VERORDNUNG (EU) Nr. 1078/2012 DER KOMMISSION
vom 16. November 2012
über eine gemeinsame Sicherheitsmethode für die Kontrolle, die von Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreibern, denen eine Sicherheitsbescheinigung beziehungsweise Sicherheitsgenehmigung erteilt wurde, sowie von den für die Instandhaltung zuständigen Stellen anzuwenden ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen und der Richtlinie 2001/14/EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung (Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit) (1), insbesondere auf Artikel 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Kommission sollte auf der Grundlage einer Empfehlung der Europäischen Eisenbahnagentur (die „Agentur“) die zweite Reihe gemeinsamer Sicherheitsmethoden (CSM) verabschieden, die zumindest die in Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe c der Richtlinie 2004/49/EG vorgesehenen Methoden umfasst.
(2)
Am 5. Oktober 2009 erteilte die Kommission der Agentur entsprechend der Richtlinie 2004/49/EG ein Mandat zur Ausarbeitung eines Entwurfs einer CSM-Verordnung für die Überprüfung der Konformität des Betriebs und der Instandhaltung struktureller Teilsysteme mit den einschlägigen grundlegenden Anforderungen. In dieser CSM sollten sowohl die Methoden zur Überprüfung, ob die strukturellen Teilsysteme (einschließlich Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung) gemäß den einschlägigen grundlegenden sicherheitsrelevanten Anforderungen betrieben und instand gehalten werden, als auch Methoden zur Überprüfung, ob der Betrieb und die Instandhaltung der Teilsysteme und ihre Integration in das Gesamtsystem weiterhin mit den Sicherheitsanforderungen im Einklang stehen, festgelegt werden. Die Agentur legte der Kommission ihre Empfehlung hinsichtlich der CSM zusammen mit einem Folgenabschätzungsbericht zum Auftrag der Kommission vor. Die vorliegende Verordnung stützt sich auf die Empfehlung der Agentur.
(3)
Damit bei der Integration struktureller Teilsysteme in das Eisenbahnsystem, ihrem Betrieb und ihrer Instandhaltung die Sicherheit gewährleistet und die Einhaltung grundlegender Anforderungen beim Betrieb sichergestellt wird, sollten die Sicherheitsmanagementsysteme der Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreiber sowie die Instandhaltungssysteme der für die Instandhaltung zuständigen Stellen alle erforderlichen Vorkehrungen umfassen, einschließlich Prozesse, Verfahren sowie technische, betriebliche und organisatorische Maßnahmen zur Risikokontrolle. Daher sollten in die Kontrolle der korrekten Anwendung und Effektivität der Sicherheitsmanagementsysteme der Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreiber sowie der Instandhaltungssysteme der für die Instandhaltung zuständigen Stellen auch die Anforderungen für den Betrieb struktureller Teilsysteme einbezogen werden.
(4)
Durch diese Verordnung sollten die Voraussetzungen für ein effektives Sicherheitsmanagement bei Betrieb und Instandhaltung des Eisenbahnsystems und, sofern erforderlich und praktikabel, für eine Verbesserung des Managementsystems geschaffen werden.
(5)
Weiter sollte es durch diese Verordnung ermöglicht werden, die Nichteinhaltung von Vorschriften bei der Anwendung eines Managementsystems, die zu Unfällen, Störungen, Beinaheunfällen und sonstigen gefährlichen Ereignissen führen kann, so früh wie möglich zu ermitteln. Um diese Arten der Nichteinhaltung von Vorschriften bei Betrieb und Instandhaltung zu beherrschen, sollte ein einheitliches Verfahren für Kontrollaktivitäten angewendet werden. Dieses einheitliche Verfahren sollte insbesondere für die Überprüfung Anwendung finden, inwieweit die Sicherheitsmanagementsysteme der Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreiber sowie die Instandhaltungssysteme der für die Instandhaltung zuständigen Stellen die erwarteten Ergebnisse erzielt haben.
(6)
Die Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreiber sollten die korrekte Anwendung und die Ergebnisse der Vorkehrungen überprüfen, die sie im Rahmen ihres Sicherheitsmanagementsystems im Hinblick auf einen sicheren Betrieb - auch für bestimmte Netze - getroffen haben.
