DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 78/2013 DES RATES
vom 17. Januar 2013
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und der Türkei
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Vorläufige Maßnahmen
(1)
Am 31. Juli 2012 führte die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) mit der Verordnung (EU) Nr. 699/2012 (2) (im Folgenden „vorläufige Verordnung“) einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und der Türkei ein.
(2)
Das Verfahren wurde im Wege einer Einleitungsbekanntmachung (3) eingeleitet, die am 1. November 2011 veröffentlicht wurde; ein entsprechender Antrag war am 20. September 2011 vom „Defence Committee of the Steel Butt-Welding Fittings Industry of the European Union“ (im Folgenden „Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht worden, auf die mehr als 40 % der Gesamtproduktion bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl in der Union entfallen.
(3)
Wie in Erwägungsgrund 15 der vorläufigen Verordnung erläutert, betraf die Dumping- und Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. Oktober 2010 bis zum 30. September 2011 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis zum Ende des UZ (im Folgenden „Bezugszeitraum“).
2. Weiteres Verfahren
(4)
Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen beschlossen worden war (im Folgenden „vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden außerdem gehört.
(5)
Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen benötigte, und analysierte sie.
3. Stichprobenverfahren
(6)
Da zur Auswahl der Stichprobe unter den Unionsherstellern, den unabhängigen Einführern und den ausführenden Herstellern keine Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen in den Erwägungsgründen 5 bis 11 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. Für andere Drittländer geltende Maßnahmen
(7)
Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass Antidumpingmaßnahmen gegenüber bestimmten Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Malaysia, der Volksrepublik China, der Republik Korea und Thailand gelten und - aufgrund von Umgehungspraktiken - auch gegenüber bestimmten Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, die aus Indonesien, Sri Lanka, den Philippinen und Taiwan (mit bestimmten Ausnahmen) versandt werden (4). Die im vorstehenden Satz aufgeführten Länder werden im Folgenden als „Länder, für die Antidumpingmaßnahmen gelten“ bezeichnet.
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
(8)
Wie in Erwägungsgrund 17 der vorläufigen Verordnung dargelegt, handelt es sich bei der betroffenen Ware um Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke (mit Ausnahme von gegossenen Rohrstücken, Flanschen und Rohrstücken mit Gewinde) aus Eisen oder Stahl (ausgenommen aus nicht rostendem Stahl) mit einem größten äußeren Durchmesser von 609,6 mm oder weniger, zum Stumpfschweißen und zu anderen Zwecken, die derzeit unter den KN-Codes ex 7307 93 11, ex 7307 93 19 und ex 7307 99 80 eingereiht werden (im Folgenden „betroffene Ware“).
(9)
Da zur betroffenen Ware und zur gleichartigen Ware keine Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen in den Erwägungsgründen 17 bis 20 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
C. DUMPING
1. Russland
1.1. Normalwert
(10)
Ein russischer Ausführer machte geltend, zur Ermittlung der Dumpingspanne hätten nur bei russischen Unternehmen eingeholte Daten verwendet werden dürfen, und die Verwendung von Daten türkischer Unternehmen führe zu ungenauen Ergebnissen. Es sei daran erinnert, dass keiner der russischen ausführenden Hersteller mitarbeitete und dass daher der Normalwert für Russland nach Artikel 18 Absätze 1 und 5 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen berechnet wurde, d. h. Informationen, die bei denjenigen türkischen ausführenden Herstellern eingeholt wurden, die nahtlose Stahlrohre aus Russland als Input für die Herstellung der betroffenen Ware verwenden. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(11)
Da zur Ermittlung des Normalwerts keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen in den Erwägungsgründen 22 bis 25 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.2. Ausfuhrpreis
(12)
Da zur Ermittlung des Ausfuhrpreises keine Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen in den Erwägungsgründen 26 und 27 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.3. Vergleich
(13)
Da zum Vergleich zwischen dem Ausfuhrpreis und dem Normalwert keine Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen in den Erwägungsgründen 28 und 29 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.4. Dumpingspanne
(14)
Ein russischer ausführender Hersteller brachte vor, der vorläufige Antidumpingzoll in Höhe von 23,8 % sei nicht gerechtfertigt in Anbetracht der Tatsache, dass das Unternehmen lediglich Winkel aus Stahl in die Union ausführe und auch dies nur in sehr geringen Mengen. Winkel aus Stahl gehören indessen zu der hier untersuchten Ware, und dies wurde auch von keiner interessierten Partei in Frage gestellt. Zudem gilt das Kriterium, nach dem Einfuhren in die Union als unbedeutend im Sinne des Artikels 5 Absatz 7 und des Artikels 9 Absatz 3 der Grundverordnung eingestuft werden, nur auf Landesebene und nicht individuell je Unternehmen. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(15)
Ein weiterer russischer ausführender Hersteller erklärte, er habe nicht gedumpt, was daran zu erkennen sei, dass er bereits mehrfach bei Ausschreibungen für die Lieferung von Bogen und Winkeln Aufträge an Wettbewerber aus der Union verloren habe. Wie bereits erwähnt, arbeitete kein ausführender Hersteller in Russland bei der Untersuchung mit, daher wurde das Dumping für Russland nach Artikel 18 Absätze 1 und 5 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen berechnet. Selbst wenn das Vorbringen berücksichtigt würde, so ist doch darauf hinzuweisen, dass der Verlust von Aufträgen an Wettbewerber aus der Union nicht im Widerspruch zu der Feststellung steht, dass Dumping seitens des russischen ausführenden Herstellers vorliegt. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(16)
Da zur Berechnung der Dumpingspanne keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 30 und 31 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(17)
Die landesweite endgültige Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, beträgt:
Unternehmen
Dumpingspanne
Alle Unternehmen
23,8 %
2. Türkei
2.1. Normalwert
(18)
Da zur Ermittlung des Normalwerts keine Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen in den Erwägungsgründen 32 bis 40 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.2. Ausfuhrpreis
(19)
Ein ausführender Hersteller brachte vor, die bei der Seefracht erzielte Gewinnspanne, d. h. die Differenz zwischen den den Abnehmern in Rechnung gestellten Frachtkosten und den vom ausführenden Hersteller an das Schifffahrtsunternehmen gezahlten Frachtkosten, sollte in den Ausfuhrpreis einbezogen werden. Dem ist entgegenzuhalten, dass nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung der Ausfuhrpreis der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis der zur Ausfuhr aus dem Ausfuhrland in die Union verkauften Ware ist. Eine Gewinnspanne, die mit dem Transport der Ware zum Abnehmer erzielt wird, kann nicht als Teil des Ausfuhrpreises der Ware selbst angesehen werden. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(20)
Da zur Bestimmung des Ausfuhrpreises keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen in den Erwägungsgründen 41 bis 43 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.3. Vergleich
(21)
Der türkische Verband der Stahlexporteure (ÇIB) brachte vor, die erheblichen Preisunterschiede zwischen nahtlosen und geschweißten Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken seien beim Vergleich des Ausfuhrpreises mit dem Normalwert nicht gebührend berücksichtigt worden. Hierauf sei erwidert, dass alle mitarbeitenden Unternehmen Informationen über die Verkäufe von nahtlosen und geschweißten Formstücken, Verschlussstücken und Verbindungsstücken je Geschäftsvorgang vorgelegt haben. Für den Vergleich zwischen dem Ausfuhrpreis und dem Normalwert wurden ausdrücklich diese Informationen herangezogen. Mit anderen Worten, nahtlose Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke wurden nur mit nahtlosen Formstücken, Verschlussstücken und Verbindungsstücken verglichen, geschweißte Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke nur mit geschweißten. Mithin wird das Vorbringen zurückgewiesen.
(22)
Da zum Vergleich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in Erwägungsgrund 44 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.4. Dumpingspannen
a) Dumpingspanne für die untersuchten Unternehmen
(23)
Es wird daran erinnert, dass die vorläufige individuelle Dumpingspanne für einen der drei mitarbeitenden ausführenden Hersteller anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwertes mit dem gewogenen Durchschnittspreis des Unternehmens für Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union ermittelt wurde. Da zur Ermittlung der Dumpingspanne dieses Unternehmens keine Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen in Erwägungsgrund 46 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(24)
Die Dumpingberechnungen für die beiden anderen mitarbeitenden Unternehmen ergaben, dass diese Unternehmen gezieltes Dumping innerhalb eines bestimmten Zeitraums sowie in Bezug auf bestimmte Abnehmer und Regionen praktizierten. Die Entwicklung ihrer Ausfuhrpreise folgte einem eindeutigen Muster, und sie wiesen je nach Käufer, Region oder Verkaufszeitraum deutliche Unterschiede auf (bis zu 30 % für identische Modelle der betroffenen Ware). Darüber hinaus spiegelte die Dumpingberechnung auf der Grundlage des Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen Durchschnitt der Ausfuhrpreise nach der Methode des Artikels 2 Absatz 11 Satz 1 erster Halbsatz der Grundverordnung nicht in vollem Umfang das von den beiden betroffenen Herstellern praktizierte Dumping wider, wie in Erwägungsgrund 27 dieser Verordnung dargelegt. Die Dumpingspanne konnte auch nicht durch einen je Geschäftsvorgang vorgenommenen Vergleich der einzelnen Normalwerte mit den einzelnen Preisen bei der Ausfuhr in die Union nach Artikel 2 Absatz 11 Satz 1 zweiter Halbsatz der Grundverordnung ermittelt werden, da nicht genügend Inlandsgeschäfte getätigt wurden, um einen den Ausfuhrgeschäften entsprechenden Normalwert ermitteln zu können, wie in Erwägungsgrund 28 dargelegt.
(25)
Da das von den beiden betroffenen Unternehmen praktizierte Dumping jedoch in vollem Umfang widergespiegelt werden soll, wurde in ihrem Fall nach Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung der gewogene durchschnittliche Normalwert mit den Preisen aller einzelnen Ausfuhrgeschäfte in die Union verglichen. Da eine solche Vergleichsmethode eine Ausnahme zu den ersten beiden in Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung vorgesehenen Methoden darstellt, prüfte die Kommission sorgfältig, ob die Voraussetzungen für die Anwendung dieser Methode im vorliegenden Fall eindeutig gegeben waren. Die ausführlichen Dumpingberechnungen, einschließlich der festgestellten Muster bei der Gestaltung der Ausfuhrpreise, wurden offengelegt. Keiner der türkischen ausführenden Hersteller stellte die den Feststellungen zugrunde liegenden Daten in Frage.
(26)
Beide mitarbeitende Unternehmen, der ÇIB und die türkische Regierung brachten jedoch vor, zu dem gezielten Dumping, das im Falle der beiden türkischen ausführenden Hersteller festgestellt wurde, seien keine hinreichenden Erläuterungen vorgelegt worden, und ein etwaiges Muster bei der Gestaltung der Ausfuhrpreise sei im Übrigen unbeabsichtigt. In einer Anhörung beim Anhörungsbeauftragten, die von den beiden türkischen ausführenden Herstellern beantragt worden war, wurden den beiden Unternehmen detaillierte Erläuterungen zur Ermittlung eines gezielten Dumpings und den ihr zugrunde liegenden Berechnungen der Dumpingspanne vorgelegt. Die Kommission stellte überdies klar, dass die Praktiken der betreffenden Unternehmen (selbst wenn sie nicht mit Absicht verfolgt worden wären (5)) die Auswirkungen eines gezielten Dumpings hatten. Es sei darauf hingewiesen, dass in der Grundverordnung nicht verlangt wird, dass die Untersuchungsbehörde mögliche Gründe für ein gezieltes Dumping ermitteln muss, wie Währungsschwankungen, regional unterschiedliche Preisgestaltung usw. Allein die Feststellung, dass die Ausfuhrpreise Muster aufweisen, die deutliche Unterschiede je nach Käufer, Region oder Zeitraum erkennen lassen, reicht aus (6). Im Anschluss an die Anhörung erhielten die beiden Unternehmen außerdem unternehmensspezifische Erläuterungen. Darüber hinaus wurde eine Verbalnote an die Ständige Vertretung der Türkei bei der Union gesandt, die Klarstellungen zur Ermittlung eines gezielten Dumpings und zur Methode für die Berechnung der Dumpingspanne enthielt. Des Weiteren wurden dem Unternehmensverband ÇIB in einer weiteren Anhörung beim Anhörungsbeauftragten, die vom ÇIB beantragt worden war, detaillierte Erläuterungen zur Ermittlung eines gezielten Dumpings und den ihr zugrunde liegenden Berechnungen der Dumpingspanne vorgelegt.
