VERORDNUNG (EU) Nr. 1315/2013 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 11. Dezember 2013
über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 661/2010/EU
(Text von Bedeutung für den EWR)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 172,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (1),
nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen (2),
gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (3) wurde aus Gründen der Klarheit durch den Beschluss Nr. 661/2010/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (4) neu gefasst.
(2)
Die Planung, der Aufbau und der Betrieb transeuropäischer Verkehrsnetze dienen - unter anderem in der Strategie Europa 2020 und in dem Weißbuch der Kommission mit dem Titel "Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum - Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem" (im Folgenden "Weißbuch") dargelegten - wichtigen Unionszielen, wie dem reibungslosen Funktionieren des Binnenmarkts und der Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts. Zu ihren besonderen Zielen gehört auch die nahtlose, sichere und nachhaltige Mobilität von Personen und Gütern, die Erreichbarkeit und Anbindung aller Regionen der Union zu gewährleisten und zu weiterem Wirtschaftswachstum und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit in globalem Maßstab beizutragen. Diese konkreten Ziele sollten insbesondere durch die ressourcenschonende und nachhaltige Verknüpfung und Interoperabilität zwischen den nationalen Verkehrsnetzen erreicht werden. So könnte beispielsweise die Interoperabilität der Eisenbahnen durch innovative Lösungen verbessert werden, die auf eine bessere Kompatibilität der Systeme abzielen, wie z. B. fahrzeugseitige Ausrüstung und Gleise mit mehreren Spurweiten.
(3)
Die Zunahme des Verkehrsaufkommens führt vermehrt zu Überlastungen im internationalen Verkehr. Zur Gewährleistung der internationalen Mobilität von Personen und Gütern ist es daher notwendig, die Kapazität des transeuropäischen Verkehrsnetzes und die Ausnutzung dieser Kapazität zu optimieren und wo nötig zu erweitern, indem etwaige Infrastrukturengpässe beseitigt und Lücken in den Infrastrukturverbindungen in und zwischen den Mitgliedstaaten sowie gegebenenfalls zu den Nachbarstaaten geschlossen werden und unter Berücksichtigung der laufenden Verhandlungen mit den Bewerberländern und potenziellen Bewerberländern.
(4)
Wie im Weißbuch dargelegt, kann die Effizienz und Effektivität des Verkehrs durch eine bessere netzweite Integration der verschiedenen Verkehrsträger in Bezug auf Infrastrukturen, Informationsflüsse und Verfahren noch erheblich gesteigert werden.
(5)
Das Weißbuch sieht die Einführung verkehrsbezogener Informations- und Kommunikationstechnik vor, um durch verbesserte Güterverkehrslogistik, Ortung und Verfolgung von Gütern sowie optimierte Fahrpläne und Verkehrsflüsse ein verbessertes und integriertes Verkehrsmanagement zu erreichen und die Verwaltungsverfahren zu vereinfachen. Da solche Maßnahmen die effiziente Verwaltung und Nutzung von Verkehrsinfrastrukturen fördern, sollten sie in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen.
(6)
Die Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz muss der Entwicklung der Verkehrspolitik und der Eigentumsverhältnisse bei Infrastrukturen Rechnung tragen. Nach wie vor sind hauptsächlich die Mitgliedstaaten mit der Errichtung und Unterhaltung von Verkehrsinfrastrukturen befasst. Heute spielen aber auch andere Stellen, darunter Partner aus dem privaten Sektor, eine wichtige Rolle bei der Verwirklichung eines multimodalen transeuropäischen Verkehrsnetzes und den damit verbundenen Investitionen, darunter regionale und lokale Behörden, Infrastrukturbetreiber, Konzessionäre oder Hafen- und Flughafenbehörden.
(7)
Das transeuropäische Verkehrsnetz besteht zu einem großen Teil aus vorhandenen Infrastrukturen. Um die Ziele der neuen Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz vollständig zu erreichen, sollten in einer Verordnung einheitliche Infrastrukturanforderungen festgelegt werden, denen die Infrastruktur des transeuropäischen Verkehrsnetzes genügen muss.
(8)
Das transeuropäische Verkehrsnetz sollte durch die Schaffung neuer Verkehrsinfrastrukturen, durch die Sanierung und Modernisierung vorhandener Verkehrsinfrastrukturen und durch Maßnahmen zur Förderung ihrer ressourcenschonenden Nutzung verwirklicht werden. In Einzelfällen ist es wegen unzureichender regelmäßiger Instandhaltung in der Vergangenheit notwendig, die Eisenbahninfrastrukturen zu sanieren. Im Rahmen der Sanierung werden unter Einhaltung der Anforderungen und Bestimmungen dieser Verordnung die ursprünglichen Konstruktionsparameter bestehender Eisenbahninfrastrukturen wiederhergestellt und gleichzeitig wird eine langfristige Verbesserung ihrer Qualität im Vergleich zum heutigen Zustand erzielt.
(9)
Bei der Durchführung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse sollten die besonderen Gegebenheiten des jeweils betroffenen Vorhabens gebührend berücksichtigt werden. Soweit möglich sollten Synergieeffekte mit anderen Politikbereichen, beispielsweise mit dem Fremdenverkehr, genutzt werden, indem in Bauten des Hoch- und Tiefbaus wie etwa Brücken oder Tunnel Fahrradinfrastruktur für Radfernwege wie die EuroVelo-Route integriert wird.
(10)
Das transeuropäische Verkehrsnetz sollte am besten mittels einer auf einer gemeinsamen und transparenten Methodik basierenden Zwei-Ebenen-Struktur aufgebaut werden, das ein Gesamtnetz und ein Kernnetz umfasst, wobei diese beiden Ebenen die höchste Stufe der Infrastrukturplanung innerhalb der Union darstellen.
(11)
Das Gesamtnetz sollte ein europaweites Verkehrsnetz bilden, das die Erreichbarkeit und Anbindung aller Regionen in der Union, auch der abgelegenen Gebiete, der Inselgebieteund der Gebiete in äußerster Randlage sicherstellt, wie dies auch mit der integrierten Meerespolitik nach der Verordnung (EU) Nr. 1255/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) angestrebt wird, und den sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalt zwischen ihnen stärkt. Die in dieser Verordnung festgelegten Leitlinien (im Folgenden "Leitlinien") sollten die Anforderungen an die Infrastruktur des Gesamtnetzes vorgeben, um bis 2050 den Aufbau eines hochwertigen unionsweiten Verkehrsnetzes zu fördern.
(12)
Im Weißbuch wird auch festgestellt, dass große Diskrepanzen hinsichtlich der Verkehrsinfrastruktur zwischen dem östlichen und dem westlichen Teil der Union fortbestehen. Diese Diskrepanzen müssen angegangen werden, damit ein vollständig integriertes europäisches Verkehrsinfrastrukturnetz geschaffen wird.
(13)
Innerhalb des vom Gesamtnetz vorgegebenen Rahmens sollten bis zum Jahr 2030 vorrangig das Kernnetz festgelegt und geeignete Maßnahmen für seinen Aufbau ergriffen werden. Das Kernnetz sollte das Rückgrat der Entwicklung eines nachhaltigen multimodalen Verkehrsnetzes bilden und sollte den Ausbau des Gesamtnetzes insgesamt vorantreiben. Dabei sollten die Maßnahmen der Union auf jene Bestandteile des transeuropäischen Verkehrsnetzes konzentriert werden, mit denen der größte europäische Mehrwert erzielt werden kann, nämlich insbesondere auf grenzüberschreitende Abschnitte, fehlende Verbindungen, multimodale Anschlusspunkte und große Engpässe, und zwar mit dem im Weißbuch dargelegten Ziel, die verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen bis 2050 um 60 % unter den Stand von 1990 zu senken.
(14)
Ausnahmen von den für das Kernnetz geltenden Infrastrukturanforderungen sollten in gebührend begründeten Fällen möglich sein. Dies sollte insbesondere dann gelten, wenn sich - wie beispielsweise in dünn besiedelten Gebieten - Investitionen nicht rechtfertigen lassen.
(15)
Die besondere Situation von isolierten oder teilweise isolierten Eisenbahnnetzen sollte anerkannt werden, indem Ausnahmen von bestimmten Infrastrukturanforderungen vorgesehen werden.
(16)
Wenn die Kommission die Verwirklichung des Kernnetzes im Jahr 2023 überprüft, sollte sie die einzelstaatlichen Umsetzungspläne und künftige Erweiterungen berücksichtigen.
(17)
Das transeuropäische Verkehrsnetz deckt nur einen Teil der bestehenden Verkehrsnetze ab. Im Rahmen der Überprüfung der Umsetzung des Kernnetzes bis zum Jahr 2023 sollte die Kommission in Zusammenarbeit mit den betroffenen Mitgliedstaaten beurteilen, ob andere Teile, beispielsweise bestimmte Binnenwasserstraßen der Klasse III, in das Netz einbezogen werden sollten. Im Rahmen dieser Überprüfung sollte die Kommission ferner den Stand der Vorhaben bewerten und sie sollte gegebenenfalls die Fristen überdenken können, wobei Entwicklungen, die einen Einfluss auf die Wahrscheinlichkeit der Fristeinhaltung haben können, zu berücksichtigen sind.
(18)
Im Zuge der Überprüfung der Verwirklichung des Kernnetzes bis zum Jahr 2023 sollte die Kommission - nach Konsultation der Mitgliedstaaten - bewerten, ob andere Teile in das Netz aufgenommen werden sollen, insbesondere die in dem Beschluss Nr. 661/2010/EU genannten vorrangigen Vorhaben.
(19)
Im Hinblick auf einen koordinierten und termingerechten Aufbau des Kernnetzes, durch den es ermöglicht wird, die größtmöglichen Netzvorteile zu erzielen, sollten die beteiligten Mitgliedstaaten dafür sorgen, dass geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um die Vorhaben von gemeinsamem Interesse bis 2030 abzuschließen. Was das Gesamtnetz betrifft, so sollten die Mitgliedstaaten alle Anstrengungen unternehmen, damit bis 2050 das Netz fertig gestellt ist und die einschlägigen Bestimmungen dieser Leitlinien eingehalten werden.
(20)
Es ist notwendig, Vorhaben von gemeinsamem Interesse festzulegen, die zur Fertigstellung des transeuropäischen Verkehrsnetzes beitragen und die zur Erreichung der in den Leitlinien vorgegebenen Zielen beitragen sowie den darin vorgegebenen Prioritäten entsprechen. Ihre Umsetzung sollte davon abhängen, wie planerisch ausgereift sie sind, ob sie die Verfahren nach Unionsrecht und nationalem Recht einhalten und inwieweit Finanzmittel verfügbar sind, ohne dass damit der finanziellen Beteiligung eines Mitgliedstaats oder der Union vorgegriffen wird.
(21)
Vorhaben von gemeinsamem Interesse sollten einen europäischen Mehrwert aufweisen. Grenzüberschreitende Vorhaben haben in der Regel einen großen europäischen Mehrwert, können aber mitunter geringere direkte wirtschaftliche Auswirkungen als rein nationale Vorhaben aufweisen. Solche Vorhaben von gemeinsamem Interesse sollten durch die Union vorrangig gefördert werden, um ihre Durchführung sicherzustellen.
(22)
Vorhaben von gemeinsamem Interesse, bei denen eine Unionsfinanzierung angestrebt wird, sollten einer auf einer anerkannten Methodik basierenden sozioökonomischen Kosten-Nutzen-Analyse unterzogen werden, die die einschlägigen sozialen, wirtschaftlichen, klimabezogenen und ökologischen Vorteile und Kosten berücksichtigt. Die Analyse der klima- und umweltbezogenen Kosten und Vorteile sollte auf die im Rahmen der Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (6) durchgeführte Umweltverträglichkeitsprüfung gestützt werden.
(23)
Um zu den auf das Klima bezogenen Reduzierungszielen des Verkehrsweißbuchs, nämlich eine Verringerung der Treibhausgasemissionen bis 2050 unter den Stand von 1990, beizutragen, müssen die Treibhausgasauswirkungen von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in der Form neuer, erweiterter oder ausgebauter Verkehrsinfrastrukturen geprüft werden.
(24)
Einige Teile des Netzes werden von anderen Akteuren als den Mitgliedstaaten betrieben. Es obliegt jedoch den Mitgliedstaaten, dafür zu sorgen, dass die das Netz betreffenden Vorschriften in ihrem Hoheitsgebiet ordnungsgemäß angewendet werden. Da der Auf- und Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes eine gemeinsame Durchführung dieser Verordnung erfordert, sollten alle Teile des Netzes den gleichen Rechten und Pflichten aus dieser Verordnung und dem sonstigen einschlägigen Unionsrecht und nationalen Recht unterliegen.
(25)
Die Zusammenarbeit mit Nachbarländern und Drittländern ist notwendig, um die Verbindung und Interoperabilität zwischen den jeweiligen Infrastrukturnetzen zu gewährleisten. Deshalb sollte die Union Vorhaben von gemeinsamem Interesse mit diesen Ländern fördern, wo dies zweckmäßig ist.
(26)
Eine netzweite Integration der verschiedenen Verkehrsträger setzt eine angemessene Planung des transeuropäischen Verkehrsnetzes voraus. Dazu gehört auch die netzweite Umsetzung konkreter Vorgaben in Bezug auf Infrastrukturen, Telematikanwendungen, Ausrüstungen und Dienste. Es ist daher notwendig, in ganz Europa für eine geeignete und abgestimmte Einführung solcher Vorgaben für jeden Verkehrsträger und dessen Anbindung im gesamten transeuropäischen Verkehrsnetz und darüber hinaus zu sorgen, um die Netzvorteile zu realisieren und einen effizienten transeuropäischen Fernverkehr zu ermöglichen.
(27)
Zur Festlegung der vorhandenen und geplanten Verkehrsinfrastrukturen für das Gesamtnetz und das Kernnetz sollten Karten erstellt und entsprechend der Entwicklung der Verkehrsströme fortlaufend angepasst werden. Die technische Grundlage für die Karten bildet das interaktive geografische und technische Informationssystem für das transeuropäische Verkehrsnetz (TENtec), das die Infrastruktur des transeuropäischen Verkehrsnetzes in einem höheren Detailgrad abbildet.
(28)
Die Leitlinien sollten Prioritäten für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes innerhalb des festgelegten zeitlichen Rahmens setzen.
(29)
Telematikanwendungen sind als Grundlage für die Optimierung von Verkehrs- und Beförderungsvorgängen für die Verkehrssicherheit und für die Verbesserung der damit zusammenhängenden Dienste erforderlich. Fahrgastinformationen, auch über Fahrkarten- und Buchungssysteme, sollten im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 454/2011 (7) bereitgestellt werden.
(30)
Die Leitlinien sollten - gemäß den Zielen der Union im Hinblick auf eine nachhaltige städtische Mobilität - den Ausbau städtischer Knotenpunkte innerhalb des Gesamtnetzes vorsehen, denn diese sind Ausgangs- und Endpunkte ("letzte Meile") für den Personen- und Güterverkehr innerhalb des transeuropäischen Verkehrsnetzes wie auch Übergangspunkte zwischen gleichen oder verschiedenen Verkehrsträgern.
(32)
Das transeuropäische Verkehrsnetz sollte dank seiner Größe als Grundlage für eine groß angelegte Einführung neuer Technologien und Innovationen dienen, was beispielsweise dabei helfen kann, die Gesamteffizienz des europäischen Verkehrssektors zu steigern und seine CO2-Bilanz zu verbessern. Dies wird nicht nur zur Verwirklichung der in der Strategie Europa 2020 und im Weißbuch festgelegten Ziele einer Senkung der Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2050 um 60 % (gegenüber dem Stand von 1990), sondern auch des Ziels einer größeren Kraftstoffversorgungssicherheit in der Union beitragen. Damit diese Ziele erreicht werden, sollte die Verfügbarkeit alternativer umweltfreundlicher Kraftstoffe entlang des transeuropäischen Verkehrsnetzes verbessert werden. Die Verfügbarkeit alternativer umweltfreundlicher Kraftstoffe sollte sich nach der Nachfrage nach diesen Kraftstoffen richten, und es sollte nicht verlangt werden, dass jeder alternative umweltfreundliche Kraftstoff an jeder Tankstelle zur Verfügung stehen muss.
(32)
Das transeuropäische Verkehrsnetz muss einen effizienten multimodalen Verkehrsbetrieb gewährleisten, um bessere und nachhaltigere Wahlmöglichkeiten zwischen den jeweiligen Verkehrsträgern in Bezug auf Personen und Güter zu bieten und um große Beförderungsmengen für den Transport über große Entfernungen zusammenfassen zu können. Dadurch wird die Multimodalität für Personen, Nutzer und Spediteure wirtschaftlich attraktiver.
(33)
Im Hinblick auf die Schaffung hochwertiger und effizienter Verkehrsinfrastrukturen für alle Verkehrsträger sollten beim Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes die Sicherheit und Gefahrenabwehr bei der Personen- und Güterbeförderung, die Auswirkungen auf den Klimawandel und die Folgen des Klimawandels sowie potenzieller Naturkatastrophen und vom Menschen verursachter Katastrophen auf die Infrastruktur und die Zugänglichkeit für alle Nutzer berücksichtigt werden.
(34)
Bei der Infrastrukturplanung sollten die Mitgliedstaaten und andere Projektträger die Risikobewertungen und Anpassungsmaßnahmen zur angemessenen Verbesserung der Widerstandsfähigkeit gegenüber Klimaveränderungen und Umweltkatastrophen gebührend berücksichtigen.
(35)
Die Mitgliedstaaten und anderen Projektträger sollten zu Plänen und Vorhaben Umweltverträglichkeitsprüfungen gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates (8), der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (9), der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (10), der Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (11) und der Richtlinie 2011/92/EU durchführen, um negative Auswirkungen auf die Umwelt - beispielsweise Landschaftszerstückelung, Bodenversiegelung sowie Luft- und Wasserverschmutzung sowie Lärm - zu verhindern oder, wenn dies nicht möglich ist, zu mindern oder auszugleichen und um die biologische Vielfalt wirksam zu schützen.
(36)
Dem Schutz der Umwelt und der biologischen Vielfalt sowie den strategischen Anforderungen der Binnenschifffahrt sollte Rechnung getragen werden.
(37)
Die Mitgliedstaaten und andere Projektträger sollten sicherstellen, dass die Prüfungen der Vorhaben von gemeinsamem Interesse effizient und ohne unnötige Verzögerungen durchgeführt werden.
(38)
Die Verkehrsinfrastrukturen sollten eine nahtlose Mobilität und Zugänglichkeit für alle Benutzer, insbesondere für ältere Menschen, für Personen mit eingeschränkter Mobilität und für behinderte Personen fördern.
(39)
Die Mitgliedstaaten sollten Ex-ante-Bewertungen der Zugänglichkeit der Infrastrukturen und der damit zusammenhängenden Dienste durchführen.
(40)
Das Kernnetz sollte ein Teil des Gesamtnetzes sein und dieses überlagern. Es sollte entsprechend dem Verkehrsaufkommen die strategisch wichtigsten Knotenpunkte und Verbindungen des transeuropäischen Verkehrsnetzes repräsentieren. Es sollte multimodal angelegt sein, d.h. es sollte alle Verkehrsträger und ihre Verbindungen sowie die einschlägigen Verkehrs- und Informationsmanagementsysteme einbeziehen.
(41)
Das Kernnetz wurde auf Basis einer objektiven Planungsmethodik ermittelt. Anhand dieser Methodik wurden die wichtigsten städtischen Knoten, Häfen, Flughäfen sowie Grenzübergangsstellen ermittelt. Die Knoten sind, soweit möglich, mit multimodalen Verbindungen verbunden, sofern dies wirtschaftlich tragfähig, ökologisch nachhaltig und bis 2030 durchführbar ist. Die Methodik gewährleistet die Verbindung aller Mitgliedstaaten und die Einbeziehung der wichtigsten Inseln in das Kernnetz.
(42)
Damit das Kernnetz innerhalb des gegebenen zeitlichen Rahmens verwirklicht werden kann, könnte ein Korridorkonzept als Instrument zur transnationalen Koordinierung unterschiedlicher Projekte und zur zeitlichen Abstimmung des Aufbaus eines Korridors zur Anwendung kommen, um dadurch die größtmöglichen Netzvorteile zu erzielen. Dieses Instrument sollte nicht als Grundlage für eine Bevorzugung bestimmter Vorhaben im Kernnetz verstanden werden. Die Kernnetzkorridore sollten zum Aufbau der Infrastruktur des Kernnetzes in der Weise beitragen, dass Engpässe beseitigt, grenzüberschreitende Verbindungen ausgebaut und Effizienz und Nachhaltigkeit verbessert werden. Sie sollten durch verbesserte territoriale Zusammenarbeit einen Beitrag zum Zusammenhalt leisten.
(43)
Die Kernnetzkorridore sollten auch übergeordneten verkehrspolitischen Zielen entsprechen und die Interoperabilität, die Integration der Verkehrsträger und ihren multimodalen Betrieb erleichtern. Dies sollte den gezielten Aufbau besonderer Verkehrskorridore ermöglichen, die hinsichtlich der Emissionen optimiert sind und daher die Umwelt so wenig wie möglich belasten und die Wettbewerbsfähigkeit erhöhen, die aber auch aufgrund ihrer Zuverlässigkeit, seltenen Überlastung und geringen Betriebs- und Verwaltungskosten attraktiv sind. Das Korridorkonzept sollte transparent und klar sein und die Verwaltung solcher Korridore sollte keinen übermäßigen Anstieg des Verwaltungsaufwands bzw. der Kosten zur Folge haben.
(44)
Im Einvernehmen mit den betreffenden Mitgliedstaaten sollten die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen europäischen Koordinatoren Maßnahmen zur Gestaltung der richtigen Leitungsstruktur und zur Feststellung der - privaten und öffentlichen - Finanzierungsquellen für komplexe grenzüberschreitende Vorhaben für die einzelnen Kernnetzkorridore erleichtern. Europäische Koordinatoren sollten die koordinierte Verwirklichung der Kernnetzkorridore erleichtern.
(45)
Die Rolle der europäischen Koordinatoren ist von großer Bedeutung für den Aufbau der Korridore und die Zusammenarbeit entlang derselben.
(46)
Die Kernnetzkorridore sollten den Schienengüterverkehrskorridoren, die gemäß der Verordnung (EU) Nr. 913/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (12) eingerichtet werden, sowie dem Bereitstellungsplan nach dem Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS für European Rail Traffic Management System), der durch die Entscheidung 2009/561/EG der Kommission (13) festgelegt wurde, entsprechen.
(47)
Um eine größtmögliche Kohärenz zwischen den Leitlinien und der Planung der auf Unionsebene vorhandenen Finanzierungsinstrumente zu erreichen, sollte die Finanzierung des transeuropäischen Verkehrsnetzes mit der vorliegenden Verordnung im Einklang stehen und insbesondere auf der Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (14) beruhen. Ziel sollte eine entsprechende Ausrichtung und Zusammenführung der Mittel aus einschlägigen internen und externen Finanzierungsinstrumenten sein, beispielsweise aus den Struktur- und Kohäsionsfonds, der Nachbarschaftsinvestitionsfazilität (NIF) und dem Instrument für Heranführungshilfe (IPA) (15), sowie der Mittel der Europäischen Investitionsbank, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und anderer Finanzinstitutionen.
(48)
Zur Aktualisierung der in Anhang I enthaltenen Karten entsprechend den möglichen Veränderungen, die sich aus der tatsächlichen Nutzung bestimmter Bestandteile der Verkehrsinfrastruktur gegenüber den zuvor festgelegten Volumenschwellen ergeben, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und vorbehaltlich des Artikels 172 AEUV Rechtsakte zur Änderung der Anhänge I und II zu erlassen. Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeiten angemessene Konsultationen - auch auf der Ebene von Sachverständigen - durchführt. Bei der Vorbereitung und Ausarbeitung delegierter Rechtsakte sollte die Kommission gewährleisten, dass die einschlägigen Dokumente dem Europäischen Parlament und dem Rat gleichzeitig, rechtzeitig und auf angemessene Weise übermittelt werden.
(49)
Die Interessen der regionalen und lokalen Behörden sowie der Zivilgesellschaft vor Ort, die von einem Vorhaben von gemeinsamem Interesse betroffen sind, sollten in der Planungs- und Bauphase eines Vorhabens angemessen berücksichtigt werden.
(50)
Der europäische und der nationale Rahmen für die Planung und Verwirklichung von Verkehrsinfrastrukturplanung sowie für die Erbringung von Beförderungsdienstleistungen bieten den Beteiligten Möglichkeiten, zur Verwirklichung der Ziele dieser Verordnung beizutragen. Das neue Instrument für die Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes, d.h. Kernnetzkorridore, ist ein leistungsfähiges Mittel zur Entfaltung der jeweiligen Potenziale der Beteiligten, zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen ihnen und zur Verbesserung der gegenseitigen Ergänzung mit den Maßnahmen der Mitgliedstaaten.
(51)
Zur Gewährleistung einheitlicher Bedingungen für die Durchführung dieser Verordnung, sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse übertragen werden. Diese Befugnisse sollten im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (16), ausgeübt werden.
(52)
Da die Ziele dieser Verordnung, insbesondere der koordinierte Auf- und Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes, auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden können und daher aufgrund der Notwendigkeit, diese Ziele zu koordinieren, besser auf Unionsebene zu verwirklichen sind, kann die Union im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Verordnung nicht über das für die Erreichung dieser Ziele erforderliche Maß hinaus.
(53)
Der Beschluss Nr. 661/2010/EU sollte aufgehoben werden.
(54)
Diese Verordnung sollte am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten, um die rechtzeitige Annahme der in dieser Verordnung vorgesehenen delegierten Rechtsakte und der Durchführungsrechtsakte zu ermöglichen -
HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
KAPITEL I
ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE
Artikel 1
Gegenstand
(1) In dieser Verordnung werden die Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes festgelegt, das eine Struktur auf zwei Ebenen umfasst, die aus dem Gesamtnetz und aus dem Kernnetz besteht, wobei letzteres auf Grundlage des Gesamtnetzes errichtet wird.
(2) Diese Verordnung benennt Vorhaben von gemeinsamem Interesse und gibt die Anforderungen vor, die im Hinblick auf den Betrieb der Infrastruktur des transeuropäischen Verkehrsnetzes eingehalten werden müssen.
(3) Diese Verordnung legt die Prioritäten für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes fest.
(4) Diese Verordnung sieht Maßnahmen für die Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes vor. Die Umsetzung der Vorhaben von gemeinsamen Interesse hängt davon ab, wie ausgereift sie sind, ob sie die Verfahren des Unionsrechts und des nationalen Rechts einhalten und inwieweit Finanzmittel verfügbar sind, ohne dass damit der finanziellen Beteiligung eines Mitgliedstaats oder der Union vorgegriffen wird.
Artikel 2
Anwendungsbereich
(1) Diese Verordnung gilt für das transeuropäische Verkehrsnetz, wie es sich aus den im Anhang I enthaltenen Karten ergibt. Das transeuropäische Verkehrsnetz enthält die Verkehrsinfrastrukturen und die Telematikanwendungen sowie Maßnahmen zur Förderung eines effizienten Betriebs und der effizienten Nutzung dieser Infrastrukturen sowie die Schaffung und den Betrieb nachhaltiger und effizienter Verkehrsdienste zu ermöglichen.
(2) Die Verkehrsinfrastrukturen des transeuropäischen Verkehrsnetzes umfassen die Infrastruktur für den Schienenverkehr, die Binnenschifffahrt, den Straßenverkehr, den Seeverkehr, den Luftverkehr und den multimodalen Verkehr entsprechend der einschlägigen Abschnitte des Kapitels II.
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck:
a)
"Vorhaben von gemeinsamem Interesse" ein Vorhaben, das gemäß den Anforderungen und unter Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung durchgeführt wird;
b)
"Nachbarland" ein Land, das unter die Europäische Nachbarschaftspolitik einschließlich der strategischen Partnerschaft oder die Erweiterungspolitik fällt und dem Europäischen Wirtschaftsraum oder der Europäischen Freihandelsassoziation angehört;
c)
"Drittland" ein Nachbarland oder jegliches andere Land, mit dem die Union möglicherweise zusammenarbeitet, um die Ziele dieser Verordnung zu erreichen;
d)
"europäischer Mehrwert" den Nutzen eines Vorhabens, der zusätzlich zu dem potenziellen Nutzen für den jeweiligen Mitgliedstaat allein zu einer erheblichen Verbesserung der Verkehrsverbindungen oder Verkehrsflüsse zwischen den Mitgliedstaaten führt, wobei diese Verbesserung unter Hinweis auf Verbesserungen der Effizienz, Nachhaltigkeit, Wettbewerbsfähigkeit oder Kohäsion in Übereinstimmung mit den in Artikel 4 dargelegten Zielen nachgewiesen werden kann;
e)
"Infrastrukturbetreiber" eine Einrichtung oder ein Unternehmen, die bzw. das insbesondere für die Schaffung oder Unterhaltung einer Verkehrsinfrastruktur zuständig ist. Dies kann auch den Betrieb der Steuerungs- und Sicherheitssysteme der Infrastruktur beinhalten;
f)
"Telematikanwendungen" Systeme, die Informations-, Kommunikations-, Navigations- oder Ortungstechnik nutzen, um die Infrastruktur effektiv zu betreiben und die Mobilität und den Verkehr im transeuropäischen Verkehrsnetz zu steuern und Mehrwertdienste für Bürger und Unternehmen zu erbringen, und zwar einschließlich Systemen für eine sichere, umweltverträgliche und kapazitätsgerechte Nutzung des Netzes. Dazu können auch im Fahrzeug befindliche Geräte gehören, soweit sie fester Bestandteil eines Systems mit entsprechenden Infrastrukturkomponenten sind. Telematikanwendungen schließen die unter den Buchstaben ga bis l genannten Systeme, Technologien und Dienste ein;
g)
"intelligente Verkehrssysteme (IVS)" Systeme im Sinne der Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (17);
h)
"Flugverkehrsmanagementsystem" ein System im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 552/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (18) und im Sinne des Generalplans für das Flugverkehrsmanagement ("ATM-Generalplan") nach der Verordnung (EG) Nr. 219/2007 des Rates (19);
i)
"Überwachungs- und Informationssysteme für den Schiffsverkehr (VTMIS)" Systeme für die Überwachung und das Management des Schiffsverkehrs anhand von Informationen aus automatischen Schiffsidentifizierungssystemen (AIS), Systemen zur Fernidentifizierung und -verfolgung von Schiffen (LRIT), Küstenradarsystemen und Funkkommunikationssystemen gemäß der Richtlinie 2002/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (20), wobei die Integration der nationalen Systeme für Seeverkehrsinformation mittels SafeSeaNet inbegriffen ist;
j)
"Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS)" in der Binnenschifffahrt eingesetzte Informations- und Kommunikationstechnik im Sinne der Richtlinie 2005/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (21);
k)
"e-Maritime-Dienste" Dienste, bei denen moderne und interoperable Informationstechnik im Seeverkehrssektor eingesetzt wird, um Verwaltungsverfahren zu vereinfachen und den Frachtdurchsatz auf See und in den Häfen zu erleichtern, einschließlich Single-Window-Dienstleistungen wie beispielsweise das integrierte einzige Fenster im Seeverkehrsbereich gemäß der Richtlinie 2010/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (22), Hafengemeinschaftssystemen und relevanten Zollinformationssystemen;
l)
"europäisches Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS für European Rail Traffic Management System)" das System im Sinne der Entscheidung 2006/679/EG der Kommission (23) und der Entscheidung 2006/860/EG der Kommission (24);
m)
"grenzüberschreitender Abschnitt" den Abschnitt, der die Kontinuität eines Vorhabens von gemeinsamem Interesse zwischen den am nächsten gelegenen städtischen Knoten auf beiden Seiten der Grenze zwischen zwei Mitgliedstaaten oder zwischen einem Mitgliedstaat und einem Nachbarland gewährleistet;
n)
"multimodaler Verkehr" die Beförderung von Personen und/oder Gütern mit zwei oder mehr Verkehrsträgern;
o)
"Interoperabilität" die Fähigkeit - einschließlich der gesamten regulatorischen, technischen und betrieblichen Voraussetzungen - der Infrastruktur bei einem Verkehrsträger den sicheren und durchgehenden Verkehr zu gewährleisten, wodurch die für die betreffende Infrastruktur oder den betreffenden Verkehrsträger vorgeschriebenen Leistungskennwerte erreicht werden;
p)
"städtischer Knoten" ein städtisches Gebiet, in dem die Verkehrsinfrastruktur des transeuropäischen Netzes, wie beispielsweise Häfen einschließlich Passagierterminals, Flughäfen, Bahnhöfe, Logistikplattformen und Güterterminals, die innerhalb oder in der Nähe städtischer Gebiete liegen, mit anderen Teilen dieser Infrastruktur und mit der Infrastruktur für den Nah- und Regionalverkehr verbunden ist;
q)
"Engpass" ein physisches, technisches oder funktionelles Hindernis, das zu einem Systembruch führt, der die Kontinuität von Verkehrsflüssen über große Entfernungen oder im grenzüberschreitenden Bereich beeinträchtigt, und das durch die Errichtung neuer Infrastrukturen oder den grundlegenden Ausbau vorhandener Infrastrukturen, durch die erhebliche Verbesserungen im Sinne einer Beseitigung der durch den Engpass verursachten Einschränkungen erzielt werden könnten, überwunden werden kann;
r)
"Logistikplattform" ein Gebiet, das direkt an die Verkehrsinfrastrukturen des transeuropäischen Verkehrsnetzes angebunden ist, zumindest ein Güterterminal aufweist und die Ausübung logistischer Tätigkeiten ermöglicht;
s)
"Güterterminal" eine Struktur, die für den Umschlag von Gütern zwischen mindestens zwei Verkehrsträgern oder zwischen zwei verschiedenen Eisenbahnsystemen und für die vorübergehende Lagerung von Gütern ausgerüstet ist, wie z. B. ein See- oder Binnenhafen, ein Flughafen oder ein Schienen-Straßen-Terminal;
t)
"sozioökonomische Kosten-Nutzen-Analyse" eine quantifizierte, auf einer anerkannten Methodik basierende Ex-ante-Evaluierung des Werts eines Vorhabens unter Berücksichtigung aller einschlägigen sozialen, wirtschaftlichen, klimabezogenen und ökologischen Vorteile und Kosten. Die Analyse der klima- und umweltbezogenen Kosten und Vorteile wird auf die gemäß der Richtlinie 2011/92/EU durchgeführte Umweltverträglichkeitsprüfung gestützt;
u)
"isoliertes Netz" das Schienennetz eines Mitgliedstaats oder ein Teilnetz, das eine von der europäischen Regelspurweite (1 435 mm) abweichende Spurweite aufweist und für das sich bestimmte umfangreiche Infrastrukturinvestitionen aus wirtschaftlicher Sicht (Kosten-Nutzen-Verhältnis) aufgrund der Besonderheiten dieses Netzes, die sich aus seiner geografischen Isolierung oder seiner Randlage ergeben, nicht rechtfertigen lassen;
v)
"NUTS-Region" eine Region entsprechend der Festlegung in der Systematik der Gebietseinheiten für die Statistik;
w)
"alternative umweltfreundliche Kraftstoffe" Kraftstoffe, die Erdöl als Energieträger für den Verkehrssektor zumindest teilweise ersetzen, zu dessen Dekarbonisierung beitragen und die Umweltverträglichkeit des Verkehrssektors erhöhen; dazu gehören Strom, Wasserstoff, (flüssige) Biokraftstoffe, synthetische Kraftstoffe, Methan ((komprimiertes oder verflüssigtes) Erdgas und Biomethan) und verflüssigtes Petroleumgas (LPG).
