DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 30. September 2013
zur Bestimmung der dritten und letzten Gruppe von Regionen, in denen das Visa-Informationssystem (VIS) in Betrieb genommen wird
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 5914)
(Nur der bulgarische, der dänische, der deutsche, der estnische, der finnische, der französische, der griechische, der italienische, der kroatische, der lettische, der litauische, der maltesische, der polnische, der portugiesische, der rumänische, der schwedische, der slowakische, der slowenische, der spanische, der tschechische und der ungarische Text sind verbindlich)
(2013/493/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 767/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über das Visa-Informationssystem (VIS) und den Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten über Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt (VIS-Verordnung) (1), insbesondere auf Artikel 48 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 48 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 erfolgt die Inbetriebnahme des VIS schrittweise. Die Kommission hat in ihrer Entscheidung 2010/49/EG (2) und in ihrem Durchführungsbeschluss 2012/274/EU (3) jeweils die erste und zweite Gruppe von Regionen festgelegt, in denen das VIS in Betrieb genommen wird. Nun muss die dritte und letzte Gruppe von Regionen bestimmt werden, in denen bei sämtlichen Visumanträgen der betreffenden Region mit der Erhebung der mit dem VIS zu verarbeitenden Daten einschließlich Lichtbildern und Fingerabdrücken und deren Übermittlung an das VIS begonnen wird.
(2)
Nach Artikel 48 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 bestimmt sich die Reihenfolge der Regionen, in denen das VIS in Betrieb genommen wird, anhand der folgenden Kriterien: Risiko irregulärer Immigration, Gefahren für die innere Sicherheit der Mitgliedstaaten und Durchführbarkeit der Erfassung biometrischer Daten an allen Orten der betreffenden Region.
(3)
Die Kommission hat auf der Grundlage dieser drei Kriterien eine Bewertung der Regionen, die nicht in den Geltungsbereich der Entscheidung 2010/49/EG und des Durchführungsbeschlusses 2012/274/EU fallen, vorgenommen, wobei sie beim ersten Kriterium Aspekte wie die durchschnittlichen Zahlen der abgelehnten Visumanträge, die Zahlen der Einreiseverbote und die Zahlen der aufgespürten irregulär im Gebiet der Mitgliedstaaten anwesenden Drittstaatsangehörigen berücksichtigt hat. Beim zweiten Kriterium wurde eine Bewertung der Bedrohungslage durch Europol und beim dritten Kriterium der Umstand, dass seit Annahme der Entscheidung 2010/49/EG in allen Regionen weltweit zusätzliche Konsulate oder Vertretungen eingerichtet wurden, berücksichtigt.
(4)
Der Zeitpunkt der Inbetriebnahme in den in diesem Beschluss bestimmten Regionen ist von der Kommission gemäß Artikel 48 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 festzulegen.
(5)
Da die VIS-Verordnung eine Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands darstellt, hat Dänemark gemäß Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über die Position Dänemarks mitgeteilt, dass es die VIS-Verordnung in innerstaatliches Recht umgesetzt hat. Dänemark ist daher völkerrechtlich zur Umsetzung dieses Beschlusses verpflichtet.
(6)
Dieser Beschluss stellt eine Weiterentwicklung von Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, an denen sich das Vereinigte Königreich gemäß dem Beschluss 2000/365/EG des Rates vom 29. Mai 2000 zum Antrag des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, einzelne Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf sie anzuwenden (4), nicht beteiligt. Das Vereinigte Königreich ist daher weder an diesen Beschluss gebunden noch zu seiner Anwendung verpflichtet.
(7)
Dieser Beschluss stellt eine Weiterentwicklung von Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, an denen sich Irland gemäß dem Beschluss 2002/192/EG des Rates vom 28. Februar 2002 zum Antrag Irlands auf Anwendung einzelner Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf Irland (5) nicht beteiligt. Irland ist daher weder an diesen Beschluss gebunden noch zu seiner Anwendung verpflichtet.
(8)
Für Island und Norwegen stellt dieser Beschluss eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Übereinkommens zwischen dem Rat der Europäischen Union sowie der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Assoziierung der beiden letztgenannten Staaten bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (6) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG des Rates (7) gehören.
(9)
Für die Schweiz stellt dieser Beschluss eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (8) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates (9) genannten Bereich gehören.
(10)
Für Liechtenstein stellt dieser Beschluss eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Beitritt des Fürstentums Liechtenstein zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2011/350/EU des Rates (10) genannten Bereich gehören.
(11)
Für Zypern stellt dieser Beschluss einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig mit ihm zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2003 dar.
