DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1011/2014 DER KOMMISSION
vom 22. September 2014
mit detaillierten Regelungen für die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Muster für die Übermittlung bestimmter Informationen an die Kommission und detaillierten Regelungen für den Informationsaustausch zwischen Begünstigten und Verwaltungsbehörden, Bescheinigungsbehörden, Prüfbehörden und zwischengeschalteten Stellen
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 41 Absatz 4, Artikel 102 Absatz 1, Artikel 112 Absatz 5, Artikel 122 Absatz 3, Artikel 124 Absatz 7, Artikel 131 Absatz 6 und Artikel 137 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 184/2014 (2) werden die für die Erstellung der Programme notwendigen Bestimmungen festgelegt. Um die Durchführung der aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds („ESI-Fonds“) finanzierten Programme sicherzustellen, sind weitere Bestimmungen für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 erforderlich. Diese sollten in einem einzigen Durchführungsrechtsakt festgehalten werden, damit ein umfassender Überblick und der Zugang zu diesen Bestimmungen erleichtert wird.
(2)
Um Stichhaltigkeit und Qualität der von der Verwaltungsbehörde an die Kommission übermittelten Daten - darunter klare Aussagen zur Durchführbarkeit der Investition und der wirtschaftlichen Tragfähigkeit des Großprojekts - zu gewährleisten, sollte ein Standardformat mit einheitlichen Anforderungen an Struktur und Inhalt der Informationen für die Mitteilung ausgewählter Großprojekte an die Kommission festgelegt werden.
(3)
Zur Gewährleistung von mehr Effizienz und Transparenz bei der Durchführung der aus den ESI-Fonds finanzierten Programme sollten ein Muster für die Übermittlung von Finanzdaten, ein Muster für Zahlungsanträge und gemäß Artikel 41 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 ein Muster, das zu verwenden ist, wenn zusammen mit den Zahlungsanträgen zusätzliche Informationen zu Finanzinstrumenten bei der Kommission eingereicht werden, sowie ein Muster für die Rechnungslegung bei operationellen Programmen festgelegt werden.
(4)
Zu demselben Zweck sollten auch ein Muster für die Beschreibung der Aufgaben und Verfahren in Bezug auf die Verwaltungs- und gegebenenfalls die Bescheinigungsbehörde sowie ein Muster für den Bericht und für das Gutachten der unabhängigen Prüfstelle festgelegt werden. Sie sollten die technischen Merkmale jedes Felds im System für den elektronischen Datenaustausch enthalten. Da das elektronische Datenaustauschsystem aus Artikel 74 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 auf Grundlage dieser Muster entwickelt wird, sollten diese darlegen, wie die Daten zu förderfähigen Ausgaben in dieses elektronische Datenaustauschsystem eingegeben werden.
(5)
Detaillierte Regelungen müssen für den Umfang und die Merkmale der Systeme festgelegt werden, die einen elektronischen Datenaustausch zwischen den Begünstigten und einer Verwaltungsbehörde, einer Bescheinigungsbehörde, einer Prüfbehörde und zwischengeschalteten Stellen unterstützen, damit die Mitgliedstaaten Rechtssicherheit in Bezug auf ihre Verpflichtungen zum festgelegten Zeitpunkt gemäß aus Artikel 122 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 haben.
(6)
Für eine wirksame, effiziente und zufriedenstellende Verringerung des Verwaltungsaufwands der Begünstigten bei gleichzeitiger Gewährleistung eines effizienten, wirksamen und sicheren elektronischen Datenaustauschs sollten bestimmte grundlegende Anforderungen und technische Merkmale für die Systeme nach Artikel 122 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 spezifiziert werden.
(7)
Im Hinblick auf die Übermittlung von Dokumenten und Daten über die Systeme sollten Grundsätze und anwendbare Regeln für die Angabe festgelegt werden, wer für das Hochladen der Unterlagen und etwaige Aktualisierungen dazu zuständig ist, mit Alternativlösung für den Fall, dass die Nutzung der Systeme durch höhere Gewalt behindert wird.
