DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES (EU) Nr. 1238/2013
vom 2. Dezember 2013
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4 und Artikel 14 Absatz 1,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Vorläufige Maßnahmen
(1)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 513/2013 (2) („vorläufige Verordnung“) führte die Europäische Kommission („die Kommission“) einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen und Wafer) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China („VR China“ oder „betroffenes Land“) ein.
(2)
Die Untersuchung wurde auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 25. Juli 2012 von EU ProSun („Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht wurde, auf die mehr als 25 % der gesamten Unionsproduktion von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon entfallen. Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise für das Vorliegen von Dumping bei der genannten Ware und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung; diese Beweise wurden als ausreichend für die Einleitung einer Untersuchung angesehen.
2. Zollamtliche Erfassung
(3)
Wie in Erwägungsgrund 3 der vorläufigen Verordnung erwähnt, erließ die Kommission am 1. März 2013 im Anschluss an einen vom Antragsteller eingereichten und mit den erforderlichen Nachweisen versehenen Antrag die Verordnung (EU) Nr. 182/2013 (3) zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und von Schlüsselkomponenten davon (Zellen und Wafer) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China ab dem 6. März 2013. Mit der vorläufigen Verordnung endete die zollamtliche Erfassung der Einfuhren für die Zwecke der Antidumpinguntersuchung nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung, da ein vorläufiger Antidumpingzoll nunmehr Schutz gegen gedumpte Einfuhren bietet.
(4)
Einige interessierte Parteien machten geltend, dass der Beschluss zur zollamtlichen Erfassung unbegründet sei, da die Bedingungen nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung nicht gegeben seien. Dieses Vorbringen beruhte jedoch weder auf Tatsachenbeweisen noch wurde es durch solche untermauert. Als die zollamtliche Erfassung beschlossen wurde, verfügte die Kommission über ausreichende Anscheinsbeweise zur Begründung des Beschlusses; insbesondere war ein starker Anstieg sowohl der absoluten Einfuhren als auch des Marktanteils zu erkennen. Dem diesbezüglichen Vorbringen konnte daher nicht gefolgt werden.
3. Annahme einer Verpflichtung im Hinblick auf vorläufige Zölle
(5)
Mit Beschluss 2013/423/EU (4) nahm die Kommission ein Verpflichtungsangebot an, das ausführende Hersteller zusammen mit der chinesischen Handelskammer für die Ein- und Ausfuhr von Maschinen und Elektronikerzeugnissen („CCCME“) unterbreitet hatten.
4. Weiteres Verfahren
(6)
Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen beschlossen worden war („vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich die Regierung der VR China („chinesische Regierung“) und mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Außerdem wurden die Parteien gehört, die einen entsprechenden Antrag stellten. Die Association for Affordable Solar Energy (Allianz für bezahlbare Solarenergie, AFASE), in der Einführer und vor- und nachgelagerte Wirtschaftsbeteiligte vertreten sind, und ein weiterer Einführer beantragten Anhörungen in Gegenwart des Anhörungsbeauftragten der Generaldirektion Handel, die ihnen auch gewährt wurden.
(7)
Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen benötigte, und prüfte sie. Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und die vorläufigen Feststellungen - soweit angezeigt - entsprechend geändert.
(8)
Außerdem wurden in den Betrieben der folgenden Unternehmen Kontrollbesuche durchgeführt:
i)
Nachgelagerte Wirtschaftsbeteiligte
-
Jayme de la Costa, Pedroso, Portugal
-
Sunedison Spain Construction, Madrid, Spanien
ii)
Unabhängige Beratungsfirma
-
Europressedienst, Bonn, Deutschland
(9)
Die AFASE zweifelte die Rechtsgrundlage für den Besuch beim Europressedienst an, da dieser keine interessierte Partei in dieser Untersuchung sei und somit nicht unter Artikel 16 der Grundverordnung falle. Vom Europressedienst, wie in den Erwägungsgründen 99 und 120 der vorläufigen Verordnung erwähnt, kamen Angaben zu makroökonomischen Indikatoren. Es wird hiermit klargestellt, dass die Kommission im Sinne der guten Verwaltung einen Kontrollbesuch beim Europressedienst vor Ort vornahm, um die Zuverlässigkeit und Korrektheit der Daten zu prüfen, auf die die Kommission ihre Feststellungen stützte.
(10)
Die chinesische Regierung brachte erneut vor, ihre Verteidigungsrechte seien verletzt worden, was den Zugang zu dem zur Einsichtnahme durch interessierte Parteien offen stehenden Dossier betreffe, weil i) im nichtvertraulichen Teil des Dossiers Informationen fehlten, ohne dass hierfür „stichhaltige Gründe“ angegeben oder hinreichend ausführliche Zusammenfassungen geliefert oder, als Ausnahmelösung, die Gründe für das Fehlen der nichtvertraulichen Zusammenfassung genannt worden seien, ii) die nichtvertrauliche Zusammenfassung einer vollständigen Fragebogenantwort eines Unionsherstellers fehle und iii) eine übermäßig lange Zeit benötigt worden sei, um die nichtvertraulichen Fassungen der Fragebogenantworten der Unionshersteller den interessierten Parteien zur Verfügung zu stellen.
(11)
i) Zu dem Vorbringen, in der offenen Akte fehlten Informationen, ist anzumerken, dass die interessierte Partei nicht angab, welche Informationen sie meinte. ii) Die Behauptung, die nichtvertrauliche Fassung einer vollständigen Fragebogenantwort sei nicht zur Verfügung gestellt worden, ist unzutreffend. iii) Was die Zeitspanne für die Bereitstellung der nichtvertraulichen Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller betrifft, so war der betroffenen Partei erläutert worden, dass die Fragebogen erst nach der Überprüfung ihrer Vollständigkeit und der Plausibilität der Zusammenfassungen in die nichtvertrauliche Akte aufgenommen wurden. Um das Recht der Unionshersteller auf Anonymität zu wahren, wurde zudem sichergestellt, dass die nichtvertraulichen Fassungen der Fragebogen die Identität des jeweiligen Unionsherstellers wirklich nicht erkennen ließen. In einigen Fällen musste die nichtvertrauliche Fassung daher von der jeweiligen Partei, die sie vorgelegt hatte, entsprechend berichtigt werden, bevor sie den anderen interessierten Parteien zur Verfügung gestellt werden konnte.
(12)
Auf jeden Fall wird die Auffassung vertreten, dass dadurch die Verteidigungsrechte der interessierten Parteien in keiner Weise beeinträchtigt wurden. Die Kommission hat allen interessierten Parteien Gelegenheit gegeben, sich zu den Informationen in der zur Einsichtnahme offenen Akte so rechtzeitig zu äußern, dass ihre Stellungnahmen, soweit sie durch Belege untermauert und gerechtfertigt waren, berücksichtigt werden konnten, bevor in der Untersuchung Schlussfolgerungen gezogen wurden. Die interessierte Partei hatte auch nach der vorläufigen und der endgültigen Unterrichtung uneingeschränkt Gelegenheit, sich zu den Fragebogen der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller zu äußern. Auch wenn den Unterrichtungen und dem Zugang zu der zur Einsichtnahme durch interessierte Parteien offen stehenden Akte unterschiedliche rechtliche Bestimmungen zugrunde liegen, ist daher festzuhalten, dass die interessierten Parteien ausreichende Gelegenheit hatten, sich zu allen von den von der Untersuchung betroffenen Parteien zur Verfügung gestellten Informationen zu äußern. Dieses Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden.
(13)
Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China sowie die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll empfohlen werden sollte („endgültige Unterrichtung“). Allen Parteien wurde eine Frist eingeräumt, innerhalb der sie zu der endgültigen Unterrichtung Stellung nehmen konnten.
(14)
Die Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und - soweit angezeigt - berücksichtigt.
5. Annahme einer Verpflichtung im Hinblick auf endgültige Zölle
(15)
Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung erhielt die Kommission ein geändertes Verpflichtungsangebot, das von ausführenden Herstellern gemeinsam mit der CCCME unterbreitet wurde und sich auch auf die parallel geführte Antisubventionsuntersuchung bezieht. Mit ihrem Durchführungsbeschluss 2013/707/EU (5) der Kommission vom 4. Dezember 2013 zur Bestätigung der Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumping- und dem Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren von Fotovoltaik-Modulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China für die Geltungsdauer der endgültigen Maßnahmen bestätigte die Kommission die Annahme dieser Verpflichtung.
6. Von dem Verfahren betroffene Parteien
a) Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller
(16)
Nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen machten einige interessierte Parteien erneut geltend, dass die überzogene Vertraulichkeit sie daran hindere, ihre Verteidigungsrechte ordnungsgemäß wahrzunehmen und zur Stichprobe der Unionshersteller Stellung zu nehmen. Die Kommission war hierauf bereits in Erwägungsgrund 9 der vorläufigen Verordnung eingegangen. Da diesbezüglich keine neuen Informationen vorgebracht wurden, werden die Schlussfolgerungen unter Erwägungsgrund 9 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(17)
Die chinesische Regierung brachte erneut vor, es sei nicht gerechtfertigt, die Namen der Antragsteller und der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller vertraulich zu behandeln. Hierauf sei erwidert, dass die Unionshersteller, wie bereits in Erwägungsgrund 9 der vorläufigen Verordnung dargelegt, aufgrund des Risikos von Vergeltungsmaßnahmen beantragt hatten, ihre Namen vertraulich zu behandeln. Die Kommission war der Ansicht, dass diese Anträge hinreichend begründet waren, um ihnen stattzugeben. Die Informationen, die der Kommission übermittelt wurden, um zu untermauern, dass ein Risiko von Vergeltungsmaßnahmen bestand, können nicht an Dritte weitergegeben werden, da eine solche Offenlegung dem Zweck des Antrags auf vertrauliche Behandlung zuwiderlaufen würde. Zudem besteht in einem Fall, in dem nach Angabe der chinesischen Regierung ein Unionshersteller seinen Standpunkt änderte und seine Identität preisgab, indem er vor Gericht Klage gegen die vorläufige Verordnung einreichte, kein Anlass mehr zur Offenlegung von Informationen, auf deren Grundlage Anonymität gewährt worden war, da die Identität ja aufgedeckt wurde.
(18)
Im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung wiederholte eine interessierte Partei, dass die Informationen, auf deren Grundlage die Auswahl für die Stichprobe getroffen worden sei, nicht zuverlässig seien, ohne jedoch hierfür neue Beweise vorzulegen. Mithin wurde dem Vorbringen nicht stattgegeben.
(19)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die CCCME erneut ihren Standpunkt zum Verfahren der Auswahl der vorläufigen Stichprobe der Unionshersteller vor. Sie wandte insbesondere ein, die Organe hätten 120 Hersteller unberücksichtigt gelassen. Die Kommission war hierauf bereits in Erwägungsgrund 9 der vorläufigen Verordnung eingegangen. Im Übrigen wurden die Tätigkeiten der auf der betreffenden Liste verzeichneten Unternehmen von den Organen überprüft. Es stellte sich heraus, dass die Liste hauptsächlich Installateure, Vertriebshändler, verbundene Einführer und ausführende Hersteller in China, Taiwan und Indien umfasste. Mithin war sie nicht geeignet zu belegen, dass die Organe eine erhebliche Zahl von Unionsherstellern übersehen hätten. Zudem stellte die CCCME die Angaben zur Gesamtproduktion der Union nicht in Frage, indem sie andere Zahlen vorgelegt hätte; desgleichen erbrachte sie keinerlei Beweise dafür, dass die Repräsentativität der Stichprobe beeinträchtigt gewesen sein könnte, denn keiner der angeblichen zusätzlichen Unionshersteller wäre, wenn der Kommission die Liste bekannt gewesen wäre, für die Stichprobe ausgewählt worden.
(20)
Nachdem Wafer von der Definition der betroffenen Ware und somit aus dieser Untersuchung ausgeschlossen worden waren (siehe Erwägungsgrund 32), umfasste die Stichprobe letztlich acht Unionshersteller. Da zur Stichprobe der Unionshersteller keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 7 bis 10 der vorläufigen Verordnung mit den oben stehenden Änderungen bestätigt.
b) Bildung einer Stichprobe der unabhängigen Einführer
(21)
Im Anschluss an die Einführung der vorläufigen Maßnahmen kontaktierte die Kommission, wie in Erwägungsgrund 12 der vorläufigen Verordnung erwähnt, weitere Einführer, die bereits in der Einleitungsphase an der Untersuchung mitgearbeitet und für den Untersuchungszeitraum die in der Einleitungsbekanntmachung spezifizierten grundlegenden Informationen zu ihrer Tätigkeit bezüglich der betroffenen Ware vorgelegt hatten. Auf diese Weise sollte ermittelt werden, ob die Stichprobe der unabhängigen Einführer vergrößert werden könnte. Es meldeten sich sechs als unabhängige Einführer eingestufte Unternehmen, die mit der betroffenen Ware handelten (d. h. sie einkauften und weiterverkauften) und bereit waren, an der weiteren Untersuchung mitzuarbeiten. Von diesen sechs antworteten fünf innerhalb der vorgegebenen Frist. Von den fünf eingegangenen Antworten waren nur drei so vollständig, dass eine aussagekräftige Bewertung möglich war. Auf dieser Grundlage wurde die Stichprobe der unabhängigen Einführer erweitert und setzte sich nunmehr aus vier Einführern von Modulen zusammen, auf die etwa 2 %-5 % der Gesamteinfuhren aus dem betroffenen Land entfielen. In Anbetracht der Struktur der unabhängigen Einführer, bei denen es sich überwiegend um kleine und mittlere Unternehmen handelte, war es nicht möglich, eine Stichprobe zu bilden, in der ein größerer Anteil repräsentiert wäre, denn den Organen stehen diesbezüglich nur begrenzte Mittel zur Verfügung.
(22)
Da zur Stichprobe der unabhängigen Einführer keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Erwägungsgründe 11 bis 12 der vorläufigen Verordnung, wie oben geändert, bestätigt.
c) Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller
(23)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wandten eine Reihe nicht in der Stichprobe berücksichtigter Unternehmen ein, dass ihre Lage nicht mit der von den in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen vergleichbar sei. Sie machten geltend, dass sie infolgedessen von einem unternehmensspezifischen Zollsatz nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung profitieren müssten. Wegen der hohen Zahl mitarbeitender Unternehmen (häufig Gruppen von Unternehmen) war es jedoch nicht möglich, alle Unternehmen zu untersuchen. Deshalb gilt für diese Unternehmen nach Artikel 9 Absatz 6 der gewogene durchschnittliche Zollsatz der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen.
(24)
Da zur Stichprobe der ausführenden Hersteller keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Erwägungsgründe 13 bis 14 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
7. Untersuchungszeitraum und Bezugszeitraum
(25)
Wie in Erwägungsgrund 19 der vorläufigen Verordnung erläutert, betraf die Dumping- und Schadensuntersuchung den Zeitraum vom 1. Juli 2011 bis zum 30. Juni 2012 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensermittlung relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum von 2009 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums („Bezugszeitraum“).
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Vorbemerkung
(26)
Wie in der vorläufigen Verordnung in den Erwägungsgründen 20 bis 49 dargelegt, handelt es sich bei der betroffenen Ware gemäß der vorläufigen Definition um Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium sowie um Zellen und Wafer des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China. Die Dicke der Zellen und Wafer beträgt höchstens 400 Mikrometer. Diese Ware wird derzeit unter den KN-Codes ex 3818 00 10, ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 und ex 8541 40 90 eingereiht („betroffene Ware“).
(27)
Die folgenden Warentypen sind von der Definition der betroffenen Ware ausgenommen:
-
Solarladegeräte, die aus weniger als sechs Zellen bestehen, tragbar sind und Strom für Geräte liefern oder Batterien aufladen,
-
Dünnschicht-Fotovoltaikprodukte,
-
Fotovoltaikprodukte aus kristallinem Silicium, welche dauerhaft in Elektrogeräte integriert sind, die eine andere Funktion als die Stromerzeugung haben und die den Strom verbrauchen, der von der/den integrierten Fotovoltaikzelle/n aus kristallinem Silicium erzeugt wird.
2. Vorbringen zur Warendefinition
2.1. Ausschluss von Wafern
(28)
Nach der vorläufigen Unterrichtung merkten interessierte Parteien an, dass Wafer von der Warendefinition ausgenommen werden müssten, da sie nicht über dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften verfügten wie Zellen und Module. Neben den Argumenten im Rahmen der vorläufigen Untersuchung wurden diesbezüglich nach der vorläufigen Unterrichtung zwei weitere Argumente vorgebracht.
(29)
Erstens wandten interessierte Parteien ein, dass Wafer für andere Zwecke verwendet werden könnten als für die Produktion von Zellen, vor allem für die Produktion integrierter Schaltungen und anderer Mikrogeräte. Hierzu ist anzumerken, dass nicht alle Wafer in die Warendefinition dieser Untersuchung einbezogen sind; vielmehr ist die Untersuchung beschränkt auf „Wafer des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs“ mit „höchstens 400 Mikrometer Dicke“. Es gibt mit Sicherheit Wafer für andere Verwendungszwecke; die Untersuchung erstreckte sich allerdings auch zu keinem Zeitpunkt auf Wafer, die zur Produktion anderer Waren wie z. B. integrierter Schaltungen verwendet werden. Außerdem machte kein Hersteller, Einführer oder Verwender, der auf dem Markt für diese anderen Arten von Wafern tätig ist, geltend, dass ihre Wafer einer zollamtlichen Erfassung oder vorläufigen Antidumpingzöllen unterliegen würden. Es wird daher bestätigt, dass diese anderen Arten von Wafern nicht unter die Warendefinition dieser Untersuchung fallen. Gleichzeitig wird deutlich, dass Wafer nicht zwangsläufig dieselben Endverwendungen haben wie Zellen und Module.
(30)
Zweitens machten interessierte Parteien geltend, dass unverarbeitete Wafer über keine der wesentlichen elektrischen Eigenschaften verfügten, die Solarzellen und -module von anderen Waren unterschieden. Insbesondere hätten Wafer nicht die Fähigkeit, elektrischen Strom aus Sonnenlicht zu erzeugen, was die Schlüsselfunktion von kristallinen Fotovoltaikzellen und -modulen sei.
(31)
Dieses Vorbringen kann akzeptiert werden. Eine nähere Überprüfung ergab, dass ein Wafer entgegen dem Erwägungsgrund 36 der vorläufigen Verordnung, dem zufolge „Module, Zellen und Wafer dieselbe Endverwendung auf(-weisen), nämlich die Umwandlung von Sonnenlicht in Strom“, erst dann die Funktionalität der Erzeugung von elektrischem Strom aus Sonnenlicht besitzt, wenn er in eine Zelle weiterverarbeitet wird.
(32)
In Anbetracht der unterschiedlichen grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften, die im Rahmen der Untersuchung unter anderem als Fähigkeit zur Erzeugung von elektrischem Strom aus Sonnenlicht definiert wurden, wird letztlich der Schluss gezogen, dass Wafer aus der Definition der betroffenen Ware und somit aus dieser Untersuchung ausgeschlossen werden sollten.
2.2. Getrennte Untersuchungen für Zellen und Module
(33)
Interessierte Parteien bekräftigten, dass es sich bei Zellen und Modulen nicht um eine einzige Ware handele und sie daher getrennt bewertet werden müssten; dabei wiederholten sie vor allem Argumente, die bereits in den Erwägungsgründen 27 bis 39 der vorläufigen Verordnung behandelt worden waren. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass Zellen und Module im Gegensatz zu Wafern dieselbe grundlegende Eigenschaft aufweisen, nämlich die Fähigkeit zur Erzeugung von Strom aus Sonnenlicht. Die Einwände wurden deshalb zurückgewiesen.
(34)
Nach der endgültigen Unterrichtung wandte ein Ausführer ein, Zellen allein könnten keinen elektrischen Strom erzeugen. Sie müssten dem Ausführer zufolge hierzu in Module integriert werden. Hierauf sei erwidert, dass jede Zelle für sich eine Fähigkeit zur Erzeugung von Strom aus Sonnenlicht von normalerweise rund 4 W hat. Diese Energie mag zwar nicht ausreichen für die meisten Anwendungen, für die eine Vielzahl von Zellen zu Modulen zusammengesetzt werden muss, es bedeutet jedoch nicht, dass eine Zelle als solche nicht bereits die Fähigkeit zur Erzeugung von Strom besitzt.
(35)
Nach der endgültigen Unterrichtung machte ein Hersteller geltend, die Tatsache, dass es nicht möglich sei, einen Normalwert für Module auf der Grundlage des Normalwerts für Zellen zu ermitteln, wie in Erwägungsgrund 100 erläutert, zeige, dass Module und Zellen nicht als eine einzige Ware betrachtet werden dürften.
(36)
Hierzu ist anzumerken, dass in den meisten Antidumpinguntersuchungen, so auch in dieser, ein Vergleich zwischen Normalwerten und Ausfuhrpreisen auf der Grundlage der Warentypen angestellt wird. Dies ist darauf zurückzuführen, dass eine sehr große Bandbreite von Warentypen dieselben materiellen, technischen und/oder chemischen Eigenschaften aufweisen, was oft zur Folge hat, dass Warentypen, deren Kosten und Preise sich erheblich voneinander unterscheiden, unter die Definition der „betroffenen Ware“ fallen. Die bloße Tatsache, dass es nicht möglich ist, einen Normalwert für einen bestimmten Warentyp auf der Grundlage des Normalwerts eines anderen Warentyps zu ermitteln, bedeutet noch nicht, dass diese Warentypen nicht als eine einzige Ware betrachtet werden können. Wie in Erwägungsgrund 32 erläutert, verfügen Zellen und Module über dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften, unter anderem die Fähigkeit zur Erzeugung von elektrischem Strom aus Sonnenlicht.
(37)
Ferner wird argumentiert, wenn Zellen und Module eine einzige Ware mit nur geringen Unterschieden seien, dürfte es nicht schwierig sein, den Preis von Zellen anzupassen, um einen Preis für Module zu ermitteln. Hierzu ist festzuhalten, dass es nicht darum geht, dass lediglich geringe Unterschiede zwischen den verschiedenen Typen der betroffenen Ware bestehen. Vielmehr reicht es aus, wenn die verschiedenen Typen der betroffenen Ware dieselben materiellen, technischen und/oder chemischen Eigenschaften aufweisen. In diesem Fall trifft dies für Module und Zellen zu; unter anderem verfügen sie beide über die Fähigkeit zur Erzeugung von elektrischem Strom aus Sonnenlicht.
(38)
Dieselbe Partei argumentierte des Weiteren, Zellen seien nicht einfach ein anderer Typ von Modul, sondern eine völlig andere Ware. Tatsächlich ist eine Zelle die Schlüsselkomponente eines Moduls. Als Schlüsselkomponente ist eine Zelle aber eindeutig nicht „eine völlig andere Ware“, da Module und Zellen, wie in Erwägungsgrund 32 dargelegt, dieselbe grundlegende Eigenschaft der Erzeugung von elektrischem Strom aus Sonnenlicht aufweisen.
(39)
Dieselbe Partei brachte ferner vor, bei der Auswahl der Stichproben der Unionshersteller und der chinesischen Ausführer sei der Unterschied zwischen Zellen und Modulen berücksichtigt worden. Daher hätten für Module und Zellen unterschiedliche Zollsätze festgelegt werden müssen. Diesbezüglich wird bestätigt, dass der Unterschied zwischen Modulen und Zellen bei der Stichprobenauswahl der Unionshersteller und der chinesischen Ausführer, wie in den Erwägungsgründen 10 und 14 der vorläufigen Verordnung erläutert, tatsächlich berücksichtigt wurde. Damit sollte jedoch lediglich die Repräsentativität der Stichprobe gewährleistet werden; es bedeutet nicht, dass Zellen und Module nicht als eine einzige betroffene Ware betrachtet werden sollten oder dass für Zellen und Module getrennte Zollsätze festgesetzt werden sollten. Tatsächlich war die Unterscheidung zwischen Zellen und Modulen bei der Stichprobenauswahl wichtig, um sicherzustellen, dass die Stichprobe für alle Warentypen repräsentativ war. Da hinsichtlich der Frage, ob Zellen und Module als eine einzige Ware oder zwei getrennte Waren betrachtet werden sollten, eine gewisse Unsicherheit herrschte, war es zudem notwendig, für beide Möglichkeiten Repräsentativität zu gewährleisten.
(40)
Außerdem wurde vorgebracht, der Erwägungsgrund 100, dem zufolge die Verarbeitungskosten für Module erheblich sind, stehe in Widerspruch zu Erwägungsgrund 32 der vorläufigen Verordnung, dem zufolge sich die Wertschöpfung nicht auf eine bestimmte Phase des Herstellungsverfahrens konzentriert. Diesbezüglich sei daran erinnert, dass in Erwägungsgrund 100 auch klargestellt wird, dass die Kostendifferenz zwischen Zellen und Modulen 34 % beträgt; daraus folgt, dass die Zelle 66 % des Wertes eines Moduls ausmacht. Es kann daher der Schluss gezogen werden, dass sich die Wertschöpfung nicht auf eine bestimmte Phase des Herstellungsverfahrens konzentriert.
(41)
Ausführende Hersteller behaupteten, die Tatsache, dass die Verpflichtung unterschiedliche Mindesteinfuhrpreise und -mengen für Zellen und Module beinhalte, bestätige, dass Module und Zellen unterschiedlich Waren seien, für die zwei getrennte Untersuchungen geführt werden müssten. Die unterschiedlichen Mindesteinfuhrpreise sind jedoch lediglich ein Hinweis darauf, dass Zellen und Module unterschiedliche Gruppen von Warentypen sind, die zu unterschiedlichen Preisen verkauft werden. Daher müssen unterschiedliche Preise festgelegt werden, damit die Mindesteinfuhrpreise sinnvoll sind.
(42)
Die Tatsache, dass Zellen und Module unterschiedliche Gruppen von Warentypen sind, ist als solche ebenfalls nicht relevant für die Definition der betroffenen Ware. Für die Definition der betroffenen Ware reicht es aus, dass die Waren dieselben grundlegenden Eigenschaften und Endverwendungen aufweisen; dies ist bei Modulen und Zellen der Fall, wie in Erwägungsgrund 32 bzw. 48 ausgeführt.
(43)
Die chinesische Regierung brachte vor, bei der Beurteilung, ob Zellen und Module eine einzige Ware darstellten, würden einige vom Berufungsgremium in der Rechtssache EG-Asbest (6) festgelegte Kriterien nicht berücksichtigt. Diese Kriterien werden jedoch für die Definition der „gleichartigen Ware“, nicht aber der betroffenen Ware verwendet. Mit anderen Worten, diese Kriterien müssen zur Definition der gleichartigen Ware herangezogen werden, zum Beispiel der vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten gleichartigen Ware, die dann anschließend mit der von den chinesischen ausführenden Herstellern ausgeführten betroffenen Ware verglichen wird. Für die Definition der betroffenen Ware sind diese Kriterien dagegen nicht relevant. Jedenfalls weisen die Organe darauf hin, dass die Anwendung des in der Rechtssache EG-Asbest verwendeten Kriteriums auf die Definition der betroffenen Ware im vorliegenden Fall nicht zu einem anderen Ergebnis führen würde. Das erste und das zweite Kriterium (Eigenschaften, Art und Qualität bzw. Endverwendungen) sind identisch mit den in den vorangegangenen Erwägungsgründen verwendeten Kriterien materielle, chemische und technische Eigenschaften und Endverwendungen. Das dritte Kriterium (Verbrauchergeschmack und -gewohnheiten) ist für den vorliegenden Fall nicht wirklich von Nutzen, da Zellen die Schlüsselkomponenten von Modulen sind; zum vierten Kriterium, der zolltariflichen Einreihung, ist anzumerken, dass sowohl Zellen als auch Module unter der Tarifposition 8541 40 90 angemeldet werden können, wohingegen die unter die Position 8501 fallenden Tarifpositionen elektrische Generatoren im Allgemeinen und nicht speziell Solarprodukte betreffen.
(44)
Andere interessierte Parteien argumentierten, eine objektive Anwendung der vom Gerichtshof in früheren Rechtssachen (7) entwickelten Kriterien führe zu der Schlussfolgerung, dass Module und Zellen unterschiedliche Waren seien. Diesbezüglich sei angemerkt, dass das Gericht lediglich auf einige Kriterien hinwies, die in Betracht gezogen werden könnten; es besteht jedoch keine Verpflichtung zur Anwendung aller Kriterien in allen Fällen, da unter Umständen nicht alle relevant sind. Diese Kriterien wurden in den Erwägungsgründen 27 bis 39 der vorläufigen Verordnung bewertet, und es wurde festgestellt, dass einige Kriterien im vorliegenden Fall nicht relevant sind. Auch in der Rechtssache Brosmann wurde die Beurteilung, ob unterschiedliche Typen von Schuhen der „betroffenen Ware“ zuzurechnen waren, auf der Grundlage von nur drei Kriterien vorgenommen, die für relevant befunden wurden. Da die interessierten Parteien nicht begründen konnten, warum eine objektive Anwendung der Kriterien zu dem Schluss führe, dass Module und Zellen unterschiedliche Waren seien, kann dem Argument nicht gefolgt werden.
(45)
Es sei zudem erneut darauf hingewiesen, dass die grundlegenden Endverwendungen von Zellen und von Modulen dieselben sind, d. h. sie werden zur Verwendung in Fotovoltaik-Solarsystemen verkauft. Die Leistung der Module steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Leistung der Zellen, wie in Erwägungsgrund 28 der vorläufigen Verordnung dargelegt.
(46)
Eine interessierte Partei brachte vor, nachdem Wafer von der Warendefinition ausgeschlossen worden seien, sei das Argument, Zellen und Module hätten dieselben Endverwendungen, auch in Anbetracht des umfassenden Verarbeitungsprozesses, der erforderlich sei, um aus Zellen Module zu machen, widerlegt. Zudem beruhe die Einschätzung, dass Module und Zellen dieselben Endverwendungen aufweisen, auf der Annahme, dass das Herstellungsverfahren für Wafer, Module und Zellen dasselbe sei.
(47)
Zunächst einmal ist es falsch, den Schluss zu ziehen, die Einschätzung, dass Module und Zellen dieselben Endverwendungen aufweisen, beruhe auf dem Herstellungsverfahren. Zwar werden beide Feststellungen tatsächlich im selben Erwägungsgrund 36 der vorläufigen Verordnung getroffen, dies bedeutet jedoch nicht, dass die eine Schlussfolgerung auf der anderen Annahme beruht. Der Ausdruck „darüber hinaus“, mit dem die beiden Feststellungen getrennt werden, macht deutlich, dass die zweite Feststellung nicht auf der ersten aufbaut. Zudem werden die beiden Feststellungen im Zusammenhang mit zwei unterschiedlichen Sachverhalten unter der Überschrift „Endverwendung und Austauschbarkeit“ getroffen. Die erste Feststellung zum Herstellungsverfahren bezieht sich auf die Austauschbarkeit, die zweite Feststellung dagegen bezieht sich auf die Endverwendung. Es ist somit falsch, von der Annahme auszugehen, dass die Einschätzung, dass Module und Zellen dieselben Endverwendungen aufweisen, auf der Annahme beruhe, das Herstellungsverfahren für Wafer, Module und Zellen sei dasselbe.
(48)
Was die tatsächliche Endverwendung von Zellen und Modulen betrifft, so wird von den interessierten Parteien nicht in Frage gestellt, dass Module und Zellen zur Verwendung in Fotovoltaik-Solarsystemen verkauft werden. Die Schlussfolgerung, dass Module und Zellen dieselben Endverwendungen aufweisen, wird daher bestätigt.
2.3. Mono- und polykristalline Zellen
(49)
Eine interessierte Partei behauptete, dass in der Union keine monokristallinen Zellen produziert würden und ihre Ausfuhren monokristalliner Zellen daher nicht in Konkurrenz zum betreffenden Wirtschaftszweig der Union stünden. Die Untersuchung ergab dagegen, dass in der Tat monokristalline Zellen in der Union produziert werden. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen. Das Gericht befand jedenfalls in der Rechtssache Brosmann, es sei unerheblich, dass es für einen besonderen Warentyp keine Gemeinschaftsproduktion gebe.
2.4. Klausel „versandt aus“
(50)
Interessierte Parteien brachten vor, dass die Ausweitung des Gegenstands der Untersuchung auf Waren „versandt aus“ der VR China nicht gerechtfertigt sei, da die Untersuchung ursprünglich nur Waren mit Ursprung in der VR China betroffen habe.
(51)
Aus der VR China versandte Waren wurden jedoch bereits in der Einleitungsphase mit einbezogen. In Abschnitt 5 der Einleitungsbekanntmachung (8) heißt es: „Daher werden Unternehmen, die die betroffene Ware zwar aus der Volksrepublik China versenden, jedoch der Auffassung sind, dass Teile dieser Ausfuhren oder sogar die gesamten Ausfuhren ihren zollrechtlichen Ursprung nicht in der Volksrepublik China haben, ersucht, sich im Rahmen der Untersuchung zu melden und alle zweckdienlichen Informationen vorzulegen“. Daher ist deutlich, dass alle Unternehmen, die Waren aus der VR China versenden, Gelegenheit hatten, an der Untersuchung mitzuarbeiten. Da in der zu untersuchenden Ware häufig Komponenten und Teile aus verschiedenen Ländern verarbeitet sind, wurde zudem unter Nummer 5 der Einleitungsbekanntmachung angekündigt, dass „besondere Bestimmungen festgelegt“ werden können.
(52)
Daher vertritt die Kommission die Auffassung, dass alle betroffenen Wirtschaftsbeteiligten gebührend darüber in Kenntnis gesetzt wurden, dass besondere Bestimmungen hinsichtlich aus der VR China versandter Waren festgelegt werden können, soweit angezeigt, und aufgefordert wurden, an der Untersuchung mitzuarbeiten. Der Gegenstand der Untersuchung wurde somit nicht auf Waren, „versandt aus der VR China“, ausgedehnt, da diese ohnehin von Anfang an mit erfasst waren.
(53)
Im Anschluss an die Unterrichtung brachten interessierte Parteien vor, ungeachtet der in Erwägungsgrund 51 aufgeführten Bestimmungen in der Einleitungsbekanntmachung sei die Untersuchung auf Waren mit Ursprung in der VR China beschränkt und befasse sich nicht mit den Auswirkungen von aus der VR China versandten Waren.
(54)
Diesbezüglich sei angemerkt, dass in folgenden Schritten vorgegangen wurde, um sicherzustellen, dass sich die Untersuchung auf alle aus der VR China versandten Waren und nicht nur auf die Waren mit Ursprung in der VR China erstreckte:
-
Alle Unternehmen, die die betroffene Ware aus der VR China versenden, wurden ersucht, sich ungeachtet des Ursprungs der Waren im Rahmen der Untersuchung zu melden.
-
In Anhang A der Einleitungsbekanntmachung wurden die Ausführer gebeten, Informationen über alle von ihrem jeweiligen Unternehmen hergestellten Waren zu übermitteln. Diese Informationen waren nicht auf Waren mit Ursprung in der VR China beschränkt.
-
Auf der Grundlage dieser Informationen, die alle Ausfuhren in die EU abdeckten, ungeachtet des Ursprungs der Waren, wurde eine repräsentative Stichprobe ausgewählt.
-
Die in die Stichprobe einbezogenen Hersteller erhielten einen Fragebogen für „in die Europäische Union ausführende Hersteller“, und die VR China wurde als „betroffenes Land“, nicht als Ursprungsland bezeichnet. Es war somit klar, dass alle Waren ungeachtet ihres Ursprungs in die Untersuchung einbezogen waren.
(55)
Aufgrund dieses Sachverhalts wird der Schluss gezogen, dass die Untersuchung alle Waren mit Ursprung in oder versandt aus der VR China betraf und dass sich die im Zuge der Untersuchung getroffenen Feststellungen, einschließlich der Feststellungen zu Dumping und Schädigung, auf alle Waren mit Ursprung in oder versandt aus der VR China beziehen.
(56)
Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung wandten interessierte Parteien ein, der Antrag enthalte nur Anscheinsbeweise in Bezug auf Einfuhren von Solarpaneelen mit Ursprung in der VR China, aber keine in Bezug auf aus der VR China versandte Waren. In diesem Zusammenhang ist klarzustellen, dass der Antrag sich tatsächlich auf Waren „aus der VR China“ bezog, wie aus dem mit dem Stempelabdruck versehenen Deckblatt zu ersehen ist, das vom Antragsteller vorgelegt wurde. Vor diesem Deckblatt gibt es in der Akte ein weiteres Blatt, auf dem tatsächlich die Formulierung „mit Ursprung in der Volksrepublik China“ verwendet wird. Dieses gehörte indessen nicht zu dem vom Antragsteller vorgelegten Dokument, sondern wurde von den Kommissionsdienststellen als Deckblatt hinzugefügt, wobei, um nicht den Titel des Antrags wiederholen zu müssen, die Bezeichnung der Untersuchung verwendet wurde. Mithin wird die Auffassung vertreten, dass der Antrag alle Waren aus der VR China betraf, ob mit Ursprung in der VR China oder nicht.
(57)
Ausführende Hersteller in der VR China argumentierten des Weiteren, es könne nicht davon ausgegangen werden, dass den ausführenden Herstellern in Drittländern bekannt gewesen sei, dass ihre Waren ebenfalls Gegenstand der Untersuchung sein könnten. Diesbezüglich sei darauf hingewiesen, dass die Maßnahmen nicht für Waren gelten, die sich im Durchfuhrverkehr im Sinne des Artikels V GATT befinden. Ausführende Hersteller, die in der VR China keine Tätigkeit ausüben, sind somit von den Maßnahmen nicht betroffen. Im Übrigen meldeten sich keine ausführenden Hersteller in Drittländern mit dem Vorbringen, die von ihnen ausgeführten Waren seien vom Antidumpingzoll betroffen.
(58)
Dieselben ausführenden Hersteller brachten ferner vor, die ausführenden Hersteller in Drittländern seien nicht gebeten worden, sich zu melden, und hätten keine Gelegenheit erhalten nachzuweisen, dass ihre Waren nicht gedumpt würden. Die Organe sind der Auffassung, dass ausführende Hersteller, die keine Tätigkeit in der VR China ausüben, von den Maßnahmen nicht betroffen sind, da ihre Waren, wenn sie aus der VR China versandt werden, Waren im Durchfuhrverkehr sind. Alle anderen ausführenden Hersteller wurden im Wege der Einleitungsbekanntmachung darüber informiert, dass ihre Tätigkeit Gegenstand der Untersuchung ist.
(59)
Die chinesische Regierung argumentierte, nach Artikel 1 Absatz 3 der Grundverordnung könne zwar vom Grundsatz abgewichen werden, dass das Ausfuhrland auch Ursprungsland sei; in diesem Fall sei dieser Artikel aber nicht anwendbar. Zur Begründung bringt sie vor, es gebe keine vollständige Analyse dazu, ob das Ausfuhrland ein Zwischenland sein könnte. Die Organe stimmen dieser Auslegung des Artikels 1 Absatz 3 der Grundverordnung nicht zu. Es wird von keiner Partei bestritten, dass der Umfang der Produktion in der VR China beträchtlich ist. Ob die VR China Ursprungsland der Fertigwaren ist, hängt von mehreren Faktoren ab. Die Analyse von Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse bezieht sich auf diese Produktion, unabhängig davon, ob die ausgeführten Fertigwaren ihren zollrechtlichen Ursprung in der VR China haben. Da es starke Hinweise darauf gab, dass nicht alle Waren, die zumindest zum Teil in der VR China hergestellt wurden, auch als mit zollrechtlichem Ursprung in der VR China anzusehen wären, entschieden die Organe, dass auch Waren mit abgedeckt sein müssen, für die die VR China lediglich ein Zwischenland ist.
(60)
Die chinesische Regierung brachte des Weiteren vor, da keinem chinesischen Ausführer Marktwirtschaftsbehandlung gewährt worden sei, gebe es keinen vergleichbaren Preis für Solarpaneele in der VR China; infolgedessen könne die VR China nicht als Zwischenland herangezogen werden. Hierzu ist jedoch anzumerken, dass die drei Bedingungen in Artikel 1 Absatz 3 der Grundverordnung lediglich Beispiele sind und nicht alle Bedingungen unbedingt in allen Fällen relevant sind. Im vorliegenden Fall musste der vergleichbare Preis im Vergleichsland ermittelt werden, da keinem chinesischen Ausführer Marktwirtschaftsbehandlung gewährt wurde - dieser vergleichbare Preis ist derselbe, unabhängig davon, ob die VR China als Ursprungsland oder als Zwischenland betrachtet wird. Deshalb ist die Frage, ob es „in diesem Land“ einen vergleichbaren Preis gibt, irrelevant, denn im vorliegenden Fall wurde der vergleichbare Preis nicht „in diesem Land“ ermittelt, sondern im Vergleichsland.
2.5. Solarladegeräte
(61)
Nach der vorläufigen Unterrichtung merkten interessierte Parteien an, dass die Definition als „Solarladegeräte, die aus weniger als sechs Zellen bestehen“, zu eng gefasst sei; der Gegenstand der Untersuchung müsse daher auf Waren mit einer ähnlichen Funktion ausgedehnt werden, die von dieser Definition nicht erfasst seien, z. B. Waren von ähnlicher Größe mit einer größeren Zahl kleinerer Zellen.
(62)
Ferner machten interessierte Parteien geltend, dass die Definition als „Fotovoltaikprodukte aus kristallinem Silicium, welche dauerhaft in Elektrogeräte integriert sind“, zu eng gefasst sei, da nur das komplette Elektrogerät ausgeschlossen sei, während Solarkomponenten, die in Elektrogeräte integriert würden, nicht notwendigerweise ausgeschlossen seien.
(63)
In der Tat zeigte die Prüfung der oben aufgeführten Einwände, dass es eher angebracht ist, ein Ausschlusskriterium für solche Waren auf der Grundlage einer technischen Norm hinzufügen. Insbesondere wurde festgestellt, dass die Definitionen der folgenden Norm besser auf die Waren zutreffen, die vom Geltungsbereich der Maßnahmen ausgenommen werden sollten: internationale Norm IEC 61730-1, Anwendungsklassen, Klasse C: Begrenzte Spannung, Anwendungen mit begrenzter Leistung (S. 8) (9).
(64)
Nach der endgültigen Unterrichtung gingen Stellungnahmen zu dem Ausschluss auf der Grundlage der genannten internationalen Norm ein. Es wurde argumentiert, statt sich auf die Norm zu beziehen, wäre es angemessener, den Ausschluss wie folgt auf der Grundlage der Ausgangsspannung und der Ausgangsleistung festzulegen: „Module oder Paneele mit einer Ausgangsspannung von höchstens 50 V Gleichspannung und einer Ausgangsleistung von höchstens 50 W, die ausschließlich zur unmittelbaren Verwendung als Batterieladegeräte in Systemen mit denselben Spannungs- und Leistungsmerkmalen bestimmt sind“. Diesem Vorbringen konnte stattgegeben werden, und der Ausschluss wird letztlich gemäß dieser Definition festgelegt.
2.6. Dachintegrierte Solarmodule
(65)
Eine weitere interessierte Partei machte geltend, dass dachintegrierte Solarmodule von der Warendefinition der Untersuchung ausgenommen werden müssten, da sie die Funktionalität eines Solarmoduls und die eines Dachziegels oder -schiefers vereinen. Deshalb seien sie nicht ohne weiteres mit einem Standard-Solarmodul austauschbar.
(66)
Die Untersuchung ergab jedoch, dass für Standardmodule und dachintegrierte Solarmodule dieselben elektrotechnischen Normen gelten. Außerdem kann ein dachintegriertes Solarmodul zwar nicht einfach durch ein Standardmodul ersetzt werden, aber durch ein Standardmodul zusammen mit Dachziegeln oder -schiefern. Diese Waren haben deshalb dieselbe grundlegende technische Eigenschaft, nämlich die Stromgewinnung aus Sonnenlicht. Die zusätzliche Funktionalität, die sonst durch Bedachungsmaterial gegeben ist, wurde als nicht wesentlich angesehen und reicht nicht dafür aus, einen Ausschluss dachintegrierter Solarmodule von der Warendefinition zu begründen.
(67)
Nach der endgültigen Offenlegung brachte dieselbe interessierte Partei vor, das Fehlen einer wechselseitigen Austauschbarkeit zwischen dachintegrierten Solarmodulen und Standard-Solarmodulen sei ein Hinweis darauf, dass dachintegrierte Solarmodule von den Maßnahmen ausgenommen werden sollten; die Partei berief sich dabei auf die Rechtssache Schuhe (10) im Allgemeinen und nach Spezialtechniken hergestellte Schuhe für Sportzwecke („Special Technology Athletic Footwear - STAF“) im Besonderen. Für den Ausschluss von STAF gab es jedoch zahlreiche Gründe, und das Fehlen einer wechselseitigen Austauschbarkeit an sich wurde vom Gericht in der Rechtssache Brosmann (11) nicht als hinreichender Grund betrachtet; das Gericht bestätigte, dass sehr unterschiedliche Waren wie etwa Straßen- und Wanderschuhe in einer einzigen Antidumpinguntersuchung trotz ihrer Unterschiede als betroffene Ware betrachtet werden können.
(68)
Des Weiteren brachte die interessierte Partei vor, das Fehlen einer Produktion in der Union sowie die Tatsache, dass die interessierte Partei Inhaber von Rechten des geistigen Eigentums sei, seien eine Bestätigung dafür, dass dachintegrierte Solarmodule innovativ seien und sich von allen anderen Waren unterschieden. Dem ist, erneut unter Verweis auf die von der interessierten Partei erwähnte Rechtssache Schuhe, entgegenzuhalten, dass das Gericht in der Rechtssache Brosmann befand, das Vorbringen, dass „es für diese Art von Schuhen keine Gemeinschaftsproduktion gebe und dass ein Patent bestehe, ist unerheblich“. (12) Infolgedessen wurden Schuhe mit patentierter Technologie in der genannten Rechtssache als betroffene Ware betrachtet.
(69)
Die interessierte Partei machte ferner geltend, dachintegrierte Solarmodule sollten von der Definition der betroffenen Ware ausgeschlossen werden, da sie zu wesentlich höheren Preisen verkauft würden als Standardmodule. Auch in der Rechtssache Schuhe seien STAF oberhalb eines bestimmten Preises von der Definition der betroffenen Ware ausgenommen worden. Diesbezüglich ist anzumerken, dass ein dachintegriertes Solarmodul, wie in Erwägungsgrund 66 dargelegt, die Funktionalität eines Solarmoduls mit der eines Dachziegels oder -schiefers kombiniert. Ein direkter Preisvergleich ist daher nicht aussagekräftig, da die zusätzliche Funktionalität naturgemäß zu höheren Preisen führt.
(70)
Als Antwort auf dieses Argument brachte die interessierte Partei vor, auf der Grundlage dieser Argumentation wäre es nicht möglich, jemals Preisunterschiede als zusätzlichen Indikator geltend zu machen, der den Ausschluss von der Warendefinition rechtfertige. Diese Interpretation ist indessen zu weit hergeholt. Im vorangegangenen Erwägungsgrund wird lediglich gesagt, dass in diesem besonderen Fall, in dem dachintegrierte Solarmodule die Funktionalität der betroffenen Ware mit der einer anderen Ware (in diesem Fall mit der eines Dachziegels oder -schiefers) kombinieren, der Preis natürlich nicht aussagekräftig ist. Dies bedeutet keineswegs, dass der Preisunterschied in anderen Fällen nicht als nützlicher Indikator herangezogen werden kann, um zu ermitteln, ob eine Ware von der Definition der betroffenen Ware ausgeschlossen werden sollte.
(71)
Schließlich argumentierte die interessierte Partei noch, ihrem Lieferanten von dachintegrierten Solarmodulen solle die Möglichkeit gegeben werden, sich der Mindestpreisverpflichtung anzuschließen. Der betroffene chinesische Ausführer hat jedoch bei der Untersuchung nicht mitgearbeitet und kann sich daher als nicht mitarbeitende Partei nicht der Verpflichtung anschließen. Diesem Vorbringen kann somit nicht stattgegeben werden.
3. Schlussfolgerung
(72)
In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen wird die Warendefinition endgültig wie folgt festgelegt: Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium und Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs mit Ursprung in oder versandt aus der VR China; ausgenommen davon sind Waren im Durchfuhrverkehr im Sinne des Artikels V GATT. Die Dicke der Zellen beträgt höchstens 400 Mikrometer. Diese Ware wird derzeit unter den KN-Codes ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 und ex 8541 40 90 eingereiht.
(73)
Die folgenden Warentypen sind von der Definition der betroffenen Ware ausgenommen:
-
Solarladegeräte, die aus weniger als sechs Zellen bestehen, tragbar sind und Strom für Geräte liefern oder Batterien aufladen,
-
Dünnschicht-Fotovoltaikprodukte,
-
Fotovoltaikprodukte aus kristallinem Silicium, welche dauerhaft in Elektrogeräte integriert sind, die eine andere Funktion als die Stromerzeugung haben und die den Strom verbrauchen, der von der/den integrierten Fotovoltaikzelle/n aus kristallinem Silicium erzeugt wird,
-
Module oder Paneele mit einer Ausgangsspannung von höchstens 50 V Gleichspannung und einer Ausgangsleistung von höchstens 50 W, die ausschließlich zur unmittelbaren Verwendung als Batterieladegeräte in Systemen mit denselben Spannungs- und Leistungsmerkmalen bestimmt sind.
(74)
Nach dem Ausschluss von Wafern wurde die Analyse überarbeitet, und die Daten und Analysen, die sich auf Wafer beziehen, wurden herausgenommen, sofern nicht anders angegeben. Da auf Wafer nur ein niedriger Prozentsatz der Einfuhren der betroffenen Ware in die Union im UZ entfiel (etwa 2 %), ist davon auszugehen, dass der Ausschluss von Wafern nur unerhebliche Auswirkungen auf die Feststellungen hat, wenn überhaupt. Alle Stellungnahmen interessierter Parteien wurden berücksichtigt, doch jeder Verweis auf Wafer, selbst wenn ein solcher angesprochen wurde, wurde herausgenommen. Folglich haben sämtliche in den Erwägungsgründen der vorläufigen Verordnung angeführten Verweise auf Wafer und die entsprechenden Daten keine Geltung mehr, selbst wenn die diesbezüglichen Erwägungsgründe durch diese Verordnung bestätigt werden.
(75)
Aus den dargelegten Gründen wurden die vorläufigen Feststellungen mit den in den Erwägungsgründen 26 bis 74 erläuterten Änderungen endgültig bestätigt. Für die Zwecke dieses Verfahrens und im Einklang mit der üblichen Vorgehensweise wurde daher die Auffassung vertreten, dass alle Typen der betroffenen Ware als eine einzige Ware anzusehen sind.
C. DUMPING
1. VR China
1.1. Marktwirtschaftsbehandlung (MWB)
(76)
Nach der vorläufigen Unterrichtung brachten interessierte Parteien vor, die MWB-Feststellung sei nicht fristgerecht, sondern erst nach Ablauf der in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung festgelegten Dreimonatsfrist erfolgt und die Untersuchung müsse daher unverzüglich eingestellt werden.
(77)
Diese Parteien begründeten dies damit, dass die Änderung der Grundverordnung (13), durch die die Frist für die MWB-Feststellung angeblich auf acht Monate erweitert wird, erst nach Auslaufen der zuvor geltenden Dreimonatsfrist in Kraft getreten sei. Die Änderung gelte daher nur für künftige und für laufende Untersuchungen, bei denen die Frist für die MWB-Feststellung zu dem Zeitpunkt noch nicht abgelaufen sei.
(78)
In Artikel 2 der Änderung der Grundverordnung heißt es jedoch eindeutig: „Diese Verordnung gilt ab dem 15. Dezember 2012 für alle neuen und für alle noch nicht abgeschlossenen Untersuchungen.“ In diesem Artikel und darüber hinaus in der gesamten Verordnung wird in keiner Weise auf die von den interessierten Parteien behauptete Einschränkung („bei denen die Frist für die MWB-Feststellung … noch nicht abgelaufen sei“) Bezug genommen. Daher kann dieses Argument nicht akzeptiert werden.
(79)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachten mehrere interessierte Parteien erneut vor, die MWB-Feststellung sei nicht fristgerecht erfolgt, stellten dabei aber nicht in Frage, dass die in Erwägungsgrund 78 angeführte Änderung der Grundverordnung für „alle noch nicht abgeschlossenen Untersuchungen“ gilt, was diese Untersuchung einschließt. Daher wird letztlich der Schluss gezogen, dass die MWB-Feststellung fristgerecht erfolgte.
(80)
Nach der endgültigen Unterrichtung wandte ein Ausführer ein, die MWB hätte nicht deshalb verweigert werden dürfen, weil drei Unternehmen, die 2011 den Betrieb einstellten, nicht über eine einzige klare Buchführung verfügten. Insbesondere wurde die Frage gestellt, nach welchen Grundsätzen ein Unternehmen, das seinen Betrieb eingestellt hat, trotzdem die Bücher führen müsse.
(81)
Hierzu ist anzumerken, dass durch die Rechnungslegungsgrundsätze festgelegt ist, wie Jahresabschlüsse zu erstellen sind - nicht aber, welche Unternehmen sie erstellen müssen. Was die VR China betrifft, ist in Artikel 4 der „Accounting Standards for Business Enterprises: Basic Standard:“ (Rechnungslegungsgrundsätze für gewerbliche Unternehmen: Grundlegende Standards) festgelegt, dass ein Unternehmen Finanzberichte erstellen muss. Dies ist verpflichtend, und es gibt keine Ausnahmen für Unternehmen, die den Betrieb eingestellt haben.
(82)
Zudem hatten diese Unternehmen zwar den Betrieb eingestellt, hatten aber immer noch Vermögenswerte (unter anderem Grundstücke, Gebäude, Maschinen und Lagerbestände) und Verbindlichkeiten und bestanden mindestens bis Anfang 2013 als juristische Personen fort. Daher wird die Auffassung vertreten, dass diese Unternehmen verpflichtet waren, ihre Rechnungslegung für 2011 zu veröffentlichen; da sie dies nicht getan haben, ist Kriterium 2 nicht erfüllt.
(83)
Ferner machten die Ausführer nach der endgültigen Unterrichtung geltend, Steuervergünstigungen und Zuschüsse machten nur einen unerheblichen Teil ihres Umsatzes aus, wie in der parallel geführten Antisubventionsuntersuchung bestätigt werde.
(84)
Hierzu sei daran erinnert, dass auf dieses Argument bereits in Erwägungsgrund 65 der vorläufigen Verordnung eingegangen wurde. Dort wurde betont, dass besonders aufgrund der Natur dieses Vorteils die absolute Höhe des im UZ gewährten Vorteils für die Beurteilung, ob die Verzerrung „von Bedeutung“ ist, irrelevant ist. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(85)
Da bezüglich der Marktwirtschaftsbehandlung keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden sämtliche Feststellungen in den Erwägungsgründen 50 bis 69 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.2. Individuelle Ermittlung
(86)
Wie in Erwägungsgrund 70 der vorläufigen Verordnung angeführt, beantragten 18 mitarbeitende ausführende Hersteller oder Gruppen ausführender Hersteller, die nicht in die Stichprobe einbezogen worden waren, eine individuelle Ermittlung nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung. In diesem Fall bestand die Stichprobe bereits aus sieben Unternehmensgruppen, die sich typischerweise aus einer Reihe ausführender Hersteller sowie mit ihnen verbundenen Händlern und Einführern in der Union und in Drittländern zusammensetzen. Eine individuelle Ermittlung für 18 weitere ausführende Hersteller oder Gruppen davon, zusätzlich zu den sieben Gruppen ausführender Hersteller der Stichprobe, würde eine zu große Belastung darstellen und den fristgerechten Abschluss der Untersuchung verhindern.
(87)
Da im Hinblick auf eine individuelle Ermittlung keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden sämtliche Feststellungen in den Erwägungsgründen 70 und 71 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.3. Vergleichsland
(88)
Interessierte Parteien wiesen darauf hin, dass Indien wegen der Bestimmungen über den heimischen Fertigungsanteil bei Projekten der „Jawaharlal Nehru National Solar Mission“ („JNNSM“) nicht als Vergleichsland geeignet sei. Einer Partei zufolge ist ein heimischer Fertigungsanteil von 75 % erforderlich, wogegen eine andere Partei angab, dass indische Hersteller für Module mit 100 % inländischem Fertigungsanteil höhere Preise verlangen könnten. Sie machten ferner geltend, dass die Preise heimischer Waren durch solche Anforderungen erheblich stiegen. Als Beleg für diesen Einwand wurde ein indischer Presseartikel (14) eingereicht. Dieser Artikel wurde jedoch fast ein Jahr nach Ende des UZ veröffentlicht, und für seine Relevanz für den UZ wurden keine Beweise vorgelegt.
(89)
In ebendiesem Artikel heißt es jedoch, dass sich die indische Solarindustrie in einem „harten Wettbewerb mit westlichen und chinesischen Herstellern“ befinde. Diese Aussage wird durch den stetigen Anstieg der Einfuhren nach Indien gestützt, wie in Erwägungsgrund 92 dargelegt. Die Anforderungen für den heimischen Fertigungsanteil könnten in der Tat auf dem indischen Inlandsmarkt gewisse Auswirkungen haben; es kann aber eindeutig der Schluss gezogen werden, dass auf dem indischen Markt Wettbewerb herrscht und indische und ausländische Unternehmen in echter Konkurrenz zueinander stehen.
(90)
Außerdem werden Informationen der JRC zufolge (15) die meisten JNNSM-Projekte ab 2015 online sein. Die Zielvorgabe für netzgekoppelte Fotovoltaiksysteme im Rahmen der JNNSM betrug 2012 lediglich 50 MW; die gesamte netzgekoppelte Kapazität in Indien lag im Vergleich dazu bereits im Juni 2012 bei über 1 GW. Dies zeigt, dass die Bedeutung der JNNSM im Verhältnis zur Gesamtheit der Solaranlagen in Indien unter 5 % lag; deshalb waren die Auswirkungen der JNNSM und ihrer Anforderungen für den heimischen Fertigungsanteil - wenn diese denn bereits im UZ bestanden, was von den interessierten Parteien nicht belegt wurde - bestenfalls sehr begrenzt. Die meisten der Anlagen befanden sich während des UZ im Staat Gujarat (etwa 65 %), motiviert durch staatliche Förderpolitik.
(91)
Interessierte Parteien behaupteten, dass der indische Markt während des UZ de facto vor Einfuhren verschiedener Herkunft, darunter die VR China, geschützt gewesen sei, da sich seit Anfang 2012 die Einleitung einer Antidumpinguntersuchung abgezeichnet habe. Tatsächlich leitete Indien am 23. November 2012, d. h. fast fünf Monate nach Ende des UZ, eine Antidumpinguntersuchung gegen Einfuhren von Solarzellen und -modulen aus der VR China, Malaysia, Taiwan und den USA ein.
(92)
Die Entwicklung der Einfuhren von Solarzellen und -modulen gemäß den indischen Handelsstatistiken (16) spricht jedoch gegen diesen Einwand:
Wert in Millionen USD
April 2010 - März 2011
April 2011 - März 2012
April 2012 - März 2013
VR China
77,33
577,24
371,72
Index
100
746
481
Insgesamt
252,63
1 348,48
827,07
Index
100
534
327
(93)
Die oben stehende Tabelle zeigt, dass die Einfuhren von Solarzellen und -modulen von 2010/11 bis 2011/12 massiv gestiegen sind: um mehr als 600 % für die VR China und um über 400 % insgesamt. Anschließend sank der Wert der Einfuhren etwas, aber auch die Preise für Solarzellen und -module. Der Rückgang des Wertes der Einfuhren von 2011/12 bis 2012/13 geht somit einher mit einem Preisrückgang, den spezialisierte Beratungsfirmen wie pvXchange für denselben Zeitraum meldeten; daraus lässt sich schließen, dass die Menge der Einfuhren von 2011/12 bis 2012/13 ziemlich stabil blieb. Die Behauptung, dass der indische Markt während des UZ de facto vor Einfuhren verschiedener Herkunft, darunter aus der VR China, geschützt gewesen sei, trifft somit nicht zu.
(94)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die chinesische Regierung vor, die USA hätten am 6. Februar 2013 gemäß dem WTO-Streitbeilegungsverfahren Konsultationen mit Indien über die Anforderungen für den heimischen Fertigungsanteil im Rahmen der JNNSM beantragt. Diese Bestimmungen zum heimischen Fertigungsanteil hätten zusammen mit der in Erwägungsgrund 91 genannten Antidumpinguntersuchung im Zeitraum April 2012 bis März 2013 nach dem Anstieg in den Vorjahren zu einem wertmäßigen Rückgang um 38 % geführt.
(95)
Hierzu ist anzumerken, dass der wertmäßige Rückgang nicht auf die Einfuhrmengen zurückzuführen ist, sondern auf sinkende Preise. Nach der endgültigen Unterrichtung machte eine interessierte Partei Angaben zur mengenmäßigen Entwicklung der Einfuhren von Solarzellen und -modulen auf den indischen Markt zwischen 2010 und März 2013. Diese Daten zeigen einen stetigen mengenmäßigen Anstieg dieser Einfuhren. Daraus wird der Schluss gezogen, dass nicht behauptet werden kann, der indische Markt sei wegen einer bevorstehenden Antidumpinguntersuchung de facto geschützt gewesen; trotz der in Erwägungsgrund 90 erwähnten angeblichen, aber unbewiesenen und in jedem Fall allenfalls geringfügigen Auswirkungen der JNSSM-Anforderungen für den heimischen Fertigungsanteil war ein stetiger mengenmäßiger Anstieg der Einfuhren zu verzeichnen.
(96)
Ferner sei darauf hingewiesen, dass der Zeitraum von April 2012 bis März 2013, in dem die Auswirkungen der JNNSM auf die Einfuhren nach Indien angeblich deutlich wurden, überwiegend in die Zeit nach dem UZ fällt. Eventuelle Auswirkungen des behaupteten Rückgangs im UZ können deshalb nur geringfügig sein.
(97)
Eine interessierte Partei brachte vor, dass Tata Power Solar („Tata“) erst kürzlich auf den Markt getreten sei und deshalb als Hersteller im Vergleichsland nicht geeignet sei. Hierzu sei angemerkt, dass das Unternehmen seit 1989 Solarmodule produziert (zuvor unter dem Namen „Tata BP Solar“) und dass deshalb nicht behauptet werden kann, dass es erst kürzlich auf den Markt getreten sei. Einer anderen interessierten Partei zufolge gelangte Tata sogar erheblich früher auf den Markt als die fünf größten in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Ausführer.
(98)
Eine interessierte Partei wandte ein, dass Taiwan als Vergleichsland besser geeignet sei als Indien, da die Größe der taiwanischen Unternehmen eher mit der Größe der chinesischen Ausführer vergleichbar sei und da zudem taiwanische Hersteller mitarbeiteten. Andere interessierte Parteien zweifelten an, dass Indien ein angemessenes Vergleichsland sei, da Tata ein vergleichsweise kleines Unternehmen sei, schlugen allerdings keine besser geeignete Alternative vor.
(99)
Es gab in der Tat Mitarbeit seitens taiwanischer Unternehmen. Eines arbeitete vollständig mit, ein weiteres nur zum Teil. Das einzige vollständig mitarbeitende taiwanische Unternehmen ist jedoch kleiner als Tata, insbesondere was die Verkäufe und die Produktion von Modulen angeht, die etwa 90 % der Verkäufe der betroffenen Ware ausmachen; Tata verkauft hier erheblich mehr als das taiwanische Unternehmen, dessen Verkäufe in diesem Bereich unbedeutend sind, wie in Erwägungsgrund 76 der vorläufigen Verordnung dargelegt. Nach der endgültigen Unterrichtung fragte ein Ausführer, ob das zum Teil mitarbeitende taiwanische Unternehmen kontaktiert worden sei, damit es die fehlenden Angaben nachreiche. Hierzu sei auf Erwägungsgrund 76 der vorläufigen Verordnung verwiesen, in dem klargestellt wird, dass Taiwan nicht als Vergleichsland herangezogen werden kann, da die mitarbeitenden taiwanischen Unternehmen fast ausschließlich Zellen produzieren, während es bei den chinesischen Ausfuhren hauptsächlich um Module geht. Dies gilt auch für den zum Teil mitarbeitenden taiwanischen Hersteller. Da das Unternehmen aus diesem Grund ohnehin für ungeeignet befunden wurde, wurde es nicht für angezeigt gehalten, von ihm weitere Angaben anzufordern.
(100)
Dieselbe Partei machte geltend, die Tatsache, dass fast überhaupt keine Module verkauft würden, schließe Taiwan nicht per se als Vergleichsland aus, da die Kosten der Verarbeitung von Zellen zu Modulen recht problemlos zu ermitteln seien. Die Ergebnisse der Untersuchung stützen diese Behauptung jedoch nicht. Die Herstellung eines Moduls aus Zellen erfordert viele Produktionsschritte, während derer ein beträchtlicher Teil des Mehrwerts des Moduls geschaffen wird. Wie in Erwägungsgrund 137 der vorläufigen Verordnung angeführt, betrug der durchschnittliche Preisunterschied zwischen Zellen und Modulen während des ZU 555,92 EUR bzw. 54 % und die durchschnittliche Kostendifferenz 377,99 EUR bzw. 34 %. Das würde bedeuten, dass ein potenzieller taiwanischer Normalwert für Module in erheblichem Maße auf der Grundlage von Berichtigungen für Verarbeitungskosten festgestellt werden müsste; dies kann nicht als sinnvoller angesehen werden, als ein Land heranzuziehen, in dem der Normalwert für den Großteil der betroffenen Ware anhand inländischer Verkaufspreise ermittelt werden kann. Die Wahl Indiens als Vergleichsland kann daher im Lichte der verfügbaren, verlässlichen Informationen als angemessen betrachtet werden.
(101)
Eine weitere interessierte Partei brachte vor, es seien keine Gründe dafür angegeben worden, dass die USA nicht als geeignetes Vergleichsland gälten. Diesbezüglich sei auf Erwägungsgrund 74 der vorläufigen Verordnung verwiesen, in dem es eindeutig heißt, „die USA seien kein geeignetes Vergleichsland, und zwar hauptsächlich aufgrund der Tatsache, dass der US-amerikanische Markt während eines Teils des UZ durch Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen gegenüber Einfuhren aus der VR China geschützt war“. Da keine Stellungnahmen zum Schutz des US-Markts als solchem eingingen, bleibt diese Haltung unverändert.
(102)
Interessierte Parteien argumentierten, dass das Ergebnis der Dumpingberechnung verzerrt sei, da die chinesischen Hersteller einerseits und der indische Hersteller andererseits über unterschiedliche Größenvorteile verfügten. Es wurde deshalb geprüft, ob tatsächlich eine Korrelation zwischen der Produktionsmenge eines Unternehmens und seiner Dumpingspanne besteht.
(103)
Unter den sieben in die Stichprobe einbezogenen Unternehmensgruppen sind zwei mittelgroße (Jinzhou Yangguang und Delsolar) und fünf große Gruppen (JingAo, LDK, Suntech, Trina and Yingli). Unter den mittelgroßen Unternehmen weist Jinzhou Yangguang die niedrigste Spanne auf, Delsolar hingegen die höchste. Die fünf größeren Unternehmen liegen dazwischen. Das zeigt eindeutig, dass keine Korrelation zwischen Größenvorteilen und Dumpingspannen besteht. Die Kommission vertritt daher die Auffassung, dass die Dumpingberechnung nicht durch die unterschiedlichen Größenvorteile der chinesischen Hersteller sowie des indischen Herstellers verzerrt ist.
(104)
Nach der endgültigen Unterrichtung machten interessierte Parteien geltend, es bestehe zwar kein ursächlicher Zusammenhang zwischen Größenvorteilen und Dumpingspannen; dies bedeute aber nicht, dass sich Größenvorteile nicht auf die Vergleichbarkeit von Preisen auswirkten. Wenn die Dumpingspanne - wie in diesem Fall - auf einem identischen Normalwert für alle Ausführer beruht, sind die Ausfuhrpreise der hauptsächlich bestimmende Faktor für die Spanne. Wenn kein ursächlicher Zusammenhang zwischen Größenvorteilen und Dumpingspannen vorliegt, zeigt dies deshalb, dass zwischen Größenvorteilen und Verkaufspreisen ebenfalls kein solcher Zusammenhang besteht. Daher wird der Schluss gezogen, dass Unterschiede in den Größenvorteilen in diesem Fall die Vergleichbarkeit der Preise nicht beeinträchtigen.
(105)
Eine interessierte Partei machte geltend, dass die inländischen Verkaufspreise des Herstellers im Vergleichsland äußerst hoch seien, und zwar bedeutend höher als die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union, da die Dumpingspanne die Preisunterbietungsspanne erheblich überschreite. Diese Behauptung beruht auf einem Vergleich der indischen Normalwerte mit den Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Union. Dieser Vergleich ist jedoch fehlerhaft, da der indische Normalwert nur auf den gewinnbringenden Verkäufen basiert. Besonders jetzt, da der Wirtschaftszweig der Union Verluste schreibt, ist es nicht überraschend, dass gewinnbringende Preise in Indien den Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Union übersteigen. Dass der indische Normalwert die Durchschnittspreise des Wirtschaftszweigs der Union übersteigt, bedeutet daher nicht, dass Indien kein angemessenes Vergleichsland wäre.
(106)
Eine interessierte Partei behauptete, Tatas Preise seien verzerrt, da es mit Tata Power, einem Versorgungsunternehmen, verbunden sei. Deshalb könne Tata in den Gebieten, die von Tata Power bedient würden, höhere Preise verlangen. Hierfür wurden jedoch keine Beweise vorgelegt, und der angebliche Effekt wurde auch nicht quantifiziert. Diesem Vorbringen konnte somit nicht stattgegeben werden.
(107)
Nach der endgültigen Unterrichtung wandte ein Ausführer ein, Tata sei ein wettbewerbsunfähiges Unternehmen mit hohen Produktionskosten und Verkaufspreisen; aus diesem Grund habe sich BP Solar im Dezember 2011 aus dem gemeinsamen Joint Venture zurückgezogen. Als Beleg wird ein Presseartikel angeführt, in dem es heißt, der Ausstieg von BP aus der Solarbranche nach etwa vier Jahrzehnten zeige, wie hart der Wettbewerb auf dem Solarmarkt geworden sei und welches Gedränge dort herrsche. In diesem Artikel wird indes nicht speziell Tata als nicht wettbewerbsfähiges Unternehmen herausgestellt, es geht vielmehr um die Lage auf dem Solarpaneelemarkt im Allgemeinen; die Rede ist von einem die Branche kennzeichnenden mörderischen Wettbewerb und davon, dass viele Unternehmen weltweit ihre Fabriken geschlossen, Hunderte von Arbeitskräften entlassen und Insolvenz eingereicht hätten. Dieser Presseartikel kann daher nicht als Beleg dafür dienen, dass Tata ein wettbewerbsunfähiges Unternehmen mit hohen Produktionskosten und Verkaufspreisen ist.
(108)
Nach der Unterrichtung argumentierte ein Ausführer, Tata werde in der in Erwägungsgrund 91 genannten laufenden indischen Antidumpinguntersuchung nicht als Teil des heimischen indischen Wirtschaftszweigs berücksichtigt, da es erhebliche Mengen an Zellen einführe. Tata ist zwar in der Tat in der laufenden indischen Antidumpinguntersuchung kein Bestandteil des heimischen indischen Wirtschaftszweigs; das bedeutet aber nicht unbedingt, dass Tata nicht als Hersteller des Vergleichslandes geeignet wäre. Der Normalwert beruht ausschließlich auf Zellen und Modulen, die Tata in Indien hergestellt hat, und nicht auf eingeführten Waren. Dass bei der Produktion einiger der Waren eingeführte Komponenten verwendet wurden, bedeutet nicht, dass der daraus resultierende Normalwert nicht repräsentativ für Indien wäre, umso mehr, da er vorwiegend auf Verkaufspreisen beruht und nicht auf Kosten.
(109)
Die chinesische Regierung wies darauf hin, dass Tatas Modulverkäufe lediglich 0,3 % der chinesischen Ausfuhren in die EU ausmachten und nicht als repräsentativ angesehen werden könnten; sie berief sich dabei auf das Urteil des Gerichtshofs in der Sache Detlef Nölle (17). In dieser Sache befand der Gerichtshof, wenn die gesamte Produktion in einem Land nur 1,25 % der Menge der Ausfuhren in die EU beträgt, stellt dies einen Hinweis darauf dar, dass der betreffende Markt nicht sehr repräsentativ ist. Im vorliegenden Fall verglich die chinesische Regierung nicht die gesamte Produktion in Indien mit den gesamten chinesischen Ausfuhren, sondern die Produktion von nur einem indischen Unternehmen mit den gesamten Ausfuhren aller chinesischen Ausführer. Dieser Vergleich ist jedoch täuschend, da auf einem wettbewerbsorientierten Markt mit zahlreichen Akteuren die Mengen eines einzigen Herstellers nicht zeigen können, wie repräsentativ der gesamte Markt ist. Zudem entspricht er nicht dem Vergleich in der Sache Detlef Nölle, in der die gesamte Produktion des Landes mit den gesamten Ausfuhren verglichen wurde. Den von der chinesischen Handelskammer für die Ein- und Ausfuhr von Maschinen („CCCME“) vorgelegten Informationen zufolge wurde prognostiziert, dass die Produktion in Indien vor Ende des Jahres 2012, d. h. kurz nach Ende des UZ, 2 GW überschreitet. Ein derartiger Produktionsumfang entspräche 14 % der chinesischen Ausfuhren in die EU, was deutlich über dem indikativen Schwellenwert von 5 % gemäß dem Urteil zu Detlef Nölle liegt.
(110)
Nach der Unterrichtung wies eine interessierte Partei darauf hin, dass Tata die vorgelagerte Integration fehle und dass das Unternehmen Wafer von Dritten beziehen müsse. Diese fehlende vorgelagerte vertikale Integration verursache einen Kostenanstieg im Vergleich zu den vertikal integrierten chinesischen Herstellern. Diese Behauptung wurde allerdings nicht durch Beweise belegt. Insbesondere ist anzumerken, dass die gesamten Kosten von Tata nur dann höher wären, wenn die Bezugskosten des Unternehmens für Wafer die Produktionskosten für Wafer übersteigen würden, was ungewiss ist, da viele Unternehmen der Solarbranche im UZ Verluste eingefahren haben. Darüber hinaus bezogen selbst in hohem Maße vertikal integrierte chinesische Hersteller häufig erhebliche Mengen von Wafern von unabhängigen Zulieferern, was dafür spricht, dass eine fehlende vertikale Integration im Bereich der Wafer nicht unbedingt höhere Kosten für Module und Zellen bedeutet.
(111)
Eine interessierte Partei argumentierte, dass im Vergleichsland kein Wettbewerb herrsche. Dies werde dadurch deutlich, dass die Produktion von Solarzellen in Indien 2013 ihren tiefsten Stand seit fünf Jahren erreicht habe. Der von der interessierten Partei angegebene Bericht zeigt jedoch, dass die Zellenproduktion in Indien im UZ immer noch auf einem hohen Niveau war, fast auf dem Höchststand. Der beträchtliche Produktionsrückgang ereignete sich nach dem UZ und hatte somit auf die Ergebnisse der Untersuchung keine Auswirkungen.
(112)
Als weiteres Argument dafür, dass im Vergleichsland kein Wettbewerb herrsche, wird die in Erwägungsgrund 91 genannte Antidumpinguntersuchung angeführt. Die Organe merken hierzu an, dass diese Untersuchung noch nicht abgeschlossen ist, so dass aus ihr keine Schlussfolgerungen gezogen werden können. Im Allgemeinen sind Antidumpinguntersuchungen kein Hinweis auf fehlenden Wettbewerb, sondern darauf, dass der heimische Wirtschaftszweig der Ansicht ist, unlauteren Handelspraktiken in Drittländern ansässiger Wettbewerber ausgesetzt zu sein.
(113)
Alles in allem vertritt die Kommission die Auffassung, dass die Auswahl des Vergleichslands Indien nicht unvertretbar ist.
(114)
Da zum Vergleichsland keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden sämtliche Feststellungen in den Erwägungsgründen 72 bis 77 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.4. Normalwert
(115)
Nach der vorläufigen Unterrichtung merkte eine interessierte Partei an, dass die indischen Unternehmen hauptsächlich netzunabhängige Module verkauften, deren Preise und Kosten höher seien als die der netzgekoppelten Module, die die chinesischen Ausführer verkauften. Ferner wurde vorgebracht, dass netzunabhängige Module typischerweise über eine niedrigere Ausgangsleistung verfügten als netzgekoppelte Module.
(116)
Hierzu ist zu bemerken, dass verschiedene Normalwerte ermittelt wurden: für Module mit Standardgröße mit mehr als 36 Zellen, die typischerweise netzgekoppelt sind, sowie für kleinere Module mit 36 Zellen oder weniger, die typischerweise netzunabhängig verwendet werden. Daher wird davon ausgegangen, dass für alle Warentypen einschließlich netzunabhängiger und netzgekoppelter Module ein angemessener Normalwert ermittelt ist.
(117)
Eine weitere interessierte Partei gab an, dass Tata auch als Projektentwickler tätig sei und die Verkäufe dieses Unternehmens deshalb nicht mit den Verkäufen chinesischer ausführender Hersteller vergleichbar seien, die nur Module verkauften. Hierzu ist anzumerken, dass der Vergleich zwischen den indischen Inlandspreisen und den chinesischen Ausfuhrpreisen ausschließlich für Verkäufe von Modulen angestellt wurde und Verkäufe vollständiger Projekte oder integrierter Lösungen nicht zur Ermittlung des Normalwerts herangezogen wurden, da sie als nicht vergleichbar angesehen wurden.
(118)
Da zum Normalwert keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden sämtliche Feststellungen in den Erwägungsgründen 78 bis 86 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.5. Ausfuhrpreis
(119)
Nach der vorläufigen Unterrichtung nahmen einige der in die Stichprobe einbezogenen Ausführer Stellung zu kleineren Fragen im Hinblick auf den Ausfuhrpreis, der zur Ermittlung der Dumpingspanne herangezogen wurde. In berechtigten Fällen wurden die Stellungnahmen berücksichtigt, was zu einer leichten Änderung der Dumpingspanne der betroffenen Unternehmen führte.
(120)
Da zum Ausfuhrpreis keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden sämtliche Feststellungen in den Erwägungsgründen 87 bis 89 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.6. Vergleich
(121)
Nach der vorläufigen Unterrichtung nahmen einige der in die Stichprobe einbezogenen Ausführer Stellung zu kleineren Fragen im Hinblick auf die Berichtigungen, die für den Vergleich der Ausfuhrpreise vorgenommen wurden. In berechtigten Fällen wurden die Stellungnahmen berücksichtigt, was zu einer leichten Änderung der Dumpingspanne der betroffenen Unternehmen führte.
(122)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wurde ein Fehler entdeckt, der zu einer falschen Anpassung des Normalwerts für den Inlandstransport geführt hatte. Dieser Fehler wurde korrigiert, wodurch sich die Dumpingspannen leicht erhöhten.
(123)
Nach der Unterrichtung brachte eine interessierte Partei vor, dass eine Berichtigung für Unterschiede in der Handelsstufe angezeigt sein könnte, da die Partei nicht direkt an Installateure, sondern an Zwischen- und Vertriebshändler verkaufe. Die Partei forderte ausführliche Informationen über die Vertriebswege des Herstellers im Vergleichsland, die jedoch aus Gründen der Vertraulichkeit nicht gegeben werden konnten. Als Alternative wurde der Abnehmerkreis des Herstellers im Vergleichsland in mehrere Kategorien nach der Verkaufsmenge eingeteilt, woraus sich ergab, dass eine Berichtigung für Unterschiede in der Handelsstufe nicht angezeigt ist.
(124)
Im Anschluss an diese Analyse gestand die interessierte Partei zu, dass unterschiedliche Verkaufsmengen zu unterschiedlichen Preisen führen, hielt allerdings daran fest, dass von Installateuren höhere Preise verlangt würden als von Zwischen- und Vertriebshändlern, selbst wenn die bezogene Menge ähnlich sei. Diese Behauptung wurde jedoch nicht belegt und konnte somit nicht berücksichtigt werden.
(125)
Da zum Ausfuhrpreis keine weitere Stellungnahme vorliegt, werden sämtliche Feststellungen in den Erwägungsgründen 90 bis 92 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.7. Dumpingspannen
(126)
Ein ausführender Hersteller der Stichprobe forderte eine vollständige Offenlegung der Dumpingberechnungen für ihn, da er ansonsten nicht zu deren Korrektheit Stellung nehmen könne. Weil diesem Unternehmen keine MWB gewährt wurde, beruht sein Normalwert auf Daten aus dem Vergleichsland Indien. Da lediglich ein Hersteller im Vergleichsland bei der Untersuchung uneingeschränkt mitarbeitete, können Informationen aus dem Vergleichsland aus Gründen der Vertraulichkeit nicht auf der Ebene der Warentypen offengelegt werden. Der Einwand ist daher zurückzuweisen.
(127)
Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde für die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen der für das Vergleichsland ermittelte gewogene durchschnittliche Normalwert jedes Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware verglichen.
(128)
Die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne der mitarbeitenden ausführenden Hersteller, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden, wurde nach Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung berechnet. Dementsprechend wurde diese Spanne auf der Grundlage der Spannen für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller ermittelt.
