DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 659/2013 DER KOMMISSION
vom 10. Juli 2013
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4 (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission vom 22. März 2006 (3) wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt.
(2)
Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 haben einige Mitgliedstaaten und die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) der Kommission Angaben übermittelt, die im Zusammenhang mit der Aktualisierung der gemeinschaftlichen Liste von Belang sind. Einschlägige Informationen wurden auch von Drittstaaten mitgeteilt. Auf der Grundlage dieser Informationen sollte die gemeinschaftliche Liste aktualisiert werden.
(3)
Die Kommission hat alle betroffenen Luftfahrtunternehmen entweder unmittelbar oder über die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung bilden würden, diesen Unternehmen den Flugbetrieb in der Union zu untersagen oder die Bedingungen einer Betriebsuntersagung eines Luftfahrtunternehmens zu ändern, das in der gemeinschaftlichen Liste erfasst ist.
(4)
Die Kommission hat den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und ihren Standpunkt der Kommission sowie dem Flugsicherheitsausschuss, der durch die Verordnung (EWG) Nr. 3922/1991 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (4) eingesetzt wurde, mündlich vorzutragen.
(5)
Der Flugsicherheitsausschuss hat von der Kommission aktuelle Informationen über die laufenden gemeinsamen Konsultationen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und ihrer Durchführungsverordnung (EG) Nr. 473/2006 mit den zuständigen Behörden und den Luftfahrtunternehmen der Staaten Curaçao & Sint Maarten, Republik Guinea, Indien, Iran, Kasachstan, Kirgisistan, Mosambik und Nepal erhalten. Der Flugsicherheitsausschuss erhielt ferner von der Kommission Aktualisierungen zu technischen Konsultationen mit der Russischen Föderation sowie zur Überwachung von Bolivien, Tadschikistan und Turkmenistan.
(6)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den Ergebnissen gehört, die auf der Analyse der Berichte der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) über die Audits im Rahmen ihres Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) basieren. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, Luftfahrtunternehmen aus den Staaten, bezüglich deren die ICAO schwere Sicherheitsbedenken (SSC) geltend gemacht oder die EASA erhebliche Mängel hinsichtlich der Sicherheitsaufsicht festgestellt hat, vorrangigen Vorfeldinspektionen zu unterziehen. Zusätzlich zu den von der Kommission gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 durchgeführten Konsultationen werden die vorrangigen Vorfeldinspektionen es ermöglichen, weitere Informationen über das Sicherheitsniveau der in diesen Staaten zugelassenen Luftfahrtunternehmen zu erlangen.
(7)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA zu den Ergebnissen der Analysen von Vorfeldinspektionen gehört, die im Rahmen des Programms zur Sicherheitsüberprüfung von Luftfahrzeugen aus Drittländern (SAFA) in Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 der Kommission vom 5. Oktober 2012 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) durchgeführt wurden.
(8)
Der Flugsicherheitsausschuss hat die EASA ferner zu den Vorhaben für technische Unterstützung gehört, die in den von Maßnahmen oder der Überwachung im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 betroffenen Staaten durchgeführt wurden. Er wurde unterrichtet über Pläne und Ersuchen um weitere technische Unterstützung und Zusammenarbeit im Hinblick auf eine Verbesserung der administrativen und technischen Kapazitäten der Zivilluftfahrtbehörden mit dem Ziel, bei mangelhafter Einhaltung der geltenden internationalen Normen Abhilfe zu schaffen. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, diesen Ersuchen ebenfalls auf bilateraler Ebene in Abstimmung mit der Kommission und der EASA zu entsprechen. Bei dieser Gelegenheit betonte die Kommission, wie wichtig die Bereitstellung von Informationen für die internationale Luftfahrtgemeinschaft, vor allem über die SCAN-Datenbank der ICAO, sowie die Gewährung technischer Unterstützung durch die Union und ihre Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Verbesserung der Flugsicherheit weltweit sind.
(9)
Aufgrund der von der EASA geprüften Ergebnisse von Vorfeldinspektionen, die an Luftfahrzeugen bestimmter Luftfahrtunternehmen der Union im Rahmen des SAFA-Programms durchgeführt wurden, oder von Normungsinspektionen der EASA sowie von bereichsspezifischen Inspektionen und Audits der jeweiligen nationalen Luftfahrtbehörden haben einige Mitgliedstaaten bestimmte Durchsetzungsmaßnahmen unternommen und die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss über diese Maßnahmen unterrichtet. Griechenland hat Sky Wings am 1.12.2012 das Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) entzogen und Spanien entzog Mint Lineas Aereas am 10. April 2013 das Luftverkehrsbetreiberzeugnis.
(10)
Außerdem brachte Schweden gegenüber dem Ausschuss seine Bedenken hinsichtlich des in Estland zugelassenen Luftfahrtunternehmens AS Avies zum Ausdruck, bei dem es 2013 in Schweden zu zwei schweren Störungen kam: ein Abkommen von der Start-/Landebahn im Februar und ein vorübergehender Leistungsverlust an beiden Triebwerken beim Steigflug im Mai. Wie die zuständigen Behörden Estlands dem Ausschuss mitteilten, haben sie eine Reihe von Maßnahmen getroffen. Dazu zählen eine verstärkte Überwachung, die Aufforderung an das Luftfahrtunternehmen, einen Plan zur Mängelbehebung auszuarbeiten, und die Überprüfung der Akzeptanz des Sicherheitsbeauftragten und des verantwortlichen Betriebsleiters.
(11)
Die in der Demokratischen Republik Kongo zugelassenen Luftfahrtunternehmen werden seit März 2006 in Anhang A geführt (6). Die zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo (ANAC) haben kürzlich die Initiative zur Wiederaufnahme aktiver Konsultationen mit der Kommission und der EASA ergriffen und die zur umfassenden Aktualisierung der in Anhang A aufgeführten Luftfahrtunternehmen erforderlichen Nachweise erbracht.
(12)
Die zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo haben der Kommission mit Schreiben vom 12. Juni 2013 mitgeteilt, dass den Luftfahrtunternehmen Air Baraka, Air Castilla, Air Malebo, Armi Global Business Airways, Biega Airways, Blue Sky, Ephrata Airlines, Eagles Services, GTRA, Mavivi Air Trade, Okapi Airlines, Patron Airways, Pegasus, Sion Airlines und Waltair Aviation eine Betriebsgenehmigung erteilt wurde. Da die zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo den Nachweis schuldig blieben, dass die Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet ist, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass alle in der aktualisierten Liste aufgeführten Unternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(13)
Die zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo teilten ferner mit Schreiben vom 12. Juni 2013 mit, dass die zuvor in Anhang A aufgeführten Luftfahrtunternehmen Bravo Air Congo, Entreprise World Airways (EWA), Hewa Bora Airways (HBA), Mango Aviation, TMK Air Commuter und Zaabu International nicht über eine Betriebsgenehmigung verfügen. Daher sollten diese Luftfahrtunternehmen aus Anhang A gestrichen werden.
(14)
Die zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo erläuterten ferner, dass gemäß den Rechtsvorschriften des Landes für den Luftverkehrsbetrieb sowohl eine Betriebsgenehmigung als auch ein Luftverkehrsbetreiberzeugnis erforderlich ist, und dass bislang keiner der Betreiber beide Anforderungen erfüllt. Mittlerweile wurde im April 2013 für 5 Betreiber (Korongo, FlyCAA, Air Tropiques, ITAB und Kinavia) das fünfstufige ICAO-Zertifizierungsverfahren eingeleitet, das voraussichtlich Ende September 2013 abgeschlossen werden wird. Nach Abschluss des Zertifizierungsverfahrens wird die ANAC eine Liste aller Betreiber vorlegen, die ordnungsgemäß zugelassen und im Besitz eines gültigen Luftverkehrsbetreiberzeugnisses sind.
(15)
Die Kommission nimmt das Engagement der zuständigen Behörden der Demokratischen Republik Kongo und vor allem des Verkehrsministers zur Kenntnis und ermutigt sie, ihre Bemühungen um die Errichtung eines den internationalen Sicherheitsnormen entsprechenden Aufsichtssystems für die Zivilluftfahrt fortzusetzen sowie an ihren Bemühungen um die Weiterentwicklung des kürzlich wieder aufgenommenen aktiven Dialogs festzuhalten.
(16)
Nachdem die ICAO bei ihrem Audit vom April 2012 Sicherheitsprobleme feststellte und schwere Sicherheitsbedenken hinsichtlich der Zulassung von Luftfahrtunternehmen geltend machte, wurden im Dezember 2012 förmliche Konsultationen mit den zuständigen Behörden der Republik Guinea aufgenommen.
(17)
Nach der Vorlage eines Plans zur Mängelbehebung, der von der ICAO akzeptiert und validiert wurde, gab die ICAO am 29. Mai 2013 bekannt, dass sie die schweren Sicherheitsbedenken zurückgezogen habe.
(18)
Eine Konsultationssitzung der Kommission, unterstützt durch die EASA, und den zuständigen Behörden der Republik Guinea fand im Januar 2013 in Brüssel statt. Bei dieser Sitzung legten die zuständigen Behörden der Republik Guinea ausführlich die neuesten Entwicklungen betreffend den Stand der Umsetzung des im Dezember 2012 der ICAO vorgelegten Plans zur Mängelbehebung dar.
(19)
Den Angaben der zuständigen Behörden der Republik Guinea zufolge läuft derzeit die Neuzertifizierung der Luftfahrtunternehmen Sahel Aviation Service, Eagle Air, Probiz Guinée und Konair, die allesamt nicht in den Luftraum der Union fliegen. Diese Behörden teilten ferner mit, dass die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse der Luftfahrtunternehmen GR-Avia, Elysian Air, Brise Air, Sky Guinée Airlines und Sky Star Air ausgesetzt wurden.
(20)
Die zuständigen Behörden der Republik Guinea erklärten ihre Bereitschaft, die Kommission über wesentliche Entwicklungen in Bezug auf Fortschritte bei der Umsetzung der ICAO-Standards auf dem Laufenden zu halten, damit sie die Lage regelmäßig überwachen kann.
(21)
Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen Sicherheitsrisiken drohen, so ist die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
(22)
Die Konsultationen mit den zuständigen indonesischen Behörden (DGCA) werden mit dem Ziel fortgesetzt, deren Fortschritte bei der Gewährleistung der fortlaufenden Sicherheitsaufsicht über alle in Indonesien zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden Sicherheitsnormen zu überwachen.
(23)
Im Anschluss an die Videokonferenz zwischen Kommission, EASA und DGCA vom 8. Oktober 2012 arbeitete die DGCA weiterhin an der Verbesserung des indonesischen Luftfahrt-Sicherheitsaufsichtssystems und befasste sich mit den Feststellungen im Rahmen der technischen Bewertungsmission der Bundesluftfahrtbehörde der USA (FAA) in Indonesien, die im September 2012 stattgefunden hat. Im Anschluss an die offizielle Veröffentlichung des FAA-Berichts traf die DGCA mit der FAA zusammen und vereinbarte einen Plan zur Mängelbehebung.
(24)
Im April 2013 übermittelte die DGCA der Kommission eine ausführliche Kopie des Plans zur Mängelbehebung, in der die erzielten Fortschritte dargelegt wurden, und unterrichtete sie darüber, dass ein Ausbildungssystem für Inspektoren geschaffen und die Flugsicherheitsvorschriften überarbeitet sowie Anweisungen für das Inspektionspersonal für den Langstreckenbetrieb mit zweimotorigen Flugzeugen (ETOPS) und die Leistungsbasierte Navigation/Erforderliche Navigationsleistung (PBN/RNP) gebilligt und für den Allwetterbetrieb (AWOPS) ausgearbeitet wurden.
(25)
Die DGCA bestätigte, dass die Zertifizierung von Luftfahrzeugen, Strecken, Flughafeneinrichtungen, Bodenabfertigung, Instandhaltung, Handbüchern und Besatzungen von Citilink Indonesia verwaltungstechnisch noch immer Garuda Indonesia unterstehen.
(26)
Die DGCA legte ferner aktualisierte Informationen zu bestimmten ihrer Aufsicht unterstehenden Luftfahrtunternehmen vor. Sie teilte außerdem mit, dass Luftverkehrsbetreiberzeugnisse (AOC) für zwei neue Luftfahrtunternehmen erteilt wurden (Martabuana Abadion am 18. Oktober 2012 und Komala Indonesia am 8. Januar 2013) und Intan Angkasa Air Services neu zertifiziert wurde. Da DGCA jedoch den Nachweis schuldig blieb, dass die Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet ist, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass diese Unternehmen in Anhang A aufgenommen werden sollten.
(27)
Außerdem teilte die DGCA mit, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Sebang Merauke Air Charter am 18. September 2012 vorübergehend ausgesetzt wurde.
(28)
Ferner erklärte die DGCA, dass das Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Metro Batavia am 14. Februar 2013 entzogen wurde, und legte entsprechende Nachweise vor. Daher sollte Metro Batavia aus Anhang A gestrichen werden.
(29)
Am 25. Juni 2013 wurde die DGCA vom Flugsicherheitsausschuss gehört. Die DGCA unterrichtete den Ausschuss darüber, welche Informationen der Kommission im April 2013 zugeleitet worden waren und bestätigte, dass Inhaber von Luftverkehrsbetreiberzeugnissen, die ihre Flotte erweitern wollen, die Genehmigung der DGCA benötigen und die DGCA diese Genehmigung wiederholt verweigert habe. Die DGCA war jedoch in Bezug auf die Expansionspläne von Lion Air nicht tätig geworden, da das Unternehmen ihrer Ansicht nach mit ausreichenden Ressourcen ausgestattet war und hinreichend kontrolliert wurde. Bezüglich des Unfalls der Lion Air Boeing B737-800 am 13. April 2013 teilte die DGCA mit, dass der Unfallzwischenbericht veröffentlicht worden sei. Der Bericht enthielt drei Empfehlungen bezüglich des Unterschreitens von Mindesthöhen, der Verfahren für die Übergabe der Kontrolle und der damit verbundenen Schulungen. Die DGCA legte ausführlich die Maßnahmen dar, die sie in Bezug auf mit dem Unfall verbundene Themen getroffen hatte, einschließlich eines Sicherheitsaudits von Lion Air und der Sicherstellung von Korrekturmaßnahmen des Luftfahrtunternehmens im Anschluss an den Unfallzwischenbericht.
(30)
Lion Air nahm an der Anhörung teil und beantwortete Fragen der Kommission und des Flugsicherheitsausschusses. Lion Air erklärte, das Unternehmen könne ausreichende Ressourcen zur Bewältigung der Erweiterung seiner Flotte mobilisieren, akzeptiere aber bei der Zusammenstellung seiner Flugbesatzungen sowohl für Flugkapitäne als auch für Erste Offiziere die Mindestanforderungen für die Lizenzerteilung und verlange keine zusätzliche Erfahrung. Zu dem Unfall erklärte das Unternehmen, es setze die Empfehlungen des Unfallzwischenberichts derzeit um, warte jedoch den endgültigen Bericht ab, um die Ursachen zu ergründen. Wie Lion Air mitteilte, fördert das Unternehmen die Sicherheit und verwendet die aus seinem Programm zur Qualitätssicherung des Flugbetriebs stammenden Daten zur Ermittlung von Risiken. Das Unternehmen erklärte, es habe noch keine Registrierung für das Operational Safety Audit (IOSA) des internationalen Luftverkehrsverbands erhalten.
(31)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss nahmen die soliden Fortschritte der DGCA und das geplante Ersuchen an die FAA zur Durchführung eines IASA-Audits zur Kenntnis. Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss ermutigen die DGCA weiterhin zur Fortsetzung der Anstrengungen im Hinblick auf das Erreichen ihres Ziels, ein völlig mit den ICAO-Standards konformes Luftfahrtsystem zu schaffen.
(32)
Bezüglich Lion Air und des Unfalls nahmen die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss mit Besorgnis den geringen Erfahrungsgrad der von dem Luftfahrtunternehmen neu eingestellten und eingesetzten Piloten sowie die Antworten auf Fragen zum Sicherheitsmanagement des Luftfahrtunternehmens zur Kenntnis; die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss werden daher die Sicherheitsleistung des Luftfahrtunternehmens weiterhin aufmerksam beobachten.
(33)
Die Konsultationen mit den zuständigen kasachischen Behörden werden aktiv fortgesetzt, um deren Fortschritte bei der Gewährleistung der fortlaufenden Sicherheitsaufsicht über alle in Kasachstan zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden Sicherheitsnormen zu überwachen.
(34)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1146/2012 übermittelte Air Astana der Kommission wiederholt Informationen zur Sicherheitsleistung und zu Änderungen in seiner Flotte (mit Schreiben vom 23. November 2012, 30. Januar 2013, 14. März 2013, 29. März 2013 und 13. Mai 2013). Air Astana legte ferner eine Kopie ihres am 22. April 2013 erteilten neuen Luftverkehrsbetreiberzeugnisses sowie neuer Betriebsspezifikationen vor. Aufgrund der Entwicklungen seiner Flotte werden Luftfahrzeuge des Musters Fokker 50 nicht länger in ihren Betriebsspezifikationen aufgeführt. Daher sollte Anhang B dieser Verordnung entsprechend geändert werden.
(35)
Am 12. Mai 2013 hielt die Kommission mit Unterstützung der EASA technische Konsultationen mit den zuständigen Behörden von Kasachstan und einem Vertreter von Air Astana ab. Bei dieser Sitzung teilten die zuständigen Behörden Kasachstans mit, sie erzielten Fortschritte bei der ehrgeizigen Reform des Luftfahrtsektors, die auf die Angleichung der kasachischen Rechts- und Verwaltungsrahmens für die Luftfahrt an internationale Normen ausgerichtet ist.
(36)
Bei der Sitzung gab Air Astana weitere Auskunft zur Entwicklung seiner Flotte in den Jahren 2012-2014. Air Astana teilte insbesondere mit, dass mehrere Luftfahrzeuge ausgemustert wurden und neue Luftfahrzeuge in die bestehenden Reihen Boeing B767, B757 und Airbus A320 integriert wurden; diese Flotten sind bereits in Anhang B aufgeführt. Alle neu erworbenen Luftfahrzeuge werden in Aruba eingetragen. Sowohl die zuständigen Behörden Kasachstans als auch Air Astana haben sich verpflichtet, die Kommission davon zu unterrichten, wenn ein neues Luftfahrzeug im Luftverkehrsbetreiberzeugnis von Air Astana aufgeführt wird.
(37)
Auch einige Mitgliedstaaten und die EASA bestätigten, dass sich bei Vorfeldinspektionen an Unionsflughäfen im Rahmen des SAFA-Programms keine besonderen Bedenken in Bezug auf Air Astana ergeben haben.
