DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/347 DER KOMMISSION
vom 2. März 2015
betreffend die Inkohärenz bestimmter in den nationalen Plänen oder den Plänen für funktionale Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 festgelegter Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum und mit Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 1263)
(Nur der bulgarische, tschechische, deutsche, griechische, spanische, französische, kroatische, italienische, maltesische, ungarische, niederländische, portugiesische, rumänische, slowenische und slowakische Text sind verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), insbesondere Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe c,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 müssen die Mitgliedstaaten nationale Pläne oder Pläne für funktionale Luftraumblöcke (FAB) annehmen, die auch verbindliche nationale Ziele oder Ziele funktionaler Luftraumblöcke enthalten, die Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen gewährleisten. Diese Verordnung besagt ferner, dass die Kommission die Kohärenz dieser Ziele anhand der in Artikel 11 Absatz 6 Buchstabe d genannten Bewertungskriterien zu bewerten hat und dass die Kommission Empfehlungen abgeben kann, wenn sie feststellt, dass diese Kriterien nicht erfüllt wurden. Diesbezügliche Durchführungsbestimmungen wurden in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission (2) niedergelegt.
(2)
Unionsweit geltende Leistungsziele in den wesentlichen Leistungsbereichen Sicherheit, Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz für den zweiten Bezugszeitraum (2015-2019) wurden mit dem Durchführungsbeschluss 2014/132/EU der Kommission (3) angenommen.
(3)
Die Mitgliedstaaten haben der Kommission die Leistungspläne, sämtlich auf der Ebene der funktionalen Luftraumblöcke (FAB), bis zum 1. Juli 2014 vorgelegt. In einigen Fällen wurde ursprünglich nur ein Entwurf unterbreitet. Darüber hinaus wurden mehrere Pläne nachträglich durch Nachträge oder Berichtigungen geändert, letztmals am 9. Januar 2015. Bei ihrer Bewertung hat sich die Kommission auf die jüngsten Angaben gestützt.
(4)
Das Leistungsüberprüfungsgremium, das die Kommission nach Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bei der Umsetzung des Leistungssystems unterstützt, legte der Kommission am 7. Oktober 2014 einen ersten Bewertungsbericht und am 15. Dezember 2014 eine aktualisierte Fassung des Berichts vor. Ferner übermittelte das Leistungsüberprüfungsgremium der Kommission Berichte, die auf der Grundlage von Angaben der nationalen Aufsichtsbehörden zur Überwachung der Leistungspläne und Ziele nach Artikel 18 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 erstellt wurden.
(5)
Betreffend den wesentlichen Leistungsbereich Kapazität wurde die Kohärenz der Ziele, die die Mitgliedstaaten für die ATFM-Verspätung im Streckenflug vorgelegt hatten, im Einklang mit dem Grundsatz nach Anhang IV Nummer 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet; hierzu wurden die vom Netzmanager berechneten und im Netzbetriebsplan (2014-2018/2019) in der jüngsten Fassung von Juni 2014 („Netzbetriebsplan“) aufgeführten jeweiligen FAB-Referenzwerte für die Kapazität herangezogen, die - sofern sie angewendet werden - auf Unionsebene sicherstellen, dass das unionsweit geltende Leistungsziel erfüllt wird. Diese Bewertung hat ergeben, dass die von Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden für FABEC, von Österreich, Kroatien, der Tschechischen Republik, Ungarn, der Slowakei und Slowenien für FABCE, von Zypern, Griechenland, Italien und Malta für Blue Med FAB, von Bulgarien und Rumänien für Danube FAB und von Portugal und Spanien für SW FAB vorgelegten Ziele nicht mit den jeweiligen Referenzwerten und damit nicht mit dem betreffenden unionsweit geltenden Leistungsziel übereinstimmen.
(6)
In Bezug auf den wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz wurden die von den Mitgliedstaaten vorgelegten, in festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit ausgedrückten Ziele, im Einklang mit den Grundsätzen nach Anhang IV Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet, wobei der Trend der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum und im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum, 2012-2019), die Zahl der Leistungseinheiten (Verkehrsprognose) und die Höhe der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im Vergleich zu Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen und wirtschaftlichen Umfeld berücksichtigt wurden. Diese Bewertung hat ergeben, dass die von Österreich und der Slowakei für FABCE, von Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden für FABEC und von Italien für Blue Med FAB vorgelegten Ziele nicht mit dem einschlägigen unionsweit geltenden Leistungsziel übereinstimmen, und zwar aus den nachstehenden Gründen.