(8)
Die vorliegende Verordnung sollte die Grundrechte achten und die von der Charta der Grundrechte der Europäischen Union anerkannten Grundsätze berücksichtigen, insbesondere das Recht auf Schutz personenbezogener Daten. Sie sollte daher entsprechend diesen Rechten und Grundsätzen angewandt werden. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Mitgliedstaaten gilt die Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (3). Für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Union und den freien Verkehr dieser Daten gilt die Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (4).
(9)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Koordinierungsausschusses für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
KAPITEL I
MUSTER UND FORMAT FÜR DIE ÜBERMITTLUNG BESTIMMTER INFORMATIONEN AN DIE KOMMISSION
Artikel 1
Format für die Mitteilung eines ausgewählten Großprojekts
Die Verwaltungsbehörde teilt der Kommission das ausgewählte Großprojekt nach Artikel 102 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 in dem Format aus Anhang I der vorliegenden Verordnung mit.
Artikel 2
Muster für die Übermittlung von Finanzdaten
Bei der Übermittlung von Finanzdaten an die Kommission zu Zwecken der Begleitung gemäß Artikel 112 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 verwenden die Mitgliedstaaten das Muster aus Anhang II der vorliegenden Verordnung.
Artikel 3
Muster für die Beschreibung der Aufgaben und Verfahren in Bezug auf die Verwaltungs- und die Bescheinigungsbehörde
(1) Die Beschreibung der Aufgaben und Verfahren in Bezug auf die Verwaltungs- und gegebenenfalls die Bescheinigungsbehörde wird im Einklang mit dem Muster aus Anhang III der vorliegenden Verordnung erstellt.
(2) Bei einem gemeinsamen System für mehrere operationelle Programme kann eine einzige Beschreibung der Aufgaben und Verfahren nach Absatz 1 erstellt werden.
Artikel 4
Muster für den Bericht der unabhängigen Prüfstelle
(1) Der Prüfbericht der unabhängigen Prüfstelle aus Artikel 124 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 wird entsprechend dem Muster aus Anhang IV der vorliegenden Verordnung erstellt.
(2) Bei einem gemeinsamen System für mehrere operationelle Programme kann ein einziger Prüfbericht nach Absatz 1 erstellt werden.
Artikel 5
Muster für das Gutachten der unabhängigen Prüfstelle
(1) Das Gutachten der unabhängigen Prüfstelle aus Artikel 124 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 wird entsprechend dem Muster aus Anhang V der vorliegenden Verordnung erstellt.
(2) Bei einem gemeinsamen System für mehrere operationelle Programme kann ein einziges Gutachten nach Absatz 1 erstellt werden.
Artikel 6
Muster für den Zahlungsantrag einschließlich zusätzlicher Informationen zu Finanzinstrumenten
Der Zahlungsantrag aus Artikel 41 Absatz 4 und Absatz 131 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 wird im Einklang mit dem Muster aus Anhang VI der vorliegenden Verordnung erstellt und enthält gegebenenfalls zusätzliche Informationen zu Finanzinstrumenten.
Artikel 7
Muster für die Rechnungslegung
Die Rechnungslegung aus Artikel 137 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 wird entsprechend dem Muster aus Anhang VII der vorliegenden Verordnung bei der Kommission eingereicht.
KAPITEL II
DETAILLIERTE REGELUNGEN ZUM INFORMATIONSAUSTAUSCH ZWISCHEN BEGÜNSTIGTEN UND VERWALTUNGSBEHÖRDEN, BESCHEINIGUNGSBEHÖRDEN, PRÜFBEHÖRDEN UND ZWISCHENGESCHALTETEN STELLEN
Artikel 8
Definition und Umfang des elektronischen Datenaustauschsystems
(1) „Elektronische Datenaustauschsysteme“ nach Artikel 122 Absatz 3 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 bezeichnen Mechanismen und Instrumente, die den elektronischen Austausch von Dokumenten und Daten ermöglichen, darunter auch Träger für audiovisuelle Medien, gescannte Dokumente und elektronische Unterlagen.
Der Austausch von Dokumenten und Daten beinhaltet die Berichterstattung über Fortschritte, Zahlungsaufforderungen und den Informationsaustausch im Hinblick auf Verwaltungsüberprüfungen und Prüfungen.