(38)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden die Mitgliedstaaten die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen von Air Astana überprüfen. Sollten die Ergebnisse dieser Prüfungen oder andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
(39)
Die Kommission unterstützt weiterhin die ehrgeizige Reform des Zivilluftfahrtbereichs durch die Behörden Kasachstans und ermutigt sie zur entschlossenen Fortsetzung ihrer Bemühungen um die Errichtung eines den internationalen Sicherheitsnormen entsprechenden Aufsichtssystems für die Zivilluftfahrt. Zu diesem Zweck ermutigt die Kommission die genannten Behörden zur weiteren Umsetzung des mit der ICAO vereinbarten Plans zur Mängelbehebung, wobei die beiden noch bestehenden schweren Sicherheitsbedenken und die Neuzertifizierung aller Betreiber unter ihrer Aufsicht vorrangig in Angriff genommen werden sollten. Sobald diese schweren Sicherheitsbedenken zur Zufriedenheit der ICAO ausgeräumt und die tatsächliche Umsetzung der ICAO-Standards hinreichend nachgewiesen sind, wäre die Kommission bereit, mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten eine Sicherheitsbewertung an Ort und Stelle durchzuführen, um die erzielten Fortschritte zu bestätigen, und eine erneute Betrachtung des Falles im Flugsicherheitsausschuss vorzubereiten.
(40)
Die Kommission setzt die Konsultationen mit den zuständigen Behörden von Kirgisistan im Hinblick auf die Sicherheitsrisiken fort, die zu Betriebsbeschränkungen für alle kirgisischen Luftfahrtunternehmen geführt haben, einschließlich der Fähigkeit von Kirgisistan zur Ausübung der Sicherheitsaufsicht in den Bereichen Flugbetrieb und Instandhaltung. Die Kommission möchte vor allem gewährleisten, dass Fortschritte in Bezug auf einige Feststellungen des USOAP-Audits der ICAO erzielt werden, die sich potenziell auf die Sicherheit des internationalen Luftverkehrs auswirken.
(41)
Am 23. Mai 2013 hielt die Kommission mit Unterstützung der EASA technische Konsultationen mit den zuständigen Behörden von Kirgisistan ab, um die Luftfahrtunternehmen zu bestimmen, deren Zertifizierung und Aufsicht den internationalen Sicherheitsnormen entsprechen und für die eine schrittweise Aufhebung der Beschränkungen ins Auge gefasst werden könnte. Die zuständigen Behörden von Kirgisistan erklärten sich diesbezüglich zur Zusammenarbeit bereit durch die Vorlage von Informationen, die im Hinblick auf gewisse Fortschritte von Nutzen sein könnten. Die Vertreter von Kirgisistan erklärten sich ferner bereit, aktuelle Angaben zu den Abhilfemaßnahmen vorzulegen, die zur Behebung der von der ICAO festgestellten Mängel getroffen wurden, was eine erneute Betrachtung des Falles ermöglichen würde.
(42)
Bei der Sitzung bestätigten die kirgisischen Behörden, dass Sky Bishkek am 8. November 2012 ein Luftverkehrsbetreiberzeugnis erteilt wurde. Da die zuständigen Behörden von Kirgisistan jedoch den Nachweis schuldig blieben, dass die Sicherheitsaufsicht über dieses Luftfahrtunternehmen gemäß den geltenden internationalen Sicherheitsnormen gewährleistet ist, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass das Luftfahrtunternehmen Sky Bishkek in Anhang A aufgenommen werden sollte.
(43)
Der Flugsicherheitsausschuss fordert die zuständigen Behörden von Kirgisistan auf, die Umsetzung des mit der ICAO vereinbarten Plans zur Mängelbehebung zu beschleunigen und alle erforderlichen Anstrengungen zu unternehmen, um zu gewährleisten, dass die Sicherheitsaufsicht über alle in Kirgisistan zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den internationalen Sicherheitsnormen erfolgt.
(44)
Sobald Fortschritte bei der Umsetzung des mit der ICAO vereinbarten Plans zur Mängelbehebung zu verzeichnen sind und die tatsächliche Umsetzung der ICAO-Standards hinreichend nachgewiesen ist, wäre die Kommission bereit, mit Unterstützung der EASA und der Mitgliedstaaten eine Sicherheitsbewertung an Ort und Stelle durchzuführen, um zu bestätigen, dass die zuständigen Behörden von Kirgisistan in der Lage sind, ihre Aufsichtsfunktionen gemäß den internationalen Normen auszuüben, und eine erneute Betrachtung des Falles im Flugsicherheitsausschuss vorzubereiten.
(45)
Die Konsultationen mit den zuständigen Behörden Libyens (LYCAA) werden fortgesetzt, um zu bestätigen, dass Libyen bei der Reform seines Zivilluftfahrtbereichs Fortschritte macht und insbesondere gewährleistet, dass die Sicherheitsaufsicht über alle in Libyen zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß den internationalen Sicherheitsnormen erfolgt.
(46)
Am 25. April 2013 legten die LYCAA einen Bericht über die Neuzertifizierung des Luftfahrtunternehmens Libyan Airlines vor. Darin wurde ein fünf Phasen umfassendes Verfahren erläutert, das mit den Empfehlungen der ICAO in Einklang steht; allerdings wurde die damit verbundene Inspektionstätigkeit nicht im Detail belegt. Die Kommission ersuchte um weitere Einzelheiten und am 29. April 2013 übermittelte die LYCAA eine Zusammenfassung der Feststellungen sowie die Abhilfemaßnahmen, die Libyan Airlines in den geprüften Bereichen ergriffen hat.
(47)
Mit Schreiben vom 4. Juni 2013 teilte die LYCAA der Kommission mit, dass derzeit noch keine Aufhebung der für Libyan Airlines geltenden Beschränkungen in Betracht komme. Als Gründe wurden ein Wechsel im Management des Luftfahrtunternehmens und die damit verbundene Notwendigkeit einer Bewertung der Auswirkung dieser Veränderungen auf die Betriebssicherheit des Luftfahrtunternehmens genannt.
(48)
Am 26. Juni 2013 wurde die LYCAA vom Flugsicherheitsausschuss gehört. Die LYCAA unterrichtete den Ausschuss über die bislang ergriffenen Maßnahmen und die Fortschritte bei der Neuzertifizierung der libyschen Luftfahrtunternehmen. Wie sie erläuterten, können sie für kein libysches Luftfahrtunternehmen die Aufhebung der derzeitig geltenden Beschränkungen empfehlen. Sie legten Zeitpläne mit ihren Annahmen dazu vor, wann die Zertifizierungsverfahren der Luftfahrtunternehmen abgeschlossen sein würden. Sie erklärten, der Unfallbericht betreffend den Unfall mit dem Afiqiyah Airways Airbus A330 sei veröffentlicht worden und die LYCAA führe mit der ICAO und einer Reihe nationaler Luftfahrtbehörden Gespräche über die Bereitstellung weiterer technischer Unterstützung.
(49)
Die LYCAA bestätigte gegenüber der Kommission und dem Flugsicherheitsausschuss ausdrücklich, dass sie die derzeitigen Betriebsbeschränkungen für alle libyschen Luftfahrtunternehmen aufrecht erhalten werde, bis die gesamte fünfstufige Neuzertifizierung abgeschlossen und etwaige schwere Mängel behoben seien, und dass es erst danach einzelnen Luftfahrtunternehmen in Abstimmung mit der Kommission und nach einer Anhörung im Flugsicherheitsausschuss gestattet werden könne, gewerbliche Flüge in die Union wieder aufzunehmen.
(50)
Darüber hinaus haben die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss bekräftigt, dass die LYCAA der Kommission für jedes neu zertifizierte Luftfahrtunternehmen ausführliche Angaben zum Neuzertifizierungsverfahren übermitteln und mit der Kommission und den Mitgliedstaaten zusammentreffen muss, um die jeweiligen Audits, Feststellungen, ergriffenen Abhilfemaß- und Abschlussnahmen sowie die Pläne für eine fortlaufende Aufsicht zu erörtern, bevor die Aufhebung von Beschränkungen beschlossen wird. Sollte kein die Kommission und die Mitgliedstaaten zufrieden stellender Nachweis geliefert werden, dass die Neuzertifizierung effektiv abgeschlossen und eine tragfähige fortlaufende Aufsicht gemäß ICAO-Standards eingerichtet wurde, wäre die Kommission zu unverzüglichem Handeln gezwungen, um Luftfahrtunternehmen den Betrieb in der Union, in Norwegen, in der Schweiz und in Island zu untersagen.
(51)
Das Luftfahrtunternehmen Air Madagascar unterliegt Betriebsbeschränkungen und wird aufgrund der Verordnung (EU) Nr. 390/2011 in Anhang B geführt. Am 24. Mai 2013 beantragte das Luftfahrtunternehmen Air Madagascar, das Luftfahrzeug des Musters Boeing B737 mit dem Eintragungskennzeichen 5R-MFL zu der Liste der bereits in Anhang B aufgeführten Luftfahrzeuge des Musters Boeing B737 hinzuzufügen.
(52)
Air Madagascar erklärte, die Sicherheitsleistung seiner Flotte habe sich verbessert und legte entsprechende Nachweise vor. Die zuständigen Behörden von Madagaskar (ACM) erklärten, sie seien in Bezug auf den mit Flugzeugen des Musters Boeing B737 durchgeführten Betrieb mit dem gegenwärtig von Air Madagascar nachgewiesenen Niveau der Einhaltung der ICAO-Vorschriften zufrieden. Die Mitgliedstaaten und die EASA bestätigten, dass sich bei Vorfeldinspektionen an Unionsflughäfen im Rahmen des SAFA-Programms keine besonderen Bedenken ergeben haben.
(53)
Unter Berücksichtigung der Sicherheitsleistung des von Air Madagascar mit dem Luftfahrzeug des Musters Boeing B737 durchgeführten Betriebs und gemäß den gemeinsamen Kriterien ist die Kommission nach Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses der Ansicht, dass es dem Luftfahrzeug des Musters Boeing B737 mit dem Eintragungskennzeichen 5R-MFL gestattet werden kann, in die Union zu fliegen. Daher sollte Anhang B geändert werden, um den Betrieb des Luftfahrzeugs des Musters Boeing B737 mit dem Eintragungskennzeichen 5R-MFL zu gestatten.
(54)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden die Mitgliedstaaten weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen von Air Madagascar überprüfen.
(55)
Alle in Mauretanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen wurden im Dezember 2012 (7) aufgrund einer Reihe von Faktoren aus Anhang A gestrichen: die deutlichen Fortschritte bei der Abstellung der von der ICAO in Bezug auf die Einhaltung internationaler Normen festgestellten Mängel, die die zuständigen Behörden von Mauretanien (ANAC) mitgeteilt hatten, die Abstellung der bei der Erstzulassung des Luftfahrtunternehmens Mauritania Airlines International (MAI) festgestellten Mängel, die Bestätigung, dass die Wiederaufnahme der Flüge von MAI in die Union nur nach Las Palmas de Gran Canaria (Spanien) und nicht vor Februar 2013 erfolgen wird sowie die Zusage der Kommission, sie werde eine Sicherheitsbewertung an Ort und Stelle durchführen, um die zufrieden stellende Durchführung der von der ANAC und MAI getroffenen Maßnahmen zu überprüfen.
(56)
Die Kommission führte mit Unterstützung der EASA und der technischen Unterstützung der Mitgliedstaaten vom 14. bis 18. April 2013 eine Sicherheitsbewertung in Mauretanien durch.
(57)
Im Verlauf der Sicherheitsbewertung bewies die ANAC dem Bewertungsteam ihr starkes Engagement und ihre Fähigkeit zur Einhaltung der Flugsicherheitsnormen der ICAO sowie zur nachhaltigen Übernahme ihrer Verpflichtungen in Bezug auf die Zertifizierung und Aufsicht über Luftfahrtunternehmen unter ihrer Zuständigkeit. Das Bewertungsteam gelangte insbesondere zu der Auffassung, dass die ANAC Fortschritte bei der Umsetzung ihres auf die Einhaltung der ICAO-Standards ausgerichteten Plans zur Mängelbehebung erzielt hatte, dass sie über die erforderlichen Ressourcen an qualifiziertem Personal, Vorschriften und Verfahren verfügt, dass sie einen umfassenden und angemessenen Überwachungsplan umsetzt und dass sie ein System zur Bewältigung festgestellter Sicherheitsmängel geschaffen hat. Bei diesen Überlegungen wurde dem derzeit begrenzten Umfang der Tätigkeit der Luftfahrtbranche in Mauretanien und der kürzlich erfolgten Umstrukturierung der ANAC Rechnung getragen.
(58)
Das Bewertungsteam bewertete auch die MAI und fand Belege für die Fähigkeit des Luftfahrtunternehmens zur Einhaltung der Flugsicherheitsnormen der ICAO für den Flugbetrieb, vor allem in Bezug auf Lufttüchtigkeit, Qualifikation und Ausbildung, Handbücher und Sicherheitsverfahren sowie die Feststellung und Behebung von Sicherheitsproblemen, die bei internen und externen Kontrollen - beispielsweise im Rahmen der Überwachungstätigkeit der ANAC - festgestellt wurden.
(59)
Das Bewertungsteam stellte allerdings auch fest, dass ANAC und MAI die effektive Umsetzung bestimmter internationaler Vorschriften, vor allem in den Bereichen Spezial- und Auffrischungsschulungen des technischen Personals, kundenspezifischer Zuschnitt und Aktualisierung der Handbücher, Verfahren und Prüflisten, systematische Überwachung und Dokumentation aller ständigen Beaufsichtigungstätigkeiten, verbessertes System zur Meldung und Analyse von Störungen fortsetzen muss. MAI sollte ferner das Sicherheitsmanagement-System (SMS) weiter umsetzen und die Flugdatenanalyse fortführen.
(60)
ANAC und MAI wurden am 26. Juni 2013 vom Flugsicherheitsausschuss gehört. Bei der Sitzung gaben ANAC und MAI Einzelheiten zu den Fortschritten an, die in Bezug auf die bei der Sicherheitsbewertung vor Ort abgegebenen Empfehlungen erzielt wurden. Die ANAC erstattete Bericht über die Aktualisierung ihrer Verfahren, Prüflisten, Ausbildung sowie ihres Aufsichtsplans und Ausbildungsprogramms. Sie legte ferner Nachweise für die Durchführung zielgerichteter Inspektionen bei MAI und einer breit angelegten Aufklärungskampagne über die Meldung von Störungen vor und teilte mit, dass verstärkter Zugang zu technischen Angaben der Triebwerkshersteller bestehe. Die ANAC erklärte, sie übe eine genaue Aufsicht über MAI aus, wozu auch zahlreiche Vorfeldinspektionen zählten, und ergreife erforderlichenfalls energische Durchsetzungsmaßnahmen.
(61)
Wie MAI mitteilte, hat das Unternehmen seine Flüge nach Las Palmas de Gran Canaria am 8. Mai 2013 aufgenommen und einen Aktionsplan ausgearbeitet, um die Empfehlungen des Bewertungsteams umzusetzen. Die meisten im Plan genannten Maßnahmen sind abgeschlossen, darunter unter anderem die Aktualisierung der Handbücher, neue Verfahren und die Benennung der Inhaber der Posten des Qualitäts- und des Sicherheitsbeauftragten. MAI erkannte an, dass die Umsetzung des Sicherheitsmanagement-Systems Fortschritte macht, es aber noch nicht in vollem Umfang operationell sei.
(62)
Bei den ersten beiden am 8. und 22. Mai 2013 in Spanien durchgeführten Vorfeldinspektionen wurden eine Reihe von Feststellungen getroffen, in der Hauptsache bezüglich der Instandhaltung, doch war ihre Zahl und Schwere bei einer dritten Vorfeldinspektion am 12. Juni geringer. Spanien bestätigte, dass MAI Informationen zur Beilegung offener Feststellungen vorgelegt hat, die derzeit noch von Spanien bewertet werden.
(63)
Der Flugsicherheitsausschuss begrüßte die von ANAC und MAI bei der Umsetzung der internationalen Sicherheitsnormen erzielten Verbesserungen und bestärkte sie darin, weitere Verbesserungen mit derselben Entschlossenheit anzugehen. ANAC und MAI wurden aufgefordert, der Kommission regelmäßig (mindestens zweimal jährlich) Bericht zu erstatten über ihre Fortschritte bei der Umsetzung der ICAO-Vorschriften und der noch offenen Empfehlungen, vor allem in Bezug auf das System zur Meldung und Analyse von Störungen bei der ANAC sowie die Umsetzung des Sicherheitsmanagement-Systems und der Flugdatenanalyse bei MAI. Die ANAC hat sich verpflichtet, die Kommission über neue gewerbliche Luftfahrtunternehmen, die von der ANAC zugelassen werden, zu unterrichten.
(64)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden die Mitgliedstaaten die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen mit mauretanischer Zulassung überprüfen.
(65)
Sollten die Ergebnisse von Vorfeldprüfungen oder andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
(66)
Die zuständigen Behörden von Mosambik (Institute of Civil Aviation of Mozambique - IACM) und Vertreter des Luftfahrtunternehmens Linhas Aéreas de Moçambique (LAM) trafen am 31. Mai 2013 in Brüssel mit Kommission und EASA zusammen. IACM gab umfassend Auskunft über den gegenwärtigen Stand der Umsetzung des der ICAO vorgelegten Plans zur Mängelbehebung. LAM erläuterte ausführlich den aktuellen Stand der Übernahme der internationalen Sicherheitsnormen in seine Struktur und den täglichen Betrieb sowie seine Expansionspläne.
(67)
Die zuständigen Behörden von Mosambik erläuterten eingehend die internen Strukturen und die Personalausstattung ihrer Organisation sowie Umfang und Inhalt ihrer Tätigkeiten. Die verschiedenen Abläufe vergangener und laufender Tätigkeiten sowie die entsprechenden Zeitpläne wurden untersucht und zum mit der ICAO vereinbarten Plan zur Mängelbehebung in Bezug gesetzt. Für die meisten dieser Maßnahmen endet die Umsetzungsfrist Mitte Juni 2013. Anzahl und Umfang der Maßnahmen sowie die knappen Fristen zeigen die Entschlossenheit der zuständigen Stellen, im Hinblick auf eine dauerhafte Umsetzung ist aber möglicherweise eine Anpassung der Planung erforderlich. Den Behörden scheint dies vollkommen bewusst zu sein und sie überprüfen derzeit einige der im Plan zur Mängelbehebung festgelegten Fristen; eine geänderte Fassung wird der ICAO in Kürze vorgelegt. Die wichtigsten Bereiche, die erst 2014 und 2015 behandelt werden, betreffen spezifische Aspekte des rechtlichen Rahmens, verbleibende organisatorische Fragen betreffend die interne Struktur der Behörde und Themen in Zusammenhang mit der Lufttüchtigkeit. Alle Betreiber haben ein 5-stufiges Neuzertifizierungsverfahren durchlaufen, nach dessen Abschluss 8 Betreiber (Linhas Aéreas de Moçambique LAM S.A., Moçambique Expresso SARL MEX, CFM-TTA S.A., Kaya Airlines Lda, CR Aviation, Coastal Aviation, CFA-Mozambique S.A., TTA SARL) in vollem Umfang zugelassen sind und die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse von 5 Betreibern (Emilio Air Charter Lda, Aero-Servicos SARL, Helicopteros Capital Lda, UNIQUE Air Charter Lda, ETA Air Charter Lda) ausgesetzt wurden.