(129)
Auf dieser Grundlage wurde die endgültige Dumpingspanne für die nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden Unternehmen auf 88,1 % festgesetzt.
(130)
Für alle anderen ausführenden Hersteller in der VR China wurden die Dumpingspannen nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen ermittelt. Dazu wurde zunächst der Grad der Mitarbeit ermittelt, indem die von den mitarbeitenden ausführenden Herstellern gemeldeten Ausfuhrmengen in die Union mit der Menge der chinesischen Ausfuhren, wie in Erwägungsgrund 167 festgelegt, verglichen wurden.
(131)
Da auf die mitarbeitenden ausführenden Hersteller mehr als 80 % der gesamten Ausfuhren aus der VR China in die Union entfielen, kann die Mitarbeit als hoch eingestuft werden. Da es keinen Grund zu der Annahme gab, dass ausführende Hersteller absichtlich nicht mitgearbeitet hätten, wurde die residuale Dumpingspanne so festgesetzt, dass sie der Spanne des Stichprobenunternehmens mit der höchsten Dumpingspanne entsprach. Dies wurde als angemessen erachtet, da es keine Hinweise darauf gab, dass die nicht mitarbeitenden Unternehmen in geringerem Maße dumpten, und da auf diese Weise die Wirksamkeit der Maßnahmen sichergestellt werden sollte.
(132)
Die auf dieser Grundlage ermittelten endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, belaufen sich auf:
Unternehmen
Dumpingspanne
Changzhou Trina Solar Energy Co. Ltd
Trina Solar (Changzhou) Science & Technology Co. Ltd
Changzhou Youze Technology Co. Ltd
Trina Solar Energy (Shanghai) Co. Ltd
Yancheng Trina Solar Energy Technology Co. Ltd
90,3 %
Delsolar (Wujiang) Ltd
111,5 %
Jiangxi LDK Solar Hi-Tech Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Hefei) Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Nanchang) Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Suzhou) Co. Ltd
91,9 %
JingAo Solar Co. Ltd
Shanghai JA Solar Technology Co. Ltd
JA Solar Technology Yangzhou Co. Ltd
Hefei JA Solar Technology Co. Ltd
Shanghai JA Solar PV Technology Co. Ltd
97,5 %
Jinzhou Yangguang Energy Co. Ltd
Jinzhou Huachang Photovoltaic Technology Co. Ltd
Jinzhou Jinmao Photovoltaic Technology Co. Ltd
Jinzhou Rixin Silicon Materials Co. Ltd
Jinzhou Youhua Silicon Materials Co. Ltd
53,8 %
Wuxi Suntech Power Co. Ltd
Suntech Power Co. Ltd
Wuxi Sunshine Power Co. Ltd
Luoyang Suntech Power Co. Ltd
Zhenjiang Ren De New Energy Science Technology Co. Ltd
Zhenjiang Rietech New Energy Science Technology Co. Ltd
73,2 %
Yingli Energy (China) Co. Ltd
Baoding Tianwei Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Hainan Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Hengshui Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Tianjin Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Lixian Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Baoding Jiasheng Photovoltaic Technology Co. Ltd
Beijing Tianneng Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Yingli Energy (Beijing) Co. Ltd
93,3 %
Andere mitarbeitende Unternehmen (Anhang I, Anhang II)
88,1 %
Alle übrigen Unternehmen
111,5 %
D. SCHÄDIGUNG
1. Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion
(133)
Die gleichartige Ware wurde von rund 215 Herstellern in der Union gefertigt. Die Organe haben Behauptungen interessierter Parteien, dass diese Zahl höher sei, geprüft; hierbei stellte sich heraus, dass die angeblich darüber hinaus vorhandenen Hersteller in Wirklichkeit überwiegend ausführende Hersteller, mit ihnen verbundene Einführer, Vertriebshändler und Installateure sind.
(134)
Nach der vorläufigen Unterrichtung erhoben mehrere Parteien Einwände dagegen, dass unter anderem vom Europressedienst, einer unabhängigen Beratungsfirma („Beratungsfirma“), gelieferte Daten herangezogen wurden, um die Unionsproduktion, die Produktionskapazität der Union sowie andere makroökonomische Schadensindikatoren im Hinblick auf den Wirtschaftszweig der Union und Einfuhrdaten zu ermitteln. Diese Parteien stellten die Unabhängigkeit der Beratungsfirma in Frage; sie sei mit dem Antragsteller verbunden. Sie beantragten außerdem Klarstellungen darüber, auf welcher Grundlage die Kommission die Beratungsfirma ausgewählt habe, und zweifelten die Kompetenz der Firma bei der Erhebung von Wirtschaftsdaten zur Fotovoltaikbranche an. Es wurde vorgebracht, dass die Kommission ihre Feststellungen auf der Grundlage von Daten aus anderen verfügbaren Quellen, insbesondere von bekannten Forschungsinstituten, hätte ermitteln sollen. Schließlich verwies die AFASE auf das Dokument zu bewährten Verfahren für die Vorlage wirtschaftlichen Beweismaterials und die Datenerhebung in Fällen im Zusammenhang mit der Anwendung der Artikel 101 und 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und in Fusionsfällen („Best Practices for the submission of economic evidence and data collection in cases concerning the application of Articles 101 and 102 TFEU and in merger cases“), um die Zuverlässigkeit der Daten der Beratungsfirma in Frage zu stellen.
(135)
Was die angeblichen Verbindungen zwischen der Beratungsfirma und dem Antragsteller angeht, so legten die betreffenden Parteien keine Belege für diese Verbindungen vor. Auch die Untersuchung ließ keine Beziehungen erkennen, die über einen rein kommerziellen Charakter hinausgingen. Nach der endgültigen Unterrichtung verwies eine interessierte Partei auf Anhaltspunkte dafür, dass die vom antragstellenden Wirtschaftszweig der Union in seinem Antrag vorgelegten Anscheinsbeweise auf Daten beruhten, die von derselben Beratungsfirma stammten. Die Feststellungen für einige Indikatoren waren zwar in der Tat den im Antrag vorgelegten Beweisen ähnlich; das bedeutet aber nicht zwingend, dass sie auf einer einzigen Quelle beruhen. Im Antrag werden die hierbei verwendeten verschiedenen Quellen vorgelegt.
(136)
Wie in Erwägungsgrund 99 der vorläufigen Verordnung erläutert, hielt es die Kommission für angebracht, bei dieser Untersuchung auf diese Beratungsfirma zurückzugreifen, da die notwendigen makroökonomischen Daten für den gesamten Unionsmarkt und Einfuhrdaten nicht von anderen öffentlichen Quellen verfügbar waren. Vor der Entscheidung für den Europressedienst bewertete die Kommission die Methodik der Beratungsfirma für die Erhebung der relevanten Daten und die Fähigkeit der Firma, die notwendigen Daten für alle Warentypen und für den gesamten Bezugszeitraum zu liefern.
(137)
Ferner wurden während der Untersuchung die von der Beratungsfirma gelieferten Daten nach Möglichkeit mit anderen verfügbaren Quellen abgeglichen und bestätigt. Hierzu sei darauf hingewiesen, dass es auf dem Markt mehrere Forschungsunternehmen gibt, die auf die Erstellung von Statistiken zur Fotovoltaik spezialisiert sind und dass die gemeldeten Zahlen fast nie identisch sind. Das liegt daran, dass es für jedes Forschungsinstitut schwierig ist, zu genauen Zahlen zu gelangen, und dass die gemeldeten Indikatoren für den Fotovoltaikmarkt daher stets auf Schätzungen beruhen, unabhängig davon, von wem die Zahlen stammen. Der von der Kommission vorgenommene Abgleich bestand darin, die Entwicklungstendenzen der von der Beratungsfirma erhaltenen Daten mit den Tendenzen der entsprechenden von anderen Forschungsunternehmen, der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) der Kommission und dem Europäischen Industrieverband Fotovoltaik (European Photovoltaic Industry Association- EPIA) zu denselben Themen veröffentlichten Daten, soweit verfügbar, zu vergleichen. Dieser Abgleich ergab keine bedeutenden Unterschiede; die Tendenzen der miteinander verglichenen Indikatoren waren ähnlich. Die vorläufigen Feststellungen beruhten also nicht nur auf Daten der Beratungsfirma, sondern auch auf der Analyse und Bewertung dieser Daten durch die Kommission. Außerdem fand, wie in Erwägungsgrund 9 erwähnt, nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen ein Kontrollbesuch bei der Beratungsfirma vor Ort statt. Die Kommission führte diesen Kontrollbesuch durch, um die Zuverlässigkeit der Methode und der gelieferten Daten zu prüfen. Er wurde im Anschluss an den Abgleich der Daten durch die Kommission vorgenommen, um sich zusätzlich der Zuverlässigkeit und Qualität der Daten und der im Zusammenhang damit angewandten Methode zu versichern.
Er wurde im Sinne der guten Verwaltung für angemessen erachtet, obwohl diese Daten nicht von einer interessierten Partei, sondern von einer Beratungsfirma stammen. Auf diese Weise verschaffte sich die Kommission zusätzliche Sicherheit hinsichtlich der von der Beratungsfirma gelieferten Daten.
(138)
Eine Partei machte geltend, die von der Kommission beim Abgleich angewandte Methode sei nicht hinreichend genau erläutert worden, und forderte eine Offenlegung der anderen beim Abgleich verwendeten Quellen. Die angewandte Methode sei ohnehin nicht ordnungsgemäß, insofern als lediglich Tendenzen verschiedener Quellen verglichen worden seien und keine absoluten Werte.
(139)
Bei den anderen Quellen, die für den Abgleich der von der Beratungsfirma vorgelegten Daten herangezogen wurden, handelt es sich um die Berichte der JRC und des EPIA zu denselben Themen. Der Vergleich der Daten mit den anderen Quellen ergab nicht nur ähnliche Tendenzen, sondern auch ähnliche Größenordnungen. Daraus konnte der Schluss gezogen werden, dass die angewandte Methode geeignet war, und die diesbezüglichen Einwände wurden zurückgewiesen.
(140)
Zur Kompetenz der Beratungsfirma ist anzumerken, dass ihre Haupttätigkeit darin besteht, Daten zur Fotovoltaikbranche zu erheben und eine Datenbank mit auf dem Fotovoltaikmarkt tätigen Unternehmen auf aktuellem Stand zu führen. Diese Daten werden in Fotovoltaik-Fachzeitschriften veröffentlicht und überdies von einzelnen Unternehmen genutzt, für die die Beratungsfirma spezielle Forschungen anstellt. Die vom Europressedienst erstellte Datenbank wird regelmäßig aktualisiert und auf dem neusten Stand veröffentlicht. Zudem verfügt die Beratungsfirma über mehrere Jahre Erfahrung in dieser Branche. Genauer gesagt, besteht die Methode der Beratungsfirma darin, Informationen zu sammeln, abzugleichen und zusammenzustellen und dazu verschiedene auf dem Markt verfügbare Quellen zu nutzen. Sie sammelt die Daten mit Hilfe von Standard-Fragebögen, die sie an die in der Datenbank aufgeführten Unternehmen schickt, telefonisch (besonders von den Unionsherstellern) oder auf den Fachmessen (vor allem von Herstellern in Drittländern). Wenn die Informationen auf keinem dieser Wege zu erhalten sind, versucht der Europressedienst, sie den Finanzberichten der Unternehmen der Fotovoltaikbranche zu entnehmen, oder arbeitet auf unentgeltlicher Basis mit anderen Forschungsinstituten zusammen, um die Daten zu erhalten oder abzugleichen. Es wurde geprüft und bestätigt, dass diese Quellen von der Beratungsfirma in ihrem Tagesgeschäft genutzt werden. Aus diesen Gründen wurde es für angemessen erachtet, für diese Untersuchung auf die Leistungen des Europressedienstes zurückzugreifen, und die diesbezüglichen Einwände einiger Parteien wurden zurückgewiesen.
(141)
Was das von der zuständigen Dienststelle der Kommission veröffentlichte Dokument zu bewährten Verfahren für die Vorlage wirtschaftlichen Beweismaterials betrifft, ist Folgendes anzumerken: Vor allem ist es für die Kommission nicht bindend, da es nicht vom Kollegium erlassen wurde, sondern von der zuständigen Dienststelle mit dem Zweck veröffentlicht wurde, Empfehlungen für die Vorlage wirtschaftlichen Beweismaterials zu geben. Darüber hinaus geht es um die Vorlage wirtschaftlicher Analysen und Daten in einigen wettbewerbsrechtlichen Untersuchungen, und zwar nach Artikel 101 und 102 AEUV, und in Fusionsfällen. Die anwendbaren Regeln, Beweisstandards und Untersuchungsbefugnisse der Kommission in diesen wettbewerbsrechtlichen Fällen sind nicht mit Untersuchungen im Bereich des Handelsschutzes zu vergleichen, für die völlig andere Regeln gelten.
(142)
Nach der vorläufigen Unterrichtung stellten mehrere Parteien die Methode der Beratungsfirma in Frage, da sie nicht anerkannten wissenschaftlichen Standards entspreche. Die Methode wurde jedoch untersucht, wie in Erwägungsgrund 137 dargelegt, und die sich daraus ergebenden Daten wurden abgeglichen und geprüft mit dem Ergebnis, dass sie im Einklang mit anderen veröffentlichten Daten stehen und daher hinreichend zuverlässig sind. Spezielle Punkte, die von den interessierten Parteien vorgebracht wurden, hauptsächlich von der AFASE, wurden geklärt und die Informationen den Parteien in der offenen Akte zur Einsicht zur Verfügung gestellt.
(143)
Die CCCME brachte vor, dass die Methode der Datenaggregation nicht klar sei. Diese Behauptung wurde zurückgewiesen, da die relevanten Informationen allen interessierten Parteien in der offenen Akte zur Einsichtnahme zur Verfügung standen.
(144)
Nach der endgültigen Unterrichtung bekräftigten mehrere Parteien ihre Vorbehalte im Hinblick auf die Auswahl der Beratungsfirma durch die Kommission und die Qualität der gelieferten Daten. Die Daten der Beratungsfirma könnten auf Ad-hoc-Basis entsprechend speziellen Anforderungen potenzieller Kunden bestellt und bezogen werden und seien daher möglicherweise nicht objektiv. Außerdem bestritt die CCCME, dass die von der Beratungsfirma erhobenen Daten als eindeutige Beweise im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung betrachtet werden könnten, da sie zu einem hohen Ausmaß auf Annahmen und Schätzungen beruhten. Zudem seien die gelieferten Daten in der Akte nicht hinreichend durch Beweise untermauert und nicht affirmativer, objektiver und nachprüfbarer Art.
(145)
Zu diesen Einwänden sei auf die Erwägungsgründe 136 und 137 verwiesen, die zusätzliche Informationen zur Auswahl der Beratungsfirma enthalten. Ferner ist anzumerken, dass die Kommission die Beratungsfirma auf der Grundlage der besten zu dem Zeitpunkt verfügbaren Informationen und in voller Übereinstimmung mit ihrer eigenen, für dieses Verfahren geltenden Haushaltsordnung beauftragt hat. Darüber hinaus sei daran erinnert, dass die Tatsache, dass die Beratungsfirma alle erforderlichen Daten rechtzeitig vorlegen konnte, von hoher Bedeutung war, da die Kommission bei der Veröffentlichung der vorläufigen Feststellungen in der laufenden Untersuchung verbindliche Fristen einhalten muss.
(146)
Im Hinblick auf die Qualität der gelieferten Daten und die Frage, ob sie als eindeutige Beweise im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung betrachtet werden können, ist in Erwägungsgrund 137 dargelegt, dass die von der Beratungsfirma bei der Datenerhebung angewandte Methode geprüft und für zufriedenstellend befunden wurde. Außerdem, wie im selben Erwägungsgrund erwähnt, wurden die von der Beratungsfirma gelieferten Daten nach Möglichkeit mit anderen Quellen abgeglichen und für hinreichend genau befunden. Schließlich ist anzumerken, dass die Beratungsfirma eine Datenbank pflegt, die regelmäßig aktualisiert wird, unabhängig vom Bedarf und den Anforderungen der Kunden. Dieselbe Datenbank wird verwendet, um Fotovoltaikstatistiken für verschiedene Kunden zu aggregieren; deshalb musste die Behauptung, die Daten seien nicht objektiv, zurückgewiesen werden.
(147)
Nach der endgültigen Unterrichtung behauptete eine interessierte Partei, die Kommission habe die Quellen, die angewandte Methode und die Unternehmen, mit denen die Beratungsfirma bei der Zusammenstellung der makroökonomischen Daten zusammengearbeitet habe, nicht offengelegt. Eine weitere interessierte Partei brachte erneut vor, dass die von der Beratungsfirma angewandte Methode leicht zu ungenauen Ergebnissen führe. Mehrere interessierte Parteien forderten nähere Informationen zur von der Beratungsfirma angewandten Methode an, z. B. die durchschnittlichen Antwortquoten der Fragebogen/Interviews, wie viel Prozent der Daten auf den verschiedenen Wegen jeweils erhoben und wie sie geprüft wurden, die Annäherungen und Annahmen für die Generierung der Daten, die Anzahl der Unternehmen, für die Annäherungen vorgenommen wurden, sowie zumindest eine Spanne, in der sich die Anzahl der Beschäftigten der Beratungsfirma bewegt.
(148)
Was diese Einwände betrifft, ist anzumerken, dass die Kommission nach der Einführung von vorläufigen Maßnahmen die interessierten Parteien über die Methode und die Quellen informiert hat, die die Beratungsfirma bei der Aggregation der Daten verwendet hat, und dabei auch auf spezielle Fragen der interessierten Parteien im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung eingegangen ist. Die Kommission hält die nach der endgültigen Unterrichtung eingegangenen Informationsanfragen durch die Informationen, die nach der Einführung der vorläufigen Zölle - soweit es der Vertraulichkeitsschutz zulässt - verfügbar gemacht wurden, für erfüllt. Außerdem ist hervorzuheben, dass die Kommission vor Ort die Art und Weise der Erhebung und Aggregation der Daten durch die Beratungsfirma und die für die Aggregation der Daten relevanten Annahmen geprüft hat. Die Ergebnisse der Überprüfung waren zufriedenstellend, und die Kommission konnte sich der Plausibilität der zugrunde liegenden Annahmen und der Qualität der von der Beratungsfirma gelieferten Daten versichern. Zudem stellten die Parteien die Daten an sich nicht in Frage.
(149)
Nach der endgültigen Unterrichtung forderte eine andere Partei eine Klarstellung darüber, wie viele Unionshersteller die Beratungsfirma bei der Erhebung der Daten berücksichtigt hatte und inwieweit sich diese mit den etwa 215 der Kommission bekannten Unionsherstellern decken. Hierzu ist klarzustellen, dass die von der Beratungsfirma berücksichtigten Unionshersteller im Wesentlichen dieselben sind wie die in Erwägungsgrund 133 erwähnten Unionshersteller, die in dieser Untersuchung bekanntermaßen den Wirtschaftszweig der Union repräsentieren.
(150)
Nach der endgültigen Unterrichtung wandte eine Partei ein, die Schadensanalyse der Kommission sei inkonsistent, da sie für Module und Zellen getrennt vorgenommen sei, während die Schadens- und die Dumpingspannen als gewogener Durchschnitt für Module und Zellen zusammen ermittelt worden sei. Hierzu ist anzumerken, dass zwar getrennt für jeden Warentyp Indikatoren angegeben wurden, die Schlussfolgerungen für jeden Indikator sich aber auf die untersuchte Ware insgesamt beziehen. Es sei ferner daran erinnert, dass Module und Zellen eine einzige Ware sind; deshalb wurden die Dumpingspannen und die Schadensbeseitigungsschwelle auf dieser Grundlage ermittelt. Daher wurde der Einwand zurückgewiesen.
(151)
Eine andere Partei schließlich machte geltend, dass die Berechnung der Werte der makroökonomischen Indikatoren im UZ fälschlicherweise auf einem einfachen Durchschnittswert für die Jahre 2011 und 2012 beruhe; eine solche Methode sei nicht objektiv und führe zu Ergebnissen, die nicht die wirklichen Umstände im UZ widerspiegelten. Hierzu ist klarzustellen, dass ein einfacher Durchschnittswert der Daten nur dann herangezogen wurde, wenn die Entwicklungstendenzen in den betreffenden Zeiträumen ähnlich waren. Waren sie hingegen verschieden, wurde die Methode entsprechend angepasst und die wirklichen Umstände auf den Märkten wurden berücksichtigt. Die betroffene Partei legte nicht dar, in welchem Maße die mit der angewandten Methode erzielten Ergebnisse nicht die wirklichen Umstände auf den Märkten widerspiegelten. Die Einwände wurden deshalb zurückgewiesen.
(152)
Aus diesen Gründen und da diesbezüglich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 98 bis 101 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Bestimmung des relevanten Unionsmarkts
(153)
Nach Meinung mehrerer Parteien hätte die Schädigung für den Eigenverbrauchsmarkt und für den freien Markt getrennt ermittelt werden sollen. Eine Partei machte geltend, dass die Daten zu für den Eigenverbrauch bestimmten Zellen von der Schadensuntersuchung hätten ausgenommen werden sollen, da dieser Markt nicht von den gedumpten Einfuhren betroffen sei.
(154)
Wie in Erwägungsgrund 105 der vorläufigen Verordnung angeführt, sollten Verbrauch, Verkaufsmenge, Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Wachstum, Investitionen, Lagerbestände, Beschäftigung, Produktivität, Cashflow, Rentabilität, Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten und Höhe der Dumpingspanne bezogen auf die Gesamttätigkeit des Wirtschaftszweigs der Union (also unter Einbeziehung des Eigenverbrauchs) untersucht werden, da die für den Eigenverbrauch bestimmte Produktion gleichermaßen der Konkurrenz durch Einfuhren aus dem betroffenen Land ausgesetzt war.
(155)
Die Untersuchung ergab demgemäß, dass vertikal integrierte Unionshersteller gezwungen waren, infolge des Preisdrucks durch die gedumpten Einfuhren gedumpte Waren (Zellen) einzuführen und die Produktion dieser Waren zu über dem Einfuhrpreis liegenden Kosten einzustellen. Außerdem ergab die Untersuchung, dass die Preisentwicklung auf dem freien Markt und dem Eigenverbrauchsmarkt ähnlich war; dies zeigt ebenfalls, dass die beiden Märkte gleichermaßen von den relevanten Einfuhren betroffen waren.
(156)
Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholten mehrere Parteien, die Kommission habe keine adäquate und hinreichend begründete Analyse des Eigenverbrauchsmarkts vorgelegt, und fragten, warum keine getrennte Analyse durchgeführt worden sei. Einer Partei zufolge wurden keine Angaben über die Bedeutung der für den Eigenverbrauch gedachten Unionsproduktion vorgelegt. Außerdem stehe Erwägungsgrund 106 der vorläufigen Verordnung, dem zufolge die Preise auf dem Eigenverbrauchsmarkt nicht immer die Marktpreise widerspiegeln, in Widerspruch zur Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 155 dieser Verordnung, dass die Preisentwicklung auf dem freien Markt und dem Eigenverbrauchsmarkt ähnlich war.
(157)
Zunächst ist anzumerken, dass in Erwägungsgrund 105 der vorläufigen Verordnung begründet wird, warum es für angebracht gehalten wurde, die Schadensindikatoren (außer bei der Rentabilität) bezogen auf die Gesamttätigkeit des Wirtschaftszweigs der Union einschließlich Eigenverbrauchsmarkt zu untersuchen. Hierzu sei daran erinnert, dass die Untersuchung - wie im selben Erwägungsgrund erläutert - ergab, dass die für den Eigenverbrauchsmarkt bestimmte Produktion in gleichem Maße von der Konkurrenz durch die Einfuhren aus der VR China betroffen war, was von den betroffenen interessierten Parteien auch nicht bestritten wurde. Deshalb musste der Einwand fehlender Erklärungen für das Ausbleiben einer getrennten Analyse zurückgewiesen werden. Gleichermaßen ergibt sich aus dieser Schlussfolgerung, dass die Forderung nach einer getrennten Analyse des Eigenverbrauchsmarkts zurückgewiesen werden musste.
(158)
Zweitens wurde die Bedeutung der Unionsproduktion für den Eigenverbrauchsmarkt aus den dargelegten Gründen zwar nicht als wesentlich betrachtet; es sei aber darauf hingewiesen, dass etwa die Hälfte der gesamten Unionsproduktion im UZ auf die Produktion von Zellen für den Eigenverbrauch entfiel. Schließlich ist klarzustellen, dass die Tatsache, dass die Preise auf dem Eigenverbrauchsmarkt nicht die Preise auf dem freien Markt widerspiegeln, nicht notwendigerweise im Widerspruch dazu steht, dass die Preise auf beiden Märkten der gleichen Tendenz folgen, denn sie können sich trotzdem auf verschiedenen Niveaus befinden oder die Preisentwicklung kann sich auf einer höheren oder einer niedrigeren Stufe vollziehen, so dass sich daraus ein anderes Bild ergibt. Die diesbezüglichen Vorbringen wurden daher zurückgewiesen.
(159)
Die betroffenen Parteien legten keine Informationen vor, die die Feststellungen zur Bestimmung des Unionsmarktes hätten entkräften können. Aus diesen Gründen wurden die diesbezüglichen Einwände zurückgewiesen, und die Feststellungen in den Erwägungsgründen 102 bis 106 der vorläufigen Verordnung werden bestätigt.
3. Unionsverbrauch
(160)
Eine interessierte Partei wandte ein, dass die Daten zum Unionsverbrauch der untersuchten Ware je nach Quelle erheblich variierten. Zuverlässige Daten könnten nur auf der Grundlage der Informationen von spezialisierten Einrichtungen oder Forschungszentren erhoben werden. Angesichts der Erklärungen und Schlussfolgerungen zur Zuverlässigkeit der von der Beratungsfirma für die Untersuchung gelieferten Daten in den Erwägungsgründen 134 bis 152 wurde dieses Argument zurückgewiesen.
(161)
Dieselbe Partei machte geltend, dass der Unionsverbrauch nicht einfach dadurch ermittelt werden könne, dass die verfügbaren Modulproduktionskapazitäten in der Union zusammengerechnet würden; vielmehr müsse der Modulverbrauch für die eigenen Projekte des Wirtschaftszweigs der Union davon abgezogen werden. Dieses Argument wurde zurückgewiesen, da der Modulverbrauch auf der Grundlage neu installierter Kapazitäten in der Union ermittelt wurde. Dies ist gängige Praxis. Der Verbrauch für Zellen wurde auf der Grundlage der Unionsproduktion von Modulen festgestellt.
(162)
Eine weitere Partei argumentierte, dass bei der von der Beratungsfirma beschriebenen Methode eingeräumt worden sei, wie schwierig es sei, verlässliche Zahlen für den Verbrauch zu ermitteln. Es wurde weiter vorgebracht, dass die Einfuhrdaten und die Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union entweder auf nicht prüfbaren Schätzungen oder auf unvollständigen Daten beruhten und dass der Abgleich der Kommission nicht die Schlussfolgerung rechtfertige, dass diese Daten zuverlässig und genau seien.
(163)
Wie bereits in den Erwägungsgründen 136 und 137 dargelegt, wurden die Qualität der Daten und die bei deren Erhebungen angewandten Methoden bei einem Kontrollbesuch vor Ort von der Kommission geprüft, und die Methoden wurden für geeignet sowie die Ergebnisse für genau und hinreichend verlässlich befunden. Diese Behauptung wurde daher zurückgewiesen.
(164)
Auf dieser Grundlage und da zum Unionsverbrauch keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Erwägungsgründe 107 bis 109 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. Einfuhren aus dem betroffenen Land
4.1. Menge und Marktanteil der Einfuhren aus dem betroffenen Land
(165)
Eine interessierte Partei wandte ein, dass die Daten zur Einfuhrmenge der untersuchten Ware je nach Quelle erheblich variierten. Zuverlässige Daten könnten nur auf der Grundlage der Informationen von spezialisierten Einrichtungen oder Forschungszentren erhoben werden. Angesichts der Erklärungen und Schlussfolgerungen zur Zuverlässigkeit der von der Beratungsfirma für die Untersuchung gelieferten Daten in den Erwägungsgründen 134 bis 152 wurde dieses Argument zurückgewiesen.
(166)
Nach der endgültigen Unterrichtung stellte eine interessierte Partei die Methode zur Ermittlung des Gesamtwerts der Einfuhren aus der VR China in Frage, da diese auf Geschäftsvorgängen zum CIF-Preis, unverzollt, beruhe; es sei daher anzuzweifeln, dass diese Geschäftsvorgänge für den Unionsverbrauch bestimmt seien. Zu diesem Einwand ist klarzustellen, dass der von der Beratungsfirma angegebene Gesamtwert der Einfuhren aus der VR China weder für die vorläufigen noch für die endgültigen Feststellungen verwendet wurde; in der Untersuchung wurden lediglich die Einfuhrmengen und die Einfuhrpreise ermittelt, wie aus den Erwägungsgründen 110 bis 113 der vorläufigen Verordnung hervorgeht. Da die Methode zur Feststellung der Einfuhrpreise als solche von der betroffenen interessierten Partei nicht angezweifelt wurde, wird auf die entsprechenden Feststellungen in den Erwägungsgründen 113 bis 117 der vorläufigen Verordnung und den Erwägungsgründen 168 bis 176 dieser Verordnung verwiesen. Daher wurde dieser Einwand zurückgewiesen.
(167)
Auf dieser Grundlage und da zu den Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Erwägungsgründe 110 bis 112 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.2. Einfuhrpreise und Preisunterbietung
(168)
Ein mitarbeitender unabhängiger Einführer wandte ein, dass die Einfuhrpreise auf der Grundlage seiner Einfuhren der betroffenen Ware in die Union hätten ermittelt werden sollen. Die von diesem Einführer in der Untersuchung gelieferten Daten stellen allerdings nur einen Bruchteil der gesamten Einfuhren in die Union dar, so dass hinsichtlich des durchschnittlichen Einfuhrpreises aller Einfuhren aus der VR China im gesamten Bezugszeitraum, der sich über mehrere Jahre erstreckt, keine aussagekräftigen Schlussfolgerungen gezogen werden konnten. Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(169)
Eine andere Partei behauptete, die Methode zur Ermittlung der Preise sei nicht erläutert worden, insbesondere nicht, wie die Daten aus verschiedenen Quellen zusammengeführt und miteinander abgeglichen wurden. Ferner hieß es, die Einfuhrkosten sollten auf den im Verlaufe der Untersuchung zusammengetragenen geprüften Angaben beruhen und nicht auf Schätzungen.
(170)
Es wird die Auffassung vertreten, dass die Methode den interessierten Parteien gegenüber für das Verständnis, wie die Zahlen ermittelt wurden, hinreichend offengelegt wurde. Was die „Einfuhrkosten“ betrifft, so sei klargestellt, dass die vor Ort erhobenen Preise angepasst wurden, um zu den CIF-Preisen zu gelangen. Die Schätzung wurde anschließend anhand der im Verlaufe der Untersuchung erhobenen Daten bestätigt.
(171)
Im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung baten einige interessierte Parteien um genauere Ausführungen zu den Berechnungen der Preisunterbietung, als sie in Erwägungsgrund 116 der vorläufigen Verordnung gemacht worden waren. Ihnen wurden auf bilateraler Ebene zusätzliche Informationen erteilt, soweit die Sensibilität der Daten und die Tatsache, dass den Unionsherstellern Anonymität zugesichert worden war, es zuließen.
(172)
Entsprechend der Entscheidung, Wafer von der Warendefinition auszuschließen (siehe Erwägungsgründe 28 bis 32), wurden diese Waren auch von der Berechnung der Preisunterbietung ausgeschlossen. Darüber hinaus gab es einige Berichtigungen der von den interessierten Parteien angegebenen CIF-Preise. Da die Stichprobe der unabhängigen Einführer überarbeitet worden war, wie in Erwägungsgrund 21 erläutert, wurden die durchschnittlichen nach der Einfuhr anfallenden Kosten gemäß der neuen Stichprobe der Einführer herangezogen, sofern die Daten verfügbar und vollständig waren.
(173)
Der überarbeitete Preisvergleich wurde, nach Warentyp getrennt, für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen. Der Vergleich ergab gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspannen zwischen 19,8 % und 32,1 % bei Modulen, zwischen 4 % und 28,5 % bei Zellen und zwischen 8 % und 29 % bei der betroffenen Ware insgesamt, ausgedrückt als Prozentsatz des Umsatzes der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im UZ.
(174)
Anzumerken ist, dass für einen ausführenden Hersteller in der Stichprobe bei Zellen eine negative Preisunterbietungsspanne ermittelt wurde. Die ausgeführten Mengen waren jedoch unbedeutend und können daher nicht als repräsentativ angesehen werden.
(175)
Ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller stellte die Quelle für die Berichtigung von Monozellen zu Multizellen in Frage, untermauerte dies aber nicht. Es wurden überhaupt keine neuen Informationen oder Beweise vorgelegt, und der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(176)
Da zu den Einfuhren aus der VR China und zu den Berechnungen der Preisunterbietung keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 113 bis 117 der vorläufigen Verordnung mit den oben stehenden Änderungen bestätigt.
5. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
5.1. Allgemeine Angaben
(177)
Einige Parteien stellten insgesamt die Zuverlässigkeit der makroökonomischen Schadensindikatoren in Frage, die die Kommission für diese Untersuchung verwendet hat. Die für eine Reihe von diesen Indikatoren ermittelten Tendenzen wichen von den Tendenzen für die gleichen Indikatoren ab, die für die Unionshersteller der Stichprobe ermittelt worden seien. Insbesondere wurde auf die Unionsproduktion, die Produktivität, die Verkäufe, die durchschnittlichen Arbeitskosten und die Beschäftigung verwiesen.
(178)
Wie in Erwägungsgrund 121 der vorläufigen Verordnung erwähnt, wurden die makroökonomischen Indikatoren bezogen auf alle Hersteller in der Union ermittelt. Wenn die gleichen Daten bezogen auf einzelne Unionshersteller oder eine Gruppe von Unionsherstellern (d. h. die Unionshersteller in der Stichprobe) zusammengestellt werden, sind die Entwicklungstendenzen nicht notwendigerweise identisch, unter anderem weil das Gewicht jedes einbezogenen Unternehmens bei einem solchen Vergleich nicht berücksichtigt wird. Ein Vergleich der makroökonomischen Indikatoren für alle Unionshersteller mit denen für die Unionshersteller der Stichprobe ist daher nicht unbedingt aussagekräftig und lässt nicht den Schluss zu, dass einer der beiden Datensätze unzuverlässig wäre. Auf jeden Fall zeigt der Vergleich der makroökonomischen Indikatoren des Wirtschaftszweigs der Union mit den gleichen konsolidierten Indikatoren der Unionshersteller der Stichprobe unterschiedliche Tendenzen bei mehreren Indikatoren, z. B. bei der Produktion, der Produktionskapazität, der Verkaufsmengen, der Beschäftigung und der Produktivität des Wirtschaftszweigs der Union von 2011 bis zum UZ. Bei all diesen Indikatoren weisen die Unionshersteller der Stichprobe bessere Werte auf als der Wirtschaftszweig der Union insgesamt. Das ist darauf zurückzuführen, dass im UZ viele Unionshersteller, die nicht in die Stichprobe einbezogen waren, die Produktion einstellten oder Insolvenz anmeldeten, was sich negativ auf die makroökonomischen Indikatoren auf Unionsebene auswirkt. Die Einwände wurden deshalb zurückgewiesen.
(179)
Eine interessierte Partei wandte ein, dass die Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 153 der vorläufigen Verordnung, dass die Analyse des Wirtschaftszweigs der Union einen klaren Abwärtstrend aller wesentlichen Schadensindikatoren zeigt, auf von der Beratungsfirma gelieferten Daten beruhe. Diesbezüglich ist klarzustellen, dass einerseits die makroökonomischen Indikatoren in den Tabellen 4-a bis 6-c der vorläufigen Verordnung auf Daten der Beratungsfirma beruhen, die nach Möglichkeit mit anderen verfügbaren Quellen abgeglichen wurden. Andererseits beruhen die mikroökonomischen Indikatoren in den Tabellen 7-a bis 11-c der vorläufigen Verordnung auf bei den Unionsherstellern der Stichprobe erhobenen Daten, die vor Ort von der Kommission geprüft wurden. Überdies sei darauf hingewiesen, dass die entscheidenden Faktoren für die Feststellung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union wie dessen Rentabilitätsniveau und die durchschnittlichen Verkaufspreise in der Union sowie die Berechnungen für die Preisunterbietung auf Daten beruhen, die bei den Unionsherstellern und ausführenden Herstellern der Stichprobe erhoben und vor Ort überprüft wurden. Das genannte Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(180)
Da zur Methode der Bewertung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Allgemeinen keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Erwägungsgründe 118 bis 123 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.2. Makroökonomische Indikatoren
5.2.1. Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(181)
Die AFASE machte geltend, dass die Modulproduktionsmenge gemäß Erwägungsgrund 124 der vorläufigen Verordnung und die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union für Module und Zellen gemäß demselben Erwägungsgrund zu hoch angesetzt seien, und legte Daten von anderen Quellen (EPIA, IMS und BNEF) vor, denen zufolge die Werte niedriger sind.
(182)
Die Produktionsmenge gemäß Erwägungsgrund 124 der vorläufigen Verordnung beruht auf Angaben, die sich sowohl auf börsennotierte als auch auf nicht börsennotierte Unternehmen erstrecken. Die Entwicklung der Unionsproduktion gemäß Erwägungsgrund 124 der vorläufigen Verordnung entspricht der Entwicklung des Unionsverbrauchs gemäß Erwägungsgrund 108 der vorläufigen Verordnung. Die von der AFASE vorgelegten Daten zur Produktionsmenge hingegen zeigen eine andere Tendenz als der Unionsverbrauch gemäß Erwägungsgrund 108 der vorläufigen Verordnung und die vom EPIA veröffentlichten Statistiken zum Unionsverbrauch.
(183)
Was die Produktionskapazität betrifft, ergab die Untersuchung, dass die Feststellungen in Erwägungsgrund 124 der vorläufigen Verordnung die Produktionskapazitäten von Unternehmen enthalten, die während des UZ Insolvenz anmeldeten oder die Produktion einstellten, ihre Produktionsanlagen und Maschinen aber nicht verkauften und sehr schnell die Produktion wieder aufnehmen konnten. Zudem wurden für die Zahlen in Erwägungsgrund 124 der vorläufigen Verordnung, wie in Erwägungsgrund 182 genannt, auch Daten von nicht börsennotierten Unternehmen berücksichtigt.
(184)
Schließlich wurden, wie in Erwägungsgrund 137 dargelegt, die Daten der unabhängigen Beratungsfirma geprüft und für hinreichend genau befunden. Auf dieser Grundlage wurde festgestellt, dass die von der AFASE vorgelegten, auf anderen verfügbaren Quellen beruhenden Daten nicht notwendigerweise im Widerspruch zu den vorläufigen Feststellungen stehen.
(185)
Wenn die von der AFASE vorgelegten Zahlen akzeptiert würden, würde sich dies in jedem Fall nicht auf die letztlich getroffene Feststellung auswirken, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung erlitten hat, da die negative Tendenz dieser Indikatoren, d. h. der Unionsproduktion und der Produktionskapazität der Union, noch deutlicher ausfiele.
(186)
Ein mitarbeitender unabhängiger Einführer machte geltend, dass die Produktionsmenge, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung ausschließlich auf der Grundlage der Daten der Unionshersteller der Stichprobe hätten ermittelt werden sollen. Da es sich hier jedoch um makroökonomische Indikatoren handelt, sollten sie auf der Ebene aller Unionshersteller ermittelt werden, um zu einem aussagekräftigen und vollständigen Bild der Lage des Wirtschaftszweigs der Union zu gelangen. Mithin wurde dem Vorbringen nicht stattgegeben.
(187)
Nach der endgültigen Unterrichtung forderte eine Partei die Kommission auf klarzustellen, wie die Beratungsfirma die jährliche Unionsproduktion berechnet habe. Eine weitere Partei forderte bei der Kommission nähere Erläuterungen zum Abgleich der verschiedenen verfügbaren Daten zur gesamten Produktionskapazität der Union an. Eine andere Partei wiederum legte nahe, es hätte zu einem verlässlicheren Ergebnis geführt, wenn die gesamte Unionsproduktion und Produktionskapazität anhand der für die Stichprobe ausgewählten Unionshersteller ermittelt worden wäre. Öffentlich verfügbare Daten seien wegen ihres vertraulichen Charakters ungenau, und jedes Forschungszentrum oder Beratungsunternehmen müsse seine Analyse auf einer Reihe von Schätzungen und Annahmen aufbauen.
(188)
Hierzu ist klarzustellen, dass die jährliche Unionsproduktion auf der Grundlage der Zahlen ermittelt wurde, die die Unionshersteller der Beratungsfirma gemeldet haben. Wenn die jährliche Produktion eines bestimmten Unionsherstellers für ein bestimmtes Jahr nicht vorlag, wurde sie geschätzt, indem die Kapazitätsauslastung des Vorjahres für die neue Produktionskapazität im fraglichen Jahr angewandt wurde. Außerdem haben die Organe die Zahlen der Beratungsfirma mit den vom Wirtschaftszweig der Union vor der Einleitung der Untersuchung in den Fragebogen zur Feststellung der Repräsentativität angegebenen Zahlen verglichen. Die Zahlen sind ähnlich.
(189)
Zur Anforderung näherer Erläuterungen zum Abgleich der verschiedenen verfügbaren Daten zur Produktionskapazität der Union ist anzumerken, dass diese Informationen bereits in der für die interessierten Parteien zur Einsichtnahme offenen Akte enthalten sind. Diese Anfrage wurde daher zurückgewiesen.
(190)
Bei der Produktion und Produktionskapazität der Union schließlich handelt es sich um makroökonomische Indikatoren; deshalb müssen sie auf der Ebene des gesamten Wirtschaftszweigs der Union ermittelt werden und nicht auf der Ebene der Unionshersteller der Stichprobe.
(191)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte eine Partei vor, die Methode zur Erhebung der Produktionsdaten (hauptsächlich Befragungen und Besuche von Produktionsstätten) bringe keine verlässlichen Ergebnisse, da diese Daten vertraulicher Art seien und die Unternehmen sie daher nur ungern offenlegten. Eine derartige Methode könne nicht als adäquat betrachtet werden. Dies zeige die Tatsache, dass die von der Beratungsfirma ermittelte gesamte Produktionsmenge niedriger sei als die gesamte Produktionsmenge, die die Kommission zum Zwecke der Repräsentativitätsprüfung in der Einleitungsphase der Untersuchung festgestellt habe, obwohl die Beratungsfirma viel mehr Unionshersteller herangezogen habe als die Kommission bei der Repräsentativitätsprüfung. Demzufolge könnten die Informationen im Zusammenhang mit diesem Schadensindikatoren nicht als eindeutige Beweise im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung betrachtet werden.
(192)
Zunächst ist klarzustellen, dass die Beratungsfirma einerseits und die Kommission andererseits im Wesentlichen die gleiche Anzahl von Herstellern herangezogen haben, so dass das Argument, die Ergebnisse seien inkonsistent, zurückgewiesen werden musste. Zudem sei daran erinnert, dass die von der Beratungsfirma erhobenen Daten mit anderen Quellen, soweit möglich, abgeglichen wurden und festgestellt wurde, dass die Schätzungen hinreichend verlässlich sind. Es wird daher bestätigt, dass die von der Beratungsfirma gelieferten Angaben zu den Produktionsdaten als eindeutige Beweise im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung betrachtet werden.
(193)
Da keine weiteren Stellungnahmen zu Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 124 bis 128 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.2.2. Verkaufsmengen und Marktanteil
(194)
Eine interessierte Partei brachte vor, dass der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union bei Modulen bereits 2009 lediglich 19 % betragen habe und dass ein Rückgang um 6 Prozentpunkte im Bezugszeitraum nicht als Schädigung gelten könne.
(195)
Dieser Rückgang des Marktanteils um 6 Prozentpunkte im Bezugszeitraum ist vor dem Hintergrund einer Zunahme des Unionsverbrauchs bei Modulen von über 200 % im selben Zeitraum zu sehen. Der Wirtschaftszweig der Union konnte vom Verbrauchsanstieg nicht profitieren; im Gegenteil konnte er trotz des gestiegenen Verbrauchs seine Verkaufsmenge nicht dementsprechend steigern und büßte Marktanteile ein. Das Argument musste daher zurückgewiesen werden.
(196)
Eine Partei brachte vor, die Methode zur Erhebung der Verkaufsdaten (hauptsächlich Befragungen und Besuche von Produktionsstätten) bringe keine verlässlichen Ergebnisse, da diese Daten vertraulicher Art seien und die Unternehmen sie daher nur ungern offenlegten. Eine derartige Methode könne nicht als adäquat betrachtet werden. Die Daten könnten demnach nicht als eindeutiger Beweis im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung angesehen werden. Wie in Erwägungsgrund 137 erwähnt, wurden die von der Beratungsfirma erhobenen Daten mit anderen Quellen, soweit möglich, abgeglichen und es wurde festgestellt, dass die Schätzungen hinreichend verlässlich sind. Es wird daher bestätigt, dass die von der Beratungsfirma gelieferten Angaben zu den Verkaufsdaten als eindeutige Beweise im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Grundverordnung betrachtet werden.
(197)
Da zur Verkaufsmenge und zum Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Erwägungsgründe 129 bis 131 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.2.3. Beschäftigung und Produktivität
(198)
Nach der endgültigen Unterrichtung machte eine Partei geltend, die Methode zur Ermittlung der Gesamtbeschäftigung in der Union im betroffenen Zeitraum sei nicht korrekt. Wenn die Beschäftigungsquote eines bestimmten Unionsherstellers nicht vorgelegen habe, sei stattdessen der Durchschnitt der Unionshersteller herangezogen worden, für die diese Angabe verfügbar gewesen sei. Dieser Einwand musste zurückgewiesen werden, da zur Ermittlung der Gesamtbeschäftigung eine andere Methode angewandt wurde, d. h. wenn Beschäftigungsdaten für einen bestimmten Unionshersteller nicht vorlagen, wurden die Zahlen auf der Grundlage von Daten desselben Unternehmens aus dem Vorjahr oder den Vorjahren geschätzt. Wie in Erwägungsgrund 137 erwähnt, wurde diese Methode geprüft und für angemessen befunden. Daher wurde der Einwand zurückgewiesen.
(199)
Da zum Stand der Beschäftigung und der Produktivität des Wirtschaftszweigs der Union keine Stellungnahmen eingingen, werden die Erwägungsgründe 132 bis 134 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.2.4. Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping
(200)
Da hierzu keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 135 und 136 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.3. Mikroökonomische Indikatoren
5.3.1. Preise und die Preise beeinflussende Faktoren
(201)
Eine interessierte Partei stellte die Feststellung in Frage, dass der Rückgang der durchschnittlichen Verkaufspreise sich verheerend auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union auswirke. Die durchschnittlichen Kosten des Wirtschaftszweigs der Union seien ebenfalls gesunken, und deshalb sei ein Preisrückgang normal. Wie in Erwägungsgrund 138 der vorläufigen Verordnung dargelegt, zeigte die Untersuchung jedoch, dass die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union noch stärker sanken als die durchschnittlichen Produktionskosten, so dass sich der Kostenrückgang nicht in der Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union widerspiegelte. Daher wird bestätigt, dass der Rückgang der Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union sich verheerend auf dessen Rentabilität auswirkte, und die diesbezüglichen Einwände wurden zurückgewiesen.
(202)
Eine weitere Partei stellte die Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 138 der vorläufigen Verordnung in Frage, dass die Preise im UZ auf ein untragbares Niveau fielen; dies sei den Kräften des Marktes zu überlassen. Dieselbe Partei widersprach auch der Schlussfolgerung im selben Erwägungsgrund, dass der Wirtschaftszweig der Union wegen des Preisdrucks durch die gedumpten Einfuhren nicht vom Kostenrückgang profitieren konnte. Hierzu haben die Organe folgende Anmerkungen zu machen: „Untragbares Niveau“ bezieht sich darauf, dass der Wirtschaftszweig der Union mit Verlust verkaufte und deshalb langfristig nicht überlebensfähig war. Bei der Frage, ob das Preisniveau tragbar ist, geht es ausschließlich um das Verhältnis zwischen Produktionskosten und Preisen. „Von den Auswirkungen des Kostenrückgangs nicht profitieren zu können“, bezieht sich darauf, dass die Kosten nicht so schnell fielen wie die Preise. Diese beiden Feststellungen werden in Erwägungsgrund 138 der vorläufigen Verordnung mit Beweisen untermauert. Somit musste dieses Vorbringen zurückgewiesen werden.
(203)
Da zu den durchschnittlichen Verkaufspreisen des Wirtschaftszweigs der Union keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Erwägungsgründe 137 bis 138 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.3.2. Arbeitskosten
(204)
Dieselbe Partei machte geltend, dass es entgegen dem Erwägungsgrund 140 der vorläufigen Verordnung während des Bezugszeitraums keine Inflation gegeben habe und dass der Anstieg der Gesamtarbeitskosten deshalb nicht dadurch verursacht worden sein könne.
(205)
Im Gegensatz zu diesem Vorbringen ergab die Untersuchung, dass es im Bezugszeitraum durchaus Inflation gab und dass der - auf Module beschränkte - Anstieg der Arbeitskosten mit der Inflation und dem Produktivitätszuwachs erklärt werden kann.
(206)
Eine interessierte Partei brachte vor, die prekäre Lage des Wirtschaftszweigs der Union sei durch den Anstieg der Arbeitskosten und den gleichzeitigen Rückgang der Produktivität verursacht worden. Es ist jedoch zunächst darauf hinzuweisen, dass die Arbeitskosten bei Zellen stabil blieben und die Produktivität bei Zellen und Modulen anstieg. Der Anstieg bei Modulen kann daher mit der Produktivitätssteigerung erklärt werden. Außerdem zeigte die Untersuchung, dass die Arbeitskosten nur einen unerheblichen Teil der Produktionskosten ausmachen, wie bereits in Erwägungsgrund 203 der vorläufigen Verordnung angegeben. Somit musste dieses Vorbringen zurückgewiesen werden.
(207)
Auf dieser Grundlage werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 139 und 140 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.3.3. Lagerbestände
(208)
Eine interessierte Partei gab an, dass die Zunahme der Lagerbestände im Bezugszeitraum, ausgedrückt als Prozentsatz der gesamten Produktion, unbedeutend sei und nicht als Beleg für eine Schädigung angesehen werden könne. Die Darstellung der Lagerbestände in Erwägungsgrund 141 der vorläufigen Verordnung sei irreführend, da sie in kW angegeben seien und nicht in MW wie die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union.
(209)
Hierzu ist anzumerken, dass der Erwägungsgrund 143 der vorläufigen Verordnung geändert wird und lauten sollte: „Wenn es daher bei den Lagerbeständen der gleichartigen Ware im Bezugszeitraum zu einem Zuwachs kommt, so ist dies kein relevanter Faktor für die Feststellung einer bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union.“ Dass hier ein Fehler vorliegt, wird durch den vorstehenden Satz klar, in dem steht, dass die Unionshersteller eher geringe Mengen auf Lager halten und nach Auftrag produzieren.
(210)
Ob die Bestände in kW oder in MW angegeben werden, wurde letztlich für die Feststellung, ob der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung erlitten hat, als irrelevant angesehen.
(211)
Nach der endgültigen Unterrichtung wandten mehrere Parteien ein, die Lagerbestände hätten für den gesamten Wirtschaftszweig der Union ermittelt werden müssen; die Zahlen für lediglich zehn Unionshersteller seien nicht repräsentativ. Hierzu ist klarzustellen, dass die Lagerbestände als mikroökonomischer Indikator gelten und daher auf der Grundlage der Angaben ermittelt werden sollten, die je Unternehmen erhoben werden, in diesem Fall in der Stichprobe der Unionshersteller, die als repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union betrachtet wurden. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(212)
Da keine weiteren Stellungnahmen zu den Lagerbeständen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 141 bis 143 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.3.4. Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite, Kapitalbeschaffungsmöglichkeit
(213)
Als Reaktion auf eine Stellungnahme einer interessierten Partei wird klargestellt, dass die Aussage in Erwägungsgrund 148 der vorläufigen Verordnung, dass der Cashflow von 2009 bis zum UZ „einem kontinuierlichen Abwärtstrend“ folgte, nicht zutrifft; bei Modulen sank der Cashflow zwischen 2009 und 2010, nahm aber 2011 wieder zu und sank im UZ erneut.
(214)
Dieselbe Partei behauptete, die Zahlen für die Investitionen in Erwägungsgrund 149 der vorläufigen Verordnung seien zu niedrig im Vergleich zu der Erwägungsgrund 124 der vorläufigen Verordnung angegebenen Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union. Um diesen Einwand zu untermauern, gab die Partei an, die Investitionen eines Unionsherstellers zum Zwecke der Kapazitätserweiterung zu kennen, die wesentlich höher seien. Die betroffene Partei schloss daraus, dass die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union zu hoch angesetzt sein müsse. Diesbezüglich ist anzumerken, dass zu diesem Einwand keine Beweise vorgelegt wurden, insbesondere hinsichtlich der Investitionen des betreffenden Unionsherstellers. Die Investitionszahlen in der vorläufigen Verordnung dagegen beruhen auf vorliegenden, geprüften Angaben der Unionshersteller der Stichprobe. Es ist ferner darauf hinzuweisen, dass dieser Einwand auch auf einem Vergleich der Gesamtinvestitionen der Unionshersteller der Stichprobe mit der Gesamtproduktionskapazität des gesamten Wirtschaftszweigs der Union beruht; dies stellt keine geeignete Vergleichsgrundlage dar, da nicht die Gesamtinvestitionen des gesamten Wirtschaftszweigs der Union herangezogen wurden. Somit musste dieses Vorbringen zurückgewiesen werden.
(215)
Da zu Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite sowie Kapitalbeschaffungsmöglichkeit keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 144 bis 152 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5.4. Schlussfolgerungen
(216)
In Anbetracht der obigen Ausführungen werden die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 153 bis 158 der vorläufigen Verordnung, d. h. dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitten hat, bestätigt.
E. SCHADENSURSACHE
1. Vorbemerkung
(217)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wandten mehrere interessierte Parteien ein, dass bei der Analyse der Schadensursache die schädigende Wirkung der gedumpten Einfuhren nicht von den Auswirkungen anderer bekannter Faktoren, die gleichzeitig dem Wirtschaftszweig der Union schaden, abgegrenzt und unterschieden und nicht quantifiziert worden sei. Außerdem habe die Kommission keine Gesamtbetrachtung dieser anderen bekannten Faktoren vorgenommen.
(218)
Was diesen Einwand betrifft, ist anzumerken, dass die Kommission entsprechend ihrer gängigen Praxis zunächst die Frage, ob ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union besteht, und anschließend die Frage, ob einer der anderen bekannten Faktoren den festgestellten ursächlichen Zusammenhang zwischen der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gedumpten Einfuhren widerlegt, untersucht hat. Bei dieser Analyse wurden die Auswirkungen der anderen bekannten Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union geprüft und von den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren unterschieden und abgegrenzt, um sicherzustellen, dass Schädigungen durch diese anderen Faktoren nicht auf die gedumpten Einfuhren zurückgeführt werden. Es wurde festgestellt, dass keiner von ihnen so bedeutende Auswirkungen, wenn überhaupt, auf die Lage des Wirtschaftszweigs hatte, dass die Tatsache, dass die bedeutende Schädigung den gedumpten Einfuhren anzulasten ist, widerlegt wäre. Angesichts dessen wurde das Vorbringen zurückgewiesen.
(219)
Nach der endgültigen Unterrichtung wurden die genannten Argumente von mehreren interessierten Parteien erneut vorgebracht. In diesem Zusammenhang wurde gefordert, die Kommission solle durch eine angemessene und begründete Erklärung ausdrücklich nachweisen, dass die durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren verursachten Schädigungen nicht diesen Einfuhren angelastet würden.
(220)
In dieser Untersuchung wurde nach Berücksichtigung aller Tatsachen der Schluss gezogen, dass die gedumpten Einfuhren für sich betrachtet eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht haben. Eine Quantifizierung der Auswirkungen sonstiger bekannter Faktoren war dabei nicht möglich; es wurde daher, wie in den Erwägungsgründen 164 bis 222 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, eine qualitative Bewertung vorgenommen. Diese bestätigte abschließend, dass die gedumpten Einfuhren die Ursache für die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union waren. Es wurde die Auffassung vertreten, dass die sonstigen Faktoren nur begrenzten Einfluss auf die negative Entwicklung des Wirtschaftszweigs der Union hatten. Hierzu sei darauf hingewiesen, dass in Artikel 3 Absätze 6 und 7 der Grundverordnung nicht vorgeschrieben ist, in welcher Form zu untersuchen ist, ob die Schädigung den gedumpten Einfuhren zuzurechnen ist. Vielmehr muss diese Analyse nach Artikel 3 Absätze 6 und 7 der Grundverordnung so durchgeführt werden, dass eine Abgrenzung und Unterscheidung der schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren von den schädigenden Auswirkungen anderer Faktoren möglich ist. Die Untersuchung ergab keine Anhaltspunkte für eine Widerlegung des ursächlichen Zusammenhangs zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch irgendeinen der sonstigen bekannten Faktoren, die, einzeln oder gemeinsam, möglicherweise zu der Schädigung beigetragen haben. Angesichts der genannten Analyse wurde bestätigt, dass die sonstigen bekannten Faktoren nichts an der Feststellung ändern konnten, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union den gedumpten Einfuhren anzulasten ist. Die Argumente wurden daher zurückgewiesen.
(221)
Nach der vorläufigen Unterrichtung erhoben einige interessierte Parteien Einwände gegen die Feststellung in Erwägungsgrund 160 der vorläufigen Verordnung. Sie bekräftigten, dass die Marktbedingungen der untersuchten Ware sich von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat unterschieden und dass die Analyse der Schadensursache daher für jeden Mitgliedstaat getrennt durchgeführt werden sollte. Außerdem brachten diese Parteien vor, die nationalen Förderregelungen, die Sonnenexposition und die Strompreise (einschließlich Gebühren) seien von einem Mitgliedstaat zum anderen unterschiedlich; überdies weise jeder Markt unterschiedliche Marktsegmente auf (Privathaushalte mit Anlagen von weniger als 40 kW, kommerzielle und gewerbliche Nutzer mit Anlagen zwischen 40 kW und 1 MW sowie das Marktsegment der Versorger mit Anlagen zwischen 1 MW und 10 MW). Deshalb müsse die Analyse der Schadensursache zum einen nach Mitgliedstaat und zum anderen nach großen Marktsegmenten und Privathaushalten getrennt durchgeführt werden.
(222)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachten einige interessierte Parteien erneut vor, die Analyse der Schadensursache solle getrennt nach Mitgliedstaaten durchgeführt werden, untermauerten dies jedoch nicht mit weiteren Argumenten oder neuen Beweisen.
(223)
Die Untersuchung ergab, dass für die Verkäufe und Einfuhren in der gesamten Union ähnliche Preise gelten. Es kann daher die Auffassung vertreten werden, dass in der Tat ein Gesamtmarkt für die untersuchte Ware existiert. Außerdem ging aus der Untersuchung nicht hervor, dass die Tätigkeit der Hersteller oder die gedumpten Einfuhren sich auf den Markt eines bestimmten Mitgliedstaats oder einer bestimmten Region konzentrierten. Überdies forderte keine interessierte Partei, Dumping und Schädigung sollten für jeden Mitgliedstaat separat untersucht werden, obwohl dies eine Vorbedingung für die nach Mitgliedstaaten getrennte Analyse der Schadensursache wäre. Die Untersuchung ergab keine Belege dafür, dass dies ein geeignetes Vorgehen gewesen wäre, zumal die Preise für die untersuchte Ware unionsweit ähnlich waren. Darüber hinaus ist anzumerken, dass die Sonnenexposition in verschiedenen Regionen desselben Mitgliedstaats unterschiedlich sein kann, in Südfrankreich beispielsweise höher als in Nordfrankreich; ebenso können in einzelnen Regionen desselben Mitgliedstaats unterschiedliche Förderregelungen gelten (z. B. in Belgien), weshalb die Auswirkungen dieser Faktoren auf die Nachfrage innerhalb desselben Mitgliedstaats von einer Region zur anderen durchaus unterschiedlich sein können. Die unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen in den einzelnen Mitgliedstaaten und/oder Regionen sowie die Unterschiede bei Bedingungen wie der Sonneneinstrahlung rechtfertigen jedoch keine separate Untersuchung der Schadensursache und damit auch keine separate Schadens- und Dumpinganalyse. Diese Argumente waren daher zurückzuweisen.
(224)
Eine andere interessierte Partei brachte vor, die nationalen Förderregelungen seien nach wie vor der wichtigste Faktor bei der Bestimmung der Nachfrage, auch wenn andere Faktoren eine Rolle spielten. Außerdem bestritt sie, dass zumindest an einigen Standorten Netzparität erreicht worden sei, und zwar mit der Begründung, dass die Modulpreise seit dem UZ gestiegen, die Strompreise hingegen gesunken seien. Außerdem sei der Netzanschluss zumindest in bestimmten Mitgliedstaaten aufgrund der rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Bedingungen nicht möglich, weshalb es bei diesen Mitgliedstaaten irrelevant sei, ob Netzparität erzielt worden sei oder nicht. Die Partei legte jedoch keine Belege für ihre Behauptungen vor. Unabhängig davon bestätigen die vorstehenden Argumente, dass die Lage hinsichtlich der nationalen Förderregelungen sowie der Netzparität von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat bis zu einem gewissen Grad unterschiedlich sein kann. Es wurde jedoch durch keine der übermittelten Informationen belegt, dass eine nach Mitgliedstaaten getrennte Analyse gerechtfertigt wäre.
(225)
Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung wiederholte dieselbe interessierte Partei ihr Vorbringen und legte einige Informationen vor, aus denen angeblich hervorging, dass in den einzelnen Mitgliedstaaten und Segmenten unterschiedliche Marktbedingungen herrschten. Die vorgelegten Informationen konnten jedoch nicht als schlüssig angesehen werden, da sie nur aus einer Power-Point-Präsentation bestanden, die nicht durch Beweise untermauert war, und somit keine Begründung für eine nach Mitgliedstaat getrennte Analyse lieferten. Das Vorbringen der Partei wurde daher zurückgewiesen.
(226)
Auf dieser Grundlage wurde der Schluss gezogen, dass eine nach Mitgliedstaaten und/oder Regionen sowie nach Marktsegmenten getrennte Analyse der Schadensursache den realen Marktbedingungen nicht gerecht werden würde. Da hierzu keine weitere Stellungnahme vorliegt, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 159 und 160 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(227)
Die chinesische Regierung machte geltend, die von der Kommission erstellte Analyse der Schadensursache sei unzusammenhängend, denn die Schädigung sei separat für Module und Zellen untersucht worden, während bei der Untersuchung der Schadensursache keine Trennung zwischen den Warentypen vorgenommen worden sei. Hierzu wird darauf hingewiesen, dass die Schadensindikatoren zwar separat für jeden Warentyp dargestellt wurden, dass sich jedoch die Schlussfolgerungen zu jedem Indikator auf die untersuchte Ware als Ganzes beziehen. Es wird weiterhin daran erinnert, dass Module und Zellen eine einzige Ware darstellen und die Analyse der Schadensursache somit auf dieser Grundlage erfolgte. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
2. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(228)
Eine interessierte Partei bestritt, dass zwischen den gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union ein hinlänglicher ursächlicher Zusammenhang bestehe. Dies sei einerseits an der Tatsache abzulesen, dass sich die Gewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Union von 2009 bis 2010 bei Zellen deutlich erhöht habe (von Verlusten auf einen Gewinn von 12 %), obwohl die Preise der Einfuhren aus China um 36 % unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union gelegen hätten und sich ihr Marktanteil im selben Zeitraum verdoppelt habe. Zum anderen sei es darauf zurückzuführen, dass der Marktanteil der chinesischen Einfuhren von 2010 bis 2011 lediglich um 6 Prozentpunkte zugelegt habe (trotz einer wesentlich stärkeren Zunahme des Verbrauchs im selben Zeitraum), während der Wirtschaftszweig der Union gleichwohl einen Verlust von 36 % erlitten habe. Außerdem hätten sich die Einfuhren von Zellen aus anderen Drittländern im UZ zwar auf demselben Preisniveau bewegt wie die Einfuhren aus der VR China; ihr Marktanteil sei aber entsprechend den Marktanteileinbußen des Wirtschaftszweigs der Union gestiegen.
(229)
Die Untersuchung ergab einen kontinuierlichen Anstieg des chinesischen Marktanteils im Bezugszeitraum bei allen Warentypen (jeweils 17 Prozentpunkte bei Modulen und bei Zellen). Die gedumpten Einfuhren aus der VR China nahmen bei Modulen um über 300 % und bei Zellen um über 482 % zu. Gleichzeitig gingen die Preise der chinesischen Einfuhren erheblich und kontinuierlich zurück (im Bezugszeitraum 64 % bei Modulen und 42 % bei Zellen), und im UZ wurden die Preise des Wirtschaftszweigs der Union deutlich unterboten. Zugleich verringerte sich der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum, und bei allen wichtigen Schadensindikatoren war, wie in den Erwägungsgründen 153 und 154 der vorläufigen Verordnung dargelegt, eine negative Entwicklung festzustellen. Folglich wird bestätigt, dass zwischen dem Anstieg der gedumpten Einfuhren und dem Verlust von Marktanteilen durch den Wirtschaftszweig der Union ein eindeutiger zeitlicher Zusammenhang erkennbar ist.
(230)
Wie die Erwägungsgründe 161 und 162 der vorläufigen Verordnung zeigen, wurde dieser zeitliche Zusammenhang für alle Warentypen getrennt festgestellt. Auch die für jedes Jahr des Bezugszeitraums getrennt analysierten Auswirkungen der Einfuhren auf die Gewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Union ergibt keine verwertbaren Ergebnisse, da die Existenz von Dumping und einer bedeutenden Schädigung sowie eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen diesen nicht für jedes Jahr getrennt ermittelt werden muss. Der Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung ist hinreichend nachgewiesen, wenn die Entwicklungen über den gesamten Bezugszeitraum analysiert werden.
(231)
Ferner sei darauf hingewiesen, dass die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union einer der Faktoren des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung ist, die bei der Ermittlung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union zu untersuchen sind. Allein die Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Union in einem bestimmten Jahr Gewinne erzielte, besagt noch nicht, dass er keine bedeutende Schädigung erlitt. Hinzu kommt, dass der Verlust des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union nicht genau dem Anstieg des Marktanteils der gedumpten Einfuhren entsprechen muss, damit ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der Schädigung und den gedumpten Einfuhren festgestellt werden kann. Schließlich wurden auch noch sonstige Faktoren (z. B. die Einfuhren aus anderen Drittländern und die Entwicklung des Verbrauchs) untersucht, welche die prekäre Lage des Wirtschaftszweigs der Union bedingt haben könnten; diese Faktoren wurden in den Erwägungsgründen 164 bis 224 der vorläufigen Verordnung getrennt behandelt.
(232)
Das zeitliche Zusammenfallen der steigenden gedumpten Einfuhren in erheblichen Mengen zu Preisen, welche die Preise des Wirtschaftszweigs der Union unterboten, und der zunehmend prekären Lage des Wirtschaftszweigs der Union ist im vorliegenden Fall ein klarer Hinweis auf die Schadensursache (siehe Erwägungsgründe 161 bis 163 der vorläufigen Verordnung). Die Behauptungen in Bezug auf das Fehlen eines Zusammenhangs zwischen den gedumpten Einfuhren und der vom Wirtschaftszweig der Union erlittenen bedeutenden Schädigung wurden daher zurückgewiesen.
(233)
Die Analyse der Schadensursache wurde von derselben interessierten Partei auch nach der endgültigen Unterrichtung angefochten, da die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union nicht spezifisch für bestimmte Jahre (insbesondere das Jahr 2010), sondern für den gesamten Bezugszeitraum analysiert worden sei.
(234)
Hierzu sei darauf hingewiesen, dass keine aussagekräftigen Schlüsse zur Schadensursache möglich sind, wenn ein spezifisches Jahr des Bezugszeitraums isoliert betrachtet wird, ohne die Entwicklung des Wirtschaftszweigs der Union im gesamten Bezugszeitraum in ihrer Korrelation mit der Entwicklung der gedumpten Einfuhren einzubeziehen. Eine solche Analyse kann nur ein unvollständiges Bild ergeben, aus dem sich keine fundierten Schlüsse ziehen lassen. So waren die Rentabilität - und in ihrer Folge auch sonstige finanzielle Indikatoren des Wirtschaftszweigs der Union - im Jahr 2010 hoch, da der Unionsverbrauch, angetrieben durch sehr großzügige Förderregelungen, einen besonders starken, sprunghaften Anstieg erlebte; der Wirtschaftszweig der Union konnte daher im selben Jahr die bedeutendste Verbesserung seiner Verkäufe erzielen, welche jedoch nur vorübergehend war und in einem solchen Wirtschaftszweig auch nicht von Dauer sein konnte. Somit musste dieser Einwand zurückgewiesen werden.
(235)
Da keine weiteren Stellungnahmen zu den Auswirkungen der gedumpten Einfuhren eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 159 bis 163 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3. Auswirkungen anderer Faktoren
3.1. Einfuhren aus anderen Drittländern
(236)
Nach der vorläufigen Unterrichtung nahmen mehrere interessierte Parteien zu den Feststellungen über die Einfuhren aus anderen Drittländern Stellung und brachten diese Stellungnahmen nach der endgültigen Unterrichtung erneut vor. Allerdings förderten sie dabei keine neuen Informationen und Beweise zu Tage, die die einschlägigen vorläufigen Feststellungen hätten ändern können.
(237)
Die Parteien unterstrichen insbesondere das Volumen der Einfuhren von Zellen aus Taiwan. Das absolute Volumen der Einfuhren der betroffenen Ware aus Taiwan (1 132 MW) stellt jedoch nur einen sehr geringen Teil (weniger als 5 %) des gesamten Unionsverbrauchs (21 559 MW) dar und fällt gegenüber den Einfuhren aus der VR China (15 005 MW) kaum ins Gewicht. Die Einfuhren aus Taiwan trugen folglich, wenn überhaupt, dann nur sehr geringfügig zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union bei und widerlegen den ursächlichen Zusammenhang nicht.
(238)
Da zu Einfuhren aus anderen Drittländern keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 164 bis 167 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.2. Entwicklung des Unionsverbrauchs
(239)
Eine interessierte Partei brachte vor, die Kommission habe die Auswirkungen der Entwicklung des Verbrauchs nicht untersucht. In diesem Zusammenhang hieß es, die Einfuhren aus der VR China hätten nicht den gesamten Verbrauchsanstieg erfasst; zudem sei die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union von 2009 bis 2010 weiter angestiegen, obwohl er bei den Modulen im selben Zeitraum Marktanteile verlor. Außerdem habe der Wirtschaftszweig der Union im Jahr 2009 Verluste in Höhe von 8 % erlitten, obwohl die aus der VR China eingeführten Zellen in dieser Zeit einen Marktanteil von lediglich 8 % aufwiesen.
(240)
Wie bereits in Erwägungsgrund 168 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, behaupteten die gedumpten Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum trotz des im UZ rückläufigen Unionsverbrauchs ihren Marktanteil (Module) oder steigerten ihn sogar (Zellen) zulasten des Wirtschaftszweigs der Union. Deshalb darf nicht geschlossen werden, dass der Verbrauchsrückgang den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union aufgehoben hätte. Da die Kapazität des Wirtschaftszweigs der Union, wie die Untersuchung zeigte, in jedem Fall weit unter dem Verbrauch lag, kann zudem der rückläufige Verbrauch im UZ nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben. Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(241)
Eine andere interessierte Partei bestritt, dass die Nachfrage in der Union auch ohne nationale Förderregelungen anhalten wird. Es bestehe eine Wechselbeziehung zwischen Nachfrage und Förderregelungen, weshalb Projekte im Fotovoltaikbereich ohne solche Regelungen nicht mehr rentabel seien und dementsprechend auch die Nachfrage nach Solarpaneelen zum Erliegen kommen würde.
(242)
Wie in Erwägungsgrund 169 der vorläufigen Verordnung dargelegt, ergab die Untersuchung einige Hinweise darauf, dass die Nachfrage in der Union selbst ohne Förderregelungen besteht und weiterhin bestehen wird. Die interessierte Partei lieferte keine Beweise, die diese Feststellungen hätten entkräften können. Da hierzu keine neuen Informationen vorliegen, werden die Feststellungen in Erwägungsgrund 169 der vorläufigen Verordnung bestätigt und der diesbezügliche Einwand zurückgewiesen.
(243)
Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung machte die chinesische Regierung geltend, die Tatsache, dass die Kapazität des Wirtschaftszweigs der Union die Unionsnachfrage ohnehin nicht habe befriedigen können, sei irrelevant, da die rückläufige Menge der vom Wirtschaftszweig der Union verkauften Module der Abnahme des Verbrauchs entspreche; ferner brachte sie erneut vor, Ursache der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei der gesunkene Verbrauch zwischen dem Jahr 2011 und dem UZ. Zwischen 2011 und dem UZ folgten der Unionsverbrauch und die Menge der abgesetzten Module zwar einer ähnlichen abnehmenden Tendenz, doch muss dies in Zusammenhang mit der Entwicklung der gedumpten chinesischen Preise gesehen werden, welche die Preise des Wirtschaftszweigs der Union erheblich unterboten und diesen somit zu verlustbringenden Verkäufen zwangen. Hierzu wird daran erinnert, dass, wie in Erwägungsgrund 111 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, die gedumpten Einfuhren aus der VR China ihren Marktanteil entweder behaupten (Module) oder ausbauen konnten (Zellen), während der Verbrauch zurückging. Gleichzeitig nahmen die chinesischen Einfuhrpreise erheblich ab und unterboten die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union deutlich. Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(244)
Da zur Entwicklung des Unionsverbrauchs keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 168 und 169 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.3. Einspeisungstarife als Hauptbeispiel für Förderungen
(245)
Nach der vorläufigen Unterrichtung bekräftigten mehrere Parteien, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei auf die Entwicklung der Einspeisungstarife zurückzuführen. Sie machten geltend, diese Entwicklungen übten einen starken Druck auf die Preise und damit auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union aus. Eine interessierte Partei brachte vor, es seien lediglich die Auswirkungen der Einspeisungstarifentwicklung auf die Nachfrage untersucht worden; es hätten aber auch die Auswirkungen auf die Preise analysiert werden müssen. Im selben Zusammenhang wandten mehrere interessierte Parteien ein, dass die meisten Mitgliedstaaten bereits 2010 die Förderung einschneidend gekürzt hätten, was die Preise für Module unter Druck gesetzt habe.
(246)
Diesbezüglich ist anzumerken, dass die Mitgliedstaaten die Einspeisungstarife zu unterschiedlichen Zeitpunkten und mit unterschiedlichem Tempo gesenkt haben und dass es recht schwierig ist, ein Gesamtbild für die ganze Union zu zeichnen. Unabhängig von dem Zeitpunkt, zu dem die Einspeisungstarife ein ausgesprochen niedriges Niveau erreichten, darf der bedeutende Rückgang der Preise und der Rentabilität der Union im Bezugszeitraum nicht ausschließlich oder in erster Linie mit der Senkung der Einspeisungstarife erklärt werden. Wenn man die für Deutschland und Italien erhobenen Informationen zugrunde legt (auf diese beiden Länder entfielen rund 75 % des Unionsmarkts im Jahr 2011), dann ist erstens festzuhalten, dass der Rückgang der durchschnittlichen Verkaufspreise stärker ausfiel als der Rückgang der Einspeisungstarife im UZ. Zweitens ist den vorliegenden Beweisen zu entnehmen, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Preise in einigen Ländern, beispielsweise Italien, ungeachtet der sehr großzügigen Einspeisungstarife erheblich senken musste. Schließlich ist festzuhalten, dass die Unionshersteller im UZ zu Preisen unterhalb der Produktionskosten verkaufen mussten, was im Wesentlichen darauf zurückzuführen war, dass die chinesischen ausführenden Hersteller 80 % des Unionsmarkts bedienten und folglich über eine entsprechende Preissetzungsmacht verfügten.
(247)
Die Untersuchung ergab ferner, dass die höheren Einspeisungstarife in Verbindung mit dem Preisrückgang bei Modulen in der Union Investitionen in Solarenergie bis 2011 äußerst attraktiv machten, weil die Anleger sehr hohe Renditen erzielten. Folglich wurden sehr viele Investitionen getätigt, wodurch sich die Nachfrage nach Solarpaneelen stark erhöhte. Infolge der wachsenden Nachfrage legte das Gesamtvolumen der gezahlten Einspeisungstarife beträchtlich zu, weshalb die meisten Mitgliedstaaten ihre Einspeisungstarifregelungen nach unten korrigierten, um u. a. eine Erhöhung der Strompreise zu verhindern. Dies zeigt, dass die Absenkung der Einspeisungstarife möglicherweise auch auf die rückläufigen Preise zurückzuführen ist und nicht etwa umgekehrt.
(248)
Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung machte eine Partei geltend, es bestehe ein Widerspruch zwischen Erwägungsgrund 246, dem zufolge die Nachfrage für die gesamte Union schwer zu bewerten ist, und dem Erwägungsgrund 223, nach dem eine nach Mitgliedstaaten getrennte Analyse der Schadensursache zu keinen sinnvollen Ergebnissen führt. Hierzu wird klargestellt, dass die Bewertung in Erwägungsgrund 246 sich auf die Schwierigkeiten einer allgemeinen Darstellung der Entwicklung der Einspeisungstarife in der gesamten Union und nicht, wie von der interessierten Partei behauptet, auf die Unionsnachfrage bezieht. Die beiden Erwägungsgründe stehen somit nicht in Widerspruch zueinander; das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(249)
Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung machte eine Partei geltend, die technische Entwicklung, Größenvorteile, Kostenreduktionen und weltweit wachsende Produktionskapazitäten könnten auch bei hohen Einspeisungstarifen zu einem beträchtlichen Rückgang des Preises für Module führen. Hierzu wird darauf hingewiesen, dass den erhobenen Daten zufolge die italienischen Hersteller ihre Preise auch zu Zeiten hoher Einspeisungstarife unter die Produktionskosten senken mussten. Die genannten Faktoren können in der Tat einen Einfluss auf die Durchschnittskosten gehabt haben, sie können jedoch nicht erklären, warum die Unionshersteller ihre Preise unter die Produktionskosten senken mussten. Es wird daher der Schluss gezogen, dass die Preise hauptsächlich durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China auf ein wirtschaftlich nicht mehr tragbares Niveau gedrückt wurden; das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(250)
Eine Partei brachte im Anschluss an die endgültige Unterrichtung vor, die Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 247, dass die Senkung der Einspeisungstarife auch die Folge sinkender Preise und nicht deren Ursache gewesen sein könnte, sei nicht durch Beweise untermauert.
(251)
Es wird darauf hingewiesen, dass die Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 247 auf den Informationen beruhten, die während der Untersuchung zur Verfügung standen, und dass das beschriebene Szenario angesichts der Umstände in diesem besonderen Markt in der Tat für plausibel erachtet wurde. Das Argument wurde daher zurückgewiesen.
(252)
Eine Partei machte nach der endgültigen Unterrichtung erneut geltend, sie sei mit der Schlussfolgerung, dass der Druck auf die Preise der Unionshersteller vor allem von den gedumpten Einfuhren ausgeht, nicht einverstanden; der genannten Partei zufolge wurden die Unionshersteller im Gegenteil durch die niedrigeren Einspeisungstarife zu Preissenkungen gezwungen. Dieselbe Partei machte erneut geltend, der Preisdruck auf die Unionshersteller gehe letztlich darauf zurück, dass die Preise für Fotovoltaikanlagen entsprechend der Senkung der Einspeisungstarife zurückgegangen seien, so dass Projektentwicklern keine höheren Kosten entstünden.
(253)
Da diese Einwände nicht schlüssig untermauert wurden, erhielt die Kommission ihre Analyse und ihre Schlussfolgerungen gemäß den Erwägungsgründen 246 und 247 aufrecht.
(254)
Dieselbe Partei machte geltend, die Märkte hingen von der Entwicklung der Einspeisungstarife ab, und legte Informationen vor, aus denen hervorging, wie viele Fotovoltaikanlagen in den Jahren 2012 und 2013 im Vereinigten Königreich installiert wurden. Bei den von der Partei vorgelegten Informationen handelte es sich um eine Veröffentlichung der Regierung des Vereinigten Königreichs, die auf den wöchentlichen Registrierungen im zentralen Einspeisungstarif-Register (Central Fit Register, CFR) des Vereinigten Königreichs beruhte. Hierzu wird darauf hingewiesen, dass die Informationen sich größtenteils auf einen Zeitraum außerhalb des UZ und auf nur einen Mitgliedstaat bezogen, während die laufende Untersuchung sich auf die Lage des gesamten Unionsmarktes konzentrierte. In jedem Fall wird nicht bestritten, dass die Nachfrage durch die Höhe der Einspeisungstarife beeinflusst wird, da die Rentabilität von Investitionen in Standorte mit geringerer Sonneneinstrahlung von der Höhe der Einspeisungstarife abhängt. Um nachzuweisen, dass die Höhe der Einspeisungstarife während des UZ die Ursache der Schädigung war, hätten die interessierten Parteien jedoch zeigen müssen, dass die Unionshersteller im Fall einer Erhöhung ihrer Preise auf ein nicht schädigendes Niveau nicht in der Lage gewesen wären, die betroffene Ware abzusetzen, da Investitionen in Fotovoltaikanlagen bei einem derartigen Preisniveau wirtschaftlich nicht sinnvoll gewesen wären. Ein solcher Nachweis wurde nicht geliefert. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(255)
Daher wurde das Argument, angesichts des Rückgangs der Einspeisungstarife bestehe kein ursächlicher Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union, zurückgewiesen.
