DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/450 DER KOMMISSION
vom 16. März 2015
zur Festlegung der Prüfanforderungen für Mitgliedstaaten, die in das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) einbezogen werden oder ihre damit unmittelbar zusammenhängenden nationalen Systeme substanziell ändern
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 1612)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 4, Artikel 9 Absatz 1, Artikel 20 Absatz 3, Artikel 22 Buchstabe a, Artikel 36 Absatz 4 und Artikel 37 Absatz 7,
gestützt auf den Beschluss 2007/533/JI des Rates vom 12. Juni 2007 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) (2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 4, Artikel 9 Absatz 1, Artikel 20 Absatz 4, Artikel 22 Buchstabe a, Artikel 51 Absatz 4 und Artikel 52 Absatz 7,
nach Konsultation des Europäischen Datenschutzbeauftragten,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Das Schengener Informationssystem wurde gemäß den Bestimmungen von Titel IV des Übereinkommens vom 19. Juni 1990 zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen (3) errichtet. Dieses System stellte ein wichtiges Instrument für die Anwendung der Bestimmungen des in den Rahmen der Union einbezogenen Schengen-Besitzstands dar.
(2)
Mit Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und des Beschlusses 2007/533/JI wurde das Schengener Informationssystem am 9. April 2013 durch das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) ersetzt. Wie das Vorgängersystem bietet das SIS II ein bedeutendes Gegengewicht zur Abschaffung der Kontrollen an den Binnengrenzen und trägt entscheidend zur Wahrung eines hohen Maßes an Sicherheit im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts bei.
(3)
Die technische Architektur des SIS II besteht aus einem zentralen System (dem zentralen SIS II), nationalen Anwendungen und einer Infrastruktur für die Kommunikation zwischen dem zentralen SIS II und den nationalen Anwendungen.
(4)
Es mussten und müssen Prüfungen durchgeführt werden, um zu ermitteln, ob das SIS II im Betrieb den technischen und den funktionsbezogenen Anforderungen entspricht, die in der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und im Beschluss 2007/533/JI festgelegt sind.
(5)
Die Prüfanforderungen für die wichtigsten Prüfungsphasen im Rahmen der technischen Entwicklung des SIS II wurden in der Verordnung (EG) Nr. 189/2008 des Rates (4) und im Beschluss 2008/173/JI des Rates (5) sowie in der Verordnung (EG) Nr. 1104/2008 des Rates (6) und im Beschluss 2008/839/JI des Rates (7) festgeschrieben. In diesen Rechtsakten wurden die grundlegenden Anforderungen und der Aufbau der Prüfungen für das zentrale SIS-II-System, die nationalen SIS-II-Systeme und das Zusammenwirken zwischen ihnen sowie die Prüfungen in Bezug auf die Kommunikationsinfrastruktur festgelegt. Da sich diese Rechtsakte auf die technische Entwicklung des SIS II bezogen, verloren sie ihre Rechtswirkung mit Inbetriebnahme des SIS II am 9. April 2013. Die Verordnung (EG) Nr. 1104/2008 und der Beschluss 2008/839/JI liefen am 8. Mai 2013 aus und wurden zudem durch die Verordnungen (EU) Nr. 1273/2012 (8) beziehungsweise (EU) Nr. 1272/2012 des Rates (9) aufgehoben. 2014 wurden die Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 189/2008 und des Beschlusses 2008/173/JI vorgeschlagen (10).
(6)
Die Verordnung (EG) Nr. 189/2008, der Beschluss 2008/173/JI, die Verordnung (EG) Nr. 1104/2008 und der Beschluss 2008/839/JI machten die Prüfungen der Kommunikationsinfrastruktur, die einzelstaatlichen Konformitätsprüfungen, die umfassenden Tests sowie den Test bezüglich des Austauschs von Zusatzinformationen für die Mitgliedstaaten verbindlich, die vom SIS 1+ zum SIS II migrierten. Der erfolgreiche Verlauf der Prüfungen in Bezug auf das zentrale SIS II, der einzelstaatlichen Konformitätsprüfungen und der Prüfungen in Bezug auf die Kommunikationsinfrastruktur war eine Voraussetzung für den Beginn des umfassenden Tests. Die Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und der Beschluss 2007/533/JI finden erst Anwendung, nachdem die Kommission erklärt hat, dass der umfassende Test erfolgreich abgeschlossen wurde.
