VERORDNUNG (EU) Nr. 1228/2014 DER KOMMISSION
vom 17. November 2014
über die Zulassung bzw. Nichtzulassung bestimmter gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 sind gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel verboten, sofern sie nicht von der Kommission im Einklang mit der genannten Verordnung zugelassen und in eine Liste der zulässigen Angaben aufgenommen wurden.
(2)
Die Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 sieht außerdem vor, dass Lebensmittelunternehmer bei der zuständigen nationalen Behörde eines Mitgliedstaats die Zulassung gesundheitsbezogener Angaben beantragen können. Die zuständige nationale Behörde leitet gültige Anträge an die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA, im Folgenden „die Behörde“) weiter.
(3)
Nach Erhalt eines Antrags informiert die Behörde unverzüglich die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission und gibt eine Stellungnahme zur betreffenden gesundheitsbezogenen Angabe ab.
(4)
Die Kommission entscheidet über die Zulassung gesundheitsbezogener Angaben unter Berücksichtigung der von der Behörde abgegebenen Stellungnahme.
(5)
Nachdem die Abtei Pharma Vertriebs GmbH einen Antrag gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 gestellt hatte, wurde die Behörde ersucht, eine Stellungnahme zu einer gesundheitsbezogenen Angabe bezüglich Kautabletten mit Calcium und Vitamin D3 im Hinblick auf Knochenschwund abzugeben (Frage Nr. EFSA-Q-2008-721) (2). Die vom Antragsteller vorgeschlagene Angabe hatte folgenden Wortlaut: „Kautabletten mit Calcium und Vitamin D erhöhen bei Frauen ab 50 Jahren die Knochendichte. Kautabletten können daher das Risiko von durch Osteoporose bedingten Knochenbrüchen senken.“
(6)
Auf der Grundlage der vorgelegten Daten zog die Behörde in ihrer Stellungnahme, die der Kommission und den Mitgliedstaaten am 7. August 2009 zuging, den Schluss, dass ein Kausalzusammenhang nachgewiesen wurde zwischen der Einnahme von Calcium, entweder allein oder in Kombination mit Vitamin D, und der Verringerung des Verlustes an Knochenmineraldichte (KMD) bei postmenopausalen Frauen. Die Verringerung des Verlustes an KMD kann zur Senkung des Risikos von Knochenbrüchen beitragen. Zwei gesundheitsbezogene Angaben, die diese Auffassung widerspiegeln, sollten daher als den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 entsprechend angesehen und in die Liste zugelassener Angaben der Europäischen Union aufgenommen werden. Die Behörde gelangte jedoch zu dem Schluss, dass die vorgelegten Informationen nicht ausreichen, um Verwendungsbedingungen für diese Angaben festzulegen. Die Kommission ersuchte die Behörde daher erneut um Rat, um den Risikomanagern die Festlegung angemessener Verwendungsbedingungen für die genannten gesundheitsbezogenen Angaben zu ermöglichen. In ihrer Stellungnahme, die der Kommission und den Mitgliedstaaten am 17. Mai 2010 zuging (Frage Nr. EFSA-Q-2009-00940) (3) zog die Behörde den Schluss, dass mindestens 1 200 mg Calcium aus allen Quellen oder mindestens 1 200 mg Calcium und 800 I.E. (20 μg) Vitamin D aus allen Quellen täglich verzehrt werden müssten, um die angegebene Wirkung zu erzielen.
(7)
Bezieht sich die gesundheitsbezogene Angabe allein auf Calcium, sollten, um sicherzustellen, dass ein Lebensmittel einen hohen Calciumgehalt aufweist, Verwendungsbedingungen festgelegt werden, die die Verwendung der Angabe nur bei Lebensmitteln mit mindestens 400 mg Calcium pro quantifizierter Portion ermöglichen.
(8)
Bezieht sich die gesundheitsbezogene Angabe auf die Kombination aus Calcium und Vitamin D, sollte in Anbetracht der großen Menge an Vitamin D (20 μg), die eingenommen werden muss, um die angegebene Wirkung zu erzielen, die Verwendung der Angabe auf Nahrungsergänzungsmittel beschränkt werden. Um sicherzustellen, dass ein Nahrungsergänzungsmittel im Rahmen dieser Angabe einen hohen Gehalt an Calcium und Vitamin D aufweist, sollten Verwendungsbedingungen festgelegt werden, die die Verwendung der Angabe nur bei Nahrungsergänzungsmitteln mit mindestens 400 mg Calcium und 15 μg Vitamin D pro Tagesportion ermöglichen.
