Kopien von Unterlagen betreffend drei weitere kürzlich neu zertifizierte Luftfahrtunternehmen - Kyrgyz Airlines, S. Group International und Heli Sky - die ansonsten auf der offiziellen Website der zuständigen kirgisischen Behörde firmieren, gingen nicht ein. Da die zuständigen Behörden von Kirgisistan jedoch nicht nachweisen konnten, dass die Sicherheitsaufsicht über diese vier Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien gewährleistet ist, wird festgestellt, dass TEZ JET, Kyrgyz Airlines, S. Group International und Heli Sky in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(36)
Die Kommission fordert die zuständigen Behörden Kirgisistans auf, die Arbeit an der Behebung der von der ICAO festgestellten Sicherheitsmängel zu beschleunigen und die Kommission regelmäßig über Fortschritte in Bezug auf die Sicherheitsaufsicht über die in Kirgisistan zugelassenen Luftfahrtunternehmen zu unterrichten, damit die Kommission dem Flugsicherheitsausschuss die erneute Betrachtung des Falles vorschlagen kann. Unter dieser Voraussetzung wäre die Kommission weiterhin bereit, mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten eine Sicherheitsbewertung an Ort und Stelle durchzuführen, um zu bestätigen, dass die zuständigen Behörden von Kirgisistan in der Lage sind, ihre Aufsichtsfunktionen gemäß internationalen Normen auszuüben, und eine erneute Betrachtung des Falles im Flugsicherheitsausschuss vorzubereiten.
(37)
Vom 5. bis 11. Dezember 2012 führte die ICAO eine ICVM im Libanon durch und überprüfte die Fortschritte bei der Behebung der Sicherheitsmängel, die beim USOAP-Audit des Zivilluftfahrtsystems des Libanon festgestellt wurden, das die ICAO vom 1. bis 9. Juli 2008 durchgeführt hatte. Nach dieser ICVM hat sich die insgesamt mangelnde effektive Umsetzung der acht kritischen Elemente (CE) leicht verbessert.
(38)
Im Verlauf der koordinierten Validierungsmission machte das ICVM-Team ein schweres Sicherheitsbedenken in Bezug auf das Zertifizierungsverfahren für Luftverkehrsbetreiber geltend. Es wurde festgestellt, dass Libanon die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse und Betriebsspezifikationen von zwei internationalen Linienluftfahrtunternehmen und einer Reihe kleinerer, im internationalen Flugverkehr tätiger Inhaber von Luftverkehrsbetreiberzeugnissen erteilt oder erneuert hatte, ohne die vorgeschriebenen Zertifizierungstätigkeiten durchzuführen. Der SSC-Validierungsausschuss der ICAO bekräftigte am 31. Januar 2013, dass das schwere Sicherheitsbedenken fortbesteht.
(39)
Die von Kommission, EASA und den Mitgliedstaaten durchgeführte Analyse des ICVM-Abschlussberichts der ICAO vom Dezember 2012 deutet darauf hin, dass der Libanon Schwierigkeiten mit der effektiven Umsetzung der Standards und Empfehlungen in zwei der untersuchten USOAP-Bereichen hat: Lufttüchtigkeit (AIR) und Unfalluntersuchung (AIG). Außerdem wird die Fähigkeit des Libanon zur Gewährleistung der Sicherheit offenbar durch wesentliche Feststellungen in vier weiteren untersuchten USOAP-Bereichen beeinträchtigt.
(40)
Am 12. November 2013 lud die Kommission die zuständigen libanesischen Behörden zu einer technischen Konsultationssitzung ein, an der die EASA und der Vertreter eines EU-Mitgliedstaats teilnahmen. Bei dieser Sitzung informierten die zuständigen libanesischen Behörden kurz über das künftige neue Luftfahrtgesetz (Gesetz Nr. 481/2002), in dem die Errichtung einer unabhängigen Zivilluftfahrtbehörde vorgesehen ist. Aufgrund der politischen Instabilität im Libanon wurde das Gesetz allerdings noch nicht verabschiedet. Diese Verabschiedung ist abhängig von der Bildung einer neuen Regierung, die die Ernennung (voraussichtlich 2014) des neuen Leitungsorgans der Behörde ermöglichen wird. Die zuständigen Behörden erklärten, sie hätten unverzüglich die Aufgaben erledigt, die zur Beseitigung der im Plan zur Mängelbehebung (CAP) der ICAO genannten Mängel erforderlich sind. Auf der Grundlage dieser Sitzung wurden die zuständigen libanesischen Behörden aufgefordert, Informationen zur Aufsicht über ihre Luftfahrtunternehmen vorzulegen. Die Kommission und die EASA werden die eingegangenen Unterlagen bewerten, unter Berücksichtigung zusätzlicher Informationen der ICAO in Bezug auf die zur Ausräumung des SSC ergriffenen Maßnahmen. Die Kommission ermutigt den Libanon ferner zur Teilnahme an der Arbeitsgruppe Sicherheit in der Luftfahrt für die Mittelmeerländer (MASC - Mediterranean Aviation Safety Cell) der Union, um die Schaffung eines Sicherheitsprogramms des Staates (SSP) zu fördern und den Regulierungsrahmen der Flugsicherheit des Libanon zu stärken.
(41)
Auf der Grundlage der in den Erwägungen (37) bis (40) dargelegten Lage müssen nach Ansicht der Kommission und des Flugsicherheitsausschusses die Konsultationen mit den libanesischen Behörden gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 fortgesetzt werden.
(42)
Die Konsultationen mit den zuständigen Behörden Libyens (LYCAA) werden fortgesetzt, um zu bestätigen, dass Libyen bei der Reform seines Zivilluftfahrtbereichs Fortschritte macht und insbesondere gewährleistet, dass die Sicherheitsaufsicht über alle in Libyen zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den internationalen Sicherheitsnormen erfolgt.
(43)
Am 7. Oktober 2013 ersuchte die Kommission die LYCAA schriftlich um eine Aktualisierung hinsichtlich der Neuzertifizierung libyscher Luftfahrtunternehmen. In ihrer Antwort vom 29. Oktober 2013 ersuchte die LYCAA darum, ihre Fortschritte bei einer Sitzung mit der Kommission darlegen und zudem im November vor dem Flugsicherheitsausschuss erscheinen zu dürfen.
(44)
In ihrem Schreiben vom 29. Oktober 2013 bestätigte die LYCAA der Kommission, sie werde die derzeit für alle libyschen Luftfahrtunternehmen geltenden Beschränkungen für Flüge in die Union aufrecht erhalten; für etwaige Änderungen sei eine Vereinbarung zwischen LYCAA, Kommission und Flugsicherheitsausschuss erforderlich.
(45)
Bei einer Sitzung am 7. November 2013 führten Kommission, EASA und Vertreter der Mitgliedstaaten Gespräche mit der LYCAA und den Luftfahrtunternehmen Libyan Airlines und Afriqyiah Airways. Dabei erklärte LYCAA, ihrer Ansicht nach sei das fünfstufige Neuzertifizierungsverfahren für Libyan Airlines nunmehr abgeschlossen und dem Luftfahrtunternehmen sollte der Betrieb innerhalb der Union gestattet werden. Unterlagen zu den von LYCAA im Rahmen des Neuzertifizierungsverfahrens getroffenen Maßnahmen wurden der Kommission bei dieser Sitzung übergeben.
(46)
LYCAA und Libyan Airlines erschienen am 19. November 2013 vor dem Flugsicherheitsausschuss. Die LYCAA teilte dem Flugsicherheitsausschuss mit, dass das fünfstufige Neuzertifizierungsverfahren für Libyan Airlines nunmehr abgeschlossen sei und diesem Luftfahrtunternehmen nach Ansicht der LYCAA der Betrieb auf Strecken in der Union gestattet werden sollte.
(47)
Die LYCAA bestätigte jedoch der Kommission und dem Flugsicherheitsausschuss ausdrücklich, dass für eine etwaige Lockerung der derzeitigen Beschränkungen für Flüge innerhalb der Union eine Vereinbarung zwischen LYCAA, Kommission und Flugsicherheitsausschuss erforderlich wäre.
(48)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss stellten Folgendes fest:
-
die dem Ausschuss als Beleg für die Neuzertifizierung von Libyan Airlines vorgelegten Unterlagen konnten nicht rechtzeitig vor der Sitzung ausreichend beurteilt werden;
-
auf Nachfragen von Ausschussmitgliedern wurde deutlich, dass die Anzahl der Inspektoren der LYCAA für die Erfüllung der Aufgaben der Behörde unzureichend ist;
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von libyschen Luftverkehrsbetreibern gewerblich durchgeführte Ambulanzflüge waren von der LYCAA entgegen der Vereinbarung zwischen LYCAA, Kommission und Flugsicherheitsausschuss im Luftraum der Union nicht ausreichend beschränkt worden
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einige dieser Flüge waren Gegenstand von Vorfeldinspektionen und in einer Reihe von Fällen wurden erhebliche Mängel festgestellt.
(49)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss erklärten, bevor die LYCAA in Betracht ziehe, ihren Luftfahrtunternehmen die Genehmigung für Flüge in die Union zu erteilen, müsse zur Zufriedenheit der Kommission und des Flugsicherheitsausschusses nachgewiesen werden, dass das Neuzertifizierungsverfahren effektiv abgeschlossen wurde und eine tragfähige fortlaufende Aufsicht gemäß ICAO-Standards stattfindet. Sollte kein die Kommission und die Mitgliedstaaten zufrieden stellender Nachweis hierfür geliefert werden, wäre die Kommission zu unverzüglichem Handeln gezwungen, um Luftfahrtunternehmen den Betrieb in der Union zu untersagen.
(50)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 haben die Mitgliedstaaten die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen von Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen mit mauretanischer Zulassung überprüft. Die jüngste SAFA-Analyse der EASA zeigt, dass fünf Inspektionen von Luftfahrzeugen der Mauritania Airlines International (MAI) durchgeführt wurden. Die Analyse der bei diesen SAFA-Inspektionen festgestellten Lücken durch die EASA ergab eine unerfreuliche Entwicklung. Bei den Inspektionen wurde eine Reihe von Mängeln aufgedeckt, von denen einige Auswirkungen auf die Sicherheit haben, vor allem in Bezug auf die Instandhaltungsbedingungen. Im Anschluss an die Analyse wurden im Oktober 2013 zwei weitere Inspektionen durchgeführt, die die festgestellte Tendenz und die Art der Mängel bestätigten.
(51)
Die EASA teilte den nationalen Behörden Mauretaniens (ANAC) diese suboptimalen SAFA-Ergebnisse mit. Die ANAC wurde aufgefordert, Abhilfemaßnahmen zu ergreifen und die EASA darüber zu unterrichten. Am 14. Oktober 2013 teilte die ANAC in ihrer Antwort mit, der erste Flug nach Europa habe am 8. Mai 2013 stattgefunden und dem Indikator zufolge sei ein Verbesserungstrend zu verzeichnen gewesen. Die Sicherheitsinspektoren der ANAC erhielten die besondere Anweisung, Luftfahrzeugen, zu denen SAFA-Feststellungen der Kategorien 2 oder 3 vorliegen, die Durchführung von Flügen nach Europa zu untersagen.
(52)
Spanien teilte dem Flugsicherheitsausschuss mit, es habe kürzlich vier weitere ANAC-Inspektoren mit den SAFA-Inspektionen vertraut gemacht, was zur Verbesserung der Lage beitragen dürfte.
(53)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss stellten fest, das ANAC und MAI die Lage weiter verbessern müssen. Die Kommission wird ferner gegenüber Mauretanien erneut betonen, wie wichtig die Verpflichtungen sind, die das Land im Rahmen seines Plans zur Mängelbehebung im Hinblick auf die Notwendigkeit einer Ursachenanalyse eingegangen ist, und wird ANAC und MAI zur regelmäßigen Vorlage von Berichten auffordern.
(54)
Sollten die Ergebnisse künftiger SAFA-Vorfeldinspektionen oder andere relevante Sicherheitsinformationen auf eine Verschlechterung der Sicherheitsstandards bis unter ein akzeptables Niveau hindeuten, so wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 in Betracht zu ziehen.