(2) Die elektronischen Datenaustauschsysteme ermöglichen die Verwaltungsprüfung aller von den Begünstigten eingereichten Anträge auf Ausgabenerstattung nach Artikel 125 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 und Prüfungen anhand der in den elektronischen Datenaustauschsystemen vorliegenden Angaben und Dokumente, wenn diese Angaben und Dokumente elektronisch im Einklang mit Artikel 122 Absatz 3 dieser Verordnung ausgetauscht werden. Diese zuständigen Behörden dürfen Papierunterlagen nur in Ausnahmefällen nach einer Risikoanalyse anfordern und nur, wenn es sich bei den Papierunterlagen um die tatsächliche Grundlage der in die elektronischen Datenaustauschsysteme hochgeladenen gescannten Dokumente handelt.
Artikel 9
Merkmale der elektronischen Datenaustauschsysteme
(1) Die elektronischen Datenaustauschsysteme gewährleisten im Einklang mit Artikel 122 Absatz 3, Artikel 125 Absatz 4 Buchstabe d, Artikel 125 Absatz 8 und Artikel 140 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 Sicherheit, Integrität und Vertraulichkeit der Daten sowie die Authentifizierung des Absenders.
Die elektronischen Datenaustauschsysteme sind sowohl während als auch außerhalb der Standardbürozeiten verfügbar und operationell, mit Ausnahme während Maßnahmen zur technischen Wartung.
(2) Macht ein Mitgliedstaat auf eigenes Betreiben die Nutzung elektronischer Datenaustauschsysteme für die Begünstigten verpflichtend, so stellt er sicher, dass die technischen Merkmale dieser Systeme den reibungslosen Einsatz der Fonds nicht stören und auch den Zugang für jedweden Begünstigten nicht einschränken.
Diese Anforderung gilt nicht für elektronische Datenaustauschsysteme für Begünstigte, die ein Mitgliedstaat während eines früheren Programmplanungszeitraums zur Pflicht gemacht hat und die andere Anforderungen aus der vorliegenden Verordnung erfüllen.
(3) Die elektronischen Datenaustauschsysteme verfügen mindestens über folgende Funktionsmerkmale:
a)
interaktive Formulare und/oder vom System auf Grundlage der in aufeinanderfolgenden Schritten des Verfahrens gespeicherten Daten bereits ausgefüllte Formulare;
b)
gegebenenfalls automatische Berechnungen;
c)
automatische eingebettete Kontrollen, die einen wiederholten Austausch von Dokumenten und Informationen so weit wie möglich reduzieren;
d)
systemgenerierte Meldungen, um den Begünstigten darüber zu informieren, dass bestimmte Aktionen durchgeführt werden können;
e)
Online-Statusverfolgung, sodass der Begünstigte den gegenwärtigen Status des Projekts verfolgen kann;
f)
Verfügbarkeit aller früheren im elektronischen Datenaustauschsystem abgewickelten Daten und Dokumente.
Artikel 10
Übermittlung von Dokumenten und Daten über die elektronischen Datenaustauschsysteme
(1) Die Begünstigten und Behörden aus Artikel 122 Absatz 3 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 laden die Dokumente und Daten, für die sie zuständig sind, sowie etwaige zugehörige Aktualisierungen in dem vom Mitgliedstaat festgelegten Format in die elektronischen Datenaustauschsysteme.
Der Mitgliedstaat legt in den Unterlagen aus Artikel 125 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013, aus denen die Bedingungen für die Unterstützung im Rahmen der einzelnen Vorhaben hervorgehen, detaillierte Bedingungen für den elektronischen Datenaustausch fest.
(2) Der Datenaustausch und die Vorgänge enthalten eine elektronische Signatur, die einer der drei in Richtlinie 1999/93/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (5) festgelegten Arten an elektronischen Signaturen entspricht.
(3) Das Datum, an dem der Begünstigte die Dokumente und Daten an die Behörden wie in Artikel 122 Absatz 3 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 festgelegt übermittelt - und vice versa -, ist das Datum der elektronischen Vorlage der Informationen, die in den elektronischen Datenaustauschsystemen gespeichert sind.
(4) Die Dokumente und Daten werden über die elektronischen Datenaustauschsysteme gemäß Artikel 122 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 für alle Behörden, die dasselbe Programm durchführen, pro Vorhaben nur ein einziges Mal übermittelt.