(7)
Diese Verordnung sollte den Zugang zum Markt für Eisenbahnverkehrsdienste erleichtern, weil das Kontrollverfahren vereinheitlicht wird, mit dem das Sicherheitsniveau des Eisenbahnsystems laufend gewährleistet werden soll. Darüber hinaus sollte diese Verordnung zum Aufbau gegenseitigen Vertrauens zwischen den Mitgliedstaaten und von Transparenz beitragen, indem der Austausch sicherheitsrelevanter Informationen zwischen verschiedenen Akteuren des Eisenbahnsektors, die der Aufrechterhaltung der Sicherheit übergreifend über die verschiedenen Schnittstellen dieses Sektors dienen, und die Nachweise für die Anwendung des Kontrollverfahrens vereinheitlicht werden.
(8)
Die Agentur sollte, um der Kommission einen Bericht über die Effektivität und die Anwendung dieser Verordnung vorlegen und gegebenenfalls Empfehlungen zu ihrer Verbesserung formulieren zu können, relevante Informationen bei den verschiedenen beteiligten Akteuren einholen können, unter anderem bei den nationalen Sicherheitsbehörden, den für die Zertifizierung von für die Instandhaltung von Güterwagen zuständigen Stellen und anderen für die Instandhaltung zuständigen Stellen, die nicht in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 445/2011 der Kommission vom 10. Mai 2011 über ein System zur Zertifizierung von für die Instandhaltung von Güterwagen zuständigen Stellen (2) fallen.
(9)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 27 Absatz 1 der Richtlinie 2004/49/EG genannten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
(1) In dieser Verordnung wird eine gemeinsame Sicherheitsmethode (CSM) für die Kontrolle festgelegt; mit dieser Methode werden die Voraussetzungen für ein effektives Sicherheitsmanagement bei Betrieb und Instandhaltung des Eisenbahnsystems und gegebenenfalls für eine Verbesserung des Managementsystems geschaffen.
(2) Diese Verordnung findet Anwendung für die
a)
Überprüfung der korrekten Anwendung und der Effektivität aller Prozesse und Verfahren im Managementsystem, einschließlich der technischen, betrieblichen und organisatorischen Maßnahmen zur Risikokontrolle. Für Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreiber umfasst die Kontrolle die technischen, betrieblichen und organisatorischen Elemente, die Voraussetzung für die Erteilung der Bescheinigung beziehungsweise Genehmigung nach Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe a sind, sowie die Bestimmungen für die Erteilung der Bescheinigung beziehungsweise Genehmigung nach Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2004/49/EG;
b)
Überprüfung der korrekten Anwendung des Managementsystems insgesamt und der Erreichung der erwarteten Ergebnisse, und
c)
Ermittlung und Umsetzung geeigneter Präventiv- und/oder Korrekturmaßnahmen, wenn relevante Fälle von Nichteinhaltung der unter a und b genannten Bestimmungen festgestellt werden.
(3) Diese Verordnung gilt für Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreiber, denen eine Sicherheitsbescheinigung oder Sicherheitsgenehmigung erteilt wurde, und die für die Instandhaltung zuständigen Stellen.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die Begriffbestimmungen des Artikels 3 der Richtlinie 2004/49/EG.
Darüber hinaus bezeichnet der Ausdruck
a)
„Managementsystem“ entweder die Sicherheitsmanagementsysteme der Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreiber gemäß Artikel 3 Buchstabe i der Richtlinie 2004/49/EG, die den Anforderungen des Artikels 9 und des Anhangs III der genannten Richtlinie entsprechen, oder das Instandhaltungssystem von für die Instandhaltung zuständigen Stellen, das den Anforderungen des Artikels 14a Absatz 3 der genannten Richtlinie entspricht;
b)
„Kontrolle“ die von den Eisenbahnunternehmen, Fahrwegbetreibern oder für die Instandhaltung zuständigen Stellen getroffenen Vorkehrungen für die Überprüfung der korrekten Anwendung und Effektivität ihres Managementsystems;
c)
„Schnittstellen“ die Schnittstellen entsprechend der Begriffsbestimmung in Artikel 3 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 352/2009 der Kommission (3).
Artikel 3
Kontrollverfahren
(1) Jedes Eisenbahnunternehmen, jeder Fahrwegbetreiber und jede für die Instandhaltung zuständige Stelle
a)
ist für die Durchführung des im Anhang festgelegten Kontrollverfahrens verantwortlich;
b)
gewährleistet, dass auch die von seinen/ihren Auftragnehmern ergriffenen Maßnahmen zur Risikokontrolle entsprechend dieser Verordnung kontrolliert werden. Zu diesem Zweck ist das im Anhang festgelegte Kontrollverfahren anzuwenden, oder die Auftragnehmer sind durch vertragliche Vereinbarungen zur Anwendung dieses Verfahrens zu verpflichten.