(27)
Die Untersuchung ergab für jeden der beiden ausführenden Hersteller drei eindeutige Muster bei den Ausfuhrpreisen, die die überwiegende Mehrheit ihrer Ausfuhrverkäufe in die Union betrafen - die Ausfuhrpreise wichen nämlich je nach Käufer, Region oder Verkaufszeitraum erheblich voneinander ab, wie die den Feststellungen zugrunde liegenden Daten, die den Parteien offengelegt wurden, zeigen. Dies war das Ergebnis einer eingehenden Prüfung der außergewöhnlichen Umstände dieses Falles, aufgrund deren es für notwendig gehalten wurde, auf gezieltes Dumping zu schließen. Nachdem erhebliche Unterschiede bei den Ausfuhrpreisen festgestellt wurden und da bereits ein einziges dieser drei Muster bei den Ausfuhrpreisen genügt hätte, um eine Vergleichsmethode auf der Grundlage des gewogenen Durchschnitts aller einzelnen Ausfuhrgeschäfte zu rechtfertigen, wurde eine solche Vergleichsmethode in diesem besonderen Fall für angemessen erachtet. Überdies weicht bei jedem der beiden Unternehmen der durch den Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen Durchschnittspreis der betroffenen Ware bei der Ausfuhr in die Union (erste symmetrische Methode) ermittelte Gesamtbetrag des Dumpings erheblich von dem Dumpingbetrag ab, der sich beim Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit den Preisen aller einzelnen Ausfuhrgeschäfte in die Union (asymmetrische Methode) ergibt, wie die den Feststellungen zugrunde liegenden Daten, die den Parteien offengelegt wurden, zeigen. Mithin kann der Schluss gezogen werden, dass bei Anwendung der ersten symmetrischen Methode das gezielte Dumping, das in einem bestimmten Zeitraum, in bestimmten Regionen und gegenüber bestimmten Abnehmern stattfand, nicht zum Vorschein gekommen wäre. Mit anderen Worten, die nach der ersten symmetrischen Methode ermittelte Dumpingspanne würde das von den beiden betroffenen Unternehmen praktizierte Dumping nicht in vollem Umfang widerspiegeln.
(28)
Die Dumpingspanne konnte auch nicht durch einen Vergleich der einzelnen Normalwerte mit den einzelnen Preisen bei der Ausfuhr in die Union je Geschäftsvorgang nach Artikel 2 Absatz 11 Satz 1 zweiter Halbsatz der Grundverordnung (zweite symmetrische Methode) ermittelt werden. Bei dieser Methode müssen einzelne Inlandsgeschäfte ermittelt werden, die mit einzelnen Ausfuhrgeschäften vergleichbar sind, wobei Faktoren wie Verkaufsmenge und Datum des Geschäftsvorgangs zu berücksichtigen sind. Da nicht genügend Inlandsgeschäfte getätigt wurden, um einen den Ausfuhrgeschäften entsprechenden Normalwert ermitteln zu können, war es nicht möglich, die Dumpingspanne nach der zweiten symmetrischen Methode zu ermitteln. Da ein Muster bei den Ausfuhrpreisen festgestellt wurde, das deutliche Unterschiede je nach Käufer, Region oder Verkaufszeitraum aufwies, und da die beiden symmetrischen Methoden die Dumpingpraktiken nicht in vollem Umfang widerspiegeln würden, wurde entschieden, dass die Dumpingspanne nach Artikel 2 Absatz 11 Satz 2 nach der asymmetrischen Methode berechnet werden sollte.
(29)
Die beiden mitarbeitenden Unternehmen und der ÇIB wandten ein, es sei nicht gerechtfertigt, in türkische Lira umgerechnete Ausfuhrpreise zu vergleichen, da die Verkäufe in die Union in Euro abgewickelt worden seien und die türkische Lira lediglich zu Buchführungszwecken verwendet werde. Die Währungsschwankungen zwischen Euro und Türkischer Lira hätten beträchtliche Auswirkungen auf die Preisermittlungen gehabt; dadurch würde das Ergebnis des Vergleichs der Ausfuhrpreise in unterschiedlichen Zeiträumen unweigerlich auf ungerechtfertigte Weise beeinflusst. Es ist jedoch gängige Praxis der Kommission, den Vergleich der Ausfuhrpreise und die Berechnungen der Dumpingspanne in der Buchführungswährung der mitarbeitenden ausführenden Hersteller im Ausfuhrland vorzunehmen. Es sei darauf hingewiesen, dass die als Grundlage für den Normalwert herangezogenen Kosten und Inlandspreise in Türkischen Lira ausgedrückt werden. Folglich wird der Vergleich der Ausfuhrpreise mit dem Normalwert in dieser Währung vorgenommen. Somit ist der einzige logische Ansatz zur Ermittlung eines Musters bei den Ausfuhrpreisen im Rahmen derselben Dumpingberechnung die Verwendung derselben, bereits in Türkischen Lira ausgedrückten Ausfuhrpreise. Zudem verlangt die Grundverordnung, wie vorstehend erwähnt, nicht, dass mögliche Gründe für gezieltes Dumping, wie etwa Wechselkursschwankungen, analysiert werden (7). Der Einwand wird daher zurückgewiesen.
(30)
Beide mitarbeitenden ausführenden Hersteller machten geltend, für die Ermittlung eines Musters bei der Ausfuhrpreisgestaltung sollten anstelle arithmetischer Durchschnittspreise die gewogenen Durchschnittspreise vergleichbarer Warentypen herangezogen werden. Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung bezieht sich jedoch auf ein Muster der Ausfuhrpreise und nicht auf ein Muster der gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreise oder ein Muster der Ausfuhrwerte. Die Verwendung eines gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreises würde die Analyse verzerren, indem die Ausfuhrmengen berücksichtigt würden und nicht nur die Ausfuhrpreise. Auf jeden Fall würde sich, selbst wenn gewogene Durchschnittspreise anstelle arithmetischer Durchschnittspreise verwendet würden, bei den Ausfuhrpreisen noch immer ein Muster ergeben, das deutliche Unterschiede je nach Käufer, Region oder Verkaufszeitraum aufweist. Zwei Parteien äußerten Zweifel an der Bedeutung etwaiger Unterschiede in den Mustern der Ausfuhrpreise, falls gewogene Durchschnitte verwendet würden. Hierzu ist anzumerken, dass die Parteien nicht die Tatsachenfeststellungen auf der Grundlage des arithmetischen Durchschnitts anzweifeln, was, wie vorstehend dargelegt, die angemessene Methode darstellt. Dieser Einwand wird daher zurückgewiesen.
(31)
Der ÇIB brachte vor, die Anwendung der Nullbewertung („Zeroing“) sei ungerechtfertigt; er berief sich auf einen Bericht des WTO-Berufungsgremiums (8) (den Bettwäsche-Bericht), dem zufolge die Praxis der Nullbewertung gegen das Antidumping-Übereinkommen der WTO verstoße. Das Gericht (9) hat jedoch bestätigt, dass die Feststellungen des Bettwäsche-Berichts in einem Fall von gezieltem Dumping nicht anwendbar sind. Tatsächlich geht es im Bettwäsche-Bericht nur um die Nullbewertung im Rahmen der ersten symmetrischen Methode, und es kann nicht davon ausgegangen werden, dass er sich auch auf die Anwendung dieses Mechanismus im Rahmen der asymmetrischen Methode bezieht. Zwar könnte, wie das WTO-Berufungsgremium feststellte, die Anwendung der Nullbewertung im Rahmen der ersten symmetrischen Methode tatsächlich im Widerspruch zu Artikel 2.4.2 des Antidumping-Kodex von 1994 stehen und ungerecht sein, insbesondere wenn die Ausfuhrpreise kein Muster aufweisen; es ist indessen weder ein Widerspruch zu der genannten Bestimmung oder zu Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung noch ungerecht im Sinne des Artikels 2 Absatz 10 der Grundverordnung, die Nullbewertung im Rahmen der asymmetrischen Methode anzuwenden, wenn die beiden Voraussetzungen für die Anwendung dieser Methode gegeben sind. Darüber hinaus hat sich die Nullbewertung als mathematisch notwendig erwiesen, um die asymmetrische Methode von der ersten symmetrischen Methode zu unterscheiden, was ihre Ergebnisse angeht. Ohne diese Nullbewertung führt die asymmetrische Methode nämlich immer zu demselben Ergebnis wie die erste symmetrische Methode. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(32)
Des Weiteren wandte der ÇIB ein, die Anwendung der Nullbewertung stelle einen Verstoß gegen die sogenannte Regel des niedrigeren Zolls dar. Aufgrund der Nullbewertung sei die Berechnung von Dumpingspannen höher ausgefallen, als es richtig gewesen wäre.
(33)
Hierzu sei angemerkt, dass die Nullbewertung im Rahmen der asymmetrischen Methode der Anwendung der Regel des niedrigeren Zolls nicht entgegensteht. Im Falle aller drei mitarbeitenden Unternehmen wurden die Dumpingspannen ungeachtet der angewandten Methode mit den Schadensbeseitigungsschwellen der Unternehmen verglichen, um sicherzustellen, dass der niedrigere der beiden Werte den Zoll bestimmen würde. Der Einwand wird daher zurückgewiesen.
(34)
Da zu den Dumpingspannen für die untersuchten Unternehmen keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 47 und 48 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
b) Dumpingspanne für nicht mitarbeitende Unternehmen
(35)
Da zur Dumpingspanne für nicht mitarbeitende Unternehmen keine Stellungnahmen eingingen, werden die vorläufigen Feststellungen in Erwägungsgrund 49 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(36)
Die landesweiten endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:
Unternehmen
Dumpingspanne (%)
RSA
9,6
Sardogan
2,9
Unifit
12,1
Alle übrigen Unternehmen
16,7
D. SCHÄDIGUNG
1. Unionsproduktion, Wirtschaftszweig der Union und Unionsverbrauch
(37)
Da zur Unionsproduktion, zum Wirtschaftszweig der Union und zum Unionsverbrauch keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 51 bis 54 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Einfuhren aus den betroffenen Ländern
2.1. Kumulative Beurteilung der Auswirkungen der betroffenen Einfuhren
(38)
Nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen argumentierte der ÇIB, die kumulative Beurteilung der gedumpten Einfuhren aus den beiden betroffenen Ländern sei nicht gerechtfertigt. Der Verband schloss sich im Wesentlichen den Anmerkungen der türkischen ausführenden Hersteller im Anschluss an die Einleitung des Verfahrens an und machte geltend, die Einfuhren aus Russland und die aus der Türkei ließen unterschiedliche Trends bei Menge und Preisen erkennen.
(39)
In diesem Zusammenhang sei erneut darauf hingewiesen, wie bereits in Erwägungsgrund 59 der vorläufigen Verordnung festgestellt, dass den Untersuchungsergebnissen zufolge die Einfuhren aus der Türkei hinsichtlich der Mengen relativ stabil sind, während die Einfuhren aus Russland in absoluten Zahlen zunehmen. Wird jedoch der Nachfragerückgang im Bezugszeitraum berücksichtigt, so nehmen die Marktanteile der Einfuhren aus beiden Ländern zu.
(40)
Dabei scheinen sich die Preisgestaltungspraktiken der beiden Länder nicht wesentlich voneinander zu unterscheiden, wobei die russischen Durchschnittspreise etwas unterhalb, aber doch sehr nahe an den türkischen Durchschnittspreisen liegen. Es sei auch nochmals darauf hingewiesen, dass die Untersuchung für die Unternehmen beider Länder eine erhebliche Preisunterbietung um bis zu circa 30 % ergab (siehe Erwägungsgrund 65 der vorläufigen Verordnung). Daher wird der Einwand zurückgewiesen.
(41)
Des Weiteren äußerte der ÇIB die Auffassung, die Einfuhren aus der Türkei sollten als unbedeutend eingestuft werden; er wies darauf hin, dass in einem früheren Fall, bei dem es um eine ähnliche Ware gegangen sei - nämlich um „Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der VR China, Kroatien, der Slowakei, Taiwan und Thailand“ (10) - die Einfuhren aus der Slowakei und Taiwan (obwohl oberhalb der Geringfügigkeitsschwelle liegend) als unbedeutend eingestuft und daher nicht mit den gedumpten Einfuhren aus anderen Ländern kumuliert worden seien.