(7)
Angesichts der Erweiterung der Union und insbesondere des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts müssen die Prüfungen festgelegt werden, die belegen, dass ein Mitgliedstaat technisch bereit ist, in das SIS II einbezogen zu werden. Im Hinblick auf eine bessere Rechtssicherheit müssen die Prüfanforderungen festgelegt werden. Anhand dieser Prüfungen sollte nachgewiesen werden, dass ein Mitgliedstaat in der Lage ist, Zusatzinformationen auszutauschen, dass sein nationales System vollständig mit dem zentralen SIS II vereinbar ist und dass er in der Lage ist, Daten einzugeben, zu aktualisieren, zu löschen und abzufragen, Lichtbilder und Fingerabdrücke in der vorgeschriebenen Qualität hochzuladen und Daten zu missbräuchlich verwendeten Identitäten zu verarbeiten.
(8)
In Bezug auf die Mitgliedstaaten, die eine substanzielle Änderung ihres nationalen SIS-II-Systems (N.SIS II) oder ihrer SIRENE-Anwendung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und dem Beschluss 2007/533/JI beabsichtigen, sollten die von der Verwaltungsbehörde festgelegten Prüfungen ebenfalls durchgeführt werden, um eine vollständige Vereinbarkeit mit dem zentralen SIS II und die Fähigkeit zum Austausch von Zusatzinformationen nachzuweisen. Der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und den Beschluss 2007/533/JI in Verbindung mit der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (11) die Befugnisse der Verwaltungsbehörde übertragen.
(9)
Nach dem Grundsatz, dass für alle Mitgliedstaaten dieselben technischen Anforderungen gelten sollten, sollten für die Mitgliedstaaten, die in das SIS II einbezogen werden wollen, dieselben Prüfungsphasen Anwendung finden wie für die Mitgliedstaaten, die vom SIS 1+ zum SIS II migrierten.
(10)
Außerdem sollten die während der Entwicklung des SIS II gesammelten Erfahrungen genutzt und Prüfungen hinzugefügt werden, die zwar in keinem Rechtsakt vorgesehen waren, aber von den in den Vorbereitungsgremien des Rates tätigen Mitgliedstaaten hinzugefügt wurden, insbesondere der Test bezüglich des Austauschs von SIRENE-Formularen.
(11)
Die Prüfungen sollten von der Verwaltungsbehörde mit Unterstützung der Mitgliedstaaten organisiert, festgelegt und durchgeführt werden.
(12)
Da die Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 den Schengen-Besitzstand weiterentwickelt, hat Dänemark gemäß Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über die Position Dänemarks mit Schreiben vom 15. Juni 2007 mitgeteilt, dass es diesen Besitzstand in innerstaatliches Recht umgesetzt hat. Dänemark beteiligt sich am Beschluss 2007/533/JI. Es ist daher zur Umsetzung des vorliegenden Beschlusses verpflichtet.
(13)
Das Vereinigte Königreich beteiligt sich an dem vorliegenden Beschluss - soweit der vorliegende Beschluss nicht den Austausch von Zusatzinformationen in Bezug auf die Artikel 24 und 25 der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 betrifft - im Einklang mit Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls über den in den Rahmen der Europäischen Union einbezogenen Schengen-Besitzstand sowie Artikel 8 Absatz 2 des Beschlusses 2000/365/EG des Rates (12).
(14)
Irland beteiligt sich an dem vorliegenden Beschluss - soweit der vorliegende Beschluss nicht den Austausch von Zusatzinformationen in Bezug auf die Artikel 24 und 25 der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 betrifft - im Einklang mit Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls über den in den Rahmen der Europäischen Union einbezogenen Schengen-Besitzstand sowie Artikel 6 Absatz 2 des Beschlusses 2002/192/EG des Rates (13).
(15)
Für Zypern stellt dieser Beschluss einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2003 dar.
(16)
Für Kroatien stellt dieser Beschluss einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Beitrittsakte von 2012 dar.
(17)
Für Island und Norwegen stellt dieser Beschluss eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Übereinkommens zwischen dem Rat der Europäischen Union sowie der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Assoziierung dieser beiden Staaten bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (14) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe G des Beschlusses 1999/437/EG des Rates (15) genannten Bereich gehören.