(7)
Österreichs Ziele beruhen auf einer geplanten Senkung seiner festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich 3,5 % pro Jahr. Dies liegt zwar leicht über der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum (- 3,3 % pro Jahr), doch liegt Österreichs geplante Verringerung im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) unter dem Trend auf Unionsebene (- 1,1 % pro Jahr im Vergleich zu - 1,7 % pro Jahr). Zudem beruhen die Ziele auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten zu Beginn des zweiten Bezugszeitraums, die 8 % über den gemeldeten tatsächlichen streckenbezogenen Kosten im Jahr 2013 liegen. Aufgrund dessen wurde die im ersten Bezugszeitraum erzielte Verbesserung der Kosteneffizienz bei der Festlegung der Ziele für den zweiten Bezugszeitraum nicht angemessen berücksichtigt. Darüber hinaus beruht das Ziel für 2019 auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, die wesentlich (+ 20 %) über den durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit der Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen oder wirtschaftlichen Umfeld wie Österreich, und rund 19 % über dem für 2019 festgelegten unionsweit geltenden Leistungsziel liegen.
(8)
Die Ziele der Slowakei beruhen auf einer geplanten Senkung ihrer festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich 2,6 % pro Jahr. Dies liegt unter der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum (- 3,3 % pro Jahr). Die Senkung der geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) liegt zwar etwas über dem Trend auf Unionsebene (- 2,1 % pro Jahr gegenüber - 1,7 % pro Jahr), doch beruht das Ziel für 2019 auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, die wesentlich (+ 18,6 %) über den durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit der Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen oder wirtschaftlichen Umfeld wie die Slowakei liegen.
(9)
Belgien und Luxemburg haben eine gemeinsame Gebührenzone. Ihre Ziele beruhen auf einer geplanten Senkung der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich nur 0,2 % pro Jahr. Dies liegt erheblich unter der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum (- 3,3 % pro Jahr). Zudem sinken im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) die geplanten festgelegten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit nicht im Einklang mit dem unionsweiten Trend (- 0,4 % gegenüber - 1,7 %). Darüber hinaus beruht das Ziel für 2019 auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, die über (+ 3,7 %) den durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit der Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen oder wirtschaftlichen Umfeld wie Belgien und Luxemburg, und rund 27 % über dem für 2019 festgelegten unionsweit geltenden Leistungsziel liegen.
(10)
Frankreichs Ziele beruhen auf einer geplanten Senkung seiner festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich nur 0,7 % pro Jahr. Dies liegt erheblich unter der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum (- 3,3 % pro Jahr). Zudem sinken im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) die geplanten festgelegten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit nicht im Einklang mit dem unionsweiten Trend (- 0,2 % gegenüber - 1,7 %). Außerdem beruhen die Ziele auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit zu Beginn des zweiten Bezugszeitraums, die 6,2 % über den gemeldeten tatsächlichen streckenbezogenen Kosten im Jahr 2013 liegen. Aufgrund dessen wurde die im ersten Bezugszeitraum erzielte Verbesserung der Kosteneffizienz bei der Festlegung der Ziele für den zweiten Bezugszeitraum nicht angemessen berücksichtigt. Das Ziel für 2019 beruht zwar auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, die etwas (- 2,8 %) unter den durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit der Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen oder wirtschaftlichen Umfeld wie Frankreich liegen, doch liegen diese auch rund 23 % über dem für 2019 festgelegten unionsweit geltenden Leistungsziel.
(11)
Deutschlands Ziele beruhen auf einer geplanten Senkung seiner festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich 1,1 % pro Jahr. Dieser Wert liegt erheblich unter der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum (- 3,3 % pro Jahr). Zudem gehen im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) die festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit nicht im Einklang mit dem unionsweiten Trend zurück, sondern steigen an (+ 0,7 % gegenüber - 1,7 %). Darüber hinaus beruht das Ziel für 2019 auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im Jahr 2019, die wesentlich (+ 26,6 %) über den durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit der Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen oder wirtschaftlichen Umfeld wie Deutschland, und rund 52 % über dem für 2019 festgelegten unionsweit geltenden Leistungsziel liegen.
(12)
Die Ziele der Niederlande beruhen auf einer geplanten Senkung ihrer festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich nur 0,3 % pro Jahr. Dieser Wert liegt erheblich unter der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum (- 3,3 % pro Jahr). Zudem sinken im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) die geplanten festgelegten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit nicht im Einklang mit dem unionsweiten Trend (- 0,3 % gegenüber - 1,7 %). Das Ziel für 2019 beruht zwar auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, die etwas unter den durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit der Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen oder wirtschaftlichen Umfeld wie die Niederlande liegen (- 3,7 %), doch liegen diese auch rund 18 % über dem für 2019 festgelegten unionsweit geltenden Leistungsziel.
(13)
Italiens Ziel beruht auf einer geplanten Senkung seiner festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum um durchschnittlich 2,8 % pro Jahr. Dies steht nicht im Einklang mit der angestrebten Senkung der durchschnittlichen unionsweit festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum (- 3,3 % pro Jahr). Zudem sinken im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) die geplanten festgelegten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit nicht im Einklang mit dem unionsweiten Trend (- 1,4 % gegenüber - 1,7 %). Darüber hinaus beruht das Ziel für 2019 auf den geplanten festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit, die wesentlich (+ 16,6 %) über den durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit der Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen oder wirtschaftlichen Umfeld wie Italien, und rund 25 % über dem für 2019 festgelegten unionsweit geltenden Leistungsziel liegen.
