741.11Liechtensteinisches LandesgesetzblattLiechtensteinisches LandesgesetzblattJahrgang 1978Jahrgang 1978 Nr. 19Nr. 19 ausgegeben am 30. August 1978ausgegeben am 30. August 1978Verkehrsregelnverordnung (VRV)Verkehrsregelnverordnung (VRV)11vom 1. August 1978Aufgrund von Art. 2Abs. 1Bst. cund Abs. 2,Art. 8Abs. 1,2und 3,Art. 28Abs. 1,Art. 29Abs. 2aund 2b,Art. 38Abs. 2a,Art. 51Abs. 4Bst.aund b,Art. 53Abs. 1und 5sowie Art. 99Abs. 1,2und 3desStrassen-verkehrsgesetzes (SVG) vom 30.Juni 1978, LGBl. 1978 Nr.18,sowie Art.15Abs. 1Bst. cund Abs. 2desUmweltschutzgesetzes (USG) vom 29.Mai2008, LGBl. 2008 Nr. 199, verordnet die Regierung:2EinleitungEinleitungArt. 1Begriffe3Im Sinne dieser Verordnung bedeuten:4a)"Strassen": vonMotorfahrzeugen, motorlosen Fahrzeugen oder Fussgän-gern benützte Verkehrsflächen;5b)"öffentliche Strassen": Strassen, die nicht ausschliesslich privatemGebrauch dienen;6c) "Fahrbahn": dem Fahrverkehr dienender Teil der Strasse;7d)"Fahrstreifen": markierte Teile derFahrbahn, diefürdieFortbewegungeiner Fahrzeugkolonne Raum bieten (Art. 73 SSV);8e)"Radwege": fürRadfahrer bestimmte, von derFahrbahn durch baulicheMassnahmen getrennte und entsprechend signalisierte Wege (Art. 33Abs. 1 SSV);9Fassung: 01.05.2023 1f)"Radstreifen": fürRadfahrer bestimmte Fahrstreifen, dienormalerweisedurch gelbe unterbrochene oder ausnahmsweise durch ununterbrocheneLinien gekennzeichnet sind (Art. 73 Abs. 5 SSV);10g)"Verzweigungen": Kreuzungen, Gabelungen oder Einmündungen vonFahrbahnen. Das Zusammentreffen von Rad- oder Feldwegen, vonGarage-, Parkplatz-, Fabrik- oder Hofausfahrten und dergleichen mitder Fahrbahn gilt nicht als Verzweigung;11h)"Verkehrsregelung": dasAnhalten und Freigeben desVerkehrs durchPolizei oder Lichtsignale;12i)"fahrzeugähnliche Geräte": Rollschuhe, Inline-Skates, Trottinette oderähnliche mit Rädern oder Rollen ausgestattete Fortbewegungsmittel,welche ausschliesslich durch dieKörperkraft desBenützers angetriebenwerden. Kinderräder sind den fahrzeugähnlichen Geräten gleichge-stellt;13k)"integrierte Kinderrückhalteeinrichtungen": Kinderrückhalteeinrich-tungen, dieauseiner Kombination von Gurten oder biegsamen TeilenmitVerschluss-, Verstell- und Befestigungseinrichtungen und ineinigenFällen mit einem zusätzlichen Sitz und/ oder einem Aufprallschutzbestehen und miteinem oder mehreren eigenen integrierten Gurt(en)befestigt werden können;14l)"nichtintegrierte Kinderrückhalteeinrichtungen": Kinderrückhalteein-richtungen, dieauseiner Teil-Rückhalteeinrichtung bestehen können,diebeiBenutzung inVerbindung miteinem Sicherheitsgurt fürErwach-sene -derumdenKörper desKindes verläuft oder derdieEinrichtung,indersich dasKind befindet, zurückhält -eine vollständige Kinderrück-halteeinrichtung bildet;15m)"unteilbare Güter": eine Ladung, diefürdieZwecke derBeförderungaufderStrasse nicht ohne unverhältnismässig hohe Kosten oder Scha-denrisiken inzwei oder mehr Einzelladungen geteilt werden kann unddieaufgrund ihrer Abmessung oder ihrem Gewicht nicht von Motor-fahrzeugen, Anhängern oder einer Fahrzeugkombinationen, dieinjederHinsicht den Vorschriften entsprechen, befördert werden kann;16n)"unbegleiteter kombinierter Verkehr": dieBeförderung von Ladebe-hältern (Container, Wechselaufbau) oder dieÜberführung eines Sattel-anhängers von oder zueiner beliebigen imLSVA-Abgabengebiet lie-genden Umladestation derBahn bzw. von oder zueinem imLSVA-Abgabengebiet liegenden Hafen, ohne dass dasLadegut beim Übergangvom einen zum anderen Verkehrsträger dasTransportgefäss wechselt.DieRegierung kann festlegen, welche inGrenznähe liegenden ausländi-741.11 VRV2 Fassung: 01.05.2023schen Umladestationen denimLSVA-Abgabengebiet liegenden gleich-gestellt sind.172)Unter denindieser Verordnung verwendeten Personen- und Berufs-bezeichnungen sind Angehörige des männlichen und weiblichenGeschlechts zu verstehen.Art. 1a18Verweisungen191)Wird indieser Verordnung aufEWR-Rechtsvorschriften verwiesen,aufdieimEWRA Bezug genommen wird, sobeziehen sich diese Verweiseaufderen jeweils gültige Fassung, einschliesslich deren Abänderungen undErgänzungen durch das EWRA.2)Die Bestimmungen derEWR-Rechtsvorschriften, aufdieindieserVerordnung verwiesen wird, sind unmittelbar anwendbar und allgemeinverbindlich.3)Diegültige Fassung derinAbs. 1genannten Rechtsvorschriften ergibtsich ausderKundmachung derBeschlüsse desGemeinsamen EWR-Aus-schusses imLiechtensteinischen Landesgesetzblatt gemäss Art. 3Bst. kdesKundmachungsgesetzes.4)Wird indieser Verordnung aufECE-Reglemente verwiesen, sofindetArt. 3 Abs. 5 und 6 VTS Anwendung.20Art. 1b21Ziffern bei Bezeichnungen von Signalen und MarkierungenDie Ziffern inKlammern nach Bezeichnungen von Signalen und Mar-kierungen beziehen sich auf die Abbildungen in Anhang 1 SSV.VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 3I. TeilRegeln für den FahrverkehrRegeln für den Fahrverkehr1. AbschnittAllgemeine FahrregelnAllgemeine FahrregelnArt. 2Zustand des Führers221)Wer wegen Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Arznei- oderBetäubungsmitteln oder auseinem anderen Grund nicht fahrfähig ist,darfkein Fahrzeug führen.232)Fahrunfähigkeit wegen Alkoholeinwirkung (Angetrunkenheit) giltinjedem Fall alserwiesen, wenn derFahrzeugführer eine Blutalkohol-Kon-zentration von 0.8oder mehr Gewichtspromillen aufweist oder eine Alko-holmenge imKörper hat, diezueiner solchen Blutalkohol-Konzentrationführt.242a)Fahrunfähigkeit giltüberdies alserwiesen, wenn imBlut desFahr-zeuglenkers nachgewiesen wird:25a) Tetrahydrocannabinol (Cannabis): mindestens 1,5 µg/L;b) freies Morphin (Heroin/Morphin): mindestens 15 µg/L;c) Kokain: mindestens 15 µg/L;d) Amphetamin (Amphetamin): mindestens 15 µg/L;e) Methamphetamin: mindestens 15 µg/L;f) MDEA (Methylendioxyethylamphetamin): mindestens 15 µg/L; oderg) MDMA (Methylendioxymethamphetamin): mindestens 15 µg/L.2b)DieRegierung erlässt Weisungen über denNachweis derSubstanzennach Abs. 2 und 2a.262c)FürPersonen, dienachweisen können, dass sieeine oder mehrere derinAbs. 2aaufgeführten Substanzen gemäss ärztlicher Verschreibung ein-nehmen, giltFahrunfähigkeit nicht bereits beim Nachweis einer Substanznach Abs. 2a als erwiesen.273)Niemand darf einFahrzeug einem Führer überlassen, dernicht fahr-fähig ist.284) Aufgehoben29741.11 VRV4 Fassung: 01.05.2023Art. 2a30Verbot des Fahrens unter Alkoholeinfluss1) Das Fahren unter Alkoholeinfluss ist verboten:a)aufFahrten deskonzessionierten oder grenzüberschreitenden Personen-verkehrs auf der Strasse;b) im berufsmässigen Personentransport;c) im Gütertransport mit schweren Motorwagen;d)beim Transport gefährlicher Güter mitkennzeichnungspflichtigen Beför-derungseinheiten;e) Fahrlehrern während der Berufsausübung;f) Fahrzeugführern auf Lern- und Übungsfahrten;g) Begleitpersonen auf Lernfahrten.2) Alkoholeinfluss liegt vor, wenn die Person:31a)eine Blutalkohol-Konzentration von 0,10 oder mehr Gewichtspromilleaufweist; oderb)eine Alkoholmenge imKörper hat,diezueiner Blutalkohol-Konzentra-tion nach Bst. a führt.Art. 3Bedienung des Fahrzeugs1)Der Fahrzeugführer muss seine Aufmerksamkeit derStrasse und demVerkehr zuwenden. Erdarf beim Fahren keine Verrichtung vornehmen,welche dieBedienung desFahrzeugs erschwert. Erhatferner dafür zusorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabege-rätesowie Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigtwird.322)DieFührer von Gesellschaftswagen dürfen imdichten Verkehr oderaufschwierigen Strassen dieFahrgäste nicht über Sehenswürdigkeiten unddergleichen orientieren. Sie dürfen kein Handmikrophon verwenden.3)Die Führer von Motorfahrzeugen und Fahrrädern dürfen dieLenk-vorrichtung nicht loslassen.333a)Bei Verwendung eines Einparkassistenzsystems darf der Führerwährend desParkierungsmanövers dieLenkvorrichtung loslassen und dasFahrzeug verlassen, sofern dasAssistenzsystem dies vorsieht. Ermuss dasParkierungsmanöver überwachen und bei Bedarf abbrechen.34VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 54)Der Fahrzeugführer hatdenvorgeschriebenen Fahrtschreiber ständigin Betrieb zu halten und richtig zu bedienen. Ist:35a)dasFahrzeug mit einem analogen Fahrtschreiber ausgerüstet, sodarfihnderFahrzeugführer unterwegs zuKontrollzwecken und muss ihnaufVerlangen derPolizei öffnen. Der Halter hatSchlüssel und Einla-geblätter zurVerfügung zustellen. Jedes Einlageblatt darf nur einmalverwendet werden; freiwillige Vermerke dürfen dieAuswertung nichterschweren. Esmüssen genügend leere Einlageblätter mitgeführtwerden;36b)dasFahrzeug miteinem digitalen Fahrtschreiber ausgerüstet, somüssendieFahrerkarten von Führer und Mitfahrer während der gesamtenberuflichen Tätigkeit eingesteckt bleiben. Ohne Fahrerkarte darf einFahrzeug ausser beiBeschädigung, Fehlfunktion, Verlust oder DiebstahlderKarte nicht geführt werden. Esmuss genügend Druckerpapier mit-geführt werden. Vorbehalten bleibt Art. 24 Abs. 3 ARV.37Art. 4Tragen von Sicherheitsgurten; Rückhaltevorrichtungen381)BeiFahrzeugen derKlassen M1,N1,N2und N3mitmindestens vierRädern und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als25km/hsowie Leicht-, Klein- und dreirädrigen Fahrzeugen, diemitSicher-heitsgurten ausgerüstet sind, müssen Führer und mitfahrende Personen dievorhandenen Sicherheitsgurten während derFahrt tragen. Die Fahrzeug-führer haben sicherzustellen, dass mitfahrende Kinder unter 14Jahren ord-nungsgemäss gesichert sind.392) Von der Gurtentragpflicht in Abs. 1 sind ausgenommen:40a)Personen, diedurch einärztliches Zeugnis (Anhang 2)nachweisen, dassihnen dasTragen derSicherheitsgurten nicht zugemutet werden kann.Das ärztliche Zeugnis iststets mitzuführen und aufVerlangen vorzu-weisen;41b)Von-Haus-zu-Haus-Lieferanten imAuslieferungsquartier, wenn nichtschneller als 25 km/h gefahren wird;42c)Führer und Mitfahrer beiFahrten aufFeld- und Waldwegen und imWerkareal, wenn nicht schneller als 25 km/h gefahren wird;43d) Führer beim Manövrieren im Schritttempo;44741.11 VRV6 Fassung: 01.05.2023e)Führer und mitfahrende Personen von Motorwagen imregionalen fahr-planmässigen Verkehr konzessionierter Transportunternehmungen(Linien- und Sonderlinienverkehr);45f)Begleitpersonen vonbesonders betreuungsbedürftigen Personen inFahr-zeugen der Sanität und der Behindertenfahrdienste.463)BeiKindern unter 14Jahren, diekleiner als1.50 msind, müssen wäh-rend derFahrt inFahrzeugen nach Abs. 1fürdiekörperlichen MerkmaledesKindes geeignete, den Zulassungsvorschriften nach Anhang 3entspre-chende integrierte oder nichtintegrierte Kinderrückhaltevorrichtungen (z.B.Kindersitz) verwendet werden.474)Kinder dürfen ineinem Fahrzeug nach Abs. 1,dasmitFront-Airbagsausgerüstet ist,nicht ineinem nach hinten gerichteten Rückhaltesystem(z.B. Kindersitz, Babytragtasche, Babyliegesitz, Sitzkissen) mitgeführtwerden, esseidenn, derAirbag wurde ausser Betrieb gesetzt oder schaltetsich in solchen Fällen automatisch ab.485)IsteinFahrzeug nach Abs. 1nicht mit einem Sicherheitssystem(Sicherheitsgurten, Kinderrückhaltevorrichtungen oder speziell fürKinderzugelassene Sitzplätze) ausgestattet, dürfen:49a) Kinder unter drei Jahren nicht mitgeführt werden;50b)Kinder abdrei Jahren, sofern siekleiner als1.50 msind, nicht aufdenVordersitzen mitgeführt werden.516)Beieinem Fahrzeug derKlasse M2und M3(Kleinbusse und Gesell-schaftswagen) müssen Führer und mitfahrende Personen abdrei Jahren dievorhandenen Sicherheitssysteme während derFahrt tragen, wenn siesichaufihren Sitzen befinden. Kinderrückhalteeinrichtungen nach Abs. 3sindzugelassen. Abs. 2 findet Anwendung.527)Mitfahrende Personen inKleinbussen und Gesellschaftswagen (KlasseM2und M3)sind aufdieGurtentragpflicht aufmerksam zumachen. DerHinweis aufdasTragen derSicherheitsgurten kann wahlweise durch denFührer, durch audiovisuelle Mittel (z.B. Videoaufzeichnungen) oder durchSchilder nach dem Muster desAnhangs 4,dasanjedem Sitzplatz deutlichsichtbar anzubringen ist,erfolgen. Befindet sich einBusbegleiter oder einLeiter einer Gruppe imKleinbus oder Gesellschaftswagen, sokann derFührer diese Verpflichtung auf eine dieser Personen übertragen.53VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 7Art. 4a54Tragen von Schutzhelmen1)Die Führer und Mitfahrer von Motorrädern mitoder ohne Seiten-wagen, von Leicht-, Klein- und dreirädrigen Motorfahrzeugen sowie dieFührer von Motorfahrrädern müssen während der Fahrt Schutzhelmetragen. DieFahrzeugführer haben sicherzustellen, dass mitfahrende Kinderunter 14 Jahren einen Schutzhelm tragen.2) Von der Helmtragpflicht sind ausgenommen:a)Von-Haus-zu-Haus-Lieferanten imAuslieferungsquartier, wenn nichtschneller als 25 km/h gefahren wird;b)Personen beiFahrten imWerkareal, wenn nicht schneller als25km/hgefahren wird;c) Personen in geschlossenen Kabinen;d) Personen auf Sitzen, die mit Sicherheitsgurten versehen sind;e)Personen aufFahrzeugen miteiner bauartbedingten Höchstgeschwindig-keitbis20km/hund einer allfälligen Tretunterstützung, diebismaximal25 km/h wirkt;f)Führer von Motorfahrrädern, diedurch einärztliches Zeugnis nach-weisen, dass ihnen das Tragen eines Schutzhelmes nicht zugemutetwerden kann;g) Führer von motorisierten Rollstühlen (Art. 18 Bst. c VTS).3)Auf Motorrädern mitoder ohne Seitenwagen, aufLeicht-, Klein- unddreirädrigen Motorfahrzeugen und aufMotorfahrrädern isteinSchutzhelmzutragen, dernach dem UNECE-Reglement Nr. 22inderFassung nachAnhang 1VTS geprüft ist.Auf Raupenfahrzeugen genügt einHelm, dernach derNorm SNEN 107755oder SNEN 107856geprüft ist,aufMotor-fahrrädern ein Fahrradhelm, der nach der Norm SN EN 1078 geprüft ist.57Art. 5Angemessene Geschwindigkeit1)Der Fahrzeugführer darf nursoschnell fahren, dass erinnerhalb derüberblickbaren Strecke halten kann; wodasKreuzen schwierig ist,muss erauf halbe Sichtweite halten können.2) Aufgehoben583) Aufgehoben59741.11 VRV8 Fassung: 01.05.20234) Aufgehoben605)Der Fahrzeugführer darf ohne zwingende Gründe nicht solangsamfahren, dass er einen gleichmässigen Verkehrsfluss hindert.Art. 6Allgemeine Höchstgeschwindigkeiten; Grundregel1)Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit fürFahrzeuge beträgt untergünstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen:61a) in Ortschaften 50 km/h;62b) ausserhalb von Ortschaften 80 km/h.632)Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 50km/h(Abs. 1Bst. a)giltimganzen dichtbebauten Gebiet derOrtschaft; siebeginnt beim Signal"Höchstgeschwindigkeit 50generell" (2.30.1) und endet beim Signal "EndederHöchstgeschwindigkeit 50generell" (2.53.1). Für Fahrzeugführer, dieausunbedeutenden Nebenstrassen (wie Strassen, dienicht Ortschaften oderOrtsteile direkt verbinden, landwirtschaftliche Erschliessungsstrassen,Waldwege u.dgl.) ineine Ortschaft einfahren, giltsieauch ohne Signalisa-tion, sobald die dichte Überbauung beginnt.643)Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 80km/h(Abs. 1Bst. b)giltabdem Signal "Ende derHöchstgeschwindigkeit generell" (2.53.1) oder"Ende der Höchstgeschwindigkeit" (2.53).654)Abweichende signalisierte Höchstgeschwindigkeiten gehen denallge-meinen Höchstgeschwindigkeiten (Abs. 1)vor, ebenso niedrigere Höchst-geschwindigkeiten füreinzelne Fahrzeugarten nach Art. 7und füreinzelneFahrzeuge nach Anordnung des Amts für Strassenverkehr.66Art. 7Höchstgeschwindigkeit für einzelne Fahrzeugarten1) Die Höchstgeschwindigkeit beträgt:a) 80 km/h für:1. schwere Motorwagen, ausgenommen schwere Personenwagen;2. Anhängerzüge;3. Sattelmotorfahrzeuge;4. Fahrzeuge mit Spikesreifen;b) 60 km/h für gewerbliche Traktoren;VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 9c) 40 km/h beim:671.Abschleppen von Fahrzeugen, auch mittels Abschlepprolli oder auf-gesattelt; dasAmt fürStrassenverkehr kann inbesonderen Fällenhöhere Schleppgeschwindigkeiten gestatten, namentlich für festeAbschleppvorrichtungen, welche die Lenkung des geschlepptenFahrzeuges gewährleisten;2.Nachziehen eines leeren Abschlepprollis; dasAmt fürStrassenverkehrkann in besonderen Fällen höhere Geschwindigkeiten gestatten;d) 30 km/h:1.beim Mitführen von land- und forstwirtschaftlichen Anhängern, dienicht immatrikuliert sind;682.beim Mitführen vonimmatrikulierten land- und forstwirtschaftlichenAnhängern, sofern deren Fahrzeugausweis keine höhere Geschwin-digkeit zulässt;693. für Fahrzeuge mit Metall- oder Vollgummireifen.702)Dievorstehenden Höchstgeschwindigkeiten dürfen auch nicht über-schritten werden, wo eine höhere Geschwindigkeitsgrenze signalisiert ist.3)Wenn einFührer diefürdieKategorieeinteilung seines Fahrzeugsmassgebende Höchstgeschwindigkeit überschreitet, verletzt ereine Ver-kehrsregel; dies gilt nicht für die Führer von Motorfahrrädern.71Art. 8Verhalten gegenüber Fussgängern und Benützern von fahrzeugähnli-chen Geräten721)Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss derFahrzeug-führer jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes,dersich bereits aufdem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlichdie Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Ermuss dieGeschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, dass erdieser Pflicht nachkommen kann.732)BeiVerzweigungen mitVerkehrsregelung haben abbiegende Fahr-zeugführer den Fussgängern oder Benützern von fahrzeugähnlichenGeräten fürdasÜberqueren derQuerstrasse den Vortritt zulassen. DiesgiltbeiLichtsignalen nicht, wenn dieFahrt durch einen grünen Pfeil freige-geben wird und kein gelbes Warnlicht blinkt.74741.11 VRV10 Fassung: 01.05.20233)Auf Strassen ohne Fussgängerstreifen hatder Fahrzeugführer imKolonnenverkehr nötigenfalls zuhalten, wenn Fussgänger oder Benützervon fahrzeugähnlichen Geräten darauf warten, dieFahrbahn zuüber-queren.754)Unbegleiteten Blinden istderVortritt stets zugewähren, wenn siedurch Hochhalten desweissen Stockes anzeigen, dass siedieFahrbahnüberqueren wollen.5)Die Führer dürfen gekennzeichnete Schulbusse, diehalten und dieWarnblinklichter eingeschaltet haben, nur langsam und besonders vor-sichtig überholen; nötigenfalls müssen sie halten.762. AbschnittEinzelne VerkehrsvorgängeEinzelne VerkehrsvorgängeArt. 977AufgehobenArt. 