(42)
Hierzu sei angemerkt, dass bei Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus Eisen und Stahl mit Ursprung in der VR China, Kroatien, der Slowakei, Taiwan und Thailand die Einfuhren aus der Slowakei und aus Taiwan der Untersuchung zufolge tatsächlich gedumpt waren und dass sie, obgleich ihr Marktanteil oberhalb der Schwelle von 1 % lag, nicht mit anderen gedumpten Einfuhren kumuliert wurden. Die Lage in dem genannten Fall unterschied sich allerdings ganz erheblich von der jetzt untersuchten Situation, denn der Marktanteil der Einfuhren aus der Slowakei und aus Taiwan war damals stark rückläufig; im Vergleich zur Menge der Einfuhren aus anderen Ländern wurden diese Einfuhren nicht als bedeutend eingestuft und daher nicht als Ursache einer Schädigung angesehen. Im vorliegenden Fall hingegen weitet sich der Marktanteil der Einfuhren sowohl aus der Türkei als auch aus Russland derzeit aus, und mengenmäßig sind diese Einfuhren miteinander vergleichbar. Daher wird der Einwand zurückgewiesen.
(43)
Ein weiteres Argument des ÇIB war, dass die Einfuhren aus der Türkei und aus Russland im Hinblick auf die Wettbewerbsbedingungen nicht vergleichbar seien, da es „Unterschiede in der geografischen Konzentration der Verkäufe“ gebe. Der ÇIB legte Statistiken vor, denen zufolge die Türkei im UZ mehr als 70 % ihrer Verkäufe auf Spanien, Frankreich, Italien und Polen konzentriert habe, während Russland nahezu seine sämtlichen Verkäufe auf die Tschechische Republik und Deutschland konzentriert habe.
(44)
Hierzu sei angemerkt, dass Unterschiede in der geografischen Konzentration der Verkäufe nicht als Hinweis auf unterschiedliche Wettbewerbsbedingungen angesehen werden können. Da die Union ein Binnenmarkt ist, ist der Ort, an dem Einfuhren in ihr Gebiet gelangen, normalerweise nicht ausschlaggebend für die Wettbewerbsfähigkeit dieser Einfuhren untereinander und mit der gleichartigen Ware. Im Zusammenhang mit den Wettbewerbsbedingungen sei im Übrigen erneut darauf hingewiesen, dass russische und türkische Einfuhren, was die Preise anbelangt, vergleichbar sind; den Untersuchungsergebnissen zufolge unterboten beide die Unionspreise und wurden über ähnliche Absatzkanäle vertrieben. Daher wird das Vorbringen zurückgewiesen.
(45)
Da zur kumulativen Beurteilung der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 55 bis 60 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2.2. Menge und Marktanteil der betroffenen gedumpten Einfuhren, ihre Einfuhrpreise und Preisunterbietung
(46)
Da zu Menge und Marktanteil der betroffenen gedumpten Einfuhren, ihren Einfuhrpreisen und zur Preisunterbietung keine Stellungnahmen eingingen, wird der Inhalt der Erwägungsgründe 61 bis 65 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(47)
Es sei nochmals darauf hingewiesen, dass die betroffene gedumpte Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern in der Union zu Preisen verkauft wurde, die die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um bis zu circa 30 % unterboten.
3. Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(48)
Nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen brachten der ÇIB und die türkische Regierung vor, da der Wirtschaftszweig der Union seinen Marktanteil von 2008 bis zum UZ um rund 3 % ausgeweitet habe, hätte die Kommission zu dem Schluss gelangen müssen, dass der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum keine bedeutende Schädigung erlitten habe.
(49)
Hierzu ist erstens anzumerken, dass in der vorläufigen Verordnung eindeutig festgestellt wurde (siehe zum Beispiel Erwägungsgründe 72, 86 oder 91 der vorläufigen Verordnung), dass sich der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union geringfügig vergrößerte. Zweitens wird in Erwägungsgrund 72 der vorläufigen Verordnung klargestellt, dass der vergrößerte Marktanteil die Tatsache widerspiegelte, dass die Verkaufsmengen der Unionshersteller etwas weniger rückläufig waren als der Verbrauch im Bezugszeitraum.
(50)
Im Übrigen ist der Marktanteil, abgesehen von der nachstehend erwähnten rückläufigen Entwicklung der Lagerbestände, der einzige Schadensindikator, der im Bezugszeitraum eine positive Entwicklung erkennen ließ. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(51)
Die türkische Regierung führte des Weiteren an, eine Verringerung der Schlussbestände bei den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern sei ein Hinweis darauf, dass der Wirtschaftszweig der Union keine Schädigung erlitten habe.
(52)
Hierzu ist anzumerken, dass die Schlussbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller von 2008 bis zum UZ tatsächlich um 18 % abnahmen, wie in Erwägungsgrund 79 der vorläufigen Verordnung ausgeführt.
(53)
Es trifft zwar zu, dass ein Rückgang der Lagerbestände als positives Zeichen gewertet werden könnte, jedoch nur dann, wenn die Verkäufe stärker zunehmen würden als die Produktion. Dies ist bei der jetzigen Untersuchung jedoch nicht der Fall. Ganz im Gegenteil, die Abnahme der Lagerbestände ist in diesem Fall einzig und allein darauf zurückzuführen, dass die Produktionsmengen stärker rückläufig waren als die Verkäufe. Angesichts dieser Sachlage kann der Rückgang der Lagerbestände nicht als positive Entwicklung gesehen werden. Infolgedessen wird das Vorbringen zurückgewiesen.
(54)
Da keine weiteren Vorbringen oder Stellungnahmen eingingen, wird der Inhalt der Erwägungsgründe 66 bis 88 der vorläufigen Verordnung, einschließlich der Schlussfolgerung, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitten hat, bestätigt.
E. SCHADENSURSACHE
1. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(55)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 90 bis 93 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Auswirkungen anderer Faktoren
(56)
Nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen brachten der ÇIB und die türkische Regierung vor, die tatsächliche Ursache einer etwaigen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union seien die Niedrigpreiseinfuhren aus anderen Drittländern, insbesondere aus Ländern, für die Antidumpingmaßnahmen gelten.
(57)
In diesem Zusammenhang sei angemerkt, dass, wie bereits in Erwägungsgrund 96 der vorläufigen Verordnung dargelegt, zwar weiterhin Einfuhren aus den acht Ländern, für die Antidumpingmaßnahmen gelten, auf den Unionsmarkt drangen, dass aber ihr Marktanteil von 21 % im Jahr 2008 auf 17 % im UZ sank. Die Durchschnittspreise dieser Einfuhren liegen im Allgemeinen unter denjenigen der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern. Auch wenn der geltende Antidumpingzoll berücksichtigt wird, bleiben die Preise dieser Einfuhren dennoch niedrig, sind mit den Preisen der Einfuhren aus Russland und der Türkei vergleichbar und liegen deutlich unter den Durchschnittspreisen der Unionshersteller.
(58)
Es ist indessen darauf hinzuweisen, dass statistische Informationen und Durchschnittspreise für die Länder, für die Antidumpingmaßnahmen gelten, ebenso wie für alle Drittländer nur in begrenztem Umfang zur Verfügung stehen, und dass die ermittelte Preisdifferenz nicht unbedingt aussagekräftig ist, sondern auch durch ein unterschiedliches Warensortiment bedingt sein kann. Darüber hinaus weisen die Einfuhren aus Ländern, für die Antidumpingmaßnahmen gelten, eine deutlich rückläufige Tendenz auf. Daher ist der Schluss zu ziehen, dass sie den ursächlichen Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gedumpten Einfuhren aus der Türkei und Russland nicht aufhoben.
(59)
Was die Einfuhren aus anderen Drittländern anbelangt, so ging ihr Marktanteil im Bezugszeitraum von 7 % im Jahr 2008 auf 6 % im UZ zurück, während der Anteil der Einfuhren aus Russland und der Türkei zunahm. Die Durchschnittspreise dieser Einfuhren waren im Allgemeinen höher als die der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und lagen nahe an den Durchschnittspeisen der Unionshersteller; daher wird die Auffassung vertreten, dass sie den ursächlichen Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gestiegenen gedumpten Einfuhren aus der Türkei und Russland nicht aufhoben. Infolgedessen wird das Vorbringen zurückgewiesen und die vorläufige Schlussfolgerung, dass die Einfuhren aus Drittländern den ursächlichen Zusammenhang nicht aufheben, bestätigt.
(60)
Die türkische Regierung brachte des Weiteren vor, eine etwaige Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei durch die gestiegenen Produktionskosten infolge des Nachfragerückgangs verursacht worden.
(61)
Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass, wie bereits in Erwägungsgrund 101 der vorläufigen Verordnung festgestellt, die Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009 aller Wahrscheinlichkeit nach der Grund für den Rückgang des Verbrauchs von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken ist. Der Verbrauch brach von 2008 bis 2009 um über 40 % ein und blieb für den Rest des Bezugszeitraums auf diesem niedrigen Niveau (wobei er im UZ wieder leicht anzog). Da die Fixkosten bis zu 40 % der Herstellkosten der Unionshersteller ausmachen, führt der Rückgang der Nachfrage, der Verkäufe und der Produktion zu deutlich höheren Herstellstückkosten. Dies hat natürlich beträchtliche Auswirkungen auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union.
(62)
Gleichzeitig wurden etwaige negative Auswirkungen höherer Herstellstückkosten ganz eindeutig dadurch verschärft, dass die Preise des Wirtschaftszweigs der Union zurückgingen, da sie einem massiven Preisdruck und einer erheblichen Preisunterbietung durch die gedumpten Einfuhren aus der Türkei und Russland ausgesetzt waren. Unter normalen Marktbedingungen müsste der Wirtschaftszweig der Union die Möglichkeit haben, die Auswirkungen eines Anstiegs der Stückkosten zu minimieren, indem er zumindest das normale Preisniveau aufrechterhalten könnte; dies war aber angesichts des Preisdrucks, der von unverhältnismäßig billigen gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern ausging, eindeutig nicht möglich.
(63)
Folglich wird das Vorbringen zurückgewiesen und die endgültige Schlussfolgerung gezogen, dass etwaige negative Auswirkungen des Nachfragerückgangs den ursächlichen Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gedumpten Einfuhren aus Russland und der Türkei nicht aufheben.
(64)
Da keine weiteren Vorbringen oder Stellungnahmen eingingen, wird der Inhalt der Erwägungsgründe 94 bis 106 der vorläufigen Verordnung, einschließlich der Schlussfolgerung, dass die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung verursacht haben, bestätigt.
F. UNIONSINTERESSE
(65)
Nach der Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen brachte der ÇIB vor, die Einführung von Maßnahmen hätte zur Folge, dass ERNE Fittings, ein Antragsteller, eine monopolartige Stellung auf dem Unionsmarkt einnehmen würde.
(66)
Hierzu ist anzumerken, dass ERNE nur einer von zwei Antragstellern ist und dass der zweite, INTERFIT, ähnlich groß ist wie ERNE. Zudem bezogen sich die Daten in der vorläufigen Verordnung, die die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller betrafen, auch auf einen dritten Unionshersteller, nämlich Virgilio CENA & Figli. Im Übrigen gibt es in der Union eine beträchtliche Zahl kleinerer Unternehmen, die die untersuchte Ware herstellen und verkaufen, und es werden auch umfangreiche Einfuhren aus anderen Quellen getätigt. Aufgrund dieser Sachlage wird die Auffassung vertreten, dass im Hinblick auf eine etwaige Monopolstellung von ERNE keine Gefahr besteht.
(67)
Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 107 bis 117 der vorläufigen Verordnung, einschließlich der Schlussfolgerung, dass keine zwingenden Gründe gegen die Einführung von Maßnahmen gegenüber den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern sprechen, bestätigt.
G. ENDGÜLTIGE MASSNAHMEN
1. Schadensbeseitigungsschwelle
(68)
Da diesbezüglich keine Stellungnahmen eingingen, wird der Inhalt der Erwägungsgründe 118 bis 120 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Endgültige Maßnahmen
(69)
In Anbetracht der Schlussfolgerungen zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollte gemäß Artikel 9 der Grundverordnung nach der Regel des niedrigeren Zolls ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Russland und der Türkei in Höhe der festgestellten Dumpingspanne festgesetzt werden, da diese in allen Fällen niedriger ist als die festgestellte Schadensbeseitigungsschwelle.
(70)
Für Russland wurde wegen der fehlenden Mitarbeit russischer ausführender Hersteller eine landesweite Dumpingspanne berechnet, wie in den Erwägungsgründen 21 bis 31 der vorläufigen Verordnung erläutert; diese Dumpingspanne wird bestätigt.