(14)
Es ist daher angezeigt, dass die Kommission Empfehlungen zu den erforderlichen Maßnahmen abgibt, die die Mitgliedstaaten zu treffen haben, um sicherzustellen, dass ihre nationalen Aufsichtsbehörden überarbeitete Leistungsziele vorschlagen, um den in diesem Beschluss festgestellten Inkohärenzen abzuhelfen. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 ist es dann Sache der betreffenden Mitgliedstaaten, ihre geänderten Leistungsziele anzunehmen und sie der Kommission innerhalb von vier Monaten nach der Notifizierung dieses Beschlusses mitzuteilen.
(15)
Um den Inkohärenzen in Bezug auf den wesentlichen Leistungsbereich Kapazität abzuhelfen, sollte sichergestellt werden, dass die überarbeiteten Leistungsziele mindestens mit den im Netzbetriebsplan festgelegten FAB-Referenzwerten für die Kapazität konform sind. Enthält der Netzbetriebsplan Abhilfemaßnahmen, mit denen sichergestellt werden soll, dass die einschlägigen FAB-Referenzwerte eingehalten werden, sollten die betreffenden Mitgliedstaaten diesen Maßnahmen bei der Überarbeitung der Leistungsziele Rechnung tragen.
(16)
Um den Inkohärenzen in Bezug auf den wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz in Bezug auf Österreich, die Slowakei, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und Italien abzuhelfen, sollten die in festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit ausgedrückten Kosteneffizienz-Leistungsziele nach unten korrigiert werden, damit sie mit der Senkung der durchschnittlichen festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit auf Unionsebene im zweiten Bezugszeitraum und im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) in Einklang stehen.
(17)
Außerdem sollten bei der Überarbeitung der Kosteneffizienz-Leistungsziele auch die Verkehrsprognosen, auf denen diese Ziele beruhen, überarbeitet werden. Für Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und die Niederlande sollten die prognostizierten Leistungseinheiten im zweiten Bezugszeitraum angesichts des 2014 verzeichneten Anstiegs des Verkehrsaufkommens erhöht werden. Dagegen sollte Italien die prognostizierten Leistungseinheiten angesichts der aktuellen Zahlen im zweiten Bezugszeitraum verringern.
(18)
Die Kommission hat die betroffenen Mitgliedstaaten gemäß Artikel 14 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 zu den im vorliegenden Beschluss enthaltenen Empfehlungen konsultiert.
(19)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen europäischen Luftraum -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die in den gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten Leistungsplänen enthaltenen Ziele, die im Anhang aufgeführt sind, sind nicht mit den im Durchführungsbeschluss 2014/132/EU festgelegten unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum vereinbar.
Artikel 2
Österreich, die Tschechische Republik, Kroatien, Ungarn, die Slowakei und Slowenien in Bezug auf FABCE, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und die Niederlande in Bezug auf FABEC, Zypern, Italien, Griechenland und Malta in Bezug auf Blue Med FAB, Bulgarien und Rumänien in Bezug auf Danube FAB und Portugal und Spanien in Bezug auf SW FAB sollten die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass ihre nationalen Aufsichtsbehörden überarbeitete Leistungsziele im Einklang mit den Artikeln 3 und 4 vorschlagen.
Artikel 3
Die von Österreich, Kroatien, der Tschechischen Republik, Ungarn, Slowenien und der Slowakei in Bezug auf FABCE, die von Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden in Bezug auf FABEC, die von Zypern, Griechenland, Italien und Malta in Bezug auf Blue Med FAB, die von Bulgarien und Rumänien in Bezug auf Danube FAB und die von Portugal und Spanien in Bezug auf SW FAB vorgelegten Leistungsziele im wesentlichen Leistungsbereich Kapazität sollten nach unten korrigiert werden. Diese Ziele sollten zumindest mit den entsprechenden im Netzbetriebsplan festgelegten FAB-Referenzwerten im Einklang stehen. Enthält der Netzbetriebsplan Abhilfemaßnahmen, so sollte diesen Maßnahmen bei der Überarbeitung der Leistungsziele Rechnung getragen werden.
Artikel 4
Die in festgelegten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit ausgedrückten, von Österreich und der Slowakei in Bezug auf FABCE, von Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden in Bezug auf FABEC vorgelegten Leistungsziele und das von Italien in Bezug auf Blue Med FAB vorgelegte Leistungsziel für den wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz sollten nach unten korrigiert werden, und zwar auf ein Niveau, das mit der Senkung der durchschnittlichen festgelegten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit auf Unionsebene im zweiten Bezugszeitraum und, wenn dies noch nicht der Fall ist, im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum) im Einklang steht. Diese Abwärtskorrekturen sollten eine Senkung der festgestellten streckenbezogenen Kosten im zweiten Bezugszeitraum und für Belgien, Luxemburg, Frankreich, Deutschland, die Niederlande und Italien eine Überarbeitung der in Leistungseinheiten ausgedrückten Verkehrsprognosen beinhalten.