(55)
Die zuständigen Behörden Mosambiks (IACM) haben Bericht über die laufende Umsetzung des vorgelegten und von der ICAO genehmigten CAP erstattet. Gemäß dem neuesten Fortschrittsbericht, der am 29. Oktober 2013 einging, hat die IACM sich weiterhin mit den offenen USOAP-Feststellungen in Bezug auf die betreffenden Fragen nach USOAP-Protokoll befasst; die Validierung des Berichts durch die ICAO steht jedoch noch aus und wird sobald wie möglich mitgeteilt. Die Ausbildungspolitik der IACM wurde festgelegt und das entsprechende Ausbildungsprogramm läuft.
(56)
Die IACM teilte ferner mit, sie habe das Neuzertifizierungsverfahren von Luftverkehrsbetreibern, die vollständig mit ICAO SARPS konform sind, fortgesetzt; bislang wurden zwölf Luftverkehrsbetreiber (CFM - Transportes e Trabalho Aéreo S.A., Coastal Aviation, CR Aviation, ETA-Air Charter, Helicópteros Capital, Kaya Airlines Lda, Linhas Aéreas de Moçambique LAM, Moçambique Expresso SARL Mex, OHI, Safari Air, Solenta Aviation (die ehemalige CFA-Mozambique) und TTA SARL) in Einklang mit der von IACM vorgelegten Liste neuzertifiziert. Da die zuständigen Behörden Mosambiks jedoch nicht nachweisen konnten, dass die Sicherheitsaufsicht über diese zwölf Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien gewährleistet ist, wird festgestellt, dass CFM - Transportes e Trabalho Aéreo S.A., Coastal Aviation, CR Aviation, ETA-Air Charter, Helicópteros Capital, Kaya Airlines Lda, Linhas Aéreas de Moçambique LAM, Moçambique Expresso SARL Mex, OHI, Safari Air, Solenta Aviation (die ehemalige CFA-Mozambique) und TTA SARL in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(57)
Die fünf übrigen zuvor in Anhang A geführten Luftverkehrsbetreiber (Aero-Serviços SARL, Aerovisão de Moçambique, Emílio Air Charter Lda, Unique Air Charter und VR Cropsprayers Lda) wurden nicht neuzertifiziert. Obgleich sie nicht in der von den Behörden vorgelegten Liste der neuzertifizierten Luftverkehrsbetreiber enthalten sind, werden diese fünf Luftverkehrsbetreiber weiterhin auf der Website der IACM aufgeführt. Da die zuständigen Behörden von Mosambik jedoch nicht nachweisen konnten, dass die Sicherheitsaufsicht über diese fünf Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien gewährleistet ist, wird festgestellt, dass Aero-Serviços SARL, Aerovisão de Moçambique, Emílio Air Charter Lda, Unique Air Charter und VR Cropsprayers Lda weiterhin in Anhang A geführt werden sollten.
(58)
Die auf den Kapazitätsaufbau ausgerichteten Anstrengungen wurden fortgesetzt mit der Einstellung nationaler Fachkräfte; insgesamt sollen vor Ende 2013 15 Einstellungen erfolgen (zur Stärkung der Bereiche Betrieb & Genehmigung, Flugsicherung & Flugplätze, Lufttüchtigkeit, Vorschriften & Durchsetzung, Luftverkehrsübereinkommen und Verwaltung) und vier weitere (Flugsicherung & Flugplätze) im Jahr 2014. Auch ein Experte für Flugplätze, Flugverkehrsstrecken und Bodenausrüstungen (Aerodromes, Air Routes and Ground Aids, AGA) wurde im Oktober 2013 im Rahmen eines von der ICAO finanzierten Projekts zur Stärkung dieses Bereichs zur Verfügung gestellt.
(59)
Wie IACM ferner mitteilte, hat das Luftfahrtunternehmen Linhas Aéreas de Moçambique (LAM) die Umsetzung der fortgeschrittenen Stufen, insbesondere Stufe III seines Sicherheitsmanagementsystems (SMS), vorangetrieben. Sicherheitsbeauftragte und Sicherheitskräfte wurden in allen Betriebsbereichen benannt, die Schulung im Hinblick auf das Sicherheitsmanagementsystem sowie der Erwerb von IT-Instrumenten zur Integration von Qualitätssystem und SMS laufen derzeit. Parallel dazu hat LAM im Anschluss an ein erfolgreiches Audit vom Juni 2013 seine IOSA-Zertifizierung (IATA Operational Safety Audit Programme) erneuert, die nun bis Oktober 2015 gültig ist. Außerdem wurde die Zertifizierung nach ISO 9001 des Qualitätssystems von LAM nach einem erfolgreichen Audit vom August 2013 revalidiert.
(60)
IACM hat um eine koordinierte Validierungsmission (ICVM) zur Validierung der Fortschritte bei der Umsetzung des CAP ersucht und die ICAO plant diese für April 2014.
(61)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss begrüßten die von den zuständigen Behörden Mosambiks dargelegten Fortschritte bei der Behebung der von der ICAO festgestellten Mängel, vor allem im Hinblick auf den internen Kapazitätsaufbau, und ermutigte sie, ihre Anstrengungen im Hinblick auf die Schaffung eines mit den ICAO-Standards vollständig in Einklang stehenden Luftverkehrssystems fortzusetzen.
(62)
Ferner anerkannten und begrüßten die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss die von LAM mitgeteilten nachhaltigen Verbesserungen im Zuge ihrer fortgesetzten Anstrengungen im Hinblick auf die Einhaltung und Annahme internationaler Sicherheitsstandards.
(63)
Im Mai 2009 bestätigten die Feststellungen eines ICAO-Audits, dass Nepal bei der Umsetzung der internationalen Sicherheitsstandards relativ deutlich unter dem weltweiten Durchschnitt liegt.
(64)
Das Audit zeigte, dass die zuständige Behörde von Nepal (CAAN) nicht in der Lage war, die effektive Umsetzung der internationalen Sicherheitsnormen in den Bereichen Flugbetrieb, Lufttüchtigkeit und Unfalluntersuchung zu gewährleisten, und dass schwere Mängel die Fähigkeit des Landes auch in den Bereichen primäres Luftfahrtrecht und Vorschriften für die Zivilluftfahrt, Organisation der Zivilluftfahrt sowie Lizenzerteilung für das Personal und Ausbildung des Personals beeinträchtigten.
(65)
Innerhalb von zwei Jahren (zwischen August 2010 und September 2012) ereigneten sich in Nepal mit in Nepal eingetragenen Luftfahrzeugen fünf Unfälle mit Todesfolge, von denen einige Unionsbürger betroffen waren. Drei weitere Unfälle gab es im Jahr 2013. Die hohe Unfallquote deutet auf das Vorliegen systemischer Sicherheitsmängel hin.
(66)
Auf der Grundlage der Informationen aus den Konsultationen zwischen der CAAN, der Kommission und der EASA hat der Flugsicherheitsausschuss die Lage in Bezug auf die Flugsicherheit in Nepal bei der Ausschusssitzung im Juni 2013 erstmals überprüft.
(67)
Obgleich schwere Mängel festgestellt wurden und trotz der hohen Zahl von Flugunfällen fand der Flugsicherheitsausschuss die von den zuständigen Behörden ergriffenen Initiativen ermutigend; er erklärte jedoch, dass eine Überprüfung der Ergebnisse der ICVM der ICAO und andere Sicherheitsinformationen dazu führen könnten, dass die Kommission Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 ergreift.
(68)
Die ICAO führte im Juli 2013 eine ICVM durch, aus der sich ein schweres Sicherheitsbedenken (SSC) in Zusammenhang mit dem Luftfahrzeugbetrieb ergab. Der ursprüngliche Plan zur Mängelbehebung, den die CAAN der ICAO zur Behebung der im SSC genannten Mängel unterbreitet hatten, wurde nicht fristgerecht abgeschlossen, so dass das schwere Sicherheitsbedenken aufrechterhalten wurde. Der vollständige ICVM-Bericht liegt noch nicht vor.
(69)
Am 19. November 2013 hörte der Flugsicherheitsausschuss die CAAN zu den Maßnahmen zur Verbesserung der Flugsicherheit in Nepal. Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss gelangten zu dem Schluss, dass trotz der erheblichen Anstrengungen der CAAN weiterhin grundlegende Bedenken in Bezug darauf bestehen, dass Sicherheitsrisiken nicht angemessen eingedämmt werden.
(70)
Der Flugsicherheitsausschuss hörte ferner den Verband der Luftverkehrsbetreiber Nepals, Nepal Airlines, Buddha Air, Yeti Airlines, Tara Air und Shree Airlines.
(71)
Die Beiträge der Luftverkehrsbetreiber bezogen sich in der Hauptsache auf das Sicherheitsmanagement und die Pilotenausbildung, und der Flugsicherheitsausschuss fand die professionelle Haltung der Luftfahrtunternehmen in Bezug auf die Flugsicherheit insgesamt ermutigend.
(72)
Trotz der Anstrengungen der CAAN gibt es keine ausreichenden Belege für klare und nachhaltige Verbesserungen. Diese Beobachtung wird gestützt durch ein von der ICAO geltend gemachtes schweres Sicherheitsbedenken und die mangelnde Fähigkeit zur wirksamen Behebung der festgestellten Probleme.
(73)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss erklärten, sie betrachteten die CAAN als im Kapazitätsaufbau befindlich, doch seien die notwendigen Fähigkeiten der CAAN zur Erfüllung ihrer internationalen Verpflichtungen noch nicht in ausreichendem Maße entwickelt.
(74)
Während einige Luftfahrtunternehmen möglicherweise über ausreichende Ressourcen für das Sicherheitsmanagement gemäß ihren Verpflichtungen verfügen, führen nach Ansicht der Kommission und des Flugsicherheitsausschusses die Schwächen der CAAN dazu, dass sie die Sicherheit ihrer Luftfahrtunternehmen nicht gewährleisten kann.
(75)
Auf der Grundlage der in den Erwägungen (63) bis (74) dargelegten Lage und auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird festgestellt, dass alle in Nepal zugelassenen Luftfahrtunternehmen die einschlägigen Sicherheitsstandards nicht erfüllen und daher eine Betriebsuntersagung gegen sie ergehen und die Luftfahrtunternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(76)
Die Kommission ist mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten bereit, einen Besuch vor Ort in Nepal durchzuführen und - wenn möglich vor der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses - die Fähigkeiten der CAAN und der größten Luftfahrtunternehmen Nepals zu bewerten um festzustellen, ob eine Lockerung der Betriebsuntergang möglich wäre.
(77)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss anerkennen die Schwierigkeiten, mit denen die CAAN konfrontiert ist, und werden Möglichkeiten prüfen, das bereits bestehende Programm für technische Zusammenarbeit zwischen der CAAN und der EASA auszuweiten.
(78)
Cebu Pacific hat aufgrund eines Unfalls des Luftfahrtunternehmens, bei dem am 2. Juni 2013 am Davao International Airport ein Luftfahrzeug von der Start-/Landebahn abkam, beschlossen, nicht an der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses vom Juni teilzunehmen.
(79)
Seit der Sitzung des Flugsicherheitsausschusses vom Juni haben die Zivilluftfahrtbehörde der Philippinen (CAAP) und das Luftfahrtunternehmen Cebu Pacific bestimmte Unterlagen vorgelegt, damit die Kommission sich ein klareres Bild über die von Cebu Pacific und CAAP in Bezug auf den Unfall getroffenen Sicherheitsmaßnahmen machen kann. Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss nahmen die anhaltenden Anstrengungen der CAAP zur Kenntnis und begrüßten die transparente Zusammenarbeit mit der Kommission den Unfall betreffend.
(80)
Die Kommission hat Vertreter der CAAP und von Cebu Pacific zu einer technischen Sitzung eingeladen, um die Sicherheitsmaßnahmen und andere relevante Faktoren in Zusammenhang mit dem Unfall eingehender zu erörtern.
