VERORDNUNG (EU) Nr. 1179/2012 DER KOMMISSION
vom 10. Dezember 2012
mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Bruchglas gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Eine Bewertung verschiedener Abfallströme ergibt, dass es für Bruchglasrecyclingmärkte günstig wäre, wenn spezielle Kriterien aufgestellt würden, anhand deren festgelegt werden könnte, wann aus Abfall gewonnenes Bruchglas nicht mehr als Abfall anzusehen ist. Diese Kriterien sollten ein hohes Maß an Umweltschutz gewährleisten. Sie sollten nicht verhindern, dass Drittländer Bruchglas als Abfall einstufen.
(2)
Berichten der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission zufolge besteht ein Markt für und eine Nachfrage nach Bruchglas, das als Ausgangsstoff für die Glasherstellung verwendet wird. Bruchglas sollte daher hinreichend rein sein und den einschlägigen, von der glasherstellenden Industrie festgelegten Normen oder Vorgaben entsprechen.
(3)
Die Kriterien, anhand deren festgelegt wird, wann Bruchglas nicht mehr als Abfall anzusehen ist, sollten sicherstellen, dass Bruchglas aus einem Verwertungsverfahren die technischen Anforderungen der glasherstellenden Industrie erfüllt, den geltenden Rechtsvorschriften und Normen für Erzeugnisse genügt und insgesamt nicht zu schädlichen Umwelt- oder Gesundheitsfolgen führt. Den Berichten der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission zufolge erfüllen die vorgeschlagenen Kriterien für Abfall, der dem Verwertungsverfahren zugeführt wird, für die Behandlungsverfahren und -techniken sowie für das durch das Verwertungsverfahren gewonnene Bruchglas diese Vorgaben, da sie bewirken dürften, dass Bruchglas erzeugt wird, das keine gefährlichen Eigenschaften aufweist und hinreichend frei von Nicht-Glas-Bestandteilen ist.
(4)
Zur Einhaltung der Kriterien sollte vorschrieben werden, dass zu Bruchglas, das nicht mehr als Abfall anzusehen ist, Informationen gegeben werden und ein Managementsystem zur Anwendung kommt.
(5)
Damit sich die Wirtschaftsteilnehmer an die Kriterien für die Feststellung, wann Bruchglas nicht mehr als Abfall anzusehen ist, anpassen können, empfiehlt es sich, einen angemessenen Zeitraum vorzusehen, bevor diese Verordnung Anwendung findet.
(6)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 39 der Richtlinie 2008/98/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Diese Verordnung enthält Kriterien, anhand deren festgelegt wird, wann für die Herstellung von Glasmaterialien und -gegenständen im Einschmelzverfahren bestimmtes Bruchglas nicht mehr als Abfall anzusehen ist.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke der vorliegenden Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen der Richtlinie 2008/98/EG.
Darüber hinaus bezeichnet der Ausdruck
1.
„Bruchglas“ Glasbruch, der aus der Verwertung von Altglas gewonnen wird;
2.
„Besitzer“ die natürliche oder juristische Person, die Bruchglas in ihrem Besitz hat;
3.
„Erzeuger“ den Besitzer, der Bruchglas zum ersten Mal als Bruchglas, das nicht mehr als Abfall anzusehen ist, an einen anderen Besitzer überträgt;
4.
„Einführer“ jede natürliche oder juristische, in der EU niedergelassene Person, die Bruchglas, das nicht mehr als Abfall anzusehen ist, in das Zollgebiet der EU verbringt;
5.
„qualifiziertes Personal“ Personal, das durch Erfahrung oder Ausbildung qualifiziert ist, die Eigenschaften von Bruchglas zu überwachen und zu bewerten;
6.
„Sichtprüfung“ die Prüfung von Bruchglas, bei der alle Teile einer Sendung mit den menschlichen Sinnesorganen oder nicht spezialisiertem Gerät geprüft werden;
7.
„Sendung“ eine Charge Bruchglas, die von einem Erzeuger an einen anderen Besitzer geliefert werden soll und in einer oder mehreren Beförderungseinheiten (z. B. Container) enthalten sein kann.
Artikel 3
Kriterien für Bruchglas
Bruchglas wird nicht mehr als Abfall angesehen, wenn bei der Übertragung vom Erzeuger an einen anderen Besitzer alle nachstehenden Bedingungen erfüllt sind:
1.