(71)
Für die Türkei wurde angesichts der als relativ gering eingestuften Bereitschaft zur Mitarbeit die residuale Dumpingspanne anhand einer angemessenen Methode berechnet, die eine über der höchsten individuellen Dumpingspanne der drei mitarbeitenden Unternehmen liegende Spanne ergab, wie in Erwägungsgrund 49 der vorläufigen Verordnung erläutert; diese residuale Dumpingspanne wird bestätigt.
(72)
Auf dieser Grundlage werden folgende Zollsätze vorgeschlagen:
Land
Unternehmen
Endgültiger Antidumpingzoll (%)
Russland
Alle Unternehmen
23,8
Türkei
RSA
9,6
Sardogan
2,9
Unifit
12,1
Alle übrigen Unternehmen
16,7
(73)
Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Im Gegensatz zu den landesweiten Zollsätzen für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der Waren, die ihren Ursprung in den betroffenen Ländern haben und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Eingeführte Waren, die von anderen, nicht mit Name und Anschrift im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zollsätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz.
(74)
Etwaige Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze (z. B. infolge einer Umfirmierung des betreffenden Unternehmens oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind umgehend unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission (11) zu richten; beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion, Inlandsverkäufe und Ausfuhrverkäufe z. B. im Zusammenhang mit der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten. Sofern erforderlich, wird die Verordnung dann entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert.
(75)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und der Türkei sowie die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll empfohlen werden sollte (im Folgenden „endgültige Unterrichtung“). Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
(76)
Nach der endgültigen Unterrichtung gingen Stellungnahmen des Antragstellers sowie zweier mitarbeitender ausführender Hersteller aus der Türkei und des ÇIB ein. Die beiden türkischen Hersteller und der ÇIB beantragten eine Anhörung und wurden gehört.
(77)
Der Antragsteller erklärte sich mit allen in der Unterrichtung bekanntgegebenen Feststellungen einverstanden. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der beiden türkischen Ausführer und des ÇIB stellten Wiederholungen der bereits im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung vorgelegten Stellungnahmen dar. Es ist festzuhalten, dass keine der interessierten Parteien die den Feststellungen zugrunde liegenden Daten in Frage stellte.
(78)
Eine Rechtfertigung und eine Entgegnung auf die Forderung nach Anwendung der asymmetrischen Methode, einschließlich der Nullbewertung, bei der Dumpingberechnung wird in den Erwägungsgründen 24 bis 33 gegeben. Die Verwendung der Türkischen Lira bei der Ermittlung von Mustern bei den Ausfuhrpreisen wird in Erwägungsgrund 29 erläutert, in dem auch auf das entsprechende Vorbringen eingegangen wird. Die Verwendung arithmetischer Durchschnittspreise anstelle gewogener Durchschnittspreise bei der Ermittlung von Mustern bei den Ausfuhrpreisen wird in Erwägungsgrund 30 dargelegt, in dem auch auf das entsprechende Vorbringen eingegangen wird. Das Vorbringen, die bei der Seefracht erzielte Gewinnspanne solle in den Ausfuhrpreis einbezogen werden, wird in Erwägungsgrund 19 beschrieben und zurückgewiesen. Das Vorbringen, eine kumulative Beurteilung der Einfuhren aus der Türkei und aus Russland sei in Anbetracht von Unterschieden in der geografischen Konzentration der türkischen und der russischen Verkäufe nicht gerechtfertigt, wird in den Erwägungsgründen 43 und 44 beschrieben und zurückgewiesen. Das Vorbringen, der Wirtschaftszweig der Union werde nicht geschädigt, da sein Marktanteil gestiegen sei, wird in den Erwägungsgründen 48 bis 50 behandelt und zurückgewiesen.
(79)
Da im Anschluss an die endgültige Unterrichtung keine Argumente vorgebracht wurden, die das Ergebnis der Bewertung des Falles hätten beeinflussen können, ist keine Änderung der vorstehend ausführlich dargelegten Feststellungen erforderlich.
H. ENDGÜLTIGE VEREINNAHMUNG DES VORLÄUFIGEN ZOLLS
(80)
Angesichts der Höhe der festgestellten Dumpingspanne und des Ausmaßes der dadurch verursachten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union wird es für notwendig erachtet, die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll bis zur Höhe des endgültigen Zolls endgültig zu vereinnahmen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Auf die Einfuhren von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken (mit Ausnahme von gegossenen Rohrstücken, Flanschen und Rohrstücken mit Gewinde) aus Eisen oder Stahl (ausgenommen aus nicht rostendem Stahl) mit einem größten äußeren Durchmesser von 609,6 mm oder weniger, zum Stumpfschweißen und zu anderen Zwecken, die derzeit unter den KN-Codes ex 7307 93 11, ex 7307 93 19 und ex 7307 99 80 (TARIC-Codes 7307931191, 7307931193, 7307931194, 7307931195, 7307931199, 7307931991, 7307931993, 7307931994, 7307931995, 7307931999, 7307998092, 7307998093, 7307998094, 7307998095 und 7307998098) eingereiht werden und ihren Ursprung in Russland und der Türkei haben, wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebenen und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Land
Unternehmen
Antidumpingzoll (%)
TARIC-Zusatzcode
Russland
Alle Unternehmen
23,8
-
Türkei
RSA Tesisat Malzemeleri San ve Ticaret AȘ, Küçükköy, Istanbul
9,6
B295
SARDOĞAN Endüstri ve Ticaret, Kurtköy Pendik, Istanbul
2,9
B296
UNIFIT BORU BAĞLANTI ELEM. END. MAM. SAN. VE TİC. AȘ, Tuzla, Istanbul
12,1
B297
Alle übrigen Unternehmen
16,7
B999
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Die Sicherheitsleistungen für den mit der Verordnung (EU) Nr. 699/2012 eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und der Türkei werden endgültig vereinnahmt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 17. Januar 2013.
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 78/2013
tas-17 ta' Jannar 2013
li jimponi dazju anti-dumping definittiv u li jiġbor b'mod definittiv id-dazju provviżorju impost fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti aċċessorji ta’ tubi u pajpijiet tal-ħadid jew tal-azzar li joriġinaw mir-Russja u mit-Turkija
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta’ Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) ("ir-Regolament bażiku"), u b’mod partikolari l-Artikolu 9 tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni Ewropea wara konsultazzjoni mal-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Miżuri provviżorji
(1)
Fil-31 ta' Lulju 2012, il-Kummissjoni Ewropea ("il-Kummissjoni"), bir-Regolament (UE) Nru 699/2012 (2) ("ir-Regolament provviżorju”) impona dazju anti-dumping provviżorju fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti aċċessorji ta’ tubi u pajpijiet tal-ħadid jew tal-azzar li joriġinaw mir-Russja u mit-Turkija.
(2)
Il-proċediment ingħata bidu b’notifika ta' bidu (3) ppubblikata fl-1 ta’ Novembru 2011, wara lment imressaq fl-20 ta' Settembru 2011 mill-Kumitat tad-Difiża tal-Industrija tal-Aċċessorji tal-Azzar għall-Iwweldjar tat-Truf tal-Unjoni Ewropea (“l-ilmentatur”) f’isem il-produtturi li jirrappreżentaw aktar minn 40 % tal-produzzjoni totali tal-Unjoni ta’ ċerti aċċessorji ta’ tubi u pajpijiet tal-ħadid jew tal-azzar.
(3)
Kif stipulat fil-premessa 15 tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjoni ta' dumping u ħsara kopriet il-perijodu mill-1 ta' Ottubru 2010 sal-30 ta' Settembru 2011 ("il-perijodu ta’ investigazzjoni" jew il-"PI"). L-eżami tat-tendenzi rilevanti għall-valutazzjoni tal-ħsara kopra l-perijodu mill-1 ta’ Jannar 2008 sa tmiem il-PI ("il-perijodu kkunsidrat").
2. Il-proċedura sussegwenti
(4)
Wara l-iżvelar tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali, li fuq il-bażi tagħhom kien deċiż li jkunu imposti miżuri anti-dumping provviżorji ("l-iżvelar provviżorju"), bosta partijiet interessati ressqu sottomissjonijiet bil-miktub biex juru fehmiethom dwar il-konklużjonijiet provviżorji. Il-partijiet li għamlu din it-talba ngħataw ukoll l-opportunità li jinstemgħu.
(5)
Il-Kummissjoni kompliet tfittex u tanalizza l-informazzjoni kollha li dehrilha li kienet meħtieġa għall-konklużjonijiet definittivi tagħha.
3. It-teħid tal-kampjuni
(6)
Fin-nuqqas ta' kummenti rigward il-kampjun tal-produtturi, tal-importaturi mhux relatati u tal-produtturi esportaturi tal-Unjoni, il-konklużjonijiet provviżorji fil-premessi 5 sa 11 tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
4. Miżuri fis-seħħ fir-rigward ta' pajjiżi terzi oħra
(7)
Qiegħed jittenna li hemm miżuri anti-dumping definittivi fis-seħħ fir-rigward ta’ ċerti aċċessorji ta’ tubi u pajpijiet tal-ħadid jew l-azzar li joriġinaw mill-Malasja, mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, mir-Repubblika tal-Korea u mit-Tajlandja, u b’riżultat ta’ prattiki ta’ ċirkumvenzjoni wkoll fir-rigward ta’ ċerti aċċessorji ta’ tubi u pajpijiet tal-ħadid jew tal-azzar li joriġinaw mir-Repubblika tal-Poplu taċ-Ċina, ikkunsinnati mill-Indoneżja, mis-Sri Lanka, mill-Filippini u mit-Tajwan (b’ċerti eċċezzjonijiet) (4). Il-pajjiżi msemmija fis-sentenza preċedenti għandhom jissejħu "il-pajjiżi suġġetti għal miżuri anti-dumping".
B. IL-PRODOTT IKKONĊERNAT U L-PRODOTT SIMILI
(8)
Kif spjegat fil-premessa 17 tar-Regolament provviżorju, il-prodott ikkonċernat huwa l-aċċessorji ta’ tubi u pajpijiet (minbarra tagħmir tal-ħadid fondut, il-flanġijiet u t-tagħmir bil-kamin), tal-ħadid jew tal-azzar (ma jinkludix l-azzar li ma jissaddadx) bl-ikbar dijametru ta’ barra ma jaqbiżx is-609,6 mm, tat-tip li jiġi użat għall-iwweldjar tat-truf jew finijiet oħra, li bħalissa huwa klassifikabbli fil-kodiċi NM ex 7307 93 11, ex 7307 93 19 u ex 7307 99 80 (“il-prodott ikkonċernat”).
(9)
Fin-nuqqas ta’ kummenti dwar il-prodott ikkonċernat u l-prodott simili, il-konklużjonijiet provviżorji fil-premessi 17 sa 20 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
C. DUMPING
1. Ir-Russja
1.1. Il-valur normali
(10)
Produttur esportatur wieħed Russu qal li fil-kalkoli tal-marġni tad-dumping kellha tintuża biss id-dejta miksuba minn kumpaniji Russi u li jmur kontra l-preċiżjoni li tintuża dejta minn kumpaniji Torok. Ta’ min ifakkar li fin-nuqqas ta’ kooperazzjoni minn xi produttur esportatur Russu, il-valur normali għar-Russja ġie stabbilit skont l-Artikolu 18(1) u 18(5) tar-Regolament bażiku abbażi tal-fatti disponibbli, jiġifieri informazzjoni miksuba mingħand dawk il-produtturi esportaturi Torok li jużaw pajpijiet u tubi tal-azzar mingħajr saldaturi Russi bħala input għall-produzzjoni tal-prodott ikkonċernat. Għaldaqstant it-talba hija b'dan miċħuda.