Artikel 5
Dieser Beschluss ist an das Königreich Belgien, die Republik Bulgarien, die Tschechische Republik, die Bundesrepublik Deutschland, die Hellenische Republik, das Königreich Spanien, die Französische Republik, die Republik Kroatien, die Italienische Republik, die Republik Zypern, das Großherzogtum Luxemburg, Ungarn, die Republik Malta, das Königreich der Niederlande, die Republik Österreich, die Portugiesische Republik, Rumänien, die Republik Slowenien und die Slowakische Republik gerichtet.
Brüssel, den 2. März 2015
DEĊIŻJONI TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI (UE) 2015/347
tat-2 ta' Marzu 2015
dwar l-inkonsistenza ta' ċerti miri fil-pjanijiet għall-blokok tal-ispazju tal-ajru nazzjonali jew funzjonali mressqa skont ir-Regolament (KE) Nru 549/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill mal-miri tal-prestazzjoni għall-Unjoni kollha għat-tieni perjodu ta' referenza u li tistabbilixxi r-rakkomandazzjonijiet għar-reviżjoni ta' dawk il-miri
(notifikata bid-dokument C(2015) 1263)
(It-testi bil-Bulgaru, biċ-Ċek, bil-Franċiż, bil-Ġermaniż, bil-Grieg, bl-Ispanjol, bil-Kroat, bil-Malti, bl-Olandiż, bil-Portugiż, bir-Rumen, bis-Slovakk, bis-Sloven, bit-Taljan u bl-Ungeriż biss huma awtentiċi)
(Test b'rilevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 549/2004 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-10 ta' Marzu 2004 li jippreskrivi l-qafas għall-ħolqien tal-Ajru Uniku Ewropew (ir-Regolament qafas) (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 11(3)(c) tiegħu,
Billi:
(1)
Skont ir-Regolament (KE) Nru 549/2004, l-Istati Membri għandhom jadottaw pjanijiet għall-blokok tal-ispazju tal-ajru funzjonali (“FAB”) jew nazzjonali, inklużi miri nazzjonali vinkolanti jew miri fil-livell tal-FABs, li jiżguraw il-konsistenza mal-miri tal-prestazzjoni għall-Unjoni kollha. Ir-Regolament jistipula wkoll li l-Kummissjoni għandha tivvaluta l-konsistenza ta' dawk il-miri abbażi tal-kriterji tal-valutazzjoni msemmija fil-punt (d) tal-Artikolu 11(6) tiegħu, u li l-Kummissjoni tista' tiddeċiedi li toħroġ rakkomandazzjonijiet f'każ li tidentifika li dawk il-kriterji ma ntlaħqux. Fir-Regolament ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni (UE) Nru 390/2013 (2) ġew stabbiliti regoli dettaljati dwar dan.
(2)
Il-miri tal-prestazzjoni għall-Unjoni kollha fl-oqsma ewlenin tal-prestazzjoni li huma s-sikurezza, l-ambjent, il-kapaċità u l-kosteffiċjenza għat-tieni perjodu ta' referenza (2015-2019) ġew adottati bid-Deċiżjoni ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni 2014/132/UE (3).
(3)
Sal-1 ta Lulju 2014, l-Istati Membri bagħtu lill-Kummissjoni, il-pjanijiet tal-prestazzjoni, ilkoll fil-livell tal-FAB. F'għadd ta' każijiet, għall-ewwel dawn intbagħtu f'forma ta' abbozz biss. Barra minn hekk, għadd ta' pjanijiet ġew sussegwentement modifikati b'addenda jew rettifiki, u l-iktar waħda riċenti kienet fid-9 ta' Jannar 2015. Il-Kummissjoni bbażat il-valutazzjoni tagħha fuq l-informazzjoni l-aktar reċenti li ntbagħtet.
(4)
Il-Korp ta' Analiżi tal-Prestazzjoni, li huwa inkarigat li jassisti lill-Kummissjoni fl-implimentazzjoni tal-iskema tal-prestazzjoni skont l-Artikolu 3 tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 390/2013, bagħat l-ewwel rapport ta' valutazzjoni lill-Kummissjoni fis-7 ta' Ottubru 2014 u verżjoni aġġornata ta' dak ir-rapport fil-15 ta' Diċembru 2014. Il-Kummissjoni rċeviet ukoll mingħand il-Korp ta' Analiżi tal-Prestazzjoni, rapporti bbażati fuq informazzjoni mill-awtoritajiet superviżorji nazzjonali dwar il-monitoraġġ tal-pjanijiet u tal-miri tal-prestazzjoni ppreżentati skont l-Artikolu 18(4) tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 390/2013.