(256)
Nach der vorläufigen Unterrichtung bekräftigte eine Partei, dass Investitionen im Bereich der Solarenergie durch die Entwicklung der Einspeisungstarife unattraktiv geworden seien und deshalb die Nachfrage nach der Ware gesunken sei. Einer weiteren Partei zufolge trifft die Feststellung in Erwägungsgrund 173 der vorläufigen Verordnung, dass in Spanien trotz der Einstellung des Einspeisungstarifsystems nach wie vor investiert wird, nicht zu.
(257)
Auf die Auswirkungen der Einspeisungstarife auf die Nachfrage wurde in Erwägungsgrund 173 der vorläufigen Verordnung eingegangen. Da hierzu keine neuen Argumente vorgebracht wurden, wurde der Einwand, der Nachfragerückgang sei auf die Entwicklung der Einspeisungstarife zurückzuführen, zurückgewiesen. Was die Investitionen in Spanien betrifft, ist klarzustellen, dass die Feststellungen in Erwägungsgrund 177 der vorläufigen Verordnung auf während der Untersuchung erhaltenen und bei Kontrollbesuchen vor Ort geprüften Angaben beruhen. Da die betroffene Partei diesbezüglich keine neuen Informationen oder Beweise vorlegte, musste dieses Vorbringen zurückgewiesen werden.
(258)
Nach der vorläufigen Unterrichtung machten mehrere Parteien geltend, dass Investitionen in Fotovoltaik-Anlagen angesichts der geringen Einspeisungstarife nur dann wirtschaftlich sinnvoll seien, wenn die Anlagen mit den günstigeren Solarpaneelen aus der VR China geliefert würden. Ihnen zufolge haben die gesenkten Einspeisungstarife die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht. Eine andere Partei brachte vor, die Höhe der Einspeisungstarife beeinflusse den Preisgestaltungsmechanismus für Module.
(259)
Dazu sei angemerkt, dass die Modulkosten, zu denen ein Projekt noch wirtschaftlich sinnvoll ist, von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat und von Region zu Region variieren, was auf zahlreiche Faktoren zurückzuführen ist, beispielsweise auf Einspeisungstarife, andere rechtliche Anreize, die Sonneneinstrahlung oder die Preise für konventionellen Strom.
(260)
Darüber hinaus ergab die Untersuchung, dass die derzeitigen Anlagen immer weniger von den Einspeisungstarifen abhängen, da bei bestimmten Fotovoltaik-Anlagentypen in mehreren Regionen Europas Netzparität erreicht worden sein dürfte, beispielsweise in großen Teilen Italiens, Spaniens, Portugals, Südfrankreichs und Griechenlands.
(261)
Aus diesen Gründen wurden die diesbezüglichen Einwände zurückgewiesen.
(262)
Eine interessierte Partei wandte ein, die Kommission habe nicht geprüft, ob der Wirtschaftszweig der Union es versäumt habe, sich frühzeitig darauf einzustellen, dass die staatliche Unterstützung abrupt eingestellt oder reduziert werden könnte. Dieser Einwand wurde allerdings nicht untermauert. Dennoch sei angemerkt, dass die erhobenen Beweise nicht darauf hindeuten, dass der Wirtschaftszweig der Union unangemessen auf die Marktsignale (Verbrauchsentwicklung) und andere verfügbare Informationen (Kürzung von Förderregelungen) reagiert hätte. Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(263)
Eine interessierte Partei argumentierte, die gesenkten Einspeisungstarife hätten zum Rückgang der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union geführt, weil die Investitionen nur auf der Basis der erschwinglichen Preise chinesischer Erzeugnisse rentabel gewesen seien. Die erhobenen Daten belegen in der Tat nur einen leichten Rückgang der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union im UZ; dies steht im Gegensatz zu dem, was zu erwarten gewesen wäre, wenn die Fotovoltaikprojekte nur mit chinesischen Modulen rentabel hätten realisiert werden können. Vielmehr nahmen die Modulverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union bis zum Jahr 2011 zu und gingen dann im UZ leicht zurück, wobei sie demselben Trend folgten wie der Verbrauch. Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(264)
Eine andere interessierte Partei brachte vor, die Feststellungen in den Erwägungsgründen 174 und 175 der vorläufigen Verordnung, dass die Änderungen bei den Einspeisungstarifen den ursächlichen Zusammenhang nicht außer Kraft gesetzt hätten, entbehrten jeder sachlichen oder rechtlichen Grundlage und stünden im Widerspruch zu Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung, weil die Kommission es versäumt habe, den Grad der Schädigung aufgrund der Senkung der Einspeisungstarife zu beurteilen, und weil sie die Auffassung vertreten habe, der deutliche Rückgang der Preis des Wirtschaftszweigs der Union sei allein auf die gedumpten Einfuhren aus der VR China zurückzuführen. Dieselbe Partei behauptete, der Rückgang des Preises von Modulen, Zellen und Wafern sei ein globales Phänomen und nicht auf den Druck der chinesischen Einfuhren zurückzuführen.
(265)
Bezüglich der Behauptung, die Kommission habe es versäumt, den Grad der Schädigung aufgrund der Senkung der Einspeisungstarife zu beurteilen, wird auf die Erwägungsgründe 174, 175 und 182 der vorläufigen Verordnung sowie auf die Erwägungsgründe 245 bis 263 dieser Verordnung verwiesen; dort zog die Kommission nämlich den Schluss, dass weder der Nachfragerückgang noch die Auswirkungen der Einspeisungstarife auf die Unionspreise als solche geeignet sind, den ursächlichen Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gedumpten Einfuhren aus der VR China aufzuheben, unabhängig davon, ob und inwieweit sie möglicherweise auf die gesenkten Einspeisungstarife zurückzuführen sind. Deshalb wurde das Vorbringen, dass die Feststellungen der Kommission keine faktische Grundlage hätten, zurückgewiesen. Hinsichtlich der Behauptung, der Rückgang der Preise von Modulen und Zellen sei ein globales Phänomen, wird auf die Erwägungsgründe 164 bis 167 der vorläufigen Verordnung verwiesen; dort werden die Mengen und Preise der Einfuhren in die Union aus anderen Ländern als der VR China bewertet. Zwar war ein allgemeiner Abwärtstrend bei den Modul- und Zellenpreisen zu verzeichnen, doch verstärkten die gedumpten Preise der Einfuhren aus der VR China diesen Trend bis zum Erreichen der Verlustzone. Aus den dargelegten Gründen wird die Behauptung zurückgewiesen.
3.4. Sonstige dem Wirtschaftszweig der Union gewährte finanzielle Unterstützung
(266)
Da zu Programmen für finanzielle Unterstützung für den Wirtschaftszweig der Union keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 184 und 185 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.5. Überkapazität
(267)
Eine interessierte Partei brachte erneut vor, dass nicht die Einfuhren aus der VR China, sondern die Überkapazitäten sowohl auf dem Welt- als auch auf dem Unionsmarkt Ursache der bedeutenden Schädigung seien. Der Wirtschaftszweig der Union habe seine Kapazitäten zu sehr ausgebaut, wie die niedrige Kapazitätsauslastung zeige; daher sei jede Schädigung selbst verschuldet. Die angeblichen Auswirkungen der Überkapazitäten in der Union sowie weltweit wurden bereits in den Erwägungsgründen 185 bis 190 der vorläufigen Verordnung behandelt; da die Behauptung nicht weiter untermauert wurde, musste der Einwand zurückgewiesen werden.
(268)
Eine andere interessierte Partei brachte vor, dass die Überkapazität zur Rationalisierung der Preise führe. Diesbezüglich sollte einerseits angemerkt werden, dass die Überkapazitäten in der Tat zu einem „Wettlauf nach unten“ führten und zu einem Rückgang der Preise des Wirtschaftszweigs der Union, der im Schnitt die Verringerung der Produktionskosten überstieg. Andererseits, wie in Erwägungsgrund 186 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, folgten die Kapazitätserhöhungen des Wirtschaftszweigs der Union den Marktentwicklungen und wurden für angemessen erachtet. Außerdem fiel die Zunahme der Produktionskapazität für Zellen niedriger aus als für Module. Die betroffene Partei legte hierzu keine neuen Informationen oder Beweise vor, und die diesbezüglichen Einwände mussten zurückgewiesen werden.
(269)
Eine andere interessierte Partei behauptete, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei darauf zurückzuführen, dass dieser sich nur auf spezielle Investitionen konzentriert und es versäumt habe, die nötigen Investitionen in Kapazitätsausweitungen und Kostensenkungen zu tätigen. Auch diese Behauptung konnte durch die Untersuchungsergebnisse nicht bestätigt werden; vielmehr zeigten die Ergebnisse, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Produktionskapazität und seine Effizienz im Bezugszeitraum erhöhte (Erwägungsgründe 124 und 187 der vorläufigen Verordnung). Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(270)
Darüber hinaus wandte eine interessierte Partei ein, der Wirtschaftszweig der Union habe seine Produktionskapazität trotz der bereits niedrigen Kapazitätsauslastung erhöht und die Schädigung somit selbst verschuldet. Dieser Einwand stützte sich auf einen Vergleich des Investitionstrends bei den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern und dem Kapazitätsauslastungstrend im gesamten Wirtschaftszweig der Union, was keine geeignete Vergleichsgrundlage darstellt. Darüber hinaus ergab die Untersuchung, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Produktionskapazitäten nicht stärker ausweitete, als es die Entwicklung des Unionsverbrauchs zuließ, weshalb dieser Einwand zurückgewiesen wurde.
(271)
Ferner geht aus den erhobenen Beweisen hervor, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Produktionskosten durch Investitionen in neue Maschinen senken und damit bei den Kosten wettbewerbsfähiger werden konnte. Somit musste dieser Einwand zurückgewiesen werden.
(272)
Eine interessierte Partei behauptete, die Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 189 der vorläufigen Verordnung stünden im Widerspruch zu den Feststellungen in den Erwägungsgründen 124 und 186 der vorläufigen Verordnung, erklärte allerdings nicht näher, inwiefern oder in welchem Ausmaß hier ein Widerspruch vorliegen soll. Die Behauptung musste somit zurückgewiesen werden.
(273)
Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung bestritten einige Parteien, dass der Ausbau der Kapazität des Wirtschaftszweigs der Union angemessen und eine Antwort auf die Entwicklung des Marktes und insbesondere des Unionsverbrauchs gewesen sei. Soweit Module betroffen sind, stieg jedoch die Produktionskapazität um 106 %, während der Unionsverbrauch im Bezugszeitraum um 221 %, d. h. mehr als doppelt so stark, zunahm. Ebenso stieg bei Zellen die Produktionskapazität im Bezugszeitraum um 39 %, der Unionsverbrauch hingegen um 87 %. Daraus geht hervor, dass die Kapazitätserhöhung erheblich unter dem Verbrauchsanstieg lag und daher nicht als unangemessen gelten kann, da in der Union niemals Überkapazitäten bestanden. Überdies sollte die Frage, ob die Kapazitätserweiterungen angemessen waren, nicht auf Jahresgrundlage untersucht werden, sondern es sollte darin die Tendenz im gesamten Bezugszeitraum berücksichtigt werden. So sind Zusatzkapazitäten typischerweise erst eine gewisse Zeit nach der Investition voll einsatzfähig; die isolierte Analyse eines einzigen Jahres kann daher ein verzerrtes Bild ergeben. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(274)
Da keine weiteren Stellungnahmen zu den Überkapazitäten des Wirtschaftszweigs der Union vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 185 bis 190 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.6. Auswirkungen der Rohstoffpreise
(275)
Einige interessierte Parteien wandten erneut ein, der Wirtschaftszweig der Union oder zumindest Teile davon seien im UZ nicht in den Genuss der Preisrückgangs bei Polysilicium gekommen, weil Langzeitverträge für Rohmaterial geschlossen worden seien. Im Hinblick auf die Feststellungen in Erwägungsgrund 193 der vorläufigen Verordnung, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Langzeitverträge mit seinen Lieferanten (auch mit Waferherstellern) neu verhandeln und somit von den niedrigeren Preisen profitieren konnte, brachten diese Parteien vor, dass die Neuverhandlung oder Kündigung eines Langzeitvertrags Vertragsstrafen zur Folge habe. Zur Stützung dieser Behauptung legten diese Parteien Presseartikel vor, in denen darüber berichtet wurde, dass einige Unionshersteller mit Rechtsstreitigkeiten konfrontiert seien oder ihre Verträge gekündigt hätten. Einige Parteien legten Informationen vor, die angeblich bestätigten, dass die langfristigen Verträge nicht neu ausgehandelt werden konnten.
(276)
Polysilicium ist der Hauptrohstoff für Solarwaferhersteller. Die Untersuchung ergab, dass die Polysiliciumpreise im Jahr 2008 mit rund 500 USD/kg ihren Höchststand erreichten, 2009 aber wieder absackten und Ende 2009 bei rund 50-55 USD/kg lagen; im Jahr 2010 und Anfang 2011 war lediglich ein leichter Aufwärtstrend zu verzeichnen. Die Preise fielen im UZ ganz erheblich, und zwar auf 30 USD/kg (siehe Wissenschafts- und Politikberichte der Gemeinsamen Forschungsstelle, PV Status Report 2012). Es sei angemerkt, dass sich die Polysiliciumpreise nur unwesentlich auf den Wirtschaftszweig der Union ausgewirkt haben können, da etwaige Auswirkungen auf die Produktionskosten von Zellen und Modulen beim Durchlaufen der Wertschöpfungskette abgemildert wurden. Hinzu kommt, dass die vorgenannten Presseartikel auf Entwicklungen nach dem UZ Bezug nahmen, die sich nicht auf die Lage der betroffenen Unionshersteller im UZ auswirkten; sie können daher nicht berücksichtigt werden. Die Frage wurde nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen eingehender untersucht; anschließend konnte bestätigt werden, dass der Wirtschaftszweig der Union durchaus in der Lage war, nicht nur die Preise langfristiger Verträge neu auszuhandeln, sondern auch etwaige Vertragsstrafen im Zusammenhang mit diesen Verträgen.
(277)
Eine der genannten interessierten Parteien brachte vor, es reiche bereits aus, dass nur einige Unionshersteller von den Langzeitverträgen betroffen gewesen seien, und die Lage des Wirtschaftszweigs der Union in seiner Gesamtheit sei irrelevant. Die höheren Kosten müssten sich nicht zwangsläufig auf alle Wirtschaftsbeteiligten in gleicher Weise auswirken. Bei diesem Argument wird die Feststellung ignoriert, dass die durchschnittlichen Polysiliciumpreise für den Wirtschaftszweig der Union in vielen Fällen nicht höher waren als die Marktpreise oder die Spotmarktpreise und dass daher die Frage, ob höhere Kosten alle oder nur einige wenige Wirtschaftsbeteiligte betrafen, als unerheblich angesehen wurde. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(278)
Eine andere interessierte Partei beantragte, dass die Kommission die Auswirkungen aller Faktoren, welche die Lage des Wirtschaftszweigs der Union beeinflussen, voneinander abgrenzt, unterscheidet und einzeln quantifiziert, insbesondere die Auswirkungen des deutlichen Preisverfalls bei Polysilicium. Diesbezüglich wurde geltend gemacht, der Rückgang der Verkaufspreise sei eher auf den Rückgang der Polysiliciumpreise als auf den Preisdruck durch die Einfuhren aus der VR China zurückzuführen. Was den Wirtschaftszweig der Union betrifft, so ist anzumerken, dass seine durchschnittlichen Verkaufspreise wesentlich deutlicher zurückgingen als die durchschnittlichen Produktionskosten, auf die der Rückgang der Rohstoffpreise möglicherweise einen Einfluss hat. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(279)
Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung machten einige interessierte Parteien erneut geltend, der Preisrückgang bei Polysilicium habe entgegen den Schlussfolgerungen der Untersuchung nicht nur begrenzte und auf die Wertschöpfungskette verteilte Auswirkungen auf die Kosten des Wirtschaftszweigs der Union gehabt. Wie jedoch bereits in Erwägungsgrund 276 ausgeführt, ist Polysilicium der Hauptrohstoff für die Hersteller von Wafern; es wurde daher festgestellt, dass etwaige Auswirkungen auf die Kosten der Produktion von Zellen oder Modulen sich über die Wertschöpfungskette verteilen. Die interessierten Parteien lieferten keine Beweise, die diese Feststellungen hätten entkräften können. Überdies ergab die Untersuchung, dass der Rückgang der Polysiliciumpreise im Laufe des Bezugszeitraums sich bei den in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen des Wirtschaftszweigs der Union in den Durchschnittskosten der Produktion von Zellen und Modulen niederschlug, welche in ähnlichem Maße sanken wie die Polysiliciumpreise. Eine interessierte Partei stellte die Frage nach den Auswirkungen angeblicher Vertragsstrafen, die der Wirtschaftszweig der Union aufgrund der Neuaushandlung der Lieferverträge habe zahlen müssen. Es kann in diesem Zusammenhang nicht ausgeschlossen werden, dass eine begrenzte Zahl von Herstellern im Bezugszeitraum möglicherweise Vertragsstrafen für die Kündigung von Verträgen über die Lieferung von Wafern zahlen musste.
Die Kommission fand jedoch keine Belege dafür, dass diese Vertragsstrafen die Gesamtlage des Wirtschaftszweigs der Union beeinflusst hätten oder repräsentativ wären. Solche Belege wurden auch von der genannten interessierten Partei nicht vorgelegt. Obwohl ein gewisser negativer Einfluss von Vertragsstrafen auf eine begrenzte Zahl von Unionsherstellern somit nicht ausgeschlossen werden kann, ist ihr Gesamteinfluss auf den Wirtschaftszweig der Union allenfalls marginal und kann somit den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung des gesamten Wirtschaftszweigs der Union nicht widerlegen. Diese Argumente waren daher zurückzuweisen.
(280)
Eine weitere interessierte Partei machte geltend, der Rückgang der Verkaufspreise der untersuchten Ware in der Union sei teilweise dem gesunkenen Polysiliciumpreis geschuldet. Hierzu sei jedoch darauf hingewiesen, dass die Einfuhren aus der VR China den Untersuchungsergebnissen zufolge gedumpt waren und die Preise des Wirtschaftszweigs der Union erheblich unterboten. Der Preisrückgang geht somit über die - durch die rückläufigen Rohstoffpreise erklärbare - Abnahme der Produktionskosten hinaus. Wäre der Preisrückgang lediglich eine Folge der niedrigeren Rohstoffpreise, wäre der Wirtschaftszweig der Union nicht gezwungen gewesen, seine Verkaufspreise unter die Produktionskosten zu senken. Der Einwand muss daher zurückgewiesen werden.
(281)
Eine weitere interessierte Partei machte erneut geltend, dass Rechtsstreitigkeiten eines Unionsherstellers nach dem UZ die Lage zumindest dieses Unionsherstellers bereits während des UZ beeinflusst haben könnten. Die Partei erklärt indessen nicht, wie und in welchem Maße ein Ereignis, das nach dem UZ eintrat, sich auf die Lage des betreffenden Herstellers während des UZ auswirken konnte. Auch die Untersuchung ergab keine Beweise für solche Auswirkungen. Das Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden.
(282)
Dieselbe interessierte Partei stellte die genannten Schlussfolgerungen in Frage, da angeblich keine Beweise vorgelegt wurden. Die Feststellungen der Untersuchung beruhten jedoch auf Tatsachen und eindeutigen Beweisen, die in nicht vertraulichen Fassungen von allen interessierten Parteien eingesehen werden konnten.
(283)
Da zu den Auswirkungen der Rohstoffpreise keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 191 bis 194 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.7. Selbstverschuldete Schädigung: Auswirkungen der Faktoren Automatisierung, Größe, Größenvorteile, Konsolidierung, Innovation, Kosteneffizienz und Einfuhren des Wirtschaftszweigs der Union
(284)
Nach der vorläufigen Unterrichtung bekräftigten bestimmte interessierte Parteien, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei darauf zurückzuführen, dass er Größenvorteile zu wenig genutzt habe. Kleinere Hersteller seien gegenüber den größeren, vertikal integrierten Herstellern benachteiligt, weshalb eine von kleinen Herstellern erlittene Schädigung nicht auf die gedumpten Einfuhren zurückgeführt werden könne. Eine andere interessierte Partei brachte vor, die Automatisierung des Fertigungsprozesses sei teuer, weshalb Größenvorteile für die Senkung der Produktionskosten umso wichtiger seien.
(285)
Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union, und dies schließt sogar die größeren, vertikal integrierten Unionshersteller ein, wegen der gedumpten Einfuhren nicht voll von der hohen Kapazitätsauslastung profitieren und auf diese Weise Größenvorteile erzielen konnte. Abgesehen davon bestand der Untersuchung zufolge keine Korrelation zwischen der Größe, der vertikalen Integration und einer höheren Rentabilität, da diese Korrelation durch den starken Preisdruck aufgrund der gedumpten Einfuhren beeinträchtigt wurde. Die Untersuchung zeigte, dass die Größenvorteile nicht mehr existierten, da die Auslastung auf dem Markt niedrig war, was auch für die chinesischen Hersteller galt. Folglich wurden diese Vorbringen zurückgewiesen.
(286)
Außerdem machte eine interessierte Partei geltend, dass Anleger und Banken keine Projekte finanzieren würden, wenn der Modulhersteller zu klein sei; größere Hersteller böten bessere Garantien und seien „bankfähiger“. Mit anderen Worten: Anleger und Banken finanzierten nur ungern Fotovoltaikprojekte, bei denen Module zum Einsatz kämen, die in der Union hergestellt worden seien. Die Untersuchung ergab jedoch, dass eine etwaige Präferenz von Anlegern und Banken für die Finanzierung chinesischer Hersteller, die über größere Produktionskapazitäten verfügen, auf die Verzerrungen zurückzuführen sind, welche die gedumpten Einfuhren auf dem Unionsmarkt hervorgerufen haben. Wie in Erwägungsgrund 285 erwähnt, spielt die Größe der Produktionslinien keine Rolle, wenn die Auslastung niedrig bleibt. Folglich wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.
(287)
Eine interessierte Partei brachte erneut vor, der Wirtschaftszweig der Union habe eine ungünstige Kostenstruktur im Vergleich zu seinen chinesischen Wettbewerbern, da letztere von niedrigeren Arbeits-, Strom- und Abschreibungskosten profitierten und zudem auch noch über die neuesten Ausrüstungen verfügten. Die betreffende Partei war jedoch nicht in der Lage, neue Informationen bzw. Nachweise vorzulegen, die zur Änderung der Feststellungen in dieser Sache geführt hätten. Insbesondere auf das Vorbringen, die chinesischen Hersteller setzten die neuesten Ausrüstungen ein, wurde in Erwägungsgrund 203 der vorläufigen Verordnung eingegangen; dort wurde festgestellt, dass die ausführenden Hersteller in der VR China über keinen komparativen Vorteil verfügten, insbesondere weil die Maschinen und Ausrüstungen aus der Europäischen Union eingeführt worden waren. Die obigen Vorbringen wurden daher zurückgewiesen.
(288)
Eine andere Partei vertrat die Auffassung, dass die chinesische Seite einen komparativen Vorteil aufgrund der Polysiliciumpreise habe und ebenso wegen ihrer Größenvorteile, die zu niedrigeren Kosten für die Maschinen führten. Diese Partei erbrachte diesbezüglich keine neuen Informationen oder Beweise, die zur Änderung der Feststellungen in den Erwägungsgründen 195, 196 und 203 der vorläufigen Verordnung geführt hätten. Folglich musste der Einwand dieser Partei zurückgewiesen werden.
(289)
Es sei daran erinnert, dass - wie in Erwägungsgrund 203 der vorläufigen Verordnung dargelegt und darüber hinaus in Erwägungsgrund 287 dieser Verordnung erwähnt - die ausführenden Hersteller in der VR China im Hinblick auf Rohstoffe und Maschinen keinen komparativen Vorteil genießen, da beides hauptsächlich aus der Union eingeführt wurde. Eine interessierte Partei bestritt dies, ohne jedoch Beweise vorzulegen. Was Arbeits- und Gemeinkosten einschließlich Abschreibungskosten betrifft, so stellten diese im UZ durchschnittlich weniger als 10 % der Gesamtkosten eines Moduls dar und dürften keine wesentliche Rolle gespielt haben. Die Stromkosten wiederum machten im Durchschnitt weniger als 1 % der Gesamtkosten eines Moduls im UZ aus und haben wohl ebenfalls keine wesentliche Rolle gespielt. Auch die Behauptung, die chinesischen Hersteller würden die neuesten Ausrüstungen einsetzen, wurde nicht mit Beweisen untermauert.
(290)
Außerdem wiederholte eine interessierte Partei, einige Unionshersteller bezögen Zellen und/oder Module aus dem betroffenen Land und verkauften diese Waren auf dem Unionsmarkt als eigene Produkte weiter. Deshalb dürfe eine aus diesen Geschäftsvorgängen resultierende Schädigung nicht den gedumpten Einfuhren zugeschrieben werden. Bei der Untersuchung wurde allerdings festgestellt, dass Einfuhren der betroffenen Ware vom Wirtschaftszweig der Union nur ergänzend und gemessen an der gesamten Unionsproduktion in so begrenztem Umfang getätigt wurden, dass die Einfuhren sich, wenn überhaupt, nur marginal auswirkten, weshalb nicht angenommen werden kann, dass sie den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union aufheben.
(291)
Ein unabhängiger Einführer wandte ein, der Anstieg der Zahl der Beschäftigten im Bezugszeitraum sei in der vorläufigen Verordnung nicht ausreichend berücksichtigt worden. Darauf ist zu erwidern, dass sich die Zahl der Beschäftigten von 2009 bis 2011 im Modulbereich zwar erhöhte, im UZ dann aber rückläufig war. Bei Zellen stieg die Beschäftigung bis 2010, ging aber im Jahr 2011 und im UZ wieder zurück. Hierzu ist anzumerken, dass die Beschäftigung im Modulbereich dem Trend der Unionsproduktion folgte. Bei Zellen konnte der Wirtschaftszweig der Union nicht den erwarteten Nutzen aus dem zunehmenden Verbrauch ziehen, da der Marktanteil der chinesischen Einfuhren im gesamten Zeitraum anstieg. Daher ist der Beschäftigungsrückgang im Jahr 2011 und im UZ darauf zurückzuführen, dass Unternehmen zahlungsunfähig wurden oder die Zellenfertigung einstellten.
(292)
Nach der endgültigen Unterrichtung bekräftigte eine interessierte Partei, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei auf dessen geringe Größe und mangelnde Größenvorteile zurückzuführen. Wie bereits im Erwägungsgrund 285 und in den Erwägungsgründen 195 und 196 der vorläufigen Verordnung dargelegt, spielen auch auf dem Weltmarkt bei allgemein niedriger Auslastung und weltweit vorhandenen enormen Überkapazitäten die Größe und damit Größenvorteile keine Rolle mehr. Das Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden.
(293)
Dieselbe Partei machte überdies erneut geltend, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei auf dessen Unfähigkeit zurückzuführen, Kostenvorteile zu erzielen. Der betreffenden Partei zufolge lag dies insbesondere an der vertikalen Integration der meisten Unionshersteller. Die Partei legte jedoch keine weiteren Informationen darüber vor, in welchem Maße die vertikale Integration die Kostenstruktur der betreffenden Hersteller negativ beeinflussen konnte. Das Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden.
(294)
Da diesbezüglich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 195 bis 206 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.8. Konkurrenz durch Dünnschicht-Fotovoltaikprodukte und andere Fotovoltaiktechnologien
(295)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wandte eine interessierte Partei erneut ein, die vom Wirtschaftszweig der Union erlittene Schädigung sei auf die Konkurrenz durch Dünnschicht-Fotovoltaikprodukte und andere Fotovoltaiktechnologien zurückzuführen; diese stünden vor allem bei Bodensolaranlagen und kommerziellen/gewerblichen Aufdachanlagen, die einen wesentlichen Teil der Gesamtproduktion der Union auf dem Fotovoltaikmarkt ausmachten, im Wettbewerb mit der untersuchten Ware.
(296)
Die Untersuchung zeigte, dass Dünnschicht-Fotovoltaikprodukte zwar nicht so teuer sind wie die untersuchte Ware; sie aber nur einen begrenzten Anteil am gesamten Solarmarkt der Union haben, da bei ihnen die Umwandlungswirkungsgrade wesentlich geringer sind und die produzierte Wattzahl niedriger ist als bei Modulen aus kristallinem Silicium. Den vorliegenden Informationen zufolge war der Marktanteil von Dünnschichtprodukten im Verhältnis zum gesamten Solarmarkt der Union im UZ unerheblich. Deshalb wird die Feststellung in Erwägungsgrund 208 der vorläufigen Verordnung, dass die Konkurrenz, in der Dünnschicht-Fotovoltaikprodukte und die betroffene Ware in gewisser Weise zueinander stehen können, als marginal anzusehen ist, bestätigt. Somit mussten die diesbezüglich vorgebrachten Einwände zurückgewiesen werden.
(297)
Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung machte eine interessierte Partei erneut geltend, die Konkurrenz durch Dünnschichtprodukte sei wahrscheinlich die Ursache der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union. Sie brachte in diesem Zusammenhang vor, Dünnschichtprodukte hätten in Deutschland im größten Teil des UZ einen erheblichen Anteil am Gesamtsolarmarkt gehabt, der erst gegen Beginn des Jahres 2012 zurückgegangen sei.
(298)
Die Untersuchung ergab in der Tat, dass die Durchschnittspreise der Dünnschichtprodukte niedriger lagen als das durchschnittliche Preisniveau der untersuchten Ware.
(299)
Wie im Erwägungsgrund 296 ausgeführt, haben Dünnschichtprodukte jedoch einen weit geringeren Umwandlungswirkungsgrad und einen geringeren Wattausstoß als Module aus kristallinem Silicium, so dass eine etwaige Konkurrenz zwischen diesen Waren nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beitragen konnte, da Module aus kristallinem Silicium die vorherrschende Technologie auf dem Solarmarkt der Union sind. Nach dem PV status report 2012 der Gemeinsamen Forschungsstelle verloren Dünnschichtprodukte in den letzten Jahren aufgrund der gesunkenen Polysiliciumpreise Marktanteile an Module aus kristallinem Silicium.
(300)
Da diesbezüglich keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 207 bis 210 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.9. Die Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf den Zugang zu Finanzmitteln
(301)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wurde geltend gemacht, die schädigenden Auswirkungen der Finanzkrise wie der erschwerte Zugang zu Finanzmitteln dürften nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet, sondern müssten getrennt von ihnen betrachtet werden.
(302)
Diesbezüglich sei auf Erwägungsgrund 212 der vorläufigen Verordnung verwiesen, in dem die Auswirkungen der Finanzkrise und der Rezession auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union speziell behandelt wurden. Dort wird ausführlich begründet, warum die Finanzkrise zwar einen gewissen Einfluss auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union hatte, der ursächliche Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch sie aber nicht aufgehoben wird. Diese konkrete Argumentation wurde von den interessierten Parteien nicht bestritten, und sie legten auch keine neuen Informationen oder Beweise vor, mit denen die Feststellungen im genannten Erwägungsgrund hätten entkräftet werden können. Die diesbezüglichen Vorbringen wurden daher zurückgewiesen.
(303)
Ferner wurde behauptet, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei darauf zurückzuführen, dass es ihm nicht gelungen sei, angemessene Finanzierungsmöglichkeiten zu erschließen; die Kommission solle untersuchen, ob der Wirtschaftszweig der Union sich um Finanzmittel bemüht habe, solange er noch in der Gewinnzone operiert habe. Die Untersuchung ergab, dass 2010, als der Wirtschaftszweig der Union noch Gewinne erzielte, die Investitionen für Module und Zellen in Wirklichkeit im Vergleich zu 2009 um 315 % bzw. 10 % stiegen. Da die Fotovoltaikbranche kapitalintensiv ist, ist davon auszugehen, dass der Wirtschaftszweig der Union ständig angemessene Finanzierungsmöglichkeiten erschließt, um seine Kosteneffizienz zu verbessern und im Wettbewerb mit den unlauteren gedumpten Einfuhren zu bestehen. Daraus wird geschlossen, dass der mangelnde Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten das Ergebnis der durch die gedumpten Einfuhren verzerrten Lage ist und nicht Ursache dieser Lage. Das genannte Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(304)
Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung brachte eine interessierte Partei erneut vor, die schädigenden Auswirkungen der Finanzkrise sollten getrennt betrachtet und nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet werden. Diese Partei bezog sich auf öffentlich zugängliche Informationen, aus denen hervorging, dass mindestens ein Unionshersteller die Finanzkrise als Hauptursache für seine prekäre Lage ansah. Die Schlussfolgerungen der vorliegenden Untersuchung beruhen auf spezifischen Unternehmensdaten, die erheblich über öffentlich zugängliche Aussagen besonderer Unternehmen hinausgehen. Die erwähnte öffentlich zugängliche Aussage kann daher die Feststellungen in Erwägungsgrund 212 der vorläufigen Verordnung nicht entkräften; darin wurde der Schluss gezogen, dass die Finanzkrise zwar einen gewissen Einfluss auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union hatte, dieser aber den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht entkräften konnte. Das Vorbringen musste daher zurückgewiesen werden.
(305)
Eine weitere interessierte Partei machte geltend, dass die Unterschiede zwischen dem Wirtschaftszweig der Union und den chinesischen ausführenden Herstellern im Hinblick auf den Zugang zu Finanzmitteln berücksichtigt werden müssten. Dieser Partei zufolge gehörten diese Unterschiede, nicht hingegen die gedumpten Einfuhren, zu den Hauptfaktoren, die für die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verantwortlich waren. Der bevorzugte Zugang zu Finanzmitteln, den eine Reihe chinesischer ausführender Hersteller genoss, wirkte jedoch, wie festgestellt wurde, marktverzerrend und kann durchaus einer der Hauptgründe dafür gewesen sein, dass chinesische ausführende Hersteller die betroffene Ware zu gedumpten Preisen ausführen konnten. Dieser Faktor kann daher den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht aufheben. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(306)
Da zu den Auswirkungen der Finanzkrise keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 211 und 212 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.10. Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union
(307)
Da keine Stellungnahmen im Hinblick auf eine Überprüfung der Feststellungen in den Erwägungsgründen 213 und 215 der vorläufigen Verordnung vorliegen, werden sie bestätigt.
3.11. Die Entdeckung von Schiefergasvorkommen in der Europäischen Union
(308)
Da keine Stellungnahmen im Hinblick auf eine Überprüfung der Feststellungen in den Erwägungsgründen 215 bis 217 der vorläufigen Verordnung vorliegen, werden sie bestätigt.
3.12. Das Emissionshandelssystem (ETS) der Europäischen Union
(309)
Da keine Stellungnahmen im Hinblick auf eine Überprüfung der Feststellungen in den Erwägungsgründen 218 und 219 der vorläufigen Verordnung vorliegen, werden sie bestätigt.
3.13. Managemententscheidungen
(310)
Einige interessierte Parteien bekräftigten die Feststellung in Erwägungsgrund 220 der vorläufigen Verordnung, dass falsche Managemententscheidungen bei zumindest einem Unionshersteller die Ursache für die bedeutende Schädigung gewesen seien. Diese Parteien legten als weitere Information einen Presseartikel vor. Die vorgelegten Informationen konnten jedoch nicht geprüft werden, so dass die Feststellungen der Untersuchung, dass die Managemententscheidungen des betroffenen Unternehmens normal und umsichtig waren oder keine Auswirkungen auf den gesamten Wirtschaftszweig der Union hatten, nicht entkräftet werden konnten. Die obigen Vorbringen wurden daher zurückgewiesen.
(311)
Da hierzu keine weiteren Stellungnahme vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 220 und 221 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.14. Andere staatliche Maßnahmen
(312)
Da keine Stellungnahmen im Hinblick auf eine Überprüfung der Feststellungen in Erwägungsgrund 222 der vorläufigen Verordnung vorliegen, werden sie bestätigt.
3.15. Sonstige Einwände
(313)
Eine interessierte Partei behauptete, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei eine negative Folge der Vorreiterrolle und außerdem eine Folge der mangelnden politischen Unterstützung seitens der Europäischen Kommission in früheren Jahren. Außerdem seien neben den nationalen Förderregelungen auch andere Faktoren in jedem einzelnen Markt von Bedeutung, nämlich Bevölkerung, BIP, Stromverbrauch, Finanzierungs- und Netzanschlussmöglichkeiten. Die betreffende Partei war jedoch nicht in der Lage, ihre Behauptungen zu belegen, weshalb diese zurückgewiesen wurden.
(314)
Nach der endgültigen Unterrichtung bekräftigte dieselbe interessierte Partei, die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union sei eine negative Folge der Vorreiterrolle. Das Vorbringen war jedoch durch keinerlei Analysen oder Beweise untermauert, es musste daher zurückgewiesen werden.
4. Kumulative Beurteilung der sonstigen Faktoren, die nach den Feststellungen der Untersuchung zur Schädigung beigetragen haben
(315)
Die Untersuchung ergab, dass folgende sonstige Faktoren möglicherweise zu der Schädigung beigetragen haben: Einfuhren der betroffenen Ware aus Taiwan, Senkung der Einspeisungstarife, langfristige Polysilicium-Lieferverträge einer begrenzten Zahl von Unionsherstellern sowie die Finanz- und Wirtschaftskrise.
(316)
Wie in den Abschnitten 3.1 und 3.6 dargelegt wurde, trugen die Einfuhren aus Taiwan und die langfristigen Polysilicium-Lieferverträge einer begrenzten Zahl von Unionsherstellern allenfalls marginal zur Schädigung bei, da etwaige Beiträge auf die Wertschöpfungskette verteilt wurden.
(317)
Was die Wirtschafts- und Finanzkrise betrifft, so ergab die Untersuchung, dass der Hauptgrund für die Schwierigkeiten des Wirtschaftszweigs der Union bei der Beschaffung des für Investitionen notwendigen Kapitals die gedumpten Einfuhren waren, welche den Wirtschaftszweig in einer Zeit, in der der Markt stark wuchs (2009-2011), daran hinderten, seine Produkte zu gewinnbringenden Preisen zu verkaufen.
(318)
In Bezug auf die Einspeisungstarife konnte die von Dritten aufgestellte Behauptung, die Einspeisungstarife seien im UZ so niedrig gewesen, dass die Unionshersteller ihretwegen nicht in der Lage gewesen wären, die betroffene Ware zu nicht schädigenden Preisen abzusetzen, nicht bewiesen werden. Die Organe vertreten die Auffassung, dass niedrigere Einspeisungstarife den Rückgang der Nachfrage zwar erklären können, da Investitionen in bestimmte Standorte wirtschaftlich nicht mehr sinnvoll waren. Die Einspeisungstarife können jedoch auch im Zusammenwirken mit den sonstigen Faktoren, die nach den Feststellungen der Untersuchung zur Schädigung beigetragen haben, den ursächlichen Zusammenhang nicht widerlegen, da sie immer noch so hoch waren, dass die Unionshersteller ohne die gedumpten Einfuhren ihre Produkte zu nicht schädigenden Preisen hätten verkaufen können.
(319)
Der ursächliche Zusammenhang zwischen Dumping und Schädigung ist daher auch dann nicht widerlegt, wenn die kumulative Wirkung der vier sonstigen möglicherweise zur Schädigung beitragenden Faktoren bewertet wird.
5. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(320)
Sämtliche Wirkungen der sonstigen Schadensfaktoren neben den gedumpten Einfuhren wurden einzeln und gemeinsam analysiert. Es wird daher der Schluss gezogen, dass die gemeinsame Bewertung aller Faktoren, die die nachteilige Lage des Wirtschaftszweigs der Union möglicherweise beeinflusst haben (d. h. Einfuhren aus Drittländern, Einspeisungstarife, Auswirkungen der Rohstoffpreise, Finanzkrise), die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union insbesondere im Hinblick auf die niedrigen Preise und die finanziellen Verluste aufgrund der Marktdurchdringung durch Einfuhren erheblicher Mengen der betroffenen Ware zu Niedrigpreisen aus der VR China nicht erklären kann. Aufgrund der vorstehenden Analyse werden die in den Erwägungsgründen 223 und 224 der vorläufigen Verordnung aufgeführten vorläufigen Feststellungen, denen zufolge die gedumpten Einfuhren aus der VR China eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung verursachten, aufrechterhalten.
F. UNIONSINTERESSE
1. Vorbemerkungen
(321)
Im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung machte eine interessierte Partei geltend, die Analyse des Unionsinteresses sei nicht auf der Grundlage einer repräsentativen Zahl von Wirtschaftsbeteiligten erfolgt.
(322)
Die Kommission hat die verschiedenen Wirtschaftsbeteiligten wie folgt kontaktiert.
(323)
Unabhängige Einführer: Wie in Erwägungsgrund 12 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, kontaktierte die Kommission die 250 unabhängigen Einführer, die vom Antragsteller benannt worden waren, ohne Ausnahme und bildete eine vorläufige Stichprobe; diese wurde gemäß Artikel 17 der Grundverordnung so ausgewählt, dass sie sich auf das größte repräsentative Einfuhrvolumen stützte, das in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden konnte. Wie in den Erwägungsgründen 12 und 232 der vorläufigen Verordnung erläutert, stellte es sich nach einer Überprüfung jedoch heraus, dass es sich nur bei einem der vorläufig ausgewählten Unternehmen tatsächlich um einen unabhängigen Einführer handelte. Nach Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung wurden 15 weitere unabhängige Einführer, die bei der Einleitung der Untersuchung ein Stichprobenformular eingereicht hatten, jedoch nicht in die Stichprobe einbezogen worden waren, um weitere Mitarbeit bei der Untersuchung gebeten. Sechs von ihnen erklärten sich dazu bereit und erhielten einen Fragebogen, den fünf beantworteten; von diesen beantworteten Fragebogen wiederum wurden drei für ausreichend vollständig befunden. Die endgültige Stichprobe der unabhängigen Einführer besteht daher aus vier unabhängigen Einführern, auf die 2 % bis 5 % der Einfuhren der betroffenen Ware entfallen. Zu diesem geringen Anteil ist anzumerken, dass die Mehrzahl der Einfuhren der betroffenen Ware in die Union nicht über unabhängige Einführer erfolgt, wie in Erwägungsgrund 12 der vorläufigen Verordnung erläutert.
(324)
Wirtschaftsbeteiligte, die keine unabhängigen Einführer sind (vor- und nachgelagerte Wirtschaftsbeteiligte): Die Kommission versandte, wie in Erwägungsgrund 226 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, spezifische Fragebogen an etwa 150 Wirtschaftsbeteiligte - darunter auch die genannten unabhängigen Einführer - die sich nach der Einleitung der Untersuchung gemeldet hatten und somit Gelegenheit erhielten, der Kommission die relevanten Daten zu übermitteln. Außerdem wurden in der Untersuchung nicht nur die Fragebogenantworten, sondern auch nachprüfbare und ordnungsgemäß begründete Stellungnahmen und Beiträge interessierter Parteien berücksichtigt, wenn diese fristgerecht übermittelt worden waren, unabhängig davon, ob die Parteien den Fragebogen beantwortet hatten. Insbesondere die AFASE übermittelte der Kommission Stellungnahmen im Namen ihrer Mitglieder (Wirtschaftsbeteiligte aus dem Bereich Fotovoltaik), die ebenfalls analysiert wurden.
(325)
Wie aus diesen Ausführungen hervorgeht, waren die gesammelten Belege ausreichend für eine aussagekräftige Bewertung des Unionsinteresses. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(326)
Eine interessierte Partei forderte die Kommission auf zu klären, wie die Kommission die Fragebogen der Einführer behandele, die von ihr als nachgelagerte Wirtschaftsbeteiligte eingestuft worden seien.
(327)
Hierzu wird klargestellt, dass die in Erwägungsgrund 241 der vorläufigen Verordnung erwähnten 36 Antworten sich auf Anhang B der Einleitungsbekanntmachung beziehen, welcher dazu diente, eine Stichprobe aus unabhängigen Einführern zu bilden, wenn sich dies als zweckmäßig erweisen sollte.
(328)
Was die Fragebogenantworten der beiden in Erwägungsgrund 12 der vorläufigen Verordnung erwähnten Wirtschaftsbeteiligten betrifft, so wurde einer von ihnen bei der einschlägigen Analyse zu den nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten berücksichtigt. Aus den zusätzlichen Informationen, die der zweite Wirtschaftsbeteiligte vorlegte, ergab sich, dass es sich entgegen der Aussage in Erwägungsgrund 12 der vorläufigen Verordnung de facto um einen Einführer von Modulen, und nicht von Zellen handelte. Die Angaben, die das Unternehmen im Fragebogen lieferte, reichten indessen für eine Berücksichtigung im Rahmen der Analyse zu den unabhängigen Einführern nicht aus, da die Antworten unvollständig waren.
(329)
Nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen wurden in den Betrieben zweier Projektentwickler weitere Kontrollbesuche durchgeführt (siehe Erwägungsgrund 8). Zudem wurden die sechs Antworten auf den spezifischen Fragebogen (siehe Erwägungsgrund 324), die von u. a. in der Fotovoltaikbranche (Logistik, Verkehr, Öffentlichkeitsarbeit usw.) tätigen Dienstleistern vorgelegt und zunächst für nicht ausreichend vollständig befunden worden waren (siehe Erwägungsgrund 241 der vorläufigen Verordnung), analysiert und bei der vorliegenden Untersuchung berücksichtigt (siehe Erwägungsgründe 369 bis 371).
(330)
Zusammenfassend wurden für die Analyse des Unionsinteresses die folgenden Informationen herangezogen:
-
die Antworten auf den Fragebogen von acht in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern und vier in die Stichprobe einbezogenen unabhängigen Einführern sowie die Antworten auf den spezifischen Fragebogen von acht vorgelagerten und dreizehn nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten (sieben Projektentwickler/Installateure; sechs Dienstleister, die auch in der Fotovoltaikbranche tätig sind) der insgesamt 150 Wirtschaftsbeteiligten, die sich nach der Einleitung der Untersuchung gemeldet hatten und spezifische Fragebogen erhalten hatten;
-
die bei den Kontrollbesuchen in den Betrieben von acht Unionsherstellern, einem unabhängigen Einführer, zwei vorgelagerten Wirtschaftsbeteiligten, vier nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten (Projektentwickler/Installateure) und vor Ort bei einem Verband (siehe Erwägungsgrund 17 der vorläufigen Verordnung und Erwägungsgrund 8) geprüften Daten;
-
die Daten zum Unionsinteresse, die von anderen interessierten Parteien, einschließlich Verbänden, übermittelt wurden sowie öffentlich zugängliche Daten zur Entwicklung des Fotovoltaikmarktes in Europa, insbesondere die EPIA-Veröffentlichung „Global Market Outlook for Photovoltaics 2013-2017“.
2. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(331)
Einige interessierte Parteien bestritten, dass der Wirtschaftszweig der Union in der Lage sei, von Maßnahmen zu profitieren, da i) die Maßnahmen die Nachfrage nach Fotovoltaikprodukten in der Union verringern würden, so dass der Wirtschaftszweig der Union seine Verkäufe nicht steigern könne, ii) der Wirtschaftszweig der Union nur über kleine Produktionsanlagen verfüge und daher die Nachfrage nach bestimmten Arten von Anlagen, etwa gewerblichen Dachanlagen oder großen Bodenanlagen, nicht befriedigen könne, iii) die Unionshersteller nicht „bankfähig“ seien, iv) die Einführung von Zöllen auf Zellen de facto die Produktionskosten der Unionshersteller von Modulen verteuere und sie für Verbraucher weniger attraktiv mache und v) ein beträchtlicher Rückgang der Einfuhren aus der VR China höchstwahrscheinlich den Herstellern aus anderen Drittländern zugute käme.
(332)
Zu dem Vorbringen, dass Maßnahmen die Nachfrage nach Fotovoltaikprodukten in der Union sinken ließen, so dass der Wirtschaftszweig der Union seine Verkäufe nicht steigern könne, wird darauf hingewiesen, dass die Parteien keine nachprüfbaren Belege für einen direkten Zusammenhang zwischen der Einführung von Maßnahmen und der Abnahme der Nachfrage nach Fotovoltaikprodukten - welche im Laufe der Jahre nachweislich durch mehrere Faktoren beeinflusst wurde - vorlegen konnten.
(333)
Zu dem Vorbringen, der Wirtschaftszweig der Union verfüge nur über kleine Produktionsanlagen und sei daher nicht in der Lage, die Nachfrage nach bestimmten Arten von Anlagen, etwa gewerblichen Dachanlagen oder großen Bodenanlagen, zu befriedigen, sei darauf hingewiesen, dass der Wirtschaftszweig der Union den Untersuchungsergebnissen zufolge über ausreichend Kapazitäten verfügt, um sowohl gewerbliche und industrielle Anlagen (zwischen 40 kW und 1 MW) als auch Anlagen für das Marktsegment der Versorger (zwischen 1 MW und 10 MW) zu liefern. Außerdem ergab die Untersuchung keine Belege dafür, dass die Produkte verschiedener Hersteller nicht in demselben Projekt verwendet werden können. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(334)
Das Argument, dass der Wirtschaftszweig der Union aus den Maßnahmen keinen Nutzen ziehen würde, da die Unionshersteller nicht „bankfähig“ seien, und dass Investmentfonds nicht bereit wären, Projekte zu finanzieren, in denen Module aus EU-Produktion zum Einsatz kämen, wurde nicht mit Beweisen untermauert. In jedem Fall ist damit zu rechnen, dass durch die Einführung von Maßnahmen faire Marktbedingungen wiederhergestellt werden, was die Investoren, unter anderem aus dem Bankgewerbe, im Hinblick auf die Fähigkeit der Unionshersteller zur Entwicklung tragfähiger Projekte beruhigen dürfte. Aus diesen Gründen wurde das Argument zurückgewiesen.
(335)
In Bezug auf das Vorbringen, die Einführung von Zöllen auf Zellen werde de facto die Produktionskosten der Unionshersteller von Modulen erhöhen und diese weniger attraktiv für Verbraucher machen, wird zwar nicht ausgeschlossen, dass es im Anschluss an die Einführung von Zöllen zu einem gewissen Preisanstieg kommen könnte, doch sollte auch bedacht werden, dass öffentlich zugänglichen Quellen zufolge die Preisentwicklung bei Modulen und Zellen rückläufig ist. Die insgesamt nach unten tendierenden Preise dürften daher auch dann zu einem Kostenrückgang bei Modulen führen, wenn die Kosten für Zellen infolge der Maßnahmen steigen sollten. Die betreffenden Hersteller können ferner beschließen, ihre Zellen in der Union zu beziehen und nicht mehr aus der VR China. Schließlich wird erwartet, dass die Einführung von Maßnahmen zu einer höheren Kapazitätsauslastung bei den Zellenherstellern in der Union führt, woraus stärkere Größenvorteile und somit niedrigere Kosten resultieren werden. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(336)
Das Argument, dass ein erheblicher Rückgang der chinesischen Einfuhren infolge der Einführung von Maßnahmen höchstwahrscheinlich eher den anderen Drittländern als dem Wirtschaftszweig der Union zugute käme, wurde durch die Untersuchung nicht bestätigt. Diese ergab keine eindeutigen Hinweise darauf, dass sonstige Drittländer mit ihren Ausfuhren massiv auf den Unionsmarkt drängen würden, zumal öffentlich zugängliche Quellen eine Expansion der Märkte anderer Drittländer, insbesondere in Asien, prognostizieren. Schließlich deutet nichts darauf hin, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage wäre, mit den Einfuhren aus anderen Drittländern zu konkurrieren, selbst wenn diese infolge eines Rückgangs der chinesischen Einfuhren ansteigen sollten.
(337)
In der Antwort auf die endgültige Unterrichtung wandten einige Parteien ein, es sei unrealistisch, die Entstehung eines nachhaltigen Wirtschaftszweigs der Union zu erwarten, der Module und Zellen herstelle, da kein vernünftiger Investor in die Unionshersteller investieren werde, die angeblich eine ungünstige Kostenstruktur hätten und daher nicht zu wettbewerbsfähigen Preisen produzieren könnten. Wie in den Erwägungsgründen 202 und 203 der vorläufigen Verordnung erläutert, bestätigte die Untersuchung nicht, dass der Wirtschaftszweig der Union eine ungünstige Kostenstruktur hätte. Daher sollten die Abwesenheit von gedumpten Einfuhren und eine stärkere Auslastung der Produktionskapazitäten zu Größenvorteilen führen und die Entstehung eines nachhaltigen Wirtschaftszweigs der Union ermöglichen. Daher wurde der Einwand zurückgewiesen.
(338)
Eine Partei machte geltend, die Nachfrage in der Union werde von der Entwicklung der Einspeisungstarife getragen und die Erwartungen der Investoren im Hinblick auf die Kapitalrendite hingen mit dieser Entwicklung zusammen. Sie machte insbesondere geltend, bei einem Preisanstieg in der Union infolge der Zölle werde ohne entsprechende Erhöhung der Einspeisungstarife die Nachfrage zurückgehen, so dass der Wirtschaftszweig der Union von den Zöllen nicht profitieren werde.
(339)
Hierzu wird darauf hingewiesen, dass das im Rahmen der Untersuchung zusammengetragene Beweismaterial trotz der Korrelation zwischen der Höhe der Einspeisungstarife und der Nachfrage nach Fotovoltaikanlagen darauf hindeutet, dass die künftige Nachfrage in immer geringerem Maße von den Einspeisungstarifen und anderen Förderprogrammen abhängen wird, da bestimmte Arten von Fotovoltaikanlagen an mehreren Standorten in der Union „Netzparität“ erreicht haben dürften (siehe Erwägungsgrund 260). Darüber hinaus sollte die erwartete Kapitalrendite auf fairen Marktpreisen beruhen. Schließlich sei darauf hingewiesen, dass, wie in Erwägungsgrund 335 erwähnt, die Preise laut öffentlich zugänglichen Quellen insgesamt nach unten tendieren, obwohl gewisse Preiserhöhungen im Anschluss an die Einführung von Maßnahmen nicht auszuschließen sind. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(340)
Interessierte Parteien brachten vor, dass die Preiselastizität der Nachfrage sehr hoch sein könne, da die Nachfrage nach Solarpaneelen von Förderprogrammen, insbesondere den Einspeisungstarifen, und der Höhe der Strompreise für Endverbraucher (maßgeblich für die Ermittlung der Netzparität) gesteuert werde. Zwar kann - aufgrund der von den interessierten Parteien beschriebenen besonderen Beschaffenheit des Markts - ein deutlicher Preisanstieg zu einem deutlichen Nachfragerückgang führen, aber das Argument muss zurückgewiesen werden, da es aus den folgenden Gründen sehr unwahrscheinlich ist, dass die durch die Maßnahmen verursachte Preisanstiege bedeutend ausfallen werden. Erstens bestätigen alle verfügbaren Quellen, dass sich der deutliche Rückgang der Preise der betroffenen Ware, der im gesamten UZ und auch danach bis heute zu verzeichnen war, weiter fortsetzen wird.
Zweitens wirkt sich die von der Kommission angenommene Verpflichtung wirtschaftlich so aus, dass chinesische ausführende Hersteller die betroffene Ware zu einem Mindesteinfuhrpreis von unter 60 Cent pro Watt (also weit unter dem im UZ beobachteten Preis) liefern, und zwar in einem Umfang, der in etwa ihrem derzeitigen Marktanteil entspricht. Bei diesem Preisniveau ist ein erheblicher Rückgang der Nachfrage sehr unwahrscheinlich, da das Preisniveau eine ausreichende Nachfrage sowohl bei der derzeitigen Förderhöhe als auch beim aktuellen Stand in Bezug auf die Netzparität sicherstellt. Zudem wird erwartet, dass der Strompreis für Endverbraucher ansteigt, während der Preis der betroffenen Ware sinken dürfte. Über eine Indexierungsformel wird mit der Verpflichtung sichergestellt, dass sich künftige Preisrückgänge bei der betroffenen Ware im Mindesteinfuhrpreis niederschlagen. Daher sind diese Einwände zurückzuweisen.
(341)
Mehrere interessierte Parteien brachten erneut vor, das Interesse des Wirtschaftszweigs der Union sei unerheblich, da die vor- und nachgelagerten Wirtschaftszweige zur Wertschöpfung im Fotovoltaikbereich weit mehr beitrügen als der Wirtschaftszweig der Union. Dass die Wertschöpfung der verschiedenen Segmente der Fotovoltaikbranche unterschiedlich groß ist, wird nicht bestritten. Wie in Erwägungsgrund 228 der vorläufigen Verordnung erwähnt, ergab die Untersuchung, dass der Wirtschaftszweig der Union durch unlautere Handelspraktiken bedeutend geschädigt wurde. Einige Unionshersteller mussten bereits schließen, und eine weitere Verschlechterung der Lage scheint sicher, wenn keine Maßnahmen getroffen werden. Da alle Segmente der Fotovoltaikbranche in enger Beziehung zueinander stehen, wäre das Verschwinden der Unionsproduktion für die gesamte Fotovoltaikbranche schädlich, da es sie vollständig von auswärtigen Bezugsquellen abhängig machen würde. Daher wurde das Argument, auch aus Gründen der Versorgungssicherheit, zurückgewiesen.
(342)
In der Antwort auf die endgültige Unterrichtung wiederholte eine interessierte Partei das Vorbringen, dass der durch die vor- und nachgelagerten Wirtschaftszweige erbrachte Mehrwert im Vergleich zum die betroffene Ware herstellenden Wirtschaftszweig der Union relevant für die Frage sei, ob Antidumpingzölle eingeführt werden sollten. In diesem Zusammenhang wird bestätigt, dass die Organe bei der Bewertung des Unionsinteresses die möglichen positiven und negativen Auswirkungen der Zölle auf die verschiedenen Wirtschaftsbeteiligten gegeneinander abgewogen haben. Während die Auswirkungen auf die vor- und nachgelagerten Wirtschaftszweige begrenzt sind, wird der Wirtschaftszweig der Union durch die Maßnahmen in die Lage versetzt, sich von dem schädigenden Dumping zu erholen.
(343)
Eine Partei bestritt die Zahl der Arbeitsplätze, die durch die Einführung von Maßnahmen gesichert würden. Sie machte geltend, der Wirtschaftszweig der Union beschäftige rund 6 000 Personen und nicht 25 000, wie in Erwägungsgrund 229 der vorläufigen Verordnung angegeben.
(344)
Für dieses Vorbringen wurden jedoch keine Belege vorgelegt, es wurde daher zurückgewiesen. Es wird klargestellt, dass sich die Beschäftigtenzahl im Wirtschaftszweig der Union angesichts des Ausschlusses von Wafern aus der Warendefinition im UZ auf rund 21 000 belief. Die interessierten Parteien legten keinen Nachweis vor, dass sich die Beschäftigtenzahl im Wirtschaftszweig der Union nach dem UZ erheblich verändert hat.
(345)
Zusammenfassend zeigte die Untersuchung, dass der Wirtschaftszweig der Union durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China bedeutend geschädigt wurde, da er die Investitionen nicht durch gewinnbringende Verkäufe amortisieren konnte. Es wird erwartet, dass durch die Einführung von Maßnahmen faire Handelsbedingungen auf dem Unionsmarkt und damit faire Wettbewerbsbedingungen für den Wirtschaftszweig der Union wiederhergestellt werden. Der wahrscheinliche Rückgang der Einfuhren aus der VR China sollte den Wirtschaftszweig der Union in die Lage versetzen, seine Verkäufe in der Union zu steigern und so die Auslastung der verfügbaren Produktionskapazitäten kurzfristig zu verbessern. Hierdurch können wiederum Größenvorteile erzielt werden. Ein kurzzeitiger Anstieg der Preise für die gleichartige Ware infolge der Maßnahmen ist zwar möglich, doch dürfte die Gesamttendenz zu fallenden Preisen anhalten; hierzu dürften unter anderem der weitere Rückgang der Produktionskosten der untersuchten Ware sowie der Wettbewerbsdruck durch die Drittlandshersteller, die auf dem Unionsmarkt ebenfalls als Wettbewerber in Erscheinung treten würden, beitragen.
(346)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Erwägungsgründe 227 und 231 der vorläufigen Verordnung mit Ausnahme der Beschäftigtenzahl in Erwägungsgrund 344 bestätigt.
3. Interesse der unabhängigen Einführer
(347)
Nach der vorläufigen Unterrichtung machte der unabhängige Einführer, der vor der Einführung vorläufiger Maßnahmen einen beantworteten Fragebogen vorgelegt hatte und für die vorläufige Stichprobe ausgewählt worden war, geltend, die Schlussfolgerungen zu den Auswirkungen der Maßnahmen auf unabhängige Einführer beruhten lediglich auf seinen Fragebogenantworten und könnten daher nicht als repräsentativ gelten.
(348)
Die Feststellungen der vorläufigen Verordnung zu den unabhängigen Herstellern stützten sich auf nur ein Unternehmen, da, wie in Erwägungsgrund 232 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, nur für einen der drei Einführer in der vorläufigen Stichprobe die Hauptgeschäftstätigkeit im Handel mit der betroffenen Ware bestand. Wie bereits in Erwägungsgrund 21 dargelegt, wurde im Anschluss an die Einführung der vorläufigen Maßnahmen die Stichprobe erweitert und mit weiteren unabhängigen Einführern Kontakt aufgenommen, wobei von den fünf zusätzlich eingegangenen Fragebogenantworten nur drei ausreichend vollständig waren und eine aussagekräftige Bewertung erlaubten. Im Rahmen der endgültigen Sachaufklärung wurde die Stichprobe für unabhängige Einfuhren daher auf vier Einführer erweitert. Insgesamt betrug im UZ bei den vier in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden unabhängigen Einführern der Anteil der Tätigkeiten im Zusammenhang mit der betroffenen Ware 60 % bis 100 % ihrer gesamten Geschäftstätigkeit. Außerdem bezogen die vier mitarbeitenden unabhängigen Einführer 16 % bis 100 % ihrer Gesamteinfuhren von Modulen aus der VR China, wobei das betroffene Land nur für einen die einzige Bezugsquelle war. Die Rentabilität der vier in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden unabhängigen Einführer im Zusammenhang mit der betroffenen Ware betrug im UZ durchschnittlich 2,3 %.
(349)
Eine interessierte Partei wandte ein, die Auswirkungen der Zölle auf die unabhängigen Einführer würden unterschätzt, denn alternative Bezugsquellen, die die chinesischen Einfuhren der betroffenen Ware im Fall der Einführung von Maßnahmen ersetzen könnten, stünden nicht unmittelbar zur Verfügung, zudem sei der Wechsel der Bezugsquelle schwierig, da die Hauptproduktion in der VR China angesiedelt sei und es entstünden erhebliche zusätzliche Kosten.
(350)
In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass die Einführung von Maßnahmen nicht zum Verschwinden der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China führen soll. Die Untersuchung deutet darauf hin, dass die mögliche Abnahme der Einfuhren aus der VR China sich vor allem auf jene Einführer auswirken wird, die die betroffene Ware ausschließlich aus der VR China beziehen; dies ist nur bei einem der vier mitarbeitenden unabhängigen Einführer der Fall. Was die finanzielle Lage der unabhängigen Einführer betrifft, so können negative Auswirkungen der Maßnahmen nicht ausgeschlossen werden, doch es wurde letztlich die Schlussfolgerung gezogen, dass dies in hohem Maße von ihrer Fähigkeit abhängen wird, die Bezugsquelle zu wechseln oder zumindest einen Teil der möglichen Preissteigerung an ihre Kunden weiterzugeben. Bei Wirtschaftsbeteiligten, die die Ware auch von Quellen außerhalb der VR China beziehen oder auch andere Waren als die betroffene einführen, werden sich die negativen Auswirkungen in noch engeren Grenzen halten. Die Kommission vertritt daher die Auffassung, dass negative Auswirkungen auf die Einführer der betroffenen Ware zwar wahrscheinlich sind, sich im Durchschnitt aber in Grenzen halten werden.
(351)
Ein unabhängiger Einführer machte geltend, es müssten erhebliche zeitliche und finanzielle Investitionen geleistet werden, bevor die Produkte eines neuen Lieferanten akzeptiert werden könnten. In diesem Zusammenhang wurde in der Antwort auf die endgültige Unterrichtung vorgebracht, dass dem Untersuchungsteam zum Zeitpunkt des Kontrollbesuchs vor Ort Nachweise dafür vorgelegt worden seien, die Einführer vor der Entscheidung für einen bestimmten Ausführer als Bezugsquelle eine Prüfung über einen längeren Zeitraum durchführen müssten.
(352)
Es wird eingeräumt, dass die Anknüpfung einer neuen Geschäftsbeziehung zwischen einem Einführer und einem Lieferanten zusätzliche Kosten und zeitlichen Aufwand (z. B. für die Prüfung der Ware) mit sich bringen kann. Gleichzeitig scheint der Lieferantenwechsel ein übliches kalkuliertes Risiko in der beruflichen Tätigkeit eines Einführers zu sein und hängt mit der Tatsache zusammen, dass der Fotovoltaikmarkt ausreift und daher ständigen Veränderungen (z. B. Insolvenzen, Konsolidierungen) ausgesetzt ist, die den Wechsel zu neuen Lieferanten erforderlich machen. Zudem ist anzunehmen, dass die kontinuierlich auf den Markt kommenden neuen Modultypen (die z. B. neue Effizienzmerkmale aufweisen) ebenfalls zu prüfen sind. Daher scheint das Prüfen neuer Waren (sogar desselben Lieferanten) eher die Regel als eine Ausnahmetätigkeit zu sein. Das Argument wird daher zurückgewiesen.
(353)
In der Antwort auf die endgültige Unterrichtung behaupteten zwei Parteien erneut, dass das Interesse der unabhängigen Einführer nicht hinreichend berücksichtigt worden sei. Eine Partei machte geltend, dass keine nichtvertrauliche Fassung der Fragebogenantworten der zusätzlichen mitarbeitenden Einführer vorgelegen habe und die Parteien daher keine ordnungsgemäße Bewertung hätten vornehmen können. Vor dem Hintergrund, dass andere Drittlandsmärkten gerade am Boomen seien, stellte sie die Bewertung der Kommission bezüglich der möglichen Zunahme von Einfuhren aus anderen Drittländern und der damit verbundenen Möglichkeit der Einführer, ihre Zulieferer zu wechseln, in Frage. Die Partei führte hierzu an, dass diese Annahme den Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 336 widerspreche, wonach es keine massiven Einfuhren aus anderen Drittländern geben werde. Eine andere Partei meldete Zweifel an der Beachtung des Grundsatzes der Nichtdiskriminierung durch die Kommission an, da die Unionshersteller bei der Bewertung der Kommission stärker berücksichtigt worden seien als andere Wirtschaftsbeteiligte.
(354)
Erstens wird bestätigt, dass die nichtvertrauliche Fassung der Fragebogenantworten, die nach der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung von den zusätzlichen mitarbeitenden Einführern eingegangen sind, in die für interessierte Parteien einsehbare Akte aufgenommen wurde. Zweitens besteht kein Widerspruch zwischen der Annahme, dass die Einfuhren aus anderen Drittländern infolge des Rückgangs der Einfuhren aus der VR China ansteigen könnten und dass dieser Anstieg in Anbetracht der weltweit zunehmenden Nachfrage nach Fotovoltaikanlagen nicht massiv ausfallen sollte. Da gleichzeitig erwartet wird, dass der Wirtschaftszweig der Union einen gewissen Teil des Marktanteils zurück erlangt, den zuvor Waren aus der VR China ausgemacht hatten, kann nicht ausgeschlossen werden, dass unabhängige Einführer gewisse Geschäftseinbußen hinnehmen müssen. Es ist jedoch festzustellen, dass auf lange Sicht ein weiteres Wachstum des Fotovoltaikmarkts insgesamt zu erwarten ist, da an immer mehr Standorten Netzparität erreicht wird. Schließlich wird klargestellt, dass - wie in allen Handelsschutzuntersuchungen - zwar für die Feststellung, ob eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch gedumpte Einfuhren vorliegt, die Lage dieses Wirtschaftszweigs der Union bewertet wurde, bei der Analyse des Unionsinteresses jedoch die die Interessen anderer Wirtschaftsbeteiligter, darunter der unabhängigen Einführer, auf der gleichen Grundlage bewertet wurden wie Interessen des Wirtschaftszweigs der Union. Ferner ist festzuhalten, dass für die Untersuchung, ob der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung erlitten hat, insbesondere Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung maßgeblich ist, in dem die Mindestanforderungen einer solchen Untersuchung festgelegt sind. Das Unionsinteresse wird erst untersucht, nachdem eine positive Feststellung schädigenden Dumpings gemäß den Anforderungen nach Artikel 21 der Grundverordnung getroffen wurde. Es wurde der Schluss gezogen, dass die wahrscheinlichen negativen Auswirkungen der Maßnahmen auf bestimmte Einführer, insbesondere auf diejenigen, die ihre Waren ausschließlich aus der VR China beziehen, nicht schwerer wiegen als der Nutzen der Maßnahmen für den Wirtschaftszweig der Union und der mittel- und langfristige Nutzen, den ein fairer Wettbewerb für den Fotovoltaikmarkt der Union bringt.
(355)
Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 233 und 234 der vorläufigen Verordnung auf der Grundlage der Informationen über die vier in die Stichprobe einbezogenen Einführer bestätigt.
4. Interesse der vorgelagerten Wirtschaftsbeteiligten
(356)
Nach der vorläufigen Unterrichtung machten mehrere Parteien erneut geltend, dass die meisten Vorleistungen in der Fotovoltaik-Wertschöpfungskette aus der Union stammten und dass die Einführung der Zölle diese vorteilhafte Situation beenden könnte, da die Produktion der betroffenen Ware in der VR China in ihrer Folge abnehmen würde. In ihrer Antwort auf die endgültige Unterrichtung wies eine Partei darauf hin, dass Maßnahmen in diesem Fall andere Maßnahmen der VR China betreffend Waren der Union nach sich ziehen könnten.
(357)
Hierzu wird angemerkt, dass, wie in Erwägungsgrund 239 der vorläufigen Verordnung ausgeführt, davon ausgegangen wird, dass chinesische Einfuhren auch nach der Einführung von Zöllen auf dem Unionsmarkt verfügbar sein werden. Darüber hinaus prognostizieren verschiedene öffentlich zugängliche Quellen in der Fotovoltaikbranche, beispielsweise die EPIA-Veröffentlichung „Global Market Outlook for Photovoltaics 2013-2017“, dass der mögliche Nachfragerückgang in der Union nur kurzfristig (2013 und 2014) anhalten dürfte, da der Verbrauch in der Union in den folgenden Jahren zunehmen werde. Entsprechend den Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 239 der vorläufigen Verordnung dürfte außerdem die Bekämpfung unlauterer Handelspraktiken auf mittlere und lange Sicht ein nachhaltiges Wachstum des Fotovoltaikmarktes in der Union ermöglichen, das allen Wirtschaftsbeteiligten in der Union zugute käme. Schließlich wird hinsichtlich des Arguments der möglichen Vergeltungsmaßnahmen der VR China als Reaktion auf die Maßnahmen im vorliegenden Fall daran erinnert, dass die VR China, wie jedes andere WTO-Mitglied, nur wenn die Umstände dies rechtfertigen auf Handelsschutzuntersuchungen zurückgreifen kann und jede solche Untersuchung nach strengen WTO-Regeln durchgeführt werden muss. Die Kommission überwacht jede solche Untersuchung, um die Einhaltung der WTO-Regeln sicherzustellen. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(358)
Einige Parteien bestritten die Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 239 der vorläufigen Verordnung, dass die rückläufigen Ausfuhren der vorgelagerten Wirtschaftsbeteiligten aus der Fotovoltaikbranche der Union in die VR China durch Ausfuhren auf andere Märkte ausgeglichen werden könnten, da ihnen zufolge die Zölle zu einer weltweit sinkenden Nachfrage nach der entsprechenden Ware führen würden.
(359)
Diesbezüglich wird zunächst darauf hingewiesen, dass kein vollständiges Verschwinden der chinesischen Einfuhren infolge der Zölle erwartet wird. Zudem ergab sich aus den Informationen, die im Laufe der Untersuchung eingeholt wurden, keine direkte Korrelation zwischen der Entwicklung der Einfuhren aus der VR China auf dem Unionsmarkt und den Ausfuhren aus der VR China auf andere Märkte. Ferner prognostizieren verschiedene öffentlich zugängliche Quellen, beispielsweise die EPIA-Veröffentlichung „Global Market Outlook for Photovoltaics 2013-2017“ ein weltweites Wachstum des Fotovoltaikmarktes in den nächsten Jahren. Was den chinesischen Markt betrifft, so gibt es Anzeichen dafür, dass der inländische Verbrauch in der VR China erheblich zunehmen wird (wie z. B. vom EPIA aufgezeigt). Angesichts dessen wird nicht davon ausgegangen, dass die Ausfuhren der vorgelagerten Wirtschaftsbeteiligten aus der Union in die VR China infolge der Einführung von Maßnahmen erheblich sinken werden.
(360)
Es sollte auch darauf hingewiesen werden, dass die in Erwägungsgrund 357 erwähnte Abnahme der Nachfrage in der Union in den Jahren 2013 und 2014 die vorgelagerten Wirtschaftsbeteiligten in Mitleidenschaft ziehen könnte. Dies kann jedoch - zumindest größtenteils - nicht mit den Zöllen in Verbindung gebracht werden, da der Nachfragerückgang schon lange vor der Einführung vorläufiger Maßnahmen prognostiziert wurde. Was die Unionshersteller von Anlagen für die Fotovoltaikindustrie betrifft, so wird auch in Erwägungsgrund 239 der vorläufigen Verordnung darauf hingewiesen, dass aufgrund der erheblichen Überkapazitäten in der VR China ein bedeutender Anstieg ihrer Ausfuhren in die VR China selbst dann unwahrscheinlich ist, wenn die chinesischen Hersteller ihr Produktionsvolumen erhöhen sollten. Schließlich weisen die während der Untersuchung zusammengetragenen Informationen darauf hin, dass der 12. chinesische Fünfjahresplan für die solare Fotovoltaikindustrie, welcher vorsieht, dass bis 2015 80 % der Produktionsanlagen für Zellen aus der VR China stammen sollten, ebenfalls Auswirkungen auf die Anlagenhersteller haben kann. So lange diese Veränderungen unter Einhaltung der WTO-Regeln vonstatten gehen, könnten dadurch auch die Möglichkeiten der Anlagenhersteller aus der Union, auf dem chinesischen Markt zu konkurrieren, weiter begrenzt werden. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(361)
In ihrer Antwort auf die endgültigen Unterrichtung brachte die chinesische Regierung vor, dass der 12. Fünfjahresplan für die solare Fotovoltaikindustrie lediglich einige allgemeine Leitprinzipien enthalte, die nicht verbindlich seien, da keine Durchsetzungsbefugnisse vorgesehen seien, und er daher nicht als Hinweis darauf zu verstehen sei, dass die Möglichkeiten für Anlagenhersteller aus der Union, auf dem chinesischen Markt zu konkurrieren, begrenzt würden. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die chinesische Regierung die Fotovoltaikindustrie im 12. Fünfjahresplan zu einem der strategischen Wirtschaftszweige erklärt und außerdem einen spezifischen Plan für die solare Fotovoltaikindustrie ausgegeben hat. In diesem Plan brachte die chinesische Regierung ihre Unterstützung für „übergeordnete Unternehmen“ („superior enterprises“) und „Schlüsselunternehmen“ („key enterprises“) zum Ausdruck, verpflichtete sich zur Förderung der Umsetzung verschiedener Maßnahmen zur Unterstützung der Fotovoltaikindustrie („promote the implementation of various photovoltaic support policies“) und zur allgemeinen Vorbereitung von Unterstützungsmaßnahmen in den Bereichen Industrie, Finanzierung, Besteuerung usw. („formulate overall preparation of supporting policies on industry, finance, taxation …“). Da der Plan wesentliche Richtlinien enthält, die die chinesische Industrie innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren zu erfüllen hat, wirkt er sich deutlich auf die Unternehmenslandschaft sowohl in der VR China als auch in Ländern aus, die Handelsbeziehungen mit der VR China unterhalten. In Anbetracht dessen gibt es klare Anzeichen, dass die Wahlfreiheit der chinesischen Hersteller von Zellen und der Wettbewerbsdruck der Unionshersteller, die Produktionsanlagen in den chinesischen Markt ausführen, durch den Plan beschränkt wird. Aus diesem Grund wurde dieses Argument zurückgewiesen.
(362)
Ein mitarbeitender Ausgangsstoffhersteller bestritt, dass eine Aussicht bestehe, die Folgen des Produktionsrückgangs auf dem chinesischen Markt auf anderen Märkten auszugleichen, da die erheblichen installierten Produktionskapazitäten in der VR China anderswo nur schwierig aufgebaut werden könnten.
(363)
Angesichts der Schlussfolgerungen in Erwägungsgrund 359 wird dieser Einwand zurückgewiesen, da es keine Anhaltspunkte für die mutmaßliche Abnahme der Produktion auf dem chinesischen Markt gibt.
(364)
Eine interessierte Partei bestritt die in Erwägungsgrund 236 der vorläufigen Verordnung genannte Zahl der Beschäftigten im vorgelagerten Bereich.
(365)
Es wird klargestellt, dass die in der vorläufigen Verordnung angegebene Zahl von 4 200 Beschäftigten sich lediglich auf die mitarbeitenden vorgelagerten Wirtschaftsbeteiligten wie die Produktionsanlagenhersteller und den Polysiliziumlieferanten auf der Grundlage ihrer Fragebogenantworten und nicht auf den gesamten vorgelagerten Bereich bezog.
(366)
Nach dem Ausschluss von Wafern aus der Warendefinition dürften die Unionshersteller dieser Ware dennoch von der Einführung von Zöllen profitieren, da ein Anstieg der Zellen- und Modulproduktion des Wirtschaftszweigs der Union erwartet wird.
(367)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Erwägungsgründe 235 und 240 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
5. Interesse der nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten
(368)
Wie in Erwägungsgrund 329 erwähnt, wurden nach der Einführung vorläufiger Maßnahmen bei zwei Projektentwicklern weitere Kontrollbesuche durchgeführt.
(369)
Zusätzlich zu sieben Fragebogenantworten, die von nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten, deren Tätigkeiten in direktem Bezug zur gleichartigen Ware stehen (d. h. die Projektentwickler und Installateure), übermittelt wurden und deren Analyse die Grundlage für die Bewertung der nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten in der vorläufigen Verordnung bildete, wurden sechs weitere Fragebogenantworten, die im vorläufigen Stadium übermittelt und für nicht hinreichend vollständig befunden worden waren (siehe Erwägungsgrund 241 der vorläufigen Verordnung), einer weiteren Analyse unterzogen, da sie Hinweise auf die relative Bedeutung der fotovoltaikbezogenen Tätigkeiten der Unternehmen verglichen mit ihrer gesamten Geschäftstätigkeit enthielten.
(370)
Die betreffenden sechs zusätzlichen Wirtschaftsbeteiligten waren Dienstleister in der Fotovoltaikbranche (Logistik, Verkehr, Öffentlichkeitsarbeit usw.), also Wirtschaftsbeteiligte, deren Tätigkeiten nicht in direktem Zusammenhang mit der untersuchten Ware stehen. Trotz einiger Mängel in den Antworten zeigten die Daten in den Fragebogen, dass die Tätigkeit dieser Wirtschaftsbeteiligten im Bereich der Fotovoltaik nur einen marginalen Anteil an ihrer Gesamtgeschäftstätigkeit hatte. So entfielen im UZ auf die Tätigkeit im Zusammenhang mit Fotovoltaik lediglich rund 5 % ihres Gesamtumsatzes und 8 % der Gesamtbeschäftigung. Die durchschnittliche Rentabilität lag bei etwa 7 %. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Daten zur Rentabilität nicht vollständig waren, da nicht alle Wirtschaftsbeteiligten hierzu Angaben machten.
(371)
Auf der Grundlage der weiteren Analyse wurde der Schluss gezogen, dass angesichts der vorliegenden Daten ein möglicher Einfluss der Maßnahmen auf die wirtschaftliche Lage der Dienstleister in der Fotovoltaikbranche unbedeutend ausfallen dürfte.
(372)
Nach der vorläufigen und der endgültigen Unterrichtung bestritten mehrere Parteien die Repräsentativität der Daten zu Umsatz, Rentabilität und Beschäftigung der nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten, die von der Kommission aus den Fragebogenantworten sieben nachgelagerter Wirtschaftsbeteiligter ermittelt wurden. Die AFASE übermittelte eine „Umfrage“, die unter ihren Mitgliedern (Installateuren) durchgeführt worden war, um zu verdeutlichen, dass für die meisten Installateure das Fotovoltaikgeschäft eine der Haupteinkommensquellen darstellt. Der AFASE zufolge erzielen zudem die nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten, insbesondere die Installateure, entgegen den Feststellungen in Erwägungsgrund 242 der vorläufigen Verordnung lediglich einstellige Gewinnspannen, die keinen Spielraum für das Auffangen von Zöllen lassen.