(81)
Die Mitgliedstaaten nahmen zur Kenntnis, dass Philippine Airlines den Flugbetrieb in die Union am 4. November 2013 wieder aufgenommen hat, nachdem das Luftfahrtunternehmen im Juli 2013 aus Anhang A der EU-Liste gestrichen worden war. Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsstandards im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen überprüfen.
(82)
Von einigen in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen betriebene Luftfahrzeuge, die Flughäfen in der Union anfliegen, werden vorrangigen SAFA-Vorfeldinspektionen unterzogen, um ihre Konformität mit den internationalen Sicherheitsnormen zu prüfen. Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und die EASA unterrichten weiterhin ihre Kollegen in der Russischen Föderation über festgestellte Mängel und fordern sie auf, Maßnahmen zu ergreifen, um jegliche Abweichung von den ICAO-Standards zu unterbinden.
(83)
In der Zwischenzeit wird die Kommission den Dialog über Fragen der Luftverkehrssicherheit mit den zuständigen Behörden der Russischen Föderation fortsetzen, um vor allem sicherzustellen, dass die gegenwärtigen Risiken, die auf die niedrige Sicherheitsleistung der in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen zurückzuführen sind, in ausreichendem Maße eingedämmt werden.
(84)
Am 7. November 2013 hielt die Kommission mit Unterstützung der EASA und mehrerer Mitgliedstaaten eine Sitzung mit Vertretern der zuständigen Behörde der Russischen Föderation (Russian Federal Air Transport Agency (FATA) ab, bei der die FATA kurz über die von der Behörde und den betreffenden Luftfahrtunternehmen getroffenen Maßnahmen informierte, die sich auf bei SAFA-Vorfeldinspektionen festgestellte Mängel bezogen. Die FATA erklärte insbesondere, dass sie die Leistung der Luftfahrtunternehmen kontrolliert und erforderlichenfalls eingreift. Sie nutzt regelmäßig die SAFA-Ergebnisse im Rahmen der Zertifizierungsinspektionen oder der Erteilung bestimmter Genehmigungen, um die Einhaltung der Vorschriften durch die Luftfahrtunternehmen zu überprüfen.
(85)
Zur Beantwortung von Fragen in Bezug auf den steilen Anstieg der SAFA-Quote waren auch Vertreter von „Kogalymavia“ zu der Sitzung vom 7. November 2013 geladen. Die zuständige Behörde der Russischen Föderation teilte mit, dass sie eine unangekündigte Inspektion von „Kogalymavia“ durchgeführt hat, bei der schwerwiegende Feststellungen in den Bereichen Lufttüchtigkeit, Flugbetrieb und Sicherheitsmanagement getroffen wurden. Das Luftfahrtunternehmen erhielt einen Monat Zeit, um die festgestellten Mängel zu beheben. Danach wird die FATA binnen zwei Wochen eine Folgeinspektion durchführen und entscheiden, ob sie das Luftverkehrsbetreiberzeugnis beschränkt, aussetzt oder widerruft. Die Kommission wies darauf hin, dass Flotte und Betrieb des Luftfahrtunternehmens genau überprüft und die laufende Aufsicht verbessert werden müssen, um zu bestätigen, dass der technische Zustand von Flugzeugen und die Flugsicherheit sich rasch verbessern. Falls sich die Lage bei „Kogalymavia“ nicht verbessert oder die Maßnahmen der Behörden nicht ausreichen, wird die Kommission geeignete Maßnahmen ergreifen. Da ein Teil der Flotte in Irland eingetragen ist, wird die zuständige irische Behörde (IAA) geeignete Maßnahmen treffen.
(86)
Die Kommission und die EASA werden die Sicherheitsleistung der in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen, die in die Union fliegen, weiterhin aufmerksam beobachten. Zu diesem Zweck werden die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen dieser Luftfahrtunternehmen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 überprüfen. Die Kommission wird weiterhin sicherheitsrelevante Informationen mit den zuständigen Behörden der Russischen Föderation austauschen, um zu bestätigen, dass bei SAFA-Vorfeldinspektionen festgestellte Mängel von den betreffenden Luftfahrtunternehmen angemessen behoben wurden.
(87)
Sollten die Ergebnisse von Vorfeldinspektionen oder andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
(88)
Der Untersuchungsbericht zum Unfall der Yemen Airways (Yemenia) in Moroni auf den Komoren vom 29. Juni 2009 (2254 UTC) wurde am 25. Juni 2013 veröffentlicht. Gemäß den internationalen Normen wurde der Bericht vom komorischen Staat veröffentlicht, unter Beteiligung anderer Staaten (Frankreich, USA und Jemen). Einige Teilnehmer hatten Bedenken in Bezug auf die lange Zeit geäußert, die zwischen dem Unfall und der Veröffentlichung des Abschlussberichts vergangen war.
(89)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss begrüßten die Veröffentlichung des Abschlussberichts. Unfallursache waren in Bezug auf Yemenia dem Bericht zufolge ungeeignete Maßnahmen der Besatzung bei der Kontrolle der Flugbahn des Luftfahrzeugs, die ein Abkippen bewirkten, das nicht mehr beendet werden konnte, so dass die Maschine auf dem Meer aufschlug. Der dem Überziehen vorausgehende Faktor war ein unkontrolliertes Sichtflugmanöver während eines Platzrundenanflugs bei Nacht. In dem Bericht wird des Weiteren erklärt, dass die Besatzung der Yemenia möglicherweise nicht über die mentalen Fähigkeiten verfügte, angemessen auf die verschiedenen Warnsignale im Cockpit zu reagieren. Außerdem wurde in dem Bericht darauf hingewiesen, dass es kein klares Verfahren gab, das die Besatzung beim Ausfall eines oder beider Pistenrichtungsfeuer hätte einhalten müssen.
(90)
Der Unfallbericht enthielt drei wichtige Empfehlungen: erstens sollen die komorischen Behörden dauerhafte geeignete Notfallmaßnahmen für Suche und Rettung nach einem Flugunfall auf See in der Nähe der komorischen Flugplätze einführen, zweitens sollen die jemenitischen Behörden sicherstellen, dass alle Besatzungen auf Flügen nach Moroni ordnungsgemäß für die Durchführung des Sichtlandeanflugs mit vorgeschriebenen Flugwegverfahren (MVI) geschult werden und drittens sollen die jemenitischen Behörden die Ausbildung der Piloten von Yemenia überarbeiten, vor allem im Hinblick auf ihre Reaktionsfähigkeit in Notfällen.
(91)
Auf der Grundlage der Veröffentlichung des Berichts veranstaltete die Kommission am 1. Juli 2013 in Brüssel eine Sitzung, an der Vertreter des Arabischen Zivilluftfahrtausschusses (ACAC) und der Zivilluftfahrt- und Meteorologiebehörde (CAMA) des Jemen teilnahmen. Die Sitzung sollte der CAMA Gelegenheit geben, ihre Ansichten zu den wichtigsten Schlussfolgerungen und Empfehlungen des Unfallberichts darzulegen. Die Kommission erklärte in einem Schreiben vom 10. September 2013, dass sie - ohne näher auf die technischen Einzelheiten des Berichts eingehen zu wollen - sich auf die Sicherheitsleistung von Yemenia und auf die für das Unternehmen geltende Sicherheitsaufsicht konzentrieren wolle, vor allem, da das Luftfahrtunternehmen regelmäßig EU-Bürger befördert. Die Kommission teilte insbesondere mit, dass sie mehr über die von CAMA und Yemenia nach der Veröffentlichung des Unfallberichts getroffenen konkreten Maßnahmen zu erfahren wünsche.
(92)
Da hierauf keine Antwort einging, betonte die Kommission in einem weiteren Schreiben vom 30. Oktober 2013, dass eine unverzügliche Antwort auf ihre Anfrage erforderlich sei, um eine Aufforderung nach Artikel 7 der Verordnung (EU) Nr. 2111/2005 zu vermeiden.
(93)
In einem Schreiben vom 7. November 2013 nannte die CAMA einige Einzelheiten zu den Sicherheitsmaßnahmen, die sie aufgrund des Unfalls getroffen hat. Diese Einzelheiten werden Gegenstand einer Sitzung mit Vertretern von CAMA und Yemenia sein. Je nach Ergebnis dieser Sitzung wird die Kommission entweder die förmlichen Konsultationen mit den Verantwortlichen für die Regulierungsaufsicht über die im Jemen zugelassenen Luftfahrtunternehmen und mit Yemenia beibehalten oder muss sie eine Aufforderung nach Artikel 7 der Verordnung (EU) Nr. 2111/2005 in Betracht ziehen.
(94)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2009 vom 13. Juli 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 sollten alle von den für die Regulierungsaufsicht Sambias zuständigen Behörden zugelassenen Luftfahrtunternehmen in Anhang A aufgenommen werden.
(95)
Diese Aufnahme in Anhang A gemäß den gemeinsamen Kriterien der Verordnung (EU) Nr. 2111/2005 stützte sich auf Belege einschließlich der bei einem USOAP-Audit der ICAO im Februar 2009 getroffenen Feststellungen, die zur Veröffentlichung eines schweres Sicherheitsbedenkens (SSC) bezüglich des Flugbetriebs, der Zertifizierung und der von der Zivilluftfahrtbehörde Sambias ausgeübten Aufsicht führte.
(96)
Im Dezember 2012 besuchte die ICAO Sambia im Rahmen einer koordinierten Validierungsmission der ICAO (ICVM). Die ICVM umfasste das ursprüngliche schwere Sicherheitsbedenken, das als Ergebnis des USOAP-Audits der ICAO vom Februar 2009 geltend gemacht wurde, und die von den sambischen Behörden diesbezüglich unterbreiteten Abhilfemaßnahmen. Im Anschluss an die ICVM gelangte der SCC-Validierungsausschuss der ICAO zu dem Schluss, dass das SSC aufgehoben werden sollte.
(97)
Die Kommission unterrichtete den Flugsicherheitsausschuss über ihren kürzlichen Briefwechsel mit den sambischen Behörden.
(98)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss fanden die von der Zivilluftfahrtbehörde Sambias erzielten Fortschritte ermutigend und riefen die sambischen Behörden dazu auf, ihre Arbeit fortzusetzen, damit zum geeigneten Zeitpunkt und nach der erforderlichen Überprüfung eine Lockerung der derzeitigen Betriebsbeschränkungen in Betracht gezogen werden könne.
(99)
In Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 wird angesichts der Sicherheitsauswirkungen die Notwendigkeit einer schnellen Beschlussfassung anerkannt. Zum Schutz sensibler Informationen und um die kommerziellen Auswirkungen so gering wie möglich zu halten, ist es daher unabdingbar, dass die Beschlüsse im Rahmen der Aktualisierung der Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung oder -einschränkung ergangen ist, sofort nach ihrer Annahme veröffentlicht werden und in Kraft treten.
(100)
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 ist daher entsprechend zu ändern.
(101)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang A wird durch den Wortlaut des Anhangs A dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang B wird durch den Wortlaut des Anhangs B dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. Dezember 2013
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1264/2013
tat-3 ta’ Diċembru 2013
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 474/2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta' kumpaniji tal-ajru [trasporaturi tal-ajru] li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-14 ta’ Diċembru 2005 dwar l-istabbiliment ta’ lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru [trasportaturi tal-ajru] li huma suġġetti għal projbizzjoni ta’ operar fil-Komunità u li jinforma lill-passiġġieri tat-trasport bl-ajru dwar l-identità tal-kumpannija tal-ajru [tat-trasportatur tal-ajru] li topera, u li tħassar l-Artikolu 9 tad-Direttiva 2004/36/KE (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 4 tiegħu (2),
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 474/2006 (3) li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità skont il-Kapitolu II tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(2)
Skont l-Artikolu 4(3) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, xi Stati Membri u l-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni ("EASA") taw informazzjoni lill-Kummissjoni li hi rilevanti għall-aġġornament tal-lista Komunitarja. L-informazzjoni rilevanti kienet waslet ukoll mingħand pajjiżi terzi. Il-lista Komunitarja trid tiġi aġġornata skont din l-informazzjoni.