(68)
Die Vertreter von LAM stellten das Unternehmen ausführlich vor, einschließlich eines Überblicks über interne Struktur, Personalausstattung und Umfang der Tätigkeiten und erläuterten die Ausbildungsmaßnahmen sowie die verschiedenen operativen Partnerschaften, die das Unternehmen eingegangen ist. Das Luftfahrtunternehmen ist strategische Partnerschaften mit anderen Luftfahrtunternehmen in Portugal, Kenia, Südafrika, Angola, Sambia und Äthiopien (Moçambique Expresso MEX ist ein im Zubringerverkehr tätiges, 100%-iges Tochterunternehmen), Ausbildungsorganisationen (in Südafrika und Äthiopien) und Instandhaltungsorganisationen (in Portugal, Brasilien, Südafrika und Kenia) eingegangen. Die internen Sicherheitsmanagementsysteme sowie die geplante Durchführung der nächsten Phasen wurden erläutert. Phase I (Planung und Organisation) wurde überwiegend bis 2011 abgeschlossen (einige noch laufende Tätigkeiten werden 2014 abgeschlossen). Phase II (Reaktive Prozesse) wurde überwiegend von 2005 bis 2009 durchgeführt, 2 Prozesse sind bis 2014 abzuschließen. Die meisten zu Phase III (Vorausschauende und proaktive Prozesse) zählenden Maßnahmen laufen noch und sollen 2014-2015 abgeschlossen werden, während 3 Prozesse 2009 umgesetzt wurden. Phase IV (Betriebssicherung & Kontinuierliche Verbesserung) soll überwiegend 2014-2015 durchgeführt werden, wobei ein Prozess bereits 2009 abgeschlossen wurde.
(69)
LAM berichtete ferner über seine Expansionsstrategie und -pläne, einschließlich neuer Strecken und der Flottenentwicklung.
(70)
Der Flugsicherheitsausschuss begrüßte die von den zuständigen Behörden Mosambiks dargelegten Fortschritte bei der Behebung der von der ICAO festgestellten Mängel und ermutigte sie, ihre Anstrengungen im Hinblick auf die Schaffung eines mit den ICAO-Normen vollständig in Einklang stehenden Luftverkehrssystems fortzusetzen.
(71)
Gemäß den Ergebnissen des ICAO-Audits im Mai 2009 hielt Nepal die meisten internationalen Sicherheitsnormen nicht ein. Obgleich sich keine schweren Sicherheitsbedenken ergaben, zeigte das Audit, dass die zuständige Behörde von Nepal nicht in der Lage war, die effektive Umsetzung der internationalen Sicherheitsnormen in den Bereichen Flugbetrieb, Lufttüchtigkeit und Unfalluntersuchung zu gewährleisten, und dass schwere Mängel die Fähigkeit des Landes auch in den Bereichen primäres Luftfahrtrecht und Vorschriften für die Zivilluftfahrt, Organisation der Zivilluftfahrt sowie Lizenzerteilung für das und Ausbildung des Personals beeinträchtigten.
(72)
Innerhalb von zwei Jahren (August 2010 - September 2012) ereigneten sich in Nepal mit in Nepal eingetragenen Luftfahrzeugen fünf Unfälle mit Todesfolge, von denen einige EU-Bürger betroffen waren. Drei weitere Unfälle gab es im Jahr 2013.
(73)
Die Konsultationen mit den zuständigen Behörden Nepals begannen im Oktober 2012 auf der Grundlage von sicherheitsrelevanten Mängeln, die beim USOAP-Audit der ICAO im Mai 2009 festgestellt worden waren, und der hohen Zahl von Unfällen mit Todesfolge innerhalb kurzer Zeit. Kein nepalesisches Luftfahrtunternehmen ist in der Union tätig.
(74)
Im Rahmen der Konsultationen erhielt die Kommission die Unterlagen über die von den zuständigen Behörden Nepals geplanten und durchgeführten Aufsichtstätigkeiten für die Jahre 2012 und 2013. Die Prüfung dieser Unterlagen ergab, dass weiterhin einige Sicherheitsmängel bestehen und dass die Aufsichtstätigkeiten in Bezug auf die Kontrolle der festgestellten Sicherheitsrisiken offenbar nicht ausreichten.
(75)
Die Kommission hat mit Unterstützung der EASA am 30. Mai 2013 in Brüssel technische Konsultationen mit den zuständigen Behörden Nepals (CAAN) abgehalten, in deren Verlauf die CAAN die Lage eingehend erläuterte und Informationen zur Kontrolle der Sicherheitsrisiken gab. Aus den Erläuterungen Nepals ging hervor, dass die Aufsichtstätigkeit umfassender ist als aus den von Nepal zuvor übermittelten Unterlagen hervorging. Die CAAN informierte ferner über die Folgemaßnahmen zu den in den Unfalluntersuchungsberichten und mehreren Sicherheitsinitiativen enthaltenen Empfehlungen. Zu diesen Sicherheitsinitiativen zählte die Festlegung von Sicherheitszielen. Die effektive Umsetzung aller Sicherheitsinitiativen dürfte eine verbesserte Aufsicht und bessere Kontrolle von Sicherheitsrisiken bewirken. Die von der CAAN bei der Sitzung gemachten Angaben werden durch eine weitere Prüfung der Unterlagen überprüft.
(76)
Auch das Luftfahrtunternehmen SITA Air Plc Ltd nahm an der technischen Konsultation teil und machte Angaben zu seiner sicherheitsrelevanten Tätigkeit und der Interaktion mit der CAAN. SITA Air verzeichnete im September 2012 einen Unfall mit Todesfolge und erläuterte die aus diesem Unfall gezogenen Lehren.
(77)
Die CAAN und Nepals Luftfahrtbranche stehen weiterhin vor einigen Herausforderungen, darunter Faktoren wie die Einstellung ausreichenden und kompetenten Personals bzw. die Erhaltung dieses Personalbestands bei der CAAN und die Durchführung des Flugbetriebs in einem sehr schwierigen gebirgigen Gebiet. Die CAAN machte deutlich, dass sie diese Herausforderungen angeht und die Kommission wird daher die Lage in Nepal weiterhin beobachten.
(78)
Die ICAO wird im Juli 2013 in Nepal ein Audit in Form einer Koordinierungs- und Validationsmission (ICVM) an Ort und Stelle durchführen und es scheint angemessen, die Ergebnisse der Tätigkeit der ICAO abzuwarten, bevor die Bewertung der Sicherheitslage in Nepal abgeschlossen wird.
(79)
Sollten die Ergebnisse des ICAO-Audits oder andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass die Sicherheitsrisiken nicht angemessen eingedämmt werden, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
(80)
Die Konsultationen mit den zuständigen Behörden der Philippinen (CAAP) wurden fortgesetzt, um die Abhilfemaßnahmen zu bestätigen, die die CAAP zur Behebung der bei den Audits der ICAO und der Bundesluftfahrtbehörde der USA (FAA) in den Jahren 2012 und 2013 festgestellten Sicherheitsmängel getroffen hat.
(81)
Wie die CAAP mitteilte, führte die ICAO im Februar 2013 eine ICVM durch und teilte der CAAP am 1. März 2013 schriftlich mit, die beiden schweren Sicherheitsbedenken, die beim USOAP-Audit der ICAO vom Oktober 2009 bzw. der ICVM vom Oktober 2012 geltend gemacht wurden, seien durch die Abhilfemaßnahmen der Philippinen erfolgreich ausgeräumt worden.
(82)
Daher hielt die Kommission mit Unterstützung der EASA und von Vertretern der Mitgliedstaaten am 16. April 2013 eine Sitzung mit der CAAP und den Luftfahrtunternehmen Philippine Airlines und Cebu Pacific Airways ab, um die Fortschritte im Hinblick auf die noch bestehenden Probleme zu erörtern, die anlässlich des von der Kommission im Oktober 2010 durchgeführten Kontrollbesuchs an Ort und Stelle von ICAO, FAA und Union festgestellt worden waren.
(83)
Während der Sitzung bestätigte die CAAP, dass sie ein fünf Phasen umfassendes Zertifizierungsverfahren sowie ein Revalidierungsverfahren eingeführt hat, das für alle bestehenden Luftfahrtunternehmen angelaufen ist. Sieben große und neun kleine Luftfahrtunternehmen haben das Verfahren abgeschlossen, darunter Philippine Airlines (PAL) und Cebu Pacific Air. Die CAAP berichtete über die Einrichtung eines aus zwei Systemen bestehenden Konzepts für die Aufsicht über Luftfahrtunternehmen: eine 24 Inspektoren umfassende Zeugnisverwaltungsstelle, die die Aufsicht nur über PAL und Cebu Pacific Air ausübt, während die übrigen Luftfahrtunternehmen von den Abteilungen für Flugbetrieb und Lufttüchtigkeit beaufsichtigt werden.
(84)
Die CAAP erklärte ferner, sie befasse sich mit dem Problem der Nachhaltigkeit des Systems, indem sie versuche, durch höhere Gehälter Inspektionspersonal aus der Industrie zu gewinnen. Auch wurden Ausbildungsprogramme für Inspektoren umgesetzt. Die CAAP hat jedoch weder die Qualitätsmanagementsysteme noch die Sicherheitsmanagement-Systeme der ihrer Aufsicht unterstehenden Luftfahrtunternehmen förmlich inspiziert.
(85)
PAL teilte mit, seine Flotte umfasse 44 Luftfahrzeuge (Boeing B747, B777, Airbus A340, A330, A320/319), weitere 68 Luftfahrzeuge (44 Airbus A321, 20 A330 und 4 A340) seien bestellt. Für seine Sicherheitsmanagement-Systeme gilt die Zielvorgabe, Ereignisse, die sich nachteilig auf die Sicherheitsnormen auswirken, gegenüber dem Vorjahr um 10 % zu verringern. Die Daten der Flugdatenüberwachung von 95 bis 100 % der Flüge wurden geprüft, wobei der besondere Schwerpunkt auf Ereignissen mit instabilen Anflügen und Bodenannäherungswarnanlagen lag. Im Rahmen des Qualitätsmanagementsystems von PAL wurden im Jahr 2012 260 Inspektionen durchgeführt, bei denen 94 Mängel in Bezug auf Verfahren des Unternehmens festgestellt wurden, was von den Ergebnissen der CAAP abwich, weil mehr Ausbildungsmängel festgestellt wurden. Cebu Pacific Air teilte mit, die Flotte wachse jährlich um 7%. Mit zwei 2013 gelieferten Luftfahrzeugen vom Typ „Airbus A330“ würden im Juni Langstreckenflüge aufgenommen; Ziel sei eine Flotte von 47 Luftfahrzeugen bis Ende 2013. Als Ergebnis dieser Sitzung führte die Kommission mit Unterstützung der Mitgliedstaaten vom 3. bis 7. Juni 2013 eine Bewertung an Ort und Stelle auf den Philippinen durch.
(86)
Die Schlussfolgerungen der Bewertung lauteten, dass die CAAP sowohl in Bezug auf die Luftfahrzeuge unter ihrer Aufsicht als auch intern noch moderne Techniken für das Sicherheitsmanagement in der Luftfahrt einführen muss. Im Betriebsbereich wird dem menschlichen Faktor und den Sicherheitsmanagement-Systemen weiterhin unzureichende Aufmerksamkeit gewidmet.
(87)
Die Bewertung machte jedoch deutlich, dass - wenngleich innerhalb der CAAP noch viel zu tun bleibt - der Generaldirektor für Zivilluftfahrt eindeutige Maßnahmen ergreift, um sicherzustellen, dass die CAAP ihre tägliche Arbeit effektiver bewältigt. Ferner wurde zur Kenntnis genommen, dass Pläne zur Lösung des Problems eines alternden Personalbestands bestehen, indem durch Erhöhung der Gehälter die Einstellung von Beschäftigten aus der Industrie erleichtert werden und externes Fachwissen genutzt werden soll, um das Risiko einer lückenhaften Aufsicht über Luftfahrtunternehmen zu verringern. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die CAAP im Wesentlichen eine solide Aufsicht über die Luftfahrtunternehmen ausübt, wenn auch einige Schwächen, vor allem in den Bereichen Ausbildung, Normung, Qualitätsmanagement und Sicherheitsmanagement-Systeme, fortbestehen.
(88)
Was die Luftfahrtunternehmen betrifft, konnten sowohl PAL als auch Cebu Pacific Air nachweisen, dass sie effektive Sicherheitsmanagementverfahren eingeführt hatten und in der Lage waren, die Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsvorschriften zu gewährleisten. Zum Zeitpunkt der Bewertung trat jedoch bei Cebu Pacific Air ein Unfall ein, der Fragen in Bezug auf die Kontrolle des Flugbetriebs aufwarf. Daraufhin beschloss Cebu Pacific Air, nicht an der Anhörung des Flugsicherheitsausschusses teilzunehmen, um sich auf die Lösung von Sicherheitsmängeln zu konzentrieren, die bei der laufenden Sicherheitsuntersuchung festgestellt worden waren.
(89)
Während der Bewertung aktualisierte die CAAP ihre Liste der derzeitigen Luftverkehrsbetreiberzeugnisse, aus der hervorgeht, dass derzeit 32 Luftfahrtunternehmen durch die CAAP zugelassen sind. Anhang A sollte entsprechend aktualisiert werden.
(90)
Am 26. Juni 2013 wurden die CAAP und PAL vom Flugsicherheitsausschuss gehört. Die CAAP erläuterte ausführlich die laufenden Maßnahmen zur Gewährleistung der Nachhaltigkeit einschließlich der Frage der Humanressourcen, der Bereitstellung von IT-Ausrüstung, der Ausarbeitung eines staatlichen Sicherheitsprogramms und der Verbesserung der Ausbildung, vor allem zum Sicherheitsmanagement-System.
(91)
PAL ging - neben den bei der Sitzung vom 16. April 2013 angesprochenen Punkten - auch auf die Maßnahmen ein, die im Hinblick auf die Feststellungen bei der Bewertung an Ort und Stelle ergriffen wurden. Hinsichtlich seiner Expansionspläne erkannte PAL an, dass die Einstellung einer angemessenen Anzahl von Piloten eine Herausforderung darstelle; das Unternehmen wies jedoch darauf hin, dass aufgrund der Tatsache, dass ältere Luftfahrzeuge durch die neuen Luftfahrzeuge ersetzt werden, die Expansionsrate verkraftbar sei.
(92)
Unter Berücksichtigung der von der CAAP ausgeübten Sicherheitsaufsicht und der Fähigkeit von PAL, die effektive Einhaltung der einschlägigen Flugsicherheitsvorschriften zu gewährleisten, wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass das Luftfahrtunternehmen Philippine Airlines aus Anhang A gestrichen werden sollte.
(93)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden die Mitgliedstaaten die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen von PAL überprüfen. Sollten die Ergebnisse dieser Prüfungen oder andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
(94)
Die Kommission und der Flugsicherheitsausschuss nahmen jedoch die Maßnahmen der CAAP zur Behebung der noch offenen Sicherheitsmängel mit Befriedigung zur Kenntnis und werden die Lage im Hinblick auf eine erneute Prüfung bei der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses weiterhin aufmerksam beobachten.
(95)
Von einigen in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen betriebene Luftfahrzeuge, die Flughäfen in der Union anfliegen, werden vorrangigen SAFA-Vorfeldinspektionen unterzogen, um ihre Konformität mit den internationalen Sicherheitsnormen zu prüfen. Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und die EASA unterrichten weiterhin ihren Kollegen in der Russischen Föderation über festgestellte Mängel und fordern sie auf, Maßnahmen zu ergreifen, um jegliche Abweichung von den ICAO-Normen zu unterbinden.
(96)
In der Zwischenzeit wird die Kommission den Dialog über Fragen der Luftverkehrssicherheit mit den zuständigen Behörden der Russischen Föderation fortsetzen, um vor allem sicherzustellen, dass die gegenwärtigen Risiken, die auf die niedrige Sicherheitsleistung der in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen zurückzuführen sind, in ausreichendem Maße eingedämmt werden.
(97)
Am 13. Juni 2013 hielt die Kommission mit Unterstützung der EASA und mehrerer Mitgliedstaaten eine Sitzung mit Vertretern der zuständigen Behörde der Russischen Föderation (Russian Federal Air Transport Agency (FATA) ab, bei der die FATA neueste Information zu den von der Behörde und den betreffenden Luftfahrtunternehmen getroffenen Maßnahmen mitteilte, die sich auf bei SAFA-Vorfeldinspektionen festgestellte Mängel bezogen. Die FATA teilte insbesondere mit, dass ein Luftfahrtunternehmen einer speziellen Kontrolle unterworfen wurde und das Luftverkehrsbetreiberzeugnis eines weiteren Luftfahrtunternehmens entzogen wurde.
(98)
Bei der Sitzung wies die FATA darauf hin, dass Vim Airlines in der ersten Jahreshälfte 2013 häufig inspiziert wurde und der Betrieb von Vim Airlines den Audit-Ergebnissen zufolge ein akzeptables Sicherheitsniveau aufweise. Bezüglich Red Wings teilte die FATA mit, in dem Luftfahrtunternehmen seien nach einer Aussetzung seines Luftverkehrsbetreiberzeugnisses im Februar 2013 wesentliche Veränderungen vorgenommen worden. Auch könnte das Luftfahrtunternehmen bei einem entsprechenden Ergebnis der zum Zeitpunkt der Sitzung noch laufenden Inspektion wieder zum gewerblichen Luftverkehr zugelassen werden. Die Kommission empfahl, vor der Wiederzulassung gründlich zu prüfen, inwieweit Red Wings die Voraussetzungen für die Erbringung gewerblicher Luftverkehrsdienste in die EU erfüllt, und ersuchte um diesbezügliche Informationen vor der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses.
(99)
Im Anschluss an die Sitzung legte FATA weitere Informationen vor und teilte insbesondere mit, dass Red Wings ab 17. Juni 2013 wieder zur Erbringung gewerblicher Luftverkehrsdienste zugelassen sei.
(100)
Die Kommission, die EASA und die Mitgliedstaaten werden die Sicherheitsleistung der in der Russischen Föderation zugelassenen Luftfahrtunternehmen, die in die Union fliegen, weiterhin aufmerksam beobachten. Die Kommission wird weiterhin sicherheitsrelevante Informationen mit den zuständigen Behörden der Russischen Föderation austauschen, um zu bestätigen, dass bei SAFA-Vorfeldinspektionen festgestellte Mängel von den betreffenden Luftfahrtunternehmen angemessen behoben wurden.