Artikel 4
Ziele des transeuropäischen Verkehrsnetzes
Das transeuropäische Verkehrsnetz stärkt den sozialen, wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalt der Union und trägt zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Verkehrsraums bei, der effizient und nachhaltig ist, die Vorteile für die Nutzer erhöht und ein integratives Wachstum fördert. Es stellt den mit ihm verbundenen europäischen Mehrwert dadurch unter Beweis, dass es zu den in den nachstehenden vier Kategorien dargelegten Zielen beiträgt:
a)
Kohäsion durch
i)
die Zugänglichkeit und Anbindung aller Regionen der Union, einschließlich der abgelegenen Gebiete, der Gebiete in äußerster Randlage, der Inselgebiete, der Randgebiete und der Berggebiete sowie der dünn besiedelten Gebiete;
ii)
die Verringerung von zwischen den Mitgliedstaaten bestehenden Lücken beim Ausbau der Infrastruktur;
iii)
- sowohl im Personenverkehr als auch im Güterverkehr - die Anbindung der Verkehrsinfrastrukturen einerseits des Fernverkehrs und andererseits des Regional- und Nahverkehrs;
iv)
eine Verkehrsinfrastruktur, die den besonderen Gegebenheiten in den verschiedenen Teilen der Union gerecht wird und eine ausgewogene Abdeckung aller europäischen Regionen gewährleistet;
b)
Effizienz durch
i)
die Beseitigung von Engpässen und die Schließung von Verbindungslücken sowohl innerhalb der Verkehrsinfrastrukturen als auch an den Verbindungspunkten zwischen ihnen, sowohl in den Hoheitsgebieten der Mitgliedstaaten als auch zwischen diesen Gebieten;
ii)
den Verbund und die Interoperabilität der nationalen Verkehrsnetze;
iii)
die optimale Integration und Verknüpfung aller Verkehrsträger;
iv)
die Förderung von wirtschaftlich effizientem, hochwertigem Verkehr, was zu weiterem Wirtschaftswachstum und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit beiträgt;
v)
die effiziente Nutzung neuer und vorhandener Infrastrukturen;
vi)
die kosteneffiziente Anwendung innovativer technischer und betrieblicher Konzepte;
c)
Nachhaltigkeit durch
i)
den Aufbau aller Verkehrsträger in einer Weise, die auf lange Sicht ein nachhaltiges und wirtschaftlich effizientes Verkehrswesen sicherstellt;
ii)
die Leistung eines Beitrags zu den Zielen niedriger Ausstoß von Treibhausgasen, umweltfreundlicher Verkehr mit geringen CO2-Emissionen, Kraftstoffversorgungssicherheit, Reduzierung der externen Kosten und Umweltschutz;
iii)
die Förderung eines CO2-armen Verkehrs mit dem Ziel, die CO2-Emissionen im Einklang mit den CO2-Reduzierungszielen der Union bis 2050 erheblich zu senken;
d)
mehr Vorteile für die Nutzer durch
i)
die Deckung des Mobilitäts- und Verkehrsbedarfs der Nutzer innerhalb der Union und in den Beziehungen zu Drittländern;
ii)
die Gewährleistung sicherer und hoher Qualitätsstandards im Personen- und Güterverkehr;
iii)
die Unterstützung der Mobilität auch im Falle von Naturkatastrophen und vom Menschen verursachter Katastrophen sowie die Gewährleistung der Zugänglichkeit für Notfall- und Rettungsdienste;
iv)
die Aufstellung von Infrastrukturanforderungen - insbesondere auf dem Gebiet der Interoperabilität, Sicherheit und Gefahrenabwehr -, die die Qualität, Effizienz und Nachhaltigkeit der Verkehrsdienstleistungen gewährleisten;
v)
die Zugänglichkeit für ältere Menschen, für Menschen mit eingeschränkter Mobilität und für Menschen mit Behinderungen.
Artikel 5
Ressourcenschonendes Netz
(1) Planung, Aufbau und Betrieb des transeuropäischen Verkehrsnetzes erfolgen auf ressourcenschonende Weise durch
a)
den Aufbau, die Verbesserung und die Instandhaltung bestehender Verkehrsinfrastrukturen;
b)
die Optimierung der Integration und des Verbunds der Infrastrukturen;
c)
den Einsatz neuer Technologien und von Telematikanwendungen, soweit dieser Einsatz wirtschaftlich gerechtfertigt ist;
d)
die Berücksichtigung möglicher Synergien mit anderen Netzen, insbesondere mit den transeuropäischen Energie- oder Telekommunikationsnetzen;
e)
die Bewertung der strategischen Umweltfolgen, mit Aufstellung geeigneter Pläne und Programme, sowie des Beitrags zur Abschwächung der Folgen des Klimawandels;
f)
Maßnahmen zur Planung und Erweiterung von Infrastrukturkapazitäten, sofern notwendig;
g)
eine angemessene Berücksichtigung der Anfälligkeit der Verkehrsinfrastrukturen im Hinblick auf den Klimawandel sowie Naturkatastrophen oder vom Menschen verursachte Katastrophen, damit diese Probleme bewältigt werden können.
(2) Bei der Planung und dem Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes berücksichtigen die Mitgliedstaaten die besonderen Gegebenheiten in den verschiedenen Teilen der Union, wie insbesondere die touristischen Aspekte und die topografischen Merkmale der betroffenen Regionen. Sie können die genaue Streckenführung von Abschnitten in den Grenzen des Artikels 49 Absatz 4 Buchstabe c anpassen, müssen dabei jedoch sicherstellen, dass die Anforderungen des genannten Artikels eingehalten werden.
Artikel 6
Zwei-Ebenen-Struktur des transeuropäischen Verkehrsnetzes
(1) Der schrittweise Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes erfolgt insbesondere durch die Umsetzung einer auf einem kohärenten und transparenten methodischen Ansatz beruhenden Struktur auf zwei Ebenen für dieses Netz, die aus einem Gesamtnetz und einem Kernnetz besteht (Zwei-Ebenen-Struktur).
(2) Das Gesamtnetz besteht aus allen vorhandenen und geplanten Verkehrsinfrastrukturen des transeuropäischen Verkehrsnetzes sowie aus Maßnahmen zur Förderung einer effizienten sowie sozial und ökologisch nachhaltigen Nutzung dieser Infrastrukturen. Seine Festlegung und sein Aufbau erfolgen gemäß Kapitel II.
(3) Das Kernnetz besteht aus jenen Teilen des Gesamtnetzes, die von größter strategischer Bedeutung für die Verwirklichung der mit dem Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes verfolgten Ziele sind. Seine Festlegung und sein Aufbau erfolgen gemäß Kapitel III.
Artikel 7
Vorhaben von gemeinsamem Interesse
(1) Vorhaben von gemeinsamem Interesse tragen durch die Schaffung neuer Verkehrsinfrastrukturen, durch die Sanierung und den Ausbau der vorhandenen Verkehrsinfrastrukturen und durch Maßnahmen zur Förderung der ressourcenschonenden Nutzung des Netzes zum Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes bei.
(2) Ein Vorhaben von gemeinsamem Interesse muss
a)
den Zielen, die unter mindestens zwei der vier in Artikel 4 genannten Kategorien fallen, dienen,
b)
den Vorgaben des Kapitels II und, soweit es um das Kernnetz geht, zusätzlich den Vorgaben des Kapitels III entsprechen,
c)
auf Basis einer sozioökonomischen Kosten-Nutzen-Analyse wirtschaftlich tragfähig sein,
d)
einen europäischen Mehrwert aufweisen.
(3) Ein Vorhaben von gemeinsamem Interesse kann den gesamten Projektzyklus einschließlich Machbarkeitsstudien und Genehmigungsverfahren, Durchführung und Bewertung umfassen.
(4) Die Mitgliedstaaten treffen alle notwendigen Maßnahmen, damit die Vorhaben im Einklang mit einschlägigem Unionsrecht und nationalem Recht durchgeführt werden, insbesondere unter Einhaltung von Rechtsakten der Union in den Bereichen Umweltschutz, Klimaschutz, Sicherheit, Gefahrenabwehr, Wettbewerb, staatliche Beihilfen, öffentliches Auftragswesen, öffentliche Gesundheit und Zugänglichkeit.
(5) Vorhaben von gemeinsamem Interesse kommen im Rahmen der bestehenden Instrumente für das transeuropäische Verkehrsnetz für Finanzhilfen der Union in Betracht.
Artikel 8
Zusammenarbeit mit Drittländern
(1) Die Union kann Vorhaben von gemeinsamem Interesse - auch finanziell - unterstützen, um das transeuropäische Verkehrsnetz mit Infrastrukturnetzen von Nachbarländern zu verbinden, sofern die Vorhaben folgenden Zielen dienen:
a)
Anbindung des Kernnetzes an Grenzübergangsstellen, wobei diejenigen Infrastrukturen betroffen sind, die erforderlich sind, um eine nahtlose Abwicklung des Verkehrsflusses, der Grenzkontrollen, der Grenzüberwachung und anderer Grenzkontrollverfahren sicherzustellen;
b)
Gewährleistung der Verbindung zwischen dem Kernnetz und den Verkehrsnetzen der Drittländer mit dem Ziel, Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit zu steigern;
c)
Vervollständigung der in Drittländern befindlichen Verkehrsinfrastrukturen, die Teile des Kernnetzes in der Union miteinander verbinden;
d)
Umsetzung von Verkehrsmanagementsystemen in solchen Drittländern;
e)
Förderung des Seeverkehrs und von Meeresautobahnverbindungen, ausgenommen finanzielle Unterstützung für Drittlandshäfen;
f)
Erleichterung des Binnenschiffsverkehrs mit Drittländern.
Solche Vorhaben müssen die Kapazitäten oder den Nutzen von transeuropäischen Verkehrsnetzen in einem oder mehreren Mitgliedstaaten erhöhen.
(2) Unbeschadet des Absatzes 1 kann die Union mit Drittländern zusammenarbeiten, um, ohne finanzielle Unterstützung zu leisten, andere Vorhaben zu fördern, sofern diese Vorhaben folgenden Zielen dienen:
a)
Förderung der Interoperabilität zwischen dem transeuropäischen Verkehrsnetz und den Netzen von Drittländern;
b)
Förderung der Ausdehnung des Konzepts des transeuropäischen Verkehrsnetzes auf Drittländer;
c)
Erleichterung des Luftverkehrs mit Drittländern, um wirksames und nachhaltiges Wirtschaftswachstum und die Wettbewerbsfähigkeit zu fördern, einschließlich der Ausweitung des einheitlichen europäischen Luftraums und einer verbesserten Zusammenarbeit im Flugverkehrsmanagement;
d)
Erleichterung des Seeverkehrs und Förderung von Meeresautobahnverbindungen mit Drittländern.
(3) Vorhaben gemäß Absatz 2 Buchstaben a und d müssen den betreffenden Bestimmungen in Kapitel II entsprechen.
(4) Anhang III enthält informatorische Karten des auf bestimmte Nachbarländer ausgedehnten transeuropäischen Verkehrsnetzes.
(5) Die Union kann für Nachbarländer neue Koordinierungs- und Finanzierungsinstrumente schaffen oder bestehende Instrumente wie die Nachbarschaftsinvestitionsfazilität (NIF) oder das Instrument für Heranführungshilfe (IPA) nutzen, um Vorhaben von gemeinsamem Interesse zu fördern.
(6) Die Bestimmungen dieses Artikels unterliegen den einschlägigen Verfahren für internationale Übereinkünfte gemäß Artikel 218 AEUV.
KAPITEL II
DAS GESAMTNETZ
Artikel 9
Allgemeine Bestimmungen
(1) Das Gesamtnetz
a)
entspricht den Karten und Listen in Anhang I und Anhang II Teil 2;
b)
wird durch die Beschreibung der Infrastrukturkomponenten konkreter festgelegt;
c)
erfüllt die in diesem Kapitel aufgeführten Anforderungen an die Verkehrsinfrastrukturen;
d)
bildet die Grundlage für die Ermittlung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse;
e)
berücksichtigt die materiellen Grenzen und die topografischen Besonderheiten der Verkehrsinfrastrukturen der Mitgliedstaaten, wie sie in den technischen Spezifikationen für Interoperabilität (TSI) ausgewiesen sind.
(2) Die Mitgliedstaaten unternehmen alle erdenklichen Anstrengungen, um bis zum 31. Dezember 2050 das Gesamtnetz fertigzustellen und die einschlägigen Bestimmungen dieses Kapitels einzuhalten.
Artikel 10
Allgemeine Prioritäten
(1) Beim Aufbau des Gesamtnetzes wird Maßnahmen allgemeine Priorität eingeräumt, die notwendig sind für
a)
die Gewährleistung einer besseren Erreichbarkeit und Anbindung aller Regionen der Union unter Berücksichtigung der besonderen Umstände, die im Hinblick auf Inseln, isolierte Netze sowie dünn besiedelte Gebiete, abgelegene Gebiete und Gebiete in äußerster Randlage gegeben sind;
b)
die Sicherstellung einer optimalen Integration der Verkehrsträger und der Interoperabilität innerhalb derselben;
c)
die Schließung von Verbindungslücken und die Beseitigung von Engpässen, insbesondere in grenzüberschreitenden Abschnitten;
d)
die Förderung einer wirksamen und nachhaltigen Nutzung der Infrastruktur und erforderlichenfalls eines Ausbaus der Kapazitäten;
e)
die Verbesserung oder Erhaltung der Qualität der Infrastrukturen in Bezug auf Sicherheit, Gefahrenabwehr, Effizienz, Klimaresistenz und gegebenenfalls Ausfallsicherheit bei Katastrophen, Umweltverträglichkeit, Sozialbedingungen, Zugänglichkeit für alle Benutzer einschließlich älterer Menschen, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Fahrgästen mit Behinderungen sowie Dienstleistungsqualität und Kontinuität der Verkehrsströme;
f)
die Einführung und Verbreitung von Telematikanwendungen sowie die Förderung innovativer technologischer Entwicklungen.
(2) Um die in Absatz 1 dargelegten Maßnahmen zu ergänzen, sollten Maßnahmen besondere Beachtung finden, die erforderlich sind für
a)
die Gewährleistung der Kraftstoffversorgungssicherheit durch verstärkte Energieeffizienz und durch die Förderung der Verwendung alternativer, insbesondere CO2-armer oder CO2-freier Energiequellen und Antriebssysteme;
b)
die Verringerung der Belastung städtischer Gebiete durch die negativen Auswirkungen des Schienen- und Straßen-Durchgangsverkehrs;
c)
die Beseitigung administrativer und technischer Hindernisse, insbesondere in Bezug auf die Interoperabilität des transeuropäischen Verkehrsnetzes und den Wettbewerb.
ABSCHNITT 1
Schienenverkehrsinfrastruktur
Artikel 11
Infrastrukturkomponenten
(1) Die Schienenverkehrsinfrastruktur umfasst insbesondere
a)
Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken und konventionelle Eisenbahnstrecken einschließlich
i)
Neben- und Abstellgleisen,
ii)
Tunneln,
iii)
Brücken,
b)
Güterterminals und Logistikplattformen für den Umschlag von Gütern innerhalb des Schienenverkehrs und zwischen Schienenverkehr und anderen Verkehrsträgern;
c)
Bahnhöfe entlang den in Anhang I aufgeführten Strecken für das Umsteigen von Personen innerhalb des Schienenverkehrs und zwischen Schienenverkehr und anderen Verkehrsträgern;
d)
die Anbindung von Bahnhöfen, Güterterminals und Logistikplattformen an die übrigen Verkehrsträger im transeuropäischen Verkehrsnetz;
e)
zugehörige Ausrüstungen;
f)
Telematikanwendungen.
(2) Die Bahnstrecken haben eine der folgenden Formen:
a)
Bahnstrecken für den Hochgeschwindigkeitsverkehr,
i)
die eigens für den Hochgeschwindigkeitsverkehr gebaut werden und für Geschwindigkeiten von mindestens 250 km/h ausgelegt sind;
ii)
bei denen konventionelle Strecken eigens für hohe Geschwindigkeiten ausgebaut werden und die für Geschwindigkeiten von etwa 200 km/h ausgelegt sind;
iii)
eigens für Hochgeschwindigkeitszüge ausgebaute Strecken, die aufgrund der sich aus der Topografie, der Oberflächengestalt oder der städtischen Umgebung ergebenden Zwänge von spezifischer Beschaffenheit sind und deren Geschwindigkeit im Einzelfall angepasst werden muss. Zu dieser Kategorie gehören auch die Verbindungsstrecken zwischen dem Hochgeschwindigkeits- und dem konventionellen Bahnnetz, Bahnhofsdurchfahrten, Anschlüsse zu Terminals, Betriebswerken usw., die von Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen mit Normalgeschwindigkeit befahren werden.
b)
Bahnstrecken für den konventionellen Eisenbahnverkehr.
(3) Zu den technischen Anlagen an Bahnstrecken können Elektrifizierungssysteme, Einrichtungen für das Ein- und Aussteigen der Fahrgäste und das Be- und Entladen von Gütern in Bahnhöfen, Logistikplattformen und Güterterminals gehören. Ferner können dazu alle für einen sicheren und effizienten Betrieb der Fahrzeuge - der auch deren verringerte Umweltauswirkungen und verbesserte Interoperabilität umfasst - notwendigen Vorrichtungen, wie beispielsweise Vorrichtungen zur automatischen Änderung der Spurweite, gehören.
Artikel 12
Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur
(1) Güterterminals werden an die Straßeninfrastruktur oder, soweit möglich, an die Binnenschifffahrtsinfrastruktur des Gesamtnetzes angebunden.
(2) Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass die Schieneninfrastruktur folgende Anforderungen erfüllt:
a)
Sie ist mit ERTMS ausgerüstet, außer bei isolierten Netzen;
b)
sie entspricht der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (25) und deren Durchführungsvorschriften, damit die Interoperabilität des Gesamtnetzes hergestellt wird;
c)
sie entspricht den gemäß Artikel 6 der Richtlinie 2008/57/EG festgelegten Anforderungen der TSI, es sei denn, nach den betreffenden TSI oder gemäß dem Verfahren des Artikels 9 der Richtlinie 2008/57/EG ist etwas anderes gestattet;
d)
sie ist - außer bei isolierten Netzen - bezüglich der Bahnstrecken und, soweit für den Betrieb von elektrischen Zügen erforderlich, bezüglich der Neben- und Abstellgleise, vollständig elektrifiziert;
e)
sie entspricht bezüglich des Zugangs zu Güterterminals den Anforderungen der Richtlinie 2012/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (26).
(3) Auf Antrag eines Mitgliedstaats gewährt die Kommission in gebührend begründeten Fällen Ausnahmen von den Anforderungen, die über die Anforderungen der Richtlinie 2008/57/EG hinsichtlich ERTMS und Elektrifizierung hinausgehen.
Artikel 13
Prioritäten für den Aufbau der Schienenverkehrsinfrastruktur
Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Schienenverkehrsinfrastruktur wird in Ergänzung zu den allgemeinen Prioritäten nach Artikel 10 folgenden Aspekten Priorität eingeräumt:
a)
der Einführung des ERTMS;
b)
der Umrüstung auf die Regelspurweite von 1 435 mm;
c)
der Minderung der Auswirkungen von Lärm und Erschütterungen infolge des Schienenverkehrs, insbesondere anhand von Maßnahmen für Fahrzeuge und Infrastruktur einschließlich Lärmschutzeinrichtungen;
d)
der Erfüllung der Infrastrukturanforderungen und dem Ausbau der Interoperabilität;
e)
der Verbesserung der Sicherheit von höhengleichen Bahnübergängen;
f)
gegebenenfalls der Anbindung der Schienenverkehrsinfrastrukturen an die Binnenhafeninfrastrukturen.
ABSCHNITT 2
Binnenschifffahrtsinfrastruktur
Artikel 14
Infrastrukturkomponenten
(1) Die Binnenschifffahrtsinfrastruktur umfasst insbesondere
a)
Flüsse,
b)
Kanäle,
c)
Seen,
d)
zugehörige Infrastrukturen wie Schleusen, Schiffshebewerke, Brücken, Stauseen und damit verbundene Hochwasserschutzmaßnahmen, die sich auf die Binnenschifffahrt positiv auswirken können,
e)
Binnenhäfen einschließlich der für Beförderungsvorgänge innerhalb des Hafengebiets notwendigen Infrastrukturen,
f)
zugehörige Ausrüstungen,
g)
Telematikanwendungen einschließlich RIS,
h)
Anbindung der Binnenhäfen an die übrigen Verkehrsträger im transeuropäischen Verkehrsnetz.
(2) Um Teil des Gesamtnetzes zu sein, müssen Binnenhäfen ein jährliches Güterumschlagsvolumen von über 500 000 Tonnen haben. Berechnungsgrundlage für das gesamte jährliche Güterumschlagsvolumen ist der neueste Dreijahresdurchschnitt, der von Eurostat veröffentlicht wurde.
(3) Zu den Ausrüstungen für den Binnenschiffsverkehr können Einrichtungen für das Be- und Entladen von Gütern in Binnenhäfen gehören. Die Ausrüstungen können insbesondere Antriebs- und Betriebssysteme umfassen, welche die Umweltverschmutzung - wie Wasser- oder Luftverschmutzung - verringern, Energie sparen und die CO2-Intensität verringern helfen. Dazu können auch Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle, Anlagen zur landseitigen Stromversorgung und Einrichtungen zum Sammeln von Altöl sowie Ausrüstungen für Eisbrecharbeiten, für hydrologische Untersuchungen und für Baggertätigkeiten in Häfen und Hafeneinfahrten zur Gewährleistung der ganzjährigen Befahrbarkeit gehören.
Artikel 15
Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur
(1) Die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass die Binnenhäfen an die Straßen- oder Schieneninfrastrukturen angebunden sind.
(2) Die Betreiber der Binnenhäfen sorgen dafür, dass zumindest ein Güterterminal allen Unternehmen diskriminierungsfrei und gegen ein transparentes Entgelt offen steht.
(3) Die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass
a)
Flüsse, Kanäle und Seen die Mindestanforderungen an Binnenwasserstraßen der Klasse IV gemäß der neuen von der Europäischen Konferenz der Verkehrsminister (ECMT/CEMT) eingeführten Klassifizierung für Binnenwasserstraßen erfüllen, und durchgehende Brückendurchfahrtshöhen unbeschadet der Artikel 35 und 36 dieser Verordnung vorhanden sind.
Auf Antrag eines Mitgliedstaats gewährt die Kommission in gebührend begründeten Fällen Ausnahmen von den Mindestanforderungen in Bezug auf Tiefgang (weniger als 2,50 m) und Mindesthöhen unter Brücken (weniger als 5,25 m);
b)
durch Instandhaltung der Flüsse, Kanäle und Seen eine stets gute Befahrbarkeit gewährleistet wird, wobei das geltende Umweltrecht einzuhalten ist;
c)
Flüsse, Kanäle und Seen mit RIS ausgerüstet sind.
Artikel 16
Prioritäten für den Aufbau der Binnenschifffahrtsinfrastruktur
Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Binnenschifffahrtsinfrastruktur wird in Ergänzung zu den allgemeinen Prioritäten nach Artikel 10 folgenden Aspekten Priorität eingeräumt:
a)
für bestehende Binnenwasserstraßen: der Durchführung der notwendigen Maßnahmen zur Erreichung der Standards für Binnenwasserstraßen der Klasse IV;
b)
gegebenenfalls der Erreichung höherer Standards für die Modernisierung bestehender Wasserstraßen und für Schaffung neuer Wasserstraßen gemäß den Vorgaben der CEMT für die technischen Aspekte der Infrastruktur, entsprechend dem Marktbedarf;
c)
Implementierung von Telematikanwendungen einschließlich RIS;
d)
der Anbindung der Binnenhafeninfrastrukturen an die Schienengüterverkehrs- und Straßenverkehrsinfrastrukturen;
e)
der besonderen Berücksichtigung naturbelassener, frei fließender Flüsse, die daher Gegenstand spezifischer Maßnahmen sein können;
f)
der Förderung der nachhaltigen Binnenschifffahrt;
g)
der Modernisierung und Ausweitung der für Beförderungsvorgänge innerhalb des Hafengebiets erforderlichen Infrastrukturkapazität.
ABSCHNITT 3
Straßenverkehrsinfrastruktur
Artikel 17
Infrastrukturkomponenten
(1) Die Straßenverkehrsinfrastruktur umfasst insbesondere
a)
hochwertige Straßen einschließlich
i)
Brücken,
ii)
Tunneln,
iii)
Kreuzungen,
iv)
Übergängen,
v)
Anschlussstellen,
vi)
Standstreifen,
b)
Park- und Rastplätze,
c)
zugehörige Ausrüstungen,
d)
Telematikanwendungen einschließlich IVS,
e)
Güterterminals und Logistikplattformen,
f)
Anbindung der Güterterminals und Logistikplattformen an die übrigen Verkehrsträger im transeuropäischen Verkehrsnetz,
g)
Busbahnhöfe.
(2) Die in Absatz 1 Buchstabe a genannten hochwertigen Straßen sind die Straßen, die eine wichtige Rolle im Güter- und Personen-Fernverkehr spielen, die wichtigsten städtischen und wirtschaftlichen Zentren miteinander verbinden, die Anbindung an andere Verkehrsträger gewährleisten sowie in Bergen gelegene, entlegene, eingeschlossene und am Rande gelegene NUTS-2-Gebiete mit den zentralen Regionen der Union verbinden. Diese Straßen sind angemessen zu unterhalten, um einen sicheren und gefahrlosen Verkehr zu ermöglichen.
(3) Hochwertige Straßen sind speziell für den Verkehr mit Kraftfahrzeugen bestimmt; dabei handelt es sich entweder um Autobahnen, Schnellstraßen oder herkömmliche Straßen mit strategischer Bedeutung.
a)
Eine Autobahn ist eine Straße, die speziell für den Verkehr mit Kraftfahrzeugen bestimmt und gebaut ist, zu der von den angrenzenden Grundstücken aus keine unmittelbare Zufahrt besteht und die
i)
- außer an einzelnen Stellen oder vorübergehend - für beide Verkehrsrichtungen besondere Fahrbahnen hat, die durch einen nicht für den Verkehr bestimmten Geländestreifen oder in Ausnahmefällen durch andere Mittel voneinander getrennt sind,
ii)
keine höhengleiche Kreuzung mit Straßen, Eisenbahn- oder Straßenbahnschienen, Radwegen oder Gehwegen hat und
iii)
als Autobahn besonders gekennzeichnet ist.
b)
Eine Schnellstraße ist eine für den Kraftfahrzeugverkehr bestimmte Straße, die hauptsächlich über Anschlussstellen oder besonders geregelte Kreuzungen erreichbar ist,
i)
auf der das Halten und das Parken auf den Fahrbahnen verboten ist und
ii)
die keine höhengleiche Kreuzung mit Eisenbahn- oder Straßenbahnschienen hat.
c)
Eine herkömmliche Straße mit strategischer Bedeutung ist eine Straße, die keine Autobahn oder Schnellstraße aber dennoch eine hochwertige Straße im Sinne der Absätze 1 und 2 ist.
(4) Die Straßenausrüstungen können insbesondere Ausrüstungen für das Verkehrsmanagement, die Verkehrsinformation und die Routenführung, die Erhebung von Benutzungsentgelten, die Sicherheit, die Verringerung von Umweltbelastungen, das Betanken oder Aufladen von Fahrzeugen mit alternativem Antrieb und sichere Parkplätze für Nutzfahrzeuge umfassen.
Artikel 18
Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur
Die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass
a)
die Straßen den Bestimmungen des Artikels 17 Absatz 3 Buchstaben a, b oder c entsprechen;
b)
die Gewährleistung, Überwachung und gegebenenfalls Erhöhung der Sicherheit der Straßenverkehrsinfrastruktur gemäß dem Verfahren, das in der Richtlinie 2008/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (27) festgelegt ist, erfolgt;
c)
Straßentunnel mit einer Länge von mehr als 500 m der Richtlinie 2004/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (28) entsprechen;
d)
gegebenenfalls die Interoperabilität von Mautsystemen im Einklang mit der Richtlinie 2004/52/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (29) und der Entscheidung 2009/750/EG der Kommission (30) gewährleistet wird;
e)
intelligente Verkehrssysteme, mit denen staatliche Stellen die Straßenverkehrsinfrastruktur ausrüsten, der Richtlinie 2010/40/EU entsprechen und dass diese Ausrüstung im Einklang mit delegierten Rechtsakten, die im Rahmen jener Richtlinie erlassen werden, erfolgt.
Artikel 19
Prioritäten für den Aufbau der Straßeninfrastruktur
Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Straßeninfrastruktur wird in Ergänzung zu den allgemeinen Prioritäten nach Artikel 10 Folgendem Priorität eingeräumt:
a)
der Verbesserung und Förderung der Straßenverkehrssicherheit,
b)
dem Einsatz von IVS, insbesondere multimodaler Informations- und Verkehrsmanagementsysteme und integrierter Kommunikations- und Zahlungssysteme,
c)
der Einführung neuer Technologien und Innovationen zur Förderung eines CO2-armen Verkehrs,
d)
der Einrichtung von angemessenem Parkraum für gewerbliche Nutzer mit einem angemessenen Sicherheitsniveau,
e)
der Minderung der Überlastung auf den vorhandenen Straßenverkehrswegen.
ABSCHNITT 4
Seeverkehrsinfrastruktur und meeresautobahnen
Artikel 20
Infrastrukturkomponenten
(1) Die Seeverkehrsinfrastruktur umfasst insbesondere
a)
den Meeresraum,
b)
Seeschifffahrtsstraßen,
c)
Seehäfen einschließlich der für Beförderungsvorgänge innerhalb des Hafengebiets notwendigen Infrastrukturen,
d)
Anbindung der Häfen an die übrigen Verkehrsträger im transeuropäischen Verkehrsnetz,
e)
Deiche, Schleusen und Docks,
f)
Navigationshilfen,
g)
Hafeneinfahrten und -fahrrinnen,
h)
Wellenbrecher,
i)
Meeresautobahnen,
j)
zugehörige Ausrüstung,
k)
Telematikanwendungen einschließlich e-Maritime-Dienste und VTMIS.
(2) Seehäfen sind die Ein- und Ausgangstore für die landseitigen Infrastrukturen des Gesamtnetzes. Sie erfüllen mindestens eines der folgenden Kriterien:
a)
Das gesamte jährliche Personenverkehrsaufkommen beträgt mehr als 0,1 % des gesamten jährlichen Personenverkehrsaufkommens aller Seehäfen der Union. Der Referenzwert für dieses Gesamtaufkommen ist der neueste verfügbare Dreijahresdurchschnitt, aufgrund der von Eurostat veröffentlichten Statistiken;
b)
das gesamte jährliche Güterverkehrsaufkommen - im Massen- oder Stückgüterumschlag - beträgt mehr als 0,1 % des entsprechenden gesamten jährlichen Güterverkehrsaufkommens in allen Seehäfen der Union. Der Referenzwert für dieses Gesamtaufkommen ist der neueste verfügbare Dreijahresdurchschnitt, aufgrund der von Eurostat veröffentlichten Statistiken;
c)
der Seehafen befindet sich auf einer Insel und stellt den einzigen Zugangspunkt zu einer NUTS-3-Region im Gesamtnetz dar;
d)
der Seehafen befindet sich in einem Gebiet in äußerster Randlage oder einem Randgebiet, außerhalb eines Umkreises von 200 km vom nächstgelegenen anderen Hafen des Gesamtnetzes.