(11)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment ieħor dwar id-determinazzjoni tal-valur normali, il-konklużjonijiet provviżorji fil-premessi 22 sa 25 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
1.2. Il-prezz tal-esportazzjoni
(12)
Fin-nuqqas ta’ kummenti dwar id-determinazzjoni tal-prezz tal-esportazzjoni, il-konklużjonijiet provviżorji tal-premessi 26 u 27 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
1.3. Tqabbil
(13)
Fin-nuqqas ta’ kummenti dwar it-tqabbil tal-prezz tal-esportazzjoni u l-valur normali, il-konklużjonijiet provviżorji fil-premessi 28 u 29 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
1.4. Marġni tad-dumping
(14)
Produttur esportatur wieħed Russu qal li d-dazju anti-dumping provviżorju ta’ 23,8 % mhuwiex ġustifikat fid-dawl tal-fatt li l-kumpanija tesporta biss elbows tal-azzar lejn l-Unjoni u anki dawn hija tesportahom biss fi kwantitajiet żgħar ħafna. Madankollu, l-elbows tal-azzar huma parti mill-prodott suġġett għal din l-investigazzjoni u dan ma ġiex ikkontestat minn xi parti interessata. Barra minn hekk, il-kriterju biex l-importazzjonijiet fl-Unjoni jitqiesu negliġibbli kif imsemmi fl-Artikolu 5(7) u fl-Artikolu 9(3) tar-Regolament bażiku jiġi kkunsidrat biss fil-livell tal-pajjiż kollu kemm hu u mhux individwalment għal kull kumpanija. Għaldaqstant it-talba hija b'dan miċħuda.
(15)
Produttur esportatur Russu ieħor sostna li ma kienx qed jiddampja u li dan jidher mill-fatt li f’diversi okkażjonijiet kien tilef offerti li rebħuhom kompetituri Ewropej għall-provvista ta’ elbows u bends. Kif imsemmi hawn fuq, huwa mfakkar li l-ebda produttur esportatur Russu ma kkoopera f'din l-investigazzjoni u għalhekk il-kalkoli tad-dumping għar-Russja saru skont l-Artikolu 18(1) u l-Artikolu 18(5) tar-Regolament bażiku abbażi tal-fatti disponibbli. Anke jekk it-talba tiġi kkunsidrata, għandu jiġi nnutat li t-telf ta' offerti li jeħduhom kompetituri tal-Unjoni bl-ebda mod ma jfisser li mhux qed isir dumping mill-produttur esportatur Russu. Għaldaqstant it-talba hija b'dan miċħuda.
(16)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment ieħor dwar il-kalkolu tal-marġni tad-dumping, il-konklużjonijiet fil-premessi 30 u 31 tar-Regolament provviżorju huma b'dan ikkonfermati.
(17)
Il-marġni tad-dumping fil-pajjiż kollu kemm hu li ġie ddeterminat finalment, espress bħala perċentwali tal-prezz CIF fuq il-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas, huwa kif ġej:
Kumpanija
Marġini tad-dumping
Il-kumpaniji kollha
23,8 %
2. It-Turkija
2.1. Il-valur normali
(18)
Fin-nuqqas ta’ kummenti dwar id-determinazzjoni tal-valur normali, il-konklużjonijiet provviżorji fil-premessi 32 sa 40 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
2.2. Il-prezz tal-esportazzjoni
(19)
Produttur esportatur wieħed qal li l-marġni tal-profitt miksub mill-merkanzija bil-baħar, jiġifieri d-differenza bejn l-ispiża tal-ġarr mgħoddija lill-klijenti u dik imħallsa mill-produttur esportatur lill-kumpanija tat-tbaħħir, għandu jiġi inkluż fil-prezz tal-esportazzjoni. Madankollu, skont l-Artikolu 2(8) tar-Regolament bażiku, il-prezz tal-esportazzjoni huwa l-prezz tabilħaqq imħallas, jew dak li tabilħaqq għandu jitħallas, għall-prodott meta dan jinbiegħ għall-esportazzjoni mill-pajjiż esportatur lill-Unjoni. Marġni ta’ profitt miksub mit-trasport tal-prodott lill-klijent ma jistax jitqies bħala parti mill-prezz tal-esportazzjoni tal-prodott innifsu. Għaldaqstant it-talba hija b'dan miċħuda.
(20)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment ieħor dwar id-determinazzjoni tal-prezz tal-esportazzjoni, il-konklużjonijiet provviżorji tal-premessi 41 sa 43 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
2.3. Tqabbil
(21)
L-Assoċjazzjoni Torka tal-Esportaturi tal-Azzar (ÇIB) qalet li d-differenzi sinifikanti fil-prezz bejn l-aċċessorji tal-pajpijiet mingħajr saldatura u dawk iwweldjati ma tqisux sew fit-tqabbil bejn il-prezz tal-esportazzjoni u l-valur normali. Madankollu, il-kumpaniji kollha li kkooperaw ressqu informazzjoni abbażi ta’ kull tranżazzjoni fir-rigward tal-bejgħ ta’ aċċessorji mingħajr saldatura u dawk iwweldjati. Dik l-informazzjoni intużat espliċitament għat-tqabbil bejn il-prezz tal-esportazzjoni u l-valur normali. Fi kliem ieħor, l-aċċessorji mingħajr saldatura tqabblu biss mal-aċċessorji mingħajr saldatura u dawk iwweldjati tqabblu biss ma’ dawk iwweldjati. Għaldaqstant it-talba hi miċħuda.
(22)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment ieħor dwar it-tqabbil, il-konklużjonijiet fil-premessa 44 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
2.4. Il-marġni tad-dumping
(a) Il-marġni tad-dumping għall-kumpaniji investigati
(23)
Qed jiġi mfakkar li l-marġni individwali tad-dumping stabbilit provviżorjament għal wieħed mit-tliet produtturi esportaturi li kkooperaw ġie stabbilit abbażi tat-tqabbil tal-valur normali medju peżat mal-prezz tal-esportazzjoni medju peżat tal-prodott ikkonċernat lejn l-Unjoni. Fin-nuqqas ta’ kummenti dwar id-determinazzjoni tal-marġni tad-dumping ta’ dik il-kumpanija, il-konklużjonijiet provviżorji fil-premessa 46 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
(24)
Il-kalkoli tad-dumping fir-rigward taż-żewġ kumpaniji l-oħra li kkooperaw urew li l-huma wettqu dumping immirat f'termini ta' perijodu partikolari ta’ żmien kif ukoll fir-rigward ta’ klijenti u reġjuni partikolari. Tabilħaqq, kien hemm mudell ċar tal-prezzijiet tal-esportazzjoni tagħhom li varja b’mod sinifikanti fost ix-xerrejja u r-reġjuni kif ukoll il-perijodi ta’ żmien differenti (sa 30 % għal mudelli identiċi tal-prodott ikkonċernat). Barra minn hekk, il-kalkolu tad-dumping ibbażat fuq it-tqabbil tal-valur normali medju peżat mal-prezz tal-esportazzjoni medju peżat skont il-metodu pprovdut fl-Artikolu 2(11), l-ewwel parti tal-ewwel sentenza tar-Regolament bażiku, ma rriflettiex il-grad sħiħ ta’ dumping magħmul miż-żewġ produtturi kkonċernati, kif muri fil-premessa 27 ta' dan ir-Regolament. Il-marġni tad-dumping lanqas ma seta’ jiġi stabbilit billi jitqabblu l-valuri normali individwali mal-prezzijiet individwali tal-esportazzjoni lejn l-Unjoni abbażi ta’ kull tranżazzjoni skont l-Artikolu 2(11), it-tieni parti tal-ewwel sentenza tar-Regolament bażiku, u dan minħabba li ma kienx hemm biżżejjed tranżazzjonijiet domestiċi ta’ valur normali hekk li jikkorrispondi mat-tranżazzjonijiet ta’ esportazzjoni kif muri fil-premessa 28.
(25)
Għalhekk, sabiex jirrifletti l-ammont sħiħ tad-dumping prattikat miż-żewġ kumpaniji kkonċernati, skont l-Artikolu 2(11) tar-Regolament bażiku, il-valur normali stabbilit fuq il-bażi tal-medja differenzjata, fil-każ tagħhom, tqabbel mal-prezzijiet tat-tranżazzjonijiet individwali kollha tal-esportazzjoni lejn l-Unjoni. Minħabba li t-tali metodu ta’ tqabbil huwa eċċezzjoni għall-ewwel żewġ metodi previsti fl-Artikolu 2(11) tar-Regolament bażiku, il-Kummissjoni kkontrollat bir-reqqa jekk f’dan il-każ ġewx sodisfatti l-kundizzjonijiet li jippermettu li wieħed jirrikorri għalih. Ġew żvelati l-kalkoli dettaljati tad-dumping, inklużi x-xejriet tal-prezz tal-esportazzjoni stabbilit. Ħadd mill-produtturi esportaturi ma kkontesta d-dejta ewlenija.
(26)
Madankollu, iż-żewġ kumpaniji li kkooperaw, is-ÇIB u l-Gvern Tork, iddikjaraw li ma ngħatatx spjega suffiċjenti dwar id-dumping selettiv stabbilit għaż-żewġ produtturi esportaturi Torok u li, f’kull każ, kull mudell ta' prezzijiet tal-esportazzjoni li seta' kien hemm ma kienx wieħed intenzjonat. Waqt seduta mal-Uffiċjal tas-Smigħ, mitluba miż-żewġ esportaturi Ċiniżi, liż-żewġ kumpaniji ngħatawlhom spjegazzjonijiet fid-dettall dwar id-dumping fil-mira stabbilit u dwar il-kalkoli tal-marġni tad-dumping li ssejjes fuqhom. Il-Kummissjoni kkjarifikat ukoll li anki jekk ma kinux intenzjonati (5), il-prattiki tagħhom kellhom l-effett ta’ dumping selettiv. Ta’ min jinnota li r-Regolament bażiku ma jeħtiġx li l-awtorità investigattiva tidentifika r-raġunijiet potenzjali għad-dumping selettiv, bħalma huma l-varjazzjonijiet fil-kambju, il-politiki tal-prezz reġjonali differenti, eċċ. Ix-xejriet tabilħaqq differenti fil-prezzijiet tal-esportazzjoni fost xerrejja, reġjuni u perijodi taż-żmien differenti, huma biżżejjed (6). B’segwitu għas-seduta tas-smigħ, liż-żewġ kumpaniji ngħatawlhom ukoll spjegazzjonijiet speċifikament marbuta magħhom. Barra minn hekk, intbagħtet Note Verbale lid-Delegazzjoni Permanenti tat-Turkija għall-Unjoni bi kjarifiki dwar id-dumping immirat stabbilit u dwar il-metodoloġija applikata għall-kalkolu tal-marġni tad-dumping. Mhux biss, waqt seduta mal-Uffiċjal tas-Smigħ, mitluba mis-ÇIB, lil din ingħatawlha spjegazzjonijiet fid-dettall fir-rigward tad-dumping fil-mira stabbilit u dwar il-kalkoli tal-marġni tad-dumping li ssejjes fuqhom.
(27)
L-investigazzjoni stabbilixxiet, għal kull wieħed miż-żewġ esportaturi, tliet mudelli ċari ta’ prezzijiet tal-esportazzjoni li jkopru l-biċċa l-kbira tal-bejgħ tagħhom f'esportazzjoni lill-Unjoni, jiġifieri l-prezzijiet tal-esportazzjoni varjaw b'mod sinifikanti fost ix-xerrejja u r-reġjuni kif ukoll il-perijodi differenti, kif xehdet id-dejta ewlenija żvelata lill-partijiet. Dan kien ir-riżultat ta’ eżaminazzjoni serja taċ-ċirkostanzi eċċezzjonali ta’ dan il-każ u li abbażi tagħha tqies li hu neċessarju li jsir rikors għad-dumping selettiv. Wara li ġew stabbiliti d-differenzi sinifikanti fil-prezzijiet tal-esportazzjoni, u filwaqt li wieħed biss minn dawk it-tliet mudelli ta’ esportazzjoni jkun biżżejjed biex isir rikors għall-medja peżata fil-metodoloġija tat-tqabbil tat-tranżazzjonijiet kollha tal-esportazzjoni, individwalment, dan il-metodu ta’ tqabbil tqies f’loku f’dan il-każ partikulari. Barra minn dan, għal kull waħda miż-żewġ kumpaniji, l-ammont totali ta’ dumping stabbilit bit-tqabbil tal-valur normali medju peżat mal-prezz tal-esportazzjoni medju peżat tal-prodott ikkonċernat lejn l-Unjoni (l-ewwel metodu simmetriku) ivarja b’mod sinifikanti mill-ammont ta’ dumping stabbilit bit-tabbil tal-valur normali abbażi ta’ medja peżata mal-prezzijiet tat-tranżazzjonijiet kollha lejn l-Unjoni, individwalment (il-metodu asimmetriku), kif xehdet id-dejta ewlenija żvelata lill-partijiet. Għaldaqstant jista’ jiġi konkluż li l-użu tal-ewwel metodu simmetriku jkollu l-effett li jgħatti b’mod li ma għandux ikun id-dumping immirat li seħħ tul perijodu ta' żmien speċifiku, f'reġjuni speċifiċi u lil konsumaturi speċifiċi. Fi kliem ieħor, il-marġni tad-dumping stabbilit mill-ewwel metodu simmetriku ma jkunx jirrifletti l-grad sħiħ ta’ dumping li jkunu qed isir miż-żewġ kumpaniji kkonċernati.