(9)
Nachdem die DSM Nutritional Products Europe AG einen Antrag gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 gestellt hatte, wurde die Behörde ersucht, eine Stellungnahme zu einer gesundheitsbezogenen Angabe bezüglich der Wirkung von Vitamin D im Hinblick auf die Sturzgefahr bei Männern und Frauen ab 60 Jahren (Frage Nr. EFSA-Q-2010-01233) (4) abzugeben. Die vom Antragsteller vorgeschlagene Angabe hatte folgenden Wortlaut: „Vitamin D verringert die Sturzgefahr. Stürze sind ein Risikofaktor für Knochenbrüche.“
(10)
Auf der Grundlage der vorgelegten Daten zog die Behörde in ihrer Stellungnahme, die der Kommission und den Mitgliedstaaten am 30. September 2011 zuging, den Schluss, dass ein Kausalzusammenhang nachgewiesen wurde zwischen der Einnahme von Vitamin D und der Verringerung der durch posturale Instabilität und Muskelschwäche bedingten Sturzgefahr. Eine Verringerung der Sturzgefahr bei Männern und Frauen ab 60 Jahren wirkt sich durch das niedrigere Risiko von Knochenbrüchen positiv auf die Gesundheit aus. Eine gesundheitsbezogene Angabe, die diese Auffassung widerspiegelt, sollte daher als den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 entsprechend gelten und in die Liste zugelassener Angaben der Europäischen Union aufgenommen werden.
(11)
Die Behörde zog in ihrer Stellungnahme außerdem den Schluss, dass täglich 800 I.E. (20 μg) Vitamin D aus allen Quellen verzehrt werden sollten, um die angegebene Wirkung zu erzielen. In Anbetracht der großen Menge an Vitamin D (20 μg), die eingenommen werden muss, um die angegebene Wirkung zu erzielen, sollte die Verwendung der Angabe auf Nahrungsergänzungsmittel beschränkt werden. Um sicherzustellen, dass ein Nahrungsergänzungsmittel im Rahmen dieser Angabe einen hohen Gehalt an Vitamin D aufweist, sollten Verwendungsbedingungen festgelegt werden, die die Verwendung der Angabe nur bei Nahrungsergänzungsmitteln mit mindestens 15 μg Vitamin D pro Tagesportion ermöglichen.
(12)
Nach Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 muss eine Stellungnahme, in der die Zulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe befürwortet wird, bestimmte Informationen enthalten. Diese Informationen sollten in Anhang I der vorliegenden Verordnung für die zulässigen Angaben aufgeführt werden und gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 und den Stellungnahmen der Behörde gegebenenfalls den überarbeiteten Wortlaut der Angabe, spezielle Bedingungen für ihre Verwendung, Bedingungen oder Beschränkungen hinsichtlich der Verwendung des Lebensmittels und/oder eine zusätzliche Erklärung oder Warnung umfassen.
(13)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 soll unter anderem sichergestellt werden, dass gesundheitsbezogene Angaben wahrheitsgemäß, klar, verlässlich und für den Verbraucher hilfreich sind; Formulierung und Aufmachung der Angaben sind vor diesem Hintergrund zu bewerten. In den Fällen, in denen der Wortlaut einer Angabe aus Verbrauchersicht gleichbedeutend ist mit demjenigen einer zugelassenen gesundheitsbezogenen Angabe, da damit auf den gleichen Zusammenhang zwischen einer Lebensmittelkategorie, einem Lebensmittel oder einem Lebensmittelbestandteil und einer bestimmten Auswirkung auf die Gesundheit hingewiesen wird, sollte jene Angabe auch denselben, in Anhang I der vorliegenden Verordnung festgelegten Verwendungsbedingungen unterliegen.
(14)
Nachdem die GP International Holding B.V. einen Antrag gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 gestellt hatte, wurde die Behörde ersucht, eine Stellungnahme zu einer gesundheitsbezogenen Angabe bezüglich Glucosaminhydrochlorid im Hinblick auf eine verlangsamte Knorpeldegeneration abzugeben (Frage Nr. EFSA-Q-2009-00412) (5). Die vom Antragsteller vorgeschlagene Angabe hatte folgenden Wortlaut: „Verlangsamt/verringert den Prozess der Zerstörung des Knorpels im muskuloskelettalen System und senkt dadurch das Osteoarthritis-Risiko“.
(15)
Auf der Grundlage der vorgelegten Daten zog die Behörde ihrer Stellungnahme, die der Kommission und den Mitgliedstaaten am 29. Oktober 2009 zuging, den Schluss, dass kein Kausalzusammenhang nachgewiesen wurde zwischen der Einnahme von Glucosaminhydrochlorid und der angegebenen Wirkung. Da die Angabe somit nicht den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 entspricht, sollte von einer Zulassung abgesehen werden.
