RICHTLINIE 2013/39/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 12. August 2013
zur Änderung der Richtlinien 2000/60/EG und 2008/105/EG in Bezug auf prioritäre Stoffe im Bereich der Wasserpolitik
(Text von Bedeutung für den EWR)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 192 Absatz 1,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (1),
nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen (2),
gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (3),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die chemische Verschmutzung von Oberflächengewässern stellt eine Gefahr für die aquatische Umwelt dar, die zu akuter und chronischer Toxizität für Wasserlebewesen, zur Akkumulation von Schadstoffen in den Ökosystemen, zur Zerstörung von Lebensräumen und zur Beeinträchtigung der biologischen Vielfalt führen kann, sowie für die menschliche Gesundheit dar. In erster Linie sollten die Verschmutzungsursachen ermittelt und die Emissionen von Schadstoffen in wirtschaftlicher und ökologischer Hinsicht möglichst wirksam an ihrem Ursprung bekämpft werden.
(2)
Nach Artikel 191 Absatz 2 Satz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) soll die Umweltpolitik der Union auf den Grundsätzen der Vorsorge und Vorbeugung und auf dem Grundsatz, Umweltbeeinträchtigungen mit Vorrang an ihrem Ursprung zu bekämpfen, sowie auf dem Verursacherprinzip beruhen.
(3)
Die Behandlung von Abwasser kann sehr kostspielig sein. Um eine günstigere und kosteneffizientere Behandlung zu ermöglichen, könnte die Entwicklung von innovativen Technologien zur Wasserbehandlung angeregt werden.
(4)
In der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (4) ist eine Strategie gegen die Wasserverschmutzung festgelegt. Diese Strategie sieht die Identifizierung prioritärer Stoffe unter den Stoffen vor, die ein erhebliches Risiko für bzw. durch die aquatische Umwelt auf Unionsebene darstellen. Mit der Entscheidung Nr. 2455/2001/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2001 zur Festlegung der Liste prioritärer Stoffe im Bereich der Wasserpolitik (5) wurde die erste Liste von 33 von auf Unionsebene als prioritär eingestuften Stoffen und Stoffgruppen zur Aufnahme in Anhang X der Richtlinie 2000/60/EG festgelegt.
(5)
Mit der Richtlinie 2008/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik (6) wurden im Einklang mit der Richtlinie 2000/60/EG Umweltqualitätsnormen für die 33 in der Entscheidung Nr. 2455/2001/EG genannten prioritären Stoffe und acht weitere, bereits auf Unionsebene reglementierte Schadstoffe festgelegt.
(6)
Gemäß Artikel 191 Absatz 3 AEUV berücksichtigt die Union bei der Erarbeitung ihrer Umweltpolitik die verfügbaren wissenschaftlichen und technischen Daten, die Umweltbedingungen in den einzelnen Regionen der Union, die potenziellen Vorteile und die Belastung aufgrund des Tätigwerdens bzw. eines Nichttätigwerdens sowie die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Union insgesamt sowie die ausgewogene Entwicklung ihrer Regionen. Wissenschaftlichen, ökologischen und sozioökonomischen Faktoren einschließlich Erwägungen des Gesundheitsschutzes sollte bei der Entwicklung einer kosteneffizienten und angemessenen Politik zur Vermeidung und Verminderung der chemischen Verschmutzung von Oberflächengewässern, darunter auch bei der Überprüfung der Liste prioritärer Stoffe gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Richtlinie 2000/60/EG, Rechnung getragen werden. Im Hinblick auf dieses Ziel sollte das Verursacherprinzip gemäß der Richtlinie 2000/60/EG konsequent angewandt werden.
(7)
Die Kommission hat gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Richtlinie 2000/60/EG und Artikel 8 der Richtlinie 2008/105/EG eine Überprüfung der Liste prioritärer Stoffe durchgeführt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Änderung der Liste prioritärer Stoffe angebracht ist, indem neue Stoffe für vorrangige Maßnahmen auf Unionsebene benannt, Umweltqualitätsnormen für diese neu benannten Stoffe festgelegt, die Umweltqualitätsnormen für einige bestehende Stoffe entsprechend dem wissenschaftlichen Fortschritt überarbeitet und Biota-Umweltqualitätsnormen für einige bestehende und neu benannte prioritäre Stoffe festgelegt werden.
(8)
Die Überprüfung der Liste prioritärer Stoffe wurde unterstützt durch ausführliche Konsultationen mit Sachverständigen der Kommissionsdienststellen, Mitgliedstaaten, Interessengruppen und des Wissenschaftlichen Ausschusses „Gesundheits- und Umweltrisiken“.
(9)
Die überarbeiteten Umweltqualitätsnormen für bestehende prioritäre Stoffe sollten erstmals in den Bewirtschaftungsplänen für die Flusseinzugsgebiete für den Zeitraum 2015 bis 2021 berücksichtigt werden. Die neu identifizierten prioritären Stoffe und ihre Umweltqualitätsnormen sollten bei der Erstellung von zusätzlichen Überwachungsprogrammen und in vorläufigen Maßnahmenprogrammen, die bis Ende Dezember 2018 vorzulegen sind, berücksichtigt werden. Um einen guten chemischen Zustands der Oberflächengewässer zu erreichen, sollten die überarbeiteten Umweltqualitätsnormen für bestehende prioritäre Stoffe bis Ende 2021 und die Umweltqualitätsnormen für neu benannte prioritäre Stoffe bis Ende 2027 eingehalten werden, unbeschadet von Artikel 4 Absätze 4 bis 9 der Richtlinie 2000/60/EG, die unter anderem Bestimmungen für eine Verlängerung der Fristen für die Erreichung eines guten chemischen Zustands der Oberflächengewässer oder die Umsetzung weniger strenger Umweltziele für bestimmte Gewässer aufgrund unangemessener Kosten und/oder sozioökonomischer Erfordernisse enthalten, sofern es nicht zu einer weiteren Verschlechterung des Zustands der betroffenen Gewässer kommt. Die Bestimmung des chemischen Zustands der Oberflächengewässer bis zur in Artikel 4 der Richtlinie 2000/60/EG niedergelegten Frist 2015 sollte daher lediglich auf den Stoffen und Umweltqualitätsnormen gemäß der Richtlinie 2008/105/EG in der am 13. Januar 2009 geltenden Fassung beruhen, es sei denn, diese Umweltqualitätsnormen sind strenger als die überarbeiteten Umweltqualitätsnormen nach der vorliegenden Richtlinie; in diesem Fall sind letztere anzuwenden.
(10)
Seit der Annahme der Richtlinie 2000/60/EG sind gemäß Artikel 16 Absatz 6 jener Richtlinie zahlreiche Unionsrechtsakte verabschiedet worden, die Emissionsbegrenzungsmaßnahmen für einzelne prioritäre Stoffe darstellen. Außerdem fallen viele Umweltschutzmaßnahmen in den Geltungsbereich bereits bestehenden Unionsrechts. Sofern die in Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2000/60/EG festgelegten Ziele mittels der vorhandenen Instrumente wirksam erreicht werden können, sollten der Umsetzung und Überarbeitung dieser Rechtsinstrumente der Vorzug gegenüber der Festsetzung neuer Maßnahmen gegeben werden. Die Aufnahme eines Stoffes in Anhang X der Richtlinie 2000/60/EG erfolgt unbeschadet der Anwendung der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (7).
(11)
Im Interesse einer besseren Koordinierung zwischen der Richtlinie 2000/60/EG, der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) und zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe (8) und den entsprechenden sektorenbezogenen Rechtsvorschriften, sollten potenzielle Synergien ausfindig gemacht werden, um zu ermitteln, in welchen Bereichen die im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 2000/60/EG gesammelten Daten zur Unterstützung von REACH und anderen einschlägigen Verfahren zur Beurteilung von Stoffen genutzt werden können bzw., umgekehrt, in welchen Bereichen die zum Zwecke der Bewertung von Stoffen im Rahmen von REACH und entsprechenden sektorenbezogenen Rechtsvorschriften erfassten Daten zur Unterstützung der Durchführung der Richtlinie 2000/60/EG, einschließlich der in Artikel 16 Absatz 2 jener Richtlinie umrissenen Priorisierung, genutzt werden können.
(12)
Die schrittweise Reduzierung der Verschmutzung durch prioritäre Stoffe und die Beendigung oder schrittweise Einstellung von Einleitungen, Emissionen und Verlusten prioritärer gefährlicher Stoffe gemäß der Richtlinie 2000/60/EG kann oft am kosteneffizientesten durch stoffspezifische Unionsmaßnahmen am Ursprung, zum Beispiel gemäß den Verordnungen (EG) Nr. 1907/2006, (EG) Nr. 1107/2009 und (EU) Nr. 528/2012 (9) sowie den Richtlinien 2001/82/EG (10), 2001/83/EG (11) oder 2010/75/EU (12) erreicht werden. Die Kohärenz zwischen diesen Rechtsakten, der Richtlinie 2000/60/EG und anderen einschlägigen Rechtsvorschriften sollte daher verbessert werden, um zu gewährleisten, dass Mechanismen zur Eindämmung am Ursprung angemessen angewendet werden. Falls die Ergebnisse der regelmäßigen Überprüfung des Anhangs X der Richtlinie 2000/60/EG und die verfügbaren Überwachungsdaten zeigen, dass die auf Ebene der Union oder der Mitgliedstaaten geltenden Maßnahmen nicht ausreichen, um die Umweltqualitätsnormen für bestimmte prioritäre Stoffe bzw. das Ziel der Beendigung oder schrittweisen Einstellung in Bezug auf bestimmte prioritäre gefährliche Stoffe zu erreichen, sollten auf Ebene der Union oder der Mitgliedstaaten geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um die Ziele der Richtlinie 2000/60/EG zu erreichen, wobei die im Rahmen der einschlägigen Rechtsvorschriften durchgeführten Risikobewertungen sowie Analysen der sozioökonomischen Auswirkungen und des Kosten-Nutzen-Verhältnisses wie auch die Verfügbarkeit von Alternativen zu berücksichtigen sind.
(13)
Seit der Ableitung der Umweltqualitätsnormen für die 33 in Anhang X der Richtlinie 2000/60/EG enthaltenen prioritären Stoffe wurde eine Reihe von Risikobewertungen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe (13), später ersetzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, durchgeführt. Um ein angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten und die Umweltqualitätsnormen entsprechend den neuesten wissenschaftlichen und technischen Erkenntnissen über Risiken für bzw. durch die aquatische Umwelt zu aktualisieren, sollten die Umweltqualitätsnormen für einige bestehende Stoffe überarbeitet werden.
(14)
Es wurden weitere Stoffe identifiziert, die ein erhebliches Risiko für bzw. durch die aquatische Umwelt auf Unionsebene darstellen, und gemäß den in Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 2000/60/EG aufgeführten Herangehensweisen als prioritär eingestuft; diese Stoffe sollten in die Liste prioritärer Stoffe aufgenommen werden. Die neuesten verfügbaren wissenschaftlichen und technischen Informationen wurden bei der Ableitung der Umweltqualitätsnormen für diese Stoffe berücksichtigt.
(15)
Die Kontamination des Wassers und des Bodens mit Arzneimittelrückständen ist ein zunehmend auftretendes Umweltproblem. Bei der Bewertung und Überwachung der Risiken, die durch Arzneimittel für bzw. durch die aquatische Umwelt entstehen, sollten die Umweltziele der Union gebührend berücksichtigt werden. Um dieses Problem anzugehen, sollte die Kommission die Risiken der Auswirkungen von Arzneimitteln auf die Umwelt untersuchen und eine Analyse der Relevanz und Wirksamkeit des geltenden Rechtsrahmens für den Schutz der aquatischen Umwelt und der menschlichen Gesundheit durch die aquatische Umwelt vorlegen.
(16)
Die Ableitung von Umweltqualitätsnormen für prioritäre gefährliche Stoffe ist in der Regel mit höheren Unsicherheiten verbunden, als dies für prioritäre Stoffe der Fall ist, aber solche Umweltqualitätsnormen bilden dennoch eine Bezugsgröße für die Bewertung der Einhaltung des Ziels des guten chemischen Zustands der Oberflächengewässer gemäß Artikel 2 Nummer 24 und Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a Ziffern ii und iii der Richtlinie 2000/60/EG. Um jedoch ein angemessenes Schutzniveau für die Umwelt und die menschliche Gesundheit sicherzustellen, sollte die Beendigung oder schrittweise Einstellung von Einleitungen, Emissionen und Verlusten von prioritären gefährlichen Stoffen gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iv der Richtlinie 2000/60/EG ebenfalls angestrebt werden.
(17)
Der wissenschaftliche Kenntnisstand über den Verbleib und die Auswirkungen von Schadstoffen in Gewässern hat sich in den letzten Jahren erheblich weiterentwickelt. Es ist mehr darüber bekannt, in welchem Bereich der aquatischen Umwelt (Wasser, Sedimente oder Biota, im Folgenden „Matrix“) ein Stoff überwiegend vorkommt und wo somit seine Konzentration am ehesten gemessen werden kann. Einige äußerst hydrophobe Stoffe sammeln sich in Biota an und sind selbst mit den fortschrittlichsten Analysetechniken in Wasser kaum feststellbar. Für solche Stoffe sollten Umweltqualitätsnormen für Biota festgelegt werden. Um jedoch einen Nutzen aus ihrer Überwachungsstrategie zu ziehen und sie den jeweiligen lokalen Gegebenheiten anzupassen, sollten die Mitgliedstaaten einen gewissen Spielraum haben, um eine Umweltqualitätsnorm für eine alternative Matrix anzuwenden oder gegebenenfalls ein alternatives Biota-Taxon, beispielsweise Unterstamm Crustacea, Paraphylum Fische, Klasse Cephalopoda oder Klasse Bivalvia (Muscheln), zu verwenden, vorausgesetzt, das Schutzniveau, das durch die Umweltqualitätsnormen und das von den Mitgliedstaaten verwendete Überwachungssystem geboten wird, entspricht dem der Umweltqualitätsnormen und der Matrix, die in vorliegender Richtlinie festgelegt sind.
(18)
Neuartige Überwachungsmethoden wie passive Probenahme und andere Instrumente lassen eine erfolgreiche zukünftige Anwendung erwarten und ihre Entwicklung sollte daher vorangetrieben werden.
(19)
Die Richtlinie 2009/90/EG der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Festlegung technischer Spezifikationen für die chemische Analyse und die Überwachung des Gewässerzustands gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (14) legt Mindestleistungskriterien für die bei der Überwachung des Gewässerzustands verwendeten Analysemethoden fest. Diese Kriterien gewährleisten aussagekräftige und sachdienliche Überwachungsinformationen, indem verlangt wird, dass Analysemethoden verwendet werden, die empfindlich genug sind, um jegliche Überschreitung der Umweltqualitätsnormen zuverlässig festzustellen und zu messen. Den Mitgliedstaaten sollte nur dann gestattet sein, andere Matrizes oder Biota-Taxa als die in der vorliegenden Richtlinie festgelegten für die Überwachung zu verwenden, wenn die verwendete Analysemethode die Mindestleistungskriterien gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2009/90/EG für die betreffende Umweltqualitätsnorm und die Matrix oder das Biota-Taxon erfüllt oder mindestens genauso leistungsfähig ist wie die verfügbare Methode für die Umweltqualitätsnormen und die Matrix oder das Biota-Taxon, die in der vorliegenden Richtlinie festgelegt sind.
(20)
Die Umsetzung der vorliegenden Richtlinie bringt Probleme mit sich, die unter anderem die Vielfalt der möglichen Lösungen für die wissenschaftlichen, technischen und praktischen Fragen und die noch nicht abgeschlossene Entwicklung von Überwachungsmethoden sowie die knappen personellen und finanziellen Ressourcen betreffen. Als Beitrag zur Lösung einiger dieser Probleme sollte die Entwicklung von Überwachungsstrategien und analytischen Methoden durch technische Arbeiten von Sachverständigengruppen im Rahmen der gemeinsamen Durchführungsstrategie für die Richtlinie 2000/60/EG (Common Implementation Strategy) unterstützt werden.
(21)
Persistente, bioakkumulierbare und toxische Stoffe (PBT) und andere Stoffe, die sich wie PBT verhalten, können jahrzehntelang in der aquatischen Umwelt in Mengen vorkommen, die ein erhebliches Risiko darstellen, auch dann, wenn bereits umfangreiche Maßnahmen zur Verringerung oder Beseitigung von Emissionen solcher Stoffe getroffen wurden. Einige von ihnen können sich auch über weite Strecken verteilen und sind daher in der Umwelt sehr weit verbreitet. Unter den bestehenden und neu benannten prioritären gefährlichen Stoffen finden sich mehrere dieser Stoffe. Bei einigen dieser Stoffe finden sich Nachweise für eine langfristige Ubiquität in der aquatischen Umwelt auf Unionsebene; diese bestimmten Stoffe müssen daher bezüglich ihrer Auswirkung auf die Darstellung des chemischen Zustands gemäß Richtlinie 2000/60/EG und hinsichtlich der Überwachungsanforderungen besonders berücksichtigt werden.
(22)
Was die Darstellung des chemischen Zustands nach Anhang V Abschnitt 1.4.3 der Richtlinie 2000/60/EG betrifft, so sollten die Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben, die Auswirkungen von Stoffen, die sich wie ubiquitäre PBT verhalten, auf den chemischen Zustand gesondert darzustellen, so dass Verbesserungen der Wasserqualität, die im Hinblick auf andere Stoffe erreicht wurden, nicht kaschiert werden. Zusätzlich zu der verpflichtenden Karte, die alle Stoffe abdeckt, könnten weitere Karten vorgelegt werden, die die Stoffe, die sich wie ubiquitäre PBT verhalten, einerseits und die sonstigen Stoffe andererseits abdecken.