(5)
Dwar il-qasam ewlieni tal-prestazzjoni tal-kapaċità, ġiet ivvalutata l-konsistenza tal-miri mibgħuta mill-Istati Membri għad-dewmien tal-Ġestjoni tal-Fluss tat-Traffiku tal-Ajru (ATFM - Air Traffic Flow Management) en route, skont il-prinċipju stabbilit fil-punt 4 tal-Anness IV tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 390/2013, bl-użu tal-valuri ta' referenza għall-kapaċità tal-FABs rispettivi tagħhom, li meta jiġu applikati, jiżguraw li fil-livell tal-Unjoni tintlaħaq il-mira tal-prestazzjoni għall-Unjoni kollha, ikkalkulati mill-Maniġer tan-Netwerk u kif stabbilit fl-aktar verżjoni riċenti tal-Pjan Operattiv tan-Netwerk (2014-2018/2019) ta' Ġunju 2014 (“Il-Pjan Operattiv tan-Netwerk”). Dik il-valutazzjoni wriet li l-miri mibgħuta mill-Belġju, il-Lussemburgu, Franza, il-Ġermanja, u l-Pajjiżi l-Baxxi fir-rigward tal-FABEC, mill-Awstrija, il-Kroazja, ir-Repubblika Ċeka, l-Ungerija, is-Slovakkja u s-Slovenja fir-rigward tal-FABCE, minn Ċipru, il-Greċja, l-Italja, u Malta fir-rigward tal-Blue Med FAB, mill-Bulgarija, u r-Rumanija fir-rigward tad-Danube FAB u mill-Portugall u Spanja fir-rigward tal-SW FAB mhumiex konformi mal-valuri ta' refernza rispettivi u li għalhekk mhux konsistenti mal-mira rilevanti tal-prestazzjoni għall-Unjoni kollha.
(6)
Dwar il-qasam ewlieni tal-prestazzjoni tal-kosteffiċjenza, ġew ivvalutati l-miri espressi fi spejjeż determinati għal kull unità en route mibgħuta mill-Istati Membri skont il-prinċipji stabbiliti fil-punt 5 b'mod konġunt mal-punt 1 tal-Anness IV tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 390/2013, billi tqieset ix-xejra tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route matul it-tieni perjodu ta' referenza u l-perjodu kombinat tal-ewwel u t-tieni perjodu ta' referenza (2012-2019), l-għadd ta' unitajiet ta' servizz (il-previżjoni tat-traffiku) u l-livell tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route b'paragun ma' Stati Membri li jkollhom ambjent ekonomiku u operattiv simili. Dik il-valutazzjoni wriet li l-miri mibgħuta mill-Awstrija u s-Slovakkja fir-rigward tal-FABCE, mill-Belġju, il-Lussemburgu, Franza, il-Ġermanja u l-Pajjiżi l-Baxxi fir-rigward tal-FABEC u mill-Italja fir-rigward tal-Blue Med FAB mhumiex konsistenti mal-mira tal-prestazzjoni għall-Unjoni kollha għar-raġunijiet li ġejjin.
(7)
Fil-każ tal-Awstrija, il-miri tagħha huma bbażati fuq tnaqqis ippjanat tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route matul it-tieni perjodu ta' referenza b'medja ta' 3,5 % fis-sena. Filwaqt li dan jaqbeż bi ftit it-tnaqqis immirat tal-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route għall-Unjoni kollha matul it-tieni perjodu ta' referenza (- 3,3 % fis-sena), it-tnaqqis ippjanat matul il-perjodu kombinat tal-ewwel u t-tieni perjodu ta' referenza huwa inqas mix-xejra fil-livell tal-Unjoni (- 1,1 % fis-sena, meta mqabbel ma' - 1,7 % fis-sena). Barra minn hekk, il-miri huma bbażati fuq spejjeż determinati en route ippjanati fil-bidu tat-tieni perjodu ta' referenza li huma 8 % ogħla mill-ispejjeż en route reali rraportati fis-sena 2013. B'riżultat ta' dan, it-titjib fil-kosteffiċjenza li nkiseb fl-ewwel perjodu ta' referenza ma tqiesx b'mod adegwat meta ġew stabbiliti l-miri għat-tieni perjodu ta' referenza. Barra minn hekk, il-mira għall-2019 hija bbażata fuq spejjeż determinati għal kull unità en route ippjanati li huma sostanzjalment ogħla (+ 20 %) mill-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route ta' Stati Membri li jkollhom ambjent ekonomiku u operattiv simili għal dak tal-Awstrija u madwar 19 % ogħla mill-mira tal-prestazzjoni għall-Unjoni kollha għall-2019.