(3) Zu den Ausrüstungen für die Seeverkehrsinfrastruktur können insbesondere Ausrüstungen für die Verkehrs- und Güterverkehrslogistik, für die Verringerung negativer Auswirkungen einschließlich negativer Umweltauswirkungen und für die Verwendung alternativer Treibstoffe sowie für Ausrüstung zur Gewährleistung der ganzjährigen Befahrbarkeit einschließlich Eisbrechausrüstung, für hydrologische Untersuchungen und für Bagger- und Instandhaltungstätigkeiten und Schutzmaßnahmen in Häfen und in Hafeneinfahrten gehören.
Artikel 21
Meeresautobahnen
(1) Die Meeresautobahnen, die das transeuropäische Verkehrsnetz im Seeverkehr sind, dienen dem Ziel der Verwirklichung eines europäischen Seeverkehrsraums ohne Grenzen. Sie bestehen aus Kurz-Seestrecken, Häfen, zugehörigen Seeverkehrsinfrastrukturen und -ausrüstungen sowie Anlagen und vereinfachten Verwaltungsformalitäten für die Ermöglichung des Betriebs von Kurzstreckenseeverkehr oder den Fluss-See-Verkehr zwischen mindestens zwei Häfen, auch solchen mit Hinterlandanbindung. Hochgeschwindigkeitsseewege umfassen:
a)
Seeverbindungen zwischen Seehäfen des Gesamtnetzes oder zwischen einem Hafen des Gesamtnetzes und einem Hafen in einem Drittstaat, wenn diese Verbindungen für die Union von strategischer Bedeutung sind;
b)
Hafenanlagen, außerhalb des Hafengebiets gelegene, doch an den Hafenbetrieb angeschlossene Güterverkehrterminals, Logistikplattformen und Güterverkehrszentren, Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) wie elektronische Logistiksysteme sowie Sicherheits-, Gefahrenabwehr-, Verwaltungs- und Zollverfahren in mindestens einem Mitgliedstaat;
c)
Infrastrukturen für den direkten Land- und Seezugang.
(2) Vorhaben von gemeinsamem Interesse für Meeresautobahnen im transeuropäischen Verkehrsnetz werden von mindestens zwei Mitgliedstaaten vorgeschlagen. Sie umfassen:
a)
eine Seeverbindung mit Hinterlandanbindung innerhalb des Kernnetzes zwischen zwei oder mehr Häfen des Kernnetzes oder
b)
eine Seeverbindung mit Hinterlandanbindung zwischen einem Hafen des Kernnetzes und Häfen des Gesamtnetzes mit besonderem Schwerpunkt auf der Hinterlandanbindung der Kern- und Gesamtnetzhäfen.
(3) Vorhaben von gemeinsamem Interesse für Meeresautobahnen im transeuropäischen Verkehrsnetz können auch Tätigkeiten mit einem weiter gefassten Nutzen umfassen, die nicht mit bestimmten Häfen zusammenhängen; hierzu gehören beispielsweise Dienstleistungen und Maßnahmen zur Unterstützung der Mobilität von Personen und Gütern, Tätigkeiten zur Verbesserung der Umweltverträglichkeit wie beispielsweise die landseitige Stromversorgung, die Schiffe bei der Reduzierung ihrer Emissionen unterstützen würde, die Bereitstellung von Einrichtungen für Eisbrecharbeiten, Tätigkeiten zur Gewährleistung der ganzjährigen Befahrbarkeit, Ausbaggerarbeiten und alternative Betankungseinrichtungen sowie die Optimierung von Prozessen, Verfahren und menschlicher Tätigkeit, IKT-Plattformen und Informationssysteme unter Einschluss von Verkehrsmanagementsystemen und elektronischen Meldesystemen.
(4) Innerhalb von zwei Jahren nach der Benennung des Europäischen Koordinators für die Meeresautobahnen nach Artikel 45 legt dieser einen detaillierten Durchführungsplan für die Meeresautobahnen vor, der auf den Erfahrungen und Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Seeverkehr der Union sowie auf den Verkehrsprognosen für die Meeresautobahnen beruht.
Artikel 22
Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur
(1) Die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass
a)
die Seehäfen an Eisenbahnstrecken oder Straßen und - soweit möglich - Binnenwasserstraßen des Gesamtnetzes angebunden sind, sofern einer solchen Anbindung keine physischen Zwänge entgegenstehen;
b)
jeder Seehafen, über den Güterverkehr abgewickelt wird, zumindest über ein Terminal verfügt, das allen Nutzern diskriminierungsfrei und gegen ein transparentes Entgelt offen steht;
c)
die Seeschifffahrtsstraßen, Hafenfahrrinnen und Mündungsgebiete zwei Meere miteinander verbinden oder einen Meereszugang zu Seehäfen ermöglichen und zumindest der Binnenwasserstraßenklasse VI entsprechen.
(2) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Häfen über die notwendige Ausrüstung verfügen, um zur Umweltverträglichkeit der Schiffe in den Häfen beizutragen, insbesondere über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände gemäß der Richtlinie 2000/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (31), unter Einhaltung des anderen einschlägigen Unionsrechts.
(3) Die Mitgliedstaaten richten ein Überwachungs- und Informationssystem für den Schiffsverkehr (VTMIS) und gemäß der Richtlinie 2002/59/EG das SafeSeaNet ein und führen e-Maritime-Dienste, darunter insbesondere Single-Window-Dienstleistungen für den Seeverkehr gemäß der Richtlinie 2010/65/EU, ein.
Artikel 23
Prioritäten für den Aufbau der Seeverkehrsinfrastruktur
Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Seeverkehrsinfrastruktur wird in Ergänzung zu den Prioritäten nach Artikel 10 Folgendem Priorität eingeräumt:
a)
der Förderung der Meeresautobahnen einschließlich des Kurzstreckenseeverkehrs, der Erleichterung der Entwicklung von Verbindungen mit dem Hinterland und insbesondere der Entwicklung von Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltbilanz des Schiffsverkehrs gemäß den geltenden Anforderungen nach dem Unionsrecht oder den einschlägigen internationalen Übereinkünften;
b)
dem Verbund von Seehäfen mit Binnenwasserstraßen;
c)
der Einrichtung eines Überwachungs- und Informationssystems für den Schiffsverkehr und von e-Maritime-Diensten;
d)
der Einführung neuer Technologien und Innovationen zur Förderung alternativer Kraftstoffe und eines energieeffizienten Seeverkehrs, einschließlich Flüssigerdgas (LNG);
e)
der Modernisierung und Ausweitung der für Beförderungsvorgänge innerhalb des Hafengebiets erforderlichen Infrastrukturkapazität.
ABSCHNITT 5
Luftverkehrsinfrastruktur
Artikel 24
Infrastrukturkomponenten
(1) Die Luftverkehrsinfrastruktur umfasst insbesondere
a)
den Luftraum, Flugstrecken und Luftstraßen,
b)
Flughäfen,
c)
die Anbindung der Flughäfen an die übrigen Verkehrsträger im transeuropäischen Verkehrsnetz,
d)
zugehörige Ausrüstungen,
e)
Flugsicherungssysteme einschließlich des europäischen Flugverkehrsmanagementsystems der neuen Generation (im Folgenden "SESAR-System").
(2) Die Flughäfen erfüllen eines der folgenden Kriterien:
a)
Passagierflughäfen: Das gesamte jährliche Fluggastaufkommen beträgt mindestens 0,1 % des gesamten jährlichen Fluggastaufkommens aller Flughäfen der Union, es sei denn, der betreffende Flughafen befindet sich außerhalb eines Umkreises von 100 km vom nächstgelegenen Flughafen des Gesamtnetzes, bzw. außerhalb eines Umkreises von 200 km, falls das Gebiet, in dem sich der Flughafen befindet, von einer Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke bedient wird;
b)
Frachtflughäfen: das gesamte jährliche Frachtaufkommen beträgt mindestens 0,2 % des gesamten jährlichen Frachtaufkommens aller Flughäfen der Union.
Berechnungsgrundlage für das gesamte jährliche Fluggast- bzw. Frachtaufkommen ist der neueste verfügbare Dreijahresdurchschnitt, der von Eurostat veröffentlicht wurde.
Artikel 25
Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur
(1) Die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass jeder in ihrem Hoheitsgebiet gelegene Flughafen zumindest ein Terminal bereithält, das allen Unternehmen diskriminierungsfrei und gegen ein transparentes, auf die jeweilige Leistung bezogenes und faires Entgelt offen steht.
(2) Die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass für die Luftverkehrsinfrastrukturen des Gesamtnetzes die gemeinsamen Grundnormen für den Schutz der Zivilluftfahrt vor unrechtmäßigen Eingriffen gelten, die von der Union gemäß der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (32) beschlossen wurden.
(3) Die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass die Infrastruktur für das Flugverkehrsmanagement die Verwirklichung des einheitlichen europäischen Luftraums im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (33), der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (34), der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (35) und der Verordnung (EG) Nr. 552/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und die Durchführung von Luftverkehrstätigkeiten ermöglicht, um die Leistungsfähigkeit und Nachhaltigkeit des europäischen Luftverkehrssystems sowie die Umsetzung der Durchführungsbestimmungen und der Vorgaben der Union zu verbessern.
Artikel 26
Prioritäten für den Aufbau der Luftverkehrsinfrastruktur
Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Luftverkehrsinfrastruktur wird in Ergänzung zu den Prioritäten nach Artikel 10 Folgendem Priorität eingeräumt:
a)
der Erhöhung der Flughafenkapazitäten,
b)
der Förderung der Verwirklichung des einheitlichen europäischen Luftraums und von Flugverkehrsmanagementsystemen, insbesondere der Einführung von des SESAR-Systems,
c)
der Verbesserung der multimodalen Anbindung der Flughäfen an die Infrastruktur anderer Verkehrsträger,
d)
der Verbesserung der Nachhaltigkeit und der Minderung der Auswirkungen des Luftverkehrs auf die Umwelt.
ABSCHNITT 6
Infrastruktur für den multimodalen verkehr
Artikel 27
Infrastrukturkomponenten
Die Güterterminals oder Logistikplattformen erfüllen mindestens eines der folgenden Kriterien:
a)
Der jährliche Güterumschlag beträgt bei Stückgütern mehr als 800 000 t oder bei Massengütern mehr als 0,1 % des entsprechenden gesamten jährlichen Güterverkehrsaufkommens in allen Seehäfen der Union;
b)
das Güterterminal bzw. die Logistikplattform ist für eine NUTS-2-Region, in der es kein Güterterminal bzw. keine Logistikplattform gemäß Buchstabe a gibt, vom betreffenden Mitgliedstaat als hauptsächliches Güterterminal bzw. hauptsächliche Logistikplattform benannt worden und verfügt zumindest über eine Straßen- und Bahnanbindung - bzw. im Falle von Mitgliedstaaten ohne Eisenbahnsystem nur über eine Straßenanbindung - für diese NUTS-2-Region.
Artikel 28
Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur
(1) Die Mitgliedstaaten gewährleisten in fairer und nicht diskriminierender Weise, dass
a)
die Verkehrsträger in Güterterminals, Personenbahnhöfen, Binnenhäfen, Flughäfen und Seehäfen miteinander verknüpft sind, um einen multimodalen Personen- und Güterverkehr zu ermöglichen;
b)
unbeschadet des anwendbaren Unionsrechts und nationalen Rechts Güterterminals und Logistikplattformen, Binnen- und Seehäfen sowie Flughäfen mit Frachtabwicklung möglichst so ausgestattet sind, dass ein Informationsfluss innerhalb dieser Infrastruktur und zwischen den Verkehrsträgern entlang der Logistikkette gewährleistet ist. Solche Systeme müssen insbesondere die Bereitstellung von Echtzeit-Informationen über verfügbare Infrastrukturkapazitäten und Verkehrsflüsse sowie die Positionsbestimmung, Ortung und Verfolgung ermöglichen und die Sicherheit und Gefahrenabwehr über die gesamte multimodale Beförderungsstrecke gewährleisten;
c)
unbeschadet des geltenden Unionsrechts und nationalen Rechts im Gesamtnetz ein durchgehender Personenverkehr durch geeignete Ausrüstungen und Bereitstellung von Telematikanwendungen in Bahnhöfen, Busbahnhöfen, Flughäfen sowie gegebenenfalls in See- und Binnenhäfen erleichtert wird.
(2) Güterterminals müssen mit Kränen, Förderanlagen und anderen Einrichtungen für den Güterumschlag zwischen unterschiedlichen Verkehrsträgern und das Abstellen und die Lagerung der Güter ausgerüstet sein.
Artikel 29
Prioritäten für den Aufbau der Infrastruktur für multimodalen Verkehr
Bei der Förderung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf die Infrastruktur für multimodalen Verkehr wird in Ergänzung zu den allgemeinen Prioritäten nach Artikel 10 Folgendem Priorität eingeräumt:
a)
der Gewährleistung einer effektiven Verknüpfung und Integration der Infrastrukturen des Gesamtnetzes, gegebenenfalls auch durch Zugangsinfrastrukturen sowie Güterterminals und Logistikplattformen;
b)
der Beseitigung der hauptsächlichen technischen und administrativen Hindernisse, die einem multimodalen Verkehr entgegenstehen;
c)
dem Aufbau eines reibungslosen Informationsflusses zwischen den Verkehrsträgern und der Möglichkeit, multimodale und unimodale Dienste im gesamten transeuropäischen Verkehrssystem bereitzustellen
ABSCHNITT 7
Gemeinsame bestimmungen
Artikel 30
Städtische Knoten
Beim Aufbau des Gesamtnetzes in städtischen Knoten streben die Mitgliedstaaten nach Möglichkeit Folgendes an:
a)
für den Personenverkehr: Verknüpfung der Schienen-, Straßen- und Luftverkehrsinfrastruktur und gegebenenfalls der Binnenschifffahrts- und Seeverkehrsinfrastrukturen des Gesamtnetzes;
b)
für den Güterverkehr: Verknüpfung der Schienen- und Straßeninfrastruktur und gegebenenfalls der Binnenschifffahrts-, Luftverkehrs- und Seeverkehrsinfrastrukturen des Gesamtnetzes;
c)
ausreichende Verbindungen zwischen verschiedenen Bahnhöfen, Häfen oder Flughäfen des Gesamtnetzes innerhalb eines städtischen Knotens;
d)
nahtlose Verbindungen zwischen der Infrastruktur des Gesamtnetzes und der Infrastruktur für den Regional- und Nahverkehr und den städtischen Warenlieferverkehr, einschließlich logistischer Konsolidierungs- und Verteilungszentren;
e)
Verringerung der Belastung städtischer Gebiete durch die negativen Auswirkungen des Schienen- und Straßen-Durchgangsverkehrs, was die Umgehung städtischer Gebiete einschließen kann;
f)
Förderung eines effizienten, geräusch- und CO2-armen städtischen Warenlieferverkehrs.
Artikel 31
Telematikanwendungen
(1) Telematikanwendungen sind so anzulegen, dass sie das Verkehrsmanagement und den Informationsaustausch innerhalb der Verkehrsträger und zwischen ihnen im Hinblick auf einen multimodalen Verkehrsbetrieb und verkehrsbezogene Mehrwertdienste, Verbesserungen der Sicherheit und Gefahrenabwehr sowie der Umweltverträglichkeit und einfachere Verwaltungsverfahren ermöglichen. Telematikanwendungen erleichtern nahtlose Verbindungen zwischen den Infrastrukturen des Gesamtnetzes und den Infrastrukturen für den Regional- und Nahverkehr.
(2) Telematikanwendungen werden, sofern machbar, in der gesamten Union eingesetzt, damit in allen Mitgliedstaaten ein Bündel interoperabler Grundfähigkeiten bestehen kann.
(3) Telematikanwendungen im Sinne dieses Artikels umfassen - je nach Verkehrsträger - insbesondere Folgendes:
-
für den Bahnverkehr: ERTMS;
-
für Binnenwasserstraßen: RIS;
-
für den Straßenverkehr: IVS;
-
für den Seeverkehr: VTMIS und e-Maritime-Dienste, einschließlich Dienstleistungen im Sinne des Einheitlichen Portals wie des Einheitlichen Portals im Seeverkehrsbereich, Hafengemeinschaftssystemen und relevanten Zollinformationssystemen;
-
für den Luftverkehr: Flugverkehrsmanagementsysteme, insbesondere gestützt auf das SESAR-System.
Artikel 32
Nachhaltige Güterverkehrsdienste
Die Mitgliedstaaten berücksichtigen insbesondere Vorhaben von gemeinsamem Interesse, die sowohl mittels Nutzung der Infrastrukturen des Gesamtnetzes effiziente Güterverkehrsdienste erbringen als auch zur Reduzierung der CO2-Emissionen und anderer negativer Auswirkungen auf die Umwelt beitragen und die auf Folgendes abzielen:
a)
Verbesserung der nachhaltigen Nutzung der Verkehrsinfrastrukturen sowie ihrer effizienten Verwaltung;
b)
Förderung der Einführung innovativer Verkehrsdienste, auch durch Meeresautobahnen, Telematikanwendungen und den Aufbau der ergänzenden Infrastrukturen, die erforderlich sind, um vor allem die ökologischen und sicherheitsrelevanten Ziele solcher Dienste zu verwirklichen, sowie durch die Einrichtung entsprechender Steuerungsstrukturen;
c)
Erleichterung des Betriebs multimodaler Verkehrsdienste, einschließlich des erforderlichen begleitenden Informationsflusses, und Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Verkehrsdienstleistern;
d)
Förderung eines effizienten Ressourceneinsatzes und eines CO2-effizienten Betriebs insbesondere in den Bereichen Fahrzeugantrieb, Fahrzeugführung, System- und Betriebsplanung;
e)
Analyse und Bereitstellung von Informationen über Flottenmerkmale und -leistung, Verwaltungsanforderungen und Humanressourcen;
f)
Verbesserung der Verbindungen zu den am stärksten benachteiligten und isolierten Teilen der Union, insbesondere den Gebieten in äußerster Randlage, den Inselgebieten, den abgelegenen Gebieten und den Berggebieten.
Artikel 33
Neue Technologien und Innovation
Damit das Gesamtnetz mit der Entwicklung und Einführung innovativer Technik Schritt halten kann, wird insbesondere Folgendes angestrebt:
a)
Unterstützung und Förderung der Reduzierung der verkehrsbedingten CO2-Emissionen durch Umstellung auf innovative und nachhaltige Verkehrstechnologien;
b)
Ermöglichung der Reduzierung der CO2-Emissionen bei allen Verkehrsträgern durch Förderung der Energieeffizienz sowie Einführung alternativer Antriebssysteme einschließlich Systemen zur Stromversorgung und Bereitstellung entsprechender Infrastrukturen. Solche Infrastrukturen können Energienetze und andere für die Energieversorgung notwendige Einrichtungen umfassen, die Schnittstelle Infrastruktur-Fahrzeug berücksichtigen und Telematikanwendungen einschließen;
c)
Verbesserung der Sicherheit und Nachhaltigkeit bei der Beförderung von Personen und Gütern;
d)
Verbesserung des Betriebs, der Verwaltung, der Zugänglichkeit, der Interoperabilität, der Multimodalität und der Effizienz des Netzes, auch durch einen multimodalen Fahr-/Flugscheinverkauf und eine Koordinierung von Fahr- und Flugplänen;
e)
Förderung effizienter Möglichkeiten, um allen Bürgern zugängliche und verständliche Informationen in Bezug auf Vernetzung, Interoperabilität und Multimodalität zur Verfügung zu stellen;
f)
Förderung von Maßnahmen zur Senkung externer Kosten, wie sie beispielsweise durch Verkehrsüberlastung, Gesundheitsschäden und Verschmutzungen aller Art, einschließlich Lärm und Emissionen, verursacht werden;
g)
Einführung von Sicherheitstechnik und kompatiblen Identifizierungsstandards in den Netzen;
h)
Verbesserung der Widerstandsfähigkeit gegenüber Klimaveränderungen;
i)
Voranbringen der Entwicklung und Einführung von Telematikanwendungen innerhalb der Verkehrsträger und zwischen ihnen.
Artikel 34
Sichere Infrastrukturen
Die Mitgliedstaaten achten in gebührendem Maße darauf, dass die Verkehrsinfrastrukturen Sicherheit und Gefahrenabwehr bei der Beförderung von Personen und Gütern gewährleisten.
Artikel 35
Widerstandsfähigkeit der Infrastrukturen gegenüber Klimaveränderungen und Ausfallsicherheit
Bei der Infrastrukturplanung achten die Mitgliedstaaten gebührend auf die Verbesserung der Widerstandsfähigkeit gegenüber Klimaveränderungen und Umweltkatastrophen.
Artikel 36
Umweltschutz
Umweltverträglichkeitsprüfungen zu Plänen und Vorhaben werden im Einklang mit dem Unionsrecht zur Umwelt, einschließlich der Richtlinien 92/43/EWG, 2000/60/EG, 2001/42/EG, 2009/147/EG und 2011/92/EU, durchgeführt.
Artikel 37
Zugänglichkeit für alle Benutzer
Die Verkehrsinfrastrukturen müssen die nahtlose Mobilität und Zugänglichkeit für alle Benutzer, insbesondere für ältere Menschen, für Personen mit eingeschränkter Mobilität und für Fahrgäste mit Behinderungen, ermöglichen.
Auslegung und Bau von Verkehrsinfrastruktur müssen den einschlägigen Anforderungen des Unionsrechts entsprechen.
KAPITEL III
DAS KERNNETZ
Artikel 38
Bestimmung des Kernnetzes
(1) Das auf den in Anhang I enthaltenen Karten gezeigte Kernnetz besteht aus jenen Teilen des Gesamtnetzes, die für die Erreichung der Ziele, die mit der Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz verfolgt werden, von größter strategischer Bedeutung sind, und spiegelt die sich entwickelnde Verkehrsnachfrage und den Bedarf an multimodalen Verkehrsträgern wider. Das Kernnetz trägt insbesondere dazu bei, die wachsende Mobilität zu bewältigen, einen hohen Sicherheitsstandard zu gewährleisten und ein CO2-armes Verkehrssystem aufzubauen.
(2) Das Kernnetz ist über Knoten miteinander verknüpft und bietet Verbindungen zwischen den Mitgliedstaaten und zu den Verkehrsinfrastrukturnetzen der Nachbarländer.
(3) Unbeschadet des Artikels 1 Absatz 4 sowie des Artikels 41 Absätze 2 und 3 ergreifen die Mitgliedstaaten geeignete Maßnahmen, um das Kernnetz so zu entwickeln, dass es bis zum 31. Dezember 2030 den Bestimmungen dieses Kapitels entspricht.
Gemäß Artikel 54 wird die Verwirklichung des Kernnetzes von der Kommission bis zum 31. Dezember 2023 überprüft.
Artikel 39
Infrastrukturanforderungen
(1) Beim Management der Infrastrukturnutzung ist innovativen Technologien, Telematikanwendungen und Regulierungs- und Steuerungsmaßnahmen Rechnung zu tragen, um eine ressourcenschonende Nutzung der Verkehrsinfrastruktur sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr zu gewährleisten und ausreichende Kapazitäten bereitzustellen.
(2) Die Infrastrukturen des Kernnetzes müssen alle in Kapitel II festgelegten Anforderungen erfüllen. Zusätzlich müssen die Infrastrukturen des Kernnetzes unbeschadet des Absatzes 3 folgende Anforderungen erfüllen:
a)
für die Schienenverkehrsinfrastruktur:
i)
vollständige Elektrifizierung der Bahnstrecken und, soweit für den Betrieb von elektrischen Zügen erforderlich, der Neben- und Abstellgleise;
ii)
bezüglich der in Anhang I aufgeführten Güterstrecken des Kernnetzes: mindestens 22,5 t Achslast, 100 km/h Streckengeschwindigkeit und die Möglichkeit, dass Züge mit einer Länge von 740 m verkehren können;
iii)
durchgehende Ausrüstung mit ERTMS;
iv)
bezüglich der Regelspurweite für neue Bahnstrecken: 1 435 mm, es sei denn, die neue Strecke dient der Erweiterung eines Netzes, dessen Spurweite sich von der Spurweite der Hauptschienenstrecken in der Union unterscheidet und das nicht an diese Hauptschienenstrecken angebunden ist;
Isolierte Netze sind von den Anforderungen der Ziffern i bis iii ausgenommen.
b)
für die Binnenschifffahrts- und Seeverkehrsinfrastruktur:
-
Verfügbarkeit von alternativen umweltfreundlichen Kraftstoffen;
c)
für die Straßenverkehrsinfrastruktur:
-
die Anforderungen nach Artikel 17 Absatz 3 Buchstaben a oder b;
-
entsprechend den Bedürfnissen der Gesellschaft, des Marktes und der Umwelt Einrichtung von Rastplätzen etwa alle 100 km auf Autobahnen, damit unter anderem für gewerbliche Straßennutzer angemessene Parkplätze mit einem angemessenen Sicherheitsniveau zur Verfügung stehen;
-
Verfügbarkeit von alternativen umweltfreundlichen Kraftstoffen;
d)
für die Luftverkehrsinfrastruktur:
-
Kapazitäten zur Bereitstellung von alternativen umweltfreundlichen Kraftstoffen.
(3) Unbeschadet der Richtlinie 2008/57/EG kann die Kommission auf Antrag eines Mitgliedstaats in Bezug auf die Schienenverkehrsinfrastruktur in gebührend begründeten Fällen Ausnahmen hinsichtlich Zuglänge, ERTMS, Achslast, Elektrifizierung und Streckengeschwindigkeit gewähren.
Auf Antrag eines Mitgliedstaats kann die Kommission in Bezug auf die Straßenverkehrsinfrastruktur in gebührend begründeten Fällen Ausnahmen von Artikel 17 Absatz 3 Buchstaben a oder b gewähren, solange ein angemessenes Maß an Sicherheit gewährleistet ist.
Zu den gebührend begründeten Fällen im Sinne dieses Absatzes zählen auch die Fälle, in denen sich Infrastrukturinvestitionen aus Sicht des sozioökonomischen Kosten-Nutzen-Verhältnisses nicht rechtfertigen lassen.
Artikel 40
Aufbau des Kernnetzes
Die Verkehrsinfrastrukturen des Kernnetzes werden gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Kapitels II aufgebaut.
Artikel 41
Knoten des Kernnetzes
(1) Die Knoten des Kernnetzes sind in Anhang II verzeichnet und umfassen
a)
städtische Knoten einschließlich ihrer Häfen und Flughäfen,
b)
Seehäfen und Binnenhäfen,
c)
Grenzübergangsstellen zu Nachbarländern,
d)
Schienen-Straßen-Terminals,
e)
Passagier- und Frachtflughäfen.
(2) Die in Anhang II Teil 2 aufgeführten Seehäfen des Kernnetzes werden, sofern dem keine physischen Zwänge entgegenstehen, bis zum 31. Dezember 2030 an die Schienen- und Straßenverkehrsinfrastrukturen und, soweit möglich, an die Binnenschifffahrtsinfrastrukturen des transeuropäischen Verkehrsnetzes angebunden.
(3) Die in Anhang II Teil 2 aufgeführten Hauptflughäfen werden - sofern dem keine physischen Sachzwänge entgegenstehen - bis zum 31. Dezember 2050 an die Schienen- und Straßenverkehrsinfrastrukturen des transeuropäischen Verkehrsnetzes angebunden. Unter Berücksichtigung der potenziellen Verkehrsnachfrage werden diese Flughäfen - wenn möglich - in das Hochgeschwindigkeitsbahnnetz eingebunden.
KAPITEL IV
VERWIRKLICHUNG DES KERNNETZES DURCH KERNNETZKORRIDORE
Artikel 42
Das Instrument der Kernnetzkorridore
(1) Kernnetzkorridore sind ein Instrument, das die koordinierte Verwirklichung des Kernnetzes erleichtern soll. Mit dem Ziel eines ressourcenschonenden multimodalen Verkehrs, womit durch eine verbesserte territoriale Zusammenarbeit ein Beitrag zum Zusammenhalt geleistet wird, stellen die Kernnetzkorridore vorrangig auf Folgendes ab:
a)
Integration der verschiedenen Verkehrsträger,
b)
Interoperabilität sowie
c)
eine koordinierte Entwicklung der Infrastrukturen, insbesondere in grenzüberschreitenden Abschnitten und bei Engpässen.
(2) Kernnetzkorridore ermöglichen es den Mitgliedstaaten, ein koordiniertes und zeitlich abgestimmtes Herangehen an Infrastrukturinvestitionen zu erreichen, damit die Kapazitäten so effizient wie möglich eingesetzt werden können. Die Kernnetzkorridore unterstützen die umfassende Einführung interoperabler Verkehrsmanagementsysteme und gegebenenfalls die Nutzung von Innovationen und neuen Technologien.
Artikel 43
Begriff der Kernnetzkorridore
(1) Kernnetzkorridore umfassen die wichtigsten Fernverkehrsflüsse im Kernnetz und dienen insbesondere dem Zweck, grenzüberschreitende Verbindungen innerhalb der Union zu verbessern.
(2) Kernnetzkorridore sind multimodal angelegt und offen für die Einbeziehung aller durch diese Verordnung erfassten Verkehrsträger. Sie verlaufen über mindestens zwei Grenzen und erstrecken sich, wenn möglich, auf mindestens drei Verkehrsträger, gegebenenfalls auch auf Meeresautobahnen.
Artikel 44
Liste der Kernnetzkorridore
(1) Die Liste der Kernnetzkorridore ist in Teil I von Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 enthalten. Die Mitgliedstaaten beteiligen sich nach Maßgabe des vorliegenden Kapitels an jenen Kernnetzkorridoren.
(2) Die Kommission stellt schematische indikative Karten der Kernnetzkorridore in einem für die Öffentlichkeit leicht zugänglichen Format zur Verfügung.
Artikel 45
Koordinierung der Kernnetzkorridore
(1) Die Kommission benennt im Einvernehmen mit den beteiligten Mitgliedstaaten und nach Anhörung des Europäischen Parlaments und des Rates einen oder mehrere "Europäische Koordinatoren", um die koordinierte Verwirklichung von Kernnetzkorridoren, ERTMS und Meeresautobahnen zu erleichtern.
(2) Der Europäische Koordinator wird insbesondere aufgrund seiner Kenntnisse im Bereich des Verkehrs und der Finanzierung von Großprojekten und/oder der Bewertung ihrer sozioökonomischen und ökologischen Auswirkungen sowie seiner Erfahrung mit europäischen Organen und Einrichtungen ausgewählt.
(3) Im Beschluss der Kommission zur Benennung des Europäischen Koordinators werden die Modalitäten der Ausübung der Aufgaben gemäß Absatz 5 festgelegt.
(4) Der Europäische Koordinator handelt im Namen und im Auftrag der Kommission, die die erforderlichen Sekretariatsdienste zur Verfügung stellt. Der Auftrag des Europäischen Koordinators bezieht sich auf einen einzelnen Kernnetzkorridor bzw. auf die Verwirklichung der ERTMS bzw. auf die Verwirklichung der Meeresautobahnen.
(5) Der Europäische Koordinator
a)
unterstützt die koordinierte Verwirklichung des betreffenden Kernnetzkorridors, und zwar insbesondere die rechtzeitige Umsetzung des Arbeitsplans für diesen Kernnetzkorridor;
b)
erstellt gemeinsam mit den Mitgliedstaaten den Arbeitsplan in Bezug auf den Korridor und überwacht dessen Umsetzung;
c)
stimmt sich mit dem Korridorforum in Bezug auf diesen Plan und seine Durchführung ab;
d)
berichtet den Mitgliedstaaten, der Kommission und gegebenenfalls allen anderen direkt am Ausbau des Kernnetzkorridors beteiligten Stellen über auftretende Schwierigkeiten, insbesondere dann, wenn der Ausbau eines Korridors behindert wird, um dabei zu helfen, geeignete Lösungen zu finden;
e)
erstellt für das Europäische Parlament, den Rat, die Kommission und die beteiligten Mitgliedstaaten einen jährlichen Bericht über die Fortschritte bei der Verwirklichung des Kernnetzkorridors;
f)
prüft den Bedarf an Verkehrsdiensten, die Möglichkeiten für die Finanzierung von Investitionen sowie die notwendigen Schritte und zu erfüllenden Bedingungen für den Zugang zu den Finanzierungsquellen und gibt entsprechende Empfehlungen.
(6) Der Europäische Koordinator kann zusammen mit den betreffenden Mitgliedstaaten die regionalen und kommunalen Behörden, die Verkehrsbetreiber, die Verkehrsnutzer sowie die Vertreter der Zivilgesellschaft zum Arbeitsplan und zu dessen Durchführung konsultieren.
(7) Die beteiligten Mitgliedstaaten arbeiten mit dem Europäischen Koordinator zusammen und stellen ihm die Informationen zur Verfügung, die er zur Erfüllung der in diesem Artikel festgelegten Aufgaben benötigt; hierzu gehören auch Informationen über den Ausbau der Korridore in den einschlägigen nationalen Infrastrukturplänen.
(8) Unbeschadet des Unionsrechts und des nationalen Rechts kann die Kommission den Europäischen Koordinator bei der Bearbeitung von Anträgen auf Unionsförderung für einen ihm anvertrauten Netzwerkkorridor um Stellungnahme bitten, um die Einheitlichkeit und die Weiterentwicklung der einzelnen Korridore zu gewährleisten.