(28)
Il-marġni tad-dumping ukoll ma setax jiġi stabbilit bi tqabbil tal-valuri normali individwali mal-prezzijiet individwali tal-esportazzjoni lejn l-Unjoni abbażi ta’ kull tranżazzjoni, individwalment, skont l-Artikolu 2(11), it-tieni parti tal-ewwel sentenza tar-Regolament bażiku (it-tieni metodu simmetriku). Dan il-metodu jinvolvi li jiġu identifikati tranżazzjonijiet domestiċi individwali, li huma komparabbli ma’ tranżazzjonijiet ta’ esportazzjoni individwali, u dan filwaqt li jiġu kkunsidrati fatturi bħalma huma l-kwantità ta’ bejgħ u d-data tat-tranżazzjoni. Minħabba n-nuqqas ta' biżżejjed tranżazzjonijiet domestiċi għall-valur normali li jikkorrispondi mat-tranżazzjonijiet ta’ esportazzjoni, ma kienx possibbli li l-marġni tad-dumping jiġi stabbilit abbażi tat-tieni metodu simmetriku. Għalhekk, minħabba li ġie stabbilit mudell ta' prezzijiet tal-esportazzjoni li varjaw b’mod sinifikanti fost ix-xerrejja, ir-reġjuni u l-perijodi ta' żmien differenti u minħabba li ż-żewġ metodi simmetriċi ma kinux se jirriflettu l-grad sħiħ tad-dumping, ġie deċiż, skont it-tieni sentenza tal-Artikolu 2(11), li l-marġni tad-dumping jiġi stabbilit abbażi tal-metodu asimmetriku.
(29)
Kemm iż-żewġ kumpaniji li kkooperaw u kemm is-ÇIB stqarrew li ma kienx ġustifikat li wieħed iqabbel il-prezzijiet tal-esportazzjoni kkonvertiti f’Liri Torok, u dan minħabba li l-bejgħ lejn l-Unjoni kien sar bl-euro filwaqt li l-Lira Torka tintuża biss għal raġunijiet ta’ kontabbiltà. Kien argumentat li l-varjazzjonijiet tal-kambju bejn l-euro u l-Lira Torka kellhom effett sinifikanti fuq kif ġew stabbiliti l-prezzijiet li bla dubju jaffettwa r-riżultat tat-tqabbil tal-prezz tal-esportazzjoni bejn perijodi ta’ żmien differenti b’mod mhux ġustifikat. Madankollu, il-prattika konsistenti tal-Kummissjoni hi li tqabbel il-prezzijiet tal-esportazzjoni u tikkalkula l-marġni tad-dumping fil-valuta użata fil-kontabbiltà tal-produtturi esportaturi li qed jikkooperaw fil-pajjiż esportatur. Ta’ min jinnota li l-ispejjeż u l-prezzijiet domestiċi użati bħala bażi għal valur normali huma espressi f’Liri Torok. B’konsegwenza, it-tqabbil tal-prezzijiet tal-esportazzjoni mal-valur normali hu rifless f’dik il-munita. Hekk, l-uniku approċċ legali biex jiġi stabbilit mudell fil-prezzijiet tal-esportazzjoni, fil-qafas tal-istess kalkolu tad-dumping, huwa li jintużaw l-istess prezzijiet tal-esportazzjoni diġà espressi fil-Lira Torka. Barra minn hekk, kif jintqal hawn fuq, ir-Regolament bażiku ma jitlobx analiżi tar-raġunijiet possibbli ta’ dumping selettiv, bħalma huma l-varjazzjonijiet tal-kambju (7). Għaldaqstant it-talba hija b'dan miċħuda.
(30)
Iż-żewġ produtturi esportaturi li kkooperaw iddikjaraw li biex jiġi stabbilit mudell ta’ prezzijiet tal-esportazzjoni għandhom jiġu kkunsidrati l-prezzijiet medji peżati ta’ tipi ta’ prodott paragunabbli u mhux il-prezzijiet medji aritmetiċi. Madankollu, l-Artikolu 2(11) tar-Regolament bażiku jirreferi għal mudell ta’ prezzijiet tal-esportazzjoni u mhux għal mudell ta' prezzijiet medji peżati tal-esportazzjoni jew għal mudell ta’ valuri tal-esportazzjoni. L-użu ta’ prezz tal-esportazzjoni medju peżat jgħawweġ l-analiżi billi jqis il-volum ta’ esportazzjonijiet minflok il-prezzijiet tal-esportazzjoni biss. F’kull każ, anki meta jintużaw il-prezzijiet medji peżati minflok il-prezzijiet tal-esportazzjoni medji aritmetiċi, xorta jkun għad jista’ jiġi stabbilit mudell ta’ prezzijiet tal-esportazzjoni li jvarja b’mod sinifikanti fost ix-xerrejja u r-reġjuni u l-perijodi ta’ żmien differenti. Żewġ partijiet ikkontestaw l-importanza tad-differenzi fil-mudelli tal-prezzijiet tal-esportazzjoni, kemm-il darba jkun hemm minnhom, f'każ li jintużaw il-medji peżati. Ta’ min jinnota li l-partijiet ma jikkontestawx il-konklużjonijiet fattwali bbażati fuq il-medja aritmetika, li hija l-metodoloġija xierqa kif spjegat hawn fuq. Għaldaqstant din it-talba hija b'dan miċħuda.
(31)
Is-ÇIB sostniet li l-applikazzjoni tal-azzerar mhix ġustifikata u rreferiet għal Rapport mill-Korp tal-Appell tad-WTO (8) (ir-Rapport dwar il-Bed Linen) fejn il-prassi tal-azzerar nstabet li tmur kontra l-Ftehim tad-WTO dwar l-Anti-Dumping. Il-Qorti Ġenerali (9), madankollu, ikkonfermat li dak li joħroġ fir-Rapport dwar il-Bjankerija tas-Sodda ma japplikax f'sitwazzjoni ta' dumping immirat. Mhux biss, ir-rapport jikkonċerna biss it-teknika tal-azzerar fil-kuntest tal-ewwel metodu simmetriku u ma jistax jitqies li hu marbut ma’ dan il-mekkaniżmu meta jintuża fil-kuntest tal-metodu asimmetriku. Għalhekk, anke jekk, kif sab il-Korp tal-Appell tad-WTO, dan jista’ tabilħaqq ikun imur kontra l-Artikolu 2.4.2 tal-Kodiċi dwar l-Anti-dumping tal-1994 tal-Kodiċi u jkun inġust li titħaddem il-prattika tal-azzerar fil-kuntest tal-ewwel metodu simmetriku, u speċjalment fin-nuqqas ta’ mudell fil-prezz tal-esportazzjoni, dan ma jmurx kontra dik id-dispożizzjoni jew għall-Artikolu 2(11) tar-Regolament bażiku, u ma jkunx inġust fis-sens tal-Artikolu 2(10) ta' dak ir-Regolament, fejn iż-żewġ kundizzjonijiet għall-applikar ta’ dak il-metodu jkunu sodisfatti. Barra minn dan, il-prattika tal-azzerar ġiet ippruvata bħala matematikament neċessarja sabiex, fejn jidħlu r-riżultati li joħorġu minnha, issir distinzjoni bejn il-metodu asimmetriku u l-ewwel metodu simmetriku. Fin-nuqqas ta’ dak it-tnaqqis, il-metodu asimmetriku dejjem se jagħti l-istess riżultat bħall-ewwel metodu simmetriku. Għaldaqstant din it-talba hija b'dan miċħuda.
(32)
Barra minn hekk, is-ÇIB sostniet li l-użu tal-azzerar jikkawża ksur tar-regola tal-inqas dazju. Kien argumentat li, minħabba l-prassi tal-azzerar li ntużat, il-marġnijiet tad-dumping ġew ikkalkolati f'livell ogħla minn kif fil-fatt kellhom ikunu.
(33)
Madankollu, l-użu tal-azzerar fil-metodu asimmetriku ma jipprekludix l-applikazzjoni tar-regola tal-inqas dazju. Għat-tliet kumpaniji li kkooperaw, il-marġnijiet tad-dumping, irrispettivament mill-metodoloġija użata, tqabblu mal-livelli tal-eliminazzjoni tal-ħsara tal-kumpanija biex ikun żgurat li jkun l-iktar marġni baxx mit-tnejn li jiddetermina d-dazju. Għaldaqstant it-talba hija b'dan miċħuda.
(34)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment ieħor dwar tal-marġnijiet tad-dumping għall-kumpaniji investigati, il-konklużjonijiet fil-premessi 47 u 48 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
(b) Marġni tad-dumping għall-pajjiżi li ma kkoperawx
(35)
Fin-nuqqas ta’ kummenti dwar il-marġni tad-dumping għall-kumpaniji li ma kkoperawx, il-konklużjonijiet provviżorji fil-premessa 49 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
(36)
Il-marġnijiet tad-dumping stabbiliti finalment, espressi bħala perċentwal tal-prezz CIF fuq il-fruntiera tal-Unjoni, bid-dazju mhux imħallas, huma kif ġej:
Kumpanija
Marġini tad-dumping %
Repubblika tal-Afrika t'Isfel
9,6
Sardogan
2,9
Unifit
12,1
Il-kumpaniji l-oħrajn kollha
16,7
D. IL-ĦSARA
1. Produzzjoni tal-Unjoni, industrija tal-Unjoni u l-konsum
(37)
Fin-nuqqas ta’ kummenti fir-rigward tal-produzzjoni tal-Unjoni, l-industrija tal-Unjoni u l-konsum, il-kontenut tal-premessi 51 sa 54 tar-Regolament provviżorju hu b’dan ikkonfermat.
2. Importazzjonijiet mill-pajjiżi kkonċernati
2.1. Stima kumulattiva tal-effetti tal-importazzjonijiet ikkonċernati
(38)
Wara l-konklużjonijiet provviżorji, is-ÇIB argumentat li l-istima kumulattiva tal-importazzjonijiet oġġetti ta’ dumping miż-żewġ pajjiżi kkonċernati mhux lokha. Fil-prinċipju, dawn tennew il-kummenti tal-produtturi esportaturi Torok wara l-bidu u qalu li l-importazzjonijiet mir-Russja u mit-Turkija juru xejriet differenti f'termini ta' volum u ta’ prezzijiet.
(39)
F’dan ir-rigward ta’ min itenni, kif diġà ġie ddikjarat fil-premessa 59 tar-Regolament provviżorju, li l-investigazzjoni stabbiliet li filwaqt li l-importazzjonijiet mit-Turkija huma relattivament stabbli f’termini ta’ volumi, l-importazzjonijiet mir-Russja qed jiżdiedu f'termini assoluti. Madankollu, minħabba tnaqqis fid-domanda fil-perijodu kkunsidrat, is-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet miż-żewġ pajjiżi qed jiżdied.
(40)
Fl-istess ħin, l-ipprezzar tagħhom ma jidhirx sostanzjalment differenti, bil-prezzijiet medji Russi jkunu xi ftit inqas, iżda qrib ħafna tal-prezzijiet medji Torok. Ta' min itenni wkoll f'dan ir-rigward li għall-kumpaniji, fiż-żewġ pajjiżi li huma, l-investigazzjoni stabbiliet traħħis sinifikanti sa madwar 30 % (ara l-premessa 65 tar-Regolament provviżorju). Konsegwentement, it-talba hija b'dan miċħuda.
(41)
Is-ÇIB argumentat ukoll li l-importazzjonijiet mit-Turkija għandhom jitqiesu insinifikanti u ġibdet l-attenzjoni li f'każ preċedenti dwar prodott simili - jiġifieri fil-każ tal-“aċċessorji ta’ pajpijiet u ta’ tubi mir-RPĊ, mill-Kroazja, mis-Slovakkja, mit-Tajwan u mit-Tajlandja" (10) - l-importazzjonijiet mis-Slovakkja u mit-Tajwan ġew ikkunsidrati insinifikanti (għalkemm kienu qabżu l-limitu de minimis) u għalhekk ma kinux akkumulati mal-importazzjonijiet oġġetti ta’ dumping minn pajjiżi oħra.