(373)
Was die Repräsentativität der in der vorläufigen Verordnung verwendeten Daten betrifft, so hat die Kommission, wie in Erwägungsgrund 330 erläutert, alle Angaben der nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten, die den spezifischen Fragebogen ausgefüllt haben, sowie die Beiträge der AFASE verwendet.
(374)
In Bezug auf die Behauptung, das Fotovoltaikgeschäft stelle für die Installateure eine Haupteinkommensquelle dar, wurde durch die weitere Analyse der von den sieben nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten (Installateuren und Projektentwicklern) vorgelegten Fragebogenantworten bestätigt, dass die Tätigkeit mit Bezug zur gleichartigen untersuchten Ware im Durchschnitt rund 42 % der Gesamtgeschäftstätigkeit dieser Wirtschaftsbeteiligten ausmachte und die Rentabilität im Durchschnitt bei 11 % lag. Wenn jedoch auch ihre Tätigkeiten ohne direkten Bezug zur untersuchten Ware berücksichtigt werden, steigt die Gesamtbedeutung der Fotovoltaik für drei der sieben Wirtschaftsbeteiligten erheblich an. Der entsprechende Anteil läge dann im UZ zwischen etwa 45 % und 100 %. Ferner betrüge die Rentabilität der Tätigkeiten im Bereich der Fotovoltaik einschließlich der Tätigkeiten ohne direkten Bezug zur untersuchten Ware bei den sieben Wirtschaftsbeteiligten (Installateuren und Projektentwicklern) im Durchschnitt 9 %. Betrachtet man die Beschäftigung, so käme man bei den Tätigkeiten im Bereich der Fotovoltaik einschließlich der Tätigkeiten ohne direkten Bezug zur untersuchten Ware bei den sieben Wirtschaftsbeteiligten im UZ auf rund 660 Vollzeitstellen. Außer auf dem Gebiet der Fotovoltaikprojekte und -anlagen betätigten sich diese Wirtschaftsteilnehmer in den Bereichen Windenergieanlagen und elektrische Anlagen.
(375)
Es wird die Auffassung vertreten, dass die Bewertung der Auswirkungen von Maßnahmen auf die nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten vor allem auf der Grundlage der Tätigkeiten mit direktem Bezug zur untersuchten Ware, bei denen im UZ durchschnittlich eine Rentabilität von 11 % erzielt wurde, erfolgen muss. Allerdings würde auch eine Bewertung auf der Grundlage der gesamten Tätigkeiten im Bereich der Fotovoltaik einschließlich der Tätigkeiten ohne direkten Bezug zur untersuchten Ware zu ähnlichen Schlussfolgerungen wie im vorläufigen Stadium führen, da die verschiedenen berücksichtigten Faktoren, nämlich die Rentabilität und die Möglichkeit, einen Teil des Zolls aufzufangen, sich insgesamt nicht nennenswert ändern (die Rentabilität sinkt von im Durchschnitt 11 % auf im Durchschnitt 9 %). In ihrer Antwort auf die endgültige Unterrichtung zweifelte eine Partei, in deren Betrieb die Kommission einen Kontrollbesuch durchgeführt hatte, die Repräsentativität der Schlussfolgerung zur Rentabilität der Installateure und Entwickler an, die in ihrem konkreten Fall angeblich auf einem einzigen Geschäftsvorgang beruhte. Dieser Einwand wird zurückgewiesen, da die Kommission die Rentabilität der nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten auf Grundlage aller Angaben berechnet hat, die die nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten in den Antworten auf die Fragebogen übermittelt haben.
(376)
Zu der Umfrage der AFASE unter ihren Mitgliedern wird zunächst angemerkt, dass alle Wirtschaftsbeteiligten sich bei der Einleitung der Untersuchung melden und in dem speziell für die nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten erstellten Fragebogen die Informationen liefern konnten, die notwendig waren, um die Auswirkungen der Zölle auf sie zu bewerten. Zweitens wurde die Identität der Installateure in der Umfrage nicht angegeben, so dass eine Überprüfung beispielsweise der Relevanz und Verlässlichkeit der Daten nicht möglich war. Drittens galt zwar eine Reihe von Fragen der Fähigkeit der Installateure die möglichen Zölle aufzufangen, die Umfrage enthielt jedoch keinerlei Angaben zu den Gewinnen dieser Unternehmen im UZ, so dass ein wichtiges Element für die Bewertung der Auswirkungen von Maßnahmen fehlte. Aus der vorgelegten Umfrage konnte somit keine aussagekräftige Schlussfolgerung gezogen werden.
(377)
Mehrere Parteien bestritten die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 247 und 250 der vorläufigen Verordnung, denen zufolge die Maßnahmen die Beschäftigung im nachgelagerten Segment zwar kurzfristig beeinträchtigen und sich allgemein negativ auswirken werden, diese Auswirkungen sich jedoch in Grenzen halten werden, da der Fotovoltaikmarkt in der Union laut den Prognosen mittel- und langfristig wachsen soll. Einige Parteien machten außerdem geltend, insbesondere Installateure würden unter der abnehmenden Nachfrage leiden, da sie von Fotovoltaikanlagen abhängig seien.
(378)
Die möglichen Arbeitsplatzverluste infolge der Einführung der Zölle wurden weiter analysiert. Generell bestätigten die im Laufe der Untersuchung eingeholten Informationen, dass es in den Jahren 2011 und 2012 im nachgelagerten Bereich aufgrund der um rund 5 GW zurückgegangenen Nachfrage nach Fotovoltaikanlagen in der Union zu Arbeitsplatzverlusten kam, worauf schon in Erwägungsgrund 246 der vorläufigen Verordnung hingewiesen wurde. Diese Arbeitsplatzverluste können nicht mit der Maßnahme in Verbindung gebracht werden, da sie eine Marktentwicklung widerspiegeln. Darüber hinaus wird für 2013 und 2014 ein weiterer Rückgang der Nachfrage prognostiziert, der höchstwahrscheinlich weitere Arbeitsplatzverluste in der Fotovoltaikbranche zur Folge haben wird. Auch diese Entwicklung der Nachfrage wurde von führenden Forschungsinstituten wie dem EIPA bereits vor der Einleitung der Untersuchung prognostiziert, so dass die Arbeitsplatzverluste nicht den Maßnahmen angelastet werden können.
(379)
Der Wirtschaftszweig der Union übermittelte eine Studie des Beratungsunternehmens PricewaterhouseCoopers („PwC“) über die möglichen Auswirkungen von Maßnahmen auf Arbeitsplätze im Bereich der Fotovoltaik. In der PwC-Studie wird auf eine frühere Studie eines anderen Beratungsunternehmens, Prognos, Bezug genommen, die von der AFASE vor der Einführung vorläufiger Zölle vorgelegt wurde und auf die in den Erwägungsgründen 243 bis 246 der vorläufigen Verordnung eingegangen wird; nach dieser Studie könnte die Einführung von Maßnahmen hohe Arbeitsplatzverluste auf dem Fotovoltaikmarkt zur Folge haben. In der PwC-Studie wird die Studie von Prognos kritisiert, indem darauf hingewiesen wird, dass die Zahl der Arbeitsplätze, die nach der Schätzung von Prognos verlorengehen würden, höher ist als die Gesamtzahl der fotovoltaikbezogenen Arbeitsplätze in der Union. In Bezug auf die Auswirkungen der Zölle auf den Unionsmarkt gelangt PwC zu den umgekehrten Schlussfolgerungen wie Prognos; so prognostiziert PwC einen positiven Nettoeffekt auf die Beschäftigung in der Union und vertritt die Auffassung, dass der Nutzen mögliche negative Auswirkungen der Zölle (z. B. auf die Nachfrage) überwiegt. Da keine neuen fundierten Argumente zu den Auswirkungen der Maßnahmen auf die Beschäftigung im nachgelagerten Bereich vorliegen, werden die Schlussfolgerungen in den Erwägungsgründen 247 bis 250 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(380)
Die AFASE machte geltend, die Kommission habe nicht angegeben, wie es zu der in Erwägungsgrund 245 der vorläufigen Verordnung erwähnten Fehlermarge von 20 % bei der Zahl der für 2011 berechneten direkten Arbeitsplätze in der Fotovoltaikbranche gekommen sei.
(381)
Diese Fehlermarge von 20 % nach oben oder unten zeigte sich beim Kontrollbesuch beim EPIA. Sie zeigt, dass es schwierig ist, eine genaue Schätzung der Zahlen zur Beschäftigung im nachgelagerten Bereich vorzunehmen, da die Daten aus nur wenigen Quellen stammen, die sich oft widersprechen.
(382)
In der Antwort auf die endgültige Unterrichtung beanstandeten einige Parteien, dass die Kommission in ihrer Analyse nicht darauf eingehe, dass die Arbeitsplatzverluste, zu denen es nach 2011 aufgrund der geringeren Anzahl von Fotovoltaikinstallationen gekommen sei, durch die Zölle nur noch verstärkt würden. Diese Arbeitsplatzverluste insbesondere im nachgelagerten Bereich hingen eng damit zusammen, dass Fotovoltaikinstallateure von den Solaranlagen abhängig seien. Darüber hinaus kritisierte die AFASE die Kommission dafür, dass sie die von der AFASE unter ihren Mitgliedern durchgeführte Umfrage und eine ähnliche Umfrage von einem im Vereinigten Königreich ansässigen Fachverband der Solarbranche, die diese Abhängigkeit verdeutlicht hätten, nicht hinreichend berücksichtigt habe.
(383)
Was das angebliche Schweigen der Kommission zu den Auswirkungen der Zölle auf die Arbeitsplätze anbelangt, so wird auf die Erwägungsgründe 377 und 379 verwiesen, in denen die Vorbringen zu den Auswirkungen der Maßnahmen auf die Arbeitsplätze in der Fotovoltaikbranche behandelt werden und in denen eingeräumt wird, dass die Arbeitsplätze im nachgelagerten Bereich aufgrund der Maßnahmen tatsächlich kurzfristig in Mitleidenschaft gezogen werden könnten.
(384)
Was die Umfragen der AFASE und des Solar-Fachverbandes aus dem Vereinigten Königreich betrifft, so wurde in der Antwort auf die endgültige Unterrichtung die Identität der Unternehmen, die an der Befragung teilgenommen hatten, offengelegt. Die Umfragen wiesen jedoch weiter Mängel auf, da beispielsweise bestimmte Antworten unvollständig waren. Die Analyse der Umfragen zeigte Folgendes: Zur Umfrage der AFASE ist zunächst darauf hinzuweisen, dass die meisten der 50 Installateure, die die Fragen beantwortet hatten, erklärten, ausschließlich auf dem Fotovoltaikmarkt tätig zu sein. 15 der 50 Installateure gaben an, auch in anderen, nicht die Fotovoltaik betreffenden Tätigkeiten wie in den Bereichen Heizung, Elektroinstallationen und Windenergie zu einem gewissen Grad tätig zu sein. Bei der im Vereinigten Königreich durchgeführten Umfrage waren 21 der 31 antwortenden Unternehmen ebenfalls auch auf anderen Gebieten als im Fotovoltaikbereich tätig. Dies zeigt, dass in Bezug auf nahezu die Hälfte der Projektentwickler und Installateure die Feststellungen in Erwägungsgrund 247 der vorläufigen Verordnung zur Fähigkeit, andere Arbeiten durchzuführen, beispielsweise im Bereich Elektroinstallationen, Heizungsanlagen, Klempnerei und auf dem Gebiet anderer Anlagen zur Erzeugung grüner Energien, korrekt sind. Es wird jedoch eingeräumt, dass diese Fähigkeit möglicherweise in geringerem Maße vorhanden ist, als in der vorläufigen Verordnung angenommen. Sie könnte daher die Auswirkungen auf die Beschäftigung weniger stark abfedern als ursprünglich angenommen. Zweitens verwenden einige der von der AFASE und dem britischen Solar-Fachverband befragten Wirtschaftsbeteiligten in der Union hergestellte Waren und einige beabsichtigen, nach Einführung der Maßnahmen nichtchinesische Waren zu beziehen, um einen Preisanstieg zu vermeiden. Ihre Abhängigkeit von den Einfuhren aus der VR China und die Auswirkungen der Maßnahmen dürften sich also verringern, da sie auf in der Union hergestellte Waren zugreifen können.
Drittens war es anhand der Einschätzung der Auswirkungen der Maßnahmen auf die Unternehmen aller befragten Wirtschaftsbeteiligten nicht möglich, eindeutige Schlussfolgerungen zu ziehen, da ihre Bewertungen sehr unterschiedlich ausfielen. Einige Unternehmen konnten diese Auswirkungen sogar überhaupt nicht einschätzen. Viertens reichten in der britischen Studie auch die Antworten auf die Frage, wie viele Fotovoltaikprojekte im Falle der Einführung von Zöllen möglicherweise nicht realisiert würden, von „nicht viele“ bis hin zu „alle Projekte“. Einige Wirtschaftsbeteiligte sahen sich nicht in der Lage, eine Einschätzung vorzunehmen. Außerdem fehlte in beiden Umfragen die Frage nach der Rentabilität der befragten Wirtschaftsbeteiligten, die für die Bewertung, ob ein etwaiger aus den Zöllen resultierender Preisanstieg möglicherweise aufgefangen werden kann, wichtig ist.
(385)
Andere Parteien machten geltend, es sei für die Installateure nicht einfach, zu einer anderen Tätigkeit oder zu anderen Anlagen zur Erzeugung grüner Energien zu wechseln, da die verwendete Technologie und das erforderliche Know-how sehr unterschiedlich seien. Sollten die Zölle eingeführt werden, müssten sie daher ihre Tätigkeit aufgeben. Nach der endgültigen Unterrichtung wurde dieses Vorbringen von einer interessierten Partei wiederholt, die argumentierte, dass Installateure erhebliche Ressourcen in die Spezialisierung auf den Bereich Fotovoltaik investiert hätten, beispielsweise für spezifische Ausbildungsmaßnahmen, und dies zeige, dass ihre Haupttätigkeit in der Fotovoltaikbranche liege und sich ein Wechsel in andere Tätigkeitsbereiche schwierig gestalten würde.
(386)
Dieses Vorbringen war unzureichend belegt, da nicht nachgewiesen wurde, welches Fachwissen ein Installateur genau erwerben muss und mit welchen Schwierigkeiten und Kosten dies verbunden ist. Dessen ungeachtet nehmen die Organe zur Kenntnis, dass die Installateure ein spezifisches Know-how für die Montage von Fotovoltaikmodulen entwickelt haben. Dieses Know-how wurde allerdings erst vor relativ kurzer Zeit aufgebaut und ergänzt die primären Fachkenntnisse der Installateure bezüglich Elektroinstallationen, Heizungsanlagen, Klempnerei usw. Die Entwicklung des Know-hows erfolgte auch als Reaktion auf den massiven Zustrom gedumpter Einfuhren aus der VR China, also im Zuge einer unlauteren Praxis. Unabhängig von den spezialisierten Fertigkeiten der Beschäftigten der Installateure gelten für diesen Einwand die Ausführungen in den Erwägungsgründen 378 und 382 zur Analyse der Beschäftigungslage im nachgelagerten Bereich, die sich möglicherweise kurzfristig durch negative Auswirkungen verschlechtert, sich aber dank des nachhaltigen Handels mittel- bis langfristig durch zusätzliche Beschäftigung der Installateure verbessern würde. Aus diesem Grund wurde das Vorbringen zurückgewiesen.
(387)
Mehrere Parteien bestritten das Argument hinsichtlich der Fähigkeit der nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten, einen Teil des in Erwägungsgrund 247 der vorläufigen Verordnung erwähnten möglichen Preisanstiegs aufzufangen. Auch dieses Argument war unzureichend belegt, so dass nicht bewertet werden konnte, inwieweit die Behauptung zutraf. Wie in Erwägungsgrund 374 erwähnt, wurde die Rentabilität der mitarbeitenden nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten mit direktem Bezug zur betroffenen Ware mit im Durchschnitt etwa 11 % veranschlagt; die betreffenden Wirtschaftsbeteiligten haben somit die Möglichkeit, einen etwaigen Preisanstieg zumindest teilweise aufzufangen. In diesem Zusammenhang wird daran erinnert, dass die Preisentwicklung, wie in Erwägungsgrund 335 ausgeführt, insgesamt rückläufig ist. Das Argument wird daher zurückgewiesen.
(388)
In der Antwort auf die endgültige Unterrichtung wiesen einige Parteien erneut darauf hin, dass als Folge der Maßnahmen die ernsthafte Gefahr eines Nachfragerückgangs für Solarprodukte in der Union bestehe, was gegen die Einführung der Maßnahmen spreche. Eine Partei machte geltend, dass die Solarenergie derzeit eine hohe Preiselastizität der Nachfrage aufweise und sogar ein begrenzter Preisanstieg bei Solarprodukten einen deutlichen Nachfragerückgang verursachen würde. Diese Partei schätzte, dass ein Antidumpingzollsatz in der Größenordnung von 30 % einen weiteren Rückgang der Nachfrage um 8 GW bewirken könnte und ein Zollsatz in Höhe von 50 % die Nachfrage um 10 GW verringern würde. Ähnlich argumentierte die AFASE, die auf die Studie eines Marktanalysten verwies, in der für 2013 bei einem Zollsatz von 50 % ein - deutlich geringerer - Nachfragerückgang um bis zu 2 GW prognostiziert wird.
(389)
Während der Untersuchung wurden zwar zusätzlich zu den oben genannten Szenarien von verschiedenen Parteien unterschiedliche Szenarien für einen Nachfragerückgang übermittelt, sie enthielten aber keine vergleichbaren Ergebnisse. Es kann tatsächlich nicht ausgeschlossen werden, dass die Zölle zu einem Rückgang der Nachfrage nach Fotovoltaikanlagen führen, in welchem Ausmaß derartige Auswirkungen auftreten könnten ist jedoch nur schwer zu bestimmen angesichts der zahlreichen Faktoren, die die Attraktivität von Fotovoltaikanlagen in der Union beeinflussen (siehe z. B. Erwägungsgrund 258 der vorläufigen Verordnung). Zudem wird selbst im Falle eines kurzfristigen Nachfragerückgangs erwartet, dass die mittel- und langfristigen Vorteile fairer Handelsbedingungen diese kurzfristigen negativen Auswirkungen überwiegen. Schließlich gestand sogar die AFASE ein, dass der direkte Zusammenhang zwischen der Nachfrage und den Zöllen erst nach der Einführung von Zöllen beurteilt werden könne. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(390)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Erwägungsgründe 243 und 250 der vorläufigen Verordnung bestätigt. Weder die Feststellungen zu den sechs Dienstleistern, für die fotovoltaikbezogene Tätigkeiten lediglich einen kleinen Anteil an ihren weiter gefassten Tätigkeiten darstellen (siehe Erwägungsgrund 370), noch die Abgrenzung der Fotovoltaiktätigkeiten ohne direkten Bezug zur betroffenen Ware der sieben in Erwägungsgrund 374 genannten Projektentwickler/Installateure führen zu Änderungen an der Schlussfolgerung in Erwägungsgrund 250 der vorläufigen Verordnung.
6. Interesse der Endverwender/Verbraucher
(391)
Im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung wandten einige Parteien erneut ein, durch die Zölle würde sich der Preis der betroffenen Ware erhöhen. Folglich käme es zu einem Rückgang der Nachfrage nach Fotovoltaikanlagen, da sie für die Verbraucher zu teuer und für die sonstigen Investoren nicht attraktiv genug wären.
(392)
Wie bereits in Erwägungsgrund 335 ausgeführt und von mehreren öffentlichen Quellen bestätigt, ist die allgemeine Preisentwicklung rückläufig, auch wenn es infolge der Einführung von Maßnahmen zu einem zeitweiligen Preisanstieg kommen kann. Der mögliche Preisanstieg aufgrund der Maßnahmen und der daraufhin möglicherweise erfolgende Rückgang der Nachfrage sind zwar nur schwer genau zu beziffern, es sei hier aber erneut auf mehrere Gesichtspunkte hingewiesen. Erstens macht die untersuchte Ware höchstens 50 % der Gesamtkosten einer Fotovoltaikanlage aus, so dass der Zoll zumindest teilweise aufgefangen werden kann. Zweitens dürfte der Wettbewerb zwischen dem Wirtschaftszweig der Union und den auf dem Unionsmarkt bereits präsenten Herstellern aus Drittländern die Preise niedrig halten. Gleichzeitig sollte der Wirtschaftszweig der Union in der Lage sein, dank den aus einer besseren Auslastung der Produktionsanlagen und reduzierten Produktionskosten resultierenden Größenvorteilen bessere finanzielle Ergebnisse zu erzielen. Drittens korreliert die Nachfrage nach Fotovoltaikanlagen nicht nur mit dem Preis der untersuchten Ware, sondern auch mit der Höhe der Einspeisungstarife. Bei der derzeit niedrigen Nachfrage im Vergleich zum Jahr 2011 und zum UZ wird erwartet, dass die Einspeisungstarife nicht so schnell sinken wie im Bezugszeitraum, so dass kontinuierliche Investitionen in Fotovoltaikprojekte möglich sind. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(393)
In ihrer Stellungnahme nach der endgültigen Unterrichtung widersprach eine Partei der vorstehenden Argumentation. Sie führte an, die rückläufige Preisentwicklung könne nach der Einführung der Maßnahmen nicht anhalten. Die Maßnahmen stellten einen beträchtlichen Kostenanstieg dar, der sich nicht in vollem Umfang durch Kostenrückgänge und/oder Einfuhren aus Drittländern ausgleichen lasse. Darüber hinaus wurde erneut vorgebracht, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage sein werde, neue Investitionen in Anlagen und Maschinen zu tätigen und dass die nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten einen kleinen Teil auffangen könnten, wenn ihr Gewinn 11 % betrage. Außerdem gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass der Preisanstieg durch die Einspeisungstarife ausgeglichen werde.
(394)
Es wird daran erinnert, dass entgegen diesem Vorbringen nicht davon ausgegangen wird, dass der sich aus den Maßnahmen ergebende Preisanstieg möglicherweise in vollem Umfang ausgeglichen wird, sondern eher davon, dass es infolge der Maßnahmen zu einem zeitweiligen Preisanstieg kommen kann (siehe Erwägungsgrund 247 der vorläufigen Verordnung). Ein solcher Preisanstieg kann sich nämlich aus dem Unterschied bei den Preisniveaus der chinesischen Dumpingpreise und der nichtchinesischen Waren ergeben. Allerdings erlauben die bei der Untersuchung eingeholten Informationen die Annahme, dass der letztliche Preisanstieg angesichts der im nachgelagerten Bereich erzielten Gewinne in Höhe von 11 % durch eine Reihe von Faktoren teilweise aufgefangen werden kann. Was das Vorbringen anbelangt, dass es keine Anhaltspunkte für einen Ausgleich des Preisanstiegs durch die Einspeisungstarife gebe, so kann berechtigterweise davon ausgegangen werden, dass die Einspeisungstarife im Laufe der Zeit entsprechend der Entwicklung der Projektpreise angepasst werden.
(395)
Eine Partei machte geltend, die Preise für Module in Europa seien seit März 2013 de facto um 20 % gestiegen und es bestehe seit 2013 ein bedenklicher Mangel an Lagerbeständen. Das Vorbringen wurde nicht mit Beweisen belegt und öffentliche Informationsquellen bestätigen ganz im Gegenteil, dass die Preise im zweiten Quartal 2013 relativ stabil blieben. Selbst wenn diese Informationen korrekt wären, würde dies nur die Tatsache widerspiegeln, dass nach der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren das Risiko eines möglichen Antidumpingzolls eingepreist wurde. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.
(396)
Eine andere Partei machte geltend, Fotovoltaikprojekte würfen keine Rendite für Investoren ab, wenn sinkende Einspeisungstarife nicht mit sinkenden Projektkosten einhergingen; zu diesen Projektkosten zähle auch der Preis der Module, da sie einen erheblichen Teil der Kosten eines Projekts ausmachten. In diesem Zusammenhang wurde vorgebracht, die Zölle würden die Tragfähigkeit zahlreicher Fotovoltaikprojekte in Frage stellen, da sie den Preis erhöhten.
(397)
Wie in Erwägungsgrund 335 erwähnt, ist die Entwicklung der Preise für Zellen und Module insgesamt rückläufig. Außerdem nimmt die Bedeutung der Einspeisungstarife für den Markt ab, da die Netzparität in mehreren Regionen erreicht sein dürfte. Aus diesen Gründen wurde das Argument, dass der Preis der Fotovoltaikmodule negative Auswirkungen auf Fotovoltaikprojekte haben und sogar ihre Tragfähigkeit in Frage stellen könnte, zurückgewiesen.
(398)
Eine interessierte Partei legte ihr eigenes Modell vor, um zu beweisen, dass bei der Anwendung von Zöllen die Tragfähigkeit vieler Fotovoltaikprojekte gefährdet sei.
(399)
Mit diesem Modell war es nicht möglich, das Ausmaß des möglichen Attraktivitätsverlustes von Investitionen in Fotovoltaikanlagen (d. h. die Abnahme der Kapitalrendite) im Fall eines Anstiegs der Preise für die Zellen und Module angemessen zu quantifizieren. Dessen ungeachtet ist die dem genannten Modell zugrunde liegende Annahme, Zölle würden vollständig an die Endverwender oder Verbraucher weitergegeben, angesichts der gegenwärtigen Gewinnspannen der nachgelagerten Wirtschaftsbeteiligten unplausibel. Außerdem beruht eine Investitionsentscheidung nicht allein auf dem Preis der Module, sondern hängt von zahlreichen weiteren Faktoren ab, darunter dem Vorhandensein günstiger allgemeiner Rahmenbedingungen für Fotovoltaikanlagen in einem bestimmten Land, der Höhe der Förderung beziehungsweise dem Strompreis (Netzparität). Der Einwand ist daher zurückzuweisen.
(400)
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Erwägungsgründe 252 und 254 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
7. Sonstige Einwände
(401)
Nach der vorläufigen Unterrichtung wurde erneut das Argument vorgebracht, der Wirtschaftszweig der Union sei nicht fähig, den Unionsmarkt zu versorgen, die hierfür notwendigen Kapazitäten besitze nur die VR China.
(402)
Auf dieses Vorbringen wurde in Erwägungsgrund 256 der vorläufigen Verordnung eingegangen. Selbst bei konservativerer Einschätzung der Produktionskapazitäten der Union (siehe Erwägungsgrund 183) wären die Kapazitätsreserven der Union und der Drittländer insgesamt ausreichend, um die mögliche Abnahme der chinesischen Einfuhren kurzfristig zu kompensieren. Zudem ist davon auszugehen, dass der Wirtschaftszweig der Union zur Befriedigung der Nachfrage seine Produktionskapazität mittelfristig erweitern wird und durch die auf diese Weise erzielten Größenvorteile die Preise wiederum sinken werden. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(403)
Einige Parteien brachten erneut das Argument vor, die Einführung von Zöllen würde die Erreichung der Ziele der EU-Agenda 2020 in Bezug auf grüne Energie erschweren. Auf dieses Argument wurde bereits in den Erwägungsgründen 257 bis 259 der vorläufigen Verordnung eingegangen; da es keine weiteren Elemente gibt, werden die Erwägungsgründe 257 und 259 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
8. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(404)
Angesichts des vorstehenden Sachverhalts wird die Bewertung in den Erwägungsgründen 260 und 261 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(405)
Es sprechen somit keine zwingenden Gründe gegen die Einführung endgültiger Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China.
G. ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
(406)
In Anbetracht der Schlussfolgerungen zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten endgültige Antidumpingmaßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren zu verhindern.
1. Schadensbeseitigungsschwelle
(407)
Bei der Festsetzung der Höhe dieser Maßnahmen wurden die festgestellten Dumpingspannen berücksichtigt, ferner der Zollsatz, der zur Beseitigung der Schädigung der Unionshersteller erforderlich ist, ohne dabei die ermittelten Dumpingspannen zu überschreiten.
(408)
Nach der vorläufigen Unterrichtung machte eine interessierte Partei geltend, die bei der Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle zugrunde gelegte Gewinnspanne von 10 % sei für diesen Wirtschaftszweig unter den derzeitigen Marktbedingungen zu hoch angesetzt und werde sowohl für Module als auch für Zellen herangezogen. Es sei darauf hingewiesen, dass zur Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle das verbindliche Kriterium für die Bestimmung des Gewinns vor Steuern die Frage ist, ob ein solcher Gewinn vom Wirtschaftszweig nach vernünftigem Ermessen unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne Dumping, erzielbar wäre. Im Einklang mit der Rechtsprechung des Gerichts ist dies der Gewinn, der zu Beginn des Bezugszeitraums, d. h. vor der Zunahme der gedumpten Einfuhren, erzielt wurde. Die Zielgewinnspanne wurde daher entsprechend dem gewogenen Durchschnittsgewinn des Wirtschaftszweigs der Union aus den Verkäufen von Modulen und Zellen in den Jahren 2009 und 2010, als die Tätigkeit insgesamt gewinnbringend war, auf 8 % korrigiert.
(409)
Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung brachte der Wirtschaftszweig der Union vor, als Rentabilitätsniveau, das der Wirtschaftszweig der Union ohne gedumpte Einfuhren nach vernünftigem Ermessen erzielen könnte, solle die Rentabilität des Jahres 2010 herangezogen werden und nicht die durchschnittliche Gewinnspanne der Jahre 2009 und 2010. In diesem Zusammenhang wurde argumentiert, die 2009 erzielte Rentabilität sei nicht ausreichend und die Umstände in den beiden Jahren seien eindeutig unterschiedlich, insbesondere angesichts der Entwicklung des Verbrauchs im Jahr 2010, die die Auswirkungen des Dumpings in diesem Jahr abgemildert habe. Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass es bei der Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle keine Rolle spielt, ob die vom Wirtschaftszweig der Union erzielte durchschnittliche Gewinnspanne „ausreichend“ war. Wie bereits in Erwägungsgrund 264 der vorläufigen Verordnung dargelegt, sollte der Schadensbeseitigungsschwelle der Gewinn zugrunde gelegt werden, der nach vernünftigem Ermessen ohne gedumpte Einfuhren erwirtschaftet werden könnte. Von den untersuchenden Behörden wird üblicherweise davon ausgegangen, dass dieses Niveau zu Beginn des Bezugszeitraums erreicht war. Da in diesem Fall der Wirtschaftszweig der Union mit dem Verkauf von Zellen zu Beginn des Bezugszeitraums (2009) Verluste erwirtschaftete, war diese Methode nicht geeignet und es wurde als zuverlässiger erachtet, bei der Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle die durchschnittliche Gewinnspanne des ersten und des zweiten Jahres des Bezugszeitraums zugrunde zu legen. Diesbezüglich wurde ferner die Auffassung vertreten, dass es keine Rolle spielt, dass die Umstände in diesen beiden Jahren unterschiedlich waren.
(410)
Eine andere Partei brachte erneut vor, für Module und Zellen sollten unterschiedliche Zielgewinnspannen festgelegt werden, da die Rentabilität dieser Warentypen im Bezugszeitraum unterschiedliche Entwicklungen aufgewiesen habe. Es wurden zwar für jeden Warentyp getrennt Indikatoren angegeben, die Schlussfolgerungen für die einzelnen Indikatoren beziehen sich aber auf die untersuchte Ware insgesamt. Es sei daran erinnert, dass Module und Zellen eine einzige Ware sind; deshalb wurden die Dumpingspannen und die Schadensbeseitigungsschwelle auf dieser Grundlage ermittelt.
(411)
Darüber hinaus hatten die die nach der Einfuhr angefallenen Kosten der geänderten Stichprobe der unabhängigen Einführer (die Gründe für die Änderung werden in Erwägungsgrund 21 dargelegt) Auswirkungen auf die berechneten Schadensspannen. Schließlich wurden alle Zielpreisunterbietungsspannen durch die Korrektur der CIF-Preise, den Ausschluss von Wafern und die neue Zielgewinnspanne beeinflusst.
(412)
Eine Partei machte geltend, die Verkäufe der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller konzentrierten sich auf die oberen Marktsegmente, etwa das Segment der Haushalte und kleinen Gewerbebetriebe, in dem höhere Einspeisungstarife gelten; die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union sollten daher entsprechend angepasst werden. Hierzu sei angemerkt, dass dieses Vorbringen für die Berechnung der Schadensspanne nicht maßgeblich sein sollte, da die Untersuchung gezeigt hat, dass die Unionshersteller keine Gewinne erzielen.
(413)
Da zur Schadensbeseitigungsschwelle keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, wird das in den Erwägungsgründen 263 bis 266 der vorläufigen Verordnung beschriebene Verfahren bestätigt.
2. Endgültige Maßnahmen
(414)
In Anbetracht der Schlussfolgerungen zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten daher nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung endgültige Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium sowie von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs mit Ursprung in oder versandt aus der VR China eingeführt werden, und zwar gemäß der Regel des niedrigeren Zolls in Höhe der festgestellten Dumpingspannen oder der festgestellten Schadensspannen, je nachdem welcher Wert niedriger ist. Im vorliegenden Fall sollte der Zollsatz demnach in Höhe der ermittelten Schadensspannen festgesetzt werden.
(415)
Es sei darauf hingewiesen, dass parallel zur Antidumpinguntersuchung eine Antisubventionsuntersuchung durchgeführt wurde. Im Hinblick auf die Anwendung der Regel des niedrigeren Zolls und die Tatsache, dass die endgültigen Subventionsspannen niedriger sind als die Schadensbeseitigungsschwelle, wird es für zweckmäßig erachtet, zunächst einen endgültigen Ausgleichszoll in Höhe der festgestellten endgültigen Subventionsspannen und anschließend einen endgültigen Antidumpingzoll bis zur maßgeblichen Schadensbeseitigungsschwelle einzuführen. Somit werden die Sätze, mit denen diese Zölle eingeführt werden, wie folgt festgelegt:
Unternehmen
Subventionsspanne
Dumpingspanne
Schadensbeseitigungsschwelle
Ausgleichszoll
Antidumpingzoll
Changzhou Trina Solar Energy Co. Ltd;
Trina Solar (Changzhou) Science & Technology Co. Ltd;
Changzhou Youze Technology Co. Ltd;
Trina Solar Energy (Shanghai) Co. Ltd;
Yancheng Trina Solar Energy Technology Co. Ltd
3,5 %
90,3 %
48,2 %
3,5 %
44,7 %
Delsolar (Wujiang) Ltd
geringfügig
111,5 %
64,9 %
0,0 %
64,9 %
Jiangxi LDK Solar Hi-Tech Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Hefei) Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Nanchang) Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Suzhou) Co. Ltd
11,5 %
91,9 %
58,2 %
11,5 %
46,7 %
JingAo Solar Co. Ltd
Shanghai JA Solar Technology Co. Ltd
JA Solar Technology Yangzhou Co. Ltd
Hefei JA Solar Technology Co. Ltd
Shanghai JA Solar PV Technology Co. Ltd
5,0 %
97,5 %
56,5 %
5,0 %
51,5 %
Jinko Solar Co. Ltd
Jinko Solar Import and Export Co. Ltd
ZHEJIANG JINKO SOLAR CO. LTD
ZHEJIANG JINKO SOLAR TRADING CO. LTD
6,5 %
88,1 %
47,7 %
6,5 %
41,2 %
Jinzhou Yangguang Energy Co. Ltd
Jinzhou Huachang Photovoltaic Technology Co. Ltd
Jinzhou Jinmao Photovoltaic Technology Co. Ltd
Jinzhou Rixin Silicon Materials Co. Ltd
Jinzhou Youhua Silicon Materials Co. Ltd
6,4 %
53,8 %
33,7 %
6,4 %
27,3 %
RENESOLA ZHEJIANG LTD
RENESOLA JIANGSU LTD
4,6 %
88,1 %
47,7 %
4,6 %
43,1 %
Wuxi Suntech Power Co. Ltd
Suntech Power Co. Ltd
Wuxi Sunshine Power Co. Ltd
Luoyang Suntech Power Co. Ltd
Zhenjiang Ren De New Energy Science Technology Co. Ltd
Zhenjiang Rietech New Energy Science Technology Co. Ltd
4,9 %
73,2 %
46,3 %
4,9 %
41,4 %
Yingli Energy (China) Co. Ltd
Baoding Tianwei Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Hainan Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Hengshui Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Tianjin Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Lixian Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Baoding Jiasheng Photovoltaic Technology Co. Ltd
Beijing Tianneng Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Yingli Energy (Beijing) Co. Ltd
6,3 %
93,3 %
41,8 %
6,3 %
35,5 %
Andere bei der Antidumpinguntersuchung mitarbeitende Unternehmen (mit Ausnahme der Unternehmen, die nach der parallel erlassenen Antisubventions-Durchführungs-verordnung (EU) Nr. 1239/2013 (18)) dem residualen Zoll unterliegen) (Anhang I)
6,4 %
88,1 %
47,7 %
6,4 %
41,3 %
Andere bei der Antidumpingunter-suchung mitarbeitende Unternehmen, die nach der parallel erlassenen Antisubventions-Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 dem residualen Zoll unterliegen (Anhang II)
11,5 %
88,1 %
47,7 %
11,5 %
36,2 %
Alle übrigen Unternehmen
11,5 %
111,5 %
64,9 %
11,5 %
53,4 %
(416)
Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Sie spiegeln somit die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Im Gegensatz zum landesweiten Zollsatz für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der Waren, die ihren Ursprung in der VR China haben und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wurden. Eingeführte betroffene Waren, die von anderen, nicht mit Namen und Anschrift im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt wurden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zollsätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz.
(417)
Nach der Unterrichtung brachte die chinesische Regierung vor, dass der gewogene durchschnittliche Zollsatz für die in den Anhängen I und II aufgeführten Unternehmen gegen das WTO-Antidumpingübereinkommen verstoße, da er angeblich auf dem gewogenen Durchschnitt der für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller von Zellen und Modulen getrennt berechneten Zölle basiere. Diese Beurteilung ist jedoch falsch. Für die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller wurde ein einheitlicher Zollsatz für all ihre Ausfuhren der betroffenen Ware berechnet - und die Mehrzahl der ausführenden Hersteller führte Zellen und Module aus. Die Beurteilung, dass die Zölle für die ausführenden Hersteller von Zellen und Modulen getrennt berechnet worden seien, ist also nicht korrekt; das Argument muss daher zurückgewiesen werden.
(418)
Sollten sich die Ausfuhren eines der Unternehmen, die in den Genuss niedrigerer unternehmensspezifischer Zollsätze gelangen, nach der Einführung der betreffenden Maßnahmen beträchtlich erhöhen, so könnte allein schon der mengenmäßige Anstieg als Veränderung des Handelsgefüges aufgrund der Einführung von Maßnahmen im Sinne von Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung interpretiert werden. Unter diesen Umständen kann, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, eine Umgehungsuntersuchung eingeleitet werden. Im Rahmen einer solchen Untersuchung kann unter anderem geprüft werden, ob es notwendig ist, die unternehmensspezifischen Zollsätze aufzuheben und stattdessen einen landesweiten Zoll einzuführen.
(419)
Anträge auf Anwendung eines unternehmensspezifischen Antidumpingzollsatzes (z. B. infolge einer Umfirmierung oder der Errichtung neuer Produktions- oder Verkaufsstätten) sind unverzüglich bei der Kommission einzureichen, und zwar zusammen mit allen sachdienlichen Informationen, insbesondere über eine mit der Umfirmierung oder den neuen Produktions- oder Verkaufsstätten in Verbindung stehende Änderung der Tätigkeit des Unternehmens im Bereich der Produktion und der Inlands- und Ausfuhrverkäufe. Sofern angezeigt, wird diese Verordnung dann entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Antidumpingzollsätze gelten, aktualisiert.
(420)
Im Interesse der Gleichbehandlung etwaiger neuer Ausführer und der in den Anhängen I und II dieser Verordnung aufgeführten mitarbeitenden, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen sollte dafür gesorgt werden, dass der für die letztgenannten Unternehmen eingeführte gewogene durchschnittliche Zoll auch für alle neuen Ausführer gilt, die andernfalls Anspruch auf eine Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 4 der Grundverordnung hätten.
(421)
Durch die Einführung von Maßnahmen soll es den Herstellern in der Union ermöglicht werden, sich von den schädigenden Auswirkungen des Dumpings zu erholen. Falls ein anfängliches Ungleichgewicht zwischen dem potenziellen Nutzen für Hersteller in der Union und den Kosten für andere Wirtschaftsbeteiligte in der Union entstünde, könnte es durch eine Steigerung und/oder eine Wiederaufnahme der Produktion in der Union ausgeglichen werden.
(422)
Allerdings könnte die Entwicklung dieses stark schwankenden Marktes dem entworfenen Szenario eines Produktionsanstiegs in der Union zuwiderlaufen. Wie in Erwägungsgrund 108 der vorläufigen Verordnung angegeben, stieg der Unionsverbrauch an Modulen zwischen 2009 und 2011 um 264 %, nur um in den sechs Monaten zwischen 2011 und dem UZ wieder um 43 Prozentpunkte zu sinken. Die Schwankungen des Marktes treten noch deutlicher zutage, wenn man den Zeitraum 2006-2011 betrachtet, in dem der Unionsverbrauch an Modulen von weniger als 1 GW auf fast 20 GW stieg, d. h. um etwa 2 000 % in nur fünf Jahren. Es ist damit zu rechnen, dass der Markt weiter starke Schwankungen aufweist, und in den von Unternehmensverbänden veröffentlichten Prognosen unterschieden sich die verschiedenen Szenarien selbst auf mittlere Sicht, d. h. für den Zeitraum 2014-2015, um 100 % und mehr.
(423)
Aus diesen Gründen wird es angesichts der ungewöhnlichen Umstände für zweckmäßig erachtet, die Geltungsdauer der Maßnahmen auf nur zwei Jahre zu beschränken.
(424)
Dieser Zeitraum sollte dafür ausreichen, dass die Hersteller in der Union ihre Produktion steigern und/oder wiederaufnehmen, während gleichzeitig die Lage anderer Wirtschaftsbeteiligter in der Union nicht nennenswert gefährdet wird. Es wird die Auffassung vertreten, dass ein Zeitraum von zwei Jahren sich am besten für die Untersuchung der Frage eignet, ob die Einführung von Maßnahmen tatsächlich eine Steigerung der europäischen Produktion und dadurch einen Ausgleich der negativen Folgen für andere Wirtschaftsbeteiligte in der Union bewirkt hat.
(425)
Nach der endgültigen Unterrichtung wandte ein Unionshersteller ein, dass die begrenzte Geltungsdauer von 2 Jahren für eine Erholung von der erlittenen Schädigung zu kurz sei. Darüber hinaus wurde vorgebracht, eine Dauer von 2 Jahren würde es den Unionsherstellern nicht erlauben, für das laufende und das kommende Geschäftsjahr Geschäftspläne vorzulegen. Diesbezüglich wird darauf hingewiesen, dass die Geltungsdauer der Maßnahmen bis Dezember 2015 reicht, was dafür ausreichen sollte, dass die Unionshersteller Geschäftspläne bis 2015 vorlegen können.
(426)
Des Weiteren stellte der Unionshersteller die Gründe, aus denen die Geltungsdauer auf zwei Jahre begrenzt werden sollte, insbesondere die Schwankungen des Marktes, nicht in Frage. Für den Fall, dass die Maßnahmen aufgrund einer veränderten Marktsituation geändert werden müssten, begrüßte der Hersteller sogar ausdrücklich eine Überprüfung. Da die Wahrscheinlichkeit, dass sich die Marktgegebenheiten in diesem von Schwankungen geprägten Markt innerhalb von zwei Jahren ändern, in der Tat hoch ist, wird es als angemessen erachtet, die Maßnahmen von Anfang an auf zwei Jahre zu begrenzen.
(427)
Nach der endgültigen Unterrichtung wandte der Antragsteller unter Bezugnahme auf Erwägungsgrund 424 ein, dass zwei Jahre nicht dafür ausreichen würden, Investitionen in die Produktion zu tätigen. Aufgrund der erheblichen Kapazitätsreserven des Wirtschaftszweigs der Union kann die Produktion jedoch auch durch eine bessere Ausnutzung der vorhandenen Kapazität gesteigert werden, was ohne nennenswerte zusätzliche Investitionen machbar sein sollte.
(428)
Der Antragsteller wandte ferner ein, eine Einführung von endgültigen Antidumpingzöllen für einen Zeitraum von zwei Jahren reiche nicht dafür aus, dass sich der Wirtschaftszweig der Union von den schädigenden Auswirkungen des in der Vergangenheit praktizierten Dumpings erholen könne. Bei der Einführung von Antidumpingzöllen dürfen jedoch nicht die Interessen des Wirtschaftszweigs der Union allein im Blickpunkt stehen, sondern es muss der potenzielle Nutzen für die Hersteller in der Union gegen die Kosten für andere Wirtschaftsbeteiligte in der Union abgewogen werden. Daher wird die Entscheidung, die Maßnahmen auf zwei Jahre zu begrenzen, aufrechterhalten.
(429)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium sowie von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs mit Ursprung in oder versandt aus der VR China und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll zu empfehlen (endgültige Unterrichtung). Nach der endgültigen Unterrichtung wurde allen Parteien eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
(430)
Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und - soweit angezeigt - berücksichtigt.
3. Rückwirkung
(431)
Hinsichtlich einer etwaigen rückwirkenden Anwendung von Antidumpingmaßnahmen sind die Kriterien nach Artikel 10 Absatz 4 der Grundverordnung zu prüfen. Nach Artikel 10 Absatz 4 Buchstabe b ist eines der Schlüsselkriterien dafür, dass „zusätzlich zu der Höhe der Einfuhren, die die Schädigung im Untersuchungszeitraum verursachten, ein erheblicher Anstieg der Einfuhren verzeichnet wird“.
(432)
Bei einem Vergleich der durchschnittlichen monatlichen Einfuhren (19) von Modulen und Zellen mit den durchschnittlichen monatlichen Einfuhren im Zeitraum, als diese zollamtlich erfasst wurden (März 2013 - Juni 2013), fallen die Einfuhrvolumina nach dem UZ steil ab. So betrug die durchschnittliche monatliche Einfuhrmenge an chinesischen Modulen und Zellen im UZ, wie in Erwägungsgrund 110 der vorläufigen Verordnung angegeben, 1 250 MW (20). Zum Vergleich: Im Zeitraum der zollamtlichen Erfassung war das durchschnittliche Volumen der monatlichen Einfuhren chinesischer Module und Zellen nur etwa halb so hoch.
(433)
Alternativ dazu könnte angesichts der Schwankungen des Marktes der weitere erhebliche Anstieg der Einfuhren relativ anstatt in absoluten Zahlen bewertet werden. Um zu bewerten, ob ein weiterer erheblicher relativer Anstieg der Einfuhren vorliegt, müssen die Einfuhrvolumina mit dem Verbrauch auf dem Unionsmarkt verglichen werden, d. h. der Verbrauch müsste erheblich stärker abgenommen haben als die chinesischen Einfuhren. Da das Volumen der Einfuhren chinesischer Module und Zellen im Zeitraum der zollamtlichen Erfassung nur halb so groß war wie im UZ, müsste der Verbrauch um deutlich mehr als 50 % gesunken sein. Es liegen zwar keine genauen Informationen über den Verbrauch im Zeitraum der zollamtlichen Erfassung vor, es deutet jedoch nichts darauf hin, dass er um mehr als 50 % zurückging.
(434)
Aus diesen Gründen ist das Kriterium des weiteren erheblichen Anstiegs der Einfuhren nicht erfüllt. Es wird daher der Schluss gezogen, dass der endgültige Antidumpingzoll nicht rückwirkend für die Zeit vor dem Geltungsbeginn der vorläufigen Maßnahmen zu erheben ist.
H. FORM DER MASSNAHMEN
(435)
Nach Einführung der vorläufigen Antidumpingmaßnahmen bot eine Gruppe mitarbeitender ausführender Hersteller, darunter ihre verbundenen Unternehmen in der VR China und der Europäischen Union, gemeinsam mit der CCCME eine gemeinsame Preisverpflichtung nach Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung an. Auch die chinesischen Behörden unterstützten das Verpflichtungsangebot.
(436)
Das Angebot wurde von der Kommission geprüft und mit dem Beschluss 2013/423/EU akzeptiert. Wie bereits in den Erwägungsgründen 3, 4 und 7 des genannten Beschlusses ausgeführt, analysierte die Kommission alle dauerhaften Veränderungen der Marktbedingungen etwa in Bezug auf die derzeitigen Ausfuhrpreise und die Schadensbeseitigungsschwelle, welche den Feststellungen zufolge niedriger war als die Dumpingspanne, um zu bewerten, ob die Preisverpflichtung die schädigende Wirkung des Dumpings beseitigt.
(437)
Nach dem Beschluss 2013/423/EU notifizierten die ausführenden Hersteller gemeinsam mit der CCCME eine Änderung ihres ursprünglichen Verpflichtungsangebots. Sie baten um die Möglichkeit einer Überarbeitung, um dem in den Erwägungsgründen 31 und 72 beschriebenen Ausschluss der Wafer von der Warendefinition Rechnung tragen zu können. Darüber hinaus beantragte eine Reihe zusätzlicher Ausführer innerhalb der in Artikel 8 Absatz 2 der Grundverordnung festgelegten Frist, in die Verpflichtung aufgenommen zu werden.
(438)
Mit dem Durchführungsbeschluss 2013/707/EU bestätigte die Kommission die Annahme der von den im Anhang dieses Beschlusses aufgeführten Ausführern angebotenen Verpflichtung im Hinblick auf die endgültigen Zölle.
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium und von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs (die Dicke der Zellen beträgt höchstens 400 Mikrometer), die derzeit unter den KN-Codes ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 und ex 8541 40 90 (TARIC-Codes 8501310081, 8501310089, 8501320041, 8501320049, 8501330061, 8501330069, 8501340041, 8501340049, 8501612041, 8501612049, 8501618041, 8501618049, 8501620061, 8501620069, 8501630041, 8501630049, 8501640041, 8501640049, 8541409021, 8541409029, 8541409031 und 8541409039) eingereiht werden, mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China; ausgenommen davon sind Waren im Durchfuhrverkehr im Sinne des Artikels V GATT.
Die folgenden Warentypen sind aus der Definition der betroffenen Ware ausgenommen:
-
Solarladegeräte, die aus weniger als sechs Zellen bestehen, tragbar sind und Strom für Geräte liefern oder Batterien aufladen,
-
Dünnschicht-Fotovoltaikprodukte,
-
Fotovoltaikprodukte aus kristallinem Silicium, welche dauerhaft in Elektrogeräte integriert sind, die eine andere Funktion als die Stromerzeugung haben und die den Strom verbrauchen, der von der/den integrierten Fotovoltaikzelle/n aus kristallinem Silicium erzeugt wird,
-
Module oder Paneele mit einer Ausgangsspannung von höchstens 50 V Gleichspannung und einer Ausgangsleistung von höchstens 50 W, die ausschließlich zur unmittelbaren Verwendung als Batterieladegeräte in Systemen mit denselben Spannungs- und Leistungsmerkmalen bestimmt sind.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebenen und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Zollsatz
TARIC-Zusatzcode
Changzhou Trina Solar Energy Co. Ltd;
Trina Solar (Changzhou) Science & Technology Co. Ltd;
Changzhou Youze Technology Co. Ltd;
Trina Solar Energy (Shanghai) Co. Ltd;
Yancheng Trina Solar Energy Technology Co. Ltd
44,7 %
B791
Delsolar (Wujiang) Ltd
64,9 %
B792
Jiangxi LDK Solar Hi-Tech Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Nanchang) Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Suzhou) Co. Ltd
46,7 %
B793
LDK Solar Hi-Tech (Hefei) Co. Ltd
46,7 %
B927
JingAo Solar Co. Ltd
Shanghai JA Solar Technology Co. Ltd
JA Solar Technology Yangzhou Co. Ltd
Hefei JA Solar Technology Co. Ltd
Shanghai JA Solar PV Technology Co. Ltd
51,5 %
B794
Jinko Solar Co.Ltd
Jinko Solar Import and Export Co. Ltd
ZHEJIANG JINKO SOLAR CO. LTD
ZHEJIANG JINKO SOLAR TRADING CO. LTD
41,2 %
B845
Jinzhou Yangguang Energy Co. Ltd
Jinzhou Huachang Photovoltaic Technology Co. Ltd
Jinzhou Jinmao Photovoltaic Technology Co. Ltd
Jinzhou Rixin Silicon Materials Co. Ltd
Jinzhou Youhua Silicon Materials Co. Ltd
27,3 %
B795
RENESOLA ZHEJIANG LTD
RENESOLA JIANGSU LTD
43,1 %
B921
Wuxi Suntech Power Co. Ltd
Suntech Power Co. Ltd
Wuxi Sunshine Power Co. Ltd
Luoyang Suntech Power Co. Ltd
Zhenjiang Ren De New Energy Science Technology Co. Ltd
Zhenjiang Rietech New Energy Science Technology Co. Ltd
41,4 %
B796
Yingli Energy (China) Co. Ltd
Baoding Tianwei Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Hainan Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Hengshui Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Tianjin Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Lixian Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Baoding Jiasheng Photovoltaic Technology Co. Ltd
Beijing Tianneng Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Yingli Energy (Beijing) Co. Ltd
35,5 %
B797
Andere bei der Antidumpinguntersuchung mitarbeitende Unternehmen (mit Ausnahme der Unternehmen, die nach der parallel erlassenen Antisubventions-Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013) dem residualen Zoll unterliegen) (Anhang I)
41,3 %
Andere bei der Antidumpinguntersuchung mitarbeitende Unternehmen, die nach der parallel erlassenen Antisubventions-Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 dem residualen Zoll unterliegen (Anhang II)
36,2 %
Alle übrigen Unternehmen
53,4 %
B999
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
(4) Legt ein neuer ausführender Hersteller in der Volksrepublik China der Kommission ausreichende Beweise dafür vor, dass
-
er die in Absatz 1 genannte Ware in der Zeit vom 1. Juli 2011 bis 30. Juni 2012 (Untersuchungszeitraum) nicht in die Union ausgeführt hat,
-
er mit keinem der Ausführer oder Hersteller in der Volksrepublik China, der den mit dieser Verordnung eingeführten Antidumpingmaßnahmen unterliegt, verbunden ist,
-
er die betroffene Ware nach dem Untersuchungszeitraum, auf den sich die Maßnahmen stützen, tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Warenmenge in die Union eingegangen ist,
so kann Absatz 2 geändert werden und der neue ausführende Hersteller in die Liste der mitarbeitenden Unternehmen, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden und für die daher der gewogene durchschnittliche Zollsatz von 41,3 % gilt, aufgenommen werden.
Artikel 2
(1) Die Sicherheitsleistungen für den mit der Verordnung (EU) Nr. 513/2013 eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Wafern (die Dicke der Wafer beträgt höchstens 400 Mikrometer) und Modulen oder Paneelen mit einer Ausgangsspannung von höchstens 50 V Gleichspannung und einer Ausgangsleistung von höchstens 50 W, die ausschließlich zur unmittelbaren Verwendung als Batterieladegeräte in Systemen mit denselben Spannungs- und Leistungsmerkmalen bestimmt sind mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China werden freigegeben.
(2) Die Sicherheitsleistungen für den mit der Verordnung (EU) Nr. 513/2013 eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium sowie von Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs (die Dicke der Zellen beträgt höchstens 400 Mikrometer), die derzeit unter den KN-Codes ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 und ex 8541 40 90 (TARIC-Codes 8501231200281, 8501310089, 8501320041, 8501320049, 8501330061, 8501330069, 8501340041, 8501340049, 8501612041, 8501612049, 8501618041, 8501618049, 8501620061, 8501620069, 8501630041, 8501630049, 8501640041, 8501640049, 8541409021, 8541409029, 8541409031 und 8541409039) eingereiht werden, mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China werden endgültig vereinnahmt; ausgenommen davon sind Waren im Durchfuhrverkehr im Sinne des Artikels V GATT. Die Sicherheitsleistungen, die den endgültigen Antidumpingzoll übersteigen, werden freigegeben.
Artikel 3
(1) Zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angemeldete Einfuhren von Waren, die derzeit unter den KN-Codes ex 8541 40 90 (TARIC-Codes 8541409021, 8541409029, 8541409031 und 8541409039) eingereiht und von Unternehmen in Rechnung gestellt werden, deren Verpflichtungsangebote von der Kommission angenommen wurden und die namentlich im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2013/707/EU genannt sind, sind von dem mit Artikel 1 eingeführten Antidumpingzoll befreit, sofern
a)
ein im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2013/707/EU genanntes Unternehmen die vorstehend genannten Waren hergestellt, versandt und in Rechnung gestellt hat, sei es direkt oder über sein gleichfalls im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2013/707/EU genanntes verbundenes Unternehmen, und diese Waren entweder für verbundene Unternehmen in der Union, die als Einführer tätig sind und für die Abfertigung der Waren zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr in der Union sorgen, oder für den ersten unabhängigen Abnehmer, der als Einführer tätig ist und für die Abfertigung der Waren zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr in der Union sorgt, bestimmt sind,
b)
für diese Einfuhren eine Verpflichtungsrechnung vorgelegt wird - eine Verpflichtungsrechnung ist eine Handelsrechnung, die mindestens die Angaben und die Erklärung enthält, die in Anhang III vorgegeben sind -,
c)
für diese Einfuhren eine Ausfuhrverpflichtungsbescheinigung nach Anhang IV dieser Verordnung vorgelegt wird und
d)
die bei den Zollbehörden angemeldeten und gestellten Waren der Beschreibung auf der Verpflichtungsrechnung genau entsprechen.
(2) Bei der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr entsteht eine Zollschuld,
a)
wenn bei den in Absatz 1 genannten Einfuhren festgestellt wird, dass eine oder mehrere der in Absatz 1 aufgeführten Bedingungen nicht erfüllt sind, oder
b)
wenn die Kommission die Annahme der Verpflichtung nach Artikel 8 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 auf dem Verordnungs- oder Beschlussweg widerruft und dabei Bezug auf die fraglichen Geschäftsvorgänge nimmt und die entsprechenden Verpflichtungsrechnungen für ungültig erklärt.
Artikel 4
Die Unternehmen, deren Verpflichtungsangebote von der Kommission angenommen wurden und die namentlich im Anhang des Beschlusses 2013/707/EU genannt sind, stellen vorbehaltlich bestimmter, darin festgelegter Bedingungen ferner eine Rechnung für Geschäftsvorgänge aus, die nicht von den Antidumpingzöllen befreit sind. Bei dieser Rechnung muss es sich um eine Handelsrechnung handeln, die mindestens die in Anhang V bezeichneten Angaben enthält.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Ihre Geltungsdauer endet am 7. Dezember 2015.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 2. Dezember 2013.
REGOLAMENT TA' IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUNSILL (UE) Nru 1238/2013
tat-2 ta’ Diċembru 2013
li jimponi dazju antidumping definittiv u li jiġbor definittivament id-dazju provviżorju impost fuq l-importazzjonijiet ta' moduli fotovoltajċi tas-siliċju kristallin u komponenti ewlenin (jiġifieri ċelloli) li joriġinaw fi jew li huma kkonsinjati mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina
IL-KUNSILL TAL-UNJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidra t-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidra r-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1225/2009 tat-30 ta' Novembru 2009 dwar il-protezzjoni kontra l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping minn pajjiżi mhux membri tal-Komunità Ewropea (1) (“ir-Regolament bażiku”), u b'mod partikolari l-Artikolu 9(4) u 14(1) tiegħu,
Wara li kkunsidra l-proposta mill-Kummissjoni Ewropea, wara li kkonsultat lill-Kumitat Konsultattiv,
Billi:
A. PROĊEDURA
1. Miżuri Provviżorji
(1)
Il-Kummissjoni Ewropea (“il-Kummissjoni”), permezz tar-Regolament (UE) Nru 513/2013 (2) (“ir-Regolament provviżorju”), imponiet dazju antidumping provviżorju fuq l-importazzjonijiet ta' moduli fotovoltajċi tas-siliċju kristallin u komponenti ewlenin (jiġifieri ċelloli u wejfers) li joriġinaw fi jew li huma kkonsinjati mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina (“il-PRC” jew il-“pajjiż ikkonċernat”).
(2)
L-investigazzjoni tnediet wara lment ippreżentat fil-25 ta' Lulju 2012 minn EU ProSun (“l-ilmentatur”) f'isem il-produtturi li jirrappreżentaw iktar minn 25 % tal-produzzjoni kollha tal-Unjoni ta' moduli fotovoltajċi (“PV”) tas-siliċju kristallin u komponenti ewlenin. L-ilment kien fih evidenza prima facie ta' dumping tat-tali prodott u ta' dannu materjali li rriżulta minnu, li tqieset biżżejjed biex tiġġustifika t-tnedija ta' investigazzjoni.
2. Reġistrazzjoni
(3)
Kif intqal fil-premessa (3) tar-Regolament provviżorju, wara talba mill-ilmentatur appoġġjata mill-evidenza meħtieġa, fl-1 ta' Marzu 2013 il-Kummissjoni adottat ir-Regolament (UE) Nru 182/2013 (3) li jagħmel dawn l-importazzjonijiet ta' moduli PV tas-siliċju kristallin u komponenti ewlenin (jiġifieri ċelloli u wejfers) li joriġinaw fi jew li huma kkonsinjati mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina soġġetti għar-reġistrazzjoni mis-6 ta' Marzu 2013. Ir-Regolament provviżorju waqqaf ir-reġistrazzjoni tal-importazzjonijiet għall-fini tal-investigazzjoni antidumping b'konformità mal-Artikolu 14(5) tar-Regolament bażiku peress li dazju antidumping provviżorju pprovda protezzjoni kontra importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping.
(4)
Uħud mill-partijiet interessati qalu li d-deċiżjoni għar-reġistrazzjoni tal-importazzjonijiet ma kellhiex bażi, peress li l-kundizzjonijiet ma kinux issodisfati skont l-Artikolu 14(5) tar-Regolament bażiku. Madankollu, dawn id-dikjarazzjonijiet ma kinux sostanzjati jew ibbażati fuq evidenza fattwali. Fiż-żmien li ttieħdet id-deċiżjoni biex jiġu rreġistrati l-importazzjonijiet, il-Kummissjoni kellha biżżejjed evidenza prima facie li tiġġustifika l-bżonn li jiġu rreġistrati l-importazzjonijiet, b'mod partikolari żieda qawwija kemm f'termini ta' importazzjonijiet assoluti kif ukoll f'temini ta' sehem mis-suq. Għaldaqstant, id-dikjarazzjonijiet f'dan ir-rigward kellhom jiġu rrifjutati.
3. Aċċettazzjoni ta' Impenn fir-rigward tad-dazji provviżorji
(5)
Permezz tad-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2013/423/UE (4), il-Kummissjoni kienet aċċettat impenn offrut mill-produtturi esportaturi flimkien mal-Kamra tal-Kummerċ taċ-Ċina għall-Importazzjoni u l-Esportazzjoni ta' Makkinarju u Prodotti Elettroniċi ('CCCME').
4. Proċedura Sussegwenti
(6)
Wara d-divulgazzjoni tal-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom ġie deċiż li jiġu imposti miżuri antidumping provviżorji (“id-divulgazzjoni provviżorja”), il-Gvern taċ-Ċina ('GOC') u bosta partijiet interessati għamlu sottomissjonijiet bil-miktub li fihom iddikjaraw il-fehmiet tagħhom dwar is-sejbiet provviżorji. Il-partijiet li talbu hekk ingħataw l-opportunità li jinstemgħu. L-Assoċjazzjoni għall-Enerġija Solari Affordabbli (“AFASE”), li tirrappreżenta importaturi, operaturi downstream u upstream u importatur minnhom talbu u ngħataw smigħ fil-preżenza tal-Uffiċjal tas-Seduta tad-Direttorat Ġenerali għall-Kummerċ.
(7)
Il-Kummissjoni kompliet tfittex u tivverifika l-informazzjoni kollha li qieset neċessarja għas-sejbiet definittivi tagħha. Il-kummenti orali u miktuba ppreżentati mill-partijiet interessati ġew ikkunsidrati u, fejn kien xieraq, is-sejbiet provviżorji ġew modifikati kif xieraq.
(8)
Barra minn hekk, saru żjariet ta' verifika fil-bini tal-kumpaniji li ġejjin:
(i)
Operaturi downstream
-
Jayme de la Costa, Pedroso, il-Portugall
-
Sunedison Spain Construction, Madrid, Spanja
(ii)
Konsulent indipendenti
-
Europressedienst, Bonn, il-Ġermanja
(9)
L-AFASE xeħtet dubju fuq il-bażi legali għaż-żjara mwettqa fil-bini ta' Europressedienst, peress li din mhijiex parti interessata f'din l-investigazzjoni u b'hekk ma taqax taħt l-Artikolu 16 tar-Regolament bażiku. Europressedienst, kif intqal fil-premessi (99) u (120) tar-Regolament provviżorju pprovdiet informazzjoni dwar indikaturi makroekonomiċi. Huwa ċċarat li l-Kummissjoni wettqet verifika fuq il-post fil-bini ta' Europressedienst għall-fini tal-prinċipiju ta' amministrazzjoni tajba biex tivverifika l-affidabbiltà u l-korrettezza tad-dejta li fuqha bbażat is-sejbiet tagħha l-Kummissjoni.
(10)
Il-GOC tenna d-dikjarazzjoni li d-drittijiet ta' difiża tiegħu fir-rigward tal-aċċess għall-fajls miftuħin għal spezzjoni mill-partijiet interessati nkisru għaliex (i) kien hemm informazzjoni nieqsa mill-fajls mhux kunfidenzjali mingħajr ma ntweriet “kawża ġusta” jew mingħajr ma ġew ipprovduti sommarji dettaljati biżżejjed, jew b'mod eċċezzjonali, ir-raġunijiet għan-nuqqas milli jiġi pprovdut is-sommarju mhux kunfidenzjali, (ii) il-verżjoni mhux kunfidenzjali ta' tweġiba sħiħa għall-kwestjonarju ta' produttur tal-Unjoni kienet nieqsa u (iii) id-dewmien biex jitqiegħdu għad-dispożizzjoni tal-partijiet interessati l-verżjonijiet mhux kunfidenzjali tat-tweġibiet għall-kwestjonarji tal-produtturi tal-Unjoni kien eċċessiv.
(11)
(i) Rigward id-dikjazzjoni li l-informazzjoni kienet nieqsa mill-fajl miftuħ, il-parti interessata ma speċifikatx għal liema informazzjoni kienet qed tirreferi. (ii) Id-dikjarazzjoni tagħha li l-verżjoni mhux kunfidenzjali ta' tweġiba sħiħa għall-kwestjonarji ma tqegħditx għad-dispożizzjoni ma kinitx korretta. (iii) Rigward id-dewmien fit-tqegħid għad-dispożizzjoni tat-tweġibiet mhux kunfidenzjali tal-kwestjonarji tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun, ġie spjegat lill-parti kkonċernata li l-kwestjonarji żdiedu biss mal-fajl mhux kunfidenzjali wara li ġiet vverifikata l-kompletezza u r-raġonevolezza tas-sommarji tagħhom. Sabiex ikun żgurat id-dritt ta' anonimità tal-produtturi tal-Unjoni, ġie żgurat ukoll li l-verżjonijiet mhux kunfidenzjali tal-kwestjonarji tabilħaqq ma kinux jikxfu l-identità tal-produttur tal-Unjoni kkonċernat. Għalhekk, f'ċerti każijiet, il-verżjonijiet mhux kunfidenzjali kellhom jiġu kkoreġuti kif xieraq mill-parti li ssottomettihom qabel setgħu jitqiegħdu għad-dispożizzjoni tal-partijiet interessati oħrajn.
(12)
Fi kwalunkwe każ, tqies li dan bl-ebda mod ma affettwa d-drittijiet ta' difiża tal-partijiet interessati. Il-Kummissjoni tat lill-partijiet interessati kollha l-opportunità jwieġbu għall-informazzjoni inkluża fil-fajl miftuħ għal spezzjoni fil-ħin sabiex il-kummenti tagħhom ikunu jistgħu jiġu kkunsidrati, meta sostanzjati u ġġustifikati qabel ma saret kwalunkwe konklużjoni fl-investigazzjoni. Il-parti interessata kellha kull opportunità tikkummenta fuq il-kwestjonarju mill-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun anki wara d-divulgazzjoni provviżorja u finali. Għaldaqstant, anki jekk id-divulgazzjonijiet u l-aċċess għall-fajl miftuħ għal spezzjoni mill-partijiet interessati huma bbażati fuq dispożizzjonijiet legali differenti, ta' min jinnota li kien hemm bosta opportunitajiet sabiex il-partijiet interessati jikkummenaw fuq l-informazzjoni kollha li tqiegħed għad-dispożizzjoni minn kwalunkwe parti għall-investigazzjoni. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni kellha tiġi rifjutata.
(13)
Il-partijiet interessati kollha kienu informati dwar il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom kien hemm l-intenzjoni li tiġi rakkomandata l-impożizzjoni ta' dazju antidumping definittiv fuq l-importazzjonijiet ta' moduli fotovoltajċi tas-siliċju kristallin u komponenti ewlenin (jiġifieri ċelloli) li joriġinaw fi jew li huma kkonsinjati mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina u l-ġbir definittiv tal-ammonti permezz ta' dazju provviżorju (“id-divulgazzjoni finali”). Il-partijiet kollha ngħataw perjodu li matulu setgħu jagħmlu kummenti dwar id-divulgazzjoni finali.
(14)
Il-kummenti sottomessi mill-partijiet interessati ġew ikkunsidrati u tqiesu, fejn xierqa.
5. Aċċettazzjoni ta' impenn fid-dawl ta' dazji definittivi
(15)
Wara d-divulgazzjoni finali, il-Kummissjoni rċiviet offerta emendata għal impenn mill-produtturi esportaturi flimkien mas-CCCME, li tkopri wkoll l-investigazzjoni antisussidji parallela. Permezz tad-Deċiżjoni ta' Implimentazzjoni tal-Kummissjoni 2013/707/UE (5) ta' tal-4 ta' Diċembru 2013 li tikkonferma l-aċċettazzjoni ta' impenn offrut b'rabta mal-proċedimenti ta' anti-dumping u antisussidji li jikkonċernaw l-importazzjonijiet ta' moduli fotovoltajċi bis-silikon kristallin u l-komponenti ewlenin (jiġifieri ċ-ċelloli) li joriġinaw jew jintbagħtu mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina għall-perjodu ta' applikazzjoni ta' miżuri definittivi, il-Kummissjoni kkonfermat li qed taċċetta dak l-impenn.
6. Partijiet ikkonċernati mill-proċediment
(a) Kampjunar tal-produtturi tal-Unjoni
(16)
Wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji, uħud mill-partijiet interessati tennew l-argument li użu żejjed ta' kunfidenzjalità impedixxihom milli jikkummentaw fuq l-għażla tal-kampjun ta' produtturi tal-Unjoni u b'hekk, anki mill-eżerċizzju xieraq tad-drittijiet ta' difiża tagħhom. Il-Kummissjoni diġà indirizzat din il-kwistjoni fil-premessa (9) tar-Regolament provviżorju. Peress li f'dan ir-rigward ma kienet ippreżentata l-ebda informazzjoni ġdida, il-konklużjonijiet fil-premessa (9) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
(17)
Il-GOC tenna d-dikjarazzjoni tiegħu li l-użu tal-kunfidenzjalità tal-ismijiet tal-ilmentaturi u l-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun mhuwiex iġġustifikat. Kif diġà ġie ddikjarat fil-premessa (9) għar-Regolament provviżorju, il-produtturi tal-Unjoni talbu li l-ismijiet tagħhom jinżammu kunfidenzjali minħabba r-riskju ta' ritaljazzjoni. Il-Kummissjoni qieset li dawn it-talbiet kienu sostanzjati biżżejjed biex jintlaqgħu. L-informazzjoni li ġiet ipprovduta lill-Kummissjoni sabiex tissostanzja r-riskju ta' ritaljazzjoni ma tistax tiġi ddivulgata lil partijiet terzi, għaliex b'hekk id-divulgazzjoni tkun qed tmur kontra l-iskop tat-talba ta' kunfidenzjalità. Barra minn hekk, f'każ fejn, kif irrapportat mill-GOC, produttur tal-Unjoni reġa' evalwa l-pożizzjoni tiegħu u kixef l-identità tiegħu billi ppreżenta applikazzjoni għal kawża fil-Qorti kontra r-Regolament provviżorju, ma għadx hemm raġuni biex tiġi ddivulgata l-informazzjoni li fuq il-bażi tagħha ngħatat l-anonimità, peress li l-identità nkixfet.
(18)
Minbarra d-divulgazzjoni provviżorja, parti interessata minnhom tenniet li l-informazzjoni li fuqha kien ibbażat il-kampjun ma kinitx affidabbli, iżda, madankollu, ma tatx xi evidenza ġdida f'dan ir-rigward. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet irrifjutata.
(19)
Wara d-divulgazzjoni finali, is-CCCME tenniet l-argumenti tagħha dwar il-metodu użat għall-għażla tal-kampjun provviżorju tal-produtturi tal-Unjoni. B'mod partikolari ddikjarat li l-Istituzzjonijiet ma qisux 120 produttur. Il-Kummissjoni diġà indirizzat din il-kwistjoni fil-premessa (9) tar-Regolament provviżorju. Barra minn hekk, l-Istituzzjonijiet ivverifikaw l-attivitajiet tal-kumpaniji li jidhru f'dik il-lista. Instab li dik il-lista tinkludi l-aktar installaturi, distributuri, importaturi relatati u produttur esportatur fiċ-Ċina, it-Tajwan u l-Indja. Għaldaqstant, il-lista ma kinitx adattata biex turi li l-Istituzzjonijiet qabżu għadd notevoli ta' produtturi tal-Unjoni. Barra minn hekk, is-CCCME ma kkontestatx il-produzzjoni totali tal-Unjoni billi pprovdiet ċifri oħrajn, u lanqas ma ressqet xi evidenza li r-rappreżentattività tal-kampjun setgħet kienet affetwata, peress li l-ebda wieħed mill-produtturi addizzjonali allegati tal-Unjoni ma kienu jintgħażlu fil-kampjun, lanqas li kieku l-Kummissjoni kienet taf bihom.
(20)
Wara l-esklużjoni tal-wajfers mid-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat, u għalhekk mill-ambitu ta' din l-investigazzjoni kif imsemmi fil-premessa (32) aktar 'l isfel, il-kampjun finali kien jikkonsisti fi tmien produtturi tal-Unjoni. Fin-nuqqas ta' kummenti oħrajn fir-rigward tal-kampjunar tal-produtturi tal-Unjoni, is-sejbiet fil-premessi (7) sa (10) għar-Regolament provviżorju huma għalhekk ikkonfermati, kif emendat hawn fuq.
(b) Kampjunar ta' importaturi mhux relatati
(21)
Wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji, kif intqal fil-premessa (12) tar-Regolament provviżorju, il-Kummissjoni kkuntattjat lil importaturi oħrajn li diġà kkooperaw fl-investigazzjoni fl-istadju inizjali billi pprovdew informazzjoni bażika dwar l-attivitajiet tagħhom relatati mal-prodott li qiegħed jiġi investigat matul il-perjodu tal-investigazzjoni, kif speċifikat fl-Avviż ta' Bidu. L-iskop kien li jiġi ddeterminat jekk id-daqs tal-kampjun ta' importaturi mhux relatati setax jiżdied. Sitt kumpaniji, li jikkwalifikaw bħala importaturi mhux relatati fin-negozju tal-prodott ikkonċernat (jiġifieri xiri u bejgħ mill-ġdid tiegħu), għarrfu bil-preżenza tagħhom u kienu lesti jikkooperaw iktar fl-investigazzjoni. Minn dawn is-sitta, ħamsa wieġbu sad-data tal-iskadenza. Mill-ħames tweġibiet li daħlu, tlieta biss kienu kompluti biżżejjed u ppermettew li ssir valutazzjoni valida. Fuq din il-bażi, il-kampjun tal-importaturi mhux relatati tkabbar u kien fih erba' importaturi għal moduli, li jirrappreżentaw madwar 2 % - 5 % tal-importazzjonijiet totali mill-pajjiż ikkonċernat. Minħabba l-istruttura tal-importaturi mhux relatati, li fil-parti l-kbira kienu kumpaniji żgħar u ta' daqs medju, ma kienx possibbli li jinkiseb kampjun li jirrappreżenta sehem ikbar, minħabba r-riżorsi limitati għad-dispożizzjoni tal-Istituzzjonijiet.
(22)
Fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor fir-rigward tal-kampjunar tal-importaturi mhux relatati, il-premessi (11) u (12) għar-Regolament provviżorju, kif emendati hawn fuq huma kkonfermati.
(c) Kampjunar tal-produtturi esportaturi
(23)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, għadd ta' kumpaniji mhux fil-kampjun issottomettew kummenti li argumentaw li s-sitwazzjoni tagħhom hija differenti mill-kumpaniji fil-kampjun. Argumentaw li, b'hekk, għandhom jibbenefikaw minn rata ta' dazju individwali skont l-Artikolu 17(3) tar-Regolament bażiku. Madankollu, minħabba n-numru kbir ta' kumpanija li kkooperaw (spiss gruppi ta' kumpaniji), ma kienx possibbli li jiġu investigati l-kumpaniji kollha b'mod individwali. Għaldaqstant, skont l-Artikolu 9(6), dawn il-kumpaniji huma soġġetti għad-dazju medju peżat tal-kumpaniji fil-kampjun.
(24)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment ieħor fir-rigward tal-kampjunar tal-produtturi esportaturi, il-premessi (13) u (14) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
7. Perjodu ta' investigazzjoni u perjodu kkunsidrat
(25)
Kif stabbilit fil-premessa (19) tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjoni tad-dumping u d-dannu kopriet il-perjodu bejn l-1 ta' Lulju 2011 sat-30 ta' Ġunju 2012 (“il-perjodu tal-investigazzjoni” jew “IP”). L-analiżi tax-xejriet rilevanti għall-valutazzjoni tad-dannu kopriet il-perjodu bejn l-2009 sa tmiem il-perjodu tal-investigazzjoni (“il-perjodu kkunsidrat”).
B. PRODOTT IKKONĊERNAT U PRODOTT SIMILI
1. Introduzzjoni
(26)
Kif stabbilit fil-premessi (20) sa (49) għar-Regolament provviżorju, il-prodott ikkonċernat kif iddefinit b'mod provviżorju huwa l-moduli jew il-pannelli PV tas-siliċju kristallin u ċelloli u wejfers tat-tip użat f'moduli jew pannelli PV tas-siliċju kristallin, li joriġinaw jew jintbagħtu mill-PRC. Iċ-ċelloli u l-wejfers għandhom ħxuna li ma taqbiżx l-400 mikrometru. Bħalissa dan il-prodott jaqa' fi ħdan il-kodiċijiet tan-NM ex 3818 00 10, ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 u ex 8541 40 90 (“il-prodott ikkonċernat”).
(27)
It-tipi ta' prodotti li ġejjin huma esklużi mid-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat:
-
ċarġers solari li jikkonsistu f'inqas minn sitt ċelloli, li huma portabbli u li jfornu elettriku fl-apparati jew jiċċarġaw batteriji;
-
prodotti PV b'rita rqiqa;
-
prodotti PV tas-siliċju kristallin li huma integrati b'mod permanenti fi prodotti elettriċi, fejn il-funzjoni tal-prodotti elettriċi tkun xi ħaġa oħra minbarra ġenerazzjoni tal-enerġija, u fejn dawn il-prodotti elettriċi jikkunsmaw l-elettriku ġġenerat miċ-ċellola/i PV integrata/i tas-siliċju kristallin.
2. Dikjarazzjonijiet dwar l-ambitu tal-prodotti
2.1. Esklużjoni ta' wejfers
(28)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, il-partijiet interessati talbu sabiex il-wejfers jitneħħew mill-ambitu tal-prodotti peress li l-wejfers ma jaqsmux l-istess karatteristiċi fiżiċi, kimiċi u tekniċi bażiċi bħaċ-ċelloli u l-moduli. Minbarra l-argumenti mressqa fl-istadju provviżorju, tressqu żewġ argumenti oħrajn f'dan ir-rigward wara d-divulgazzjoni provviżorja.
(29)
L-ewwel nett, il-partijiet interessati ddikjaraw li l-wejfers jistgħu jintużaw għal skopijiet oħrajn minbarra l-produzzjoni ta' ċelloli, b'mod partikolari l-produzzjoni ta' ċirkwiti integrati u mikroapparati oħrajn. F'dan ir-rigward, huwa osservat li mhux il-wejfers kollha huma inklużi fl-ambitu tal-prodotti ta' din l-investigazzjoni, li huwa limitat għal “wejfers tat-tip użat f'moduli jew pannelli PV tas-siliċju kristallin”, u li dawk il-wejfers għandhom“ħxuna li ma taqbiżx l-400 mikrometru”. Filwaqt li l-wejfers żgur li jeżistu f'applikazzjonijiet oħrajn, l-investigazzjoni qatt ma kopriet wejfers li jintużaw fil-produzzjoni ta' prodotti oħrajn bħal ċirkwiti integrati. Barra minn hekk, ebda produttur, importatur jew utent involut fis-suq għal dawn it-tipi l-oħrajn ta' wejfers ma ressqu sabiex jallegaw li l-wejfers tagħhom ikunu soġġetti għal reġistrazzjoni jew dazji antidumping provviżorji. Għalhekk huwa kkonfermat li dawn it-tipi l-oħrajn ta' wejfers mhumiex soġġetti għall-ambitu tal-prodotti ta' din l-investigazzjoni. Fl-istess ħin, dan juri li l-wejfers mhux bilfors ikollhom l-istess użu finali bħaċ-ċelloli u l-moduli.