(8)
Fil-każ tas-Slovakkja, il-miri tagħha huma bbażati fuq tnaqqis ippjanat tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route matul it-tieni perjodu ta' referenza b'medja ta' 2,6 % fis-sena. Dan huwa taħt it-tnaqqis immirat tal-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route għall-Unjoni kollha matul it-tieni perjodu ta' referenza (- 3,3 % fis-sena). Filwaqt li t-tnaqqis tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route ippjanati matul il-perjodu kombinat tal-ewwel u t-tieni perjodu ta' referenza jaqbeż bi ftit ix-xejra tal-livell tal-Unjoni (- 2,1 % fis-sena meta mqabbel ma' - 1,7 % fis-sena), il-mira għall-2019 hija bbażata fuq spejjeż determinati għal kull unità en route ippjanati li huma sostanzjalment ogħla (+ 18,6 %) mill-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route ta' Stati Membri li jkollhom ambjent ekonomiku u operattiv simili għal dak tas-Slovakkja.
(9)
Il-Belġju u l-Lussemburgu għandhom żona tal-imposti konġunta. Il-miri tagħhom huma bbażati fuq tnaqqis ippjanat tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route matul it-tieni perjodu ta' referenza b'medja ta' 0,2 % biss fis-sena. Dan huwa ħafna inqas mit-tnaqqis immirat tal-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route fl-Unjoni kollha matul it-tieni perjodu ta' referenza (- 3,3 % fis-sena). Anki matul il-perjodu kombinat tal-ewwel u t-tieni perjodu ta' referenza, l-ispejjeż determinati għal kull unità en route ma jonqsux b'mod konformi max-xejra tal-Unjoni (- 0,4 % meta mqabbel ma' - 1,7 %). Barra minn hekk, il-mira għall-2019 hija bbażata fuq spejjeż determinati għal kull unità en route ippjanati li huma ogħla (+ 3,7 %) mill-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route ta' Stati Membri li jkollhom ambjent ekonomiku u operattiv simili għal dak tal-Belġju u l-Lussemburgu u madwar 27 % ogħla mill-mira tal-prestazzjoni għall-Unjoni kollha għall-2019.
(10)
Fil-każ ta' Franza, il-miri tagħha huma bbażati fuq tnaqqis ippjanat tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route matul it-tieni perjodu ta' referenza b'medja ta' 0,7 % fis-sena. Dan huwa ħafna inqas mit-tnaqqis immirat tal-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route fl-Unjoni kollha matul it-tieni perjodu ta' referenza (- 3,3 % fis-sena). Anki matul il-perjodu kombinat tal-ewwel u t-tieni perjodu ta' referenza, l-ispejjeż determinati għal kull unità en route ma jonqsux b'mod konformi max-xejra tal-Unjoni (- 0,2 % meta mqabbel ma' - 1,7 %). Barra minn hekk, il-miri huma bbażati fuq spejjeż determinati en route ippjanati fil-bidu tat-tieni perjodu ta' referenza li huma 6,2 % ogħla mill-ispejjeż en route reali rraportati fis-sena 2013. B'riżultat ta' dan, it-titjib fil-kosteffiċjenza li nkiseb fl-ewwel perjodu ta' referenza ma tqiesx b'mod adegwat meta ġew stabbiliti l-miri għat-tieni perjodu ta' referenza. Filwaqt li l-mira għall-2019 hija bbażata fuq spejjeż determinati għal kull unità en route ippjanati li huma kemxejn inqas (- 2,8 %) mill-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route ta' Stati Membri li jkollhom ambjent ekonomiku u operattiv simili għal dak ta' Franza, dawn huma madwar 23 % ogħla mill-mira tal-prestazzjoni għall-Unjoni kollha għall-2019.
(11)
Fil-każ tal-Ġermanja, il-miri tagħha huma bbażati fuq tnaqqis ippjanat tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route matul it-tieni perjodu ta' referenza b'medja ta' 1,1 % fis-sena. Dan huwa ħafna inqas mit-tnaqqis immirat tal-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route fl-Unjoni kollha matul it-tieni perjodu ta' referenza (- 3,3 % fis-sena). Anki matul il-perjodu kombinat tal-ewwel u t-tieni perjodu ta' referenza, l-ispejjeż determinati għal kull unità en route mhumiex jonqsu b'mod konformi max-xejra tal-Unjoni, iżda minflok qegħdin jiżdiedu (+ 0,7 % meta mqabbel ma' - 1,7 %). Barra minn hekk, il-mira għall-2019 hija bbażata fuq spejjeż determinati għal kull unità en route ippjanati fl-2019 li huma sostanzjalment ogħla (+ 26,6 %) mill-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route ta' Stati Membri li jkollhom ambjent ekonomiku u operattiv simili għal dak tal-Ġermanja u madwar 52 % ogħla mill-mira tal-prestazzjoni għall-Unjoni kollha għall-2019.