Diese Behörden arbeiten auf rechtlicher, organisatorischer, semantischer und technischer Ebene zusammen und gewährleisten eine wirksame Kommunikation sowie den Austausch und die Weiterverwendung von Informationen und Wissen.
Dies gilt unbeschadet der Verfahren, die dem Begünstigten die Aktualisierung fehlerhafter oder veralteter Daten oder nicht lesbarer Dokumente ermöglichen.
(5) Die elektronischen Datenaustauschsysteme sind entweder direkt über eine interaktive Nutzerschnittstelle (Webanwendung) oder über eine technische Schnittstelle zugänglich, die die automatische Synchronisation und Übermittlung von Daten zwischen den Systemen der Begünstigten und denen der Mitgliedstaaten ermöglichen.
(6) Bei der Verarbeitung von Informationen stellen die elektronischen Datenaustauschsysteme den Schutz personenbezogener Daten - im Falle natürlicher Personen - bzw. die Wahrung des Geschäftsgeheimnisses - im Falle juristischer Personen - gemäß Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (6), Richtlinie 2009/136/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (7) und Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (8) sicher.
(7) Im Fall von höherer Gewalt und insbesondere bei Versagen der elektronischen Datenaustauschsysteme oder bei fehlender stabiler Datenverbindung kann der betroffene Begünstigte die erforderten Informationen auf die Art und Weise - und mit den Mitteln -, die der Mitgliedstaat für solche Fälle vorsieht, an die zuständige Behörde übermitteln. Sobald der Grund für die höhere Gewalt wegfällt, gewährleistet der Mitgliedstaat, dass die relevanten Dokumente in die mit den elektronischen Datenaustauschsystemen verbundene Datenbank eingegeben werden.
In Abweichung von Absatz 3 gilt als Datum für die Übermittlung der erforderlichen Informationen das Datum, an dem die Dokumente auf die geforderte Art und Weise abgesandt wurden.
(8) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass alle Begünstigten die elektronischen Datenaustauschsysteme aus Artikel 122 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 nutzen können, einschließlich Begünstigter von Vorhaben, die zu dem Datum, an dem die elektronischen Datenaustauschsysteme in Betrieb genommen werden, laufen und für die der elektronische Datenaustausch gilt.
Artikel 11
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. September 2014
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1011/2014
tat-22 ta' Settembru 2014
li jistabbilixxi regoli dettaljati għall-implimentazzjoni tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill fir-rigward tal-mudelli għall-preżentazzjoni ta' ċerta informazzjoni lill-Kummissjoni u r-regoli dettaljati rigward l-iskambji ta' informazzjoni bejn il-benefiċjarji u l-awtoritajiet ta' ġestjoni, l-awtoritajiet ta' ċertifikazzjoni, l-awtoritajiet ta' verifika u l-korpi intermedji
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (UE) Nru 1303/2013 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-17 ta' Diċembru 2013 li jistabbilixxi dispożizzjonijiet komuni dwar il-Fond Ewropew għall-Iżvilupp Reġjonali, il-Fond Soċjali Ewropew, il-Fond ta' Koeżjoni, il-Fond Agrikolu Ewropew għall-Iżvilupp Rurali u l-Fond Marittimu u tas-Sajd Ewropew u li jistabbilixxi d-dispożizzjonijiet ġenerali dwar il-Fond Ewropew għall-Iżvilupp Reġjonali, il-Fond Soċjali Ewropew, il-Fond ta' Koeżjoni u l-Fond Ewropew għall-Affarijiet Marittimi u s-Sajd u li jħassar ir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1083/2006 (1), u b'mod partikolari l-Artikoli 41(4) 102(1), 112(5), 122(3), 124(7), 131(6) u 137(3) tiegħu,
Billi:
(1)
Ir-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 184/2014 (2) jistabbilixxi d-dispożizzjonijiet meħtieġa għat-tħejjija tal-programmi. Biex tiġi żgurata l-implimentazzjoni ta' programmi ffinanzjati mill-Fondi Ewropej Strutturali u ta' Investiment (il-“Fondi ESI”), jeħtieġ li jiġu stabbiliti aktar dispożizzjonijiet għall-applikazzjoni tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013. Biex tiġi ffaċilitata perspettiva komprensiva u aċċess għal dawk id-dispożizzjonijiet, dawn id-dispożizzjonijiet għandhom jiġu stabbiliti f'att ta' implimentazzjoni wieħed.