(16)
Nachdem die European Natural Soyfood Manufacturers Association (ENSA), die European Vegetable Protein Federation (EUVEPRO) und die Soya Protein Association (SPA) einen Antrag gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 gestellt hatten, wurde die Behörde ersucht, eine Stellungnahme zu einer gesundheitsbezogenen Angabe bezüglich der Wirkung von Sojaprotein-Isolat im Hinblick auf die Senkung der LDL-Cholesterinkonzentration im Blut abzugeben (Frage Nr. EFSA-Q-2011-00784) (6). Die vom Antragsteller vorgeschlagene Angabe hatte folgenden Wortlaut: „Die proteinreiche Komponente der Sojabohne senkt/verringert nachweislich den Cholesterinspiegel im Blut; eine Senkung des Cholesterinspiegels im Blut kann das Risiko einer (koronaren) Herzerkrankung senken.“
(17)
Auf der Grundlage der vorgelegten Daten zog die Behörde in ihrer Stellungnahme, die der Kommission und den Mitgliedstaaten am 2. Februar 2012 zuging, den Schluss, dass kein Kausalzusammenhang nachgewiesen wurde zwischen dem Verzehr von Sojaprotein-Isolat gemäß der Definition des Antragstellers und der angegebenen Wirkung. Da die Angabe somit nicht den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 entspricht, sollte von einer Zulassung abgesehen werden.
(18)
Nachdem die Health Concern B.V. einen Antrag gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 gestellt hatte, wurde die Behörde ersucht, eine Stellungnahme zu einer gesundheitsbezogenen Angabe bezüglich einer Kombination aus Pflanzensterolen und Cholesternorm®mix im Hinblick auf die Senkung der LDL-Cholesterinkonzentration im Blut abzugeben (Fragen Nr. EFSA-Q-2009-00237, EFSA-Q-2011-01114) (7). Die vom Antragsteller vorgeschlagene Angabe hatte folgenden Wortlaut: „Senkt aktiv den Cholesterinwert“.
(19)
Auf der Grundlage der vorgelegten Daten zog die Behörde in ihrer Stellungnahme, die der Kommission und den Mitgliedstaaten am 17. Juli 2012 zuging, den Schluss, dass unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen kein Kausalzusammenhang zwischen der Einnahme einer Kombination aus Pflanzensterolen und Cholesternorm®mix und der angegebenen Wirkung nachgewiesen wurde. Da die Angabe somit nicht den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 entspricht, sollte von einer Zulassung abgesehen werden.
(20)
Nachdem die Minami Nutrition Health BVBA einen Antrag gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 gestellt hatte, wurde die Behörde ersucht, eine Stellungnahme zu einer gesundheitsbezogenen Angabe bezüglich der Wirkung von Eicosapentaensäure (EPA) im Hinblick auf die Senkung des Arachidonsäure- (AA)/EPA-Quotienten im Blut von Kindern mit Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätsstörung (ADHS) abzugeben (Frage Nr. EFSA-Q-2012-00573) (8). Die vom Antragsteller vorgeschlagene Angabe hatte folgenden Wortlaut: „EPA senkt nachweislich den AA/EPA-Quotienten im Blut. Ein hoher AA/EPA-Quotient ist ein Risikofaktor für die Entwicklung von Aufmerksamkeitsstörungen bei Kindern mit ADHS-ähnlichen Symptomen. Diese Kinder sind außerdem weniger hyperaktiv und/oder weisen in geringerem Maße koexistierendes oppositionelles Verhalten auf.“
(21)
Auf der Grundlage der vorgelegten Daten zog die Behörde in ihrer Stellungnahme, die der Kommission und den Mitgliedstaaten am 8. April 2013 zuging, den Schluss, dass kranke Personen (d. h. Kinder mit ADHS) die Zielgruppe dieser Angabe sind und dass sich die angegebene Wirkung auf die Behandlung einer Krankheit bezieht.
(22)
Die Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 ergänzt die allgemeinen Grundsätze der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür (9). Gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2000/13/EG darf die Etikettierung einem Lebensmittel nicht Eigenschaften der Vorbeugung, Behandlung oder Heilung einer menschlichen Krankheit zuschreiben oder den Eindruck dieser Eigenschaften entstehen lassen. Da es verboten ist, einem Lebensmittel medizinische Eigenschaften zuzuschreiben, sollte dementsprechend von einer Zulassung der Angabe bezüglich der Eicosapentaensäure (EPA) im Hinblick auf die Senkung des AA/EPA-Quotienten im Blut von Kindern mit ADHS abgesehen werden.