10Fahrstreifen, Kolonnenverkehr, Reissverschlussverkehr781)Auf Strassen mitmehreren Fahrstreifen indergleichen Richtung istderäusserste Streifen rechts zubenützen. Dies giltnicht beim Überholen,Einspuren, Fahren in parallelen Kolonnen sowie innerorts.792)Das Fahren inparallelen Kolonnen istbeidichtem Verkehr gestattet,wenn dierechte Fahrbahnhälfte dafür genügend Raum bietet. Mit lang-samen Fahrzeugen ist in der äussersten Kolonne rechts zu fahren.3)Beim Fahren inparallelen Kolonnen sowie innerorts aufStrassen mitmehreren Fahrstreifen indergleichen Richtung istdasRechtsvorbeifahrenanandern Fahrzeugen gestattet, sofern diese nicht halten, umFussgän-gern oder Benützern vonfahrzeugähnlichen Geräten denVortritt zulassen.Das Rechtsüberholen durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen istjedochuntersagt.804)Benützen mehrspurige Motorfahrzeuge und Radfahrer denselbenFahrstreifen, somüssen dieMotorfahrzeuge links, dieRadfahrer rechtsfahren. Radfahrer können vom Gebot des Rechtsfahrens abweichen:81a) auf Fahrstreifen, die das Linksabbiegen gestatten;VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 11b)aufRechtsabbiegestreifen, aufdenen dieFahrräder gemäss derMarkie-rung (Art. 73aAbs. 7Bst. eSSV) entgegen dem allgemeinen Verkehrgeradeaus fahren dürfen.5)IstaufStrassen mitmehreren Fahrstreifen ineine Richtung dasdurch-gehende Befahren eines Fahrstreifens nicht möglich oder endet einFahr-streifen, soistunmittelbar vorBeginn derVerengung denamWeiterfahrengehinderten Fahrzeugen abwechslungsweise derÜbergang aufdenbenach-barten Fahrstreifen zu ermöglichen.82Art. 11Kreuzen1)Der Fahrzeugführer hatdem Gegenverkehr den Vortritt zulassen,wenn dasKreuzen durch einHindernis aufseiner Fahrbahnhälfte erschwertwird.2)Istaufschmaler Strasse dasKreuzen nicht möglich, sohaben Anhän-gerzüge denVortritt voranderen Fahrzeugen, schwere Motorfahrzeuge vorleichten und Gesellschaftswagen vorLastwagen. Unter gleichartigen Fahr-zeugen muss jenes zurückfahren, dassich näher beieiner Ausweichstellebefindet; fürdasKreuzen aufsteilen Strassen und Bergstrassen giltArt. 37Abs. 1 Satz 1.83Art. 12Überholen im allgemeinen1)Der Fahrzeugführer, der überholen will, muss vorsichtig aus-schwenken und darf nachfolgende Fahrzeuge nicht behindern. Erdarf nichtüberholen, wenn sich vor dem voranfahrenden Fahrzeug Hindernissebefinden, wie Baustellen, eingespurte Fahrzeuge oder Fussgänger, welchedie Strasse überqueren.2)Nach dem Überholen hatderFahrzeugführer wieder einzubiegen,sobald für den überholten Strassenbenützer keine Gefahr mehr besteht.843)Die Führer schwerer Motorwagen haben ausserorts den schnellerenMotorfahrzeugen dasÜberholen angemessen zuerleichtern, indem sieganzrechts fahren, unter sich einen Abstand von wenigstens 100mwahren undnötigenfalls aufAusweichplätzen halten. Dies giltauch fürandere Motor-fahrzeuge, wenn sie langsam fahren.741.11 VRV12 Fassung: 01.05.2023Art. 13Überholen in besonderen Fällen1)Der Fahrzeugführer darf kein Fahrzeug überholen, daseinanderesFahrzeug überholt, ausser wenn beide überholten Fahrzeuge nicht breiterals je ein Meter sind und die Strasse breit und übersichtlich ist.852)Wenn dieBenützer der eigenen Fahrbahnhälfte nicht behindertwerden, darf rechts von Sicherheitslinien auch inKurven und vorKuppenüberholt werden. Auf Bahnübergängen ohne Schranken darf derFahrzeug-führer niemanden überholen, ausgenommen Fussgänger, Benützer vonfahrzeugähnlichen Geräten und Radfahrer bei guter Übersicht.863)ImBereich von Strassenverzweigungen, woderFahrzeugführer dieeinmündenden Strassen nicht überblicken kann, darf ernur überholen,wenn ersich aufeiner Strasse mitVortrittsrecht befindet oder derVerkehrdurch Polizei oder Lichtsignale geregelt wird.87Art. 14Hintereinanderfahren1)Der Fahrzeugführer hatbeim Hintereinanderfahren einen ausrei-chenden Abstand zuwahren, sodass erauch beiüberraschendem Bremsendes voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann.2)Brüskes Bremsen und Halten sind nurgestattet, wenn kein Fahrzeugfolgt und im Notfall.3)Stockt derVerkehr, sodarf derFahrzeugführer nicht aufFussgän-gerstreifen und, beiStrassenverzweigungen, nicht aufderFahrbahn fürdenQuerverkehr halten.Art. 15Einspuren und Abbiegen1)Die Fahrzeugführer müssen beim Abbiegen frühzeitig einspuren.Dies giltauch beim Abbiegen ausserhalb von Strassenverzweigungen und,soweit möglich, auf schmalen Strassen.882)Beim Einspuren nach links darf der Fahrzeugführer den fürdenGegenverkehr bestimmten Raum nicht beanspruchen.VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 133)Das Wechseln aufandere Fahrstreifen zum Überholen istaufEin-spurstrecken untersagt, ausgenommen aufFahrstreifen, diemitdengleichenFahrzielen bezeichnet sind.894)Der Fahrzeugführer darf beim Abbiegen nach links aufStrassenver-zweigungen dieKurve nicht schneiden. Fahrzeuge ausentgegengesetztenRichtungen, diebeide aufeiner Kreuzung nach links abbiegen wollen,haben sich links zu kreuzen.5)Muss derFahrzeugführer wegen derGrösse seines Fahrzeugs oder derörtlichen Verhältnisse vordem Abbiegen nach derGegenseite ausholen, sohat er besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls zu halten.6)Befördern Motorfahrzeuge oder ihre Anhänger sichthemmendeLadungen, istbeim Einspuren und Abbiegen besondere Vorsicht geboten.Nötigenfalls isteine Hilfsperson beizuziehen, diedasFahrmanöver über-wacht.90Art. 16Ausübung des Vortritts1)Wer zurGewährung desVortritts verpflichtet ist,darf denVortritts-berechtigten inseiner Fahrt nicht behindern. Erhatseine Geschwindigkeitfrühzeitig zumässigen und, wenn erwarten muss, vorBeginn derVerzwei-gung zu halten.2)Der Vortrittsberechtigte hat auf Strassenbenützer Rücksicht zunehmen, welche dieStrassenverzweigungen erreichten, bevor sieihnerbli-cken konnten.3)Dem vortrittsberechtigten Verkehr inparallelen Kolonnen istderVortritt auch zu lassen, wenn die nähere Kolonne stillsteht.4)Reiter sowie Führer von Pferden und andern grösseren Tieren sindden Motorfahrzeugführern beim Vortritt gleichgestellt.915)Innicht geregelten Fällen, zum Beispiel wenn aufeiner Verzweigungzugleich aus allen Richtungen Fahrzeuge eintreffen, haben dieFührerbesonders vorsichtig zu fahren und sich über den Vortritt zu verständigen.Art. 1792Besondere Fälle des Vortritts1)Ändert dieHauptstrasse dieRichtung und münden zugleich Neben-strassen ein, sohatderFahrzeugführer, derausderHauptstrasse ineine741.11 VRV14 Fassung: 01.05.2023Nebenstrasse fährt, nurdem Gegenverkehr aufderHauptstrasse denVor-tritt zu lassen.2)Münden amgleichen Ort zwei oder mehr Strassen mitdem Signal"Stop" (3.01) oder "Kein Vortritt" (3.02) ineine Strasse mitVortrittsrechtein, sohaben dieBenützer der einmündenden Strassen unter sich denRechtsvortritt zu beachten.3)Wer ausFabrik-, Hof- und Garageausfahrten, ausFeldwegen, Rad-wegen, Parkplätzen, Tankstellen und dergleichen oder über einTrottoir aufeine Haupt- oder Nebenstrasse fährt, muss den Benützern dieser StrassendenVortritt gewähren. IstdieStelle unübersichtlich, somuss derFahrzeug-führer anhalten; wenn nötig, muss ereine Hilfsperson beiziehen, diedasFahrmanöver überwacht.Art. 18Vortrittsberechtigte Fahrzeuge1)Den Fahrzeugen derFeuerwehr, Sanität, Polizei und desZolls, diesich durch Blaulicht und Wechselklanghorn ankündigen, müssen alleStras-senbenützer den Vortritt lassen, auch beiVerkehrsregelung durch Lichtsi-gnale.932)Wenn eszur sofortigen Freigabe der Fahrbahn unerlässlich ist,müssen dieFahrzeugführer mitdergebotenen Vorsicht aufdasTrottoirausweichen.943)Blaulicht und Wechselklanghorn dürfen nur gebraucht werden,solange dieDienstfahrt dringlich istund dieVerkehrsregeln nicht einge-halten werden können.954)Beinächtlichen dringlichen Dienstfahrten darf dasBlaulicht ohneWechselklanghorn verwendet werden, solange derFahrzeugführer nichtwesentlich vondenVerkehrsregeln abweicht und sein besonderes Vortritts-recht nicht beansprucht.96Art. 18a97AufgehobenVRV 741.11Fassung: 01.05.2023 15Art. 19Wegfahren, Rückwärtsfahren, Wenden1)Der Fahrzeugführer hatsich vordem Wegfahren zuvergewissern,dass erkeine Kinder oder andere Strassenbenützer gefährdet. BeiFahr-zeugen mitbeschränkter Sicht nach hinten istzum Rückwärtsfahren eineHilfsperson beizuziehen, wenn nicht jede Gefahr ausgeschlossen ist.2)Rückwärts darf nur imSchrittempo gefahren werden. Das Rück-wärtsfahren über Bahnübergänge und unübersichtliche Strassenverzwei-gungen ist untersagt.3)Über längere Strecken istdasRückwärtsfahren nurzulässig, wenn dasWeiterfahren oder Wenden nicht möglich ist.984)Der Führer vermeidet es,dasFahrzeug aufderFahrbahn zuwenden.Anunübersichtlichen Stellen und beidichtem Verkehr istdas Wendenuntersagt.5)Kündigt derFührer eines Busses imLinienverkehr innerorts beieinergekennzeichneten Haltestelle mitden Richtungsblinkern an,dass erweg-fahren will, somüssen dievon hinten herannahenden Fahrzeugführer nöti-genfalls dieGeschwindigkeit mässigen oder halten, umihm dieWegfahrt zuermöglichen; dies giltnicht, wenn sich dieHaltestelle amlinken Fahrbahn-rand befindet. Der Busführer darf dieRichtungsblinker erstbetätigen, wennerzurWegfahrt bereit ist;ermuss warten, wenn von hinten herannahendeFahrzeuge nicht rechtzeitig halten könnten.Art. 20Halten1)Fahrzeugführer haben nach Möglichkeit ausserhalb derStrasse zuhalten. Auf derFahrbahn halten sienuramRand und parallel dazu. DasHalten aufderlinken Strassenseite istnurzulässig, wenn rechts einHalte-oder Parkverbot signalisiert oder markiert ist,inschmalen Strassen mitschwachem Verkehr und in Einbahnstrassen.992) Das freiwillige Halten ist untersagt:a)anunübersichtlichen Stellen, namentlich imBereich von Kurven undKuppen;b) in Engpässen und neben Hindernissen in der Fahrbahn;741.11 VRV16 Fassung: 01.05.2023c)aufEinspurstrecken sowie neben Sicherheitslinien, ununterbrochenenLängslinien und Doppellinien, wenn nicht eine wenigstens 3mbreiteDurchfahrt frei bleibt;100d)aufStrassenverzweigungen sowie vorund nach Strassenverzweigungennäher als 5 m von der Querfahrbahn;e)aufund seitlich angrenzend anFussgängerstreifen sowie, wokeine Halte-verbotslinie angebracht ist,näher als5mvordem Fussgängerstreifen aufder Fahrbahn und dem angrenzenden Trottoir;101f) auf Bahnübergängen und in Unterführungen;g) vor Signalen, wenn sie verdeckt würden.3)Näher als10mvorund nach Haltestelltafeln öffentlicher Verkehrs-betriebe sowie vor Feuerwehrlokalen und Löschgerätemagazinen istdasHalten nurzum Ein- und Aussteigenlassen von Personen erlaubt; öffent-liche Verkehrsmittel und Feuerwehr dürfen nicht behindert werden.1024)Das Halten zum Güterumschlag neben Fahrzeugen, dielängs desStrassenrandes parkiert sind, istnurzulässig, wenn derVerkehr nicht behin-dert wird. Parkierten Wagen istdieWegfahrt aufVerlangen unverzüglichzu gestatten.Art. 21Parkieren im allgemeinen1)Parkieren istdasAbstellen desFahrzeugs, dasnicht bloss dem Ein-und Aussteigenlassen von Personen oder dem Güterumschlag dient.2) Das Parkieren ist untersagt:a) wo das Halten verboten ist;b) auf Hauptstrassen ausserorts;c)aufHauptstrassen innerorts, wenn fürdasKreuzen von zwei Motor-wagen nicht genügend Raum bliebe;d) auf Radstreifen und auf der Fahrbahn neben solchen Streifen;e) näher als 20 m bei Bahnübergängen;103f) auf Brücken;g) vor Zufahrten zu fremden Gebäuden oder Grundstücken.3)Inschmalen Strassen dürfen Fahrzeuge nur aufeiner Seite parkiertwerden, wenn sonst die Vorbeifahrt anderer Fahrzeuge erschwert würde.VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 174)Esistplatzsparend zuparkieren, doch darf dieWegfahrt andererFahrzeuge nicht behindert werden.Art. 22Parkieren in besonderen Fällen1)Fahrzeuge ohne dievorgeschriebenen Kontrollschilder dürfen nichtauföffentlichen Strassen oder Parkplätzen abgestellt werden; ausgenommensind öffentliche Parkplätze privater Eigentümer, wenn diese dasAbstellengestatten. In besonderen Fällen kann die Regierung Ausnahmen bewilligen.2)Wer sein Fahrzeug auföffentlichen Strassen und Parkplätzen desLandes bzw. derGemeinden nachts regelmässig angleicher Stelle parkiert,bedarf einer Bewilligung derRegierung bzw. einer Bewilligung derbetref-fenden Gemeinde, sofern sie auf dieses Erfordernis nicht verzichten.1043) Aufgehoben105Art. 22aParkieren über Nacht sowie an Sonn- und Feiertagen1061)Ausserhalb von dafür besonders signalisierten oder markierten Park-plätzen istdasParkieren über Nacht sowie anSonn- und Feiertagen auföffentlichen Strassen und Parkplätzen fürschwere Motorwagen zurGüter-beförderung mitmehr als3500kgGesamtgewicht, Normalanhänger, Lang-materialanhänger, Arbeitsanhänger und Sattelanhänger zum Sachentrans-port miteinem zulässigen Gesamtgewicht vonmehr als3500kgverboten.1072)Inbegründeten Fällen kann dieLandespolizei Ausnahmen vonAbs. 1bewilligen.108Art. 22bParkierungserleichterungen für gehbehinderte Personen1091)Gehbehinderte Personen und Personen, die sietransportieren,können diefolgenden Parkierungserleichterungen inAnspruch nehmen,wenn sieüber eine "Parkkarte fürbehinderte Personen" (Anhang 1aZiff. 2SSV) verfügen:110a)anStellen, diemit einem Parkverbot signalisiert oder markiert sind,höchstens drei Stunden parkieren; Parkierungsbeschränkungen nachArt. 21 Abs. 2 bis 4 sind in jedem Fall zu beachten;111b) auf Parkplätzen zeitlich unbeschränkt parkieren;112741.11 VRV18 Fassung: 01.05.2023c)inBegegnungszonen auch ausserhalb derdurch entsprechende Signaleoder Markierungen gekennzeichneten Stellen höchstens zwei Stundenparkieren; inFussgängerzonen gilt dieselbe Berechtigung, falls aus-nahmsweise das Befahren der Zone erlaubt ist.1132) Die Parkierungserleichterungen können nur beansprucht werden:a) wenn der übrige Verkehr weder gefährdet noch unnötig behindert wird;b)wenn inderunmittelbaren Nähe keine zurzeitlich unbeschränkten allge-meinen Benutzung offen stehenden Parkplätze frei sind;c)wenn und solange derFahrzeugführer, sofern ernicht selber gehbehin-dert ist, gehbehinderte Personen transportiert und begleitet.1143)Die Parkierungserleichterungen gelten nicht aufprivat bewirtschaf-teten Parkflächen.1154)Die Parkkarte fürbehinderte Personen istgutsichtbar hinter derFrontscheibe des Fahrzeugs anzubringen.1165)Eine Parkkarte wird ausgestellt fürPersonen, diemittels ärztlichemZeugnis eine erhebliche Gehbehinderung nachweisen, und fürHalter vonFahrzeugen, dienachweislich fürden häufigen Transport von erheblichgehbehinderten Personen eingesetzt werden. DieParkkarte wird durch dasAmt für Strassenverkehr erteilt.117Art. 23Ein- und Aussteigen; Güterumschlag1)Strassenbenützer dürfen durch das Ein- und Aussteigen nichtgefährdet werden; beim Öffnen derTüren istbesonders aufden Verkehrvon hinten zu achten.2)Können Fahrzeuge zum Güterumschlag nicht ausserhalb derStrasseoder abseits vom Verkehr halten, soistdieBehinderung anderer Strassen-benützer möglichst zuvermeiden und dieLadetätigkeit ohne Verzug zubeenden.3)Muss einFahrzeug zum Güterumschlag halten, woesden Verkehrgefährden könnte, z.B.aufkurvenreicher Bergstrasse, sosind Pannensi-gnale oder Warnposten aufzustellen.VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 19Art. 24Sichern des Fahrzeugs1)Der Führer hatdenMotor abzustellen, wenn erdasFahrzeug verlässt.Bevor ersich entfernt, muss eresgegen dasWegrollen und gegen dieVer-wendung durch Unbefugte sichern.2)ImGefälle istdieBremse anzuziehen und eine weitere wirksameSicherung gegen dasWegrollen zutreffen, wieEinschalten desniedrigstenGanges oder Ablenken der Räder gegen ein Hindernis am Fahrbahnrand.3)Instarken Gefällen sind dieWagen ausserdem durch Unterlegkeileoder behelfsmässige Unterlagen zusichern. Bei schweren Motorwagen,Anhängerzügen und losgelösten Anhängern sind auch inleichteren GefällenUnterlegkeile anzubringen. DieUnterlagen sind vorderWegfahrt von derStrasse zu entfernen.Art. 25Verwendung von Pannensignal und Warnblinklichtern1)Das vorgeschriebene Pannensignal (Art. 90Abs. 2VTS) muss imFahrzeug leicht erreichbar sein.1182)Das Pannensignal istamFahrbahnrand aufzustellen, sobald einFahr-zeug auszwingenden Gründen vorschriftswidrig aufderFahrbahn abge-stellt wird. Esmuss mindestens 50m,aufStrassen mitschnellem Verkehrmindestens 100mhinter dem Fahrzeug aufgestellt werden. Beim Nothaltaufsignalisierten Abstellplätzen fürPannenfahrzeuge (4.16) muss dasPan-nensignal nicht aufgestellt werden.1193)Warnblinklichter (Art. 110Abs. 1Bst. gVTS) dürfen nurzurWar-nung vor Gefahren wie folgt verwendet werden:a)amstehenden Fahrzeug zusätzlich zum Pannensignal sowie amgekenn-zeichneten Schulbus beim Ein- und Aussteigenlassen derSchüler (Art. 8Abs. 5);b)amfahrenden Fahrzeug, namentlich voreiner unvermutet auftauchendenUnfallstelle oder bei einem Fahrzeugstau.1204) Aufgehoben1215) Aufgehoben1226)Das Pannensignal istauch anderRückseite abgeschleppter Fahrzeugeanzubringen.741.11 VRV20 Fassung: 01.05.2023Art. 26Verhalten bei Bahnübergängen und Schranken1) Aufgehoben1232)Beim Überqueren von Bahnübergängen istjede Verzögerung zuver-meiden; Fahrzeuge mitReifen oder Raupen ausMetall sowie Tierfuhrwerkeund Reiter dürfen den Übergang nur im Schritttempo überqueren.1243)DieStrassenbenützer dürfen Schranken, auch solche beiFlugplätzenund dergleichen, nicht öffnen, umfahren, umgehen, übersteigen oder unterihnen durchgehen. Den Schranken sind dieHalbschranken und Bedarfs-schranken gleichgestellt, wobei Bedarfsschranken mit der vorgesehenenBedienung geöffnet werden dürfen.1254) Aufgehoben126Art. 27127AufgehobenArt. 28Lernfahrten1)Solange Motorfahrzeuge von Inhabern eines Lernfahrausweisesgeführt werden, müssen sieaufderRückseite angutsichtbarer Stelle eineblaue Tafel mitweissem "L" tragen. DieTafel istzuentfernen, wenn keineLernfahrt stattfindet.2)Auf Lern- und Prüfungsfahrten mitMotorwagen muss derBegleiterneben dem Führer Platz nehmen, ausgenommen aufÜbungsplätzen, beimRückwärtsfahren oder beim Parkieren; derBegleiter muss wenigstens dieHandbremse leicht erreichen können.3)Der Inhaber eines Lernfahrausweises darf aufMotorrädern sowieaufoder inanderen Motorfahrzeugen, mitwelchen erLernfahrten ohneBegleitperson ausführen darf, keine Passagiere mitführen, dienicht selberüber den entsprechenden Führerausweis verfügen.1284)Fahrschüler dürfen verkehrsreiche Strassen erst befahren, wenn siegenügend ausgebildet sind.5)Auf verkehrsreichen Strassen sind Anfahren inSteigungen, Wenden,Rückwärtsfahren und ähnliche Übungen untersagt, inWohngebieten sindsie möglichst zu vermeiden.VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 216)Auf Lern- und Prüfungsfahrten darf auch dann über längere Streckenrückwärts gefahren werden, wenn dasWeiterfahren oder Wenden möglichist.1293. AbschnittSicherungsvorkehrenSicherungsvorkehrenArt. 