DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) Nr. 1046/2014 DER KOMMISSION
vom 28. Juli 2014
zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Meeres- und Fischereifonds hinsichtlich der Kriterien für die Berechnung der Mehrkosten, die Unternehmern im Fischfang, in der Fischzucht, in der Verarbeitung und in der Vermarktung bestimmter Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse aus den Gebieten in äußerster Randlage entstehen
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 508/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2328/2003, (EG) Nr. 861/2006, (EG) Nr. 1198/2006 und (EG) Nr. 791/2007 des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 1255/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (1), insbesondere auf Artikel 72 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Kapitel V der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 kann aus dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) ein Ausgleich für die Mehrkosten gewährt werden, die Unternehmern im Fischfang, in der Fischzucht, in der Verarbeitung und in der Vermarktung bestimmter Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse aus den Gebieten in äußerster Randlage der Union nach Artikel 349 AEUV entstehen.
(2)
Um die Wettbewerbsfähigkeit bestimmter Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse aus den Gebieten in äußerster Randlage der Union gegenüber ähnlichen Erzeugnissen aus anderen Gebieten der Union zu erhalten, hat die Union 1992 Maßnahmen zum Ausgleich der damit zusammenhängenden Mehrkosten im Fischerei- und Aquakultursektor eingeführt. Die Ausgleichsmaßnahmen für den Zeitraum 2007-2013 sind in der Verordnung (EG) Nr. 791/2007 des Rates (2) festgelegt. Die strukturelle, soziale und wirtschaftliche Lage der Gebiete in äußerster Randlage der Union, die durch die Faktoren Abgelegenheit, Insellage, geringe Größe, schwierige Reliefbedingungen, wirtschaftliche Abhängigkeit von einigen wenigen Erzeugnissen und besondere Klimabedingungen erschwert wird, erfordert auch weiterhin Unterstützung, um die Mehrkosten im Fischfang, in der Fischzucht, in der Verarbeitung und in der Vermarktung bestimmter Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse ab dem 1. Januar 2014 auszugleichen. Der Ausgleich der entstandenen Mehrkosten trägt dazu bei, dass Unternehmen aus diesen Gebieten wirtschaftlich tragfähig bleiben.
(3)
Diese Mehrkosten sollten in einem Ausgleichsplan gemäß Artikel 72 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 dargelegt werden.
(4)
Um die Gleichbehandlung aller betroffenen Gebiete durch eine bessere Vergleichbarkeit zwischen den Gebieten und von einem Jahr auf das nächste zu gewährleisten, insbesondere um eine Überkompensation der zusätzlichen Kosten zu vermeiden, ist es notwendig, die Kriterien für die Berechnung der Mehrkosten aufgrund der besonderen Merkmale der Gebiete in äußerster Randlage der Union festzulegen. Durch die gemeinsamen Kriterien wird sichergestellt, dass für alle betroffenen Gebiete eine einheitliche Methode zur Berechnung der Mehrkosten angewendet wird.
(5)
Bei der Schätzung der Referenzkosten für Erzeugnisse oder Erzeugniskategorien, die Unternehmern im Festlandsgebiet des Mitgliedstaats oder der Union entstehen und auf deren Grundlage die Mehrkosten festgesetzt werden, sollte besonders sorgfältig vorgegangen werden, um Überkompensation zu vermeiden.
(6)
Für manche Erzeugnisse oder Erzeugniskategorien gibt es im Festlandsgebiet des betreffenden Mitgliedstaats keine Vergleichskriterien oder Maßeinheiten. In solchen Fällen wird der Referenzwert für die Berechnung der Mehrkosten im Vergleich zu den Kosten festgesetzt, die Unternehmern im Festlandsgebiet der Union für gleichwertige Erzeugnisse oder Erzeugniskategorien entstehen.
(7)
Angesichts der unterschiedlichen Marktbedingungen in den Gebieten in äußerster Randlage sowie der Schwankungen bei den Fängen und Beständen und der Marktnachfrage sollte es den betreffenden Mitgliedstaaten überlassen bleiben, die für den Ausgleich infrage kommenden Erzeugnisse bzw. Erzeugniskategorien der Fischerei und Aquakultur, deren jeweilige Höchstmengen und die Höhe der Ausgleichsbeträge im Rahmen der für jeden Mitgliedstaat vorgesehenen Gesamtmittelausstattung festzulegen.