(2)
Biex tiġi żgurata l-konsistenza u l-kwalità tal-informazzjoni mibgħuta lill-Kummissjoni mill-awtorità ta' ġestjoni, inklużi dikjarazzjonijiet ċari dwar il-fattibbiltà tal-investiment u l-vijabbiltà ekonomika tal-proġett ewlieni, għandu jiġi stabbilit format standard li jistabbilixxi rekwiżiti uniformi għall-istruttura u l-kontenut tal-informazzjoni li jinnotifikaw proġetti ewlenin magħżula lill-Kummissjoni.
(3)
Bil-ħsieb li tiġi żgurata effiċjenza u trasparenza ikbar fl-implimentazzjoni ta' programmi ffinanzjati mill-Fondi ESI, il-mudell għal trażmissjoni ta' dejta finanzjarja, il-mudell għall-applikazzjonijiet ta' pagamenti u, skont l-Artikolu 41(4) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013, il-mudell li għandu jintuża meta tiġi ppreżentata informazzjoni addizzjonali rigward l-istrumenti finanzjarji bl-applikazzjoni għal pagamenti lill-Kummissjoni, kif ukoll għandu jiġi stabbilit il-mudell għall-kontijiet għal programmi operattivi.
(4)
Għall-istess skop, għandhom jiġu stabbiliti l-mudell għad-deskrizzjoni tal-funzjonijiet u l-proċeduri fis-seħħ fl-awtorità ta' ġesjtoni u, fejn xieraq, l-awtorità ta' ċertifikazzjoni, u l-mudell għar-rapport u l-opinjoni tal-korp indipendenti ta' awditjar. Huma għandhom jistabbilixxu l-karatteristiċi tekniċi ta' kull qasam fis-sistema ta' skambju elettroniku ta' dejta. Billi dawn il-mudelli se jiffurmaw il-bażi għall-iżvilupp ta' sistema ta' skambju elettroniku ta' dejta msemmija fl-Artikolu 74(4) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013, dawn għandhom jistabbilixxu wkoll il-mod li bih id-dejta fuq in-nefqa eliġibbli se tiddaħħal fis-sistema għall-iskambju elettroniku ta' informazzjoni.
(5)
Għandhom jiġu stabbiliti regoli dettaljati dwar il-kamp ta' applikazzjoni u l-karatteristiċi tas-sistemi li jappoġġjaw l-iskambju elettroniku ta' informazzjoni bejn il-benefiċjarji u l-awtorità ta' ġestjoni, l-awtorità ta' ċertifikazzjoni, l-awtorità ta' awditjar u l-korpi intermedji sabiex l-Istati Membri jingħataw ċertezza legali dwar l-obbligi li għandhom jiġu sodisfatti fuq l-iskadenza regolatorja stipulata fl-Artikolu 122(3) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013.
(6)
Biex jitnaqqas il-piż amministrattiv għall-benefiċjarji bl-aktar mod effettiv, effiċjenti u sodisfaċenti għalihom, filwaqt li jiġi żgurat l-iskambju elettroniku ta' informazzjoni b'mod effiċjenti, effettiv u sigur, ċerti rekwiżiti bażiċi u karatteristiċi tekniċi għandhom jiġu speċifikati għas-sistemi msemmija fl-Artikolu 122(3) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013.
(7)
Il-prinċipji u r-regoli applikabbli għandhom jiġu stabbiliti fir-rigward tat-trażmissjoni ta' dokumenti u dejta permezz tas-sistemi rigward l-identifikazzjoni tal-parti responsabbli biex jittellgħu d-dokumenti u kwalunkwe aġġornament tagħhom inkluża soluzzjoni alternattiva fil-każ li force majeure xxekkel l-użu tas-sistemi.
(8)
Dan ir-Regolament jirrispetta d-drittijiet fundamentali u josserva l-prinċipji rikonoxxuti mill-Karta tad-Drittijiet Fundamentali tal-Unjoni Ewropea, u b'mod partikolari d-dritt għall-protezzjoni tad-dejta personali. B'hekk dan ir-Regolament għandu jiġi applikat skont dawn id-drittijiet u prinċipji. Dwar id-dejta personali pproċessata mill-Istati Membri, tapplika d-Direttiva 95/46/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (3). Rigward l-ipproċessar ta' dejta personali mill-Istituzzjonijiet u l-korpi tal-Unjoni u l-moviment liberu ta' tali dejta, japplika r-Regolament (KE) Nru 45/2001 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (4).