29Zeichengebung1)Der Fahrzeugführer hatalle Richtungsänderungen anzukündigen,auch dasAbbiegen nach rechts. Selbst derRadfahrer, derzum Überholeneines andern ausschwenkt, hat dies anzuzeigen.2)DieZeichengebung istnach derRichtungsänderung unverzüglich ein-zustellen. Radfahrer können dieZeichengebung bereits während derRich-tungsänderung einstellen.1303)Hat ein Fahrzeug keine Richtungsanzeiger oder sind sienichtwirksam, sozeigt derFührer oder einMitfahrer mitdem Arm nach derein-zuschlagenden Richtung. Istdies nicht möglich, somuss erbesonders vor-sichtig abschwenken.4)Befördern Motorkarren, Arbeitskarren, land- und forstwirtschaftlicheMotorfahrzeuge oder ihre Anhänger sichthemmende Ladungen, sohatderFührer eine Winkkelle (Anhang 3VTS) zuverwenden, sofern nicht dasFahrzeug mit einem besonderen Anzeigegerät versehen ist,mit dem derFührer gleichzeitig nach hinten blicken und dasAbschwenken nach linksanzeigen kann, oder amEnde desZuges keine Richtungsblinker vorhandenund diejenigen desZugfahrzeuges nicht sichtbar sind. Durch Kelle oderAnzeigegerät dürfen andere Strassenbenützer nicht gefährdet werden.131Art. 30Warnsignale1321)Der Fahrzeugführer hatsich sozuverhalten, dass akustische Warn-signale oder Lichtsignale möglichst nicht notwendig sind. Erdarf solcheSignale nurgeben, wodieSicherheit desVerkehrs eserfordert; dies giltauchfür Gefahrenlichter (Art. 109 Abs. 6 und 110 Abs. 3 Bst. b VTS).133741.11 VRV22 Fassung: 01.05.20232)Der Fahrzeugführer hatakustische Warnsignale zugeben, wennKinder imBereich derStrasse nicht aufdenVerkehr achten und vorunüber-sichtlichen, engen Kurven ausserorts.1343)Nach Eintritt der Dunkelheit dürfen nur Lichtsignale gegebenwerden. Akustische Warnsignale sind nur in Notfällen zulässig.135Art. 31136Verwendung der Lichter während der Fahrt1)Vom Beginn derAbenddämmerung biszurTageshelle, beischlechtenSichtverhältnissen und inTunneln sind während derFahrt dieAbblend-lichter zuverwenden. BeiFahrzeugen ohne Abblendlicht sind diefürdieentsprechende Fahrzeugart vorgeschriebenen Lichter zu verwenden.2)ImÜbrigen sind beiMotorfahrzeugen dieTagfahrlichter oder dieAbblendlichter und beiMotorfahrzeugen ohne solche Lichter diefürdieentsprechende Fahrzeugart vorgeschriebenen Lichter zuverwenden. Aus-genommen sind:137a) Motorfahrzeuge, die von einer zu Fuss gehenden Person geführt werden;b) Motorfahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit bis 10 km/h;c)Motorfahrzeuge, dievordem 1.Januar 1970 erstmals zum Verkehr zuge-lassen wurden.3)BeiBedarf können dieFernlichter verwendet werden; inOrtschaftenistjedoch nach Möglichkeit darauf zuverzichten. DieFernlichter sind aus-zuschalten:a)rechtzeitig vordem Kreuzen mitanderen Strassenbenützern oder einerneben der Strasse entgegenkommenden Bahn;b) beim Hintereinanderfahren oder beim Rückwärtsfahren.4)Nebellichter und Nebelschlusslichter dürfen nurverwendet werden,wenn dieSicht wegen Nebels, Schneetreibens oder starken Regens erheblicheingeschränkt ist.5) Bei längerem Halten kann auf die Standlichter umgeschaltet werden.Art. 32138Verwendung der Lichter an abgestellten Fahrzeugen1)Anausserorts abgestellten mehrspurigen Fahrzeugen sind dieStand-lichter oder dieParklichter aufderSeite desVerkehrs zuverwenden. BeiVRV 741.11Fassung: 01.05.2023 23Fahrzeugen ohne derartige Lichter sind diefürdieentsprechende Fahr-zeugart vorgeschriebenen Lichter zu verwenden.2)Beimehrspurigen nicht motorisierten Fahrzeugen isteinvon vornund hinten sichtbares, nicht blendendes gelbes Licht aufderSeite desVer-kehrs ausreichend.3)Innerorts und anFahrzeugen miteiner Breite bis1,00 msind Rück-strahler ausreichend.Art. 33139Beleuchtung von Anhängern und geschleppten Fahrzeugen sowie Ver-wendung von Arbeitslichtern und Suchlampen1)Anhänger und geschleppte Fahrzeuge sind gleichzeitig mitdem Zug-fahrzeug zubeleuchten, ausser wenn amZugfahrzeug nur Tagfahrlichterverwendet werden. Beimehreren Anhängern eines Zugs müssen rückwär-tige Lichter nur am letzten Anhänger brennen.2)Arbeitslichter und Suchlampen dürfen verwendet werden, soweit siefür die entsprechende Tätigkeit unerlässlich sind.Art. 34Vermeiden von LärmFahrzeugführer, Mitfahrende und Hilfspersonen dürfen, namentlich inWohn- und Erholungsgebieten und nachts, keinen vermeidbaren Lärmerzeugen. Untersagt sind vor allem:a)andauerndes, unsachgemässes Benützen des Anlassers und unnötigesVorwärmen und Laufenlassen des Motors stillstehender Fahrzeuge;b)hohe Drehzahlen desMotors imLeerlauf, beim Fahren inniedrigenGängen;c) zu schnelles Beschleunigen des Fahrzeugs, namentlich beim Anfahren;d) fortgesetztes unnötiges Herumfahren in Ortschaften;e)zuschnelles Fahren, namentlich mitmetallbereiften Fahrzeugen, beimMitführen von unbefestigten Ladungen und von Anhängern, beimBefahren von Kurven und Steigungen;f)unsorgfältiges Beladen und Entladen von Fahrzeugen sowie Mitführenvon Kannen und ähnlichen lärmerzeugenden Ladungen ohne Befesti-gung oder Zwischenlagen;741.11 VRV24 Fassung: 01.05.2023g)Zuschlagen von Wagentüren, Motorhauben, Kofferdeckeln und derglei-chen;h)Störungen durch Radioapparate und andere Tonwiedergabegeräte, dieimFahrzeug eingebaut sind oder mitgeführt werden.Art. 35Vermeiden anderer Belästigungen1)Motorfahrzeuge sind sozuunterhalten und zubenützen, dass siekeinen vermeidbaren Rauch entwickeln.2)Der Motor istauch beikürzeren Halten abzustellen, wenn dies dasWegfahren nicht verzögert.3)Der Fahrzeugführer hat auf staubigen, schmutzigen oder nassenStrassen, besonders beiSchneeschmelze, sozufahren, dass Strassenbenützerund Anwohner nicht belästigt werden.4. AbschnittBesondere StrassenverhältnisseBesondere StrassenverhältnisseArt. 36Einbahnstrassen1)Einbahnstrassen sind derrechten Hälfte einer fürden Verkehr inbeiden Richtungen offenen Strasse gleichgestellt.2)AnVerkehrsinseln und Hindernissen darf rechts oder links vorbeige-fahren werden.3)Auf Einbahnstrassen darf derFahrzeugführer nicht rückwärtsfahren,ausser beim Parkieren, Ankuppeln von Anhängern und dergleichen.Art. 37Steile Strassen und Bergstrassen1)Können aufsteilen Strassen und Bergstrassen gleichartige Fahrzeugenicht kreuzen, somuss das abwärtsfahrende zurückfahren, ausser dasandere befinde sich nahe beieiner Ausweichstelle. Für dasKreuzen mitungleichartigen Fahrzeugen gilt Art. 11 Abs. 2 erster Satz.1402) Aufgehoben141VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 253)Auf Bergpoststrassen müssen dieFahrzeugführer beischwierigemKreuzen und Überholen dieZeichen und Weisungen derFührer von Fahr-zeugen im Linienverkehr beachten.142Art. 38Tunnel1) In Tunneln sind das Rückwärtsfahren und das Wenden untersagt.1432) Fahrzeuge müssen stets beleuchtet sein.1443)Fahrzeugführer dürfen inTunneln nur inNotfällen halten. DerMotor ist unverzüglich abzustellen.Art. 39Radwege und Radstreifen1)Die Radfahrer haben den Vortritt zugewähren, wenn sieauseinemRadweg oder Radstreifen aufdieanliegende Fahrbahn fahren und wenn siebeim Überholen den Radstreifen verlassen.2)Fussgänger dürfen Radwege benützen, woTrottoir und Fusswegfehlen.1453)Führer anderer Fahrzeuge dürfen aufdem miteiner unterbrochenenLinie abgegrenzten Radstreifen (6.09) fahren, sofern siedenFahrradverkehrdadurch nicht behindern.1464)Ausserhalb von Verzweigungen, z.B.beiEinfahrten zuLiegen-schaften, müssen Führer anderer Fahrzeuge beim Überqueren von Rad-wegen oder Radstreifen den Radfahrern den Vortritt lassen.1475)Verläuft einRadweg ineinem Abstand vonnicht mehr als2mentlangeiner Fahrbahn fürden Motorfahrzeugverkehr, gelten beiVerzweigungenfürdieRadfahrer diegleichen Vortrittsregeln wiefürdieFahrzeugführerderanliegenden Fahrbahn. DieMotorfahrzeugführer deranliegenden Fahr-bahn haben beim Abbiegen den Radfahrern den Vortritt zu gewähren.148Art. 40Fusswege, Trottoirs1)Fahrräder dürfen aufdem Trottoir abgestellt werden, sofern fürdieFussgänger ein mindestens 1.50 m breiter Raum frei bleibt.149741.11 VRV26 Fassung: 01.05.20231a)Das Parkieren deranderen Fahrzeuge aufdem Trottoir istuntersagt,sofern esSignale oder Markierungen nicht ausdrücklich zulassen. Ohne einesolche Signalisation dürfen sieaufdem Trottoir nurhalten zum Güterum-schlag oder zum Ein- und Aussteigenlassen von Personen; fürFussgängermuss stets einmindestens 1.50 mbreiter Raum freibleiben. DieLadetätig-keit und das Ein- und Aussteigenlassen ist ohne Verzug zu beenden.1502)Muss miteinem Fahrzeug dasTrottoir benützt werden, soistderFührer gegenüber den Fussgängern und Benützern von fahrzeugähnlichenGeräten zubesonderer Vorsicht verpflichtet; erhatihnen den Vortritt zulassen.1513)Längsstreifen fürFussgänger (6.19) dürfen von Fahrzeugen nurbenützt werden, wenn der Fussgängerverkehr nicht behindert wird.1524)Sind weder Radweg noch Radstreifen vorhanden, sodürfen Kinderbis12Jahre aufFusswegen und Trottoirs Rad fahren. Siemüssen ihreGeschwindigkeit und Fahrweise den Umständen anpassen. Insbesonderemüssen sieaufdieFussgänger Rücksicht nehmen und diesen den Vortrittgewähren.153Art. 40a154Wohnquartiere und dergleichenAuf Nebenstrassen inWohnquartieren oder aufNebenstrassen, woderFahrzeugverkehr nurbeschränkt zugelassen ist,haben dieFahrzeugführerbesonders vorsichtig und rücksichtsvoll zu fahren.Art. 40b155Kreisverkehrsplätze1)Vor derEinfahrt ineinen Kreisverkehrsplatz (Signal 2.41.1 inVerbin-dung mitSignal 3.02) muss derFührer dieGeschwindigkeit mässigen undden im Kreis von links herannahenden Fahrzeugen den Vortritt lassen.2)BeiderEinfahrt inden Kreisverkehrsplatz und, sofern kein Fahrt-streifenwechsel erfolgt, beiderFahrt imKreis muss derFührer dieRichtungnicht anzeigen. Das Verlassen des Kreises muss angezeigt werden.3)Auf Kreisverkehrsplätzen können Radfahrer vom Gebot desRechts-fahrens abweichen.156VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 275. AbschnittBesondere FahrzeugartenBesondere FahrzeugartenArt. 41Motorräder, Motorfahrräder und Fahrräder; Allgemeines1571)Motorradfahrer und Radfahrer müssen denfürsiebestimmten Platzeinnehmen. Kinder dürfen einFahrrad nurbenützen, wenn siediePedaletreten können.1582)Motorradfahrer und Radfahrer dürfen keine Gegenstände mitführen,welche dieZeichengebung verunmöglichen oder andere Strassenbenützergefährden. Mitgeführte Gegenstände dürfen höchstens 1 m breit sein.3)Radfahrer dürfen rechts neben einer Motorfahrzeugkolonne vorbei-fahren, wenn genügend freier Raum vorhanden ist;dasslalomartige Vor-fahren istuntersagt. Siedürfen dieWeiterfahrt derKolonne nicht behindernund sich namentlich nicht vor haltende Wagen stellen.4)DieFührer von Motorfahrrädern sowie dieFührer von Elektro-Rik-schas miteiner Breite bis1,00 mhaben dieVorschriften fürRadfahrer zubeachten. Zusätzlich haben siedieallgemeinen und signalisierten Höchstge-schwindigkeiten einzuhalten.159Art. 42Motorräder, Motorfahrräder und Fahrräder; Hintereinanderfahren1601)DieFührer von Fahrrädern und Motorfahrrädern dürfen nicht nebenandern Fahrrädern oder Motorfahrrädern fahren. Sofern derübrige Verkehrnicht behindert wird, istdas Nebeneinanderfahren zuzweit jedochgestattet:161a)ingeschlossenem Verband von mehr alszehn Fahrrädern oder Motor-fahrrädern;162b) bei dichtem Fahrrad- oder Motorfahrradverkehr;163c)aufRadwegen und aufsignalisierten Rad-Wanderwegen aufNeben-strassen;164d) in Begegnungszonen.1652)Die Führer von Motorrädern dürfen weder nebeneinander nochneben Fahrrädern oder Motorfahrrädern fahren. Radfahrer und Motorfahr-radfahrer dürfen nicht neben Motorrädern fahren.741.11 VRV28 Fassung: 01.05.2023Art. 42a166Rollstühle und Elektro-Stehroller1671)Nicht motorisierte Rollstühle dürfen von jedermann, motorisierteRollstühle und Elektro-Stehroller nur von gehbehinderten Personen aufden fürdieFussgänger bestimmten Verkehrsflächen verwendet werden.Dabei gelten diefürFussgänger anwendbaren Bestimmungen sinngemäss.Geschwindigkeit und Fahrweise sind den Umständen anzupassen.1682)Rollstühle dürfen aufdenfürdenFahrverkehr bestimmten Verkehrs-flächen verwendet werden. Dabei gelten diefürRadfahrer anwendbarenBestimmungen sinngemäss. Wenn dieFahrbahn oder einRadweg benütztwird, müssen dieRollstühle nachts und beischlechten Sichtverhältnissenmiteinem nach vorn weiss und nach hinten rotleuchtenden, guterkenn-baren Licht versehen sein.169Art. 43170AufgehobenII. TeilRegeln für den übrigen VerkehrRegeln für den übrigen Verkehr1. AbschnittFussgängerFussgängerArt. 44Strassenbenützung1)Auf derFahrbahn gehen dieFussgänger rechts statt links, wenn sienurdort dieMöglichkeit zum Ausweichen haben oder wenn sieeinFahr-zeug, ausgenommen einen Kinderwagen, mitführen. Sievermeiden einhäu-figes Wechseln der Strassenseite.2)DieFussgänger vermeiden es,unnötig aufderFahrbahn zuverweilen,namentlich anunübersichtlichen und engen Stellen, anStrassenverzwei-gungen sowie bei Nacht und schlechter Witterung.3)Für Tätigkeiten, namentlich Spiele, dieaufeiner begrenzten Flächestattfinden, darf diefürdieFussgänger bestimmte Verkehrsfläche und aufverkehrsarmen Nebenstrassen (z.B. inWohnquartieren) der gesamteVRV 741.11Fassung: 01.05.2023 29Bereich derFahrbahn benützt werden, sofern dieübrigen Verkehrsteil-nehmer dadurch weder behindert noch gefährdet werden.171Art. 45Überschreiten der Fahrbahn1)DieFussgänger müssen, besonders vorund hinter haltenden Wagen,behutsam aufdieFahrbahn treten; siehaben dieStrassen ungesäumt zuüberschreiten. Siemüssen Fussgängerstreifen, Über- oder Unterführungenbenützen, wenn diese weniger als 50 m entfernt sind.2)Auf Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung haben dieFussgängerden Vortritt. Siedürfen jedoch den Vortritt nicht beanspruchen, wenndasFahrzeug bereits sonahe ist,dass esnicht mehr rechtzeitig anhaltenkönnte.1723)WobeiFussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung eine Verkehrsinselden Streifen unterteilt, gilt jeder Teil des Übergangs alsselbständigerStreifen.1734) Aufgehoben1745)Ausserhalb von Fussgängerstreifen haben dieFussgänger den Fahr-zeugen den Vortritt zu lassen.6) Aufgehoben175Art. 46Besondere Fälle1)Die Führer von Handwagen mit höchstens 1mBreite, von Kin-derwagen, geschobenen Rollstühlen und geschobenen Fahrrädern habenwenigstens dieVorschriften und Signale fürFussgänger zubeachten. Aufder Fahrbahn müssen sie jedoch stets hintereinandergehen.1761a)Skiund Schlitten dürfen alsVerkehrsmittel benützt werden, wodiesortsüblich ist.1772) Aufgehoben1783)Personen, dieaufder Fahrbahn oder inderen Bereich arbeiten,müssen nötigenfalls Signale aufstellen; beiPlanungs-, Bau- oder Unterhalts-arbeiten müssen siefluoreszierende und rückstrahlende Kleidung tragen,durch die sie sowohl bei Tag und als auch bei Nacht gut sichtbar sind.1794) Aufgehoben180741.11 VRV30 Fassung: 01.05.2023Art. 47181Aufgehoben1a. Abschnitt182Benützer von fahrzeugähnlichen GerätenBenützer von fahrzeugähnlichen Geräten183183Art. 48184Strassenbenützung1)Fahrzeugähnliche Geräte dürfen alsVerkehrsmittel verwendetwerden auf:a)denfürdieFussgänger bestimmten Verkehrsflächen wieTrottoirs, Fuss-wege, Längsstreifen für Fussgänger, Fussgängerzonen;b) Radwegen;c) der Fahrbahn von Tempo-30-Zonen und Begegnungszonen;d)derFahrbahn von Nebenstrassen, wenn entlang derStrasse Trottoirssowie Fuss- und Radwege fehlen und dasVerkehrsaufkommen imZeit-punkt der Benutzung gering ist.2)Für Tätigkeiten, namentlich Spiele, dieaufeiner begrenzten Flächestattfinden, darf diefürdieFussgänger bestimmte Verkehrsfläche und aufverkehrsarmen Nebenstrassen (z.B. inWohnquartieren) der gesamteBereich derFahrbahn benützt werden, sofern dieübrigen Verkehrsteil-nehmer dadurch weder behindert noch gefährdet werden.3) Aufgehoben185Art. 48a186Verwendung als Verkehrsmittel1)FürdieBenützer von fahrzeugähnlichen Geräten gelten diefürFuss-gänger anwendbaren Verkehrsregeln.2)DieBenützer von fahrzeugähnlichen Geräten müssen dieGeschwin-digkeit und dieFahrweise stets den Umständen und den BesonderheitendesGeräts anpassen. Insbesondere müssen sieaufFussgänger Rücksichtnehmen und diesen denVortritt gewähren. Beim Überqueren derFahrbahndürfen sie nur im Schritttempo fahren.3)Siemüssen aufderFahrbahn rechts fahren. Auf Radwegen haben siedie für die Radfahrer vorgeschriebene Fahrtrichtung einzuhalten.VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 314)Nachts und wenn dieSichtverhältnisse eserfordern, sind fahrzeu-gähnliche Geräte oder ihre Benützer aufderFahrbahn und aufRadwegenmiteinem nach vorne weiss und nach hinten rotleuchtenden, guterkenn-baren Licht zu versehen.2. AbschnittReiter, TiereReiter, TiereArt. 49Reiter1)Auf Strassen mitstarkem Verkehr dürfen nurgeübte Reiter und nuraufverkehrsgewohnten Tieren reiten. EinReiter darf höchstens einHand-pferd mitführen.2)Das Reiten zuzweit nebeneinander istnurgestattet ineinem geschlos-senen Verband von wenigstens sechs Reitern sowie ausserorts beiTag aufStrassen mit schwachem Verkehr.Art. 50Einzelne Tiere, Herden1)Wer einTier führt, muss esständig inseiner Gewalt haben. Tieredürfen nur geeigneten Führern anvertraut werden.2)Eineinzelnes Tier darf imBerggebiet amlinken Strassenrand geführtwerden, wenn Führer und Tier dort sicherer sind.3)Stillstehende Tiere dürfen denVerkehr nicht behindern; sind sieunbe-aufsichtigt, so müssen sie zuverlässig angebunden werden.4)DieBegleiter von Herden haben aufHauptstrassen dafür zusorgen,dass dielinke Strassenseite freibleibt. BeiBahnübergängen istdieHerdenötigenfalls zu unterteilen.Art. 51Gemeinsame Bestimmungen1)Reiterkolonnen und Tierherden sind nach Möglichkeit zuunterteilen,um das Überholen zu erleichtern.2)Nachts und wenn dieWitterung eserfordert, hatderReiter und derFührer eines Tieres wenigstens aufderdem Verkehr zugewendeten Seite ein741.11 VRV32 Fassung: 01.05.2023von vorne und hinten sichtbares, nicht blendendes gelbes Licht zutragen.Das Reittier istzudem mitrückstrahlenden Gamaschen zuversehen. BeiReiterkolonnen und Tiergruppen muss wenigstens links vorne und hintenein gelbes Licht verwendet werden.187III. TeilVerhalten bei UnfällenVerhalten bei UnfällenArt. 