(8)
Die Mitgliedstaaten sollten die Ausgleichsbeträge so festsetzen, dass die Mehrkosten aufgrund der besonderen Merkmale der Gebiete in äußerster Randlage angemessen ausgeglichen werden und Überkompensation vermieden wird. Zu diesem Zweck sollten bei der Festsetzung des Ausgleichsbetrags auch andere Formen öffentlicher Interventionen, einschließlich aller gemäß Artikel 108 Absatz 3 AEUV und Artikel 73 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 angemeldeten staatlichen Beihilfen, die sich auf die Höhe der Mehrkosten auswirken, berücksichtigt werden.
(9)
Um die Darstellung der Mehrkosten zu harmonisieren, sind diese in Tonnen Lebendgewicht gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates (3) und der Verordnung (EG) Nr. 409/2009 der Kommission (4) anzugeben, in der Umrechnungsfaktoren und Aufmachungscodes der Europäischen Union für verarbeiteten frischen und frischen gesalzenen Fisch zur Umrechnung des Gewichts von gelagertem oder verarbeitetem Fisch in Lebendgewicht zum Zweck der Überwachung der Fänge festgelegt sind.
(10)
Um nachzuweisen, dass keine Überkompensation vorliegt, sollten die Mitgliedstaaten einschlägige Informationen über die Anwendung des Ausgleichsmechanismus in den jährlichen Durchführungsbericht gemäß Artikel 114 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 aufnehmen.
(11)
Damit die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen rasch angewendet werden können, da gemäß Artikel 65 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) Ausgaben im Rahmen des Europäischen Meeres- und Fischereifonds bereits seit dem 1. Januar 2014 förderfähig sind, sollte die vorliegende Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Diese Verordnung enthält die Kriterien für die Berechnung der Mehrkosten, die Unternehmern im Fischfang, in der Fischzucht, in der Verarbeitung und in der Vermarktung bestimmter Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse aus den Gebieten in äußerster Randlage der Union gemäß Artikel 349 AEUV wegen der besonderen Merkmale dieser Gebiete in äußerster Randlage im Förderzeitraum gemäß Artikel 65 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 entstanden sind.
Artikel 2
(1) Die in Artikel 1 genannten Mehrkosten werden für jede der nachstehenden Tätigkeiten getrennt berechnet:
a)
Fischfang;
b)
Fischzucht;
c)
Verarbeitung;
d)
Vermarktung.
(2) Innerhalb jeder der in Absatz 1 genannten Tätigkeiten werden die Mehrkosten nach Ausgabenposten berechnet, wie sie in den Ausgleichsplänen gemäß Artikel 72 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 für jedes Erzeugnis oder jede Erzeugniskategorie aufgeführt sind, das bzw. die von dem betreffenden Mitgliedstaat als förderfähig eingestuft wurde.
(3) Für jeden Ausgabenposten sind die Mehrkosten die Differenz zwischen den Kosten, die Unternehmern in den betreffenden Gebieten in äußerster Randlage entstehen, abzüglich jeder Form von öffentlicher Intervention, die sich auf die Höhe der Mehrkosten auswirkt, und den vergleichbaren Kosten, die Unternehmern im Festlandsgebiet des betreffenden Mitgliedstaats entstehen.
(4) Abweichend von Absatz 3 werden bei Ausgabenposten für spezifische Erzeugnisse oder Erzeugniskategorien, für die es im Festlandsgebiet des betreffenden Mitgliedstaats keine Vergleichskriterien oder Maßeinheiten gibt, die Mehrkosten im Vergleich zu den vergleichbaren Kosten festgesetzt, die Unternehmern im Festlandsgebiet der Union für gleichwertige Erzeugnisse oder Erzeugniskategorien entstehen.
(5) Bei der Berechnung der Mehrkosten werden alle öffentlichen Interventionen, einschließlich aller gemäß Artikel 108 Absatz 3 AEUV und Artikel 73 der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 angemeldeten staatlichen Beihilfen, berücksichtigt.
Artikel 3
(1) Die Berechnung der Mehrkosten erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der Kosten, die aufgrund der besonderen Merkmale der Gebiete in äußerster Randlage entstehen.