(9)
Il-miżuri stipulati f'dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat ta' Koordinament għall-Fondi Ewropej Strutturali u ta' Investiment,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
KAPITOLU I
IL-MUDELLI U L-FORMAT LI GĦANDU JINTUŻA GĦAT-TRESSIQ TA' ĊERTA INFORMAZZJONI LILL-KUMMISSJONI
Artikolu 1
Il-format għan-notifika ta' proġett ewlieni magħżul
In-notifika ta' proġett ewlieni magħżul mill-awtorità ta' ġestjoni lill-Kummissjoni f'konformità mal-ewwel subparagrafu tal-Artikolu 102(1) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 titfassal f'konformità mal-format stipulat fl-Anness I għal dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Mudell għat-trażmissjoni ta' dejta finanzjarja
Meta jippreżentaw id-dejta finanzjarja lill-Kummissjoni għal raġunijiet ta' monitoraġġ skont l-Artikolu 112 tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013, l-Istati Membri jużaw il-mudell imfassal fl-Anness III ta' dan ir-Regolament.
Artikolu 3
Il-mudell għad-deskrizzjoni tal-funzjonijiet u l-proċeduri fis-seħħ għall-awtorità ta' ġestjoni u l-awtorità ta' ċertifikazzjoni
1. Id-deskrizzjoni tal-funzjonijiet u l-proċeduri fis-seħħ għall-awtorità ta' ġesjtoni u, fejn xieraq, l-awtorità ta' ċertifikazzjoni titfassal skont il-mudell stipulat fl-Anness III għal dan ir-Regolament.
2. Meta sistema komuni tapplika għal bosta programmi operattivi, tista' titfassal deskrizzjoni waħda tal-funzjonijiet u l-proċeduri msemmija fil-paragrafu 1.
Artikolu 4
Il-mudell għar-rapport tal-korp indipendenti ta' awditjar
1. Ir-rapport tal-awditjar tal-korp tal-awditjar indipendenti li hemm referenza għalih fl-Artikolu 124(2) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 jitfassal skont il-mudell ippreżentat fl-Anness IV ta' dan ir-Regolament.
2. Meta sistema komuni tapplika għal bosta programmi operattivi, jista' jitfassal rapport ta' awditjar singolu kif imsemmi fil-paragrafu 1.
Artikolu 5
Il-mudell għall-opinjoni tal-korp indipendenti ta' awditjar
1. L-opinjoni tal-korp ta' awditjar indipendenti msemmi fl-Artikolu 124(2) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 jiġi ppreżentat skont il-mudell imfassal fl-Anness V ta' dan ir-Regolament.
2. Meta sistema komuni tapplika għal bosta programmi operattiv, tista' titfassal opinjoni singola msemmija fil-paragrafu 1.
Artikolu 6
Il-mudell għall-applikazzjoni tal-pagamenti inkluża informazzjoni addizzjonali rigward l-istrumenti finanzjarji
L-applikazzjoni tal-pagamenti msemmija fl-Artikoli 41(4) u 131(6) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 titfassal skont il-mudell stabbilit fl-Anness VI għal dan ir-Regolament u tinkludi, fejn applikabbli, informazzjoni addizzjonali li tikkonċerna strumenti finanzjarji.
Artikolu 7
Il-mudell għall-kontijiet
Il-kontijiet imsemmija fl-Artikolu 137(1) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 jiġu ppreżentati lill-Kummissjoni skont il-mudell imfassal fl-Anness VII ta' dan ir-Regolament.
KAPITOLU II
IR-REGOLI DETTALJATI RIGWARD L-ISKAMBJI TA' INFORMAZZJONI BEJN IL-BENEFIĊJARJI U L-AWTORITAJIET TA' ĠESTJONI, L-AWTORITAJIET TA' ĊERTIFIKAZZJONI, L-AWTORITAJIET TA' VERIFIKA U L-KORPI INTERMEDJI
Artikolu 8
Id-definizzjoni u l-kamp ta' applikazzjoni ta' sistemi elettroniċi ta' skambju ta' dejta
1. “Sistemi tal-iskambju tad-dejta elettronika”, kif imsemmi fl-ewwel subparagrafu tal-Artikolu 122(3) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 tfisser il-mekkaniżmi u l-istrumenti li jippermettu l-iskambju elettroniku tad-dokumenti u dejta, inkluża appoġġi għall-midja awdjoviżiva, dokumenti skanjati u fajls elettroniċi.