(18)
Für die Schweiz stellt dieser Beschluss eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (16) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe G des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 4 Absatz 1 des Beschlusses 2004/860/EG des Rates (17) genannten Bereich gehören.
(19)
Für Liechtenstein stellt dieser Beschluss eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Beitritt des Fürstentums Liechtenstein zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (18) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe G des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2011/350/EU des Rates (19) genannten Bereich gehören.
(20)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 51 der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und Artikel 67 des Beschlusses 2007/533/JI eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Vor Einbeziehung in das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) führen die Mitgliedstaaten die Prüfungen und das Prüfverfahren gemäß dem Anhang zu diesem Beschluss durch und werden diesen unterzogen.
(2) Die Mitgliedstaaten, die eine substanzielle Änderung ihres N.SIS II oder ihrer SIRENE-Anwendung beabsichtigen, ersuchen die Verwaltungsbehörde festzulegen, welche der im Anhang zu diesem Beschluss angegebenen Prüfungen durchgeführt werden müssen, und unterziehen sich dem im Anhang zu diesem Beschluss angegebenen Prüfverfahren. Die betreffenden Mitgliedstaaten nehmen die beabsichtigten Änderungen erst vor, wenn die Prüfungen erfolgreich durchgeführt wurden.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 16. März 2015
DEĊIŻJONI TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) 2015/450
tas-16 ta' Marzu 2015
li tistabbilixxi r-rekwiżiti tat-testijiet għall-Istati Membri li qed jintegraw ruħhom fis-Sistema ta' Informazzjoni ta' Schengen tat-tieni ġenerazzjoni (SIS II) jew li qegħdin jibdlu sostanzjalment is-sistemi nazzjonali direttament relatati tagħhom
(notifikata bid-dokument C(2015) 1612)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 1987/2006 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-20 ta' Diċembru 2006 dwar l-istabbiliment, it-tħaddim u l-użu tas-sistema ta' informazzjoni ta' Schengen tat-tieni ġenerazzjoni (SIS II) (1) u, b'mod partikolari, l-Artikolu 8(4), l-Artikolu 9(1), l-Artikolu 20(3), il-punt (a) tal-Artikolu 22, l-Artikolu 36(4) u l-Artikolu 37(7) tiegħu, u
Wara li kkunsidrat id-Deċiżjoni tal-Kunsill 2007/533/ĠAI tat-12 ta' Ġunju 2007 dwar l-istabbiliment, it-tħaddim u l-użu tas-sistema ta' informazzjoni ta' Schengen Tat-Tieni Ġenerazzjoni (SIS II) (2) u, b'mod partikolari, l-Artikolu 8(4), l-Artikolu 9(1), l-Artikolu 20(4), il-punt (a) tal-Artikolu 22, l-Artikolu 51(4) u l-Artikolu 52(7) tiegħu, u
Wara li kkonsultat il-Kontrollur Ewropew għall-Protezzjoni tad-Dejta,
Billi:
(1)
Is-sistema ta' Informazzjoni ta' Schengen kienet stabbilita skont id-dispożizzjonijiet tat-Titolu IV tal-Konvenzjoni tad-19 ta' Ġunju 1990 li timplimenta l-Ftehim ta' Schengen tal-14 ta' Ġunju 1985 bejn il-gvernijiet tal-Istati tal-Unjoni Ekonomika tal-Benelux, ir-Repubblika Federali tal-Ġermanja u r-Repubblika Franċiża dwar l-abolizzjoni gradwali ta' kontrolli fuq il-fruntieri komuni tagħhom (3). Dik is-sistema kkostitwixxiet għodda essenzjali biex tiġi applikata d-dispożizzjoni tal-acquis ta' Schengen kif inhu integrat fil-qafas tal-Unjoni Ewropea.
(2)
Is-Sistema ta' Informazzjoni ta' Schengen ġiet issostiwita fid-9 ta' April 2013 mis-Sistema ta' Informazzjoni ta' Schengen tat-tieni ġenerazzjoni (SIS II) meta r-Regolament (KE) Nru 1987/2006 u d-Deċiżjoni 2007/533/ĠAI saru applikabbli. Bħall-predeċessur tagħha, is-SIS II hija kontroparti ewlenija fl-abolizzjoni tal-kontrolli fil-fruntieri interni kif ukoll kontribuzzjoni kruċjali għaż-żamma ta' livell għoli ta' sigurtà ġewwa l-ispazju ta' libertà, sigurtà u ġustizzja.