(2) Das Kontrollverfahren umfasst folgende Maßnahmen:
a)
Festlegung der Strategie, der Prioritäten und des Plans/der Pläne für die Kontrolle;
b)
Sammlung und Analyse von Informationen;
c)
Erstellung eines Aktionsplans für Fälle inakzeptabler Nichteinhaltung der im Managementsystem festgelegten Anforderungen;
d)
Umsetzung des Aktionsplans, falls ein solcher erstellt wird;
e)
Bewertung der Effektivität der Maßnahmen des Aktionsplans, falls ein solcher erstellt wurde.
Artikel 4
Informationsaustausch zwischen beteiligten Akteuren
(1) Eisenbahnunternehmen, Fahrwegbetreiber und die für die Instandhaltung zuständigen Stellen einschließlich ihrer Auftragnehmer stellen durch vertragliche Vereinbarungen sicher, dass alle wichtigen sicherheitsrelevanten Informationen, die im Zuge des im Anhang festgelegten Kontrollverfahrens gewonnen werden, untereinander ausgetauscht werden, damit die jeweils andere Partei in die Lage versetzt wird, alle erforderlichen Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, um die Einhaltung des Sicherheitsniveaus des Eisenbahnsystems jederzeit gewährleisten zu können.
(2) Stellen Eisenbahnunternehmen, Fahrwegbetreiber oder die für die Instandhaltung zuständigen Stellen im Zuge des Kontrollverfahrens relevante Sicherheitsrisiken durch Mängel und nichtkonforme Bauweise oder Fehlfunktionen technischer Ausrüstung fest, auch bei strukturellen Teilsystemen, melden sie diese Risiken den Beteiligten, damit diese die erforderlichen Korrekturmaßnahmen ergreifen können, um die Sicherheit des Eisenbahnsystems jederzeit gewährleisten zu können.
Artikel 5
Berichte
(1) Die Fahrwegbetreiber und Eisenbahnunternehmen unterrichten die nationale Sicherheitsbehörde durch ihre jährlichen Sicherheitsberichte nach Artikel 9 Absatz 4 der Richtlinie 2004/49/EG über die Anwendung dieser Verordnung.
(2) Die nationale Sicherheitsbehörde legt gemäß Artikel 18 der Richtlinie 2004/49/EG Berichte über die Anwendung dieser Verordnung durch die Eisenbahnunternehmen, Fahrwegbetreiber und, sofern sie darüber unterrichtet ist, durch die für die Instandhaltung zuständigen Stellen vor.
(3) Im jährlichen Instandhaltungsbericht der für die Instandhaltung von Güterwagen zuständigen Stellen nach Nummer I.7.4 Buchstabe k des Anhangs III der Verordnung (EU) Nr. 445/2011 sind Angaben zu den Erfahrungen der für die Instandhaltung zuständigen Stellen mit der Anwendung dieser Verordnung zu machen. Die Agentur sammelt diese Informationen in Zusammenarbeit mit den entsprechenden für die Zertifizierung zuständigen Stellen.
(4) Auch die übrigen für die Instandhaltung zuständigen Stellen, die nicht in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 445/2011 fallen, teilen der Agentur ihre Erfahrungen mit der Anwendung dieser Verordnung mit. Die Agentur koordiniert den Erfahrungsaustausch mit diesen für die Instandhaltung zuständigen Stellen.
(5) Die Agentur sammelt alle Informationen über die Erfahrungen mit der Anwendung dieser Verordnung und legt erforderlichenfalls der Kommission Empfehlungen zur Verbesserung dieser Verordnung vor.
(6) Die nationalen Sicherheitsbehörden unterstützen die Agentur bei der Sammlung dieser Informationen bei Eisenbahnunternehmen und Fahrwegbetreibern.
(7) Die Agentur legt der Kommission spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung einen Bericht mit einer Analyse der Effektivität der Methode und der Erfahrungen der Eisenbahnunternehmen, Fahrwegbetreiber und für die Instandhaltung zuständigen Stellen mit der Anwendung dieser Verordnung vor.