(23)
Nachdem die McNeil Nutritionals and Raisio Nutrition Ltd. einen Antrag gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 gestellt hatte, wurde die Behörde ersucht, eine Stellungnahme zu einer gesundheitsbezogenen Angabe bezüglich der Einnahme von täglich 2 g Pflanzenstanolen (als Pflanzenstanolester) als Teil einer an gesättigten Fettsäuren armen Ernährung im Hinblick auf eine doppelt so hohe Senkung der LDL-Cholesterinkonzentration im Blut im Vergleich zu einer an gesättigten Fettsäuren armen Ernährung allein abzugeben (Frage Nr. EFSA-Q-2012-00915) (10). Die vom Antragsteller vorgeschlagene Angabe hatte folgenden Wortlaut: „Der Verzehr von täglich 2 g Pflanzenstanolen (als Pflanzenstanolester) als Teil einer an gesättigten Fettsäuren armen Ernährung führt zu einer doppelt so hohen Senkung des LDL-Cholesterinwerts wie eine an gesättigten Fettsäuren arme Ernährung allein. Ein hoher Cholesterinwert gehört zu den Risikofaktoren einer koronaren Herzerkrankung.“
(24)
Auf der Grundlage der vorgelegten Daten zog die Behörde in ihrer Stellungnahme, die der Kommission und den Mitgliedstaaten am 8. April 2013 zuging, den Schluss, dass anhand der vom Antragsteller vorgelegten Informationen kein Zusammenhang zwischen dem Verzehr von täglich 2 g Pflanzenstanolen (als Pflanzenstanolester) als Teil einer an gesättigten Fettsäuren armen Ernährung und einer doppelt so hohen Senkung der LDL-Cholesterinkonzentration im Vergleich mit einer an gesättigten Fettsäuren armen Ernährung allein nachgewiesen wurde. Da die Angabe somit nicht den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 entspricht, sollte von einer Zulassung abgesehen werden.
(25)
Die von den Antragstellern und Vertretern der Öffentlichkeit gemäß Artikel 16 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 gegenüber der Kommission abgegebenen Bemerkungen wurden bei der Festlegung der in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen berücksichtigt.
(26)
Für den Zusatz von Stoffen zu Lebensmitteln bzw. ihre Verwendung in Lebensmitteln wie auch für die Einstufung von Produkten als Lebensmittel oder Arzneimittel gelten spezifische EU- und nationale Rechtsvorschriften. Eine gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 getroffene Entscheidung über eine gesundheitsbezogene Angabe, wie die Aufnahme in die Liste zulässiger Angaben gemäß Artikel 14 Absatz 1 der genannten Verordnung, ist nicht gleichbedeutend mit einer Zulassung für das Inverkehrbringen des Stoffes, auf den sich die Angabe bezieht, einer Entscheidung darüber, ob der Stoff in Lebensmitteln verwendet werden darf, bzw. einer Einstufung eines bestimmten Produkts als Lebensmittel.
(27)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die in Anhang I dieser Verordnung aufgeführten gesundheitsbezogenen Angaben dürfen gemäß den in diesem Anhang festgelegten Bedingungen über auf dem Markt der Union in Verkehr gebrachte Lebensmittel gemacht werden.
(2) Die in Absatz 1 genannten gesundheitsbezogenen Angaben werden in die Liste der zugelassenen Angaben der Europäischen Union gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 aufgenommen.
Artikel 2
Die in Anhang II dieser Verordnung aufgeführten gesundheitsbezogenen Angaben werden nicht in die Liste der zugelassenen Angaben der Union gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 aufgenommen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. November 2014
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1228/2014
tas-17 ta' Novembru 2014
li jawtorizza u jirrifjuta li jawtorizza ċerti stqarrijiet dwar xi prodotti tal-ikel li jiddikjaraw li jnaqqsu r-riskju ta' xi mard
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 1924/2006 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-20 ta' Diċembru 2006 dwar indikazzjonijiet dwar in-nutrizzjoni u s-saħħa mogħtija fuq l-ikel (1), u b'mod partikulari l-Artikolu 17(3) tiegħu,
Billi:
(1)
Skont ir-Regolament (KE) Nru 1924/2006, l-istqarrijiet dwar l-effetti tal-prodotti tal-ikel fuq is-saħħa huma pprojbiti sakemm dawn ma jkunux awtorizzati mill-Kummissjoni bi qbil ma' dak ir-Regolament u ma jkunux inklużi f'lista ta' stqarrijiet awtorizzati.
(2)
Ir-Regolament (KE) Nru 1924/2006 jistipula wkoll li l-applikazzjonijiet għall-awtorizzazzjonijiet tal-istqarrijiet dwar l-effetti fuq is-saħħa jistgħu jitressqu mill-operaturi tan-negozji tal-ikel lill-awtoritajiet kompetenti nazzjonali ta' Stat Membru. L-awtorità kompetenti nazzjonali għandha tibgħat l-applikazzjonijiet li jkunu validi lill-Awtorità Ewropea dwar is-Sigurtà fl-Ikel (l-EFSA), minn hawn 'il quddiem imsejħa “l-Awtorità”.
(3)
Wara li tirċievi applikazzjoni, l-Awtorità għandha tgħarraf bla dewmien lill-Istati Membri l-oħra u lill-Kummissjoni u tipprovdi opinjoni fuq l-istqarrija kkonċernata dwar is-saħħa.
(4)
Il-Kummissjoni għandha tiddeċiedi dwar l-awtorizzazzjoni tal-istqarrijiet dwar l-effetti fuq is-saħħa filwaqt li tqis l-opinjoni mogħtija mill-Awtorità.