(3)
L-arkitettura teknika tas-SIS II hija komposta minn sistema ċentrali (Central SIS II), applikazzjonijiet nazzjonali u infrastruttura tal-komunikazzjoni bejn is-Central SIS II u l-applikazzjonijiet nazzjonali.
(4)
Kien u għadu neċessarju li jsiru testijiet sabiex jiġi valutat jekk is-SIS II toperax b'mod konformi mar-rikwiżiti tekniċi u funzjonali kif definiti fir-Regolament (KE) Nru 1987/2006 u d-Deċiżjoni 2007/533/ĠAI.
(5)
Ir-rekwiżiti tal-ittestjar applikabbli għall-fażijiet ta' prova maġġuri tal-iżvilupp tekniku tas-SIS II ġew stipulati fir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 189/2008 (4) u d-Deċiżjoni tal-Kunsill 2008/173/ĠAI (5) kif ukoll fir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1104/2008 (6) u d-Deċiżjoni tal-Kunsill 2008/839/ĠAI (7). Dawn l-istrumenti ddefinixxew ir-rekwiżiti bażiċi u l-organizzazzjoni tat-testijiet tas-Sistema ċentrali tas-SIS II, is-sistemi nazzjonali tas-SIS II, l-interazzjoni bejniethom kif ukoll it-testijiet relatati mal-infrastruttura tal-komunikazzjoni. Peress li dawn l-istrumenti kienu jirrelataw mal-iżvilupp tekniku tas-SIS II, l-effett legali tagħhom spiċċa malli s-SIS II bdiet titħaddem fid-9 ta' April 2013. Ir-Regolament (KE) 1104/2008 u d-Deċiżjoni 2008/839/ĠAI skadew fit-8 ta' Mejju 2013 u ġew ukoll imħassra mir-Regolament tal-Kunsill (UE) Nru 1273/2012 (8) u r-Regolament tal-Kunsill (UE) Nru 1272/2012 (9) rispettivament. It-tħassir tar-Regolament (KE) Nru 189/2008 u tad-Deċiżjoni 2008/173/ĠAI ġie propost fl-2014 (10).
(6)
Ir-Regolament (KE) Nru 189/2008, id-Deċiżjoni 2008/173/KE, ir-Regolament (KE) Nru 1104/2008 u d-Deċiżjoni 2008/839/ĠAI għamlu t-testijiet tal-infrastruttura tal-komunikazzjoni, it-testijiet nazzjonali tal-konformità, it-testijiet komprensivi, kif ukoll it-test tal-iskambju tal-informazzjoni supplimentari, obbligatorji għall-Istati Membri li mmigraw minn SIS 1+ lejn SIS II. Is-suċċess tat-testijiet fuq is-SIS II Ċentrali, tat-testijiet tal-konformità nazzjonali u t-testijiet relatati mal-infrastruttura tal-komunikazzjoni kien prekondizzjoni biex jinbeda t-test komprensiv. Il-Kummissjoni kellha tiddikjara t-tlestija b'suċċess tat-test komprensiv bħala prekondizzjoni biex jiġi applikat ir-Regolament (KE) Nru 1987/2006 u d-Deċiżjoni 2007/533/ĠAI.
(7)
Fid-dawl tat-tkabbir tal-Unjoni u b'mod partikolari t-tkabbir tal-ispazju ta' libertà, sigurtà u ġustizzja, huwa neċessajru li jiġu definiti t-testijiet li juru kemm Stat Membru jkun teknikament lest biex jintegra ruħu fis-SIS II. Sabiex tiġi msaħħa ċ-ċertezza ġuridika huwa neċessarju li jiġu ddefiniti r-rikwiżiti tal-ittestjar. Dawn it-testijiet għandhom jipprovaw li Stat Membru huwa kapaċi li jagħmel skambju ta' informazzjoni supplementari, li s-sistema nazzjonali tiegħu hija kompletament konformi mas-SIS II Ċentrali, li huwa kapaċi li jdaħħal, jaġġorna, iħassar u jfittex id-dejta, li huwa kapaċi li jtella' ritratti u marki tas-swaba' fil-kwalità meħtieġa u li huwa kapaċi li jipproċessa d-dejta fuq identità użata ħażin.