52Sicherung der Unfallstelle1)Entstehen durch Unfälle, Fahrzeugpannen, herabgefallene Ladungen,ausgeflossenes Ölusw. Verkehrshindernisse oder andere Gefahren, somüssen dieBeteiligten, namentlich auch Mitfahrende, sofort Sicherheits-massnahmen treffen.2)Die Landespolizei istsofort zubenachrichtigen, wenn eine Gefahrnicht unverzüglich beseitigt werden kann, namentlich auch, wenn ausflies-sende Flüssigkeiten offene Gewässer oder Grundwasser verunreinigenkönnten. Wird der Bahnbetrieb behindert, z.B.wenn Fahrzeuge oderLadungen aufBahnanlagen fallen, soistdieBahnverwaltung sofort zuver-ständigen.1883) Aufgehoben189Art. 53190Unfälle mit Personenschaden1)BeiUnfällen mit Personenschaden istdieLandespolizei sofort zubenachrichtigen, wenn jemand äussere Verletzungen aufweist oder wennmit inneren Verletzungen zu rechnen ist.2)Die Meldung andieLandespolizei istnicht erforderlich beikleinenSchürfungen oder Prellungen; der Schädiger muss aber dem VerletztenNamen und Adresse angeben. DieLandespolizei muss ebenfalls nicht bei-gezogen werden, wenn nur derFahrzeugführer, seine Angehörigen oderFamiliengenossen geringfügig verletzt wurden und keine Drittpersonen amUnfall beteiligt sind.3) Aufgehoben191VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 33Art. 54Feststellung des Tatbestandes1)DieLage anderUnfallstelle darf biszum Eintreffen derLandespolizeinurverändert werden zum Schutz von Verletzten oder zurSicherung desVerkehrs. Die ursprüngliche Lage sollvorher aufderStrasse angezeichnetwerden.1921a)DieLandespolizei nimmt denTatbestand aufbeiVerkehrsunfällen,dienach Art. 47SVG zumelden sind; inandern Fällen hatsieden Tat-bestand aufzunehmen, wenn einBeteiligter esverlangt. Die strafrechtlicheVerfolgung bleibt vorbehalten.1932)Will einGeschädigter dieLandespolizei beiziehen, obwohl keineMeldepflicht besteht, sohaben dieübrigen Beteiligten beiderFeststellungdes Sachverhalts mitzuwirken, bissievon der Landespolizei entlassenwerden.1943)Die Führer von Feuerwehr-, Sanitäts- und Polizei- und Zollfahr-zeugen aufdringlicher Fahrt und dieFührer von Fahrzeugen öffentlicherVerkehrsbetriebe imfahrplanmässigen Verkehr dürfen weiterfahren, wenndieHilfe anVerletzte und dieFeststellung desSachverhalts gewährleistetsind.1954)Erfährt einFahrzeugführer erstnachträglich, dass eraneinem Unfallbeteiligt war oder beteiligt sein konnte, sohaterunverzüglich zurUnfall-stelle zurückzukehren oder sich bei der Landespolizei zu melden.196IV. TeilVerwendung der FahrzeugeVerwendung der Fahrzeuge1. AbschnittAllgemeine BestimmungenAllgemeine Bestimmungena) Betriebssicherheit und Abgasemissionena) Betriebssicherheit und Abgasemissionen197197Art. 55Allgemeines1)Der Führer hatsich zuvergewissern, dass Fahrzeug und Ladung invorschriftsgemässem Zustand sind und daserforderliche Zubehör, wiedasPannensignal, vorhanden ist.198741.11 VRV34 Fassung: 01.05.20232)Kontrollschilder, Geschwindigkeitstafeln und ähnliche Zeichenmüssen ingutlesbarem Zustand, Lichter, Rückstrahler, Scheiben und Rück-spiegel sauber gehalten werden. Ladung, Lastenträger, Arbeitsgeräte unddergleichen dürfen weder dieKontrollschilder noch dieBeleuchtungsvor-richtungen verdecken; ausgenommen sind Lastenträger miteinem Kontroll-schild für hintere Lastenträger nach Art. 71 Abs. 1 Bst. g VZV.1993)Treten unterwegs leichtere Mängel auf,sodarf derFührer mitbeson-derer Vorsicht weiterfahren; die Reparatur ist ohne Verzug zu veranlassen.4)Mit Motorfahrzeugen, diesich imBau, Umbau oder inReparaturbefinden, dürfen Überführungsfahrten ausgeführt werden, wenn wenigs-tens Lenkung und Bremsen betriebssicher sind, einBremslicht vorhandenist,beiNacht oder schlechter Witterung dieBeleuchtung denVorschriftenentspricht und kein übermässiger Lärm entsteht.Art. 56Schutzvorkehren1)Bestandteile, Arbeitsgeräte oder Ladestücke, diebeiZusammen-stössen gefährlich werden könnten, namentlich wegen Spitzen, Schneidenoder Kanten, müssen mit Schutzvorrichtungen versehen werden.2002)Stehen Ladungen, Einzelteile oder Anhänger nicht leicht erkennbarseitlich vor, sosind dieäussersten Stellen deutlich zukennzeichnen, tagsmit Wimpeln oder Tafeln, nachts und wenn dieWitterung eserfordert,mitLicht oder Rückstrahlern, dienach vorne weiss und nach hinten rotleuchten; dieRückstrahler dürfen sich höchstens 90cmüber dem Bodenbefinden. Bei Ausnahmetransporten sind überbreite Ladungen oderAnhänger mitrechteckigen Flaggen oder Tafeln von mindestens 40cmSei-tenlänge zukennzeichnen, dieschräge, rund 10cmbreite rot-weisse Streifenaufweisen; nachts und wenn dieWitterung eserfordert, sind dieZeichen zubeleuchten oder Markierlichter anzubringen.2012a)Das Ende von Ladungen oder Einzelteilen, diedasFahrzeug aufderRückseite um mehr als 1 m überragen, ist deutlich zu kennzeichnen.2023)Bewegliche Teile, wieKranarme oder Haken, sind fürdieFahrt zusichern; Hebegabeln müssen hochgeklappt sein oder gutsichtbare Schutz-kasten tragen.4) Aufgehoben2035)Motorfahrzeuge, diesichthemmende Ladungen oder Anhänger mit-führen, müssen links und rechts aussen jeeinen Rückspiegel tragen, derdemVRV 741.11Fassung: 01.05.2023 35Fahrer erlaubt, dieFahrbahn seitlich neben denLadungen oder Anhängernund nach hinten mindestens 100 m weit zu überblicken.2046)Einklappbare oder einziehbare Einrichtungen zurVerringerung desLuftwiderstands (Art. 38Abs. 1Bst. sVTS), diehinten mehr als500mmüber diehöchstzulässige Fahrzeuglänge hinausragen, müssen aufStrassen,aufdenen diesignalisierte Höchstgeschwindigkeit 50km/hoder wenigerbeträgt, eingezogen sein.205Art. 57206Schutz der FahrbahnDie Fahrzeugführer haben jede Beschmutzung derFahrbahn zuver-meiden. Isteine Fahrbahn beschmutzt worden, soistfürdieWarnung deranderen Strassenbenützer und eine rasche Reinigung zu sorgen.Art. 57a207Pflicht zur Abgaswartung1)Für inLiechtenstein zugelassene Motorwagen gilteine Pflicht zurAbgaswartung (Art. 35 VTS). Davon ausgenommen sind:a)Motorwagen miteinem anerkannten On-Board-Diagnosesystem (OBD-System);b)Motorwagen mit Fremdzündungsmotor und einer bauartbedingtenHöchstgeschwindigkeit vonweniger als50km/hsowie schwere Motor-wagen mit Fremdzündungsmotor;c) land- und forstwirtschaftliche Arbeitskarren;208d) vor dem 1. Januar 1976 erstmals zugelassene Motorwagen;e)Fahrzeuge von Haltern, diediplomatische oder konsularische Vorrechtegeniessen.2) Ein OBD-System ist anerkannt bei folgenden Motorwagen:a)leichten Motorwagen mit Fremdzündungsmotor, diemindestens dieAbgasvorschriften Euro 3 erfüllen;b)leichten Motorwagen mit Selbstzündungsmotor, diemindestens dieAbgasvorschriften Euro 4 erfüllen;c)schweren Motorwagen, diemindestens dieAbgasvorschriften Euro 4erfüllen und nach dem 30.September 2006 erstmals zum Verkehr zuge-lassen wurden.741.11 VRV36 Fassung: 01.05.2023Art. 57b209WartungsfristenDer Halter muss Fahrzeuge, diederAbgaswartung unterstehen, inner-halb der folgenden Fristen warten lassen:a)leichte Motorwagen mit Fremdzündungsmotor und einer bauartbe-dingten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h und mehr:1. ohne Katalysator: alle 12 Monate;2. mit Katalysator: alle 24 Monate;b)Motorwagen mit Selbstzündungsmotor und einer bauartbedingtenHöchstgeschwindigkeit von mehr als 30 km/h: alle 24 Monate;c)Motorwagen mit Selbstzündungsmotor und einer bauartbedingtenHöchstgeschwindigkeit von 30 km/h und weniger: alle 48 Monate;d)Veteranenfahrzeuge, diegemäss Eintrag imFahrzeugausweis alssolcheanerkannt sind: alle 72 Monate.210Art. 57c211Pflichten des Führers und des Halters1)Für Fahrzeuge, diederAbgaswartung unterstehen, muss derFührerdasAbgaswartungsdokument mitführen und denKontrollorganen aufVer-langen vorweisen.2)FürFahrzeuge miteinem anerkannten OBD-System muss derHalter,wenn dieFehlfunktionsanzeige desOBD-Systems einen Fehler derabgas-relevanten Ausrüstung anzeigt, dasFahrzeug innert Monatsfrist nach demerstmaligen Auftreten des Fehlers überprüfen und in Stand stellen lassen.b) Mitfahrendeb) MitfahrendeArt. 58Mitfahren in mehrspurigen Motorfahrzeugen2121) Aufgehoben2132)Inund aufMotorfahrzeugen und ihren Anhängern dürfen nursovielePersonen mitgeführt werden, alsPlätze bewilligt sind. Während derFahrtmüssen diebewilligten Plätze benützt werden; inGesellschaftswagen istdaskurzzeitige Verlassen des Sitzplatzes gestattet.214VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 373)Auf Raupenfahrzeugen dürfen ausserhalb derbewilligten Plätze aus-nahmsweise Verletzte und weitere Personen zuHilfeleistungen transpor-tiert werden, wenn ein angemessener Schutz sichergestellt ist.2154)InRäumen, diesich nicht von innen öffnen lassen, dürfen keine Per-sonen mitfahren; polizeiliche Transporte sind ausgenommen.5)Das Besteigen und Verlassen fahrender Motorfahrzeuge istuntersagt,ebenso das Hinauslehnen.6)Führer und Mitfahrende dürfen keine Gegenstände zum Fahrzeughinaushalten oder hinauswerfen, ausser beiUmzügen auf abgesperrtenStrassen.Art. 59Mitfahren auf Fahrzeugen zum Sachentransport und auf land- undforstwirtschaftlichen Fahrzeugen2161)Auf bewilligten Stehplätzen von Fahrzeugen zum Sachentransportdarf nur daszum Auf- und Abladen und zurÜberwachung derLadungerforderliche Personal mitgeführt werden.2172)Auf folgenden Fahrzeugen müssen Kinder biszum vollendeten 7.Altersjahr von einem mehr als14Jahre alten Mitfahrenden beaufsichtigtwerden oder auf einem sicheren Kindersitz mitfahren:218a) auf land- und forstwirtschaftlichen Motorfahrzeugen und Anhängern;b)aufgewerblichen Traktoren miteiner Höchstgeschwindigkeit bis40km/h,Motorkarren und Arbeitskarren sowie deren Anhänger, wenn siefürland- und forstwirtschaftliche Fahrten verwendet werden.3)Auf Fahrzeugen nach Abs. 2dürfen Personen imRahmen von Art.84Abs. 1Bst. cimNahverkehr auch aufderLadebrücke oder derLadungmitgeführt werden, wenn einangemessener Schutz sichergestellt istund diebewilligten Plätze nicht ausreichen.2194)Für Fahrten derFeuerwehr, desZivilschutzes oder derPolizei, fürFahrten mitRaupenfahrzeugen oder fürUmzüge und dergleichen kann dasAmt fürStrassenverkehr weitere Personentransporte aufMotorwagen zumSachentransport, land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen und derenAnhängern gestatten. Es verfügt die nötigen Sicherheitsmassnahmen.2205)Mehr alsneun Personen dürfen aufMotorwagen zum Sachentrans-port und Anhängerzügen nurmitgeführt werden, wenn dies gemäss Fahr-741.11 VRV38 Fassung: 01.05.2023zeugausweis gestattet ist;vorausgesetzt isteine genügende Haftpflichtversi-cherung (Art. 3 Abs. 2 VVV).221Art. 60222AufgehobenArt. 61Mitfahren auf Motorrädern und Fahrrädern2231)Mitfahrer aufMotorrädern, motorradähnlichen Leicht-, Klein- unddreirädrigen Motorfahrzeugen haben rittlings zusitzen und müssen Tritt-bretter oder Fussrasten benutzen können. EinKind unter sieben Jahren darfnuraufeinem durch dieZulassungsbehörde bewilligten Kindersitz mitge-führt werden.2242)ImSeitenwagen von Motorrädern dürfen nursoviele Personen mit-geführt werden, alsPlätze bewilligt sind. Auf Anhängern von Motorräderndürfen keine Personen befördert werden.2253) Fahrradfahrer über 16 Jahre dürfen mitführen:a)aufmehrplätzigen Fahrrädern soviele Personen, wiezusätzliche Pedal-paare vorhanden sind; Kinder dürfen nurmitgeführt werden, wenn siedie Pedale sitzend treten können;b)aufeinem Nachlaufteil nach Art. 210Abs. 5VTS anein- und zweiplät-zigen Fahrrädern einKind, wenn esdiePedale sitzend treten kann, odereine behinderte Person im Rollstuhl;226c)aufeinem speziell eingerichteten Fahrrad bzw. einer speziellen Fahrrad-Rollstuhl-Kombination eine behinderte Person; oder227d)ineinem Fahrradanhänger anein- und zweiplätzigen Fahrrädern oderaufeinem speziell eingerichteten Fahrrad: höchstens zwei Kinder aufgeschützten Sitzplätzen.2284)Fahrradfahrer über 16Jahre dürfen zusätzlich zudenMöglichkeitennach Abs. 3einKind aufeinem sicheren Kindersitz mitführen. Der Sitzmuss namentlich dieBeine desKindes schützen und darf den Radfahrernicht behindern.2295) Aufgehoben2306)Auf mehrspurigen Fahrrädern kann das Amt fürStrassenverkehrmehr Plätze bewilligen als Pedalpaare vorhanden sind.231VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 39c) Masse und Gewichtec) Masse und GewichteArt. 62Breite2321)Motorfahrzeuge und Anhänger dürfen 2.55 m,klimatisierte Fahr-zeuge, deren feste und abnehmbare Aufbauten besonders fürdieBeför-derung von Gütern intemperaturgeführtem Zustand ausgerüstet sind undderen Seitenwände einschliesslich derWärmedämmung mindestens 45mmdick sind, 2.60 mbreit sein. Für den seitlichen Überhang derLadung giltArt. 71 Abs. 2.2332)Arbeitsfahrzeuge, Tiertransportfahrzeuge, Fahrzeuge mit einerHöchstgeschwindigkeit bis30km/h,land- und forstwirtschaftliche Fahr-zeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit bis40km/hund Tierfuhrwerkedürfen eine Breite von 2.55 mauch aufStrassen aufweisen, aufdenen eineHöchstbreite von 2.30 m signalisiert ist.2343)Schneeräumgeräte dürfen breiter sein alsdiezuihrem Einsatz verwen-deten Fahrzeuge, müssen jedoch auffällig gekennzeichnet sein.235Art. 63Länge2361) Die Länge der Fahrzeuge darf ohne Ladung höchstens betragen für:a) Motorwagen, ausgenommen Gesellschaftswagen: 12.00 m;b) Anhänger, ausgenommen Sattelanhänger: 12.00 m;c) Gesellschaftswagen mit zwei Achsen: 13.50 m;d) Gesellschaftswagen mit mehr als zwei Achsen: 15.00 m;e) Sattelmotorfahrzeuge: 16.50 m;f) Anhängerzüge: 18.75 m;g) Gelenkbusse: 18.75 m.2371a)BeiSattelmotorfahrzeugen, dieimunbegleiteten kombinierten Ver-kehr 45-Fuss-Container und vergleichbare Transportbehälter von 45FussLänge befördern, darf, auch imleeren Zustand, diezulässige Länge nachAbs. 1 Bst. e um höchstens 0.15 m überschritten werden.2381b)Beifolgenden Fahrzeugen dürfen dieLängen nach Abs. 1Bst. a,eund füberschritten werden, sofern kein grösseres Ladevermögen entstehtund die Kreisfahrbedingungen nach Art. 63a eingehalten werden:239741.11 VRV40 Fassung: 01.05.2023a)schwere Motorwagen, Anhängerzüge und Sattelmotorfahrzeuge mitver-längerten aerodynamischen Führerkabinen;b)schwere Motorwagen, Anhängerzüge und Sattelmotorfahrzeuge mitWasserstoffbehältern oder Batterien fürden Antrieb (Art. 94Abs. 1bBst. b VTS) im Binnenverkehr.2)DieLänge derGelenkbusse und deranderen Gesellschaftswagen darfeinschliesslich derLänge vonabnehmbaren Zubehörteilen wieSkiboxen dieHöchstlänge nach Abs. 1 nicht überschreiten.2403)BeiFahrzeugen, diefürdenTransport vonmehrspurigen Motorfahr-zeugen besonders eingerichtet sind, dürfen Stützvorrichtungen zurSiche-rung derbeförderten Fahrzeuge diezulässige Länge imRahmen deszuläs-sigen Überhanges (Art. 71Abs. 3)umhöchstens 1.10 mnach hinten und umhöchstens 0.50 m nach vorne überschreiten.2414)BeiAnhängerzügen dürfen unter Anwendung von Art. 38Abs. 1Bst. sVTS diehöchstzulässigen Teillängen folgende Masse nicht über-schreiten:242a)grösster Abstand zwischen dem vordersten äusseren Punkt derLade-fläche hinter derFührerkabine und dem hintersten äusseren Punkt desAnhängers der Fahrzeugkombination abzüglich des Abstandes zwi-schen der hinteren Begrenzung des Lastwagens und der vorderenBegrenzung des Anhängers: 15.65 m;b)grösster Abstand zwischen dem vordersten äusseren Punkt derLade-fläche hinter derFührerkabine und dem hintersten äusseren Punkt desAnhängers der Fahrzeugkombination: 16.40 m.5)Der Abstand zwischen derletzten Achse eines Motorfahrzeugs undder ersten Achse eines Anhängers muss mindestens 3.0 m betragen.243Art. 63a244KreisfahrtMotorfahrzeuge und Fahrzeugkombinationen imFahrzustand müssensich ineiner Kreisringfläche miteinem äusseren Durchmesser von 25mund einem inneren Durchmesser von 10.60 mbewegen können, ohne dassdieProjektion eines Fahrzeugteils (ausgenommen Rückspiegel und vordereRichtungsblinker) auf der Fahrbahn ausserhalb der Kreisringfläche zuliegen kommt. Von dieser Regelung ausgenommen sind land- und forstwirt-schaftliche Motorfahrzeuge und land- und forstwirtschaftliche Fahrzeug-kombinationen.VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 41Art. 64245HöheDie Höhe der Fahrzeuge darf mit der Ladung höchstens 4 m betragen.Art. 65Gewichte2461)Das Betriebsgewicht von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationendarf höchstens betragen:247a)40.00 tbeiMotorfahrzeugen mitmehr alsvier Achsen, Anhängerzügenund Sattelmotorfahrzeugen;248b)36.00 tbeivierachsigen Anhängerzügen sowie beivierachsigen Sattelmo-torfahrzeugen miteinem Achsabstand desSattelanhängers von 1.30 mbis 1.80 m;249c)38.00 tbeivierachsigen Sattelmotorfahrzeugen miteinem AchsabstanddesSattelanhängers vonmehr als1.80 m,wenn daszulässige Betriebsge-wicht desSattelmotorfahrzeuges (18.00 t)und diehöchstzulässige Achs-lastderDoppelachse desSattelanhängers (20.00 t)eingehalten werdenund dieAntriebsachse mitDoppelbereifung und Luftfederung oder miteiner als gleichwertig anerkannten Federung ausgerüstet ist;250cbis) Aufgehoben251d)44.00 tbeiSattelmotorfahrzeugen mitmehr alsvierAchsen imunbeglei-teten kombinierten Verkehr;252e) 28.00 t bei Anhängerzügen mit weniger als vier Achsen;253f)32.00 tbeiMotorfahrzeugen mitvierAchsen, wovon zwei lenkbar sind;254g) 28.00 t bei dreiachsigen Gelenkbussen;255h)25.00 tbeidreiachsigen Motorfahrzeugen imNormalfall, 26.00 tbeidreiachsigen Motorfahrzeugen, wenn dieAntriebsachse mitDoppelbe-reifung und Luftfederung oder miteiner alsgleichwertig anerkanntenFederung ausgerüstet istoder wenn beide hinteren Antriebsachsen mitDoppelbereifung ausgerüstet sind und diemaximale Achslast von 9.50 tje Achse nicht überschritten wird;256i)19.50 tbeizweiachsigen Gesellschaftswagen, beiallen anderen zweiach-sigen Motorfahrzeugen 18.00 t;257k)32.00 tbeiAnhängern mitmehr alsdrei Achsen, ausgenommen Sattelan-hänger, Zentralachsanhänger und Starrdeichselanhänger;258741.11 VRV42 Fassung: 01.05.2023l)24.00 tbeiAnhängern mitdrei Achsen, ausgenommen Sattelanhänger,Zentralachsanhänger und Starrdeichselanhänger;259m)18.00 tbeiAnhängern mitzwei Achsen, ausgenommen Sattelanhänger,Zentralachsanhänger und Starrdeichselanhänger;260n) 10.00 t bei Anhängern mit einer Achse.2611a) Im unbegleiteten kombinierten Verkehr hat:262a)derSpediteur dem Transportunternehmen eine Erklärung auszufolgen,inderdasGewicht destransportierten Containers oder Wechselaufbausangegeben ist;b)dasTransportunternehmen denKontrollorganen Zugang zudenDoku-menten nach Bst. a zu gewähren;c)derFahrzeugführer eingeeignetes Nachweisdokument hinsichtlich derDurchführung desunbegleiteten kombinierten Verkehrs (z.B. Fracht-brief derBahn) sowie dasDokument nach Bst. amitzuführen und denKontrollorganen auf Verlangen vorzuweisen.1b)Das Betriebsgewicht von Fahrzeugkombinationen nach Abs. 1Bst.a,bund csowie von Motorfahrzeugen nach Abs. 1Bst. g,hund imitalternativem Antrieb (Art. 9aAbs. 1VTS) darf umdasfürdiealternativeAntriebstechnik erforderliche Mehrgewicht, höchstens jedoch 1tund beiFahrzeugen mitemissionsfreiem Antrieb (Art. 9aAbs. 2VTS) höchstens 2t, höher sein.2631c)ImBinnenverkehr darf dasBetriebsgewicht von Fahrzeugen nachAbs. 