L-iskambju ta' dokumenti u dejta jinkludi l-irrappurtar dwar il-progress, it-talbiet għall-pagamenti u l-iskambju ta' informazzjoni relatata ma' verifiki ta' ġestjoni u awditjar.
2. Is-sistemi ta' skambju ta' dejta elettronika jippermettu verifiki amministrattivi fir-rigward ta' kull applikazzjoni għal rimborż mill-benefiċjarji skont l-Artikolu 125(5) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 u verifiki biex toqgħod fuq tagħrif u dokumenti disponibbli permezz ta' sistemi tal-iskambju tad-dejta elettronika, meta tali informazzjoni u dokumenti jiġu skambjati f'forma elettronika f'konformità mal-Artikolu 122(3) ta' dan ir-Regolament. Id-dokumenti tal-karta jistgħu jkunu mitluba biss minn dawn l-awtoritajiet responsabbli f'każijiet eċċezzjonali, wara analiżi tar-riskju, u biss jekk dokumenti tal-karta huma l-vera sors ta' dokumenti skanjati mtella' f'sistemi tal-iskambju tad-dejta elettronika.
Artikolu 9
Il-karatteristiċi tas-sistema ta' skambju elettroniku ta' dejta
1. Is-sistemi ta' skambju elettroniku ta' dejta jiżguraw is-sigurtà tad-dejta, l-integrità tad-dejta, il-kunfidenzjalità tad-dejta, l-awtentikazzjoni ta' min qed jibgħat skont l-Artikoli 122(3), 125(4)(d), 125(8) u 140 tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013.
Is-sistemi ta' skambju elettroniku ta' dejta jkunu disponibbli u jkunu operattivi waqt u barra l-ħinijiet tal-uffiċċju standard, ħlief għal attivitajiet ta' manutenzjoni teknika.
2. Jekk Stat Membru, b'inizjattiva tiegħu stess, jimponi l-użu obbligatorju ta' sistemi ta' skambju elettroniku ta' dejta fuq il-benefiċjarji, hu jiżgura li l-karatteristiċi tekniċi ta' dawn is-sistemi ma jfixklux l-implimentazzjoni mingħajr xkiel tal-Fondi u lanqas jirrestrinġu l-aċċess għal xi benefiċjarji.
Dan ir-rekwiżit ma japplikax għal sistemi ta' skambju elettroniku ta' dejta għal benefiċjarji li kienu magħmula obbligatorji minn Stat Membru matul il-perjodu ta' programmazzjoni preċedenti u jikkonformaw ma' rekwiżiti oħra stabbiliti f'dan ir-Regolament.
3. Is-sistemi ta' skambju elettroniku ta' dejta jkunu mgħammra b'tal-inqas bil-funzjonalitajiet li ġejjin:
(a)
formoli interattivi u/jew formoli mimlija minn qabel mis-sistema fuq il-bażi tad-dejta li hija maħżuna f'passi konsekuttivi tal-proċeduri;
(b)
kalkoli awtomatiċi, fejn applikabbli;
(c)
kontrolli integrati awtomatiċi li jnaqqsu skambji ripetuti ta' dokumenti jew informazzjoni kemm jista' jkun;
(d)
twissijiet iġġenerati mis-sistema stess biex jinformaw lill-benefiċjarju li ċerti azzjonijiet jistgħu jitwettqu;
(e)
status ta' rintraċċar onlajn li jippermetti lill-benefiċjarju jimmonitorja l-istatus attwali tal-proġett;
(f)
disponibbiltà fl-istorja kollha tal-fajls relatati mal-proġett.