Das bei dem Verwertungsverfahren gewonnene Bruchglas genügt den Kriterien in Anhang I Abschnitt 1;
2.
der dem Verwertungsverfahren zugeführte Abfall erfüllt die Kriterien in Anhang I Abschnitt 2;
3.
der dem Verwertungsverfahren zugeführte Abfall wurde in Einklang mit den Kriterien in Anhang I Abschnitt 3 behandelt;
4.
der Erzeuger genügt den Anforderungen in den Artikeln 4 und 5;
5.
das Bruchglas ist für die Herstellung von Glasmaterialien und -gegenständen im Einschmelzverfahren bestimmt.
Artikel 4
Konformitätserklärung
(1) Der Erzeuger oder der Einführer stellt für jede Bruchglassendung eine Konformitätserklärung nach dem Muster in Anhang II aus.
(2) Der Erzeuger oder der Einführer reicht die Konformitätserklärung dem nächsten Besitzer der Bruchglassendung weiter. Der Erzeuger oder der Einführer bewahrt eine Abschrift der Konformitätserklärung für einen Zeitraum von mindestens einem Jahr nach dem Ausstellungszeitpunkt auf und legt sie den zuständigen Behörden auf Wunsch vor.
(3) Die Konformitätserklärung kann in elektronischer Form vorliegen.
Artikel 5
Managementsystem
(1) Der Erzeuger wendet ein Managementsystem an, mit dem die Einhaltung der Kriterien von Artikel 3 nachgewiesen werden kann.
(2) Das Managementsystem schließt eine Reihe dokumentierter Verfahren für jeden der nachstehenden Aspekte ein:
a)
Überwachung der Qualität von Bruchglas, das bei den Verwertungsverfahren gemäß Anhang I Abschnitt 1 (einschließlich Probenahme und Analyse) gewonnen wird;
b)
Annahmekontrolle für Abfall, der den Verwertungsverfahren gemäß Anhang I Abschnitt 2 zugeführt wird;
c)
Überwachung der in Anhang I Abschnitt 3 beschriebenen Behandlungsverfahren und -techniken;
d)
Rückmeldungen von Kunden zur Einhaltung der Bruchglasqualität;
e)
Aufzeichnungen der Ergebnisse der Überwachung gemäß den Buchstaben a bis c;
f)
Überarbeitung und Verbesserung des Managementsystems;
g)
Personalschulung.
(3) Das Managementsystem gibt außerdem die in Anhang I für jedes Kriterium beschriebenen besonderen Überwachungsanforderungen vor.
(4) Eine Konformitätsbewertungsstelle im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (2), die im Einklang mit der genannten Verordnung akkreditiert wurde, oder ein anderer Umweltgutachter im Sinne von Artikel 2 Nummer 20 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (3), der im Einklang mit der genannten Verordnung akkreditiert oder lizenziert wurde, prüft, ob das Managementsystem den Anforderungen des vorliegenden Artikels entspricht. Die Überprüfung ist alle drei Jahre vorzunehmen. Nur bei Gutachtern mit den folgenden Akkreditierungen bzw. Lizenzen auf Grundlage der in der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) festgelegten NACE-Codes wird davon ausgegangen, dass sie über ausreichend spezifische Erfahrung verfügen, um die in dieser Verordnung genannte Prüfung durchzuführen:
-
* NACE-Code 38 (Sammlung, Behandlung und Beseitigung von Abfällen; Rückgewinnung) oder
-
* NACE-Code 23.1 (Herstellung von Glas und Glaswaren).
(5) Der Einführer verlangt von seinen Lieferanten, ein Managementsystem anzuwenden, das den Anforderungen der Absätze 1, 2 und 3 entspricht und das von einem unabhängigen externen Gutachter geprüft wurde.
Das Managementsystem des Lieferanten wird von einer Konformitätsbewertungsstelle zertifiziert, die von einer Akkreditierungsstelle, die von einer nach Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 anerkannten, von Fachkollegen beurteilten Stelle für diese Tätigkeit bestätigt wurde, oder von einem Umweltgutachter, der von einer Akkreditierungs- oder Zulassungsstelle gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 akkreditiert oder zugelassen wurde, die ebenfalls einer Bewertung durch Fachkollegen gemäß Artikel 31 der genannten Verordnung unterzogen wurde.