(42)
Ta’ min jinnota, f'dan ir-rigward, li fil-każ ta' aċċessorji ta’ pajpijiet u ta’ tubi mir-RPĊ, mill-Kroazja, mis-Slovakkja, mit-Tajwan u mit-Tajlandja, l-importazzjonijiet mis-Slovakkja u mit-Tajwan kienu nstabu tabilħaqq oġġett ta’ dumping u minkejja li kienu qabżu l-limitu ta’ 1 % bħala sehem mis-suq, ma kinux akkumulati ma’ importazzjonijiet oġġetti ta’ dumping oħrajn. Is-sitwazzjoni f'dak il-każ, madankollu, kienet ferm differenti minn dik attwali, minħabba li l-importazzjonijiet mis-Slovakkja u mit-Tajwan kienu fil-verità qed jitilfu s-sehem mis-suq tagħhom b’mod drastiku u ma kinux meqjusa bħala sinifikanti meta mqabbla mal-volum tal-importazzjonijiet minn pajjiżi oħra u konsegwentement ma bdewx jitqiesu li qed jikkawżaw ħsara. B’kuntrast, fil-każ preżenti l-importazzjonijiet kemm mit-Turkija u kemm mir-Russja qed iżidu s-sehem mis-suq tagħhom u huma komparabbli fejn jidħol il-volum. Konsegwentement, it-talba hija b'dan miċħuda.
(43)
Is-ÇIB argumentat ukoll li l-importazzjonijiet mit-Turkija u mir-Russja mhumiex simili fejn jidħlu l-kundizzjonijiet tal-kompetizzjoni minħabba li hemm “differenzi fil-konċentrazzjoni ġeografika tal-bejgħ”. Huma pprovdew statistika li turi li matul il-PI it-Turkija kkonċentrat aktar minn 70 % tal-bejgħ tagħha fuq Spanja, Franza, l-Italja u l-Polonja, filwaqt li r-Russja kkonċentrat kważi l-bejgħ kollu tagħha fuq ir-Repubblika Ċeka u l-Ġermanja.
(44)
Ta’ min jinnota f'dan ir-rigward li d-differenzi f’dik li hi l-konċentrazzjoni ġeografika tal-bejgħ ma tistax titqies bħala indikazzjoni ta' kundizzjonijiet differenti ta’ kompetizzjoni. Billi l-Unjoni hija suq uniku, il-punt tad-dħul ta’ kull importazzjoni normalment mhux se jkun deċiżiv għall-kompetittività ta' dawk l-importazzjonijiet bejniethom u vis-à-vis l-prodott simili. Qed jittenna wkoll fir-rigward tal-kundizzjonijiet tal-kompetizzjoni li l-importazzjonijiet Russi u Torok huma simili f’dak li hu prezz u li fil-każ tat-tnejn li huma kien instab li waqqgħu l-prezzijiet tal-Unjoni u li l-kanali ta' bejgħ tagħhom huma simili. Konsegwentement, it-talba hija b'dan miċħuda.
(45)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment ieħor mill-pajjiżi kkonċernati fir-rigward tal-istima kumulattiva tal-importazzjonijiet iddampjati, il-kontenut tal-premessi 55 sa 60 tar-Regolament provviżorju huwa b'dan ikkonfermat.
2.2. Il-volum, is-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet iddampjati kkonċernati, il-prezzijiet tal-importazzjoni u t-twaqqigħ fil-prezz tagħhom.
(46)
Fin-nuqqas ta’ kummenti dwar il-volum u s-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet iddampjati kkonċernati, il-prezzijiet tal-importazzjoni tagħhom u t-twaqqigħ fi prezzhom, il-kontenut tal-premessi 61 sa 65 tar-Regolament provviżorju huwa b’dan ikkonfermat.
(47)
Qed jittenna li l-prodott iddampjat ikkonċernat, li joriġina mill-pajjiżi kkonċernati u li nbigħ fl-Unjoni, waqqa’ l-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni b'madwar 30 %.
3. Il-qagħda tal-industrija tal-Unjoni
(48)
Wara l-iżvelar provviżorju, is-ÇIB u l-Gvern Tork sostnew li minħabba li l-industrija tal-Unjoni kabbret is-sehem mis-suq tagħha b'madwar 3 % bejn l-2008 u l-PI, il-Kummissjoni kellha tikkonkludi li l-industrija tal-Unjoni ma soffritx ħsara materjali matul il-perijodu kkunsidrat.
(49)
Ta' min jinnota f'dan ir-rigward li, l-ewwel nett, fir-Regolament provviżorju kien ġie rikonoxxut b'mod ċar (ara pereżempju il-premessi 72, 86 jew 91 tar-Regolament provviżorju) li kien hemm żieda żgħira fis-sehem tas-suq tal-industrija tal-Unjoni. It-tieni nett, il-premessa 72 tar-Regolament provviżorju tiċċara li ż-żieda fis-sehem mtas-suq tirrifletti l-fatt li l-volumi tal-bejgħ tal-produtturi tal-Unjoni niżlu bi ftit inqas mill-konsum fil-perijodu kkunsidrat.
(50)
Barra minn hekk, apparti t-tnaqqis fl-istokkijiet imsemmija hawn taħt, dan huwa l-uniku indikatur ta' ħsara li juri żvilupp pożittiv matul il-perijodu kkunsidrat. Konsegwentement, it-talba hija b'dan miċħuda.
(51)
Il-Gvern Tork sostna wkoll li t-tnaqqis fl-istokk finali tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun hu indikazzjoni ta' sitwazzjoni fejn ma saritx ħsara lill-industrija tal-Unjoni.
(52)
Ta’ min jinnota f'dan ir-rigward li kif inhu ddikjarat sewwasew fil-premessa 79 tar-Regolament provviżorju, l-istokk finali tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun naqas bi 18 % bejn l-2008 u l-PI.
(53)
Fl-istess ħin qed jiġi rikonoxxut li t-tnaqqis fl-istokkijiet jista’ jitqies bħala sinjal pożittiv iżda biss f’sitwazzjoni meta l-bejgħ ikun qed jikber b'pass aktar mgħaġġel mill-produzzjoni. Madankollu, dan mhux il-każ f’din l-investigazzjoni. Għall-kuntrarju, it-tnaqqis fl-istokkijiet f'dan il-każ huwa biss riflessjoni ta’ tnaqqis fil-volumi tal-produzzjoni b'pass aktar mgħaġġel mill-bejgħ. F'din is-sitwazzjoni it-tnaqqis fl-istokkijiet ma jistax jidher bħala żvilupp pożittiv. Konsegwentement, it-talba hija b'dan miċħuda.
(54)
Fin-nuqqas xi talba jew kummenti oħra, il-kontenut tal-premessi 66 sa 88 tar-Regolament provviżorju, inkluża l-konklużjoni li l-industrija tal-Unjoni ġarrbet ħsara materjali fis-sens tal-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku, huwa b'dan ikkonfermat.
E. KAWŻALITÀ
1. L-effett tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping
(55)
Fl-assenza ta’ kwalunkwe kumment speċifiku, il-premessi 90 sa 93 tar-Regolament provviżorju huma b’dan ikkonfermati.
2. L-effett ta’ fatturi oħra
(56)
Wara l-iżvelar provviżorju, is-ÇIB u l-Gvern Tork sostnew li l-kawża vera ta’ xi ħsara li setgħet ġarrbet l-industrija tal-Unjoni kienet l-importazzjonijiet bi prezzijiet baxxi minn pajjiżi terzi oħra u b'mod partikolari minn pajjiżi suġġetti għal miżuri anti-dumping.
(57)
F’dan ir-rigward qed jiġi nnutat li, kif diġà ddikjarat fil-premessa 96 tar-Regolament provviżorju, l-importazzjonijiet mit-tmien pajjiżi suġġetti għal miżuri anti-dumping komplew jippenetraw is-suq tal-Unjoni minkejja li s-sehem tagħhom tas-suq naqas minn 21 % fl-2008 għal 17 % tul il-PI. Il-prezzijiet medji ta’ dawk l-importazzjonijiet huma ġeneralment irħas minn dawk tal-importazzjonijiet oġġetti ta’ dumping mill-pajjiżi kkonċernati. Anki meta jiġi kkunsidrat id-dazju anti-dumping applikabbli, il-prezzijiet ta’ dawk l-importazzjonijiet jibqgħu baxxi u komparabbli mal-prezzijiet tal-importazzjonijiet Russi u Torok u huma ferm taħt il-prezzijiet medji tal-produtturi tal-Unjoni.
(58)
Madankollu, huwa nnutat li għall-pajjiżi suġġetti għal miżuri anti-dumping (kif inhu l-każ għall-pajjiżi terzi kollha) hija disponibbli biss statistika limitata u prezzijiet medji, u d-differenza fil-prezz stabbilita mhijiex neċessarjament konklużiva, u tista’ tkun riżultat ta’ taħlita ta’ prodotti differenti. Barra minn hekk, l-importazzjonijiet mill-pajjiżi suġġetti għal miżuri anti-dumping juru biċ-ċar xejra ’l isfel. Għalhekk toħroġ il-konklużjoni li dawn ma kinux qed jiksru r-rabta kawżali bejn il-ħsara lill-industrija tal-Unjoni u ż-żieda fl-importazzjonijiet oġġetti ta’ dumping mit-Turkija u r-Russja.
(59)
Fir-rigward tal-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħra, is-sehem tagħhom mis-suq naqas matul il-perijodu kkunsidrat minn 7 % fl-2008 għal 6 % fil-PI, filwaqt li dawk tar-Russja u tat-Turkija żdied. Il-prezzijiet medji ta’ dawn l-importazzjonijiet kienu ġeneralment ogħla mill-importazzjonijiet iddampjati mill-pajjiżi kkonċernati, u kienu qrib il-prezzijiet medji tal-produtturi tal-Unjoni u bħala tali huma meqjusa li ma jiksrux ir-rabta kawżali bejn il-ħsara lill-industrija tal-Unjoni u ż-żieda fl-importazzjonijiet iddampjati mit-Turkija u mir-Russja. Konsegwentement, it-talba qiegħda tiġi miċħuda u l-konklużjoni provviżorja li l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi mhumiex qed jiksru r-rabta kawżali hija kkonfermata.
(60)
Il-Gvern Tork argumenta wkoll li kull ħsara li ġarrbet l-industrija tal-Unjoni kienet kawża taż-żieda fil-kost tal-produzzjoni li rriżultat minn tnaqqis fid-domanda.
(61)
Ta’ min jinnota f'dan ir-rigward li, kif diġà ġie ddikjarat fil-premessa 101 tar-Regolament provviżorju, il-kriżi finanzjarja u ekonomika tal-2008/2009 hija x’aktarx ir-raġuni wara t-tnaqqis fil-konsum tal-aċċessorji tal-pajpijiet. Il-konsum niżel b'aktar minn 40 % bejn l-2008 u l-2009 u baqa’ f’dak il-livell baxx matul il-bqija tal-perijodu kkunsidrat (għalkemm b’ħarira żieda fil-PI). Minħabba li l-ispejjeż fissi jammontaw sa 40 % tal-ispejjeż tal-manifattura tal-produtturi tal-Unjoni, it-tnaqqis fid-domanda, fil-bejgħ u fil-produzzjoni rriżulta f’kostijiet tal-unità tal-manifattura ogħla b'mod sinifikanti. Dan ovvjament ħalla impatt importanti fuq il-profittabbiltà tal-industrija tal-Unjoni.
(62)
Fl-istess ħin, kwalunkwe impatt negattiv ta’ kost tal-unità tal-manifattura ogħla kien approfondit b’mod ċar mill-fatt li l-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni kienu neżlin minħabba pressjoni qawwija fuq il-prezzijiet u minħabba twaqqigħ sinifikanti mill-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping mit-Turkija u mir-Russja. F'sitwazzjoni normali tas-suq, l-industrija tal-Unjoni għandu jkollha l-possibbiltà li timminimizza l-impatt ta' kwalunkwe żieda fil-kost tal-unità billi tal-inqas iżżomm il-livell normali tal-prezz, li żgur ma kienx ikun possibbli fis-sitwazzjoni ta’ pressjoni fuq il-prezzijiet mill-importazzjonijiet mill-pajjiżi kkonċernati bi prezzijiet imraħħsa artifiċjalment kawża tad-dumping.