1Bst. aund fmitalternativem Antrieb (Art. 9aAbs. 1VTS) umdasfürdiealternative Antriebstechnik erforderliche Mehrgewicht, höchstensjedoch 1tund beiFahrzeugen mitemissionsfreiem Antrieb (Art. 9aAbs. 2VTS) höchstens 2 t, höher sein.2642) Die Achslasten dürfen höchstens betragen für:265a) Einzelachsen: 10.00 t;266b) angetriebene Einzelachsen bei:2671.land- und forstwirtschaftlichen Erntemaschinen mitBreitreifen (Art.60 Abs. 6 VTS): 14.00 t;2682. Arbeitskarren mit Breitreifen (Art. 60 Abs. 6 VTS): 14.00 t;3. den übrigen Motorwagen: 11.50 t;4. Anhängern, die für den Einsatz im Gelände gebaut sind: 11.50 t;269c) Doppelachsen mit einem Achsabstand von weniger als 1.00 m:1. von Motorfahrzeugen: 11.50 t;VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 432. von Anhängern: 11.00 t;270d)Doppelachsen miteinem Achsabstand von1.00 mbisweniger als1.30 m:16.00 t;271e)Doppelachsen miteinem Achsabstand von1.30 mbisweniger als1.80 m:18.00 t;272f)Doppelachsen miteinem Achsabstand von 1.30 mbisweniger als1.80m,wenn dieAntriebsachse mitDoppelbereifung und Luftfederung odereiner alsgleichwertig anerkannten Federung nach Art. 57VTS ausge-rüstet istoder wenn jede Antriebsachse mitDoppelbereifung ausgerüstetistund dabei diehöchstzulässige Achslast von9.50 tjeAchse nicht über-schritten wird: 19.00 t;273g)Doppelachsen von Anhängern miteinem Achsabstand von 1.80 modermehr: 20.00 t;274h) Dreifachachsen mit Achsabständen von nicht mehr als 1.30 m: 21.00 t;275i)Dreifachachsen mitAchsabständen von mehr als1.30 mund nicht mehrals 1.40 m: 24.00 t;276k) Dreifachachsen mit einem Achsabstand von mehr als 1.40 m: 27.00 t.2773)Sind imFahrzeugausweis tiefere alsdieinden Abs. 1,2,6und 7genannten Höchstwerte eingetragen, sodürfen diese nicht überschrittenwerden.2784)Das Gewicht auf den Antriebsachsen muss mindestens betragen(minimales Adhäsionsgewicht):279a)22%desBetriebsgewichts fürFahrzeugkombinationen miteiner bauart-bedingten Höchstgeschwindigkeit über 25 km/h bis 40 km/h;b)25%desBetriebsgewichts fürFahrzeuge und Fahrzeugkombinationenmit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit über 40 km/h.5) Das Betriebsgewicht der Anhänger darf:280a)dieimFahrzeugausweis desZugfahrzeuges eingetragene Anhängerlastnicht übersteigen;281b)beileichten Motorwagen, dieimAusland immatrikuliert sind und imFahrzeugausweis keine Anhängelast eingetragen haben, dasGesamtge-wicht des Zugfahrzeuges nicht übersteigen.282c)beiTraktoren und Motorkarren, beidenen keine Typengenehmigungüber dieAnhängelast vorliegt, 200%desGesamtgewichtes desZugfahr-zeuges nicht übersteigen.2836) Aufgehoben284741.11 VRV44 Fassung: 01.05.20237) Aufgehoben2858)Dienach denAbs. 2und 3zulässigen Achslasten dürfen umhöchstens2%überschritten werden, wenn dasBetriebsgewicht derFahrzeuge undder Fahrzeugkombinationen nach den Abs. 1 und 3 eingehalten ist.2869)DieRegierung kann Weisungen über diehöchstzulässigen Achsbelas-tungen und dasminimale Adhäsionsgewicht beiAusnahmefahrzeugen undAusnahmetransporten erlassen.287d) Mitführen von Anhängern, Schleppend) Mitführen von Anhängern, SchleppenArt. 66Anhänger2881)AnMotorfahrzeugen und Fahrrädern darf nureinAnhänger mitge-führt werden.2892) Es gelten folgende Ausnahmen:290a)Gewerbliche Motorkarren dürfen zwei, mitBewilligung desAmts fürStrassenverkehr drei Anhänger ziehen.291b)Gewerbliche Traktoren dürfen zwei gewerbliche oder zwei land- undforstwirtschaftliche Anhänger ziehen.292c)ImNahverkehr kann dasAmt fürStrassenverkehr zwei gewerblicheAnhänger bewilligen.2933)Anland- und forstwirtschaftlichen Traktoren und Motorkarren sindzwei land- und forstwirtschaftliche Anhänger gestattet, ebenso anland- undforstwirtschaftlichen Motoreinachsern, wenn dieAchse desersten Anhän-gers vom Motor angetrieben wird. Auf land- und forstwirtschaftlichenFahrten kann anland- und forstwirtschaftlichen Anhängerzügen zusätzlicheinunbeladener Anhänger oder einleichter Arbeitsanhänger mitgeführtwerden.2944)Anhänger zum Personentransport dürfen nurimregionalen fahrplan-mässigen Verkehr konzessionierter Transportunternehmungen verwendetwerden. AnGesellschaftswagen istnur einGepäckanhänger bis3.50 tGesamtgewicht zulässig.2955) Aufgehoben2966)ImErnstfall und beiErnstfallübungen dürfen anMotorwagen zweiFeuerwehr- oder Zivilschutzanhänger oder zwei fürHand- oder Pferdezugeingerichtete Feuerwehrgeräte mitgeführt werden.297VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 457)Anhänger anFahrrädern dürfen mitderLadung höchstens 1,00 mbreit sein. Nach hinten isteinÜberhang derLadung von höchstens 50cmgestattet. Das Betriebsgewicht darf höchstens 80 kg betragen.298Art. 67299AufgehobenArt. 68Sicherheitsvorkehren bei Anhängern1)Vor dem Wegfahren hatderFührer zuprüfen, obderAnhänger oderSattelanhänger zuverlässig angekuppelt ist,Bremsen und Beleuchtung ein-wandfrei wirken und beiVorwärtsfahrt auch inKurven einAnstossen amZugfahrzeug ausgeschlossen ist.3002)Der Fahrzeugführer und seine Hilfspersonen haben nötigenfallsSicherheitsmassnahmen zutreffen und namentlich eine allfällige LenkungdesAnhängers ordnungsgemäss zubedienen, wenn beiungünstigem Nach-lauf eines Anhängers enge Kurven befahren werden müssen.3) Aufgehoben301Art. 69Schleppen und Stossen allgemein1)Führer von Motorfahrzeugen und Fahrrädern sowie Mitfahrendedürfen keine Fahrzeuge und Gegenstände stossen, ziehen oder schleppen.Untersagt istauch dasZiehen von Skifahrern, Sportschlitten und derglei-chen sowie dasFühren von Tieren. Erwachsene Radfahrer dürfen jedochmit der gebotenen Vorsicht einen Hund an der Leine führen.2)Das Amt fürStrassenverkehr kann dasSchleppen von Holz und der-gleichen gestatten, ebenso dasZiehen von Skifahrern inWintersportge-bieten.3023) Aufgehoben303Art. 70Schleppen von Motorfahrzeugen1)Motorfahrzeuge (ausgenommen Motorräder) dürfen höchstens einanderes Motorfahrzeug ohne Anhänger schleppen, Motorräder höchstens741.11 VRV46 Fassung: 01.05.2023einMotorrad. Das Schleppen von Fahrzeugen, diegebrauchsfähige Tret-pedale aufweisen, istuntersagt. Das Amt fürStrassenverkehr kann dasSchleppen von zwei Traktoren oder leichten Motorfahrzeugen -ausge-nommen Motorräder - bewilligen.3042)Das geschleppte Fahrzeug muss von einem Führer mit Ausweisgelenkt werden, wenn dieAbschleppvorrichtung seine Lenkung nichtgewährleistet. Auf Motorfahrzeugen, dieganz oder teilweise aufeiner fahr-baren Abschleppvorrichtung aufliegen, dürfen keine Personen Platznehmen.3053)Motorfahrzeuge, dienicht selbst gebremst werden können, müssenmitdem Schleppfahrzeug durch eine feste Vorrichtung verbunden sein; ihrGewicht darf dasBetriebsgewicht desSchleppfahrzeugs inderRegel nichtübersteigen.3064)Motorräder dürfen aufgesattelt aneinem Motorfahrzeug -ausge-nommen einem Motorrad ohne Seitenwagen -geschleppt werden. Auf demaufgesattelten Fahrzeug darf niemand Platz nehmen; esdarf weder sichlösen noch umkippen können. Mit einem Seil darf nur einMotorrad inPanne geschleppt werden; sein Führer muss dasSeilnötigenfalls sofort lösenkönnen.3075)Schleppstangen dürfen höchstens 5m,Schleppseile höchstens 8mlangsein. Das SeilistinderMitte auffällig zukennzeichnen. Ketten dürfen nichtverwendet werden, bei Motorrädern auch keine metallischen Seile.e) Ladunge) LadungArt. 71Ladung; Allgemeines1)Die Ladung istsoanzuordnen, dass dieLenkachsen wenigstens 20%desBetriebsgewichtes tragen. BeiEinachsanhängern muss derSchwer-punkt vorderAchse liegen. Die Ladung muss sogesichert werden, dasseinVerrutschen beiBrems- und Ausweichmanövern verhindert wird. DasEigengewicht einer Ladung istkeine Sicherung und dieverwendeten Siche-rungsmittel müssen dem Gewicht, derBeschaffenheit und derDimensionder Ladung entsprechen.3082)DieLadung darf mehrspurige Motorfahrzeuge und Anhänger seitlichnicht überragen. Es gelten folgende Ausnahmen:309VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 47a)unteilbare Sportgeräte vonhöchstens 2.55 mBreite aufSportgeräteanhän-gern;310b)Heu- und Strohballen und dergleichen biszueiner Breite von2.55 maufland- und forstwirtschaftlichen Fahrten;311c)loses Heu, Stroh und dergleichen aufland- und forstwirtschaftlichenFahrten, wenn keine festen Gegenstände über den Fahrzeugrand vor-stehen.312d)Fahrräder, diehinten anMotorfahrzeugen befestigt sind, sofern dieÜberragung nicht mehr als20cmproSeite (Art. 38Abs. 1aVTS) unddie Gesamtbreite nicht mehr als 2 m beträgt.3133)Die Ladung darf beiMotorfahrzeugen, von derMitte derLenkvor-richtung gemessen, höchstens 3mnach vorne und beiMotorfahrzeugenund Anhängern höchstens 5mhinter dieMitte derHinterachse oder denDrehpunkt derHinterachsen hinausreichen, wenn sieüber dieLadeflächehinausragt.3144)Waren dürfen mitMotorfahrzeugen nuraufeiner Ladefläche beför-dert werden. Das Amt fürStrassenverkehr kann auszwingenden Gründenfürden Transport besonderer Güter anKranen, aufLadegabeln und der-gleichen Ausnahmen bewilligen. Estrifft dieerforderlichen Sicherheits-massnahmen.3155)Durch geeignete Massnahmen istsicherzustellen, dass Ladungen undTeile vonLadungen nicht leicht abgeweht werden können; dies giltnicht fürFahrzeuge miteiner bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von maximal40 km/h.3166)Auf Ladeflächen vorund neben dem Führersitz sind nurLadungengestattet, welche die Sicht nicht behindern.7)Wowegen Vereisung Gleitgefahr besteht, darf keine Ware transpor-tiert werden, vonderWasser aufdieöffentliche Strasse abtropft, z.B.nasserKies, Sand und dergleichen.8)DieRegierung kann Weisungen über dieLadungssicherung und derenBindemittel erlassen und technische Normen als rechtsverbindlicherklären.317741.11 VRV48 Fassung: 01.05.2023Art. 72318Transport von Tieren1)Beim Transport vonTieren dürfen keine Ausscheidungen nach aussengelangen. Nötigenfalls muss derBoden mitgenügend saugfähigem Materialversehen sein.2)Motorfahrzeuge und Anhänger dürfen zuregelmässigen TransportenvonKlauen oder Huftieren nurverwendet werden, wenn siegemäss EintragimAusweis dafür zugelassen sind. Die Wände biszurvorgeschriebenenHöhe und derBoden müssen sodicht sein, dass keine Ausscheidungen nachaussen gelangen.3193)Auf Motorrädern und Fahrrädern dürfen Tiere nurinKäfigen oderKörben befördert werden.4)Vorbehalten bleiben dieBestimmungen derTierschutzverordnungund der schweizerischen Tierseuchenverordnung.320Art. 73321Aufgehobenf) Besondere Fällef) Besondere FälleArt. 74Linienverkehr3221)Wenn esdieörtlichen Verhältnisse gestatten, kann dasAmt fürStras-senverkehr aufdem Gebiet desFürstentums Liechtenstein fürFahrzeugezum Personentransport, dieausschliesslich imregionalen fahrplanmässigenVerkehr konzessionierter Transportunternehmungen eingesetzt werden,Ausnahmen bewilligen hinsichtlich Gesamtgewicht, Achsbelastung undKreisfahrbedingungen und nach den Abs. 2bis4hinsichtlich desMitfüh-rens von Anhängern und der Ausmasse der Fahrzeuge.3232)Das Amt fürStrassenverkehr kann anGesellschaftswagen bewil-ligen:324a)einen Normalanhänger zum Personentransport und zusätzlich einenGepäckanhänger bis 3,5 t Gesamtgewicht; oder325b) einen Anhänger zum Sachentransport.326VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 493)Das Amt fürStrassenverkehr kann anGelenkbussen und Sattelmo-torfahrzeugen zum Personentransport höchstens einen Gepäckanhänger bis3.5 t Gesamtgewicht bewilligen.3274)Das Amt fürStrassenverkehr kann eine Breite bis2.55 mauch aufStrassen mit einer signalisierten Höchstbreite bewilligen sowie diefol-genden Höchstlängen:328329a) 25 m beim Gelenkbus;b) 18.75 m beim Sattelmotorfahrzeug mit Gepäckanhänger;c) 25 m beim Gesellschaftswagen mit Anhänger zum Personentransport;d)28mbeim Gesellschaftswagen, wenn einAnhänger zum Personentrans-port und einGepäckanhänger mitgeführt werden, und beim Gelenkbusmit Gepäckanhänger.5) Aufgehoben330Art. 75Arbeitsmotorwagen; Schlittenanhänger; Transportbehälter3311)Auf Arbeitsmotorwagen und ihren Anhängern dürfen ausserBetriebsstoffen und Bestandteilen fürdieMaschine sowie Werkzeugen undArbeitsgeräten keine Waren befördert werden; dies giltnicht fürFahrzeugeder Feuerwehr und des Zivilschutzes.3322)Das Amt fürStrassenverkehr kann dieBeförderung von Warengestatten für den werkinternen Verkehr auf öffentlicher Strasse, zumWarenumschlag zwischen benachbarten Stationen öffentlicher Transport-unternehmungen und fürErdbewegungen über dieStrasse und längs einesBauplatzes durch Fahrzeuge mit Lademulden.3333)Das Mitführen von Schlittenanhängern istnuranTraktoren, Motor-wagen mitAllradantrieb und Raupenfahrzeugen zulässig. Esistvom AmtfürStrassenverkehr zubewilligen. Das Amt fürStrassenverkehr bestimmtdieStrecken und verfügt diezurSicherheit nötigen Auflagen. Eskann Per-sonentransporte bewilligen.3343a)Keiner Bewilligung bedarf dasMitführen derfolgenden Anhänger,wenn sie die Breite des Zugfahrzeugs nicht überschreiten:335a)Schlittenanhänger fürdenWarentransport biszueinem Betriebsgewichtvon höchstens 150 kg;b) Schlittenanhänger auf land- und forstwirtschaftlichen Fahrten;c) einplätzige Handrettungsschlitten.741.11 VRV50 Fassung: 01.05.20234)Fahrbare Transportbehälter dürfen mit Bewilligung desAmts fürStrassenverkehr mitgeeigneten Zugfahrzeugen von und zurVerladestationgeschleppt werden. Die Bewilligung wird aufdasZugfahrzeug ausgestelltund auf bestimmte Arten von Behältern beschränkt.3362. AbschnittAusnahmefahrzeuge und AusnahmetransporteAusnahmefahrzeuge und AusnahmetransporteArt. 76Bewilligungen1)Fahrzeuge, diewegen derLadung den Vorschriften über Masse undGewichte nicht entsprechen, sowie Ausnahmefahrzeuge (Art. 25VTS)dürfen auföffentlichen Strassen nur aufgrund einer schriftlichen Bewil-ligung verkehren. Einzelbewilligungen werden für eine oder mehrerebestimmte Fahrten und Dauerbewilligungen fürbeliebig häufige Fahrtenerteilt. Bewilligungen fürÜbergewicht dürfen nur fürFahrzeuge bzw.Fahrzeugkombinationen erteilt werden, diegemäss Fahrzeugausweis fürdas gesetzlich zulässige Höchstgewicht zugelassen sind.3372)Für Fahrten, beidenen Höchstbreite, Höchsthöhe oder Höchstge-wicht überschritten werden, sind nur Einzelbewilligungen zulässig. Dau-erbewilligungen können jedoch durch dasAmt fürStrassenverkehr erteiltwerden für:338a) zusammengehörende Transporte auf derselben Strecke;339b) Überführung, Transport und Verwendung von Arbeitsfahrzeugen;340c) die Verwendung von Raupenfahrzeugen in Wintersportgebieten;341d) den Transport unteilbarer Güter;342e)dieBeförderung von beladenen Eisenbahnwagen mitRollschemeln aufbestimmten Strecken;343f)den Transport unteilbarer Güter und dieVerwendung von Ausnahme-fahrzeugen im Rahmen der Limiten nach Abs. 2a.3442a)BeiAusnahmefahrzeugen, diehöchstens 30mlang, 3mbreit und 4mhoch sind sowie einBetriebsgewicht vonhöchstens 44tund eine Achsbelas-tung jeAchse von höchstens 12taufweisen, kann dieDauerbewilligung imFahrzeugausweis alsVerfügung desAmts fürStrassenverkehr eingetragenwerden, sofern die Kreisfahrbedingungen nach Art. 63a eingehalten sind.345VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 513)Die Bewilligung kann jederzeit entzogen werden, namentlich wennsiemissbraucht wurde, dieFahrzeuge imVerkehr Schwierigkeiten verursa-chen oder die bewilligten Fahrten nicht mehr nötig sind.Art. 77Übermasse und Übergewichte1)Ausnahmen von den gesetzlichen Höchstmassen und Höchstge-wichten (Art. 62 bis 65) sind nur zulässig:346a)für die Überführung und Verwendung von Ausnahmefahrzeugen,namentlich Arbeits- und Raupenfahrzeugen, diewegen ihrer Zweckbe-stimmung den Vorschriften nicht entsprechen können;347b)fürdieBeförderung eines unteilbaren Gutes, wenn dieVorschriften trotzVerwendung geeigneter Fahrzeuge nicht eingehalten werden können;von dieser Regel kann zurVermeidung eines zweiten Transportes abge-wichen werden, wenn einArbeitsmotorwagen eigene Bestandteile, z.B.Kranarme, mitführt.348c)fürdieBeförderung von Kranzubehör, namentlich Gegengewichte, zumoder vom Arbeitsort des Krans.3492)Wird derVerkehr erheblich behindert, soistdieBewilligung zuver-weigern, ausser wenn dieWahl eines andern Verkehrsmittels wegen derNatur desGutes, derDringlichkeit derFahrt, derLänge desWeges oderwegen Umladeschwierigkeiten usw. unzumutbar wäre.3503)Das Amt fürStrassenverkehr kann aufStrassen miteiner signalisiertenHöchstbreite Fahrten mitbreiteren Fahrzeugen bewilligen, soweit dieStras-senverhältnisse es zulassen.351Art. 78Bewilligungspflichtige Fahrten im Verkehr über die Zollgrenze1)Imgrenzüberschreitenden Verkehr kann dasAmt fürStrassenverkehrBewilligungen für Transitfahrten erteilen.3522)Die Regierung kann die Zollämter ermächtigen, Bewilligungengemäss Abs. 1 zu erteilen.Art. 79353Aufgehoben741.11 VRV52 Fassung: 01.05.2023Art. 80Bedingungen für Ausnahmeanhänger3541)Für dieBegrenzung desBetriebsgewichts derAusnahmeanhängergiltArt. 