Gutachter, die in Drittländern tätig werden wollen, müssen im Einklang mit den Vorgaben in den Verordnung (EG) Nr. 765/2008 bzw. (EG) Nr. 1221/2009 in Verbindung mit dem Beschluss 2011/832/EU der Kommission (5) eine besondere Akkreditierung oder Zulassung erwerben.
(6) Der Erzeuger gewährt den zuständigen Behörden auf Wunsch Zugang zu dem Managementsystem.
Artikel 6
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 11. Juni 2013.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 10. Dezember 2012
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1179/2012
tal-10 ta’ Diċembru 2012
li jistabbilixxi kriterji li jiddeterminaw meta l-ħġieġ mormi ma jibqax jitqies bħala skart skont id-Direttiva 2008/98/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2008/98/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-19 ta’ Novembru 2008 dwar l-iskart u li tħassar ċerti Direttivi (1) u b’mod partikolari l-Artikolu 6(2) tagħha,
Billi:
(1)
Minn evalwazzjoni ta’ diversi flussi ta’ skart jirriżulta li s-swieq tar-riċiklaġġ għall-ħġieġ mormi għandhom jibbenefikaw mill-iżvilupp ta’ kriterji speċifiċi li jiddeterminaw meta l-ħġieġ mormi miksub mill-iskart ma jibqax jitqies bħala skart. Dawn il-kriterji għandhom jiżguraw livell għoli ta’ ħarsien ambjentali. Għandhom ikunu mingħajr ħsara għall-klassifika tal-ħġieġ mormi bħala skart minn pajjiżi terzi.
(2)
Rapporti taċ-Ċentru Konġunt tar-Riċerka tal-Kummissjoni Ewropea wrew li jeżistu kemm suq kif ukoll domanda għall-ħġieġ mormi biex jintużaw bħala materjal ta’ alimentazzjoni fl-industrija li tipproduċi l-ħġieġ. Il-ħġieġ mormi għandu għalhekk ikun suffiċjentament pur u għandu jissodisfa l-istandards jew l-ispeċifikazzjonijiet rilevanti meħtieġa mill-industrija tal-produzzjoni tal-ħġieġ.
(3)
Il-kriterji li jiddeterminaw meta l-ħġieġ mormi ma jibqax jitqies bħala skart għandhom jiżguraw li l-ħġieġ li jirriżulta minn operazzjoni ta’ rkupru jissodisfa r-rekwiżiti tekniċi tal-industrija tal-produzzjoni tal-ħġieġ, ikun konformi mal-leġislazzjoni u l-istandards eżistenti applikabbli għall-prodotti u ma jwassalx għal impatti kumplessivi avversi għall-ambjent jew għal saħħet il-bniedem. Ir-rapporti taċ-Ċentru Konġunt għar-Riċerka tal-Kummissjoni Ewropea wrew li l-kriterji proposti dwar l-iskart li jintuża bħala input fl-operazzjoni ta’ rkupru, dwar il-proċessi u t-tekniki ta’ trattament, kif ukoll dwar il-ħġieġ mormi li jirriżulta mill-operazzjoni ta’ rkupru jissodisfaw dawk l-għanijiet peress li għandhom jirriżultaw fil-ġenerazzjoni ta’ ħġieġ mormi mingħajr proprjetajiet perikolużi u suffiċjentament ħieles minn komponenti mhux tal-ħġieġ.
(4)
Sabiex tkun żgurata l-konformità mal-kriterji, huwa xieraq li jkun ipprovdut li tinħareġ l-informazzjoni dwar il-ħġieġ mormi li ma baqax jitqies bħala skart u li tiġi implimentata sistema ta’ ġestjoni.
(5)
Sabiex l-operaturi jkunu jistgħu jadattaw għall-kriterji li jiddeterminaw meta l-ħġieġ mormi ma jibqax jitqies bħala skart, huwa xieraq li jkun ipprovdut li jgħaddi perjodu ta’ żmien raġonevoli qabel ma’ dan ir-Regolament jibda japplika.