(23)
Die Überwachung sollte an das räumliche und zeitliche Ausmaß der zu erwartenden Veränderungen der Konzentrationen angepasst werden. In Anbetracht der weiten Verbreitung und der zu erwartenden langen Regenerationszeiten von Stoffen, die sich wie ubiquitäre PBT verhalten, sollte es den Mitgliedstaaten gestattet sein, die Zahl der Überwachungsstellen und/oder die Überwachungsfrequenz für diese Stoffe auf das Minimum zu verringern, das für eine zuverlässige langfristige Trendermittlung ausreicht, unter der Voraussetzung, dass eine statistisch solide Überwachungsgrundlage vorhanden ist.
(24)
Die besondere Berücksichtigung von Stoffen, die sich wie ubiquitäre PBT verhalten, befreit die Union bzw. die Mitgliedstaaten nicht von der Pflicht, zusätzlich zu den auch auf internationaler Ebene bereits getroffenen Maßnahmen weitere Maßnahmen zu ergreifen, um Einleitungen, Emissionen und Verluste dieser Stoffe zu verringern oder zu beenden, um die in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 2000/60/EG festgelegten Ziele zu erreichen.
(25)
Gemäß Artikel 10 Absatz 3 der Richtlinie 2000/60/EG müssen für den Fall, dass aufgrund eines gemäß jener Richtlinie, gemäß den in Anhang IX der Richtlinie 2000/60/EG aufgeführten Richtlinien oder gemäß anderen Rechtsvorschriften der Union festgelegten Qualitätsziels oder Qualitätsstandards strengere Bedingungen als diejenigen erforderlich sind, die sich aus der Anwendung des Artikels 10 Absatz 2 jener Richtlinie ergäben, dementsprechend strengere Emissionsbegrenzungen festgelegt werden. Eine ähnliche Bestimmung wurde auch in Artikel 18 der Richtlinie 2010/75/EU aufgenommen. Aus diesen Artikeln folgt, dass die Emissionsbegrenzungen gemäß den in Artikel 10 Absatz 2 der Richtlinie 2000/60/EG aufgeführten Rechtsakten die anzuwendenden Mindestbegrenzungen darstellen. Soweit mit diesen Begrenzungen nicht sichergestellt werden kann, dass eine Umweltqualitätsnorm erfüllt wird, beispielsweise bei einem Stoff, der sich wie ein ubiquitärer PBT verhält, dies jedoch auch nicht durch strengere Bedingungen - nicht einmal in Verbindung mit strengeren Bedingungen für andere den Wasserkörper beeinträchtigende Einleitungen, Emissionen und Verluste - erreicht werden könnte, können diese strengeren Bedingungen nicht als für die Erfüllung dieser Umweltqualitätsnorm erforderlich angesehen werden.
(26)
Qualitativ hochwertige Überwachungsdaten sowie Daten über ökotoxikologische und toxikologische Auswirkungen werden für die Risikobewertungen benötigt, mit deren Hilfe neue prioritäre Stoffe bestimmt werden. Die von den Mitgliedstaaten erhobenen Überwachungsdaten sind, auch wenn sie sich in den letzten Jahren erheblich verbessert haben, hinsichtlich ihrer Qualität und ihrer unionsweiten Abdeckung nicht immer brauchbar. Es mangelt besonders an Überwachungsdaten für viele neu aufkommende Schadstoffe, die als Schadstoffe definiert werden können, die derzeit in Routineüberwachungsprogrammen auf Unionsebene nicht berücksichtigt werden, die jedoch ein erhebliches Risiko darstellen könnten und damit einer Regulierung bedürfen, je nach ihren potenziellen ökotoxikologischen und toxikologischen Auswirkungen und ihren Mengen in der aquatischen Umwelt.
(27)
Ein neuer Mechanismus ist notwendig, um die Kommission mit zielgerichteten, hochqualitativen Überwachungsdaten über die Konzentration von Stoffen in der aquatischen Umwelt zu versorgen, wobei der Schwerpunkt auf neu aufkommende Schadstoffe und Stoffe gelegt werden sollte, für die die Qualität der verfügbaren Überwachungsdaten für den Zweck der Risikobewertung unzureichend ist. Der neue Mechanismus sollte das Sammeln dieser Informationen in allen Flusseinzugsgebieten der Union erleichtern und Überwachungsdaten von Programmen gemäß den Artikeln 5 und 8 der Richtlinie 2000/60/EG und aus anderen zuverlässigen Quellen ergänzen. Um die Überwachungskosten auf einem vertretbaren Niveau zu halten, sollte sich der Mechanismus auf eine begrenzte Anzahl an Stoffen, die vorübergehend in eine Beobachtungsliste aufgenommen werden, und eine begrenzte Zahl von Überwachungsstellen konzentrieren; er sollte jedoch repräsentative Daten liefern, die für das Priorisierungsverfahren der Union geeignet sind. Die Liste sollte dynamisch und ihre Gültigkeit sollte zeitlich begrenzt sein, um neue Informationen über die potenziellen Risiken von neu aufkommenden Schadstoffen zu berücksichtigen und um zu verhindern, dass Stoffe länger als notwendig überwacht werden.
(28)
Um die Berichterstattungspflichten für die Mitgliedstaaten zu vereinfachen und zu straffen sowie die Kohärenz mit anderen einschlägigen Aspekten der Wasserbewirtschaftung zu verbessern, sollten die Mitteilungspflichten nach Artikel 3 der Richtlinie 2008/105/EG und die allgemeinen Berichterstattungspflichten gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2000/60/EG zusammengeführt werden.
(29)
Was die Darstellung des chemischen Zustands nach Anhang V Abschnitt 1.4.3 der Richtlinie 2000/60/EG betrifft, so sollten die Mitgliedstaaten in Bezug auf die gemäß Artikel 11 Absatz 8 bzw. Artikel 13 Absatz 7 der Richtlinie 2000/60/EG durchzuführende Überprüfung und Aktualisierung der Maßnahmenprogramme und der Bewirtschaftungspläne für die Flusseinzugsgebiete die Möglichkeit erhalten, die Auswirkung auf den chemischen Zustand bezüglich neu benannter prioritärer Stoffe und bereits erfasster prioritärer Stoffe mit überarbeiteten Umweltqualitätsnormen getrennt darzustellen, sodass die Einführung neuer Anforderungen nicht als Anzeichen für eine Verschlechterung des chemischen Zustands von Oberflächengewässern missverstanden wird. Zusätzlich zu der verpflichtenden Karte, die alle Stoffe abdeckt, könnten weitere Karten vorgelegt werden, die die neu benannten Stoffe und die bereits erfassten Stoffe mit überarbeiteten Umweltqualitätsnormen einerseits und die sonstigen Stoffe andererseits abdecken.
(30)
Es ist wichtig, dass Umweltinformationen über den Status der Oberflächengewässer der Union und über die Ergebnisse der Strategien gegen chemische Verschmutzung zeitnah für die Öffentlichkeit bereitgestellt werden. Im Sinne der Verbesserung des Zugangs und der Transparenz sollte in allen Mitgliedstaaten ein zentrales Portal mit abrufbaren Informationen über die Bewirtschaftungspläne für die Flusseinzugsgebiete und ihre Überprüfungen und Aktualisierungen für die Öffentlichkeit elektronisch zugänglich sein.
(31)
Mit der Annahme des vorliegenden Vorschlags und der Vorlage ihres Berichts an das Europäische Parlament und den Rat hat die Kommission ihre erste Überprüfung der Liste prioritärer Stoffe entsprechend Artikel 8 der Richtlinie 2008/105/EG abgeschlossen. Dabei wurden auch die Stoffe aus Anhang III der genannten Richtlinie überprüft, von denen einige für eine Priorisierung ausgewählt wurden. Derzeit gibt es keine ausreichenden Beweise, um die übrigen in Anhang III genannten Stoffe als prioritär einzustufen. Da die Möglichkeit besteht, dass über diese Stoffe neue Information verfügbar werden, sind sie - so wie die anderen Stoffe, die untersucht, aber in der vorliegenden Überprüfung nicht als prioritär eingestuft wurden - nicht von zukünftigen Überprüfungen ausgeschlossen. Anhang III der Richtlinie 2008/105/EG entspricht daher nicht mehr dem neuesten Stand und sollte gestrichen werden. Artikel 8 der genannten Richtlinie sollte entsprechend geändert werden, auch hinsichtlich des Zeitpunktes der Berichterstattung an das Europäische Parlament und den Rat.
(32)
Um rechtzeitig auf einschlägige technische und wissenschaftliche Fortschritte in dem von der vorliegenden Richtlinie erfassten Bereich reagieren zu können, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 AEUV Rechtsakte in Bezug auf die Aktualisierung der Methoden zur Anwendung der in der Richtlinie dargelegten Umweltqualitätsnormen zu erlassen. Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen, auch auf der Ebene von Sachverständigen, durchführt. Bei der Vorbereitung und Ausarbeitung delegierter Rechtsakte sollte die Kommission gewährleisten, dass die einschlägigen Dokumente dem Europäischen Parlament und dem Rat gleichzeitig, rechtzeitig und auf angemessene Weise übermittelt werden.
(33)
Um die Informationsbasis für die zukünftige Identifizierung prioritärer Stoffe, insbesondere in Bezug auf neu aufkommende Schadstoffe, zu verbessern, sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse in Bezug auf die Erstellung und die Aktualisierung einer Beobachtungsliste übertragen werden. Darüber hinaus sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse übertragen werden, um einheitliche Bedingungen für die Umsetzung dieser Richtlinie und für die Formate zur Übermittlung der Überwachungsdaten und -informationen an die Kommission zu gewährleisten. Diese Befugnisse sollten im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 zur Festlegung der allgemeinen Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren (15), ausgeübt werden.
(34)
Gemäß der Gemeinsamen Politischen Erklärung der Mitgliedstaaten und der Kommission vom 28. September 2011 zu Erläuternde Dokumente (16) haben sich die Mitgliedstaaten verpflichtet, in begründeten Fällen zusätzlich zur Mitteilung ihrer Umsetzungsmaßnahmen ein oder mehrere Dokumente zu übermitteln, in denen der Zusammenhang zwischen den Bestandteilen einer Richtlinie und den entsprechenden Teilen nationaler Umsetzungsinstrumente erläutert wird. In Bezug auf diese Richtlinie hält der Gesetzgeber die Übermittlung derartiger Dokumente für gerechtfertigt.
(35)
Da das Ziel dieser Richtlinie, nämlich die Erreichung eines guten chemischen Zustands der Oberflächengewässer durch Festlegung von Umweltqualitätsnormen für prioritäre Stoffe und bestimmte andere Schadstoffe, auf der Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden kann und daher aufgrund der Notwendigkeit, das selbe Schutzniveau für Oberflächengewässer in der gesamten Union aufrecht zu erhalten, besser auf Unionsebene zu verwirklichen ist, kann die Union im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Verhältnismäßigkeitsgrundsatz geht diese Richtlinie nicht über das für die Erreichung dieses Ziels erforderliche Maß hinaus.
(36)
Die Richtlinien 2000/60/EG und 2008/105/EG sollten daher entsprechend geändert werden -
HABEN FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Die Richtlinie 2000/60/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 16 Absatz 4 erhält folgende Fassung:
„(4) Die Kommission überprüft die angenommene Liste prioritärer Stoffe spätestens vier Jahre nach Inkrafttreten dieser Richtlinie und von da an mindestens alle sechs Jahre und legt gegebenenfalls Vorschläge vor.“
2.
Anhang X erhält die Fassung von Anhang I der vorliegenden Richtlinie.
Artikel 2
Die Richtlinie 2008/105/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 2 erhält folgende Fassung:
„Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Richtlinie gelten die Begriffsbestimmungen des Artikels 2 der Richtlinie 2000/60/EG und des Artikels 2 der Richtlinie 2009/90/EG der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Festlegung technischer Spezifikationen für die chemische Analyse und die Überwachung des Gewässerzustands gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (17).
Zusätzlich gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:
1.
‚Matrix‘ bezeichnet einen Bereich der aquatischen Umwelt, nämlich Wasser, Sedimente oder Biota;
2.
‚Biota-Taxon‘ bezeichnet ein bestimmtes aquatisches Taxon mit dem taxonomischen Rang ‚Unterstamm‘, ‚Klasse‘ oder ihrem entsprechenden Rang.
2.
Artikel 3 erhält folgende Fassung:
„Artikel 3
Umweltqualitätsnormen
(1) Unbeschadet des Absatzes 1a wenden die Mitgliedstaaten die in Anhang I Teil A festgelegten Umweltqualitätsnormen auf Oberflächenwasserkörper an; die Anwendung dieser Umweltqualitätsnormen erfolgt im Einklang mit den in Anhang I Teil B festgelegten Anforderungen.
(1a) Unbeschadet der Verpflichtungen gemäß der vorliegenden Richtlinie in der am 13. Januar 2009 geltenden Fassung und insbesondere der Erreichung eines guten chemischen Zustands der Oberflächengewässer in Bezug auf die in dieser Richtlinie aufgeführten Stoffe und Umweltqualitätsnormen wenden die Mitgliedstaaten die in Anhang I Teil A festgelegten Umweltqualitätsnormen wie folgt an:
i)
auf die in Anhang I Teil A aufgeführten Stoffe mit den Nummern 2, 5, 15, 20, 22, 23 und 28, für die überarbeitete Umweltqualitätsnormen gelten, ab dem 22. Dezember 2015, um durch Maßnahmenprogramme, die in den 2015 im Einklang mit Artikel 13 Absatz 7 der Richtlinie 2000/60/EG zu erstellenden Bewirtschaftungsplänen für die Flusseinzugsgebiete festgelegt sind, bis zum 22. Dezember 2021 einen guten chemischen Zustand der Oberflächengewässer in Bezug auf diese Stoffe zu erreichen, und
ii)
auf die in Anhang I Teil A aufgeführten neu identifizierten Stoffe mit den Nummern 34 bis 45, ab dem 22. Dezember 2018, um bis zum 22. Dezember 2027 einen guten chemischen Zustand der Oberflächengewässer in Bezug auf diese Stoffe zu erreichen und eine Verschlechterung des chemischen Zustands der Oberflächengewässer in Bezug auf diese Stoffe zu verhindern. Zu diesem Zweck erstellen die Mitgliedstaaten bis zum 22. Dezember 2018 ein zusätzliches Überwachungsprogramm und ein vorläufiges Maßnahmenprogramm für diese Stoffe und übermitteln diese an die Kommission. Ein endgültiges Maßnahmenprogramm gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2000/60/EG ist bis zum 22. Dezember 2021 zu erstellen und wird so rasch wie möglich nach diesem Datum, spätestens jedoch bis zum 22. Dezember 2024, durchgeführt und vollständig in die Praxis umgesetzt.
Artikel 4 Absätze 4 bis 9 der Richtlinie 2000/60/EG gelten entsprechend für die Stoffe gemäß den Ziffern i und ii des Unterabsatzes 1.
(2) Für die in Anhang I Teil A aufgeführten Stoffe mit den Nummern 5, 15, 16, 17, 21, 28, 34, 35, 37, 43 und 44 wenden die Mitgliedstaaten die in Anhang I Teil A festgelegten Biota-Umweltqualitätsnormen an.
Für andere als die im ersten Unterabsatz genannten Stoffe wenden die Mitgliedstaaten die in Anhang I Teil A festgelegten Wasser-Umweltqualitätsnormen an.
(3) Die Mitgliedstaaten können sich dafür entscheiden, in Bezug auf eine oder mehrere Kategorien von Oberflächengewässern eine Umweltqualitätsnorm für eine andere als die in Absatz 2 festgelegte Matrix oder gegebenenfalls für ein anderes als in Anhang I Teil A festgelegte Biota-Taxon anzuwenden.
Die Mitgliedstaaten, die von der Möglichkeit nach Unterabsatz 1 Gebrauch machen, wenden die betreffende, in Anhang I Teil A festgelegte Umweltqualitätsnorm an oder legen für den Fall, dass für die Matrix oder das Biota-Taxon keine angegeben ist, eine Umweltqualitätsnorm fest, die mindestens das gleiche Schutzniveau wie die in Anhang I Teil A festgelegte Umweltqualitätsnorm bietet.
Die Mitgliedstaaten können nur dann von der Möglichkeit nach Unterabsatz 1 Gebrauch machen, wenn die für die gewählte Matrix oder das gewählte Biota-Taxon verwendete Analysemethode die Mindestleistungskriterien nach Artikel 4 der Richtlinie 2009/90/EG erfüllt. Werden diese Kriterien für keine der Matrizes erfüllt, so tragen die Mitgliedstaaten dafür Sorge, dass die Überwachung mithilfe der besten verfügbaren Techniken erfolgt, die keine übermäßigen Kosten verursachen, und dass die Analysemethode mindestens so leistungsfähig wie die Methode ist, die für die in Absatz 2 dieses Artikels für den betreffenden Stoff festgelegte Matrix verwendet wird.