Artikel 6
Inkrafttreten und Geltung
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung gilt ab dem 7. Juni 2013.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. November 2012
REGOLAMENT TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1078/2012
tas-16 ta’ Novembru 2012
dwar metodu komuni ta’ sikurezza għall-monitoraġġ li għandu jiġi applikat mill-impriżi ferrovjarji u l-maniġers tal-infrastruttura wara li jirċievu ċertifikat tas-sikurezza jew awtorizzazzjoni tas-sikurezza u minn entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva 2004/49/KE tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-29 ta’ April 2004 fuq is-sigurtà tal-linji tal-ferrovija tal-Komunità u li temenda d-Direttiva tal-Kunsill 95/18/KE fuq l-għoti tal-liċenzji tal-impriżi tal-linji tal-ferrovija u d-Direttiva 2001/14/KE fuq l-allokazzjoni tal-kapaċità tal-infrastruttura tal-linji tal-ferrovija u l-intaxxar tal-piżijiet għall-użu tal-infrastruttura tal-linji tal-ferrovija u ċ-ċertifikazzjoni tas-sigurtà (id-Direttiva tas-Sigurtà tal-Linji tal-Ferrovija) (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 6 tagħha,
Billi:
(1)
Il-Kummissjoni għandha tadotta t-tieni serje ta’ metodi komuni tas-sikurezza (Common Safety Methods - CSM) li jkopru tal-inqas il-metodi previsti fl-Artikolu 6(3)(c) tad-Direttiva 2004/49/KE, abbażi ta’ rakkomandazzjoni tal-Aġenzija Ferrovjarja Ewropea (l-“Aġenzija”).
(2)
Fil-5 ta’ Ottubru 2009 il-Kummissjoni ħarġet mandat lill-Aġenzija f’konformità mad-Direttiva 2004/49/KE biex tfassal abbozz ta’ CSM għall-verifika tal-konformità tal-operat u l-manutenzjoni ta’ sottosistemi strutturali mar-rekwiżiti essenzjali rilevanti. Dawn is-CSM għandhom jispeċifikaw il-metodi li għandhom jintużaw biex jivverifikaw li s-sottosistemi strutturali (inkluż l-operat u l-ġestjoni tat-traffiku) joperaw u jinżammu f’konformità mar-rekwiżiti essenzjali kollha relatati mas-sikurezza u jissorveljaw li s-sottosistemi u l-integrazzjoni tagħhom fis-sistemi ikomplu jissodisfaw ir-rekwiżiti tas-sikurezza tagħhom meta joperaw u waqt il-manutenzjoni. L-Aġenzija ppreżentat ir-rakkomandazzjoni tagħha dwar is-CSM lill-Kummissjoni, appoġġata minn rapport ta’ valutazzjoni tal-impatt biex tindirizza l-mandat tal-Kummissjoni. Dan ir-Regolament huwa bbażat fuq ir-rakkomandazzjoni tal-Aġenzija.
(3)
Sabiex ikun hemm l-integrazzjoni, l-operat u l-manutenzjoni sikuri ta’ sottosistemi strutturali fi ħdan is-sistema ferrovjarja, u biex ikun żgurat li jintlaħqu r-rekwiżiti essenzjali matul l-operat, is-sistemi ta’ ġestjoni tas-sikurezza tal-impriżi ferrovjarji u l-maniġers tal-infrastruttura, u s-sistemi ta’ manutenzjoni ta’ entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni għandhom jinkludu l-arranġamenti neċessarji kollha, inkluż il-proċessi, il-proċeduri, u l-miżuri ta’ kontroll tar-riskju tekniċi, operattivi u organizzattivi. Konsegwentement, il-monitoraġġ tal-applikazzjoni korretta u l-effettività tas-sistemi ta’ ġestjoni tas-sikurezza tal-impriżi ferrovjarji u tal-maniġers tal-infrastruttura, kif ukoll tas-sistemi ta’ manutenzjoni ta’ entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni, għandu jkopri r-rekwiżiti għal sottosistemi strutturali fi ħdan il-kuntest operattiv tagħhom.
(4)
Dan ir-Regolament għandu jippermetti l-ġestjoni effettiva tas-sikurezza tas-sistema ferrovjarja matul l-attivitajiet tal-operat u l-manutenzjoni tagħha u, fejn meħtieġ u jkun raġonevolment prattikabbli, għandu jtejjeb is-sistema ta’ ġestjoni.