(3)
Il-Kummissjoni infurmat lit-trasportaturi tal-ajru kollha kkonċernati jew direttament jew permezz tal-awtoritajiet responsabbli għas-sorveljanza regolatorja tagħhom, dwar il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuqhom għandha tkun imsejsa deċiżjoni biex timponi fuqhom projbizzjoni fuq l-operat fl-Unjoni Ewropea jew biex timmodifika l-kundizzjonijiet ta’ projbizzjoni fuq l-operat imposta fuq trasportatur tal-ajru li huwa inkluż fil-lista Komunitarja.
(4)
Il-Kummissjoni tat lit-trasportaturi tal-ajru kkonċernati l-opportunità li jikkonsultaw id-dokumenti pprovduti mill-Istati Membri, sabiex iressqu kummenti bil-miktub u biex jagħmlu preżentazzjoni orali quddiem il-Kummissjoni u lill-Kumitat stabbilit bir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 3922/1991 (il-“Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru”) (4).
(5)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru rċieva aġġornament mingħand il-Kummissjoni dwar il-konsultazzjonijiet konġunti li kienu għaddejjin, fil-qafas tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 u r-Regolament ta’ implimentazzjoni tiegħu (KE) Nru 473/2006, mal-awtoritajiet kompetenti u mat-trasportaturi tal-ajru tal-istati tar-Repubblika ta' Guinea, l-Indoneżja, il-Każakstan, il-Kirgiżistan, il-Lebanon, l-Iran, Madagaskar, ir-Repubblika Islamika tal-Mawritanja, il-Możambik, in-nepal, il-Filippini, u ż-Żambja. Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru rċeva wkoll informazzjoni mingħand il-Kummissjoni dwar l-Albanija, l-Indja, il-Jemen u ż-Żimbabwe. Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru rċieva wkoll aġġornamenti mill-Kummissjoni dwar konsultazzjonijiet tekniċi mal-Federazzjoni Russa u dwar il-monitoraġġ tal-Libja.
(6)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema’ l-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar ir-riżultati tal-analiżi tar-rapporti tal-awditjar li għamlet l-Organizzazzjoni Internazzjonali tal-Avjazzjoni Ċivili (ICAO) fil-qafas tal-Programm Universali tal-Awditjar tas-Sorveljanza tas-Sikurezza (Universal Safety Oversight Audit Programme - USOAP). L-Istati Membri ġew mistiedna jagħtu prijorità lil spezzjonijiet fir-rampa fuq it-trasportaturi tal-ajru mogħtija l-liċenzja minn stati li fil-każ tagħhom l-ICAO tkun identifikat Kwistjonijiet Sinifikanti dwar is-Sikurezza (Significant Safety Concerns, SSC) jew li fil-każ tagħhom l-EASA tkun ikkonkludiet li hemm nuqqasijiet sinifikanti fis-sistema ta' sorveljanza tas-sikurezza. Minkejja l-konsultazzjonijiet imwettqa mill-Kummissjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005, il-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa se toffri l-possibbiltà li tinkiseb aktar informazzjoni dwar il-prestazzjoni tas-sikurezza fuq it-trasportaturi tal-ajru li huma detenturi ta’ liċenzji f’dawk l-istati.
(7)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sema’ l-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar ir-riżultati tal-analiżi ta’ spezzjonijiet fir-rampi mwettqa fil-Programm tal-Valutazzjoni tas-Sikurezza tal-Inġenji tal-Ajru Barranin ("SAFA") f’konformità mar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 965/2012 (5).
(8)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sema’ l-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar il-proġetti ta’ għajnuna teknika mwettqa fi stati milquta b'miżuri u monitoraġġ skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005. Il-Kumitat ġie infurmat bil-pjanijiet tal-EASA u bit-talbiet għal aktar għajnuna u kooperazzjoni teknika għat-titjib fil-kapaċità amministrattiva u teknika tal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili bil-għan li jissolvew nuqqasijiet ta’ konformità bi standards internazzjonali applikabbli. L-Istati Membri kienu mistiedna wkoll jirrispondu dawn it-talbiet fuq bażi bilaterali f’koordinazzjoni mal-Kummissjoni u mal-EASA. F’din l-okkażjoni, il-Kummissjoni enfasizzat kemm huwa utli li tingħadda informazzjoni lill-komunità tal-avjazzjoni internazzjonali, partikolarment permezz tad-dejtabejż SCAN tal-ICAO, dwar l-għajnuna teknika li tingħata mill-Unjoni u mill-Istati Membri tagħha sabiex titjieb is-sikurezza tal-avjazzjoni madwar id-dinja.
(9)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' wkoll preżentazzjoni tal-EUROCONTROL dwar il-qagħda u l-iżvilupp fis-sistema tal-alarm li tappoġġja l-programm SAFA tal-UE. Inġibdet l-attenzjoni partikolari għal statistika dwar il-messaġġi ta’ twissija għal trasportaturi pprojbiti u għal titjieb possibbli fis-sistema.
Ir-trasportaturi tal-ajru tal-Unjoni Ewropea
(10)
Wara l-analiżi mill-EASA ta’ informazzjoni li rriżultat minn spezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA li twettqu fuq inġenji tal-ajru ta’ ċerti trasportaturi tal-ajru tal-Unjoni jew minn spezzjonijiet ta’ standardizzazzjoni mwettqa mill-EASA kif ukoll minn spezzjonijiet u awditi speċifiċi għal ċerti oqsma mwettqa mill-awtoritajiet nazzjonali tal-avjazzjoni tagħhom, bosta Stati Membri wettqu ċerti miżuri ta’ infurzar u għarrfu lill-Kummissjoni u lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru dwar dawk il-miżuri. Ir-Rumanija infurmat li ċ-Ċertifikat tal-Operatur tal-Ajru (“AOC”) tat-trasportatur Jetran Air ġie revokat, u Spanja infurmat li l-AOC ta' IMD Airways kien skada u qiegħed fil-proċess biex jiġi revokat.
(11)
Jekk xi informazzjoni rilevanti tas-sikurezza imminenti tindika li hemm riskji ta’ sikurezza minħabba nuqqas ta’ konformità min-naħa tat-trasportaturi tal-ajru tal-Unjoni ma’ standards xierqa ta’ sikurezza, l-Istati Membri saħqu li huma lesti jaġixxu kif meħtieġ.
It-trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika tal-Guinea
(12)
Kif inqabel fil-laqgħa li saret Brussell f'Jannar 2013, l-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika tal-Guinea (DNAC) taw informazzjoni regolari dwar l-implimentazzjoni li għaddejja tal-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva ("PAK"), li approvat l-ICAO f'Diċembru 2012, kif ukoll kull attività relatata miegħu.
(13)
L-aħħar rapport ta' progress li wasal fil-15 ta' Ottubru 2013, ta dettalji dwar l-aktar attivitajiet u żviluppi riċenti fejn tidħol l-implimentazzjoni tal-PAK. It-traduzzjoni għall-Franċiż tar-Regolamenti tal-Avjazzjoni Ċivili tar-Repubblika tal-Ginea (oriġinarjament ispirati minn u adottati minn regolamenti eżistenti ta' pajjiżi ġirien li jitkellmu bl-Ingliż) ġiet konkluża fil-bidu ta’ Awwissu 2013. L-Att rivedut dwar l-Avjazzjoni Ċivili ntbagħat lill-Parlament għall-adozzjoni fil-21 ta' Awwissu 2013. Is-Sistema ta' Taħriġ għall-Ispetturi li pproponiet l-Organizzazzjoni tas-Sorveljanza tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni Banjul Accord Group (BAGASOO) ġiet adottata. Lill-ICAO, il-punt fokali ta' Guinea għall-Oġġetti Perikolużi ġie deżinjat u notifikat fit-3 ta' Settembru 2013.
(14)
Id-DNAC ressqu l-PAK rivedut u aġġornat lill-ICAO fit-30 ta' Awwissu 2013. Kull azzjoni korrettiva pjanata għall-2012 u għall-ewwel nofs tal-2013 ġiet implimentata u l-azzjonijiet korrettivi pjanati għat-tielet (3) u r-raba' (4) kwart tal-2013 għadhom għaddejjin. Il-validazzjoni ta' dawn l-azzjonijiet mill-ICAO għadha pendenti.
(15)
Kull Ċertifikat tal-Operatur tal-Ajru ("AOC") eżistenti ġie sospiż fl-aħħar ta' Marzu 2013, qed issir ċertifikazzjoni (f'5 fażijiet) konformi mal-ICAO ta' trasportatur tal-ajru nazzjonali (PROBIZ Guinée, li jopera inġenju tal-ajru wieħed Beechcraft King Air 90) bl-għajnuna l-appoġġ ta' missjoni CAFAC/BAGASOO speċifika, u fl-istess waqt qed isir taħriġ fuq lant tax-xogħol lill-ispetturi tad-DNAC dwar il-proċess kollu. PROBIZ ma joperax fl-Unjoni.
(16)
Id-DNAC talbu ICVM biex jivvalidaw il-progress fl-implimentazzjoni tal-PAK u l-ICAO qed tippjana li twettaq dan f’Mejju 2014.
(17)
Jekk xi informazzjoni rilevanti dwar is-sikurezza tkun tindika li hemm riskji imminenti għas-sikurezza bħala konsegwenza ta’ nuqqas ta’ konformità ma’ standards internazzjonali ta’ sikurezza, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni f’konformità mar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Indja
(18)
Il-Kummissjoni semmiet l-impenn kontinwu mal-Awtoritajiet Indjani fejn tidħol is-sorveljanza tat-trasportaturi tal-ajru tagħha. Il-Kummissjoni kitbet lid-Direttorat Ġenerali għall-Avjazzjoni Ċivili ("DGCA") tal-Indja f'Ottubru 2007 u fJannar 2010, dwar ċerti trasportaturi tal-ajru li għalihom id-DGCA għandu responsabbiltà regolatorja u kienet sodisfatta bit-tweġibiet li waslulha.
(19)
Dwar avvenimenti aktar riċenti, f'Diċembru 2012 saret Missjoni ta' Validazzjoni Koordinata tal-ICAO ("ICVM") li wasslet għall-kwistjoni ta' żewġ każijiet ta' tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza ("SSC") L-ewwel SSC kellu x'jaqsam mal-proċess taċ-ċertifikazzjoni għal Ċertifikati tal-Operatur tal-Ajru ("AOC") u t-tieni SSC kellu x'jaqsam mal-approvazzjoni tal-modifiki u t-tiswijiet fl-inġenji tal-ajru ta' inġenju tal-ajru ċċertifikat skont it-tip u rreġistrat l-Indja. Fit-30 ta' April 2013, il-Kummissjoni kitbet għal darboħra lill-Awtoritajiet Indjani biex titlobhom aktar dettalji dwar is-SSCs, u biex tqajjem kwistjonijiet oħra dwar il-monitoraġġ ta' rutina tal-informazzjoni dwar is-sikurezza mill-EASA fejn tidħol is-sorveljanza tas-sikurezza fl-Istat Indjan. Fl-10 ta' Mejju 2013, id-DGCA wieġeb u ta dettalji dwar l-azzjonijiet korrettivi għall-SSCs. F'Awwissu 2013 saret it-tieni ICVM tal-ICAO għall-Indja sabiex ikun vverifikat jekk l-Indja rnexxilhiex timplimenta l-azzjonijiet korrettivi li nqablu mal-ICAO. Wara din l-ICVM, l-ICAO neħħiet is-SSCs. Ir-rapport sħiħ tal-ICVM għadu mhux disponibbli.
(20)
Rilevanti aktar hu l-fatt li l-Amministrazzjoni Federali tal-Avjazzjoni ("FAA") tal-Istati Uniti għamlet żjara ta' Valutazzjoni Internazzjonali tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni ("IASA") f'Awwissu 2013. Fid-dawl tal-qagħda attwali, l-Istat Indjan żamm l-istatus ta' konformità tiegħu tal-Kategorija 1 tal-FAA. Madankollu, jekk fil-futur dan l-istatus imur għall-agħar, il-Kummissjoni jkollha qis kif xieraq li tibda konsultazzjonijiet formali mal-awtoritajiet Indjani skont l-Artikolu 3(2) tar-Regolament (KE) Nru 473/2006.