(3a) Wurde als Ergebnis von gemessenen oder geschätzten Konzentrationen in der Umwelt oder Emissionen eine potentielle Gefahr für bzw. durch die aquatische Umwelt aufgrund einer akuten Exposition ermittelt und wird eine Biota- oder Sediment-Umweltqualitätsnorm verwendet, so sorgen die Mitgliedstaaten dafür, dass auch die Oberflächengewässer überwacht werden, und wenden die in Anhang I Teil A der vorliegenden Richtlinie festgelegte ZHK-Umweltqualitätsnorm an, sofern eine solche Umweltqualitätsnorm festgelegt ist.
(3b) Wird der mithilfe der besten verfügbaren Technik, die keine übermäßigen Kosten verursacht, berechnete Mittelwert einer Messung gemäß Artikel 5 der Richtlinie 2009/90/EG als ‚unter der Bestimmungsgrenze‘ liegend bezeichnet und liegt die Bestimmungsgrenze dieser Technik über der Umweltqualitätsnorm, so wird das Ergebnis für den gemessenen Stoff für die Zwecke der Bewertung des chemischen Gesamtzustands des betreffenden Wasserkörpers nicht berücksichtigt.
(4) In Bezug auf Stoffe, für die eine Umweltqualitätsnorm für Sedimente und/oder Biota angewandt wird, überwachen die Mitgliedstaaten den jeweiligen Stoff in der betreffenden Matrix mindestens einmal im Jahr, es sei denn, nach dem aktuellen Wissensstand und dem Urteil von Sachverständigen ist ein anderes Intervall gerechtfertigt.
(5) Die Mitgliedstaaten nehmen folgende Informationen in die gemäß Artikel 13 Absatz 7 der Richtlinie 2000/60/EG erstellten aktualisierten Bewirtschaftungsplänen für die Flusseinzugsgebiete auf:
a)
eine Tabelle, in der die Bestimmungsgrenzen der verwendeten Analysemethoden aufgeführt sind, sowie Informationen über die Leistung dieser Methoden in Bezug auf die in Artikel 4 der Richtlinie 2009/90/EG festgelegten Mindestleistungskriterien;
b)
für die Stoffe, für die die in Absatz 3 dieses Artikels beschriebene Option gewählt wurde:
i)
die Gründe und die Basis für diese Wahl;
ii)
sofern relevant, die festgelegten alternativen Umweltqualitätsnormen, den Nachweis darüber, dass diese Umweltqualitätsnormen mindestens dasselbe Schutzniveau bieten würden, einschließlich der für die Ableitung der Umweltqualitätsnormen verwendeten Daten und der verwendeten Methode, sowie die Kategorien von Oberflächengewässern, auf die sie angewendet würden;
iii)
zu Vergleichszwecken mit den in Buchstabe a dieses Absatzes genannten Informationen die Bestimmungsgrenzen der Analysemethoden für die in Anhang I Teil A der vorliegenden Richtlinie festgelegten Matrizes, einschließlich Informationen über die Leistung dieser Methoden in Bezug auf die in Artikel 4 der Richtlinie 2009/90/EG festgelegten Mindestleistungskriterien;
c)
eine Begründung für die gemäß Absatz 4 angewandte Überwachungsfrequenz, falls die Überwachungsintervalle länger als ein Jahr sind.
(5a) Die Mitgliedstaaten ergreifen die notwendigen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass die gemäß Artikel 13 Absatz 7 der Richtlinie 2000/60/EG erstellten aktualisierten Bewirtschaftungspläne für die Flusseinzugsgebiete, in denen die Ergebnisse und Auswirkungen der zur Bekämpfung der chemischen Verschmutzung von Oberflächengewässern getroffenen Maßnahmen aufgeführt sind, und der Zwischenbericht gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Richtlinie 2000/60/EG mit einer Darstellung der Fortschritte, die bei der Durchführung des geplanten Maßnahmenprogramms erzielt wurden, über ein zentrales Portal bereitgestellt werden, das gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen (18) der Öffentlichkeit elektronisch zugänglich ist.
(6) Die Mitgliedstaaten sorgen für die langfristige Trendermittlung bezüglich der Konzentrationen derjenigen in Anhang I Teil A aufgeführten prioritären Stoffe, die dazu neigen, sich in Sedimenten und/oder Biota anzusammeln, unter besonderer Beachtung der in Anhang I Teil A aufgeführten Stoffe mit den Nummern 2, 5, 6, 7, 12, 15, 16, 17, 18, 20, 21, 26, 28, 30, 34, 35, 36, 37, 43 und 44, und führen hierzu die Überwachung des Oberflächengewässerzustands gemäß Artikel 8 der Richtlinie 2000/60/EG durch. Die Mitgliedstaaten ergreifen Maßnahmen, mit denen vorbehaltlich des Artikels 4 der Richtlinie 2000/60/EG sichergestellt werden soll, dass diese Konzentrationen in den Sedimenten und/oder den betreffenden Biota nicht signifikant ansteigen.
Die Mitgliedstaaten legen die Überwachungsfrequenz für Sedimente und/oder Biota dergestalt fest, dass genügend Daten für eine zuverlässige langfristige Trendermittlung verfügbar sind. In der Regel sollte die Überwachung mindestens alle drei Jahre stattfinden, es sei denn, nach dem aktuellen Wissensstand und dem Urteil von Sachverständigen ist ein anderes Intervall gerechtfertigt.
(7) Die Kommission prüft den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt, einschließlich der Schlussfolgerungen der Risikobewertungen gemäß Artikel 16 Absatz 2 Buchstaben a und b der Richtlinie 2000/60/EG sowie der im Einklang mit Artikel 119 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 im Zusammenhang mit der Registrierung der Stoffe öffentlich zugänglich gemachten Informationen, und schlägt erforderlichenfalls vor, dass die in Anhang I Teil A der vorliegenden Richtlinie festgelegten Umweltqualitätsnormen gemäß dem Verfahren des Artikels 294 AEUV nach dem in Artikel 16 Absatz 4 der Richtlinie 2000/60/EG vorgesehenen Zeitplan überarbeitet werden.
(8) Der Kommission wird die Befugnis übertragen, soweit erforderlich delegierte Rechtsakte gemäß Artikel 10 zu erlassen, um Anhang I Teil B Nummer 3 der vorliegenden Richtlinie an den wissenschaftlichen oder technischen Fortschritt anzupassen.
(8a) Um die Umsetzung dieses Artikels zu erleichtern, werden möglichst bis zum 22. Dezember 2014 als Teil der gegenwärtigen Umsetzung der Richtlinie 2000/60/EG technische Leitlinien für Überwachungsstrategien und Analyseverfahren für Stoffe, einschließlich der Probenahme und Überwachung von Biota, entwickelt.
Diese Leitlinien decken insbesondere Folgendes ab:
a)
Die Überwachung von Stoffen in Biota gemäß den Absätzen 2 und 3;
b)
im Falle von neu identifizierten Stoffen (in Anhang I Teil A unter den Nummern 34 bis 45 aufgeführt) und Stoffen, für die strengere Umweltqualitätsnormen festgesetzt werden (in Anhang I Teil A unter den Nummern 2, 5, 15, 20, 22, 23 und 28 aufgeführt), Analyseverfahren, die die Mindestleistungskriterien gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2009/90/EG erfüllen.
(8b) Im Falle von Stoffen, für die bis zum 22. Dezember 2014 keine Leitlinien festgelegt wurden, wird die in Absatz 1a Ziffer i genannte, am 22. Dezember 2015 endende Frist für die Anwendung der überarbeiteten Umweltqualitätsnormen bis zum 22. Dezember 2018 und die dort genannte, am 22. Dezember 2021 endende Frist bis zum 22. Dezember 2027 verlängert.
3.
Artikel 4 Absatz 4 und Artikel 5 Absatz 6 werden gestrichen.
4.
Der folgende Artikel wird eingefügt:
„Artikel 7a
Koordinierung
(1) Bei allen prioritären Stoffen, die in den Geltungsbereich der Verordnungen (EG) Nr. 1907/2006, (EG) Nr. 1107/2009 (19), (EU) Nr. 528/2012 (20) oder der Richtlinie 2010/75/EU (21) fallen, bewertet die Kommission als Teil der regelmäßigen Überprüfung von Anhang X der Richtlinie 2000/60/EG gemäß Artikel 16 Absatz 4 dieser Richtlinie, ob mit den auf Unions- und auf Mitgliedstaatenebene eingeführten Maßnahmen die Umweltqualitätsnormen für die prioritären Stoffe bzw. das Ziel der Beendigung oder schrittweisen Einstellung von Einleitungen, Emissionen und Verlusten von prioritären gefährlichen Stoffen gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 16 Absatz 6 der Richtlinie 2000/60/EG erreicht werden.
(2) Die Kommission erstattet dem Europäischen Parlament und dem Rat über die Ergebnisse der Bewertung gemäß Absatz 1 nach dem Zeitplan gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Richtlinie 2000/60/EG Bericht und fügt dem Bericht gegebenenfalls Vorschläge unter anderem für Begrenzungsmaßnahmen bei.
(3) Wenn aus den Ergebnissen des Berichts hervorgeht, dass zusätzliche Maßnahmen auf Ebene der Union oder der Mitgliedstaaten erforderlich sein könnten, um die Einhaltung der Richtlinie 2000/60/EG in Bezug auf einen bestimmten, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 oder Verordnung (EU) Nr. 528/2012 genehmigten Stoff zu erleichtern, wenden die Mitgliedstaaten oder die Kommission Artikel 21 oder 44 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 oder Artikel 15 oder 48 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 in Bezug auf den betreffenden Stoff oder Produkte, die diesen Stoff enthalten, an.
Bei Stoffen, die in den Geltungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 fallen, leitet die Kommission gegebenenfalls das Verfahren gemäß Artikel 59, Artikel 61 oder Artikel 69 der genannten Verordnung ein.
Bei der Anwendung der Bestimmungen der in den Unterabsätzen 1 und 2 genannten Verordnungen berücksichtigen die Mitgliedstaaten und die Kommission die gemäß diesen Verordnungen durchzuführenden Risikobewertungen sowie Analysen der sozioökonomischen Auswirkungen und des Kosten-Nutzen-Verhältnisses wie auch die Verfügbarkeit von Alternativen.
5.
Artikel 8 und 9 werden durch folgende Artikel ersetzt:
„Artikel 8
Überprüfung von Anhang X der Richtlinie 2000/60/EG
Die Kommission berichtet dem Europäischen Parlament und dem Rat über die Ergebnisse der regelmäßigen Überprüfung von Anhang X der Richtlinie 2000/60/EG gemäß Artikel 16 Absatz 4 derselben Richtlinie. Gegebenenfalls fügt sie dem Bericht Gesetzgebungsvorschläge zur Änderung des Anhangs X bei, darunter insbesondere Vorschläge betreffend die Identifizierung neuer prioritärer Stoffe oder prioritärer gefährlicher Stoffe oder die Einstufung bestimmter prioritärer Stoffe als prioritäre gefährliche Stoffe und die Festlegung entsprechender Umweltqualitätsnormen für Oberflächengewässer, Sedimente oder Biota, sofern erforderlich.
Artikel 8a
Spezifische Bestimmungen für bestimmte Stoffe
(1) In den gemäß Artikel 13 der Richtlinie 2000/60/EG erstellten Bewirtschaftungsplänen für die Flusseinzugsgebiete können die Mitgliedstaaten unbeschadet der Anforderungen des Anhangs V Abschnitt 1.4.3 hinsichtlich der Darstellung des chemischen Gesamtzustands und der Ziele und Verpflichtungen gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe k und Artikel 16 Absatz 6 der genannten Richtlinie zusätzliche Karten vorlegen, die die Informationen über den chemischen Zustand für einen oder mehrere der nachstehend aufgeführten Stoffe gesondert von den Informationen über den Zustand der übrigen in Anhang I Teil A der vorliegenden Richtlinie identifizierten Stoffe darstellen:
a)
Stoffe mit den Nummern 5, 21, 28, 30, 35, 37, 43 und 44 (Stoffe, die sich wie ubiquitäre PBT verhalten),
b)
Stoffe mit den Nummern 34 bis 45 (neu identifizierte Stoffe),
c)
Stoffe mit den Nummern 2, 5, 15, 20, 22, 23 und 28 (Stoffe, für die überarbeitete, strengere Umweltqualitätsnormen festgesetzt wurden).
Die Mitgliedstaaten können ferner in den Bewirtschaftungsplänen für die Flusseinzugsgebiete das Ausmaß jeglicher Abweichungen von den Umweltqualitätsnormen für die Stoffe mit den in Unterabsatz 1 Buchstaben a, b und c aufgeführten Nummern darstellen. Die Mitgliedstaaten, die solche zusätzliche Karten vorlegen, bemühen sich, für Vergleichbarkeit dieser Karten auf Ebene der Flusseinzugsgebiete und auf Unionsebene zu sorgen.
(2) Die Mitgliedstaaten können in Bezug auf die in Anhang I Teil A unter den Nummern 5, 21, 28, 30, 35, 37, 43 und 44 aufgeführten Stoffe eine weniger intensive Überwachung durchführen, als für prioritäre Stoffe gemäß Artikel 3 Absatz 4 der vorliegenden Richtlinie und Anhang V der Richtlinie 2000/60/EG gefordert wird, vorausgesetzt, die Überwachung ist repräsentativ und es steht bereits eine statistisch solide Überwachungsgrundlage hinsichtlich des Vorkommens dieser Stoffe in der aquatischen Umwelt zur Verfügung. In Übereinstimmung mit Artikel 3 Absatz 6 Unterabsatz 2 der vorliegenden Richtlinie sollte die Überwachung in der Regel mindestens alle drei Jahre stattfinden, es sei denn, nach den technischen Erkenntnissen und dem Urteil von Sachverständigen ist ein anderes Intervall gerechtfertigt.
Artikel 8b
Beobachtungsliste
(1) Die Kommission erstellt eine Beobachtungsliste der Stoffe, für die zum Zweck der Unterstützung zukünftiger Priorisierungsverfahren gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 2000/60/EG unionsweite Überwachungsdaten gesammelt werden, um Daten unter anderem aus den Analysen und Überprüfungen gemäß Artikel 5 und den Überwachungsprogrammen gemäß Artikel 8 jener Richtlinie zu vervollständigen.
Die erste Beobachtungsliste enthält zu jedem Zeitpunkt höchstens zehn Stoffe oder Stoffgruppen und gibt für jeden Stoff die Überwachungsmatrizes und die möglichen Analysemethoden, die keine übermäßigen Kosten verursachen, an. Vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Analysemethoden, die keine übermäßigen Kosten verursachen, erhöht sich die Höchstzahl an Stoffen oder Stoffgruppen, die die Kommission in die Liste aufnehmen darf, bei jeder Aktualisierung der Beobachtungsliste gemäß Absatz 2 um einen Stoff oder eine Stoffgruppe, bis zu einer Höchstzahl von 14. Die in die Beobachtungsliste aufzunehmenden Stoffe werden unter den Stoffen ausgewählt, die nach verfügbaren Informationen ein erhebliches Risiko für bzw. durch die aquatische Umwelt auf Unionsebene darstellen und für die keine ausreichenden Überwachungsdaten vorliegen.
Diclofenac (CAS 15307-79-6), 17-beta-Östradiol (E2) (CAS 50-28-2) und 17-alpha-Ethinylöstradiol (EE2) (CAS 57-63-6) werden in die erste Beobachtungsliste aufgenommen, um Überwachungsdaten zur Vereinfachung der Festlegung geeigneter Maßnahmen gegen die Risiken der betreffenden Stoffe zu sammeln.
Bei der Auswahl der Stoffe für die Beobachtungsliste berücksichtigt die Kommission alle verfügbaren Informationen, einschließlich:
a)
der Ergebnisse der jüngsten regelmäßigen Überprüfung von Anhang X der Richtlinie 2000/60/EG gemäß Artikel 16 Absatz 4 jener Richtlinie,
b)
Forschungsprojekte,
c)
Empfehlungen der in Artikel 16 Absatz 5 der Richtlinie 2000/60/EG genannten Interessenträger,
d)
Beschreibungen der Flusseinzugsgebiete durch die Mitgliedstaaten und die Ergebnisse der Überwachungsprogramme der Mitgliedstaaten gemäß den Artikeln 5 beziehungsweise 8 der Richtlinie 2000/60/EG,
e)
Informationen über Produktionsmengen, typische Arten der Verwendung, inhärente Eigenschaften (gegebenenfalls einschließlich der Größe der Partikel), Konzentrationen in der Umwelt und Auswirkungen, einschließlich der gemäß den Richtlinien 98/8/EG, 2001/82/EG (22) und 2001/83/EG (23) sowie den Verordnungen (EG) Nr. 1907/2006 und (EG) Nr. 1107/2009 gesammelten Informationen.
(2) Die Kommission erstellt die erste Beobachtungsliste gemäß Absatz 1 bis zum 14. September 2014 und aktualisiert sie danach alle 24 Monate. Bei der Aktualisierung der Beobachtungsliste streicht die Kommission alle Stoffe, bei denen eine Risikobewertung gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 2000/60/EG ohne zusätzliche Überwachungsdaten durchgeführt werden kann. Der Zeitraum für eine kontinuierliche Überwachung eines einzelnen Stoffes aufgrund seiner Aufnahme in die Beobachtungsliste darf vier Jahre nicht überschreiten.
(3) Die Mitgliedstaaten überwachen jeden in der Beobachtungsliste enthaltenen Stoff an ausgewählten repräsentativen Überwachungsstellen über einen Zeitraum von mindestens 12 Monaten. Für die erste Beobachtungsliste beginnt der Überwachungszeitraum am 14. September 2015 oder innerhalb von sechs Monaten nach Erstellung der Beobachtungsliste, je nachdem, welcher Zeitpunkt später liegt. Für jeden in den nachfolgenden Listen enthaltenen Stoff beginnen die Mitgliedstaaten mit der Überwachung innerhalb von sechs Monaten nach Aufnahme des Stoffes in die Liste.