(5)
Wara applikazzjoni mingħand Abtei Pharma Vertriebs GmbH, imressqa skont l-Artikolu 14(1)(a) tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006, l-Awtorità ntalbet tagħti opinjoni dwar stqarrija dwar is-saħħa marbuta mal-effetti tal-Kalċju u l-vitamina D3 f'pilloli li tomgħodhom u d-demineralizzazzjoni tal-għadam. (il-Mistoqsija Nru EFSA-Q-2008-721) (2). L-istqarrija proposta mill-applikant kienet tgħid dan li ġej: “Il-pilloli bil-kalċju u l-vitamina D li tomgħodhom iżidu d-densità tal-għadam fin-nisa ta' età minn 50 sena 'l fuq. B'hekk il-pilloli li tomgħodhom jistgħu jnaqqsu r-riskju ta' ksur ikkawżat mill-osteoporożi”.
(6)
Abbażi tad-dejta mogħtija, f'opinjoni li rċivew mingħandha l-Kummissjoni u l-Istati Membri fis-7 ta' Awwissu 2009, l-Awtorità kkonkludiet li kienet ġiet stabbilita relazzjoni ta' kawża u effett bejn il-konsum tal-kalċju, kemm waħdu kif ukoll ikkumbinat mal-vitamina D, u t-tnaqqis tad-demineralizzazzjoni tal-għadam fin-nisa wara l-menopawsa. It-tnaqqis tad-demineralizzazzjoni jista' jgħin biex jitnaqqas ir-riskju ta' ksur tal-għadam. Għaldaqstant, żewġ stqarrijiet dwar is-saħħa li jirriflettu din il-konklużjoni għandhom jitqiesu bħala konformi mar-rekwiżiti tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006, u għandhom jiddaħħlu fil-lista tal-Unjoni ta' stqarrijiet li huma awtorizzati. Madankollu, l-Awtorità kkonkludiet li l-informazzjoni li ngħatat ma kinitx biżżejjed biex jiġu stabbiliti l-kundizzjonijiet tal-użu tal-istqarrijiet. Sussegwentement, il-Kummissjoni reġgħet ikkonsultat mal-Awtorità biex tieħu parir ulterjuri dwar kif il-maniġers tar-riskju jkunu jistgħu jiddeċiedu l-kundizzjonijiet tal-użu tal-istqarrijiet dwar is-saħħa rilevanti. Fl-opinjoni tagħha li waslet għand il-Kummissjoni u l-Istati Membri fis-17 ta' Mejju 2010 (Il-Mistoqsija Nru EFSA-Q-2009-00940) (3), l-Awtorità kkonkludiet li, biex jinkiseb l-effett iddikjarat, ta' kuljum iridu jiġu kkunsmati mill-inqas 1 200 mg ta' kalċju mis-sorsi kollha jew mill-inqas 1 200 mg ta' kalċju u 800 I.U. (20 μg) ta' vitamina D mis-sorsi kollha.
(7)
Meta l-istqarrija ssir biss dwar il-kalċju, biex ikun żgur li oġġett tal-ikel jipprovdi kwantità sinifikanti ta' kalċju, jixraq li jiġu stabbiliti kundizzjonijiet tal-użu li jippermettu li l-istqarrija tkun tgħodd biss għall-oġġetti tal-ikel li jipprovdu mill-inqas 400 mg ta' kalċju għal kull porzjon ikkwantifikat.
(8)
Fil-kuntest tal-livell għoli ta' vitamina D li jrid jittieħed biex jinkiseb l-effett iddikjarat (20 μg), meta l-istqarrija ssir fuq il-kombinazzjoni ta' kalċju u vitamina D ikun f'loku li l-istqarrija tintuża biss mas-supplimenti tal-ikel. Biex ikun żgur li suppliment tal-ikel ikun jipprovdi kwantità sinifikanti ta' kalċju u vitamina D fil-kuntest ta' din l-istqarrija, jixraq li jiġu stabbiliti l-kundizzjonijiet tal-użu li jippermettu li l-istqarrija ssir biss dwar is-supplimenti tal-ikel li jipprovdu mill-inqas 400 mg ta' kalċju u 15 μg ta' vitamina D fil-porzjon ta' kuljum.
(9)
Wara applikazzjoni mingħand DSM Nutritional Products Europe AG, li tressqet skont l-Artikolu 14(1)(a) tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006, l-Awtorità ntalbet tagħti opinjoni fuq stqarrija dwar is-saħħa marbuta mal-effetti tal-vitamina D u mar-riskju ta' waqgħat mill-irġiel u n-nisa ta' 60 sena jew iżjed (Mistoqsija Nru EFSA-Q-2010-01233) (4). L-istqarrija proposta mill-applikant kienet tgħid dan li ġej: “Il-vitamina D tnaqqas ir-riskju li wieħed jaqa'. Meta wieħed jaqa' jkun qed jirriskja li jikser xi għadam”.