(101)
Sollten die Ergebnisse von Vorfeldinspektionen oder andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
(102)
Die Konsultationen mit der sudanesischen Zivilluftfahrtbehörde (SCAA) wurden mit dem Ziel fortgesetzt, zu bestätigen, dass der Sudan Fortschritte bei der Reform seines Systems für die Sicherheit der Zivilluftfahrt macht, um die Mängel, die beim USOAP-Audit der ICAO 2006 und beim ICVM-Audit vom Dezember 2011 festgestellt wurden, beheben zu können. Im Anschluss an diese Audits wurden hinsichtlich des Zertifizierungsverfahrens für die Ausstellung von Luftverkehrsbetreiberzeugnissen schwere Sicherheitsbedenken geltend gemacht.
(103)
Am 3. Januar 2013 teilte die SCAA der Kommission mit, sie habe ihre Kontrollkapazitäten einschließlich des Systems für die Zulassung und Beaufsichtigung von Luftfahrtunternehmen, Instandhaltungsbetrieben und zugelassenen Ausbildungsorganisationen verbessert. Daher hatte die ICAO im Anschluss an ein ICVM-Audit im Mai 2012 die schweren Sicherheitsbedenken aufgehoben.
(104)
In der Folge hielt die Kommission mit Unterstützung der EASA am 29. April 2013 eine Sitzung mit der SCAA ab. Die SCAA teilte mit, sie sei nunmehr eine autonome Einrichtung mit eigenem Haushalt, Verbesserungen des Flugsicherheitssystems im Sudan seien durch die Nutzung externen Fachwissens möglich gewesen und sie stelle aktiv Personal ein und hebe die Gehälter an, um gegenüber der Branche wettbewerbsfähig zu sein. Die SCAA erklärte, derzeit seien nur sechs Luftfahrtunternehmen (Sudan Airways, Marshland Aviation, Badr Airlines, Sun Air Aviation, Nova Airways and Tarco Air) zum internationalen Flugverkehr zugelassen, weitere sieben Luftfahrtunternehmen seien dagegen auf den Inlandsverkehr beschränkt. Die SCAA berichtete über die Ergebnisse der ICVM vom Mai 2012 und wies darauf hin, dass nun eine große Zahl von ICAO-Normen, insbesondere in Bezug auf Flugbetrieb und Lufttüchtigkeit, wirksam umgesetzt sei.
(105)
Die SCAA teilte ferner mit, sie habe eine Risikobewertung hinsichtlich der Fortsetzung des Betriebs alter Luftfahrzeuge sowjetischer Bauart durchgeführt, die zu einem Startverbot für 50 % dieser im Sudan eingetragenen Luftfahrzeuge geführt habe.
(106)
Am 4. Juni 2013 legte die SCAA der Kommission eine Kopie ihres Luftverkehrsbetreiberzeugnis-Registers vor, aus der hervorging, dass 18 Luftfahrtunternehmen über ein Luftverkehrsbetreiberzeugnis verfügen, von denen 6 derzeit ausgesetzt sind. Sie nannten ferner Einzelheiten zur Aufhebung der Luftverkehrsbetreiberzeugnisse von Attico Airlines (AOC Nr. 023), Sudanese States Aviation Company (AOC Nr. 010), Azza Air Transport (AOC Nr. 012), Almajarah Aviation (AOC Nr. 049), Helilift (AOC Nr. 042) und Feeder Airlines (AOC Nr. 050). Auf der Grundlage dieser von der SCAA bereitgestellten Informationen sollte Anhang A entsprechend aktualisiert werden.
(107)
Am 25. Juni 2013 wurde die SCAA vom Flugsicherheitsausschuss gehört. Die SCAA wurde vom Generaldirektor der Arab Civil Aviation Commission (ACAC) begleitet, der anerkannte, dass die EU-Sicherheitsliste für Staaten, die systemische Sicherheitsmängel angehen wollen, als Katalysator dienen kann, wies auf den Nutzen der regionalen Zusammenarbeit von Staaten hin und hob die diesbezügliche Unterstützung durch die ACAC hervor.
(108)
Ergänzend zu den Erläuterungen bei der Sitzung vom 29. April 2013 teilte die SCAA dem Ausschuss mit, dass die Teilnahme des Inspektionspersonals an einem Kurs der ICAO für Inspektoren im Juli und August 2013 geplant sei und im Juli 2013 alle Luftfahrzeuge der Muster Tupolew Tu134 und Antonow An12 aus dem sudanesischen Luftfahrzeugregister gestrichen werden sollten. Die SCAA erklärte ferner, dass alle Luftfahrtunternehmen im Sudan Ende 2013 mit den Sicherheitsvorschriften konform sein müssen.
(109)
Der Flugsicherheitsausschuss begrüßte die von den zuständigen Behörden des Sudans mitgeteilten erheblichen Fortschritte bei der Behebung der von der ICAO festgestellten Mängel, wies aber darauf hin, dass es noch eine Weile dauern werde, bis sowohl die SCAA als auch die ihrer Aufsicht unterstehenden Luftfahrtunternehmen die vollständige Einhaltung der ICAO-Normen gewährleisten können. Die Kommission wird daher die Fortschritte der SCAA im Hinblick auf eine erneute Prüfung des Falles bei künftigen Sitzungen des Flugsicherheitsausschusses aufmerksam beobachten.
(110)
Conviasa, einem in der Bolivarischen Republik Venezuela zugelassenes Luftfahrtunternehmen, ist aufgrund schlechter Ergebnisse bei den SAFA-Inspektionen, mehrerer Unfälle und des Fehlens einer angemessenen Reaktion auf die Informationsersuchen des Flugsicherheitsausschusses seit April 2012 der Betrieb untersagt. Am 18. Juni 2012 vereinbarte die Kommission mit den zuständigen Behörden Venezuelas einen Fahrplan zur Behebung der festgestellten Sicherheitsmängel, der eine Überprüfung des Unionsbeschlusses ermöglicht.
(111)
Die Konsultationen mit der Zivilluftfahrtbehörde von Venezuela (INAC) wurden 2013 mit dem Ziel fortgesetzt, zu bestätigen, dass Venezuela Fortschritte bei der weiteren Verbesserung seiner Aufsicht über die Luftfahrtunternehmen macht und sicherzustellen, dass Conviasa weiterhin eine Erhöhung seines Sicherheitsstatus anstrebt, um die vorgeschriebenen internationalen Normen einzuhalten.
(112)
Im Mai 2013 ließen die zuständigen Behörden Venezuelas der Kommission von den zuständigen spanischen Behörden eine Reihe schriftlicher Stellungnahmen vorlegen, in denen die Durchführung einiger der im Fahrplan vom Juni 2012 festgelegten Maßnahmen ausführlich erläutert wurde.
(113)
In der Folge hielt die Kommission mit Unterstützung der EASA am 7. Juni 2013 eine Sitzung mit der INAC und Conviasa ab. Conviasa gab ausführlich Auskunft über die vorgenommenen Verbesserungen zur Behebung der bei der letzten SAFA-Inspektion festgestellten Mängel, aus Unfällen gezogene Lehren und abgeleitete Empfehlungen sowie die als Ergebnis des jüngsten INAC-Audits eingeführten Änderungen. Conviasa verwies vor allem auf sein den SAFA-Inspektionen vergleichbares Vorflugkontrollsystem und die Verbesserungen des Sicherheitsmanagement-Systems, der Gesamtqualität, der Instandhaltung und der Verfahren zur Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit. Conviasa berichtete ferner über seine Expansionspläne und die Erneuerung der Flotte in den kommenden Jahren, wobei ältere Luftfahrzeuge der Muster Boeing B737-200 and B737-300 schrittweise ausgemustert werden und die bereits begonnene Einführung der neuen Luftfahrzeuge des Musters Embraer ERJ 190 beschleunigt wird.
(114)
Die INAC erteilte Auskunft über ihre internen Strukturen und Mechanismen, legte ausführliche Informationen zum geltenden Verfahren für die Behandlung der Ergebnisse von EU-SAFA-Inspektionen venezuelanischer Luftfahrtunternehmen vor und erläuterte Planung und Durchführung ihrer Aufsichtstätigkeit, die bald Vorfeldinspektionen der nationalen Luftfahrtunternehmen umfassen wird. Die INAC war ferner zuversichtlich, dass die jüngste ICVM-Mission der ICAO, die vom 22. bis 28. Mai 2013 stattfand, zu dem Ergebnis gelangen dürfte, dass das Land sich in Bezug auf die Einhaltung der ICAO-Normen verbessert hat.
(115)
Die INAC wurde am 26. Juni 2013 vom Flugsicherheitsausschuss gehört. Sie unterrichte den Ausschuss über die bei der Sitzung vom 7. Juni 2013 erörterten Punkte.
(116)
Conviasa wurde am 26. Juni 2013 vom Flugsicherheitsausschuss gehört. Das Unternehmen unterrichtete den Ausschuss über die bei der Sitzung vom 7. Juni 2013 erörterten Punkte und betonte, es würde im Falle einer Wiederaufnahme des Betriebs in die Union einen gemischten Betrieb durchführen, wobei einer seiner eigenen Airbus A340-200 mit einer „Wet Lease“ eines äquivalenten Luftfahrzeugmusters kombiniert würde.
(117)
Auf der Grundlage des von Spanien durchgeführten Audits und des jüngsten Kontrollbesuchs der ICAO sowie der Vorträge von INAC und Conviasa begrüßte der Flugsicherheitsausschuss die wesentlichen und umfassenden Fortschritte, die in Bezug auf die vom Flugsicherheitsausschuss im Jahr 2012 festgestellten Mängel erzielt wurden. Unter Berücksichtigung dieser Fortschritte wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien festgestellt, dass Conviasa aus Anhang A gestrichen werden sollte.
(118)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden die Mitgliedstaaten die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei Luftfahrzeugen mit venezuelanischer Zulassung überprüfen.
(119)
Sollten die Ergebnisse von Vorfeldprüfungen oder andere relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass internationale Sicherheitsnormen nicht eingehalten werden, wäre die Kommission gezwungen, Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu treffen.
(120)
Im Hinblick auf die Aktualisierung der Anhänge wird in Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 angesichts der Sicherheitsauswirkungen die Notwendigkeit einer schnellen Beschlussfassung anerkannt. Die Erfahrung bei der Aktualisierung der Anhänge hat ferner gezeigt, dass es zum Schutz sensibler Informationen und zur Minimierung der kommerziellen Auswirkungen unerlässlich ist, dass die Beschlüsse im Zusammenhang mit der Aktualisierung der Liste sehr rasch nach ihrem Erlass veröffentlicht werden und in Kraft treten.
(121)
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 ist daher entsprechend zu ändern.
(122)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang A wird durch den Wortlaut des Anhangs A dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang B wird durch den Wortlaut des Anhangs B dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 10. Juli 2013
REGOLAMENT TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 659/2013
tal-10 ta' Lulju 2013
li jemenda r-Regolament (KE) Nru 474/2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru [trasportaturi tal-ajru] li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-14 ta’ Diċembru 2005 dwar l-istabbiliment ta’ lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru [trasportaturi tal-ajru] li huma suġġetti għal projbizzjoni ta’ operar fil-Komunità u li jinforma lill-passiġġieri tat-trasport tal-ajru dwar l-identità tal-kumpanija tal-ajru [tat-trasportatur tal-ajru] li topera, u li tħassar l-Artikolu 9 tad-Direttiva 2004/36/KE (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 4 tiegħu (2),
Billi:
(1)
Ir-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 474/2006 (3) tat-22 ta’ Marzu 2006 li jistabbilixxi l-lista Komunitarja ta’ kumpaniji tal-ajru [trasportaturi tal-ajru] li huma soġġetti għal projbizzjoni fuq l-operat fil-Komunità skont il-Kapitolu II tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(2)
Skont l-Artikolu 4(3) tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005, xi Stati Membri u l-Aġenzija Ewropea tas-Sikurezza tal-Avjazzjoni (l-"EASA") kkomunikaw lill-Kummissjoni informazzjoni li hija rilevanti fil-kuntest tal-aġġornar tal-lista Komunitarja. Informazzjoni rilevanti kienet ikkomunikata wkoll minn pajjiżi terzi. Il-lista Komunitarja trid tiġi aġġornata abbażi ta’ din l-informazzjoni.
(3)
Il-Kummissjoni infurmat lit-trasportaturi tal-ajru kollha kkonċernati jew direttament jew permezz tal-awtoritajiet responsabbli għas-sorveljanza regolatorja tagħhom, dwar il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuqhom għandha tkun imsejsa deċiżjoni biex timponi fuqhom projbizzjoni fuq l-operat fl-Unjoni Ewropea jew biex timmodifika l-kundizzjonijiet ta’ projbizzjoni fuq l-operat imposta fuq trasportatur tal-ajru li huwa inkluż fil-lista Komunitarja.
(4)
Il-Kummissjoni tat lit-trasportaturi tal-ajru kkonċernati l-opportunità li jikkonsultaw id-dokumenti pprovduti mill-Istati Membri, sabiex iressqu kummenti bil-miktub u biex jagħmlu preżentazzjoni orali quddiem il-Kummissjoni u lill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru stabbilit bir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 3922/1991 tas-16 ta’ Diċembru 1991 dwar l-armonizzazzjoni tal-ħtiġijiet tekniċi u proċeduri amministrattivi fil-qasam [tal]-avjazzjoni ċivili (4).
(5)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru rċieva aġġornament mill-Kummissjoni dwar il-konsultazzjonijiet konġunti li kienu għaddejjin, fil-qafas tar-Regolament (KE) Nru 2111/2005 u r-Regolament ta’ implimentazzjoni tiegħu (KE) Nru 473/2006, mal-awtoritajiet kompetenti u t-trasportaturi tal-ajru tal-Istati tal-Curaçao u Sint Maarten, ir-Repubblika tal-Ginea, l-Indja, l-Iran, il-Kazakistan, il-Kirgiżistan, il-Możambik, u n-Nepal. Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru rċieva wkoll aġġornamenti mill-Kummissjoni dwar konsultazzjonijiet tekniċi mal-Federazzjoni Russa fejn jidħol il-monitoraġġ tal-Bolivja, it-Taġikistan u t-Turkmenistan.
(6)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema’ l-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar ir-riżultati tal-analiżi tar-rapporti ta' verifika [audit] imwettqa mill-Organizzazzjoni Internazzjonali tal-Avjazzjoni Ċivili (l-ICAO) fil-qafas tal-Programm Universali ta' Verifika tas-Sorveljanza (Universal Safety Oversight Audit Programme - USOAP). L-Istati Membri ġew mistiedna jagħtu prijorità lil spezzjonijiet fir-rampa fuq it-trasportaturi tal-ajru mogħtija l-liċenzja minn stati li fil-każ tagħhom l-ICAO tkun identifikat Kwistjonijiet Sinifikanti dwar is-Sikurezza (Significant Safety Concerns, SSC) jew li fil-każ tagħhom l-EASA tkun ikkonkludiet li hemm nuqqasijiet sinifikanti fis-sistema ta' sorveljanza tas-sikurezza. Minkejja l-konsultazzjonijiet imwettqa mill-Kummissjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005, il-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa se toffri l-possibbiltà li tinkiseb aktar informazzjoni dwar il-prestazzjoni tas-sikurezza fuq it-trasportaturi tal-ajru li huma detentrui ta’ liċenzji f’dawk l-Istati.
(7)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' l-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar ir-riżultati tal-analiżi tal-ispezzjonijiet fir-rampa mwettqa taħt il-programm ta’ Valutazzjoni tas-Sikurezza tal-Inġenji tal-Ajru Barranin (SAFA) skont ir-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 965/2012 tal-5 ta’ Ottubru 2012 li jistabbilixxi rekwiżiti tekniċi u proċeduri amministrattivi relatati mal-operati tal-ajru skont ir-Regolament (KE) Nru 216/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (5).
(8)
Il-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru sema' l-preżentazzjonijiet tal-EASA dwar il-proġetti ta’ assistenza teknika mwettqa fi stati milquta mir-Regolament (KE) Nru 2111/2005. Il-Kumitat ġie infurmat dwar it-talbiet għal aktar għajnuna u kooperazzjoni teknika għat-titjib fil-kapaċità amministrattiva u teknika tal-awtoritajiet tal-avjazzjoni ċivili bil-għan li jiġu solvuti nuqqasijiet ta’ konformità bi standards internazzjonali applikabbli. L-Istati Membri kienu mistiedna jirrispondu għal dawn it-talbiet fuq bażi bilaterali f’koordinazzjoni mal-Kummissjoni u mal-EASA. F'din l-okkażjoni, il-Kummissjoni enfasizzat kemm huwa utli li tingħadda informazzjoni lill-komunità tal-avjazzjoni internazzjonali, partikolarment permezz tad-dejtabejż SCAN tal-ICAO, dwar l-assistenza teknika li tingħata mill-Unjoni u mill-Istati Membri tagħha biex titjieb is-sikurezza tal-avjazzjoni madwar id-dinja.
Ir-trasportaturi tal-ajru tal-Unjoni Ewropea
(9)
Wara l-analiżi mill-EASA ta' informazzjoni li tirriżulta minn spezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA (Safety Assessment of Foreign Aircraft - Valutazzjoni tas-Sikurezza fuq Inġenji tal-Ajru Barranin) li twettqu fuq inġenji tal-ajru ta’ ċerti trasportaturi tal-ajru tal-Unjoni jew minn spezzjonijiet ta' standardizzazzjoni mwettqa mill-EASA kif ukoll spezzjonijiet u verifiki speċifiċi għal ċerti oqsma mwettqa mill-awtoritajiet nazzjonali tal-avjazzjoni tagħhom, uħud mill-Istati Membri wettqu ċerti miżuri ta’ infurzar. Il-Greċja rrevokat iċ-Ċertifikat tal-Operaturi tal-Ajru (AOC) ta’ Sky Wings fl-1 ta’ Diċembru 2012 u Spanja rrevokat l-AOC ta’ Mint Lineas Aereas fl-10 ta’ April 2013.
(10)
Barra minn hekk, l-Isvezja esprimiet lill-Kumitat it-tħassib tagħha rigward trasportatur tal-ajru, AS Avies, iċċertifikat l-Estonja, li kellu żewġ inċidenti serji fl-Isvezja fl-2013, li involvew il-ħruġ tiegħu mir-runway fi Frar u n-nuqqas ta' tħaddim, temporanju, taż-żewġ magni matul it-tlugħ f’Mejju. L-awtoritajiet kompetenti tal-Estonja infurmaw lill-Kumitat li huma ħadu għadd ta’ azzjonijiet inkluża iktar sorveljanza, li jitolbu li trasportatur tal-ajru jiżviluppa Pjan ta’ Azzjoni Korrettiva (PAK), u r-reviżjoni tal-aċċettazzjoni ta’ Maniġer tas-Sikurezza u ta' Maniġer ta' Responsabbiltà.