(21)
L-Istati Membri se jibqgħu jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza bil-prijoritizzazzjoni ta' spezzjonijiet fir-rampa li jridu jsiru lill-operaturi Indjani skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Indoneżja
(22)
Il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Indoneżja (id-DGCA) għadhom għaddejjin bil-għan li jiġi mmonitorjat il-progress tad-DGCA biex ikun żgurat li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' kull trasportatur tal-ajru ċċertifikat fl-Indoneżja hi konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(23)
Fit-2 ta' Awwissu 2013 il-linja tal-ajru PT. Citilink Indonesia kitbet lill-Kummissjoni biex titlobha tneħħiha mill-Anness A. Mal-ittra għadditilha dokumentazzjoni estensiva dwar it-tlestija tal-proċess ta' ċertifikazzjoni f'5 fażijiet.
(24)
Fil-5 ta' Novembru 2013 saret laqgħa teknika fi Brussell bejn Citilink Indonesia, il-Kummissjoni, l-EASA u l-Istati Membri biex jirrevedu d-dokumentazzjoni estensiva li tat il-linja tal-ajru. Id-DGCA ġie mistieden ukoll għal din il-laqgħa, iżda ddeċieda li l-parteċipazzjoni tiegħu ma kinitx indispensabbli f'dan il-waqt. Skont dik il-laqgħa, il-Kummissjoni se tikkomunika mad-DĠCA biex tikseb il-kjarifiki meħtieġa kollha biex tkun tista' tiddeċiedi jekk u meta se tkun f'pożizzjoni li tipproponi t-tneħħija tar-restrizzjonijiet fuq Citilink Indonesia.
(25)
Id-DGCA fl-ittra tiegħu datata t-23 ta' Ottubru 2013 ta wkoll informazzjoni aġġornata dwar trasportaturi tal-ajru oħra li qed jissorvelja. Dan informa lill-Kummissjoni li fit-23 ta' April 2013 inħareġ AOC bin-numru 121-050 għal PT Batik Air Indonesia. Madankollu, billi d-DGCA ma tax evidenza li tiżgura li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' dan it-trasportatur tal-ajru hi konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, abbażi tal-kriterji komuni, tqies li dan it-trasportatur għandu jiddaħħal fl-Anness A.
(26)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru tkompli tinkoraġġixxi l-isforzi tad-DGCA biex tintlaħaq il-mira tagħhom li jistabbilixxu sistema ta’ avjazzjoni konformi bis-sħiħ mal-istandards tal-ICAO.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Każakstan
(27)
Il-Kummissjoni ssoktat b'konsultazzjonijiet attivi mal-awtoritajiet kompetenti tal-Każakstan biex issir taf u tissorvelja l-progress ta' dawk l-awtoritajiet kompetenti fl-isforzi fit-tul tagħhom biex jiżguraw li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' kull trasportatur tal-ajru ċċertifikat fil-Każakistan tkun konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(28)
B'mod partikolari, f'ittra datata t-8 ta' Awwissu 2013, il-Kummissjoni tal-Avjazzjoni Ċivili ("CAC") tal-Każakstan infurmat dwar l-attivitajiet ta' ċertifikazzjoni mill-ġdid li għaddejjin bil-ħsieb li tallinja l-proċeduri u l-prattiċi għall-ħruġ u s-sorveljanza taċ-ċertifikati tal-operaturi fil-Każakstan ma' dawk tal-ICAO. Il-Kummissjoni tal-Avjazzjoni Ċivili infurmat ukoll li minħabba f'hekk, bosta operaturi tal-ajru kellhom iċ-ċertifikati tagħhom sospiżi jew revokati.
(29)
Fit-18 ta' Ottubru 2013, il-Kummissjoni waslulha dokumenti li min-naħa jikkonfermaw ir-revoka ta' sitt ċertifikati tal-operaturi tal-ajru ("AOC") li huma ta' "Mega", "Samal", "Euro-Asia Air International", "Asia Continental Airlines", "Deta Air" u "Kazair West" (li kien diġà ċċertifikat mill-ġdid skont ix-xogħol fl-ajru, u kien diġà tneħħa mill-Anness A (6)), u min-naħa l-oħra jikkonfermaw is-sospoensjoni sal-4 ta' Awwissu 2013 tal-AOCs għal "Semeyavia" u "Irtysh Air". Minħabba f'hekk is-CAC infurmat ukoll li safrattant l-AOC ta' "Semeyavia" laħaq skada u li l-operatur ma applikax għal estensjoni jew ħruġ mill-ġdid. L-AOC ta' "Irtysh Air" ġie sospiż għal perjodu ieħor mhux speċifikat. Billi s-sospensjoni ta' AOC hi miżura temporanja li mhux bilfors tkun tinvolvi li jieqfu l-operazzjonijiet ta' titjir tal-operatur tal-ajru, "Irtysh Air" għandu jibqa' fl-Anness A. Għaldaqstant, skont il-kriterji komuni, hu vvalutat li s-sitt operaturi tal-ajru "Mega", "Samal", "Euro-Asia Air International", "Asia Continental Airlines", "Deta Air" u "Semeyavia" għandhom jitneħħew mill-Anness A.
(30)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru jappoġġjaw il-miżuri li ħadu l-awtoritajiet kompetenti tal-Każakstan dwar it-twaqqif ta' sistema tas-sorveljanza tal-avjazzjoni ċivili konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza. Dwar dan, tistedinhom iħaffu u jintensifikaw l-isforzi għall-implimentazzjoni tal-pjan ta' azzjoni korrettiva kif miftiehem mal-ICAO, billi jiffokaw fuq l-għeluq malajr taż-żewġ każijiet ta' tħassib sinifikanti dwar is-sikurezza. Il-Kummissjoni tħeġġeġ ukoll il-parteċipazzjoni attiva tal-Każakstan fil-proġett TRACECA tal-Unjoni tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni għat-titjib tal-għarfien u tal-esperjenza tal-ispetturi tas-sikurezza tal-Kummissjoni tal-Avjazzjoni Ċivili.
(31)
Bl-għajnuna tal-EASA u bl-appoġġ tal-Istati Membri, il-Kummissjoni se tibqa' impenjata biex torganizza żjara fuq il-post fil-Każakstan u biex tħejji rieżami tal-każ permezz tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, ladarba ikun sar progress biżżejjed biex jiġu indirizzati n-nuqqasijiet tas-sikurezza identifikati.
(32)
Fejn jidħlu l-operazzjonijiet ta' titjir ta' Air Astana lejn l-Unjoni, l-Istati Membri u l-EASA kkonfermaw li ma kienx hemm tħassib speċifiku li ħareġ mill-ispezzjonijiet fir-rampa li saru fl-ajruporti tal-Unjoni fil-qafas tal-programm tas-SAFA. L-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri se jibqgħu jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza bil-prijoritizzazzjoni u l-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom isiru fuq l-inġenji tal-ajru ta' Air Astana skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012. Skont dan, il-Kummissjoni se tħejji rieżami tal-limitazzjonijiet attwali fuq l-operat ta' Air Astana għal-laqgħa li jmiss tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Kirgiżistan
(33)
Għaddejjin konsultazzjonijiet tal-Kummissjoni mal-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgiżistan sabiex jiġu identifikati trasportaturi tal-ajru li ċ-ċertifikazzjoni u s-sorveljanza tagħhom jaf jilħqu l-istandards internazzjonali tas-sikurezza, u li fil-konfront tagħhom jista' jkun previst li r-restrizzjonijiet jintreħew ftit ftit.
(34)
Madankollu, kif ġara għal-laqgħa tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru ("ASC") f'Ġunju 2013, fil-laqgħa ta' Novembru 2013, l-awtoritajiet Kirgiżi ma' ressqux bil-miktub li se jippermettu lill-Kummissjoni biex tħejji rieżami tal-każ. Barra minn hekk, minħabba nuqqas ta' evidenza min-naħa tal-Kirgiżistan, il-Kummissjoni ma tistax tipproponi li mil-lista Komunitarja jitneħħew l-operaturi tal-Kirgiżistan li ċ-ċertifikati tal-operatur tal-ajru ("AOC") tagħhom ma jħallihomx iwettqu operazzjonijiet ta' trasport kummerċjali bl-ajru.
(35)
Fl-24 ta' Ottubru 2013 il-Kummissjoni walulha kopji tal-AOCs u l-ispeċifikazzjoni tal-operazzjonijiet tal-operatur li għadu kif ġie ċċertifikat TEZ JET u li beda jopera titjiriet kummerċjali fl-1 ta' Awwissu 2013. Ma waslux il-kopji tad-dokumenti relatati ma’ tliet trasportaturi tal-ajru ċċertifikati dan l-aħħar: Kyrgyz Airlines, S. Group International u Heli Sky, li altrimenti jkunu jidhru fuq il-websajt uffiċjali tal-awtorità kompetenti, Kirgiża. Madankollu, billi l-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgiżistan ma tawx evidenza li tiżgura li s-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru hi konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, skont il-kriterji komuni, ġie vvalutat li t-trasportaturi tal-ajru TEZ JET, Kyrgyz Airlines, S. Group International u Heli Sky għandhom jiddaħħlu fl-Anness A.
(36)
Il-Kummissjoni tistieden lill-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgiżtan sabiex iżidu l-ħidma biex jiġu indirizzati n-nuqqasijiet tas-sikurezza identifikati mill-ICAO u biex regolarment jikkomunikaw lill-Kummissjoni dwar kwalunkwe progress fir-rigward tas-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Kirgiżtan, sabiex il-Kummissjoni tkun tista’ tagħmel proposta lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru għal rieżami tal-każ. Skont dik il-kundizzjoni, il-Kummissjoni tibqa’ impenjata li torganizza, bl-għajnuna tal-EASA u bl-appoġġ tal-Istati Membri, żjara fuq il-post għall-valutazzjoni tas-sikurezza biex tikkonferma li l-awtoritajiet tal-Kirgiżtan jistgħu jeżerċitaw il-funzjonijiet tagħhom ta’ sorveljanza skont l-istandards internazzjonali u li tħejji rieżami tal-każ fil-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru.
It-trasportaturi tal-ajru mil-Libanu
(37)
Mill-5 sal-11 ta' Diċembru 2012, l-ICAO għamlet ICVM fil-Libanu u evalwat il-progress li sar biex jissolvew in-nuqqasijiet identifikati fl-awditjar USOAP li għamlet l-ICAO tas-sistemi tal-avjazzjoni ċivili tal-Libanu bejn l-1 u d-9 ta' Lulju 2008. Wara din l-ICVM, deher titjib żgħir fin-nuqqas ġenerali ta’ implimentazzjoni effettiva tat-tmien elementi kritiċi ("CE").
(38)
Waqt il-missjoni ICVM, it-tim tal-ICVM identifikaw Kwistjoni Sinifikanti dwar is-Sikurezza relatata mal-proċess taċ-ċertifikazzjoni tal-operatur tal-ajru. Instab li l-Libanu kien ħareġ jew ġedded l-AOC u l-ispeċifikazzjonijiet tal-operazzjonijiet ta’ żewġ trasportaturi internazzjonali skedati u ta' għadd ta’ detenturi iżgħar tal-AOC involuti f'operazzjonijiet ta’ titjiret internazzjonali, bla ma wettaq xi waħda mill-attivitajiet ta' ċertifikazzjoni meħtieġa. Fil-31 ta’ Jannar 2013 il-Kumitat tal-Validazzjoni tal-Kwistjonijiet Sinifikanti dwar is-Sikurezza tal-ICAO ikkonferma li l-Kwistjoni Sinifikanti dwar is-Sikurezza tippersisti.
(39)
L-analiżi li għamlu l-Kummissjoni, l-EASA u l-Istati Membri tar-rapport finali tal-ICVM tal-ICAO ta' Diċembru 2012, tissuġġerixxi li l-Libanu għandu problemi biex jiżgura l-implimentazzjoni effettiva tal-Prattiċi Standard u Rakkomandati fi tnejn mill-oqsma USOAP analizzati: l-ajrunavigabbilta ("AIR") u l-investigazzjoni tal-inċidenti ("AIG"). Barra minn hekk, il-kapaċità tal-Istat jidher li hija affettwata minn sejbiet sinifikanti f’erbgħa mill-oqsma USOAP oħrajn analizzati.