(10)
Abbażi tad-dejta mogħtija, f'opinjoni li rċevew mingħandha l-Kummissjoni u l-Istati Membri fit-30 ta' Settembru 2011, l-Awtorità kkonkludiet li kienet ġiet stabbilita relazzjoni ta' kawża u effett bejn il-konsum tal-vitamina D u t-tnaqqis tar-riskju li wieħed jaqa', li hu assoċjat ma' instabbiltà fil-qagħda tal-ġisem u ma' dgħjufija tal-muskoli. It-tnaqqis tar-riskju li jaqgħu l-irġiel u n-nisa li jkollhom 60 sena jew iktar huwa ta' benefiċċju għas-saħħa tal-bniedem għaliex inaqqas ir-riskju ta' ksur tal-għadam. Għaldaqstant, stqarrija dwar is-saħħa li tirrifletti din il-konklużjoni għandha titqies li tikkonforma mar-rekwiżiti tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006, u għandha tiġi inkluża fil-lista tal-Unjoni ta' stqarrijiet li huma permessi.
(11)
Fl-opinjoni tagħha, l-Awtorità kkonkludiet ukoll li, biex jinkiseb l-effett iddikjarat, ta' kuljum iridu jittieħdu 800 I.U. (20 μg) ta' vitamina D mis-sorsi kollha.. Meta jitqies il-livell għoli ta' vitamina D li jrid jittieħed biex jinkiseb l-effett mistqarr (20 μg), huwa f'loku li l-istqarrija tintuża biss mas-supplimenti tal-ikel. Biex ikun żgurat li suppliment tal-ikel ikun jipprovdi kwantità sinifikanti ta' vitamina D fil-kuntest ta' din l-istqarrija, jixraq li jiġu stabbiliti l-kundizzjonijiet tal-użu li jippermettu li l-istqarrija tkun tgħodd biss għas-supplimenti tal-ikel li jipprovdu mill-inqas 15 μg ta' vitamina D fil-porzjon ta' kuljum.
(12)
L-Artikolu 16(4) tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006 jistipula li opinjoni favur l-awtorizzazzjoni ta' stqarrija dwar is-saħħa għandha tinkludi ċerti dettalji. Għaldaqstant, dawk id-dettalji għandhom jiġu stabbiliti fl-Anness I ta' dan ir-Regolament fir-rigward tal-istqarrijiet awtorizzati u għandhom jinkludu, skont il-każ, ir-reviżjoni tal-kliem tal-istqarrija, il-kundizzjonijiet speċifiċi dwar l-użu tal-istqarrija, u, fejn japplikaw, il-kundizzjonijiet jew ir-restrizzjonijiet tal-użu tal-ikel u/jew dikjarazzjoni jew twissija addizzjonali, skont ir-regoli stabbiliti fir-Regolament (KE) Nru 1924/2006 u konformi mal-opinjoni tal-Awtorità.
(13)
Wieħed mill-għanijiet tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006 huwa li jiżgura li l-istqarrijiet dwar is-saħħa jkunu veri, ċari u affidabbli, u siewja għall-konsumatur, u li l-mod kif jitpoġġa l-kliem u l-preżentazzjoni jitqiesu f'dan ir-rigward. Għalhekk, meta l-kliem tal-istqarrija jkollu l-istess tifsira għall-konsumaturi bħal dak fi stqarrija dwar is-saħħa awtorizzata, għaliex juri l-istess relazzjoni li teżisti bejn kategorija tal-ikel, tip ta' ikel jew wieħed mill-kostitwenti tiegħu u s-saħħa, dan il-kliem għandu jkun suġġett għall-istess kundizzjonijiet tal-użu indikati fl-Anness I ta' dan ir-Regolament.
(14)
Wara applikazzjoni mingħand GP International Holding B.V., imressqa skont l-Artikolu 14(1)(a) tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006, l-Awtorità ntalbet tagħti opinjoni fuq stqarrija dwar is-saħħa marbuta mal-effetti tal-kloridrat tal-glukożamina u t-tnaqqis fid-diġenerazzjoni tal-qarquċa (Mistoqsija Nru EFSA-Q-2009-00412) (5). L-istqarrija proposta mill-applikant kienet tgħid dan li ġej: “Tbaxxi r-rata/tnaqqas il-proċess li bih tinqered il-qarquċa fis-sistema muskuloskeletali u b'hekk jitnaqqas ir-riskju tal-ostjoartrite”.
(15)
Abbażi tad-dejta ppreżentata, fl-opinjoni li rċevew mingħandha l-Kummissjoni u l-Istati Membri fid-29 ta' Ottubru 2009, l-Awtorità kkonkludiet li ma kienet ġiet stabbilita ebda relazzjoni bejn il-konsum tal-kloridrat tal-glukożamina u l-effett mistqarr. Għaldaqstant, billi l-istqarrija ma tikkonformax mar-rekwiżiti tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006, din ma għandhiex tiġi awtorizzata.