(12)
Für Bulgarien und Rumänien stellt dieser Beschluss einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2005 dar.
(13)
Für Kroatien stellt dieser Beschluss einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2011 dar.
(14)
Die mit dieser Entscheidung festgelegten Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses, der mit Artikel 51 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) (11) eingerichtet wurde -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Nach dem in dem Durchführungsbeschluss 2012/274/EU bestimmten Regionen wird in folgenden Regionen gemäß Artikel 48 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 mit der Erhebung von Daten und deren Übermittlung an das Visa-Informationssystem (VIS) begonnen:
-
Zwölfte Region:
-
Costa Rica,
-
El Salvador,
-
Guatemala,
-
Honduras,
-
Nicaragua,
-
Panama.
-
Dreizehnte Region:
-
Kanada,
-
Mexiko,
-
Vereinigte Staaten.
-
Vierzehnte Region:
-
Antigua und Barbuda,
-
Bahamas,
-
Barbados,
-
Belize,
-
Kuba,
-
Dominica,
-
Dominikanische Republik,
-
Grenada,
-
Guyana,
-
Haiti,
-
Jamaika,
-
St. Kitts und Nevis,
-
St. Lucia,
-
St. Vincent und die Grenadinen,
-
Surinam,
-
Trinidad und Tobago.
-
Fünfzehnte Region:
-
Australien,
-
Fidschi,
-
Kiribati,
-
Marshallinseln,
-
Mikronesien,
-
Nauru,
-
Neuseeland,
-
Palau,
-
Papua-Neuguinea,
-
Samoa,
-
Salomonen,
-
Timor-Leste,
-
Tonga,
-
Tuvalu,
-
Vanuatu.
-
Sechzehnte Region:
-
Albanien,
-
Bosnien und Herzegowina,
-
ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (EJRM),
-
Kosovo (12),
-
Montenegro,
-
Serbien,
-
Türkei.
-
Siebzehnte Region:
-
Armenien,
-
Aserbaidschan,
-
Belarus,
-
Georgien,
-
Republik Moldau,
-
Ukraine.
-
Achtzehnte Region:
Russland.
-
Neunzehnte Region:
-
China,
-
Japan,
-
Mongolei,
-
Nordkorea,
-
Südkorea,
-
Taiwan.
-
Zwanzigste Region:
-
Bangladesch,
-
Bhutan,
-
Indien,
-
Malediven,
-
Nepal,
-
Pakistan,
-
Sri Lanka.
-
Einundzwanzigste Region:
-
Andorra,
-
Heiliger Stuhl,
-
Monaco,
-
San Marino.
-
Zweiundzwanzigste Region:
-
Irland,
-
Vereinigtes Königreich.
-
Dreiundzwanzigste Region:
-
Österreich,
-
Belgien,
-
Bulgarien,
-
Kroatien,
-
Zypern,
-
Tschechische Republik,
-
Dänemark,
-
Estland,
-
Finnland,
-
Frankreich,
-
Deutschland,
-
Griechenland,
-
Ungarn,
-
Italien,
-
Island,
-
Lettland,
-
Liechtenstein,
-
Litauen,
-
Luxemburg,
-
Malta,
-
Niederlande,
-
Norwegen,
-
Polen,
-
Portugal,
-
Rumänien,
-
Slowakei,
-
Slowenien,
-
Spanien,
-
Schweden,
-
Schweiz.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an das Königreich Belgien, die Republik Bulgarien, die Tschechische Republik, die Bundesrepublik Deutschland, die Republik Estland, die Hellenische Republik, das Königreich Spanien, die Französische Republik, die Republik Kroatien, die Italienische Republik, die Republik Zypern, die Republik Lettland, die Republik Litauen, das Großherzogtum Luxemburg, Ungarn, die Republik Malta, das Königreich der Niederlande, die Republik Österreich, die Republik Polen, die Portugiesische Republik, Rumänien, die Republik Slowenien, die Slowakische Republik, die Republik Finnland und das Königreich Schweden gerichtet.