(9) Wird der Europäische Koordinator seinem Mandat nicht in zufriedenstellender Weise und entsprechend den Anforderungen dieses Artikels gerecht, so kann die Kommission im Einvernehmen mit den betreffenden Mitgliedstaaten das Mandat jederzeit beenden. Ein neuer Europäischer Koordinator kann nach dem in Absatz 1 festgelegten Verfahren benannt werden.
Artikel 46
Leitung der Kernnetzkorridore
(1) Für jeden Kernnetzkorridor wird der zuständige Europäische Koordinator bei der Erledigung seiner Aufgaben in Bezug auf den Arbeitsplan und dessen Durchführung von einem Sekretariat und von einem Beratungsgremium (dem Korridorforum) unterstützt. Das Korridorforum wird im Einvernehmen mit den betreffenden Mitgliedstaaten vom Europäischen Koordinator eingesetzt und geleitet. Die betreffenden Mitgliedstaaten vereinbaren die Mitgliedschaft im Korridorforum für ihren Teil des Kernnetzkorridors.
(2) Der Koordinator kann im Einvernehmen mit den betreffenden Mitgliedstaaten Korridor-Arbeitsgruppen einsetzen, in denen er den Vorsitz führt und die sich auf Folgendes konzentrieren:
a)
Integration der verschiedenen Verkehrsträger,
b)
Interoperabilität,
c)
koordinierte Entwicklung der Infrastrukturen in grenzüberschreitenden Abschnitten.
Artikel 47
Arbeitsplan
(1) Jeder Europäische Koordinator unterbreitet den betreffenden Mitgliedstaaten bis zum 22. Dezember 2014 einen Arbeitsplan mit einer Analyse zum Aufbau des Korridors. Nach Billigung durch die betreffenden Mitgliedstaaten wird der Arbeitsplan informationshalber dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission übermittelt.
Der Arbeitsplan enthält insbesondere eine Beschreibung der Merkmale, der grenzüberschreitenden Abschnitte und der Ziele des Kernnetzkorridors, wobei die in den Artikeln 4 und 10 niedergelegten Ziele und Prioritäten angewandt werden. Er enthält eine Analyse, die sich auf folgende Elemente erstreckt:
a)
die Einführung interoperabler Verkehrsmanagementsysteme;
b)
einen Plan zur Beseitigung physischer, technischer, betrieblicher und administrativer Hindernisse innerhalb der Verkehrsträger und zwischen ihnen sowie für den Ausbau eines effizienten multimodalen Verkehrs und entsprechender Dienste;
c)
gegebenenfalls Maßnahmen zur Verbesserung der administrativen und technischen Kapazitäten für Konzeption, Planung, Entwurf, Vergabe, Durchführung und Überwachung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse;
d)
die möglichen Auswirkungen des Klimawandels auf die Infrastrukturen sowie gegebenenfalls Vorschläge für Maßnahmen zur Erhöhung der Widerstandsfähigkeit gegenüber Klimaveränderungen;
e)
Maßnahmen zur Minderung von Treibhausgasemissionen, Lärm und gegebenenfalls anderer negativer Auswirkungen auf die Umwelt.
Der Arbeitsplan enthält Einzelangaben zur Befragung der Öffentlichkeit zwecks Unterstützung der Ausarbeitung des Korridorplans und seiner Durchführung.
Der Arbeitsplan enthält ferner eine Analyse der erforderlichen Investitionen einschließlich
-
der Liste der Vorhaben zur Erweiterung, Erneuerung oder Umrüstung der in Artikel 2 Absatz 2 genannten Verkehrsinfrastrukturen für jeden im Kernnetzkorridor bestehenden Verkehrsträger,
-
der verschiedenen Quellen, die in Partnerschaft mit den betreffenden Mitgliedstaaten für die Finanzierung auf internationaler, nationaler, regionaler, lokaler und Unionsebene vorgesehen werden, einschließlich - sofern möglich - vorgesehener Querfinanzierungssysteme wie auch Privatkapital und bereits zugesagter Beträge, gegebenenfalls mit Angabe des geplanten Unionsbeitrags aus den Finanzierungsprogrammen der Union.
(2) Vorbehaltlich des Artikels 1 Absatz 4 und des Artikels 54 kann die Kommission nach Billigung durch die betreffenden Mitgliedstaaten Durchführungsrechtsakte zur grenzüberschreitenden und horizontalen Dimension der Arbeitspläne für den Kernnetzkorridor erlassen.
Nach ihrem Erlass passt die Kommission die Durchführungsrechtsakte nach Billigung durch die betreffenden Mitgliedstaaten an, um den jeweils erzielten Fortschritten, etwaigen Verzögerungen oder aktualisierten nationalen Programmen Rechnung zu tragen.
Diese Durchführungsrechtsakte werden nach dem in Artikel 52 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.
(3) Der Europäische Koordinator unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Arbeitsplans, insbesondere hinsichtlich
a)
der Investitionsplanung, der damit zusammenhängenden Kosten und der Fristen, die für die Verwirklichung der Kernnetzkorridore als notwendig erachtet werden;
b)
der Festlegung von Maßnahmen zur Förderung der Einführung neuer Technologien im Bereich des Verkehrs- und Kapazitätsmanagements und gegebenenfalls zur Senkung der externen Kosten, insbesondere in Bezug auf Treibhausgasemissionen und Lärm.
Artikel 48
Zusammenarbeit mit Schienengüterverkehrskorridoren
(1) Zwischen den Kernnetzkorridoren und den Schienengüterverkehrskorridoren gemäß der Verordnung (EU) Nr. 913/2010 wird eine angemessene Koordinierung gewährleistet, um etwaige Doppelarbeiten zu vermeiden; dies gilt insbesondere für die Festlegung des Arbeitsplans oder die Einsetzung von Arbeitsgruppen.
(2) Die in der Verordnung (EU) Nr. 913/2010 vorgesehenen Leitungsstrukturen werden von den Bestimmungen dieses Kapitels nicht berührt.
KAPITEL V
GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Artikel 49
Überarbeitung und Berichterstattung
(1) Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission regelmäßig, umfassend und auf transparente Art und Weise über die Fortschritte bei der Durchführung der Vorhaben und die hierfür getätigten Investitionen. Dies schließt soweit wie möglich die Übermittlung der jährlichen Daten mittels des interaktiven geografischen und technischen Informationssystems für das transeuropäische Verkehrsnetz (TENtec) ein. Hierzu gehören alle einschlägigen Daten zu den Vorhaben von gemeinsamem Interesse, die Unionsmittel erhalten.
Die Kommission sorgt dafür, dass das TENtec öffentlich und leicht zugänglich ist und projektspezifische und aktualisierte Informationen zu den Formen und Beträgen der Kofinanzierung durch die Union sowie zu den Fortschritten bei jedem einzelnen Vorhaben enthält.
Die Kommission sorgt dafür, dass das TENTec keine Informationen öffentlich zugänglich macht, die in geschäftlicher Hinsicht vertraulich sind oder die ein öffentliches Beschaffungsverfahren in einem Mitgliedstaat beeinträchtigen oder ungebührlich beeinflussen könnten.
Die Kommission stellt Informationen über die nach Unionsrecht gewährte finanzielle Unterstützung bereit; dies gilt auch für die Unterstützung durch den Kohäsionsfonds, den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und Horizont 2020 und die Unterstützung in Form von Darlehen und Finanzierungsinstrumenten der Europäischen Investitionsbank.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission Zusammenfassungen der einzelstaatlichen Pläne und Programme, die sie mit Blick auf den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes aufstellen. Nach Verabschiedung der einzelstaatlichen Pläne und Programme übermitteln die Mitgliedstaaten diese informationshalber der Kommission.
(3) Alle zwei Jahre ab dem 21. Dezember 2013 veröffentlicht die Kommission einen Fortschrittsbericht über die Umsetzung der Verordnung und übermittelt ihn informationshalber dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen. Der Bericht erstreckt sich auf die Inanspruchnahme der verschiedenen in Absatz 1 aufgeführten Formen der Finanzhilfe für die verschiedenen Verkehrsträger und andere Komponenten des Kernnetzes und des Gesamtnetzes in jedem Mitgliedstaat.
In dem Bericht wird ferner der Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes analysiert. Des Weiteren wird darin dargelegt, wie die Kommission alle Formen der Finanzhilfe koordiniert, um eine kohärente Anwendung der Leitlinien im Einklang mit ihren Zielen und Prioritäten zu unterstützen.
(4) Vorbehaltlich des Artikels 172 Absatz 2 AEUV wird der Kommission die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 53 dieser Verordnung delegierte Rechtsakte zur Anpassung der Anhänge I und II zu erlassen, um möglichen Änderungen Rechnung zu tragen, die sich aus den in den Artikeln 14, 20, 24 und 27 dieser Verordnung festgelegten Volumenschwellen ergeben. Bei der Anpassung der Anhänge
a)
nimmt die Kommission alle Logistikplattformen, Güterterminals, Schienen-Straßen-Terminals, Binnenhäfen, Seehäfen und Flughäfen in das Gesamtnetz auf, deren neuester Zweijahresdurchschnitt des Verkehrsaufkommens nachweislich die jeweilige Volumenschwelle übersteigt;
b)
schließt die Kommission alle Logistikplattformen, Güterterminals, Schienen-Straßen-Terminals, Binnenhäfen, Seehäfen und Flughäfen aus dem Gesamtnetz aus, deren neuester Sechsjahresdurchschnitt des Verkehrsaufkommens nachweislich die jeweilige Volumenschwelle unterschreitet;
c)
passt die Kommission die Karten der Straßen-, Schienen- und Binnenwasserstraßeninfrastrukturen an, jedoch ausschließlich in dem Maße, wie die Fertigstellung des Netzes voranschreitet. Dabei nimmt sie keine Änderungen an der Streckenführung vor, die nicht durch das jeweilige Projektgenehmigungsverfahren abgedeckt sind.
Die Grundlage für die Anpassungen gemäß den Buchstaben a und b sind die neuesten Statistiken, die von Eurostat - oder falls diese Statistiken nicht verfügbar sind, von den nationalen statistischen Ämtern der Mitgliedstaaten - veröffentlicht wurden. Die Anpassungen nach Buchstabe c beruhen auf den Informationen der betreffenden Mitgliedstaaten gemäß Absatz 1.
(5) Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf Infrastrukturen, die durch Erlass eines delegierten Rechtsakts neu in das transeuropäische Verkehrsnetz aufgenommen werden, kommen für die Förderung gemäß Artikel 7 Absatz 5 ab dem Tag in Betracht, an dem der gemäß Absatz 4 dieses Artikels erlassene delegierte Rechtsakt in Kraft tritt.
Vorhaben von gemeinsamem Interesse in Bezug auf Infrastrukturen, die aus dem transeuropäischen Verkehrsnetz ausgeschlossen werden, kommen ab dem Tag nicht mehr für eine Förderung in Betracht, an dem der gemäß Absatz 4 dieses Artikels erlassene delegierte Rechtsakt in Kraft tritt. Finanzierungs- oder Finanzhilfebeschlüsse, die vor diesem Zeitpunkt erlassen wurden, bleiben vom Ende der Förderfähigkeit unberührt.
(6) Vorbehaltlich des Artikels 172 Absatz 2 AEUV wird der Kommission die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 53 dieser Verordnung delegierte Rechtsakte zur Anpassung des Anhangs III zu erlassen, mit denen Übersichtskarten benachbarter Länder auf der Grundlage von Vereinbarungen auf hoher Ebene über Verkehrsinfrastrukturnetze zwischen der Union und den betreffenden benachbarten Ländern aufgenommen oder angepasst werden.
Artikel 50
Einbindung öffentlicher und privater Beteiligter
(1) Vorhaben von gemeinsamem Interesse beziehen sich auf alle unmittelbar betroffenen Beteiligten. Das können andere Einheiten als die Mitgliedstaaten wie etwa regionale und lokale Behörden, Infrastrukturmanager und -nutzer sowie die Wirtschaft und die Zivilgesellschaft sein.
(2) Die nationalen Verfahren in Bezug auf die regionalen und lokalen Behörden sowie die Zivilgesellschaft, die von einem Vorhaben von gemeinsamem Interesse betroffen sind, sind gegebenenfalls in der Planungs- und Bauphase eines Vorhabens einzuhalten. Die Kommission fördert den Austausch bewährter Verfahren in dieser Hinsicht.
(3) Die in Absatz 1 genannten Beteiligten können im Rahmen ihrer Zuständigkeit zusätzlich zur Fazilität "Connecting Europe" und zum Kohäsionsfonds auch andere spezifische europäische Programme nutzen, insbesondere diejenigen zur Unterstützung der regionalen Entwicklung, der europäischen territorialen Zusammenarbeit, von Forschung und Innovation oder von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen. Dadurch können diese Beteiligten zur Erreichung der Ziele dieser Verordnung beitragen und ferner speziell Folgendes stärken:
a)
die Verbesserung der regionalen Mobilität und dadurch die Förderung des Zugangs aller Regionen der Union zum transeuropäischen Verkehrsnetz;
b)
die Förderung grenzüberschreitender Vorhaben;
c)
die Einbeziehung der städtischen Knoten in das transeuropäische Verkehrsnetz (einschließlich der Förderung einer nachhaltigen städtischen Mobilität);
d)
die Förderung nachhaltiger Verkehrslösungen wie die verbesserte Zugänglichkeit im öffentlichen Verkehr, Telematikanwendungen, intermodale Terminals/multimodale Transportketten, CO2-arme und andere innovative Verkehrslösungen sowie ökologische Verbesserungen;
e)
die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Beteiligten.
Artikel 51
Grundprinzipien für die Bewertung der sozioökonomischen Kosten-Nutzen-Analyse und des europäischen Mehrwerts
Unter Berücksichtigung der Ziele nach Artikel 4 veröffentlicht die Kommission die Grundprinzipien, die sie bei der Bewertung der sozioökonomische Kosten-Nutzen-Analyse und der Analyse des europäischen Mehrwerts im Zusammenhang mit Vorhaben von gemeinsamem Interesse, für die eine Unionsfinanzierung angestrebt wird, heranzieht.
Artikel 52
Ausschussverfahren
(1) Die Kommission wird von einem Ausschuss unterstützt. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.
(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011. Gibt der Ausschuss keine Stellungnahme ab, so erlässt die Kommission den Entwurf des Durchführungsrechtsakts nicht und Artikel 5 Absatz 4 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 findet Anwendung.
Artikel 53
Ausübung der Befugnisübertragung
(1) Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte wird der Kommission unter den in diesem Artikel festgelegten Bedingungen übertragen.
(2) Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Artikel 49 Absätze 4 und 6 wird der Kommission für einen Zeitraum von 5 Jahren ab dem 21. Dezember 2013 übertragen. Die Kommission erstellt spätestens neun Monate vor Ablauf des Zeitraums von fünf Jahren einen Bericht über die Befugnisübertragung. Die Befugnisübertragung verlängert sich stillschweigend um Zeiträume gleicher Länge, es sei denn, das Europäische Parlament oder der Rat widersprechen einer solchen Verlängerung spätestens drei Monate vor Ablauf des jeweiligen Zeitraums.
(3) Die Befugnisübertragung gemäß Artikel 49 Absätze 4 und 6 kann vom Europäischen Parlament oder vom Rat jederzeit widerrufen werden. Der Beschluss über den Widerruf beendet die Übertragung der in diesem Beschluss angegebenen Befugnis. Er wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union oder zu einem im Beschluss über den Widerruf angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Die Gültigkeit von delegierten Rechtsakten, die bereits in Kraft sind, wird von dem Beschluss über den Widerruf nicht berührt.
(4) Sobald die Kommission einen delegierten Rechtsakt erlässt, übermittelt sie ihn gleichzeitig dem Europäischen Parlament und dem Rat.
(5) Ein delegierter Rechtsakt, der gemäß Artikel 49 Absätze 4 und 6 erlassen wurde, tritt nur in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Übermittlung dieses Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat Einwände erhoben haben oder wenn vor Ablauf dieser Frist das Europäische Parlament und der Rat beide der Kommission mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände erheben werden. Auf Initiative des Europäischen Parlaments oder des Rates wird diese Frist um zwei Monate verlängert.
Artikel 54
Überprüfung
(1) Bis zum 31. Dezember 2023 überprüft die Kommission soweit geboten nach Konsultation der Mitgliedstaaten und mit Unterstützung der Europäischen Koordinatoren die Verwirklichung des Kernnetzes; dabei bewertet sie
a)
die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung,
b)
die Fortschritte bei der Durchführung dieser Verordnung,
c)
die Veränderungen der Personen- und Güterverkehrsströme,
d)
die Entwicklungen bei den Investitionen in die nationale Verkehrsinfrastruktur,
e)
den Bedarf an Änderungen dieser Verordnung.
Bei dieser Evaluierung werden unter anderem auch die Auswirkungen der sich weiterentwickelnden Verkehrsstrukturen und der einschlägigen Entwicklungen bei den Plänen für Infrastrukturinvestitionen berücksichtigt.
Zusätzlich zu dieser Überprüfung bewertet die Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, ob neue Abschnitte, wie beispielsweise bestimmte frühere vorrangige Vorhaben grenzüberschreitender Art, die in dem Beschluss Nr. 661/2010/EU aufgeführt sind, in das Kernnetz aufgenommen werden sollten. Die Kommission legt gegebenenfalls einen Gesetzgebungsvorschlag vor.
(2) Bei der Durchführung dieser Überprüfung bewertet die Kommission, ob das in dieser Verordnung vorgesehene Kernnetz, die Anforderungen des Kapitels III bis zum Jahr 2030 erfüllen wird; dabei trägt sie der wirtschaftlichen Lage und der Haushaltslage in der Union und in den einzelnen Mitgliedstaaten Rechnung. Sie bewertet zudem im Benehmen mit den Mitgliedstaaten, ob das Kernnetz in Anbetracht der Entwicklungen bei den Verkehrsströmen und der nationalen Investitionsplanung geändert werden sollte. Falls erforderlich, kann die Kommission einen Vorschlag zur Änderung dieser Verordnung vorlegen.
Für diesen Vorschlag kann die Kommission auch den Termin für die Fertigstellung des Gesamtnetzes nach Artikel 9 Absatz 2 angeben.
Artikel 55
Einheitliche Anlaufstelle
Die Mitgliedstaaten können eine einheitliche Anlaufstelle benennen, welche - insbesondere bei grenzüberschreitenden Vorhaben - die Genehmigungsverfahren für Vorhaben von gemeinsamem Interesse im Einklang mit dem einschlägigen Unionsrecht erleichtert und koordiniert.
Artikel 56
Verzögerte Fertigstellung des Kernnetzes
Falls sich der Beginn oder die Fertigstellung der Arbeiten am Kernnetz beträchtlich verzögert, kann die Kommission die beteiligten Mitgliedstaaten auffordern, die Gründe für diese Verzögerung anzugeben. Die Mitgliedstaten liefern diese Begründung innerhalb von drei Monaten. Auf der Grundlage der erhaltenen Antwort konsultiert die Kommission alle beteiligten Mitgliedstaaten, um das Problem, das zu der Verzögerung geführt hat, zu lösen.
Artikel 57
Ausnahmen
Die Bestimmungen über Eisenbahnnetze und insbesondere jegliche Anforderung, Flughäfen und Häfen an Eisenbahnnetze anzubinden, gelten nicht für Zypern und Malta, solange in ihrem Staatsgebiet kein Eisenbahnsystem besteht.
Artikel 58
Übergangsbestimmungen
(1) Auf den Beschluss Nr. 661/2010/EU gestützte Finanzierungsentscheidungen, die nach der Verordnung (EG) Nr. 680/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates (36) erlassen wurden und die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung bereits in Durchführung begriffen sind, unterliegen weiterhin dem Beschluss Nr. 661/2010/EU in der vor dem 20. Dezember 2013 geltenden Fassung.
(2) Bezugnahmen auf in Anhang III des Beschlusses Nr. 661/2010/EU aufgeführte vorrangige Vorhaben gelten als Bezugnahmen auf das Kernnetz im Sinne der vorliegenden Verordnung.
Artikel 59
Aufhebung
Der Beschluss Nr. 661/2010/EU wird aufgehoben; hiervon bleiben Artikel 58 der vorliegenden Verordnung und Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 unberührt.
Artikel 60
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Straßburg am 11. Dezember 2013
REGOLAMENT (UE) Nru 1315/2013 TAL-PARLAMENT EWROPEW U TAL-KUNSILL
tal-11 ta' Diċembru 2013
dwar linji gwida tal-Unjoni għall-iżvilupp tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport u li jħassar id-Deċiżjoni Nru 661/2010/UE
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-PARLAMENT EWROPEW U L-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidraw it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea, u b’mod partikolari l-Artikolu 172 tiegħu,
Wara li kkunsidraw il-proposta mill-Kummissjoni Ewropea,
Wara t-trasmissjoni tal-abbozz ta' att leġislattiv lill-parlamenti nazzjonali,
Wara li kkunsidraw l-opinjoni tal-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew (1),
Wara li kkunsidraw l-opinjoni tal-Kumitat tar-Reġjuni (2),
Waqt li jaġixxu skont il-proċedura leġislattiva ordinarja,
Billi:
(1)
Id-Deċiżjoni Nru 1692/96/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (3) tfasslet mill-ġdid fl-interess taċ-ċarezza bid-Deċiżjoni Nru 661/2010/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (4).
(2)
L-ippjanar, l-iżvilupp u t-tħaddim tan-netwerks trans-Ewropej tat-trasport jikkontribwixxu għall-ilħuq ta' objettivi ewlenin tal-Unjoni, kif jinsabu, fost l-oħrajn, fl-Istrateġija Ewropa 2020 u fil-White Paper tal-Kummissjoni intitolata "Pjan Direzzjonali għal Żona Unika Ewropea tat-Trasport - Lejn sistema tat-trasport kompetittiva u li tuża r-riżorsi b'mod effiċjenti" (il-"White Paper"), bħall-funzjonament mingħajr xkiel tas-suq intern u t-tisħiħ tal-koeżjoni ekonomika, soċjali u territorjali. L-objettivi speċifiċi tagħhom jinkludu wkoll il-fatt li tkun permessa mobbiltà sostenibbli, sigura u mingħajr xkiel tal-persuni u l-merkanzija, li jiżguraw l-aċċessibbiltà u l-konnettività għar-reġjuni kollha tal-Unjoni, u jikkontribwixxu għal aktar tkabbir ekonomiku u kompetittività f'perspettiva globali. Dawk l-objettivi speċifiċi għandhom jintlaħqu bl-istabbiliment ta’ interkonnessjonijiet u interoperabbiltà bejn in-netwerks nazzjonali tat-trasport b’użu effiċjenti u sostenibbli tar-riżorsi. Pereżempju, l-interoperabbiltà ferrovjarja tista' tissaħħaħ b'soluzzjonijiet innovattivi li jimmiraw li jtejbu l-kompatibbiltà bejn is-sistemi, bħal tagħmir abbord u linji ferrovjarji b'wesgħat differenti, flussi ta' informazzjoni u proċeduri.
(3)
Iż-żieda fit-traffiku rriżultat f’aktar konġestjoni fit-trasport internazzjonali. Sabiex tiġi żgurata l-mobbiltà internazzjonali tal-passiġġieri u tal-merkanzija, il-kapaċità tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport u l-użu ta’ dik il-kapaċità għandhom jiġu ottimizzati u, fejn ikun meħtieġ, estiżi billi jitneħħew punti ta’ konġestjoni fl-infrastruttura u jinħolqu konnessjonijiet nieqsa fl-infrastruttura fl-Istati Membri u bejniethom, u, fejn hu adatt, fil-pajjiżi ġirien u jittieħed kont tan-negozjati li għaddejjin ma' pajjiżi kandidati u kandidati potenzjali.
(4)
Kif iddikjarat fil-White Paper, l-effiċjenza u l-effikaċja tat-trasport jistgħu jittejbu b’mod sinifikanti billi tiġi żgurata integrazzjoni modali aħjar fin-netwerk kollu, f’termini ta’ infrastruttura, flussi ta' informazzjoni u proċeduri.
(5)
Il-White Paper tirrikjedi l-użu ta’ teknoloġija tal-informazzjoni u l-komunikazzjoni relatata mat-trasport biex tiġi żgurata ġestjoni tat-traffiku mtejba u integrata u biex jiġu ssimplifikati l-proċeduri amministrattivi permezz ta' loġistika mtejba tat-trasport tal-merkanzija, monitoraġġ u lokalizzazzjoni tal-merkanzija, u skedi u flussi tat-traffiku ottimizzati. Billi miżuri bħal dawn jippromwovu l-ġestjoni u l-użu effiċjenti tal-infrastruttura tat-trasport għandhom jaqgħu fil-kamp ta' applikazzjoni ta’ dan ir-Regolament.
(6)
Il-politika għan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport għandha tikkunsidra l-evoluzzjoni tal-politika tat-trasport u s-sjieda tal-infrastruttura. L-Istati Membri għadhom l-entità ewlenija inkarigata mill-ħolqien u l-manutenzjoni tal-infrastruttura tat-trasport. Madankollu, entitajiet oħrajn, inklużi sħab fis-settur privat, saru rilevanti wkoll għall-implimentazzjoni ta’ netwerk trans-Ewropew tat-trasport multimodali, u l-investimenti relatati, inklużi awtoritajiet reġjonali u lokali, maniġers tal-infrastruttura, konċessjonarji jew awtoritajiet tal-portijiet u tal-ajruporti.
(7)
Fil-parti l-kbira tiegħu, in-netwerk trans-Ewropew tat-trasport jikkonsisti f'infrastruttura eżistenti. Sabiex jintlaħqu b'mod sħiħ l-objettivi tal-politika l-ġdida għan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport, għandhom jiġu stabbiliti rekwiżiti uniformi dwar l-infrastruttura f’Regolament sabiex l-infrastruttura tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport tikkonforma magħhom.
(8)
In-netwerk trans-Ewropew tat-trasport għandu jiġi żviluppat permezz tal-ħolqien ta’ infrastruttura ġdida tat-trasport, permezz tar-riabilitazzjoni u t-titjib tal-infrastruttura eżistenti u permezz ta’ miżuri li jippromwovu l-użu effiċjenti tiegħu mil-lat ta' riżorsi. F'każijiet speċifiċi, minħabba n-nuqqas ta' manutenzjoni regolari fl-imgħoddi, hija neċessarja r-riabilitazzjoni tal-infrastruttura ferrovjarja. Ir-riabilitazzjoni hija proċess li jwassal għall-kisba tal-parametri tal-kostruzzjoni oriġinali ta' faċilitajiet infrastrutturali ferrovjarji eżistenti kkumbinat mat-titjib fit-tul tal-kwalità tagħha meta mqabbla mal-istat attwali tiegħu f'konformità mal-applikazzjoni tar-rekwiżiti u d-dispożizzjonijiet ta' dan ir-Regolament.
(9)
Fl-implimentazzjoni ta' proġetti ta' interess komuni, għandha tingħata konsiderazzjoni dovuta liċ-ċirkustanzi partikolari tal-proġett konċernat. Fejn hu possibbli, għandhom ikunu sfruttati s-sinerġiji ma' politiki oħrajn, pereżempju mal-aspetti tat-turiżmu billi jiġu inklużi fi ħdan strutturi ta' inġinerija, bħal pontijiet jew mini, infrastruttura ċiklistika għal mogħdijiet ċiklabbli fuq distanzi twal bħar-rotot EuroVelo.
(10)
L-aħjar mod li bih jista’ jiġi żviluppat in-netwerk trans-Ewropew tat-trasport huwa permezz ta' struttura fuq żewġ livelli, li tikkonsisti f’netwerk komprensiv u netwerk ewlieni bbażata fuq metodoloġija komuni u trasparenti, dawk iż-żewġ saffi huma l-ogħla livell ta' ppjanar tal-infrastruttura fl-Unjoni.
(11)
In-netwerk komprensiv għandu jkun netwerk tat-trasport mifrux mal-Ewropa kollha li jiżgura l-aċċessibbiltà u l-konnettività tar-reġjuni kollha fl-Unjoni, inklużi r-reġjuni mbegħdin, insulari u ultraperiferiċi, kif stabbilit ukoll fil-Politika Marittima Integrata stabbilita bir-Regolament (UE) Nru 1255/2011 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill, u t-tisħiħ tal-koeżjoni soċjali u ekonomika bejniethom. Il-linji gwida stabbiliti b'dan ir-Regolament ("il-linji gwida") għandhom jistabbilixxu r-rekwiżiti għall-infrastruttura tan-netwerk komprensiv, sabiex jiġi promoss l-iżvilupp ta' netwerk ta' kwalità għolja madwar l-Unjoni sal-2050.
(12)
Il-White Paper tirrikonoxxi wkoll li għad hemm diverġenzi sostanzjali bejn il-Lvant u l-Punent tal-Unjoni, f'termini ta’ infrastruttura tat-trasport. Dawk id-diverġenzi jeħtieġ li jiġu indirizzati sabiex jinkiseb netwerk ta' infrastruttura trans-Ewropew tat-trasport kompletament integrat.
(13)
In-netwerk ewlieni għandu jiġi identifikat u għandhom jittieħdu miżuri adatti għall-iżvilupp tiegħu sal-2030 bħala prijorità fil-qafas ipprovdut min-netwerk komprensiv. In-netwerk ewlieni għandu jikkostitwixxi s-sinsla tal-iżvilupp ta’ netwerk tat-trasport multimodali sostenibbli u għandu jistimula l-iżvilupp tan-netwerk komprensiv kollu. Permezz tiegħu, l-azzjoni tal-Unjoni għandha tkun tista' tikkonċentra fuq dawk il-komponenti tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport bl-ogħla valur miżjud Ewropew, b’mod partikolari sezzjonijiet transkonfinali, konnessjonijiet nieqsa, punti ta’ konnessjoni multimodali u punti ewlenin ta’ konġestjoni, li jservu l-objettiv stabbilit fil-White Paper li jitnaqqsu l-emissjonijiet ta' gass serra mit-trasport b' 60 % taħt il-livelli tas-snin 1990 sal-2050.
(14)
L-eżenzjonijiet mir-rekwiżiti tal-infrastruttura applikabbli għan-netwerk ewlieni għandhom ikunu possibbli f'każijiet iġġustifikati kif xieraq. Dan għandu jinkludi każijiet fejn l-investiment ma jistax jiġi ġġustifikat, pereżempju f’żoni b'popolazzjoni baxxa.
(15)
Is-sitwazzjoni partikolari ta' netwerks ferrovjarji iżolati jew parzjalment iżolati għandha tiġi rikonoxxuta permezz ta' eżenzjonijiet minn ċerti rekwiżiti infrastrutturali.
(16)
Fit-twettiq tar-rieżami tal-implimentazzjoni tan-netwerk ewlieni sal-2023, il-Kummissjoni għandha tieħu kont il-pjanijiet tal-implimentazzjoni nazzjonali u ta' tkabbir futur.
(17)
In-netwerk trans-Ewropew tat-trasport ikopri biss parti min-netwerks eżistenti tat-trasport. Fil-qafas tar-rieżami tal-implimentazzjoni tan-netwerk ewlieni sal-2023, il-Kummissjoni għandha tevalwa, f'kooperazzjoni mal-Istati Membri kkonċernati, jekk partijiet oħra, bħal ċerti passaġġi fuq l-ilma interni ta' klassi III, għandhomx jiġu integrati fin-netwerk. Fil-kuntest ta' dak ir-rieżami, il-Kummissjoni għandha tivvaluta wkoll l-istat tal-progress tal-proġetti u, fejn meħtieġ, għandha tkun tista' tikkunsidra mill-ġdid l-iskadenzi, filwaqt li tqis kwalunkwe żvilupp li jista' jaffettwa l-probabbiltà li jiġu osservati dawk l-iskadenzi.
(18)
Hija u twettaq ir-rieżami tal-implimentazzjoni tan-netwerk ewlieni sal-2023, il-Kummissjoni għandha tevalwa, wara konsultazzjoni mal-Istati Membri, jekk għandhiex tinkludi partijiet oħra fin-netwerk, speċjalment il-proġetti ta' prijorità inklużi fid-Deċiżjoni Nru 661/2010/UE.
(19)
Sabiex jistabbilixxu n-netwerk ewlieni b’mod koordinat u f'waqtu, biex b'hekk ikun possibbli li jiġu mmassimizzati l-benefiċċji tan-netwerk, l-Istati Membri konċernati għandhom jiżguraw li jittieħdu l-miżuri adatti sabiex il-proġetti ta' interess komuni jiġu finalizzati sal-2030. Fir-rigward tan-netwerk komprensiv, l-Istati Membri għandhom jagħmlu l-isforzi kollha possibbli bl-għan li dan jitlesta u jkun konformi mad-dispożizzjonijiet rilevanti tal-linji gwida sal-2050.
(20)
Huwa meħtieġ li jiġu identifikati proġetti ta’ interess komuni li jikkontribwixxu għall-kisba tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport u li jikkontribbwixxu għall-ksib tal-objettivi u jikkorrispondu għall-prijoritajiet stabbiliti fil-linji gwida. L-implimentazzjoni tagħhom għandha tiddependi mill-grad ta' maturità tagħhom, mill-konformità mal-proċeduri legali tal-Unjoni u dawk nazzjonali u mid-disponibbiltà tar-riżorsi finanzjarji, mingħajr l-preġudizzju għall-impenn finanzjarju tal-Istat Membru jew tal-Unjoni.