(8)
L-Istati Membri li beħsiebhom jimplementaw tibdila sostanzjali fis-sistemi nazzjonali SS II tagħhom (N.SIS II) jew fl-applikazzjoni SIRENE tagħhom kif imsemmi fir-Regolament (KE) Nru 1987/2006 u d-Deċiżjoni 2007/533/ĠAI għandhom ukoll jiġu ttestjati kif definit mill-Awtorità Maniġerjali sabiex jipprovaw konformità sħiħa mas-SIS II Ċentrali jew juru l-abbiltà li jagħmlu skambju ta' informazzjoni supplementari. L-Aġenzija Ewropea għall-immaniġġjar operazzjonali ta' sistemi tal-IT fuq skala kbira fl-ispazju ta' libertà, sigurtà u ġustizzja ngħatat is-setgħa li tkun l-Awtorità Maniġerjali mir-Regolament (KE) Nru 1987/2006 u d-Deċiżjoni 2007/533/ĠAI ikkombinata mar-Regolament (UE) Nru 1077/2011 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (11).
(9)
Jekk wieħed jieħu kont tal-prinċipju li l-istess rekwiżiti tekniċi għandhom japplikaw għall-Istati Membri kollha, ikun xieraq li l-istess fażijiet ta' ttestjar jiġu applikati għall-Istati Membri li jkunu qed jippjanaw li jintegraw mas-SIS II li l-Istati Membri kellhom jeżegwixxu biex jagħmlu l-migrazzjoni mis-SIS 1+ lejn SIS II.
(10)
Huwa wkoll xieraq li jsir użu tal-esperjenza akkwistata waqt l-iżvilupp tas-SIS II u li jiżdiedu dawk it-testijet li ma kienu previsti fl-ebda strumenti legali imma li ġew miżjuda mill-Istati Membri li ħadu sehem fil-korpi ta' tħejjija tal-Kunsill, b'mod partikulari t-test dwar l-iskambju tal-formoli SIRENE.
(11)
It-testijiet għandhom jiġu organizzati, definiti u eżegwiti mill-Awtorità Maniġerjali bl-assistenza tal-Istati Membri.
(12)
Minħabba li r-Regolament (KE) Nru 1987/2006 jibni fuq l-acquis ta' Schengen, id-Danimarka, skont l-Artikolu 5 tal-Protokoll dwar il-pożizzjoni tad-Danimarka anness mat-Trattat dwar l-Unjoni Ewropea u t-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea, innotifikat permezz ta' ittra tal-15 ta' Ġunju 2007 it-traspożizzjoni ta' dan l-acquis fil-liġi nazzjonali tagħha. Id-Danimarka tipparteċipa fid-Deċiżjoni tal-Kunsill 2007/533/ĠAI. Għalhekk hija marbuta li timplimenta din id-Deċiżjoni.
(13)
Ir-Renju Unit qiegħed jieħu sehem f'din id-Deċiżjoni sa fejn ma tikkonċernax l-iskambju ta' informazzjoni supplimentari b'relazzjoni mal-Artikoli 24 u 25 tar-Regolament (KE) Nru 1987/2006, f'konformità mal-Artikolu 5 tal-Protokoll dwar l-acquis ta' Schengen integrat fil-qafas tal-Unjoni Ewropea anness mat-Trattat dwar l-Unjoni Ewropea u t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u mal-Artikolu 8(2) tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 2000/365/KE (12).
(14)
L-Irlanda qiegħda tieħu sehem f'din id-Deċiżjoni sa fejn ma tikkonċernax l-iskambju ta' informazzjoni supplimentari b'relazzjoni mal-Artikoli 24 u 25 tar-Regolament (KE) Nru 1987/2006, f'konformità mal-Artikolu 5 tal-Protokoll dwar l-acquis ta' Schengen integrat fil-qafas tal-Unjoni Ewropea anness mat-Trattat dwar l-Unjoni Ewropea u t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u mal-Artikolu 6(2) tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 2002/192/KE (13).