Jeder Mitgliedstaat bestimmt mindestens eine Überwachungsstelle und zusätzlich eine Überwachungsstelle, wenn er mehr als eine Million Einwohner hat, sowie eine weitere Anzahl von Überwachungsstellen, die seiner geografischen Fläche in km2 dividiert durch 60 000 (auf die nächste ganze Zahl gerundet) entspricht, und eine weitere Anzahl von Überwachungsstellen, die seiner Einwohnerzahl dividiert durch fünf Millionen (auf die nächste ganze Zahl gerundet) entspricht.
Bei der Auswahl der repräsentativen Überwachungsstellen und der Überwachungsfrequenz und bei der zeitlichen Planung der Überwachung eines jeden Stoffes berücksichtigen die Mitgliedstaaten die typischen Arten der Verwendung und das mögliche Vorhandensein des jeweiligen Stoffes. Die Überwachungsfrequenz ist nicht geringer als einmal pro Jahr.
Legt ein Mitgliedstaat in Bezug auf einen bestimmten Stoff ausreichende, vergleichbare, repräsentative und aktuelle Überwachungsdaten aus bestehenden Überwachungsprogrammen oder Studien vor, so kann er beschließen, keine zusätzliche Überwachung dieses Stoffes im Rahmen des Systems der Beobachtungslisten durchzuführen, unter der Voraussetzung, dass der Stoff außerdem mittels einer Methode überwacht wurde, die den Anforderungen der von der Kommission gemäß Artikel 8b Absatz 6 erarbeiteten technischen Leitlinien genügt.
(4) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die Ergebnisse der gemäß Absatz 3 durchgeführten Überwachung. In Bezug auf die erste Beobachtungsliste erfolgt die Übermittlung der Überwachungsergebnisse innerhalb von 15 Monaten nach dem 14. September 2015 oder innerhalb von 21 Monaten nach Erstellung der Beobachtungsliste, je nachdem, welcher Zeitpunkt später liegt, und danach alle 12 Monate, solange der Stoff in der Liste aufgeführt ist. Für jeden in den nachfolgenden Listen enthaltenen Stoff übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission die Ergebnisse der Überwachung innerhalb von 21 Monaten nach Aufnahme des Stoffes in die Beobachtungsliste und danach alle 12 Monate, solange der Stoff in der Liste aufgeführt ist. Der Bericht enthält Informationen über die Repräsentativität der Überwachungsstellen sowie die Überwachungsstrategie.
(5) Die Kommission erlässt Durchführungsrechtsakte, um die Beobachtungsliste gemäß den Absätzen 1 und 3 zu erstellen und zu aktualisieren. Sie kann auch technische Formate für die Übermittlung der Überwachungsergebnisse und zugehöriger Informationen an die Kommission festlegen. Diese Durchführungsrechtsakte werden nach dem in Artikel 9 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.
Die Kommission erarbeitet Leitlinien einschließlich technischer Spezifikationen, um die Überwachung der in der Beobachtungsliste enthaltenen Stoffe zu erleichtern, und wird ersucht, die Koordinierung dieser Überwachung zu fördern.
Artikel 8c
Spezifische Bestimmungen für pharmazeutische Stoffe
Gemäß Artikel 16 Absatz 9 der Richtlinie 2000/60/EG entwickelt die Kommission -gegebenenfalls auf der Grundlage der Ergebnisse ihrer Untersuchung von 2013 über die Risiken von Arzneimitteln für die Umwelt und anderer einschlägiger Studien und Berichte - möglichst innerhalb von zwei Jahren ab dem 13. September 2013 einen strategischen Ansatz gegen die Verschmutzung von Gewässern durch pharmazeutische Stoffe. Dieser strategische Ansatz umfasst gegebenenfalls Vorschläge zur stärkeren Berücksichtigung - soweit erforderlich - der Umweltverträglichkeit von Arzneimitteln im Rahmen des Verfahrens für das Inverkehrbringen von Arzneimitteln. Im Rahmen dieses strategischen Ansatzes schlägt die Kommission gegebenenfalls bis zum 14. September 2017 Maßnahmen vor, die gegebenenfalls auf Ebene der Union und/oder der Mitgliedstaaten zu ergreifen sind, um die möglichen Umweltauswirkungen von pharmazeutischen Stoffen, insbesondere derjenigen gemäß Artikel 8b Absatz 1, mit dem Ziel anzugehen, Einleitungen, Emissionen und Verluste solcher Stoffe in die aquatische Umwelt unter Berücksichtigung der Erfordernisse der öffentlichen Gesundheit und der Kosteneffizienz der vorgeschlagenen Maßnahmen zu verringern.
Artikel 9
Ausschussverfahren
(1) Die Kommission wird von dem gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Richtlinie 2000/60/EG eingesetzten Ausschuss unterstützt. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 zur Festlegung der allgemeinen Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren (24).
(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.
Gibt der Ausschuss keine Stellungnahme ab, so erlässt die Kommission den Durchführungsrechtsakt nicht und findet Artikel 5 Absatz 4 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 Anwendung.
Artikel 9a
Ausübung der Befugnisübertragung
(1) Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte wird der Kommission unter den in diesem Artikel festgelegten Bedingungen übertragen.
(2) Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Artikel 3 Absatz 8 wird der Kommission für einen Zeitraum von sechs Jahren ab dem 13. September 2013 übertragen. Die Kommission erstellt spätestens neun Monate vor Ablauf des Zeitraums von sechs Jahren einen Bericht über die Befugnisübertragung. Die Befugnisübertragung verlängert sich stillschweigend um Zeiträume gleicher Länge, es sei denn, das Europäische Parlament oder der Rat widersprechen einer solchen Verlängerung spätestens drei Monate vor Ablauf des jeweiligen Zeitraums.
(3) Die Befugnisübertragung gemäß Artikel 3 Absatz 8 kann vom Europäischen Parlament oder vom Rat jederzeit widerrufen werden. Der Beschluss über den Widerruf beendet die Übertragung der in diesem Beschluss angegebenen Befugnis. Der Beschluss wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union oder zu einem im Beschluss über den Widerruf angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Die Gültigkeit von delegierten Rechtsakten, die bereits in Kraft sind, wird von dem Beschluss über den Widerruf nicht berührt.
(4) Sobald die Kommission einen delegierten Rechtsakt erlässt, übermittelt sie ihn gleichzeitig dem Europäischen Parlament und dem Rat.
(5) Ein delegierter Rechtsakt, der gemäß Artikel 3 Absatz 8 erlassen wurde, tritt nur in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Übermittlung dieses Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat Einwände erhoben haben oder wenn vor Ablauf dieser Frist das Europäische Parlament und der Rat beide der Kommission mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände erheben werden. Auf Initiative des Europäischen Parlaments oder des Rates wird diese Frist um zwei Monate verlängert.
6.
Anhang I Teil A wird wie folgt geändert:
a)
Teil A erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Richtlinie;
b)
Teil B Nummern 2 und 3 erhält folgende Fassung:
„2.
Spalten 6 und 7 der Tabelle: Für jeden Oberflächenwasserkörper bedeutet die Anwendung der ZHK-UQN, dass die gemessene Konzentration an jeder repräsentativen Überwachungsstelle in dem Wasserkörper die Norm nicht übersteigt.
Die Mitgliedstaaten können jedoch im Einklang mit Abschnitt 1.3.4 des Anhangs V der Richtlinie 2000/60/EG statistische Methoden, etwa eine Perzentilberechnung, einführen, um zu gewährleisten, dass die Einhaltung der ZHK-UQN mit hinreichender Zuverlässigkeit und Genauigkeit bestimmt wird. Wenn die Mitgliedstaaten sich hierfür entscheiden, müssen diese statistischen Methoden den detaillierten Regeln entsprechen, die nach dem in Artikel 9 Absatz 2 der vorliegenden Richtlinie genannten Prüfverfahren festgelegt wurden.
3.
Die in diesem Anhang festgelegten Wasser-Umweltqualitätsnormen sind als Gesamtkonzentrationen in der gesamten Wasserprobe ausgedrückt.
Abweichend vom ersten Unterabsatz beziehen sich die Wasser-Umweltqualitätsnormen für Kadmium, Blei, Quecksilber und Nickel (im Folgenden „Metalle“) auf die gelöste Konzentration, d. h. die gelöste Phase einer Wasserprobe, die durch Filtration durch ein 0,45-μm-Filter oder eine gleichwertige Vorbehandlung gewonnen wird, oder, sofern dies speziell angegeben ist, auf die bioverfügbare Konzentration.
Die Mitgliedstaaten können bei der Bewertung der Überwachungsergebnisse anhand der einschlägigen Umweltqualitätsnormen folgende Faktoren berücksichtigen:
a)
natürliche Hintergrundkonzentrationen von Metallen und ihren Verbindungen, wenn diese Konzentrationen die Einhaltung der einschlägigen Umweltqualitätsnormen verhindern;
b)
Wasserhärte, pH-Wert, gelöster organischer Kohlenstoff oder andere Wasserqualitätsparameter, die die Bioverfügbarkeit von Metallen beeinflussen, wobei die bioverfügbaren Konzentrationen anhand geeigneter Modelle für die Bioverfügbarkeit bestimmt werden.“
7.
Die Anhänge II und III werden gestrichen.
Artikel 3
(1) Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie bis zum 14. September 2015 nachzukommen. Sie übermitteln der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Vorschriften.
Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 4
Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 5
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Brüssel am 12. August 2013.
DIRETTIVA 2013/39/UE TAL-PARLAMENT EWROPEW U TAL-KUNSILL
tat-12 ta’ Awwissu 2013
li temenda d-Direttivi 2000/60/KE u 2008/105/KE rigward sustanzi prijoritarji fil-qasam tal-politika dwar l-ilma
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-PARLAMENT EWROPEW U L-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidraw it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u b’mod partikolari l-Artikolu 192(1) tiegħu,
Wara li kkunsidraw il-proposta mill-Kummissjoni Ewropea,
Wara t-trasmissjoni tal-abbozz ta’ att leġislattiv lill-parlamenti nazzjonali,
Wara li kkunsidraw l-opinjoni tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew (1),
Wara li kkunsidraw l-opinjoni tal-Kumitat tar-Reġjuni (2),
Filwaqt li jaġixxu skont il-proċedura leġislattiva ordinarja (3),
Billi:
(1)
It-tniġġis kimiku tal-ilma tal-wiċċ jippreżenta theddida għall-ambjent akkwatiku, b’effetti bħal tossiċità akuta u kronika f’organiżmi akkwatiċi, akkumulazzjoni ta’ sustanzi li jniġġsu fl-ekosistema u telf ta’ ħabitats u bijodiversità, u jippreżenta wkoll theddida għas-saħħa tal-bniedem. Bħala kwistjoni ta’ prijorità, il-kawżi tat-tniġġis għandhom jiġu identifikati u l-emissjonijiet ta’ sustanzi li jniġġsu għandhom jiġu ttrattati fl-oriġini tagħhom, bl-aktar mod effettiv ekonomikament u ambjentalment.
(2)
Skont it-tieni sentenza tal-Artikolu 191(2) tat-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea (TFUE), il-politika tal-Unjoni dwar l-ambjent għandha tkun ibbażata fuq il-prinċipju ta’ prekawzjoni u fuq il-prinċipji li azzjoni preventiva għandha tittieħed, li l-ħsara lill-ambjent għandha, bħala prijorità, tissewwa f’ras il-għajn u li min iniġġes għandu jħallas.
(3)
It-trattament tal-ilma mormi jista’ jkun proċess li jqum ħafna flus. Sabiex ikun faċilitat trattament irħas u aktar kosteffettiv, jista’ jiġi stimulat l-iżvilupp ta’ teknoloġiji innovattivi ta’ trattament tal-ilma.
(4)
Id-Direttiva 2000/60/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-23 ta’ Ottubru 2000 li tistabilixxi qafas għal azzjoni Komunitarja fil-qasam tal-politika tal-ilma (4) tistabbilixxi strateġija kontra t-tniġġis tal-ilma. Dik l-istrateġija tinvolvi l-identifikazzjoni ta’ sustanzi prijoritarji fost dawk li jippreżentaw riskju sinifikanti lill-ambjent akkwatiku fil-livell tal-Unjoni jew permezz tiegħu. Id-Deċiżjoni Nru 2455/2001/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-20 ta’ Novembru 2001 li tistabbilixxi l-lista ta’ sustanzi prijoritarji fil-qasam tal-politika tal-ilma (5) u tistabbilixxi l-ewwel lista ta’ 33 sustanza jew grupp ta’ sustanzi li ġew prijoritizzati fil-livell tal-Unjoni għall-inklużjoni fl-Anness X għad-Direttiva 2000/60/KE.
(5)
Id-Direttiva 2008/105/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-16 ta’ Diċembru 2008 dwar standards ta’ kwalità ambjentali fil-qasam tal-politika tal-ilma (6) tistabbilixxi standards tal-kwalità ambjentali (EQS - environmental quality standards), f’konformità mad-Direttiva 2000/60/KE, għat-33 sustanza prijoritarja identifikati fid-Deċiżjoni Nru 2455/2001/KE u tmien sustanzi oħra li jniġġsu li kienu diġà ġew regolati fil-livell tal-Unjoni.
(6)
Skont l-Artikolu 191(3) TFUE, fil-preparazzjoni tagħha tal-politika dwar l-ambjent, l-Unjoni għandha tieħu inkonsiderazzjoni data xjentifika u teknika eżistenti, il-kondizzjonijiet ambjentali fir-reġjuni differenti tal-Unjoni, il-vantaġġi u l-piżijiet li jistgħu jirriżultaw minn azzjoni jew nuqqas ta’ azzjoni kif ukoll l-iżvilupp ekonomiku u soċjali tal-Unjoni inġenerali u l-iżvilupp bilanċjat tar-reġjuni tagħha. Għandhom jiġu kkunsidrati fatturi xjentifiċi, ambjentali u soċjoekonomiċi, inklużi konsiderazzjonijiet dwar is-saħħa tal-bniedem fl-iżvilupp ta’ politika kosteffettiva u proporzjonata dwar il-prevenzjoni u l-kontroll ta’ tniġġis kimiku tal-ilmijiet tal-wiċċ, inkluż fir-reviżjoni tal-lista ta’ sustanzi prijoritarji skont l-Artikolu 16(4) tad-Direttiva 2000/60/KE. Għal dan il-għan, il-prinċipju ta’ “min iniġġes iħallas” li hu abbażi tad-Direttiva 2000/60/KE għandu jiġi applikat b’mod konsistenti.
(7)
Il-Kummissjoni wettqet reviżjoni tal-lista ta’ sustanzi prijoritarji skont l-Artikolu 16(4) tad-Direttiva 2000/60/KE u l-Artikolu 8 tad-Direttiva 2008/105/KE u waslet għall-konklużjoni li huwa xieraq li temenda l-lista ta’ sustanzi prijoritarji permezz tal-identifikazzjoni ta’ sustanzi ġodda għal azzjoni prijoritarja fil-livell tal-Unjoni, filwaqt li tistabbilixxi EQS għal dawk is-sustanzi identifikati ġodda, tirrevedi l-EQS għal ċerti sustanzi eżistenti skont il-progress xjentifiku, u tistabbilixxi l-EQS tal-bijota għal ċerti sustanzi prijoritarji eżistenti u identifikati ġodda.
(8)
Ir-reviżjoni tal-lista ta’ sustanzi prijoritarji ġiet appoġġata minn konsultazzjoni estensiva mal-esperti mis-servizzi tal-Kummissjoni, l-Istati Membri, il-partijiet interessati u l-Kumitat Xjentifiku dwar is-Saħħa u r-Riskji Ambjentali.
(9)
L-EQS riveduti għal sustanzi ta’ prijorità eżistenti għandhom jiġu meqjusa għall-ewwel darba fil-pjani ta’ mmaniġġjar tal-baċini tax-xmajjar li jkopru l-perijodu 2015 sa 2021. Is-sustanzi prijoritarji li għadhom kif ġew identifikati u l-EQS tagħhom, għandhom jiġu meqjusa fl-istabbliment ta’ programmi ta’ monitoraġġ supplementari u fil-programmi preliminari ta’ miżuri li għandhom jiġu ppreżentati sal-aħħar tal-2018. Bil-għan li jinkiseb status kimiku tajjeb tal-ilma tal-wiċċ, l-EQS riveduti għal sustanzi prijoritarji għandhom jintlaħqu sal-aħħar tal-2021 u l-EQS għal sustanzi prijoritarji identifikati ġodda sal-aħħar tal-2027, mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 4(4) sa (9) tad-Direttiva 2000/60/KE, li jinkludi fost l-oħrajn dispożizzjonijiet għall-estenzjoni tal-iskadenza biex jintlaħaq status kimiku tajjeb tal-ilma tal-wiżż jew il-kisba ta’ objettivi ambjentali inqas riġidi għal korpi speċifiċi tal-ilma fuq il-bażi ta’ spejjeż sproporzjonati u/jew ħtiġijiet soċjoekonomiċi, dment li ma jkunx hemm aktar deterjorazzjoni fl-istatus tal-korpi tal-ilma affettwati. Għaldaqstant, id-determinazzjoni tal-istatus kimiku tal-ilma tal-wiċċ sal-iskadenza tal-2015 stipulata fl-Artikolu 4 tad-Direttiva 2000/60/KE għandha tkun ibbażata biss fuq is-sustanzi u l-EQS stabbiliti fid-Direttiva 2008/105/KE fil-verżjoni fis-seħħ fit-13 ta’ Jannar 2009 ħlief jekk dawk l-EQS ikunu iktar riġidi mill-EQS riveduti taħt din id-Direttiva, fejn f’dak il-każ għandhom jiġu applikati l-EQS riveduti.