(21)
Il-proġetti ta’ interess komuni għandhom juru valur miżjud Ewropew. Proġetti transkonfinali tipikament għandhom valur miżjud Ewropew għoli, iżda jista’ jkollhom effetti ekonomiċi diretti aktar baxxi meta mqabbla ma’ proġetti purament nazzjonali. Tali proġetti transkonfinali għandhom ikunu soġġetti għal intervent prijoritarju min-naħa tal-Unjoni sabiex jiġi żgurat li dawn jiġu implimentati.
(22)
Proġetti ta' interess komuni li jeħtieġu finanzjament mill-Unjoni għandhom ikunu soġġetti għal 'analiżi soċjoekonomika tal-benefiċċji u tal-kostijiet’ skont metodoloġija rikonoxxuta, filwaqt li jittieħed kont tal-benefiċċji u l-kostijiet soċjali, ekonomiċi, relatati mal-klima u ambjentali rilevanti. L-analiżi tal-ispejjeż u l-benefiċċji relatati mal-klima u tal-ambjent għandhom ikunu bbażati fuq il-valutazzjoni tal-impatt ambjentali mwettqa skont id-Direttiva 2011/92/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (5).
(23)
Sabiex isir kontribut għall-miri tat-tnaqqis tal-klima tal-White Paper ta' tnaqqis ta' 60 % fl-emissjonijiet tal-gass serra taħt il-livelli tas-snin 1990 sal-2050, għandhom jiġu vvalutati l-impatti tal-gass serra tal-proġetti ta' interess komuni fil-forma ta' infstrutturi tat-trasport ġodda, estiżi u aġġornati.
(24)
Xi partijiet tan-netwerk huma amministrati minn atturi oħra minbarra l-Istati Membri. Madankollu, l-Istati Membri huma responsabbli li jiżguraw li r-regoli li jirregolaw in-netwerk huma applikati tajjeb fit-territorju tagħhom. Billi l-iżvilupp u l-implimentazzjoni tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport jirrikjedu applikazzjoni komuni ta' dan ir-Regolament, il-partijiet kollha tan-netwerk għandhom ikunu soġġetti għad-drittijiet u l-obbligi pprovduti b'dan ir-Regolament, kif ukoll għal dawk stipulati f'liġi rilevanti oħra tal-Unjoni u nazzjonali.
(25)
Il-kooperazzjoni ma' pajjiżi ġirien u dawk terzi hija meħtieġa biex tiġi żgurata l-konnessjoni u l-interoperabbiltà bejn in-netwerks rispettivi tal-infrastruttura. Għalhekk, fejn ikun xieraq l-Unjoni għandha tippromwovi proġetti ta’ interess komuni ma’ dawk il-pajjiżi.
(26)
Sabiex tintlaħaq integrazzjoni modali fin-netwerk kollu, jeħtieġ ippjanar adegwat tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport. Dan jimplika wkoll l-implimentazzjoni ta’ rekwiżiti speċifiċi man-netwerk kollu f’termini ta’ infrastruttura, applikazzjonijiet telematiċi, tagħmir, u servizzi. Għalhekk jeħtieġ li tiġi żgurata l-adozzjoni adegwata u miftiehma ta’ rekwiżiti bħal dawn fl-Ewropa kollha għal kull mezz tat-trasport u għall-interkonnessjoni tagħhom fin-netwerk trans-Ewropew tat-trasport kollu u lil hinn minnu, sabiex jinkisbu l-benefiċċji tal-effett ta' netwerk u b'hekk isiru possibbli operazzjonijiet trans-Ewropej tat-trasport fuq medda twila.
(27)
Sabiex jiġu determinati infrastrutturi eżistenti u ppjanati għan-netwerk komprensiv u dak ewlieni, għandhom jiġu pprovduti u adatti maż-żmien mapep li għandhom iqisu l-evoluzzjoni tal-flussi tat-traffiku. Il-bażi teknika ta' dawk il-mapep hija pprovduta mis-sistema ta' informazzjoni ġeografika u tekniċa għan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport (TENtec) li tinkludi livell ogħla ta’ dettall dwar l-infrastruttura trans-Ewropea tat-trasport.
(28)
Il-linji gwida għandhom jistabbilixxu prijoritajiet sabiex jippermettu l-iżvilupp ta' netwerk trans-Ewropew tat-trasport fil-perijodu ta' żmien speċifiku.
(29)
L-applikazzjonijiet telematiċi huma meħtieġa biex jipprovdu l-bażi għall-ottimizzazzjoni tal-operazzjonijiet tat-traffiku u t-trasport u tas-sigurtà tat-traffiku u għat-titjib fis-servizzi relatati. Informazzjoni lill-passiġġieri, inkluż informazzjoni dwar is-sistemi tal-biljetti u tal-prenotazzjoni, għandhom ikunu mogħtija f'konformità mar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 454/2011 (6).
(30)
Il-linji gwida għandhom jipprevedu l-iżvilupp tan-netwerk komprensiv f'nodi urbani, f'konformità mal-miri tal-Unjoni dwar il-mobbiltà urbana sostenibbli, billi dawk in-nodi huma l-punt ta' tluq jew id-destinazzjoni finali (“last mile”) għal passiġġieri u merkanzija li jkunu qed jiġu trasportati permezz tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport u huma punti ta’ trasferiment fi jew bejn mezzi differenti ta’ trasport.
(31)
In-netwerk trans-Ewropew tat-trasport, minħabba l-iskala kbira tiegħu, għandu jipprovdi l-bażi għall-mobilizzazzjoni fuq skala kbira ta’ teknoloġiji ġodda u innovazzjoni, li, pereżempju, jistgħu jgħinu fit-titjib tal-effiċjenza ġenerali tas-settur Ewropew tat-trasport u jnaqqsu l-marka tal-karbonju tiegħu. Dan ser jikkontribwixxi għall-objettivi tal-Istrateġija Ewropa 2020 u għall-mira tal-White Paper ta' tnaqqis ta' 60 % fl-emissjonijiet tal-gassijiet serra sal-2050 (fuq bażi tal-livelli tal-1990) u fl-istess ħin jikkontribwixxi biex jintlaħaq l-objettiv taż-żieda tas-sigurtà tal-karburanti għall-Unjoni. Sabiex jintlaħqu dawk l-objettivi, id-disponibbiltà ta' karburanti nodfa alternattivi għandha tittejjeb tul in-netwerk trans-Ewropew tat-Trasport. Id-disponibbiltà ta' karburanti nodfa alternattivi għandha tkun ibbażata fuq id-domanda għal dawk il-karburanti u ma ma għandu jkun hemm ebda rekwiżit li jipprovdi aċċess għal kull karburant nadif alternattiv f'kull stazzjon tal-karburant.
(32)
In-netwerk trans-Ewropew tat-trasport irid jiżgura multimodalità effiċjenti sabiex jagħti lok għal għażliet modali aħjar u aktar sostenibbli li għandhom isiru għall-passiġġieri u l-merkanzija u sabiex jiffaċilitaw volumi kbar li għandhom jiġu konsolidati għat-trasferimenti fuq distanzi twal. Dan għandu jagħmel il-multimodalità ekonomikament aktar attraenti għall-passiġġieri, l-utenti u l-ispedituri tal-merkanzija.
(33)
Sabiex tinkiseb infrastruttura tat-trasport ta’ kwalità għolja u effiċjenti fil-mezzi kollha, l-iżvilupp tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport għandu jieħu kont tas-sigurtà u s-sikurezza tal-movimenti tal-passiġġieri u l-merkanzija, il-kontribut għat-tibdil fil-klima u l-impatt tat-tibdil fil-klima u ta' diżastri naturali u diżastri kkaġunati mill-bnedmin potenzjali fuq l-infrastruttura u l-aċċessibbiltà għall-utenti kollha tat-trasport.
(34)
Matul l-ippjanar tal-infrastruttura, l-Istati Membri u promoturi oħra tal-proġetti għandhom jikkunsidraw b'mod dovut il-valutazzjonijiet tar-riskju u l-miżuri tal-adattament li jtejbu b’mod adegwat ir-reżiljenza għat-tibdil fil-klima u d-diżastri ambjentali.
(35)
L-Istati Membri u promoturi oħra ta’ proġetti għandhom iwettqu valutazzjonijiet ambjentali ta’ pjanijiet u proġetti kif previst fid-Direttiva tal-Kunsill 92/43/KEE (7), id-Direttiva 2000/60/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (8), id-Direttiva 2001/42/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (9), id-Direttiva 2009/147/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (10) u fid-Direttiva 2011/92/UE sabiex jiġu evitati jew, meta dan ma jkunx possibbli, jiġu mitigati jew ikkumpensati l-impatti negattivi fuq l-ambjent, bħall-frammentazzjoni tal-pajsaġġ, l-impermeabilizzazzjoni tal-ħamrija u t-tniġġis tal-arja u l-ilma kif ukoll l-istorbju, u sabiex tiġi mħarsa b’mod effikaċi l-bijodiversità.
(36)
Għandu jittieħed kont tal-protezzjoni tal-ambjent u l-bijodiversità, kif ukoll tar-rekwiżiti strateġiċi tat-trasport fuq passaġġi fuq l-ilma interni.
(37)
L-Istati Membri u promoturi oħra tal-proġetti għandhom jiżguraw li l-valutazzjonijiet tal-proġetti ta' interess komuni jitwettqu b'mod effiċjenti, biex b'hekk jiġi evitat dewmien mhux meħtieġ.
(38)
L-infrastruttura tat-trasport għandha tippromwovi l-mobbiltà u aċċessibbiltà mingħajr xkiel għall-utenti kollha, b’mod partikolari għall-persuni anzjani, il-persuni b’mobbiltà mnaqqsa u l-passiġġieri b’diżabilità.
(39)
L-Istati Membri għandhom iwettqu valutazzjonijiet ex-ante tal-aċċessibbiltà tal-infrastruttura u tas-servizzi mqabbda magħha.
(40)
In-netwerk ewlieni għandu jkun sottogrupp tan-netwerk komprensiv li jkun qed jissovrastah. Huwa għandu jirrappreżenta n-nodi l-aktar importanti mil-lat strateġiku tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport, skont il-ħtiġijiet tat-traffiku. Għandu jkun multimodali, jiġifieri għandu jinkludi l-mezzi kollha tat-trasport u l-konnessjonijiet tagħhom kif ukoll sistemi rilevanti tal-ġestjoni tat-traffiku u l-informazzjoni.
(41)
In-netwerk ewlieni ġie identifikat abbażi ta’ metodoloġija objettiva ta’ ppjanar. Dik il-metodoloġija identifikat in-nodi urbani, il-portijiet u l-ajruporti kif ukoll il-punti ta’ qsim tal-fruntieri l-aktar importanti. Kull fejn ikun possibbli, dawk in-nodi jiġu mqabbda ma’ konnessjonijiet multimodali, sakemm ikunu ekonomikament vijabbli, ambjentalment sostenibbli u fattibbli sal-2030. Il-metodoloġija żgurat l-interkonnessjoni tal-Istati Membri kollha u l-integrazzjoni tal-gżejjer prinċipali fin-netwerk ċentrali.
(42)
Sabiex in-netwerk ewlieni jiġi implimentat fil-perijodu ta' żmien speċifiku stipulat, jista' jintuża approċċ ta’ kuritur bħala strument għall-koordinazzjoni ta' proġetti differenti fuq bażi transnazzjonali u għas-sinkronizzazzjoni tal-iżvilupp tal-kuritur, u b'hekk ikunu massimizzati l-benefiċċji tan-netwerk. Dak l-istrument m'għandux jinftiehem bħala bażi għall-prijoritizzazzjoni ta' ċerti proġetti fuq in-netwerk ewlieni. Il-kurituri tan-netwerk ewlieni għandhom jgħinu jiżviluppaw l-infrastruttura tan-netwerk ewlieni b'mod li jindirizzaw l-konġestjoni, isaħħu l-konnessjonijiet transkonfinali u jtejbu l-effiċjenza u s-sostenibbiltà. Dawn għandhom jikkontribwixxu għal koeżjoni permezz ta' kooperazzjoni territorjali mtejba.
(43)
Il-kurituri tan-netwerk ewlieni għandhom jindirizzaw ukoll objettivi usa’ tal-politika tat-trasport u jiffaċilitaw l-interoperabbiltà, l-integrazzjoni modali u l-operazzjonijiet multimodali. Permezz ta' dan, għandhom ikunu jistgħu jiġu żviluppati b’mod speċjali l-kurituri li jkunu ottimizzati f’termini ta’ emissjonijiet, u b'hekk jimminimizzaw l-impatti ambjentali u jżidu l-kompetittività, u li huma wkoll attraenti abbażi tal-affidabbiltà, il-konġestjoni limitata u kostijiet tat-tħaddim u amministrattivi baxxi tagħhom. L-approċċ tal-kurituri għandu jkun trasparenti u ċar u l-ġestjoni ta' tali kurituri m'għandhiex twassal għal żieda eċċessiva tal-kostijiet u l-piżijiet amministrattivi.
(44)
Bi ftehim mal-Istat Membru kkonċernat, il-Koordinaturi Ewropej, provduti f'dan ir-Regolament, għandhom jiffaċilitaw miżuri biex ifasslu l-istruttura ta' governanza tajba u biex jidentifikaw is-sorsi ta' finanzjament, kemm privat kif ukoll pubbliku, għal proġetti transkonfinali kumplessi għal kull kuritur tan-netwerk ewlieni. Il-Koordinaturi Ewropej għandhom jiffaċilitaw l-implimentazzjoni koordinata tal-kurituri tan-netwerk ewlieni.
(45)
Ir-rwol tal-Koordinaturi Ewropej huwa ta' importanza ewlenija għall-iżvilupp tal-kurituri u l-kooperazzjoni matulhom.
(46)
Il-kurituri tan-netwerk ewlieni għandhom jkunu f'konformità mal-kurituri tat-trasport ferrovjarju tal-merkanzija stabbiliti skont ir-Regolament (UE) Nru 913/2010 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (11) kif ukoll mal-Pjan Ewropew għall-Mobilitazzjoni għas-Sistema Ewropea tal-Ġestjoni tat-Traffiku Ferrovjarju (ERTMS) previst fid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2009/561/KE (12).
(47)
Sabiex tiġi massimizzata l-konsistenza bejn il-linji gwida u l-ipprogrammar tal-istrumenti finanzjarji rilevanti disponibbli fil-livell tal-Unjoni, il-finanzjament tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport għandu jkun konformi ma' dan ir-Regolament u bbażat, b'mod partikolari, fuq ir-Regolament (UE) Nru 1316/2013 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (13). B’mod korrispondenti, għandu jimmira għall-allinjament u l-għaqda tal-finanzjament minn strumenti interni u esterni rilevanti bħal fondi strutturali u ta’ koeżjoni, il-Faċilità ta' Investiment fil-Viċinat (NIF) u l-Istrument għal Assistenza ta’ Qabel l-Adeżjoni (IPA) (14), u mill-finanzjament mill-Bank Ewropew tal-Investiment, il-Bank Ewropew għar-Rikostruzzjoni u l-Iżvilupp u istituzzjonijiet finanzjarji oħrajn.
(48)
Sabiex jiġu aġġornati l-mapep inklużi fl-Anness I biex jiġu kkunsidrati bidliet possibbli li jirriżultaw mill-użu effettiv ta’ ċerti elementi tal-infrastruttura tat-trasport analizzati skont livelli limitu kwantitattivi stabbiliti minn qabel, is-setgħa li jiġu adottati atti skont l-Artikolu 290 tat-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea ("TFUE"), u soġġett għall-Artikolu 172 tiegħu, għandha tiġi delegata lill-Kummissjoni fir-rigward tal-emendi għall-Annessi I u II. Hija ta’ importanza partikolari li l-Kummissjoni twettaq konsultazzjonijiet xierqa matul il-ħidma preparatorja tagħha, inkluż fil-livell tal-esperti. Il-Kummissjoni, meta tkun qiegħda tħejji u tabbozza atti delegati, għandha tiżgura trasmissjoni simultanja, fil-ħin u xierqa tad-dokumenti rilevanti lill-Parlament Ewropew u l-Kunsill.
(49)
L-interessi tal-awtoritajiet reġjonali u lokali kif ukoll ta' dawk fis-soċjetà ċivili lokali affettwati minn proġett ta’ interess komuni, għandhom jiġu kkunsidrati b’mod adegwat fil-fażijiet ta’ ppjanar u kostruzzjoni tal-proġetti.
(50)
L-oqfsa Ewropej u nazzjonali għall-ippjanar u l-implimentazzjoni tal-infrastruttura tat-trasport kif ukoll għall-provvista ta' servizzi ta' trasport joffru opportunitajiet għall-partijiet interessati biex jikkontribbwixxu għall-kisba tal-objettivi ta' dan ir-Regolament. L-istrument il-ġdid għall-implimentazzjoni tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport, jiġifieri kurituri tan-netwerk ewlieni, huwa mezz b'saħħtu biex joħroġ il-potenzjal rispettiv tal-partijiet interessanti, għall-promozzjoni ta' kooperazzjoni bejniethom u għat-tisħiħ tal-kumplimentarjetà mal-azzjonijiet tal-Istati Membri.
(51)
Sabiex jiġu żgurati kondizzjonijiet uniformi għall-implimentazzjoni ta’ dan ir-Regolament, is-setgħat ta' implimentazzjoni għandhom jingħataw lill-Kummissjoni. Dawk is-setgħat għandhom jiġu eżerċitati skont ir-Regolament (UE) Nru 182/2011 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (15).
(52)
Billi l-objettivi ta' dan ir-Regolament, b’mod partikolari l-istabbiliment u l-iżvilupp kkoordinati tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport, ma jistgħux jintlaħqu mill-Istati Membri weħidhom u għalhekk jistgħu, minħabba l-ħtieġa għal koordinazzjoni ta’ dawk l-objettivi, jintlaħqu aħjar fil-livell tal-Unjoni, l-Unjoni tista’ tadotta miżuri skont il-prinċipju tas-sussidjarjetà kif jinsab fl-Artikolu 5 tat-Trattat dwar l-Unjoni Ewropea. F'konformità mal-prinċipju tal-proporzjonalità, kif stabbilit f'dak l-Artikolu, dan ir-Regolament ma jmurx lil hinn minn dak li hu meħtieġ sabiex jinkisbu dawk l-objettivi,
(53)
Id-Deċiżjoni Nru 661/2010/UE għandha tiġi mħassra.
(54)
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu fil-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea, sabiex jippermetti l-adozzjoni f'waqtha tal-atti delegati u ta' implimentazzjoni previsti f'dan ir-Regolament,
ADOTTAW DAN IR-REGOLAMENT:
KAPITOLU I
PRINĊIPJI ĠENERALI
Artikolu 1
Suġġett
1. Dan ir-Regolament jistabbilixxi linji gwida għall-iżvilupp ta' netwerk trans-Ewropew tat-trasport magħmul minn struttura b'żewġ livelli, li tikkonsisti min-netwerk komprensiv u min-netwerk ewlieni, fejn dan tal-aħħar jiġi stabbilit fuq il-bażi tan-netwerk komprensiv.
2. Dan ir-Regolament jidentifika proġetti ta' interess komuni u jispeċifika r-rekwiżiti li għandhom ikunu kkonformati għall-ġestjoni tal-infrastruttura tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport.
3. Dan ir-Regolament jistabbilixxi l-prijoritajiet għall-iżvilupp tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport.
4. Dan ir-Regolament jipprovdi miżuri għall-implimentazzjoni tan-netwerk trans-Ewropew. L-implimentazzjoni ta' proġetti ta' interess komuni tiddependi mill-grad ta' maturità tagħhom, mill-konformità mal-proċeduri legali nazzjonali u dawk tal-Unjoni, u mid-disponibbiltà tar-riżorsi finanzjarji, mingħajr l-ippreġudikar tal-impenn finanzjarju tal-Stat Membru jew tal-Unjoni.
Artikolu 2
Kamp ta' applikazzjoni
1. Dan ir-Regolament japplika għan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport kif jidher fil-mapep li jinsabu fl-Anness I. In-netwerk trans-Ewropew tat-trasport jinkludi l-infrastruttura tat-trasport u applikazzjonijiet telematiċi kif ukoll miżuri li jippromwovu l-ġestjoni u l-użu effiċjenti ta’ din l-infrastruttura u jippermettu l-istabbiliment u l-operat ta' servizzi tat-trasport sostenibbli u effiċjenti.
2. L-infrastruttura tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport, tikkonsisti mill-infrastruttura għat-trasport bil-ferrovija, għat-trasport f'passaġġi fuq l-ilma interni, għat-trasport bit-triq, għat-trasport marittimu, għat-trasport bl-ajru u għat-trasport multimodali, kif stabbilit fit-taqsimiet rilevanti tal-Kapitolu II.
Artikolu 3
Definizzjonijiet
Għall-fini ta’ dan ir-Regolament, japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(a)
'proġett ta' interess komuni' tfisser kwalunkwe proġett imwettaq skont ir-rekwiżiti ta' dan ir-Regolament u f'konformità mad-dispożizzjonijiet tiegħu;
(b)
‘pajjiż tal-viċinat’ tfisser il-pajjiż li jaqa' taħt l-ambitu tal-Politika Ewropea tal-Viċinat, inkluża s-Sħubija Strateġika, il-Politika tat-Tkabbir, u ż-Żona Ekonomika Ewropea u l-Assoċjazzjoni Ewropea tal-Kummerċ Ħieles;
(c)
‘pajjiż terz’ tfisser kwalunkwe pajjiż tal-viċinat jew kwalunkwe pajjiż ieħor li miegħu l-Unjoni tista’ tikkoopera sabiex jintlaħqu l-għanijiet fil-mira ta’ dan ir-Regolament;
(d)
'valur miżjud Ewropew' tfisser il-valur ta' proġett li, flimkien mal-valur potenzjali għall-Istat Membru rispettiv waħdu, iwassal għal titjib sinifikanti tal-konnessjonijiet tat-trasport jew fluss tat-trasport bejn l-Istati Membri li jista' jintwera b'referenza għat-titjib fl-effiċjenza, is-sostenibbilità, il-kompetittività jew il-koeżjoni, f’konformità mal-objettivi kif jinsabu fl-Artikolu 4;
(e)
‘maniġer tal-infrastruttura’ tfisser kwalunkwe korp jew impriża responsabbli, b’mod partikolari, għall-istabbiliment u l-manutenzjoni ta’ infrastruttura tat-trasport. Dan jista’ jinkludi wkoll il-ġestjoni ta’ sistemi ta’ kontroll u sikurezza tal-infrastruttura;
(f)
‘applikazzjonijiet telematiċi’ tfisser sistemi li jużaw teknoloġiji tal-informazzjoni, il-komunikazzjoni, in-navigazzjoni jew l-ippożizzjonar/lokalizzazzjoni biex jiġġestixxu l-infrastruttura, il-mobbiltà u t-traffiku fuq in-netwerk trans-Ewropew tat-trasport b'mod effikaċi u biex jipprovdu servizzi ta’ valur miżjud liċ-ċittadini u l-operaturi, inklużi sistemi għal użu tan-netwerk li jkun sikur, sigur, ambjentalment tajjeb u b'effiċjenza fil-kapaċità. Huma jistgħu jinkludu wkoll apparat abbord, bil-kondizzjoni li jiffurmaw sistema indiviżibbli mal-komponenti tal-infrastruttura korrispondenti. Huma jinkludu s-sistemi, it-teknoloġiji u s-servizzi msemmijin fil-punti (g) sa (l);
(g)
‘sistema ta' trasport intelliġenti’ (STI) tfisser sistema kif speċifikat fid-Direttiva 2010/40/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (16);
(h)
‘sistema tal-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru’ tfisser sistema kif speċifikata fir-Regolament (KE) Nru 552/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (17) u fil-Pjan Direttur Ewropew għall-Ġestjoni tat-Traffiku tal-Ajru (ATM) kif speċifikat fir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 219/2007 (18);
(i)
'Sistemi ta’ Monitoraġġ u Informazzjoni tat-Traffiku Marittimu' (VTMIS) tfisser sistemi skjerati għall-monitoraġġ u l-ġestjoni tat-traffiku u t-trasport marittimu, bl-użu ta’ informazzjoni mis-Sistemi ta' Identifikazzjoni Awtomatika tal-Vapuri (AIS), Identifikazzjoni u Traċċar mill-Bogħod ta' Bastimenti (LRIT) u sistemi kostali tar-radar u l-komunikazzjonijiet bir-radju kif previsti fid-Direttiva 2002/59/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (19), u tinkludi l-integrazzjoni tas-sistemi nazzjonali ta’ informazzjoni marittima permezz ta' SafeSeaNet;
(j)
'Servizzi tal-Informazzjoni dwar ix-Xmajjar (RIS)' tfisser teknoloġiji tal-informazzjoni u tal-komunikazzjoni fuq passaġġi fuq l-ilma interni kif speċifikat fid-Direttiva 2005/44/KE tal-Parlament u l-Kunsill (20);
(k)
‘Servizzi Marittimi elettroniċi’ tfisser servizzi li jużaw teknoloġiji avvanzati u interoperabbli tal-informazzjoni fis-settur tat-trasport marittimu biex jiġu ssimplifikati l-proċeduri amministrattivi u biex jiġi ffaċilitat il-volum ta' traffiku ta' merkanzija fuq il-baħar u f'żoni tal-portijiet; inklużi s-servizzi ta' "single window" bħas-"single window" marittima kif inhu previst għaliha fid-Direttiva 2010/65/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (21), is-sistemi tal-komunità tal-portijiet u s-sistemi rilevani ta' informazzjoni dwar id-dwana;
(l)
'Sistema Ewropea tal-Ġestjoni tat-Traffiku Ferrovjarju' (ERTMS) tfisser is-sistema definita fid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/679/KE (22) u fid-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2006/860/KE (23);
(m)
‘sezzjoni transkonfinali’ tfisser is-sezzjoni, li tiżgura il-kontinwità ta’ proġett ta’ interess komuni bejn l-eqreb nodi urbani fuq iż-żewġ naħat tal-fruntiera ta' żewġ Stati Membri jew bejn Stat Membru u pajjiż ġar;
(n)
‘trasport multimodali’ tfisser it-trasport ta’ passiġġieri jew merkanzija, jew tat-tnejn li huma, bl-użu ta’ żewġ mezzi ta’ trasport jew aktar;
(o)
‘interoperabbiltà’ tfisser l-abbiltà, inklużi l-kondizzjonijiet regolatorji, tekniċi u operazzjonali, tal-infrastruttura f'mezz ta' trasport biex tippermetti l-flussi ta' traffiku siguri u mhux interrotti li jiksbu l-livelli ta' prestazzjoni meħtieġa għal dik l-infrastruttura jew mezz;
(p)
‘nodu urban’ tfisser żona urbana fejn l-infrastruttura tat-trasport tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport, bħal portijiet li jinkludu terminals tal-passsiġġieri, ajruporti, stazzjonijiet ferrovjarji, pjattaformi loġistiċi u terminals tal-merkanzija li jinsabu f'żoni urbani, u madwarhom hija konnessa ma’ partijiet oħrajn ta’ dik l-infrastruttura u mal-infrastruttura għat-traffiku reġjonali u lokali;
(q)
'konġestjoni' tfisser ostaklu fiżiku, tekniku jew funzjonali li jwassal għal twaħħil fis-sistema li jaffetwa l-kontinwità ta’ flussi għal distanzi twal jew transonfinali u li jista’ jingħeleb permezz tal-ħolqien ta' infrastruttura ġdida jew b'aġġornament sostanzjali tal-infrastruttura eżistenti, li tista' twassal għal titjib sinifikanti li jsolvi l-ostakli tal-konġestjoni;
(r)
‘pjattaforma loġistika’ tfisser żona li hija konnessa direttament mal-infrastruttura tat-trasport tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport li tinkludi tal-anqas terminal wieħed tal-merkanzija, u li permezz tagħha jitwettqu attivitajiet loġistiċi;
(s)
‘terminal tal-merkanzija’ tfisser struttura mgħammra għat-trasbord bejn tal-anqas żewġ mezzi ta' trasport jew bejn żewġ sistemi ferrovjarji differenti, u għall-ħżin temporanju tal-merkanzija bħal portijiet, portijiet interni, ajruporti u terminals stradali-ferrovjarji;
(t)
‘analiżi soċjoekonomika tal-benefiċċji u tal-kostijiet’ tfisser valutazzjoni kwantifikata ex ante ibbażata fuq metodoloġija rikonoxxuta, tal-valur ta’ proġett li tqis il-benefiċċji u l-kostijiet soċjali, ekonomiċi, tal-klima u ambjentali rilevanti kollha. L-analiżi tal-spejjeż u l-benefiċċji relatati mal-klima u l-ambjent għandhom ikunu bbażati fuq il-valutazzjoni tal-impatt ambjentali mwettqa skont id-Direttiva 2011/92/UE;
(u)
'netwerk iżolat' tfisser netwerk ferrovjarju ta' Stat Membru, jew parti minnu, b'wisa' bejn il-binarji ta' linja ferrovjarja differenti minn dik nominali Ewropea standard (1 435 mm), li għalih ċerti investimenti ewlenin fl-infrastruttura ma jistgħux jiġu ġustifikati f'termini ta' kostijiet u benefiċċji ekonomiċi minħabba l-ispeċifiċitajiet ta' dak in-netwerk li jirriżultaw mid-distakk ġeografiku tiegħu jew il-pożizzjoni periferali;
(v)
‘Reġjun NUTS’ tfisser reġjun kif definit fil-Klassifikazzjoni Komuni ta' Unitajiet Territorjali għall-Istatistika;
(w)
'karburanti nodfa alternattivi' tfisser karburanti bħall-elettriku, l-idroġenu, il-bijokarburant (likwidi), il-karburanti sintetiċi, il-metan (gass naturali (CNG u LNG) u bijometan) u l-gass likwifikat miż-żejt (LPG) li jservu, tal-anqas parzjalment, bħala sostitut għal sorsi ta' żejt fossili fil-provvista tal-enerġija lit-trasport, jikkontribwixxu għad-dekarbonizzazzjoni tiegħu u jsaħħu l-prestazzjoni ambjentali tas-settur tat-trasport.
Artikolu 4
Objettivi tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport
In-netwerk trans-Ewropew tat-trasport għandu jsaħħaħ il-koeżjoni soċjali, ekonomika u territorjali tal-Unjoni u jikkontribwixxi għall-ħolqien ta' żona unika ta' trasport Ewropew li tkun effiċjenti u sostenibbli, li żżid il-benefiċċji għall-utenti tagħha u tappoġġa t-tkabbir inklussiv. Huwa għandu juri valur miżjud Ewropew billi jikkontribbwixxi għall-objettivi mniżżla fl-erba' kategoriji li ġejjin:
(a)
koeżjoni permezz ta':
(i)
aċċessibbiltà u konnettività tar-reġjuni kollha tal-Unjoni, inklużi r-reġjuni mbegħdin, ultraperiferiċi, insulari, periferali u muntanjużi, kif ukoll fiż-żoni b'popolazzjoni baxxa;
(ii)
tnaqqis fil-qasma ta' kwalità tal-infrastruttura bejn l-Istati Membri;
(iii)
kemm għat-traffiku tal-passiġġieri kif ukoll għal dak tal-merkanzija, interkonnessjoni bejn l-infrastruttura tat-trasport għat-traffiku fuq distanzi twal min-naħa l-waħda, u traffiku reġjonali u lokali min-naħa l-oħra;
(iv)
infrastruttura tat-trasport li tirrifletti s-sitwazzjonijiet speċifiċi f'partijiet differenti tal-Unjoni u li tipprevedi kopertura bilanċjata tar-reġjuni Ewropej;
(b)
effiċjenza permezz ta':
(i)
it-tneħħija tal-konġestjoni u l-ħolqien ta’ konnessjonijiet nieqsa, kemm fl-infrastrutturi tat-trasport kif ukoll fil-punti tal-konnessjoni bejn dawn, fit-territorji tal-Istati Membri u bejniethom;
(ii)
l-interkonnessjoni u l-interoperabbiltà tan-netwerks tat-trasport nazzjonali;
(iii)
l-aħjar integrazzjoni u interkonnessjoni tal-mezzi kollha tat-trasport;
(iv)
il-promozzjoni ta' trasport ekonomikament effiċjenti u ta' kwalità għolja li jikkontribbwixxi għal aktar tkabbir ekonomiku u kompetittività;
(v)
użu effiċjenti ta' infrastruttura ġdida u eżistenti;
(vi)
applikazzjoni kosteffikaċi ta' kunċetti tekonoloġiċi u operazzjonali innovattivi b'mod;
(c)
sostenibbiltà permezz ta':
(i)
żvilupp tal-mezzi kollha tat-trasport b’mod konsistenti waqt li jiġi żgurat trasport li jkun sostenibbli u ekonomikament effiċjenti fuq perijodu twil;
(ii)
kontribut għall-objettivi ta' emissjonijiet baxxi ta' gassijiet serra, trasport nadif u b'emissjonijiet baxxi ta' karbonju, sigurtà tal-karburant, tnaqqis ta' kostijiet esterni u protezzjoni ambjentali;
(iii)
promozzjoni ta' trasport b'karbonju baxx bil-għan li jintlaħaq it-tnaqqis sinifikanti tal-emissjonijiet CO2 sal-2050, f'konformità mal-miri rilevanti tal-Unjoni ta' tnaqqis ta' CO2;
(d)
iżid il-benefiċċji tal-utenti tiegħu permezz ta':
(i)
l-ilħuq tal-ħtiġijiet ta' mobbiltà u trasport tal-utenti tiegħu fl-Unjoni u fir-relazzjonijiet ma' pajjiżi terzi;
(ii)
jiżgura standards siguri, ta' sikurezza u ta' kwalità għolja, kemm għat-trasport ta' passiġġieri kif ukoll tal-merkanzija;
(iii)
appoġġ għall-mobbiltà saħansitra f'każ ta' diżastri naturali u diżastri kkaġunati mill-bniedem, u l-iżgurar tal-aċċessibbiltà għal servizzi ta' emerġenza u ta' salvataġġ;
(iv)
l-istabbiliment ta’ rekwiżiti tal-infrastruttura, b'mod partikolari fil-qasam tal-interoperabbiltà, is-sikurezza u s-sigurtà, li ser ikunu punt ta’ riferiment għall-kwalità, l-effiċjenza u s-sostenibbiltà tas-servizzi tat-trasport;
(v)
aċċessibbiltà għall-persuni anzjani, persuni b'mobbiltà mnaqqsa u passiġġieri b’diżabilità.