(5)
Dan ir-Regolament għandu jagħmel possibbli wkoll l-identifikazzjoni bikrija ta’ nuqqas ta’ konformità fl-applikazzjoni ta’ sistema ta’ ġestjoni f’modi li jistgħu jirriżultaw f’aċċidenti, inċidenti, kważi aċċidenti/inċidenti jew okkorrenzi perikolużi oħra. Għandu jintuża proċess armonizzat għall-monitoraġġ tal-attivitajiet għall-ġestjoni ta’ dawn il-forom ta’ nuqqas ta’ konformità matul l-attivitajiet tal-operat u l-manutenzjoni. B’mod partikolari dak il-proċess armonizzat għandu jintuża għall-verifika tal-kisba tar-riżultat mistenni tas-sistemi ta’ ġestjoni tas-sikurezza tal-impriżi ferrovjarji u l-maniġers tal-infrastruttura, u għall-verifika tal-kisba tar-riżultat mistenni tas-sistema ta’ manutenzjoni tal-entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni.
(6)
L-impriżi ferrovjarji u l-maniġers tal-infrastruttura għandhom jissorveljaw l-applikazzjoni korretta u r-riżultati tal-arranġamenti li jkunu żviluppati permezz tas-sistema ta’ ġestjoni tas-sikurezza tagħhom sabiex joperaw f’sikurezza, inkluż fuq networks speċifiċi.
(7)
Dan ir-Regolament għandu jiffaċilita l-aċċess għas-suq għas-servizzi tat-trasport ferrovjarju permezz ta’ armonizzazzjoni tal-proċess ta’ monitoraġġ sabiex jiżgura l-kisba kontinwa tal-prestazzjoni tas-sikurezza tas-sistema ferrovjarja. Barra minn hekk, dan ir-Regolament għandu jwassal għal fiduċja u trasparenza reċiproka bejn l-Istati Membri, permezz ta’ skambju armonizzat ta’ informazzjoni relatata mas-sikurezza bejn atturi differenti involuti fi ħdan is-settur ferrovjarju biex jimmaniġġjaw is-sikurezza fost l-interfaċċi differenti ta’ dan is-settur u l-evidenza armonizzata mill-applikazzjoni tal-proċess ta’ monitoraġġ.
(8)
Sabiex tirrapporta lill-Kummissjoni dwar l-effettività u l-applikazzjoni ta’ dan ir-Regolament, u fejn applikabbli biex tagħmel rakkomandazzjonijiet sabiex ittejjbu, l-Aġenzija għandha tkun tista’ tiġbor informazzjoni rilevanti mid-diversi atturi involuti, inkluż mingħand l-awtoritajiet nazzjonali tas-sikurezza, mill-korpi ta’ ċertifikazzjoni ta’ entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni tal-vaguni tal-merkanzija u minn entitajiet oħra responsabbli mill-manutenzjoni li ma jaqgħux taħt il-kamp ta’ applikazzjoni tar-Regolament tal-Kummissjoni (UE) Nru 445/2011 tal-10 ta’ Mejju 2011 dwar sistema ta’ ċertifikazzjoni tal-entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni tal-vaguni tal-merkanzija (2).
(9)
Il-miżuri previsti f’dan ir-Regolament huma skont l-opinjoni tal-Kumitat imsemmi fl-Artikolu 27(1) tad-Direttiva 2004/49/KE,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Suġġett u kamp ta’ applikazzjoni
1. Dan ir-Regolament jistabbilixxi metodu komuni ta’ sikurezza (CSM) għall-monitoraġġ li jippermetti l-ġestjoni effettiva tas-sikurezza fis-sistema ferrovjarja waqt l-attivitajiet ta’ operat u manutenzjoni tagħha u, fejn xieraq, it-titjib tas-sistema ta’ ġestjoni.