65Abs. 5oder dasinderBewilligung nach Art. 76eingetrageneGesamtzugsgewicht.3552)Beim Mitführen eines Ausnahmeanhängers istkein weiterer Anhängerzulässig. Das Amt fürStrassenverkehr kann jedoch inbegründeten FällenanTraktoren und Lastwagen höchstens zwei Ausnahmeanhänger, andenübrigen Motorfahrzeugen, ausser anMotorrädern, höchstens zwei kleinefahrbare Behälter bewilligen. Schaustellern kann eszwei Anhänger biszueiner Gesamtlänge der Fahrzeugkombination von 30 m bewilligen.3563)Die Bewilligung für Ausnahmebehälter, ausgenommen fahrbareBehälter (Art. 75Abs. 4),wird aufden Anhänger ausgestellt und aufbestimmte Zugfahrzeuge beschränkt.357Art. 81358Beförderung von Eisenbahnwagen und Ladebehältern im kombiniertenVerkehrAufgehobenArt. 82Schutzanordnungen1)Das Amt fürStrassenverkehr ordnet dieVorkehren an,diewegen derBesonderheit derFahrzeuge nötig sind fürdieSicherheit desVerkehrs unddenSchutz derFahrbahn sowie zurVermeidung von Lärm und Verkehrs-störungen. Die Regierung erlässt hiefür Richtlinien.3592)Bei schwierigen Strassen- und Verkehrsverhältnissen haben Fahr-zeugführer und Hilfspersonen von sich aus dieerforderlichen weiterenSicherheitsmassnahmen zu treffen.Art. 83Verhalten im Verkehr1)Die Fahrzeugführer müssen sofahren, dass dieandern Strassenbe-nützer möglichst wenig behindert werden. Andern Fahrzeugen istdasVRV 741.11Fassung: 01.05.2023 53Kreuzen und Überholen zuerleichtern, nötigenfalls durch Halten ausser-halb der Fahrbahn.2) Aufgehoben3603)Mit Ausnahmefahrzeugen und aufAusnahmetransporten darf auszwingenden Gründen und beigenügenden Sicherheitsmassnahmen vondenVerkehrsregeln sowie signalisierten oder markierten Anordnungen abge-wichen werden. Dies giltsinngemäss fürderen Begleitfahrzeuge sowie fürFahrzeuge zum Bau, zum Unterhalt und zur Reinigung der Strasse.3614) Aufgehoben3623. AbschnittLand- und forstwirtschaftliche FahrzeugeLand- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge363363Art. 84Zulässige Fahrten1)Mitland- und forstwirtschaftlichen Motorfahrzeugen und Anhängern(land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge) dürfen auföffentlichen Strassennurland- und forstwirtschaftliche Fahrten durchgeführt werden, nämlich:364a)Gütertransporte imZusammenhang mitderBewirtschaftung eines Land-oder Forstwirtschaftsbetriebes;365b)Überführungsfahrten von Arbeitsstelle zuArbeitsstelle oder beiderAnschaffung und zum Unterhalt der Fahrzeuge und dergleichen;c)Personentransporte imZusammenhang mit derBewirtschaftung einesLand- oder Forstwirtschaftsbetriebes.3662) Den Land- und Forstwirtschaftsbetrieben sind gleichgestellt:367a) Aufgehoben368b)diedem Pflanzenbau, namentlich dem Gemüse-, Obst- und Weinbau die-nenden Betriebe;c) die Gärtnereien;d) die Imkereien.3693)Land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge dürfen auch zuland- undforstwirtschaftlichen Fahrten fürDritte, selbst gegen Entgelt, verwendetwerden. Personen und Betriebe, dienicht inderLand- oder Forstwirtschafttätig sind, können land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge halten, wenn sie741.11 VRV54 Fassung: 01.05.2023damit nurland- oder forstwirtschaftliche Fahrten und Arbeiten fürDritteausführen.370Art. 85Fahrten zur Bewirtschaftung eines Land- oder Forstwirtschaftsbe-triebes3711)Mit derBewirtschaftung eines Land- oder ForstwirtschaftsbetriebesimZusammenhang stehen dieFahrten zwischen den verschiedenen TeilendesBetriebes, namentlich zwischen dem Betrieb und dem bewirtschaftetenEinsatzgebiet.3722)Zur Bewirtschaftung eines Land- oder Forstwirtschaftsbetriebesgehören auch diefolgenden Fahrten, wenn sienicht fürLieferanten oderAbnehmer erfolgen, diemit dem Transportgut gewerbsmässig Handeltreiben, es gewerbsmässig herstellen oder verarbeiten:373a)Zu- und Abfuhr von Betriebsmitteln wie Futter, Streue, Dünger undSamen, von land-, haus- und forstwirtschaftlichen Maschinen oderGeräten, von Hausrat und Baumaterialien;374b)Zu-und Abfuhr vonVieh, z.B.imZusammenhang mitderSömmerung,mit Märkten oder Ausstellungen;c)Abfuhr derProdukte desBetriebes zurVerarbeitung oder Verwertungbis zum ersten Abnehmer;d)Transporte füreine Kiesgrube, einen Torfstich, eine Schweine-, Geflügel-oder Bienenhaltung, diealsNebengewerbe zueinem Land- oder Forst-wirtschaftsbetrieb gehören.3753)Den Fahrten zurBewirtschaftung eines Land- und Forstwirtschafts-betriebes sind gleichgestellt:376a)Transporte fürGüterzusammenlegungen und Rodungen zurland- undforstwirtschaftlichen Nutzung des Bodens;377b)Fuhren fürWuhrarbeiten und Verbauungen, andenen derFahrzeug-halter unmittelbar beteiligt ist;c)Transporte vonBrennholz und sogenanntem Bürgerholz vom Wald zumersten Abnehmer;378d) Fahrten für die Feuerwehr und den Zivilschutz;379e)unentgeltliche Fahrten, diegemeinnützigen Zwecken oder derErhaltungalter land- und forstwirtschaftlicher Fahrzeuge alstechnisches Kulturgutdienen.380VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 55Art. 86Verbotene FahrtenNichtlandwirtschaftliche und nichtforstwirtschaftliche Fahrten mitland- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen sind untersagt, namentlich:381a)Fahrten füreinanderes alsinArt. 85Abs. 2Bst. cgenanntes Nebenge-werbe, z. B. Mosterei, Sägerei, Futter- und Viehhandel;b)Fahrten fürBetriebe, dienicht inderLand- oder Forstwirtschaft tätigsind, wie Einsammeln von Milch oder andern landwirtschaftlichenErzeugnissen füreine Sammelstelle und Weitertransport derProdukte,Transport vonHolz fürSägereien oder Händler, Abholen desGetreidesund Rücktransport der Mahlprodukte für Kundenmühlen;382c)Fahrten, dieaufdem Submissionsweg übernommen werden oder inZusammenhang stehen mitgewerblichen Aufgaben öffentlicher Verwal-tungen, ausgenommen in den Fällen von Art. 85 Abs. 3.Art. 87383GenossenschaftenLandwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Genossenschaften könnenland- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge halten und damit land- und forst-wirtschaftliche Fahrten und Arbeiten fürGenossenschaftsmitglieder oderandere inderLand- oder Forstwirtschaft tätige Betriebe ausführen. DieFahrzeuge dürfen dagegen nicht füreinen Handels- oder Gewerbebetriebder Genossenschaft verwendet werden.Art. 88Ausnahmebewilligungen1)Das Amt fürStrassenverkehr kann diegewerbliche Verwendung land-und forstwirtschaftlicher Fahrzeuge bewilligen:384a)zuFahrten fürStaat und Gemeinde, namentlich fürBau und Unterhaltvon Strassen und Wegen, für Kehrichtabfuhr und Schneeräumung;385b) zu anderen einem allgemeinen Bedürfnis entsprechenden Fahrten.2)Solche Bewilligungen dürfen nur auszwingenden Gründen, wenngewerbliche Fahrzeuge füreine zweckmässige Ausführung der Fahrtennicht zur Verfügung stehen, erteilt werden. Voraussetzung ist,dass diebewilligten Fahrten unbedeutend sind und dieland- und forstwirtschaft-741.11 VRV56 Fassung: 01.05.2023liche Verwendung desFahrzeugs überwiegt. DieBewilligung kann jederzeitwiderrufen werden.3863)Das Amt fürStrassenverkehr kann dieVerwendung land- und forst-wirtschaftlicher Fahrzeuge beiUmzügen und dergleichen gestatten; esordnet nötigenfalls Sicherheitsmassnahmen an.Für dieVersicherung giltArt. 3 Abs. 2 VVV sinngemäss.3874)Eine Kopie jeder Bewilligung istdem Versicherer des Fahrzeugszuzustellen.V. TeilVerschiedene BestimmungenVerschiedene Bestimmungen1. AbschnittSonntags- und NachtfahrverbotSonntags- und NachtfahrverbotArt. 89388Grundsatz1)Das Sonntagsfahrverbot giltanallen Sonntagen und folgenden Fei-ertagen: Neujahr, Heilige Drei Könige, Ostermontag, 1.Mai, Auffahrt,Pfingstmontag, Fronleichnam, Maria Himmelfahrt, Maria Geburt, Allerhei-ligen, Maria Empfängnis, Weihnachten und St.Stefanstag (26. Dezember).Das Fahrverbot gilt auch für den Durchgangsverkehr.3892) Das Nachtfahrverbot gilt von 22.00 bis 05.00 Uhr.3) Unter das Sonntags- und Nachtfahrverbot fallen:a) schwere Motorwagen (Art. 10 Abs. 2 VTS);b) gewerbliche Traktoren und Arbeitsmotorwagen;c)Sattelmotorfahrzeuge miteinem zulässigen Gesamtzugsgewicht (Art. 7Abs. 6 VTS) von über 5 t;d)Fahrzeuge, dieeinen Anhänger miteinem zulässigen Gesamtgewicht(Art. 7 Abs. 4 VTS) von mehr als 3.5 t mitführen.Art. 89a390Ausnahmen vom Verbot1) Vom Sonntags- und Nachtfahrverbot sind ausgenommen:VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 57a) Fahrzeuge zum Personentransport;b) land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge;391c)Fahrzeuge, dieeinen Sattelanhänger miteinem zum Wohnen dienendenAufbau mitführen;d)Fahrten derFeuerwehr, desZivilschutzes, derSanität und derPolizeisowie Fahrten zur Hilfeleistung bei Katastrophen;e)gewerbliche Traktoren, Motorkarren und Arbeitskarren sowie derenAnhänger, sofern dieFahrzeuge während denVerbotszeiten ausschliess-lich fürland- und forstwirtschaftliche Fahrten verwendet werden (Art.84 ff.);392f)Fahrten derLiechtensteinischen Post Aktiengesellschaft imRahmen derUniversaldienstverpflichtung (Art. 41desPostdienste- und Paketzustell-dienstegesetzes);393g)Transporte von Lebensmitteln (Art. 4desschweizerischen Lebensmit-telgesetzes), dienicht tiefgefroren, ultrahocherhitzt oder sterilisiert sindund deren Verbrauchsfrist höchstens 30 Tage beträgt;394h) Transporte von Schlachttieren und Sportpferden;i) Transporte von Schnittblumen;k)Transporte vonTageszeitungen mitredaktionellem Inhalt sowie Fahrtenfür aktuelle Fernsehreportagen;l) Fahrten mit Raupenfahrzeugen zur Pistenbereitung;395m)Fahrzeuge mitaufgebautem Nutzraum, derspeziell zum Blutspendeneingerichtet ist;396n)schwere Motorwagen miteinem Gesamtgewicht vonhöchstens 4250kg,sofern sieüber einen emissionsfreien Antrieb (Art. 9aAbs. 2VTS) ver-fügen und das3500kgüberschreitende Gewicht einzig durch dasMehr-gewicht der emissionsfreien Antriebstechnik verursacht wird;397o)Sattelmotorfahrzeuge miteinem zulässigen Gesamtzugsgewicht (Art. 7Abs. 6VTS) von höchstens 5750kg,sofern sieüber einen emissions-freien Antrieb (Art. 9aAbs. 2VTS) verfügen und das5000 kgüber-schreitende Gewicht einzig durch dasMehrgewicht deremissionsfreienAntriebstechnik verursacht wird.3982)Vom Sonntags- und Nachtfahrverbot ausgenommen sind fernerFahrten zurHilfeleistung beiUnfällen, Fahrzeugpannen und Betriebsstö-rungen, namentlich inöffentlichen Transportunternehmungen und imFlugverkehr, sowie Fahrten bei Winterdiensteinsätzen.741.11 VRV58 Fassung: 01.05.20232a)Vom Sonntagsfahrverbot ausgenommen sind Veteranenfahrzeuge,die gemäss Eintrag im Fahrzeugausweis als solche anerkannt sind.3993)BeidenFahrten nach Abs. 1Buchstaben fbiskkann einViertel desLadevolumens desFahrzeugs mitanderen Gütern aufgefüllt werden. DemTransport darf eine Leerfahrt von höchstens 30Minuten vorangehen odernachfolgen. Fürlängere Leerfahrten isteine Bewilligung nach Art. 90Abs.1 erforderlich.4)BeiFahrten während desSonntags- oder Nachtfahrverbots istjedevermeidbare Ruhestörung zu unterlassen.Art. 90400Transporte mit Bewilligungen1)Sonntags- und Nachtfahrbewilligungen werden erteilt, wenn eineFahrt amSonntag oder zurNachtzeit dringend istund weder durch organi-satorische Massnahmen noch durch dieWahl eines anderen Verkehrsmittelsvermieden werden kann. Siewerden erteilt fürdenTransport aufkürzesterStrecke und nötigenfalls für eine unumgängliche Leerfahrt.2) Bewilligungen werden für folgende Fahrten erteilt:a)Transport von Postsendungen imAuftrag und imRahmen derUniver-saldienstverpflichtung derLiechtensteinischen Post Aktiengesellschaft(Art. 41 des Postdienste- und Paketzustelldienstegesetzes);401b)Transport vonZirkus-, Schausteller-, Marktfahrer-, Orchester-, Theater-material und dergleichen;c)Fahrten beim Bau und Unterhalt von Strassen und Gleisanlagen sowievon Werkleitungen wie Strom-, Wasser-, Telekomleitungen;d)Verschiebung von verkehrsstörenden Ausnahmefahrzeugen und fürver-kehrsstörende Ausnahmetransporte;e)Fahrten beiVeranstaltungen, namentlich zum Transport vonLebensmit-teln und Getränken.3)Beijedem Transport kann einViertel desLadevolumens desFahr-zeugs mit anderen Gütern aufgefüllt werden.Art. 91Verfahren1)Esdürfen Einzelbewilligungen füreine oder mehrere bestimmteFahrten und Dauerbewilligungen für beliebig häufige Fahrten erteiltVRV 741.11Fassung: 01.05.2023 59werden. Die Dauerbewilligungen sind aufhöchstens zwölf Monate zubefristen.4022) In der Bewilligung sind anzugeben:a)beiEinzelbewilligungen: dieArtdesLadegutes, dieZeit derFahrt unddie Fahrstrecke;b)beiDauerbewilligungen: dieArtdesLadegutes, dasGebiet und dieZeitder Fahrten.4033)Die Bewilligung kann jederzeit entzogen werden, namentlich wennsie missbraucht wurde oder bewilligte Fahrten nicht mehr nötig sind.1a. Abschnitt404Ausnahmebewilligungen für das Befahren von mit einem FahrverbotAusnahmebewilligungen für das Befahren von mit einem Fahrverbotbelegten Strassenbelegten Strassen405405Art. 91a406Grundsatz1)FürdasBefahren vonmiteinem Fahrverbot belegten Strassen könnenbeiVorliegen eines berechtigten Interesses Ausnahmen inschriftlicherForm bewilligt werden.2) Ausnahmebewilligungen werden erteilt:a) vom Amt für Strassenverkehr bei:4071. Zufahrtsstrassen zu Alpen (Alpstrassen);2. mit einem Fahrverbot belegten Landstrassen;3.mit einem befristeten Fahrverbot belegten Land- und Gemeinde-strassen;4.miteinem Fahrverbot belegten Gemeindestrassen, sofern dasFahr-verbot mehrere Gemeinden betrifft;b)vom zuständigen Gemeindevorsteher bei allen übrigen Gemeinde-strassen.3)Dienstfahrzeuge derLandes- und Gemeindepolizei bedürfen keinerAusnahmebewilligung nach Abs. 1.4)DieRegierung erlässt Weisungen über dieErteilung von Ausnahme-bewilligungen nach Abs. 1.741.11 VRV60 Fassung: 01.05.20232. AbschnittSportliche VeranstaltungenSportliche VeranstaltungenArt. 92Verbotene Veranstaltungen; Ausnahmen1)Unter dasVerbot deröffentlichen Rundstreckenrennen mitMotor-fahrzeugen fallen alleRennen, beidenen diegleiche Strecke ununterbrochenmehrmals zu befahren ist, wenn Zuschauer zugelassen sind.2)Untersagt sind ferner Veranstaltungen, beidenen dieTeilnehmer ein-ander gemäss Reglement durch gegenseitige Beschädigung zum Aus-scheiden zwingen dürfen (sogenannte Stock-Car-Veranstaltungen und der-gleichen).3)Gestattet sind jedoch mitBewilligung derRegierungskanzlei Rasen-rennen mit Motorrädern, Geschicklichkeits-Wettfahrten im Gelände,Rennen mitbesonderen Fahrzeugen von höchstens 250ccm Zylinderinhaltwie so genannte Karts und Autoslaloms.4084)Andere motor- und radsportliche Veranstaltungen auföffentlichenStrassen (Art. 48Abs. 2SVG) bedürfen ebenfalls einer Bewilligung derRegierungskanzlei.4095)DieRegierungskanzlei holt vorgängig derBewilligungserteilung nachAbs. 3und 4Stellungnahmen beim Amt fürTiefbau und Geoinformationund bei der Landespolizei ein.4106)Die Landespolizei kann Ausnahmen von den Verkehrsvorschriftengestatten, wenn genügend Sicherheitsmassnahmen getroffen sind (Art. 48Abs. 4 SVG).411Art. 93Bewilligungen1)Gesuche fürbewilligungspflichtige Veranstaltungen müssen beiderRegierungskanzlei spätestens einen Monat vor derDurchführung einge-reicht werden. Beizulegen sind derEntwurf desReglements, derStrecken-und Zeitplan sowie Angaben über die vorgesehenen Sicherheitsmass-nahmen, dieOrganisation desSanitätsdienstes und dieungefähre Zahl derTeilnehmer.4122)Esbesteht kein Anspruch aufdieBewilligung. Sieistnamentlich zuverweigern, wenn eine Belästigung durch übermässigen oder langandau-VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 61ernden Lärm zubefürchten ist.FürVeranstaltungen aufPisten istsiefernerzuversagen, wenn dernicht bewilligungspflichtige Betrieb derPiste denZielen der Verkehrserziehung und Lärmbekämpfung zuwiderläuft.3)Schnitzelfahrten, Orientierungsfahrten und dergleichen werden nurbewilligt, wenn dieBewertung nicht nach derkürzesten Fahrzeit erfolgt.Geschwindigkeitsprüfungen mit Motorfahrzeugen, wie Bergrennen, sindnur auf abgesperrten Strassen gestattet.4)Sind Durchschnittsgeschwindigkeiten vorgesehen, sohatderVer-anstalter geheime Kontrollen vorzunehmen und Überschreitungen beiderBewertung angemessen zu berücksichtigen.3. AbschnittStrafbestimmungenStrafbestimmungenArt. 94413Strafbestimmungen1)Wer Vorschriften dieser Verordnung verletzt, wird, wenn keineandere Strafbestimmung anwendbar ist,nach Massgabe von Art. 85iVmArt. 98 SVG bestraft.2)Fehlen dieinArt. 65Abs. 1aBst. aaufgeführten Informationen odersind siefalsch und istdasFahrzeug oder dieFahrzeugkombination über-laden, soistdieser Verstoss sowohl dem Spediteur alsauch dem Transport-unternehmen zuzurechnen.414Art. 94a415Abweichen von Verkehrsregeln1)Motorfahrzeugführer derFeuerwehr, Sanität, Polizei und desZollsdürfen aufDienstfahrten zurErfüllung hoheitlicher Aufgaben vondenVer-kehrsregeln abweichen, wenn:416a)beideren Beachtung ihnen dieErfüllung derAufgaben unmöglich wäre;undb)durch dieNichtbeachtung derVerkehrsregeln dieübrigen Strassenbe-nützer weder gefährdet noch unzumutbar behindert werden.Vorbehalten bleiben dieBestimmungen über dieStraffreiheit derFührerwegen Missachtung der Verkehrsregeln auf dringlichen Dienstfahrtengemäss Art. 95 Abs. 4 SVG.741.11 VRV62 Fassung: 01.05.20232)Führer von Polizeifahrzeugen, dievorgeschriebene Eskortierungenund Personenschutzaufgaben durchzuführen und füreine störungsfreieFahrt zusorgen haben, dürfen zudiesem Zweck unter Berücksichtigung dernötigen Sorgfalt von den Verkehrsregeln abweichen. Gestattet istnament-lich:a) die Benützung von Blaulicht mit oder ohne Wechselklanghorn;b) das Abweichen von der signalisierten Höchstgeschwindigkeit;c)dasNichteinhalten derrechten Fahrbahnseite und dasFahren links vonunterbrochenen und ununterbrochenen Linien, Sperrflächen und Ein-spurstrecken;d) die Beanspruchung des Vortrittrechtes;e) das Nichteinhalten von Halte- und Parkverboten;f)dasNebeneinanderfahren von Motorrädern oder dasFahren inverdich-teter Gliederung mitmehreren Motorrädern oder Motorwagen (Perso-nenschutz);g)dieWeiterfahrt nach Verkehrsunfällen (Art. 54Abs. 3)mitnur einge-schaltetem Blaulicht oder miteingeschaltetem Blaulicht und Wechsel-klanghorn.4. AbschnittSchlussbestimmungenSchlussbestimmungenArt. 