(2) Für die Berechnung der Mehrkosten wird der Jahresdurchschnitt der erfassten Preise zugrunde gelegt.
(3) Die Mehrkosten werden in Euro je Tonne Lebendgewicht angegeben, und alle Kostenbestandteile des Gesamtbetrags der Mehrkosten werden gegebenenfalls in Euro je Tonne Lebendgewicht umgerechnet.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Juli 2014
REGOLAMENT TA' DELEGA TAL-KUMMISSJONI (UE) Nru 1046/2014
tat-28 ta' Lulju 2014
li jissupplimenta r-Regolament (UE) Nru 508/2014 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill dwar il-Fond Ewropew għall-Affarijiet Marittimi u s-Sajd fir-rigward tal-kriterji għall-kalkolu ta' spejjeż addizzjonali mġarrba mill-operaturi fis-sajd, it-trobbija, l-ipproċessar u l-kummerċjalizzazzjoni ta' ċerti prodotti tas-sajd u l-akkwakultura mir-reġjuni l-aktar imbiegħda
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (UE) Nru 508/2014 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-15 ta' Mejju 2014 dwar il-Fond Ewropew għall-Affarijiet Marittimi u s-Sajd u li jħassar ir-Regolamenti tal-Kunsill (KE) Nru 2328/2003, (KE) Nru 861/2006, (KE) Nru 1198/2006 u (KE) Nru 791/2007 (UE) u r-Regolament (UE) Nru 1255/2011 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill (1), u b'mod partikolari l-Artikolu 72(4) tiegħu,
Billi:
(1)
Skont il-Kapitolu V tar-Regolament (UE) Nru 508/2014, il-Fond Ewropew għall-Affarijiet Marittimi u s-Sajd (il-FEMS) jista' jappoġġa l-kumpens tal-ispejjeż addizzjonali mġabbra mill-operaturi fis-sajd, it-trobbija, l-ipproċessar u l-kummerċjalizzazzjoni ta' ċerti prodotti tas-sajd u l-akkwakultura mir-reġjuni l-aktar imbiegħda msemmija fl-Artikolu 349 tat-Trattat.
(2)
Sabiex tinżamm il-kompetittività ta' ċerti prodotti tas-sajd u l-akkwakultura mir-reġjuni l-aktar imbiegħda tal-Unjoni meta mqabbla ma' dik ta' prodotti simili mir-reġjuni l-oħra tal-Unjoni, l-Unjoni fl-1992 introduċiet miżuri biex tikkumpensa għall-ispejjeż addizzjonali relatati mas-setturi tas-sajd u l-akkwakultura. Il-miżuri ta' kumpens għall-perjodu 2007-2013 ġew stabbiliti fir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 791/2007 (2). Minħabba s-sitwazzjoni soċjoekonomika strutturali tar-reġjuni l-aktar imbiegħda tal-Unjoni, aggravata bid-distanza, l-insularità, id-daqs żgħir, it-topografija diffiċli, id-dipendenza ekonomika minn ftit prodotti u l-kundizzjonijiet klimatiċi speċjali, hemm bżonn li jitkompla l-appoġġ biex ipatti għall-ispejjeż addizzjonali tas-sajd, tat-trobbija, tal-ipproċessar u tal-kummerċjalizzazzjoni ta' ċerti prodotti tas-sajd u l-akkwakultura mill-1 ta' Jannar 2014. Fil-fatt, il-kumpens għall-ispejjeż addizzjonali mġarrba jgħin lill-operaturi minn dawk ir-reġjuni biex jibqgħu ekonomikament vijabbli.
(3)
Dawn l-ispejjeż addizzjonali għandhom jiġu stabbiliti fil-pjan ta' kumpens imsemmi fl-Artikolu 72 tar-Regolament (UE) Nru 508/2014.