2. Dan ir-Regolament għandu jintuża għal dawn li ġejjin:
(a)
għall-verifika tal-applikazzjoni korretta u l-effettività tal-proċessi u l-proċeduri kollha fs-sistema ta’ ġestjoni, inkluż il-miżuri tekniċi, operattivi u organizzattivi ta’ kontroll tar-riskju. Fil-każ ta’ impriżi ferrovjarji u maniġers tal-infrastruttura, il-verifika se tinkludi l-elementi tekniċi, operattivi u organizzattivi li huma neċessarji għall-kwistjoni taċ-ċertifikazzjoni/awtorizzazzjoni speċifikata fl-Artikoli 10(2)(a) u 11(1)(a) u d-dispożizzjonijiet adottati għal kisba taċ-ċertifikazzjoni/awtorizzazzjoni speċifikata fl-Artikoli 10(2)(b) u 11(1)(b) tad-Direttiva 2004/49/KE;
(b)
għall-verifika tal-applikazzjoni korretta tas-sistema ta’ ġestjoni bħala entità sħiħa, u jekk is-sistema ta’ ġestjoni tikseb ir-riżultati mistennija, u;
(c)
għall-identifikazzjoni u l-implimentazzjoni ta’ miżuri preventivi jew korrettivi xierqa jew it-tnejn, jekk tkun skoperta kwalunkwe istanza ta’ nuqqas ta’ konformità mal-punti (a) u (b).
3. Dan ir-Regolament għandu japplika għall-impriżi ferrovjarji u l-maniġers tal-infrastruttura wara li jirċievu ċertifikat tas-sikurezza jew awtorizzazzjoni tas-sikurezza u entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni.
Artikolu 2
Definizzjonijiet
Għall-finijiet ta’ dan ir-Regolament, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet tal-Artikolu 3 tad-Direttiva 2004/49/KE.
Barra minn hekk, għandhom japplikaw id-definizzjonijiet li ġejjin:
(a)
“sistema ta’ ġestjoni” tfisser jew is-sistemi ta’ ġestjoni tas-sikurezza tal-impriżi ferrovjarji u l-maniġers tal-infrastruttura, kif iddefinit fl-Artikolu 3(i) tad-Direttiva 2004/49/KE u f’konformità mar-rekwiżiti stipulati fl-Artikolu 9 u l-Anness III ta’ dik id-Direttiva, inkella s-sistema ta’ manutenzjoni ta’ entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni f’konformità mar-rekwiżiti stipulati fl-Artikolu 14a(3) ta ‘dik id-Direttiva;
(b)
“monitoraġġ” tfisser l-arranġamenti fis-seħħ mill-impriżi ferrovjarji, il-maniġers tal-infrastruttura jew entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni biex jivverifikaw li s-sistema ta’ ġestjoni tagħhom hija applikata b’mod korrett u effettiva;
(c)
“interfaċċi” tfisser interfaċċi kif iddefinit fl-Artikolu 3(7) tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 352/2009 (3).
Artikolu 3
Proċess tal-monitoraġġ
1. Kull impriża ferrovjarja, maniġer tal-infrastruttura u entità responsabbli mill-manutenzjoni:
(a)
għandhom ikunu responsabbli mit-twettiq tal-proċess ta’ monitoraġġ stipulat fl-Anness;
(b)
għandhom jiżguraw li miżuri ta’ kontroll tar-riskju li ġew implimentati mill-kuntratturi tagħhom huma mmonitorjati wkoll f’konformità ma’ dan ir-Regolament. Għal dan il-għan, għandhom japplikaw il-proċess ta’ monitoraġġ stipulat fl-Anness jew jesiġu li l-kuntratturi tagħhom japplikaw dan il-proċess permezz ta’ arranġamenti kuntrattwali.
2. Il-proċess ta’ monitoraġġ għandu jinkludi l-attivitajiet li ġejjin:
(a)
id-definizzjoni ta’ strateġija, prijoritajiet u pjan(ijiet) għall-monitoraġġ;
(b)
il-ġabra u l-analiżi tal-informazzjoni;
(c)
it-tfassil ta’ pjan ta’ azzjoni għal istanzi ta’ nuqqas ta’ konformità inaċċettabbli mar-rekwiżiti stabbiliti fis-sistema ta’ ġestjoni;
(d)
l-implimentazzjoni tal-pjan ta’ azzjoni, jekk pjan bħal dan jitfassal;
(e)
l-evalwazzjoni tal-effettività ta’ miżuri tal-pjan ta’ azzjoni, jekk pjan bħal dan jitfassal.