Artikolu 5
Netwerk b'użu effiċjenti ta' riżorsi
1 In-netwerk trans-Ewropew tat-trasport għandu jkun ippjanat, żviluppat u operat b'użu effiċjenti mil-lat ta' riżorsi, permezz ta':
(a)
l-iżvilupp, it-titjib u l-manutenzjoni tal-infrastruttura tat-trasport eżistenti;
(b)
it-titjib tal-integrazzjoni u l-interkonnessjoni tal-infrastruttura;
(c)
il-mobilizzazzjoni ta' teknoloġiji u applikazzjonijiet telematiċi ġodda, fejn tali mobilizzazzjoni tkun ekonomikament ġustifikata;
(d)
il-konsiderazzjoni ta’ sinerġiji possibbli ma’ netwerks oħrajn, b’mod partikolari netwerks trans-Ewropej tal-enerġija jew tat-telekomunikazzjoni;
(e)
il-valutazzjoni tal-impatti ambjentali strateġiku, bl-istabbiliment ta’ pjanijiet u programmi xierqa u ta' impatti dwar il-mitigazzjoni tal-effetti tat-tibdil fil-klima;
(f)
miżuri biex tiġi ppjanata u mkabbra l-kapaċità tal-infrastruttura fejn ikun meħtieġ;
(g)
konsiderazzjoni adegwata tal-vulnerabbiltà tal-infrastruttura tat-trasport fir-rigward ta' klima li qed tinbidel kif ukoll diżastri naturali jew diżastri kkaġunati mill-bnedmin, bil-ħsieb li jiġu indirizzati dawk l-isfidi.
2. Fl-ippjanar u l-iżvilupp tan-Netwerk trans-Ewropew tat-Trasport, l-Istati Membri għandhom jikkunsidraw iċ-ċirkustanzi partikolari fil-bosta partijiet tal-Unjoni, bħal, b'mod partikolari, l-aspetti tat-turiżmu u l-fatturi topografiċi tar-reġjuni kkonċernati. Dawn jistgħu jadattaw l-allinjament tas-sezzjonijiet tar-rotta dettaljat fi ħdan il-limiti indikati fil-punt (c) tal-Artikolu 49(43) filwaqt li jiżguraw ir-rispett tar-rekwiżiti kif jinsabu hemmhekk.
Artikolu 6
Struttura tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport fuq żewġ livelli
1. L-iżvilupp gradwali tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport għandu jintlaħaq, b’mod partikolari, bl-implimentazzjoni ta’ struttura fuq żewġ livelli għal dak in-netwerk b’approċċ metodoloġiku koerenti u trasparenti, li jinkludi netwerk komprensiv u netwerk ewlieni.
2. In-netwerk komprensiv għandu jikkonsisti mill-infrastrutturi kollha eżistenti u ppjanati tat-trasport tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport kif ukoll miżuri li jippromwovu l-użu effiċjenti u soċjalment u ambjentalment sostenibbli ta’ infrastrutturi bħal dawn. Għandu jiġi identifikat u żviluppat f'konformità mal-Kapitolu II.
3. In-netwerk ewlieni għandu jikkonsisti f'dawk il-partijiet tan-netwerk komprensiv li huma tal-ogħla importanza strateġika għall-ilħuq tal-għanijiet għall-iżvilupp tan-netwerk trans-Ewropewt tat-trasport. Għandu jiġi identifikat u żviluppat f'konformità mal-Kapitolu III.
Artikolu 7
Proġetti ta' interess komuni
1. Proġetti ta’ interess komuni għandhom jikkontribwixxu għall-iżvilupp tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport permezz tal-ħolqien ta’ infrastruttura ġdida tat-trasport, permezz tar-riabilitazzjoni u t-titjib tal-infrastruttura tat-trasport eżistenti u permezz ta’ miżuri li jippromwovu l-użu effiċjenti mil-lat ta' riżorsi tan-network.
2. Proġett ta’ interess komuni għandu:
(a)
jikkontribwixxi għall-objettivi li jaqgħu taħt mill-inqas żewġ kategoriji minn erbgħa kif jidhru fl-Artikolu 4;
(b)
jikkonforma mal-Kapitolu II, u jekk jikkonċerna n-netwerk ewlieni, jikkonforma wkoll mal-Kapitolu III;
(c)
ikun ekonomikament vijabbli abbażi ta' analiżi tal-kostijiet u l-benefiċċji soċjoekonomiċi;
(d)
juri valur miżjud Ewropew.
3. Proġett ta’ interess komuni jista’ jinkludi ċ-ċiklu sħiħ tiegħu, inkluż l-istudji dwar il-fattibbiltà u l-proċeduri għall-għoti ta' permessi, l-implimentazzjoni u l-evalwazzjoni.
4. L-Istati Membri għandhom jieħdu l-miżuri kollha meħtieġa biex jiżguraw li l-proġetti jitwettqu f’konformità mal-liġi rilevanti nazzjonali u tal-Unjoni, b’mod partikolari mal-atti legali tal-Unjoni dwar l-ambjent, il-ħarsien tal-klima, is-sigurtà, is-sikurezza, il-kompetizzjoni, l-għajnuna mill-Istat, l-akkwist pubbliku, is-saħħa pubblika u l-aċċessibbiltà.
5. Proġetti ta’ interess komuni huma eliġibbli għal assistenza finanzjarja mill-Unjoni taħt l-istrumenti disponibbli għan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport.
Artikolu 8
Kooperazzjoni ma' pajjiżi terzi
1. L-Unjoni tista' tappoġġa, inkluż finanzjarjament, il-proġetti ta' interess komuni sabiex torbot in-netwerk trans-Ewropew tat-trasport ma' netwerks tal-infrastruttura ta' pajjiżi tal-viċinat bil-kondizzjoni li tali proġetti:
(a)
joħolqu konnessjoni man-netwerk ewlieni fil-punti ta’ qsim tal-fruntiera u li jikkonċernaw infrastruttura meħtieġa biex jiġu żgurati fluss tat-traffiku, kontrolli fuq il-fruntieri, sorveljanza fuq il-fruntiera u proċeduri oħrajn ta' kontroll fuq il-fruntiera mingħajr xkiel;
(b)
jiżguraw il-konnessjoni bejn in-netwerk ewlieni u n-netwerks tat-trasport tal-pajjiżi terzi, bil-għan li jtejbu t-tkabbir ekonomiku u l-kompetittività;
(c)
ilestu l-infrastruttura tat-trasport f'pajjiżi terzi li sservi ta' rabtiet bejn partijiet tan-netwerk ewlieni fl-Unjoni;
(d)
jimplimentaw sistemi ta’ ġestjoni tat-traffiku f’dawk il-pajjiżi;
(e)
jippromwovu t-trasport marittimu u l-awtostradi tal-baħar, mingħajr ma jipprovdu appoġġ finanzjarju lil portijiet ta’ pajjiżi terzi.
(f)
jiffaċilitaw trasport f’passaġġi fuq l-ilma interni ma’ pajjiżi terzi.
Dawn il-proġetti għandhom isaħħu l-kapaċità jew l-utilità ta' netwerks trans-Ewropew tat-trasport fi Stat Membru wieħed jew aktar.
2. Mingħajr preġudizzju għall-paragrafu 1, l-Unjoni tista' tikkoopera ma' pajjiżi terzi biex tippromwovi proġetti oħrajn, mingħajr ma tipprovdi appoġġ finanzjarju, dejjem sakemm dawn il-proġetti jfittxu li:
(a)
jippromwovu l-interoperabbiltà bejn in-netwerk trans-Ewropew tat-trasport u n-netwerks ta' pajjiżi terzi;
(b)
jippromwovu l-estensjoni tal-politika dwar in-netwerk trans-Ewropew tat-trasport f'pajjiżi terzi;
(c)
jiffaċilitaw it-trasport bl-ajru ma' pajjiżi terzi, sabiex jippromwovu tkabbir ekonomiku u kompetittività effiċjenti u sostenibbli, inkluż l-estensjoni tal-Ajru Uniku Ewropew u kooperazzjoni mtejba fil-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru;
(d)
jiffaċilitaw it-trasport marittimu u jippromvovu l-awtostradi tal-baħar mal-pajjiżi terzi.
3. Proġetti taħt il-punti (a) u (d) tal-paragrafu 2 għandhom jikkonformaw mad-dispożizzjonijiet rilevanti tal-Kapitolu II.
4. L-Anness III jinkludi mapep indikattivi tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport estiż għal pajjiżi speċifiċi tal-viċinat.
5. L-Unjoni tista' tuża strumenti ta' koordinazzjoni u finanzjarji eżistenti jew tistabbilixxi u tuża oħrajn ġodda mal-pajjiżi tal-viċinat, bħall-Facilità ta' Investiment tal-Viċinat (NIF), jew l-Istrument għall-Assistenza ta' Qabel l-Adeżjoni (IPA), għall-promozzjoni ta' proġetti ta' interess komuni.
6. Id-dispożizzjonijiet ta' dan l-Artikolu huma soġġetti għall-proċeduri rilevanti fir-rigward tal-ftehimiet internazzjonali kif jinsabu fl-Artikolu 218 TFUE.
KAPITOLU II
IN-NETWERK KOMPRENSIV
Artikolu 9
Dispożizzjonijiet ġenerali
1. In-netwerk komprensiv għandu:
(a)
ikun kif speċifikat fil-mapep u fil-listi fl-Anness I u l-Parti 2 tal-Anness II;
(b)
jiġi speċifikat aktar permezz tad-deskrizzjoni tal-komponenti tal-infrastruttura;
(c)
jissodisfa r-rekwiżiti għall-infrastrutturi tat-trasport stabbiliti f’dan il-Kapitolu;
(d)
jikkostitwixxi l-bażi għall-identifikazzjoni ta' proġetti ta' interess komuni;
(e)
jikkunsidraw l-limitazzjonijiet fiżiċi u l-partikolaritajiet topografiċi tal-infrastrutturi tat-trasport tal-Istati Membri, kif identifikati fl-ispeċifikazzjonijiet tekniċi għall-interoperabbiltà (TSIs).
2. L-Istati Membri għandhom jagħmlu l-isforzi kollha possibbli bil-għan li jikkompletaw in-netwerk komprensiv u biex ikun hemm konformità mad-dispożizzjonijiet rilevanti ta' dan il-Kapitolu sal-31 ta' Diċembru 2050.
Artikolu 10
Prijoritajiet ġenerali
1. Fl-iżvilupp tan-netwerk komprensiv, għandha tingħata prijorità ġenerali lil miżuri li huma meħtieġa biex:
(a)
jiġu żgurati aċċessibbiltà u konnettività mtejbin għar-reġjuni kollha tal-Unjoni filwaqt li jiġu kkunsidrati l-każijiet speċifiċi tal-gżejjer, netwerks iżolati u reġjuni b'popolazzjoni baxxa, imbiegħda u ultraperiferiċi;
(b)
tiġi żgurata l-aħjar integrazzjoni tal-mezzi ta' trasport u interoperabbiltà fil-mezzi ta' trasport;
(c)
jinħolqu konnessjonijiet nieqsa u jitneħħew il-punti ta' konġestjoni, b'mod partikolari fis-sezzjonijiet transkonfinali;
(d)
jiġi promoss l-użu effiċjenti u sostenibbli tal-infrastruttura u, fejn meħtieġ, tiżdied il-kapaċità;
(e)
tittejjeb jew tinżamm il-kwalità tal-infrastruttura f’termini ta’ sikurezza, sigurtà, effiċjenza, klima u fejn ikun xieraq reżiljenza għad-disastri, prestazzjoni ambjentali, kondizzjonijiet soċjali, aċċessibbiltà għall-utenti kollha, inklużi l-persuni anzjani, persuni b'mobbiltà mnaqqsa u l-passiġġieri b’diżabilità u l-kwalità tas-servizzi u l-kontinwità tal-flussi tat-traffiku;
(f)
jiġu implimentati u mmobilizzati l-applikazzjonijiet telematiċi u jiġi promoss l-iżvilupp teknoloġiku innovattiv.
2. Sabiex jiġu kkomplementati l-miżuri li jinsabu fil-paragrafu 1, għandha tingħata konsiderazzjoni partikolari lill-miżuri li huma meħtieġa biex:
(a)
tiġi żgurata s-sigurtà tal-karburant permezz ta' aktar effiċjenza fl-enerġija, u jiġi promoss l-użu ta’ sorsi tal-enerġija alternattivi u b’mod partikolari dawk b’emissjonijiet baxxi ta' karbonju jew mingħajru u sistemi ta’ propulsjoni;
(b)
il-mitigazzjoni tal-esponiment ta' żoni urbani għall-effetti negattivi tat-trasport ta' transitu bil-ferrovija jew bit-triq.
(c)
jitneħħew ix-xkiel amministrattiv u dak tekniku, b’mod partikolari għall-interoperabbiltà tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport u għall-kompetizzjoni;
TAQSIMA 1
Infrastruttura tat-trasport ferrovjarju
Artikolu 11
Komponenti tal-infrastruttura
1. L-infrastruttura tat-trasport ferrovjarju għandha tinkludi b’mod partikolari:
(a)
linji ferrovjarji ta’ veloċità għolja u konvenzjonali, inklużi:
(i)
binarji żgħar (sidings);
(ii)
mini;
(iii)
pontijiet;
(b)
terminals tal-merkanzija u pjattaformi loġistiċi għat-trasbord ta’ merkanzija fil-mezz ferrovjarju u bejn il-ferroviji u mezzi ta' trasport oħrajn;
(c)
stazzjonijiet fuq il-linji indikati fl-Anness I għat-trasferiment tal-passiġġieri fil-mezz ferrovjarju stess u bejn il-ferroviji u mezzi ta' trasport oħrajn;
(d)
il-konnessjonijiet ta stazzjonijiet, terminals tal-merkanzija u pjattaformi loġistiċi mal-mezzi l-oħra fin-netwerk trans-Ewropew tat-trasport;
(e)
tagħmir assoċjat;
(f)
applikazzjonijiet telematiċi.
2. Il-linji ferrovjarji għandu jkollhom waħda mill-forom li ġejjin:
(a)
linji ferrovjarji għat-trasport ta’ veloċità għolja li huma:
(i)
linji ta’ veloċità għolja mibnija b’mod speċjali u mgħammra għall-veloċitajiet li jkunu ekwivalenti għal jew ogħla minn 250 km/s;
(ii)
linji konvenzjonali mtejba b’mod speċjali u mgħammra għall-veloċitajiet ta’ madwar 200 km/s;
(iii)
linji ta' veloċità għolja mtejba apposta li għandhom karatteristiċi speċjali minħabba restrizzjonijiet ta' topografija, kontorni jew pjanifikazzjoni tal-ibliet, li fuqhom il-veloċità għandha tiġi adattata għal kull każ. Din il-kategorija tinkludi wkoll linji ta' interkonnessjoni bejn in-netwerks ta' veloċità għolja u konvenzjonali, il-passaġġi minn stazzjonijiet tal-ferrovija, l-aċċess għat-terminals, id-depożiti eċċ li jgħaddu minnhom vetturi ta' 'veloċità għolja' b'veloċità konvenzjonali,
(b)
linji ferrovjarji għat-trasport konvenzjonali.
3. It-tagħmir tekniku assoċjat mal-linji ferrovjarji jista' jinkludi sistemi ta' elettrifikazzjoni, tagħmir għall-imbark u l-iżbark tal-passiġġieri u t-tagħbija u l-ħatt tal-merkanzija fl-istazzjonijiet, il-pjattaformi loġistiċi u t-terminals tal-merkanzija. Huwa jista' jinkludi kwalunkwe faċilità, bħall-faċilitajiet awtomatiċi għat-tibdil tal-wisa' għall-binarji, meħtieġa biex jiġi żgurat it-tħaddim sikur, sigur u effiċjenti ta' vetturi, inkluż l-impatt tagħhom imnaqqas fuq l-ambjent u t-titjib tal-interoperabbiltà.
Artikolu 12
Rekwiżiti għall-infrastruttura tat-trasport
1. It-terminals tat-trasport tal-merkanzija għandhom ikunu konnessi mal-infrastruttura tat-toroq jew, fejn possibbli, mal-infrastruttura tal-passaġġ fuq l-ilma intern tan-netwerk komprensiv.
2. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-infrastruttura ferrovjarja:
(a)
għajr fil-każ ta' netwerks iżolati, hija mgħammra b'ERTMS;
(b)
tikkonforma mad-Direttiva 2008/57/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (24) u l-miżuri ta’ implimentazzjoni tagħha sabiex tintlaħaq l-interoperabbiltà tan-netwerk komprensiv;
(c)
tikkonforma mar-rekwiżiti tal-ispeċifikazzjoni teknika ta’ interoperabbiltà (TSIs) adottati skont l-Artikolu 6 tad-Direttiva 2008/57/KE, minbarra f’każijiet fejn ikun permess mit-TSI rilevanti jew taħt il-proċedura prevista fl-Artikolu 9 tad-Direttiva 2008/57/KE;
(d)
għajr fil-każ ta' netwerks iżolati, hija kollha elettrifikata fir-rigward tal-binarji ferrovjarji u, sa fejn hu meħtieġ għall-operazzjonijiet tal-ferroviji elettriċi, fir-rigward tal-binarji żgħar;
(e)
tikkonforma tar-rekwiżiti imniżżlin fid-Direttiva 2012/34/UE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (25), fir-rigward tal-aċċess għat-terminals tat-trasport tal-merkanzija.
3. Fuq talba ta' Stat Membru, f'każijiet debitament ġustifikati, eżenzjonijiet għandhom jingħataw mill-Kummissjoni fir-rigward ta' rekwiżiti li jmorru lil hinn mir-rekwiżiti tar-Direttiva 2008/57/KE li jikkonċernaw l-ERTMS u l-elettrifikazzjoni.
Artikolu 13
Prijoritajiet għall-iżvilupp tal-infrastruttura ferrovjarja
Fil-promozzjoni ta' proġetti ta' interess komuni relatati mal-infrastruttura ferrovjarja u b'żieda mal-prijoritajiet ġenerali stabbiliti fl-Artikolu 10, għandha tingħata prijorità lill-aspetti li ġejjin:
(a)
il-mobilizzazzjoni tal-ERTMS;
(b)
il-bidla għal wisa' nominali bejn il-binarji ta' linja ferrovjarja ta' 1 435 mm;
(c)
il-mitigazzjoni tal-impatt tal-istorbju u l-vibrazzjoni kkawżati mit-trasport bil-ferroviji, b'mod partikolari permezz ta' miżuri għall-vetturi ferrovjarji u għall-infrastruttura, inkluż għall-ħitan ta' protezzjoni mill-istorbju;
(d)
l-issodisfar tar-rekwiżiti tal-infrastruttura u t-titjib tal-interoperabbiltà;
(e)
it-titjib fis-sikurezza tal-passaġġi nvell;
(f)
fejn adatt, il-konnessjoni tal-infrastruttura tat-trasport ferrovjarju mal-infrastruttura ta’ port ta’ passaġġ fuq l-ilma intern.
TAQSIMA 2
Infrastruttura tat-trasport bil-passaġġi fuq l-ilma interni
Artikolu 14
Komponenti tal-infrastruttura
1. L-infrastruttura tal-passaġġi fuq l-ilma interni għandha tinkludi b'mod partikolari:
(a)
xmajjar;
(b)
kanali;
(c)
għadajjar;
(d)
infrastruttura relatata bħal serraturi, elevators, pontijiet, ġibjuni u miżuri ta' prevenzjoni tal-għargħar assoċjati li jistgħu jħallu effetti pożittivi għan-navigazzjoni fuq passaġġi fuq l-ilma interni;
(e)
portijiet interni inkluża l-infrastruttura meħtieġa għall-operazzjonijiet tat-trasport fiż-żona tal-port;
(f)
tagħmir assoċjat;
(g)
applikazzjonijiet telematiċi, inkluż l-RIS;
(h)
il-konnessjonijiet tal-portijiet interni mal-mezzi l-oħra fin-netwerk trans-Ewropew tat-trasport.
2. Sabiex ikunu parti min-netwerk komprensiv, il-portijiet interni għandu jkollhom volum ta' trasbord annwali li jaqbeż il-500 000 tunnellata. Il-volum annwali totali ta’ trasbord tal-merkanzija għandu jkun ibbażat fuq l-aktar medja reċenti disponibbli meħuda fuq tliet snin, kif ippubblikat mill-Eurostat.
3. Tagħmir assoċjat ma' passaġġi fuq l-ilma interni jista' jinkludi tagħmir għat-tagħbija u l-ħatt tal-merkanziji f'portijiet interni. Tagħmir assoċjat jista' jinkludi b'mod partikolari sistemi ta' propulsjoni u dawk operattivi li jnaqqsu t-tniġġis, bħat-tniġġis tal-ilma u tal-arja, il-konsum tal-enerġija u l-intensità tal-karbonju. Dan jista' jinkludi wkoll faċilitajiet ta' rimi ta' skart, faċilitajiet ta' provvista tal-elettriku max-xatt, u faċilitajiet għall-ġbir taż-żejt użat kif ukoll tagħmir għat-tkissir tas-silġ, servizzi idroloġiċi u tħammil tal-port u tal-bokok tal-port biex tiġi żgurata navigabbiltà tul is-sena kollha.
Artikolu 15
Rekwiżiti għall-infrastruttura tat-trasport
1. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-portijiet interni jkunu konnessi mal-infrastruttura tat-toroq jew dik ferrovjarja.
2. Il-portijiet interni għandhom joffru mill-inqas terminal wieħed li jkun miftuħ għall-operaturi kollha b’mod mhux diskriminatorju u għandu japplika tariffi trasparenti.
3. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li:
(a)
ix-xmajjar, il-kanali u l-għadajjar jikkonformaw mar-rekwiżiti minimi għall-passaġġi fuq l-ilma tal-klassi IV kif stabbilit fil- klassifikazzjoni l-ġdida ta' passaġġi fuq l-ilma interni stabbiliti mill-Konferenza Ewropea tal-Ministri tat-Trasport (ECMT) u li jkun hemm tindif kontinwu tal-pontijiet, mingħajr preġudizzju għall-Artikoli 35 u 36 ta' dan ir-Regolament;
Fuq talba ta' Stat Membru, f'każijiet debitament ġustifikati, il-Kummissjoni għandha tagħti eżenzjonijiet mir-rekwiżiti minimi dwar il-fond (anqas minn 2,50 m) u l-għoli minimu taħt il-pontijiet (anqas minn 5,25 m);
(b)
ix-xmajjar, il-kanali u l-għadajjar jinżammu f'kundizzjoni adegwata biex jinżamm stat ta' navigazzjoni tajjeb, filwaqt li jirrispettaw il-liġi ambjentali applikabbli;
(c)
ix-xmajjar, il-kanali u l-għadajjar jiġu mgħammra b’RIS.
Artikolu 16
Prijoritajiet għall-iżvilupp tal-infrastruttura tal-passaġġi fuq l-ilma interni
Fil-promozzjoni ta' proġetti ta' interess komuni relatati mal-infrastrutturi tal-passaġġi fuq l-ilma interni u b'żieda mal-prijoritajiet ġenerali stabbiliti fl-Artikolu 10, għandha tingħata prijorità lill-dawn li ġejjin:
(a)
għall-passaġġi fuq l-ilma interni eżistenti: il-miżuri ta' implimentazzjoni meħtieġa sabiex jintlaħqu l-istandards tal-passaġġi fuq l-ilma interni tal-klassi IV;
(b)
fejn xieraq, l-ilħuq ta’ standards ogħla għall-modernizzazzjoni u għall-passaġġi fuq l-ilma eżistenti u għall-ħolqien ta' passaġġi fuq l-ilma ġodda f'konformità mal-aspetti tekniċi tal-infrastruttura tal-ECMT sabiex jiġu sodisfatti d-domandi tas-suq;
(c)
l-implimentazzjoni tal-applikazzjonijiet telematiċi, inklużi l-RIS;
(d)
il-konnessjoni tal-infrastruttura tal-portijiet interni mal-infrastruttura tat-trasport ferrovjarju tal-merkanzija u dik tat-trasport bit-triq.
(e)
L-attenzjoni partikolari mogħtija lix-xmajjar b'ilma ġieri li huma qrib l-istat naturali tagħhom u li għalhekk jistgħu jkunu s-soġġett għal miżuri speċifiċi.
(f)
il-promozzjoni tat-trasport sostenibbli fl-ilmijiet interni.
(g)
il-modernizzazzjoni u l-espansjoni tal-kapaċità tal-infrastruttura meħtieġa għall-operat tat-trasport fiż-żona tal-port.
TAQSIMA 3
Infrastruttura tat-trasport bit-triq
Artikolu 17
Komponenti tal-infrastruttura
1. L-infrastruttura tat-trasport bit-triq għandha tinkludi b’mod partikolari:
(a)
toroq ta’ kwalità għolja, inklużi:
(i)
pontijiet;
(ii)
mini;
(iii)
punti ta’ konġunzjoni;
(iv)
passaġġi;
(v)
interskambji;
(vi)
hard shoulders;
(b)
parkeġġ u żoni ta’ mistrieħ;
(c)
tagħmir assoċjat;
(d)
applikazzjonijiet telematiċi, inklużi l-STI;
(e)
terminals tal-merkanzija u pjattaformi loġistiċi;
(f)
il-konnessjonijiet tat-terminals tal-merkanzija u l-pjattaformi loġistiċi mal-mezzi l-oħra fin-netwerk trans-Ewropew tat-trasport;
(g)
stazzjonijiet tal-kowċijiet.
2. It-toroq ta’ kwalità għolja msemmijin fil-punt (a) tal-paragrafu 1 huma dawk li għandhom rwol importanti fit-traffiku tat-trasport tal-merkanzija u tal-passiġġieri fuq distanzi twal, jintegraw iċ-ċentri urbani u ekonomiċi ewlenin, joħolqu interkonnessjoni ma’ mezzi tat-trasport oħrajn u jgħaqqdu r-reġjuni NUTS 2 muntanjużi, imbiegħda, mingħajr kosta u dawk periferiċi mar-reġjuni ċentrali tal-Unjoni. Dawk it-toroq għandhom jinżammu f'kondizzjoni adegwata biex it-traffiku jkun sikur u sigur.
3. It-toroq ta’ kwalità għolja għandhom jitfasslu u jinbnew b’mod speċjali għat-traffiku tal-vetturi bil-mutur, u għandhom ikunu awtostradi, toroq li jgħaqqdu bliet direttament u bil-ħeffa jew toroq strateġiċi konvenzjonali.
(a)
Awtostrada hija triq imfassla b’mod speċjali u mibnija għat-traffiku tal-vetturi bil-mutur, li ma sservix proprjetajiet li jmissu magħha, u li:
(i)
tiġi pprovduta, minbarra f’punti speċjali jew temporanjament, b’karreġġjati separati għaż-żewġ direzzjonijiet tat-traffiku, separati minn xulxin bi strixxa diviżorja mhux maħsuba għat-traffiku, jew, b’mod eċċezzjonali, b’mezzi oħrajn;
(ii)
ma taqsam, fl-istess livell, ebda triq, linja tal-ferrovija jew tat-tramm, passaġġ għar-roti jew passaġġ għall-mixi; u
(iii)
tiġi ssenjalata b'mod speċifiku fit-toroq bħala awtostrada.
(b)
Triq li tgħaqqad bliet direttament u bil-ħeffa hija triq maħsuba għat-traffiku tal-vetturi bil-mutur, li hi aċċessibbli primarjament minn interskambji jew punti ta’ konġunzjoni kkontrollati u li:
(i)
tipprojbixxi l-waqfien u l-parkeġġ fuq il-karreġġjata; u
(ii)
ma taqsamx f’livell mal-ebda binarju ferrovjarju jew tat-tramm.
(c)
Triq strateġika konvenzjonali hija triq li mhix awtostrada jew triq li tgħaqqad bliet direttament u bil-ħeffa, iżda li xorta hija triq ta' kwalità għolja kif imsemmi fil-paragrafi 1 u 2.
4. It-tagħmir assoċjat mat-toroq jista' jinkludi b’mod partikolari tagħmir għall-ġestjoni tat-traffiku, informazzjoni u gwida dwar ir-rotot, għall-ġbir tat-tariffi imposti fuq l-utenti, għas-sikurezza, għat-tnaqqis tal-effetti ambjentali negattivi, għar-riforniment ta' karburant jew l-iċċarġjar mill-ġdid ta’ vetturi bi propulsjoni alternattiva, u għall-parkeġġ sigur għal vetturi kummerċjali.
Artikolu 18
Rekwiżiti għall-infrastruttura tat-trasport
L-Istati Membri għandhom jiżguraw li:
(a)
it-toroq jikkonformaw mad-dispożizzjonijiet tal-punti (a), (b) jew (c) tal-Artikolu 17(3),
(b)
is-sikurezza tal-infrastruttura tat-trasport bit-triq tiġi garantita, immonitojrata u, fejn meħtieġ, imtejba skont il-proċedura prevista fid-Direttiva 2008/96/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (26);
(c)
mini bit-toroq li huma itwal minn 500 m għandhom jikkonformaw mad-Direttiva 2004/54/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (27);
(d)
fejn applikabbli, l-interoperabbiltà tas-sistemi tal-ġbir tal-ħlasijiet tkun żgurata skont id-Direttiva 2004/52/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (28) u skont id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2009/750/KE (29);
(e)
kwalunkwe sistema ta' trasport intelliġenti mnedija minn awtorità pubblika għall-infrastruttura tat-trasport bit-triq tikkonforma mad-Direttiva 2010/40/UE u tkun imnedija f'konformità mal-atti delegati adottati skont dik id-Direttiva.
Artikolu 19
Prijoritajiet għall-iżvilupp tal-infrastruttura tat-trasport bit-triq
Fil-promozzjoni ta' proġetti ta' interess komuni relatati mal-infrastruttura tat-toroq u b'żieda mal-prijoritajiet ġenerali stabbiliti fl-Artikolu 10, għandha tingħata prijorità lil dawn li ġejjin:
(a)
it-titjib u l-promozzjoni tas-sigurtà fit-toroq;
(b)
l-użu tal-STI, b’mod partikolari sistemi ta' informazzjoni multimodali u l-ġestjoni tat-traffiku u sistemi integrati ta’ komunikazzjoni u ta' pagament;
(c)
l-introduzzjoni ta’ teknoloġiji ġodda u l-innovazzjoni għall-promozzjoni tat-trasport b’emissjonijiet baxxi ta’ karbonju;
(d)
il-provvediment ta' parkeġġ adegwat għall-utenti kummerċjali li joffru livell xieraq ta' sikurezza u sigurtà;
(e)
il-mitigazzjoni tal-konġestjoni fit-toroq eżistenti.
TAQSIMA 4
Infrastruttura tat-trasport marittimu u l-awtostradi tal-baħar
Artikolu 20
Komponenti tal-infrastruttura
1. L-infrastruttura tat-trasport marittimu għandha tinkludi b’mod partikolari:
(a)
spazju marittimu;
(b)
kanali fil-baħar;
(c)
portijiet marittimi, inkluża l-infrastruttura meħtieġa għall-operat tat-trasport fiż-żona tal-port;
(d)
il-konnessjonijiet tal-portijiet mal-mezzi l-oħra fin-netwerk trans-Ewropew tat-trasport;
(e)
inklużi d-digi, l-imgħalaq u l-baċiri;
(f)
għajnuniet navigazzjonali;
(g)
approċċi għall-portijiet u kanali navigabbli;
(h)
breakwaters;
(i)
awtostradi tal-baħar;
(j)
tagħmir assoċjat;
(k)
applikazzjonijiet telematiċi, inklużi servizzi Marittimi elettroniċi u VTMIS.