(40)
Fit-12 ta' Novembru 2013, il-Kummissjoni stiednet lill-awtoritajiet kompetenti Libaniżi għal laqgħa ta' konsultazzjoni teknika, li għaliha attendew l-EASA u rappreżentant ta' Stat Membru tal-UE. Fil-laqgħa l-awtoritajiet kompetenti Libaniżi taw tagħrif fil-qosor dwar il-liġi tal-avjazzjoni l-ġdida futura (il-Liġi Nru 481/2002) li tipprevedi t-twaqqid ta' awtorità tal-avjazzjoni ċivili li tkun indipendenti, iżda li għadha ma ġietx adottata minħabba l-instabbiltà politika fil-pajjiż. Din l-adozzjoni tiddependi fuq it-twaqqif ta' gvern ġdid, li mbagħad kif mistenni fl-2014, jippermetti li jinħatar Bord tad-Diretturi tal-Awtorità ġdid. L-awtoritajiet kompetenti ddikjaraw li kienu għamlu minnufih il-kompiti li jindirizzaw in-nuqqasijiet stabbiliti fil-Pjan ta' Azzjoni Korrettiva tal-ICAO ("PAK"). Skont din il-laqgħa, l-awtoritajiet kompetenti Libaniżi kienu mistiedna jressqu informazzjoni dwar is-sorveljanza tat-trasportaturi tal-ajru tagħhom. Il-Kummissjoni u l-EASA se jivvalutaw id-dokumentazzjoni li jaslulhom, filwaqt li jqisu informazzjoni addizzjonali mingħand l-ICAO dwar il-ħidma li ssir biex jissolvew l-SSCs. Il-Kummissjoni tħeġġeġ ukoll il-parteċipazzjoni attiva tal-Libanu fil-MASC (iċ-Ċellula Mediterranja tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni) ħalli tippromwovi t-twaqqif tal-Programm tal-Istat dwar is-Sikurezza ("SSP") u jissaħħaħ il-qafas regolatorju tas-sikurezza tal-avjazzjoni fil-Libanu.
(41)
Skont is-sitwazzjoni deskritta fil-Premessi (37) sa (40), il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru jidhrilhom li hemm bżonn jissoktaw il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet Libaniżi skont l-Artikolu 3(2) tar-Regolament Nru 473/2006.
It-trasportaturi tal-ajru mil-Libja
(42)
Jissoktaw il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Libja ("LYCAA") bil-għan li jiżguraw li l-Libja miexja ’l quddiem f'xogħolha biex tirriforma s-sistema tas-sikurezza tal-avjazzjoni ċivili tagħha, u b’mod partikolari biex tiżgura li s-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru kollha ċċertifikati fil-Libja tkun konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(43)
Fis-7 ta’ Ottubru 2013 il-Kummissjoni kitbet lil LYCAA u talbet aġġornament dwar iċ-ċertifikazzjoni mill-ġdid ta’ trasportaturi tal-ajru Libjani. Fit-tweġiba tagħhom tad-29 ta' Ottubru 2013, il-LYCAA talbu li jressqu l-progress tagħhom f'laqgħa mal-Kummissjoni u li jidhru quddiem il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru f'Novembru.
(44)
Fl-ittra tagħhom datata d-29 ta' Ottubru 2013, il-LYCAA kkonfermaw lill-Kummissjoni li se jżommu r-restrizzjonijiet attwali fuq titjiriet fl-Unjoni fuq kull trasportatur tal-ajru u li kull bidla f'dan għandu jkun soġġett għal ftehim bejn il-LYCAA, il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru.
(45)
F'laqgħa fis-7 ta' Novembru 2013, il-Kummissjoni, l-EASA u r-rappreżentanti tal-Istati Membri kellhom diskussjonijiet mal-LYCAA u mat-trasportaturi tal-ajru Libyan Airlines u Afriqyiah Airways. F’dawn id-diskussjonijiet, il-LUCAA ddikjaraw li issa jidhrilhom li lestew il-proċess ta' riċertifikazzjoni f'ħames fażijiet għal-Libyan Airlines, u li din il-linja tal-ajru għandha titħalla topera fl-Unjoni. Id-dokumentazzjoni tal-attivitajiet li għamlu l-LYCAA fil-proċess tar-riċertifikazzjoni ngħataw lill-Kummissjoni fil-laqgħa.
(46)
Il-LYCAA u l-Libyan Airlines dehru quddiem il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru fid-19 ta' Novembru 2013. Il-LYCAA għarrfu lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru li issa tlesta l-proċess ta' riċertifikazzjoni f'ħames fażijiet għal-Libyan Airlines, u li jidhrilhom li din il-linja tal-ajru għandha titħalla topera titjiriet fl-Unjoni.
(47)
Madankollu, il-LYCAA kkonfermaw b'mod espliċitu lill-Kummissjoni u lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru li kull tnaqqis fir-restrizzjonijiet attwali fuq titjiriet fl-Unjoni għandu jkun soġġett għal ftehim il-LYCAA, il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru.
(48)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru osservaw dan li ġej:
-
Id-dokumenti mressqa li jappoġġaw ir-riċertifikazzjoni tal-Libyan Airlines kif ippreżentati lill-Kumitat ma setgħux jiġu evalwati biżżejjed fil-ħin sal-laqgħa tal-Kumitat;
-
mill-mistoqsijiet tal-membri tal-Kumitat, deher li l-għadd ta' spetturi tal-LYCAA mhux biżżejjed għall-kompiti tal-awtorità;
-
it-titjiriet tal-ambulanza tal-ajru li jsiru kummerċjalment mill-operaturi Libjana ma kinux restritti biżżejjed mil-LYCAA fl-ispazju tal-ajru tal-Unjoni u dan imur kontra l-ftehim bejn il-LYCAA, il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru;
-
uħud minn dawn it-titjiriet kienu soġġetti għal spezzjonijiet fir-rampa u xi drabi nstabu nuqqasijiet sinifikanti.
(49)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru ddikjaraw li, qabel il-LYCAA ma jikkunsidraw li joħorġu awtorizzazzjoni lit-trasportaturi tagħhom biex itiru lejn l-Unjoni, għandu jintwera għas-sodisfazzjon tal-Kummissjoni u tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru li effettivament tlesta l-proċess ta' riċertifikazzjoni u li hemm sorveljanza kontinwa sostenibbli skont l-istandards tal-ICAO. Jekk dan ma jintweriex għas-sodisfazzjon tal-Kummissjoni u tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, il-Kummissjoni tkun obbligata tieħdu miżuri immedjati biex tipprevjeni lit-trasportaturi tal-ajru milli joperaw fl-Unjoni.
It-trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika Iżlamika tal-Mawritanja
(50)
Skont ir-Regolament (KE) Nru 965/2012, l-Istati Membri li vverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards tas-sikurezza rilevanti permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-ajru ta’ trasportaturi tal-ajru lliċenzjati fil-Mawritanja. L-aktar analiżi riċenti tas-SAFA tal-EASA turi li saru ħames spezzjonijiet fuq inġenji tal-ajru ta' Mauritania Airlines International ("MAI"). L-analiżi tal-EASA dwar in-nuqqasijiet identifikati matul dawn l-ispezzjonijiet tas-SAFA turi xejra inkwetanti. L-ispezzjonijiet ħarġu fid-dieher għadd ta’ nuqqasijiet u wħud minnhom għandhom impatt dirett fuq is-sikurezza, l-aktar fejn jidħlu l-kundizzjonijiet tal-manutenzjoni. Wara l-analiżi saru żewġ spezzjonijiet ulterjuri f'Ottubru 2013 li kkonfermaw ix-xejra identifikata u n-natura tan-nuqqasijiet.
(51)
L-EASA infurmat lill-awtoritajiet nazzjonali tal-Mawritanja (“ANAC”) dwar dawn ir-riżultati tas-SAFA subottimali. L-ANAC ġiet mistiedna sabiex tieħu azzjonijiet korrettivi u biex tgħarraf lill-Aġenzija dwar dawk l-azzjonijiet. Fl-14 ta' Ottubru 2013, l-ANAC wieġbet u qalet li l-ewwel titjira lejn l-Ewropa saret fit-8 ta' Mejju 2013 u li skont l-indikatur tagħha, hemm xi titjib fix-xejra. L-ispetturi tas-sikurezza tal-ANAC ingħataw istruzzjonijiet speċifiċi biex l-inġenji tal-ajru li nstabilhom is-sejbiet tas-SAFA kklassifikati fil-Kategoriji 2 jew 3, ma jitħallewx itiru lejn l-Ewropa.
(52)
Spanja għarrfet lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru li dan l-aħħar ħarrġet erba' spetturi tal-ANAC oħra viex jagħmlu spezzjonijiet tas-SAFA, u dan għandu jtejjeb is-sitwazzjoni.
(53)
Il-Kummissjoni u tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru nnotat li l-ANAC u MAI jeħtieġ jibqgħu jtejbu s-sitwazzjoni. Il-Kummissjoni se ttenni wkoll mal-Mawritanja l-importanza tal-impenji li ħadet fir-rigward tal-pjan ta' azzjoni korrettiva tagħha dwar il-ħtieġa li ssir analiżi tal-kawżi ewlenin, u li l-ANAC u l-MAI għandhom jagħmlu rapporti regolari.
(54)
Jekk ir-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa jew xi informazzjoni tas-sikurezza rilevanti oħra jindikaw li l-istandards internazzjonali tas-sikurezza niżlu f'livell mhux aċċettabbli, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Możambik
(55)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Możambik ("IACM") irrapportaw dwar l-implimentazzjoni li għaddejja tal-PAK li ressqu lill-ICAO u li din approvat. L-aħħar rapport ta' progress li wasal fid-29 ta' Ottubru 2013 jgħarraf li l-IACM ssoktat tindirizza s-sejbiet USOAP pendenti, mil-lat ta' mistoqsijiet assoċjati tal-protokoll, iżda l-validazzjoni tal-ICAO tal-progress rappurtat għadha pendenti u se tiġi avżata mill-aktar fis possibbli. Il-politika ta' taħriġ tal-IACM ġiet stabbilita u qed jitħejja l-programm ta' taħriġ korrispondenti.
(56)
Fl-istess waqt, il-IACM irrapportat li kompliet il-proċess ta' riċertifikazzjoni tal-operaturi tal-ajru f'konformità sħiħa mas-SARPs tal-ICAO u, sa issa, tnax-il operatur (CFM - Transportes e Trabalho Aéreo S.A., Coastal Aviation, CR Aviation, ETA- Air Charter, Helicópteros Capital, Kaya Airlines Lda, Linhas Aéreas de Moçambique LAM, Moçambique Expresso SARL Mex, OHI, Safari Air, Solenta Aviation (dak li kien CFA-Mozambique) u TTA SARL) ġew iċċertifikati mill-ġdid skont il-lista li pprovdiet il-IACM. tal-Możambik ma kinux f’pożizzjoni li jipprovdu evidenza li tiżgura li s-sorveljanza tas-sikurezza ta’ dawn tnax-il trasportatur tal-ajru hi konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, skont il-kriterji komuni, ġie vvalutat li CFM - Transportes e Trabalho Aéreo S.A., Coastal Aviation, CR Aviation, ETA- Air Charter, Helicópteros Capital, Kaya Airlines Lda, Linhas Aéreas de Moçambique LAM, Moçambique Expresso SARL Mex, OHI, Safari Air, Solenta Aviation (dak li kien CFA-Mozambique) u TTA SARL għandhom jiddaħħlu fl-Anness A.