(12)
Fil-każ tal-Pajjiżi l-Baxxi, il-miri tagħhom huma bbażati fuq tnaqqis ippjanat tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route matul it-tieni perjodu ta' referenza b'medja ta' 0,3 % fis-sena. Dan huwa ħafna inqas mit-tnaqqis immirat tal-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route għall-Unjoni kollha matul it-tieni perjodu ta' referenza (- 3,3 % fis-sena). Anki matul il-perjodu kombinat tal-ewwel u t-tieni perjodu ta' referenza, l-ispejjeż determinati għal kull unità en route ma jonqsux b'mod konformi max-xejra tal-Unjoni (- 0,3 % meta mqabbel ma' - 1,7 %). Filwaqt li l-mira għall-2019 hija bbażata fuq spejjeż determinati għal kull unità en route ippjanati li huma kemxejn inqas mill-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route ta' Stati Membri li jkollhom ambjent ekonomiku u operattiv simili għal dak tal-Pajjiżi l-Baxxi (- 3,7 %), dawn huma madwar 18 % ogħla mill-mira tal-prestazzjoni għall-Unjoni kollha għall-2019.
(13)
Fil-każ tal-Italja, il-miri tagħha huma bbażati fuq tnaqqis ippjanat tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route matul it-tieni perjodu ta' referenza b'medja ta' 2,8 % fis-sena. Dan mhuwiex konformi mat-tnaqqis immirat tal-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route għall-Unjoni kollha matul it-tieni perjodu ta' referenza (- 3,3 % fis-sena). Minbarra dan matul il-perjodu kombinat tal-ewwel u t-tieni perjodu ta' referenza, l-ispejjeż determinati għal kull unità en route ma jonqsux b'mod konformi max-xejra tal-Unjoni (- 1,4 % meta mqabbel ma' - 1,7 %). Barra minn hekk, il-mira għall-2019 hija bbażata fuq spejjeż determinati għal kull unità en route ippjanati li huma sostanzjalment ogħla (+ 16,6 %) mill-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route ta' Stati Membri li jkollhom ambjent ekonomiku u operattiv simili għal dak tal-Italja u madwar 25 % ogħla mill-mira tal-prestazzjoni għall-Unjoni kollha għall-2019.
(14)
Għaldaqstant huwa xieraq li l-Kummissjoni toħroġ rakkomandazzjonijiet dwar il-miżuri neċessarji li jridu jittieħdu mill-Istati Membri kkonċernati biex jiżguraw li l-awtoritajiet superviżorji nazzjonali tagħhom jipproponu miri tal-prestazzjoni riveduti, li jindirizzaw l-inkonsistenzi identifikati f'din id-Deċiżjoni. Huwa f'idejn l-Istat Membru kkonċernat li jadotta l-miri tal-prestazzjoni riveduti u li jinnotifikahom lill-Kummissjoni fi żmien erba' xhur min-notifika ta' din id-Deċiżjoni, f'konformità mar-Regolament (KE) nru 549/2004 u mar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 390/2013,
(15)
Sabiex jiġu indirizzati l-inkonsistenzi fil-qasam ewlieni tal-prestazzjoni tal-kapaċità, għandu jiġi żgurat li tal-inqas, il-miri tal-prestazzjoni riveduti jkunu konformi mal-valuri ta' referenza għall-kapaċità tal-FAB stabbiliti fil-Pjan Operattiv tan-Netwerk. Fejn il-Pjan Operattiv tan-Netwerk jispeċifika miżuri ta' rimedju jew mitigazzjoni maħsuba biex jiżguraw li l-valuri ta' referenza tal-FAB rilevanti huma rispettati, fir-reviżjoni tal-miri tal-prestazzjoni għall-Istati Membri kkonċernati għandhom jitqiesu dawn il-miżuri.
(16)
Sabiex jiġu indirizzati l-inkonsistenzi fir-rigward tal-qasam ewlieni tal-prestazzjoni tal-kosteffiċjenza, fir-rigward tal-Awstrija, is-Slovakkja, il-Belġju, il-Lussemburgu, Franza, il-Ġermanja u l-Italja, il-miri tal-prestazzjoni tal-kosteffiċjenza espressi fi spejjeż determinati għal kull unità en route għandhom jiġu riveduti 'l isfel, sabiex ikunu konformi mat-tnaqqis tal-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route fil-livell tal-Unjoni, tul it-tieni perjodu ta' referenza u matul il-perjodu kombinat tal-ewwel u t-tieni perjodu ta' referenza.
(17)
Barra minn hekk, waqt ir-revizjoni tal-miri tal-prestazzjoni tal-kosteffiċjenza, għandhom jiġu riveduti wkoll il-previżjonijiet tat-traffiku rilevanti li fuqhom ikunu bbażati dawk il-miri. Fid-dawl taż-żieda fit-traffiku osservata fl-2014, l-unitajiet ta' servizz previsti matul it-tieni perjodu ta' referenza għandhom jiżdiedu għall-Belġju, il-Lussemburgu, Franza, il-Ġermanja u l-Pajjiżi l-Baxxi. B'kuntrast ma' dan, l-Italja għandha tnaqqas l-unitajiet ta' servizz previsti matul it-tieni perjodu ta' referenza tagħha, minħabba ċ-ċifri reali tat-traffiku.