Artikolu 4
Skambju ta’ informazzjoni bejn l-atturi involuti
1. L-impriżi ferrovjarji, il-maniġers tal-infrastruttura u l-entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni, inklużi l-kuntratturi tagħhom, għandhom jiżguraw permezz ta’ arranġamenti kuntrattwali li kwalunkwe informazzjoni rilevanti relatata mas-sikurezza li tirriżulta mill-applikazzjoni tal-proċess ta’ monitoraġġ stipulat fl-Anness tiġi skambjata bejniethom, sabiex il-parti l-oħra tkun tista’ tieħu kwalunkwe azzjoni korrettiva neċessarja biex tiżgura l-kisba kontinwa tal-prestazzjoni tas-sikurezza tas-sistema ferrovjarja.
2. Jekk, permezz tal-applikazzjoni tal-proċess ta’ monitoraġġ, l-impriżi ferrovjarji, il-maniġers tal-infrastruttura u l-entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni jidentifikaw kwalunkwe riskju rilevanti tas-sikurezza fir-rigward ta’ difetti u nuqqas ta’ konformità fil-kostruzzjoni jew malfunzjonijiet ta’ tagħmir tekniku, inklużi dawk ta’ sottosistemi strutturali, dawn għandhom jirrapportaw dawk ir-riskji lill-partijiet l-oħra involuti biex ikunu jistgħu jieħdu kwalunkwe azzjoni korrettiva neċessarja biex jiżguraw il-kisba kontinwa tal-prestazzjoni tas-sikurezza tas-sistema ferrovjarja.
Artikolu 5
Rappurtar
1. Il-maniġers tal-infrastruttura u l-impriżi ferrovjarji għandhom jirrappurtaw lill-awtorità nazzjonali tas-sikurezza dwar l-applikazzjoni ta’ dan ir-Regolament permezz tar-rapporti tas-sikurezza annwali tagħhom skont l-Artikolu 9(4) tad-Direttiva 2004/49/KE.
2. L-awtorità nazzjonali tas-sikurezza għandha tirrapporta dwar l-applikazzjoni ta’ dan ir-Regolament mill-impriżi ferrovjarji, il-maniġers tal-infrastruttura, u safejn taf hija, mill-entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni skont l-Artikolu 18 tad-Direttiva 2004/49/KE.
3. Ir-rapport annwali tal-manutenzjoni ta’ entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni tal-vaguni tal-merkanzija skont il-punt I.7.4(k) tal-Anness III tar-Regolament (UE) Nru 445/2011, għandu jinkludi informazzjoni dwar l-esperjenza ta’ entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni fl-applikazzjoni ta’ dan ir-Regolament. L-Aġenzija għandha tiġbor din l-informazzjoni f’koordinazzjoni mal-korpi taċ-ċertifikazzjoni rispettivi.
4. L-entitajiet l-oħra responsabbli mill-manutenzjoni li ma jaqgħux taħt il-kamp ta’ applikazzjoni tar-Regolament (UE) Nru 445/2011 għandhom ukoll jaqsmu l-esperjenza tagħhom mal-Aġenzija dwar l-applikazzjoni ta’ dan ir-Regolament. L-Aġenzija għandha tikkoordina l-iskambju tal-esperjenzi ma’ dawn l-entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni.
5. L-Aġenzija għandha tiġbor l-informazzjoni kollha dwar l-esperjenza tal-applikazzjoni ta’ dan ir-Regolament u, meta meħtieġ, għandha tagħmel rakkomandazzjonijiet lill-Kummissjoni bil-ħsieb li ttejjeb dan ir-Regolament.
6. L-awtoritajiet nazzjonali tas-sikurezza għandhom jappoġġaw lill-Aġenzija fil-ġabra ta’ informazzjoni bħal din minn impriżi ferrovjarji u maniġers tal-infrastruttura.
7. L-Aġenzija għandha tissottometti lill-Kummissjoni, sa mhux aktar tard minn tlett snin wara d-dħul fis-seħħ ta’ dan ir-Regolament, rapport li janalizza l-effettività tal-metodu u l-esperjenza tal-impriżi ferrovjarji, il-maniġers tal-infrastruttura u l-entitajiet responsabbli mill-manutenzjoni fl-applikazzjoni ta’ dan ir-Regolament.
Artikolu 6
Dħul fis-seħħ u applikazzjoni
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fl-għoxrin jum wara l-pubblikazzjoni tiegħu f’Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu japplika mis-7 ta' Ġunju 2013.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, is-16 ta’ Novembru 2012.