(57)
Il-ħames operaturi l-oħra li kieneu fl-Anness A (Aero-Serviços SARL, Aerovisão de Moçambique, Emílio Air Charter Lda, Unique Air Charter u VR Cropsprayers Lda) ma ġewx iċċertifikati mill-ġdid. Għalkemm ma ddaħħlux fil-lista tal-operaturi ċċertifikati li ressqu l-awtoritajiet, dawn il-ħames operaturi tal-ajru għandhom jidhru fuq il-websajt tal-IACM. Billi l-awtoritajiet kompetenti tal-Możambik ma setgħux jagħtu evidenza li tiżgura li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' dawn il-ħames trasportaturi tal-ajru hi konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, skont il-kriterji komuni, ġie vvalutat li Aero-Serviços SARL, Aerovisão de Moçambique, Emílio Air Charter Lda, Unique Air Charter u VR Cropsprayers Lda għandhom jibqgħu fl-Anness A.
(58)
L-isforzi għat-tiswir tal-kapaċitajiet issoktaw bl-ingaġġ ta' professjonisti nazzjonali u b'kollox se jiddaħħlu 15-il persuna b'kollox sa tmiem l-2013 (biex jissaħħu l-Operazzjonijiet u l-Liċenzjar; in-Navigazzjoni u l-Ajrudromi; l-Ajrunavigabbiltà, it-Tfassil tar-Regoli u l-Infurzar tal-Ftehimiet tat-Trasport bl-Arju; u l-Amministrazzjoni), u 4 persuni oħra fl-2014 (in-Navigazzjoni u l-Ajrudromi). F'Ottubru 2013 kien disponibbli wkoll espert fl-AGA (l-Ajrudromi, ir-Rotti fl-Ajru u l-Għajnuniet fl-Art) permezz ta' proġett li sponsorjat l-ICAO biex issaħħaħ dan il-qasam.
(59)
Il-IACM irrappurtat ukoll li t-trasportatur tal-ajru Linhas Aéreas de Moçambique ("LAM") issokta bl-implimentazzjoni tal-fażijiet avvanzati, l-aktar il-Fażi III, tas-Sistema tal-Ġestjoni tas-Sikurezza tagħhom ("SMS"). Inħatru Meniġers tas-Sikurezza u Uffiċjali tas-Sikurezza għal kull qasam operazzjonali, u għaddejjin it-taħriġ għall-SMS u l-kisba tal-għodod fl-IT għall-integrazzjoni tas-Sistema tal-Kwalità mal-SMS. Fl-istess waqt, u wara awditjar suċċess f'Ġunju 2013, il-AM ġedded iċ-ċertifikazzjoni IOSA (il-Programm ta' Awtidjar tas-Sikurezza Operazzjonali tal-IATA) tiegħu u issa tibqa' valida sa Ottubru 2015. Is-sistema tal-kwalità tal-LAM ġiet awditjata b'suċċess f'Awwissu 2013 u ġiet rivalidata ċ-ċertfikazzjoni ISO 9001 tagħha.
(60)
L-IACM talbet ICVM ħalli tivvalida l-progress fl-implimentazzjoni tal-PAK u l-ICAO qed tippjana li tagħmel dan f'April 2014.
(61)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru apprezzaw il-progress irrappurtat mill-awtoritajiet kompetenti tal-Możambik fir-rettifika tan-nuqqasijiet identifikati mill-ICAO, l-aktar dawk maħsuba għat-tiswir tal-kapaċitajiet interni, u ħeġġew l-isforzi tagħhom biex ilestu xogħolhom għat-twaqqif ta' sistema tal-avjazzjoni li tkun konformi għalkollox mal-istandards tal-ICAO.
(62)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru għarfu u apprezzaw ukoll it-titjib sostnut li rrappurta l-LAM fl-isforzi kontinwi tiegħu biex jaderixxi mal-istandards internazzjoni tas-sikurezza u jadottahom.
It-trasportaturi tal-ajru min-Nepal
(63)
F'Mejju 2009, mill-awditjar tal-ICAO ħarġu sejbiet li kkonfermaw li l-implimentazzjoni tal-istandards internazzjonali tas-sikurezz min-naħa tan-Nepal kienet relattivament ferm inqas mill-medja dinjija.
(64)
Mill-awditjar ħareġ li l-awtorità kompetenti tan-Nepal ("CAAN") ma kinitx f'qagħda li tiżgura l-implimentazzjoni effettiva tal-istandards internazzjonali tas-sikurezza fl-oqsma tal-operazzjonijiet tal-ajru, tal-ajrunavigabbiltà u tal-investigazzjonijiet tal-inċidenti, u li kien hemm sejbiet sinifikanti li jaffettwaw il-kapaċità tal-pajjiż fl-oqsma tal-leġiżlazzjoni primarja dwar l-avjazzjoni u tar-regolamenti dwar l-avjazzjoni ċivili, l-organizzazzjoni tal-avjazzjoni ċivili u l-persunal għall-għoti tal-liċenzji u tat-taħriġ.
(65)
Fi żmien sentejn, bejn Awwissu 2010 u Settembru 2012, fin-Nepal ġraw ħames inċidenti fatali li kienu jinvolvu għadd ta’ ċittadini mill-Unjoni u inġenju tal-ajru rreġistrat fin-Nepal. Barra minn hekk, kien hemm tliet inċidenti oħra fl-2013. Ir-rata għolja ta' inċidenti turi li jeżistu nuqqasijiet sistemiċi fil-qasam tas-sikurezza.
(66)
Skont l-informazzjoni mill-konsultazzjonijiet bejn il-CAAN u l-Kummissjoni u l-EASA, il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru rreveda s-sitwazzjoni fir-rigward tas-sikurezza tal-avjazzjoni fin-Nepal għall-ewwel darba matul il-laqgħa tal-Kumitat f’Ġunju 2013.
(67)
Minkejja n-nuqqasijiet serji nnotati u l-għadd kbir ta' inċidenti tal-ajru, il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru tħeġġeġ bl-inizjattivi li ħadu l-awtoritajiet kompetenti, iżda ddikjara li rieżami tar-riżultati tal-ICVM tal-ICAO u informazzjoni oħra dwar is-sikurezza jista' jwassal lill-Kummissjoni biex tieħu azzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(68)
L-ICAO għamlet ICVM f'Lulju 2013, li wassal għal Każ ta' Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza ("SSC") relatat mal-operat tal-inġenji tal-ajru. L-ewwel Pjan ta' Azzjoni Korrettiva li ressqet il-CAAN lill-ICAO biex tikkoreġi n-nuqqasijiet innotati fl-SSC, ma kienx tlesta sal-iskadenza stipulata, l-SSC baqa' fis-seħħ. Ir-rapport sħiħ tal-ICVM għadu mhux disponibbli.
(69)
Fid-9 ta' Novembru 2013, il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sema’ l-preżentazzjonijiet tal-CAAN dwar l-azzjonijiet tagħha fir-rigward ta' titjib fis-sikurezza tal-avjazzjoni fin-Nepal. Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sabu li minkejja l-isforzi sinifikanti li għamlet il-CAAN, xorta għad baqa' tħassib sostanzjali dwar ir-riskji tas-sikurezza tal-avjazzjoni li mhux jiġi indirizzat biżżejjed.
(70)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sema’ wkoll il-preżentazzjonijiet tal-Assoċjazzjoni tal-Operaturi tal-Linji tal-Ajru tan-Nepal, Nepal Airlines, Buddha Air, Yeti Airlines, Tara Air u Shree Airlines.
(71)
Il-preżentazzjonijiet tat-trasportaturi tal-ajru koprew l-aktar il-ġestjoni tas-sikurezza u t-taħriġ tal-piloti, u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru tħeġġeġ bl-attitudni professjonali tal-linji tal-ajru fejn tidħol is-sikurezza tal-avjazzjoni inġenerali.
(72)
Minkejja l-isforzi tal-CAAN, mhemmx evidenza biżżejjed ta' titjib ċar u sostenibbli. Din l-osservazzjoni hi appoġġata bil-ħruġ ta' SSC mill-ICAO u min-nuqqas ta' kapaċità biex b'mod effiċjenti jissewwew il-problemi identifikati minnha.
(73)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru osservaw li filwaqt il-CAAN titqies li tinsab fil-fażi tat-tiswir tal-kapaċitajiet, il-kapaċitajiet meħtieġa tal-CAAN biex tiżgura li jintlaħqu l-obbligi internazzjonali tagħha, għadhom mhumiex fis-seħħ.
(74)
Filwaqt li xi trasportaturi tal-ajru jaf għandhom biżżejjed riżorsi biex imexxu s-sikurezza skont l-obbligi tagħhom, il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru jidhrilhom li l-problemi tal-CAAN iġibuha f'pożizzjoni li ma tistax tiżgura s-sikurezza tat-trasportaturi tagħha.
(75)
Skont is-sitwazzjoni fil-Premessi (63) u (74), u skont il-kriterji komuni, ġie vvalutat li n-Nepal ma jilħaqx l-istandards tas-sikurezza rilevanti u għalhekk għandu jkun soġġett għal projbizzjoni fuq l-operat u jiddaħħal fl-Anness A.
(76)
Il-Kummissjoni, bl-assistenza tal-EASA u l-Istati Membri, lesta biex tagħmel żjara fuq il-post fin-Nepal, jekk possibbli qabel il-laqgħa li jmiss tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, bħalli tibqa' tevalwa l-kapaċitajiet tal-CAAN u tat-trasportaturi tal-ajru kbar tan-Nepal, bil-ħsieb li jinstab jekk tistax titnaqqas il-projbizzjoni fuq l-operat.
(77)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru jagħrfu d-diffikultajiet li ssib il-CAAN u se teżamina l-possibbiltajiet li jitwessa' l-programm ta' koperazzjoni teknika li diġà jeżisti il-CAAN u l-EASA.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Filippini
(78)
Cebu Pacific ddeċida li ma jmurx il-laqgħa tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru ta’ Ġunju, minħabba inċident li kellu t-trasportatur fit-2 ta’ Ġunju 2013 fl-Ajruport Internazzjonali ta’ Davao meta spiċċa ħareġ mir-runway.
(79)
Sal-laqgħa ta' Ġunju tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru (ASC), l-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivil tal-Filippini (CAAP) u t-trasportatur tal-ajru Cebu Pacific ressqu ċerti dokumenti ħalli l-Kummissjoni tkun tista' tikseb stampa aktar ċara dwar l-azzjonijiet tas-sikurezza ta' Cebu Pacific u l-CAAP fir-rigward tal-inċident. Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru osservaw l-isforzi pożittivi kontinwi tal-CAAP u apprezzaw l-impenn trasparenti mal-Kummissjoni fir-rigward tal-inċident.
(80)
Il-Kummissjoni stiednet rappreżentanti tal-CAAP u Cebu Pacific għal laqgħa teknika ħalli jiddiskutu dawn l-azzjonijiet tas-sikurezza u fatturi oħra rilevanti fir-rigward tal-inċident f'aktar dettall.
(81)
L-Istati Membri osservat li l-Philippine Airlines reġa' beda jopera servizzi lejn l-Unjoni fl-4 ta' Novembru 2013, wara li f'Lulju 2013 tneħħa mill-Anness A tal-lista tas-sikurezza tal-UE. L-Istati Membri se jibqgħu jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tas-sikurezza bil-prijoritizzazzjoni ta' spezzjonijiet fir-rampa li jridu jsiru skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Federazzjoni Russa
(82)
Inġenji tal-ajru operati minn trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Federazzjoni Russa u li jtiru lejn ajruporti fl-Unjoni qed ikunu suġġetti għal spezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA bi prijorità biex tkun verifikata l-konformità tagħhom mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza. L-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri u l-EASA qed ikomplu jgħarrfu lill-kontropartijiet tagħhom fil-Federazzjoni Russa dwar it-tħassib identifikat u jistednuhom sabiex jieħdu azzjoni biex jindirizzaw kull nuqqas ta’ konformità mal-istandards tal-ICAO.
(83)
Sadanittant, il-Kummissjoni għadha għaddejja bid-djalogu dwar kwistjonijiet ta’ sikurezza tal-avjazzjoni mal-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa b’mod partikolari biex tiżgura li jitrażżan kif xieraq kull riskju attwali kkawżat minn kwalità fqira fil-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Federazzjoni Russa.