2. Il-portijiet marittimi għandhom ikunu punti ta' dħul u ħruġ għall-infrastruttura tal-art tan-netwerk komprensiv. Huma għandhom jissodisfaw tal-anqas wieħed mill-kriterji li ġejjin:
(a)
il-volum totali annwali ta' traffiku tal-passiġġieri jaqbeż 0,1 % tal-volum totali annwali ta' traffiku tal-passiġġieri tal-portijiet marittimi kollha tal-Unjoni. L-ammont ta’ referenza għal dan il-volum totali huwa l-aktar medja reċenti disponibbli meħuda fuq tliet snin, ibbażata fuq l-istatistika ppubblikata mill-Eurostat;
(b)
il-volum totali annwali ta' merkanzija - kemm għall-immaniġġjar tal-merkanzija bil-grossa kif ukoll għal dik mhux bil-grossa - jaqbeż 0,1 % tal-volum totali annwali ta’ merkanzija mmaniġġjata fil-portijiet marittimi kollha tal-Unjoni. L-ammont ta’ referenza għal dan il-volum totali huwa l-aktar medja reċenti disponibbli meħuda fuq tliet snin, ibbażata fuq l-istatistika ppubblikata mill-Eurostat;
(c)
il-port marittimu jkun jinsab fuq gżira u jipprovdi l-uniku punt ta’ aċċess għal reġjun NUTS 3 fin-netwerk komprensiv;
(d)
il-port marittimu jkun jinsab f’reġjun l-aktar imbiegħed jew f'żona periferali, lil hinn minn raġġ ta’ 200 kilometru mill-eqreb port fin-netwerk komprensiv.
3. It-tagħmir assoċjat mal-infrastruttura tat-trasport marittimu jista' jinkludi b’mod partikolari tagħmir għall-ġestjoni tat-traffiku u tal-merkanzija, għat-tnaqqis tal-effetti negattivi, inklużi l-effetti ambjentali negattivi u għall-użu tal-karburanti alternattivi, kif ukoll tagħmir li jiżgura navigabbiltà matul is-sena kollha, inkluż tagħmir għat-tkissir tas-silġ, stħarriġ idroloġiku, u għat-tħammil, il-manutenzjoni u l-protezzjoni tal-port u l-approċċi għall-port.
Artikolu 21
Awtostradi tal-baħar
1. L-awtostradi tal-baħar minħabba li jirrappreżentaw id-dimensjoni marittima tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport, jikkontribwixxu għall-ksib ta' spazju ta' trasport marittimu Ewropew mingħajr ostakli. Huma għandhom ikunu magħmula minn rotot tal-baħar ta’ distanzi qosra, portijiet, infrastruttura u tagħmir marittimu assoċjati, u faċilitajiet kif ukoll formalitajiet amministrattivi semplifikati li permezz tagħhom ikun possibbli t-trasport bil-baħar fuq distanzi qosra jew servizzi tal-baħar-xmajjar biex joperaw bejn tal-anqas żewġ portijiet, inklużi l-kollegamenti maż-żoni tal-portijiet. L-awtostradi tal-baħar għandhom jinkludu:
(a)
konnessjonijiet marittimi bejn portijiet marittimi tan-netwerk komprensiv jew bejn port tan-netwerk komprensiv u port ta' pajjiż terz fejn dawn il-links ikunu ta' importanza strateġika għall-Unjoni;
(b)
faċilitajiet tal-port, terminals tal-merkanzija, pjattaformi loġistiċi u postijiet tal-merkanzija li jinsabu barra ż-żona tal-port iżda li huma assoċjati mal-operazzjonijiet tal-port, teknoloġiji tal-informazzjoni u l-komunikazzjoni (ICT) bħas-sistemi elettroniċi tal-ġestjoni tal-loġistika, u l-proċeduri tas-sikurezza u tas-sigurtà u dawk amministrattivi u doganali f'tal-inqas wieħed mill-Istati Membri;
(c)
infrastruttura għal aċċess dirett għall-art u l-baħar.
2. Proġetti ta’ interess komuni għal awtostradi tal-baħar fin-netwerk trans-Ewropew tat-trasport għandhom jiġu proposti minn tal-anqas żewġ Stati Membri. Huma għandhom jinkludu:
(a)
konnessjoni marittima u konnessjonijiet mal-postijiet 'il ġewwa fil-pajjiżtagħha fin-netwerk ewlieni bejn żewġ portijiet tan-netwerk ewlieni jew aktar; jew
(b)
konnessjoni marittima u l-konnessjonijiet tal-postijiet 'il ġewwa fil-pajjiż tagħha bejn port tan-netwerk ewlieni u portijiet tan-netwerk komprensiv, b’fokus speċjali fuq il-konnessjonijiet mal-postijiet 'il ġewwa fil-pajjiż tal-portijiet tan-netwerk ewlieni u dawk tan-netwerk komprensiv.
3. Proġetti ta’ interess komuni għal awtostradi tal-baħar fin-netwerk trans-Ewropew tat-trasport jistgħu jinkludu wkoll attivitajiet li jkollhom benefiċċji usa’ u ma jkunux konnessi ma’ portijiet speċifiċi, bħal servizzi u azzjonijiet li jappoġġaw il-mobbiltà tal-persuni u l-oġġetti, attivitajiet għat-titjib tal-prestazzjoni ambjentali, bħall-provvista tal-elettriku max-xtut li tgħin lill-vapuri jnaqqsu l-emissjonijiet tagħhom, attivitajiet sabiex il-faċilitajiet għat-tkissir tas-silġ isiru disponibbli, attivitajiet li jiżguraw navigabbiltà matul is-sena kollha, operazzjonijiet ta’ tħammil u faċilitajiet alternattivi għall-forniment tal-karburant, kif ukoll l-ottimizzazzjoni tal-proċessi, il-proċeduri u l-element uman, pjattaformi tal-ICT u sistemi tal-informazzjoni, inkluż il-ġestjoni tat-traffiku u s-sistemi elettroniċi ta' rappurtaġġ.
4. Fi żmien sentejn minn meta ġie nominat skont l-Artikolu 45, il-Koordinatur Ewropew għall-awtostradi tal-baħar għandu jippreżenta pjan ta' implimentazzjoni ddettaljat għall-awtostradi tal-baħar abbażi tal-esperjenzi u l-iżviluppi marbuta mat-trasport marittimu tal-Unjoni kif ukoll mat-tbassir ta' traffiku fl-awtostradi tal-baħar.
Artikolu 22
Rekwiżiti għall-infrastruttura tat-trasport
1. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li:
(a)
il-portijiet marittimi jkunu konnessi mal-linji ferrovjarji jew it-toroq u, fejn possibbli, mal-passaġġi fuq l-ilma interni tan-netwerk komprensiv, ħlief meta tali konnessjoni tiġi impedita minn restrizzjonijiet fiżiċi.
(b)
kwalunkwe port marittimu li jservi t-traffiku tal-merkanzija joffri tal-anqas terminal wieħed li jkun miftuħ għall-utenti b’mod mhux diskriminatorju u li japplika tariffi trasparenti;
(c)
il-kanali fil-baħar, il-kanali navigabbli u l-estwarji tal-portijiet jgħaqqdu żewġ ibħra, jew jipprovdu aċċess mill-baħar għall-portijiet marittimi u jikkorrispondu tal-anqas għall-klassi VI tal-passaġġi fuq l-ilma interni.
2. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-portijiet jinkludu t-tagħmir meħtieġ sabiex ikunu ta' assistenza għall-prestazzjoni ambjentali tal-bastimenti fil-portijiet, b’mod partikolari l-faċilitajiet ta’ rimi ta' skart iġġenerat mill-bastimenti u r-residwi tal-merkanzija skont id-Direttiva 2000/59/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (30) u f'konformità ma' liġi oħra rilevanti tal-UE.
3. L-Istati Membri għandhom jimplimentaw il-VTMIS u s-SafeSeaNet kif previst fid-Direttiva 2002/59/KE u għandhom jużaw is-servizzi Marittimi elettroniċi, inkluż b'mod partikolari s-servizzi marittimi ta' "single window", kif inhu previst fid-Direttiva 2010/65/UE.
Artikolu 23
Prijoritajiet għall-iżvilupp tal-infrastruttura marittima
Fil-promozzjoni ta' proġetti ta' interess komuni relatati mal-infrastruttura marittima u b'żieda mal-prijoritajiet stabbiliti fl-Artikolu 10, għandha tingħata prijorità lil dawn li ġejjin:
(a)
il-promozzjoni ta' awtostradi tal-baħar inkluż trasport bil-baħar għal distanzi qosra, l-iffaċilitar tal-iżvilupp tal-konnessjonijiet mal-intern tal-pajjiż u l-iżvilupp, b'mod partikulari, ta' miżuri għat-titjib tal-prestazzjoni ambjentali tat-trasport marittimu f'konformità mar-rekwiżiti applikabbli skont il-liġi tal-Unjoni jew il-ftehimiet internazzjonali rilevanti;
(b)
l-interkonnessjoni tal-portijiet marittimi mal-passaġġi fuq l-ilma interni;
(c)
l-implimentazzjoni ta’ VTMIS u sevizzi elettroniċi Marittimi;
(d)
l-introduzzjoni ta’ teknoloġiji ġodda u l-innovazzjoni għall-promozzjoni ta’ karburanti alternattivi u ta' trasport marittimu effiċjenti fl-użu tal-enerġija, bħal-LNG;
(e)
il-modernizzazzjoni u l-espansjoni tal-kapaċità tal-infrastruttura meħtieġa għall-operat tat-trasport fiż-żona tal-port.
TAQSIMA 5
Infrastruttura tat-trasport bl-ajru
Artikolu 24
Komponenti tal-infrastruttura
1. L-infrastruttura tat-trasport bl-ajru għandha tinkludi b’mod partikolari:
(a)
spazju tal-ajru, rotot u passaġġi tal-ajru;
(b)
ajruporti;
(c)
il-konnessjonijiet tal-portijiet mal-mezzi l-oħra fin-netwerk trans-Ewropew tat- trasport;
(d)
tagħmir assoċjat;
(e)
sistemi ta' navigazzjoni bl-ajru, inkluża s-sistema Ewropea ta' ġenerazzjoni ġdida għall-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru (is-"sistema SESAR").
2. L-ajruporti għandhom jikkonformaw ma’ wieħed mill-kriterji li ġejjin:
(a)
għall-ajruporti tal-passiġġieri t-traffiku totali annwali tal-passiġġieri jkun tal-anqas 0,1 % tal-volum totali annwali tal-passiġġieri tal-ajruporti kollha tal-Unjoni, sakemm l-ajruport in kwistjoni ma jkunx jinsab lil hinn minn raġġ ta’ 100 kilometru mill-eqreb ajruport fin-netwerk komprensiv, jew lil hinn minn raġġ ta’ 200 kilometru jekk ir-reġjun li fih ikun jinsab ikun ipprovdut b’linja ferrovjarja ta’ veloċità għolja;
(b)
għall-ajruporti tal-merkanzija l-volum totali annwali tal-merkanzija jkun tal-anqas 0,2 % tal-volum totali annwali tal-merkanzija tal-ajruporti kollha tal-Unjoni.
Il-volum totali annwali tal-passiġġieri u l-volum totali annwali tal-merkanzija huma bbażati fuq l-aktar medja reċenti disponibbli meħuda fuq tliet snin, kif ippubblikat mill-Eurostat.
Artikolu 25
Rekwiżiti għall-infrastruttura tat-trasport
1. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li kwalunkwe ajruport li jinsab fit-territorju tagħhom joffri tal-anqas terminal wieħed li jkun miftuħ għall-operaturi kollha b’mod mhux diskriminatorju u li japplika tariffi trasparenti, rilevanti u ġusti.
2. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-istandards bażiċi komuni għas-salvagwardja tal-avjazzjoni ċivili kontra atti ta’ interferenza illegali, kif adottat mill-Unjoni skont ir-Regolament (KE) Nru 300/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (31), japplikaw għall-infrastruttura tat-trasport bl-ajru tan-netwerk komprensiv.
3. L-Istati Membri għandhom jiżguraw li l-infrastruttura għall-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru tkun waħda li tippermetti l-implimentazzjoni tal-Ajru Uniku Ewropew, skont ir-Regolament (KE) Nru 549/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (32), ir-Regolament (KE) Nru 550/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (33), ir-Regolament (KE) Nru 551/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (34) u r-Regolament (KE) Nru 552/2004 u l-operazzjonijiet tat-trasport bl-ajru sabiex tittejjeb il-prestazzjoni u s-sostenibbiltà tas-sistema Ewropea tal-avjazzjoni, tar-regoli ta' implimentazzjoni u tal-ispeċifikazzjonijiet tal-Unjoni.
Artikolu 26
Prijoritajiet għall-iżvilupp tal-infrastruttura tat-trasport bl-ajru
Fil-promozzjoni ta' proġetti ta' interess komuni relatati mal-infrastruttura tat-trasport bl-ajru u b'żieda mal-prijoritajiet stabbiliti fl-Artikolu 10, għandha tingħata prijorità lil dawn li ġejjin:
(a)
iż-żieda tal-kapaċità tal-ajruport;
(b)
l-appoġġ tal-implimentazzjoni tal-Ajru Uniku Ewropew u tas-sistemi tal-ġestjoni tat-traffiku tal-ajru, b'mod partikolari dawk li jimmobilitizzaw is-sistema SESAR;
(c)
it-titjib tal-interkonnessjonijiet multimodali bejn l-ajruporti u l-infrastruttura għal mezzi tat-trasport oħrajn;
(d)
it-titjib tas-sostenibbiltà u l-mitigazzjoni tal-impatt ambjentali mill-avjazzjoni.
TAQSIMA 6
Infrastruttura għat-trasport multimodali
Artikolu 27
Komponenti tal-infrastruttura
It-terminals tal-merkanzija jew il-pjattaformi loġistiċi għandhom jikkonformaw ma’ tal-anqas wieħed mill-kriterji li ġejjin:
(a)
it-trasbord annwali tal-merkanzija tagħhom jaqbeż, għal merkanzija mhux bil-grossa, it-800 000 tunnellata jew għal merkanzija bil-grossa, iż-0,1 % tal-volum korrispondenti totali annwali tal-merkanzija mmaniġġjat fil-portijiet marittimi kollha tal-Unjoni;
(b)
fejn ma jkun hemm ebda terminal tal-merkanzija jew pjattaforma loġistika li jikkonformaw mal-punt (a) f’reġjun NUTS 2, it-terminal jew il-pjattaforma in kwistjoni jkunu t-terminal tal-merkanzija jew il-pjattaforma loġistika ewlenin speċifikati mill-Istat Membru konċernat, konnessi tal-anqas ma’ toroq u ferroviji għar-reġjun NUTS 2, jew fil-każ tal-Istati Membri mingħajr sistema ferrovjarja, konnessi biss mat-toroq.
Artikolu 28
Rekwiżiti għall-infrastruttura tat-trasport
1. L-Istati Membri għandhom jiżguraw, b'mod ġust u mhux diskriminatorju, li:
(a)
il-mezzi tat-trasport ikunu konnessi fi kwalunkwe post minn dawn li ġejjin: terminals tal-merkanzija, stazzjonijiet tal-passiġġieri, portijiet interni, ajruporti u portijiet marittimi li permezz tagħhom ikun possibbli t-trasport multimodali tal-passiġġieri u tal-merkanzija;
(b)
mingħajr preġudizzju għal-liġi applikabbli tal-Unjoni u dik nazzjonali, it-terminals tal-merkanzija u l-pjattaformi loġistiċi, il-portijiet interni u dawk marittimi u l-ajruporti għall-immaniġġar tal-merkanzija jkunu mgħammra għall-għoti ta’ flussi ta' informazzjoni f’din l-infrastruttura u bejn il-mezzi tat-trasport tul il-katina loġistika. Permezz ta' sistemi bħal dawn tkun tista' tingħata b’mod partikolari informazzjoni f’ħin reali dwar il-kapaċità tal-infrastruttura disponibbli, il-flussi tat-traffiku u l-pożizzjonar, il-monitoraġġ u l-lokalizzazzjoni, u jiżguraw is-sikurezza u s-sigurtà matul il-vjaġġi multimodali;
(c)
mingħajr preġudizzju għal-liġi applikabbli tal-Unjoni u dik nazzjonali, it-traffiku kontinwu tal-passiġġieri fin-netwerk komprensiv kollu jiġi ffaċilitat permezz ta’ tagħmir xieraq u d-disponibbiltà ta' applikazzjonijiet telematiċi fl-istazzjonijiet ferrovjarji, l-istazzjonijiet tal-kowċijiet, l-ajruporti u fejn rilevanti l-portijiet marittimi u dawk tal-passaġġi fuq l-ilma interni.
2. It-terminals tat-trasport tal-merkanzija għandhom ikunu mgħammra bi krejnijiet, ċineġ li jittrasportaw u strumenti oħrajn għaċ-ċaqliq ta’ merkanzija bejn mezzi differenti ta’ trasport u għall-pożizzjonar u l-ħżin tal-merkanzija.
Artikolu 29
Prijoritajiet għall-iżvilupp tal-infrastruttura tat-trasport multimodali
Fil-promozzjoni ta' proġetti ta' interess komuni relatati mal-infrastruttura tat-trasport multimodali u b'żieda mal-prijoritajiet ġenerali stabbiliti fl-Artikolu 10, għandha tingħata prijorità lil dawn li ġejjin:
(a)
il-provvediment ta' interkonnessjoni u integrazzjoni effettivi tal-infrastruttura tan-netwerk komprensiv, inkluż permezz ta' infrastruttura ta' aċċess fejn meħtieġ u permezz ta’ terminals tat-trasport tal-merkanzija u pjattaformi loġistiċi;
(b)
it-tneħħija tal-ostakli tekniċi u amministrattivi ewlenin għat-trasport multimodali;
(c)
l-iżvilupp ta’ fluss mingħajr xkiel ta’ informazzjoni bejn il-mezzi tat-trasport u l-għoti ta’ servizzi multimodali u ta’ mezz uniku fis-sistema trans-Ewropea tat-trasport kollha.
TAQSIMA 7
Dispożizzjonijiet komuni
Artikolu 30
Nodi urbani
Meta jkunu qegħdin jiżviluppaw in-netwerk komprensiv fin-nodi urbani, l-Istati Membri għandhom, fejn fattibbli, ikollhom l-għan li jiżguraw:
(a)
għat-trasport tal-passiġġieri: interkonnessjoni bejn l-infrastruttura ferrovjarja, tat-toroq, tal-ajru u, kif xieraq, tal-passaġġi fuq l-ilma interni u dik marittima tan-netwerk komprensiv;
(b)
għat-trasport tal-merkanzija: interkonnessjoni bejn l-infrastruttura ferrovjarja, tat-toroq, u kif xieraq, tal-passaġġi fuq l-ilma interni, u dik marittima u tal-ajru tan-netwerk komprensiv;
(c)
konnessjoni adegwata bejn stazzjonijiet ferrovjarji differenti, portijiet jew ajruporti tan-netwerk komprensiv fin-nodu urban;
(d)
konnessjoni mingħajr xkiel bejn l-infrastruttura tan-netwerk komprensiv u l-infrastruttura għat-traffiku reġjonali u lokali, u l-kunsinna tal-merkanzija urbana, inklużi ċ-ċentri ta' konsolidazzjoni u distribuzzjoni loġistiċi;
(e)
il-mitigazzjoni tal-esponiment ta' żoni urbani għall-effetti negattivi tat-trasport ta' transitu bil-ferrovija jew bit-triq, li jista' jinkludi li jinqabżu ż-żoni urbani;
(f)
il-promozzjoni ta' kunsinna effiċjenti tal-merkanzija urbana mhux storbjuża u b'emissjonijiet baxxi ta' karbonju.
Artikolu 31
Applikazzjonijiet telematiċi
1. L-applikazzjonijet telematiċi għandhom ikunu tali li jippermettu ġestjoni tat-traffiku u skambju ta' informazzjoni fi ħdan il-mezzi tat-trasport u bejniethom għal operazzjonijiet tat-trasport multimodali u servizzi b'valur miżjud relatati mat-trasport, it-titjib tas-sikurezza, is-sigurtà u l-prestazzjoni ambjentali, u proċeduri amministrattivi simplifikati. L-applikazzjonijet telematiċi għandhom jiffaċilitaw il-konnessjoni mingħajr xkiel bejn l-infrastruttura tan-netwerk komprensiv u l-infrastruttura għat-trasport reġjonali u lokali.
2. L-applikazzjonijet telematiċi għandhom jintużaw mal-Unjoni kollha fejn hu fattibbli, sabiex ikun possibbli li tkun teżisti ġabra ta' kapaċitajiet bażiċi interoperabbli fl-Istati Membri kollha.
3. L-applikazzjonijet telematiċi msemmijin f'dan l-Artikolu, għall-mezzi tat-trasport rispettivi, għandhom jinkludu b’mod partikolari:
-
għall-ferroviji: ERTMS;
-
għall-passaġġi fuq l-ilma interni: RIS;
-
għat-trasport bit-toroq: ITS;
-
għat-trasport marittimu: VTMIS u servizzi Marittimi elettroniċi, inkluż servizzi ta' “single-window” għall-affarijiet marittimi, sistemi tal-komunità tal-port u sistemi rilevanti ta’ informazzjoni dwar id-dwana;
-
għat-trasport bl-ajru: sistemi ta' ġestjoni tat-traffiku tal-ajru, b’mod partikolari dawk li jirriżultaw mis-sistema SESAR.
Artikolu 32
Servizzi tat-trasport tal-merkanzija sostenibbli
L-Istati Membri għandhom jagħtu attenzjoni partikolari lill-proġetti ta’ interess komuni li mhux biss jipprovdu servizzi effiċjenti ta' trasport tal-merkanzija li jużaw l-infrastruttura tan-netwerk komprensiv u li jikkontribwixxu għat-tnaqqis tal-emissjonijiet tad-diossidu tal-karbonju u impatti ambjentali negattivi oħra maħsuba biex:
(a)
itejbu l-użu sostenibbli tal-infrastruttura tat-trasport, inkluż il-ġestjoni effiċjenti tagħha;
(b)
jippromwovu l-mobilizzazzjoni ta' servizzi tat-trasport innovattivi, inkluż permezz tal-awtostradi tal-baħar, l-applikazzjonijiet telematiċi u l-iżvilupp tal-infrastruttura anċillari, meħtieġa biex prinċipalment jinkisbu l-għanijiet ambjentali u ta' sikurezza marbuta ma' dawk is-servizzi, kif ukoll l-istabbiliment ta' strutturi ta' governanza rilevanti;
(c)
jiffaċilitaw operazzjonijiet tas-servizz tat-trasport multimodali inklużi l-flussi ta' informazzjoni meħtieġa li jakkumpanjawhom u jtejbu l-kooperazzjoni bejn il-fornituri tas-servizz tat-trasport;
(d)
jistimulaw l-użu effiċjenti ta' riżorsi u ta' karbonju, b'mod partikolari fl-oqsma tat-trazzjoni tal-vetturi, is-sewqan/tisħin bil-fwar, l-ippjanar tas-sistemi u tal-operazzjonijiet;
(e)
janalizzaw u jipprovdu informazzjoni dwar il-karatteristiċi u l-prestazzjoni tal-flotot, ir-rekwiżiti amministrattivi u r-riżorsi umani;
(f)
titjib tal-konnessjonijiet mal-partijiet l-aktar vulnerabbli u iżolati tal-Unjoni, b’mod partikolari r-reġjuni l-aktar imbiegħda, il-gżejjer, dawk remoti u muntanjużi.
Artikolu 33
Teknoloġiji ġodda u innovazzjoni
Sabiex in-netwerk komprensiv ilaħħaq mal-iżviluppi u l-mobilizzazzjonijiet teknoloġiċi innovattivi, l-għanijiet għandhom ikunu partikolarment li:
(a)
jappoġġaw u jippromwovu d-dekarbonizzazzjoni tat-trasport permezz ta’ transizzjoni lejn teknoloġiji innovattivi u sostenibbli tat-trasport;
(b)
jagħmlu d-dekarbonizzazzjoni tal-mezzi kollha tat-trasport possibbli billi jistimulaw l-użu effiċjenti tal-enerġija, jintroduċu sistemi ta’ propulsjoni alternattivi, inklużi sistemi ta' provvista ta' elettriku, u jipprovdu infrastruttura korrispondenti. Infrastruttura bħal din tista’ tinkludi gradilji u faċilitajiet oħrajn meħtieġa għall-provvista tal-enerġija, tista' tieħu kont tal-infrastruttura - interfaċċja tal-vetturi u tista' tinkludi l-applikazzjonijiet telematiċi;
(c)
itejbu s-sikurezza u s-sostenibbiltà tal-moviment ta' persuni u tat-trasport tal-merkanzija;
(d)
itejbu t-tħaddim, il-ġestjoni, l-aċċessibbiltà, l-interoperabbiltà, il-multimodalità u l-effiċjenza tan-netwerk, inkluż permezz tax-xiri ta' biljetti multimodali u l-koordinazzjoni ta' skedi tal-ivvjaġġar;
(e)
jippromwovu modi effiċjenti biex tingħata informazzjoni aċċessibbli u komprensibbli liċ-ċittadini kollha dwar interkonnessjonijiet, interoperabbiltà u multimodalità
(f)
jippromwovu miżuri għat-tnaqqis tal-kostijiet esterni, bħall-konġestjoni, il-ħsara għas-saħħa u t-tniġġis ta’ kwalunkwe tip, inkluż l-istorbju u l-emissjonijiet;
(g)
jintroduċu teknoloġija ta' sigurtà u standards tal-identifikazzjoni kompatibbli fuq in-netwerks;
(h)
itejbu r-reżiljenza għat-tibdil fil-klima;
(i)
javvanzaw aktar l-iżvilupp u l-mobilizzazzjoni tal-applikazzjonijiet telematiċi fil-mezzi tat-trasport u bejniethom.
Artikolu 34
Infrastruttura sigura u sikura
L-Istati Membri għandhom iqisu li jiżguraw li l-infrastruttura tat-trasport tipprovdi għall-movimenti sigur u sikur tal-passiġġieri u tal-merkanzija.
Artikolu 35
Infrastruttura b’garanzija li tiflaħ għat-tibdil fil-klima u għad-diżastri ambjentali
Waqt l-ippjanar tal-infrastruttura, l-Istati Membri ser jagħtu konsiderazzjoni dovuta għat-titjib tar-reżistenza għat-tibdil fil-klima, u għad-diżastri ambjentali.
Artikolu 36
Protezzjoni ambjentali
Valutazzjoni ambjentali ta' pjanijiet u proġetti għandha titwettaq f'konformità mal-liġi tal-Unjoni dwar l-ambjent, inklużi d-Direttivi 92/43/KEE, 2000/60/KE, 2001/42/KE, 2009/147/KE u 2011/92/UE.
Artikolu 37
Aċċessibbiltà għall-utenti kollha
L-infrastruttura tat-trasport ser tippermetti l-mobbiltà u aċċessibbiltà mingħajr xkiel għall-utenti kollha, b’mod partikolari l-persuni anzjani, il-persuni b’mobbiltà mnaqqsa u l-passiġġieri b’diżabilità.
Id-disinn u l-kostruzzjoni tal-infrastruttura tat-trasport għandhom ikunu konformi mar-rekwiżiti rilevanti mniżżlin fil-liġi tal-Unjoni.
KAPITOLU III
IN-NETWERK EWLIENI
Artikolu 38
Identifikazzjoni tan-netwerk ewlieni
1. In-netwerk ewlieni, kif jidher fuq il-mapep li jinsabu fl-Anness I, għandu jikkonsisti minn dawk il-partijiet tan-netwerk komprensiv li huma tal-ogħla importanza mil-lat strateġiku sabiex jintlaħqu l-objettivi tal-politika tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport, u għandu jirrifletti d-domanda tat-traffiku li qed tevolvi u l-ħtieġa għal trasport multimodali. Dan għandu b’mod partikolari jikkontribwixxi kemm għall-ġestjoni tajba tal-mobbiltà li dejjem qiegħda tiżdied u għall-iżgurar ta' standard għoli ta' sikurezza kif ukoll tikkontribwixxi għall-iżvilupp ta' sistema tat-trasport b'emissjonijiet baxxi ta' karbonju.
2. In-netwerk ewlieni għandu jkun interkonness permezz ta' nodi u jipprevedi konnessjonijiet bejn l-Istati Membri u man-netwerks tal-infrastruttura tat-trasport tal-pajjiżi tal-viċinat.
3. Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 1(4) u l-Artikolu 41(2) u (3), l-Istati Membri għandhom jieħdu l-miżuri adatti biex in-netwerk ewlieni jiġi żviluppat sabiex jikkonforma mad-dispożizzjonijiet ta' dan il-Kapitolu sal-31 ta' Diċembru 2030.
Skont l-Artikolu 54, l-implimentazzjoni tan-netwerk ewlieni għandha tiġi evalwata mill-Kummissjoni sal-31 ta' Diċembru 2023.
Artikolu 39
Rekwiżiti tal-infrastruttura
1. Għandhom jitqiesu teknoloġiji innovattivi, u miżuri tal-applikazzjonijiet telematiċi u miżuri regolatorji u ta’ governanza għall-ġestjoni tal-użu tal-infrastruttura sabiex jiġi żgurat użu effiċjenti ta' riżorsi tal-infrastruttura tat-trasport kemm għat-trasport tal-passiġġieri kif ukoll tal-merkanzija u tiġi prevista kapaċità suffiċjenti.
2. L-infrastruttura tan-netwerk ewlieni għandha tissodisfa r-rekwiżiti kollha stipulati fil-Kapitolu II. Barra minn hekk, ir-rekwiżiti li ġejjin għandhom jiġu sodisfatti mill-infrastruttura tan-netwerk ewlieni, mingħajr preġudizzju għall-paragrafu 3:
(a)
għall-infrastruttura tat-trasport bit-triq:
(i)
elettrifikazzjoni sħiħa tal-binarji ferrovjarji u, sa fejn hu meħtieġ għall-operazzjonijiet tal-ferroviji elettriċi, binarji żgħar;
(ii)
linji ta' merkanzija tan-netwerk ewlieni kif indikat fl-Anness I: tal-anqas 22,5 t ta’ tagħbija fuq il-fus, veloċità tal-linja ta’ 100 km/s u l-possibbiltà li l-ferroviji joperaw b'tul ta' 740 m;
(iii)
mobilizzazzjoni sħiħa tal-ERTMS;
(iv)
wisa' nominali bejn il-binarji ta' linja ferrovjarja għal-linji ferrovjarji ġodda: 1 435 mm minbarra f'każjiet fejn il-linja l-ġdida testendi netwerk li l-wisa' bejn il-binarji tiegħu tkun differenti u mhux relatata mal-linji ferrovjarji ewlenin fl-Unjoni.
Netwerks iżolati huma eżentati mir-rekwiżiti (i) sa (iii);
(b)
għall-infrastruttura tal-passaġġi fuq l-ilma interni u t-trasport marittimu:
-
karburanti nodfa alternattivi disponibbli;
(c)
għall-infrastruttura tat-trasport bit-triq:
-
ir-rekwiżiti taħt il-punti (a) jew (b) tal-Artikolu 17(3);
-
l-iżvilupp ta’ żoni ta’ mistrieħ fl-awtostradi madwar kull 100 kilometru f'konformità mal-ħtiġijiet tas-soċjetà, tas-suq u tal-ambjent, sabiex fost l-oħrajn jiġi pprovdut parkeġġ xieraq għall-utenti kummerċjali tat-toroq b’livell xieraq ta’ sikurezza u sigurtà;
-
karburanti nodfa alternattivi disponibbli;
(d)
għall-infrastruttura tat-trasport bl-ajru:
-
kapaċità li jkun hemm karburanti nodfa alternattivi disponibbli.
3. Mingħajr preġudizzju għad-Direttiva 2008/57/KE, fuq it-talba ta' Stat Membru, fir-rigward tal-infrastrutturi tat-trasport bil-ferrovija, jistgħu jingħataw eżenzjonijiet mill-Kummissjoni f'każijiet ġustifikati kif xieraq fir-rigward tat-tul tal-ferrovija, l-ERTMS, it-tagħbija fuq il-fus, l-elettrifikazzjoni u l-veloċità tal-linja.
Fuq it-talba ta' Stat Membru, fir-rigward tal-infrastruttura tat-trasport bit-triq, eżenzjonijiet mid-dispożizzjonijiet tal-punti (a) jew (b) tal-Artikolu 17(3) jistgħu jingħataw mill-Kummissjoni f'każijiet iġġustifikati kif xieraq, sakemm ikun żgurat livell xieraq ta' sigurtà.
Il-każijiet iġġustifikati kif xieraq imsemmijin f'dan il-paragrafu għandhom jinkludu każijiet fejn l-investiment tal-infrastruttura ma jistax jiġi ġġustifikat f'termini soċjoekonomiċi u ta' kostijiet u benefiċċji.
Artikolu 40
Żvilupp tan-netwerk ewlieni
L-infrastruttura tat-trasport inkluża fin-netwerk ewlieni għandha tiġi żviluppata skont id-dispożizzjonijiet korrispondenti tal-Kapitolu II.
Artikolu 41
Nodi tan-netwerk ewlieni
1. In-nodi tan-netwerk ewlieni huma stabbiliti fl-Anness II u jinkludu:
(a)
nodi urbani, inklużi l-portijiet u l-ajruporti tagħhom;
(b)
portijiet marittimi u portijiet tal-passaġġi fuq l-ilma interni;
(c)
punti ta’ qsim tal-fruntiera f’pajjiżi tal-viċinat;
(d)
terminals stradali-ferrovjarji;
(e)
ajruporti tal-passiġġieri u tal-merkanzija.
2. Il-portijiet marittimi tan-netwerk ewlieni indikati fil-Parti 2 tal-Anness II għandhom ikunu konnessi mal-infrastruttura tat-trasport bil-ferrovija u dak bit-triq u, fejn possibbli, tal-passaġġi fuq l-ilma interni tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport u, sal-31 ta' Diċembru 2030, minbarra f'każijiet fejn ikun hemm restrizzjonijiet fiżiċi li jipprojbixxu din il-konnessjoni.