Artikolu 10
It-trażmissjoni ta' dokumenti u dejta permezz ta' sistema ta' skambju elettroniku ta' dejta
1. Il-benefiċjarji u l-awtoritajiet imsemmija fl-ewwel subparagrafu tal-Artikolu 122(3) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013, iżidu d-dokumenti u d-dejta li għaliha huma responsabbli, u kull aġġornament gћalihom, għas-sistema ta' skambju elettroniku ta' dejta f'format elettroniku kif definit mill-Istat Membru.
L-Istat Membru jistabbilixxi t-termini u l-kundizzjonijiet dettaljati ta' skambju elettroniku ta' dejta f'dokument li jistabbilixxi l-kundizzjonijiet għas-sostenn għal kull operazzjoni msemmija fl-Artikolu 125(3)(c) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013.
2. L-iskambji tad-dejta u t-tranżazzjonijiet ikollhom fuqhom firma elettronika obbligatorja skont it-tifsira tad-Direttiva 1999/93/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (5).
3. Id-data tat-trażmissjoni ta' dokumenti u dejta mill-benefiċjarju lill-awtoritajiet imsemmija fl-ewwel subparagrafu tal-Artikolu 122(3) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 u viċi versa titqies bħala d-data ta' sottomissjoni elettronika tal-informazzjoni li tkun maħżuna f'sistema ta' skambju elettroniku ta' dejta.
4. Is-sottomissjoni ta' dokumenti u dejta permezz ta' sistema ta' skambju elettroniku ta' dejta ssir darba biss kif imsemmi fit-tieni subparagrafu tal-Artikolu 122(3) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 fir-rigward tal-istess operazzjoni għall-awtoritajiet kollha li jimplimentaw l-istess programm.
Dawn l-awtoritajiet jikkooperaw fil-livelli legali, organizzattivi, semantiċi u tekniċi biex jiżguraw komunikazzjoni effettiva, kif ukoll l-iskambju u l-użu mill-ġdid tal-informazzjoni u l-għarfien.
Dan huwa mingħajr preġudizzju ta' proċessi li jippermettu lill-benefiċjarju jaġġorna d-dejta żbaljata jew skaduta jew dokumenti li ma jinqrawx.
5. Is-sistema ta' skambju elettroniku ta' dejta tkun aċċessibbli jew direttament permezz ta' interfaċċa interattiva għall-utent (applikazzjoni fuq l-Internet) jew permezz ta' interfaċċa teknika li tippermetti s-sinkronizzazzjoni awtomatika u t-trażmissjoni ta' dejta bejn il-benefiċjarji u s-sistemi tal-Istati Membri.
6. Meta informazzjoni tiġi pproċessata, is-sistema ta' skambju elettroniku ta' dejta tiggarantixxi l-protezzjoni tal-privatezza tad-dejta personali għal individwi u l-kunfidenzjalità kummerċjali għal entitajiet ġuridiċi skont id-Direttiva 2002/58/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (6), id-Direttiva 2009/136/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (7) u d-Direttiva 95/46/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (8).
7. F'każijiet ta' force majeure, u b'mod partikolari ta' funzjonament ħażin tas-sistema tal-iskambju elettroniku tad-dejta jew nuqqas ta' konnessjoni ta' dejta dejjiema, il-benefiċjarju kkonċernat jista' jissottometti l-informazzjoni meħtieġa lill-awtoritajiet kompetenti fil-forom u bl-użu ta' mezzi stabbiliti mill-Istat Membru għal każijiet bħal dawn. Hekk kif tieqaf il-kawża ta' force majeure, l-Istat Membru jiżgura li d-dokumenti rilevanti jiġu integrati f'bażi tad-dejta relatata mas-sistemi ta' skambju elettroniku ta' dejta.
Permezz ta' deroga mill-paragrafu 3, id-data meqjusa biex tissottometti l-informazzjoni mitluba titqies li hija d-data ta' meta jintbagħtu d-dokumenti fil-forom meħtieġa.
8. L-Istati Membri jiżguraw li l-benefiċjarji kollha jistgħu jużaw is-sistemi ta' skambju elettroniku ta' dejta msemmija fl-Artikolu 122(3) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013, inklużi l-benefiċjarji ta' operazzjonijiet attwali fid-data li fiha s-sistemi tal-iskambju tad-dejta elettronika saru operattivi u li għalihom japplika l-iskambju elettroniku tad-dejta.
Artikolu 11
Dan ir-Regolament jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-22 ta' Settembru 2014.