(18)
Il-Kummissjoni kkonsultat l-Istati Membri kkonċernati dwar ir-rakkomandazzjonijiet stabbiliti f'din id-Deċiżjoni, f'konformità mal-Artikolu 14(3) tar-Regolament ta' Implimentazzjoni (UE) Nru 390/2013.
(19)
Il-miżuri stipulati f'din id-Deċiżjoni huma skont l-opinjoni tal-Kumitat dwar Ajru Uniku,
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Il-miri inklużi fil-pjanijiet tal-prestazzjoni mibgħuta skont ir-Regolament (KE) Nru 549/2004, elenkati fl-Anness, mhumiex konsistenti mal-miri tal-prestazzjoni għall-Unjoni kollha għat-tieni perjodu ta' referenza stabbiliti fid-Deċiżjoni ta' Implimentazzjoni 2014/132/UE.
Artikolu 2
L-Awstrija, ir-Repubblika Ċeka, il-Kroazja, l-Ungerija, is-Slovenja u s-Slovakkja fir-rigward tal-FABCE, il-Belġju, il-Lussemburgu, Franza, il-Ġermanja u l-Pajjiżi l-Baxxi fir-rigward tal-FABEC, Ċipru, l-Italja, il-Greċja u Malta fir-rigward tal-Blue Med FAB, il-Bulgarija u r-Rumanija fir-rigward tad-Danube FAB u l-Portugall u Spanja fir-rigward tal-SW FAB għandhom jieħdu l-miżuri meħtieġa biex jiżguraw li l-awtoritajiet superviżorji nazzjonali tagħhom jipproponu miri tal-prestazzjoni riveduti, skont l-Artikoli 3 u 4.
Artikolu 3
Il-miri tal-prestazzjoni fil-qasam ewlieni tal-prestazzjoni tal-kapaċità mibgħuta mill-Awstrija, il-Kroazja, ir-Repubblika Ċeka, l-Ungerija, is-Slovakkja, u s-Slovenja fir-rigward tal-FABCE, mill-Belġju, il-Lussemburgu, Franza, il-Ġermanja, u l-Pajjiżi l-Baxxi fir-rigward tal-FABEC, minn Ċipru, il-Greċja, l-Italja u Malta fir-rigward tal-Blue Med FAB, mill-Bulgarija u r-Rumanija fir-rigward tad-Danube FAB u mill-Portugall u Spanja fir-rigward tal-SW FAB għandhom jiġu riveduti 'l isfel. Tal-inqas, dawn il-miri għandhom ikunu konformi mal-valuri ta' referenza tal-FAB rispettiv stabbiliti fil-Pjan Operattiv tan-Netwerk. Where the Network Operations Plan specifies remediation or mitigation measures, account should be taken of those measures when revising the performance targets.
Artikolu 4
Il-miri tal-prestazzjoni fil-qasam ewlieni tal-prestazzjoni tal-kosteffiċjenza espressi fi spejjeż determinati għal kull unità en route mibgħuta mill-Awstrija u s-Slovakkja għall-FABCE, mill-Belġju, il-Lussemburgu, Franza, il-Ġermanja u l-Pajjiżi l-Baxxi għall-FABEC u mill-Italja għall-BLUE MED FAB għandhom jiġu riveduti 'l isfel, għal livell li huwa konformi mat-tnaqqis tal-medja tal-ispejjeż determinati għal kull unità en route fil-livell tal-Unjoni, tul it-tieni perjodu ta' referenza u, meta dan ma jkunx għadu l-każ, matul il-perjodu magħqud tal-ewwel u t-tieni perjodu ta' referenza. Dawk ir-reviżjonijiet 'l isfel għandhom jinkludu tnaqqis tal-ispejjeż determinati en route matul it-tieni perjodu ta' referenza u, għall-Belġju, il-Lussemburgu, Franza, il-Ġermanja, il-Pajjiżi l-Baxxi u l-Italja, reviżjoni tat-traffiku previst espressa f'unitajiet ta' servizz.
Artikolu 5
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lir-Renju tal-Belġju, lir-Repubblika tal-Bulgarija, lir-Repubblika Ċeka, lir-Repubblika Federali tal-Ġermanja,lir-Repubblika Ellenika, lir-Renju ta' Spanja, lir-Repubblika Franċiża, lir-Repubblika tal-Kroazja, lir-Repubblika Taljana, lir-Repubblika ta' Ċipru, lill-Gran Dukat tal-Lussemburgu, lill-Ungerija, lir-Repubblika ta' Malta, lir-Renju tal-Pajjiżi l-Baxxi, lir-Repubblika tal-Awstrija, lir-Repubblika Portugiża, lir-Rumanija, lir-Repubblika tas-Slovenja, u lir-Repubblika Slovakka.
Magħmul fi Brussell, it-2 ta' Marzu 2015.