(30)
It-tieni, il-partijiet interessati ddikjaraw li l-wejfers mhux ipproċessati ma fihom ebda waħda mill-proprjetajiet elettriċi essenzjali li jiddistingwu ċelloli u moduli solari minn prodotti oħrajn. B'mod partikolari, il-wejfers ma għandhomx il-ħila jiġġeneraw elettriku mid-dawl tax-xemx, li hija funzjoni fundamentali taċ-ċelloli u l-moduli fotovoltajċi kristallini.
(31)
Din id-dikjarazzjoni tista' tiġi aċċettata. Tabilħaqq, wara verifika ulterjuri u għall-kuntrarju ta' dak li huwa ddikjarat fil-premessa (36) għar-Regolament provviżorju li “l-moduli, iċ-ċelloli u l-wejfers għandhom l-istess użu finali, jiġifieri dak li jaqilbu d-dawl tax-xemx f'elettriku”, huwa biss wara li l-wejfer tkun ittrasformata f'ċellola li tikseb il-funzjonalità li tiġġenera l-elettriku mid-dawl tax-xemx.
(32)
Minħabba l-karatteristiċi fiżiċi u tekniċi bażiċi differenti, definiti matul l-investigazzjoni inter alia bħala l-funzjonalità li tiġġenera elettriku mid-dawl tax-xemx, huwa konkluż b'bilanċ li l-wejfers għandhom ikunu esklużi mid-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat, u b'hekk anki mill-ambitu ta' din l-investigazzjoni.
2.2. Investigazzjonijiet separati għal ċelloli u moduli
(33)
Il-partijiet interessati tennew li ċ-ċelloli u l-moduli mhumiex prodott wieħed, u b'hekk għandhom ikunu vvalutati b'mod separat, u b'hekk kienu qegħdin jirrepetu l-argumenti diġà indirizzati fil-premessi (27) sa (39) għar-Regolament provviżorju. Madankollu, għall-kuntrarju tal-wejfers, iċ-ċelloli u l-moduli għandhom l-istess proprjetà bażika, jiġifieri l-kapaċità li jiġġeneraw elettriku mid-dawl tax-xemx. Għalhekk dawn l-argumenti ġew rifjutati.
(34)
Wara d-divulgazzjoni finali, esportatur minnhom argumenta li ċ-ċelloli waħedhom ma jistgħux jipproduċu elettriku. Allegatament, iridu jiġu integrati f'moduli biex jagħmlu hekk. Madankollu, is-soltu, kull ċellola waħedha jkollha l-kapaċità li tiġġenera madwar 4W elettriku mid-dawl tax-xemx. Filwaqt li din l-enerġija jaf mhijiex biżżejjed għal ħafna mill-applikazzjonijiet li jeħtieġu assemblaġġ ta' bosta ċelloli f'moduli, dan ma jfissirx li ċellola waħedha ma għandhiex diġà l-kapaċità li tiġġenera elettriku.
(35)
Wara d-divulgazzjoni finali, esportatur minnhom argumenta li l-impossibilità li jiġi stabbilit Valur Normali għall-moduli fuq il-bażi tal-Valur Normali għaċ-ċelloli, kif deskritt fil-premessa (100) iktar 'l isfel, turi li l-moduli u ċ-ċelloli ma għandhomx jitqiesu bħala prodott wieħed.
(36)
F'dan ir-rigward, ta' min jinnota li fil-parti l-kbira tal-investigazzjonijiet antidumping, inkluża din l-investigazzjoni, tqabbil bejn il-Valuri Normali u l-prezzijiet ta' esportazzjoni ssir fuq il-bażi tat-tipi ta' prodotti. Dan isir peress li spiss, medda ferm wiesgħa ta' tipi ta' prodotti jaqsmu l-istess karatteristiċi fiżiċi, tekniċi u/jew kimiċi bażiċi, xi ħaġa li spiss twassal għal sitwazzjoni fejn tipi ta' prodotti b'kostijiet u prezzijiet sostanzjalment differenti jaqgħu taħt id-definizzjoni tal-“prodott ikkonċernat”. Is-sempliċi fatt li mhuwiex possibbli li jiġi stabbilit Valur Normali għal ċertu tip ta' prodott fuq il-bażi tal-Valur Normali ta' tip ieħor ta' prodott ma jfissirx minnu nnifsu li dawn it-tipi ta' prodotti ma jistgħux jitqiesu bħala l-istess prodott. Kif deskritt fil-premessa (32) iktar 'il fuq, kemm iċ-ċelloli kif ukoll il-moduli jaqsmu l-istess karatteristiċi fiżiċi u tekniċi bażiċi, inter alia l-funzjonalità li jiġġeneraw elettriku mid-dawl tax-xemx.
(37)
Huwa argumentat ukoll li, li kieku ċ-ċelloli u l-moduli kienu prodott wieħed b'differenzi żgħar, l-aġġustament tal-prezzijiet taċ-ċelloli biex jiġi stabbilit prezz tal-moduli ma jkunx diffiċli. F'dan ir-rigward, ta' min jinnota li ma hemm ebda rekwiżit li jkun hemm biss differenzi żgħar bejn it-tipi differenti tal-prodott ikkonċernat. Għall-kuntrarju, huwa biżżejjed li t-tipi differenti tal-prodott ikkonċernat jaqsmu l-istess karatteristiċi fiżiċi, tekniċi u/jew kimiċi bażiċi. F'dan il-każ, dan japplika għall-moduli u ċ-ċelloli, inter alia l-funzjonalità li jiġġeneraw elettriku mid-dawl tax-xemx.
(38)
L-istess parti argumentat ukoll li ċ-ċelloli mhumiex sempliċiment tip ieħor ta' modulu, iżda huma prodott kompletament differenti. Fil-fatt, ċellola hija l-komponent ewlieni ta' modulu. Bħala komponent ewlieni, huwa ċar li ċellola mhijiex “prodott kompletament differenti”, peress li l-moduli u ċ-ċelloli jaqsmu l-istess karatteristiċi bażiċi li jiġġeneraw elettriku mid-dawl tax-xemx, kif indikat fil-premessa (32) iktar 'il fuq.
(39)
Barra minn hekk, l-istess parti argumentat li meta ntgħażlu l-kampjuni għall-produtturi tal-Unjoni u l-espotaturi Ċiniżi, ġiet ikkunsidrata d-differenza bejn iċ-ċelloli u l-moduli. Għaldaqstant, kellhom jiġu stabbiliti rati differenti tad-dazju għall-moduli u ċ-ċelloli. F'dan ir-rigward, huwa kkonfermat li, tabilħaqq, id-differenza bejn il-moduli u ċ-ċelloli ttieħdet f'kunsiderazzjoni meta sar il-kampjunar tal-produtturi tal-Unjoni u l-esportaturi Ċiniżi, kif indikat fil-premessi (10) u (14) tar-Regolament provviżorju. Madankollu, dan sar biss biex jiġi żgurat li l-kampjun huwa rappreżentattiv u ma jfissirx li ċ-ċelloli u l-moduli ma għandhomx jitqiesu bħala prodott wieħed ikkonċernat, jew li għandhom jiġu stabbiliti rati tad-dazju separati għaċ-ċelloli u l-moduli. Tabilħaqq, sabiex jiġi żgurat li l-kampjun kien jirrappreżenta t-tipi kollha tal-prodott, kien importanti li ssir distinzjoni bejn iċ-ċelloli u l-moduli meta ntgħażel il-kampjun. Barra minn hekk, peress li kien hemm ċertu grad ta' inċertezza fir-rigward tal-kwistjoni dwar jekk iċ-ċelloli u l-moduli kellhomx jitqiesu bħala prodott wieħed jew żewġ prodotti separati, kien hemm bżonn li tkun żgurata rappreżentattività għaż-żewġ eżiti possibbli.
(40)
Barra minn hekk, huwa argumentat li l-premessa (100) ta' hawn taħt li tiddikjara li l-kostijiet tal-ipproċessar għall-moduli huma sinifikanti tikkontradixxi l-premessa (32) tar-Regolament provviżorju, li jiddikjara li l-valur miżjud mhuwiex ikkonċentrat fi stadju partikolari tal-proċess tal-produzzjoni. F'dan ir-rigward, huwa mfakkar li l-premessa (100) tiċċara wkoll li d-differenza fil-kostijiet bejn iċ-ċelloli u l-moduli hija ta' 34 %, u dan ifisser li 66 % tal-valur ta' modulu ġej miċ-ċellola. Għaldaqstant huwa konkluż li l-valur miżjud mhuwiex ikkonċentrat fi stadju partikolari tal-proċess tal-produzzjoni.
(41)
Il-produtturi esportaturi ddikjaraw li l-fatt li l-impenn jimponi prezzijiet u volumi ta' importazzjoni minimi differenti għaċ-ċelloli u l-moduli allegatament jikkonferma li l-moduli u ċ-ċelloli huma prodotti differenti li jeħtieġu żewġ investigazzjonijiet differenti. Madankollu, il-prezzijiet ta' importazzjoni minimi differenti huma sempliċiment indikazzjoni li ċ-ċelloli u l-moduli huma gruppi differenti ta' tipi ta' prodotti li jinbiegħu bi prezzijiet differenti. Għalhekk, hemm bżonn li jiġu definiti prezzijiet differenti biex il-prezzijiet minimi ta' importazzjoni jsiru sinifikanti.
(42)
Barra minn hekk, il-fatt li ċ-ċelloli u l-moduli huma gruppi differenti ta' tipi ta' prodotti mhuwiex relevanti per se għad-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat. Għad-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat, huwa biżżejjed li l-prodotti jaqsmu l-istess karatteristiċi bażiċi u użi finali, li huwa l-każ għall-moduli u ċ-ċelloli kif deskritti fil-premessi (32) u (48) rispettivament.
(43)
Il-GOC argumenta li l-valutazzjoni ta' jekk iċ-ċelloli u l-moduli humiex prodott wieħed ikkonċernat ma tindirizzax għadd ta' kriterji definiti mill-Korp tal-Appell f'KE - Asbestos (6). Madankollu, dawn il-kriterji jintużaw għad-definizzjoni tal-“prodott simili”, mhux il-prodott ikkonċernat. Fi kliem ieħor, dawn il-kriterji jridu jintużaw biex jiddefinixxu l-prodott simili, pereżempju l-prodott simili prodott mill-industrija tal-Unjoni, li mbagħad jitqabbel mal-prodott ikkonċernat esportat mill-produtturi esportaturi Ċiniżi. Dawn il-kriterji mhumiex pertinenti meta jiġi definit il-prodott ikkonċernat. Xorta waħda, l-Istituzzjonijiet josservaw li l-applikazzjoni tal-kriterji użati f'KE - Asbestos għad-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat f'dan il-każ ma twassalx għal eżitu differenti. L-ewwel u t-tieni kriterji (proprjetajiet, għamla u kwalità rispettivament u użi finali) huma l-istess bħall-kriterji proprjetajiet fiżiċi, kimiċi u tekniċi u użu finali użati fil-premessi ta' qabel. It-tielet kriterju (gosti u drawwiet tal-konsumatur) mhuwiex utli wisq f'dan il-każ, peress li ċ-ċelloli huma l-komponent ewlieni tal-moduli; rigward ir-raba' kriterju, klassifikazzjoni tat-tariffa, huwa osservat li kemm iċ-ċelloli kif ukoll il-moduli jistgħu jiġu ddikjarati taħt l-intestatura doganali 8541 40 90, filwaqt li l-intestaturi doganali taħt l-intestatura 8501 huma għal ġeneraturi elettriċi inġenerali u mhux għal prodotti solari b'mod partikolari.
(44)
Partijiet interessati oħrajn jargumentaw li applikazzjoni oġġettiva tal-kriterji żviluppati mill-Qorti tal-Ġustizzja f'kawżi preċedenti (7) allegatament twassal għall-konklużjoni li l-moduli u ċ-ċelloli huma prodotti differenti. F'dan ir-rigward, huwa osservat li l-qorti indikat biss numru ta' kriterji li jistgħu jittieħdu f'kunsiderazzjoni - ma hemm ebda obbligu li jintużaw il-kriterji kollha f'kull każ, peress li jista' jkun li mhux kollha jkunu relevanti. Dawn il-kriterji ġew ivvalutati fil-premessi (27) sa (39) tar-Regolament provviżorju, fejn instab li għadd ta' kriterji mhumiex relevanti f'dan il-każ. Fil-kawża Brosmann il-valutazzjoni dwar jekk tipi differenti ta' żraben kinux jappartjenu għall-“prodott ikkonċernat” saret ukoll fuq il-bażi ta' tliet kriterji biss li nstabu li kienu relevanti. Peress li l-partijiet interessati ma pprovdew ebda raġuni għaliex applikazzjoni oġġettiva tal-kriterji twassal għall-konklużjoni li ċ-ċelloli u l-moduli huma prodotti differenti, l-argument ma jistax jintlaqa'.
(45)
Barra minn hekk, huwa mfakkar li ċ-ċelloli u l-moduli għandhom l-istess użi finali bażiċi, jiġifieri jinbiegħu biex jiġu integrati fis-sistemi solari PV. Il-prestazzjoni tal-moduli hija direttament marbuta mal-prestazzjoni taċ-ċelloli, kif indikat fil-premessa (28) tar-Regolament provviżorju.
(46)
Parti interessata minnhom argumentat li bl-esklużjoni tal-wejfers mill-ambitu tal-prodott, u minħabba l-ipproċessar sinifikanti involut biex isiru moduli miċ-ċelloli, l-argument li ċ-ċelloli u l-moduli għandhom l-istess użi finali għandu jiġi rifjutat ukoll. Huwa argumentat ukoll li l-valutazzjoni li l-moduli u ċ-ċelloli għandhom l-istess użi finali hija bbażata fuq is-suppożizzjoni li l-wejfers, il-moduli u ċ-ċelloli għandhom l-istess proċess ta' produzzjoni.
(47)
L-ewwel nett, il-konklużjoni li l-valutazzjoni li l-moduli u ċ-ċelloli għandhom l-istess użi finali hija bbażata fuq il-proċess ta' produzzjoni hija żbaljata. Filwaqt li tabilħaqq iż-żewġ dikjarazzjonijiet huma fl-istess premessa (36) tar-Regolament provviżorju, dan ma jfissirx li konklużjoni waħda hija bbażata fuq is-suppożizzjoni l-oħra. Il-frażi “barra minn hekk” li tissepara ż-żewġ dikjarazzjonijiet tagħmilha ċara li t-tieni dikjarazzjoni mhijiex ibbażata fuq l-ewwel waħda. Barra minn hekk, iż-żewġ dikjarazzjonijiet saru biex jindirizzaw kwistjonijiet separati taħt l-intestatura “Użu finali u interkambjabbiltà”. L-ewwel dikjarazzjoni dwar il-proċess ta' produzzjoni tindirizza l-interkambjabbiltà, filwaqt li t-tieni dikjarazzjoni tindirizza l-użu finali. Għalhekk, hija żbaljata s-suppożizzjoni bażi li l-valutazzjoni li l-moduli u ċ-ċelloli għandhom l-istess użi finali hija msejsa fuq is-suppożizzjoni li l-wejfers, il-moduli u ċ-ċelloli għandhom l-istess proċess ta' produzzjoni.
(48)
Rigward l-użu finali propju taċ-ċelloli u l-moduli, il-partijiet interessati mhux qed imeru li l-moduli u ċ-ċelloli jinbiegħu għall-integrazzjoni f'sistemi solari PV. Għaldaqstant, il-konklużjoni li l-moduli u ċ-ċelloli għandhom l-istess użu finali hija kkonfermata.
2.3. Ċelloli monokristallini u multikristallini
(49)
Parti interessata minnhom iddikjarat li ma kienx hemm produzzjoni ta' ċelloli monokristallini fl-Unjoni, u li l-esportazzjonijiet ta' ċelloli monokristallini ma kinux qegħdin jikkompetu mal-industrija tal-Unjoni. Madankollu, l-investigazzjoni kixfet li tabilħaqq kien hemm produzzjoni ta' ċelloli monokristallini fl-Unjoni. Għaldaqstant, dan l-argument ġie rrifjutat. Xorta waħda, il-Qorti Ġenerali ddeċidiet fi Brosmann li n-nuqqas ta' produzzjoni fil-Komunità ta' tip ta' prodott partikolari mhuwiex deċiżiv.
2.4. Il-klawżola “kkonsinjati minn”
(50)
Il-partijiet interessati argumentaw li l-estensjoni tal-ambitu tal-investigazzjoni għal prodotti “kkonsinjati mill-”PRC ma kinitx iġġustifikata, minħabba li l-investigazzjoni nfetħet biss kontra prodotti li joriġinaw mill-PRC.
(51)
Madankollu, prodotti kkonsinjati mill-PRC diġà kienu koperti fl-istadju inizjali. Fil-punt 5 tal-Avviż ta' Bidu (8) huwa ddikjarat li “l-kumpaniji li jesportaw il-prodott investigat mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina iżda li jikkunsidraw li parti minn dawk l-esportazzjonijiet jew saħansitra kollha ma għandhomx oriġini doganali tagħhom fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, huma mistiedna biex jippreżentaw ruħhom fl-investigazzjoni u biex ifornu l-informazzjoni kollha rilevanti”. Għaldaqstant, huwa ċar li l-kumpaniji kollha li jikkonsinjaw prodotti mill-PRC kellhom l-opportunità li jikkooperaw f'din l-investigazzjoni. Barra minn hekk, peress li l-prodott investigat spiss jinkorpora komponenti u partijiet minn pajjiżi differenti, fil-punt 5 tal-Avviż ta' Bidu tħabbar ukoll li “jistgħu jiġu adottati dispożizzjonijiet speċjali” biex tiġi indirizzata din il-kwistjoni.
(52)
Għaldaqstant, huwa meqjus li l-atturi ekonomiċi kollha affettwati kienu informati kif suppost bil-possibbiltà li jistgħu jkunu adottati dispożizzjonijiet speċjali fir-rigward tal-prodotti kkonsinjati mill-PRC, jekk ikunu xierqa, u kienu mistiedna jikkooperaw fl-investigazzjoni. B'hekk, l-ambitu tal-investigazzjoni ma kienx estiż għal prodotti “kkonsinjati mill-PRC”, peress li dawn kienu koperti mill-bidu nett.
(53)
Wara d-divulgazzjoni, il-partijiet interessati argumentaw li indipendentement mid-dispożizzjonijiet fl-Avviż tal-Bidu msemmi fil-premessa (51) iktar 'il fuq, l-investigazzjoni kienet limitata għal prodotti li joriġinaw mill-PRC u ma vvalutatx l-impatt tal-prodotti kkonsinjati mill-PRC.
(54)
F'dan ir-rigward, huwa osservat li l-passi li ġejjin ittieħdu sabiex jiġi żgurat li l-prodotti kollha kkonsinjati mill-PRC ġew ivvalutati matul l-investigazzjoni, u mhux biss prodotti li oriġinaw fil-PRC:
-
Il-kumpaniji kollha li jibagħtu l-prodott ikkonċernat mill-PRC kienu mistiedna biex jgħarrfu bil-preżenza tagħhom fl-investigazzjoni indipendentement mill-oriġini tal-prodotti.
-
Fl-Anness A tal-Avviż ta' bidu, l-esportaturi ntalbu jirrapportaw informazzjoni għall-prodotti kollha manifatturati mill-kumpanija. Din l-informazzjoni ma kinitx limitata għal prodotti li oriġinaw fil-PRC.
-
Fuq il-bażi ta' din l-informazzjoni, li kien fiha l-esportazzjonijiet kollha lejn l-UE indipendentement mill-oriġini tal-prodotti, intgħażel kampjun rappreżentattiv.
-
Il-produtturi fil-kampjun irċivew kwestjonarju għal “produtturi li jesportaw lejn l-Unjoni Ewropea”, u l-PRC issemmiet bħala l-“pajjiż ikkonċernat”, mhux il-pajjiż ta' oriġini. Għalhekk, kien ċar li kienu investigati l-prodotti kollha indipendetement mill-oriġini tal-prodotti.
(55)
Fuq din il-bażi, huwa konkluż li l-investigazzjoni kopriet il-prodotti kollha li oriġinaw fil-PRC jew ikkonsinjati minnha, u li s-sejbiet tal-investigazzjoni, inklużi d-dumping u d-dannu, ikopru l-prodotti kollha li joriġinaw jew li huma kkonsinjati mill-PRC.
(56)
Wara d-divulgazzjoni finali, il-partijiet interessati argumentaw li l-ilment kien fih biss evidenza prima facie dwar importazzjonijiet ta' pannelli solari li joriġinaw fil-PRC, mhux prodotti kkonsinjati mill-PRC. F'dan ir-rigward, ta' min jiċċara li l-ilment tabilħaqq kopra prodotti “mill-PRC”, li jista' jidher mill-paġna tal-qoxra sottomessa mill-applikant li fiha t-timbru. Qabel din il-paġna, hemm paġna oħra fuq il-fajl li tabilħaqq tuża l-kliem “li joriġina fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina”. Iżda dan il-każ ma kienx parti mid-dokument sottomess mill-ilmentatur, iżda żdied bħala paġna tal-qoxra mis-Servizzi tal-Kummissjoni, billi użat isem l-investigazzjoni minflok ma tenniet it-titlu tal-ilment. Għaldaqstant, jitqies li l-ilment kopra l-prodotti kollha mill-PRC, kemm jekk joriġinaw mill-PRC jew le.
(57)
Il-produtturi esportaturi Ċiniżi qablu wkoll li l-produtturi esportaturi f'pajjiżi terzi ma jistgħux ikunu raġonevolment mistennija jkunu jafu li l-prodotti tagħhom jistgħu jkunu fil-mira tal-investigazzjoni wkoll. F'dan ir-rigward, huwa osservat li l-miżuri ma japplikawx għal prodotti li huma fi transitu skont it-tifsira tal-Artikolu V GATT. Għalhekk, il-produtturi esportaturi li ma għandhomx operazzjonijiet fil-PRC mhumiex affettwati mill-miżuri. Barra minn hekk, ebda produttur esportatur fil-pajjiżi terzi ma qajjem il-kwistjoni li l-prodotti li jesporta huma soġġetti għal dazju antidumping.
(58)
L-istess produtturi esportaturi argumentaw li l-produtturi esportaturi f'pajjiżi terzi ma ntalbux jgħarrfu bil-preżenza tagħhom, u ma ngħatawx l-opportunità juru li l- prodotti tagħhom mhumiex l-oġġett ta' dumping. L-Istituzzjonijiet iqisu li dawk il-produtturi esportaturi mingħajr ebda operazzjoni fil-PRC mhumiex affettwati mill-miżuri, peress li l-prodotti tagħhom, jekk ikkonsinjati mill-PRC, kienu jkunu fi transitu. Il-produtturi esportaturi kollha l-oħrajn kienu mgħarrfin permezz tal-Avviż ta' Bidu li l-operazzjonijiet tagħhom huma parti mill-investigazzjoni.
(59)
Il-GOC argumenta li filwaqt li l-Artikolu 1(3) tar-Regolament bażiku jippermetti li jkun hemm devjazzjoni mill-prinċipju li l-pajjiż esportatur huwa l-pajjiż ta' oriġini, dan l-Artikolu ma jistax jintuża f'dan il-każ. B'appoġġ ta' din id-dikjarazzjoni, jargumentaw li ma saret ebda analiżi kompluta ta' jekk il-pajjiż esportatur jistax ikun pajjiż intermedjarju. L-Istituzzjonijiet ma jaqblux ma' din l-interpretazzjoni tal-Artikolu 1 (3) tar-Regolament bażiku. Ebda parti ma tikkontesta li hemm produzzjoni importanti fil-PRC. Jekk il-PRC hijiex il-pajjiż ta' oriġini tal-prodotti lesti jiddependi fuq bosta fatturi. L-analiżi tad-dumping, id-dannu, il-kawża u l-interess tal-Unjoni mwettqa mill-Istituzzjonijiet tirreferi għal dik il-produzzjoni, irrelevanti mill-kwistjoni ta' jekk il-prodott esportat lest kellux il-PRC bħala l-oriġini doganali tiegħu. Peress li kien hemm indikazzjonijiet qawwijin li mhux il-prodotti kollha li tal-inqas kienu parzjalment prodotti fil-PRC kienu jitqiesu li kellhom l-oriġini doganali tagħhom fil-PRC, l-Istituzzjonijiet iddeċidew li kien hemm bżonn li jkunu koperti wkoll il-prodotti li għalihom il-PRC hija biss pajjiż intermedjarju.
(60)
Il-GOC argumenta wkoll li peress li ebda esportatur Ċiniż ma ngħata MET, ma hemm ebda prezz paragunabbli għall-pannelli solari fil-PRC, u b'hekk, il-PRC ma tistax tintuża bħala pajjiż intermedjarju. Madankollu, f'dan ir-rigward huwa osservat li t-tliet kundizzjonijiet tal-Artikolu 1(3) tar-Regolament bażiku jingħataw biss bħala eżempji, u jista' jkun li mhux il-kundizzjonijiet kollha jkunu relevanti fil-każijiet kollha. F'dan il-każ, peress li l-ebda esportatur Ċiniż ma ngħata MET, il-prezz paragunabbli kellu jiġi stabbilit fil-pajjiż analogu - u dan il-prezz paragunabbli huwa l-istess, indipendentement minn jekk il-PRC titqiesx bħala l-pajjiż ta' oriġini jew il-pajjiż intermedju. Għaldaqstant, il-kwistjoni ta' jekk hemmx prezz paragunabbli “f'dak il-pajjiż” hija irrelevanti, peress li f'dan il-każ il-prezz kumparabbli mhuwiex stabbilit “f'dak il-pajjiż”, iżda fil-pajjiż analogu.
2.5. Ċarġers solari
(61)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, il-partijiet interessati ddikjaraw li d-definizzjoni ta' “ċarġers solari li jikkonsistu f'inqas minn sitt ċelloli” kienet wisq dejqa, u għandha tkun estiża għal prodotti b'funzjoni simili li mhumiex koperti minn din id-definizzjoni bħal prodotti b'daqs simili li jużaw numru ikbar ta' ċelloli iżgħar.
(62)
Barra minn hekk, il-partijiet interessati ddikjaraw li d-definizzjoni ta' “prodotti PV tas-siliċju li huma integrati b'mod permanenti fi prodotti elettriċi” hija dejqa wisq, peress li huwa eskluż il-prodott elettriku sħiħ biss, filwaqt li l-komponenti solari għall-integrazzjoni fil-prodotti elettriċi mhux bilfors huma esklużi.
(63)
Tabilħaqq, analiżi tal-argumenti ta' hawn fuq uriet li jkun iktar xieraq li mal-esklużjoni tat-tali prodotti jiżdied kriterju fuq il-bażi ta' standard tekniku. B'mod partikolari, ġie stabbilit li d-definizzjonijiet tal-istandard li ġej jiddefinixxu b'mod iktar xieraq il-prodotti li għandhom ikunu esklużi mill-ambitu tal-miżuri: Standard internazzjonali IEC 61730-1, Klassijiet ta' Applikazzjoni, Klassi C: Vultaġġ Limitat, applikazzjonijiet tal-enerġija limitata (p. 13) (9).
(64)
Wara d-divulgazzjoni definittiva, daħlu kummenti dwar l-esklużjoni bbażata fuq l-istandard internazzjonali msemmi iktar 'il fuq. Kien argumentat li minfok ma ssir referenza għall-istandard, ikun iktar xieraq li tiġi definita l-esklużjoni fuq il-bażi tal-vultaġġ tal-output u l-output tal-enerġija bħala “moduli jew pannelli b'vultaġġ tal-output li ma jaqbiżx il-50 V DC u output tal-enerġija li ma jaqbiżx il-50 W biss għall-użu dirett bħala ċarġers tal-batteriji f'sistemi bl-istess karatteristiċi tal-vultaġġ u l-enerġija”. Din id-dikjarazzjoni tista' tkun aċċettata, u l-esklużjoni hija finalment iddeterminata skont din id-definizzjoni.
2.6. Moduli solari integrati fuq il-bjut
(65)
Parti interessata oħra ddikjarat li l-moduli solari integrati fuq il-bjut għandhom ikunu esklużi mill-ambitu tal-prodott tal-investigazzjoni, peress li jħalltu l-funzjonalità ta' modulu solari ma' dik ta' maduma tas-saqaf jew lavanja. Għalhekk, ma jkunux direttament interkambjabbli ma' modulu solari standard.
(66)
Madankollu, l-investigazzjoni wriet li kemm moduli standard kif ukoll il-moduli solari integrati fuq il-bjut iridu jikkonformaw mal-istess standards elettriċi. Barra minn hekk, filwaqt li l-modulu solari integrat fuq il-bjut ma jistax jaqbad u jinbidel ma' modulu standard, jista' jittiħidlu postu minn modulu standard flimkien ma' madum tas-saqaf jew lavanja. Għaldaqstant, dawn il-prodotti għandhom l-istess proprjetà teknika bażika ta' ġenerazzjoni tal-elettriku mid-dawl tax-xemx. Il-funzjonalità miżjuda (li, kieku, tkun ipprovduta minn materjal tas-soqfa) ma tqisitx sostanzjali u ma tiġġustifikax esklużjoni ta' moduli solari integrati fuq il-bjut mill-ambitu tal-prodotti.
(67)
Wara d-divulgazzjoni definittiva, l-istess parti interessata argumentat li n-nuqqas ta' interkambjabbiltà doppja bejn moduli solari integrati fuq il-bjut u moduli solari standard huwa indikazzjoni li l-moduli solari integrati fuq il-bjut għandhom ikunu esklużi mill-kamp ta' applikazzjoni tal-miżuri, b'referenza għall-kawża footware (10) inġenerali u ż-żraben atletiċi b'teknoloġija speċjali 'STAF' b'mod partikolari. Madankollu, ir-raġunijiet għall-esklużjoni ta' STAF kienu bosta, u n-nuqqas ta' interkambjabbiltà doppja waħdu ma tqiesx raġuni valida biżżejjed mill-Qorti Ġenerali fil-kawża Brosmann (11), xi ħaġa li kkonfermat li prodotti ferm differenti bħal żraben formali u żraben tal-ħajkijiet tabilħaqq jistgħu jitqiesu prodott ikkonċernat fl-istess investigazzjoni antidumping minkejja d-differenzi bejniethom.
(68)
Barra minn hekk, il-parti interessata argumentat li n-nuqqas ta' produzzjoni fl-Unjoni u l-fatt li l-parti interessata għandha drittijiet ta' proprjetà intellettwali allegatament jikkonferma li moduli solari integrati fuq il-bjut huma innovattivi u differenti minn kull prodott ieħor. Madankollu, b'referenza mill-ġdid għall-kawża footwear imsemmija mill-parti interessata, fi Brosmann il-Qorti Ġenerali ddikjarat li “[i]n-nuqqas ta' produzzjoni Komunitarja ta' dan it-tip ta' żraben u fuq l-eżistenza ta' privattiva, għandu jiġi kkonstatat li dawn ma humiex determinanti.” (12). B'hekk, żarbun teknoloġiku bil-privattiva tqies prodott ikkonċernat f'dak il-każ.
(69)
Il-parti interessata argumentat ukoll li moduli solari integrati fuq il-bjut għandhom ikunu esklużi mid-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat, peress li jinbiegħu bi prezzijiet sostanzjalment ogħla mill-moduli standard. Barra minn hekk, fil-kawża footwear, STAF ogħla minn ċertu prezz ġew esklużi mid-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat. F'dan ir-rigward, huwa osservat li modulu solari integrati fuq il-bejt ma jgħaqqadx il-funzjonalità ta' modulu solari u madum tas-soqfa jew lavanja, kif indikat fil-premessa (66) iktar 'il fuq. Għalhekk, paragun dirett tal-prezzijiet mhuwiex sinifikanti, peress li l-funzjonalità miżjuda twassal b'mod naturali għal prezzijiet ogħla.
(70)
Bħala tweġiba għal dan l-argument, il-parti interessata argumentat li fuq il-bażi ta' dan l-argument, kien ikun impossibbli li jissemmew d-differenzi fil-prezzijiet bħala indikatur addizzjonali li jiġġustifika l-esklużjoni mill-ambitu tal-prodott. Madankollu, din l-interpretazzjoni hija estiża wisq. Dak li ntqal fil-premessa ta' qabel jistipula sempliċiment li f'dan il-każ partikolari fejn il-moduli integrati fuq il-bjut jgħaqqdu l-funzjonalità tal-prodott ikkonċernat flimkien ma' prodott ieħor (f'dan il-każ madum tas-soqfa jew lavanja), il-prezz ovvjament mhuwiex sinifikanti. Dan bl-ebda mod ma jfisser li f'każijiet oħrajn id-differenza fil-prezz ma tistax tkun indikatur utli biex jiġi stabbilit jekk prodott għandux ikun eskluż mid-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat.
(71)
Finalment, il-parti interessata argumentat li l-fornitur tagħha ta' moduli solari integrati fuq il-bjut għandu jingħata aċċess għall-impenn tal-prezz minimu. Madankollu, jidher li l-esportatur Ċiniż ikkonċernat ma kkooperax fl-investigazzjoni, u bħala parti li ma kkooperatx, mhijiex eliġibbli li tieħu sehem fl-impenn. Għaldaqstant, din it-talba ma tistax tintlaqa'.
3. Konklużjoni
(72)
Fid-dawl ta' dan li ntqal hawn fuq, l-ambitu tal-prodotti huwa definit b'mod definittiv bħal f'moduli jew pannelli PV tas-siliċju kristallin u ċelloli tat-tip użat f'moduli jew pannelli PV tas-siliċju kristallin, li joriġinaw jew huma kkonsinjati mill-PRC, sakemm ma jkunux fi tranżitu skont it-tifsira tal-Artikolu V tal-GATT. Iċ-ċelloli għandhom ħxuna li ma taqbiżx l-400 mikrometru. Bħalissa dan il-prodott jaqa' taħt il-kodiċijiet tan-NM ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 u ex 8541 40 90.
(73)
It-tipi ta' prodotti li ġejjin huma esklużi mid-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat:
-
ċarġers solari li jikkonsistu f'inqas minn sitt ċelloli, li huma portabbli u li jfornu elettriku f'apparati jew jiċċarġjaw batteriji,
-
prodotti fotovoltajċi b'rita rqiqa,
-
prodotti fotovoltajċi tas-siliċju kristallin li huma integrati b'mod permaneti fi prodotti elettriċi, fejn il-funzjoni tal-prodotti elettriċi hija differenti mill-ġenerazzjoni tal-enerġija, u fejn dawn il-prodotti elettriċi jikkunsmaw l-elettriku ġġenerat miċ-ċellola/i fotovoltajka/ċi integrata/i tas-siliċju kristallin,
-
moduli jew pannelli b'vultaġġ tal-output li ma jaqbiżx il-50 V DC u output tal-enerġija li ma jaqbiżx il-50 W biss għall-użu dirett bħala ċarġers tal-batteriji f'sistemi bl-istess karatteristiċi ta' vultaġġ u enerġija.
(74)
Wara l-esklużjoni tal-wejfers, l-analiżi ġiet riveduta billi ġiet eskluża d-dejta u l-analiżi relatata mal-wejfers, sakemm ma kienx indikat mod ieħor. Peress li l-wejfers kienu jirrappreżentaw biss sehem żgħir mill-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat fl-Unjoni (madwar 2 % f'valur) matul l-IP, l-esklużjoni tal-wejfers titqies li għandha impatt negliġibbli, jekk fil-fatt għandha, fuq is-sejbiet. Il-kummenti kollha mill-partijiet interessati kienu indirizzati iżda kwalunkwe referenza għall-wejfers, anki jekk tqajmet, ġiet eskluża. Bħala konsegwenza, ir-referenzi kollha u d-dejta relatata dwar il-wejfers rapportati fil-premessi għar-Regolament provviżorju ma għadhomx japplikaw, anki meta l-premessi rilevanti jkunu kkonfermati minn dan ir-Regolament.
(75)
Għaldaqstant, il-konklużjonijiet provviżorji, modifikati kif stipulat fil-premessi (26) sa (74) ta' hawn fuq, ġew ikkonfermati b'mod definittiv. Għall-finijiet ta' dan il-proċediment u skont il-prattika konsistenti, għalhekk tqies li t-tipi kollha tal-prodott ikkonċernat għandhom jitqiesu li jagħmlu prodott wieħed uniku.
C. DUMPING
1. Il-PRC
1.1. Trattament tal-Ekonomija tas-Suq (MET)
(76)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, il-partijiet interessati ddikjaraw li d-determinazzjoni tal-MET saret wara li għadda ż-żmien, jiġifieri wara l-perjodu ta' tliet xhur stipulat fl-Artikolu 2(7)(c) tar-Regolament bażiku u li għalhekk l-investigazzjoni għandha tiġi terminata bla dewmien.
(77)
F'dan ir-rigward, dawn il-partijiet argumentaw li l-emenda tar-Regolament bażiku (13) li allegatament testendi d-data ta' skadenza tad-determinazzjoni tal-MET għal tmien xhur daħal fis-seħħ biss wara l-għeluq tad-data ta' skadenza preċedentement applikabbli ta' tliet xhur. L-emenda tkun tapplika biss għal investigazzjonijiet futuri u għal investigazzjonijiet pendenti meta d-data ta' skadenza biex issir id-determinazzjoni tal-MET tkun għadha ma skadietx f'dak iż-żmien.
(78)
Madankollu, l-Artikolu 2 tal-emenda tar-Regolament bażiku tiddikjara biċ-ċar li “dan ir-Regolament għandu japplika għall-investigazzjonijiet ġodda u pendenti kollha mill-15 ta' Diċembru 2012”. Dan l-Artikolu, jew tabilħaqq ir-Regolament sħiħ, ma fih ebda referenza għar-restrizzjoni “meta d-data ta' skadenza biex issir id-determinazzjoni tal-MET tkun għadha ma skadietx” iddikjarata mill-partijiet interessati. Għaldaqstant, dan l-argument ma jistax ikun aċċettat.
(79)
Wara d-divulgazzjoni finali, bosta partijiet interessati tennew l-argument tagħhom li d-determinazzjoni tal-MET saret barra żmienha, bla ma kkontestaw il-fatt li l-emenda tar-Regolament bażiku li saret referenza għaliha fil-premessa (78) iktar 'il fuq tapplika għal “kull investigazzjoni pendenti”, jiġifieri inkluża din l-investigazzjoni. Għaldaqstant, huwa finalment konkluż li d-determinazzjoni tal-MET ma saritx barra minn żmienha.
(80)
Wara d-divulgazzjoni finali, esportatur minnhom iddikjara li l-MET ma għandux ikun imċaħħad għaliex tliet kumpaniji li waqqfu l-operazzjonijiet matul l-2011 ma kellhomx sett ċar ta' rekords kontabilistiċi bażiċi. B'mod partikolari, ġie mistoqsi skont liema standard kontabilistiku kumpanija li waqqfet l-operazzjonijiet xorta waħda għandha tħejji t-tali rekords kontabilistiċi.
(81)
F'dan ir-rigward huwa osservat li l-istandards kontabilistiċi ma jiddefinixxux liema kumpaniji huma meħtieġa jħejju d-dikjarazzjonijiet finanzjarji - l-istandards kontabilistiċi jiddefinixxu kif iridu jitħejjew dawn id-dikjarazzjonijiet. Fil-każ tal-PRC, huwa l-“Istandard Kontabilistiku għall-Impriżi tan-Negozju: Standard Bażiku” li fl-Artikolu 4 tiegħu jiddefinixxi li “impriża għandha tħejji rapporti finanzjarji”. Dan huwa obbligu u ma hemm ebda eżenzjoni għal kumpaniji li waqqfu l-operat.
(82)
Barra minn hekk, anki jekk dawn il-kumpaniji waqqfu l-operat, xorta għadhom is-sidien tal-assi (inklużi art, binjiet, makkinarju u ħażniet) u obbligazzjonijiet u kienu jeżistu bħala entitajiet legali tal-inqas sa kmieni fl-2013. Għaldaqstant jitqies li dawn il-kumpaniji kienu obbligati jippubblikaw rekords kontabilistiċi għas-sena 2011, u n-nuqqas ta' dawn ir-rekords kontabilistiċi jikkostitwixxi ksur tal-kriterju 2.
(83)
Wara d-divulgazzjoni finali, l-esportaturi ddikjaraw ukoll li l-benefiċċji riċevuti minn skema/i tat-taxxa preferenzjali u għotjiet ma jirrappreżentawx sehem importanti mill-fatturat tagħhom, xi ħaġa li allegatament hija kkonfermata mill-investigazzjoni antisussidji parallela.
(84)
F'dan ir-rigward, huwa mfakkar li dan l-argument diġà ġie indirizzat fil-premessa (65) għar-Regolament provviżorju. Instaħaq li b'mod partikolari, minħabba l-għamla ta' dan il-vantaġġ, il-benefiċċju assolut irċevut matul l-IP huwa irrelevanti għall-valutazzjoni ta' jekk id-distorsjoni hijiex 'sinifikanti'. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni hija rrifjutata.
(85)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħrajn rigward tat-Trattament tal-Ekonomija tas-Suq, id-determinazzjonijiet kollha fil-premessi (50) sa (69) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
1.2. Analiżi individwali
(86)
Kif indikat fil-premessa (70) għar-Regolament provviżorju, 18-il produttur esportatur jew grupp ta' produtturi esportaturi li kkooperaw mhux magħżula fil-kampjun issottomettew talbiet għal analiżi individwali skont l-Artikolu 17(3) tar-Regolament bażiku. F'dan il-każ, il-kampjun diġà kien jikkonsisti f'seba' gruppi ta' kumpaniji, li ġeneralment jikkonsistu f'numru ta' produtturi esportaturi, negozjanti relatati u importaturi relatati fl-Unjoni u pajjiżi terzi. Analiżi individwali ta' 18-il (grupp ta') prodottur esportatur addizzjonali, minbarra s-seba' gruppi ta' produtturi esportaturi inklużi fil-kampjun, ikun ta' piż eċċessiv u jżomm lura t-tlestija tal-investigazzjoni fil-ħin.
(87)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħrajn rigward l-analiżi individwali, id-determinazzjonijiet kollha fil-premessi (70) sa (71) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
1.3. Pajjiż Analogu
(88)
Il-partijiet interessati osservaw li l-Indja mhijiex pajjiż analogu xieraq minħabba d-dispożizzjonijiet tal-kontenut lokali għal proġetti tal-“Jawaharlal Nehru National Solar Mission” (“JNNSM”). Parti minnhom allegat li hemm bżonn ta' 75 % ta' kontenut lokali, filwaqt li parti oħra allegat li l-produtturi Indjani jistgħu jitolbu prezzijiet ogħla għal moduli prodotti 100 % domestikament. Dawn komplew jallegaw li t-tali rekwiżiti jżidu b'mod sinifikanti l-prezzijiet tal-prodotti lokali. B'appoġġ għal din id-dikjarazzjoni, ġie sottomess artiklu mill-istampa Indjana (14). Madankollu, dan l-artikolu ġie ppubblikat kważi sena wara tmiem l-IP, u ma ngħatat ebda prova tal-impatt tiegħu matul l-IP.
(89)
Madankollu, l-istess artiklu mill-istampa rrapporta li l-industrija solari Indjana tħabbat wiċċha ma' “kompetizzjoni iebsa minn manifatturi tal-Punent u Ċiniżi”. Dan huwa appoġġjat miż-żieda kostanti ta' importazzjonijiet lejn l-Indja, kif iddikjarat fil-premessa (92) iktar 'l isfel. Filwaqt li r-rekwiżiti tal-kontenut lokali jistgħu fil-fatt ikollhom ċertu impatt fuq is-suq domestiku Indjan, xorta tista' tinstilet konklużjoni ċara li s-suq Indjan huwa wieħed kompetittiv, fejn bosta kumpaniji Indjani u barranin jikkompetu b'mod effettiv ma' xulxin.
(90)
Barra minn hekk, skont l-informazzjoni ppubblikata mill-JRC (15), il-maġġoranza tal-proġetti tal-JNNSM ser jittellgħu online mill-2015 'l hemm. Tabilħaqq, il-mira għas-sistemi PV kollegati mal-grilja skont il-JNNSM għall-2012 kienet ta' 50 MW biss meta mqabbla ma' kapaċità totali ta' kollegament mal-grilja fl-Indja li kienet taqbeż 1 GW diġà f'Ġunju 2012. Dan juri li matul l-IP, l-importanza tal-JNNSM fuq l-istallazzjonijiet solari totali fl-Indja kienet inqas minn 5 % u għalhekk l-impatt tal-JNNSM u r-rekwiżiti tal-kontenut lokali tagħha, jekk diġà kienu jeżistu matul l-IP, fatt li ma ġiex stabbilit mill-partijiet interessati, kien limitat ħafna. Il-maġġoranza tal-istallazzjonijiet matul l-IP kienet fl-itat ta' Gujarat (madwar 65 %), xprunata minn politiki ta' appoġġ mill-istat.
(91)
Il-partijiet interessati ddikjaraw li s-suq Indjan kien protett de facto matul l-IP minn importazzjonijiet minn varjetà ta' sorsi, inkluża l-PRC, minħabba li mill-bidu tal-2012 diġà kienet bdiet miexja l-kelma dwar il-bidu ta' investigazzjoni antidumping. Tabilħaqq, l-Indja bdiet investigazzjoni antidumping kontra importazzjonijiet ta' ċelloli u moduli solari mill-PRC, il-Malasja, it-Tajwan u l-Istati Uniti fit-23 ta' Novembru 2012, jiġifieri kważi ħames xhur biss wara tmiem l-IP.
(92)
Madankollu, din l-allegazzjoni mhijiex appoġġjata mill-iżvilupp tal-importazzjonijiet ta' ċelloli u moduli solari rrapportat mill-istatistiki kummerċjali tal-Indja (16):
Valuri f'miljiun USD
April 2010 - Marzu 2011
April 2011 - Marzu 2012
April 2012 - Marzu 2013
PRC
77,33
577,24
371,72
Indiċi
100
746
481
Total
252,63
1 348,48
827,07
Indiċi
100
534
327
(93)
It-tabella ta' hawn fuq turi li l-importazzjonijiet ta' ċelloli u moduli solari żdiedu b'mod qawwi b'iktar minn 600 % għall-PRC u b'iktar minn 400 % b'mod globali bejn l-2010/11 u l-2011/12. Sussegwentement, il-valuri ta' importazzjoni naqsu kemxejn, iżda tant ieħor il-prezzijiet għal ċelloli u moduli solari. Tabilħaqq, it-tnaqqis fil-valuri ta' importazzjoni bejn l-2011/12 u l-2012/13 huwa konformi mat-tnaqqis fil-prezz rapportat minn konsulenzi speċjalizzati bħal pvXchange għall-istess perjodu, u dan wassal għall-konklużjoni li l-volumi ta' importazzjonijiet baqgħu kemxejn stabbli bejn l-2011/12 u l-2012/13. Għaldaqstant huwa konkluż li s-suq Indjan ma kienx protett de facto matul l-IP minn importazzjonijiet minn varjetà ta' sorsi, inkluża l-PRC.
(94)
Wara d-divulgazzjoni finali, il-Gvern taċ-Ċina argumenta li l-Istati Uniti talbu konsultazzjonijiet mal-Indja skont il-proċeduri tad-WTO ta' soluzzjoni tat-tilwim dwar ir-rekwiżiti tal-kontenut lokali tal-JNNSM fis-6 ta' Frar 2013. L-effett ta' dawn ir-regoli lokali dwar il-kontenut, flimkien mal-investigazzjoni antidumping imsemmija f'(91) iktar 'il fuq, allegatament wassal għal tnaqqis ta' 38 % f'termini tal-valur f'April 2012 - Marzu 2013 meta mqabblin mas-sena ta' qabel, għall-kuntrarju taż-żieda fis-snin ta' qabel.
(95)
F'dan ir-rigward, huwa osservat li t-tnaqqis f'termini tal-valur huwa dovut għal tnaqqis fil-prezzijiet u mhux fil-volumi ta' importazzjoni. Wara d-divulgazzjoni definittiva, parti interessata pprovdiet l-informazzjoni dwar l-iżvilupp tal-importazzjonijiet ta' ċelloli u moduli solari fis-suq Indjan f'termini ta' volum bejn l-2010 u Marzu 2013. Din id-dejta turi żieda kostanti fl-importazzjonijiet ta' moduli u ċelloli solari fis-suq Indjan f'termini ta' volum. Għalhekk huwa konkluż li s-suq Indjan ma kienx protett de facto minħabba investigazzjoni antidumping wara l-bieb, u l-effetti ddikjarati, iżda mhux ipprovati, u fi kwalunkwe każ ferm żgħar tar-rekwiżiti tal-kontenut lokali skont il-JNNSM imsemmijin fil-premessa (90) iktar 'il fuq ma żammewx milli jkun hemm żieda kostanti fl-importazzjonijiet f'termini ta' volum.
(96)
Barra minn hekk, huwa indikat li l-perjodu ta' April 2012 - Marzu 2013 li juri l-effetti allegati tal-JNNSM fuq l-importazzjonijiet fl-Indja huwa fil-parti l-kbira tiegħu wara l-IP. Għalhekk, kwalunkwe impatt possibbli ta' dan l-allegat tnaqqis fl-IP jista' jkun minuri biss.
(97)
Parti interessata minnhom allegat li Tata Power Solar (“Tata”) daħlet fis-suq dan l-aħħar biss, u għalhekk mhijiex produttur xieraq tal-pajjiż analogu. F'dan ir-rigward, huwa osservat li l-kumpanija, qabel bl-isem “Tata BP Solar”, ilha tipproduċi moduli solari mill-1989 u għalhekk ma tistax titqies li daħlet fis-suq dan l-aħħar biss. Tabilħaqq, skont informazzjoni pprovduta minn parti interessata oħra, Tata daħlet fis-suq ferm qabel l-ikbar ħames esportaturi Ċiniżi fil-kampjun.
(98)
Parti interessata minnhom iddikjarat li t-Tajwan ikun pajjiż analogu iktar xieraq mill-Indja, peress li d-daqs tal-kumpaniji Tajwaniżi huwa iktar paragunabbli mad-daqs tal-esportaturi Ċiniżi, u hemm kooperazzjoni mill-produtturi Tajwaniżi wkoll. Barra minn hekk, partijiet interessati oħrajn xeħtu dubju fuq jekk l-Indja tkunx pajjiż analogu raġonevoli minħabba d-daqs paragunabbli żgħir ta' Tata bla ma pproponew alternattiva iktar xierqa.
(99)
Tabilħaqq, il-kumpaniji Tajwaniżi kkooperaw. Kumpanija minnhom ikkooperat bis-sħiħ, filwaqt li oħra kkooperaw biss b'mod parzjali. Madankollu, l-unika kumpanija Tajwaniża li kkooperat bis-sħiħ hija iżgħar minn Tata, b'mod partikolari f'termini ta' bejgħ u produzzjoni ta' moduli li jammontaw għal madwar 90 % tal-bejgħ tal-prodott ikkonċernat, filwaqt li Tata tbiegħ ferm iktar mill-kumpanija Tajwaniża li għandha biss bejgħ insinifikanti f'dan ir-rigward, kif intqal fil-premessa (76) għar-Regolament provviżorju. Wara d-divulgazzjoni definittiva, esportatur minnhom staqsa jekk il-kumpanija Tajwaniża li kkooperat b'mod parzjali kinitx ikkuntattjata sabiex tagħti l-informazzjoni nieqsa. F'dan ir-rigward, issir referenza għall-premessa (76) għar-Regolament provviżorju, li jiċċara li t-Tajwan ma setax jintuża bħala pajjiż analogu peress li l-kumpaniji Tajwaniżi li kkooperaw pproduċew ċelloli kważi esklussivament, filwaqt li l-esportazzjonijiet Ċiniżi huma fil-parti l-kbira fil-forma ta' moduli. Dan japplika wkoll għall-produttur Tajwaniż li kkoopera b'mod parzjali. Peress li dan il-produttur diġà tqies li mhuwiex adattat għal din ir-raġuni, ma tqiesx xieraq li tintalab informazzjoni addizzjonali minn din il-kumpanija.
(100)
L-istess parti interessata ddikjarat li n-nuqqas kważi assolut ta' bejgħ ta' moduli ma jiskwalifikax lit-Tajwan bħala pajjiż analogu per se, peress li l-ispejjeż tal-ipproċessar mit-trasformazzjoni taċ-ċelloli f'moduli jistgħu jiġu stabbiliti bla wisq diffikultà. Madankollu, dan mhuwiex appoġġjat mill-fatti tal-investigazzjoni. Il-produzzjoni ta' modulu minn ċelloli teħtieġ bosta livelli ta' produzzjoni, li matulhom tinħoloq parti sinfikanti mill-valur miżjud tal-modulu. Kif indikat fil-premessa (137) tar-Regolament provviżorju, matul l-IP id-differenza medja fil-prezz bejn iċ-ċelloli u l-moduli kienet ta' EUR 555,92 jew 54 %, filwaqt li d-differenza medja fl-ispejjeż ammontat għal EUR 377,99 jew 34 %. Dan ikun ifisser li sehem sinifikanti mill-Valur Normali possibbli Tajwaniż għal moduli tkun trid tiġi bbażata fuq aġġustamenti għall-ispejjeż ta' pproċessar, li ma jistgħux jitqiesu iktar raġonevoli minn pajjiż fejn il-Valur Normali jista' jkun ibbażat fuq il-prezzijiet tal-bejgħ domestiku għall-biċċa l-kbira mill-prodott ikkonċernat. Għalhekk tqies li l-Indja ntgħażlet bħala pajjiż analogu b'mod raġonevoli, meta titqies l-informazzjoni affidabbli disponibbli.
(101)
Parti interessata oħra argumentat li ma ngħatat ebda raġuni għaliex l-Istati Uniti ma tqisitx pajjiż analogu xieraq. F'dan ir-rigward issir referenza għall-premessa (74) tar-Regolament provviżorju, fejn hemm iddikjarat b'mod ċar “li l-Istati Uniti tal-Amerka ma tkunx pajjiż analogu xieraq, prinċipalment minħabba l-fatt li s-suq tal-Istati Uniti kien protett mill-importazzjonijiet Ċiniżi matul parti mill-PI permezz ta' miżuri anti-dumping u kontra s-sussidji.” Peress li ma daħal ebda kumment dwar il-protezzjoni tas-suq tal-Istati Uniti bħal tali, il-pożizzjoni f'dan ir-rigward għadha l-istess.
(102)
Il-partijiet interessati argumentaw li r-riżultat tal-kalkolu tad-dumping huwa distortjat minħabba d-differenzi fl-ekonomiji tal-kobor bejn il-produtturi Ċiniżi u l-produttur Indjan. Għalhekk ġie vverifikat jekk fil-fatt teżistix korrelazzjoni bejn il-volum ta' produzzjoni ta' kumpanija u l-marġni tad-dumping tagħha.
(103)
Mis-seba' gruppi ta' kumpaniji inklużi fil-kampjun, hemm żewġ gruppi ta' kumpaniji ta' daqs medju (Jinzhou Yangguang u Delsolar) u ħames gruppi ta' kumpaniji kbar (JingAo, LDK, Suntech, Trina u Yingli). Mill-kumpaniji ta' daqs mejdu, Jinzhou Yangguang għandha l-inqas marġni, filwaqt li Delsolar għandha l-ogħla marġni. L-ikbar ħames kumpaniji huma fin-nofs. Dan juri biċ-ċar in-nuqqas ta' kwalunkwe korrelazzjoni bejn l-ekonomiji tal-kobor u l-marġni tad-dumping. Għaldaqstant, huwa meqjus li l-kalkolu tad-dumping ma jiġix distortjat minħabba differenzi fl-ekonomiji tal-kobor bejn il-produtturi Ċiniżi u l-produttur Indjan.
(104)
Wara d-divulgazzjoni definittiva, il-partijiet interessati ddikjaraw li n-nuqqas ta' kwalunkwe korrelazzjoni bejn l-ekonomiji tal-kobor u l-marġnijiet tad-dumping ma turix li ma hemmx impatt tal-ekonomiji tal-kobor u paragunabilità tal-prezzijiet. F'sitwazzjoni fejn il-marġni tad-dumping ikun imsejjes fuq Valur Normali identiku għall-esportaturi kollha bħal f'dan il-każ, il-marġni tad-dumping ikun fil-parti l-kbira influwenzat mill-prezzijiet tal-esportazzjoni. Għalhekk, in-nuqqas ta' xi korrelazzjoni bejn l-ekonomiji tal-kobor u l-marġni tad-dumping bl-istess mod turi n-nuqqas ta' kwalunkwe korrelazzjoni bejn l-ekonomiji tal-kobor u l-prezzijiet tal-bejgħ. Għalhekk huwa konkluż li d-differenzi fl-ekonomiji tal-kobor ma jaffettwawx il-paragunabbiltà tal-prezzijiet f'dan il-każ.
(105)
Parti interessata minnhom iddikjarat li l-produttur tal-pajjiż analogu kellu prezzijiet tal-bejgħ domestiku estremament għoljin, li allegatament huma sinifikament ogħla mill-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni, peress li l-marġni tad-dumping jaqbeż il-marġni ta' twaqqigħ tal-prezz b'mod sinifikanti. Din id-dikjarazzjoni saret permezz ta' paragun tal-Valuri Normali Indjani mal-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni. Madankollu, dan il-paragun huwa żbaljat peress li l-Valur Normali Indjan huwa bbażat fuq il-bejgħ profittabbli biss. Speċjalment f'sitwazzjoni fejn l-industrija tal-Unjoni qiegħda tagħmel it-telf, mhuwiex sorprendenti li l-prezzijiet profittabbli fl-Indja jaqbżu l-prezz medju tal-industrija tal-Unjoni. Għalhekk, il-fatt li l-Valur Normali Indjan jaqbeż il-prezzijiet medji tal-industrija tal-Unjoni ma jurix li l-għażla tal-Indja bħala pajjiż analogu mhijiex waħda raġonevoli.
(106)
Parti interessata minnhom argumentat li l-prezzijiet ta' Tata huma distortjat, peress li hija relatata ma' Tata Power, kumpanija tal-enerġija. Allegatament dan jippermetti sabiex Tata titlob prezzijiet ogħla fiż-żoni moqdijin minn Tata Power. Madankollu, ma ġiet ipprovduta ebda evidenza ta' sostenn, u lanqas ma ngħatat xi kwantifikazzjoni ta' dan l-effett. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ma setgħetx tintlaqa'.
(107)
Wara d-divulgazzjoni definittiva, esportatur minnhom argumenta li TATA hija kumpanija mhux kompetittiva b'kostijiet ta' produzzjoni u prezzijiet ta' bejgħ għoljin, u allegatament din kienet ir-raġuni għaliex BP Solar irtirat mill-impriża konġunta f'Diċembru 2011. B'appoġġ ta' dan, huwa kkwotat artiklu mill-istampa, li jiddikjara li “[I]l-ħruġ ta' BP mill-industrija solari wara madwar erbgħin sena juri kemm sar kompetittiv u popolat is-suq solari.” Madankollu, dan l-artiklu ma tkellimx b'mod speċifiku fuq Tata bħala kumpanija mhux kompetittiva, indirizza s-sitwazzjoni fis-suq għall-pannelli solari inġenerali, billi tkellem dwar “kompetizzjoni ħarxa li timmarka industrija”, u li “ħafna kumpaniji madwar id-dinja għalqu l-fabbriki, keċċew mijiet ta' ħadidema u rreġistraw għal falliment”. Għalhekk, dan l-artiklu mill-istampa ma jurix li Tata hija kumpanija mhux kompetittiva b'kostijiet ta' produzzjoni u prezzijiet tal-bejgħ għoljin.
(108)
Wara d-divulgazzjoni, esportatur minnhom argumenta li Tata ma kinitx inkluża bħala parti mill-industrija domestika tal-Indja fl-investigazzjoni antidumping attwali tal-Indja msemmija fil-premessa (91) iktar 'il fuq, minħabba l-importazzjonijiet importanti tagħha ta' ċelloli. Filwaqt li huwa kkonfermat li tabilħaqq Tata mhijiex parti mill-industrija domestika Indjana fl-investigazzjoni antidumping attwali tal-Indja, dan mhux bilfors ifisser li Tata mhijiex produttur xieraq tal-pajjiż analogu. Il-Valur Normali kien ibbażat esklussivament fuq ċelloli u moduli prodotti minn Tata fl-Indja, u mhux fuq prodotti importati. Il-fatt li l-komponenti importati ntużaw fil-produzzjoni ta' uħud mill-prodotti ma jfissirx li l-Valur Normali li rriżulta mhuwiex rappreżentattiv għall-Indja, speċjalment peress li huwa bbażat fil-parti l-kbira fuq il-prezzijiet tal-bejgħ u mhux fuq il-kostijiet.
(109)
Il-Gvern taċ-Ċina argumenta li l-bejgħ ta' Tata ta' moduli allegatament jirrappreżenta biss 0,3 % tal-esportazzjonijiet Ċiniżi lejn l-UE u ma jistax jitqies rappreżentattiv, b'referenza għas-sentenza Detlef Nölle (17) tal-Qorti. F'dik il-kawża, il-Qorti qieset li meta l-produzzjoni totali f'pajjiż tkun biss 1,25 % tal-volum ta' esportazzjoni lejn l-UE, din tammonta għal indikazzjoni li s-suq meqjus mhuwiex wisq rappreżentattiv. F'dan il-każ, il-Gvern taċ-Ċina ma qabbilx il-produzzjoni totali fl-Indja mal-esportazzjonijiet totali taċ-Ċina, iżda biss il-produzzjoni ta' kumpanija Indjana minnhom mal-esportazzjonijiet totali tal-esportaturi Ċiniżi kollha. Madankollu, dan it-tqabbil huwa żbaljat, peress li f'suq kompetittiv ma' bosta atturi l-kwantitajiet relatati ma' produttur wieħed mhumiex indikattivi tar-rappreżentattività tas-suq sħiħ. Barra minn hekk, lanqas ma huwa t-tqabbil li sar fil-kawża Detlef Nölle, fejn il-produzzjoni totali tal-pajjiż tqabblet mal-esportazzjonijiet totali. Skont l-informazzjoni pprovduta mill-Kamra tal-Kummerċ taċ-Ċina għall-Importazzjoni u l-Esportazzjoni ta' Makkinarju ('CCCME'), il-produzzjoni fl-Indja tbassret li ser taqbeż 2 GW qabel tmiem l-2012, jiġifieri ftit wara tmiem l-IP. Din il-produzzjoni tkun tilħaq 14 % tal-esportazzjonijiet Ċiniżi lejn l-UE, ferm iktar mil-livell limitu indikattiv ta' 5 % fis-sentenza Detlef Nölle.
(110)
Wara d-divulgazzjoni, parti interessata minnhom irreferiet għall-fatt li Tata kellha nuqqas ta' integrazzjoni upstream u trid iġġib il-wejfers minn partijiet terzi. Allegatament, dan in-nuqqas ta' integrazzjoni vertikali upstream iwassal għal żieda fil-kostijiet meta mqabblin mal-produtturi Ċiniżi integrati vertikalment. Madankollu, din id-dikjarazzjoni ma kinitx sostanzjata. B'mod partikolari, il-kost totali ta' Tata jkun ogħla biss jekk il-prezz tax-xiri tagħhom għall-wejfers ikun jaqbeż il-kost tal-produzzjoni ta' wejfer, ħaġa li mhijiex ċerta peress li ħafna kumpaniji fil-kummerċ solari kienu qed jagħmlu telf matul l-IP. Barra minn hekk, anki produtturi Ċiniżi kbar integrati vertikalment spiss xtraw kwantitajiet importanti ta' wejfers minn fornituri indipendenti, xi ħaġa li ssostni l-konklużjoni li n-nuqqas ta' integrazzjoni vertikali fil-wejfers mhux bilfors iwassal għal kostijiet ogħla għall-moduli u ċ-ċelloli.
(111)
Parti interessata minnhom argumentat li l-pajjiż analogu mhuwiex kompetittiv. Din id-dikjarazzjoni hija appoġġjata mill-fatt li l-produzzjoni ta' ċelloli solari fl-Indja hija fl-inqas livell tal-aħħar ħames snin fl-2013. Madankollu, ir-rapport ikkwotat minn dik il-parti interessata wera li matul l-IP, il-produzzjoni Indjana taċ-ċelloli kienet għadha f'livell għoli qrib l-ogħla livell irrapportat. It-tnaqqis importanti fil-produzzjoni seħħ wara l-IP, u għalhekk ma kellu ebda impatt fuq ir-riżultati tal-investigazzjoni.
(112)
Argument ieħor imressaq biex jappoġġja d-dikjarazzjoni li l-pajjiż analogu mhuwiex kompetittiv huwa l-investigazzjoni antidumping imsemmija fil-premessa (91) iktar 'il fuq. L-Istituzzjonijiet josservaw li l-investigazzjoni għadha għaddejja, u li għalhekk, ma tista' tinħareġ ebda konklużjoni minnha. B'mod ġenerali, l-investigazzjonijiet antidumping mhumiex indikazzjoni għal nuqqas ta' kompetittività, iżda indikazzjoni li l-industrija dometsika tqisha li hija soġġetta għal prattiki kummerċjali inġusti minn kompetituri li jinsabu f'pajjiżi terzi.
(113)
Kollox ma' kollox, il-Kummissjoni tqis li l-għażla tal-Indja bħala pajjiż analogu hija raġonevoli.
(114)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħrajn dwar il-Pajjiż Analogu, id-determinazzjonijiet kollha fil-premessi (72) sa (77) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
1.4. Valur Normali
(115)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, parti interessata minnhom ikkummentat li l-kumpaniji Indjani biegħu l-iktar moduli mhux kollegati mal-grilja, li għandhom prezzijiet u spejjeż ogħla mill-moduli kollegati mal-grilja mibjugħa mill-esportaturi Ċiniżi. Kien iddikjarat ukoll li l-moduli mhux kollegati mal-grilja normalment ikollhom output enerġetiku inqas mill-moduli kollegati mal-grilja.
(116)
F'dan ir-rigward, huwa osservat li ġew stabbiliti Valuri Normali differenti għal moduli “ta' daqs standard” b'iktar minn 36 ċellola li huma ġeneralment kollegati mal-grilja u moduli iżgħar b'36 ċellola jew inqas li ġeneralment jintużaw filwaqt li ma jkunux kollegati mal-grilja. Għalhekk tqies li Valur Normali xieraq huwa stabbilit għat-tipi kollha ta' prodotti, inklużi moduli mhux kollegati mal-grilja u moduli kollegati mal-grilja.
(117)
Parti interessata oħra ddikjarat li Tata hija attiva wkoll bħala żviluppatur tal-proġetti, u għalhekk, il-bejgħ minn din il-kumpanija mhuwiex paragunabbli mal-bejgħ ta' moduli minn produtturi esportaturi Ċiniżi biss. F'dan ir-rigward huwa osservat li l-paragun bejn il-prezzijiet Indjani domestiċi u l-prezzijiet tal-esportazzjoni Ċiniżi saru b'mod esklussiv għall-bejgħ ta' moduli, u l-bejgħ ta' proġetti sħaħ jew soluzzjonijiet integrati ma ntużawx sabiex jiġi stabbilit il-Valur Normali peress li ma tqisx paragunabbli.
(118)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħrajn dwar il-Valur Normali, id-determinazzjonijiet kollha fil-premessi (78) sa (86) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
1.5. Prezz ta' esportazzjoni
(119)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, uħud mill-esportaturi fil-kampjun ikkummentaw fuq kwistjonijiet żgħar dwar il-prezz ta' esportazzjoni użat biex jiġi stabbilit il-marġni tad-dumping. Fejn dan kien iġġustifikat, il-kummenti ttieħdu f'kunsiderazzjoni u wasslu għal reviżjoni żgħira tal-marġni tad-dumping tal-kumpaniji kkonċernati.
(120)
Fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor dwar il-prezz ta' esportazzjoni, id-determinazzjonijiet kollha fil-premessi (87) sa (89) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
1.6. Paragun
(121)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, uħud mill-esportaturi fil-kampjun ikkummentaw fuq kwistjonijiet minuri li jikkonċernaw il-provvedimenti użati biex jitqablu l-prezzijiet ta' esportazzjoni. Fejn dan kien iġġustifikat, il-kummenti ttieħdu f'kunsiderazzjoni u wasslu għal reviżjoni żgħira tal-marġni tad-dumping tal-kumpaniji kkonċernati.
(122)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, instab żball klerikali li rriżulta f'aġġustament żbaljat fil-Valur Normali għall-merkanzija domestika. Dan l-iżball ġie kkoreġut u wassal għal tnaqqis żgħir fil-marġnijiet tad-dumping.
(123)
Wara d-divulgazzjoni, parti interessata minnhom iddikjarat li aġġustament għal-livell ta' kummerċ jista' jkun iġġustifikat, peress li l-parti ma tbiegħx direttament lill-installaturi, iżda lil impriżi li jerġgħu jbiegħu u lil distributuri. Il-parti talbet informazzjoni dettaljata dwar il-kanali tal-bejgħ tal-produttur tal-pajjiż analogu, li ma setgħetx tiġi pprovduta biex tkun imħarsa l-informazzjoni kunfidenzjali. Minflok, il-bażi tal-klijenti tal-produttur tal-pajjiż analogu ġiet kategorizzata f'kategoriji differenti skont il-volum ta' bejgħ, li wera li livell ta' aġġustament tal-kummerċ ma kienx iġġustifikat.
(124)
Bħala tweġiba għal din l-analiżi, il-parti interessata ammettiet li differenza fil-kwantitajiet ta' bejgħ tkun tirriżulta f'differenzi fil-prezz, iżda sostniet l-argument tagħha li allegatament ikollha titlob prezzijiet ogħla lill-installaturi meta mqabblin mad-distributuri/impriżi li jerġgħu jbiegħu. Madankollu, din id-dikjarazzjoni ma kinitx sostanzjata u għalhekk ma setgħetx tittieħed f'kunsiderazzjoni.
(125)
Fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor dwar prezz ta' esportazzjoni, id-determinazzjonijiet kollha fil-premessi (90) sa (92) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
1.7. Marġnijiet tad-dumping
(126)
Produttur esportatur minnhom fil-kampjun talab divulgazzjoni sħiħa tal-kalkoli tad-dumping tiegħu, filwaqt li ddikjara li nkella ma jkunx jista' jikkummenta fuq il-preċiżjoni tagħhom. Peress li din il-kumpanija ma ngħatatx MET, il-valur normali tagħha kien imsejjes fuq id-dejta mill-Indja bħala pajjiż analogu. Peress li produttur wieħed biss fil-pajjiż analogu kkoopera bis-sħiħ fl-investigazzjoni, l-informazzjoni mill-pajjiż analogu ma setgħetx tiġi ddivulgata f'livell tat-tip ta' prodott sabiex tkun imħarsa l-informazzjoni kunfidenzjali. Għaldaqstant, id-dikjarazzjoni trid tiġi rrifjutata.
(127)
Għall-kumpaniji fil-kampjun, il-valur normali medju peżat ta' kull tip tal-prodott simili stabbilit għall-pajjiż analogu tqabbel mal-prezz medju peżat ta' esportazzjoni tat-tip korrispondenti tal-prodott ikkonċernat, kif stipulat fl-Artikolu 2(11) u (12) tar-Regolament bażiku.
(128)
Il-marġni tad-dumping medju peżat tal-produtturi esportaturi li kkooperaw mhux inklużi fil-kampjun ġie kkalkolat skont id-dispożizzjonijiet tal-Artikolu 9(6) tar-Regolament bażiku. B'hekk, dak il-marġni ġie stabbilit fuq il-bażi tal-marġnijiet stabbiliti għall-produtturi esportaturi tal-kampjun.
(129)
Fuq dik il-bażi, il-marġni tad-dumping definittiv għall-kumpaniji li kkooperaw mhux inklużi fil-kampjun kien stabbilit għal 88,1 %.
(130)
Fir-rigward tal-produtturi esportaturi l-oħra kollha fil-PRC, il-marġnijiet tad-dumping ġew stabbiliti fuq il-bażi tal-fatti disponibbli b'konformità mal-Artikolu 18 tar-Regolament bażiku. Għal dan l-għan, il-livell ta' kooperazzjoni l-ewwel ġie stabbilit billi tqabbel il-volum ta' esportazzjonijiet lejn l-Unjoni rrapportat mill-produtturi esportaturi li kkooperaw mal-volum ta' esportazzjonijiet Ċiniżi, kif stipulat fil-premessa (167).
(131)
Peress li l-kooperazzjoni ammontat għal iktar minn 80 % tal-esportazzjonijiet Ċiniżi totali lejn l-Unjoni, il-livell ta' kooperazzjoni jista' jitqies għoli. Peress li ma kien hemm ebda raġuni għaliex wieħed jemmen li xi produttur esportatur astjena b'mod deliberat milli jikkoopera, il-marġni tad-dumping residwu ġie stabbilit għal-livell tal-kumpanija fil-kampjun bl-ogħla marġni tad-dumping. Dan tqies xieraq peress li ma kien hemm ebda indikazzjoni li l-kumpaniji li ma kkooperawx kienu qegħdin jagħmlu dumping f'livell inqas, u biex tiġi żgurata l-effettività ta' kwalunkwe miżura.
(132)
Fuq din il-bażi il-marġnijiet tad-dumping definittivi mogħtija bħala perċentwal tal-prezz fil-fruntiera tal-Unjoni tas-CIF, id-dazju mhux imħallas, huma kif ġej:
Kumpanija
Marġni tad-dumping
Changzhou Trina Solar Energy Co. Ltd
Trina Solar (Changzhou) Science & Technology Co. Ltd
Changzhou Youze Technology Co. Ltd
Trina Solar Energy (Shanghai) Co. Ltd
Yancheng Trina Solar Energy Technology Co. Ltd
90,3 %
Delsolar (Wujiang) Ltd,
111,5 %
Jiangxi LDK Solar Hi-Tech Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Hefei) Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Nanchang) Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Suzhou) Co. Ltd
91,9 %
JingAo Solar Co. Ltd
Shanghai JA Solar Technology Co. Ltd
JA Solar Technology Yangzhou Co. Ltd
Hefei JA Solar Technology Co. Ltd
Shanghai JA Solar PV Technology Co. Ltd
97,5 %
Jinzhou Yangguang Energy Co. Ltd
Jinzhou Huachang Photovoltaic Technology Co. Ltd
Jinzhou Jinmao Photovoltaic Technology Co. Ltd
Jinzhou Rixin Silicon Materials Co. Ltd
Jinzhou Youhua Silicon Materials Co. Ltd
53,8 %
Wuxi Suntech Power Co. Ltd
Suntech Power Co. Ltd
Wuxi Sunshine Power Co. Ltd
Luoyang Suntech Power Co. Ltd
Zhenjiang Ren De New Energy Science Technology Co. Ltd
Zhenjiang Rietech New Energy Science Technology Co. Ltd
73,2 %
Yingli Energy (Ċina) Co. Ltd
Baoding Tianwei Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Hainan Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Hengshui Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Tianjin Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Lixian Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Baoding Jiasheng Photovoltaic Technology Co. Ltd
Beijing Tianneng Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Yingli Energy (Beijing) Co. Ltd
93,3 %
Kumpaniji oħrajn li kkooperaw (Anness I, Anness II)
88,1 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
111,5 %
D. DANNU
1. Definizzjoni tal-industrija tal-Unjoni u produzzjoni tal-Unjoni
(133)
Il-prodott simili kien manifatturat minn madwar 215-il produttur fl-Unjoni. L-Istituzzjonijiet ivverifikaw dikjarazzjonijiet minn partijiet interessati li kien hemm għadd ogħla; din il-verifika wriet li fil-verità l-parti l-kbira mill-produtturi addizzjonali allegati kienet produtturi esportaturi, importaturi relatati magħhom, distributuri u installaturi.
(134)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, bosta partijiet ikkontestaw il-fatt li d-dejta pprovduta minn Europressedienst, ditta ta' konsulenza indipendenti (“il-konsulent”), intużat biex jiġu determinati, fost l-oħrajn, il-produzzjoni tal-Unjoni, il-kapaċità ta' produzzjoni tal-Unjoni kif ukoll indikaturi ta' dannu makroekonomiku oħrajn li jikkonċernaw d-dejta tal-industrija u l-importazzjoni tal-Unjoni. Dawn il-partijiet xeħtu dubju fuq l-indipendenza tal-konsulent billi allegaw li kien marbut mal-ilmentatur. Talbu wkoll kjarifiki fuq liema bażi ntgħażel il-konsulent mill-Kummissjoni u xeħtu dubju fuq il-kompetenza tiegħu fil-ġbir ta' dejta ekonomika relatata mas-settur PV. F'dan ir-rigward, kien iddikjarat li l-Kummissjoni missha bbażat is-sejbiet tagħha fuq dejta minn sorsi oħrajn għad-dispożizzjoni, b'mod partikolari istituti ta' riċerka magħrufa. L-aħħar nett, l-AFASE għamlet referenza għall-Aħjar Prattiki għas-sottomissjoni ta' evidenza ekonomika u ġbir ta' dejta f'każijiet li jikkonċernaw l-applikazzjoni tal-Artikoli 101 u 102 tat-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea (TFUE) u f'każijiet ta' fużjonijiet biex tikkontesta l-affidabbiltà tad-dejta sottomessa mill-konsulent.
(135)
Fir-rigward tal-allegati rabtiet bejn il-konsulent u l-ilmentatur, il-partijiet interessati rilevanti ma wrew ebda evidenza li turi l-eżistenza tat-tali rabtiet. Bl-istess mod, l-investigazzjoni ma xeħtitx dawl fuq xi evidenza ta' relazzjoni li tmur lil hinn minn karattru purament kummerċjali. Wara d-divulgazzjoni finali, parti interessata minnhom iddikjarat li kien hemm indikazzjonijiet li l-evidenza prima facie pprovdita mill-ilmentatur mill-industrija tal-Unjoni fl-ilment kienet ibbażata fuq dejta pprovduta mill-istess konsulent. Minkejja li huwa rikonoxxut li s-sejbiet għal uħud mill-indikaturi tabilħaqq kienu simili għall-evidenza pprovduta fl-ilment, dan mhux bilfors ifisser li kienu stabbiliti fuq il-bażi ta' sors wieħed biss. F'dan ir-rigward, l-iment jipprovdi l-bosta sorsi użati.
(136)
Kif spjegat fil-premessa (99) għar-Regolament provviżorju, il-Kummissjoni qieset li jkun xieraq li tintuża din il-konsulenza fl-investigazzjoni attwali, minħabba n-nuqqas ta' disponibbiltà ta' sorsi pubbliċi oħrajn tad-dejta makroekonomika neċessarja li tkopri s-suq sħiħ tal-Unjoni kif ukoll dejta tal-importazzjoni. Qabel ma għażlet lil Europressedienst il-Kummissjoni vvalutat il-metodoloġija użata mill-konsulent għall-ġbir tad-dejta rilevanti kif ukoll il-ħila tal-konsulent li jipprovdi d-dejta neċessarja għat-tipi kollha tal-prodott u għall-perjodu sħiħ ikkunsidrat.
(137)
Barra minn hekk, matul l-investigazzjoni, id-dejta pprovduta mill-konsulent kienet kontroverifikata fejn dan kien possibbli ma' sorsi oħrajn disponibbli u kienet ikkonfermata. F'dan ir-rigward, huwa osservat li jeżistu bosta kumpaniji ta' riċerka speċjalizzati fil-ġbir ta' statistika tad-dejta fis-suq u ċ-ċifri rrapportati kważi qatt ma huma l-istess. Dan huwa dovut għall-fatt li huwa diffiċli għal kwalunkwe istitut ta' riċerka li joħroġ ċifri preċiżi u għaldaqstant, l-indikaturi rrapportati tas-suq PV dejjem ser ikunu msawra fuq stimi, indipendenti mill-fornitur tat-tali ċifra. F'dan il-kuntest, l-eżerċizzju ta' kontroverifika mwettaq mill-Kummissjoni kkonsista fit-tqabbil tax-xejriet tad-dejta riċevuta mill-konsulent max-xejriet tal-istess dejta ppubblikata minn kumpaniji oħrajn ta' riċerka, iċ-Ċentru Konġunt tar-Riċerka tal-Kummissjoni ('JRC') u l-Assoċjazzjoni Ewropea tal-Industrija Fotovoltajka ('EPIA') dwar l-istess suġġetti, meta kienet disponibbli. Ma ġiet osservata ebda differenza importanti b'riżultat tal-eżerċizzju ta' kontroverifika peress li x-xejriet tal-indikaturi li għalihom saret il-kontroverifika kienu simili. Għalhekk, is-sejbiet provviżorji ma kinux ibbażati biss fuq dejta pprovduta mill-konsulent iżda anki mill-analiżi u l-valutazzjoni proprja ta' din id-dejta mill-Kummissjoni. Barra minn hekk, kif intqal iktar 'il fuq fil-premessa (9), wara l-impożizzjoni ta' miżuri provviżorji, saret żjara ta' verifika fil-bini tal-konsulent. Il-Kummissjoni wettqet verifika fuq il-post fil-bini tal-konsulent biex tivverifika l-affidabbiltà tal-metodoloġija u d-dejta fornita. Il-verifika fuq il-post twettqet bħala segwitu għall-kontroverifika tad-dejta mill-Kummissjoni u sabiex tinkiseb garanzija dwar l-affidabbiltà u l-kwalità tad-dejta u l-metodoloġija relatata.