(10)
Mill-adozzjoni tad-Direttiva 2000/60/KE, ġew adottati ħafna atti tal-Unjoni, f’konformità mal-Artikolu 16(6) ta’ dik id-Direttiva, li jikkostitwixxu miżuri ta’ kontroll tal-emissjonijiet għal sustanzi prijoritarji individwali. Barra minn hekk, ħafna miżuri ta’ protezzjoni ambjentali diġà jaqgħu fil-kamp ta’ applikazzjoni ta’ liġijiet eżistenti oħra tal-Unjoni. Fejn l-objettivi stipulati fl-Artikolu 16(1) tad-Direttiva 2000/60/KE jistgħu jinkisbu b’mod effettiv mill-istrumenti eżistenti, għandha tingħata prijorità għall-implimentazzjoni u r-reviżjoni tal-istrumenti eżistenti minflok l-istabbiliment ta’ miżuri ġodda. L-inklużjoni ta’ sustanza fl-Anness X għad-Direttiva 2000/60/KE hija mingħajr preġudizzju għall-applikazzjoni tar-Regolament (KE) Nru 1107/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-21 ta’ Ottubru 2009 dwar it-tqegħid fis-suq ta’ prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti (7).
(11)
Sabiex tittejjeb il-koordinazzjoni aħjar bejn id-Direttiva 2000/60/KE, ir-Regolament (KE) Nru 1907/2006 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-18 ta’ Diċembru 2006 dwar ir-Reġistrazzjoni, il-Valutazzjoni, l-Awtorizzazzjoni u r-Restrizzjoni ta’ Sustanzi Kimiċi (REACH), li jistabbilixxi Aġenzija Ewropea għas-Sustanzi Kimiċi (8), u l-leġisltazzjoni settorjali rilevanti, għandhom jiġu esplorati sinerġiji potenzjali bil-għan li jiġu identifikati oqsma possibbli fejn data miġbura permezz tal-implimentazzjoni tad-Direttiva 2000/60/KE tista’ tintuża biex tappoġġa lir-REACH u proċeduri rilevanti oħra ta’ valutazzjoni tas-sustanzi u, min-naħa l-oħra, oqsma fejn data ġġenerata għall-fini ta’ valutazzjonijiet ta’ sustanzi taħt ir-REACH u leġislazzjoni settorjali rilevanti tista’ tintuża biex tiġi appoġġata l-implimentazzjoni tad-Direttiva 2000/60/KE, inkluż il-prijoritizzazzjoni deskritta fl-Artikolu 16(2) ta’ dik id-Direttiva.
(12)
It-tnaqqis progressiv tat-tniġġis mis-sustanzi prijoritarji u l-waqfien jew l-eliminazzjoni gradwali tar-rilaxxi, tal-emissjonijiet u tat-telf ta’ sustanzi perikolużi prijoritarji, kif meħtieġ mid-Direttiva 2000/60/KE, jistgħu spiss jinkisbu bl-aktar mod kosteffettiv permezz ta’ miżuri tal-Unjoni speċifiċi għas-sustanzi fis-sors pereżempju skont ir-Regolamenti (KE) Nru 1907/2006, (KE) Nru 1107/2009, (UE) Nru 528/2012 (9) jew id-Direttivi, 2001/82/KE (10), 2001/83/KE (11) jew 2010/75/UE (12). Għalhekk, għandha tissaħħaħ il-koerenza bejn dawk l-atti legali, id-Direttiva 2000/60/KE, u leġislazzjoni oħra rilevanti sabiex tiġi żgurata applikazzjoni xierqa ta’ mekkaniżmi ta’ kontroll mis-sors. Fejn l-eżitu tar-reviżjoni regolari tal-Anness X għad-Direttiva 2000/60/KE, u data ta’ monitoraġġ disponibbli, juru li l-miżuri fis-seħħ fil-livell tal-Unjoni jew l-Istat Membru mhumiex biżżejjed biex jinkisbu l-EQS għal ċerti sustanzi prijoritarji jew l-objettiv ta’ waqfien jew l-eliminazzjoni gradwali għal ċerti sustanzi perikolużi prijoritarji, għandha tittieħed azzjoni adatta fil-livell tal-Unjoni jew l-Istat Membru bil-għan li jinkisbu l-objettivi tad-Direttiva 2000/60/KE, b’kont meħud tal-evalwazzjonjiet tar-riskju, l-analiżi soċjoekonomika u dik tal-benefiċċji b’paragun mal-kost imwettqin skont il-leġislazzjoni rilevanti, kif ukoll id-disponibbiltà ta’ alternattivi.
(13)
Minn meta saret id-derivazzjoni tal-EQS għat-33 sustanza prijoritarja inklużi fl-Anness X għad-Direttiva 2000/60/KE, ġew konklużi għadd ta’ valutazzjonijiet tar-riskju skont ir-Regolament tal-Kunsill (KEE) Nru 793/93 tat-23 ta’ Marzu 1993 dwar il-valutazzjoni u l-kontroll tar-riskji ta’ sustanzi eżistenti (13), sostitwit aktar tard bir-Regolament (KE) Nru 1907/2006. Sabiex jiġi żgurat livell adatt ta’ protezzjoni u jiġu aġġornati l-EQS skont l-aħħar għarfien xjentifiku u tekniku fir-rigward tar-riskji għall-ambjent akkwatiku jew permezz tiegħu, l-EQS għal uħud mis-sustanzi eżistenti għandhom jiġu riveduti.
(14)
Sustanzi addizzjonali li jimponu riskju sinifikanti għall-ambjent akkwatiku fil-livell tal-Unjoni jew permezz tiegħu ġew identifikati u prijoritizzati bl-użu tal-approċċi speċifikati fl-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 2000/60/KE u għandhom jiżdiedu mal-lista tas-sustanzi prijoritarji. L-aħħar informazzjoni xjentifika u teknika disponibbli ġiet ikkunsidrata fid-derivazzjoni tal-EQS għal dawk is-sustanzi.
(15)
It-tniġġis tal-ilma u l-ħamrija b’residwi farmaċewtiċi huwa problema ambjentali emerġenti. Fl-evalwazzjoni u l-kontroll tar-riskju għall-ambjent akkwatiku, jew permezz tiegħu, mill-prodotti mediċinali, għandha tingħata attenzjoni adegwata lill-objettivi ambjentali tal-Unjoni. Sabiex jiġi indirizzat dak it-tħassib, il-Kummissjoni għandha tistudja r-riskji tal-effetti ambjentali mill-prodotti mediċinali u tipprovdi analiżi tar-rilevanza u l-effettività tal-qafas leġislattiv attwali għall-protezzjoni tal-ambjent akkwatiku u s-saħħa tal-bniedem permezz tal-ambjent akkwatiku.
(16)
Id-derivazzjoni tal-EQS għal sustanzi perikolużi prijoritarji normalment tinvolvi livelli ogħla ta’ inċertezza milli huwa l-każ għas-sustanzi prijoritarji, iżda l-EQS xorta jistabbilixxu parametru referenzjarju għall-valutazzjoni tal-konformità mal-objettiv ta’ stat kimiku tajjeb tal-ilma tal-wiċċ, kif definit fl-Artikolu 2(24) u l-punti (ii) u (iii) tal-punt (a) tal-Artikolu 4(1) tad-Direttiva 2000/60/KE. Madankollu, sabiex jiġi żgurat livell adatt ta’ protezzjoni għall-ambjent u s-saħħa tal-bniedem, għandu jkun hemm ukoll il-mira, skont il-punt (iv) tal-punt (a) tal-Artikolu 4(1) tad-Direttiva 2000/60/KE, tal-waqfien jew l-eliminazzjoni gradwali tal-emissjonijiet, ir-rilaxxi u t-telf ta’ sustanzi perikolużi prijoritarji.
(17)
L-għarfien xjentifiku dwar id-destin u l-effetti tas-sustanzi li jniġġsu fl-ilma evolva b’mod sinifikanti dawn l-aħħar snin. Jeżisti aktar għarfien dwar liema taqsima tal-ambjent akkwatiku (ilma, sediment jew bijota, minn hawn ‘il quddiem “matriċi”) huwa probabbli li fih tkun tinstab is-sustanza, u għalhekk fejn huwa l-aktar probabbli li l-konċentrazzjoni tagħha tkun tista’ titkejjel. Ċerti sustanzi idrofobiċi ħafna jakkumulaw fil-bijota u huwa diffiċli ħafna li jiġu skoperti fl-ilma inkluż bl-użu tat-tekniki analitiċi l-aktar avvanzati. Għal dawn is-sustanzi, l-EQS għandhom jiġu stabbiliti fil-bijota. Madankollu, sabiex jieħdu vantaġġ mill-istrateġija ta’ monitoraġġ tagħhom u jaddattawha għaċ-ċirkostanzi lokali tagħhom, l-Istati Membri għandu jkollhom il-flessibbiltà li japplikaw EQS għal matriċi alternattiva jew, fejn rilevanti, taxon tal-bijota alternattiv, pereżempju il-Krustaċji subfilu, ‘ħut’ parafilu, il-klassi taċ-Ċefalopodu jew il-klassi tal-Bivalvi (maskli u gandoffli), dment li l-livell ta’ protezzjoni offrut mill-EQS u s-sistema ta’ monitoraġġ applikata mill-istati Membri ikun tajjeb daqs dak ipprovdut mill-EQS u l-matriċi stabbiliti f’din id-Direttiva.
(18)
Metodi ġodda ta’ monitoraġġ bħat-teħid passiv ta’ kampjuni u għodod oħrajn juru potenzjal għal applikazzjoni futura, u l-iżvilupp tagħhom għandu għalhekk jissokta.
(19)
Id-Direttiva tal-Kummissjoni 2009/90/KE tal-31 ta’ Lulju 2009 li tistabbilixxi, skont id-Direttiva 2000/60/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill, speċifikazzjonijiet tekniċi għall-analiżi u l-monitoraġġ kimiċi tal-istatus tal-ilma (14), tistabbilixxi kriterji ta’ prestazzjoni minimi għall-metodi analitiċi użati fil-monitoraġġ tal-istatus tal-ilma. Dawk il-kriterji jiżguraw informazzjoni ta’ monitoraġġ sinifikanti u rilevanti billi jitolbu l-użu ta’ metodi analitiċi li huma sensittivi biżżejjed biex jiżguraw li kwalunkwe eċċess tal-EQS jista’ jiġi skopert u mkejjel b’mod affidabbli. L-Istati Membri għandhom ikunu permessi jużaw matriċijiet ta’ monitoraġġ jew taxa tal-bijota minbarra dawk speċifikati permezz ta’ din id-Direttiva biss jekk il-metodu analitiku użat jissodisfa l-kriterji ta’ prestazzjoni minimi stabbiliti fl-Artikolu 4 tad-Direttiva 2009/90/KE għall-EQS u l-matriċi rilevanti jew taxon tal-bijota, jew għandu prestazzjoni tal-inqas tajjeb daqs il-metodu disponibbli għall-EQS u l-matriċi jew t-taxon tal-bijota speċifikati f’din id-Direttiva.
(20)
L-implimentazzjoni ta’ din id-Direttiva tinvolvi sfidi li jinkludu d-diversità ta’ soluzzjonijet possibbli għal mistoqsijiet xjentifiċi, tekniċi u prattiċi u l-iżvilupp inkomplet tal-metodi ta’ monitoraġġ, kif ukoll limitazzjonijiet fuq riżorsi umani u finanzjarji. Bħala għajnuna biex jiġu indirizzati xi wħud minn dawk l-isfidi, l-iżvilupp ta’ strateġiji u metodi analitiċi ta’ monitoraġġ għandu jiġi appoġġat minn ħidma teknika minn gruppi ta’ esperti taħt l-Istrateġija ta’ Implimentazzjoni Komuni għad-Direttiva 2000/60/KE.
(21)
Is-sustanzi persistenti, bijoakkumulattivi u tossiċi (PBTs) u sustanzi oħra perikolużi li jaġixxu bħall-PBTs jistgħu jinstabu għal deċennji fl-ambjent akkwatiku fil-livelli li jimponu riskju sinifikanti, minkejja li jkunu diġà ttieħdu miżuri estensivi għat-tnaqqis jew l-eliminazzjoni tal-emissjonijiet. Uħud huma kapaċi wkoll li jinġarru għal distanzi twal u jinstabu kullimkien fl-ambjent. Ħafna mit-tali sustanzi huma fost is-sustanzi perikolużi ta’ prijorità eżistenti u dawk identifikati ġodda. Għal xi wħud minn dawk is-sustanzi hemm evidenza li jkunu ilhom għal żmien twil kullimkien fl-ambjent akkwatiku fil-livell tal-Unjoni, u għalhekk dawk is-sustanzi partikolari jeħtieġu konsiderazzjoni speċjali fir-rigward tal-impatt tagħhom fuq il-preżentazzjoni tal-istatus kimiku skont id-Direttiva 2000/60/KE u fir-rigward tar-rekwiżiti ta’ monitoraġġ.
(22)
Rigward il-preżentazzjoni tal-istatus kimiku skont it-Taqsima 1.4.3 tal-Anness V għad-Direttiva 2000/60/KE, l-Istati Membri għandhom ikunu permessi jippreżentaw separatament l-impatt fuq l-istatus kimiku ta’ sustanzi li jaġixxu bħal PBTs li jinsabu kullimkien sabiex dak it-titjib fil-kwalità tal-ilma miksub fir-rigward ta’ sustanzi oħra ma jiġix oskurat. Minbarra l-mappa obbligatorja li tkopri s-sustanzi kollha, jistgħu jiġu pprovduti mapep addizzjonali li jkopru sustanzi li jaġixxu bħal PBTs li jinsabu kullimkien u li jkopru b’mod separat il-bqija tas-sustanzi.
(23)
Il-monitoraġġ għandu jiġi adattat għall-iskala spazjali u temporali tal-varjazzjoni mistennija fil-konċentrazzjonijiet. Minħabba d-distribuzzjoni wiesgħa u ż-żminijiet twal tal-irkupru mistennija għas-sustanzi li jaġixxu bħal PBTs li jinsabu kullimkien, l-Istati Membri għandhom ikunu permessi jnaqqsu n-numru ta’ siti ta’ monitoraġġ u/jew il-frekwenza tal-monitoraġġ għal dawk is-sustanzi għal-livell minimu suffiċjenti għal analiżi affidabbli tat-tendenza fuq perijodu ta’ żmien twil, dment li jkun disponibbli xenarju bażi ta’ monitoraġġ statistikament robust.
(24)
Il-konsiderazzjoni speċjali mogħtija lis-sustanzi li jaġixxu bħal PBTs li jinstabu kullimkien ma teżentax lill-Unjoni jew lill-Istati Membri milli jieħdu miżuri addizzjonali għal dawk diġà meħudin, inkluż fil-livell internazzjonali, għat-tnaqqis jew l-eliminazzjoni tal-emissjonijiet, ir-rilaxxi u t-telf ta’ dawk is-sustanzi biex jinkisbu l-objettivi stabbiliti fil-punt (a) tal-Artikolu 4(1) tad-Direttiva 2000/60/KE.
(25)
Taħt l-Artikolu 10(3) tad-Direttiva 2000/60/KE fejn għan ta’ kwalità jew standard ta’ kwalità, imwaqqaf skont dik id-Direttiva, skont id-Direttivi elenkati fl-Anness IX għad-Direttiva 2000/60/KE, jew skont kwalunkwe leġislazzjoni oħra tal-Unjoni, jeħtieġ kondizzjonijiet aktar stretti minn dawk li jistgħu jirriżultaw mill-applikazzjoni tal-Artikolu 10(2) ta’ dik id-Direttiva, għandhom ikunu stabbiliti kif xieraq kontrolli ta’ emmissjoni aktar stretti. Dispożizzjoni simili ġiet inkluża wkoll fl-Artikolu 18 tad-Direttiva 2010/75/UE. Jirriżulta minn dawk l-Artikoli li l-kontrolli tal-emissjonijiet stabbiliti taħt il-leġislazzjoni elenkata fl-Artikolu 10(2) tad-Direttiva 2000/60/KE għandhom ikunu l-kontrolli minimi applikati. Fejn tali kontrolli ma jkunux jistgħu jiżguraw li l-EQS jiġu sodisfatti, per eżempju fil-każ ta’ sustanza li taġixxi bħal PBT li tinsab kullimkien, iżda lanqas il-kondizzjonijiet aktar stretti ma setgħu jagħmlu dan, inkluż flimkien ma’ kondizzjonijiet aktar stretti għal emissjonijiet, rilaxxi u telf oħrajn li jaffettwaw il-massa tal-ilma, tali kondizzjonijiet aktar stretti ma jistgħux jitqiesu bħala meħtieġa biex jiġi sodisfatt dak l-EQS.