It-trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika Demokratika tal-Kongo
(11)
It-trasportaturi tal-ajru ċċertifikati fir-Repubblika Demokratika tal-Kongo ilhom elenkati fl-Anness A minn Marzu 2006 (6). Wara l-inizjattiva reċenti mill-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo sabiex jerġgħu jiġu stabbiliti taħditiet attivi mal-Kummissjoni u l-EASA, huma pprovdew l-evidenza dokumentarja meħtieġa biex jippermettu aġġornament komprensiv tat-trasportaturi tal-ajru elenkati fl-Anness A.
(12)
L-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo għarrfu lill-Kummissjoni, b’ittra datata t-12 ta’ Ġunju 2013, li t-trasportaturi tal-ajru Air Baraka, Air Castilla, Air Malebo, Armi Global Business Airways, Biega Airways, Blue Sky, Ephrata Airlines, Eagles Services, GTRA, Mavivi Air Trade, Okapi Airlines, Patron Airways, Pegasus, Sion Airlines u Waltair Aviation ngħataw liċenzja biex joperaw. Madankollu, billi l-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo ma pprovdiex evidenza li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' dawn it-trasportaturi tal-ajru hija żgurata b’konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li dawn it-trasportaturi għandhom jiddaħħlu fl-Anness A.
(13)
L-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo għarrfu wkoll b’ittra datata t-12 ta’ Ġunju 2013 li t-trasportaturi tal-ajru Bravo Air Congo, Entreprise World Airways (EWA), Hewa Bora Airways (HBA), Mango Aviation, TMK Air Commuter u Zaabu International, preċedentement elenkata fl-Anness A m’għandhomx liċenzja biex joperaw. B'riżultat ta' dan, qed jiġi stmat li dawn it-trasportaturi tal-ajru jridu jitneħħew mill-Anness A.
(14)
L-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo spjegaw ukoll li, skont il-qafas legali tal-pajjiż, l-operazzjonijiet tat-trasport bl-ajru jirrikjedu kemm liċenzja biex joperaw u kemm AOC biex ikunu jistgħu jwettqu dan it-tip ta’ operazzjonijiet, u li sa issa l-ebda operatur eżistenti ma jikkonforma maż-żewġ rekwiżiti. Il-proċess ta’ ċertifikazzjoni tal-l-ICAO f'ħames fażijiet sadanittant beda f’April 2013 għal 5 operaturi (Korongo, FlyCAA, Air Tropiques, ITAB u Kinavia) u huwa mistenni jitlesta sal-aħħar ta’ Settembru 2013. Fi tmiem dan il-proċess ta’ ċertifikazzjoni, l-ANAC se tipprovdi lista ta’ operaturi tal-ajru kollha ċċertifikati kif xieraq u fil-pussess ta’ AOC validu.
(15)
Il-Kummissjoni nnutat l-impenn min-naħa tal-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo, b'mod partikulari tal-Ministeru tat-Trasport, u tħeġġiġhom ikomplu bl-isforzi tagħhom lejn it-twaqqif ta’ sistema ta’ sorveljanza tal-avjazzjoni ċivili konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, u dan filwaqt li jibqgħu impenjati li jkomplu jiżviluppaw id-djalogu attiv li ġie stabbilit mill-ġdid riċentement.
It-trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika tal-Ginea
(16)
Inbdew konsultazzjonijiet formali mal-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika tal-Ginea f’Diċembru 2012 wara s-sejbiet dwar is-sikurezza mressqa mill-ICAO matul l-awditu li għamlet f’April 2012 u li kienu wasslu għal SSC rigward iċ-ċertifikazzjoni tal-operaturi tal-ajru.
(17)
B'riżultat tat-tressiq tal-PAK, u tal-aċċettazzjoni u l-validazzjoni sussegwenti tiegħu min-naħa tal-ICAO, l-ICAO fid-29 ta' Mejju 2013 ħabbret li kienet neħħiet l-SSC.
(18)
Saret laqgħa ta’ konsultazzjoni fi Brussell f’Jannar 2013 bejn il-Kummissjoni, bl-assistenza tal-EASA, u l-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika tal-Ginea. Matul dik il-laqgħa, l-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika tal-Ginea taw tagħrif komprensiv dwar l-aħħar żviluppi fir-rigward tal-istatus tal-implimentazzjoni tal-Pjan ta’ Azzjoni Korrettiva ppreżentat mal-ICAO f’Diċembru 2012.
(19)
Skont l-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika tal-Ginea, it-trasportaturi tal-ajru Sahel Aviation Service, Eagle Air, Probiz Guinée u Konair huma fil-proċess ta’ ċertifikazzjoni mill-ġdid. Ħadd minnhom ma jittajjar fl-ispazju tal-ajru tal-Unjoni. Dawn l-awtoritajiet infurmaw ukoll li l-AOC tat-trasportaturi tal-ajru GR-Avia, Elysian Air, Sky Guinée Airlines u Sky Star Air ġew sospiżi.
(20)
L-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika tal-Ginea qablu li jżommu lill-Kummissjoni infurmata dwar kwalunkwe żvilupp sinifikanti rigward il-progress fl-implimentazzjoni tal-istandards tal-ICAO, u dan jippermetti monitoraġġ regolari tas-sitwazzjoni.
(21)
Jekk xi informazzjoni rilevanti dwar is-sikurezza tkun tindika li hemm riskji imminenti għas-sikurezza bħala konsegwenza ta’ nuqqas ta’ konformità ma’ standards internazzjonali ta’ sikurezza, il-Kummissjoni tkun imġiegħla tieħu azzjoni f’konformità mar-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Indoneżja
(22)
Il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Indoneżja (id-DGCA) għadhom għaddejjin bil-għan li jiġi mmonitorjat il-progress tad-DGCA fl-iżgurar tas-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi kollha tal-ajru ċċertifikati fl-Indoneżja b’konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(23)
Wara l-vidjokonferenza li saret bejn il-Kummissjoni, l-EASA u d-DGCA fit-18 ta’ Ottubru 2012, id-DGCA kompliet taħdem biex ittejjeb is-sistema ta' sorveljanza tas-sikurezza tal-avjazzjoni Indoneżjana u biex tindirizza s-sejbiet li tqajmu mill-Amministrazzjoni Federali tal-Avjazzjoni tal-Istati Uniti (“FAA”) matul iż-żjara ta’ Valutazzjoni Teknika tagħha li seħħet f’Settembru 2012. Wara l-pubblikazzjoni uffiċjali tar-rapport FAA, id-DGCA iltaqgħet mal-FAA u qablet dwar Pjan ta’ Azzjoni Korrettiva (‘PAK’).
(24)
F’April 2013, id-DGCA ipprovdiet lill-Kummissjoni b’kopja dettaljata tal-PAK li indikat il-progress li sar, u infurmat li kienet ġiet stabbilita Sistema ta’ Taħriġ għall-Ispetturi, li kienu ġew rieżaminati r-regolamenti tas-sikurezza tal-avjazzjoni u li kienu ġew approvati struzzjonijiet tal-ispezzjoni tal-persunal għall-Operazzjonijiet Doppji fuq Distanza Estiża (ETOPS) u Navigazzjoni Abbażi ta’ Prestazzjoni/Prestazzjoni tan-Navigazzjoni Mitluba (PBN/RNP) u abbozzati għall-Operazzjonijiet tat-Temp Kollha (AWOPS).
(25)
Id-DGCA kkonfermat li ċ-ċertifikazzjoni tal-inġenji tal-ajru, tar-rotot, tal-faċilitajiet fl-istazzjon, tal-maniġġ fuq l-art, tal-manutenzjoni, tal-manwali u tal-ekwipaġġi ta' Citilink Indonesia, bħala amministrazzjoni kienu għadhom taħt l-immaniġjar ta' Garuda Indonesia.
(26)
Id-DGCA pprovdiet ukoll informazzjoni aġġornata rigward ċerti trasportaturi tal-ajru taħt is-sorveljanza tagħhom. Huma infurmaw li żewġ trasportaturi tal-ajru ġodda kien inħareġ ċertifikat ta’ Operatur tal-Ajru (AOC), jiġifieri martabuana abadion fit-18 ta’ Ottubru 2012 u komala l-Indoneżja fit-8 ta’ Jannar 2013 u li INTAN ANGKASA AIR SERVICES kien ġie ċċertifikat mill-ġdid. Madankollu, billi d-DGCA ma pprovditx evidenza li s-sorveljanza tas-sikurezza ta' dawn it-trasportaturi tal-ajru huwa żgurat b’konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li dawn it-trasportaturi għandhom jiddaħħlu wkoll fl-Anness A. [make sure that Annex A is updated accordingly]
(27)
Barra minn hekk, id-DGCA għarrfet li l-AOC ta’ Sebang Merauke Air Charter kien ġie sospiż fit-18 ta’ Settembru 2012.
(28)
Barra minn hekk, id-DGCA għarrfet li l-AOC ta’ Metro Batavia kien ġie revokat fl-14 ta’ Frar 2013. Konsegwentement, Metro Batavia għandu jitneħħa mill-Anness A.
(29)
Id-DGCA għamlet preżentazzjoni quddiem il-Kumitat dwar is-Sikurezza tal-Ajru fil-25 ta' Ġunju 2013. Minbarra li għarrfet lill-Kumitat fuq l-informazzjoni pprovduta lill-Kummissjoni f’April 2013, id-DGCA kkonfermaw li kull detentur ta' AOC li jkun jixtieq jespandi l-flotta tiegħu ried ikollu l-approvazzjoni tad-DGCA u li, f’ċerti okkażjonijiet, huma rrifjutaw tali permess. Madankollu, id-DGCA ma kinux intervjenew fil-pjanijiet ta' espansjoni ta’ Lion Air għaliex ikkunsidraw li kellhom biżżejjed riżorsi u li kienu kkontrollati tajjeb. Dwar l-inċident ta' Lion Air Boeing B737-800 fit-13 ta’ April 2013, id-DGCA għarraf li r-rapport ta’ inċident interim kien ġie ppubblikat. Ir-rapport għamel tliet rakkomandazzjonijiet dwar l-inżul taħt proċeduri minimi fejn jidħlu l-għoti tal-kontroll u t-taħriġ assoċjat. Id-DGCA tat rendikont dettaljat tal-azzjonijiet li kienu ħadu sabiex jiġu indirizzati l-kwistjonijiet li jikkonċernaw l-inċident, inkluż it-twettiq ta’ verifika ta’ sikurezza ta’ Lion Air u l-iżgurar li t-trasportatur tal-ajru kien ħa azzjonijiet korrettivi b’riżultat tar-rapport preliminari.
(30)
Lion Air attendew is-smigħ u wieġbu għall-mistoqsijiet mill-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru. Lion Air iddikjaraw li kienu kapaċi jiksbu riżorsi adegwati biex jimmaniġġjaw l-espansjoni kontinwa tal-flotta tagħhom, imma kienu aċċettaw rekwiżiti minimi ta’ liċenzja fil-każ tal-kaptani u tal-ewwel uffiċjali meta ġew biex jirreklutaw l-ekwipaġġ għall-ajruplani tagħhom u ma talbux esperjenza addizzjonali. Dwar l-inċident il-kumpanija ddikjarat li kienet qiegħda timplimenta r-rakkomandazzjonijiet ifformulati fir-rapport interim tal-inċident, iżda kienet qed tistenna rapport finali biextjidentifika l-kawżi ewlenin. Lion Air iddikjaraw li ppromwovew is-sikurezza u użaw dejta miksuba mill-programm tagħhom Assigurazzjoni tal-Kwalità fl-Operazzjonijiet ta' Titjir (FOQA) biex jiġu identifikati l-perikli. Il-kumpanija ddikjarat li ma kenitx għadha kisbet ir-reġistrazzjoni mill-Awditu dwar iS-Sikurezza Operazzjonali mill-Assoċjazzjoni Internazzjonali tat-Trasport bl-Ajru (IOSA).
(31)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru osservaw il-progress tajjeb li sar mid-DGCA u l-pjan tagħhom li jistiednu l-FAA biex tagħmel awditu tal-IASA f’Awwissu 2013. Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru tkompli tinkoraġġixxi l-isforzi tad-DGCA biex tintlaħaq il-mira tagħhom li jistabbilixxu sistema ta’ avjazzjoni konformi bis-sħiħ mal-istandards tal-ICAO.
(32)
Dwar Lion Air, il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru osservaw bi tħassib il-livelli baxxi ta' esperjenza tal-bdoti li jiġu rreklutati u użati mill-kumpanija tal-ajru u anki r-risposti għall-mistoqsijiet dwar l-immaniġġjar tas-sikurezza tal-linja tal-ajru u għalhekk se jkomplu jimmonitorjaw mill-qrib il-prestazzjoni ta' dan it-trasportatur tal-ajru fejn tidħol is-sikurezza.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Kazakistan
(33)
Konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Kazakistan komplew għaddejjin b'mod attiv bil-għan li jiġi mmonitorjat il-progress ta' dawn l-awtoritajiet kompetenti fl-iżgurar tas-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi kollha tal-ajru ċċertifikati fil-Kazakistan b’konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(34)
Skont ir-Regolament (UE) Nru 1146/2012, Air Astana kienet għarrfet ripetutament dwar il-prestazzjoni tas-sikurezza tagħha u t-tibdil fil-flotta permezz tal-ittri tat-23 ta’ Novembru 2012, it-30 ta’ Jannar 2013, l-14 ta’ Marzu 2013, id-29 ta’ Marzu 2013 u t-13 ta’ Mejju 2013 indirizzati lill-Kummissjoni. Huma pprovdew ukoll kopja taċ-ċertifikat ta’ operatur tal-ajru ġdid tagħhom u tal-ispeċifikazzjonijiet tal-operazzjonijiet ġodda, maħruġa fit-22 ta’ April 2013. Bħala riżultat tal-iżviluppi fil-flotta, l-inġenji tal-ajru Fokker 50 ma għadhomx jidhru fl-m’għandhomx jibqgħu jidhru fl-ispeċifikazzjonijiet tal-operazzjonijiet tagħhom. B'riżultat ta' dan, l-Anness B ta' dan ir-Regolament għandu jiġi emendat skont dan.
(35)
Fit-12 ta’ Ġunju 2013, il-Kummissjoni, bl-assistenza tal-EASA, kellha konsultazzjonijiet tekniċi mal-awtoritajiet kompetenti tal-Każakstan u r-rappreżentant ta’ Air Astana. Matul dik il-laqgħa l-awtoritajiet kompetenti tal-Kazakistan rrappurtaw li kienu għamlu progress f’riforma ambizzjuża tas-settur tal-avjazzjoni, bil-għan li jallinjaw il-qafas ġuridiku u regolatorju tal-avjazzjoni tal-Kazakistan mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(36)
Matul din il-laqgħa, Air Astana pprovdiet aktar informazzjoni dwar l-iżviluppi tal-flotta tagħha għall-2012-2014. B’mod partikolari, Air Astana infurmat li diversi inġenji tal-ajru nqatgħu gradwalment u li bil-mod il-mod qed jiġu introdotti inġenji tal-ajru ġodda fis-serje B767, B757, A320 u fil-flotot tal-Fokker 50 eżistenti, u dawn huma diġà msemmija fl-Anness B għal dan ir-Regolament. L-inġenji tal-ajru ġodda akkwistati kollha se jiġu reġistrati f’Aruba. Kemm l-awtorità kompetenti tal-Kazakistan u kemm Air Astana impenjaw ruħhom li jinfurmaw lill-Kummissjoni kemm-il darba fiċ-ċertifikat tal-operatur tal-ajru ta’ Air Astana jiġi speċifikat inġenju tal-ajru ġdid.
(37)
Barra minn hekk, l-Istati Membri u l-EASA kkonfermaw li l-ebda tħassib speċifiku ma rriżulta mill-ispezzjonijiet fir-rampa li twettqu fl-ajruporti tal-Unjoni fil-qafas tal-programm tal-SAFA.
(38)
L-Istati Membri se jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards relevanti tal-istandards tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni u l-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom isiru fuq l-inġenji tal-ajru ta’ Air Astana skont ir-Regolament (KE) Nru 965/2012. Fil-każ li r-riżultati ta’ tali verifiki, jew kwalunkwe informazzjoni tas-sikurezza relevanti oħra, jindikaw li l-istandards internazzjonali tas-sikurezza mhux qed jiġu ssodisfati, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(39)
Il-Kummissjoni tkompli tappoġġa r-riforma ambizzjuża tas-sistema tal-avjazzjoni ċivili li adottaw l-awtoritajiet tal-Kazakistan, u tistieden lil dawn l-awtoritajiet biex b’determinazzjoni jkomplu l-isforzi tagħhom lejn it-twaqqif ta’ sistema ta’ sorveljanza tal-avjazzjoni ċivili f’konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza. Għal dak il-għan, tħeġġeġ lil dawn l-awtoritajiet li jkomplu l-implimentazzjoni tal-PAK miftiehem mal-ICAO u dan filwaqt li jisħqu fuq il-prijorità liż-żewġ SSCs pendenti, u ċ-ċertifikazzjoni mill-ġdid tal-operaturi kollha taħt ir-responsabbiltà tagħhom. Ladarba dawn l-SSCs issa ngħalqu għas-sodisfazzjon tal-ICAO, u li l-implimentazzjoni tal-istandards tal-ICAO hija dokumentata b’mod sodisfaċenti, il-Kummissjoni tkun lesta li torganizza, bl-għajnuna tal-EASA u bl-appoġġ tal-Istati Membri, valutazzjoni fuq il-post biex tivverifika l-progress miksub u tħejji reviżjoni tal-każ fil-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru.
It-trasportaturi bl-ajru mill-Kirgiżistan
(40)
Il-Kummissjoni tkompli għaddejja bil-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgiżistan bil-għan li jiġu indirizzati r-riskji ta’ sikurezza, li wasslu għal restrizzjonijiet fuq l-operat kollu tat-trasportaturi tal-ajru Kirgiżi, inklużi l-kapaċitajiet tal-istat tal-Kirgiżistan fejn tidħol is-sorveljanza tas-sikurezza fl-oqsma tal-operazzjonijiet tal-inġenji tal-ajru u l-manutenzjoni. B’mod partikolari, il-Kummissjoni tfittex li tiżgura li qed isir progress fir-rigward ta’ xi wħud mir-riżultati li ħarġu mill-awditu tal-2009 tal-ICAO USOAP, li għandhom impatt potenzjali fuq is-sikurezza tal-avjazzjoni internazzjonali.