Il-verifika fuq il-post tqieset xierqa fl-applikazzjoni tal-prinċipju ta' amministrazzjoni tajba, anki jekk dik id-dejta ma kinitx ipprovduta minn parti interessata iżda minn konsulent. Bis-saħħa ta' dan, il-Kummissjoni kompliet isserraħ rasha dwar l-affidabbiltà tad-dejta pprovduta mill-konsulent.
(138)
Parti minnhom iddikjarat li l-metodoloġija ta' kontroverifika użata mill-Kummissjoni ma kinitx spjegata f'biżżejjed dettall u talbet li jiġu ddivulgati s-sorsi l-oħrajn użati għall-kontroverifika. Din il-parti kompliet targumenta li l-metodoloġija użata xorta waħda kienet invalida peress li tqabblu biss ix-xejriet ta' bosta sorsi u mhux il-valuri assoluti.
(139)
F'dak li għandu x'jaqsam ma' sorsi oħrajn użati għall-kontroverifika tad-dejta pprovduta mill-konsulent, dawn kienu r-rapporti ppubblikati mill-JRC u l-EPIA dwar l-istess suġġetti. Dwar it-tqabbil tad-dejta ma' sorsi oħrajn, huwa osservat li dawn urew li mhux biss xejriet simili iżda anki daqsijiet simili. Għaldaqstant, ġie konkluż li l-metodoloġija użata kienet xierqa u d-dikjarazzjonijiet f'dan ir-rigward ġew irrifjutati.
(140)
Dwar il-kompetenza tal-konsulent, ta' min jinnota li l-attività ewlenija tiegħu hija l-ġbir ta' dejta marbuta mas-settur PV u l-iżvilupp ta' bażi tad-dejta aġġornata ta' kumpaniji attivi fis-suq PV. Din id-dejta hija ppubblikata f'rivisti fotovoltajċi speċjalizzati u tintuża wkoll minn kumpaniji individwali li twettaq riċerka speċjalizzata għalihom. Il-bażi tad-dejta żviluppata minn Europressedienst hija aġġornata u ppubblikata mill-ġdid b'mod regolari. Barra minn hekk, il-konsulent għandu bosta snin esperjenza f' dan is-settur. B'mod iktar preċiż, il-metodoloġija tal-konsulent hija li jiġbor, jikkontroverifika u jagglomera informazzjoni billi juża d-diversi sorsi disponibbli fis-suq. Għal dan l-għan, jiġbor id-dejta permezz ta' kwestjonarji standard mibgħuta lill-kumpaniji elenkati fil-bażi tad-dejta jew bit-telefown, speċjalment mill-produtturi tal-Unjoni, jew matul il-fieri speċjalizzati, l-iktar minn produtturi f'pajjiżi terzi. Meta l-informazzjoni ma tkunx tista' tinkiseb permezz tal-kanali li għadhom kif issemmew, Europressedienst tivverifika r-rapporti finanzjarji tal-kumpaniji fis-settur fotovoltajku jew tikkoopera minn jedda ma' istituti ta' riċerka oħrajn bil-għan li tikseb jew tagħmel kontroverifika tad-dejta. Ġie vverifikat u filfatt ikkonfermat li dawn is-sorsi ntużaw mill-konsulent fl-attività ta' kuljum tiegħu. Fid-dawl ta' dan li ntqal hawn fuq, jitqies xieraq li jintużaw is-servizzi ta' Europressedienst f'din l-investigazzjoni u għalhekk, id-dikjarazzjonijiet tal-partijiet f'dan ir-rigward ġew rifjutati.
(141)
Fir-rigward tal-Aħjar Prattiki għas-sottomissjoni tal-evidenza ekonomika maħruġa mis-servizz kompetenti tal-Kummissjoni ('l-Aħjar Prattiki'), għandhom isiru r-rimarki li ġejjin. L-ewwel nett, huwa dokument li ma jistax jimpenja lill-Kummissjoni, peress li ma kienx adottat mill-Kulleġġ, iżda ppubblikat mis-servizz kompetenti bl-għan li jiġu pprovduti rakkomandazzjonijiet lil partijiet dwar kif jippreżentaw evidenza ekonomika. It-tieni nett, l-Aħjar Prattiki jikkonċernaw is-sottomissjoni ta' analiżi u dejta ekonomiċi użati f'xi investigazzjonijiet tal-kompetizzjoni, skont l-Artikolu 101 u 102 TFUE u f'każijiet ta' fużjoni. Ir-regoli applikabbli, l-istandards ta' prova u s-setgħat investigattivi tal-Kummissjoni f'dawk il-każijiet ta' kompetizzjoni ma jistgħux jitqabblu mal-investigazzjonijiet ta' difiża kummerċjali, li għalihom japplika sett kompletament differenti ta' regoli.
(142)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, bosta partijiet ikkontestaw il-metodoloġija użata mill-konsulent u ddikjaraw li ma tilħaqx standards xjentifiċi rikonoxxuti. Madankollu, kif intqal iktar 'il fuq fil-premessa (137), il-metodoloġija ġiet ivvalutata u d-dejta li rriżultat kienet kontroverifikata u verifikata u b'hekk tqieset konformi ma' dejta oħra ppubblikata u għalhekk affidabbli b'mod raġonevoli. Punti speċifiċi li tqajmu mill-partijiet interessati, speċjalment l-AFASE, ġew iċċarati u tqiegħdu għad-dispożizzjoni fil-fajl miftuħ tal-investigazzjoni għal spezzjoni mill-partijiet interessati.
(143)
Is-CCCME argumentat li l-metodoloġija tal-aggregazzjoni tad-dejta ma kinitx iċċarata. Din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata peress li l-informazzjoni rilevanti tqiegħed għad-dispożizzjoni tal-partijiet interessati kollha fil-fajl tal-investigazzjoni miftuħ għal spezzjoni mill-partijiet interessati.
(144)
Wara d-divulgazzjoni finali, bosta partijiet tennew it-tħassib tagħhom dwar l-għażla tal-konsulent mill-Kumissjoni u fuq il-kwalità tad-dejta pprovduta. F'dan ir-rigward, kien iddikjarat li d-dejta tal-konsulent tista' tiġi ordnata u tinxtara fuq bażi ad hoc biex ikunu ssodisfati t-talbiet speċifikament identifikati tal-klijenti potenzjali u għalhekk taf ma tkunx oġġettiva. Barra minn hekk, is-CCCME kkontestat li d-dejta miġbura mill-konsulent tista' titqies bħala evidenza pożittiva skont it-tifsira tal-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku peress li d-dejta kienet fil-parti l-kbira msejsa fuq suppożizzjonijiet u stimi. Barra minn hekk, kien iddikjarat li d-dejta pprovduta ma kinitx sostnuta biżżejjed minn evidenza fil-fajl u li ma kinitx ta' bixra affermattiva, oġġettiva u verifikabbli.
(145)
Fir-rigward ta' dawn id-dikjarazzjonijiet, issir referenza għall-premessi (136) sa (137) iktar 'il fuq fejn ġiet ipprovduta iktar informazzjoni dwar l-għażla tal-konsulent. Barra minn hekk, huwa osservat li l-Kummissjoni ħatret il-konsulent fuq il-bażi tal-aħjar informazzjoni disponibli dak iż-żmien u b'konformità sħiħa mar-Regolament Finanzjarju tal-Kummissjoni applikabbli għall-proċedura. Barra minn hekk, huwa mfakkar li l-kapaċità tal-konsulent li jipprovdi d-dejta kollha meħtieġa fil-ħin kienet ta' importanza kbira peress li l-Kummissjoni kienet marbuta b'dati ta' skadenza statutorji għall-pubblikazzjoni tas-sejbiet provviżorji fl-investigazzjoni kurrenti.
(146)
Rigward il-kwalità tad-dejta pprovduta u jekk tistax titqies bħala evidenza pożittiva skont l-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku, kif intqal iktar 'il fuq fil-premessa (137), il-metodoloġija tal-konsulent għall-ġbir tad-dejta ġiet mistħarrġa u ġiet ivvalutata bħala waħda ta' kwalità sodisfaċenti. Barra minn hekk, kif intqal iktar 'il fuq fl-istess premessa, id-dejta pprovduta mill-konsulent ġiet kontroverifikata meta dan kien possibbli ma' sorsi oħrajn u nstab li kienet raġonevolment preċiża. Fl-aħħar, huwa osservat li l-konsulent għandu bażi tad-dejta li hija aġġornata fuq bażi regolari, indipendentement mill-ħtiġijiet u t-talbiet tal-klijenti. L-istess bażi tad-dejta tintuża biex taggrega u tforni statistiki PV lil bosta klijenti, u għalhekk kellha tiġi rifjutata l-allegazzjoni li d-dejta ma kinitx oġġettiva.
(147)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti interessata minnhom iddikjarat li l-Kummissjoni ma kinitx iddivulgat is-sorsi, il-metodoloġija użata u l-kumpaniji li magħhom ikkoopera l-konsulent biex jikkompila d-dejta makroekonomika pprovduta. Parti interessata oħra tenniet li l-metodoloġija applikata mill-konsulent tissuġġerixxi riżultati impreċiżi. Bosta partijiet interessati talbu iktar informazzjoni dwar il-metodoloġija użata mill-konsulent bħar-rati medji ta' rispons għall-kwestjonarji/intervisti, il-perċentwal tad-dejta miġbura permezz ta' kull kanal, kif din ġiet ivverifikata, l-approssimazzjonijiet/suppożizzjonijiet użati biex tiġi ġġenerata d-dejta, l-għadd ta' kumpaniji li għalihom saru l-approssimazzjonijiet, u tal-inqas medda tal-għadd ta' impjegati tal-konsulent.
(148)
Fir-rigward ta' dawn id-dikjarazzjonijiet, huwa osservat li wara l-impożizzjoni tal-miżuri provviżorji, il-Kummissjoni pprovdiet lill-partijiet interessati bil-metodoloġija u s-sorsi użati mill-konsulent fl-aggregazzjoni tad-dejta u indirizzat mistoqsijiet speċifiċi tal-partijiet interessati f'dan ir-rigward wara d-divulgazzjoni provviżorja. It-talbiet addizzjonali ta' informazzjoni tal-partijiet interessati kkonċernati wara d-divulgazzjoni finali jitqiesu li huma koperti mill-informazzjoni mqiegħda għad-dispożizzjoni wara l-impożizzjoni ta' dazji provviżorji sal-punt li kienu jippermettulha l-limitazzjonijiet tal-kunfidenzjalità. Barra minn hekk, huwa enfasizzat li l-Kummissjoni vverifikat fuq il-post il-mod li bih inġabret u ġiet aggregata d-dejta mill-konsulent u s-suppożizzjonijiet sottostanti relevanti għall-aggregazzjoni tad-dejta. Ir-riżultati tal-verifika kienu sodisfaċenti u l-Kummissjoni serrħet rasha mir-raġonevolezza tas-suppożizzjonijiet sottostanti u mill-kwalità tad-dejta pprovduta mill-konsulent. Barra minn hekk, il-partijiet ma kkontestawx id-dejta bħala tali.
(149)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti oħra talbet kjarifiki fir-rigward tal-għadd ta' produtturi tal-Unjoni meqjusin mill-konsulent fil-ġbir ta' dejta tiegħu u s-sovrappożizzjoni bejn dawn u l-kważi 215-il produttur tal-Unjoni magħrufin mill-Kummissjoni. F'dan ir-rigward, huwa ċċarat li l-produtturi tal-Unjoni meqjusin mill-konsulent fil-parti l-kbira huma l-istess bħal dawk magħrufin li jirrappreżentaw l-industrija tal-Unjoni fl-investigazzjoni msemmija fil-premessa (133) iktar 'il fuq.
(150)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti minnhom iddikjarat li l-Kummissjoni wettqet l-analiżi tad-dannu b'mod inkonsistenti peress li saret b'mod separat għall-moduli u ċ-ċelloli filwaqt li l-kalkoli tad-dannu u l-marġni tad-dumping ġew stabbiliti bħala medja peżata għall-moduli u ċ-ċelloli f'daqqa. F'dan ir-rigward, huwa osservat li filwaqt li l-indikaturi ntwerew b'mod separat għal kull tip ta' prodott, il-konklużjonijiet milħuqin għal kull indikatur jirreferu għall-prodott investigat sħiħ. Huwa mfakkar ukoll li l-moduli u ċ-ċelloli huma prodott wieħed uniku u għalhekk, il-marġnijiet tad-dumping u l-livell ta' eliminazzjoni tad-dannu ġew stabbiliti fuq din il-bażi. Għaldaqstant, id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(151)
Finalment, parti oħra ddikjarat li l-kalkolu tal-valuri tal-indikaturi makroekonomiċi matul l-IP kien ibbażat inkorrettament fuq medja sempliċi tas-snin 2011 u 2012 peress li t-tali metodoloġija ma tkunx oġġettiva u ma twassalx għal riżultati li jirriflettu r-realtà matul l-IP. Huwa ċċarat li medja sempliċi tad-dejta ntużat biss fil-każ fejn kien hemm xejriet simili fil-perjodi kkonċernati. F'każ li x-xejret kienu differenti, il-metoodloġija ġiet adattata kif xieraq billi ttieħdet f'kunsiderazzjoni r-realtà tas-suq. Il-parti kkonċernata ma elaboratx billi tiddikjara kemm ir-riżultati tal-metodoloġija użata ma kinux jirriflettu r-realtà tas-suq. Għalhekk, dawn id-dikjarazzjonijiet ġew rifjutati.
(152)
Fuq il-bażi ta' dan ta' hawn fuq, u fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor f'dan ir-rigward, is-sejbiet fil-premessi (98) sa (101) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
2. Determinazzjoni tas-suq rilevanti tal-Unjoni
(153)
Bosta partijiet argumentaw li d-dannu kellu jkun ivvalutat b'mod separat għas-suq magħluq u għas-suq ħieles. Parti minnhom argumentat li d-dejta relatata ma' ċelloli destinati għal użu ristrett kellha tkun eskluża mill-valutazzjoni tad-dannu minħabba l-fatt li ma kinitx effettwata mill-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping.
(154)
Kif intqal fil-premessa (105) għar-Regolament provviżorju, il-konsum, il-volum ta' bejgħ, il-produzzjoni, il-kapaċità ta' produzzjoni, l-użu tal-kapaċità, it-tkabbir, l-investimenti, l-ħażniet, l-impjiegi, il-produttività, il-fluss tal-flus, ir-redditu fuq l-investiment, il-ħila ta' żieda tal-kapital u l-kobor tal-marġni tad-dumping għandhom ikunu eżaminati b'referenza għall-attività sħiħa tal-industrija tal-Unjoni, jiġifieri inkluż l-użu ristrett, peress li l-produzzjoni destinata għas-suq magħluq kienet affettwata bl-istess mod mill-kompetizzjoni ta' importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat.
(155)
B'hekk, l-investigazzjoni wriet li produtturi tal-Unjoni integrati vertikalment kienu mġiegħla jimportaw prodotti li kienu l-oġġett ta' dumping (ċelloli) u jwaqqfu l-produzzjoni ta' dawn il-prodotti bi spiża ogħla mill-prezz ta' importazzjoni, minħabba l-pressjoni fuq il-prezzijiet mill-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping. Barra minn hekk, l-investigazzjoni kixfet ukoll li s-suq ħieles u s-suq magħluq urew xejriet simili fil-prezzijiet, li wrew ukoll li kienu affettwati bl-istess mod mill-importazzjonijiet ikkonċernati.
(156)
Wara d-divulgazzjoni finali, bosta partijiet tennew li l-Kummissjoni naqset milli tipprovdi analiżi adegwata u rraġunata tas-suq magħluq jew għaliex ma saritx analiżi separata. Pati minnhom iddikjarat li ma kienet ipprovduta ebda informazzjoni dwar l-importanza tal-produzzjoni tal-Unjoni destinata għal użu ristrett. Barra minn hekk, kien iddikjarat li l-premessa (106) għar-Regolament provviżorju li kkonkludiet li l-prezzijiet fis-suq magħluq mhux dejjem jirriflettu l-prezzijiet tas-suq, kienet tikkontradixxi l-konklużjonijiet stipulati fil-premessa (155) iktar 'il fuq li s-suq ħieles u s-suq magħluq urew xejriet simili fil-prezzijiet.
(157)
L-ewwel nett huwa osservat li l-premessa (105) għar-Regolament provviżorju tistabbilixxi r-raġunijiet għaliex tqies xieraq li ssir analiżi tal-indikaturi tad-dannu (minbarra l-profittabilità) li jirreferu għall-attività totali tal-industrija tal-Unjoni inkluż l-użu ristrett. F'dan ir-rigward huwa mfakkar, kif stipulat fl-istess premessa, li l-investigazzjoni wriet li l-produzzjoni destinata għall-użu ristrett kienet affettwata bl-istess mod mill-kompetizzjoni tal-importazzjonijiet mill-PRC, xi ħaġa li ma kinitx ikkontestata per se mill-partijiet interessati kkonċernati. Għalhekk, id-dikjarazzjoni li ma ngħatat ebda spjegazzjoni għaliex ma saret ebda analiżi separata kellha tiġi rifjutata. Bl-istess mod, bħala riżultat ta' din il-konklużjoni, kellu jiġi rifjutat ukoll li missha saret analiżi separata bħal din tas-suq magħluq.
(158)
It-tieni, filwaqt li fuq il-bażi ta' dan ta' hawn fuq l-importanza tal-produzzjoni tal-Unjoni destinata għal użu ristrett ma tqisitx bħala element essenzjali, huwa osservat li l-produzzjoni tal-Unjoni taċ-ċelloli destinati għal użu ristrett kienet tirrappreżenta madwar nofs il-produzzjoni totali fl-IP. Finalment, huwa ċċarat li l-fatt li l-prezzijiet fis-suq magħluq ma jirriflettux il-prezzijiet fis-suq ħieles, mhux bilfors jikkontradixxi l-fatt li ż-żewġ prezzijiet segwew l-istess xejriet, peress li xorta jistgħu jkunu f'livelli differenti jew iċ-ċaqliq tal-prezzijiet jaf ikun fi grad ogħla jew inqas u b'hekk juri stampa differenti. Fuq il-bażi ta' dan ta' hawn fuq, id-dikjarazzjonijiet dwar is-suq magħluq ġew rifjutati.
(159)
Il-partijiet ikkonċernati ma pprovdew ebda informazzjoni li setgħet tmeri s-sejbiet dwar id-determinazzjoni tas-suq tal-Unjoni. Fuq dawn il-bażijiet, id-dikjarazzjonijiet f'dan ir-rigward ġew rifjutati filwaqt li s-sejbiet kif stabbiliti fil-premessi (102) sa (106) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
3. Konsum tal-Unjoni
(160)
Parti interessata minnhom argumentat li d-dejta dwar il-konsum tal-Unjoni tal-prodott investigat tvarja sew, skont is-sors użat. Din il-parti argumentat li d-dejta affidabbli tista' tiġi stabbilita biss fuq il-bażi tal-informazzjoni miġbura minn istituzzjonijiet speċjalizzati jew ċentri ta' riċerka. Fid-dawl tal-ispjegazzjonijiet u l-konklużjonijiet milħuqa fil-premessi (134) sa (152) iktar 'il fuq, rigward l-affidabbiltà tad-dejta pprovduta mill-konsulent użat fl-investigazzjoni, dan l-argument ġie rifjutat.
(161)
L-istess parti argumentat li l-konsum tal-Unjoni ma għandux ikun stabbilit billi sempliċiment jingħaddu l-kapaċitajiet ta' produzzjoni tal-modulu fl-Unjoni u li l-konsum tal-modulu tal-proġetti tal-industrija tal-Unjoni stess għandu jitnaqqas minnu. Dan l-argument ġie rifjutat, peress li l-konsum tal-moduli kien stabbilit fuq il-bażi ta' kapaċitajiet istallati ġodda fl-Unjoni. Din hija prattika komuni biex jiġi determinat il-konsum tal-moduli. Għaċ-ċelloli, il-konsum kien iddeterminat fuq il-bażi tal-produzzjoni ta' moduli tal-Unjoni.
(162)
Parti oħra argumentat li l-metodoloġija deskritta mill-konsulent tammetti d-diffikultà biex jiġu stabbiliti ċifri tal-konsum affidabbli. Kien argumentat ukoll li d-dejta dwar l-importazzjoni kif ukoll il-bejgħ tal-esportazzjonijiet mill-industrija tal-Unjoni kienu jew ibbażati fuq stimi mhux verifikabbli jew dejta inkompluta u li l-kontroverifika tal-Kummissjoni ma kinitx biżżejjed biex tkun tista' tinħareġ il-konklużjoni li dik id-dejta tabilħaqq kienet affidabbli u preċiża.
(163)
Kif diġà ntqal iktar 'il fuq fil-premessi (136) u (137) il-kwalità tad-dejta u l-metodoloġiji użati biex tinġabar ġew verifikati mill-Kummissjoni matul iż-żjara fuq il-post li fuq il-bażi tagħha tqies li l-metodoloġiji użati kienu xierqa u r-riżultati kienu preċiżi u raġonevolment affidabbli. Għaldaqstant din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(164)
Fuq din il-bażi, u fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor fir-rigward tal-konsum tal-Unjoni, il-premessi (107) sa (109) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
4. Importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat
4.1. Il-volum u s-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet mill-pajjiż ikkonċernat
(165)
Parti interessata minnhom argumentat li d-dejta dwar il-volumi ta' importazzjonijiet tal-prodott investigat tvarja b'mod sinifikanti, skont is-sors użat. Din il-parti argumentat li d-dejta affidabbli tista' tiġi stabbilita biss fuq il-bażi tal-informazzjoni miġbura minn istituzzjonijiet speċjalizzati jew ċentri ta' riċerka. Fid-dawl tal-ispjegazzjonijiet u l-konklużjonijiet milħuqa fil-premessi (134) sa (152) iktar 'il fuq, rigward l-affidabbiltà tad-dejta pprovduta mill-konsulent użata fl-investigazzjoni, dan l-argument ġie rifjutat.
(166)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti interessata minnhom ikkontestat il-metodoloġija użata biex jiġi ddeterminat il-valur totali tal-importazzjonijiet mill-PRC billi ddikjarat li kienet ibbażata fuq transazzjonijiet li saru fil-livell CIF bid-dazju mhux imħallas u għaldaqstant għandha dubju fuq jekk dawn it-transazzjonijiet kinux destinati għal konsum fl-Unjoni. Fir-rigward ta' din id-dikjarazzjoni, huwa ċċarat li l-valur totali tal-importazzjonijiet mill-PRC kif stipulat mill-konsulent ma ntużax fis-sejbiet provviżorji u definittivi u li ġew iddeterminati biss il-volumi ta' importazzjoni u l-prezzijiet ta' importazzjoni matul l-investigazzjoni kif muri fil-premessi (110) sa (113) tar-Regolament provviżorju. Peress li l-metodoloġija għad-determinazzjoni tal-prezzijiet ta' importazzjoni ma kinitx ikkontestata minnha nfisha mill-parti interessata kkonċernata, issir referenza għas-sejbiet relevanti fil-premessa (113) sa (117) tar-Regolament provviżorju u l-premessi (168) sa (176) hawn taħt. Għaldaqstant, id-dikjarazzjoni msemmija hawn fuq ġiet rifjutata.
(167)
Fuq din il-bażi, u fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor fir-rigward tal-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mill-PRC, il-premessi (110) sa (112) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
4.2. Prezzijiet tal-importazzjonijiet u twaqqigħ tal-prezzijiet
(168)
Importatur mhux relatat minnhom li kkoopera ddikjara li l-prezzijiet ta' importazzjoni kellhom ikunu stabbiliti fuq il-bażi tal-importazzjonijiet tiegħu tal-prodott ikkonċernat fl-Unjoni. Madankollu, id-dejta pprovduta minn dan l-importatur matul l-investigazzjoni kienet tirrappreżenta biss frazzjoni tal-importazzjonijiet totali fl-Unjoni u ma setgħet tinstilet ebda konklużjoni importanti dwar il-prezz medju ta' importazzjoni tal-importazzjonijiet kollha mill-PRC matul il-perjodu sħiħ ikkunsidrat li jkopri seba' snin. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(169)
Parti oħra ddikjarat li l-metodoloġija għad-determinazzjoni tal-prezzijiet ma kinitx spjegata, b'mod partikolari fir-rigward ta' kif id-dejta ta' bosta sorsi nġabret flimkien u ġiet rikonċiljata. Barra minn hekk, kien argumentat li l-kostijiet ta' importazzjoni kellhom ikunu bbażati fuq l-informazzjoni verifikata miġbura matul l-investigazzjoni minflok fuq l-istimi.
(170)
Huwa meqjus li l-metodoloġija mqiegħda għad-dispożizzjoni għall-partijiet interessati hija kompluta biżżejjed biex wieħed jifhem kif ġew stabbiliti ċ-ċifri. F'dak li għandu x'jaqsam mal-kost ta' 'importazzjoni', huwa ċċarat li sar aġġustament għall-prezzijiet fuq il-post biex waslet għall-prezzijiet CIF. L-istima li saret ġiet ikkonfermata mad-dejta miġbura matul l-investigazzjoni.
(171)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, bosta partijiet interessati talbu iktar dettalji dwar il-kalkoli ta' twaqqigħ tal-prezzijiet minn dawk diġà pprovduti fil-premessa (116) għar-Regolament provviżorju. Sa fejn l-għamla sensittiva ta' din l-informazzjoni u l-fatt li l-produtturi tal-Unjoni kienu ngħataw anonimità, ippermettew li jsir hekk, l-informazzjoni addizzjonali ngħatat f'divulgazzjonijiet bilaterali.
(172)
B'konformità mad-deċiżjoni ta' esklużjoni tal-wejfers mill-ambitu tal-prodotti (ara l-premessi (28) sa (32) iktar 'il fuq), dawn il-prodotti ġew esklużi wkoll mill-kalkolu tat-twaqqigħ tal-prezz. Barra minn hekk, saru xi korrezzjonijiet fuq il-prezzijiet tas-CIF ipprovduti mill-partijiet interessati. Peress li l-kampjun ta' importaturi mhux relatati ġie rivedut għar-raġunijiet spjegati fil-premessa (21), intużaw l-ispejjeż medji ta' wara l-importazzjoni tal-kampjun il-ġdid ta' importaturi, meta d-dejta kienet disponibbli u sħiħa.
(173)
Il-paragun tal-prezzijiet riveduti sar fuq bażi ta' tip b'tip għal tranżazzjonijiet fl-istess livell ta' negozju, aġġustati kif suppost fejn kien hemm bżonn, u wara tnaqqis ta' roħs u skonti. Ir-riżultat tal-paragun, meta mogħti bħala perċentwal tal-fatturat tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun matul l-IP wera marġnijiet medji peżati ta' twaqqigħ tal-prezzijiet fi ħdan il-meded ta' 19,8 % - 32,1 % għall-moduli, 4 % - 28,5 % għaċ-ċelloli u 8 % - 29 % f'termini ġenerali għall-prodott ikkonċernat.
(174)
Ta' min jinnota li għal wieħed mill-produtturi esportaturi fil-kampjun, ġie stabbilit twaqqigħ tal-prezz negattiv għaċ-ċelloli. Madankollu, il-kwantitajiet esportati ma kinux sinifikanti u b'hekk ma jistgħux jitqiesu rappreżentattivi.
(175)
Wieħed mill-produtturi esportaturi fil-kampjun ikkontesta s-sors għall-aġġustament tal-monoċelloli għall-multiċelloli, iżda madankollu ma sostniex l-argument. Tabilħaqq, ma daħlet ebda informazzjoni jew evidenza ġdida u għalhekk din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(176)
Fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor fir-rigward tal-prezzijiet tal-importazzjonijiet mill-PRC u dwar il-kalkoli tat-twaqqigħ tal-prezz, il-premessi (113) sa (117) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati kif emendati iktar 'il fuq.
5. Is-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni
5.1. Ġenerali
(177)
Uħud mill-partijiet xeħtu dubju fuq l-affidabbiltà ġenerali tal-indikaturi makroekonomiċi tad-dannu użati mill-Kummissjoni għall-fini ta' din l-investigazzjoni. Argumentaw li x-xejriet stabbiliti għal għadd minn dawn l-indikaturi varjaw mix-xejriet għall-istess indikaturi stabbiliti għall-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun. Saret referenza partikolari għall-produzzjoni, il-produttività, il-bejgħ, il-kostijiet lavorattivi medji u l-impjiegi fl-Unjoni.
(178)
Kif intqal fil-premessa (121) għar-Regolament provviżorju, l-indikaturi makroekonomiċi ġew stabbiliti fir-rigward tal-produtturi kollha fl-Unjoni. F'każ li l-istess dejta tinġabar fir-rigward ta' produtturi individwali tal-Unjoni jew grupp ta' produtturi tal-Unjoni (jiġifieri l-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun), ix-xejriet mhux bilfors huma l-istess, bħal pereżempju l-piż ta' kull kumpanija kkunsidrata ma jitteħidx inkunsiderazzjoni fi tqabbil bħal dan. Għaldaqstant, ir-riżultati tal-eżerċizzju ta' tqabbil tal-indikaturi makroekonomiċi għall-produtturi kollha tal-Unjoni u dawk għall-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun mhux bilfors huma sinifikanti u ma jippermettux li tinħareġ konklużjoni li sett tad-dejta minnhom mhuwiex affidabbli. Fi kwalunkwe każ, meta jitqabblu x-xejriet tal-indikaturi makroekonomiċi tal-industrija tal-Unjoni mal-istess indikaturi konsolidati tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun, jistgħu jiġu osservati differenzi fix-xejriet għal bosta indikaturi, bħall-produzzjoni, il-kapaċità ta' produzzjoni, il-volumi ta' bejgħ, l-impjiegi u l-produttività tal-industrija tal-Unjoni bejn l-2011 u l-IP. Għal dawn l-indikaturi kollha, il-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun marru aħjar mill-industrija ġenerali tal-Unjoni. Ir-raġuni għal dan huwa li fl-IP, ħafna produtturi tal-Unjoni, mhux inklużi fil-kampjun, waqqfu l-produzzjoni tagħhom jew saru insolventi, u b'hekk ħallew impatt negattiv fuq l-indikatur makroekonomiku fil-livell tal-Unjoni. Għaldaqstant, dawn id-dikjarazzjonijiet huma rifjutati.
(179)
Parti interessata minnhom iddikjarat li l-konklużjoni kif stipulata fil-premessa (153) għar-Regolament provviżorju li l-analiżi tas-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni wriet xejra negattiva ċara tal-indikaturi ewlenin kollha tad-dannu kienet ibbażata fuq dejta pprovduta mill-konsulent. F'dan ir-rigward, huwa ċċarat li, min-naħa, l-indikaturi makroekonomiċi, kif elenkati fit-Tabelli 4-a sa 6-c tar-Regolament provviżorju, kienu bbażati fuq dejta miksuba mill-konsulent u ġiet kontroverifikata meta dan kien possibbli ma' sorsi oħrajn għad-dispożizzjoni. Min-naħa l-oħra, l-indikaturi mikroekonomiċi, kif elenkati fit-Tabelli 7-a sa 11-c tar-Regolament provviżorju, kienu bbażati fuq dejta miġbura mill-produtturi mill-Unjoni fil-kampjun u verifikati fuq il-post mill-Kummissjoni. Ta' min jinnota li fatturi determinanti għas-sitwazzjoni dannuża tal-industrija tal-Unjoni bħal-livelli ta' profittabbiltà tal-industrija tal-Unjoni, il-prezz medju tal-bejgħ fl-Unjoni kif ukoll il-kalkoli tat-twaqqigħ tal-prezz kienu bbażati fuq dejta miġbura mill-produtturi fil-kampjun u produtturi esportaturi tal-Unjoni kif verifikati fuq il-post. Għaldaqstant, id-dikjarazzjoni ta' hawn fuq ġiet rifjutata.
(180)
Fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor dwar il-metodoloġija ġenerali tal-valutazzjoni tas-sitwazzjoni ekonomika tal-industrija tal-Unjoni, il-premessi (118) sa (123) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
5.2. Indikaturi makroekonomiċi
5.2.1. Il-produzzjoni, il-kapaċità ta' produzzjoni u l-użu tal-kapaċità
(181)
L-AFASE ddikjarat li l-volum ta' produzzjoni stabbilit għall-moduli fil-premessa (124) tar-Regolament provviżorju u l-kapaċità ta' produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni stabbilita għall-moduli u ċ-ċelloli fl-istess premessa kienu sopravvalutati u pprovdiet dejta minn sorsi oħrajn (jiġifieri EPIA, IMS u BNEF) li taw volumi inqas.
(182)
Il-volum ta' produzzjoni stabbilit fil-premessa (124) tar-Regolament provviżorju huwa bbażat fuq informazzjoni li tkopri kemm kumpaniji elenkati pubblikament u kumpaniji mhux elenkati. L-iżvilupp tal-produzzjoni tal-Unjoni kif stabbilita fil-premessa (124) tar-Regolament provviżorju huwa konformi mal-iżvilupp tal-konsum tal-Unjoni stabbilit fil-premessa (108) tar-Regolament provviżorju. Għall-kuntrarju, id-dejta pprovduta mill-AFASE dwar il-volumi ta' produzzjoni wrew xejriet differenti mal-konsum tal-Unjoni kif stabbilit fil-premessa (108) tar-Regolament provviżorju u bl-istatistiki tal-konsum tal-Unjoni ppubblikati mill-EPIA.
(183)
F'dak li għandu x'jaqsam mal-kapaċità ta' produzzjoni, l-investigazzjoni wriet li s-sejbiet kif stipulati fil-premessa (124) tar-Regolament provviżorju inkludew il-kapaċitajiet ta' produzzjoni ta' kumpaniji li rreġistraw għal insolvenza jew li waqqfu l-produzzjoni matul l-IP, filwaqt li ma kinux biegħu l-impjanti u l-makkinarju ta' produzzjoni tagħhom u b'hekk setgħu jerġgħu jibdew il-produzzjoni rapidament. Bl-istess mod, kif intqal iktar 'il fuq fil-premessa (182), iċ-ċifri fil-premessa (124) tar-Regolament provviżorju inkludew dejta minn kumpaniji mhux elenkati.
(184)
Fl-aħħar, kif intqal iktar 'il fuq fil-premessa (137), id-dejta pprovduta mill-konsulent indipendenti ġiet verifikata u nstabet li hija raġonevolment preċiża. Fuq il-bażi ta' dan ta' hawn fuq, id-dejta pprovduta mill-AFASE bbażata fuq sorsi disponibbli oħrajn ma nstabitx li bilfors tmur kontra s-sejbiet provviżorji.
(185)
Fi kwalunkwe każ, l-aċċettazzjoni taċ-ċifri pprovduti mill-AFASE ma jkollhiex impatt fuq is-sejba ġenerali li l-industrija tal-Unjoni sofriet dannu materjali peress li x-xejra negattiva ta' dawn l-indikaturi, jiġifieri l-produzzjoni tal-Unjoni u l-kapaċità ta' produzzjoni tal-Unjoni tinħass saħansitra iktar.
(186)
Importatur mhux relatat li kkoopera minnhom argumenta li l-volum ta' produzzjoni, il-kapaċità ta' produzzjoni u l-użu tal-kapaċità misshom ġew stabbiliti fuq il-bażi tad-dejta tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun biss. Madankollu, peress li dawn huma indikaturi makroekonomiċi, għandhom jiġu stabbiliti fil-livell tal-produtturi kollha tal-Unjoni sabiex tiġi stabbilita stampa sinifikattiva u sħiħa tas-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(187)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti minnhom talbet lill-Kummissjoni sabiex tiċċara kif il-produzzjoni annwali tal-Unjoni kienet ġiet ikkalkolata mill-konsulent. Parti oħra talbet lill-Kummissjoni tispjega iktar ir-rikonċiljazzjoni tad-dejta differenti disponibbli relatata mal-kapaċità tal-produzzjoni totali tal-Unjoni. Parti oħra ssuġġeriet li l-produzzjoni totali tal-Unjoni u l-kapaċità ta' produzzjoni kellhom jinkisbu mill-produtturi tal-Unjoni magħżulin fil-kampjun peress li dan kien jagħti riżultat iktar affidabbli. F'dan ir-rigward, kien allegat li dejta pubblikament disponibbli kienet impreċiża minħabba l-għamla kunfidenzjali ta' din id-dejta u li kwalunkwe ċentru ta' riċerka jew konsulent kellu jibbaża l-analiżi tiegħu fuq għadd ta' stimi u suppożizzjonijiet.
(188)
Huwa ċċarat li l-produzzjoni annwali tal-Unjoni ġiet ikkalkolata fuq il-bażi taċ-ċifri rrapportati mill-produtturi tal-Unjoni lill-konsulent. Meta l-produzzjoni annwali ta' ċertu produttur tal-Unjoni ma setgħetx tinkiseb għal sena speċifika, din ġiet stmata billi ġiet applikata r-rata ta' użu tal-kapaċità mis-sena ta' qabel għall-kapaċità ta' produzzjoni ġdida ta' dik is-sena. L-Istituzzjonijiet qabblu wkoll iċ-ċifra miksuba mill-konsulent maċ-ċifri rrapportati fit-tweġibiet tal-industrija tal-Unjoni għall-kwestjonarji tal-qagħda qabel il-bidu. Iż-żewġ ċifri huma simili.
(189)
Rigward it-talba biex jiġu pprovduti iktar spjegazzjonijiet dwar ir-rikonċiljazzjoni tad-dejta differenti disponibbli għall-kapaċità ta' produzzjoni tal-Unjoni, huwa osservat li din l-informazzjoni diġà kienet ġiet ipprovduta fil-fajl miftuħ li kien miftuħ għall-ispezzjoni mill-partijiet interessati. Għalhekk, din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(190)
Fl-aħħar, il-produzzjoni u l-kapaċità ta' produzzjoni tal-Unjoni huma indikaturi makroekonomiċi u għalhekk iridu jiġu stabbiliti fil-livell tal-industrija sħiħa tal-Unjoni minflok fil-livell tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun.
(191)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti minnhom argumentat li l-metodoloġija użata biex tinġabar dejta dwar il-produzzjoni (fil-parti l-kbira intervisti u żjarat fis-siti ta' produzzjoni) ma ppermettewx li jinħarġu riżultati affidabbli minħabba l-għamla kunfidenzjali ta' din id-dejta u bħala konsegwenza n-nuqqas ta' rieda tal-kumpaniji sabiex jiddivulgawha. Għaldaqstant, it-tali metodoloija ma tistax titqies bħala adegwata. Dan kien allegatament ikkonfermat mill-fatt li għad li l-konsulent uża għadd ferm ogħla ta' produtturi tal-Unjoni minn dak meħud f'kunsiderazzjoni mill-Kummissjoni matul l-analiżi tal-qagħda fl-istadju tal-bidu, il-volum totali ta' produzzjoni stabbilit mill-konsulent huwa inqas mill-volum ta' produzzjoni totali stabbilit mill-Kummissjoni għall-fini tal-analiżi tal-qagħda. Din il-parti kompliet billi ddikjarat li għalhekk, l-informazzjoni relatata ma' dan l-indikatur tad-dannu ma tistax titqies bħala evidenza pożittiva skont it-tifsira tal-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku.
(192)
L-ewwel nett huwa ċċarat li l-għadd ta' produtturi meħudin f'kunsiderazzjoni mill-konsulent min-naħa u l-Kummissjoni min-naħa l-oħra kien fil-parti l-kbira l-istess u li għaldaqstant, l-argument li r-riżultati kienu inkonsistenti kellu jiġi rifjutat. Huwa mfakkar ukoll li d-dejta miġbura mill-konsulent ġiet kontroverifikata ma' sorsi oħrajn kull meta dan kien possibbli u nstab li l-istimi kienu affidabbi biżżejjed. Għaldaqstant, huwa kkonfermat li l-informazzjoni fuq id-dejta dwar il-produzzjoni mill-konsulent tqieset bħala evidenza pożittiva skont it-tifsira tal-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku.
(193)
Fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor dwar il-produzzjoni, il-kapaċità ta' produzzjoni u l-użu tal-kapaċità, il-premessi (124) sa (128) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
5.2.2. Il-volumi ta' bejgħ u s-sehem mis-suq
(194)
Parti interessata minnhom iddikjarat li s-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni għal moduli diġà kien ta' 19 % biss fl-2009 u li tnaqqis ta' 6 punti perċentwali matul il-perjodu kkunsidrat ma jistax jitqies bħala dannu.
(195)
It-tnaqqis fis-sehem mis-suq b'6 punti perċentwali tul il-perjodu kkunsidrat irid jitqies fl-isfond ta' żieda fil-konsum tal-Unjoni għal moduli ta' iktar minn 200 % tul l-istess perjodu. L-industrija tal-Unjoni ma tistax tibbenefika mill-konsum miżjud; għall-kuntrarju, anki fix-xenarju ta' konsum ikbar ma tistax iżżid il-volum ta' bejgħ tagħha kif xieraq u ġarrbet telf fis-sehem mis-suq. Għaldaqstant, dan l-argument kellu jiġi rifjutat.
(196)
Parti minnhom argumentat li l-metodoloġija użata biex tinġabar dejta dwar il-bejgħ (l-iktar intervisti u żjariet fis-siti ta' produzzjoni) ma ppermettietx li jinħarġu riżultati affidabbli minħabba l-għamla kunfidenzjali ta' din id-dejta u b'hekk in-nuqqas ta' rieda tal-kumpaniji milli jiddivulgawha. Għalhekk, it-tali metodoloġija ma tistax titqes bħala adegwata. Bl-istess mod, ma tistax titqies bħala evidenza pożittiva skont it-tifsira tal-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku. Kif intqal iktar 'il fuq fil-premessa (137), id-dejta miġbura mill-konsulent ġiet kontroverifikata ma' sorsi oħrajn kull meta dan kien possibbli u nstab li l-istimi kienu affidabbli biżżejjed. Għaldaqstant, huwa kkonfermat li l-informazzjoni fuq id-dejta dwar il-bejgħ ipprovduta mill-konsulent tqieset bħala evidenza pożittiva skont it-tifsira tal-Artikolu 3(2) tar-Regolament bażiku.
(197)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħrajn dwar il-volum ta' bejgħ tal-industrija tal-Unjoni u l-ishma mis-suq tagħha, il-premessi (129) sa (131) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
5.2.3. L-impjiegi u l-produttività
(198)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti minnhom iddikjarat li l-metodoloġija biex jiġu stabbiliti l-impjiegi totali fl-Unjoni matul il-perjodu meqjus ma kinitx korretta. Din il-parti allegat li kull meta r-rata ta' impjiegi ta' produttur speċifiku tal-Unjoni ma kinitx disponibbli, minflokha ttieħdet f'kunsiderazzjoni l-medja tal-impjiegi ta' dawk il-produtturi tal-Unjoni li għalihom kienet disponibbli din l-informazzjoni. Din kellha tiġi rifjutata peress li l-metodoloġija biex jiġu stabbiliti l-impjiegi totali kienet differenti, jiġifieri f'każ li d-dejta dwar l-impjiegi għal ċertu produttur tal-Unjoni ma kinitx disponibbli, din iċ-ċifra kienet stmata fuq il-bażi tad-dejta ta' dik l-istess kumpanija mis-sena/snin ta' qabel. Kif intqal iktar 'il fuq fil-premessa (137), din il-metodoloġija ġiet ivverifikata u nstab li hija raġonevoli. Għalhekk, id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(199)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment dwar il-livell tal-impjiegi u l-produttività tal-industrija tal-Unjoni, il-premessi (132) sa (134) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
5.2.4. Il-kobor tal-marġni tad-dumping u rkupru minn dumping preċedenti
(200)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment f'dan ir-rigward, il-premessi (135) sa (136) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
5.3. Indikaturi mikroekonomiċi
5.3.1. Prezzijiet u fatturi li jaffettwaw il-prezzijiet
(201)
Parti interessata minnhom ikkontestat is-sejbiet li t-tnaqqis tal-prezzijiet medji tal-bejgħ kellu effett devastanti fuq il-profittabbiltà tal-industrija tal-Unjoni. Din iddikjarat li l-kost medju tal-industrija tal-Unjoni naqas bl-istess mod u li għaldaqstant, tnaqqis fil-prezz huwa naturali. Madankollu, kif spjegat fil-premessa (138) għar-Regolament provviżorju, l-investigazzjoni stabbilixxiet li l-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni komplew jonqsu mill-ispiża medja ta' produzzjoni tagħha u b'hekk it-tali tnaqqis fl-ispejjeż ma kienx rifless fil-profittabbiltà tal-industrija tal-Unjoni. Għaldaqstant, huwa kkonfermat li t-tnaqqis fil-prezz tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni kellu effett devastanti fuq il-profittabilità tal-industrija tal-Unjoni u d-dikjarazzjonijiet f'dan ir-rigward kellhom jiġu rifjutati.
(202)
Parti oħra kkontestat il-konklużjoni fil-premessa (138) għar-Regolament provviżorju li l-prezzijiet kienu f'livelli insostenibbli fl-IP, billi ddikjarat li dan kien f'idejn il-forzi tas-suq. L-istess parti oġġezzjonat għall-konklużjoni fl-istess premessa li l-industrija tal-Unjoni ma rnexxilhiex tibbenefika mit-tnaqqis fil-kost minħabba l-pressjoni fuq il-prezzijiet tal-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping. F'dan ir-rigward, l-Istituzzjonijiet jossevaw dan li ġej: “livell insostenibbli” jirreferi għall-fatt li l-industrija tal-Unjoni kienet qed tbiegħ b'telf, u għalhekk ma setgħetx tibqa' għaddejja fit-tul. Għalhekk, il-kwistjoni dwar jekk il-livell tal-prezz huwiex sostenibbli hija kwistjoni biss tar-relazzjoni bejn il-kostijiet ta' produzzjoni u l-prezzijiet. B'“ma tkunx kapaċi tibbenefika mit-tnaqqis fil-kostijiet” issir referenza għall-fatt li l-kostijiet jonqsu inqas malajr meta mqabblin mal-prezzijiet. Dawn iż-żewġ dikjarazzjonijiet huma sostnuti b'evidenza fil-premessa (138) tar-Regolament provviżorju. Għaldaqstant, dan l-argument kellu jiġi rifjutati.
(203)
Fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor dwar il-prezzijiet medji tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni, huma kkonfermati l-premessi (137) u (138) għar-Regolament provviżorju.
5.3.2. Kost lavorattiv
(204)
L-istess parti interessata ddikjarat li għall-kuntrarju ta' dak li huwa stipulat fil-premessa (140) għar-Regolament provviżorju, ma kien hemm ebda inflazzjoni matul il-perjodu kkunsidrat u li għalhekk iż-żieda ġenerali tal-kost lavorattiv ma setgħetx kienet ikkaġunata minn dan il-fattur.
(205)
Għall-kuntrarju ta' dak li ddikjarat il-parti kkonċernata, l-investigazzjoni wriet li kien hemm inflazzjoni matul il-perjodu kkunsidrat u li l-fatt li ż-żieda fil-kost lavorattiv kienet limitata għal moduli jista' jkun spjegat minn inflazzjoni u żieda fil-produttività.
(206)
Parti interessata minnhom iddikjarat li s-sitwazzjoni dannuża tal-industrija tal-Unjoni kienet ikkaġunata miż-żieda fil-kost lavorattiv u t-tnaqqis parallel fil-produttività. Madankollu, l-ewwel nett ta' min jinnota li l-kost lavorattov baqa' stabbli fil-każ taċ-ċelloli, filwaqt li l-produttività żdiedet kemm għaċ-ċelloli kif ukoll għall-moduli. Għaldaqstant, iż-żieda f'tal-aħħar tista' tiġi spjegata minn produttività ogħla. Barra minn hekk, l-investigazzjoni wriet li l-kost lavorattiv ma jirrappreżentax parti importanti mill-kost ta' produzzjoni, kif diġà intqal fil-premessa (203) tar-Regolament provviżorju. Għaldaqstant, dan l-argument kellu jiġi rifjutat.
(207)
Fuq din il-bażi, is-sejbiet fil-premessi (139) u (140) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
5.3.3. Inventarji
(208)
Parti interessata minnhom iddikjarat li, iż-żieda fil-livelli tal-ħażniet tul il-perjodu kkunsidrat, meta mogħtija bħala perċentwal tal-produzzjoni totali, ma tkunx insinifikanti u għalhekk ma tistax titqies bħala evidenza għal dannu. Din il-parti argumentat ukoll li l-preżentazzjoni tal-valuri tal-ħażniet fil-premessa (141) għar-Regolament provviżorju hija qarrieqa peress li l-ħażniet ingħataw f'kW minflok MW għall-kuntrarju tal-volum ta' produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni.
(209)
F'dan ir-rigward, huwa osservat li l-premessa (143) għar-Regolament provviżorju għandha tkun emendata u għandha tgħid “… iż-żieda fil-ħażniet għall-prodott simili tul il-perjodu kkunsidrat mhijiex fattur rilevanti sabiex jiġi stabbilit jekk l-industrija tal-Unjoni ġarrbitx dannu materjali”. L-eżistenza ta' żball klerikali toħroġ mis-sentenza ta' qabel li tikkonkludi li l-produtturi tal-Unjoni għandhom it-tendenza li jżommu ħażniet limitati peress li l-produzzjoni tagħhom hija bbażata fuq ordnijiet.
(210)
Fl-aħħar, jekk il-ħażniet humiex espressi f'kW jew MW per se tqies irrilevanti fid-determinazzjoni ta' jekk l-industrija tal-Unjoni ġarrbitx dannu materjali jew le.
(211)
Wara d-divulgazzjoni finali, bosta partijiet iddikjaraw li l-ħażniet kellhom jiġu ddeterminati għall-industrija sħiħa tal-Unjoni u li ċ-ċifri ta' għaxar produtturi biss tal-Unjoni ma kinux rappreżentattivi. Huwa ċċarat li l-ħażniet tqisu bħala indikatur mikroekonomiku u għalhekk kellhom jiġu stabbiliti fuq il-bażi tal-informazzjoni miġbura fuq bażi ta' kull kumpanija, f'dan il-każ mill-kampjun tal-produtturi tal-Unjoni meqjusin bħala rappreżentattivi għall-industrija sħiħa tal-Unjoni. Għaldaqstant, id-dikjarazzjoni ta' hawn fuq kellha tiġi rifjutata.
(212)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment ieħor dwar l-inventarji, il-premessi (141) sa (143) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
5.3.4. Il-profittabbiltà, il-fluss tal-flus, l-investimenti u r-redditu fuq l-investimenti, il-ħila ta' ġbir ta' kapital
(213)
Wara kumment minn parti interessata, huwa ċċarat li d-dikjarazzjoni li l-flussi tal-flus segwew “xejra progressivament negattiva” bejn l-2009 u l-IP fil-premessa (148) għar-Regolament provviżorju kienet żbaljata peress li l-flussi tal-flus għall-moduli, filwaqt li naqsu bejn l-2009 u l-2010, fil-fatt żdiedu fl-2011 u reġgħu naqsu fl-IP.
(214)
L-istess parti allegat li ċ-ċifri ta' investiment kif murjia fil-premessa (149) għar-Regolament provviżorju kienu baxxi wisq meta mqabblin mal-kapaċità ta' produzzjoni tal-industrija tal-Unjoni kif muri fil-premessa (124) tar-Regolament provviżorju. B'appoġġ għal din id-dikjarazzjoni, il-parti qalet li kienet konxja mill-investiment li sar minn produttur tal-Unjoni f'żidiet tal-kapaċità li kellu kost ferm ogħla. Il-parti kkonċernata kkonkludiet li għalhekk, il-kapaċità ta' produzzjoni stabbilita tal-industrija tal-Unjoni kienet sopravalutata. Huwa osservat li din id-dikjarazzjoni ma kienet appoġġjata minn ebda evidenza, b'mod partikolari fir-rigward tal-investiment li sar mill-produttur tal-Unjoni inkwistjoni. B'kuntrast, iċ-ċifri ta' investiment fir-Regolament provviżorju kienu bbażati fuq informazzjoni vera u vverifikata mill-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun. Ta' min jinnota li din id-dikjarazzjoni kienet imsejsa wkoll fuq it-tqabbil bejn l-investimenti totali tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun u l-kapaċità totali ta' produzzjoni tal-industrija sħiħa tal-Unjoni, li ma tistax titqies li hija bażi xierqa għat-tqabbil peress li ma tqisux l-investimenti totali tal-industrija sħiħa tal-Unjoni. Għalhekk, dan l-argument kellu jiġi rifjutat.
(215)
Fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor dwar il-profattibbiltà, il-fluss tal-flus, l-investimenti u r-redditu fuq l-investimenti u l-ħila ta' żieda tal-kapital, il-premessi (144) sa (152) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
5.4. Konklużjonijiet
(216)
Fid-dawl ta' dak li ntqal qabel, il-konklużjonijiet stipulati fil-premessi (153) sa (158) tar-Regolament provviżorju, jiġifieri li l-industrija tal-Unjoni ġarrbet dannu materjali skont it-tifsira tal-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku, huma kkonfermati.
E. KAWŻALITÀ
1. Introduzzjoni
(217)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, bosta partijiet interessati ddikjaraw li l-analiżi tal-kawżalità li saret ma sseparatx, ma għamlitx distinzjoni u lanqas ma kkwantifikat l-effetti dannużi tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping mill-effetti ta' fatturi magħrufa oħrajn li fl-istess ħin qegħdin ikunu ta' dannu għall-industrija tal-Unjoni. Barra minn hekk, kien iddikjarat li l-Kummissjoni naqset milli tagħmel analiżi kollettiva ta' dawn il-fatturi magħrufa.
(218)
Fi tweġiba għal din id-dikjarazzjoni, ta' min jinnota li l-Kummissjoni, skont il-prattika stabbilita, l-ewwel eżaminat jekk hemmx rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping u d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni u mbagħad eżaminat jekk xi fatt magħruf ieħor kisirx ir-rabta kawżali stabbilita bejn id-dannu materjali mġarrab mill-industrija tal-Unjoni u l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping. F'din l-analiżi, ġew ivvalutati l-effetti tal-fatturi magħrufa l-oħrajn fuq is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni, distinti u separati mill-effetti dannużi tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping biex jiġi żgurat li d-danni kkaġunati minn dawn il-fatturi ma kinux attribwiti għall-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping. Instab li l-ebda minnhom ma kellhom impatt sinifikanti, jekk kellhom wieħed affattu, fuq is-sitwazzjoni tal-industrija li seta' reġġa' lura l-fatt li d-dannu materjali vvalutat irid ikun attribwit għall-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping. Għal dawn ir-raġunijiet, l-argument twarrab.
(219)
Wara d-divulgazzjoni finali, bosta partijiet interessati tennew l-argumenti ta' hawn fuq. F'dan ir-rigward, huwa ddikjarat li l-Kummissjoni għandha tistabbilixxi b'mod espliċitu, permezz ta' spjegazzjoni rraġunata u adegwata, li d-dannu kkaġunat minn fatturi oħrajn minbarra l-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping mhuwiex attribwit lil dawn l-importazzjonijiet.
(220)
F'din l-investigazzjoni, wara li ġew eżaminati l-fatti kollha, ġie konkluż li l-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping meħudin għalihom ikkaġunaw dannu materjali lill-industrija tal-Unjoni. F'dan ir-rigward, il-kwantifikazzjoni tal-effetti ta' fatturi magħrufin oħrajn ma kintix possibbli u għalhekk, saret valutazzjoni kwalitattiva kif stipulat fil-premessi (164) sa (222) għar-Regolament provviżorju. Bħala konklużjoni, ġie kkonfermat li d-dannu materjali tal-industrija tal-Unjoni kien ikkaġunat mill-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping. Tabilħaqq, l-effetti ta' fatturi oħrajn fuq l-iżvilupp negattiv tal-industrija tal-Unjoni tqiesu li huma limitati. Ta' min jinnota li, skont l-Artikolu 3(6) u (7) tar-Regolament bażiku, l-ebda obbligu ma huwa impost dwar l-analiżijiet ta' attribuzzjoni u mhux attribuzzjoni li għandhom isiru. Għall-kuntrarju, skont l-Artikolu 3(6) u (7) tar-Regolament bażiku, dawk l-analiżijiet iridu jsiru b'tali mod li jippermettu sabiex l-effetti dannużi tal-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping ikunu separati u distinti mill-effetti dannużi kkaġunati minn fatturi oħrajn. L-investigazzjoni ma kixfet ebda evidenza li l-fattturi kollha magħrufin l-oħrajn li setgħu kkontribwixxew għad-dannu mġarrab, flimkien jew individwalment, kissru r-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping u d-dannu materjali mġarrab mill-industrija tal-Unjoni. Bis-saħħa tal-analiżi ta' hawn fuq, ġie kkonfermat li fatturi magħrufin oħrajn ma kinux tali li jmeru s-sejba li d-dannu materjali mġarrba mill-industrija tal-Unjoni jrid ikun attribwit għall-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping. Għal dawn ir-raġunijiet, dawn l-argumenti ġew rifjutati.
(221)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, uħud mill-partijiet interessati oġġezzjonaw għas-sejba fil-premessa (160) tar-Regolament provviżorju. Tennew li l-kundizzjonijiet tas-suq tal-prodott investigat ivarjaw f'kull Stat Membru u li għalhekk l-analiżi tal-kawża għandha ssir fil-livell ta' kull Stat Membru b'mod separat. Barra minn hekk, dawn il-partijiet argumentaw li l-iskemi nazzjonali ta' appoġġ, l-espożizzjoni għax-xemx u l-prezzijiet tal-elettriku (inklużi tariffi regolatorji) jvarjaw f'kull Stat Membru u li b'hekk hemm segmenti tas-suq differenti f'kull suq (l-installazzjonijiet residenzjali ta' inqas minn 40 kW, l-installazzjonijiet kummerċjali u industrijali bejn 40 kW u 1 MW u s-segment tas-suq tal-utilitajiet - l-istallazzjonijiet ta' bejn 1 MW u 10 MW). Fid-dawl ta' dan iddikjaraw li l-analiżi tal-kawżalità għandha ssir b'mod separat għal kull Stat Membru min-naħa u għas-segmenti ta' skala kbira u residenzjali min-naħa l-oħra.
(222)
Wara d-divulgazzjoni finali, uħud mill-partijiet interessati tennew id-dikjarazzjoni tagħhom li l-analiżi tal-kawżalità għandha ssir fuq bażi ta' kull Stat Membru, iżda madankollu ma pprovdewx iktar argumenti jew evidenza ġdida f'dan ir-rigward.
(223)
L-investigazzjoni wriet li l-prezzijiet tal-bejgħ u ta' importazzjoni huma simili madwar l-Unjoni. Għaldaqstant, jista' jitqies li tabilħaqq hemm suq wieħed għall-prodott investigat. L-investigazzjoni lanqas ma sabet li l-produtturi f'kull Stat Membru jew reġjun ikkonċentraw l-attivitajiet tagħhom f'dan is-suq speċifiku jew li l-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping kienu kkonċentrati fuq Stat Membru jew reġjun wieħed. Barra minn hekk, ebda waħda mill-partijiet interessati ma argumentat li d-dumping u d-dannu għandhom jiġu analizzati fuq bażi ta' kull Stat Membru li madankollu tkun prekondizzjoni għat-twettiq ta' analiżi tal-kawżalità separata għal kull Stat Membru. L-investigazzjoni ma sabet ebda evidenza li dan ikun approċċ xieraq, b'mod partikolari minħabba li kien hemm prezzijiet simili madwar l-Unjoni tal-prodott ikkunsidrat fil-livell tal-Unjoni. Barra minn hekk, ta' min jinnota li l-espożizzjoni għax-xemx tista' tkun differenti f'reġjuni differenti tal-istess Stati Membri, eż. in-Nofsinhar ta' Franza għandha iktar espożizzjoni għax-xemx mit-Tramuntana ta' Franza, jew reġjuni differenti fi ħdan Stat Membru wieħed jista' jkollhom skemi ta' appoġġ differenti (eż. il-Belġju) u li għalhekk l-impatt ta' dawn il-fatturi fuq id-domanda jista' jvarja minn reġjun għal ieħor fi ħdan l-istess Stat Membru. Madankollu, id-differenzi fil-qafas regolatorju ta' kull Stat Membru u/jew reġjun u d-differenzi fil-kundizzjonijiet bħal espożizzjoni għax-xemx ma jiġġustifikawx analiżi tal-kawżalità separata, u b'hekk analiżi tad-dannu u tad-dumping separata. Għaldaqstant, dawn l-argumenti kellhom jiġu rifjutati.
(224)
Parti interessata oħra argumentat li filwaqt li fatturi oħrajn huma rilevanti, l-iskemi nazzjonali ta' appoġġ għadhom il-fattur ewlieni fid-determinazzjoni tad-domanda. L-istess parti kkontestat ukoll li l-parità tal-grilja ntlaħqet ukoll f'ċerti postijiet u argumentat li l-prezzijiet tal-moduli żdiedu mill-IP filwaqt li l-prezzijiet tal-elettriku naqsu. Hija kompliet targumenta li, xorta waħda, tal-inqas f'ċerti Stati Membri, il-kundizzjonijiet regolatorji, ekonomiċi u tekniċi ma jippermettux li jsir kollegament mal-grilja u għalhekk, għal dawk l-Istati Membri kien irrilevanti jekk intlaħqitx parità tal-grilja. Madankollu, din il-parti ma pprovdiet ebda evidenza ta' sostenn għall-allegazzjonijiet ta' hawn fuq. Xorta waħda, l-argumenti ta' hawn fuq jikkonfermaw li s-sitwazzjoni fir-rigward tal-iskemi nazzjonali ta' appoġġ kif ukoll il-parità tal-grilja jistgħu jkunu differenti sa ċert punt bejn l-Istati Membri. Madankollu, l-ebda informazzjoni sottomessa ma kienet tali li turi li jkun hemm bżonn ta' analiżi separata għal kull Stat Membru.
(225)
Wara d-divulgazzjoni finali, l-istess parti interessata tenniet id-dikjarazzjoni u pprovdiet xi informazzjoni li allegatament turi l-kundizzjonijiet differenti tas-suq għal kull Stat Membru u kull segment. Madankollu, l-informazzjoni sottomessa ma tistax titqies bħala konklużiva peress li kkonsistiet fi preżentazzjoni bil-power point mingħajr ebda evidenza ta' sostenn, u għalhekk, ma urietx li kien iġġustifikat li ssir analiżi għal kull Stat Membru. Għaldaqstant, id-dikjarazzjoni ta' din il-parti ġiet rifjutata.
(226)
Fuq din il-bażi, ġie konkluż li analiżi tal-kawżalità għal kull Stat Membru u/jew reġjun u għal kull segment ma tikkorrispondix għar-realtà tas-suq. Fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor f'dan ir-rigward, is-sejbiet li saru fil-premessi (159) u (160) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
(227)
Il-GOC iddikjara li l-Kummissjoni wettqet l-analiżi tal-kawża b'mod inkonsistenti peress li l-analiżi tad-dannu saret b'mod separat għall-moduli u ċ-ċelloli, filwaqt li l-analiżi tal-kawża ma sseparatx bejn it-tipi ta' prodotti. F'dan ir-rigward, huwa osservat li filwaqt li l-indikaturi tad-dannu tabilħaqq intwerew b'mod separat għal kull tip ta' prodott, il-konklużjonijiet milħuqin għal kull indikatur jirreferu għall-prodott investigat sħiħ. Huwa mfakkar ukoll li l-moduli u ċ-ċelloli huma prodott wieħed waħdu u li għalhekk, l-analiżi tal-kawża saret fuq din il-bażi. Għaldaqstant, id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
2. L-effett tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping
(228)
Parti interessata minnhom ikkontestat li kien hemm biżżejjed korrelazzjoni bejn l-importazzjonijiet tal-prodott li huwa l-oġġett ta' dumping ikkonċernat mill-PRC u d-dannu materjali mġarrab mill-industrija tal-Unjoni. Kien argumentat li dan ikun appoġġjat, min-naħa, mill-fatt li mill-2009 sal-2010, il-marġni tal-profitt tal-industrija tal-Unjoni għaċ-ċelloli żdied b'mod sinifikanti (minn telf għal profitt ta' 12 %) filwaqt li l-importazzjonijiet Ċiniżi kellhom prezz 36 % inqas mill-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni u rdoppja s-sehem tagħhom fis-suq matul l-istess perjodu. Min-naħa l-oħra, bejn l-2010 u l-2011 l-importazzjonijiet Ċiniżi żdiedu biss b'6 punti perċentwali fis-sehem mis-suq, anki jekk il-konsum żdied ferm iktar matul l-istess perjodu, filwaqt li l-industrija tal-Unjoni xorta ġarrbet telf ta' 36 %. Din il-parti argumentat ukoll li fir-rigward tal-IP, l-importazzjonijiet ta' ċelloli minn pajjiżi terzi oħrajn kienu fl-istess livell ta' prezz bħall-importazzjonijiet Ċiniżi iżda kisbu sehem mis-suq ikbar li jikkorrispondi għat-telf fis-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni.
(229)
L-investigazzjoni wriet li kien hemm żieda kostanti fis-sehem mis-suq taċ-Ċiniżi għat-tipi kollha ta' prodotti tul il-perjodu kkunsidrat (17-il punt perċentwali għall-moduli, 17-il punt perċentwali għaċ-ċelloli). L-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping mill-PRC żdiedu b'iktar minn 300 % għall-moduli u b'482 % għaċ-ċelloli. Fl-istess ħin, kien hemm tnaqqis konsiderevoli u kostanti fil-prezzijiet tal-importazzjonijiet Ċiniżi (64 % għall-moduli u, 42 % għaċ-ċelloli matul il-perjodu kkunsidrat) u fl-IP kienu qegħdin iwaqqgħu l-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni b'mod sinifikanti. B'mod parallel, l-industrija tal-Unjoni tilfet sehem mis-suq tul il-perjodu kkunsidrat u kif deskritt fil-premessi (153) u (154) għar-Regolament provviżorju l-indikaturi kollha ewlenin tad-dannu wrew xejra negattiva. Għalhekk, huwa kkonfermat li hemm koinċidenza ċara fiż-żmien bejn iż-żieda fl-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping u t-telf fis-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni.
(230)
Kif muri fil-premessi (161) u (162) għar-Regolament provviżorju, din il-korrelazzjoni fiż-żmien ġiet stabbilita għat-tipi kollha ta' prodotti b'mod separat. Barra minn hekk, l-analiżi tal-impatt tal-importazzjonijiet fuq il-marġni ta' profitt tal-industrija tal-Unjoni b'mod separat għal kull sena tal-perjodu kkunsidrat ma twassalx għal riżultati sinifikanti peress li l-eżistenza tad-dumping u d-dannu materjali kif ukoll ir-rabta kawżali bejniethom ma għandhomx għaliex ikunu stabbiliti għal kull sena b'mod separat. Il-korrelazzjoni bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping u d-dannu materjali tintwera biżżejjed bl-analiżi tal-iżviluppi tul il-perjodu sħiħ ikkunsidrat.
(231)
Huwa osservat ukoll li l-profitabbiltà tal-industrija tal-Unjoni hija wieħed mill-fatturi msemmija fl-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku li għandhom ikunu investigati meta jiġi eżaminat l-impatt tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping fuq is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni. Il-fatt waħdu li l-industrija tal-Unjoni kienet qiegħda tagħmel profitt matul sena speċifika mhux bilfors ifisser li ma ġarrbet ebda dannu materjali. Barra minn hekk, it-telf fis-sehem mis-suq tal-industrija tal-Unjoni ma għandux għaliex jikkorrispondi bl-eżatt għaż-żieda fis-sehem mis-suq tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping sabiex tiġi stabbilita rabta kawżali bejn id-dannu u l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping. Fl-aħħar, fatturi oħrajn (eż. importazzjonijiet ta' pajjiżi terzi oħrajn jew l-iżvilupp fil-konsum) li seta' kellhom impatt fuq is-sitwazzjoni dannuża tal-industrija tal-Unjoni ġew eżaminati u indirizzati b'mod separat fil-premessi (164) sa (224) għar-Regolament provviżorju.
(232)
Il-koinċidenza fiż-żmien taż-żieda tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping fi kwantitajiet importanti, li jwaqqgħu l-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni u s-sitwazzjoni dejjem iktar prekarja tal-industrija tal-Unjoni huma indikatur ċar ta' kawżalità fil-każ preżenti, kif stabbilit fil-premessi (161) sa (163) għar-Regolament provviżorju. Għalhekk, id-dikjarazzjonijiet fir-rigward tan-nuqqas ta' xi korrelazzjoni bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping u d-dannu materjali mġarrab mill-industrija tal-Unjoni ġew rifjutati.
(233)
Wara d-divulgazzjoni finali, l-istess parti interessata kompliet tikkontesta l-analiżi tal-kawżalità peress li l-profittabilità tal-industrija tal-Unjoni ma kinitx analizzata b'mod speċifiku fir-rigward għal ċerti snin (b'mod partikolari l-2010), iżda għall-perjodu sħiħ ikkunsidrat.
(234)
F'dan ir-rigward, ta' min jinnota li ma tista' tinħareġ ebda konklużjoni valida dwar il-kawżalità billi tiġi iżolata sena speċifika mill-perjodu meqjus filwaqt li jitwarrab l-iżvilupp tal-industrija tal-Unjoni matul il-perjodu sħiħ ikkunsidrat u l-korrelazzjonijiet tiegħu mal-iżvilupp tal-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping. Analiżi bħal din tista' twassal biss għal dehra parzjali u minnha ma tkun tista' tinħareġ ebda konklużjoni soda. B'hekk, ir-rati ta' profittabilità li xprunaw ukoll indikaturi finanzjarji oħrajn li l-industrija tal-Unjoni kisbet matul l-2010 kienu għoljin minħabba l-qabża partikolarment qawwija fil-konsum tal-Unjoni, immotivata minn skemi ta' appoġġ ġenerużi sew li ppermettew il-industrija tal-Unjoni tara l-ikbar titjib fil-bejgħ tagħha fl-istess sena, iżda ta' bixra temporanja biss u fi kwalunkwe każ mhux sostenibbli għal dan it-tip ta' industrija. Għaldaqstant, dan l-argument kellu jiġi rifjutat.
(235)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħrajn dwar l-effett tal-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping, is-sejbiet fil-premessi (159) sa (163) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
3. L-effett ta' fatturi oħrajn
3.1. Importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħrajn
(236)
Bosta partijiet interessati kkummentaw wara d-divulgazzjoni provviżorja fir-rigward tas-sejbiet dwar l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħrajn u tennewhom wara d-divulgazzjoni finali. Madankollu, dawn il-partijiet ma ppreżentawx informazzjoni ġdida u evidenza ta' sostenn li setgħu jibdlu s-sejbiet provviżorji relevanti.
(237)
Dawn il-partijiet saħqu b'mod partikolari fuq il-volum tal-importazzjonijiet taċ-ċelloli mit-Tajwan. Madankollu, il-volum assolut ta' importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mit-Tajwan (1 132 MW) jirrappreżenta biss sehem żgħir ħafna (inqas minn 5 %) tal-konsum ġenerali tal-Unjoni (21 559 MW) u meta mqabblin mal-importazzjonijiet mill-PRC (15 005 MW). Għalhekk, l-importazzjonijiet mit-Tajwan, jekk xejn, ikkontribwixxew biss b'mod marġinali għad-dannu tal-industrija tal-Unjoni, u ma kissrux ir-rabta kawżali.
(238)
Fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor fir-rigward tal-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħrajn, is-sejbiet fil-premessa (164) sa (167) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
3.2. Żvilupp tal-konsum tal-Unjoni
(239)
Parti interessata minnhom iddikjarat li l-Kummissjoni naqset milli tanalizza l-impatt tal-iżvilupp fil-konsum. F'dan ir-rigward, kien argumentat li l-importazzjonijiet mill-PRC ma kinux ikopru ż-żieda sħiħa fil-konsum u li, filwaqt li fil-każ tal-moduli l-industrija tal-Unjoni tilfet sehem mis-suq bejn l-2009 u l-2010, xorta żiedet il-profitabbiltà tagħha matul l-istess perjodu. Barra minn hekk, kien argumentat li fl-2009, meta l-importazzjonijiet ta' ċelloli mill-PRC kellhom sehem mis-suq ta' 8 % biss, l-industrija tal-Unjoni xorta ġarrbet telf ta' 8 %.
(240)
Kif intqal fil-premessa (168) għar-Regolament provviżorju, minkejja t-tnaqqis fil-konsum tal-Unjoni fl-IP, l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping mill-PRC jew żammew is-sehem mis-suq (moduli) tagħhom jew żiduh (ċelloli) għad-detriment tal-industrija tal-Unjoni tul il-perjodu kkunsidrat. Għaldaqstant, ma jistax jiġi konkluż li t-tnaqqis fil-konsum kien tali li jikser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping u d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni. Barra minn hekk, l-investigazzjoni wriet li peress li l-kapaċità tal-industrija tal-Unjoni xorta waħda kienet ferm inqas mil-livelli tal-konsum, il-konsum dejjem jonqos fl-IP ma setax kellu impatt fuq is-sitwazzjoni dannuża tal-industrija tal-Unjoni. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(241)
Parti interessata oħra kkontestat li d-domanda fl-Unjoni ser tibqa' teżisti anki fin-nuqqas tal-iskemi nazzjonali ta' appoġġ. Din il-parti argumentat li hemm korrelazzjoni bejn id-domanda u l-iskemi ta' appoġġ u li fin-nuqqas ta' proġetti ta' skemi bħal dawn fis-settur PV, dan ma jibqax iktar profittabbli u b'hekk id-domanda għal pannelli solari tispiċċa wkoll.
(242)
Kif stipulat fil-premessa (169) għar-Regolament provviżorju, matul l-investigazzjoni nġabru ċerti indikaturi li anki fin-nuqqas ta' skemi ta' appoġġ, kien għad hemm domanda u din ser tibqa' teżisti fl-Unjoni. Il-parti ma pprovdiet ebda evidenza li setgħet tnaqqas il-valur ta' dawn is-sejbiet. Fin-nuqqas ta' kwalunkwe informazzjoni ġdida f'dan ir-rigward, is-sejbiet stabbiliti fil-premessa (169) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati u d-dikjarazzjoni li saret f'dan ir-rigward ġiet rifjutata.
(243)
Wara d-divulgazzjoni finali, il-GOC argumenta li l-fatt li l-kapaċità tal-industrija tal-Unjoni xorta ma laħqitx id-domanda tal-Unjoni huwa irrelevanti peress li l-volum ta' bejgħ tal-moduli tal-industrija tal-Unjoni naqas flimkien mat-tnaqqis tal-konsum u tenna li t-tnaqqis fil-konsum bejn l-2011 u l-IP ikkaġuna d-dannu materjali mġarrab mill-industrija tal-Unjoni. Filwaqt li huwa minnu li fl-2011 u l-IP il-konsum tal-Unjoni naqas u l-volum ta' bejgħ tal-moduli naqas b'xejra simili, dan irid jitqies fid-dawl tal-iżvilupp tal-prezzijiet li kienu l-oġġett ta' dumping taċ-Ċina, li kienu qed iwaqqgħu l-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni b'mod sinifikanti, u b'hekk ġiegħlu lill-industrija tal-Unjoni tbiegħ b'telf. F'dan ir-rigward huwa mfakkar, kif imsemmi fil-premessa (111) tar-Regolament provviżorju, li l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping mill-PRC jew żammew is-sehem mis-suq tagħhom (moduli) jew żiduh (ċelloli) meta l-konsum kien qed jonqos. Fl-istess ħin, il-prezzijiet tal-importazzjonijiet Ċiniżi naqsu b'mod sinifikanti u kienu qed iwaqqgħu l-prezzijiet tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni b'mod sostanzjali. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(244)
Fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor fir-rigward tal-iżvilupp tal-konsum tal-Unjoni, is-sejbiet fil-premessi (168) u (169) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
3.3. Tariffi feed-in (“FITs”) bħala l-eżempju ewlieni ta' skemi ta' appoġġ
(245)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja bosta partijiet tennew li d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni kien ikkaġunat mill-iżvilupp tat-tariffi feed-in (“FITs”). Iddikjaraw li l-iżviluppi fl-FIT eżerċitaw pressjoni qawwija 'l isfel fuq il-prezzijiet u għaldaqstant fuq il-profittabbiltà tal-industrija tal-Unjoni. Parti interessata minnhom iddikjarat li huwa biss l-impatt tal-iżvilupp tal-FITs fuq id-domanda li ġie eżaminat, filwaqt li l-impatt fuq il-prezzijiet kellu jkun analizzat ukoll. Fl-istess kuntest, bosta partijiet interessati argumentaw li ħafna mill-Istati Membri diġà implimentaw tnaqqis kbir fl-ispejjeż fl-2010 u b'hekk xeħtu pressjoni 'l isfel fuq il-prezzijiet tal-moduli.
(246)
Fir-rigward ta' din id-dikjarazzjoni, ta' min jinnota li l-Istati Membri implimentaw tnaqqis tal-FITs f'waqtiet differenti u b'rata differenti u li huwa kemxejn diffiċli li toħroġ stampa ġenerali għall-Unjoni sħiħa. Irrispettivament mill-waqt meta r-rati tal-FITs laħqu livelli baxxi ħafna, it-tnaqqis importanti fil-prezzijiet tal-Unjoni u l-profittabbiltà matul il-perjodu kkunsidrat ma jistgħux ikunu spjegati biss jew primarjament mit-tnaqqis tal-FITs. L-ewwel nett, fuq il-bażi tal-informazzjoni miġbura għall-Ġermanja u l-Italja li flimkien kienu jirrappreżentaw madwar 75 % tas-suq tal-Unjoni fl-2011, it-tnaqqis fil-prezz medju tal-bejgħ inħass iktar mit-tnaqqis fir-rati tal-FIT matul l-IP. It-tieni, l-evidenza miġbura turi li, għal ċerti pajjiżi bħall-Italja, anki fil-kuntest ta' rati tal-FITs ferm ġenerużi, l-industrija tal-Unjoni kellha tnaqqas sew il-prezzijiet tagħha. Fl-aħħar, matul l-IP, il-produtturi tal-Unjoni kellhom ibigħu bi prezzijiet inqas mill-kost tal-produzzjoni tagħhom, sitwazzjoni li kienet konsegwenza primarja tal-fatt li l-produtturi esportaturi Ċiniżi kellhom 80 % mis-suq tal-Unjoni u b'hekk is-setgħa li jinfluwenzaw il-mekkaniżmu tal-istipular tal-prezzijiet.
(247)
L-investigazzjoni stabbilixxiet ukoll li sal-2011, l-ogħla rati tal-FITs flimkien mat-tnaqqis fil-prezzijiet tal-moduli fl-Unjoni għamlu l-investimenti fl-enerġija solari estremament attraenti peress li l-investituri kienu qegħdin jaqilgħu lura rati għoljin ħafna. Għaldaqstant, dan irriżulta f'numru għoli ta' investimenti u konsegwentement, domanda għolja għal pannelli solari. Minħabba ż-żieda fid-domanda, l-ammont totali ta' FITs imħallsa żdied b'mod sinifikanti u ħafna mill-Istati Membri rrivedew u naqqsu l-iskemi tal-FITs eżistenti biex, fost l-oħrajn jevitaw żieda fl-ispejjeż tal-elettriku. Dan juri li t-tnaqqis tal-FITs seta' kien ikkaġunat ukoll mit-tnaqqis fil-prezzijiet u mhux viċi versa.
(248)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti minnhom iddikjarat li hemm kontradizzjoni bejn il-premessa (246) iktar 'il fuq, li valutazzjoni tad-domanda għall-Unjoni sħiħa hija diffiċli, u l-premessa (223) iktar 'il fuq li tiddikjara li analiżi tal-kawżalità għal kull Stat Membru ma twassalx għal riżultati sinifikanti. F'dan ir-rigward, huwa ċċarat li fil-valutazzjoni li saret fil-premessa (246) iktar 'il fuq, issir referenza għad-diffikultà li tinħareġ stampa ġenerali tal-iżviluppi tal-FIT għall-Unjoni sħiħa u mhux għad-domanda tal-Unjoni kif iddikjarat mill-parti interessata. Konsegwentement, minn dan joħroġ li ma teżisti ebda kontradizzjoni bejn iż-żewġ premessi u għalhekk id-dikjarazzjoni hija rifjutata.
(249)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti minnhom iddikjarat li anki fil-kuntest ta' rati għoljin tal-FITs, il-prezz tal-moduli jista' jonqos b'mod sinifikanti minħabba żvilupp teknoloġiku, ekonomiji tal-kobor, tnaqqis tal-kostijiet u kapaċità ta' produzzjoni globali li qed tikber. Fir-rigward ta' din id-dikjarazzjoni, huwa osservat li l-evidenza miġbura turi li l-produtturi Taljani kellhom inaqqsu l-prezzijiet tagħhom sa livelli inqas mill-kost tal-produzzjoni anki meta r-rati tal-FITs kienu għoljin. Filwaqt li l-fatturi msemmijin hawn fuq tabilħaqq seta' kellhom impatt fuq l-ispejjeż medji, ma jistgħux jispjegaw għaliex il-produtturi tal-Unjoni kellhom inaqqsu l-prezzijiet tagħhom f'livelli inqas mill-kost ta' produzzjoni tagħhom. Għaldaqstant, huwa konkluż li fil-parti l-kbira kienu l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping mill-PRC li kaxkru l-prezzijiet lejn livelli insostenibbli u din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(250)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti minnhom iddikjarat li l-konklużjoni fil-premessa (247) iktar 'il fuq, li anki t-tnaqqis fl-FITs jaf kien ir-riżultat tal-prezzijiet li bdew jonqsu u mhux viċi versa, mhijiex sostnuta minn xi evidenza.