(26)
Data ta’ monitoraġġ ta’ kwalità għolja, flimkien ma’ data dwar l-effetti ekotossikoloġiċi u tossikoloġiċi, huma meħtieġa għall-valutazzjonijiet tar-riskju li jappoġġaw l-għażla ta’ sustanzi ta’ prijorità ġodda. Id-data ta’ monitoraġġ miġbura mill-Istati Membri, għalkemm tjiebet b’mod sinifikanti matul l-aħħar snin, mhux dejjem hija adegwata għall-iskop f’termini ta’ kwalità u kopertura tal-Unjoni. Id-data ta’ monitoraġġ hija partikolarment nieqsa għal ħafna sustanzi li jniġġsu emerġenti, li jistgħu jiġu definiti bħala sustanzi li jniġġsu li fil-preżent mhumiex inklużi fil-programmi ta’ monitoraġġ ta’ rutina fil-livell tal-Unjoni iżda li jistgħu jirriżultaw f’riskju sinifikanti li jeħtieġ regolamentazzjoni, skont l-effetti ekotossikoloġiċi potenzjali u tossikoloġi tagħhom u l-livelli tagħhom fl-ambjent (akkwatiku).
(27)
Hemm bżonn ta’ mekkaniżmu ġdid biex jipprovdi lill-Kummissjoni b’informazzjoni ta’ monitoraġġ immirata u ta’ kwalità għolja dwar il-konċentrazzjoni tas-sustanzi fl-ambjent akkwatiku, b’attenzjoni fuq sustanzi li jniġġsu u sustanzi emerġenti li għalihom id-data ta’ monitoraġġ disponibbli mhijiex ta’ kwalità biżżejjed għall-fini tal-valutazzjoni tar-riskju. Il-mekkaniżmu l-ġdid għandu jiffaċilita l-ġbir ta’ dik l-informazzjoni fil-baċini tax-xmajjar kollha tal-Unjoni u jikkomplementa d-data ta’ monitoraġġ minn programmi taħt l-Artikoli 5 u 8 tad-Direttiva 2000/60/KE u sorsi affidabbli oħrajn. Sabiex l-ispejjeż ta’ monitoraġġ jinżammu f’livelli raġonevoli, il-mekkaniżmu għandu jiffoka fuq numru limitat ta’ sustanzi, inklużi temporanjament f’lista ta’ sorveljanza, u numru limitat ta’ siti ta’ monitoraġġ, iżda għandu jagħti data rappreżentattiva li hija xierqa għall-fini tal-proċess ta’ prijoritizzazzjoni tal-Unjoni. Il-lista għandha tkun dinamika u l-validità taż-żmien tagħha għandha tkun limitata, sabiex twieġeb għal informazzjoni ġdida dwar ir-riskji potenzjali imposti mis-sustanzi li jniġġsu emerġenti u tevita l-monitoraġġ ta’ sustanzi għal aktar żmien minn dak li hu neċessarju.
(28)
Sabiex jiġu simplifikati l-obbligi ta’ rappurtar għall-Istati Membri, u tiżdied il-koerenza ma’ aspetti relatati oħrajn tal-immaniġjar tal-ilma, ir-rekwiżiti ta’ notifika fl-Artikolu 3 tad-Direttiva 2008/105/KE għandhom jingħaqdu mal-obbligi ta’ rapportar ġenerali skont l-Artikolu 15 tad-Direttiva 2000/60/KE.
(29)
Fir-rigward tal-preżentazzjoni tal-istatus kimiku f’konformità mat-Taqsima 1.4.3 tal-Anness V tad-Direttiva 2000/60/KE, għall-finijiet tal-aġġornament tal-programmi ta’ miżuri u tal-pjani ta’ mmaniġġjar tal-baċini tax-xmajjar li għandhom jitwettqu f’konformità mal-Artikoli 11(8) u 13(7) tad-Direttiva 2000/60/KE rispettivament, l-Istati Membri għandhom ikunu permessi jippreżentaw separatament l-impatt fuq l-istatus kimiku ta’ sustanzi prijoritarji identifikati ġodda u ta’ sustanzi prijoritarji eżistenti b’EQS riveduti, sabiex l-introduzzjoni ta’ rekwiżiti ġodda ma titqisx erronjament bħala indikazzjoni ta’ deterjorament tal-istatus kimiku tal-ilmijiet tal-wiċċ. Minbarra l-mappa obbligatorja li tkopri s-sustanzi kollha, jistgħu jiġu pprovduti mapep addizzjonali li jkopru sustanzi identifikati ġodda u sustanzi eżistenti b’EQS rivedut, u li jkopru b’mod separat il-bqija tas-sustanzi.
(30)
Huwa importanti li informazzjoni u xierqa dwar l-istatus tal-ilmijiet tal-wiċċ tal-Unjoni Ewropea u dwar il-kisbiet tal-istrateġiji kontra t-tniġġis kimiku tiġi magħmula disponibbli lill-pubbliku f’waqtha. Bil-ħsieb li jissaħħu l-aċċessibilità u t-trasparenza, għandu jkun disponibbli elettronikament għall-pubbliku f’kull Stat Membru, portal ċentrali li jipprovdi informazzjoni dwar il-pjani ta’ mmaniġġjar tal-baċini tax-xmajjar u r-reviżjonijiet u l-aġġornamenti tagħhom.
(31)
Bl-adozzjoni ta’ din il-proposta u l-preżentazzjoni tar-rapport tagħha lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill, il-Kummissjoni kkompletat l-ewwel reviżjoni tagħha tal-lista ta’ Sustanzi Prijoritarji kif meħtieġ bl-Artikolu 8 tad-Direttiva 2008/105/KE. Din inkludiet reviżjoni tas-sustanzi elenkati fl-Anness III għal dik id-Direttiva, li wħud minnhom ġew identifikati għall-prijoritizzazzjoni. Fil-preżent ma hemmx biżżejjed evidenza biex jiġu prijoritizzati s-sustanzi l-oħra elenkati fl-Anness III. Il-possibbiltà li informazzjoni ġdida dwar dawk is-sustanzi tista’ ssir disponibbli tfisser li dawn mhumiex esklużi mir-reviżjoni fil-ġejjieni, bħalma huwa l-każ għas-sustanzi l-oħra meqjusin iżda mhux prijoritizzati f’din ir-reviżjoni. Għalhekk, l-Anness III għad-Direttiva 2008/105/KE skada u għandu jiġi revokat. L-Artikolu 8 ta’ dik id-Direttiva għandu jiġi emendat kif xieraq, ukoll fir-rigward tad-data ta’ rappurtar lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill.
(32)
Sabiex tirreaġġixxi għall-progress tekniku u xjentifiku rilevanti fil-qasam kopert minn din id-Direttiva mingħajr dewmien, is-setgħa li tadotta atti skont l-Artikolu 290 TFUE għandha tiġi delegata lill-Kummissjoni fir-rigward tal-aġġornament tal-metodi għall-applikazzjoni tal-EQS stabbiliti fid-Direttiva. Huwa ta’ importanza partikolari li l-Kummissjoni twettaq konsultazzjonijiet adatti matul il-ħidma preparatorja tagħha, inkluż fil-livell tal-esperti. Meta tkun qed tipprepara u tfassal atti ddelegati, il-Kummissjoni għandha tiżgura trasmissjoni simultanja, f’waqtha u adatta tad-dokumenti rilevanti lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill.
(33)
Sabiex ikun hemm titjib fil-bażi ta’ informazzjoni għall-identifikazzjoni futura tas-sustanzi prijoritarji, b’mod partikolari fir-rigward tas-sustanzi li jniġġsu emerġenti, is-setgħat ta’ implimentazzjoni għandhom jingħataw lill-Kummissjoni fir-rigward tal-istabbiliment u l-aġġornament ta’ lista ta’ sorveljanza. Barra minn hekk, sabiex tiżgura kundizzjonijiet uniformi għall-implimentazzjoni ta’ din id-Direttiva u għall-formats għar-rapportar lill-Kummissjoni tad-data u l-informazzjoni ta’ monitoraġġ, għandhom jiġu konferiti setgħat ta’ implimentazzjoni lill-Kummissjoni. Dawk is-setgħat għandhom jiġu eżerċitati skont ir-Regolament (UE) Nru 182/2011 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-16 ta’ Frar 2011 li jistabbilixxi r-regoli u l-prinċipji ġenerali dwar il-modalitajiet ta’ kontroll mill-Istati Membri tal-eżerċizzju mill-Kummissjoni tas-setgħat ta’ implimentazzjoni (15).
(34)
Skont id-Dikjarazzjoni Politika Konġunta tal-Istati Membri u l-Kummissjoni tat-28 ta’ Settembru 2011 dwar dokumenti ta’ spjegazzjoni (16), l-Istati Membri impenjaw ruħhom li, f’każijiet iġġustifikati, jakkumpanjaw in-notifika tal-miżuri ta’ traspożizzjoni tagħhom b’dokument wieħed jew aktar li jispjega r-relazzjoni bejn il-komponenti ta’ direttiva u l-partijiet korrispondenti tal-istrumenti tat-traspożizzjoni nazzjonali. Fir-rigward ta’ din id-Direttiva, il-leġiżlatur iqis it-trasmissjoni ta’ dokumenti bħal dawn bħala ġustifikata.
(35)
Minħabba li l-objettiv ta’ din id-Direttiva, jiġifieri l-kisba ta’ stat kimiku tajjeb tal-ilma tal-wiċċ billi jiġu stabbiliti EQS għas-sustanzi prijoritarji u ċerti sustanzi oħra li jniġġsu, ma jistax jintlaħaq b’mod suffiċjenti mill-Istati Membri u jista’ għalhekk, minħabba l-ħtieġa li jinżamm l-istess livell ta’ protezzjoni tal-ilma tal-wiċċ fl-Unjoni kollha, jintlaħaq aħjar fil-livell tal-Unjoni, l-Unjoni tista’ tadotta miżuri, skont il-prinċipju ta’ sussidjarjetà kif stabbilit fl-Artikolu 5 tat-Trattat dwar l-Unjoni Ewropea. F’konformità mal-prinċipju ta’ proporzjonalità, kif stabbilit f’dak l-Artikolu, din id-Direttiva ma tmurx lil hinn minn dak li huwa meħtieġ sabiex jintlaħaq dak l-objettiv.
(36)
Għalhekk, id-Direttivi 2000/60/KE u 2008/105/KE għandhom jiġu emendati kif xieraq,
ADOTTAW DIN ID-DIRETTIVA:
Artikolu 1
Id-Direttiva 2000/60/KE hija emendata kif ġej:
1.
L-Artikolu 16(4) huwa sostitwit b’dan li ġej:
“4. Il-Kummissjoni għandha tirrevedi l-lista adottata ta’ sustanzi prioritarji mhux aktar tard minn erba’ snin minn wara d-data tad-dħul fis-seħħ ta din id-Direttiva u mill-inqas kull sitt snin wara dik id-data, u tressaq proposti kif xieraq.”.
2.
L-Anness X huwa sostitwit bit-test stabbilit fl-Anness I għal din id-Direttiva.
Artikolu 2
Id-Direttiva 2008/105/KE hija emendata kif ġej:
1.
L-Artikolu 2 huwa sostitwit b’dan li ġej:
“Artikolu 2
Definijizzjonijiet
Għall-finijiet ta’ din id-Direttiva, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet stabbiliti fl-Artikolu 2 tad-Direttiva 2000/60/KE u fl-Artikolu 2 tad-Direttiva tal-Kummissjoni 2009/90/KE tal-31 ta’ Lulju 2009 li tistipula, skont id-Direttiva 2000/60/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill, speċifikazzjonijiet tekniċi għall-analiżi u l-monitoraġġ kimiċi tal-istat tal-ilma (*).
Barra minn hekk, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(1)
‘matriċi’ tfisser taqsima tal-ambjent akkwatiku, jiġifieri ilma, sediment jew bijota;
(2)
‘taxon tal-bijota’ tfisser taxon akkwatiku partikolari fil-klassifikazzjoni tassonomika ‘subfilu’, ‘klassi’ jew ekwivalenti għalihom.
(*) ĠU L 201, 1.8.2009, p. 36.”." 						
2.
L-Artikolu 3 huwa sostitwit b’dan li ġej:
“Artikolu 3
Standards ta’ kwalità ambjentali
1. Mingħajr preġudizzju għall-paragrafu 1a, l-Istati Membri għandhom japplikaw l-EQS stabbiliti fil-Parti A tal-Anness I għal korpi tal-ilma tal-wiċċ, u għandhom japplikaw dawk l-EQS skont ir-rekwiżiti stabbiliti fil-Parti B tal-Anness I.
1a. Mingħajr preġudizzju għall-obbligi li jirriżultaw skont din id-Direttiva fil-verżjoni fis-seħħ fit-13 ta’ Jannar 2009 u b’mod partikolari l-kisba ta’ status kimiku tajjeb tal-ilma tal-wiċċ fir-rigward tas-sustanzi u l-EQS elenkati fih, l-Istati Membri għandhom jimplimentaw l-EQS stabbiliti fil-Parti A tal-Anness I fir-rigward:
(i)
tas-sustanzi bin-numru 2, 5, 15, 20, 22, 23, 28 fil-Parti A tal-Anness I, li għalihom huma stabbiliti EQS riveduti, b’effett mit-22 ta’ Diċembru 2015 bil-għan li jinkiseb status kimiku tajjeb tal-ilma tal-wiċċ fir-rigward ta’ dawk is-sustanzi sat-22 ta’ Diċembru 2021 permezz ta’ programmi ta’ miżuri speċifikati fil-pjani ta’ mmaniġġjar tal-baċini tax-xmajjar tal-2015 prodotti skont l-Artikolu 13(7) tad-Direttiva 2000/60/KE, u
(ii)
tas-sustanzi li għadhom kif ġew identifikati bin-numru 34 sa 45 fil-Parti A tal-Anness I, b’effett mit-22 ta’ Diċembru 2018, bil-għan li jinkiseb stat kimiku tajjeb tal-ilma tal-wiċċ rigward dawk is-sustanzi sat-22 ta’ Diċembru 2027 u tiġi evitata d-deterjorazzjoni tal-istatus kimiku ta’ mases tal-ilma tal-wiċċ fir-rigward ta’ dawk is-sustanzi. Għaldaqstant, l-Istati Membri għandhom, sat-22 ta’ Diċembru 2018, jistabbilixxu u jippreżentaw lill-Kummissjoni programm ta’ monitoraġġ supplementari u programm preliminari ta’ miżuri li jkopru dawk is-sustanzi. Programm finali ta’ miżuri skont l-Artikolu 11 tad-Direttiva 2000/60/KE għandu jiġi stabbilit sat-22 ta’ Diċembru 2021 u għandu jiġi implimentat u jsir kompletament operazzjonali kemm jista’ jkun malajr wara dik id-data u mhux aktar tard mit-22 ta’ Diċembru 2024.
L-Artikolu 4 (4) sa (9) tad-Direttiva 2000/60/KE għandu japplika mutatis mutandis fir-rigward ta’ dawk is-sustanzi elenkati fil-punti (i) u (ii) tal-ewwel subparagrafu.
2. Għas-sustanzi bin-numru 5, 15, 16, 17, 21, 28, 34, 35, 37, 43 u 44 fil-Parti A tal-Anness I, l-Istati Membri għandhom japplikaw l-EQS tal-bijota stabbiliti fil-Parti A tal-Anness I.
Għas-sustanzi l-oħra ħlief dawk imsemmija fl-ewwel subparagrafu, l-Istati Membri għandhom japplikaw l-EQS tal-ilma stabbiliti fil-Parti A tal-Anness I.
3. L-Istati Membri jistgħu jagħżlu, fir-rigward ta’ waħda mill-kategoriji tal-ilma tal-wiċċ jew aktar, li japplikaw EQS għal matriċi differenti minn dik speċifikata fil-paragrafu 2, jew, fejn rilevanti, għal taxa tal-bijota differenti minn dik speċifikata fil-Parti A tal-Anness I.
L-Istati Membri li jagħmlu użu mill-għażla msemmija fl-ewwel subparagrafu għandhom japplikaw l-EQS rilevanti stabbiliti fil-Parti A tal-Anness I jew, jekk l-ebda wieħed ma jkun inkluż għall-matriċi jew it-taxon tal-bijota, jistabbilixxu EQS li joffri mill-inqas l-istess livell ta’ protezzjoni bħall-EQS stabbilit fil-parti A tal-Anness I.
L-Istati Membri jistgħu jużaw l-għażla msemmija fl-ewwel subparagrafu biss fejn il-metodu ta’ analiżi użat għall-matriċi jew it-taxon tal-bijota magħżula jissodisfa l-kriterji minimi ta’ prestazzjoni stabbiliti fl-Artikolu 4 tad-Direttiva 2009/90/KE. Fejn dawk il-kriterji ma jiġu sodisfatti għall-ebda matriċi, l-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-monitoraġġ jitwettaq bl-użu tal-aħjar tekniki disponibbli li ma jinvolvux spejjeż eċċessivi u li l-metodu ta’ analiżi jaħdem tal-inqas tajjeb daqs dak disponibbli għall-matriċi speċifikata fil-paragrafu 2 ta’ dan l-Artikolu għas-sustanza rilevanti.
3a. Fejn riskju potenzjali għall-ambjent akkwatiku jew permezz tiegħu mill-iskopertura akuta jkun ġie identifikat bħala riżultat ta’ konċentrazzjonijiet jew emissjonijiet ambjentali mkejla jew stmati jew emissjonijiet u fejn qed tiġi applikata EQS tal-bijota jew tas-sediment, l-Istati Membri għandhom jiżguraw li monitoraġġ fl-ilma tal-wiċċ għandu jitwettaq ukoll u għandhom japplikaw l-MAC-EQS stipulat fil-parti A tal-Anness I għal din id-Direttiva, fejn tali EQS ikunu ġew stabbiliti.