(4)
Sabiex jiġi provdut trattament armonizzat u ugwali għar-reġjuni kollha kkonċernati, permezz ta' komparabbiltà aħjar bejn ir-reġjuni u li jibqa' għaddej minn sena għal oħra, u b'mod partikolari biex jiġi evitat il-kumpens żejjed tal-ispejjeż addizzjonali, hemm bżonn li jiġu stabbiliti l-kriterji għall-kalkolu tal-ispejjeż addizzjonali li jirriżultaw min-nuqqasijiet speċifiċi tar-reġjuni l-aktar imbiegħda tal-Unjoni. Il-kriterji komuni li jridu jintużaw se jiżguraw l-applikazzjoni ta' metodu omoġenju għall-kalkolu tal-ispejjeż addizzjonali għar-reġjuni kollha kkonċernati.
(5)
Sabiex jiġi evitat il-kumpens żejjed, hemm bżonn li jiġu stmati b'reqqa partikolari l-ispejjeż ta' referenza għall-prodotti jew għall-kategoriji ta' prodotti mġarrba mill-operaturi fil-parti kontinentali tal-Istat Membru jew tat-territorju tal-Unjoni, li fuqhom jiġu kkalkulati l-ispejjeż addizzjonali.
(6)
Hemm prodotti jew kategoriji ta' prodotti li għalihom ma jeżistux kriterji ta' tqabbil jew unitajiet ta' kejl fil-parti kontinentali tat-territorju tal-Istat Membru kkonċernat. F'dawn il-każijiet, ir-referenza għall-kalkolu tal-ispejjeż addizzjonali għandha tiġi stabbilita skont l-ispejjeż imġarrba mill-operaturi fil-parti kontinentali tat-territorju tal-Unjoni għall-prodotti jew kategoriji ta' prodotti ekwivalenti.
(7)
Fid-dawl tal-kundizzjonijiet differenti tal-kummerċjalizzazzjoni fir-reġjuni l-aktar imbiegħda, il-flutwazzjonijiet fil-qbid u l-istokkijiet u d-domanda tas-suq, l-Istati Membri kkonċernati għandhom jiddeterminaw il-prodotti jew il-kategoriji ta' prodotti tas-sajd u l-akkwakultura eliġibbli għall-kumpens, il-kwantitajiet massimi rispettivi tagħhom u l-livelli tal-ammonti ta' kumpens fl-allokazzjoni ġenerali għal kull Stat Membru.
(8)
L-Istati Membri għandhom jistabbilixxu l-ammonti ta' kumpens f'livell li jippermetti t-tpaċija xierqa tal-ispejjeż addizzjonali li jirriżultaw min-nuqqasijiet speċifiċi tar-reġjuni l-aktar imbiegħda u li jevita l-kumpens żejjed. Għal dak il-għan, l-ammont ta' kumpens għandu jqis ukoll tipi oħra ta' interventi pubbliċi li għandhom impatt fuq l-ispejjeż addizzjonali, inkluż kull għajnuna mill-Istat innotifikata skont l-Artikolu 108(3) tat-Trattat u l-Artikolu 73 tar-Regolament (UE) Nru 508/2014.
(9)
Sabiex tiġi provduta preżentazzjoni armonizzata tal-ispejjeż addizzjonali, hemm bżonn li dawn l-ispejjeż addizzjonali jiġu espressi f'tunnellati ta' piż ħaj, kif iddefinit mir-Regolament tal-Kunsill (KE) Nru 1224/2009 (3) u r-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 409/2009 (4) li jistabbilixxi l-fatturi ta' konverżjoni tal-Unjoni Ewropea għall-ħut frisk u l-ħut frisk immellaħ kif ukoll il-kodiċijiet ta' preżentazzjoni użati sabiex jikkonvertu l-piż tal-ħut maħżun jew ipproċessat f'piż tal-ħut ħaj għall-finijiet tal-monitoraġġ tal-qabdiet.
(10)
Sabiex juru li m'hemmx kumpens żejjed, l-Istati Membri għandhom jinkludu l-informazzjoni rilevanti dwar l-implimentazzjoni tal-mekkaniżmu ta' kumpens fir-rapport ta' implimentazzjoni annwali, kif stabbilit fl-Artikolu 114(2) tar-Regolament (UE) Nru 508/2014.