(251)
Huwa osservat li l-konklużjonijiet maħruġin fil-premessa (247) iktar 'il fuq kienu bbażati fuq l-informazzjoni disponibbli matul l-investigazzjoni u x-xenarju deskritt tabilħaqq tqies li huwa raġonevoli minħabba ċ-ċirkustanzi f'dan is-suq speċifiku. Għaldaqstant, dan l-argument ġie rifjutat.
(252)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti minnhom tenniet li ma qablitx mal-konklużjoni li l-pressjoni 'l isfel fuq il-prezzijiet fuq il-produtturi tal-Unjoni kienet ġejja l-iktar mill-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping u ddikjarat li, għall-kuntrarju, kien it-tnaqqis fl-FIT li ġiegħel lill-produtturi tal-Unjoni sabiex inaqqsu l-prezzijiet tagħhom. L-istess parti tenniet li meta l-FITs tnaqqsu, il-prezzijiet tas-sistemi PV naqsu bħat-tnaqqis fl-FITs sabiex il-kostijiet għall-iżviluppaturi ta' proġetti ma jiżdidux, u din kienet il-kawża finali li xeħtet il-pressjoni fuq il-prezzijiet fuq il-produtturi tal-Unjoni.
(253)
Peress li ma tressqet ebda evidenza konklużiva b'appoġġ ta' dawn id-dikjarazzjonijiet, il-Kummissjoni kkonfermat l-analiżi u l-konklużjonijiet tagħha kif stipulati fil-premessi (246) sa (247) iktar 'il fuq.
(254)
L-istess parti ddikjarat li s-swieq huma xprunati mill-iżvilupp tal-FITs u pprovdiet informazzjoni li turi n-numru ta' istallazzjonijiet PV għas-snin 2012 u 2013 fir-Renju Unit. L-informazzjoni pprovduta minn din il-parti kienet pubblikazzjoni tal-gvern tar-Renju Unit ibbażata fuq ir-reġistrazzjonijiet ta' kull ġimgħa fir-Reġistru FiT Ċentrali tar-Renju Unit (CFR). Huwa osservat li din l-informazzjoni kienet relatata l-iktar ma' perjodu barra l-IP u rreferiet għal Stat Membru wieħed biss, filwaqt li din l-investigazzjoni kienet iffokata fuq is-sitwazzjoni tas-suq tal-Unjoni inġenerali. Xorta waħda, ma kkontestatx li l-livelli tal-FITs jinfluwenzaw id-domanda, peress li l-profittabilità tal-investimenti f'postijiet b'inqas radjazzjoni solari tiddependi fuq il-livell tal-FITs. Madankollu, sabiex juru li l-livell li bih l-FITs kienu stabbiliti matul l-IP ikkaġuna d-dannu, il-partijiet interessati kellhom juru li żieda fil-prezzijiet tal-produtturi tal-Unjoni sal-livell mhux dannuż ikun ifisser li l-produtturi tal-Unjoni ma kinux ikunu kapaċi jbiegħu l-prodott ikkonċernat għaliex l-investimenti f'sistemi PV ma kinux ikunu vijabbli b'dawk il-livelli ta' prezzijiet. Ma ġiet ipprovduta ebda evidenza bħal din. Għaldaqstant, dan l-argument ġie rifjutat.
(255)
Għalhekk, l-argument li t-tnaqqis fl-FITs kisser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping u d-dannu materjali mġarrab mill-industrija tal-Unjoni ġie rifjutat.
(256)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja parti minnhom tenniet li l-iżviluppi fl-FIT għamlu l-opportunitajiet ta' investiment solari mhux attraenti għall-investituri u b'hekk baxxew id-domanda għall-prodott. Parti oħra ddikjarat li s-sejbiet stipulati fil-premessa (173) għar-Regolament provviżorju li fi Spanja għadhom isiru l-investimenti minkejja s-sospensjoni tal-iskemi tal-FIT kienu żbaljati.
(257)
L-impatt tal-FITs fuq id-domanda kien indirizzat fil-premessa (173) tar-Regolament provviżorju. Peress li ma tressaq ebda argument ġdid f'dan ir-rigward, id-dikjarazzjoni ta' hawn fuq li d-domanda naqset minħabba l-iżviluppi fl-FIT ġiet rifjutata. Rigward l-investimenti fi Spanja, huwa ċċarat li s-sejbiet fil-premessa (177) għar-Regolament provviżorju huma bbażati fuq informazzjoni miksuba matul l-investigazzjoni u vverifikata matul investigazzjoni fuq il-post. Peress li l-parti kkonċernata ma pprovdiet ebda informazzjoni jew evidenza ġdida f'dan ir-rigward, din id-dikjarazzjoni kellha tiġi rifjutata.
(258)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja bosta partijiet iddikjaraw li fil-kuntest tar-rati baxxi tal-FIT, l-investimenti fi proġetti PV kienu ekonomikament vijabbli biss meta forniti bil-pannelli solari bi prezzijiet iktar baxxi importati mill-PRC. B'hekk, kien argumentat li t-tnaqqis fl-FITs ikkaġuna d-dannu materjali lill-industrija tal-Unjoni. Parti oħra argumentat li l-livell tar-rata tal-FITs jinfluwenza l-mekkaniżmi tal-istipular tal-prezzijiet għall-moduli.
(259)
Ta' min jinnota li l-kost ta' modulu li bih proġett ikun għadu ekonomikament vijabbli jvarja skont l-Istat Membru jew skont ir-reġjun fil-funzjoni ta' bosta fatturi bħal FITs, inċentivi regolatorji oħrajn, espożizzjoni solari, prezzijiet tal-elettriku konvenzjonali, eċċ.
(260)
Barra minn hekk, l-investigazzjoni wriet li l-istallazzjonijiet attwali saru jiddependu dejjem inqas fuq l-FITs peress li l-parità tal-grilja PV aktarx li ntlaħqet għal ċerti tipi ta' istallazzjonijiet f'bosta reġjuni fl-Ewropa, bħal sehem kbir mill-Italja, Spanja, il-Portugall, in-Nofsinhar ta' Franza u l-Greċja.
(261)
Għar-raġunijiet ta' hawn fuq, id-dikjarazzjonijiet li saru f'dan ir-rigward ġew rifjutati.
(262)
Parti interessata minnhom iddikjarat li l-Kummissjoni ma investigatx jekk l-industrija tal-Unjoni naqsitx milli tantiċipa li l-iskemi ta' appoġġ tal-gvern jiġu rtirati jew jitnaqqsu f'daqqa. Ma tressaq l-ebda argument b'appoġġ ta' din id-dikjarazzjoni. Madankollu, ta' min jinnota li, fuq il-bażi tal-evidenza miġbura, ma hemm ebda informazzjoni li tindika li l-industrija tal-Unjoni wieġbet għas-sinjali tas-suq (jiġifieri żvilupp fil-konsum) u informazzjoni oħra għad-dispożizzjoni (jiġifieri tnaqqis fl-iskemi ta' appoġġ) b'mod mhux raġunat. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(263)
Parti interessata minnhom argumentat li t-tnaqqis fl-FITs ikkaġuna t-tnaqqis fil-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni għaliex l-investimenti kienu saru vijabbli biss bil-prezzijiet Ċiniżi affordabbli. Fil-fatt, l-evidenza miġbura turi biss tnaqqis ċkejken fil-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni matul l-IP, għall-kuntrarju ta' dak li jkun mistenni li kieku l-proġetti PV kienu fattibbli biss b'moduli Ċiniżi. Min-naħa l-oħra, il-bejgħ ta' moduli tal-industrija tal-Unjoni żdied sal-2011 u mbagħad naqas ftit fl-IP, billi segwa l-istess xejra bħall-konsum. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(264)
Parti interessata oħra argumentat li s-sejbiet kif stabbilit fil-premessi (174) u (175) għar-Regolament provviżorju li l-bidliet fl-FIT ma kissrux ir-rabta kawżali, ma għandhom ebda bażi fattwali jew legali u huma inkonsistenti mal-Artikolu 3(7) tar-Regolament bażiku peress li l-Kummissjoni naqset milli tivvaluta l-livell ta' dannu kkaġunat mit-tnaqqis tal-FITs u għaliex qieset li t-tnaqqis sinifikanti fil-prezz tal-industrija tal-Unjoni kienet konsegwenza biss tal-importazzjonijiet Ċiniżi li kienu l-oġġett ta' dumping. L-istess parti argumentat li t-tnaqqis fil-prezz tal-moduli, iċ-ċelloli u l-wejfers kien fenomenu globali u mhux dovut għall-pressjoni tal-importazzjonijiet Ċiniżi.
(265)
Fir-rigward tad-dikjarazzjoni li l-Kummissjoni naqset milli tivvaluta l-livell tad-dannu kkaġunat mit-tnaqqis fl-FIT, issir referenza għall-premessi (174), (175) u (182) tar-Regolament provviżorju u l-premessi (245) sa (263) iktar 'il fuq, fejn il-Kummissjoni kkonkludiet li la t-tnaqqis fid-domanda u lanqas l-impatt tal-FITs fuq il-prezzijiet tal-Unjoni ma kienu tali li jkissru r-rabta kawżali bejn id-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni u l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping mill-PRC, irrispettivament minn jekk kinux possibbilment ikkaġunati mit-tnaqqis fl-FITs u sa liema punt. Għaldaqstant, id-dikjarazzjoni li s-sejbiet tal-Kummissjoni ma għandhom ebda bażi fattwali ġiet rifjutata. Fir-rigward tad-dikjarazzjoni li t-tnaqqis fil-prezz tal-moduli u ċ-ċelloli kien fenomenu globali, issir referenza għall-premessi (164) sa (167) tar-Regolament provviżorju fejn huma vvalutati l-volumi u l-prezzijiet ta' importazzjoni minn pajjiżi oħrajn li mhumiex il-PRC fl-Unjoni. Filwaqt li tabilħaqq kien hemm xejra globali negattiva fil-prezzijiet tal-moduli u ċ-ċelloli, il-prezzijiet tal-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping mill-PRC komplew jiggravaw ix-xejra negattiva tal-livelli tat-telf. Fuq il-bażi ta' dan li ntqal hawn fuq, din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
3.4. Appoġġ finanzjarju ieħor mogħti lill-industrija tal-Unjoni
(266)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment dwar skemi ta' appoġġ finanzjarju oħrajn mogħtija lill-industrija tal-Unjoni, is-sejbiet fil-premessi (184) u (185) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
3.5. Kapaċità żejda
(267)
Parti interessata minnhom tenniet id-dikjarazzjoni li l-kapaċità żejda fis-suq globali kif ukoll tal-Unjoni kkaġunat id-dannu materjali minflok l-importazzjonijiet mill-PRC. F'dan ir-rigward, kien argumentat li l-industrija tal-Unjoni espandiet wisq il-kapaċitajiet tagħha kif muri mir-rata baxxa ta' użu tal-kapaċità u li għalhekk id-dannu ġabitu b'idejha. L-allegat impatt tal-kapaċità żejda fl-Unjoni u madwar id-dinja diġà kien indirizzat fil-premessi (185) sa (190) tar-Regolament provviżorju u b'hekk fin-nuqqas ta' xi element ġdid, id-dikjarazzjoni kellha tiġi rifjutata.
(268)
Parti interessata oħra ddikjarat li l-kapaċità żejda wasslet għal razzjonalizzazzjoni tal-prezzijiet. F'dan ir-rigward ta' min jinnota li, min-naħa, il-kapaċità żejda fil-fatt wasslet għal “ġirja lejn l-iktar livell baxx” u s-soppressjoni tal-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni, li bħala medja qabżet it-tnaqqis tal-kostijiet ta' produzzjoni. Min-naħa l-oħra, kif spjegat fil-premessa (186) tar-Regolament provviżorju, iż-żidiet fil-kapaċità mill-industrija tal-Unjoni segwew l-iżviluppi tas-suq u tqiesu raġonevoli. Barra minn hekk, iż-żieda fil-kapaċità ta' produzzjoni ta' ċelloli kienet f'livell inqas mill-moduli. Il-parti kkonċernata ma ppreżentat ebda informazzjoni jew evidenza ġdida f'dan ir-rigward u għalhekk, id-dikjarazzjoni f'dan ir-rigward kellha tiġi rifjutata.
(269)
Parti interessata oħra ddikjarat li d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni huwa dovut għall-enfasi uniku tal-industrija tal-Unjoni fuq investimenti speċjalizzati u n-nuqqas tagħha milli tagħmel l-investimenti neċessarji fiż-żidiet tal-kapaċità u t-tnaqqis tal-kostijiet. Bl-istess mod, din id-dikjarazzjoni ma setgħetx tkun ikkonfermata mis-sejbiet tal-investigazzjoni li wrew li l-industrija tal-Unjoni żiedet il-kapaċità ta' produzzjoni u l-effiċjenza tagħha matul il-perjodu kkunsidrat (il-premessi (124) u (187) tar-Regolament provviżorju). Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(270)
Barra minn hekk, parti interessata ddikjarat li l-industrija tal-Unjoni żiedet il-kapaċità ta' produzzjoni tagħha minkejja rati diġà baxxi ta' użu tal-kapaċità, u b'hekk ġabet id-dannu b'idejha. Din id-dikjarazzjoni kienet ibbażata fuq it-tqabbil bejn ix-xejra tal-investimenti tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun u x-xejra tal-użu tal-kapaċità tal-industrija sħiħa tal-Unjoni, li mhijiex bażi xierqa għal paragun. Barra minn hekk, l-investigazzjoni wriet li l-industrija tal-Unjoni ma kinitx espandiet il-kapaċitajiet ta' produzzjoni tagħha fuq skala li taqbeż l-iżvilupp tal-konsum tal-Unjoni, u għaldaqstant dan l-argument ġie rifjutat.
(271)
Minbarra dan, l-evidenza miġbura tindika li permezz tal-investimenti f'makkinarju ġdid, l-industrija tal-Unjoni rnexxielha tnaqqas il-kost ta' produzzjoni tagħha u ssir iktar kompetittiva fil-kostijiet. Għaldaqstant, dan l-argument kellu jiġi rifjutat.
(272)
Parti interessata minnhom allegat li l-konklużjonijiet fil-premessa (189) tar-Regolament provviżorju kkontradixxew is-sejbiet li saru fil-premessi (124) u (186) tar-Regolament provviżorju mingħajr madankollu ma jagħtu ebda spjegazzjoni oħra li tispeċifika l-għamla jew sa fejn jaslu l-kontradizzjonijiet allegati. Għalhekk din id-dikjarazzjoni kellha tiġi rifjutata.
(273)
Wara d-divulgazzjoni finali, uħud mill-partijiet interessati kkontestaw li ż-żidiet fil-kapaċità tal-industrija tal-Unjoni kienu raġonevoli u segwew l-iżviluppi tas-suq u b'mod partikolari l-iżvilupp tal-konsum tal-Unjoni. Madankollu, f'dak li għandu x'jaqsam ma' moduli, il-kapaċità ta' produzzjoni żdiedet b'106 %, filwaqt li l-konsum tal-Unjoni żdied b'221 % tul il-perjodu kkunsidrat, jiġifieri iktar mid-doppju. Bl-istess mod, f'dak li għandu x'jaqsam ma' ċelloli, il-kapaċità ta' produzzjoni żdiedet b'39 %, filwaqt li l-konsum tal-Unjoni żdied b'87 % matul il-perjodu kkunsidrat. Dan juri li ż-żieda fil-kapaċità kienet sostanzjalment inqas miż-żieda fil-konsum u għaldaqstant ma tistax titqies bħala waħda mhux raġonevoli peress li qatt ma kien hemm kapaċità żejda fl-Unjoni. Barra minn hekk, l-analiżi ta' jekk iż-żidiet fil-kapaċità kinux raġnoevoli ma għandhiex tkun ibbażata fuq analiżi ta' sena b'sena, iżda għandha tieħu f'kunsiderazzjoni x-xejra matul il-perjodu sħiħ ikkunsidrat. B'hekk, tipikament iż-żidiet tal-kapaċità jsiru kompletament operazzjonali wara ċertu perjodu ta' żmien wara li jsir l-investiment u l-analiżi iżolata ta' sena waħda jaf twassal għal stampa b'distorsjoni. Għaldaqstant, dan l-argument ġie rifjutat.
(274)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment ieħor dwar il-kapaċità żejda tal-industrija tal-Unjoni, is-sejbiet fil-premessi (185) sa (190) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
3.6. Impatt tal-prezzijiet tal-materja prima
(275)
Uħud mill-partijiet interessati tennew li l-industrija tal-Unjoni jew tal-inqas parti minnha ma setgħux jibbenefikaw mit-tnaqqis fil-prezzijiet tal-pilisiliċju, matul l-IP, minħabba kuntratti b'terminu twil għal materja prima. B'referenza għas-sejbiet fil-premessa (193) tar-Regolament provviżorju li jiddikjaraw li l-industrija tal-Unjoni setgħet terġa' tinnegozja l-kuntratti b'terminu twil tagħha mal-fornituri tagħha (inklużi produtturi ta' wejfers) u b'hekk setgħet tibbenefika minn prezzijiet irħas, dawn il-partijiet iddikjaraw li n-negozjati l-ġodda jew it-terminazzjoni tal-kuntratti b'terminu twil tal-polisiliċju u/jew wejfers irriżultaw f'penali. Biex jappoġġjaw dan l-argument, dawn il-partijiet ipprovdew artikli mill-istampa li wħud mill-produtturi tal-Unjoni kienu qegħdin iħabbtu wiċċhom ma' litigazzjoni jew li temmew il-kuntratti tagħhom. Uħud mill-partijiet ipprovdew informazzjoni li allegatament tikkonferma li l-kuntratti fit-tul ma setgħux jerġgħu jiġu nnegozjati.
(276)
Il-polisiliċju huwa l-materja prima ewlenija għall-produtturi ta' wejfers. L-investigazzjoni wriet li l-prezzijiet tal-polisiliċju żdiedu fl-2008 meta laħqu l-ogħla livell tagħhom ta' madwar 500 $/kg, iżda naqsu mill-ġdid fl-2009 u laħqu madwar 50-55 $/kg fi tmiem l-2009 b'xejra pożittiva minima fl-2010 u fil-bidu tal-2011. Il-prezzijiet waqgħu sew matul l-IP u dan irriżulta fit-30 $/kg (Rapporti Xjentifiċi u Politiki tal-JRC, Rapport dwar l-Istatus tal-PV 2012). Ta' min jinnota li l-impatt tal-prezzijiet tal-polisiliċju fuq l-industrija tal-Unjoni seta' x'aktarx ikun marġinali biss peress li kwalunkwe effett fuq il-kost tal-produzzjoni ta' ċelloli u moduli ntilef tul il-katina tal-valur. Barra minn hekk, l-artikli mill-istampa msemmija rreferew għal żviluppi li seħħew wara l-IP, li ma kinux jaffettwaw is-sitwazzjoni tal-produtturi tal-Unjoni kkonċernati matul l-IP, u b'hekk ma setgħux jiġu kkunsidrati. Din il-kwistjoni kompliet tiġi investigata wara l-impożizzjoni ta' miżuri provviżorji u, b'hekk, jista' jiġi kkonfermat li l-industrija tal-Unjoni tabilħaqq setgħet terġa' tinnegozja mhux biss il-prezzijiet tal-kuntratti b'terminu twil iżda anki kwalunkwe penali kuntrattwali relatata ma' dawn il-kuntratti b'terminu twil.
(277)
Waħda mill-partijiet interessati msemmija hawn fuq argumentat ukoll li huwa biżżejjed li kienu biss uħud mill-produtturi tal-Unjoni li kienu affettwati mill-kuntratti b'terminu twil u li s-sitwazzjoni tal-industrija ġenerali tal-Unjoni hija irrilevanti. Din iddikjarat li kostijiet ogħla mhux bilfors jaffettwaw l-operaturi kollha bl-istess mod. Dan l-argument jinjora s-sejba li b'mod ġenerali, għall-industrija tal-Unjoni, il-prezzijiet medji tal-polisiliċju f'ħafna każijiet ma nstabux li kienu ogħla mill-prezzijiet tas-suq jew mill-prezzijiet spot u li għalhekk, il-kwistjoni dwar jekk kostijiet ogħla jaffettwawx lill-operaturi kollha jew ftit minnhom ma tqisitx rilevanti. Għaldaqstant, dan l-argument ġie rifjutat.
(278)
Parti interessata oħra talbet sabiex il-Kummissjoni tissepara, tiddistingwi u tikkwantifika l-effetti ta' kull fattur li għandu impatt fuq is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni; b'mod partikolari, l-effett tat-tnaqqis sinifikanti fil-prezzijiet tal-polisiliċju għandu jiġi kkunsidrat b'mod separat. F'dan ir-rigward, kien argumentat li kien it-tnaqqis fil-prezzijiet tal-polisiliċju u mhux il-pressjoni fuq il-prezzijiet mill-importazzjonijiet Ċiniżi li kkaġuna t-tnaqqis fil-prezzijiet tal-bejgħ. F'dak li għandu x'jaqsam mal-industrija tal-Unjoni, ta' min jinnota li l-prezzijiet medji tal-bejgħ naqsu ferm iktar mit-tnaqqis fil-kost medju tal-produzzjoni, li fuqu seta' ħalla impatt it-tnaqqis fil-prezzijiet tal-materja prima. Għaldaqstant, dan l-argument ġie rifjutat.
(279)
Wara d-divulgazzjoni finali, xi partijiet interessati tennew li l-impatt tat-tnaqqis tal-prezzijiet tal-polisiliċju fuq il-kost tal-industrija tal-Unjoni ma kienx limitat jew dilwit fil-katina tal-valur kif konkluż fl-investigazzjoni. Madankollu, kif diġà ntqal fil-premessa (276) iktar 'il fuq, il-polisiliċju huwa l-materja prima ewlenija għall-produtturi ta' wejfers, u b'hekk kwalunkwe impatt fuq il-kost ta' produzzjoni taċ-ċelloli jew moduli nstab li huwa dilwit fil-katina tal-valur. Il-partijiet interessati ma pprovdew ebda evidenza li setgħet tmeri din is-sejba. Barra minn hekk, l-investigazzjoni wriet li t-tnaqqis tal-prezzijiet tal-polisiliċju tul il-perjodu kkunsidrat kien rifless fil-kost medju tal-produzzjoni taċ-ċelloli u l-moduli tal-industrija tal-Unjoni fil-kampjun li naqas b'mod simili għall-prezzijiet tal-polisiliċju. Parti interessata ddubitat l-impatt tal-penali allegati li l-industrija tal-Unjoni kellha tħallas minħabba n-negozjar mill-ġdid tal-kuntratti tal-fornituri. F'dan ir-rigward, ma jistax ikun eskluż li numru limitat ta' produtturi jaf ikollhom iħallsu penali għall-kanċellazzjoni ta' kuntratti ta' provvista tal-wejfers matul il-perjodu kkunsidrat.
Madankollu, il-Kummissjoni ma sabet ebda evidenza li dawn il-penali seta' kellhom effett fuq is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni sħiħa jew ikunu rappreżentattivi. Lanqas ma ġiet ipprovduta evidenza simili mill-parti interessata inkwistjoni. Għaldaqstant, filwaqt li ma jistax ikun eskluż li l-penali jista' jkollhom ċertu impatt negattiv fuq numru limitat ta' proċeduri tal-Unjoni, l-impatt ġenerali fuq l-industrija tal-Unjoni huwa xejn iktar minn marġinali u b'hekk ma jistax ikisser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping u d-dannu materjali mġarrab mill-industrija sħiħa tal-Unjoni. Għaldaqstant, dawn l-argumenti kellhom jiġu rifjutati.
(280)
Parti interessata oħra ddikjarat li t-tnaqqis tal-prezzijiet ta' bejgħ tal-prodott investigat fl-Unjoni huwa parzjalment dovut għat-tnaqqis fil-prezz tal-polisiliċju. Madankollu, f'dan ir-rigward, ta' min jinnota li l-investigazzjoni wriet li l-importazzjonijiet mill-PRC kienu l-oġġett ta' dumping u kienu qed iwaqqgħu b'mod sostanzjali l-prezzijiet tal-industrija tal-Unjoni. Għaldaqstant, it-tnaqqis tal-prezzijiet imur lil hinn mit-tnaqqis fil-kostijiet ta' produzzjoni li jista' jkun spjegat mit-tnaqqis fil-prezzijiet tal-materja prima. Jekk it-tnaqqis fil-prezz kien sempliċiment l-effett tat-tnaqqis tal-prezzijiet ta' materja prima, l-industrija tal-Unjoni ma kinitx tkun imġiegħla tnaqqas il-prezzijiet ta' bejgħ tagħha f'livelli inqas mill-kost ta' produzzjoni. Għadaqstant, din id-dikjarazzjoni kellha tiġi rifjutata.
(281)
Parti interessata oħra tenniet li l-litigazzjoni ta' produttur minnhom tal-Unjoni wara l-IP jaf diġà kien affettwa s-sitwazzjoni ta' tal-inqas dan il-produttur tal-Unjoni matul l-IP. Madankollu, din il-parti ma spjegatx kif u kemm it-tali avveniment li seħħ wara l-IP seta' verament kellu effett fuq is-sitwazzjoni ta' dan il-produttur matul l-IP. Bl-istess mod, l-investigazzjoni ma sabet ebda evidenza li turi t-tali effetti. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni kellha tiġi rifjutata.
(282)
Barra minn hekk, l-istess parti interessata ddubitat is-sejbiet imsemmijin hawn fuq, peress li allegatament ma ntweriet ebda evidenza. Madankollu, is-sejbiet tal-investigazzjoni kienu bbażati fuq fatti u evidenza pożittiva, li l-verżjonijiet mhux kunfidenzjali tagħhom kienu disponibbli għall-partijiet interessati kollha.
(283)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment ieħor fir-rigward tal-impatt tal-prezzijiet tal-materja prima, is-sejbiet fil-premessi (191) sa (194) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
3.7. Dannu awtoinflitt: impatt tal-awtomatizzazzjoni, id-daqs, l-ekonomiji tal-kobor, il-konsolidazzjoni, l-innovazzjoni, il-kosteffiċjenza, l-importazzjonijiet tal-industrija tal-Unjoni
(284)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, ċerti partijiet interessati tennew id-dikjarazzjoni li d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni kien dovut għan-nuqqas ta' ekonomiji tal-kobor suffiċjenti fl-industrija tal-Unjoni. Kien imtenni li produtturi ta' skala żgħira kellhom żvantaġġ meta mqabbla ma' produtturi ikbar integrati vertikalment u b'hekk, kwalunkwe dannu mġarrab minn produtturi ta' skala żgħira ma jistax ikun attribwit għall-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping. Parti interessata oħra argumentat li l-awtomatizzazzjoni tal-proċess ta' produzzjoni jiswa l-flus u li għalhekk, l-ekonomiji tal-kobor huma saħansitra iktar importanti biex jonqos il-kost tal-produzzjoni.
(285)
L-investigazzjoni wriet li l-industrija tal-Unjoni, anki dawk kbar u integrati vertikalment, minħabba l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping, ma setgħetx tibbenefika bis-sħiħ mir-rati ta' użu b'kapaċità għolja biex tilħaq l-ekonomiji tal-kobor. Iżda xorta waħda, l-investigazzjoni ma kixfet ebda korrelazzjoni bejn id-daqs, l-integrazzjoni vertikali u r-rati ta' profittabbiltà aħjar, peress li l-pressjoni għolja fuq il-prezzijiet minn importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping biddlet din il-korrelazzjoni. L-investigazzjoni wriet li l-benefiċċju tal-ekonomiji tal-kobor ma għadux jeżisti f'suq fejn ir-rati ta' użu kienu baxxi, u dan kien minnu wkoll għall-produtturi Ċiniżi. Għaldaqstant, dawn l-argumenti ġew rifjutati.
(286)
Barra minn hekk, parti interessata minnhom iddikjarat li l-investituri u l-banek ma jiffinanzjawx proġetti jekk il-manifattur tal-moduli jkun żgħir wisq, peress li l-produtturi l-kbar jipprovdu garanziji aħjar u huma iktar “bankabbli”. F'termini oħrajn, l-investituri u l-banek jaqtgħu qalbhom milli jiffinanzjaw proġetti relatati mal-PV li jużaw moduli prodotti fl-Unjoni. Madankollu, l-investigazzjoni wrew li kwalunkwe preferenza possibbli tal-investituri u l-banek biex jiffinanzjaw produtturi Ċiniżi li għandhom kapaċitajiet ikbar ta' produzzjoni hija r-riżultat tad-distorsjoni li l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping ħolqu fis-suq tal-Unjoni. Kif intqal iktar 'il fuq fil-premessa (285), id-daqs tal-linji ta' produzzjoni ma għandhomx rwol importanti jekk ir-rati ta' użu jibqgħu baxxi. Għalhekk, dan l-argument twarrab.
(287)
Parti interessata minnhom tenniet li l-industrija tal-Unjoni kellha struttura tal-kost kontriha meta mqabbla mal-kompetituri Ċiniżi tagħha, peress li dawn tal-aħħar kienu jgawdu minn kost lavorattiv, tal-elettriku u ta' deprezzament iktar baxx, u barra minn hekk kellhom l-aħħar tagħmir. Madankollu, il-parti kkonċernata ma rnexxilhiex tipprovdi xi informazzjoni jew evidenza ta' sostenn ġdida li setgħet tmeri s-sejbiet ta' din l-investigazzjoni f'dan ir-rigward. B'mod partikolari, id-dikjarazzjoni li l-produtturi Ċiniżi kienu qegħdin jużaw l-aħħar tagħmir ġiet indirizzata fil-premessa (203) tar-Regolament provviżorju, fejn hemm iddikjarat li l-produtturi esportaturi fil-PRC ma kienu jgawdu minn ebda vantaġġ komparattiv, b'mod partikolari peress li l-makkinarju u t-tagħmir kien importat mill-Unjoni Ewropea. Għaldaqstant, id-dikjarazzjonijiet ta' hawn fuq ġew rifjutati.
(288)
Parti oħra ddikjarat li ċ-Ċiniżi kienu jgawdu minn vantaġġ komparattiv rigward il-prezzijiet tal-polisiliċju u l-ekonomiji tal-kobor li rriżultaw f'inqas spejjeż tal-makkinarju. Din il-parti ma pprovdiet ebda informazzjoni jew evidenza ta' sostenn ġdida f'dan ir-rigward li setgħet tmeri s-sejbiet kif stabbilit fil-premessi (195) u (196) kif ukoll (203) tar-Regolament provviżorju. Għaldaqstant, id-dikjarazzjoni ta' din il-parti kellha tiġi rifjutata.
(289)
Huwa mfakkar li kif stipulat fil-premessa (203) għar-Regolament provviżorju u kif intqal ukoll fil-premessa (287) iktar 'il fuq, il-produtturi esportaturi fil-PRC ma jgawdu minn ebda vantaġġ komparattiv fir-rigward tal-materja prima u l-makkinarju użat peress li t-tnejn li huma kienu importati mill-Unjoni fil-parti l-kbira tagħhom. Parti interessata waħda biss ikkontestat dan ta' hawn fuq, iżda ma pprovdiet ebda evidenza. F'dak li għandu x'jaqsam ma' kostijiet lavorattivi u spejjeż ġenerali, inklużi kostijiet ta' deprezzament, dawn irrappreżentaw bħala medja inqas minn 10 % tal-kost totali ta' modulu fl-IP u ma jitqisux li kellhom xi rwol importanti. F'dak li għandu x'jaqsam ma' kostijiet tal-elettriku, bħala medja dawn irrappreżentaw inqas minn 1 % tal-kost totali ta' moduli fl-IP u ma jitqisux li kellhom xi rwol importanti. Barra minn hekk, id-dikjarazzjoni li ċ-Ċiniżi kienu qegħdin jużaw l-aħħar tagħmir ma kinitx sostanzjata.
(290)
Barra minn hekk, parti interessata minnhom tenniet li wħud mill-produtturi tal-Unjoni ġabu ċelloli u/jew moduli mill-pajjiż ikkonċernat, u reġgħu biegħu dawk il-prodotti fis-suq tal-Unjoni bħala prodott tagħhom. Din iddikjarat li d-dannu li rriżulta minn dawn it-tranżazzjonijiet mhuwiex attribwit għall-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping. Madankollu, l-investigazzjoni wriet li l-importazzjonijiet mill-industrija tal-Unjoni tal-prodott ikkonċernat kienu komplimentari fl-għamla tagħhom kif ukoll limitati f'termini ta' volum meta mqabbla mal-produzzjoni totali tal-Unjoni u b'hekk jekk ikollhom effett, dan ikun marġinali biss u ma jistax jitqies li qiegħed ikisser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping u d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni.
(291)
Importatur mhux relatat minnhom argumenta li l-fatt li n-numru ta' impjegati żdied tul il-perjodu kkunsidrat ma kienx indirizzat biżżejjed fir-Regolament provviżorju. Fir-rigward ta' din id-dikjarazzjoni, ta' min jinnota li l-impjiegi żdiedu bejn l-2009 u l-2011 għall-moduli u mbagħad naqsu matul l-IP. Għaċ-ċelloli, l-impjiegi żdiedu sal-2010 u mbagħad naqsu fl-2011 u komplew jonqsu fl-IP. Ta' min jinnota li għall-moduli, l-impjiegi segwew ix-xejra tal-produzzjoni tal-Unjoni. Għaċ-ċelloli, hekk kif l-importazzjonijiet Ċiniżi żiedu s-sehem mis-suq tagħhom matul il-perjodu sħiħ, l-industrija tal-Unjoni ma setgħetx tibbenefika mill-konsum ikbar kif mistenni. Għaldaqstant, it-tnaqqis fl-impjiegi fl-2011 u fl-IP jikkorrispondi għall-kumpaniji li jew saru insolventi jew li waqqfu l-produzzjoni tagħhom ta' ċelloli.
(292)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti interessata minnhom tenniet li d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni kien dovut għall-iskala żgħira u n-nuqqas ta' ekonomiji tal-kobor. Kif diġà spjegat fil-premessa (285) iktar 'il fuq u fil-premessi (195) u (196) tar-Regolament provviżorju, anki fis-suq globali, id-daqs u għalhekk il-benefiċċju tal-ekonomiji tal-kobor ma jistgħux jibqgħu jeżistu meta r-rati ta' użu kienu ġeneralment baxxi, u meta madwar id-dinja kienu jeżistu kapaċitajiet żejda enormi. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni kellha tiġi rifjutata.
(293)
Barra minn hekk, l-istess parti tenniet li d-dannu mġarrab mill-Unjoni kien dovut għan-nuqqas ta' ħila tal-industrija tal-Unjoni biex tieħu xi vantaġġ fil-kost. Din il-parti ddikjarat li dan kien partikolarment dovut għall-fatt li ħafna mill-produtturi tal-Unjoni kienu integrati vertikalment. Madankollu, din il-parti ma pprovdiet ebda informazzjoni oħra dwar kemm il-fatt li l-produtturi huma vertikalment integrati seta' kellu impatt negattiv fuq l-istruttura tal-kost tagħhom. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni kellha tiġi rifjutata.
(294)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment ieħor f'dan ir-rigward, il-premessi (195) sa (206) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
3.8. Kompetizzjoni minn prodotti PV b'rita rqiqa u teknoloġiji PV oħrajn
(295)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, parti interessata minnhom tenniet li d-dikjarazzjoni li d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni kien ikkaġunat mill-kompetizzjoni minn prodotti PV b'rita rqiqa u teknoloġiji PV oħrajn, peress li dawn it-teknoloġiji kienu qegħdin jikkompetu mal-prodott investigat speċjalment għal sistemi mmuntati fuq l-art u kummerċjali/industrijali fuq il-bejt, li kkostitwixxew parti sostanzjali mis-suq PV totali tal-Unjoni.
(296)
L-investigazzjoni wriet li għad li l-prodotti PV b'rita rqiqa jiswew inqas mill-prodott investigat, dawn ikopru biss sehem limitat mis-suq tas-suq solari sħiħ tal-Unjoni peress li għandhom effiċjenzi ta' konverżjoni ferm iktar baxxi u output ta' watts aktat baxx mill-moduli tas-siliċju kristallin. Skont l-informazzjoni disponibbli, is-sehem mis-suq ta' prodotti b'rita rqiqa ma kienx importanti meta mqabbel mas-suq solari sħiħ tal-Unjoni matul l-IP. Għalhekk, is-sejbiet fil-premessa (208) tar-Regolament provviżorju, li għad li jista' jkun hemm xi kompetizzjoni bejn prodotti b'rita rqiqa u l-prodott ikkunsidrat, din il-kompetizzjoni hija meqjusa bħala marġinali, huma kkonfermati. Għal dawn ir-raġunijiet, l-argumenti mressqa f'dan ir-rigward kellhom jiġu rifjutati.
(297)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti interessata minnhom tenniet li l-kompetizzjoni minn prodotti b'rita rqiqa aktarx li kkaġunaw id-dannu materjali mġarrab mill-industrija tal-Unjoni. F'dan ir-rigward, il-parti ssottomettiet li fil-Ġermanja, is-sehem mis-suq tal-prodotti b'rita rqiqa fis-suq solari sħiħ kien sostanzjali matul ħafna mill-IP u naqas biss lejn il-bidu tal-2012.
(298)
Tabilħaqq, l-investigazzjoni wriet li l-prezzijiet medji tal-prodotti b'rita rqiqa kienu f'livelli inqas mil-livelli tal-prezz medju tal-prodott investigat.
(299)
Madankollu, kif stipulat fil-premessa (296) iktar' il fuq, il-prodotti b'rita rqiqa għandhom effiċjenzi ta' konverżjoni li huma ferm inqas u output tal-wattagge inqas mill-moduli tas-siliċju kristallin u għaldaqstant, il-kompetizzjoni bejn dawn il-prodotti, jekk fil-fatt teżisti, ma tistax tikkontribwixxi għad-dannu tal-industrija tal-Unjoni, peress li l-moduli tas-siliċju kristallin huma t-teknoloġija dominanti fis-suq solari tal-Unjoni. Ir-Rapport 2012 tal-Istatus tas-Settur PV tal-JRC jiddikjara li bħala konsegwenza tat-tnaqqis fil-prezzijiet tal-polisiliċju, fl-aħħar snin ir-rita rqiqa tilfet sehem mis-suq għal moduli tas-siliċju kristallin.
(300)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment ieħor f'dan ir-rigward, is-sejbiet tal-premessi (207) sa (210) għar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
3.9. Kriżi finanzjarja u l-effetti tagħha fuq l-aċċess għall-finanzjament
(301)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja kien iddikjarat li l-effetti dannużi tal-kriżi finanzjarja u l-effetti tagħha fuq l-aċċess għall-finanzjament għandhom ikunu separati u distinti u mhux attribwiti għall-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping.
(302)
F'dan ir-rigward, issir referenza għall-premessa (212) għar-Regolament provviżorju fejn kienu indirizzati b'mod speċifiku l-effetti tal-kriżi finanzjarja u r-reċezzjoni ekonomika fuq is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni. Din il-premessa tistabbilixxi f'dettall ir-raġunament wara s-sejba li l-kriżi finanzjarja, għad li kellha impatt fuq is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni, ma kissritx ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping u d-dannu materjali mġarrab mill-industrija tal-Unjoni. Dan ir-raġunament speċifiku ma ġiex ikkontestat mill-partijiet interessati u lanqas ma taw xi informazzjoni jew evidenza ġdida li setgħet twaqqa' s-sejbiet stipulati f'din il-premessa. Għalhekk, id-dikjarazzjonijiet li saru f'dan ir-rigward ġew rifjutati.
(303)
Barra minn hekk, kien iddikjarat li d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni kien dovut għan-nuqqas min-naħa tal-industrija tal-Unjoni li tikseb finanzjament xieraq u li l-Kummissjoni għandha tinvestiga jekk l-industrija tal-Unjoni talbitx finanzjament meta kienet tagħmel profitt. Fil-fatt, l-investigazzjoni wriet li fl-2010, meta l-industrija tal-Unjoni kienet għadha tagħmel profitt, il-livell ta' investiment żdied għall-moduli u għaċ-ċelloli rispettivament bi 315 % u 10 % meta mqabbel mal-2009. Peress li l-industrija PV hija intensiva fl-użu tal-kapital, huwa mistenni li l-industrija tal-Unjoni kontinwament tfittex finanzjament xieraq sabiex ittejjeb il-kosteffiċjenza tagħha u tikkompeti mal-importazzjonijiet inġusti li huma l-oġġett ta' dumping. Għalhekk, huwa konkluż li n-nuqqas ta' aċċess għall-finanzjament kien riżultat tas-sitwazzjoni distorta kkaġunata mill-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping u mhux il-kawża tagħha. Għaldaqstant, id-dikjarazzjoni ta' hawn fuq ġiet rifjutata.
(304)
Wara d-divulgazzjoni finali, parti interessata minnhom tenniet li l-effetti dannużi tal-kriżi finanzjarja għandhom ikunu separati u distinti u mhux attribwiti għall-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping. Din il-parti rreferiet għall-informazzjoni disponibbli pubblikament li tindika li tal-inqas produttur minnhom tal-Unjoni qies il-kriżi finanzjarja bħala l-kawża ewlenija għas-sitwazzjoni dannuża tiegħu. Din l-investigazzjoni bbażat is-sejbiet tagħha fuq dejta ta' kumpaniji speċifiċi li tmur sew lil hinn mid-dikjarazzjonijiet pubblikament disponibbli ta' kumpaniji speċifiċi. Għadaqstant, id-dikjarazzjoni pubblikament disponibbli li għaliha saret referenza ma tistax tnaqqas il-valur tas-sejbiet li saru fil-premessa (212) tar-Regolament provviżorju, fejn ġie konkluż li filwaqt li l-kriżi finanzjarja kellha ċertu impatt fuq is-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni, din ma setgħetx tkisser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping u d-dannu materjali mġarrab mill-industrija tal-Unjoni. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni kellha tiġi rifjutata.
(305)
Parti interessata oħra ddikjarat li l-aċċess differenti għall-finanzjament bejn l-industrija tal-Unjoni meta mqabbla mal-produtturi esportaturi Ċiniżi għandha tiġi kkunsidrata. Din il-parti ddikjarat li dan kien wieħed mill-fatturi ewlenin li kkaġuna d-dannu materjali għall-industrija tal-Unjoni u mhux l-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping. Madankollu, instab li l-aċċess preferenzjali għall-finanzjament ta' għadd ta' produtturi esportaturi Ċiniżi ġab distorsjoni fis-suq u jaf ikun waħda mir-raġunijiet ewlenin li jippermettu lill-produtturi esportaturi Ċiniżi jesportaw il-prodott ikkonċernat bi prezzijiet ta' dumping. Għaldaqstant, dan il-fattur ma jistax ikisser ir-rabta kawżali bejn l-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping u d-dannu materjali mġarrab mill-industrija tal-Unjoni. Għadaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(306)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment ieħor rigward l-effetti tal-kriżi finanzjarja, is-sejbiet tal-premessi (211) u (212) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
3.10. Prestazzjoni tal-esportazzjonijiet tal-industrija tal-Unjoni
(307)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment imressaq sabiex jerġgħu jiġu kkunsidrati s-sejbiet stipulati fil-premessi (213) u (215) tar-Regolament provviżorju, dawn huma kkonfermati.
3.11. L-iskoperta ta' depożiti ta' gass tax-shale fl-Unjoni
(308)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment imressaq sabiex jerġgħu jiġu kkunsidrati s-sejbiet stipulati fil-premessi (215) sa (217) tar-Regolament provviżorju, dawn huma kkonfermati.
3.12. L-Iskema tal-Unjoni Ewropea għan-Negozjar ta' Emissjonijiet (ETS)
(309)
Fin-nuqqas ta' xi kumment imressaq sabiex jerġgħu jiġu kkunsidrati s-sejbiet stipulati fil-premessi (218) u (219) tar-Regolament provviżorju, dawn huma kkonfermati.
3.13. Deċiżjonijiet maniġerjali
(310)
Uħud mill-partijiet interessati tennew li d-dikjarazzjoni mqajma fil-premessa (220) tar-Regolament provviżorju li d-dannu materjali mġarrab minn tal-inqas wieħed mill-produtturi tal-Unjoni kien ikkaġunat minn deċiżjonijiet maniġerjali żbaljati. Dawn il-partijiet taw iktar informazzjoni fil-forma ta' artiklu għall-istampa. Madankollu, l-informazzjoni pprovduta ma setgħetx tiġi verifikata u ma setgħetx tmeri s-sejbiet ta' din l-investigazzjoni li d-deċiżjonijiet maniġerjali tal-kumpanija kkonċernata kienu normali u prudenti jew li ma kellhom ebda impatt fuq l-industrija sħiħa tal-Unjoni. Għaldaqstant, id-dikjarazzjonijiet ta' hawn fuq ġew rifjutati.
(311)
Fin-nuqqas ta' xi argument ieħor f'dan ir-rigward, is-sejbiet kif stabbilit fil-premessi (220) u (221) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
3.14. Politiki oħrajn tal-gvern
(312)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment biex jerġgħu jiġu kkunsidrati s-sejbiet stipulati fil-premessa (222) tar-Regolament provviżorju, dawn huma kkonfermati.
3.15. Argumenti oħrajn
(313)
Parti interessata minnhom iddikjarat li d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni kien dovut għall-iżvantaġġ tal-imgħoddi u n-nuqqas ta' appoġġ politiku mill-Kummissjoni Ewropea fis-snin ta' qabel. Din il-parti ddikjarat ukoll li minbarra l-iskemi nazzjonali ta' appoġġ, anki l-popolazzjoni, il-PDG, il-konsum tal-elettriku, l-opportunitajiet ta' finanzjament u l-kollegabbiltà mal-grilja huma fatturi importanti f'kull suq. Madankollu, il-parti ta' hawn fuq ma rnexxilhiex tissostanzja d-dikjarazzjonijiet tagħha li għaldaqstant ġew rifjutati.
(314)
Wara d-divulgazzjoni finali, l-istess parti interessata tenniet li d-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni kien dovut għall-iżvantaġġ preċedenti. Madankollu, id-dikjarazzjoni la kienet analizzata u lanqas sostanzjata; u għalhekk kellha tiġi rifjutata.
4. Valutazzjoni kumulattiva ta' dawk il-fatturi l-oħrajn li nstabu li jikkontribwixxu għad-dannu
(315)
L-investigazzjoni wriet li l-fatturi l-oħrajn li ġejjin jaf ikkontribwixxew għad-dannu: Importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mit-Tajwan; Tnaqqis fil-livell tal-FITs; Kuntratti tal-polisiliċju fit-tul ta' numru limitat ta' produtturi tal-Unjoni; il-kriżi finanzjarja u ekonomika.
(316)
Kif intwera iktar 'il fuq fit-taqsimiet 3.1 u 3.6 rispettivament, il-kontribuzzjoni possibbli tal-importazzjonijiet mit-Tajwan u tal-kuntratti tal-polisiliċju fit-tul ta' numru limitat ta' produtturi tal-Unjoni ma huma xejn iktar minn marġinali, għaliex kwalunkwe impatt kompla jiġi dilwit fil-katina tal-valur.
(317)
Fir-rigward tal-kriżi finanzjarja u ekonomika, l-investigazzjoni wriet li r-raġuni ewlenija għad-diffikultajiet tal-industrija tal-Unjoni fl-aċċess tal-kapital meħtieġ għall-investimenti kienet l-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping, li żammew lill-industrija tal-Unjoni milli tbiegħ il-prodotti tagħha bi prezzijiet profittabbli meta s-suq tal-Unjoni kien juri rati ta' tkabbir b'saħħithom (2009-2011).
(318)
Rigward l-FIT, il-partijiet terzi ma rnexxilhomx juru li l-livelli tal-FITs matul l-IP tant kienu jkunu baxxi li kienu jżommu lill-produtturi tal-Unjoni milli jbiegħu l-prodott ikkonċernat bi prezzijiet mhux dannużi. L-Istituzzjonijiet huma tal-fehma li t-tnaqqis fil-livelli tal-FITs jista' jkun spjegat minn tnaqqis fid-domanda, peress li l-investimenti f'ċerti postijiet ma baqgħux vijabbli iktar. Madankollu, ma jistgħux ikissru r-rabta kawżali, anki meħudin flimkien mal-fatturi l-oħrajn li nstabu li jikkontribwixxu għad-dannu, għaliex kienu għadhom f'livell li fih, fin-nuqqas tal-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping, il-produtturi tal-Unjoni setgħu jbiegħu l-prodotti tagħhom bi prezzijiet mhux dannużi.
(319)
Għaldaqstant, anki jekk jiġi vvalutat l-effett kumulattiv tal-erba' fatturi l-oħrajn li possibilment ikkontribwixxew għad-dannu, ir-rabta kawżali bejn id-dumping u d-dannu ma titkissirx.
5. Konklużjoni dwar il-kawżalità
(320)
L-effetti kollha tal-fatturi tad-dannu minbarra l-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping ġew analizzati b'mod individwali u kollettiv. Għaldaqstant, huwa konkluż li l-valutazzjoni kollettiva tal-fatturi kollha li seta' kellhom impatt fuq is-sitwazzjoni dannuża tal-industrija tal-Unjoni (jiġifieri importazzjonijiet ta' pajjiżi terzi, FITs, impatt ta' prezzijiet ta' materja prima, kriżi finanzjarja) b'mod kollettiv jonqsu milli jispjegaw id-dannu mġarrab mill-industrija tal-Unjoni b'mod partikolari f'termini ta' prezzijiet baxxi u telf finanzjarju minħabba l-penetrazzjoni tal-importazzjonijiet bi prezzijiet baxxi fi kwantitajiet importanti tal-prodott ikkonċernat mill-PRC. Fuq il-bażi ta' dan ta' hawn fuq, is-sejbiet provviżorji kif stabbilit fil-premessi (223) sa (224) tar-Regolament provviżorju li l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping mill-PRC ikkaġunaw dannu materjali lill-industrija tal-Unjoni skont it-tifsira tal-Artikolu 3(6) tar-Regolament bażiku huma kkonfermati.
F. L-INTERESS TAL-UNJONI
1. Kummenti preliminari
(321)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, parti interessata minnhom iddikjarat li l-valutazzjoni tal-interess tal-Unjoni ma kienx ibbażat fuq numru rappreżentattiv ta' operaturi.
(322)
Il-Kummissjoni kkuntattjat lill-operaturi differenti bil-mod li ġej.
(323)
Importaturi mhux relatati: kif imsemmi fil-premessa (12) tar-Regolament provviżorju, il-Kummissjoni kkuntattjat lil kull wieħed mill-250 importatur mhux relatat li għarrafha bihom l-ilmentatur u għażlet kampjun provviżorju b'konformità mal-Artikolu 17 tar-Regolament bażiku biex tkopri l-ikbar volum rappreżentattiv ta' importazzjonijiet li b'mod raġonevoli setgħu jiġu investigati matul iż-żmien disponibbli. Madankollu, kif stipulat fil-premessa (12) u (232) tar-Regolament provviżorju, hija waħda biss mill-kumpaniji magħżulin b'mod provviżorju li tabilħaqq, wara l-verifika, ikkonfermat li hija importatur mhux relatat. Wara l-pubblikazzjoni tar-Regolament provviżorju, ħmistax-il importatur oħrajn mhux relatati, li għall-ewwel kienu ssottomettew formola ta' kampjunar fl-istadju tal-bidu iżda li ma kinux kampjunati, ġew mistiedna jikkooperaw iktar fl-investigazzjoni. Sitta minnhom qablu u rċivew kwestjonarju, u ħamsa ssottomettew tweġiba u tlieta minnhom tqiesu li kienu kompluti b'mod suffiċjenti. Għaldaqstant, il-kampjun definittiv ta' importaturi mhux relatati jinvolvi erba' importaturi mhux relatati, li jirrappreżentaw medda ta' 2 % sa 5 % tal-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat. Fir-rigward ta' dak il-perċentwal baxx, wieħed irid iżomm f'moħħu li l-maġġoranza tal-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat fl-Unjoni ma jseħħux permezz ta' importaturi mhux relatati, kif spjegat fil-premessa (12) tar-Regolament provviżorju.
(324)
Operaturi oħrajn minbarra importaturi mhux relatati (operaturi upstream u downstream): kif imsemmi fil-premessa (226) tar-Regolament provviżorju, il-Kummissjoni bagħtet ukoll kwestjonarji speċifiċi lil madwar 150 operatur inklużi dawk l-importaturi mhux relatati li ressqu wara l-bidu tal-investigazzjoni, li għalhekk kellhom l-opportunità li jipprovdu d-dejta rilevanti lill-Kummissjoni. Barra minn hekk, fl-investigazzjoni ma ġewx ikkunsidrati biss it-tweġibiet għall-kwestjonarji iżda anki kummenti u sottomissjonijiet verifikabbli u sostanzjati kif xieraq ipprovduti mill-partijiet interessati fil-limiti tad-dati ta' skadenza, irrispettivament minn jekk dawn il-partijiet kinux wieġbu għall-kwestjonarju jew le. B'mod partikolari, l-AFASE bagħtet lill-Kummissjoni kummenti f'isem il-membri tagħha - operaturi PV li ġew analizzati wkoll.
(325)
Fid-dawl ta' dak li ntqal hawn fuq, inġabru biżżejjed elementi li ppermettew li ssir valutazzjoni sinifikanti tal-interess tal-Unjoni. Għal dawn ir-raġunijiet, l-argument ġie rifjutat.
(326)
Parti interessata minnhom talbet lill-Kummissjoni sabiex tiċċara kif il-Kummissjoni ttrattat il-kwestjonarji tal-importaturi li qieset li kienu sottomessi minn operaturi downstream.
(327)
Bi tweġiba għal din it-talba, iċċarat li s-36 tweġiba indikati fil-premessa (241) tar-Regolament provviżorju kkonċernaw tweġibiet għall-Anness B tal-Avviż tal-bidu, li l-iskop tiegħu huwa li jieħu kampjun tal-importaturi mhux relatati, jekk xieraq.
(328)
Dwar it-tweġibiet għall-kwestjonarji taż-żewġ operaturi indikati fil-premessa (12) tar-Regolament provviżorju, wieħed ittieħed inkunsiderazzjoni fl-analiżi rilevanti tal-operaturi downstream. It-tieni operatur issottometta iktar informazzjoni li żvelat li, għall-kuntrarju ta' dak li ntqal fil-premessa (12) tar-Regolament provviżorju, filfatt kien importatur ta' moduli iżda mhux importatur ta' ċelloli. Minkejja dan, l-informazzjoni pprovduta fit-tweġiba tiegħu għall-kwestjonarju ma kinitx biżżejjed biex tiddaħħal fl-analiżi tal-importaturi mhux relatati minħabba l-fatt li t-tweġibiet ipprovduti kienu inkompluti.
(329)
Wara l-impożizzjoni ta' miżuri provviżorji, saru iktar żjariet ta' verifika fis-siti ta' żewġ żviluppaturi ta' proġetti (ara l-premessa (8) iktar 'il fuq). Minbarra dan, is-sitt tweġibiet għall-kwestjonarji speċifiċi (ara l-premessa (324)) minn fornituri tas-servizzi attivi wkoll fis-settur PV (loġistika, trasport, relazzjonijiet pubbliċi, eċċ), li għall-ewwel tqiesu mhux kompluti biżżejjed (ara l-premessa 241 tar-Regolament provviżorju) ġew analizzati u ttieħdu inkunsiderazzjoni għall-fini ta' din l-investigazzjoni (ara l-premessi (369) sa (371) iktar 'l isfel).
(330)
Kollox ma' kollox, l-analiżi tal-interess tal-Unjoni ssawret fuq l-informazzjoni li ġejja:
-
it-tweġibiet għall-kwestjonarji riċevuti minn tmien produtturi tal-Unjoni fil-kampjun u erba' importaturi mhux relatati fil-kampjun kif ukoll it-tweġibiet għall-kwestjonarji speċifiku riċevut minn tmien operaturi upstream u tlettax-il operatur downstream (seba' żviluppaturi ta' proġetti/installaturi; sitt żviluppaturi/installaturi; sitt fornituri ta' servizzi attivi wkoll fis-settur PV) minn 150 operatur li resqu wara t-tnedija u li rċivew il-kwestjonarji speċifiċi;
-
id-dejta verifikata matul il-verifiki fuq il-post fil-bini ta' tmien produtturi, importatur mhux relatat, żewġ operaturi upstream, ebra' operaturi downstream (żviluppaturi ta' proġetti/installaturi) u assoċjazzjoni (ara l-premessa (17) tar-Regolament provviżorju u l-premessa (8) iktar 'il fuq)
-
id-dejta dwar l-interess tal-Unjoni sottomessa minn partijiet interessati oħrajn, inklużi assoċjazzjonijiet, kif ukoll dejta pubblikament disponibbli fuq l-evoluzzjoni tas-suq PV fl-Ewropa, b'mod partikolari: EPIA's Global Market Outlook for Photovoltaics 2013-2017
2. L-interess tal-industrija tal-Unjoni
(331)
Uħud mill-partijiet interessati kkontestaw li l-industrija tal-Unjoni setgħet tibbenefika minn kwalunkwe miżura billi argumentaw li (i) il-miżuri ser ibaxxi d-domanda għal prodotti PV fl-Unjoni u b'hekk l-industrija tal-Unjoni mhux ser tkun tista' żżid il-bejgħ tagħha, (ii) l-industrija tal-Unjoni għandha faċilitajiet ta' produzzjoni żgħar u b'hekk mhijiex kapaċi tlaħħaq mad-domanda għal ċerti tipi ta' istallazzjonijiet bħal istallazzjonijiet kummerċjali kbar immuntati fuq l-art u oħrajn fuq il-bejt, (iii) il-produtturi tal-Unjoni mhumiex “bankabbli” (iv) l-impożizzjoni ta' dazji fuq iċ-ċelloli ser de facto żżid il-kost tal-produzzjoni tal-produtturi tal-Unjoni ta' moduli u jagħmilhom inqas attraenti għall-konsumaturi, (v) fil-każ ta' tnaqqis importanti fl-importazzjonijiet Ċiniżi, il-produtturi minn pajjiżi terzi oħrajn aktarx jisfruttaw il-vantaġġ ta' inqas importazzjonijiet mill-PRC.
(332)
Rigward id-dikjarazzjoni li l-miżuri ser inaqqsu d-domanda għal prodotti PV fl-Unjoni u li b'hekk l-industrija tal-Unjoni mhux ser jirnexxilha żżid il-bejgħ tagħhom, huwa osservat li l-partijiet ma rnexxilhom jipprovdu ebda evidenza verifikabbli dwar l-eżistenza ta' rabta diretta bejn l-impożizzjoni ta' miżuri u t-tnaqqis fid-domanda għal prodotti PV li wrew li matul is-snin kienu influwenzati minn bosta fatturi.
(333)
Fi tweġiba għad-dikjarazzjoni li l-industrija tal-Unjoni għandha faċilitajiet ta' produzzjoni żgħar u li b'hekk mhijiex kapaċi tlaħħaq mad-domanda għal ċerti tipi ta' istallazzjonijiet bħal istallazzjonijiet kummerċjali kbar immunitati fuq l-art u oħrajn fuq il-bejt, ta' min jinnota li l-investigazzjoni wriet li l-industrija tal-Unjoni għandha l-kapaċità li tforni kemm istallazzjonijiet kummerċjali kif ukoll industrijali (bejn 40 kW u 1 MW) u l-istallazzjonijiet tas-segment tas-suq tal-utilitajiet (1 MW u 10 MW). Barra minn hekk, l-investigazzjoni ma żvelat ebda evidenza li l-prodotti forniti minn manifatturi differenti setgħu jintużaw fl-istess proġett. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(334)
L-argument li l-industrija tal-Unjoni ma tibbenefikax mill-miżuri għaliex il-produtturi tal-Unjoni mhumiex “bankabbli” u li l-fondi ta' investimenti ma jkunux aċċettati biex jiffinanzjaw proġetti li jużaw moduli li saru fl-UE ma kienx sostanzjat. Xorta waħda huwa mistenni li l-impożizzjoni ta' miżuri ser treġġa' lura l-kundizzjonijiet lejn suq ekwu u dan għandu jserraħ ras l-investituri, anki dawk mis-settur bankarju, rigward il-ħila li l-produtturi tal-Unjoni jiżviluppaw proġetti vijabbli. Għal dawn ir-raġunijiet, dan l-argument ġie rifjutat.
(335)
B'referenza għad-dikjarazzjoni li l-impożizzjoni ta' dazji fuq ċelloli ser iżżid de facto l-kost tal-produzzjoni tal-produtturi ta' moduli tal-Unjoni u tagħmilhom inqas attraenti għall-konsumaturi, filwaqt li mhuwiex eskluż li jista' jkun hemm ċerta żieda fil-prezzijiet wara l-impożizzjoni tad-dazji, għandu jiġi kkunsidrat ukoll li s-sorsi disponibbli pubblikament jindikaw li x-xejra tal-prezzijiet tal-moduli u ċ-ċelloli hija negattiva. B'hekk, anki jekk il-kost taċ-ċelloli jaf jiżdied minħabba l-miżuri, ix-xejra ġenerali ta' tnaqqis tal-prezzijiet għandha tirriżulta f'inqas kostijiet tal-moduli. Il-produtturi inkwistjoni jafu jiddeċiedu wkoll li jġibu ċ-ċelloli tagħhom mill-Unjoni, u mhux iktar mill-PRC. Fl-aħħar, huwa mistenni li l-impożizzjoni ta' miżuri ser issaħħaħ l-użu tal-kapaċità tal-produtturi taċ-ċelloli fl-Unjoni u b'hekk iżżid l-ekonomiji tal-kobor tagħhom u b'konsegwenza ta' dan jonqsu l-kostijiet. Għaldaqstant, din id-dikjarazzjoni ġiet rifjutata.
(336)
L-argument li f'każ ta' tnaqqis sinifikanti fl-importazzjonijiet Ċiniżi wara l-impożizzjoni ta' miżuri, huwa ferm probabbli li l-pajjiżi terzi l-oħrajn jisfruttaw din is-sitwazzjoni iktar milli l-industrija tal-Unjoni, ma kienx ikkonfermat mill-investigazzjoni. L-investigazzjoni ma sabet ebda indikazzjoni ċara li l-pajjiżi terzi l-oħrajn imbagħad jindirizzaw l-esportazzjonijiet tagħhom bil-qawwa lejn is-suq tal-Unjoni, speċjalment jekk tittieħed inkunsiderazzjoni l-probabbiltà ta' espansjoni ta' swieq ta' pajjiżi terzi oħrajn, speċjalment l-Asja, kif imbassar mis-sorsi disponibbli pubblikament. Fl-aħħar, ma hemm ebda indikazzjoni li anki jekk l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħrajn jiżdiedu minħabba tnaqqis fl-importazzjonijiet miċ-Ċina, l-industrija tal-Unjoni mhijiex ser tkun kapaċi tikkompeti mal-importazzjonijiet minn dawn il-pajjiżi.
(337)
Bħala tweġiba għad-divulgazzjoni finali, uħud mill-partijiet argumentaw li mhuwiex realistiku li jkun mistenni li tfeġġ industrija sostenibbli tal-Unjoni li timmanifattura moduli u ċelloli għaliex l-ebda investitur razzjonali ma jinvesti fil-produtturi tal-Unjoni li allegatament ibatu minn struttura tal-kostijiet xejn favorevoli u li għaldaqstant ma jistgħux jipproduċu bi prezzijiet kompetittivi. L-investigazzjoni ma kkonfermatx li l-industrija tal-Unjoni qed tbati minn struttura tal-kostijiet mhux favorevoli, kif spjegat fil-premessi (202) u (203) tar-Regolament provviżorju. Għaldaqstant, l-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping li huma nieqsin u l-użu tal-kapaċitajiet ta' produzzjoni b'rata ogħla għandhom iġubu magħhom ekonomiji tal-kobor u jippermettu sabiex tfeġġ industrija sostenibbli tal-Unjoni. Fid-dawl ta' dan ta' hawn fuq, l-argument ġie rifjutat.
(338)
Parti minnhom argumentat li d-domanda fl-Unjoni hija mmexxija mill-iżvilupp tal-FITs filwaqt li r-redditu mistenni fuq l-investiment mill-investituri huwa marbut ma' dan l-iżvilupp. B'mod partikolari, din iddikjarat li jekk il-prezzijiet jiżdiedu fl-Unjoni, minħabba d-dazji, u l-FITs ma jsegwux din iż-żieda wkoll, id-domanda ser tonqos u l-industrija tal-Unjoni mhux ser tibbenefika mid-dazji imposti.
(339)
Fi tweġiba għad-dikjarazzjoni ta' hawn fuq, ta' min jinnota li minkejja l-korrelazzjoni bejn il-livell ta' FITs u d-domanda għal istallazzjonijiet PV, l-evidenza miġbura matul l-investigazzjoni tindika li d-domanda futura ser tkun dejjem inqas dipendenti fuq l-FITs u skemi ta' appoġġ oħrajn peress li l-grilja PV aktarx li tkun intlaħqet minn ċerti tipi ta' istallazzjonijiet f'bosta postijiet fl-Unjoni (ara l-premessa (260) iktar 'il fuq). Barra minn hekk, ir-redditu mistenni fuq l-investiment għandu jkun ibbażat fuq prezzijiet tas-suq ekwu. Fl-aħħar, kif stipulat fil-premessa (335) iktar 'il fuq, filwaqt li mhuwiex eskluż li jista' jkun hemm ċerta żieda fil-prezzijiet wara l-impożizzjoni tal-miżuri, ta' min jinnota li sorsi disponibbli pubblikament jindikaw li x-xejra ġenerali tal-prezzijiet hija negattiva. Għaldaqstant, l-argument ġie rifjutat.
(340)
Il-partijiet interessati indikaw li peress li d-domanda għall-pannelli solari hija motivata minn skemi ta' appoġġ, b'mod partikolari FITs, u mil-livell tal-prezzijiet tad-dawl għall-konsumatur finali (li jiddeterminaw il-parità tal-grilja), l-elastiċità tal-prezzijiet tad-domanda jaf tkun ferm għolja. Filwaqt li huwa minnu li żieda sinifikanti fil-prezzijiet tista' twassal għal tnaqqis importanti fid-domanda minħabba l-għamla partikolari tas-suq indikata minn dawk il-partijiet interessati, l-argument irid jiġi rifjutat għaliex huwa ferm improbabbli li ż-żidiet tal-prezzijiet ikkaġunati mill-miżuri ser ikunu importanti, għar-raġunijiet li ġejjin. L-ewwel nett, is-sorsi kollha disponibbli jikkonfermaw li t-tnaqqis importanti fil-prezzijiet għall-prodott ikkonċernat matul l-IP u mill-IP sal-lum ser ikompli.
It-tieni, l-effett ekonomiku tal-impenn li ġie aċċettat mill-Kummissjoni huwa li l-produtturi esportaturi Ċiniżi ser ifornu l-prodott ikkonċernat bi prezz minimu ta' importazzjoni ta' inqas minn 60 c/W, li huwa ferm inqas mill-prezz li kien osservat matul l-IP, b'volum li jikkorrispondi għal tnaqqis b'mod sinifikanti, peress li dak il-livell tal-prezz jiżgura domanda suffiċjenti kemm bil-livell attwali ta' appoġġ ipprovdut minn skemi ta' appoġġ u bil-livelli attwali ta' parità tal-grilja. Barra minn hekk, il-prezz tad-dawl għall-konsumatur finali huwa mistenni jiżdied, filwaqt li l-prezz tal-prodott ikkonċernat huwa mistenni jonqos. Permezz ta' formula ta' indiċizzar, l-impenn jiżgura li t-tnaqqis ulterjuri fil-prezzijiet tal-prodott ikkonċernat jittieħed f'kunsiderazzjoni fil-prezz minimu ta' importazzjoni. Għaldaqstant, dawk l-argumenti jridu jiġu rifjutati.
(341)
Bosta partijiet interessati tennew li l-allegazzjoni li l-interess tal-industrija tal-Unjoni mhuwiex sinifikanti peress li l-valur miżjud maħluq mill-industriji upstream u downstream huwa ferm iktar importanti mill-valur miżjud maħluq mill-industrija tal-Unjoni fil-katina tal-valur tal-PV. L-argument li l-bosta segmenti fis-settur PV għandhom valur miżjud mhijiex ikkontestata. Kif stipulat fil-premessa (228) tar-Regolament provviżorju, l-investigazzjoni stabbilixxiet li l-industrija tal-Unjoni ġarrbet dannu materjali kkaġunat minn prattiki kummerċjali inġusti. Tabilħaqq, uħud mill-produtturi tal-Unjoni diġà kienu mġiegħla jieqfu u fin-nuqqas ta' miżuri, jidher li żgur ser ikun hemm iktar problemi. Peress li s-segmenti kollha fis-suq PV huma marbutin ma' xulxin mill-qrib, l-għibien tal-produzzjoni tal-Unjoni jkun ta' dannu għas-settur PV sħiħ u jagħmilha kompletament dipendenti fuq provvista esternalizzata. Għaldaqstant, anki għal raġunijiet ta' sigurtà tal-provvista, l-argument ġie rifjutat.
(342)
Bħala tweġiba għad-divulgazzjoni finali, parti interessata minnhom tenniet id-dikjarazzjoni li l-ogħla valur miżjud maħluq mill-industrija upstream u downstream, meta mqabbla mal-industrija tal-Unjoni tal-prodott ikkonċernat, huwa relevanti għal jekk għandhomx jiġu imposti dazji antidumping. F'dan ir-rigward, huwa kkonfermat li fil-valutazzjoni tal-interess tal-Unjoni, l-Istituzzjonijiet ibbilanċjaw il-konsegwenzi pożittivi u negattivi li d-dazji jista' jkollhom fuq il-bosta atturi ekonomiċi. Filwaqt li l-impatt fuq l-industrija upstream u downstream huwa limitat, il-miżuri ser jagħtu lill-industrija tal-Unjoni l-possibilità li jirkupraw minn dumping dannuż.
(343)
Parti minnhom ikkontestat in-numru ta' impjiegi li jkunu salvagwardjati mill-impożizzjoni ta' miżuri. Din iddikjarat li l-industrija tal-Unjoni tħaddem madwar 6 000 ruħ, u mhux 25 000 kif irrapportat fil-premessa (229) tar-Regolament provviżorju.
(344)
Madankollu ma ġiet ipprovduta ebda evidenza biex issostni d-dikjarazzjoni ta' hawn fuq, u għalhekk twarrbet. Huwa ċċarat li fid-dawl tal-esklużjoni tal-wejfers mill-ambitu tal-prodott, l-impjiegi fl-industrija tal-Unjoni ammontaw għal madwar 21 000 impjegat matul l-IP. Il-partijiet interessati ma pprovdew ebda prova li n-numru ta' impjegati fl-industrija tal-Unjoni nbidel b'mod notevoli wara l-IP.
(345)
Bħala konklużjoni, l-investigazzjoni wriet li l-industrija tal-Unjoni batiet dannu materjali minħabba l-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping mill-PRC, hekk kif ma setgħetx tirkupra l-investiment permezz ta' bejgħ li jrendi profitt. Huwa mistenni li l-impożizzjoni ta' miżuri ser treġġa' lura lejn kundizzjonijiet ta' kummerċ ġust fis-suq tal-Unjoni, u dan ser jippermetti lill-industrija tal-Unjoni tikkompeti f'sitwazzjoni fejn kulħadd ikun indaqs. It-tnaqqis probabbli fl-importazzjonijiet mill-PRC għandu jippermetti lill-industrija tal-Unjoni żżid il-bejgħ tagħha fl-Unjoni u b'hekk tuża aħjar il-kapaċitajiet ta' produzzjoni disponibbli fit-terminu qasir. Min-naħa tiegħu, dan jista' jġib ekonomiji tal-kobor. Filwaqt li huwa possibbli li l-prezzijiet tal-prodott simili jiżdiedu f'perjodu qasir ta' żmien minħabba l-miżuri, ix-xejra ġenerali ta' tnaqqis fil-prezzijiet aktarx li tinżamm anki peress li, min-naħa, ser ikun hemm it-tnaqqis ulterjuri fil-kost tal-produzzjoni tal-prodott investigat, u, min-naħa l-oħra, il-pressjoni kompetittiva mill-produtturi ta' pajjiżi terzi, li jkunu qegħdin jikkompetu wkoll fis-suq tal-Unjoni.
(346)
Fin nuqqas ta' kwalunkwe kumment ieħor, il-premessi (227) u (231) tar-Regolament provviżorju, bl-eċċezzjoni taċ-ċifra dwar l-impjiegi msemmija fil-premessa (344) iktar 'il fuq, huma kkonfermati.
3. L-interess ta' importaturi mhux relatati
(347)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, l-importatur mhux relatat li pprovda tweġiba għall-kwestjonarju qabel l-impożizzjoni ta' miżuri provviżorji u li tqies li jikkostitwixxi l-kampjun provviżorju ddikjara li l-konklużjonijiet fir-rigward tal-impatt tal-miżuri fuq l-importaturi mhux relatati kienu bbażati fuq it-tweġiba tal-kwestjonarju tiegħu stess li għalhekk ma tistax titqies bħala rappreżentattiva.
(348)
Ir-Regolament provviżorju bbaża s-sejbiet tiegħu fir-rigward tal-importaturi mhux relatati fuq kumpanija waħda peress li, kif spjegat fil-premessa (232) tar-Regolament provviżorju, l-attività ewlenija ta' wieħed biss mit-tliet importaturi fil-kampjun provviżorju kienet tikkonsisti fin-negozjar tal-prodott ikkonċernat. Kif iddikjarat iktar 'il fuq fil-premessa (21) wara l-impożizzjoni ta' miżuri provviżorji, il-kampjun tkabbar, ġew ikkuntattjati iktar importaturi mhux relatati u mill-ħames tweġibiet għall-kwestjonarji riċevuti, tlieta biss kienu kompluti biżżejjed u minnhom setgħet tinħareġ valutazzjoni sinifikanti. Għaldaqstant, fl-istadju definittiv il-kampjun għal importazzjonijiet mhux relatati ġie estiż sabiex jinkludi erba' importaturi. B'mod ġenerali, matul l-IP, l-attività tal-erba' importaturi mhux relatati li kkooperaw fil-kampjun, li għandha x'taqsam mal-prodott ikkonċernat varjat bejn 60 % u 100 % tan-negozju totali tagħhom. Barra minn hekk, l-erba' importaturi mhux relatati li kkooperaw akkwistaw mill-PRC bejn 16 % sa 100 % tal-importazzjonijiet ta' moduli totali tagħhom, b'wieħed biss jakkwista esklussivament mill-pajjiż ikkonċernat. Il-profitabbiltà tal-erba' importaturi mhux relatati li kkooperaw fil-kampjun, li għandha x'taqsam mal-prodott ikkonċernat kienet, bħala medja, ta' 2.3 % fl-IP.
(349)
Parti interessata minnhom argumentat li l-impatt tad-dazji fuq l-importaturi mhux relatati kien sottovalutat peress li ma hemm ebda sors alternattiv immedjat ta' provvista li jista' jieħu post l-importazzjonijiet Ċiniżi tal-prodott ikkonċernat jekk jiġu imposti dazji u l-bidla ta' sors tal-provvista hija diffiċli fid-dawl tal-fatt li l-produzzjoni ewlenija hija bbażata fil-PRC u dan ikun jinvolvi kostijiet addizzjonali sinifikanti.
(350)
F'dan ir-rigward, huwa mfakkar li l-impożizzjoni ta' miżuri ma għandhiex tirriżulta fl-għibien tal-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat mill-PRC. L-investigazzjoni indikat li t-tnaqqis possibbli tal-importazzjonijiet mill-PRC ser jħalli b'mod partikolari impatt fuq dawk l-importaturi li jġibu l-prodott ikkonċernat esklussivament mill-PRC, li huwa l-każ ta' wieħed minn kull erba' importaturi mhux relatati li kkooperaw biss. Rigward l-impatt tal-miżuri fuq is-sitwazzjoni finanzjarja tal-importaturi mhux relatati, ma kienx eskluż li dan jista' jkun negattiv, iżda kien konkluż li fil-parti l-kbira dan ser jiddependi fuq il-kapaċità tagħhom li jibdlu s-sorsi tal-provvista jew li jgħaddu tal-inqas parti miż-żieda possibbli fil-prezzijiet lill-klijenti tagħhom. Għall-operaturi li jimportaw il-prodott anki minn sorsi oħrajn minbarra l-PRC jew li jimportaw anki prodotti oħrajn minbarra l-prodott ikkonċernat, l-impatt ser ikompli jiġi limitat. Għaldaqstant, il-Kummissjoni tqis li għad li aktarx li jkun hemm impatt negattiv fuq l-importaturi tal-prodott ikkonċernat, dan l-impatt, bħala medja, ser jibqa' limitat.
(351)
Importatur mhux relatat minnhom argumenta li jeħtieġ siegħat ta' xogħol u investiment finanzjarji sinifikanti qabel jaċċetta l-prodotti ta' fornitur ġdid. F'dan ir-rigward, saret dikjarazzjoni bħala tweġiba għad-divulgazzjoni finali li l-evidenza relevanti dwar ir-rekwiżit ta' ttestjar twil li importatur irid jagħmel qabel jieħu deċiżjoni li jimporta minn esportatur partikolari kienet ipprovduta lit-tim ta' verifika meta saret iż-żjara fuq il-post.
(352)
Huwa rikonoxxut li l-istabbiliment ta' relazzjoni ġdida bejn importatur u fornitur jista' jinvolvi kostijiet addizzjonali u investiment ta' żmien (eż. fl-ittestjar tal-prodott). Fl-istess ħin, il-bidla tal-fornituri tidher li hija riskju normali kkalkolat fl-attività professjonali ta' importatur u hija relatata mal-fatt li s-suq PV qed jimmatura u b'hekk għaddej minn bidliet kostanti (eż. falimenti, konsolidazzjonijiet) li jeħtieġu l-bdil ma' fornituri ġodda. Barra minn hekk, jista' jiġi supponut li tipi ġodda ta' moduli li jilħqu s-suq fuq bażi kostanti (li fihom, eż. karatteristiċi ġodda ta' effiċjenza) jeħtieġu ttestjar ukoll. F'dan ir-rigward, l-ittestjar ta' prodott ġdid (anki mill-istess fornitur) donnu standard u mhux xi attività mhux tas-soltu. Għaldaqstant, l-argument huwa rifjutat.
(353)
Bħala tweġiba għad-divulgazzjoni finali, żewġ partijiet tennew id-dikjarazzjoni tagħhom li l-interess tal-importaturi mhux relatati ma tqiesx kif xieraq. Parti minnhom iddikjarat li n-nuqqas tal-verżjoni mhux kunfidenzjali tat-tweġibiet għall-kwestjonarji mill-importaturi addizzjonali li kkooperaw ma ppermettiex li ssir valutazzjoni xierqa mill-partijiet. Xeħtet dubju fuq il-valutazzjoni tal-Kummissjoni rigward il-possibilità li jiżdiedu l-importazzjonijiet ta' pajjiżi terzi oħrajn lejn l-Unjoni u b'hekk l-importaturi jkunu jistgħu jibdlu l-fornituri tagħhom, fuq il-bażi tal-allegazzjoni li swieq terzi sejrin tajjeb ħafna. Għal dan l-għan, il-parti ddikjarat li t-tali suppożizzjoni tikkontradixxi l-konklużjonijiet fil-premessa (336), li argumentat li l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħrajn ma jkunux enormi. Parti oħra ddubitat kemm il-Kummissjoni rrispettat il-prinċipju ta' nondiskriminazzjoni peress li l-produtturi tal-Unjoni ngħataw iktar prominenza fil-valutazzjoni tal-Kummissjoni meta mqabbla mal-operaturi l-oħra.
(354)
L-ewwel nett, huwa kkonfermat li l-verżjoni mhux kunfidenzjali tat-tweġibiet għall-kwestjonarji riċevuti wara l-pubblikazzjoni tar-Regolament provviżorju mill-importaturi addizzjonali li kkooperaw kienet inkluża fil-fajl għall-konsultazzjoni mill-partijiet interessati. It-tieni, ma hemmx kontradizzjoni bejn is-suppożizzjoni li l-importazzjonijiet minn pajjiżi terzi oħrajn jistgħu jiżdiedu bħala tweġiba għal inqas importazzjonijiet mill-PRC u li t-tali żieda ma għandhiex tkun enormi fid-dawl tad-domanda dejjem ikbar għal istallazzjonijiet PV madwar id-dinja. Fl-istess ħin, peress li l-industrija tal-Unjoni hija mistennija terġa' tieħu ċerta parti mis-sehem tas-suq li qabel kienet tal-prodotti mill-PRC, ma jistax jiġi eskluż li se jkun hemm ċertu telf fin-negozju għal importaturi mhux relatati. Madankollu, huwa osservat li d-daqs ġenerali tas-suq PV huwa mistenni jkompli jikber fit-tul, peress li l-parità tal-grilja tintlaħaq f'dejjem iktar postijiet. Fl-aħħar, huwa ċċarat li, bħal fl-investigazzjonijiet kollha ta' difiża tan-negozju, filwaqt li s-sitwazzjoni tal-industrija tal-Unjoni ġiet ivvalutata sabiex jiġi stabbilit jekk ġarrbitx dannu materjali minħabba l-importazzjonijiet li kienu l-oġġett ta' dumping, fil-kuntest tal-analiżi tal-interess tal-Unjoni, ġie vvalutat l-interess tal-industrija tal-Unjoni fuq bażi ndaqs bħall-atturi ekonomiċi l-oħrajn, inklużi l-importaturi mhux relatati. Huwa ċċarat ukoll li l-investigazzjoni dwar jekk l-industrija tal-Unjoni ġarrbitx dannu materjali hija rregolata b'mod partikolari mill-Artikolu 3(5) tar-Regolament bażiku li jistabbilixxi l-istandards minimi tat-tali investigazzjoni. L-interess tal-Unjoni huwa analizzat biss ladarba ssir determinazzjoni pożittiva tad-dumping dannuż skont l-istandards stipulati fl-Artikolu 21 tar-Regolament bażiku. Minħabba dan, ġie konkluż li l-impatt negattiv probabbli tal-miżuri fuq ċerti importaturi, b'mod partikolari dawk li jġibu l-prodott esklussivament mill-PRC, ma kienx jegħleb il-benefiċċji tal-miżuri għall-industrija tal-Unjoni u l-benefiċċji fit-terminu medju u fit-tul għas-suq PV tal-Unjoni li jinkisbu minn kompetizzjoni leali.