3b. Jekk, skont l-Artikolu 5 tad-Direttiva tal-Kummissjoni 2009/90/KE, issir referenza għall-valur medju kkalkulat ta’ kejl, meta jitwettaq bl-użu tal-aħjar teknika disponibbli li ma tinvolvix spejjeż eċċessivi, bħala ‘anqas mil-limitu ta’ kwantifikazzjoni’, u l-‘limitu ta’ kwantifikazzjoni’ anki ta’ dik it-teknika jkun aktar mill-EQS, ir-riżultat għas-sustanza li tkun qed titkejjel ma għandux jitqies għall-finijiet tal-valutazzjoni tal-istatus kimiku ġenerali ta’ dik il-massa tal-ilma.
4. Għas-sustanzi li għalihom jiġi applikat EQS għas-sediment u/jew għall-bijota, l-Istati Membri għandhom jissorveljaw is-sustanza fil-matriċi rilevanti mill-inqas darba f’sena, sakemm l-għarfien tekniku u l-ġudizzju tal-esperti ma jiġġustifikax intervall ieħor.
5. L-Istati Membri għandhom jinkludu l-informazzjoni li ġejja fil-pjani ta’ mmaniġġjar tal-baċini tax-xmajjar aġġornati, prodotti skont l-Artikolu 13(7) tad-Direttiva 2000/60/KE:
(a)
tabella li tippreżenta l-limiti ta’ kwantifikazzjoni tal-metodi ta’ analiżi applikati, u l-informazzjoni dwar il-prestazzjoni ta’ dawk il-metodi relatata mal-kriterji ta’ prestazzjoni minima stabbiliti fl-Artikolu 4 tad-Direttiva 2009/90/KE;
(b)
għas-sustanzi li għalihom intużat l-alternattiva fil-paragrafu 3 ta’ dan l-Artikolu:
(i)
ir-raġunijiet u l-bażi għall-użu ta’ dik l-alternattiva,
(ii)
fejn rilevanti, l-EQS alternattivi stabbiliti, evidenza li dawk l-EQS joffru tal-inqas l-istess livell ta’ protezzjoni bħall-EQS stabbiliti fil-Parti A tal-Anness I, inkluż id-data u l-metodoloġija użata għad-derivazzjoni tal-EQS, u l-kategoriji tal-ilma tal-wiċċ li japplikaw għalihom,
(iii)
għal paragun mal-informazzjoni msemmija fil-punt (a) ta’ dan il-paragrafu, il-limiti ta’ kwantifikazzjoni tal-metodi tal-analiżi għall-matriċi jew il-matriċijiet speċifikati fil-Parti A tal-Anness I għal din id-Direttiva, inkluż l-informazzjoni dwar il-prestazzjoni ta’ dawk il-metodi fir-rigward tal-kriterji ta’ prestazzjoni minima stabbiliti fl-Artikolu 4 tad-Direttiva 2009/90/KE;
(c)
ġustifikazzjoni għall-frekwenza tal-monitoraġġ applikata f’konformità mal-paragrafu 4, jekk l-intervalli ta’ monitoraġġ huma itwal minn sena.
5a. L-Istati Membri għandhom jieħdu l-miżuri neċessarji biex jiżguraw li l-pjanijiet ta’ mmaniġġjar tal-baċini tax-xmajjar aġġornati prodotti skont l-Artikolu 13(7) tad-Direttiva 2000/60/KE li fihom ir-riżultati u l-impatt tal-miżuri adottati biex jiġi evitat it-tniġġis tal-ilma tal-wiċċ, u r-rapport interim li jiddeskrivi l-progress fl-implimentazzjoni tal-programm ta’ miżuri ppjanat skont l-Artikolu 15(3) tad-Direttiva 2000/60/KE, huma pprovduti permezz ta’ portal ċentrali uniku li jkun aċċessibbli għall-pubbliku b’mod elettroniku skont l-Artikolu 7(1) tad-Direttiva 2003/4/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-28 ta’ Jannar 2003 dwar l-aċċess pubbliku għat-tagħrif ambjentali (**).
6. L-Istati Membri għandhom jagħmlu arranġamenti għall-analiżi tat-tendenza fit-tul tal-konċentrazzjonijiet ta’ dawk is-sustanzi prijoritarji elenkati fil-Parti A tal-Anness I li għandhom tendenza li jakkumulaw fis-sediment u/jew fil-bijota, b’kunsiderazzjoni partikolari tas-sustanzi bin-numru 2, 5, 6, 7, 12, 15, 16, 17, 18, 20, 21, 26, 28, 30, 34, 35, 36, 37, 43 u 44 elenkati fil-Parti A tal-Anness I, abbażi tal-monitoraġġ tal-istatus tal-ilma tal-wiċċ mwettaq skont l-Artikolu 8 tad-Direttiva 2000/60/KE. L-Istati Membri għandhom jieħdu miżuri mmirati biex jiżguraw, soġġett għall-Artikolu 4 tad-Direttiva 2000/60/KE, li tali konċentrazzjonijiet ma jiżdidux b’mod sinifikanti fis-sediment u/jew fil-bijota rilevanti.
L-Istati Membri għandhom jiddeterminaw il-frekwenza ta’ monitoraġġ fis-sediment u/jew fil-bijota sabiex jipprovdu data suffiċjenti għal analiżi tat-tendenza affidabbli għall-perijodu fit-tul. Bħala linja gwida, il-monitoraġġ għandu jsir kull tliet snin, sakemm l-għarfien tekniku u l-ġudizzju espert ma jiġġustifikawx intervall ieħor.
7. Il-Kummissjoni għandha teżamina l-progress tekniku u xjentifiku, inkluża l-konklużjoni ta’ valutazzjonijiet tar-riskju kif imsemmija fil-punti (a) u (b) tal-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 2000/60/KE u l-informazzjoni mir-reġistrazzjoni ta’ sustanzi li jsiru disponibbli pubblikament skont l-Artikolu 119 tar-Regolament (KE) Nru 1907/2006, u, jekk meħtieġ, tipproponi r-reviżjoni tal-EQS stabbiliti fil-Parti A tal-Anness I għal din id-Direttiva li jikkorrispondi mal-proċedura stabbilita fl-Artikolu 294 TFUE f’konformità mal-iskeda ta’ żmien prevista fl-Artikolu 16(4) tad-Direttiva 2000/60/KE.
8. Il-Kummissjoni għandha tingħata setgħa li tadotta atti delegati f’konformità mal-Artikolu 10 fejn meħtieġ biex il-punt 3 tal-Parti B tal-Anness I għal din id-Direttiva jiġi adattat għall-iżviluppi xjentifiċi u tekniċi.
8a. Sabiex tiġi ffaċilitata l-implimentazzjoni ta’ dan l-Artikolu għandhom jiġu żviluppati, sa fejn possibbli sat-22 ta’ Diċembru 2014, linji gwida tekniċi dwar l-istrateġiji ta’ monitoraġġ u l-metodi analitiċi għas-sustanzi, inkluż it-teħid ta’ kampjuni u l-monitoraġġ tal-bijota, bħala parti mill-proċess ta’ implimentazjoni eżistenti tad-Direttiva 2000/60/KE.
B’mod partikolari, il-linji gwida għandhom ikopru:
(a)
il-monitoraġġ ta’ sustanzi fil-bijota kif previst fil-paragrafi 2 u 3 ta’ dan l-Artikolu;
(b)
fil-każ ta’ sustanzi li għadhom kif ġew identifikati (bin-numri 34 sa 45 fil-Parti A tal-Anness I) u sustanzi li għalihom huma stabbiliti EQSs aktar stretti (bin-numri 2, 5, 15, 20, 22, 23 u 28 fil-Parti A tal-Anness I), metodi analitiċi konformi mal-kriterji ta’ prestazzjoni minimi stabbiliti fl-Artikolu 4 tad-Direttiva 2009/90/KE.
8b. Fil-każ ta’ sustanzi li għalihom għadhom ma ġewx adottati linji gwida tekniċi sat-22 ta’ Diċembru 2014, l-iskadenza tat-22 ta’ Diċembru 2015 msemmija fil-punt (i) tal-paragrafu(1a) għandha tiġi estiża sat-22 ta’ Diċembru 2018 u l-iskadenza tat-22 ta’ Diċembru 2021 imsemmija f’dak il-punt għandha tiġi estiża sat-22 ta’ Diċembru 2027.
(**) ĠU L 41, 14.2.2003, p. 26.”." 						
3.
L-Artikolu 4(4) u l-Artikolu 5(6) jitħassru.
4.
Jiddaħħal l-Artikolu li ġej:
“Artikolu 7a
Koordinazzjoni
1. Għal sustanzi prijoritarji li jaqgħu fil-kamp tal-applikazzjoni tar-Regolamenti (KE) Nru 1907/2006, (KE) Nru 1107/2009 (***), (UE) Nru 528/2012 (****), jew id-Direttiva 2010/75/UE (*****), il-Kummissjoni għandha, bħala parti mir-reviżjoni regolari tal-Anness X għad-Direttiva 2000/60/KE skont l-Artikolu 16(4) ta’ dik id-Direttiva, tevalwa jekk il-miżuri fis-seħħ fil-livell tal-Unjoni u fil-livell tal-Istati Membri humiex biżżejjed biex jintlaħqu l-EQS għas-sustanzi prijoritarji u l-għan tal-waqfien jew l-eliminazzjoni gradwali tar-rilaxxi, tal-emissjonijiet u tat-telf ta’ sustanzi perikolużi prijoritarji skont il-punt (a) tal-Artikolu 4(1) u l-Artikolu 16(6) tad-Direttiva 2000/60/KE.
2. Il-Kummissjoni għandha tirrapporta lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill dwar l-eżitu tal-evalwazzjoni msemmija fil-paragrafu 1 ta’ dan l-Artikolu f’konformità mat-tabella stabbilita fl-Artikolu 16(4) tad-Direttiva 2000/60/KE u għandha takkumpanja r-rapport tagħha bi kwalunkwe proposti xierqa inkluż għal miżuri ta’ kontroll.
3. Meta r-riżultati tar-rapport juru li jistgħu jkunu neċessarji miżuri addizzjonali fil-livell tal-Unjoni jew tal-Istat Membru sabiex tiġi ffaċilitata l-konformità mad-Direttiva 2000/60/KE rigward sustanza partikolari approvata f’konformità mar-Regolament (KE) Nru 1107/2009 jew ir-Regolament (UE) Nr 528/2012, l-Istati Membri jew il-Kummissjoni għandhom japplikaw kif adegwat l-Artikoli 21 jew 44 tar-Regolament (KE) Nru 1107/2009 jew l-Artikoli 15 jew 48 tar-Regolament (UE) Nru 528/2012, kif xieraq, għal dik is-sustanza, jew prodotti li fihom dik is-sustanza.
Fil-każ ta’ sustanzi li jaqgħu fil-kamp ta’ applikazzjoni tar-Regolament (KE) Nru 1907/2006, il-Kummissjoni għandha tibda, fejn xieraq, il-proċedura msemmija fl-Artikoli 59, 61 jew 69 ta’ dak ir-Regolament.
Fl-applikazzjoni tad-dispożizzjonijiet tar-Regolamenti msemmija fl-ewwel u t-tieni subparagrafi, l-Istati Membri u l-Kummissjoni għandhom jikkunsidraw kwalunkwe valutazzjonijiet ta’ riskju u analiżi soċjoekonomika jew tar-relazzjoni bejn in-nefqa u l-benefiċċju meħtieġa taħt dawk ir-Regolamenti, inkluż fir-rigward tad-disponibbiltà ta’ alternattivi.
(***) Regolament (KE) Nru 1107/2009 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-21 ta’ Ottubru 2009 dwar it-tqegħid fis-suq ta’ prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti (ĠU L 309, 24.11.2009, p. 1)." 						
(****) Regolament (UE) Nru 528/2012 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tat-22 ta’ Mejju 2012 dwar it-tqegħid fis-suq u l-użu tal-prodotti bijoċidali (ĠU L 167, 27.6.2012, p. 1)." 						
(*****) Direttiva 2010/75/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-24 ta’ Novembru 2010 dwar l-emissjonijiet industrijali (il-prevenzjoni u l-kontroll integrati tat-tniġġis) (ĠU L 334, 17.12.2010, p. 17).”." 						
5.
L-Artikoli 8 u 9 huma sostitwiti b’dan li ġej:
“Artikolu 8
Reviżjoni tal-Anness X għad-Direttiva 2000/60/KE
Il-Kummissjoni għandha tirrapporta lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill dwar l-eżitu tar-reviżjoni regolari tal-Anness X għad-Direttiva 2000/60/KE prevista fl-Artikolu 16(4) ta’ dik id-Direttiva. Ir-rapport tal-Kummissjoni għandu jkun akkumpanjat, fejn xieraq, minn proposti leġislattivi biex l-Anness X jiġi emendat inkluż, b’mod partikolari, proposti għall-identifikazzjoni ta’ sustanzi prijoritarji jew sustanzi perikolużi prijoritarji ġodda jew għall-identifikazzjoni ta’ ċerti sustanzi prijoritarji bħala sustanzi perikolużi prijoritarji u għall-istabbiliment ta’ EQS korrispondenti għall-ilma tal-wiċċ, is-sediment jew il-bijota, kif xieraq.
Artikolu 8a
Dispożizzjonijiet speċifiċi għal ċerti sustanzi
1. Fil-pjanijiet ta’ mmaniġġjar tal-baċini tax-xmajjar prodotti f’konformità mal-Artikolu 13 tad-Direttiva 2000/60/KE, mingħajr preġudizzju għar-rekwiżiti tat-Taqsima 1.4.3 tal-Anness V tagħha rigward il-preżentazzjoni tal-istatus kimiku ġenerali u l-objettivi u l-obbligi stabbiliti fil-punt (a) tal-Artikolu 4(1), il-punt (k) tal-Artikolu 11(3) u l-Artikolu 16(6) ta’ dik id-Direttiva, l-Istati Membri jistgħu jipprovdu mapep addizzjonali li jippreżentaw informazzjoni dwar l-istatus kimiku għal xi wieħed jew aktar mis-sustanzi li ġejjin b’mod separat mill-informazzjoni għall-bqija tas-sustanzi identifikati fil-Parti A tal-Anness I għal din id-Direttiva:
(a)
sustanzi bin-numru 5, 21, 28, 30, 35, 37, 43 u 44 (sustanzi li jaġixxu bħal PBTs li jinsabu kullimkien),
(b)
sustanzi bin-numru 34 sa 45 (sustanzi identifikati reċentement),
(c)
sustanzi bin-numru 2, 5, 15, 20, 22, 23 u 28 (sustanzi li għalihom qegħdin jiġu stabbiliti EQS riveduti aktar stretti).
L-Istati Membri jistgħu jippreżentaw l-entita ta’ kwalunkwe devjazzjoni mill-valur tal-EQS għas-sustanzi imsemmijin fil-punti (a) sa (c) tal-ewwel subparagrafu fil-pjani ta’ mmaniġġjar tal-baċini tax-xmajjar. L-Istati Membri li jipprovdu tali mapep addizzjonali għandhom ifittxu li jiżguraw l-inter-komparabbiltà tagħhom fil-livell ta’ baċin ta’ xmara u dak tal-Unjoni.
2. L-Istati Membri jistgħu jissorveljaw is-sustanzi bin-numri 5, 21, 28, 30, 35, 37, 43 u 44 fil-Parti A tal-Anness I b’mod inqas intensiv minn dak meħtieġ għas-sustanzi prijoritarji f’konformità mal-Artikolu 3(4) ta’ din id-Direttiva u l-Anness V għad-Direttiva 2000/60/KE, dment li l-monitoraġġ ikun rappreżentattiv u tkun disponibbli linja bażi statistikament robusta rigward il-preżenza ta’ dawk is-sustanzi fl-ambjent akkwatiku. Bħala linja gwida, f’konformità mat-tieni subparagrafu tal-Artikolu 3(6) ta’ din id-Direttiva, il-monitoraġġ għandu jsir kull tliet snin, dment li l-għarfien tekniku u l-ġudizzju espert ma jiġġustifikawx intervall ieħor.
Artikolu 8b
Lista ta’ sorveljanza
1. Il-Kummissjoni għandha tistabbilixxi lista ta’ sorveljanza ta’ sustanzi li għalihom għandha tinġabar data ta’ monitoraġġ minn madwar l-Unjoni għall-finijiet ta’ appoġġ fil-ġejjieni ta’ eżerċizzji ta’ prijoritizzazzjoni f’konformità mal-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 2000/60/KE, sabiex jikkumplimentaw data minn, fost l-oħrajn, analiżi u reviżjonijiet skont l-Artikolu 5 u programmi ta’ monitoraġġ skont l-Artikolu 8 ta’ dik id-Direttiva.