(41)
Fit-23 ta’ Mejju 2013, il-Kummissjoni, bl-assistenza tal-EASA, kellha konsultazzjonijiet tekniċi mal-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgiżistan sabiex jiġu identifikati dawk it-trasportaturi bl-ajru li ċ-ċertifikazzjoni u s-sorveljanza tagħhom jilħqu l-istandards internazzjonali tas-sikurezza, u li fil-każ tagħhom ikunu jistgħu jintreħew, gradwalment, ir-restrizzjonijiet li hemm. F’dan ir-rigward, l-awtoritajiet kompetenti Kirgiżi qablu li jikkooperaw billi jipprovdu informazzjoni li tista’ tkun utli biex jintlaħaq xi progress. Ir-rappreżentanti tal-Kirgiżistan qablu wkoll li jipprovdu aġġornament dwar l-azzjoni korrettiva li tkun ittieħdet biex jissolvew is-sejbiet tal-ICAO pendenti, hekk li jkun possibbli li jiġi rieżaminat il-każ.
(42)
Waqt il-laqgħa, l-awtoritajiet Kirgiżi kkonfermaw li fit-8 ta’ Novembru 2012 ngħata ċertifikat ta’ operatur tal-ajru lil Sky Bishkek. Madankollu, billi l-awtoritajiet kompetenti tar-Repubblika Demokratika tal-Kongo ma pprovdiex evidenza li s-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru hija żgurata b’konformità mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza, abbażi tal-kriterji komuni, ġie vvalutat li dawn it-trasportaturi għandhom jiddaħħlu fl-Anness A.
(43)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru jistieden lill-awtoritajiet kompetenti tal-Kirgiżistan sabiex jaċċelleraw il-proċess ta’ implimentazzjoni tal-PAK li ntlaħaq ftehim dwaru mal-ICAO u li jagħmlu kull sforz biex jiżguraw li s-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi bl-ajru kollha li huma ċċertifikati fil-Kirgiżistan tkun konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(44)
Ladarba dawn l-SSCs jingħalqu għas-sodisfazzjon tal-ICAO, u li l-implimentazzjoni tal-istandards tal-ICAO tiġi dokumentata b’mod sodisfaċenti, il-Kummissjoni tkun lesta torganizza, bl-għajnuna tal-EASA u bl-appoġġ tal-Istati Membri, valutazzjoni fuq il-post biex tikkonferma li l-awtoritajiet tal-Kirgiżistan jistgħu jeżerċitaw il-funzjonijiet ta' sorveljanza skont l-istandards internazzjonali u jippreparaw rieżami tal-każ fil-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru.
Trasportaturi tal-ajru mil-Libja
(45)
Konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Libja (LCAA) għadhom għaddejjin bil-għan li jikkonfermaw li l-Libja miexja ‘l quddiem fix-xogħol tagħha biex tirriforma s-sistema tas-sikurezza tal-avjazzjoni ċivili tagħha, u b’mod partikolari biex tassigura li s-sorveljanza tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru kollha ċċertifikati fil-Libja hija konformi mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza.
(46)
Fil-25 ta’ April 2013, l-LCAA ressqet rapport dwar l-attivitajiet ta’ ċertifikazzjoni mill-ġdid imwettqa fuq it-trasportatur tal-ajru Libyan Airlines. Ir-rapport iddeskriva proċess ta' ħames fażijiet konformi mar-rakkomandazzjonijiet tal-ICAO iżda ma pprovda l-ebda evidenza ddettaljata assoċjata mal-attivitajiet ta’ spezzjoni. Il-Kummissjoni fittxet aktar dettalji u fid-29 ta’ April 2013 l-LCAA ressqet sommarju tas-sejbiet li tqajmu flimkien mal-azzjonijiet meħuda minn Libyan Airlines sabiex jikkonkludu s-sejbiet fiż-żoni inklużi fil-kampjun.
(47)
Fl-4 ta’ Ġunju 2013, il-LYCAA kitbet lill-Kummissjoni u infurmatha li Libyan Airlines issa ma kinitx se tiġi kkunsidrata biexbiex jitneħħewlha xi restrizzjonijiet, bħala raġuni qalet li kien hemm tibdil fil-maniġment tal-linja tal-ajru u għaldaqtstant kien hemm bżonn li jiġi eżaminat l-impatt ta’ dawn il-bidliet fuq is-sikurezza operattiva ta' dan it-trasportatur tal-ajru.
(48)
Fis-26 ta’ Ġunju 2013 il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sema’ l-preżentazzjonijiet mil-LYCAA. Il-LYCAA għarrfet lill-kumitat dwar l-azzjonijiet meħuda sa dakinhar u dwar il-progress biċ-ċertifikazzjoni mill-ġdid tat-trasportaturi tal-ajru Libjani. Huma spjegaw li dawn ma kinux f’pożizzjoni li jirrakkomandaw li xi trasportatur tal-ajru Libjan jitnaqqsulu r-restrizzjonijiet attwali. Huma pprovdew skedi ta' żmien dwar meta kienu jaħsbu li t-trasportaturi tal-ajru se jkunu lestew il-proċess taċ-ċertifikazzjoni. Huma qalu li r-rapport dwar l-inċident tal-Afiqiyah Airways Airbus A330 kien ġie ppubblikat, u li l-LYCAA kienet f’diskussjoni mal-ICAO u ma' għadd ta’ Awtoritajiet Nazzjonali tal-Avjazzjoni biex tipprovdi għajnuna teknika addizzjonali.
(49)
Il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru osservaw ili l-LCAA se żżomm ir-restrizzjonijiet attwali fuq trasportaturi tal-ajru oħrajn sakemm titlesta ċertifikazzjoni mill-ġdid f'ħames stadji u sakemm jingħalqu s-sejbiet sinifikanti magħluqa biex wara dan biss, bi ftehim mal-Kummissjoni, trasportaturi bl-ajru individwali jistgħu jingħataw permess biex terġa’ tibda titjiriet kummerċjali lejn l-Unjoni.
(50)
Barra minn hekk, għal kull trasportatur tal-ajru ċċertifikat mill-ġdid, l-LCAA intrabtet li tissottometti lill-Kummissjoni informazzjoni dettaljata dwar il-proċess ta’ ċertifikazzjoni mill-ġdid, kif ukoll li tiltaqa’ mal-Kummissjoni u l-Istati Membri biex tiddiskuti fid-dettall il-verifiki relevanti, is-sejbiet, l-azzjonijiet ta’ rimedju meħuda u l-azzjonijiet ta’ għeluq, flimkien ma’ dettalji tal-pjanijiet biex titkompla s-sorveljanza qabel ma jsir qbil dwar l-illaxkar ta’ restrizzjonijiet. Jekk din l-informazzjoni tonqos milli turi, b’mod illi jissodisfa lill-Kummissjoni u lill-Istati Membri, li l-proċess ta’ ċertifikazzjoni mill-ġdid intemm effettivament u li sorveljanza kontinwa sostenibbli qiegħda fis-seħħ skont l-istandards tal-ICAO, il-Kummissjoni ikollha tieħu miżuri biex tevita li t-trasportaturi tal-ajru joperaw fl-ispazju tal-ajru tal-UE, in-Norveġja, l-Isvizzera u l-Islanda.
Air Madagascar
(51)
It-trasportatur bl-ajru Air Madagascar huwa suġġett għal restrizzjonijiet operattivi u huwa elenkat fl-Anness B skont ir-Regolament (UE) Nru 390/2011. Fl-24 ta’ Mejju 2013, it-trasportatur bl-ajru Air Madagascar għamel it-talba biex iżid l-inġenji tal-ajru tat-tip B-737 bil-marka tar-reġistrazzjoni 5R-MFL mal-lista ta’ inġenji tal-ajru tat-tip B-737 li digà jissemmew fl-Anness B.
(52)
Air Madagascar ddikjaraw u taw evidenza li l-prestazzjoni tas-sikurezza tal-flotta tagħhom tjiebet. L-awtoritajiet kompetenti tal-Madagaskar (ACM) iddikjaraw li, fir-rigward tal-operazzjonijiet imwettqa bl-inġenju tal-ajru tat-tip B-737, jinsabu sodisfatti bil-livell attwali ta’ konformità murija minn Air Madagascar fir-rigward tar-rekwiżiti tal-IACO. Barra minn hekk, l-Istati Membri u l-EASA kkonfermaw li ma rriżultat ebda kwistjoni speifika mill-ispezzjonijiet fir-rampa li twettqu fl-ajruporti tal-Unjoni fil-qafas tal-programm tas-SAFA.
(53)
Filwaqt li tqis il-prestazzjoni tas-sikurezza tal-operazzjonijiet imwettqa minn Air Madagascar bl-inġenju tal-ajru tat-tip B-737 u bi qbil mal-kriterji komuni, il-Kummissjoni, wara l-opinjoni tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru, tqis li l-inġenju tal-ajru tat-tip B-737 bil-marka tar-reġistrazzjoni 5R-MFL għandu jitħalla jtir lejn l-Unjoni. Għaldaqstant, l-Anness B għandu jiġi emendat biex jippermetti t-tħaddim tal-inġenji tal-ajru tat-tip B737 bil-marka tar-reġistrazzjoni 5R-MFL.
(54)
L-Istati Membri se jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards relevanti tal-istandards tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni u l-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom isiru fuq l-inġenji tal-ajru ta’ Air Astana skont ir-Regolament (UE) Nru 965/2012.
Trasportaturi tal-ajru mir-Repubblika Iżlamika tal-Mawritanja
(55)
It-trasportaturi tal-ajru kollha fil-Mawritanja tneħħew mill-Anness A f'Diċembru 2012 (7), u dan fid-dawl ta' għadd ta' fatturi: L-akbar progress irrappurtat mill-awtoritajiet kompetenti tal-Mawritanja (ANAC) fir-rettifika tan-nuqqasijiet identifikati mill-ICAO dwar il-konformità mal-istandards internazzjonali, ir-rettifika tan-nuqqasijiet identifikati fiċ-ċertifikazzjoni inizjali tat-trasportatur bl-ajru Mauritania Airlines International (MAI), il-konferma li l-MAI se terġa’ tibda titjiriet lejn l-Unjoni għal Las Palmas de Gran Canaria, Spanja, u għal hemmhekk biss, wara Frar 2013, u l-impenn tal-Kummissjoni li tagħmel żjara ta’ valutazzjoni tas-sikurezza fuq il-post biex tikkonferma l-implimentazzjoni sodisfaċenti tal-miżuri rrappurtati mill-ANAC u minn MAI.
(56)
Il-Kummissjoni wettqet żjara ta’ valutazzjoni tas-sikurezza tal-avjazzjoni fuq il-post fil-Mawritanja bejn 14 u 18 ta’ April 2013, bl-assistenza tal-EASA u l-appoġġ tekniku tal-Istati Membri.
(57)
Matul iż-żjara, l-ANAC pprovdiet l-iskwadra ta’ valutazzjoni biex tixhed l-impenn qawwi u l-kapaċità tagħha li tikkonforma mal-istandards ta’ sikurezza tal-avjazzjoni tal-ICAO u biex tassumi r-responsabbiltajiet tagħha rigward iċ-ċertifikazzjoni u s-sorveljanza tat-trasportaturi bl-ajru li jaqgħu taħt ir-responsabbiltà tagħha b’mod sostenibbli. B’mod partikolari, l-iskwadra ta’ valutazzjoni qieset li l-ANAC uriet li kien sar progress fl-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjoni korrettiva tagħha biex din tikkonforma mal-istandards tal-ICAO, li għandha l-persunal kwalifikat meħtieġ, ir-regolamenti u l-proċeduri meħtieġa, li din timmaniġġja u timplimenta pjan ta’ sorveljanza xierqa u komprensiva u li għandha fis-seħħ sistema bil-għan li din tindirizza l-kwistjonijiet dwar is-sikurezza identifikati. Dawk il-konsiderazzjonijiet wieħed wasal għalihom filwaqt li tqies id-daqs limitat attwali u l-livell ta’ attività tal-industrija tal-linji tal-ajru fil-Mawritanja u r-ristrutturar reċenti tal-ANAC.
(58)
Il-MAI ukoll saritilha żjara mill-iskwadra ta’ valutazzjoni, li sabet evidenza tal-abbiltà tal-linja tal-ajru li tikkonforma ma’ standards ta’ sikurezza tal-avjazzjoni tal-ICAO għall-operazzjonijiet bl-ajru, speċjalment fir-rigward tal-ajrunavigabbiltà, il-kwalifiki u t-taħriġ, il-manwali u l-proċeduri ta’ sikurezza u l-identifikazzjoni u s-soluzzjoni ta’ kwistjonijiet ta’ sikurezza identifikati matul kontrolli interni u esterni, bħal fl-attivitajiet ta’ monitoraġġ imwettqa mill-ANAC.
(59)
Madankollu, il-grupp ta' valutazzjoni sab ukoll li l-ANAC u l-MAI kellhom ikomplu l-implimentazzjoni effettiva ta’ ċerti rekwiżiti internazzjonali, partikolarment fl-oqsma ta' taħriġ speċifiku u rikorrenti tal-persunal tekniku, il-kostumizzazzjoni u l-aġġornament ta’ manwali, proċeduri u listi ta’ kontroll, monitoraġġ u d-dokumentazzjoni kollha attivitajiet ta’ sorveljanza kontinwa, sistema mtejba ta’ rappurtar tal-inċidenti u analiżi, l-implimentazzjoni ulterjuri tas-sistemi tal-ġestjoni tas-sikurezza (SMS) u analiżi tad-dejta tat-titjiriet mill-MAI. Il-MAI għandha tkompli timplimenta wkoll is-Sistema ta’ Ġestjoni tas-Sikurezza (SMS) tagħha u l-analiżi tad-dejta tat-titjiriet.
(60)
L-ANAC u l-MAI instemgħu wkoll mill-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru fis-26 ta’ Ġunju 2013. Matul il-laqgħa, l-ANAC u l-MAI ipprovdew dettalji dwar il-progress li sar bil-għan li jiġu indirizzati r-rakkomandazzjonijiet identifikati matul iż-żjara fuq il-post. L-ANAC irrappurtat aġġornamenti fil-proċeduri, fiċ-ċekkjaturi, fil-pjanijiet ta' taħriġ u ta' sorveljanza u fil-programm ta' taħriġ tagħhom. Tat ukoll evidenza tal-prestazzjoni tal-ispezzjonijiet immirati fuq il-MAI, ta' kampanja ta' għarfien, mifruxa sew, dwar ir-rappurtar tal-inċidenti u infurmat dwar iż-żieda fl-aċċess għal informazzjoni teknika mingħand il-manifatturi tal-magni. L-ANAC spjegat li kienet qed twettaq sorveljanza mill-qrib tal-MAIm inluż għadd ta' spezzjonijiet fir-rampa, u kienet qed tieħu azzjonijiet sodi ta' infurzar fejn kien hemm bżonn.
(61)
Il-MAI irrappurtat li kienet bdiet it-titjiriet tagħha lejn Las Palmas de Gran Canaria fit-8 ta’ Mejju 2013 u li kienet abbozzat ukoll pjan ta’ azzjoni bil-għan li jiġu indirizzati r-rakkomandazzjonijiet kollha mqajma minn l-iskwadra ta’ valutazzjoni. Ħafna mill-azzjonijiet tal-Pjan ingħalqu inklużi, fost l-oħrajn, aġġornament ta’ manwali, proċeduri ġodda u nominazzjoni ta’ kariga għall-ġestjoni tal-kwalità u tas-sikurezza. Il-MAI irrikonoxxiet li l-implimentazzjoni tal-SMS kienet miexja iżda ma kinitx għadha operattiva għalkollox.
(62)
L-ewwel żewġ spezzjonijiet fir-rampa mwettqa minn Spanja fuq l-inġenji tal-ajru tal-MAI, fit-8 u t-22 ta’ Mejju 2013, urew għadd ta’ konklużjonijiet, l-aktar dwar kundizzjonijiet ta’ manutenzjoni, iżda l-għadd tagħhom u l-gravità naqsu matul it-tielet spezzjoni fir-rampa mwettqa fit-12 ta’ Ġunju. Spanja kkonfermat li l-MAI kienet ipprovdiet informazzjoni biex jingħalqu s-sejbiet miftuħa, li kienu għadhom qed jiġu studjati minn Spanja.
(63)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru apprezza t-titjib li sar mill-ANAC u mill-MAI sabiex timplimenta l-istandards internazzjonali tas-sikurezza, u inkoraġġiethom ikomplu jitjiebu bl-istess determinazzjoni. L-ANAC u l-MAI ntalbu jipprovdu rapporti regolari lill-Kummissjoni, tal-anqas darbtejn fis-sena, dwar il-progress tagħhom fl-implimentazzjoni ta’ rekwiżiti tal-ICAO u fl-indirizzar ta' rakkomandazzjonijiet li għadhom miftuħa, partikolarment fir-rigward tas-sistema ta' rappurtar ta’ inċidenti u ta’ analiżi fl-ANAC u l-implimentazzjoni tal-SMS u l-analiżi tad-dejta tat-titjiriet fil-MAI. L-ANAC intrabtet li tinforma lill-Kummissjoni dwar il-linji tal-ajru kummerċjali ġodda li jkunu ċċertifikati mill-ANAC.
(64)
L-Istati Membri se jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards relevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-ajru ta’ trasportaturi tal-ajru lliċenzjati fil-Mawritanja skont ir-Regolament (KE) Nru 965/2012.
(65)
Fil-każ li r-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa, jew kwalunkwe informazzjoni tas-sikurezza relevanti oħra, jindikaw li l-istandards internazzjonali tas-sikurezza mhux qed jiġu ssodisfati, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
It-trasportaturi bl-ajru mill-Możambik
(66)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Możambik (Istitut tal-Avjazzjoni Ċivili tal-Możambik - IACM) u rappreżentanti tat-trasportatur bl-ajru Linhas Aéreas de Moçambique (LAM) iltaqgħu mal-Kummissjoni u l-EASA fi Brussell fil-31 ta’ Mejju 2013. L-IACM wasslet tagħrif komprensiv dwar l-istatus attwali tal-implimentazzjoni tal-PAK mgħoddi lill-ICAO. Il-LAM tat tagħrif fit-tul dwar l-istatus attwali tal-adozzjoni ta’ standards tas-sikurezza internazzjonali fl-istruttura u l-operat ta’ kuljum tagħha kif ukoll dwar il-pjanijiet ta’ espansjoni tagħha.