Brüssel, den 30. September 2013
DEĊIŻJONI TA’ IMPLIMENTAZZJONI TAL-KUMMISSJONI
tat-30 ta’ Settembru 2013
li tiddetermina t-tielet u l-aħħar sett ta’ reġjuni għall-bidu tal-operazzjonijiet tas-Sistema ta’ Informazzjoni dwar il-Viża (VIS)
(notifikata bid-dokument C(2013) 5914)
(It-testi Bulgari, Kroati, Ċeki, Olandiżi, Estonjani, Finlandiżi, Franċiżi, Ġermaniżi, Griegi, Ungeriżi, Taljani, Latvjani, Litwani, Maltin, Pollakki, Portugiżi, Rumeni, Slovakki, Sloveni, Spanjoli, u Svediżi biss huma awtentiċi)
(2013/493/UE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat ir-Regolament (KE) Nru 767/2008 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tad-9 ta’ Lulju 2008 dwar is-Sistema tal-Informazzjoni dwar il-Viża (VIS) u l-iskambju ta’ dejta bejn l-Istati Membri dwar viżi għal perjodu qasir (Regolament VIS) (1), u b’mod partikulari l-Artikolu 48(4) tiegħu,
Billi:
(1)
L-Artikolu 48 tar-Regolament (KE) Nru 767/2008 jipprovdi għal implimentazzjoni progressiva tal-operati tal-VIS. Il-Kummissjoni fid-Deċiżjoni tagħha 2010/49/KE (2) u d-Deċiżjoni ta’ Implimentazzjoni tagħha 2012/274/UE (3) iddeterminat rispettivament l-ewwel u t-tieni sett ta’ reġjuni għall-bidu tal-operati tal-VIS. Issa hemm bżonn li jiġu ddeterminati t-tielet u l-aħħar sett ta’ reġjuni fejn id-dejta li għandha tiġi pproċessata fil-VIS, inklużi r-ritratti u d-dejta dwar il-marki tas-swaba’, ser tinġabar u tiġi trażmessa lill-VIS għall-applikazzjonijiet kollha tal-viża fir-reġjun ikkonċernat.
(2)
L-Artikolu 48(4) tar-Regolament (KE) Nru 767/2008 jipprovdi għad-determinazzjoni tas-sekwenza tar-reġjuni għall-varar tal-VIS abbażi tal-kriterji li ġejjin: ir-riskju tal-immigrazzjoni irregolari, it-theddid lis-sigurtà interna tal-Istati Membri u l-fattibbiltà li jinġabru elementi bijometriċi mill-postijiet kollha tar-reġjun ikkonċernat.
(3)
Il-Kummissjoni għamlet valutazzjoni tar-reġjuni mhux koperti mid-Deċiżjoni 2010/49KE u d-Deċiżjoni ta' Implimentazzjoni 2012/274/UE fid-dawl ta’ dawn it-tliet kriterji u kkunsidrat, għall-ewwel kriterju, elementi bħall-medja tar-rati tar-rifjut tal-viżi, ir-rati tar-rifjut tad-dħul, u r-rati ta’ ċittadini ta’ pajjiżi terzi li nstabu preżenti irregolarment fit-territorju tal-Istati Membri; għat-tieni kriterju, il-valutazzjoni ta’ theddida mwettqa mill-Europol; u għat-tielet kriterju, il-fatt li xi reġjuni li għandhom jiġu koperti kienu jinkludu pajjiżi terzi b’territorji vasti jew li jikkorrespondu għal għadd kbir ħafna ta’ applikanti għall-viża.
(4)
Id-data tal-bidu tal-operazzjonijiet f’kull wieħed minn dawn ir-regjuni definiti minn din id-Deċiżjoni għandha tkun determinata mill-Kummissjoni skont l-Artikoli 48(3) tar-Regolament (KE) Nru 767/2008.
(5)
Minħabba li r-Regolament VIS jibni fuq l-acquis ta’ Schengen, id-Danimarka nnotifikat l-implimentazzjoni tar-Regolament VIS fil-liġi nazzjonali tagħha skont l-Artikolu 5 tal-Protokoll dwar il-pożizzjoni tad-Danimarka anness mat-Trattat dwar l-Unjoni Ewropea u mat-Trattat li jistabbilixxi l-Komunità Ewropea. Id-Danimarka, hija għaldaqstant marbuta bil-liġi internazzjonali li timplimenta din id-Deċiżjoni.
(6)
Din id-Deċiżjoni tikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal- acquis ta’ Schengen li fihom ma jiħux sehem ir-Renju Unit, skont id-Deċiżjoni tal-Kunsill 2000/365/KE tad-29 ta’ Mejju 2000 dwar it-talba tar-Renju Unit tal-Gran Brittanja u l-Irlanda ta’ Fuq biex jieħdu parti f’xi dispożizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen (4). Għaldaqstant ir-Renju Unit mhux marbut biha u lanqas ma huwa soġġett għall-applikazzjoni tagħha.
(7)
Din id-Deċiżjoni tikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal- acquis ta’ Schengen li fihom l-Irlanda mhix qiegħda tieħu sehem skont id-Deċiżjoni tal-Kunsill 2002/192/KE tat-28 ta’ Frar 2002 rigward it-talba tal-Irlanda biex tieħu sehem f’xi dispożizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen (5). Għaldaqstant l-Irlanda mhix marbuta biha jew soġġetta għall-applikazzjoni tagħha.