95Weisungen; AusnahmenDie Regierung kann fürdieDurchführung dieser Verordnung Wei-sungen erteilen. Inbesonderen Fällen kann sieAusnahmen von einzelnenBestimmungen, namentlich für die Verwendung der Fahrzeuge, gestatten.Art. 95a417Datenverarbeitung im Rahmen von Bewilligungsverfahren1)Diezuständige Bewilligungsbehörde kann imZusammenhang mitderErteilung von Bewilligungen personenbezogene Daten verarbeiten und zudiesem Zweck Informationssysteme betreiben.2)ImZusammenhang mitderBewilligungserteilung können insbeson-dere folgende Daten verarbeitet werden:VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 63a)Name und Adresse desGesuchstellers, desRechnungsempfängers unddes Bewilligungsinhabers;b) Datum und Strecke der Fahrt;c) Fahrzeugart;d) technische Angaben zum verwendeten Fahrzeug;e) Angaben zum Ladegut.3)Das Amt fürStrassenverkehr kann überdies Kontaktdaten in-undausländischer Vollzugs- und Polizeibehörden verarbeiten.4)Die imRahmen des Bewilligungsverfahrens verarbeiteten Datenkönnen in-und ausländischen Bewilligungs- und Polizeibehörden offenge-legt werden.5)DieDaten nach Abs. 2können überdies über eine Schnittstelle elek-tronisch übermittelt werden:a) den schweizerischen Bewilligungsbehörden;b) der Landespolizei.Art. 96Beschwerde4181)Gegen Entscheidungen und Verfügungen desAmts fürStrassenver-kehr, derLandespolizei und derRegierungskanzlei kann binnen 14TagenabZustellung Beschwerde beider Beschwerdekommission fürVerwal-tungsangelegenheiten erhoben werden.4192)Gegen Entscheidungen und Verfügungen derRegierung oder derBeschwerdekommission fürVerwaltungsangelegenheiten kann binnen 14Tagen abZustellung Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof erhobenwerden.420Art. 97Aufhebung bisherigen RechtsMit dem Inkrafttreten dieser Verordnung werden nachfolgende Vor-schriften aufgehoben:a)dieVerordnung vom 13.Dezember 1962 zum Gesetz über denStrassen-verkehr, LGBl. 1962 Nr. 27;b)dieVerordnung vom 6.Oktober 1969 zum Gesetz über denStrassenver-kehr, LGBl. 1970 Nr. 1;741.11 VRV64 Fassung: 01.05.2023c)dieVerordnung vom 28.August 1973 zum Gesetz über denStrassenver-kehr, LGBl. 1973 Nr.43,soweit dieschweizerische Verordnung über dieStrassenverkehrsregeln vom 10. Juli 1972 in Kraft gesetzt wurde;d)dieVerordnung vom 12.Februar 1974 zum Gesetz über denStrassenver-kehr, LGBl. 1974 Nr. 14;e)dieVerordnung vom 4.Januar 1977 zum Gesetz über den Strassenver-kehr, LGBl. 1977 Nr. 11.Art. 98InkrafttretenDiese Verordnung tritt am 1. September 1978 in Kraft.Fürstliche Regierung:gez. Hans BrunhartFürstlicher RegierungschefVRV 741.11Fassung: 01.05.2023 65Anhang 1Anhang 1421421Aufgehoben741.11 VRV66 Fassung: 01.05.2023Anhang 2Anhang 2422422Formular für das ärztliche ZeugnisFormular für das ärztliche Zeugnis(Art. 4 Abs. 2 Bst. a)Fürstentum LiechtensteinÄrztliches ZeugnisÄrztliches Zeugnis(Art. 4 Abs. 2 Bst. a VRV)(Art. 5 der Richtlinie 91/671/EWG)Strassenverkehrsgesetz vom 30. Juni 1978, LGBl. 1978 Nr. 18Ärztliches Zeugnisüber die Befreiung der GurtentragpflichtName/Vorname:Geburtsdatum:Geburtsort:Staatsangehörigkeit/Heimatgemeinde:Beruf:Adresse (Plz./Ort/Strasse/Nr.):Ausstellungsdatum: Ablaufdatum:Stempel und Unterschrift des ArztesDas ärztliche Zeugnis iststets mitzuführen und aufVerlangen vorzuweisen.VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 67Anhang 3Anhang 3423423Zulassungsvorschriften für KinderrückhalteeinrichtungenZulassungsvorschriften für Kinderrückhalteeinrichtungen(Art. 4 Abs. 3)1)Kinderrückhalteeinrichtungen sind zugelassen, wenn diese den fol-genden Vorschriften oder deren späteren Anpassungen entsprechen:a)dem ECE-Reglement Nr. 44oder derRichtlinie 77/541/ EWG. DieseKinderrückhalteeinrichtungen werden infünf Gewichtsgruppen einge-teilt:1. Gruppe 0 für Kinder mit einem Gewicht unter 10 kg;2. Gruppe 0 + für Kinder mit einem Gewicht unter 13 kg;3. Gruppe I für Kinder mit einem Gewicht zwischen 9 kg und 18 kg;4. Gruppe II für Kinder mit einem Gewicht zwischen 15 kg und 25 kg;5. Gruppe III für Kinder mit einem Gewicht zwischen 22 kg und 36 kg;b)dem ECE-Reglement Nr. 129: Verwendung gemäss Angaben desHer-stellers zu Grössenbereich und Höchstgewicht des Kindes.2)Die Kinderrückhalteeinrichtung istentsprechend derAnleitung desHerstellers der Kinderrückhalteeinrichtung (Handbuch, Broschüre oderelektronische Veröffentlichung) einzubauen, ausderhervorgeht, aufwelcheArtund Weise und inwelchem Fahrzeugtyp dasSystem sicher verwendetwerden kann.741.11 VRV68 Fassung: 01.05.2023Anhang 4Anhang 4424424Piktogramm für Sicherheitsgurte bei Fahrzeugen der Klassen MPiktogramm für Sicherheitsgurte bei Fahrzeugen der Klassen M 22undundMM33Muster fürdasPiktogramm, dasanjedem miteinem Sicherheitsgurt ausge-statteten Sitzplatz inFahrzeugen derKlassen M2und M3nach Massgabeder Richtlinie 91/671/EWG deutlich sichtbar anzubringen ist:(Farbliche Gestaltung: weisse Silhouette auf blauem Hindergrund)(Richtlinie 2003/20/EG)VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 69ÜbergangsbestimmungenÜbergangsbestimmungen741.11 Verkehrsregelnverordnung (VRV)741.11 Verkehrsregelnverordnung (VRV)741.11 VRV70 Fassung: 01.05.2023Liechtensteinisches LandesgesetzblattLiechtensteinisches LandesgesetzblattJahrgang 2015 Nr. 333 ausgegeben am 9. Dezember 2015Jahrgang 2015 Nr. 333 ausgegeben am 9. Dezember 2015VerordnungVerordnungvom 1. Dezember 2015über die Abänderung der Verkehrsregelnverord-über die Abänderung der Verkehrsregelnverord-nungnung......II.II.ÜbergangsbestimmungÜbergangsbestimmung1)Schutzhelme fürFührer von Motorfahrrädern, dienach bisherigemRecht zulässig waren, dürfen noch biszum 31.Dezember 2020 verwendetwerden.2)BeiMotorfahrzeugen, dievordem 1.Oktober 1997 erstmals zumVerkehr zugelassen worden sind, darf dieAchslast nach Art. 65Abs. 2Bst.bund cbiszum 31.Dezember 2022 maximal 12,00 tbetragen, soweit dabeidieimFahrzeugausweis eingetragenen Höchstwerte nicht überschrittenwerden.3)BeiMotorfahrzeugen, dievordem 1.Oktober 1997 erstmals zumVerkehr zugelassen worden sind, darf diezulässige Achslast nach Art. 65Abs. 2Bst. fbiszum 31.Dezember 2022 maximal 20,00 tbetragen, wenndabei diehöchstzulässige Achslast von 10,00 tjeAchse und dieimFahr-zeugausweis eingetragenen Höchstwerte nicht überschritten werden.......VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 71Liechtensteinisches LandesgesetzblattLiechtensteinisches LandesgesetzblattJahrgang 2017 Nr. 126 ausgegeben am 19. Mai 2017Jahrgang 2017 Nr. 126 ausgegeben am 19. Mai 2017VerordnungVerordnungvom 16. Mai 2017über die Abänderung der Verkehrsregelnverord-über die Abänderung der Verkehrsregelnverord-nungnung......II.II.ÜbergangsbestimmungÜbergangsbestimmungBei Sattelmotorfahrzeugen, dievor dem 1.Januar 1991 inVerkehrgesetzt wurden und deren Sattelanhänger nicht den Vorschriften desArt.182Abs. 1Bst. bund cVTS entsprechen, darf dieLänge derFahrzeugkom-bination 15.50 m nicht überschreiten.......741.11 VRV72 Fassung: 01.05.20231Titel abgeändert durch LGBl. 1992 Nr. 94 .2Ingress abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 435 .3Art. 1 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .4Art. 1 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .5Art. 1 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .6Art. 1 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .7Art. 1 Bst. c abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .8Art. 1 Bst. d abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .9Art. 1 Bst. e abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .10Art. 1 Bst. f abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .11Art. 1 Bst. g abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .12Art. 1 Bst. h abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .13Art. 1 Bst. i abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 435 .14Art. 1 Bst. k eingefügt durch LGBl. 2006 Nr. 144 .15Art. 1 Bst. l eingefügt durch LGBl. 2006 Nr. 144 .16Art. 1 Bst. m eingefügt durch LGBl. 2010 Nr. 69 .17Art. 1 Bst. n eingefügt durch LGBl. 2017 Nr. 126 .18Art. 1a eingefügt durch LGBl. 2003 Nr. 73 .19Art. 1a Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 155 .20Art. 1a Abs. 4 eingefügt durch LGBl. 2015 Nr. 155 .21Art. 1b eingefügt durch LGBl. 2020 Nr. 435 .22Art. 2 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 1980 Nr. 50 .23Art. 2 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2007 Nr. 206 .24Art. 2 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 1980 Nr. 50 .25Art. 2 Abs. 2a abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 155 .26Art. 2 Abs. 2b abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 155 .27Art. 2 Abs. 2c eingefügt durch LGBl. 2006 Nr. 160 .28Art. 2 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 1980 Nr. 50 .29Art. 2 Abs. 4 aufgehoben durch LGBl. 2020 Nr. 109 .VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 7330Art. 2a eingefügt durch LGBl. 2020 Nr. 109 .31Art. 2a Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 435 .32Art. 3 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .33Art. 3 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 435 .34Art. 3 Abs. 3a eingefügt durch LGBl. 2020 Nr. 435 .35Art. 3 Abs. 4 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 132 .36Art. 3 Abs. 4 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 132 .37Art. 3 Abs. 4 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2012 Nr. 44 .38Art. 4 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .39Art. 4 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2010 Nr. 69 .40Art. 4 Abs. 2 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .41Art. 4 Abs. 2 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .42Art. 4 Abs. 2 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .43Art. 4 Abs. 2 Bst. c abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .44Art. 4 Abs. 2 Bst. d abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .45Art. 4 Abs. 2 Bst. e abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .46Art. 4 Abs. 2 Bst. f abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .47Art. 4 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 155 .48Art. 4 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .49Art. 4 Abs. 5 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .50Art. 4 Abs. 5 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .51Art. 4 Abs. 5 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .52Art. 4 Abs. 6 abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .53Art. 4 Abs. 7 abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .54Art. 4a abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .55SN EN 1077, 2007, Helme für alpine Skiläufer und für Snowboarder. Diese Normkann bezogen werden bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung, Bürglistrasse29, 8400 Winterthur, www.snv.ch .56SN EN 1078, 2013, Helme für Radfahrer und für Benutzer von Skateboards und Roll-schuhen. Diese Norm kann bezogen werden bei der Schweizerischen Normen-Verei-nigung, Bürglistrasse 29, 8400 Winterthur, www.snv.ch .741.11 VRV74 Fassung: 01.05.202357Art. 4a Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .58Art. 5 Abs. 2 aufgehoben durch LGBl. 2020 Nr. 435 .59Art. 5 Abs. 3 aufgehoben durch LGBl. 2020 Nr. 435 .60Art. 5 Abs. 4 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .61Art. 6 Abs. 1 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2012 Nr. 261 .62Art. 6 Abs. 1 Bst. a abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .63Art. 6 Abs. 1 Bst. b abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .64Art. 6 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2012 Nr. 261 .65Art. 6 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 109 .66Art. 6 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .67Art. 7 Bst. c abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .68Art. 7 Abs. 1 Bst. d Ziff. 1 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .69Art. 7 Abs. 1 Bst. d Ziff. 2 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .70Art. 7 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .71Art. 7 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2012 Nr. 185 .72Art. 8 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .73Art. 8 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .74Art. 8 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .75Art. 8 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .76Art. 8 Abs. 5 eingefügt durch LGBl. 1989 Nr. 79 .77Art. 9 aufgehoben durch LGBl. 2020 Nr. 435 .78Art. 10 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 435 .79Art. 10 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .80Art. 10 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .81Art. 10 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .82Art. 10 Abs. 5 eingefügt durch LGBl. 2020 Nr. 435 .83Art. 11 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .84Art. 12 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .85Art. 13 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 7586Art. 13 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .87Art. 13 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .88Art. 15 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 435 .89Art. 15 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .90Art. 15 Abs. 6 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .91Art. 16 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 435 .92Art. 17 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .93Art. 18 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 109 .94Art. 18 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .95Art. 18 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .96Art. 18 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .97Art. 18a aufgehoben durch LGBl. 2003 Nr. 101 .98Art. 19 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .99Art. 20 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .100 Art. 20 Abs. 2 Bst. c abgeändert durch LGBl. 1994 Nr. 53 .101 Art. 20 Abs. 2 Bst. e abgeändert durch LGBl. 1994 Nr. 53 .102 Art. 20 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .103 Art. 21 Abs. 2 Bst. e abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .104 Art. 22 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .105 Art. 22 Abs. 3 aufgehoben durch LGBl. 2006 Nr. 144 .106 Art. 22a Sachüberschrift eingefügt durch LGBl. 1994 Nr. 53 .107 Art. 22a Abs. 1 eingefügt durch LGBl. 1994 Nr. 53 .108 Art. 22a Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 73 .109 Art. 22b Sachüberschrift eingefügt durch LGBl. 2006 Nr. 144 .110 Art. 22b Abs. 1 Einleitungssatz eingefügt durch LGBl. 2006 Nr. 144 .111 Art. 22b Abs. 1 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2012 Nr. 185 .112 Art. 22b Abs. 1 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2012 Nr. 185 .113 Art. 22b Abs. 1 Bst. c eingefügt durch LGBl. 2006 Nr. 144 .114 Art. 22b Abs. 2 eingefügt durch LGBl. 2006 Nr. 144 .741.11 VRV76 Fassung: 01.05.2023115 Art. 22b Abs. 3 eingefügt durch LGBl. 2006 Nr. 144 .116 Art. 22b Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2012 Nr. 185 .117 Art. 22b Abs. 5 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .118 Art. 25 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .119 Art. 25 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .120 Art. 25 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .121 Art. 25 Abs. 4 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .122 Art. 25 Abs. 5 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .123 Art. 26 Abs. 1 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .124 Art. 26 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .125 Art. 26 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 109 .126 Art. 26 Abs. 4 aufgehoben durch LGBl. 2020 Nr. 109 .127 Art. 27 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .128 Art. 28 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 73 .129 Art. 28 Abs. 6 eingefügt durch LGBl. 2020 Nr. 435 .130 Art. 29 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .131 Art. 29 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .132 Art. 30 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .133 Art. 30 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .134 Art. 30 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .135 Art. 30 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .136 Art. 31 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 109 .137 Art. 31 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2022 Nr. 88 .138 Art. 32 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 109 .139 Art. 33 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 109 .140 Art. 37 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .141 Art. 37 Abs. 2 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .142 Art. 37 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 1980 Nr. 50 .143 Art. 38 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 77144 Art. 38 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 109 .145 Art. 39 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .146 Art. 39 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .147 Art. 39 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .148 Art. 39 Abs. 5 eingefügt durch LGBl. 1989 Nr. 79 .149 Art. 40 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .150 Art. 40 Abs. 1a eingefügt durch LGBl. 2006 Nr. 144 .151 Art. 40 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .152 Art. 40 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .153 Art. 40 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 435 .154 Art. 40a eingefügt durch LGBl. 1994 Nr. 53 .155 Art. 40b eingefügt durch LGBl. 1994 Nr. 53 .156 Art. 40b Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .157 Art. 41 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 304 .158 Art. 41 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 309 .159 Art. 41 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2022 Nr. 88 .160 Art. 42 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .161 Art. 42 Abs. 1 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .162 Art. 42 Abs. 1 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .163 Art. 42 Abs. 1 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .164 Art. 42 Abs. 1 Bst. c abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .165 Art. 42 Abs. 1 Bst. d eingefügt durch LGBl. 2006 Nr. 144 .166 Art. 42a eingefügt durch LGBl. 2006 Nr. 144 .167 Art. 42a Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 304 .168 Art. 42a Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 