(67)
L-awtoritajiet kompetenti tal-Możambik ippreżentaw fid-dettall l-istruttura interna u l-persunal tal-organizzazzjoni tagħhom u ddeskrivew l-iskala u s-sustanza tal-attivitajiet tagħhom. Il-fluss varju ta' attivitajiet attwali u dawk tal-passat, flimkien mal-iskedi ta' żmien rispettivi, ġew esplorati u tqiegħdu fil-kuntest tal-PAK li ntlaħaq ftehim dwaru mal-ICAO. Il-biċċa l-kbira ta’ dawk l-azzjonijiet iridu jiġu implimentati sa nofs Ġunju 2013. L-għadd u l-volum tal-azzjonijiet, kif ukoll l-iskadenzi stretti, juru impenn sod mill-awtoritajiet, iżda jistgħu jeħtieġu skedar mill-ġdid sabiex jippermettu implimentazzjoni realistika. L-awtoritajiet huma għalkollox konxji minn dan u qegħdin fil-proċess li jirrevedu xi wħud mill-iskadenzi fil-PAK, verżjoni riveduta li dalwaqt se tingħadda lill-ICAO. L-aktar oqsma importanti li se jiġu indirizzati fl-2014 u l-2015 huma relatati ma’ aspetti speċifiċi fil-qafas legali, kwistjonijiet organizzattivi li jkun għad fadal fl-istruttura interna tal-awtorità u temi amrbuta mal-ajrunavigabbiltà. L-operaturi bl-ajru kollha għaddew minn proċess ta’ ċertifikazzjoni mill-ġdid f'ħames fażijiet, li fi tmiemu 8 operaturi (Linhas Aéreas de Moçambique LAM S.A., Moçambique Expresso SARL MEX, CFM-TTA S.A., Kaya Airlines Lda, CR Aviation, Coastal Aviation, CFA-Mozambique S.A., TTA SARL) issa huma ċċertifikati b’mod sħiħ u 5 (Emilio Air Charter Lda, Aero-Servicos SARL, Helicopteros Capital Lda, UNIQUE Air Charter Lda, ETA Air Charter Lda) ġielhom sospiż l-AOC tagħhom.
(68)
Ir-rappreżentanti ta’ LAM taw preżentazzjoni dettaljata tal-kumpanija, dwar l-istruttura interna tagħha, il-persunal, u l-iskala tal-operazzjonijiet u ddeskrivew l-attivitajiet ta’ taħriġ kif ukoll id-diversi sħubiji operazzjonali li l-kumpanija daħlet għalihom. Il-linja tal-ajru stabbilixxiet sħubijiet strateġiċi ma’ linji tal-ajru oħra fil-Portugall, il-Kenja, l-Afrika t’isfel, l-Angola, iż-Żambja u l-Etjopja (Moçambique Expresso MEX hija kumpanija sussidjarja tal-ajru reġjonali li twassal lill-passiġġieri fl-ajruport ċentrali, ipposseduta 100 %), l-organizzazzjonijiet ta’ taħriġ (fl-Afrika t’Isfel u l-Etjopja) u organizzazzjonijiet tal-manutenzjoni (fil-Portugall, il-Brażil, l-Afrika t’isfel u l-Kenja). Is-sistemi interni ta' appoġġ għas-sikurezza ġew deskritti flimkien mal-mobilizzazzjoni li hemm ippjanata tal-fażijiet li jmiss. Il-Fażi I (Ippjanar u Organizzazzjoni) kienet tlestiet parti kbira sew minnha sal-2011 (xi attivitajiet li għadhom għaddejjin se jiġu konklużi fl-2014). Il-Fażi II (Proċessi Reattivi) kienet implimentata parti sew minnha bejn l-2005 u l-2009, b’żewġ proċessi li se jitlestew sal-2014. Ħafna mill-azzjonijiet li għandhom x’jaqsmu ma’ Fażi III (Proċessi Proattivi u Predittivi) għadhom għaddejjin, bid-data tat-tlestija stipulata għall-2014-2015, filwaqt li 3 mill-proċessi ġew implimentati sal-2009. Il-biċċa l-kbira tal-Fażi IV (Garanzija tas-Sikurezza Operazzjonali u Titjib Kontinwu) hija ppjanata għall-mobilizzazzjoni fl-2014-2015, bi proċess wieħed li tlesta fl-2009.
(69)
Taw informazzjoni wkoll dwar l-istrateġija u l-pjan ta' espansjoni tagħhom, inklużi r-rotot il-ġodda u l-evoluzzjoni tal-flotta.
(70)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru apprezza l-progress irrappurtat mill-awtoritajiet kompetenti tal-Możambik fir-rettifika tan-nuqqasijiet identifikati mill-ICAO u inkoraġġixxa l-isforzi tagħhom biex ilestu x-xogħol tagħhom li jistabbilixxu sistema ta’ avjazzjoni konformi bis-sħiħ mal-istandards tal-ICAO.
It-trasportaturi bl-ajru min-Nepal
(71)
Ir-riżultati tal-awditu tal-ICAO f’Mejju 2009 sabu li n-Nepal mhux f’konformità effettiva mal-biċċa l-kbira tal-istandards internazzjonali tas-sikurezza. Għalkemm ma kienu identifikati ebda SSCs, mill-awditu ħareġ li l-awtorità kompetenti fin-Nepal ma kinitx f'qagħda li tiżgura l-implimentazzjoni effettiva tal-istandards internazzjonali dwar is-sikurezza fl-oqsma tal-operazzjonijiet bl-ajru, l-ajrunavigabbiltà u l-investigazzjonijiet ta' inċidenti, u li kien hemm biżżejjed sejbiet li jirriflettu n-nuqqas fl-abbiltà tal-pajjiż fl-oqsma tal-leġiżlazzjoni primarja dwar l-avjazzjoni u r-regolamenti dwar l-avjazzjon ċivili, l-organizzazzjoni tal-avjazzjoni ċivili u l-għoti ta' liċenzji u ta' taħriġ lill-istaff.
(72)
Ħames inċidenti fatali, li jinvolvu numru ta’ ċittadini mill-UE, seħħew fin-Nepal u kienu jinvolvu inġenji tal-ajru rreġistrati n-Nepal matul perjodu ta’ sentejn (Awwissu 2010 - Settembru 2012). Barra minn hekk, kien hemm tliet inċidenti oħra fl-2013.
(73)
Il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tan-Nepal bdew f’Ottubru 2012, abbażi ta’ nuqqasijiet relatati mas-sikurezza identifikati mir-riżultati ta’ verifika tal-USOAP tal-ICAO f’Mejju 2009 kif ukoll ta' għadd kbir ta’ inċidenti fatali matul żmien qasir li involvew trasportaturi tal-ajru ċċertifikati min-Nepal u li affettwaw ċittadini tal-Unjoni. Ma hemm ebda trasportatur tal-ajru Nepaliż jopera fl-Unjoni.
(74)
Bħala parti mill-konsultazzjonijiet, il-Kummissjoni rċeviet dokumentazzjoni tal-attivitajiet ta' sorveljanza ippjanati u mwettqa mill-awtoritajiet kompetenti tan-Nepal għas-snin 2012 u 2013. L-eżaminazzjoni ta’ din id-dokumentazzjoni indikat li kien għad baqa’ xi nuqqasijiet fis-sikurezza u li l-attivitajiet ta’ sorveljanza dehru li ma kinux biżżejjed fejn jidħol il-kontroll tar-riskji għas-sikurezza identifikati.
(75)
Il-Kummissjoni, megħjuna mill-EASA, kellha konsultazzjonijiet tekniċi mal-awtoritajiet kompetenti tan-Nepal (NCAA) fi Brussell fit-30 ta’ Mejju 2013. Matul dawn il-konsultazzjonijiet, l-NCAA spjegat s-sitwazzjoni fil-fond u pprovdiet informazzjoni relatata mal-kontroll ta’ riskji għas-sikurezza [details to be provided after the meeting]. L-ispjegazzjonijiet imwassla min-Nepal indikaw li l-attivitajiet ta' sorveljanza kienu aktar kompleti minn kif intwera fid-dokumentazzjoni preċedenti mibgħuta min-Nepal. Il-CAAN ipprovdiet ukoll informazzjoni dwar is-segwitu ta’ rakkomandazzjonijiet mir-rapporti investigattivi dwar l-inċidenti u diversi inizjattivi ta’ sikurezza. Dawn l-inizjattivi ta’ sikurezza inkludew l-istabbiliment ta’ objettivi ta' sikurezza u ta' miri għas-sikurezza. Implimentazzjoni effettiva tal-inizjattivi kollha ta' sikurezza għandha twassal għal sorveljanza aħjar u għal kontroll aħjar tar-riskji ta' sikurezza. L-informazzjoni pprovduta minn CAAN fil-laqgħa se tkun ivverifikata minn rieżami ulterjuri tad-dokumentazzjoni.
(76)
It-trasportatur bl-ajru SITA Air plc Ltd ħa sehem ukoll fil-konsultazzjoni teknika, u pprovda informazzjoni dwar l-attivitajiet tagħhom marbuta mas-sikurezza u l-interazzjoni ma’ CAAN. SITA Air kellha inċident fatali f’Settembru 2012 u spjegat it-tagħlimiet li ttieħdu minn dan l-inċident.
(77)
Il-CAAN fadlilha diversi sfidi u l-industrija tal-avjazzjoni tan-Nepal, inkluż fatturi bħalma huma r-reklutaġġ u ż-żamma ta' biżżejjed persunal kompetenti fil-CAAN u t-twettiq ta’ operazzjonijiet tal-ajru f’ambjent muntanjuż u impenjattiv ħafna. Il-CAAN uriet li qiegħda taħdem biex tindirizza dawn l-isfidi u għalhekk il-Kummissjoni se tkompli tissorvelja s-sitwazzjoni fin-Nepal.
(78)
L-ICAO se jkunu qed iwettqu missjoni ta' awditu dwar il-kordinazzjoni u l-validazzjoni fuq il-post (ICVM) fin-Nepal f’Lulju 2013 u jidher xieraq li wieħed jistenna r-riżultati ta’ dik l-attività tal-ICAO qabel ma titlesta l-valutazzjoni tas-sitwazzjoni tas-sikurezza fin-Nepal.
(79)
Fil-każ li r-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa, jew kwalunkwe informazzjoni tas-sikurezza relevanti oħra, jindikaw li l-istandards internazzjonali tas-sikurezza mhux qed jiġu ssodisfati, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
Trasportaturi tal-ajru mill-Filippini
(80)
Il-konsultazzjonijiet mal-awtoritajiet kompetenti tal-Filippini (CAAP) għadhom għaddejjin bil-għan li jkunu kkonfermati l-azzjonijiet korrettivi meħuda mis-CAAP sabiex jiġu indirizzati l-kwistjonijiet tas-sikurezza enfasizzati mill-verifiki mwettqa kemm mil-ICAO kif ukoll mill-Amministrazzjoni Federali tal-Avjazzjoni tal-Istati Uniti (FAA) fl-2012 u l-2013.
(81)
Is-CAAP infurmaw li l-ICAO kienu wettqu ICVM fi Frar 2013, u li fl-1 ta’ Marzu 2013 l-ICAO kitbet lis-CAAP fejn infurmathom li l-azzjonijiet korrettivi meħuda mill-Filippini kienu indirizzaw u solvew b’suċċess iż-żewġ SSCs li kienu identifikati, l-ewwel darba matul l-awditu tal-USOAP mill-ICAO f’Ottubru 2009 u t-tieni waqt ICVM li twettaq f’Ottubru 2012.
(82)
Konsegwentement, il-Kummissjoni, bl-assistenza tal-EASA u r-rappreżentanti mill-Istati Membri, fis-16 ta’ April 2013 kellha laqgħa mas-CAAP u t-trasportaturi tal-ajru Philippine Airlines u Cebu Pacific Airways biex jiġi diskuss il-progress magħmul fl-indirizzar ta’ kwistjonijiet pendenti identifikati mill-ICAO, mill-FAA u miż-żjara fuq il-post imwettqa mill-Unjoni mid-DĠ MOVE f’Ottubru 2010.
(83)
Waqt il-laqgħa, is-CAAP ikkonfermaw li kien introdott proċess ta' ċertifikazzjoni f'ħames fażijiet flimkien ma’ proċess ta' validazzjoni mill-ġdid li kien għaddej għat-trasportaturi tal-ajru eżistenti. 7 trasportaturi tal-ajru kbar u 9 żgħar kienu lestew dak il-proċess, u dawn kienu jinkludu l-Philippine Airlines (PAL) u s-Cebu Pacific (CEB). Il-CAAP taw tagħrif dwar it-twaqqif ta’ approċċ b'żewġ sistemi għas-sorveljanza tat-trasportaturi tal-ajru, b’Ċertifikat ta’ ġestjoni (“Uffiċċju l-OKS”) stabbilita b’persunal ta’ 24 li jisepezzjona persuni li jissorveljaw PAL u CEB biss, il-kumpaniji tal-ajru l-oħra li jkunu ssorveljati minn id-dipartimenti tal-operazzjonijiet u tal-ajrunavigabbiltà.
(84)
Il-CAAP spjegaw ukoll li huma kienu qed jindirizzaw il-kwistjoni tas-sostenibbiltà tas-sistema billi jżidu s-salarji tal-persunal biex jattiraw persunal tal-ispezzjoni mill-industrija. Kienu ġew implimentati wkoll programmi ta’ taħriġ għall-ispetturi. Madankollu, is-CAAP ma spezzjonawx formalment is-Sistemi għall-Immaniġġjar tal-Kwalità (QMS) jew l-SMS tat-trasportaturi tal-ajru taħt is-superviżjoni tagħhom..
(85)
Il-PAL għarrfet li kellhom flotta ta’ 44 inġenju tal-ajru (Boeing B747, B777, Airbus A340, A330, A320/319) u kellhom ordnati 68 inġenju tal-ajru addizzjonali (44xa321, 20xa330, u 4xa340). L-SMS tagħhom kinu jimmiraw li l-inċidenti b'effett detrimentali fuq l-istandards tas-sikurezza jitnaqqsu b’10 % mis-sena ta’ qabel. Ġiet eżaminata d-dejta tal-Monitoraġġ tad-Dejta tat-Titjir (FDM) ta’ bejn 95 u 100 % tat-titjiriet, b’enfasi fuq approċċi mhux stabbilizzati u fuq avvenimenti tas-Sistema ta’ Twissija ta’ Qrubija lejn l-Art (GPWS). Il-QMS tagħhom kienet wettqet 260 spezzjoniji fl-2012 b’94 sejba li tmur kontra l-proċeduri tal-kumpanija li kinu differenti mis-sejbiet magħmula mis-CAAP minħabba li kienu ġew identifikati iktar kwistjonijiet marbuta mat-taħriġ. Is-CEB spjegat li t-tkabbir tal-flotta kien ta' 7% fis-sena. Kienu se jaslulha 2 inġenji tal-ajru A330 fl-2013 biex jibdew titjiriet fit-tul f'Ġunju, u l-għan kien li jkollha flotta ta' 47 inġenju tal-ajru sa tmiem l-2013. Bħala riżultat tal-laqgħa, il-Kummissjoni, assistita mill-Istati Membri, wettqet żjara fuq il-post fil-Filippini bejn it-3 u s-7 ta’ Ġunju 2013.
(86)
Il-konklużjonijiet taż-żjara kienu li l-CAAP kienet għad trid tibda tħaddan tekniki moderni ta' kif timmaniġġja s-sikurezza fl-avjazzjoni, kemm fit-trasportaturi tal-ajru li tissorvelja kif ukoll internament. Fil-qasam tal-operazzjonijiet, għad m'hemmx biżżejjed attenzjoni għall-fatturi umani u għall-proċessi tal-SMS.
(87)
Madankollu, miż-żjara kien ċar li filwaqt li kien fadal ħafna xi jsir fil-CAAP, id-Direttur Ġenerali tal-Avjazzjoni Ċivili qed jieħu azzjoni ċara biex jiżgura li l-CAAP issir iktar effettiva fil-ġidma tagħha ta' kuljum. Barra minn dan ġir nnutat li hemm pjanijiet fis-seħħ biex jiġu indirizzati l-kwistjonijiet ta' livell ta' spetturi li ilhom hemm iż-żmien, u dan billi jitjieb il-ħlas u jiġi ffaċilitat ir-reklutaġġ mill-industrija, u l-użu ta'għarfien espert biex jitnaqqas ir-riskju ta' dikrepanza fis-sorveljanza tat-trasportaturi tal-ajru. Fil-qosor, is-sorveljanza tas-CAAP tat-tarsportaturi tal-ajru tagħha kienet essenzjalment tajba, għalkemm kien għad hemm xi nuqqasijiet partikoalrment fl-oqsma tat-taħriġ, l-istandardizzazzjoni, u s-sistemi tal-immaniġġjar tal-kwalità u tas-sikurezza.
(88)
Fil-każ tat-trasportaturi tal-ajru, kemm PAL u Cebu Pacific Air kienu kapaċi juru li kellhom fis-seħħ proċess effettiv dwar is-sikurezzt u kienu kapaċi jiżguraw konformità ma’ regolamenti rilevanti tas-sikurezza. Madankollu, fiż-żmien taż-żjara, Cebu Pacific Air kienu involuti f’inċident li qajjem mistoqsijiet rigward il-kontroll tagħhom tal-operazzjonijiet ta’ titjir. B'riżultat ta' dan, Cebu Pacific Air ddeċidew li ma jattendux is-seduta tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sabiex jikkonċentraw fuq li jindirizzaw il-kwistjonijiet ta’ sikurezza li jistgħu jirriżultaw minn investigazzjonijiet dwar is-sikurezza li huma għaddejjin bħalissa.
(89)
Matul iż-żjara s-CAAP aġġorna l-lista ta’ AOC attwali, li juru li 32 trasportaturi tal-ajru huma attwalment ċċertifikati mis-CAAP. Għalhekk, l-Anness A għandu jiġi emendat kif xieraq.
(90)
Fis-26 ta’ Ġunju 2013 il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru sema’ l-preżentazzjonijiet mil-LYCAA. Is-CAAP spjegaw l-azzjonijiet li għaddejjin biex tiġi żgurata s-sostenibbiltà, inkluż li jiġu indirizzati l-kwistjonijiet ta’ riżorsi umani, il-forniment ta’ tagħmir tal-IT, il-produzzjoni ta’ Programm għas-Sikurezza tal-Istat, l-aġġornament tal-leġiżlazzjoni, u t-titjib ta’ taħriġ b’mod partikolari fuq l-SMS.
(91)
Il-PAL, minbarra li koprew il-punti li saru matul il-laqgħa fis-16 ta’ April 2013, taw tagħrif dwar l-azzjonijiet meħuda sabiex jindirizzaw l-osservazzjonijiet li rriżultaw miż-żjara fuq il-post. Fejn jidħlu l-pjanijiet ta’ espansjoni tagħhom, huma rrikonoxxew li d-dispożizzjoni ta’ għadd xieraq ta’ bdoti tkun sfida iżda nnutaw li l-inġenji tal-ajru l-ġodda se jieħdu post ukoll inġenji tal-ajru aktar qodma u konsegwentement ir-rata tal-espansjoni kien maniġġabbli.