(63)
Konsegwentement, it-talba hija miċħuda u qed jiġi konkluż b’mod definittiv li kwalunkwe effett negattiv tal-kontrazzjoni fid-domanda mhuwiex tali li jikser ir-rabta kawżali bejn il-ħsara li ġarrbet l-industrija tal-Unjoni u l-importazzjonijiet iddampjati mir-Russja u mit-Turkija.
(64)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe talba jew kummenti oħra, il-kontenut tal-premessi 94 sa 106 tar-Regolament provviżorju, inkluża l-konklużjoni illi l-importazzjonijiet li huma l-oġġett tad-dumping mill-pajjiżi kkonċernati kkawżaw ħsara materjali lill-industrija tal-Unjoni fis-sens tal-Artikolu 3(6) tar-Regolament bażiku, huma b'dan ikkonfermati.
F. L-INTERESS TAL-UNJONI
(65)
Wara l-iżvelar provviżorju, is-ÇIB iddikjara li l-impożizzjoni ta' xi miżuri kienet se twassal għal sitwazzjoni fejn l-ERNE Fittings, ilmentatur, jista’ jkollu pożizzjoni li tixbah lil dik ta’ monopolju fis-suq tal-Unjoni.
(66)
Ta' min jinnota f'dan ir-rigward li ERNE huwa biss wieħed minn żewġ ilmentaturi u li t-tieni wieħed - INTERFIT - fil-kobor huwa simili għal ERNE. Barra minn hekk, id-dejta fir-Regolament provviżorju li tikkonċerna l-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun kienet tinkludi wkoll produttur terz tal-Unjoni - Virgilio CENA & Figli. Barra minn hekk, hemm numru sinifikanti ta’ kumpaniji iżgħar fl-Unjoni li jipproduċu u jbigħu l-prodott li qed jiġi investigat u hemm importazzjonijiet sinifikanti minn sorsi oħra. Abbażi ta’ dan ta’ hawn fuq, qed jitqies li ma hemm l-ebda riskju ta’ monopolizzazzjoni mill-pożizzjoni tal-ERNE.
(67)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment ieħor, il-premessi 107 sa 117 tar-Regolament provviżorju, inkluża l-konklużjoni li ma teżisti l-ebda raġuni soda kontra l-impożizzjoni ta' miżuri fuq l-importazzjonijiet iddampjati mill-pajjiżi kkonċernati, huma b’dan ikkonfermati.
G. MIŻURI DEFINITTIVI
1. Livell ta’ tneħħija tal-ħsara
(68)
Fin-nuqqas ta’ kwalunkwe kumment speċifiku, il-kontenut tal-premessi 118 sa 120 tar-Regolament provviżorju huwa b’dan ikkonfermat.
2. Miżuri definittivi
(69)
Fid-dawl tal-konklużjonijiet li ntlaħqu rigward id-dumping, il-ħsara, il-kawżalità u l-interess tal-Unjoni, u skont l-Artikolu 9 tar-Regolament bażiku, huwa kkunsidrat li għandu jiġi impost dazju anti-dumping definittiv fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat li joriġina mir-Russja u mit-Turkija fil-livell tal-marġini tad-dumping u tat-tneħħija tal-ħsara l-aktar baxxi li jinstabu, skont ir-regola tad-dazju l-aktar baxx, li f’kull każ huwa l-marġini tad-dumping.
(70)
Għar-Russja, fl-assenza ta' kooperazzjoni mill-produtturi esportaturi Russi, ġie kkalkulat marġni tad-dumping għall-pajjiż kollu kif spjegat fil-premessi 21 sa 31 tar-Regolament provviżorju u dak il-marġni huwa b’dan ikkonfermat.
(71)
Għat-Turkija, minħabba li l-livell tal-kooperazzjoni kien ikkunsidrat li hu relattivament baxx, il-marġni tad-dumping residwu kien ibbażat fuq metodu raġonevoli li jwassal għal marġini li huwa ogħla mill-ogħla fost il-marġini individwali tat-tliet kumpaniji li kkooperaw kif spjegat fil-premessa 49 tar-Regolament provviżorju u dak il-marġni tad-dumping residwu huwa b’dan ikkonfermat.
(72)
Abbażi ta’ dak li ntqal hawn fuq, ir-rati tad-dazju proposti huma:
Pajjiż
Kumpanija
Dazju anti-dumping definittiv %
Russja
Il-kumpaniji kollha
23,8
Turkija
Repubblika ta' l-Afrika t'Isfel
9,6
Sardogan
2,9
Unifit
12,1
Il-kumpaniji l-oħrajn kollha
16,7
(73)
Ir-rati tad-dazju anti-dumping ta' kumpaniji individwali speċifikati f'dan ir-Regolament ġew stabbiliti abbażi tal-konklużjonijiet tal-investigazzjoni preżenti. Għalhekk, dawn jirriflettu s-sitwazzjoni misjuba matul dik l-investigazzjoni fir-rigward ta’ dawk il-kumpaniji. Dawn ir-rati ta' dazju (kuntrarju għad-dazju fil-pajjiż kollu applikabbli għall-“kumpaniji l-oħra kollha”) huma għalhekk applikabbli esklużivament għal importazzjonijiet ta' prodotti li joriġinaw mill-pajjiżi kkonċernati u manifatturati mill-kumpaniji u għalhekk mill-entitajiet legali speċifiċi msemmija. Il-prodotti importati manifatturati minn kwalunkwe kumpanija oħra mhux imsemmija speċifikament fil-parti operattiva ta’ dan ir-Regolament, bl-isem u l-indirizz tagħha, inklużi l-entitajiet relatati ma’ dawk imsemmija speċifikament, ma jistgħux jibbenifikaw minn dawn ir-rati u jkunu soġġetti għar-rata tad-dazju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħrajn kollha”.
(74)
Kull talba għall-applikazzjoni ta’ rata ta’ dazju anti-dumping għal kumpanija individwali (eż. wara bidla fl-isem tal-entità jew wara l-istabbiliment ta’ entitajiet ġodda ta’ produzzjoni jew bejgħ) għandha tkun indirizzata lill-Kummissjoni (11) minnufih flimkien mal-informazzjoni rilevanti kollha, b’mod partikolari kwalunkwe modifika fl-attivitajiet tal-kumpanija marbuta mal-produzzjoni, il-bejgħ domestiku u b’esportazzjoni assoċjata ma’, pereżempju, dik il-bidla fl-isem jew dik il-bidla fl-entitajiet ta’ produzzjoni u bejgħ. Jekk ikun il-lok, ir-Regolament għandu wara jiġi emendat kif dovut bl-aġġornament tal-lista ta’ kumpaniji li jkunu qegħdin jibbenefikaw minn rati tad-dazju individwali.
(75)
Il-partijiet interessati kollha ġew mgħarrfa bil-fatti u l-konsiderazzjonijiet essenzjali li fuqhom kienet ibbażata l-intenzjoni li tkun irrakkomandata l-impożizzjoni ta' dazju anti-dumping definittiv fuq l-importazzjonijiet ta' ċerti aċċessorji ta’ pajpijiet u tubi tal-ħadid jew tal-azzar li joriġinaw mir-Russja u mit-Turkija u l-ġbir definittiv ta' ammonti li ġew garantiti permezz tad-dazju provviżorju (“l-iżvelar finali”). Dawn ingħataw ukoll perijodu li fih setgħu jagħmlu rappreżentazzjonijiet wara dan l-iżvelar.
(76)
Konsegwentement għall-iżvelar finali, waslu sottomissjonijiet mill-ilmentatur kif ukoll minn żewġ produtturi esportaturi li kkooperaw mit-Turkija u mis-ÇIB. Kemm il-produtturi Torok u kemm is-ÇIB talbu għal smigħ, u dan ingħatalhom.
(77)
L-ilmentatur qabel mal-konklużjonijiet kollha li ġew żvelati. Il-kummenti bil-fomm u bil-kitba mressqa minn żewġ esportaturi Torok u mis-ÇIB kienu tennija tal-kummenti li kienu diġà saru wara l-iżvelar provviżorju. Ta’ min jinnota li ħadd mill-partijiet interessati ma kkontesta d-dejta ewlenija.
(78)
Fil-premessi 24 sa 33 tingħata ġustifikazzjoni u tweġiba għat-talba biex jiġi applikat il-metodu assimmetriku, inkluż l-azzerar, fil-kalkolu tad-dumping. L-użu tal-Lira Torka biex jiġu stabbiliti l-mudelli tal-prezz tal-esportazzjoni hu spjegat fil-premessa 29 hawn fuq, u hemm hi indirizzata wkoll it-talba rilevanti. L-użu tal-prezzijiet medji aritmetiċi minflok dawk medji peżati fl-identifikazzjoni tal-mudelli tal-prezzijiet tal-esportazzjoni hu spjegat fil-premessa 30 hawn fuq, u hemm hi indirizzata wkoll it-talba rilevanti. It-talba biex il-marġni tal-profitt miksub mit-twassil bl-ajru jiġi inkluż mal-prezz tal-esportazzjoni hi deskritta u miċħuda fil-premessa 19 hawn fuq. It-talba li ebda stima kumulattiva tal-importazzjonijiet Torok jew Russi mhix lokha fid-dawl tad-differenzi fil-konċentrazzjoni ġeografika tal-bejgħ Tork jew Russu hi deskritta u miċħuda fil-premessi 43 u 44 hawn fuq. It-talba li l-industrija tal-Unjoni ma soffriet ebda ħsara kawża taż-żieda fis-sehem tagħha mis-suq hija indirizzata u miċħuda fil-premessi 48 sa 50 hawn fuq.
(79)
Minħabba li wara l-iżvelar finali ma tressaq ebda argument li seta’ jinfluwenza r-riżultat tal-valutazzjoni tal-każ, ma hemm bżonn ta’ ebda modifika tal-konklużjonijiet kif dettaljati hawn fuq.
H. ĠBIR DEFINITTIV TAD-DAZJU PROVVIŻORJU
(80)
Fid-dawl tal-kobor tal-marġni ta’ dumping misjub u minħabba l-livell tal-ħsara kkawżata lill-industrija tal-Unjoni, huwa meqjus neċessarju li l-ammonti garantiti permezz ta’ dazju anti-dumping provviżorju impost mir-Regolament provviżorju jinġabru definittivament sal-ammont tad-dazju definittiv impost,
ADDOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. B'dan huwa impost dazju anti-dumping definittiv fuq importazzjonijiet ta’ aċċessorji ta’ tubi u pajpijiet (għajr għall-aċċessorji fonduti, il-flanġijiet u l-aċċessorji bil-kamin), tal-ħadid jew tal-azzar (eskluż dak li ma jsaddadx), b’dijametru estern massimu ta’ 609,6 mm, tat-tip li jiġi użat għall-iwweldjar tat-truf (butt-welding) jew xi użi oħra, li bħalissa jaqgħu taħt il-kodiċi NM ex 7307 93 11, ex 7307 93 19 u ex 7307 99 80 (kodiċi TARIC 7307931191, 7307931193, 7307931194, 7307931195, 7307931199, 7307931991, 7307931993, 7307931994, 7307931995, 7307931999, 7307998092, 7307998093, 7307998094, 7307998095 u 7307998098) u li joriġinaw fir-Russja u t-Turkija.
2. Ir-rata tad-dazju anti-dumping definittiv applikabbli għall-prezz nett ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni qabel id-dazju, tal-prodotti deskritt fil-paragrafu 1 u manifatturat mill-kumpaniji elenkati hawn taħt għandha tkun kif ġej:
Pajjiż
Kumpanija
Dazju anti-dumping %
Kodiċi addizzjonali TARIC
Russja
Il-kumpaniji kollha
23,8
-
Turkija
RSA Tesisat Malzemeleri San ve Ticaret AȘ, Küçükköy, Istanbul
9,6
B295
SARDOĞAN Endüstri ve Ticaret, Kurtköy Pendik, Istanbul
2,9
B296
UNIFIT BORU BAĞLANTI ELEM. END. MAM. SAN. VE TİC. AȘ, Tuzla, Istanbul
12,1
B297
Il-kumpaniji l-oħrajn kollha
16,7
B999
3. Sakemm ma jkunx speċifikat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ dwar id-dazji doganali.
Artikolu 2
L-ammonti garantiti permezz ta’ dazju anti-dumping provviżorju skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 699/2012 fuq l-importazzjonijiet ta’ ċerti aċċessorji ta’ tubi u pajpijiet tal-ħadid jew tal-azzar li joriġinaw mir-Russja u mit-Turkija għandhom jinġabru definittivament.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, is-17 ta’ Jannar 2013.