(6)
Il-miżuri pprovduti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat stabbilit permezz tal-Artikolu 39 tad-Direttiva 2008/98/KE,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Suġġett
Dan ir-Regolament jistabbilixxi kriterji li jiddeterminaw meta l-ħġieġ mormi intenzjonat għall-produzzjoni ta’ sustanzi jew oġġetti tal-ħġieġ fil-proċessi tat-tidwib mill-ġdid ma jibqax jitqies bħala skart.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet stabbiliti fid-Direttiva 2008/98/KE.
Barra minn hekk, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
1.
“ġieġ mormi” tfisser frak tal-ħġieġ iġġenerat mill-irkupru ta’ ħġieġ ta’ skart;
2.
“detentur” tfisser il-persuna fiżika jew legali li għandha fil-pussess tagħha l-ħġieġ mormi;
3.
“produttur” tfisser id-detentur li jittrasferixxi l-ħġieġ mormi lil detentur ieħor għall-ewwel darba bħala ħġieġ mormi li ma baqax jitqies bħala skart;
4.
“importatur” tfisser kwalunkwe persuna fiżika jew legali stabbilita fl-Unjoni li tintroduċi ħġieġ mormi li ma baqax jitqies bħala skart fit-territorju doganali tal-Unjoni;
5.
“persunal ikkwalifikat” tfisser persunal li huwa kkwalifikat bl-esperjenza jew bit-taħriġ sabiex jimmonitorja u jivvaluta l-proprjetajiet tal-ħġieġ mormi;
6.
“spezzjoni viżwali” tfisser spezzjoni tal-ħġieġ mormi li tkopri l-partijiet kollha ta’ konsenja u li ssir permezz tas-sensi tal-bniedem jew kwalunkwe tagħmir mhux speċjalizzat;
7.
“konsenja” tfisser lott ta’ ħġieġ mormi li huwa maħsub sabiex jiġi kkonsenjat mingħand produttur lil detentur ieħor u li jista’ jinżamm f’unità tat-trasport waħda jew iktar, bħal kontenituri.
Artikolu 3
Kriterji għall-ħġieġ mormi
Il-ħġieġ mormi ma għandux jibqa’ jitqies bħala skart fejn, mat-trasferiment mingħand il-produttur lil detentur ieħor, jiġu sodisfatti l-kundizzjonijiet kollha li ġejjin:
1.
il-ħġieġ mormi li jirriżulta mill-operazzjoni ta’ rkupru huwa konformi mal-kriterji stabbiliti fit-Taqsima 1 tal-Anness I;
2.
l-iskart użat bħala input għall-operazzjoni ta’ rkupru jkun konformi mal-kriterji stabbiliti fit-Taqsima 2 tal-Anness I;
3.
l-iskart użat bħala materja prima għall-operazzjoni ta’ rkupru ġie ttrattat skont il-kriterji stabbiliti fit-Taqsima 3 tal-Anness I;
4.
il-produttur issodisfa r-rekwiżiti stabbiliti fl-Artikoli 4 u 5;
5.
il-ħġieġ mormi huwa intenzjonat għall-produzzjoni ta’ sustanzi jew oġġetti tal-ħġieġ fil-proċessi tat-tidwib mill-ġdid.
Artikolu 4
Dikjarazzjoni tal-konformità
1. Il-produttur jew l-importatur għandu joħroġ, għal kull konsenja ta’ ħġieġ mormi, dikjarazzjoni tal-konformità li tkun konformi mal-mudell stabbilit fl-Anness II.
2. Il-produttur jew l-importatur għandu jittrażmetti d-dikjarazzjoni tal-konformità lid-detentur tal-konsenja ta’ ħġieġ mormi li jmiss. Il-produttur jew l-importatur għandhom iżommu kopja tad-dikjarazzjoni tal-konformità għal mill-inqas sena wara d-data tal-ħruġ tagħha u għandhom iqegħduha għad-dispożizzjoni tal-awtoritajiet kompetenti meta jintalbu jagħmlu dan.
3. Id-dikjarazzjoni tal-konformità tista’ tkun f’forma elettronika.
Artikolu 5
Sistema ta’ ġestjoni
1. Il-produttur għandu jimplimenta sistema ta’ ġestjoni adattata biex turi l-konformità mal-kriterji msemmija fl-Artikolu 3.