(92)
Filwaqt li jittieħed kont tas-sorveljanza tas-sikurezza pprovduta mill-CAAP u tal-abbiltà tal-PAL li tiżgura konformità effettiva mar-regolamenti rilevanti tas-sikurezza tal-avjazzjoni, qed jitqies li t-trasportatur tal-ajru Philippine Airlines għandu jitneħħa mill-Anness A.
(93)
L-Istati Membri se jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards relevanti tal-istandards tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni u l-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom isiru fuq l-inġenji tal-ajru ta’ Air Astana skont ir-Regolament (KE) Nru 965/2012. Fil-każ li r-riżultati ta’ tali verifiki, jew kwalunkwe informazzjoni tas-sikurezza relevanti oħra, jindikaw li l-istandards internazzjonali tas-sikurezza mhux qed jiġu ssodisfati, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(94)
Madankollu, il-Kummissjoni u l-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru kienu inkoraġġiti mill-azzjonijiet meħuda mill-CAAP fl-indirizzar ta' kwistjonijiet pendenti ta’ sikurezza u se jkomplu jissorveljaw mill-qrib is-sitwazzjoni bil-ħsieb li jwettqu analiżi ulterjuri ta’ dan il-każ f'Kumitati għas-Sikurezza tal-Ajru fil-futur.
It-trasportaturi tal-ajru mill-Federazzjoni Russa
(95)
Inġenji tal-ajru operati minn trasportaturi bl-ajru ċċertifikati fil-Federazzjoni Russa u li jtiru lejn ajruporti fl-Unjoni qed ikunu suġġetti għal spezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA bi prijorità biex tkun verifikata l-konformità tagħhom mal-istandards internazzjonali tas-sikurezza. L-awtoritajiet kompetenti tal-Istati Membri u l-EASA għadhom għaddejjin jinfurmaw il-kontropartijiet tagħhom fil-Federazzjoni Russa ta’ tħassib identifikati u tistedinhom sabiex jieħu azzjoni biex jindirizza kwalunkwe nuqqas ta’ konformità mal-istandards tal-ICAO.
(96)
Sadanittant, il-Kummissjoni għadha għaddejja bid-djalogu dwar kwistjonijiet ta’ sikurezza tal-avjazzjoni mal-awtoritajiet kompetenti tal-Federazzjoni Russa b’mod partikolari biex jiġi żgurat li kwalunkwe riskji attwali kkawżati minn kwalità fqira fil-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi bl-ajru ċċertifikati fil-Federazzjoni Russa jiġu kkontrollati b’mod adegwat.
(97)
Fit-13 ta’ Ġunju 2013, il-Kummissjoni, bl-assistenza tal-EASA u diversi Stati Membri, għamlet laqgħa mar-rappreżentanti tal-Aġenzija Federali tat-Trasport tal-Ajru Russa (FATA) fejn il-FATA pprovdiet aġġornament dwar il-miżuri meħuda mill-awtorità u mit-trasportaturi tal-ajru kkonċernati biex jiġu indirizzati s-sejbiet identifikati waqt l-ispezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA. B’mod partikolari, il-FATA ddikjarat li trasportatur tal-ajru wieħed kien tqiegħed taħt kontroll speċjali, filwaqt li trasportatur ieħor ġielu revokat l-AOC tiegħu.
(98)
Matul din il-laqgħa, il-FATA infurmat li matul l-ewwel nofs tal-2013 il-Vim Airlines ġie spezzjonat ta' spiss u kkonkludiet li skont ir-riżultati tal-verifika l-Vim Airlines ħadmet f’livell ta’ sikurezza aċċettabbli. Fir-rigward Red Wings, il-FATA infurmat li wara s-sospensjoni tal-AOC tiegħu fi Frar 2013, dan it-trasportatur tal-ajru kien għadda minn żviluppi korporattivi sinifikanti. Barra minn hekk, skont ir-riżultat tal-ispezzjoni tat-trasportatur, li kienu għadhom għaddejjin fi żmien tal-laqgħa, l-operazzjonijiet kummerċjali bl-ajru jistgħu jiġu awtorizzati mill-ġdid. Il-Kummissjoni rrakkomandat iċċekkjar bir-reqqa tal-livell ta’ prontezza min-naħa ta' Red Wings biex twettaq operazzjonijiet kummerċjali bl-ajru lejn l-UE qabel ma t-tali operazzjonijiet jiġu awtorizzati mill-ġdid u talbet informazzjoni dwar dan qabel il-laqgħa li jmiss tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru.
(99)
Wara l-laqgħa, il-FATA pprovdiet aktar informazzjoni. B’mod partikolari, irrapportat li Red Wings kienet ġiet awtorizzata mill-ġdid biex twettaq operazzjonijiet kummerċjali mis-17 ta’ Ġunju 2013.
(100)
Il-Kummissjoni, l-EASA u l-Istati Membri għandhom ikomplu jimmonitorjaw mill-qrib il-prestazzjoni tas-sikurezza tat-trasportaturi tal-ajru, iċċertifikati fil-Federazzjoni Russa, li joperaw lejn l-Unjoni. Il-Kummissjoni għandha tkompli tiskambja l-informazzjoni relatata mas-sikurezza mal-awtoritajiet kompetenti Russi sabiex ikun konfermat li s-sejbiet li jirriżultaw minn spezzjonijiet fir-rampa tas-SAFA jkunu ġew indirizzati b’mod adegwat mit-trasportaturi tal-ajru kkonċernati.
(101)
Fil-każ li r-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa, jew kwalunkwe informazzjoni tas-sikurezza relevanti oħra, jindikaw li l-istandards internazzjonali tas-sikurezza mhux qed jiġu ssodisfati, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
Is-Sudan
(102)
Il-konsultazzjonijiet mal-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili tas-Sudan (SCAA) kompliet bil-għan li tikkonferma li s-Sudan qed jagħmel progress fil-ħidma tiegħu biex jirriforma s-sistema tas-sikurezza fis-settur tal-avjazzjoni ċivili tiegħu sabiex jiġu indirizzati s-sejbiet tas-sikurezza mressqa mill-ICAO matul l-awditu tal-USOAP tal-2006 u l-awditu tal-ICVM imwettqa f’Diċembru 2011. Dawn l-awditi wasslu għal SSC relatata mal-proċess ta’ ċertifikazzjoni għall-ħruġ ta’ ċertifikati lill-operaturi tal-ajru.
(103)
Fit-3 ta’ Jannar 2013, l-SCAA infurmat lill-Kummissjoni li l-SCAA kienet tejbet il-kapaċitajiet tagħha ta’ sorveljanza, inkluża s-sistema għaċ-ċertifikazzjoni u s-superviżjoni tat-trasportaturi bl-ajru, organizzazzjonijiet tal-manutenzjoni u organizzazzjonijiet ta’ taħriġ approvati. Għalhekk, wara l-awditu ICVM ta' Mejju 2012, l-ICAO kienet neħħiet l-SSC.
(104)
Sussegwentement, il-Kummissjoni, bl-assistenza tal-EASA, għamlet laqgħa mal-SCAA fid-29 ta’ April 2013. L-SCAA għarrfet li issa kienet organizzazzjoni awtonoma bil-baġit tagħha, li t-titjib fis-sistema tas-sikurezza fis-settur tal-avjazzjoni tas-Sudan kien possibbli permezz tal-użu ta’ għarfien espert estern, u li kienet qed tirrekluta b’mod attiv lokalment u tgħolli s-salarji biex ikunu kompetittivi mal-industrija. L-SCAA iddikjarat li kienu biss 6 t-trasportaturi tal-ajru li issa ġew iċċertifikati biex joperaw titjiriet internazzjonali (Sudan Airways, Marshland Aviation, Badr Airlines, Sun Air Aviation, Nova Airways u Tarco Air) flimkien ma' 7 trasportaturi tal-ajru oħrajn ristretti għal operazzjonijiet domestiċi. L-SCAA wasslet tagħrif dwar ir-riżultati tal-ICVM f’Mejju 2012, u nnutat li l-livell ta’ implimentazzjoni effettiva tal-Istandards tal-ICAO issa kien għoli, partikolarment fl-Operazzjonijiet ta’ Titjir u fl-Ajrunavigabbiltà.
(105)
L-SCAA infurmat li kienet wettqet valutazzjoni tar-riskju dwar l-operat kontinwu ta’ inġenji tal-ajru qodma, mibnija l-Unjoni Sovjetika, li wasslet biex 50 % ta’ dawk l-inġenji tal-ajru nżammu fir-Reġistru tas-Sudan.
(106)
Fl-4 ta' Ġunju 2013, l-SCAA ressqet lill-Kummissjoni kopja tar-Reġistru tagħhom tal-AOC fejn jidhru 18-il inġenju tal-ajru b'AOC, u sitta minn dawn bħalissa huma sospiżi. Ipprovdiet ukoll dettalji tar-revoka tal-AOCs tal-Attico Airlines (AOC No. 023); Sudanese States Aviation Company (AOC No. 010); Azza Air Transport (AOC No 012); Almajarah Aviation (AOC No. 049); Helilift (AOC No. 042); u Feeder Airlines (AOC No. 050). L-Anness A għandu jiġi aġġornat abbażi tal-informazzjoni mwassla mill-SCAA.
(107)
L-SCAA għamlet preżentazzjoni quddiem il-Kumitat dwar is-Sikurezza tal-Ajru fil-25 ta' Ġunju 2013. L-SCAA kienet akkumpanjata mid-Direttur Ġenerali tal-Arab Civil Aviation Commission (‧ACAC‧), li rrikonoxxa li l-Lista tas-Sikurezza tal-UE tista' tkun katalista għall-istati biex jindirizzaw kwistjonijiet sistemiċi marbuta mas-sikurezza, innota l-benefiċċju li jinkiseb meta l-Istati jaħdmu flimkien f'kuntest reġjonali u enfasizza s-sostenn li qed jingħata mill-ACAC f'dan ir-rigward.
(108)
L-SCAA, minbarra l-punti li saru matul il-laqgħa fid-29 ta’ April 2013, informaw lill-Kumitat dwar il-pjan biex il-persunal tal-ispezzjoni jattendi Kors għall-Ispetturi tal-ICAO f’Lulju u Awwissu 2013 u dwar it-tneħħija, ippjanata għall-2013, tal-inġenji tal-ajru kollha tat-tip Tupolev TU134 u Antonov An12 mir-reġistru tat-trasportaturi tal-ajru Sudaniż. L-SCAA infurmaw ukoll li t-trasportaturi tal-ajru kollha fis-Sudan huma mistennija jkunu konformi mar-rekwiżiti tas-sikurezza sa tmiem l-2013.
(109)
Il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru apprezza l-progress kbir irrappurtat mill-awtoritajiet kompetenti tas-Sudan fir-rettifika tan-nuqqasijiet identifikati mill-ICAO iżda rrikonoxxa li kien għad hemm xi jsir sabiex wieħed jasal għal sitwazzjoni fejn kemm l-SCAA u kemm it-trasportaturi bl-ajru taħt is-superviżjoni tagħha jkunu f’pożizzjoni li jiżguraw konformità sħiħa mal-istandards tal-ICAO. Il-Kummissjoni għalhekk se tkompli tissorvelja mill-qrib il-progress li sar mill-SCAA bil-għan li jirrieżaminaw il-każ f’laqgħat tal-Kumitat għas-Sikurezza tal-Ajru fil-futur.
Conviasa
(110)
Trasportatur tal-ajru wieħed iċċertifikat fir-Repubblika Bolivarjana tal-Veneżwela, Conviasa, kien suġġett għal projbizzjoni fuq l-operat minn April 2012 minħabba l-prestazzjoni fqira ħafna fl-ispezzjonijiet SAFA, bosta inċidenti u nuqqas ta’ tweġiba adegwata għat-talbiet ta’ informazzjoni magħmula mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru. Wara dan, il-Kummissjoni laħqet qbil mal-awtoritajiet kompetenti tal-Veneżwela, fit-18 ta’ Ġunju 2012, dwar pjan direzzjonali sabiex jiġu riżolti n-nuqqasijiet tas-sikurezza identifikati u li jippermettu reviżjoni tad-Deċiżjoni tal-Unjoni.
(111)
Il-konsultazzjonijiet mal-Awtorità tal-Avjazzjoni Ċivili tal-Veneżwela (INAC) baqgħet għaddejja fl-2013 bil-għan li jkun konfermat li l-Veneżwela għaddejja bil-ħidma tagħha biex ittejjeb is-sorveljanza tal-opertauri tagħha tal-ajru u biex ikun żgurat li l-Conviasa tkompli taħdem biex tgħolli l-istatus tahħha fejn tidħol is-sikurezza tant li tilħaq l-istandards internazzjonali meħtieġa.
(112)
F’Mejju 2013, l-awtoritajiet kompetenti tal-Veneżwela pprovdew lill-Kummissjoni, permezz tal-awtoritajiet kompetenti Spanjoli, serje ta’ sottomissjonijiet bil-miktub li jagħtu d-dettalji tal-implimentazzjoni ta’ xi wħud mill-azzjonijiet fil-pjan miftiehem f’Ġunju 2012.
(113)
Sussegwentement, il-Kummissjoni, bl-assistenza tal-EASA, għamlet laqgħa mal-SCAA fis-7 ta' Ġunju 2013. Conviasa tat tagħrif fid-dettall dwar it-titjib li sar sabiex jiġu indirizzati s-sejbiet preċedenti tal-ispezzjonijiet tas-SAFA, dwar it-tagħlimiet meħuda u r-rakkomandazzjonijiet li joħorġu minn inċidenti, kif ukoll dwar dawk il-bidliet introdotti bħala konsegwenza tal-aħħar awditu tal-INAC. B’mod partikolari, Conviasa enfasizzat is-sistema tagħha ta’ kontrolli qabel it-titjira, li tixbah ħafna lil tas-SAFA, kif ukoll it-titjib li sar fis-sistemi tal-immaniġġjar tas-sikurezza, fil-kwalità ġenerali, fil-manutenzjoni u fil-proċessi kontinwi tal-ajrunavigabbiltà. Conviasa għarrfet ukoll bil-pjanijiet ta’ espansjoni u t-tiġdid tal-flotta tagħhom għas-snin li ġejjin, bl-irtirar progressiv tal-Boeing B737-200 u b737-300 u l-aċċelerazzjoni tal-introduzzjoni diġà fis-seħħ tat-tip ta' inġenji tal-ajru ġdid, l-Embraer ERJ 190.
(114)
L-INAC wasslet tagħrif dwar l-istruttura u l-mekkaniżmi interni tagħhom, tat informazzjoni dettaljata dwar il-proċeduri li hemm fis-seħħ biex jiġu indirizzati r-riżutati tas-SAFA tal-UE tat-trasportaturi tal-ajru tal-Veneżwela, u kompliet tinforma dwar l-ippjanar u l-implimentazzjoni tal-attivitajiet tagħhom ta' sorveljanza, li dalwaqt se jinkludu spezzjonijiet fir-rampa fit-trasportaturi tal-ajru nazzjonali tagħhom. L-INAC spjegat ukoll li t-tnaqqis reċenti fil-missjoni ICVM tal-ICAO, li seħħet bejn it-22 u t-28 ta’ Mejju 2013, għandu jirriżulta f’titjib fil-livell attwali tal-pajjiż fejn tidħol l-implimentazzjoni tal-istandards tal-ICAO.
(115)
L-SCAA għamlet preżentazzjoni quddiem il-Kumitat dwar is-Sikurezza tal-Ajru fis-26 ta' Ġunju 2013. Huma informaw lill-Kumitat dwar il-punti diskussi f’laqgħa li saret nhar is-7 ta’ Ġunju 2013.
(116)
L-SCAA għamlet preżentazzjoni quddiem il-Kumitat dwar is-Sikurezza tal-Ajru fis-26 ta' Ġunju 2013. Huma informaw lill-Kumitat dwar il-punti diskussi f’laqgħa li saret nhar is-7 ta’ Ġunju 2013 u enfasizzaw li, jekk dawn jitħallew jerġgħu jinbdew joperaw fl-Unjoni, huma se jadottaw mod varjat ta’ operazzjonijiet, li jikkombina l-operazzjoni tagħhom stess tal-Airbus A340-200 ma' operazzjoni tal-kiri bl-ekwipaġġ ta’ tip ekwivalenti ta’ inġenju tal-ajru.
(117)
Fuq il-bażi tal-verifika mwettqa minn Spanja u ż-żjara reċenti mill-ICAO kif ukoll tal-preżentazzjonijiet li għamlu l-INAC u Conviasa, il-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru apprezza l-proġetti kbar u l-progress kollu li sar fir-rettifika tan-nuqqasijiet identifikati mill-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru fl-2012. Għaldaqstant, abbażi ta' dan l-iżvilupp u tal-kriterji komuni, qed jitqies li dan it-trasportatur tal-ajru għandu jitneħħa mill-Anness A.
(118)
L-Istati Membri se jivverifikaw il-konformità effettiva mal-istandards relevanti tas-sikurezza permezz tal-prijoritizzazzjoni tal-ispezzjonijiet fir-rampa li għandhom jitwettqu fuq l-inġenji tal-ajru ta’ trasportaturi tal-ajru lliċenzjati fil-Mawritanja skont ir-Regolament (KE) Nru 965/2012.
(119)
Fil-każ li r-riżultati tal-ispezzjonijiet fir-rampa, jew kwalunkwe informazzjoni tas-sikurezza relevanti oħra, jindikaw li l-istandards internazzjonali tas-sikurezza mhux qed jiġu ssodisfati, il-Kummissjoni jkollha tieħu azzjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 2111/2005.
(120)
Fil-kuntest tal-aġġornar tal-Annessi, l-Artikolu 8(2) tar-Regolament (KE) Nr 2111/2005 jirrikonoxxi l-ħtieġa biex id-deċiżjonijiet jittieħdu malajr u, fejn xieraq, b’mod urġenti, minħabba l-implikazzjonijiet tas-sikurezza. L-esperjenza bl-aġġornament tal-Annessi wriet ukoll li huwa essenzjali, għall-protezzjoni ta’ informazzjoni sensittiva u sabiex ikunu minimizzati l-impatti kummerċjali, li d-deċiżjonijiet fil-kuntest tal-aġġornament tal-lista jiġu ppubblikati u jiddaħħlu fis-seħħ malajr kemm jista’ jkun wara l-adozzjoni tagħhom.
(121)
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 għandu għalhekk jiġi emendat skont dan.
(122)
Il-miżuri stipulati f'dan ir-Regolament huma konformi mal-opinjoni tal-Kumitat tas-Sikurezza tal-Ajru.
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Ir-Regolament (KE) Nru 474/2006 għandu jiġi emendat kif ġej:
1.
L-Anness A għandu jinbidel bit-test imniżżel fl-Anness A għal dan ir-Regolament.
2.
L-Anness B għandu jinbidel bit-test imniżżel fl-Anness B għal dan ir-Regolament.
Artikolu 2
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, l-10 ta’ Lulju 2013.