(8)
Fir-rigward tal-Islanda u n-Norveġja, din id-Deċiżjoni tikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal- acquis ta’ Schengen fis-sens tal-Ftehim konkluż bejn il-Kunsill tal-Unjoni Ewropea u r-Repubblika tal-Islanda u r-Renju tan-Norveġja dwar l-assoċjazzjoni ta’ dawn tal-aħħar mal-implimentazzjoni, l-applikazzjoni u l-iżvilupp tal-acquis ta’ Schengen (6), li jaqgħu fil-qasam imsemmi fl-Artikolu 1(B) tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 1999/437/KE (7) dwar ċerti arranġamenti għall-applikazzjoni ta’ dak il-Ftehim.
(9)
Fir-rigward tal-Isvizzera, din id-Deċiżjoni tikkostitwixxi żvilupp tad-dispożizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen fi-sens tal-Ftehim konkluż bejn l-Unjoni Ewropea, il-Komunità Ewropea u l-Konfederazzjoni Svizzera dwar l-assoċjazzjoni tal-Konfederazzjoni Svizzera mal-implimentazzjoni, l-applikazzjoni u l-iżvilupp tal-acquis ta’ Schengen (8), li jaqgħu fil-qasam imsemmi fl-Artikolu 1(B) tad-Deċiżjoni 1999/437/KE moqri flimkien mal-Artikolu 3 tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 2008/146/KE (9).
(10)
Fir-rigward tal-Liechtenstein, din id-Deċiżjoni tikkostitwixxi żvilupp fid-dispożizzjonijiet tal-acquis ta’ Schengen, fis-sens tal-Protokoll bejn l-Unjoni Ewropea, il-Komunità Ewropea, il-Konfederazzjoni Svizzera u l-Prinċipat tal-Liechtenstein dwar l-adeżjoni tal-Prinċipat tal-Liechtenstein mal-Ftehim bejn l-Unjoni Ewropea, il-Komunità Ewropea u l-Konfederazzjoni Svizzera dwar l-assoċjazzjoni tal-Konfederazzjoni Svizzera fl-implimentazzjoni, l-applikazzjoni u l-iżvilupp tal-acquis ta’ Schengen, li jaqgħu fil-qasam imsemmi fl-Artikolu 1(B) tad-Deċiżjoni 1999/437/KE moqri flimkien mal-Artikolu 3 tad-Deċiżjoni tal-Kunsill 2011/350/UE (10).
(11)
Fir-rigward ta’ Ċipru, din id-Deċiżjoni tikkostitwixxi att li jibni fuq, jew huwa diversament relatat mal-acquis ta’ Schengen fis-sens tal-Artikolu 3(2) tal-Att tal-Adeżjoni tal-2003.
(12)
Fir-rigward tal-Bulgarija u r-Rumanija, din id-Deċiżjoni tikkostitwixxi att li jibni fuq jew huwa diversament relatat mal-acquis ta’ Schengen fis-sens tal-Artikolu 4(2) tal-Att tal-Adeżjoni tal-2005.
(13)
Fir-rigward tal-Kroazja, din id-Deċiżjoni tikkostitwixxi att li jibni fuq, jew huwa diversament relatat mal-acquis ta’ Schengen, fis-sens tal-Artikolu 4(2) tal-Att ta’ Adeżjoni tal-2011,
(14)
Il-miżuri previsti f’din id-Deċiżjoni huma f’konformità mal-opinjoni tal-Kumitat imwaqqaf mill-Artikolu 51(1) tar-Regolament (KE) Nru 1987/2006 tal-Parlament Ewropew u tal-Kunsill tal-20 ta’ Diċembru 2006 dwar l-istabbiliment, it-tħaddim u l-użu tas-sistema ta’ informazzjoni ta’ Schengen tat-tieni ġenerazzjoni (SIS II) (11),
ADOTTAT DIN ID-DEĊIŻJONI:
Artikolu 1
Ir-reġjuni fejn il-ġbir u t-trażmissjoni tad-dejta lis-Sistema ta’ Informazzjoni dwar il-Viża (VIS) jibdew, sussegwentament għar-reġjuni ddeterminati mid-Deċiżjoni ta' Implimentazzjoni 2012/274/UE, skont l-Artikolu 48(3) tar-Regolament (KE) Nru 767/2008, huma dawn li ġejjin:
-
It-tnax-il reġjun:
-
il-Kosta Rika,
-
El Salvador,
-
il-Gwatemala,
-
il-Ħonduras,
-
in-Nikaragwa,
-
il-Panama.