2. Is-sistema ta’ ġestjoni għandu jkun fiha sett ta’ proċeduri dokumentati dwar kull wieħed mill-aspetti li ġejjin:
(a)
il-monitoraġġ tal-kwalità tal-ħġieġ mormi li jirriżulta mill-operazzjoni ta’ rkupru kif stabbilit fit-Taqsima 1 tal-Anness I (inklużi t-teħid tal-kampjuni u l-analiżi);
(b)
l-aċċettazzjoni tal-kontroll tal-iskart li ntuża bħala input għall-operazzjoni ta’ rkupru kif stabbilit fit-Taqsima 2 tal-Anness I;
(c)
il-monitoraġġ tal-proċessi u t-tekniki ta’ trattament deskritti fit-Taqsima 3 tal-Anness I;
(d)
ir-reazzjoni tal-konsumaturi dwar il-konformità mal-kwalità tal-ħġieġ mormi;
(e)
iż-żamma ta’ reġistri tar-riżultati tal-monitoraġġ imwettaq skont il-punti (a) sa (c);
(f)
ir-rieżami u t-titjib tas-sistema ta’ ġestjoni;
(g)
it-taħriġ tal-persunal.
3. Is-sistema ta’ ġestjoni għandha tippreskrivi wkoll ir-rekwiżiti speċifiċi għall-monitoraġġ stabbiliti fl-Anness I għal kull kriterju.
4. Korp ta’ valutazzjoni tal-konformità, kif definit fir-Regolament (KE) Nru 765/2008 (2) tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill, li kiseb akkreditazzjoni skont dak ir-Regolament, jew verifikatur ambjentali, kif definit fl-Artikolu 2(20)(b) tar-Regolament (KE) Nru 1221/2009 (3) tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill, li huwa akkreditat jew liċenzjat skont dak ir-Regolament, għandu jivverifika li s-sistema ta’ ġestjoni hija konformi mar-rekwiżiti ta’ dan l-Artikolu. Il-verifika għandha titwettaq kull tliet snin. Dawk il-verifikaturi biss li għandhom l-ambiti ta’ akkreditazzjoni jew ta’ liċenzja bbażati fuq il-Kodiċijiet NACE li ġejjin kif speċifikat fir-Regolament (KE) Nru 1893/2006 (4) tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill huma kkunsidrati li għandhom esperjenza speċifika suffiċjenti biex iwettqu l-verifika msemmija f’dan ir-Regolament:
-
* Kodiċi NACE 38 (Ġbir ta’ skart, trattament u attivitajiet ta’ rimi; irkupru ta’ materjal), jew
-
* Kodiċi NACE 23.1 (Manifattura tal-ħġieġ u prodotti tal-ħġieġ).
5. L-importatur għandu jesiġi li l-fornituri tiegħu jimplimentaw sistema ta’ ġestjoni li tkun konformi mar-rekwiżiti tal-paragrafi 1, 2 u 3 ta’ dan l-Artikolu u li tkun ġiet ivverifikata minn verifikatur estern indipendenti.
Is-sistema ta’ ġestjoni tal-fornitur għandha tkun iċċertifikata minn korp tal-valutazzjoni tal-konformità li huwa akkreditat minn korp ta’ akkreditazzjoni li jkun għadda b’suċċess minn evalwazzjoni minn pari għal din l-attività mill-korp rikonoxxut fl-Artikolu 14 tar-Regolament (KE) Nru 765/2008; jew minn verifikatur ambjentali li huwa akkreditat jew liċenzjat minn korp ta’ akkreditazzjoni jew ta’ liċenzjar skont ir-Regolament (KE) Nru 1221/2009 li huwa wkoll suġġett għall-evalwazzjoni minn pari skont l-Artikolu 31 ta’ dak ir-Regolament, rispettivament.
Il-verifikaturi li jridu joperaw f’pajjiżi terzi jridu jiksbu akkreditazzjoni jew liċenzja speċifika, skont l-ispeċifikazzjonijiet stabbiliti fir-Regolament (KE) Nru 765/2008 jew ir-Regolament (KE) Nru 1221/2009 flimkien mad-Deċiżjoni tal-Kummissjoni Nru 2011/832/UE (5).
6. Il-produttur għandu jagħti aċċess għas-sistema ta’ ġestjoni lill-awtoritajiet kompetenti meta dawn jitolbuh.
Artikolu 6
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Għandu japplika mill-11 ta' Ġunju 2013.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, l-10 ta’ Diċembru 2012.