(16)
Wara applikazzjoni mingħand l-Assoċjazzjoni Ewropea tal-Manifatturi tal-Ikel tas-Sojja Naturali (ENSA), mingħand il-Federazzjoni Ewropea tal-Proteina Veġetali (EUVEPRO) u l-Assoċjazzjoni tal-Proteina tas-Sojja (SPA), imressqa skont l-Artikolu 14(1)(a) tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006, l-Awtorità ntalbet tagħti opinjoni dwar stqarrija dwar is-saħħa marbuta mal-effetti tal-proteina iżolata tas-sojja fuq it-tnaqqis tal-konċentrazzjonijiet tal-kolesterol LDL fid-demm (Il-Mistoqsija Nru EFSA-Q-2011-00784) (6). L-istqarrija proposta mill-applikant kienet tgħid dan li ġej: “Intwera li l-komponent tal-fażola tas-sojja li fih ħafna proteina jbaxxi/jnaqqas il-kolesterol fid-demm; it-tnaqqis tal-kolesterol fid-demm jista' jnaqqas ir-riskju tal-mard tal-qalb (koronarju)”.
(17)
Abbażi tad-dejta ppreżentata, fl-opinjoni tagħha li waslet għand il-Kummissjoni u għand l-Istati Membri fit-2 ta' Frar 2012, l-Awtorità kkonkludiet li ma kienet ġiet stabbilita ebda relazzjoni bejn il-konsum tal-proteina iżolata tas-sojja kif iddefinita mill-applikant u l-effett iddikjarat. Għaldaqstant, billi l-istqarrija ma tikkonformax mar-rekwiżiti tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006, din ma għandhiex tiġi awtorizzata.
(18)
Wara applikazzjoni minn Health Concern B.V., imressqa skont l-Artikolu 14(1)(a) tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006, l-Awtorità ntalbet tagħti opinjoni rigward stqarrija dwar is-saħħa marbuta ma' taħlita ta' steroli tal-pjanti u Cholesternorm®mix u tnaqqis tal-konċentrazzjonijiet tal-kolesterol LDL fid-demm (il-Mistoqsijiet Nru EFSA-Q-2009-00237, u EFSA-Q-2011-01114) (7).). L-istqarrija proposta mill-applikant kienet tgħid dan li ġej: “Tnaqqas il-kolesterol b'mod attiv”.
(19)
Abbażi tad-dejta ppreżentata, fl-opinjoni li rċevew mingħandha l-Kummissjoni u l-Istati Membri fis-17 ta' Lulju 2012 l-Awtorità kkonkludiet li ma kienet ġiet stabbilita ebda relazzjoni ta' kawża u effett bejn il-konsum tat-taħlita tal-isteroli tal-pjanti u l-Cholesternorm®mix u l-effett iddikjarat fil-kundizzjonijiet proposti tal-użu. Għaldaqstant, billi l-istqarrija ma tikkonformax mar-rekwiżiti tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006, din ma għandhiex tiġi awtorizzata.
(20)
Wara applikazzjoni mingħand Minami Nutrition Health BVBA, imressqa skont l-Artikolu 14(1)(a) tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006, l-Awtorità ntalbet tagħti opinjoni dwar stqarrija dwar is-saħħa marbuta mal-effetti tal-aċidu ejkosapentenojku (EPA) biex jitnaqqas il-proporzjon tal-Aċidu Arakidoniku AA)/EPA fid-demm tat-tfal bil-kundizzjoni ta' iperattività u nuqqas ta' konċentrazzjoni (attention deficit hyperactivity disorder - ADHD) (il-Mistoqsija Nru EFSA-Q-2012-00573) (8). L-istqarrija proposta mill-applikant kienet tgħid dan li ġej: “Intwera li l-EPA inaqqas il-proporzjon tal-AA/EPA fid-demm. Livell għoli ta' AA/EPA huwa fattur ta' riskju fl-iżvilupp ta' diffikultajiet biex wieħed jikkonċentra fit-tfal li jkollhom sintomi li jixbhu l-ADHD. Dawn it-tfal huma karatterizzati wkoll minn inqas iperattività u/jew imġiba oppożizzjonali koeżistenti”.
(21)
Abbażi tad-dejta mressqa, fl-opinjoni li rċevew mingħandha l-Kummissjoni u l-Istati Membri fit-8 ta' April 2013, l-Awtorità kkonkludiet li l-popolazzjoni fil-mira ta' din l-istqarrija hija popolazzjoni marida (jiġifieri tfal li jbatu mill-ADHD) u li l-effett iddikjarat huwa marbut mat-trattament ta' marda.
(22)
Ir-Regolament (KE) Nru 1924/2006 jikkumplimenta l-prinċipji ġenerali mogħtija fid-Direttiva 2000/13/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-20 ta' Marzu 2000 fuq l-approssimazzjoni ta' liġijiet tal-Istati Membri li għandhom x'jaqsmu ma' tikkettar, preżentazzjoni u riklamar ta' oġġetti tal-ikel (9). L-Artikolu 2(1)(b) tad-Direttiva 2000/13/KE jistipula li t-tikkettar ma għandux jattribwixxi lill-prodotti tal-ikel il-kwalità li jipprevjenu, jittrattaw jew jikkuraw marda tal-bniedem, jew jirreferi għal kwalitajiet simili. Għaldaqstant, billi l-attribuzzjoni ta' proprjetajiet mediċinali għall-oġġetti tal-ikel hija pprojbita, l-istqarrija marbuta mal-effetti tal-aċidu ejkosapentenojku (EPA) biex jitnaqqas il-proporzjon tal-AA/EPA fid-demm tat-tfal li jbatu mill-ADHD ma għandhiex tiġi awtorizzata.