-
It-tlettax-il reġjun:
-
il-Kanada,
-
il-Messiku,
-
l-Istati Uniti.
-
L-erbatax-il reġjun:
-
Antigwa u Barbuda,
-
il-Baħamas,
-
il-Barbados,
-
il-Beliże,
-
Kuba,
-
Dominika,
-
ir-Repubblika Dominikana,
-
il-Grenada,
-
il-Gujana,
-
Ħaiti,
-
il-Ġamajka,
-
Saint Kitts u Nevis,
-
Santa Luċija,
-
San Vinċenz u l-Grenadini,
-
is-Surinam,
-
Trinidad u Tobago.
-
Il-ħmistax-il reġjun:
-
l-Awstralja,
-
l-Fiġi,
-
l-Kiribati,
-
il-Gżejjer Marshall,
-
il-Mikroneżja,
-
Nawru,
-
New Zealand,
-
il-Palaw,
-
il-Papwa Ginea Ġdida,
-
is-Samoa,
-
il-Gżejjer Solomon,
-
Timor-Leste,
-
it-Tonga,
-
Tuvalu,
-
il-Vanwatu.
-
Is-sittax-il reġjun:
-
l-Albanija,
-
il-Bosnja-Ħerzegovina,
-
f’dik li kienet ir-Repubblika Jugoslava tal-Maċedonja (FYROM),
-
il-Kosovo (12),
-
Montenegro,
-
is-Serbja,
-
it-Turkija.
-
Is-sbatax-il reġjun:
-
l-Armenja,
-
l-Azerbajġan,
-
il-Belarus,
-
il-Ġeorġja,
-
ir-Repubblika tal-Moldova,
-
l-Ukraina.
-
It-tmintax-il reġjun:
ir-Russja.
-
Id-dsatax-il reġjun:
-
iċ-Ċina,
-
l-Ġappun,
-
il-Mongolja,
-
il-Korea ta’ Fuq,
-
il-Korea t’Isfel,
-
it-Tajwan.
-
L-għoxrin reġjun:
-
il-Bangladexx,
-
il-Butan,
-
l-Indja,
-
il-Maldive,
-
in-Nepal,
-
il-Pakistan,
-
is-Sri Lanka.
-
Il-wieħed u għoxrin reġjun:
-
l-Andorra,
-
l-Vatikan,
-
Monako,
-
San Marino.
-
It-tnejn u għoxrin reġjun:
-
l-Irlanda,
-
ir-Renju Unit.
-
It-tlieta u għoxrin reġjun:
-
l-Awstrija,
-
il-Belġju,
-
il-Bulgarija,
-
il-Kroazja,
-
Ċipru,
-
ir-Repubblika Ċeka,
-
id-Danimarka,
-
l-Estonja,
-
il-Finlandja,
-
Franza,
-
il-Ġermanja,
-
il-Greċja,
-
l-Ungerija,
-
l-Italja,
-
l-Islanda,
-
il-Latvja,
-
il-Liechtenstein,
-
il-Litwanja,
-
il-Lussemburgu,
-
Malta,
-
il-Pajjiżi l-Baxxi,
-
in-Norveġja,
-
il-Polonja,
-
il-Portugall,
-
ir-Rumanija,
-
is-Slovakkja,
-
is-Slovenja,
-
Spanja,
-
l-Isvezja,
-
l-Isvizzera.
Artikolu 2
Din id-Deċiżjoni hija indirizzata lir-Renju tal-Belġju, lir-Repubblika tal-Bulgarija, lir-Repubblika Ċeka, lir-Repubblika Federali tal-Ġermanja, lir-Repubblika tal-Estonja, lir-Repubblika Ellenika, lir-Renju ta’ Spanja, lir-Repubblika Franċiża, lir-Repubblika Taljana, lir-Repubblika ta’ Ċipru, lir-Repubblika tal-Latvja, lir-Repubblika tal-Litwanja, lill-Gran Dukat tal-Lussemburgu, lir-Repubblika tal-Ungerija, lir-Repubblika ta’ Malta, lir-Renju tal-Pajjiżi l-Baxxi, lir-Repubblika tal-Awstrija, lir-Repubblika tal-Polonja, lir-Repubblika Portugiża, lir-Rumanija, lir-Repubblika tas-Slovenja, lir-Repubblika Slovakka, lir-Repubblika tal-Finlandja u lir-Renju tal-Isvezja.
Magħmul fi Brussell, it-30 ta’ Settembru 2013.