L-ewwel lista ta’ sorveljanza għandu jkun fiha mhux aktar minn 10 sustanzi jew gruppi ta’ sustanzi u għandha tindika l-matriċi ta’ monitoraġġ u l-metodu ta’ analiżi possibbli li ma jinvolvix spejjeż eċċessivi, għal kull sustanza. Soġġett għad-disponibbiltà ta’ metodi ta’ analiżi li ma jinvolvux spejjeż eċċessivi, l-għadd massimu ta’ sustanzi jew gruppi ta’ sustanzi li l-Kummissjoni tista’ tinkludi fil-lista għandu jiżdied b’wieħed għal kull aġġornament tal-lista skont il-paragrafu 2 ta’ dan l-Artikolu, sal-għadd massimu ta’ 14. Is-sustanzi li għandhom jiġu inklużi fil-lista ta’ sorveljanza għandhom jintgħażlu minn fost dawk li għalihom l-informazzjoni disponibbli tindika li jistgħu jikkawżaw riskju sinifikanti fil-livell tal-Unjoni għall-ambjent akkwatiku jew permezz tiegħu u li għalihom id-data ta’ monitoraġġ mhijiex biżżejjed.
Diclofenak (CAS 15307-79-6), 17-beta-estradiol (E2) (CAS 50-28-2) u 17-alpha-ethinylestradiol (EE2) (CAS 57-63-6) għandhom jiġu inklużi fl-ewwel lista ta’ sorveljanza sabiex tinġabar data ta’ monitoraġġ għall-finijiet li tiffaċilita d-determinazzjoni ta’ miżuri adatti biex jindirizzaw ir-riskju maħluq minn dawk is-sustanzi.
Fl-għażla tas-sustanzi għal-lista ta’ sorveljanza, il-Kummissjoni għandha tikkunsidra l-informazzjoni kollha disponibbli inkluż:
(a)
ir-riżultati tar-reviżjoni regolari l-aktar reċenti tal-Anness X għad-Direttiva 2000/60/KE previsti fl-Artikolu 16(4) ta’ dik id-Direttiva,
(b)
proġetti ta’ riċerka,
(c)
rakkomandazzjonijiet mill-partijiet interessati msemmija fl-Artikolu 16(5) tad-Direttiva 2000/60/KE,
(d)
il-karatterizzazzjoni ta’ distretti ta’ baċini tax-xmajjar u r-riżultati ta’ programmi ta’ monitoraġġ tal-Istati Membri, skont l-Artikoli 5 u 8 tad-Direttiva 2000/60/KE rispettivament;
(e)
dwar il-volumi ta’ produzzjoni, ix-xejriet tal-użu, il-proprjetajiet intrinsiċi (inkluż, fejn rilevanti, id-daqs tal-partiċelli), il-konċentrazzjonijiet fl-ambjent u l-effetti, inkluża informazzjoni miġbura f’konformità mad-Direttivi 98/8/KE, 2001/82/KE (******) u 2001/83/KE (*******), u mar-Regolamenti (KE) Nru 1907/2006 u (KE) Nru 1107/2009.
2. Il-Kummissjoni għandha tistabbilixxi l-ewwel lista ta’ sorveljanza kif imsemmija fil-paragrafu 1 sal-14 ta’ Settembru 2014 u għandha tiġi aġġornata kull 24 xahar minn dakinhar ‘il quddiem. Meta taġġorna l-lista ta’ sorveljanza, il-Kummissjoni għandha tneħħi kwalunkwe sustanza li għaliha tista’ tiġi konkluża valutazzjoni bbażata fuq ir-riskju msemmija fl-Artikolu 16(2) tad-Direttiva 2000/60/KE mingħajr data ta’ monitoraġġ addizzjonali. It-tul ta’ żmien ta’ perijodu ta’ monitoraġġ kontinwu ta’ lista ta’ sorveljanza għal kwalunkwe sustanza individwali m’għandux jaqbeż erba’ snin.
3. L-Istati Membri għandhom jissorveljaw kull sustanza fil-lista ta’ sorveljanza fi stazzjonijiet ta’ monitoraġġ rappreżentattivi magħżula fuq mill-inqas perijodu ta’ 12-il xahar. Għall-ewwel lista ta’ sorveljanza, il-perijodu ta’ monitoraġġ għandu jibda sal-14 ta’ Settembru 2015 jew fi żmien sitt xhur mill-istabbiliment tal-lista ta’ sorveljanza, liema waħda minnhom tkun l-aktar tard. Għal kull sustanza inkluża fuq il-listi sussegwenti, l-Istati Membri għandhom jibdew il-monitoraġġ fi żmien sitt xhur mill-inklużjoni tagħha fil-lista.
Kull Stat Membru għandu jagħżel mhux inqas minn stazzjonijiet ta’ monitoraġġ wieħed, iżid stazzjon wieħed jekk ikollu iżjed minn miljun abitant, iżid l-għadd ta’ stazzjonijiet daqs iż-żona ġeografika tiegħu f’ km2 diviża b’60 000 (imqarreb għall-eqreb numru sħiħ), u jżid ukoll l-għadd ta’ stazzjonijiet daqs il-popolazzjoni tiegħu meta diviża b’ħames miljuni(imqarreb għall-eqreb numru sħiħ).
Fl-għażla tal-istazzjonijiet ta’ monitoraġġ rappreżentattivi, il-frekwenza ta’ monitoraġġ u l-ħin għal kull sustanza, l-Istati Membri għandhom jikkunsidraw ix-xejriet tal-użu u l-okkorrenza possibbli tas-sustanza. Il-frekwenza ta’ monitoraġġ ma għandhiex tkun inqas minn darba fis-sena.
Fejn Stat Membru jipprovdi data ta’ monitoraġġ suffiċjenti, komparabbli, rappreżentattiva u reċenti għal sustanza partikolari mill-programmi jew studji ta’ monitoraġġ eżistenti, jista’ jiddeċiedi li ma jwettaqx monitoraġġ addizzjonali taħt il-mekkaniżmu tal-lista ta’ sorveljanza għal dik is-sustanza, dment ukoll li s-sustanza tkun ġiet sorveljata bl-użu ta’ metodoloġija li tissodisfa r-rekwiżiti tal-linji gwida tekniċi żviluppati mill-Kummissjoni f’konformità mal-Artikolu 8b(5).
4. L-Istati Membri għandhom jirrapportaw ir-riżultati tal-monitoraġġ imwettaq skont il-paragrafu 3 lill-Kummissjoni. Għall-ewwel lista ta’ sorveljanza, ir-riżultat tal-monitoraġġ għandu jkun rappurtat fi żmien 15-il xahar mill-14 ta’ Settembru 2015 jew fi żmien 21 xahar mill-istabbiliment tal-lista ta’ sorveljanza, liema taħbat l-iżjed tard, u kull 12-il xahar minn hemm ‘il quddiem sakemm is-sustanza tinżamm fuq il-lista. Għal kull sustanza inkluża f’listi sussegwenti, l-Istati Membri għandhom jirrapportaw ir-riżultati tal-monitoraġġ lill-Kummissjoni fi żmien 21 xahar mill-inklużjoni tas-sustanza fil-lista ta’ sorveljanza, u kull 12-il xahar minn hemm ‘il quddiem sakemm is-sustanza tinżamm fuq il-lista. Ir-rapport għandu jinkludi informazzjoni dwar ir-rappreżentattività tal-istazzjonijiet ta’ monitoraġġ u l-istrateġija ta’ monitoraġġ.
5. Il-Kummissjoni għandha tadotta atti ta’ implimentazzjoni li jistabbilixxu u jaġġornaw il-lista ta’ sorveljanza kif imsemmi fil-paragrafi 1 u 2. Hija tista’ tadotta wkoll formati tekniċi għar-rappurtar lill-Kummissjoni tar-riżultati ta’ monitoraġġ u l-informazzjoni relatata. Dawk l-atti ta’ implimentazzjoni għandhom ikunu adottati f’konformità mal-proċedura ta’ analiżi msemmija fl-Artikolu 9(2).
Il-Kummissjoni għandha tiżviluppa linji gwida, inklużi speċifikazzjonijiet tekniċi, bil-ħsieb li tiffaċilita l-monitoraġġ tas-sustanzi fil-lista ta’ sorveljanza u hi mistiedna tippromwovi l-koordinazzjoni ta’ tali monitoraġġ.
Artikolu 8c
Dispożizzjonijiet speċifiċi għal sustanzi farmaċewtiċi
Skont l-Artikolu 16(9) tad-Direttiva 2000/60/KE, u fejn adatt abbażi tal-eżitu tal-istudju tagħha tal-2013 dwar ir-riskji kkawżati minn prodotti mediċinali fl-ambjent u ta’ studji u rapporti rilevanti oħrajn, il-Kummissjoni għandha, sa fejn possibbli fi żmien sentejn mit-13 ta’ Settembru 2013, u wara l-Komunikazzjoni ppjanata tagħha dwar il-kwistjoni, il-Kummissjoni għandha tiżviluppa approċċ strateġiku għat-tniġġis tal-ilma minn sustanzi farmaċewtiċi. Dak l-approċċ strateġiku għandu, fejn xieraq, jinkludi proposti li jippermettu, sa fejn meħtieġ, li jittieħed kont b’mod aktar effettiv tal-impatti ambjentali tal-mediċini fil-proċedura tat-tqegħid fis-suq ta’ prodotti mediċinali. Fil-qafas ta’ dak l-approċċ strateġiku il-Kummissjoni għandha, fejn xieraq, sal-14 ta’ Settembru 2017 tipproponi miżuri li għandhom jittieħdu fil-livell tal-Unjoni u/jew tal-Istat Membru, kif xieraq, biex jiġu indirizzati l-impatti possibbli fuq l-ambjent ta’ sustanzi farmaċewtiċi, b’mod partikolari dawk imsemmija fl-Artikolu 8b(1), bil-għan li jitnaqqsu r-rilaxxi, l-emissjonijiet u t-telf ta’ tali sustanzi fl-ambjent akkwatiku, b’kont meħud tal-ħtiġijiet ta’ saħħa pubblika u l-kost-effettività tal-miżuri proposti.
Artikolu 9
Proċedura ta’ kumitat
1. Il-Kummissjoni għandha tiġi assistita mill-Kumitat stabbilit skont l-Artikolu 21(1) tad-Direttiva 2000/60/KE. Dak il-kumitat għandu jkun kumitat skont it-tifsira tar-Regolament (UE) Nru 182/2011 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-16 ta’ Frar 2011 li jistabbilixxi r-regoli u l-prinċipji ġenerali dwar il-modalitajiet ta’ kontroll mill-Istati Membri tal-eżerċizzju mill-Kummissjoni tas-setgħat ta’ implimentazzjoni (********).
2. Fejn issir referenza għal dan il-paragrafu, għandu japplika l-Artikolu 5 tar-Regolament (UE) Nru 182/2011.
Meta l-Kumitat ma jagħti l-ebda opinjoni, il-Kummissjoni ma għandhiex tadotta l-abbozz tal-att ta’ implimentazzjoni u għandu japplika t-tielet subparagrafu tal-Artikolu 5(4) tar-Regolament (UE) Nru 182/2011.
Artikolu 9a
Twettiq tad-delega
1. Is-setgħa li jiġu adottati atti ddelegati qiegħda tingħata lill-Kummissjoni soġġett għall-kondizzjonijiet stabbiliti f’dan l-Artikolu.
2. Is-setgħa li jiġu adottati atti ddelegati msemmija fl-Artikolu 3(8) għandha tingħata lill-Kummissjoni għal perijodu ta’ sitt snin mit-13 ta’ Settembru 2013.Il-Kummissjoni għandha tfassal rapport rigward id-delega tas-setgħa sa mhux aktar tard minn disa’ xhur qabel ma jintemm il-perijodu ta’ sitt snin. Id-delega tas-setgħa għandha tiġi estiża awtomatikament għal perijodi ta’ żmien identiċi, dment li l-Parlament Ewropew jew il-Kunsill ma jopponix tali estensjoni mhux aktar tard minn tliet xhur qabel it-tmiem ta’ kull perijodu.
3. Id-delega tas-setgħa msemmija fl-Artikolu 3(8) tista’ tkun revokata fi kwalunkwe ħin mill-Parlament Ewropew jew mill-Kunsill. Deċiżjoni ta’ revoka għandha ttemm id-delega tas-setgħa speċifikata f’dik id-deċiżjoni. Din għandha tidħol fis-seħħ fil-jum wara l-pubblikazzjoni tad-deċiżjoni f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea jew f’data aktar tard speċifikata fih. Din ma għandhiex taffettwa l-validità ta’ kwalunkwe att ddelegat diġà fis-seħħ.
4. Hekk kif tadotta att iddelegat, il-Kummissjoni għandha tinnotifikah simultanjament lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill.
5. Att delegat adottat skont l-Artikolu 3(8) għandu jidħol fis-seħħ biss meta ma jkun ġie espress l-ebda obbligu la lill-Parlament Ewropew u lanqas lill-Kunsill fi żmien xahrejn min-notifika ta’ dak l-att lill-Parlament u lill-Kunsill jew jekk, qabel l-iskadenza ta’ dak il-perijodu, il-Parlament Ewropew u l-Kunsill ikunu t-tnejn li huma infurmaw lill-Kummissjoni li huma mhux se joġġezzjonaw. Dak il-perijodu għandu jiġi estiż b’xahrejn fuq l-inizjattiva tal-Parlament Ewropew jew tal-Kunsill.
(******) Direttiva 2001/82/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-6 ta’ Novembru 2001 dwar il-kodiċi tal-Komunità rigward il-prodotti mediċinali veterinarji (ĠU L 311, 28.11.2001, p. 1)." 						
(*******) Direttiva 2001/83/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tas-6 ta’ Novembru 2001 dwar il-kodiċi tal-Komunità li għandu x’jaqsam ma’ prodotti mediċinali għall-użu mill-bniedem (ĠU L 311, 28.11.2001, p. 67)." 						
(********) ĠU L 55, 28.2.2011, p. 13.”." 						
6.
L-Anness I huwa emendat kif ġej:
(a)
il-Parti A għandha tiġi sostitwita bit-test stabbilit fl-Anness II għal din id-Direttiva;
(b)
il-Punti 2 u 3 tal-Parti B huma sostitwiti b’dan li ġej:
“2.
Il-kolonni 6 u 7 tat-tabella: Għal kwalunkwe massa tal-ilma tal-wiċċ partikolari, l-applikazzjoni tal-MAC-EQS tfisser li l-konċentrazzjoni mkejla fi kwalunkwe punt ta’ monitoraġġ rappreżentattiv fil-massa tal-ilma, ma taqbiżx l-istandard.
Madankollu, f’konformità mat-Taqsima 1.3.4 tal-Anness V għad-Direttiva 2000/60/KE, l-Istati Membri jistgħu jintroduċu metodi ta’ statistika, bħal kalkolu perċentwali, sabiex jiġi żgurat livell aċċettabbli ta’ fiduċja u preċiżjoni għad-determinazzjoni ta’ konformità mal-MAC-EQS. Fejn l-Istati Membri jagħmlu hekk, dawn il-metodi ta’ statistika għandhom ikunu konformi mar-regoli dettaljati stabbiliti f’konformità mal-proċedura ta’ analiżi msemmija fl-Artikolu 9(2) ta’ din id-Direttiva.
3.
L-EQS tal-ilma stabbiliti f’dan l-Anness huma espressi bħala konċentrazzjonijiet totali fil-kampjun kollu tal-ilma.
B’deroga mill-ewwel subparagrafu, fil-każ tal-kadmju, iċ-ċomb, il-merkurju u n-nikil (minn hawn ‘il quddiem il-‘metalli’), l-EQS tal-ilma jirreferi għall-konċentrazzjoni maħlula, jiġifieri l-fażi maħlula ta’ kampjun tal-ilma miksuba b’filtrazzjoni permezz ta’ filter 0,45 μm jew kwalunkwe pretrattament ekwivalenti, jew, fejn ikun indikat speċifikament, għall-konċentrazzjoni bijodisponibbli.
L-Istati Membri jistgħu, fil-valutazzjoni tar-riżultati ta’ monitoraġġ kontra l-EQS rilevanti, jieħdu kont ta’:
(a)
konċentrazzjonijiet naturali tal-isfond għal metalli u l-komposti tagħhom fejn tali konċentrazzjonijiet jimpedixxu l-konformità mal-EQS rilevanti,
(b)
l-ammont ta’ ġebla fl-ilma, il-valur tal-pH tal-karbun organiku maħlul jew parametri oħra tal-kwalità tal-ilma li jaffettwaw il-bijodisponibbiltà tal-metalli, fejn il-konċentrazzjonijiet bijodisponibbli jiġu determinati bl-użu ta’ mudellar adegwat ta’ bijodisponibbiltà.”
7.
L-Annessi II u III għandhom jitħassru.
Artikolu 3
1. L-Istati Membri għandhom idaħħlu fis-seħħ il-liġijiet, ir-regolamenti u d-dispożizzjonijiet amministrattivi meħtieġa sabiex jikkonformaw ma’ din id-Direttiva sa mhux aktar tard mill-14 ta’ Settembru 2015. Huma għandhom minnufih jikkomunikaw lill-Kummissjoni t-test ta’ dawn id-dispożizzjonijiet.
Meta l-Istati Membri jadottaw dawn id-dispożizzjonijiet, dawn għandhom jinkludu referenza għal din id-Direttiva jew tali referenza għandha takkumpanjahom meta jiġu pubblikati uffiċjalment. L-Istati Membri għandhom jiddeterminaw kif tali referenza għandha ssir.
2. L-Istati Membri għandhom jikkomunikaw lill-Kummissjoni t-test tad-dispożizzjonijiet ewlenin tal-liġi nazzjonali li huma jadottaw fil-qasam kopert b’din id-Direttiva.
Artikolu 4
Din id-Direttiva għandha tidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara dak tal-pubblikazzjoni tagħha f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Artikolu 5
Din id-Direttiva hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, it-12 ta’ Awwissu 2013.