(11)
Sabiex il-miżuri previsti f'dan ir-Regolament ikunu jistgħu jiġu applikati mingħajr dewmien, peress li l-ispiża kienet diġà eliġibbli għall-Fond Ewropew għall-Affarijiet Marittimi u s-Sajd mill-1 ta' Jannar 2014 f'konformità mal-Artikolu 65(2) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013 tal-Parlament Ewropew u l-Kunsill (5), dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ l-għada tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea,
ADOTTAT DAN IR-REGOLAMENT:
Artikolu 1
Dan ir-Regolament jistabbilixxi l-kriterji għall-kalkolu tal-ispejjeż addizzjonali mġarrba matul il-perjodu ta' eliġibbiltà, kif iddefinit fl-Artikolu 65(2) tar-Regolament (UE) Nru 1303/2013, mill-operaturi fis-sajd, it-trobbija, l-ipproċessar u l-kummerċjalizzazzjoni ta' ċerti prodotti tas-sajd u l-akkwakultura mir-reġjuni l-aktar imbiegħda tal-Unjoni msemmija fl-Artikolu 349 tat-Trattat minħabba nuqqasijiet speċifiċi tar-reġjuni l-aktar imbiegħda.
Artikolu 2
1. L-ispejjeż addizzjonali msemmija fl-Artikolu 1 għandhom jiġu kkalkulati separatament għal kull waħda mill-attivitajiet li ġejjin:
(a)
is-sajd;
(b)
it-trobbija;
(c)
l-ipproċessar;
(d)
il-kummerċjalizzazzjoni.
2. F'kull attività msemmija fil-paragrafu 1, l-ispejjeż addizzjonali għandhom jiġu kkalkulati skont il-partiti tan-nefqa, kif imniżżla fil-pjanijiet ta' kumpens imsemmija fl-Artikolu 72 tar-Regolament (UE) Nru 508/2014 għal kull prodott jew kategorija ta' prodotti identifikati mill-Istat Membru bħala eliġibbli għall-kumpens.
3. L-ispejjeż addizzjonali għandhom jiġu kkalkulati għal kull partita tan-nefqa bħala d-differenza bejn l-ispejjeż imġarrba mill-operaturi fir-reġjuni l-aktar imbiegħda kkonċernati, li minnhom jitnaqqas kull tip ta' intervent pubbliku li jaffettwa l-livell tal-ispejjeż addizzjonali u l-ispejjeż komparabbli mġarrba mill-operaturi kontinentali tal-Istat Membru kkonċernat.
4. B'deroga mill-paragrafu 3, għall-partiti tan-nefqa speċifiċi għal prodotti jew kategoriji ta' prodotti li għalihom ma jeżistux kriterji ta' tqabbil jew unitajiet ta' kejl fil-parti kontinentali tat-territorju tal-Istat Membru, l-ispiża addizzjonali għandha tiġi kkalkulata bi tqabbil mal-ispejjeż komparabbli għall-prodotti jew kategoriji ta' prodotti ekwivalenti mġarrba mill-operaturi mill-parti kontinetali tat-territorju tal-Unjoni.
5. Il-kalkolu tal-ispejjeż addizzjonali għandu jqis kull intervent pubbliku, inkluż kull għajnuna mill-Istat innotifikata skont l-Artikolu 108(3) tat-Trattat u l-Artikolu 73 tar-Regolament (UE) Nru 508/2014.
Artikolu 3
1. Il-kalkolu tal-ispejjeż addizzjonali għandu jkun ibbażat biss fuq l-ispejjeż li jirriżultaw min-nuqqasijiet speċifiċi tar-reġjuni l-aktar imbiegħda.
2. Il-kalkolu tal-ispejjeż addizzjonali għandu jkun ibbażat fuq medja annwali ta' prezzijiet rreġistrati.
3. L-ispejjeż addizzjonali għandhom jiġu espressi f'euro għal kull tunnellata ta' piż ħaj u fejn xieraq, l-elementi kollha tal-ispiża tat-total tal-ispejjeż addizzjonali għandhom jinqelbu f'euro għal kull tunnellata ta' piż ħaj.
Artikolu 4
Dan ir-Regolament għandu jidħol fis-seħħ l-għada tal-pubblikazzjoni tiegħu f'Il-Ġurnal Uffiċjali tal-Unjoni Ewropea.
Dan ir-Regolament għandu jorbot fl-intier tiegħu u japplika direttament fl-Istati Membri kollha.
Magħmul fi Brussell, it-28 ta' Lulju 2014.