(15)
Rigward Ċipru, din id-Deċiżjoni tikkostitwixxi att li jibni fuq l-acquis ta' Schengen jew li huwa relatat miegħu b'xi mod ieħor, fis-sens tal-Artikolu 3(2) tal-Att ta' Adeżjoni tal-2003.
(16)
Rigward il-Kroazja, din id-Deċiżjoni tikkostitwixxi att li jibni fuq l-acquis ta' Schengen jew li huwa relatat miegħu b'xi mod ieħor, fis-sens tal-Artikolu 4(1) tal-Att ta' Adeżjoni tal-2012.
(17)
Fir-rigward tal-Islanda u n-Norveġja, din id-Deċiżjoni tikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal-acquis ta' Schengen skont it-tifsira tal-Ftehim milħuq bejn il-Kunsill tal-Unjoni Ewropea u r-Repubblika tal-Islanda u r-Renju tan-Norveġja dwar l-assoċjazzjoni ta' dawn iż-żewġ Stati mal-implimentazzjoni, l-applikazzjoni u l-iżvilupp tal-acquis ta' Schengen (14), li jagħmlu parti mill-qasam imsemmi fl-Artikolu 1, il-punt G tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 1999/437/KE (15).
(18)
Fir-rigward tal-Isvizzera, din id-Deċiżjoni tikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal-acquis ta' Schengen fit-tifsira tal-Ftehim iffirmat bejn l-Unjoni Ewropea, il-Komunità Ewropea u l-Konfederazzjoni Svizzera dwar l-assoċjazzjoni tal-Konfederazzjoni Svizzera mal-implimentazzjoni, l-applikazzjoni u l-iżvilupp tal-acquis ta' Schengen (16), li taqa' fil-qasam imsemmi fl-Artikolu 1, il-punt G tad-Deċiżjoni 1999/437/KE moqri flimkien mal-Artikolu 4(1) tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 2004/860/KE (17).
(19)
Fir-rigward tal-Liechtenstein, din id-Deċiżjoni tikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal-acquis ta' Schengen fi ħdan it-tifsira tal-Protokoll iffirmat bejn l-Unjoni Ewropea, il-Komunità Ewropea u l-Konfederazzjoni Svizzera u l-Prinċipat tal-Liechtenstein dwar l-adeżjoni tal-Prinċipat tal-Liechtenstein fil-Ftehim bejn l-Unjoni Ewropea, il-Komunità Ewropea u l-Konfederazzjoni Svizzera dwar l-assoċjazzjoni tal-Konfederazzjoni Svizzera fl-implimentazzjoni, l-applikazzjoni u l-iżvilupp tal-acquis ta' Schengen (18), li jaqa' taħt il-qasam imsemmi fl-Artikolu 1, il-punt G, tad-Deċiżjoni 1999/437/KE moqri flimkien mal-Artikolu 3 tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 2011/350/UE (19).
(20)
Il-miżuri previsti f'din id-Deċiżjoni huma skont l-opinjoni tal-Kumitat stabbilit bl-Artikolu 51 tar-Regolament (KE) Nru 1987/2006 u bl-Artikolu 67 tad-Deċiżjoni 2007/533/ĠAI,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
(1) Qabel ma jintegraw fis-Sistema ta' Informazzjoni ta' Schengen tat-tieni ġenerazzjoni (SIS II), l-Istati Membri jagħmlu t-testijiet u l-proċedura tal-ittestjar stipulati fl-Anness ta' din id-Deċiżjoni.
(2) L-Istati Membri li beħsiebhom jimplementaw tibdil sostanzjali fl-N.SIS II jew l-applikazzjoni SIRENE tagħhom jagħmlu rikjesta lill-Awtorità Maniġerjali biex jiġi ddeterminat liema testijiet fost dawk stipulati fl-Anness ta' din id-Deċiżjoni għandhom jitwettqu, u jgħaddu mill-proċedura tal-ittestjar stipulata fl-Anness ta' din id-Deċiżjoni. L-Istati Membri konċernati ma jimplementawx dawk il-bidliet qabel ma t-testijiet ikunu saru b'suċċess.
Artikolu 2
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lejn l-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, is-16 ta' Marzu 2015.