3. L-ajruporti ewlenin indikati fil-Parti 2 tal-Anness II għandhom ikunu konnessi mal-infrastruttura tat-trasport bil-ferrovija u dik tat-trasport bit-triq tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport sal-31 ta’ Diċembru 2050, minbarra f'każijiet fejn ikun hemm restrizzjonijiet fiżiċi li jipprojbixxu tali konnessjoni. B'kont meħud tad-domanda potenzjali tat-traffiku, ajruporti bħal dawn għandhom jiġu integrati fin-netwerk ferrovjarju ta’ veloċità għolja kull fejn possibbli.
KAPITOLU IV
IMPLIMENTAZZJONI TAN-NETWERK EWLIENI PERMEZZ TA’ KURITURI TAN-NETWERK EWLIENI
Artikolu 42
L-istrument tal-kurituri tat-trasport ewlieni
1. Il-kurituri tan-netwerk ewlieni huma strument li jiffaċilita l-implimentazzjoni koordinata tan-netwerk ewlieni. Sabiex iwasslu għal trasport multimodali b'użu effiċjenti ta' riżorsi, biex b'hekk jikkontribbwixxu għall-koeżjoni permezz ta' kooperazzjoni territorjali mtejba, il-kurituri tan-netwerk ewlieni għandhom jikkonċentraw fuq:
(a)
integrazzjoni modali,
(b)
interoperabbiltà, u
(c)
żvilupp koordinat tal-infrastruttura, b'mod partikolari f'sezzjonijiet transkonfinali u ta' konġestjoni.
2. Permezz tal-kurituri tan-netwerk ewlieni l-Istati Membri għandhom ikunu jistgħu jadottaw approċċ koordinat u sinkronizzat fir-rigward ta' investiment fl-infrastruttura, sabiex jieħdu ħsieb il-kapaċitajiet bl-aktar mod effiċjenti. Il-kurituri tan-netwerk ewlieni għandhom jappoġġaw il-mobilizzazzjoni komprensiva ta' sistemi interoperabbli tal-ġestjoni tat-traffiku u, fejn xieraq, l-użu tal-innovazzjoni u teknoloġiji ġodda.
Artikolu 43
Definizzjoni tal-kurituri tan-newterk ewlieni
1. Il-kurituri tan-netwerk ewlieni jkopru l-aktar flussi fuq distanzi twal importanti fin-netwerk ewlieni u huma maħsuba, b'mod partikolari, biex itejbu l-links transkonfinali fl-Unjoni.
2. Il-kurituri tan-netwerk ewlieni għandhom ikunu multimodali u miftuħa għall-inklużjoni tal-mezzi kollha ta' trasport kopert f'dan ir-Regolament. Dawn jaqsmu tal-anqas żewġ fruntieri u jinvolvu, jekk possibbli, tal-anqas tliet mezzi ta' trasport, inkluż, fejn xieraq, awtostradi tal-baħar.
Artikolu 44
Lista tal-kurituri tan-newterk ewlieni
1. Il-lista tal-kurituri tan-netwerk ewlieni tinsab fil-Parti I tal-Anness I għar-Regolament (UE) Nru 1316/2013. L-Istati Membri għandhom jipparteċipaw, kif previst f'dan il-Kapitolu, f'dawk il-kurituri tan-netwerk.
2. Il-Kummissjoni għandha tagħmel disponibbli mapep indikattivi skematiċi tal-kurituri tan-netwerk ewlieni f'format faċilment aċċessebbli għall-pubbliku.
Artikolu 45
Koordinazzjoni tal-kurituri tan-newterk ewlieni
1. Sabiex tiġi ffaċilitata l-implimentazzjoni koordinata tal-kurituri tan-netwerk ewlieni, l-ERTMS u l-awtostradi tal-baħar, il-Kummissjoni għandha, bi qbil mal-Istati Membri konċernati, u wara konsultazzjoni mal-Parlament Ewropew, u mal-Kunsill tinnomina Koordinatur Ewropew wieħed jew aktar.
2. Il-Koordinatur Ewropew għandu jintgħażel, b’mod partikolari, fuq il-bażi tal-għarfien tiegħu/tagħha tal-kwistjonijiet relatati mat-trasport u mal-finanzjament u/jew l-evalwazzjoni soċjoekonomika u ambjentali tal-proġetti ewlenin, kif ukoll mal-esperjenza tiegħu/tagħha tal-istituzzjonijiet Ewropej.
3. Id-deċiżjoni tal-Kummissjoni li tinnomina Koordinatur Ewropew għandha tispeċifika kif il-kompiti msemmijin fil-paragrafu 5 għandhom jitwettqu.
4 Il-Koordinatur Ewropew għandu jaġixxi f'isem il-Kummissjoni, li għandha tipprovdi assistenza segretarjali meħtieġa. Il-mandat tal-Koordinatur Ewropew għandu jkun relatat ma’ kuritur uniku tan-netwerk ewlieni jew mal-implimentazzjoni tal-ERTMS jew mal-implimentazzjoni tal-awtostradi tal-baħar, rispettivament.
5. Il-Koordinatur Ewropew għandu:
(a)
jappoġġa l-implimentazzjoni koordinata tal-kuritur tan-netwerk ewlieni konċernat, u b'mod partikolari l-implimentazzjoni fil-ħin tal-pjan ta' ħidma għal dak il-kuritur tan-netwerk ewlieni;
(b)
iħejji l-pjan ta' ħidma tal-kuritur flimkien mal-Istati Membri u jissorvelja l-implimentazzjoni tiegħu;
(c)
jikkonsulta mal-Forum tal-Kuritur f'rabta ma' dak il-pjan u l-implimentazzjoni tiegħu;
(d)
jirrapporta lill-Istati Membri, lill-Kummissjoni u, skont kif xieraq, lill-entitajiet l-oħrajn kollha involuti direttament fl-iżvilupp tal-kuritur tan-netwerk ewlieni dwar kwalunkwe diffikultà li tinħoloq, b'mod partikolari meta l-iżvilupp ta' kuritur ikun qed jiġi mxekkel, bil-għan li jgħin sabiex jinstabu soluzzjonijiet xierqa;
(e)
jagħmel rapport kull sena għall-Parlament Ewropew, il-Kunsill, il-Kummissjoni u l-Istati Membri kkonċernati dwar il-progress miksub fl-implimentazzjoni tal-kuritur tan-netwerk ewlieni;
(f)
jeżamina d-domanda għas-servizzi ta' trasport, il-possibbiltajiet ta' fondi ta' investiment u finanzjament u l-passi li għandhom jittieħdu u l-kondizzjonijiet li għandhom jiġu ssodisfati sabiex jiġi ffaċilitat l-aċċess għal fondi jew finanzjament bħal dawn u jagħmel rakkomandazzjonijiet xierqa.
6. Il-Koordinatur Ewropew jista' jikkonsulta, flimkien mal-Istati Membri kkonċernati, l-awtoritajiet reġjonali u lokali, l-operaturi tat-trasport, l-ustenti tat-trasport u r-rappreżentati tas-soċjetà ċivili f'rabta mal-pjan ta' ħidma u l-implimentazzjoni tiegħu.
7. L-Istati Membri kkonċernati għandhom jikkooperaw mal-Koordinatur Ewropew u jagħtu lill-Koordinatur l-informazzjoni mitluba sabiex jitwettqu l-kompiti stabbiliti f'dan l-Artikolu, inkluża informazzjoni dwar l-iżvilupp ta' kurituri fi kwalunkwe pjan infrastrutturali nazzjonali rilevanti.
8. Mingħajr preġudizzju għal-liġi applikabbli tal-Unjoni u dik nazzjonali, il-Kummissjoni tista’ titlob l-opinjoni tal-Koordinatur Ewropew fl-eżaminazzjoni tal-applikazzjonijiet għall-fondi tal-Unjoni għall-kurituri tan-netwerk ewlieni li għalihom il-Koordinatur Ewropew ikun responsabbli biex jiżgura l-konsistenza u l-progress ta' kull kuritur.
9. Jekk il-Koordinatur Ewropew ma jkunx kapaċi jwettaq il-mandat tiegħu jew tagħha b'mod sodisfaċenti u f'konformità mar-rekwiżiti mniżżla f'dan l-Artikolu, il-Kummissjoni tista' fi kwalunkwe ħin, fi qbil mal-Istati Membri kkonċernati, tittermina dak il-mandat. F'konformità mal-proċedura stabbilita f'paragrafu 1 jista' jiġi nnominat sostitut.
Artikolu 46
Governanza tal-kurituri tan-netwerk ewlieni
1. Għal kull kuritur tan-netwerk ewlieni, il-Koordinatur Ewropew rilevanti ser ikun assistit fil-prestazzjoni tal-kompiti tiegħu/tagħha dwar il-pjan ta' ħidma u l-implimentazzjoni tiegħu minn segretarjat u minn forum konsultattiv (il-Forum tal-Kuritur). Bi ftehim mal-Istati Membri kkonċernati, għandu jiġi stabbilit il-Forum tal-Kuritur u ppresedut mill-Koordinatur Ewropew. L-Istati Membri kkonċernati għandhom jaqblu dwar is-sħubija tal-Forum tal-Kuritur min-naħa tagħhom tal-kuritur tan-netwerk ewlieni.
2. Bi qbil mal-Istati Membri kkonċernati, il-Koordinatur jista' jistabbilixxi u jippresiedi gruppi ta' ħidma dwar il-kurituri li jikkonċentraw fuq:
(a)
integrazzjoni modali,
(b)
interoperabbiltà,
(c)
żvilupp koordinat tal-infrastruttura f'sezzjonijiet transkonfinali.
Artikolu 47
Pjan ta' ħidma
1. Kull Koordinatur Ewropew għandu, sat-22 ta' Diċembru 2014, jibgħat lill-Istati Membri kkonċernati pjan ta' ħidma li janalizza l-iżvilupp tal-kuritur. Wara li jkun ġie approvat mill-Istati Membri kkonċernati, il-pjan ta' ħidma għandu jintbagħat lill-Parlament Ewropew, lill-Kunsill u lill-Kummissjoni għall-informazzjoni.
Il-pjan ta' ħidma għandu jinkludi b'mod partikolari deskrizzjoni tal-karatteristiċi, taqsimiet transkonfinali u l-objettivi tal-kuritur tan-netwerk ewlieni, billi jiġu applikati l-objettivi u l-prijoritajiet li jinsabu fl-Artikoli 4 u 10. Il-pjan ta' ħidma għandu jinkludi analiżi ta':
(a)
l-użu tas-sistemi interoperabbli tal-ġestjoni tat-traffiku;
(b)
pjan għat-tneħħija tal-ostakli fiżiċi, tekniċi, operattivi u amministrattivi bejn u fil-mezzi tat-trasport u għat-titjib tat-trasport u s-servizzi multimodali effiċjenti;
(c)
fejn xieraq, miżuri għat-titjib tal-kapaċità amministrattiva u teknika sabiex jiġu maħsuba, ippjanati, imfassla, akkwistati, implimentati u mmonitorjati proġetti ta’ interess komuni;
(d)
l-impatti possibbli tat-tibdil fil-klima fuq l-infrastruttura u fejn xieraq miżuri proposti għat-titjib tar-reżiljenza għat-tibdil fil-klima;
(e)
miżuri li għandhom jittieħdu sabiex jiġu mitigati l-emissjonijiet ta' gass serra, l-istorbju u, fejn xieraq, impatti ambjentali negattivi oħra;
Il-pjan ta' ħidma għandu jinkludi dettalji tal-konsultazzjonijiet pubbliċi li jappoġġaw l-iżvilupp tal-pjan ta' ħidma u l-implimentazzjoni tiegħu.
Il-pjan ta' ħidma għandu jinkludi analiżi tal-investiment meħtieġ, inklużi:
-
il-lista ta' proġetti għall-estensjoni, it-tiġdid jew il-mobilizzazzjoni mill-ġdid tal-infrastruttura tat-trasport imsemmija fl-Artikolu 2(2) għal kull wieħed mill-mezzi tat-trasport involuti fil-kuritur tan-netwerk ewlieni;
-
id-diversi sorsi maħsuba bi sħubija mal-Istati Membri kkonċernati għal fondi u finanzjament, f’livell internazzjonali, nazzjonali, reġjonali, lokali u tal-Unjoni, inkluż, fejn possibbli, sistemi assenjati għall-finanzjament reċiproku kif ukoll kapital privat, flimkien mal-ammont ta’ impenji diġà meħuda u, fejn applikabbli, referenza għall-kontribuzzjoni mill-Unjoni prevista taħt il-programmi finanzjarji tal-Unjoni.
2. Soġġett għall-Artikolu 1(4) u l-Artikolu 54, u wara l-approvazzjoni mill-Istati Membri kkonċernati, il-Kummissjoni tista' tadotta atti ta' implimentazzjoni għad-dimensjonijiet transkonfinali u orizzontali tal-pjanijiet ta' ħidma tal-kuritur tan-netwerk ewlieni.
Meta adottati, il-Kummissjoni għandha tadatta dawk l-atti ta' implimentazzjoni, wara l-approvazzjoni mill-Istati Membri kkonċernati, biex tieħu kont tal-progress li jkun sar, tad-dewmien li jiltaqgħu miegħu jew tal-programmi nazzjonali aġġornati.
Dawk l-atti ta' implimentazzjoni għandhom jiġu adottati f'konformità mal-proċedura ta' eżaminazzjoni msemmija fl-Artikolu 52(2).
3. Il-Koordinatur Ewropew għandu jappoġġa lill-Istati Membri fl-implimentazzjoni tal-pjan ta' ħidma, b'mod partikolari rigward:
(a)
l-ippjanar tal-investiment, il-kostijiet relatati u l-iskeda ta' żmien tal-implimentazzjoni, ikkalkolati kif meħtieġ sabiex jiġu implimentati l-kurituri tan-netwerk ewlieni;
(b)
id-definizzjoni tal-miżuri maħsuba biex jippromwovu l-introduzzjoni ta’ teknoloġiji ġodda fil-ġestjoni tat-traffiku u l-kapaċitajiet u, fejn adatt, biex inaqqsu l-kostijiet esterni, b’mod partikolari l-emissjonijiet ta' gassijiet serra u l-istorbju.
Artikolu 48
Kooperazzjoni mal-Kurituri Ferrovjarji tal-Merkanzija
1. Koordinazzjoni adegwata għandha tiġi żgurata bejn il-kurituri tan-netwerk ewlieni u l-kurituri ferrovjarji tal-merkanzija kif stabbilit fir-Regolament (UE) Nru 913/2010, sabiex tiġi evitata kwalunkwe attività doppja, b'mod partikolari meta jkun qed jiġi stabbilit pjan ta' ħidma jew qed jitwaqqfu l-gruppi ta' ħidma.
2. Id-dispożizzjonijiet ta' dan il-Kapitolu għandhom ikunu mingħajr preġudizzju għall-istrutturi ta' governanza li jinsabu fir-Regolament (UE) Nru 913/2010.
KAPITOLU V
DISPOŻIZZJONIJIET KOMUNI
Artikolu 49
Aġġornament u rappurtaġġ
1. L-Istati Membri għandhom jinfurmaw lill-Kummissjoni fuq bażi regolari, komprensiva u trasparenti dwar il-progress li jkun sar fl-implimentazzjoni ta’ proġetti u l-investimenti li jkunu saru għal dak il-għan. Dan għandu jinkludi t-trasmissjoni tad-data annwali sa fejn hu possibbli sa fejn possibbli permezz tas-sistema ta' informazzjoni ġeografika u teknika interattiva għan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport (TENtec). Hija għandha tinkludi d-data kollha rilevanti dwar il-proġetti ta' interess komuni li qed jirċievu l-fondi tal-Unjoni.
Il-Kummissjoni għandha tiżgura li t-TENtec tkun aċċessibbli pubblikament u faċilment u li jkun fiha informazzjoni speċifika għal proġett u aġġornata dwar il-forom u l-ammonti ta' kofinanzjament tal-Unjoni, kif ukoll dwar il-progress ta' kull proġett.
Il-Kummissjoni għandha tiżgura li t-TENtec mhux ser tagħmel informazzjoni disponibbli għall-pubbliku li tkun kummerċjalment kunfidenzjali, jew li tista' tippreġudika jew tinfluwenza b'mod inkorrett kwalunkwe proċess ta' akkwist pubbliku fi Stat Membru.
Il-Kummissjoni ser tagħmel disponibbli informazzjoni dwar assistenza finanzjarja mogħtija taħt il-liġi tal-Unjoni, inklużi il-Fond ta' Koeżjoni, il-Fond Ewropew għall-Iżvilupp Reġjonali u l-Orizzont 2020 u dik fil-forom ta' self u strumenti finanzjarji stabbiliti mill-Bank Ewropew tal-Investiment.
2. L-Istati Membri għandhom jipprovdu lill-Kummissjoni b'sommarji tal-pjanijiet u l-programmi nazzjonali li huma qed ifasslu bil-ħsieb tal-iżvilupp tan-netwerk tat-trasport trans-Ewropew. Ladarba jiġu adottati, l-Istati Membri għandhom jibagħtu l-pjanijiet u l-programmi nazzjonali lill-Kummissjoni għall-informazzjoni.
3. Kull sentejn mill-21 ta' Diċembru 2013, il-Kummissjoni għandha tippubblika rapport ta' progress dwar l-implimentazzjoni tiegħu, li għandu jintbagħat lill-Parlament Ewropew, il-Kunsill, il-Kumitat Ekonomiku u Soċjali Ewropew u lill-Kumitat tar-Reġjuni għall-informazzjoni. Ir-rapport għandu jkopri l-użu ta' diversi forom ta' assistenza finanzjarja imsemmija fil-paragrafu 1, għad-diversi mezzi ta' trasport u elementi oħra tan-netwerks ewlieni u komprensiv f'kull Stat Membru.
Ir-rapport għandu wkoll janalizza l-iżvilupp tan-netwerk Trans-Ewropew tat-trasport. Huwa għandu wkoll jirrimarka l-koordinazzjoni tal-Kummissjoni tal-forom ta' assistenza finanzjarja bil-għan li jappoġġa applikazzjoni koerenti għal-linji gwida f'konformità mal-objettivi u l-prijoritajiet tagħhom.
4. Soġġett għat-tieni paragrafu tal-Artikolu 172 TFUE, il-Kummissjoni għandha tingħata s-setgħa li tadotta atti ddelegati skont l-Artikolu 53 ta' dan ir-Regolament dwar l-adattament tal-Annessi I u II, sabiex tikkunsidra l-bidliet possibbli li jirriżultaw mil-livelli limitu kwantitattivi stabbiliti fl-Artikoli 14, 20, 24 u 27 ta' dan ir-Regolament. Meta tkun qiegħda tadotta dawk l-Annessi, il-Kummissjoni għandha:
(a)
tinkludi pjattaformi loġistiċi, terminals tal-merkanzija, terminals stradali-ferrovjarji, portijiet interni, portijiet marittimi u ajruporti fin-netwerk komprensiv, jekk jintwera li l-aktar medja reċenti meħuda fuq sentejn tal-volum tat-traffiku tkun taqbeż il-livell limitu rilevanti;
(b)
teskludi pjattaformi loġistiċi, terminals tal-merkanzija, terminals stradali-ferrovjarji, portijiet interni, portijiet marittimi u ajruporti min-netwerk komprensiv, jekk jintwera li l-medja tal-volum tat-traffiku tagħhom meħuda fuq l-aħħar sitt snin tkun inqas mil-livell limitu rilevanti;
(c)
taġġusta l-mapep għall-infrastruttura tat-toroq, il-ferroviji u l-passaġġi fuq l-ilma interni b'mod strettament limitat biex jiġi rifless il-progress fit-tkomplija tan-netwerk. Meta tkun qiegħda taġġusta dawk il-mapep, il-Kummissjoni ma għandha taċċetta ebda aġġustament fl-allinjament tar-rotot lil hinn minn dak li huwa permess mill-proċedura rilevanti ta' awtorizzazzjoni tal-proġett.
L-adattazzonijiet taħt il-punti (a) u (b) għandhom ikunu bbażati fuq l-aktar statistika disponibbli reċenti ppubblikata mill-Eurostat jew, jekk dik l-istatistika ma tkunx disponibbli, mill-uffiċji tal-istatistika nazzjonali tal-Istati Membri. L-adattamenti taħt il-punt (c) għandhom ikunu bbażati fuq l-informazzjoni mogħtija mill-Istat Membru kkonċernat skont l-paragrafu 1.
5. Proġetti ta’ interess komuni li jikkonċernaw infrastruttura li għadha kif ġiet inkluża permezz ta' att iddelegat fin-netwerk trans-Ewropew tat-trasport għandhom ikunu eliġibbli għall-finijiet tal-Artikolu 7(5) mid-data tad-dħul fis-seħħ ta' dawk l-atti ddelegati adottati skont il-paragrafu 4 ta' dan l-Artikolu.
Proġetti ta’ interess komuni li jikkonċernaw l-infrastruttura li ġew esklużi min-netwerk trans-Ewropew tat-trasport ma jibqgħux eliġibbli mid-data tad-dħul fis-seħħ tal-atti ddelegati adottati skont il-paragrafu 4 ta' dan l-Artikolu. It-tmiem tal-eliġibbiltà m'għandux jaffettwa d-deċiżjonijiet ta’ finanzjament jew għotja meħuda mill-Kummissjoni qabel dik id-data.
6. Soġġett għall-Artikolu 172(2) TFUE, il-Kummissjoni għandha tingħata s-setgħa li tadotta atti delegati f'konformità mal-Artikolu 53 ta' dan ir-Regolament dwar l-adattament tal-Anness III sabies tinkludi jew tadatta mapep indikattivi ta' pajjiżi ġirien, ibbażati fuq arranġamenti ta' livelli għolji dwar in-netwerks tal-infrastruttura tat-trasport bejn l-Unjoni u l-pajjiżi ġirien ikkonċernati.
Artikolu 50
Involviment tal-pubbliku u l-partijiet interessati privati
1. Proġetti ta' interess komuni jirrelataw mal-partijiet interessati direttament ikkonċernati. Dawn jistgħu jkunu entitajiet li mhumiex Stati Membri, li jistgħu jinkludu awtoritajiet reġjonali u lokali, maniġers u utenti tal-infrastruttura kif ukoll l-industrija u s-soċjetà ċivili.
2. Il-fażi tal-ippjanar u tal-kostruzzjoni ta' proġett għandha tkun konformi, fejn hu xieraq, mal-proċeduri nazzjonali li jirrigwardaw l-awtoritajiet reġjonali u lokali kif ukoll is-soċjetà ċivili affettwata minn proġett ta' interess komuni. Il-Kummissjoni għandha tippromwovi l-iskambju ta' prattiki tajbin f'dan ir-rigward.
3. Il-partijiet interessati msemmija fil-paragrafu 1 jistgħu, fi ħdan il-kamp ta' applikazzjoni tal-kompetenza tagħhom, flimkien mal-Faċilità Nikkollegaw l-Ewropa u l-Fond ta' Koeżjoni, jużaw ukoll programmi Ewropew oħra speċifiċi, b'mod partikolari dawk li jappoġġaw l-iżvilupp reġjonali, il-“Kooperazzjoni Territorjali Ewropea”, ir-“Riċerka u l-Innovazzjoni” jew l-“azzjoni Ambjentali u tal-Klima”. B'hekk, dawk il-partijiet interessati jistgħu jikkontribbwixxu għall-ksib tal-objettivi ta' dan ir-Regolament u barra minn hekk speċifikament isaħħu:
(a)
it-tisħiħ tal-mobbiltà reġjonali, u b'hekk il-promozzjoni tal-aċċess tan-netwerk trans-Ewropew tat-trasport għar-reġjuni kollha tal-Unjoni;
(b)
il-promozzjoni tal-proġetti transkonfinali;
(c)
l-integrazzjoni tan-nodi urbani fin-netwerk trans-Ewropew tat-trasport (inkluż il-promozzjoni tal-mobbiltà urbana sostenibbli);
(d)
il-promozzjoni tas-soluzzjonijiet sostenibbli tat-trasport, bħall-aċċessibbiltà msaħħa tat-trasport pubbliku, l-applikazzjonijiet telematiċi, terminals intermodali/katini ta' trasport multimodali, soluzzjonijiet ta' trasport b'emissjonijiet baxxi ta' karbonu u oħrajn innovattivi u t-titjib ambjentali;
(e)
it-tisħiħ tal-kooperazzjoni bejn il-partijiet interessati differenti.
Artikolu 51
Il-prinċipji sottostanti għall-valutazzjoni tal-analiżi soċjoekonomika tal-benefiċċji u tal-kostijiet u l-valur miżjud Ewropew
Abbażi tal-objettivi li jinsabu fl-Artikolu 4, il-Kummissjoni għandha tippubblika l-prinċipji sottostanti li tuża għall-valutazzjoni tal-analiżi soċjoekonomika tal-benefiċċji u tal-kostijiet u l-valur miżjud Ewropew f'relazzjoni mal-proġetti ta' interess komuni, li għalihom hu meħtieġ finanzjament mill-Unjoni.
Artikolu 52
Proċedura tal-kumitat
1. Il-Kummissjoni għandha tkun assistita b'kumitat. Il-kumitat għandu jkun kumitat fi ħdan l-ambitu tar-Regolament (UE) Nru 182/2011.
2. Meta ssir referenza għal dan il-paragrafu, għandu japplika l-Artikolu 5 tar-Regolament (UE) Nru 182/2011. Meta l-kumitat ma jagħti l-ebda opinjoni, il-Kummissjoni ma għandhiex tadotta l-abbozz tal-att implimentattiv u t-tielet paragrafu tal-Artikolu 5(4) tar-Regolament (UE) Nru 182/2011 għandu japplika.
Artikolu 53
Eżerċitar ta' delega
1. Is-setgħa li jiġu adottati atti ddelegati qiegħda tingħata lill-Kummissjoni soġġett għall-kondizzjonijiet stabbiliti f’dan l-Artikolu.
2. Is-setgħa li tadotta atti ddelegati msemmijin fl-Artikolu 49(4) u (6) għandha tingħata lill-Kummissjoni għal perijodu ta' ħames snin, mill-21 ta' Diċembru 2013. Il-Kummissjoni għandha tħejji rapport fir-rigward tad-delega tas-setgħat mhux aktar tard minn disa' xhur qabel it-tmiem tal-perijodu ta' ħames snin. Id-delega tas-setgħa għandha tiġi estiża b'mod taċitu għal perijodi ta' żmien identiċi, ħlief jekk il-Parlament Ewropew jew il-Kunsill ma jopponix din l-estensjoni mhux iktar minn tliet xhur qabel it-tmiem ta' kull perijodu.
3. Id-delega ta' setgħat imsemmija fl-Artikolu 49(4) u (6) tista’ tiġi revokata fi kwalunkwe żmien mill-Parlament Ewropew jew mill-Kunsill. Deċiżjoni ta’ revoka għandha ttemm id-delega tas-setgħa speċifikata f’dik id-deċiżjoni. Hija għandha tidħol fis-seħħ fil-jum wara l-pubblikazzjoni tad-deċiżjoni f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea jew f’data aktar tard speċifikata f’dan. Ma għandha taffettwa l-validità ta' ebda att iddelegat li jkun diġà fis-seħħ.
4. Hekk kif tadotta att iddelegat, il-Kummissjoni għandha tinnotifikah b’mod simultanju lill-Parlament Ewropew u lill-Kunsill.
5. Att iddelegat adottat skont l-Artikolu 49(4) u (6) jidħol fis-seħħ biss jekk ma tkun ġiet espressa ebda oġġezzjoni jew mill-Parlament Ewropew jew mill-Kunsill f’perijodu ta’ xahrejn min-notifika ta’ dak l-att lill-Parlament Ewropew u l-Kunsill jew jekk, qabel ma jiskadi dak il-perijodu, kemm il-Parlament Ewropew kif ukoll il-Kunsill ikunu informaw lill-Kummissjoni li huma ma joġġezzjonawx. Dak il-perijodu għandu jiġi estiż b’xahrejn fuq inizjattiva tal-Parlament Ewropew jew tal-Kunsill.
Artikolu 54
Rieżami
1. Sa mhux aktar tard mill-31 ta' Diċembru 2023, il-Kummissjoni, wara li kkonsultat kif xieraq mal-Istati Membri u bl-assistenza tal-Koordinaturi Ewropej, għandha twettaq rieżami tal-implimentazzjoni tan-netwerk ewlieni, li tevalwa:
(a)
il-konformità mad-dispożizzjonijiet stabbiliti f'dan ir-Regolament;
(b)
il-progress fl-implimentazzjoni ta' dan ir-Regolament;
(c)
il-bidliet fil-flussi tat-trasport tal-passiġġieri u tal-merkanzija;
(d)
l-iżviluppi fl-investiment tal-infrastruttura nazzjonali tat-trasport;
(e)
il-ħtieġa għal emendi għal dan ir-Regolament.
Il-valutazzjoni għandha wkoll tikkunsidra, fost l-oħrajn, l-impatt tal-iżvilupp tax-xejriet tat-traffiku u l-iżviluppi rilevanti fil-pjanijiet tal-investiment tal-infrastruttura.
Flimkien mat-twettiq ta' dak ir-rieżami, il-Kummissjoni, b'kooperazzjoni mal-Istati Membri, għandha tivvaluta jekk taqsimiet ġodda, bħal ċerti proġetti transkonfinali ta' prijorità tal-imgħoddi elenkati fid-Deċizjoni Nru 661/2010/UE għandhomx jiġu inklużi fin-netwerk ewlieni. Il-Kummissjoni għandha tippreżenta proposta leġislattiva jekk ikun il-każ.
2. Meta tagħmel dak ir-rieżami, il-Kummissjoni għandha tevalwa jekk in-netwerk ewlieni kif previst f'dan ir-Regolament hux ser jikkonforma mad-dispożizzjonijiet tal-Kapitolu III sal-2030 waqt li jittieħed kont tas-sitwazzjoni ekonomika u baġitarja fl-Unjoni u fl-Istati Membri indiviwali. Il-Kummissjoni għandha tevalwa wkoll, b'konsultazzjoni mal-Istati Membri, jekk in-netwerk ewlieni għandux jiġi modifikat biex jittieħed kont tal-iżviluppi fil-flussi tat-trasport u fl-ippjanar tal-investiment nazzjonali. Jekk ikun meħtieġ, il-Kummissjoni għandha tippreżenta proposta għall-emendar ta' dan ir-Regolament.
Għal dik il-proposta, il-Kummissjoni tista' wkoll tispeċifika d-data għat-tlestija tan-netwerk komprensiv kif stabbilit fl-Artikolu 9(2).
Artikolu 55
Awtorità ta' Kuntatt Uniku
L-Istati Membri jistgħu jaħtru Awtorità ta' Kuntatt Uniku bil-għan li tiffaċilta u tikkoordina l-proċess tal-għoti ta' permessi għal proġetti ta' interess komuni, b'mod partikolari proġetti transkonfinali, f'konformità mal-liġi tal-Unjoni applikabbli.
Artikolu 56
Dewmien fit-tlestija tan-netwerk ewlieni
Fl-eventwalità ta’ dewmien sinifikanti fil-bidu jew fit-tlestija tax-xogħol fuq in-netwerk ewlieni, il-Kummissjoni tista' titlob lill-Istati Membri kkonċernati jagħtu r-raġunijiet għad-dewmien. Dawn ir-raġunijiet għandhom jingħataw mill-Istati Membri fi żmien tliet xhur. Fuq il-bażi tat-tweġiba li tingħata, il-Kummissjoni għandha tikkonsulta l-Istati Membri kkonċernati sabiex issolvi l-problema li tkun qiegħda tikkawża d-dewmien.
Artikolu 57
Eżenzjonijiet
Id-dispożizzjonijiet relatati mal-linji ferrovjarji u b'mod partikolari ma' kwalunkwe rekwiżit li jiġu konnessi l-ajruporti u l-porti mal-ferroviji m'għandhomx japplikaw għal Ċipru u Malta sakemm ma jkun hemm ebda sistema ferrovjarja stabbilita fit-territorju tagħhom.
Artikolu 58
Dispożizzjonijiet transizzjonali
1. Deċiżjonijiet dwar il-finanzjament adottati skont ir Regolament (KE) Nru 680/2007 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (35), abbażi tad-Deċiżjoni Nru 661/2010/KE, li huma fis-seħħ fiż-żmien tad-dħul fis-seħħ ta' dan ir-Regolament għandhom jibqgħu soġġetti għad-Deċiżjoni Nru 661/2010/UE fil-verżjoni fis-seħħ fl-20 ta' Diċembru 2013.
2. Referenzi għal “proġetti ta' prijorità” elenkati fl-Anness III għad-Deċiżjoni Nru 661/2010/UE għandhom jinftiehmu bħala referenzi għan-“netwerk ewlieni” kif iddefinit f'dan ir-Regolament.
Artikolu 59
Tħassir
Mingħajr preġudizzju għall-Artikolu 58 ta' dan ir-Regolament u l-punt (d) tal-Artikolu 7(2) tar- Regolament (UE) Nru 1316/2013, id-Deċiżjoni Nru 661/2010/UE hija mħassra.
Artikolu 60
Dħul fis-seħħ
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum wara dak tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Strasburgu, il-11 ta’ Diċembru 2013.