(23)
Wara applikazzjoni mingħand McNeil Nutritionals u Raisio Nutrition Ltd., ippreżentata skont l-Artikolu 14(1)(a) tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006, l-Awtorità ntalbet tagħti opinjoni dwar stqarrija dwar is-saħħa marbuta mal-konsum ta' 2 g stanoli tal-pjanti kuljum (fil-forma ta' esteri tal-istanoli tal-pjanti) bħala parti minn dieta li ma jkunx fiha wisq xaħam saturat, u daqs darbtejn aktar tnaqqis fil-konċentrazzjonijiet tal-kolesterol-LDL fid-demm, meta mqabbel ma' dieta waħedha li ma jkunx fiha wisq xaħam saturat (il-Mistoqsija Nru EFSA-Q-2012-00915) (10). L-istqarrija proposta mill-applikant kienet tgħid dan li ġej: “Il-konsum ta' 2 g stanoli tal-pjanti kuljum (fil-forma ta' esteri tal-istanoli tal-pjanti) bħala parti minn dieta li ma jkunx fiha wisq xaħam saturat, tnaqqas il-kolesterol-LDL fid-demm daqs darbtejn aktar minn dieta waħeda li fiha ftit xaħam saturat. Il-kolesterol għoli huwa fattur ta' riskju fl-iżvilupp tal-mard koronarju tal-qalb”.
(24)
Abbażi tad-dejta ppreżentata, fl-opinjoni tagħha li waslet għand il-Kummissjoni u għand l-Istati Membri fit-8 ta' April 2013, l-Awtorità kkonkludiet li l-evidenza li pprovda l-applikant ma tistabbilixxix li l-konsum ta' 2 g ta' stanoli tal-pjanti kuljum (fil-forma ta' esteri tal-istanoli tal-pjanti) bħala parti minn dieta li ma fihiex wisq xaħam saturat għandu effett li jirdoppja t-tnaqqis tal-konċentazzjoni tal-kolesterol-LDL fid-demm meta mqabbel ma' dieta waħedha li ma fihiex wisq xaħam saturat. Għaldaqstant, billi l-istqarrija ma tikkonformax mar-rekwiżiti tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006, din ma għandhiex tiġi awtorizzata.
(25)
Hija u tistabbilixxi l-miżuri stipulati f'dan ir-Regolament, il-Kummissjoni qieset il-kummenti li rċeviet mingħand l-applikanti u mingħand il-membri tal-pubbliku skont l-Artikolu 16(6) tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006.
(26)
Is-sustanzi miżjuda fil-prodotti tal-ikel jew l-użu ta' sustanzi fil-prodotti tal-ikel huma regolati minn leġiżlazzjoni speċifika nazzjonali u tal-Unjoni, hekk kif inhi l-klassifikazzjoni tal-prodotti bħala prodotti tal-ikel jew prodotti mediċinali. Kull deċiżjoni li tirrigwarda indikazzjoni dwar is-saħħa skont ir-Regolament (KE) Nru 1924/2006 bħal pereżempju l-inklużjoni fil-lista ta' indikazzjonijiet awtorizzati msemmija fl-Artikolu 14(1) tiegħu ma tikkostitwixxix awtorizzazzjoni ta' tqegħid fis-suq tas-sustanza li dwarha ssir l-indikazzjoni, deċiżjoni dwar jekk is-sustanza tistax tintuża fil-prodotti tal-ikel, jew klassifikazzjoni ta' ċertu prodott bħala prodott tal-ikel.
(27)
Il-miżuri stipulati f'dan ir-Regolament huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. L-istqarrijiet dwar is-saħħa elenkati fl-Anness I ta' dan ir-Regolament jistgħu jsiru dwar oġġetti tal-ikel fis-suq tal-Unjoni b'konformità mal-kundizzjonijiet stabbiliti f'dak l-Anness.
2. L-istqarrijiet dwar is-saħħa msemmija fil-paragrafu 1 għandhom jiġu inklużi fil-lista tal-Unjoni ta' stqarrijiet awtorizzati kif stipulat fl-Artikolu 14(1) tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006.
Artikolu 2
L-istqarrijiet dwar is-saħħa elenkati fl-Anness II ta' dan ir-Regolament ma għandhomx jiddaħħlu fil-lista tal-Unjoni ta' stqarrijiet permessi kif stipulat fl-Artikolu 14(1) tar-Regolament (KE) Nru 1924/2006.
Artikolu 3
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, is-17 ta' Novembru 2014.