(355)
Fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor, fuq il-bażi tal-informazzjoni li tkopri l-erba' importaturi fil-kampjun, ġew ikkonfermati l-premessi (233) u (234) tar-Regolament provviżorju.
4. L-interess ta' operaturi upstream
(356)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, bosta partijiet tennew id-dikjarazzjoni li sehem kbir mill-kontributi fil-katina tal-valur PV ġej mill-Unjoni u li din is-sitwazzjoni vantaġġuża tista' tintemm jekk jiddaħħlu dazji peress li l-produzzjoni fil-PRC tal-prodott ikkonċernat ser tonqos minħabba d-dazju. Bħala tweġiba għad-divulgazzjoni finali, parti minnhom indikat li l-miżuri f'dan il-każ jistgħu jġibu magħhom miżuri oħrajn, li l-PRC tista' timponi fuq il-prodotti tal-Unjoni.
(357)
F'dan ir-rigward, kif stipulat fil-premessa (239) tar-Regolament provviżorju, l-importazzjonijiet Ċiniżi huma mistennija jkomplu jfornu s-suq tal-Unjoni anki bid-dazji fis-seħħ. Barra minn hekk, bosta sorsi pubblikament disponibbli fis-settur PV, bħall-EPIA's Global Market Outlook for Photovoltaics 2013-2017, ibassru li t-tiċkin possibbli fid-domanda fl-Unjoni għandu jseħħ biss fit-terminu qasir (fl-2013 u l-2014) peress li l-konsum fl-Unjoni ser ikompli jiżdied fis-snin ta' wara. Barra minn hekk, kif konkluż fil-premessa (239) tar-Regolament provviżorju, l-indirizzar ta' prattiki kummerċjali inġusti aktarx li jippermetti sabiex jinbena tkabbir sostenibbli fis-suq PV fl-Unjoni fit-terminu medju sa twil, li minnu għandhom jibbenefikaw l-operaturi kollha fl-Unjoni. Fl-aħħar, rigward l-argument dwar ir-ritaljazzjoni possibbli tal-PRC bħala tweġiba għall-miżuri f'dan il-każ, huwa mfakkar li l-PRC, bħal kwalunkwe membru ieħor tad-WTO, tista' tirrikorri għal investigazzjonijiet ta' difiża tan-negozju biss f'ċirkustanzi ġġustifikati u kwalunkwe investigazzjoni bħal din trid tikkonforma mar-regoli stretti tad-WTO. Il-Kummissjoni tissorvelja kwalunkwe investigazzjoni bħal din biex tara li jkunu rrispettati r-regoli tad-WTO. Għaldaqstant, dan l-argument ġie rifjutat.
(358)
Uħud mill-partijiet ikkontestaw il-konklużjoni fil-premessa (239) tar-Regolament provviżorju li t-tnaqqis fl-esportazzjonijiet tal-operaturi upstream PV tal-Unjoni lejn il-PRC jista' jiġi kkumpensat minn esportazzjonijiet lejn swieq oħrajn billi argumentaw li d-dazji ser inaqqsu d-domanda għall-prodott madwar id-dinja.
(359)
F'dan ir-rigward, l-ewwel nett ta' min jinnota li l-importazzjonijiet Ċiniżi mhumiex mistennija jieqfu għal kollox minħabba d-dazji. Barra minn hekk, l-informazzjoni miġbura matul l-investigazzjoni ma stabbilixxiet ebda korrelazzjoni diretta bejn l-iżvilupp tal-importazzjonijiet mill-PRC fis-suq tal-Unjoni u l-esportazzjonijiet mill-PRC lejn swieq oħrajn. Minbarra dan, sorsi disponibbli pubblikament, bħall-EPIA's Global Market Outlook for Photovoltaics 2013-2017, ibassru li s-suq PV madwar id-dinja ser jikber fis-snin li ġejjin. F'dak li għandu x'jaqsam mas-suq Ċiniż, hemm indikazzjonijiet li l-konsum domestiku fil-PRC ser jiżdied b'mod sostanzjali (eż. kif indikat mill-EPIA). Fid-dawl ta' dak li ntqal hawn fuq, l-esportazzjonijiet tal-operaturi upstream tal-Unjoni lejn il-PRC mhumiex mistennija jonqsu b'mod sinifikanti minħabba l-impożizzjoni ta' miżuri.
(360)
Ta' min jinnota wkoll li t-tiċkin tad-domanda fl-Unjoni fl-2013 u l-2014 imsemmi fil-premessa (357) iktar 'il fuq jista' jħalli impatt negattiv fuq l-operaturi upstream. Madankollu, dan ma jistax ikun marbut, tal-inqas mhux fil-parti l-kbira tiegħu, mad-dazji hekk kif kien previst ferm qabel l-impożizzjoni ta' miżuri provviżorji. Barra minn hekk, rigward il-produtturi tal-Unjoni ta' makkinarju għall-industrija PV, kif intqal ukoll fil-premessa (239) għar-Regolament provviżorju, minħabba l-kapaċità sostanzjali żejda fil-PRC, huwa improbabbli li l-esportazzjonijiet tagħhom lejn il-PRC jistgħu jiżdiedu b'mod sinifikanti anki fix-xenarju li l-produtturi Ċiniżi jżidu l-volum ta' produzzjoni tagħhom. Fl-aħħar, l-informazzjoni miġbura matul l-investigazzjoni indikat li anki l-produtturi tal-makkinarju jistgħu jintlaqtu mit-12-il pjan ta' ħames snin taċ-Ċina għall-Industrija Solari Fotovoltajka li jipprevedi li sal-2015, 80 % tat-tagħmir tal-manifattura għaċ-ċelloli għandu jiġi mill-PRC. Diment li din il-bidla tinkiseb skont ir-regoli tad-WTO, din tista' tkompli tillimita l-possibilità li l-manifatturi ta' makkinarju fl-Unjoni jikkompetu fis-suq Ċiniż. Għaldaqstant, l-argument ta' hawn fuq ġie rifjutat.
(361)
Bħala tweġiba għad-divulgazzjoni finali, il-GOC argumenta li t-12-il pjan ta' ħames snin għall-Industrija Fotovoltajka Solari joffri biss xi prinċipji ġenerali ta' gwida li mhumiex vinkolanti peress li ma hemm ebda setgħa ta' infurzar prevista, u li għalhekk ma għandux jitqies bħala indikazzjoni li l-possibilità ta' manifatturi ta' makkinarju fl-Unjoni sabiex jikkompetu fis-suq Ċiniż ser tkun limitata. F'dan ir-rigward, huwa osservat li l-GOC inkluda l-industrija PV fost l-industirji strateġiċi fit-12-il pjan ta' ħames snin u ħareġ ukoll pjan speċifiku għall-industrija fotovoltajka solari. F'dan il-pjan, il-GOC esprima l-appoġġ tiegħu għal“impriżi superjuri” u “impriżi ewlenin”, ħa l-impenn li “jippromwovi l-implimentazzjoni ta' bosta politiki ta' appoġġ għas-settur fotovoltajku”, u “jsawwar it-tħejjija ġenerali tal-politiki ta' appoġġ fuq l-industrija, il-finanzjament, it-tassazzjoni …”. Barra minn hekk, peress li l-pjan fih direttivi essenzjali x'jintlaħqu mill-industrija Ċiniża matul il-perjodu ta' ħames snin, dan għandu impatt profond fuq l-ambjent kummerċjali, kemm fi ħdan il-PRC kif ukoll f'pajjiżi li għandhom kummerċ mal-PRC. Wara li jitqiesu dawn ta' hawn fuq, hemm indikazzjonijiet ċari li l-libertà tal-għażla tal-manifatturi Ċiniżi ta' ċelloli u l-pressjoni kompetittiva tal-produtturi tal-Unjoni tat-tagħmir ta' manifattura li jesportaw lejn is-suq Ċiniż hija ristretta mill-pjan. Għaldaqstant, dan l-argument ġie rifjutat.
(362)
Produttur minnhom tal-materja prima li kkoopera kkontesta l-prospett ta' kumpens ta' swieq oħrajn għat-tnaqqis fil-produzzjoni mis-suq Ċiniż, fid-dawl tal-kapaċità ta' produzzjoni istallata sostanzjali fil-PRC, li mhux faċli tinbena xi mkien ieħor.
(363)
Fid-dawl tal-konklużjonijiet fil-premessa (359) iktar 'il fuq, dan l-argument twarrab peress li ma hemm ebda indikazzjoni tal-allegat tnaqqis fil-produzzjoni fis-suq Ċiniż.
(364)
Parti interessata minnhom ikkontestat in-numru ta' impjegati fis-settur upstream ikkwotat fil-premessa (236) tar-Regolament provviżorju.
(365)
Huwa ċċarat li n-numru ta' 4 200 impjegat irrapportati fir-Regolament provviżorju jirreferi biss għall-operaturi upstream li kkooperaw, bħal manifatturi tat-tagħmir u fornituri tal-polisiliċju, fuq il-bażi tat-tweġibiet tagħhom għall-kwestjonarju, u mhux għas-settur sħiħ.
(366)
Wara l-esklużjoni tal-wejfers mill-ambitu tal-prodott, il-produtturi fl-Unjoni ta' dan il-prodott xorta għandhom jibbenefikaw mill-impożizzjoni ta' dazji, peress li l-industrija tal-Unjoni hija mistennija żżid il-produzzjoni tagħha ta' ċelloli u moduli.
(367)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment ieħor, il-premessi (235) u (240) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
5. L-interess tal-operaturi downstream
(368)
Kif stipulat fil-premessa (329) iktar 'il fuq, wara l-impożizzjoni ta' miżuri provviżorji, saru iktar żjarat ta' verifika għand żewġ żviluppaturi ta' proġetti.
(369)
Minbarra s-seba' tweġibiet għall-kwestjonarji tal-operaturi downstream li l-attività tagħhom hija direttament relatata mal-prodott simili (l-iktar l-iżviluppaturi ta' proġetti u l-installaturi), li l-analiżi tagħhom ikkostitwixxiet il-bażi għall-valutazzjoni tal-operaturi downstream fir-Regolament provviżorju, sitt tweġibiet addizzjonali għall-kwestjonarji sottomessi fl-istadju provviżorju u meqjusa mhux kompluti kif suppost (ara l-premessa (241) għar-Regolament provviżorju) komplew jiġu analizzati peress li pprovdew indikazzjonijiet dwar l-importanza relattiva tal-attività tagħhom relatata mal-PV meta mqabbla mal-attività totali.
(370)
Is-sitt operaturi kkonċernati addizzjonali kienu fornituri ta' servizzi fis-settur PV (loġistika, trasport, relazzjonijiet pubbliċi, eċċ.) u b'hekk huma operaturi li l-attività tagħhom mhijiex direttament relatata mal-prodott investigat. Minkejja ċerti nuqqasijiet fit-tweġibiet, id-dejta fil-kwestjonarji wriet li l-attività relatata mal-PV ta' dawn l-operaturi kienet marġinali meta mqabbla mal-attività totali tagħhom. Tabilħaqq, matul l-IP, l-attività relatata mal-PV kienet tirrappreżenta bħala medja madwar 5 % biss mill-fatturat totali tagħhom u 8 % tal-impjiegi totali tagħhom. Bħala medja, il-profittabbiltà kienet ta' madwar 7 %. Madankollu, huwa osservat li d-dejta dwar il-profittabbiltà ma kinitx kompluta, peress li mhux l-operaturi kollha rrapportaw fuq din l-entrata.
(371)
Fuq il-bażi tal-analiżi ulterjuri, ġie konkluż li fid-dawl tad-dejta pprovduta, kwalunkwe impatt possibbli tal-miżuri fuq is-sitwazzjoni ekonomika tal-fornituri ta' servizzi fis-settur PV aktarx li mhuwiex ser ikun sinifikanti.
(372)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja u finali, bosta partijiet ikkontestaw ir-rappreżentattività tad-dejta li tikkonċerna l-operaturi downstream fuq il-fatturat, il-profittabbiltà u l-impjiegi miġbura mill-Kummissjoni mit-tweġibiet għall-kwestjonarji ta' seba' operaturi downstream. L-AFASE ssottomettiet “stħarriġ” imwettaq fost il-membri tagħha (installaturi) biex turi li għall-maġġoranza tal-installaturi, in-negozju PV jikkostitwixxi sors primarju ta' dħul. L-AFASE kompliet tallega li l-operaturi downstream, b'mod partikolari l-installaturi, għall-kuntrarju tas-sejbiet stipulati fil-premessa (242) tar-Regolament provviżorju jagħmlu biss marġni ta' profitt b'figura waħda li ma jippermettix assorbiment ta' xi dazju.
(373)
Rigward ir-rappreżentattività tad-dejta użata fir-Regolament provviżorju, il-Kummissjoni użat id-dejta kollha pprovduta minn dawk l-operaturi downstream li mlew il-kwestjonarju speċifiku, kif ukoll is-sottomissjonijiet ipprovduti mill-AFASE, kif spjegat fil-premessa (330) iktar 'il fuq.
(374)
Fir-rigward tad-dikjarazzjoni li n-negozju PV jikkostitwixxi sors primarju tad-dħul għall-installaturi, analiżi ulterjuri tat-tweġibiet għall-kwestjonarju sottomessi mill-operaturi downstream (installaturi u żviluppaturi ta' proġetti) ikkonfermat li l-attività direttament relatata mal-prodott simili investigat kienet tirrappreżenta medja ta' madwar 42 % tal-attività totali ta' dawn l-operaturi u l-profittabilità laħqet medja ta' 11 %. Madankollu, meta jittieħdu f'kunsiderazzjoni l-attivitajiet tagħhom ukoll (mhux direttament relatati mal-prodott investigat), l-importanza ġenerali tagħhom tiżdied b'mod sostanzjali għal tlieta mis-seba' operaturi. B'hekk, il-proporzjon korrispondenti varja minn madwar 45 % sa 100 % matul l-IP. Barra minn hekk, għas-seba' operaturi (installaturi u żviluppaturi ta' proġetti) il-profittabilità tal-attività PV inklużi l-attivitajiet mhux direttament marbutin mal-prodott investigat ikunu jammontaw għal medja ta' 9 %. F'dak li għandu x'jaqsam mal-impjiegi, l-attività PV, inklużi l-attivitajiet mhux direttament marbutni mal-prodott investigat, tkun tammonta għal madwar 660 xogħol full-time fl-IP għas-seba' operaturi. Minbarra proġetti u istallazzjonijiet PV, dawn l-operaturi kienu attivi wkoll f'istallazzjonijiet tal-enerġija mir-riħ u l-produzzjoni ta' tagħmir elettriku.
(375)
Jitqies li kwalunkwe impatt tal-miżuri fuq l-operaturi downstream irid ikun ivvalutat primarjament fuq l-attività tagħhom direttament marbuta mal-prodott investigat li fl-IP laħqet profittabilità medja ta' 11 %. Madankollu, anki jekk issir kunsiderazzjoni fuq il-bażi tal-attività PV ġenerali mhux direttament relatata mal-prodott investigat, il-konklużjonijiet ikunu simili għal dik li saret fl-istadju provviżorju peress li, b'mod ġenerali, il-bosta fatturi meħudni f'kunsiderazzjoni, jiġifieri l-profittabilità u l-possibilità ta' assorbiment ta' parti mid-dazju, ma jvarjawx wisq (il-profittabilità tonqos minn medja ta' 11 % għal medja ta' 9 %). Bħala tweġiba għad-divulgazzjoni finali, parti minnhom li l-Kummissjoni wettqet żjara ta' verifika għandha kkontestat ir-rappreżentattività tal-konklużjoni dwar il-profittabilità tal-installaturi u l-iżviluppaturi, li, f'dak li għandu x'jaqsam magħha, allegatament kient ibbażata biss fuq tranżazzjoni waħda. Dan l-argument twarrab peress li l-Kummissjoni kkalkolat il-profittabilità tal-operaturi downstream fuq il-bażi tad-dejta kollha sottomessa mill-operaturi downstream fit-tweġibiet tagħhom għall-kwestjonarji.
(376)
Rigward l-istħarriġ konkluż mill-AFASE fost il-membri tagħha, l-ewwel nett huwa osservat li l-operaturi kollha kellhom l-opportunità li jgħarrfu bil-preżenza tagħhom fil-bidu tal-investigazzjoni u jwieġbu għall-kwestjonarju speċifiku mfassal għall-operaturi downstream li jitlob l-informazzjoni neċessarja għall-valutazzjoni tal-impatt tad-dazji fuq dawn l-operaturi. It-tieni, l-identità tal-installaturi ma kinitx ipprovduta fl-istħarriġ, u dan ma ppermettix li ssir verifika ta', pereżempju, ir-rilevanza u l-affidabbiltà tad-dejta pprovduta. It-tielet, filwaqt li numru ta' mistoqsijiet li saru f'dan l-istħarriġ kien jikkonċerna l-kapaċità tal-installaturi sabiex jassorbu d-dazji possibbli, l-istħarriġ kien nieqes minn kwalunkwe referenza għall-profitt li sar minn dawn l-installaturi fl-IP, u b'hekk ma kellux element importanti għall-evalwazzjoni tal-impatt tal-miżuri. Konsegwentement, ma setgħet tinħareġ ebda konklużjoni importanti mill-istħarriġ ipprovdut.
(377)
Għadd ta' partijiet ikkontestaw il-konklużjonijiet fil-premessi (247) u (250) tar-Regolament provviżorju li l-impjiegi fis-segment downstream ser ikunu affettwati b'mod negattiv fit-terminu qasir u li l-impatt ġenerali ser ikun negattiv iżda biss sa ċertu limitu fid-dawl tal-fatt li s-suq PV fl-Unjoni huwa mbassar li jikber fit-terminu medju u twil. Uħud mill-partijiet komplew jiddikjaraw li b'mod partikolari l-installaturi, li jiddependu mill-istallazzjonijiet PV, ser ibatu mit-tnaqqis fid-domanda.
(378)
It-telf possibbli ta' impjiegi li jirriżulta mill-impożizzjoni tad-dazji kompla jiġi analizzat. F'termini ġenerali, l-informazzjoni miġbura matul l-investigazzjoni kkonfermat li s-settur downstream kien qiegħed jara telf ta' impjiegi minħabba t-tiċkin tad-domanda għall-istallazzjonijiet PV fl-Unjoni ta' madwar 5 GW bejn l-2011 u l-2012, kif diġà stipulat fil-premessa (246) tar-Regolament provviżorju. Dan it-telf ta' impjiegi ma jistax ikun marbut mal-miżuri peress li dawn irriflettew evoluzzjoni tas-suq. Barra minn hekk, fl-2013 u l-2014 huwa previst tiċkin ulterjuri tad-domanda u aktarx li dan ser jirriżulta f'iktar telf ta' impjiegi fis-settur PV. B'mod simili, it-tali evoluzzjoni tad-domanda tbassret minn ċentri kbar ta' riċerka bħall-EPIA qabel il-bidu tal-investigazzjoni u għaldaqstant, it-tali telf ta' impjiegi ma jistax ikun attribwit għall-impożizzjoni ta' miżuri.
(379)
L-industrija tal-Unjoni ppreżentat studju mill-konsulent PriceWaterHouseCoopers (“PWC”) dwar l-impatt possibbli tal-miżura fuq l-impjiegi relatati mal-PV. L-istudju ta' PWC jirreferi għal studju li sar qabel minn konsulent ieħor, Prognos, li bassar telf ta' ħafna impjiegi fis-suq PV minħabba l-impożizzjoni ta' miżuri, li kien sottomess mill-AFASE qabel l-impożizzjoni ta' dazji provviżorji u li kien indirizzat fil-premessi (243) sa (246) tar-Regolament provviżorju. L-istudju ta' PWC ikkritika l-istudju ta' Prognos li indika l-fatt li t-telf totali ta' impjiegi stmat minn Prognos fil-fatt kien jaqbeż in-numru totali ta' impjiegi PV eżistenti fl-Unjoni. Rigward l-impatt tad-dazji fis-suq tal-Unjoni, PWC laħqet konklużjonijiet li jmorru kontra ta' dawk ta' Prognos, billi bassret impatt nett pożittiv fuq l-impjiegi fl-Unjoni u li l-benefiċċji huma ikbar mill-effetti negattivi possibbli tad-dazji (eż. fuq id-domanda). Fid-dawl tan-nuqqas ta' argumenti sostanzjati ġodda fuq l-impatt tal-miżuri fuq l-impjiegi fis-settur downstream, il-konklużjonijiet fil-premessi (247) sa (250) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
(380)
L-AFASE argumentat li l-Kummissjoni ma ddivulgatx is-sors tal-marġni ta' żball ta' 20 % għall-impjiegi diretti relatati mal-PV ikkalkolat għall-2011 u msemmi fil-premessa (245) tar-Regolament provviżorju.
(381)
Dan il-marġni ta' żball ta' 20 %, li jista' japplika 'l fuq jew 'l isfel, beda jidher matul iż-żjara ta' verifika għand EPIA. Dan juri d-diffikultà biex jiġu vvalutati ċifri preċiżi fuq l-impjiegi fis-settur downstream peress li hemm biss ftit sorsi, li spiss jikkontradixxu lil xulxin, għall-ġbir ta' dejta.
(382)
Bħala tweġiba għad-divulgazzjoni finali, uħud mill-partijiet iddikjaraw li l-analiżi tal-Kummissjoni ma tkellmitx dwar il-fatt li d-dazji ser ikomplu jżidu biss mat-telf ta' impjiegi li jirriżulta min-numru mnaqqas ta' istallazzjonijiet PV wara l-2011. Kien argumentat li t-tali telf ta' impjiegi, b'mod partikolari fis-settur downstream, huwa marbut mill-qrib mal-fatt li l-installaturi PV jiddependu fuq l-istallazzjonijiet solari. Barra minn hekk, l-AFASE maqdret lill-Kummissjoni għaliex ma qisitx kif xieraq l-istħarriġ li għamlet fost il-membri tagħha u stħarriġ simili li sar minn Assoċjazzjoni tal-Kummerċ Solari fir-Renju Unit, li allegatament urew it-tali dipendenza.
(383)
Rigward l-allegat silenzju tal-Kummissjoni dwar l-impatt tad-dazji fuq l-impjiegi, issir referenza għall-premessi (377) u (379) iktar 'il fuq, fejn id-dikjarazzjonijiet dwar l-impatt tal-miżuri fuq l-impjiegi fis-settur PV huma indirizzati u fejn huwa rikonoxxut li huwa minnu li l-impjiegi fis-settur downstream jafu jkunu affettwati fit-terminu qasir minħabba l-miżuri.
(384)
Fir-rigward tal-istaħrriġ li sar mill-AFASE u l-Assoċjazzjoni tal-Kummerċ Solari fir-Renju Unit, bħala tweġiba għad-divulgazzjoni finali, ġiet ipprovduta l-identità tal-kumpaniji li ħadu sehem fl-intervista. Madankollu, l-istħarriġijiet kien għad fihom nuqqasijiet, peress li pereżempju ċerti tweġibiet ma kinux sħaħ. L-analiżi tal-istħarriġ uriet dan li ġej. Rigward l-istħarriġ mill-AFASE, l-ewwel huwa osservat li l-maġġoranza tal-50 installatur li wieġbu għall-intervista ddikjaraw li huma esklussivament attivi fis-suq PV. 15 mill-50 installatur iddikjaraw li huma attivi wkoll f'attivitajiet oħrajn mhux relatati mal-PV bħat-tisħin, l-istallazzjonijiet elettriċi, u r-riħ sa ċertu punt. Fil-każ tal-istħarriġ tar-Renju Unit, 21 mill-31 kumpanija tar-Renju Unit li wieġbu għall-intervista kellhom attivitajiet oħrajn minbarra dawk relatati mal-PV. Dan ir-riżultat juri li fir-rigward ta' kważi nofs l-iżviluppaturi ta' proġetti u l-installaturi, is-sejba stipulata fil-premessa (247) tar-Regolament provviżorju dwar il-ħila li jwettqu attivitajiet oħrajn bħal installazzjonijiet elettriċi u tat-tisħin, plumbing u istallazzjonijiet ta' enerġiji ekoloġiċi oħrajn, hija korretta. Madankollu, huwa rikonoxxut li din il-ħila jaf teżisti sa ċertu punt inqas minn dak supponut fir-Regolament provviżorju. Għaldaqstant, l-impatt ta' mitigazzjoni tagħha fuq it-telf tal-impjiegi jaf hija inqas importanti minn dak li kien supponut fil-bidu. It-tieni, uħud mill-operaturi fl-istħarriġ tal-AFASE u l-Assoċjazzjoni tal-Kummerċ Solari tar-Renju Unit kienu qed jużaw prodotti mill-Unjoni u uħud jipprevedu li ser jixtru prodotti mhux Ċiniżi wara l-miżuri biex jevitaw żieda fil-prezzijiet. B'hekk, id-dipendenza tagħhom fuq l-importazzjonijiet Ċiniżi u l-impatt tal-miżuri huma mistennija jonqsu peress li jkunu jistgħu jaċċessaw prodotti mill-Unjoni.
It-tielet, l-istima tal-impatt tal-miżuri fuq in-negozji tal-operaturi kollha fl-istħarriġ ma ppermettietx li jinħarġu konklużjonijiet sodi peress li l-valutazzjoni tagħhom kienet ferm varjata. Uħud mill-kumpaniji saħansitra lanqas ma setgħu jivvalutaw dan l-impatt. Ir-raba', anki t-tweġibiet għall-mistoqsija dwar in-numru tal-proġetti PV li huma f'riskju ta' kanċellazzjoni f'każ ta' dazji varjaw minn 'mhux għoli' għall-'proġetti kollha' fl-istħarriġ tar-Renju Unit. Uħud mill-operaturi ma rnexxilhomx jagħmlu stima. Fl-aħħar, iż-żewġ stħarriġijiet ma staqsewx dwar il-profittabilità tal-operaturi ekonomiċi intervistati, mistoqsija importanti għall-valutazzjoni tal-assorbiment possibbli taż-żieda fil-prezz, jekk isseħħ, minħabba d-dazju.
(385)
Partijiet oħrajn iddikjaraw li mhux faċli għall-installaturi biex jibdlu l-attivitajiet tagħhom jew jeqilbu għal istallazzjonijiet tal-enerġija ekoloġika oħrajn minħabba t-teknoloġiji u l-għarfien ferm differenti involut. Għaldaqstant, jekk ikunu imposti d-dazji, dawn ikollhom jgħalqu. Wara d-divulgazzjoni finali, din id-dikjarazzjoni ttenniet minn parti interessata minnhom, li argumentat li l-installaturi investew riżorsi sostanzjali fl-ispeċjalizzazzjoni PV, bħal taħriġ speċifiku, xi ħaġa li turi li jagħfsu l-iktar fuq is-settur PV u li mhux lakemm jaqbdu u jibdlu għal attivitajiet oħrajn.
(386)
Dan l-argument mhuwiex sostanzjat biżżejjed peress li ma ntweriex x'għarfien preċiż ikollu bżonn jikseb installatur u kemm hu diffiċli u kemm jiswa biex tiksbu. Xorta waħda, l-istituzzjonijiet jirrikonoxxu li l-installaturi żviluppaw għarfien speċifiku għall-installazzjoni ta' moduli PV. Madankollu, l-iżvilupp ta' dan l-għarfien huwa relattivament riċenti u jżid mal-kompetenza primarja tal-installaturi li tkun fl-istallazzjonijiet elettriċi jew tat-tisħin, plumbing, eċċ. Żviluppa wkoll bħala tweġiba għal prattika inġusta, jiġifieri l-influss enormi ta' importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping mill-PRC. Indipendenti mill-ħiliet speċjalizzati tal-impjegati tal-installaturi, l-argument irid jiġi kkunsidrat b'mod parallel mal-analiżi li saret fil-premessi (378) u (382) iktar 'il fuq dwar is-sitwazzjoni tal-impjiegi fis-settur downstream li fit-terminu qasir jaf tkun impattata b'mod negattiv iżda li, bis-saħħa tal-kummerċ sostenibbli, twassal għal żieda fl-impjiegi tal-installaturi fit-terminu medju sa twil. Għaldaqstant, l-argument ġie rifjutat.
(387)
Bosta partijiet ikkontestaw l-argument dwar il-ħila tal-operaturi downstream sabiex jassorbu parti miż-żieda possibbli fil-prezzijiet imsemmija fil-premessa (247) tar-Regolament provviżorju. Barra minn hekk, dan l-argument ma kienx sostanzjat biżżejjed u b'hekk ma setgħetx issir valutazzjoni dwar kemm din l-allegazzjoni kienet preċiża. Kif intqal fil-premessa (374) iktar 'il fuq, il-profittabilità tal-operaturi downstream li kkooperaw relatata direttament mal-prodott ikkonċernat ġiet ivvalutata għal medja ta' madwar 11 % li tagħti lok għall-possibilità li l-operaturi inkwistjoni jassorbu tal-inqas b'mod parzjali żieda fil-prezzijiet, jekk ikun hemm waħda. F'dan il-kuntest, huwa mfakkar kif imsemmi fil-premessa (335) iktar 'il fuq li x-xejra ġenerali tal-prezzijiet hija 'l isfel. Għaldaqstant, l-argument huwa rifjutat.
(388)
Bħala tweġiba għad-divulgazzjoni finali, uħud mill-partijiet tennew id-dikjarazzjoni tar-riskju serju ta' tiċkin tad-domanda għal prodotti solari fl-Unjoni minħabba l-miżuri, li skont dawn il-partijiet hija raġuni għal kontra l-miżuri. Parti minnhom argumentat li l-enerġija solari bħalissa għandha elastiċità għolja tal-prezzijiet tad-domanda u anki żieda limitata fil-prezz ta' prodotti solari tirriżulta f'tiċkin qawwi fid-domanda. Din il-parti stmat li dazju antidumping fil-medda ta' 30 % jaf ikompli jċekkem id-domanda bi 8 GW filwaqt li dazju ta' 50 % iċekken id-domanda b'10 GW. Fuq l-istess nota, l-AFASE rreferiet għal studju li sar minn analist tas-suq, li jipprevedi wkoll tiċkin tad-domanda li jasal sa 2GW fl-2013 wara dazju ta' 50 %, u b'hekk tiċkin fuq skala ferm iżgħar.
(389)
Għad li l-partijiet issottomettew xenarji ta' tiċkin differenti matul l-investigazzjoni minbarra dawk imsemmijin iktar 'il fuq, ma kienx fihom riżultati paragunabbli. Filwaqt li ma jistax ikun eskluż li d-dazji jafu jirriżultaw f'tiċkin tad-domanda għal istallazzjonijiet PV, il-kwantifikazzjoni tat-tali effett diffiċli tiġi stabbilita fid-dawl tal-bosta elementi li jinfluwenzaw l-attraenza tal-istallazzjonijiet PV fl-Unjoni (ara pereżempju l-premessa (258) tar-Regolament provviżorju). Barra minn hekk, anki li kieku kellu jseħħ it-tali tiċkin fit-terminu qasir, il-benefiċċji fit-terminu medju u twil li jirriżultaw huma mistennija jkunu ikbar mill-impatt negattiv fit-terminu qasir. Finalment, l-AFASE stess irrikonoxxiet li l-valutazzjoni tar-rabta diretta bejn id-domanda u d-dazji tkun disponibbli biss ladarba d-dazji jidħlu fis-seħħ. Għaldaqstant, dan l-argument ġie rifjutat.
(390)
Fin-nuqqas ta' xi kumment ieħor, il-premessi (243) u (250) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati. Is-sejbiet fuq is-sitt fornituri tas-servizzi li għalihom l-attività relatata mal-PV tikkostitwixxi biss sehem żgħir tal-attivitajiet usa' tagħhom (ara l-premessa (370) iktar 'il fuq) ma jibdlux il-konklużjoni li tinsab fil-premessa (250) tar-Regolament provviżorju u lanqas id-distinzjoni tal-attività PV mhux direttament relatata mal-prodott ikkonċernat tas-seba' żviluppaturi ta' proġetti/installaturi msemmijin fil-premessa (374).
6. L-interess tal-utenti finali/konsumaturi
(391)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, uħud mill-partijiet tennew l-argument li d-dazji jżidu l-prezz tal-prodott ikkonċernat. B'konsegwenza ta' dan, ikun hemm tnaqqis fid-domanda għal istallazzjonijiet PV peress li jsiru għoljin wisq għall-konsumaturi u mhux attraenti biżejjed għall-investituri l-oħrajn.
(392)
Kif diġà ntqal fil-premessa (335) iktar 'il fuq, anki jekk jista' jkun hemm żieda temporanja fil-prezzijiet minħabba l-impożizzjoni ta' miżuri, ix-xejra ġenerali tal-prezzijiet hija negattiva kif ikkonfermat minn bosta sorsi pubbliċi. Filwaqt li diffiċli tikkwantifika ż-żieda possibbli eżatta fil-prezzijiet li tirriżulta mill-miżuri u tiċkin possibbli konsegwenti tad-domanda, jitfakkru bosta elementi. L-ewwel nett, il-prodott investigat jikkostitwixxi sa 50 % tal-kost totali ta' istallazzjoni PV u għalhekk, id-dazju jista' jkun assorbit tal-inqas f'parti minnu. It-tieni, il-kompetizzjoni tal-industrija tal-Unjoni mal-produtturi ta' pajjiżi terzi, diġà preżenti fis-suq tal-Unjoni, aktarx li żżomm il-prezzijiet baxxi. Fl-istess ħin, l-industrija tal-Unjoni għandu jirnexxilha tikseb riżultati finanzjarji aħjar bis-saħħa tal-ekonomiji tal-kobor li jirriżultaw minn użu aħjar tal-impjanti ta' produzzjoni u t-tnaqqis fil-kost tal-produzzjoni. It-tielet, id-domanda għal istallazzjonijiet PV mhijiex korrelatata biss mal-livelli tal-prezzijiet tal-prodott investigat iżda anki mal-livell tal-FITs. Fil-livelli baxxi ta' domanda ta' żmienna, meta mqabbla ma' dawk miksuba fl-2011 u l-IP, huma mistenni li l-FITs ma jonqsux tant malajr bħal fil-perjodu kkunsidrat, u dan għandu jippermetti li jkun hemm investiment kontinwu fi proġetti PV. Għalhekk, l-argument ġie rifjutat.
(393)
Bħala tweġiba għad-divulgazzjoni finali, parti minnhom ikkontestat ir-raġunar ta' hawn fuq. Iddikjarat li x-xejra tal-prezzijiet li niżlin ma tistax tibqa' wara l-impożizzjoni tal-miżuri. Il-parti fakkret li l-miżuri jirrappreżentaw żieda ferm importanti fil-kostijiet li ma tistax titpaċa bis-sħiħ minn tnaqqis fil-kost u jew importazzjonijiet mill-pajjiżi terzi. Barra minn hekk, ittenna li l-industrija tal-Unjoni mhijiex ser tkun tiflaħ tidħol f'investimenti ġodda f'impjanti u makkinarju u l-operaturi downstream ftit li xejn jistgħu jassorbu jekk il-profitt tagħhom huwa ta' 11 %. Finalment, ma hemmx evidenza li tissuġġerixxi li l-FITs jistgħu jikkumpensaw iż-żieda fil-prezzijiet.
(394)
Huwa mfakkar li għall-kuntrarju ta' din id-dikjarazzjoni, mhuwiex mistenni li ż-żieda fil-prezzijiet li tirriżulta mill-miżuri tista' titpaċa bis-sħiħ, iżda li żieda temporanja fil-prezzijiet wara l-miżuri hija possibbli (ara l-premessa (247) tar-Regolament provviżorju). Tabilħaqq, it-tali żieda fil-prezzijiet jaf tirriżutla mid-differenza fil-livelli ta' prezzijiet bejn il-prezzijiet Ċiniżi li huma l-oġġett ta' dumping u l-prodotti mhux Ċiniżi. Iżda l-informazzjoni miġbura matul l-investigazzjoni tippermetti li jiġi ddikjarat li ż-żieda eventwali fil-prezzijiet jaf tkun assorbita f'parti minnha minn numru ta' fatturi fid-dawl tal-profitti fis-settur downstream fil-livell ta' 11 %. Finalment, rigward id-dikjarazzjoni li ma hemm ebda evidenza li tissuġġerixxi li l-FITs jafu jikkumpensaw iż-żieda fil-perzzijiet, huwa raġonevoli li jiġi supponut li l-FITs ser jiġu aġġusatti maż-żmien skont l-iżvilupp tal-prezzijiet għall-proġetti.
(395)
Parti minnhom iddikjaraw li fil-fatt, minn Marzu 2013, il-prezzijiet tal-moduli żdiedu b'20 % fl-Ewropa u li hemm nuqqas kbir ta' ħażniet mill-2013. L-argument ma kienx sostanzjat u għall-kuntrarju, is-sorsi ta' informazzjoni pubblika jikkonfermaw stabilità relattiva tal-prezzijiet fit-tieni trimestru tal-2013. Anki li kieku dik l-informazzjoni kienet korretta, tkun tirrifletti biss il-fatt li wara r-reġistrazzjoni tal-importazzjonijiet, ir-riskju ta' dazju antidumping possibbli ddaħħal fil-prezz. Għaldaqstant l-argument ġie rifjutat.
(396)
Parti oħra ddikjarat li l-proġetti PV ma jiġġenerawx redditu għal investitur jekk it-tnaqqis fl-FITs mhuwiex korrelatat mal-ispejjeż tal-proġetti li qegħdin jonqsu, inkluż il-prezz tal-moduli, peress li jirrappreżentaw sehem importanti mill-kostijiet fi proġett partikolari. Għal dan l-għan, kien iddikjarat li d-dazji jixħtu f'periklu l-vijabbiltà ta' ħafna proġetti PV peress li jżidu l-prezz.
(397)
Kif stipulat fil-premessa (335) iktar 'il fuq, ix-xejra ġenerali tal-prezzijiet taċ-ċelloli u l-moduli hija negattiva. Barra minn hekk, l-importanza tal-FITs fir-rigward tas-suq qiegħda tonqos hekk kif f'bosta reġjuni aktarx li tintlaħaq il-parità tal-grilja. Għal dawn ir-raġunijiet, l-argument li l-prezz tal-moduli PV jista' jkollu impatt negattiv fuq il-proġetti PV inkluża l-kwistjoni tal-vijabbiltà tagħhom ġie rifjutat.
(398)
Parti interessata minnhom ipprovdiet mudellar intern biex turi li l-vijabbiltà ta' ħafna proġetti PV kienet ipperikolata li kieku jiġu applikati d-dazji.
(399)
Dan l-immudellar ma ppermettix li ssir kwantifikazzjoni xierqa dwar kemm tista' tonqos l-attraenza tal-investiment fl-istallazzjonijiet PV (eż. ir-redditu fuq l-investiment) f'każ ta' prezzijiet ogħla taċ-ċelloli u l-moduli. Minkejja dan, is-suppożizzjoni li xi dazju jingħadda bis-sħiħ fuq l-utenti finali jew il-konsumaturi, użata fit-tali mmudellar, hija improbabbli fid-dawl tal-marġnijiet ta' profitt eżistenti tal-operaturi downstream. Barra minn hekk, deċiżjoni ta' investiment mhijiex ibbażata biss fuq il-prezz ta' moduli iżda tiddependi wkoll fuq ħafna fatturi oħrajn inkluża, fost l-oħrajn l-eżistenza ta' qafas ġenerali favorevoli għall-istallazzjonijiet PV f'pajjiż partikolari, il-livell ta' appoġġ rispettivament tal-prezz tad-dawl (għal parità tal-grilja). Għaldaqstant, dan l-argument kellu jiġi rifjutat.
(400)
Fin-nuqqas ta' kwalunkwe kumment ieħor, il-premessi (252) u (254) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
7. Argumenti oħrajn
(401)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, ittenna l-argument li l-industrija tal-Unjoni mhijiex kapaċi tforni s-suq tal-Unjoni u li l-PRC biss għandha l-kapaċità li tforni s-suq tal-Unjoni.
(402)
Id-dikjarazzjoni ġiet indirizzata fil-premessa (256) tar-Regolament provviżorju. Anki jekk issir suppożizzjoni iktar konservattiva dwar il-kapaċità ta' produzzjoni tal-Unjoni (ara l-premessa (183) iktar 'il fuq), il-kapaċità konġunta ta' riżerva tal-Unjoni u l-pajjiżi terzi tkun biżżejjed biex tikkomplimenta fit-terminu qasir it-tnaqqis potenzjali fl-importazzjonijiet Ċiniżi. Barra minn hekk, fit-terminu medju, huwa raġonevoli li jiġi supponut li l-industrija tal-Unjoni ser tespandi l-kapaċità ta' produzzjoni tagħha sabiex tilqa' għad-domanda li ser tippermettilha tilħaq ekonomiji tal-kobor, li min-naħa tagħhom ser jippermettu tnaqqis ulterjuri fil-prezzijiet. Għaldaqstant, dan l-argument ġie rifjutat.
(403)
Uħud mill-partijiet tennew l-argument dwar id-diffikultà fl-ilħuq tal-miri tal-2020 tal-Kummissjoni dwar l-enerġija ekoloġika jekk jiddaħħlu dazji. Dan l-argument diġà ġie indirizzat fil-premessi (257) sa (259) tar-Regolament provviżorju, u għalhekk, fin-nuqqas ta' xi element ieħor, il-premessi (257) u (259) tar-Regolament provviżorju huma kkonfermati.
8. Konklużjoni dwar l-interess tal-Unjoni
(404)
Fid-dawl ta' dan li ntqal iktar 'il fuq, il-valutazzjoni fil-premessi (260) sa (261) tar-Regolament provviżorju hija kkonfermata.
(405)
Għaldaqstant, ma hemm ebda raġuni valida kontra l-impożizzjoni ta' miżuri definittivi fuq l-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat li joriġinaw mill-PRC.
G. MIŻURI ANTIDUMPING DEFINITTIVI
(406)
Fid-dawl tal-konklużjonijiet milħuqa fir-rigward tad-dumping, id-dannu, il-kawżalità u l-interess tal-Unjoni, għandhom jiġu imposti miżuri antidumping definittivi sabiex jiġi evitat milli jiġi kkaġunat dannu ulterjuri lill-industrija tal-Unjoni mill-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping.
1. Livell ta' eliminazzjoni tad-dannu
(407)
Għall-fini ta' determinazzjoni tal-livell ta' dawn il-miżuri, ittieħdu f'kunsiderazzjoni l-marġnijiet tad-dumping misjuba u l-ammont ta' dazju neċessarju biex jiġi eliminat id-dannu mġarrab mill-produtturi tal-Unjoni, bla ma jinqabżu l-marġnijiet tad-dumping misjuba.
(408)
Wara d-divulgazzjoni provviżorja, parti interessata minnhom ikkontestat il-marġni ta' profitt ta' 10 % użat biex jiġi kkalkolat il-livell ta' eliminazzjoni tad-dannu billi ddikjarat li dan il-livell kien għoli wisq għal din l-industrija fiċ-ċirkustanzi kurrenti tas-suq u ntuża kemm għall-moduli kif ukoll għaċ-ċelloli. Huwa osservat li l-parametru legali biex jiġi ddeterminat il-profitt qabel it-taxxa għall-fini ta' kalkolu tal-livell ta' eliminazzjoni tad-dannu huwa jekk it-tali profitt jinkisibx raġonevolment f'ċirkustanzi normali ta' kompetizzjoni, jiġifieri fin-nuqqas ta' dumping. Skont il-ġurisprudenza tal-Qorti Ġenerali, dan il-profitt huwa dak realizzat fil-bidu tal-perjodu kkunsidrat, jiġifieri qabel iż-żieda fl-importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping. Għalhekk, il-profitt fil-mira kien aġġustat għal 8 % fuq il-bażi tal-profitt medju peżat realizzat mill-industrija tal-Unjoni fl-2009 u l-2010 għall-moduli u ċ-ċelloli meta kienu jrendu profitt.
(409)
Wara d-divulgazzjoni finali, l-industrija tal-Unjoni ddikjarat li l-profittabilità tas-sena 2010 għandha tintuża bħala l-livell tal-profittabilità li l-industrija tal-Unjoni setgħet raġonevolment tikseb fin-nuqqas ta' importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping minflok il-marġni tal-profitt medju tas-snin 2009 u 2010. F'dan ir-rigward, kien argumentat li, il-profittabilità fl-2009 ma kinitx biżżejjed u ċ-ċirkustanzi fis-sentejn kienu differenti b'mod ċar minħabba b'mod partikolari l-iżvilupp fil-konsum fl-2010 li taffa l-effetti tad-dumping f'dik is-sena. F'dan ir-rigward, ta' min jinnota li mhuwiex relevanti jekk il-marġni medju tal-profitt li sar mill-industrija tal-Unjoni kienx “suffiċjenti” meta jiġi ddeterminat il-livell ta' eliminazzjoni tad-dannu. Kif diġà ddikjarat fil-premessa (264) tar-Regolament provviżorju, il-livell ta' eliminazzjoni tad-dannu għandu jkun ibbażat fuq il-profitt li jista' raġonevolment jinkiseb fin-nuqqas ta' importazzjonijiet li huma l-oġġett ta' dumping. Hija l-prattika tal-Awtoritajiet Investigattivi li jqisu li dan il-livell intlaħaq fil-bidu tal-perjodu kkunsidrat. Peress li f'dan il-każ l-industrija tal-Unjoni għamlet telf fir-rigward tal-bejgħ ta' ċelloli fil-bidu tal-perjodu meqjus fl-2009, din il-metodoloġija ma kinitx adattata u tqies iktar affidabbli li d-determinazzjoni tal-livell ta' tneħħija tad-dannu tkun ibbażata fuq il-marġni medju tal-profitt tal-ewwel u t-tieni sena tal-perjodu kkunsidrat. F'dan ir-rigward, tqies ukoll li huwa irrelevanti li ċ-ċirkustanzi kienu differenti f'dawn is-sentejn.
(410)
Parti oħra tenniet li għandhom ikunu stabbiliti profitti fil-mira differenti għall-moduli u ċ-ċelloli, peress li l-profittabilità ta' dawn it-tipi ta' prodotti wriet xejriet differenti matul il-perjodu kkunsidrat. Filwaqt li l-indikaturi ntwerew b'mod separat għal kull tip ta' prodott, il-konklużjonijiet milħuqin għal kull indikatur jirreferu għall-prodott investigat bħala wieħed uniku. Huwa mfakkar li l-moduli u ċ-ċelloli huma prodott wieħed uniku u għalhekk, il-marġnijiet ta' dumping u l-livell ta' eliminazzjoni tad-dannu kienu stabbiliti fuq din il-bażi.
(411)
Barra minn hekk, il-kampjun rivedut tal-kostijiet ta' wara l-importazzjoni tal-importaturi mhux relatati (modifikat għar-raġunijiet spjegati fil-premessa (21)) kellhom impatt fuq il-marġnijiet tad-dannu kkalkolati. Fl-aħħar, il-marġnijiet kollha tal-bejgħ nieqes kienu affettwati mill-korrezzjoni tal-prezzijiet CIF, l-esklużjoni tal-wejfers u l-profitt ġdid fil-mira.
(412)
Parti minnhom argumentat li l-bejgħ tal-produtturi tal-Unjoni fil-kampjun kien iffokat fuq is-suq ta' livell għoli, bħas-settur residenzjali/kummerċjali żgħir, li kien jattira FITs ogħla u ssuġġerixxiet li għalhekk, il-prezz tal-bejgħ tal-industrija tal-Unjoni għandu jiġi aġġustat kif suppost. Ta' min jinnota li din id-dikjarazzjoni ma għandhiex tkun deċiżiva għall-kalkolu tal-marġni tad-dannu, peress li l-investigazzjoni wriet li l-produtturi tal-Unjoni ma kinux profittabbli.
(413)
Fin-nuqqas ta' kummenti oħrajn dwar il-livell ta' eliminazzjoni tad-dannu, il-metodoloġija spjegata fil-premessi (263) sa (266) tar-Regolament provviżorju hija kkonfermata.
2. Miżuri definittivi
(414)
Fid-dawl tal-konklużjonijiet milħuqa fir-rigward tad-dumping, id-dannu, il-kawżalità u l-interess tal-Unjoni u b'konformità mal-Artikolu 9(4) tar-Regolament bażiku, huwa meqjus li l-miżuri antidumping definittivi għandhom ikunu imposti fuq l-importazzjonijiet ta' moduli jew pannelli PV tas-siliċju kristallin u ċ-ċelloli tat-tip użat f'moduli jew pannelli PV tas-siliċju kristallin, li joriġinaw jew jiġu konsenjati mill-PRC fl-inqas livell tal-marġnijiet tad-dumping u tad-dannu misjuba, skont ir-regola tal-inqas dazju. F'dan il-każ, ir-rata tad-dazju għandha tkun stabbilita kif suppost fil-livell tal-marġnijiet tad-dannu misjuba.
(415)
Huwa osservat li saret investigazzjoni antisussidji b'mod parallel mal-investigazzjoni antidumping. Fid-dawl tal-użu tar-regola tal-inqas dazju u l-fatt li l-marġnijiet tas-sussidju definittivi huma inqas mil-livell ta' eliminazzjoni tad-dannu, huwa meqjus xieraq li jiġi impost dazju kompensatorju definittiv fil-livell tal-marġnijiet ta' sussidju definittiv stabbiliti u mbagħad jiġi impost dazju antidumping definittiv sal-livell rilevanti ta' eliminazzjoni tad-dannu. Fuq il-bażi ta' dan li ntqal hawn fuq, ir-rata li biha t-tali dazji jkunu imposti hija stabbilita kif ġej:
Kumpanija
Marġni tas-sussidju
Marġni tad-dumping
Livell ta' eliminazzjoni tad-dannu
Dazju kompensatorju
Dazju antidumping
Changzhou Trina Solar Energy Co. Ltd
Trina Solar (Changzhou) Science & Technology Co. Ltd
Changzhou Youze Technology Co. Ltd;
Trina Solar Energy (Shanghai) Co. Ltd;
Yancheng Trina Solar Energy Technology Co. Ltd
3,5 %
90,3 %
48,2 %
3,5 %
44,7 %
Delsolar (Wujiang) Ltd
de minimis
111,5 %
64,9 %
0,0 %
64,9 %
Jiangxi LDK Solar Hi-Tech Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Hefei) Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Nanchang) Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Suzhou) Co. Ltd
11,5 %
91,9 %
58,2 %
11,5 %
46,7 %
JingAo Solar Co. Ltd
Shanghai JA Solar Technology Co. Ltd
JA Solar Technology Yangzhou Co. Ltd
Hefei JA Solar Technology Co. Ltd
Shanghai JA Solar PV Technology Co. Ltd
5,0 %
97,5 %
56,5 %
5,0 %
51,5 %
Jinko Solar Co. Ltd
Jinko Solar Import and Export Co. Ltd
ZHEJIANG JINKO SOLAR CO. LTD
ZHEJIANG JINKO SOLAR TRADING CO. LTD
6,5 %
88,1 %
47,7 %
6,5 %
41,2 %
Jinzhou Yangguang Energy Co. Ltd
Jinzhou Huachang Photovoltaic Technology Co. Ltd
Jinzhou Jinmao Photovoltaic Technology Co. Ltd
Jinzhou Rixin Silicon Materials Co. Ltd
Jinzhou Youhua Silicon Materials Co. Ltd
6,4 %
53,8 %
33,7 %
6,4 %
27,3 %
RENESOLA ZHEJIANG LTD
RENESOLA JIANGSU LTD
4,6 %
88,1 %
47,7 %
4,6 %
43,1 %
Wuxi Suntech Power Co. Ltd
Suntech Power Co. Ltd
Wuxi Sun-Shine Power Co. Ltd
Luoyang Suntech Power Co. Ltd
Zhenjiang Ren De New Energy Science Technology Co. Ltd
Zhenjiang Rietech New Energy Science Technology Co. Ltd
4,9 %
73,2 %
46,3 %
4,9 %
41,4 %
Yingli Energy (Ċina) Co. Ltd
Baoding Tianwei Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Hainan Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Hengshui Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Tianjin Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Lixian Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Baoding Jiasheng Photovoltaic Technology Co. Ltd
Beijing Tianneng Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Yingli Energy (Beijing) Co. Ltd
6,3 %
93,3 %
41,8 %
6,3 %
35,5 %
Kumpaniji oħrajn li kkooperaw fl-investigazzjoni antidumping (bl-eċċezzjoni tal-kumpaniji soġġetti għad-dazju residwu fir-Regolament ta' Implimentazzjoni antisussidji parallel (UE) Nru 1239/2013 (18)) (Anness I)
6,4 %
88,1 %
47,7 %
6,4 %
41,3 %
Kumpaniji oħrajn li kkooperaw fl-investigazzjoni antidumping, soġġetti għad-dazju residwu fir-Regolament ta' Implimentazzjoni antisussidji parallel (UE) Nru 1239/2013) (Anness II)
11,5 %
88,1 %
47,7 %
11,5 %
36,2 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
11,5 %
111,5 %
64,9 %
11,5 %
53,4 %
(416)
Ir-rati tad-dazju antidumping tal-kumpaniji individwali speċifikati f'dan ir-Regolament ġew stabbiliti fuq il-bażi tas-sejbiet ta' din l-investigazzjoni. Għalhekk, jirriflettu s-sitwazzjoni misjuba matul dik l-investigazzjoni fir-rigward ta' dawn il-kumpaniji. B'hekk, dawn ir-rati tad-dazju (għall-kuntrarju tad-dazju għall-pajjiż kollu applikabbli għall-“kumpaniji l-oħra kollha”) huma applikabbli b'mod esklussiv għal importazzjonijiet tal-prodotti li joriġinaw mill-PRC u prodotti mill-kumpaniji u b'hekk mill-entitajiet legali speċifiċi msemmija. L-importazzjonijiet tal-prodott ikkonċernat manifatturat minn xi kumpanija oħra mhux imsemmija b'mod speċifiku fil-parti operattiva ta' dan ir-Regolament bl-isem u l-indirizz tagħha, inklużi entitajiet relatati ma' dawk imsemmija b'mod speċifku, ma jistgħux jibbenefikaw minn dawn ir-rati u għandhom ikunu soġġetti għar-rata tad-dazju applikabbli għall-“kumpaniji l-oħra kollha”.
(417)
Wara d-divulgazzjoni, il-GOC argumenta li r-rata medja peżata tad-dazju għall-kumpaniji elenkati fl-Anness I u l-Anness II tikser il-Ftehim Antidumping tad-WTO, peress li allegatament hija bbażata fuq il-medja peżata tad-dazji kkalkolati b'mod separat għall-produtturi esportaturi ta' ċelloli u moduli fil-kampun. Madankollu, din il-valutazzjoni hija żbajata. Għall-produtturi esportaturi fil-kampjun, ġiet ikkalkolata rata tad-dazju uniformi għall-esportazzjonijiet kollha tagħhom tal-prodott ikkonċernat - u l-maġġoranza tal-produtturi esportaturi ma esportawx ċelloli u moduli. Għaldaqstant, il-valutazzjoni li d-dazji kienu kkalkolati b'mod separat għall-produtturi esportaturi ta' ċelloli u moduli hija żbaljata, u b'hekk l-argument ma jistax jintlaqa'.
(418)
Jekk l-esportazzjonijiet minn waħda mill-kumpaniji li jibbenefikaw mir-rati individwali inqas tad-dazju jiżdiedu b'mod sinifikanti fil-volum wara l-impożizzjoni tal-miżuri kkonċernati, it-tali żieda fil-volum tista' titqies li tikkostitwixxi fiha nfisha bidla fil-mudell tan-negozju minħabba l-impożizzjoni ta' miżuri skont it-tifsira tal-Artikolu 13(1) tar-Regolament bażiku. Fit-tali ċirkustanzi u diment li jkunu ssodisfati l-kundizzjonijiet, tista' tinbeda investigazzjoni kontra ċ-ċirkumvenzjoni. Din l-investigazzjoni, fost l-oħrajn, tista' teżamina l-bżonn tat-tneħħija tar-rati individwali tad-dazju u l-impożizzjoni konsegwenti ta' dazju applikabbli għall-pajjiż kollu.
(419)
Minn hawn 'il quddiem, kwalunkwe dikjarazzjoni li titlob applikazzjoni ta' rata individwali ta' dazju antidumping (eż. wara bidla fl-isem tal-entità jew wara t-twaqqif ta' entitajiet ġodda ta' produzzjoni jew bejgħ) għandha tkun indirizzata lill-Kummissjoni bl-informazzjoni rilevanti kollha, b'mod partikolari kwalunkwe modifika fl-attivitajiet tal-kumpanija marbuta mal-produzzjoni, il-bejgħ domestiku u esportat assoċjat ma', pereżempju, dik il-bidla fl-isem jew dik il-bidla fl-entitajiet ta' produzzjoni u bejgħ. Jekk xieraq, imbagħad dan ir-Regolament jiġi emendat kif suppost billi tiġi aġġornata l-lista ta' kumpaniji li jibbenefikaw minn rati individwali ta' dazju antidumping.
(420)
Sabiex jiġi żgurat trattament indaqs bejn kwalunkwe esportatur ġdid u l-kumpaniji li jikkooperaw mhux inklużi fil-kampjun, imsemmija fl-Anness I u l-Anness II ta' dan ir-Regolament, għandu jsir provvediment għad-dazju medju peżat impost fuq il-kumpaniji msemmija l-aħħar sabiex jiġi applikat fuq kwalunkwe esportatur ġdid li f'każ ieħor ikun intitolat għal analiżi skont l-Artikolu 11(4) tar-Regolament bażiku.
(421)
Il-miżuri huma imposti sabiex il-produtturi fl-Unjoni jkunu jistgħu jirkupraw mill-effett dannuż tad-dumping. Meta jkun hemm xi żbilanċ inizjali bejn il-benefiċċju potenzjali għall-produtturi fl-Unjoni u l-kost għall-operaturi ekonomiċi l-oħrajn fl-Unjoni, dan l-iżbilanċ jista' jkun ikkumpensat permezz ta' żieda u/jew bidu mil-ġdid tal-produzzjoni fl-Unjoni.
(422)
Madankollu, ix-xenarju previst ta' produzzjoni miżjuda fl-Unjoni jista' ma jkunx konformi mal-iżvilupp tas-suq f'dan is-suq volatili. Kif indikat fil-premessa (108) tar-Regolament provviżorju, il-konsum ta' moduli fl-Unjoni żdied b'264 % bejn l-2009 u l-2011, sabiex jonqos bi 43 punti perċentwali matul il-perjodu ta' 6 xhur bejn l-2011 u l-IP. Il-volatilità tinħass saħansitra iktar meta tħares lejn il-perjodu 2006-2011, fejn il-konsum tal-Unjoni ta' moduli żdied minn inqas minn 1 GW sa kważi 20 GW jew żieda ta' madwar 2 000 % f'temp ta' ħames snin biss. Din il-volatilità hija mistennija tibqa', u tbassir ippubblikat minn assoċjazzjonijiet kummerċjali juri differenzi ta' 100 % u iktar bejn ix-xenarji differenti anki għall-perjodu tat-terminu medju tal-2014-2015.
(423)
Għal dawn ir-raġunijiet, jitqies xieraq li, f'ċirkustanzi eċċezzjonali bħal dawn, id-durata tal-miżuri tiġi limitata għal perjodu ta' sentejn biss.
(424)
Dan il-perjodu għandu jkun biżżejjed sabiex il-produtturi fl-Unjoni jżidu u/jew jerġgħu jibdew il-produzzjoni tagħhom, filwaqt li fl-istess ħin ma jipperikolax wisq is-sitwazzjoni ta' operaturi ekonomiċi oħrajn fl-Unjoni. Huwa meqjus li l-perjodu ta' sentejn ser ikun l-iktar wieħed xieraq biex jiġi analizzat jekk l-impożizzjoni ta' miżuri tabilħaqq kellux l-effett li jżid il-produzzjoni Ewropea u b'hekk jibbilanċja l-effetti negattivi fuq operaturi ekonomiċi oħrajn fl-Unjoni.
(425)
Wara d-divulgazzjoni finali, prodottur tal-Unjoni minnhom qajjem l-argument li d-durata limitata ta' sentejn hija qasira wisq biex jirkupra mid-dannu mġarrab. Barra minn hekk, kien argumentat li durata ta' sentejn ma tippermettix lill-produtturi tal-Unjoni sabiex jippreżentaw pjanijiet ta' direzzjoni tan-negozju għas-sena finanzjarja attwali u li jmiss. F'dan ir-rigward, huwa osservat li d-durata tal-miżuri hija sa Diċembru 2015, li għandha tkun biżżejjed sabiex il-produtturi tal-Unjoni jippreżentaw pjanijiet ta' direzzjoni tan-negozju sal-2015.
(426)
Barra minn hekk, il-produttur tal-Unjoni ma kkontestax ir-raġunijiet li għalihom id-durata kienet limitata għal sentejn, b'mod partikolari l-volatilità tas-suq. Il-produttur anki apprezza b'mod espliċitu reviżjoni f'każ li l-miżuri jkollhom bżonn jinbidlu minħabba sitwazzjoni differenti fis-suq. Peress li l-probabilità ta' bidla fiċ-ċirkustanzi tas-suq fi żmien sentejn tabilħaqq hija għolja f'dan is-suq volatili, jitqies xieraq li l-miżuri jkunu limitati għal sentejn mill-bidu nett.
(427)
Wara d-divulgazzjoni finali, l-ilmentatur argumenta li sentejn mhumiex biżżejjed biex jinvesti fil-produzzjoni, filwaqt li rrefera għall-premessa (424) iktar 'il fuq. Madankollu, minħabba l-kapaċità ta' riżerva sostanzjali tal-industrija tal-Unjoni, żieda fil-produzzjoni tista' tintlaħaq permezz ta' użu aħjar tal-kapaċitajiet eżistenti ta' produzzjoni, li għandha tkun fattibbli mingħajr investimenti importanti addizzjonali.
(428)
L-ilmentatur kompla jargumenta li impożizzjoni tad-dazji antidumping definittivi għal perjodu ta' sentejn mhijiex biżżejjed sabiex l-Industrija tal-Unjoni tirkupra mill-effetti dannuża tad-dumping fl-imgħoddi. Madankollu, l-impożizzjoni ta' dazji antidumping ma tistax tħares biss lejn l-interessi tal-Unjoni waħedha, iżda trid tibbilanċja l-benefiċċji potenzjali għall-produtturi fl-Unjoni u l-kost għal operaturi ekonomiċi oħrajn fl-Unjoni. Fuq din il-bażi, tinżamm id-deċiżjoni li l-miżuri jkunu limitati għal sentejn.
(429)
Il-partijiet kollha kienu informati dwar il-fatti u l-kunsiderazzjonijiet essenzjali li fuq il-bażi tagħhom kien hemm il-ħsieb li tiġi rakkomandata l-impożizzjoni ta' dazju antidumping definittiv fuq l-importazzjonijiet ta' moduli jew pannelli PV tas-siliċju kristallin u ċ-ċelloli tat-tip użat f'moduli jew pannelli PV tas-siliċju kristallin, li joriġinaw jew jiġu konsenjati mill-PRC u l-ġbir definittiv tal-ammonti ggarantiti permezz tad-dazju provviżorju (divulgazzjoni finali). Il-partijiet kollha ngħataw perjodu li fih setgħu jikkummentaw dwar id-divulgazzjoni finali.
(430)
Il-kummenti bil-fomm u bil-miktub sottomessi mill-partijiet interessati ġew ikkunsidrati u tqiesu meta kien xieraq.
3. Retroattività
(431)
Fir-rigward tal-applikazzjoni retroattiva possibbli tal-miżuri antidumping, iridu jiġu evalwati l-kriterji stipulati fl-Artikolu 10(4) tar-Regolament bażiku. Skont l-Artikolu 10(4)(b), kriterju importanti minnhom li jrid ikun issodisfat huwa li hemm “żieda oħra sostanzjali fl-importazzjonijiet”“flimkien mal-livell tal-importazzjonijiet li kkawżaw ħsara matul il-perjodu tal-investigazzjoni”.
(432)
Paragun tal-importazzjonijiet medji fix-xahar (19) tal-moduli u ċ-ċelloli b'importazzjonijiet medji fix-xahar għall-perjodu tar-reġistrazzjoni (Marzu 2013 - Ġunju 2013) juri tnaqqis qawwi fil-volumi ta' importazzjoni wara l-IP. Tabilħaqq, kif iddikjarat fil-premessa (110) għar-Regolament provviżorju, il-kwantità medja fix-xahar ta' importazzjoni ta' moduli u ċelloli Ċiniżi ammontat għal 1 250 MW (20) matul l-IP. Biex isir paragun, matul il-perjodu ta' reġistrazzjoni, il-volum medju ta' importazzjoni fix-xahar ta' moduli u ċelloli Ċiniżi kien biss nofsu.
(433)
Inkella, minħabba l-għamla volatili tas-suq, iż-żieda sostanzjali ulterjuri fl-importazzjonijiet tista' tkun ivvalutata f'termini relattivi minflok assoluti. Biex jiġi vvalutat jekk hemmx żieda sostanzjali ulterjuri fl-importazzjonijiet f'termini relattivi, hemm bżonn li jitqabblu l-volumi ta' importazzjoni mal-konsum fis-suq tal-Unjoni, jiġifieri l-konsum irid jonqos b'rata sostanzjalment ogħla mit-tnaqqis fl-importazzjonijiet Ċiniżi. Peress li l-volum ta' importazzjonijiet ta' moduli u ċelloli Ċiniżi matul il-perjodu tar-reġistrazzjoni kien biss nofs dak ta' matul l-IP, dan it-tnaqqis fil-konsum ikun jeħtieġ ikun ogħla minn 50 %. Filwaqt li ma hemm għad-dispożizzjoni ebda informazzjoni preċiża oħra dwar il-konsum matul il-perjodu tar-reġistrazzjoni, ma hemm ebda indikazzjoni li l-konsum naqas b'iktar minn 50 %.
(434)
Għar-raġunijiet iddikjarati hawn fuq, il-kriterju li jikkonċerna żieda sostanzjali ulterjuri mhuwiex issodisfat. Minħabba f'hekk, huwa konkluż li d-dazju antidumping definittiv ma għandux ikun impost b'mod retroattiv qabel id-data ta' applikazzjoni tal-miżuri provviżorji.
H. GĦAMLA TAL-MIŻURI
(435)
Wara l-adozzjoni tal-miżuri antidumping provviżorji, grupp ta' produtturi esportaturi li kkooperaw, inklużi l-kumpaniji relatati tagħhom fil-PRC u fl-Unjoni Ewropea, u flimkien mas-CCCME offrew impenn konġunt ta' prezz b'konformità mal-Artikolu 8(1) tar-Regolament bażiku. L-offerta tal-impenn kienet appoġġjata wkoll mill-awtoritajiet Ċiniżi.
(436)
Il-Kummissjoni stħarrġet l-offerta, u permezz tad-Deċiżjoni 2013/423/ (21) aċċettat din l-offerta ta' impenn. Kif diġà indikat fil-premessi (3), (4) u (7) ta' din id-Deċiżjoni, sabiex jiġi vvalutat jekk l-impenn tal-prezz ineħħix l-effett dannuż tad-dumping, il-Kummissjoni analizzat kwalunkwe ċirkustanza tas-suq li nbidlet ta' għamla dejjiema li tikkonċerna, fost l-oħrajn, il-prezzijiet kurrenti ta' esportazzjoni u l-livell ta' eliminazzjoni tad-dannu li nstab li huwa inqas mil-livell ta' dumping.
(437)
Wara d-Deċiżjoni 2013/423/UE, il-produtturi esportaturi flimkien mas-CCCME ssottomettew notifika biex jemendaw l-offerta ta' impenn inizjali tagħhom. Huma talbu li jirrevedu l-impenn sabiex jieħdu inkunsiderazzjoni l-esklużjoni tal-wejfers mill-ambitu tal-prodott kif deskritt fil-premessi (31) u (72). Barra minn hekk, għadd ta' esportaturi addizzjonali, fi ħdan id-data ta' skadenza stipulata fl-Artikolu 8(2) tar-Regolament bażiku, talbu sabiex jiddaħħlu fl-impenn.
(438)
Permezz tad-Deċiżjoni ta' Implimentazzjoni 2013/707/UE, il-Kummissjoni kkonfermat li aċċettat l-impenn offrut mill-esportaturi elenkati fl-Anness ta' dik id-Deċiżjoni fir-rigward tad-dazji definittivi.
ADOTTA DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
1. Bil-preżenti, huwa impost dazju antidumping definittiv fuq l-importazzjonijiet ta' moduli fotovoltajċi tas-siliċju kristallin jew pannelli u ċelloli tat-tip użat f'moduli jew pannelli fotovoltajċi tas-siliċju kristallin (iċ-ċelloli għandhom ħxuna li ma taqbiżx l-400 mikrometru), li bħalissa jaqgħu taħt il-kodiċijiet tan-NM ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 u ex 8541 40 90 (kodiċijiet TARIC 8501310081, 8501310089, 8501320041, 8501320049, 8501330061, 8501330069, 8501340041, 8501340049, 8501612041, 8501612049, 8501618041, 8501618049, 8501620061, 8501620069, 8501630041, 8501630049, 8501640041, 8501640049, 8541409021, 8541409029, 8541409031 u 8541409039) u li li joriġinaw fi jew li huma kkonsinjati mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, sakemm mhumiex fi transitu skont it-tifsira tal-Artikolu V GATT.
It-tipi ta' prodotti li ġejjin huma esklużi mid-definizzjoni tal-prodott ikkonċernat:
-
ċarġers solari li jikkonsistu f'inqas minn sitt ċelloli, li huma portabbli u li jfornu elettriku f'apparati jew jiċċarġjaw batteriji,
-
prodotti fotovoltajċi b'rita rqiqa,
-
prodotti fotovoltajċi tas-siliċju kristallin li huma integrati b'mod permaneti fi prodotti elettriċi, fejn il-funzjoni tal-prodotti elettriċi hija differenti mill-ġenerazzjoni tal-enerġija, u fejn dawn il-prodotti elettriċi jikkunsmaw l-elettriku ġġenerat miċ-ċellola/ċelloli fotovoltajka/fotovoltajċi integrata/integrati tas-siliċju kristallin.
-
moduli jew pannelli b'vultaġġ tal-output li ma jaqbiżx il-50 V DC u output tal-enerġija li ma jaqbiżx il-50 W biss għal użu dirett bħala ċarġers tal-batteriji f'sistemi bl-istess karatteristiċi ta' vultaġġ u enerġija.
2. Ir-rata tad-dazju antidumping definittiva applikabbli għall-prezz nett, ħieles fil-fruntiera tal-Unjoni, qabel id-dazju, tal-prodotti deskritti fil-paragrafu 1 u prodotti mill-kumpaniji elenkati hawn taħt għandha tkun kif ġej:
Kumpanija
Rata tad-dazju
Kodiċi TARIC addizzjonali
Changzhou Trina Solar Energy Co. Ltd
Trina Solar (Changzhou) Science & Technology Co. Ltd
Changzhou Youze Technology Co. Ltd;
Trina Solar Energy (Shanghai) Co. Ltd;
Yancheng Trina Solar Energy Technology Co. Ltd
44,7 %
B791
Delsolar (Wujiang) Ltd
64,9 %
B792
Jiangxi LDK Solar Hi-Tech Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Nanchang) Co. Ltd
LDK Solar Hi-Tech (Suzhou) Co. Ltd
46,7 %
B793
LDK Solar Hi-Tech (Hefei) Co. Ltd
46,7 %
B927
JingAo Solar Co. Ltd
Shanghai JA Solar Technology Co. Ltd
JA Solar Technology Yangzhou Co. Ltd
Hefei JA Solar Technology Co. Ltd
Shanghai JA Solar PV Technology Co. Ltd
51,5 %
B794
Jinko Solar Co.Ltd
Jinko Solar Import and Export Co. Ltd
ZHEJIANG JINKO SOLAR CO. LTD
ZHEJIANG JINKO SOLAR TRADING CO. LTD
41,2 %
B845
Jinzhou Yangguang Energy Co. Ltd
Jinzhou Huachang Photovoltaic Technology Co. Ltd
Jinzhou Jinmao Photovoltaic Technology Co. Ltd
Jinzhou Rixin Silicon Materials Co. Ltd
Jinzhou Youhua Silicon Materials Co. Ltd
27,3 %
B795
RENESOLA ZHEJIANG LTD
RENESOLA JIANGSU LTD
43,1 %
B921
Wuxi Suntech Power Co. Ltd
Suntech Power Co. Ltd
Wuxi Sunshine Power Co. Ltd
Luoyang Suntech Power Co. Ltd
Zhenjiang Ren De New Energy Science Technology Co. Ltd
Zhenjiang Rietech New Energy Science Technology Co. Ltd
41,4 %
B796
Yingli Energy (Ċina) Co. Ltd
Baoding Tianwei Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Hainan Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Hengshui Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Tianjin Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Lixian Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Baoding Jiasheng Photovoltaic Technology Co. Ltd
Beijing Tianneng Yingli New Energy Resources Co. Ltd
Yingli Energy (Beijing) Co. Ltd
35,5 %
B797
Kumpaniji oħrajn li kkooperaw fl-investigazzjoni antidumping (bl-eċċezzjoni tal-kumpaniji soġġetti għad-dazju residwu fir-Regolament ta' Implimentazzjoni antisussidji parallel (UE) Nru 1239/2013) (Anness I)
41,3 %
Kumpaniji oħrajn li kkooperaw fl-investigazzjoni antidumping, soġġetti għad-dazju residwu fir-Regolament ta' Implimentazzjoni antisussidji parallel (UE) Nru 1239/2013) (Anness II)
36,2 %
Il-kumpaniji l-oħra kollha
53,4 %
B999
3. Sakemm ma jkunx stipulat mod ieħor, għandhom japplikaw id-dispożizzjonijiet fis-seħħ dwar id-dazji doganali.
4. Meta xi produttur esportatur ġdid fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina jipprovdi biżżejjed evidenza lill-Kummissjoni li:
-
ma esportax lejn l-Unjoni l-prodott deskritt fil-paragrafu 1 fil-perjodu bejn l-1 ta' Lulju 2011 u t-30 ta' Ġunju 2012 (il-perjodu tal-investigazzjoni),
-
mhuwiex relatat ma' xi esportatur jew produttur ieħor fir-Repubblika Popolari taċ-Ċina li huwa soġġett għall-miżuri antidumping imposti minn dan ir-Regolament,
-
filfatt esporta lejn l-Unjoni l-prodott ikkonċernat wara l-perjodu tal-investigazzjoni li fuqu huma bbażati l-miżuri, jew daħal f'obbligu kuntrattwali irrevokabbli li jesporta kwantità sinifikanti lejn l-Unjoni,
i l-paragrafu 2 jista' jiġi emendat billi jiżdied il-produttur esportatur il-ġdid mal-kumpaniji li jikkooperaw mhux inklużi fil-kampjun u b'hekk isir soġġett għad-dazju medju peżat ta' 41,3 %.
Artikolu 2
1. L-ammonti ggarantiti permezz tad-dazju antidumping provviżorju skont ir-Regolament (UE) Nru 513/2013 dwar l-importazzjonijiet ta' wejfers (il-wejfers għandhom ħxuna li ma taqbiżx l-400 mikrometru) u moduli jew pannelli b'vultaġġ tal-output li ma jaqbiżx il-50 V DC u output tal-enerġija li ma taqbiżx il-50 W biss għal użu dirett bħala ċarġers tal-batteriji f'sistemi bl-istess karatteristiċi ta' vultaġġ u enerġija li joriġinaw fi jew li huma kkonsinjati mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina għandhom jiġu rilaxxati.
2. L-ammonti ggarantiti permezz tad-dazju antidumping provviżorju skont ir-Regolament (UE) Nru 513/2013 dwar l-importazzjonijiet ta' moduli jew pannelli fotovoltajċi tas-siliċju kristallin u ċelloli tat-tip użat f'moduli jew pannelli fotovoltajċi tas-siliċju kristallin (iċ-ċelloli għandhom ħxuna li ma taqbiżx l-400 mikrometru), li bħalissa jaqgħu fi ħdan il-kodiċijiet tan-NM ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 u ex 8541 40 90 (kodiċijiet TARIC 8501310081, 8501310089, 8501320041, 8501320049, 8501330061, 8501330069, 8501340041, 8501340049, 8501612041, 8501612049, 8501618041, 8501618049, 8501620061, 8501620069, 8501630041, 8501630049, 8501640041, 8501640049, 8541409021, 8541409029, 8541409031 u 8541409039) u li joriġinaw fi jew li huma kkonsinjati mir-Repubblika Popolari taċ-Ċina, sakemm mhumiex fi transitu skont it-tifsira tal-Artikolu V GATT, għandhom jinġabru b'mod definittiv. L-ammonti ggarantiti li jaqbżu r-rata definittiva tad-dazji antidumping għandhom jiġu rilaxxati.
Artikolu 3
1. Importazzjonijiet iddikjarati għar-rilaxx f'ċirkolazzjoni libera għal prodotti li bħalissa jaqgħu taħt il-kodiċi tal-NM ex 8541 40 90 (kodiċijiet TARIC 8541409021, 8541409029, 8541409031 u 8541409039) li huma fatturati minn kumpaniji li l-Kummissjoni taċċettata l-impenji tagħhom u li l-ismijiet tagħhom huma elenkati fl-Anness għad-Deċiżjoni ta' Implimentazzjoni 2013/707/UE, għandhom ikunu eżentati mid-dazju antidumping impost mill-Artikolu 1, bil-kundizzjoni li:
(a)
kumpanija elenkata fl-Anness għad-Deċiżjoni ta' Implimentazzjoni 2013/707/UE mmanifatturat, bagħtet u fatturat direttament il-prodotti msemmija hawn fuq jew permezz tal-kumpanija relatata magħha elenkata wkoll fl-Anness għad-Deċiżjoni ta' Implimentazzjoni 2013/707/UE jew lill-kumpaniji relatati magħha fl-Unjoni li jaġixxu bħala importatur u jawtorizzaw l-prodotti għaċ-ċirkolazzjoni libera fl-Unjoni jew lill-ewwel klijent indipendenti li jaġixxi bħala importatur u li jawtorizza l-prodotti għal ċirkolazzjoni libera fl-Unjoni;
(b)
it-tali importazzjonijiet huma akkumpanjati minn fattura tal-impenn li hija fattura kummerċjali li tal-inqas fiha l-elementi u d-dikjarazzjoni stipulata fl-Anness III ta' dan ir-Regolament;
(c)
it-tali importazzjonijiet huma akkumpanjati minn Ċertifikat ta' Impenn ta' Esportazzjoni skont l-Anness IV ta' dan ir-Regolament; u
(d)
il-prodotti ddikjarati u ppreżentati lid-dwana jikkorrispondu bl-eżatt għad-deskrizzjoni fuq il-fattura ta' impenn.
2. Dejn mad-dwana għandu jiġġarrab fil-mument ta' aċċettazzjoni tad-dikjarazzjoni għar-rilaxx fiċ-ċirkolazzjoni libera:
(a)
kull meta jkun stabbilit, fir-rigward tal-importazzjonijiet deskritti fil-paragrafu 1, li waħda jew iktar mill-kundizzjonijiet elenkati f'dak il-paragrafu mhumiex issodisfati; jew
(b)
meta l-Kummissjoni tirtira l-aċċettazzjoni tagħha tal-impenn skont l-Artikolu 8(9) tar-Regolament (KE) Nru 1225/2009 f'Regolament jew Deċiżjoni li jirreferu għal tranżazzjonijiet partikolari u tiddikjara l-fatturi ta' impenn rilevanti bħala invalidi.
Artikolu 4
Il-kumpaniji li minnhom huma aċċettati impenji mill-Kummissjoni u li isimhom huma elenkati fl-Anness għad-Deċiżjoni 2013/707/UE u soġġetti għal ċerti kundizzjonijiet speċifikati hemm, ser joħorġu wkoll fattura għal tranżazzjonijiet li mhumiex eżentati mid-dazji antidumping. Din il-fattura għandha tkun fattura kummerċjali li fiha tal-inqas l-elementi stipulati fl-Anness V ta' dan ir-Regolament.
Artikolu 5
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ fil-jum ta' wara l-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Hija għandha tapplika minn fis-7 ta' Diċembru 2015.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-2 ta' Diċembru 2013.