(84)
Fit-7 ta’ Novembru 2013, il-Kummissjoni, bl-assistenza tal-EASA u diversi Stati Membri, għamlet laqgħa mar-rappreżentanti tal-Aġenzija Federali tat-Trasport tal-Ajru Russa (FATA) fejn il-FATA pprovdiet tagħrif fil-qosor dwar il-miżuri meħuda mill-awtorità u mit-trasportaturi tal-ajru kkonċernati biex jiġu indirizzati s-sejbiet identifikati waqt l-ispezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA. B’mod partikolari, il-FATA ddikjarat li se tikkontrolla l-prestazzjoni tat-trasportaturi tal-ajru u lesta tintervjeni jekk ikun meħtieġ. Sabiex tivverifika l-konformità tat-trasportatur tal-ajru, din tuża regolarment ir-riżultati tas-SAFA fil-proċess ta’ spezzjoni taċ-ċertifikazzjoni jew ta' ħruġ ta' approvazzjonijiet speċifiċi.
(85)
Bil-għan li jitwieġbu mistoqsijiet relatati ma' żieda qawwija fil-proporzjon tas-SAFA, għal-laqgħa tas-7 ta' Novembru ġew mistiedna wkoll rappreżentanti ta' "Kogalymavia". L-awtorità kompetenti Russa infurmat li kienet għamlet spezzjoni mhux skedata ta' "Kogalymavia", u ħarġu sejbiet serji fl-oqsma tal-ajrunavigabbiltà, l-operazzjonijiet tat-titjira u l-ġestjoni tas-sikurezza. It-trasportatur tal-ajru ngħata xahar biex isewwi dawn is-sejbiet kollha. Minn hemm ’il quddiem, fi żmien ġimagħtejn, il-FATA se tagħmel spezzjoni ta' segwitu u tiddeċiedi jekk tillimitax, tissospendix jew tirrevokax l-AOC tiegħu. Il-Kummissjoni osservat li l-flotta u l-operazzjonijiet ta' dan it-trasportatur tal-ajru għandhom jiġu rieżaminati mill-qrib flimkien ma' titjib fis-superviżjoni li għaddejja ħalli tikkonferma li titjieb malajr il-kundizzjoni teknika tal-ajruplani u s-sikurezza tat-titjiriet. Jekk is-sitwazzjoni ta' "Kogalymavia" ma titjiebx, jew il-miżuri tal-awtoritajiet ma jkunux xierqa, il-Kummissjoni se tieħu azzjoni xierqa. Billi ftit mill-flotta hi rreġistrata l-Irlanda, l-awtorità kompetenti tal-Irlanda (IAA) se tieħu mizuri xierqa.
(86)
Il-Kummissjoni u l-EASA għandhom ikomplu jimmonitorjaw mill-qrib il-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru, iċċertifikati fil-Federazzjoni Russa, li joperaw lejn l-Unjoni. Għal dan il-għan, l-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri se jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards rilevanti tal-istandards tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni u l-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom isiru fuq l-inġenji tal-ajru ta’ dawk it-trasportaturi skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012. Il-Kummissjoni għandha tkompli tiskambja l-informazzjoni relatata mas-sikurezza mal-awtoritajiet kompetenti Russi sabiex ikun konfermat li s-sejbiet li jirriżultaw minn spezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA jkunu ġew indirizzati b’mod adegwat mit-trasportaturi tal-ajru kkonċernati.
(87)
Fil-każ li r-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa, jew xi informazzjoni tas-sikurezza relevanti oħra, jindikaw li l-istandards internazzjonali tas-sikurezza mhux qed jiġu ssodisfati, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Jemen (Yemen Airways)
(88)
Ir-rapport dwar l-Investigazzjoni b’rabta mal-inċident tal-Yemen Airways ("Yemenia") f’Moroni, il-Gżejjer ta’ Komoros, fid-29 ta' Ġunju 2009 (2254 UTC) ġie ppubblikat fil-25 ta' Ġunju 2013. Skont l-Istandards Internazzjonali r-rapport kien ippubblikat mill-Istat tal-Komoros bil-parteċipazzjoni ta’ Stati oħra, bħal Franza, l-Istati Uniti u l-Jemen. Kien hemm tħassib fost uħud mill-parteċipanti dwar il-ħin li kien għadda bejn l-inċident innifsu u l-pubblikazzjoni tar-rapport finali.
(89)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru laqgħet il-pubblikazzjoni tar-rapport finali. F’termini ta’ konklużjonijiet, fejn tidħol Yemenia, ir-rapport jgħid li l-inċident sar minħabba azzjonijiet skorretti min-naħa tal-ekwipaġġ fil-kontroll tal-passaġġ tat-titjira tal-inġenju tal-ajru li wasslu biex dan daħal f’waqfien waqt it-titjir mingħajr irkupru, li rriżulta f’impatt mal-baħar. Il-fattur li antiċipa l-waqfien waqt it-titjir kien manuvru viżwali mhux ikkontrollat matul proċedura ta’ dawran billejl. Fir-rapport intqal li l-ekwipaġġ tal-Yemenia probabbilment ma kellhomx il-ħila mentali li jirreaġixxu b’mod adegwat għall-allarmi varji tal-kokpit. Barra minn hekk ir-rapport osserva li kien hemm nuqqas ta’ proċedura ċara li l-ekwipaġġ kellu jsegwi f’każ li dawl wieħed jew iż-żewġ dwal tal-allinjament tar-runway ma setgħux jintużaw.
(90)
Ir-rapport dwar l-Inċident ressaq tliet rakkomandazzjonijiet ewlenin: l-ewwel nett li l-awtoritajiet tal-Komoros jintroduċu miżuri tal-emerġenza permanenti adattati għar-riċerka u għas-salvataġġ sussegwenti ta’ inċident ta’ inġenju tal-ajru li jseħħ fil-baħar qrib il-żoni tal-mitjar tagħhom, it-tieni li l-awtoritajiet tal-Jemen jiżguraw li l-ekwipaġġi kollha li jwettqu titjiriet lejn Moroni huma mħarrġa b’mod tajjeb biex jikkompletu l-proċeduri tal-Manuvru Viżwali u tar-Rotta Preskritta (Visual Manoeuvring with Prescribed Track/MVI) u t-tielet li l-awtoritajiet tal-Jemen jirrevedu t-taħriġ tal-bdoti tal-Yemenia speċifikament fir-rigward tal-kapaċità tagħhom li jirreaġixxu għal sitwazzjonijiet ta’ emerġenza.
(91)
Fid-dawl tal-pubblikazzjoni tar-rapport, fl-1 ta’ Lulju 2013 il-Kummissjoni organizzat laqgħa fi Brussell li għaliha attendew rappreżentanti mill-Kumitat Għarbija għall-Avjazzjoni Ċivili (Arab Civil Aviation Committee/ACAC) u mill-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili u tal-Meteoroloġija (Civil Aviation and Meteorological Authority/CAMA) tal-Jemen. Il-laqgħa kienet organizzata biex l-Istat tal-Jemen ikollu l-opportunità jressaq fehmietu dwar il-konklużjonijiet u r-rakkomandazzjonijiet ewlenin tar-rapport tal-inċident. F'ittra datata l-10 ta' Settembru, il-Kummissjoni ddikjarat li filwaqt li ma xtaqitx tidħol fit-teknikalitajiet tar-rapport tal-inċident, riedet tenfasizza aktar fuq il-prestazzjoni tas-sikurezza ta' Yemenia u fuq is-sorveljanza tas-sikurezza li ssirilha, b'mod parikolari billi t-trasportatur tal-ajru jġorr ċittadini Ewropej b'mod regolari. B'mod aktar speċifiku, il-Kummissjoni wriet li riedet issir taf aktar dwar l-azzjonijiet konkreti li ħadu l-CAMA u Yemenia, wara l-pubblikazzjoni tar-rapport tal-aċċident.
(92)
Billi ma kellhiex tweġiba, fit-30 ta' Ottubru 2013 il-Kummissjoni bagħtet ittra oħra li fiha tisħaq li, sabiex tkun evitata ċitazzjoni skont l-Artikolu 7 tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, hemm bżonn li l-mistoqsijiet li għamlitilha qabel jitwieġbu malajr kemm jista' jkun.
(93)
F'ittra datata s-7 ta' Novembru 2013, CAMA wieġbet u tat xi dettalji dwar l-azzjonijiet tas-sikurezza tagħha minħabba l-inċident. Fuq dawn id-dettalji trid tissejjs il-laqgħa li se ssir mar-rappreżentanti tal-CAMA u Yemenia. Skont x'joħroġ minn din il-laqgħa, il-Kummissjoni se żżomm il-konsultazzjonijiet formali ma' min hu responsabbli sorveljanza regolatorja tat-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fil-Jemen u ma' Yemenia, jew inkella se jkollha tqis ċitazzjoni skont l-Artikolu 7 tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru miż-Żambja
(94)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 619/2009 tat-13 ta' Lulju 2009 jemenda r-Regolament (KE) Nru 474/2006 ippreċiża li kull trasportatur tal-ajru ċċertifikat mill-awtoritajiet responsabbli għas-sorveljanza regolatorja taż-Żambja għandu jitniżżel fl-Anness A.
(95)
Din l-inklużjoni fil-lista skont il-Kriterji Komuni tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 kienet appoġġata b'evidenza, fosthom bir-riżultati tal-awditjar li ħarġu fil-Programm Universali tal-Awditjar tas-Sorveljanza tas-Sikurezza ("USOAP") tal-ICAO fi Frar tal-2009, li wasslet biex infetaħ Każ ta' Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza ("SSC") dwar l-operazzjonijiet ta' inġenji tal-ajri iċ-ċertifikazzjoni u s-superviżjoni li tagħmel l-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili taż-Żambja.
(96)
Għaldaqstant, f'Diċembru 2012 l-ICAO żaret iż-Żambja fl-awspiċju ta' Missjoni ta' Validazzjoni Koordinata tal-ICAO (ICVM). L-ambitu tal-ICVM inkluda l-SSC oriġinali li nfetaħ minħabba l-awditjar USOAP tal-ICAO ta' Frar 2009, u l-azzjonijiet korrettivi li ressqu l-awtoritajiet taż-Żambja minħabba fih. Wara l-ICVM, il-Kumitat tal-Validazzjoni tal-Każ ta' Tħassib Sinifikanti dwar is-Sikurezza tal-ICAO ikkonkluda li l-SSC jista' jitneħħa.
(97)
Il-Kummissjoni aġġornat lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru dwar korrispondenza riċenti li kellha mal-awtoritajiet taż-Żambja.
(98)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru tħeġġu bil-progress li għamel id-Dipartiment tal-Avjazzjoni Ċivili taż-Żambja, u ħeġġeġ lill-awtoritajiet taż-Żambja biex ikomplu ħidmiethom bil-ħsieb li fil-mument xieraq u wara verifika meħtieġa, jitqies jekk jistgħux jintreħew ir-restrizzjonijiet fuq l-operat attwali.
(99)
L-Artikolu 8(2) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 jirrikonoxxi l-ħtieġa biex id-deċiżjonijiet jittieħdu malajr u, fejn xieraq, b’mod urġenti, minħabba l-implikazzjonijiet tas-sikurezza. Għalhekk hu essenzjali, sabiex tiġi mħarsa l-informazzjoni sensittiva u sabiex ikunu minimizzati l-impatti kummerċjali, li d-deċiżjonijiet fil-kuntest tal-aġġornament tal-lista tat-trasportaturi tal-ajru li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fl-Unjoni, jew għal restrizzjoni huma ppubblikati u li dawn jidħlu fis-seħħ immedjatament wara l-adozzjoni tagħhom.
(100)
Għalhekk ir-Regolment (KE) Nru 474/2006 għandu jiġi emendat skont dan.
(101)
Il-miżuri previsti f'dan ir-Regolament huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 huwa emendat kif ġej:
1.
L-Anness A jinbidel bit-test stabbilit fl-Anness A ta' dan ir-Regolament.
2.
L-Anness B jinbidel bit-test stabbilit fl-Anness B ta' dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-3 ta’ Diċembru 2013.