304 .169 Art. 42a Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 304 .170 Art. 43 aufgehoben durch LGBl. 2020 Nr. 435 .171 Art. 44 Abs. 3 eingefügt durch LGBl. 2003 Nr. 101 .172 Art. 45 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 1994 Nr. 53 .741.11 VRV78 Fassung: 01.05.2023173 Art. 45 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 1994 Nr. 53 .174 Art. 45 Abs. 4 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .175 Art. 45 Abs. 6 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .176 Art. 46 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 304 .177 Art. 46 Abs. 1a eingefügt durch LGBl. 2003 Nr. 101 .178 Art. 46 Abs. 2 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .179 Art. 46 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 435 .180 Art. 46 Abs. 4 aufgehoben durch LGBl. 2006 Nr. 144 .181 Art. 47 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .182 Überschrift vor Art. 48 eingefügt durch LGBl. 2003 Nr. 101 .183 Überschrift vor Art. 48 eingefügt durch LGBl. 2003 Nr. 101 .184 Art. 48 abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .185 Art. 48 Abs. 3 aufgehoben durch LGBl. 2020 Nr. 109 .186 Art. 48a eingefügt durch LGBl. 2003 Nr. 101 .187 Art. 51 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .188 Art. 52 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 109 .189 Art. 52 Abs. 3 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .190 Art. 53 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 109 .191 Art. 53 Abs. 3 aufgehoben durch LGBl. 2020 Nr. 435 .192 Art. 54 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 109 .193 Art. 54 Abs. 1a abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 109 .194 Art. 54 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 109 .195 Art. 54 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 109 .196 Art. 54 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 48 .197 Überschrift vor Art. 55 abgeändert durch LGBl. 1985 Nr. 63 .198 Art. 55 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .199 Art. 55 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2021 Nr. 305 .200 Art. 56 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .201 Art. 56 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 435 .VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 79202 Art. 56 Abs. 2a eingefügt durch LGBl. 2020 Nr. 435 .203 Art. 56 Abs. 4 aufgehoben durch LGBl. 2020 Nr. 435 .204 Art. 56 Abs. 5 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .205 Art. 56 Abs. 6 eingefügt durch LGBl. 2022 Nr. 88 .206 Art. 57 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .207 Art. 57a abgeändert durch LGBl. 2013 Nr. 18 .208 Art. 57a Abs. 1 Bst. c abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .209 Art. 57b eingefügt durch LGBl. 2013 Nr. 18 .210 Art. 57b Bst. d eingefügt durch LGBl. 2021 Nr. 305 .211 Art. 57c eingefügt durch LGBl. 2013 Nr. 18 .212 Art. 58 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .213 Art. 58 Abs. 1 aufgehoben durch LGBl. 1994 Nr. 53 .214 Art. 58 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2007 Nr. 206 .215 Art. 58 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .216 Art. 59 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .217 Art. 59 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 ; tritt am 1. Januar 2008 in Kraft(LGBl. 2006 Nr. 144 ).218 Art. 59 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .219 Art. 59 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2010 Nr. 69 .220 Art. 59 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 109 .221 Art. 59 Abs. 5 abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .222 Art. 60 aufgehoben durch LGBl. 2006 Nr. 144 .223 Art. 61 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .224 Art. 61 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .225 Art. 61 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .226 Art. 61 Abs. 3 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 304 .227 Art. 61 Abs. 3 Bst. c abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 304 .228 Art. 61 Abs. 3 Bst. d abgeändert durch LGBl. 2018 Nr. 103 .229 Art. 61 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .230 Art. 61 Abs. 5 aufgehoben durch LGBl. 2012 Nr. 185 .741.11 VRV80 Fassung: 01.05.2023231 Art. 61 Abs. 6 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .232 Art. 62 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 1994 Nr. 53 .233 Art. 62 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 1997 Nr. 82 .234 Art. 62 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .235 Art. 62 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .236 Art. 63 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .237 Art. 63 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .238 Art. 63 Abs. 1a eingefügt durch LGBl. 2017 Nr. 126 .239 Art. 63 Abs. 1b abgeändert durch LGBl. 2022 Nr. 88 .240 Art. 63 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .241 Art. 63 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .242 Art. 63 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2022 Nr. 88 .243 Art. 63 Abs. 5 eingefügt durch LGBl. 2010 Nr. 69 .244 Art. 63a abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .245 Art. 64 abgeändert durch LGBl. 1994 Nr. 53 .246 Art. 65 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .247 Art. 65 Abs. 1 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .248 Art. 65 Abs. 1 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 160 .249 Art. 65 Abs. 1 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .250 Art. 65 Abs. 1 Bst. c abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .251 Art. 65 Abs. 1 Bst. cbis aufgehoben durch LGBl. 2019 Nr. 46 .252 Art. 65 Abs. 1 Bst. d abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .253 Art. 65 Abs. 1 Bst. e abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .254 Art. 65 Abs. 1 Bst. f abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 160 .255 Art. 65 Abs. 1 Bst. g abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .256 Art. 65 Abs. 1 Bst. h abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .257 Art. 65 Abs. 1 Bst. i abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 126 .258 Art. 65 Abs. 1 Bst. k abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .259 Art. 65 Abs. 1 Bst. l abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 81260 Art. 65 Abs. 1 Bst. m abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .261 Art. 65 Abs. 1 Bst. n eingefügt durch LGBl. 2007 Nr. 206 .262 Art. 65 Abs. 1a abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 126 .263 Art. 65 Abs. 1b abgeändert durch LGBl. 2022 Nr. 88 .264 Art. 65 Abs. 1c eingefügt durch LGBl. 2022 Nr. 88 .265 Art. 65 Abs. 2 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .266 Art. 65 Abs. 2 Bst. a abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .267 Art. 65 Abs. 2 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 309 .268 Art. 65 Abs. 2 Bst. b Ziff. 1 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .269 Art. 65 Abs. 2 Bst. b Ziff. 4 eingefügt durch LGBl. 2019 Nr. 46 .270 Art. 65 Abs. 2 Bst. c abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .271 Art. 65 Abs. 2 Bst. d abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .272 Art. 65 Abs. 2 Bst. e abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .273 Art. 65 Abs. 2 Bst. f abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .274 Art. 65 Abs. 2 Bst. g abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .275 Art. 65 Abs. 2 Bst. h abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .276 Art. 65 Abs. 2 Bst. i abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .277 Art. 65 Abs. 2 Bst. k abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 160 .278 Art. 65 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .279 Art. 65 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .280 Art. 65 Abs. 5 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 1997 Nr. 82 .281 Art. 65 Abs. 5 Bst. a abgeändert durch LGBl. 1997 Nr. 82 .282 Art. 65 Abs. 5 Bst. b abgeändert durch LGBl. 1997 Nr. 167 .283 Art. 65 Abs. 5 Bst. c eingefügt durch LGBl. 2001 Nr. 113 .284 Art. 65 Abs. 6 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .285 Art. 65 Abs. 7 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .286 Art. 65 Abs. 8 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .287 Art. 65 Abs. 9 abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .288 Art. 66 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .741.11 VRV82 Fassung: 01.05.2023289 Art. 66 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .290 Art. 66 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .291 Art. 66 Abs. 2 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .292 Art. 66 Abs. 2 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .293 Art. 66 Abs. 2 Bst. c abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .294 Art. 66 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .295 Art. 66 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .296 Art. 66 Abs. 5 aufgehoben durch LGBl. 2022 Nr. 88 .297 Art. 66 Abs. 6 abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .298 Art. 66 Abs. 7 eingefügt durch LGBl. 2015 Nr. 333 .299 Art. 67 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .300 Art. 68 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 1994 Nr. 53 .301 Art. 68 Abs. 3 aufgehoben durch LGBl. 1994 Nr. 53 .302 Art. 69 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .303 Art. 69 Abs. 3 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .304 Art. 70 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .305 Art. 70 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .306 Art. 70 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .307 Art. 70 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .308 Art. 71 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .309 Art. 71 Abs. 2 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .310 Art. 71 Abs. 2 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .311 Art. 71 Abs. 2 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .312 Art. 71 Abs. 2 Bst. c abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .313 Art. 71 Abs. 2Bst. d eingefügt durch LGBl. 2001 Nr. 113 .314 Art. 71 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 1996 Nr. 152 .315 Art. 71 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .316 Art. 71 Abs. 5 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .317 Art. 71 Abs. 8 eingefügt durch LGBl. 2003 Nr. 101 .VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 83318 Art. 72 abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 101 .319 Art. 72 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .320 Art. 72 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 333 .321 Art. 73 aufgehoben durch LGBl. 2015 Nr. 333 .322 Art. 74 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .323 Art. 74 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .324 Art. 74 Abs. 2 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .325 Art. 74 Abs. 2 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2004 Nr. 251 .326 Art. 74 Abs. 2 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .327 Art. 74 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .328 Art. 74 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .329 Art. 74 Abs. 4 Einleitungssatz abgeändert abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .330 Art. 74 Abs. 5 aufgehoben durch LGBl. 2003 Nr. 101 .331 Art. 75 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 1994 Nr. 53 .332 Art. 75 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 1994 Nr. 53 .333 Art. 75 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .334 Art. 75 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .335 Art. 75 Abs. 3a eingefügt durch LGBl. 2019 Nr. 46 .336 Art. 75 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .337 Art. 76 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 73 .338 Art. 76 Abs. 2 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .339 Art. 76 Abs. 2 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .340 Art. 76 Abs. 2 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .341 Art. 76 Abs. 2 Bst. c abgeändert durch LGBl. 2004 Nr. 251 .342 Art. 76 Abs. 2 Bst. d abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .343 Art. 76 Abs. 2 Bst. e abgeändert durch LGBl. 2004 Nr. 251 .344 Art. 76 Abs. 2 Bst. f eingefügt durch LGBl. 2004 Nr. 251 .345 Art. 76 Abs. 2a abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .346 Art. 77 Abs. 1 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 1994 Nr. 53 .741.11 VRV84 Fassung: 01.05.2023347 Art. 77 Abs. 1 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2004 Nr. 251 .348 Art. 77 Abs. 1 Bst. b abgeändert durch LGBl. 1994 Nr. 53 .349 Art. 77 Abs. 1 Bst. c eingefügt durch LGBl. 2010 Nr. 69 .350 Art. 77 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 79 .351 Art. 77 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .352 Art. 78 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .353 Art. 79 aufgehoben durch LGBl. 1994 Nr. 53 .354 Art. 80 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 1994 Nr. 53 .355 Art. 80 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .356 Art. 80 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .357 Art. 80 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 1994 Nr. 53 .358 Art. 81 aufgehoben durch LGBl. 2004 Nr. 251 .359 Art. 82 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .360 Art. 83 Abs. 2 aufgehoben durch LGBl. 2007 Nr. 206 .361 Art. 83 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 309 .362 Art. 83 Abs. 4 aufgehoben durch LGBl. 2007 Nr. 206 .363 Überschrift vor Art. 84 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .364 Art. 84 Abs. 1 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .365 Art. 84 Abs. 1 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .366 Art. 84 Abs. 1 Bst. c abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .367 Art. 84 Abs. 2 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .368 Art. 84 Abs. 2 Bst. a aufgehoben durch LGBl. 2019 Nr. 46 .369 Art. 84 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .370 Art. 84 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .371 Art. 85 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .372 Art. 85 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .373 Art. 85 Abs. 2 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .374 Art. 85 Abs. 2 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .375 Art. 85 Abs. 2 Bst. d abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 85376 Art. 85 Abs. 3 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .377 Art. 85 Abs. 3 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .378 Art. 85 Abs. 3 Bst. c abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .379 Art. 85 Abs. 3 Bst. d eingefügt durch LGBl. 1982 Nr. 67 .380 Art. 85 Abs. 3 Bst. e abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .381 Art. 86 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .382 Art. 86 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .383 Art. 87 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .384 Art. 88 Abs. 1 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .385 Art. 88 Abs. 1 Bst. a abgeändert durch LGBl. 1982 Nr. 67 .386 Art. 88 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .387 Art. 88 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .388 Art. 89 abgeändert durch LGBl. 2010 Nr. 362 .389 Art. 89 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2022 Nr. 88 .390 Art. 89a eingefügt durch LGBl. 2010 Nr. 362 .391 Art. 89a Abs. 1 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .392 Art. 89a Abs. 1 Bst. e abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 46 .393 Art. 89a Abs. 1 Bst. f abgeändert durch LGBl. 2023 Nr. 168 .394 Art. 89a Abs. 1 Bst. g abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 126 .395 Art. 89a Abs. 1 Bst. l eingefügt durch LGBl. 2019 Nr. 46 .396 Art. 89a Abs. 1 Bst. m eingefügt durch LGBl. 2020 Nr. 435 .397 Art. 89a Abs. 1 Bst. n eingefügt durch LGBl. 2022 Nr. 88 .398 Art. 89a Abs. 1 Bst. o eingefügt durch LGBl. 2022 Nr. 88 .399 Art. 89a Abs. 2a eingefügt durch LGBl. 2020 Nr. 435 .400 Art. 90 abgeändert durch LGBl. 2010 Nr. 362 .401 Art. 90 Abs. 2 Bst. a abgeändert durch LGBl. 2023 Nr. 168 .402 Art. 91 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2007 Nr. 206 .403 Art. 91 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2007 Nr. 206 .404 Überschrift vor Art. 91a eingefügt durch LGBl. 2007 Nr. 74 .741.11 VRV86 Fassung: 01.05.2023405 Überschrift vor Art. 91a eingefügt durch LGBl. 2007 Nr. 74 .406 Art. 91a eingefügt durch LGBl. 2007 Nr. 74 .407 Art. 91a Abs. 2 Bst. a Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .408 Art. 92 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .409 Art. 92 Abs. 4 eingefügt durch LGBl. 1997 Nr. 82 .410 Art. 92 Abs. 5 abgeändert durch LGBl. 2022 Nr. 56 .411 Art. 92 Abs. 6 eingefügt durch LGBl. 1997 Nr. 82 .412 Art. 93 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 1997 Nr. 82 .413 Art. 94 abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .414 Art. 94 Abs. 2 eingefügt durch LGBl. 2017 Nr. 126 .415 Art. 94a eingefügt durch LGBl. 2003 Nr. 101 .416 Art. 94a Abs. 1 Einleitungssatz abgeändert durch LGBl. 2020 Nr. 109 .417 Art. 95a eingefügt durch LGBl. 2020 Nr. 435 .418 Art. 96 Sachüberschrift abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 .419 Art. 96 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2019 Nr. 222 .420 Art. 96 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2001 Nr. 113 und LGBl. 2004 Nr. 33 .421 Anhang 1 aufgehoben durch LGBl. 2003 Nr. 101 .422 Anhang 2 abgeändert durch LGBl. 2006 Nr. 144 .423 Anhang 3 abgeändert durch LGBl. 2015 Nr. 155 .424 Anhang 4 eingefügt durch LGBl. 2006 Nr. 144 .VRV 741.11Fassung: 01.05.2023 87