berücksichtigen, wenn er bei der zu seiner Einvernehmung anberaumtenTagsatzung nicht erscheint.Anmerkung - öZPO: 8 324: Lautet in Ö: „(1) Über die Rechtmäßigkeit der Weigerung hat, wenndie Weigerung vor dem erkennenden Gerichte vorgebracht wurde, dieses selbst, sonst aber derbeauftragte oder ersuchte Richter, vor welchem die Weigerung erfolgte, mittels Beschluss zuentscheiden. Vor der Entscheidung kann das Gericht die Parteien hören.(2) Bei etwaigen Verhandlungen über die Rechtmäßigkeit der Weigerung braucht sich der Zeugenicht durch einen Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Hat er seine Weigerung schriftlich oder zugerichtlichem Protokoll erklärt, so ist sein Vorbringen bei der Entscheidung auch dann zu berück-sichtigen, wenn er bei der zu seiner Einvernehmung anberaumten Tagsatzung nicht erscheint.“S 325I) Wird das Zeugnis ohne Angabe von Gründen verweigert oderbeharrt der Zeuge auf seiner Weigerung auch, nachdem dieselbe als nichtgerechtfertigt erkannt worden ist, oder wird die Ableistung des gefordertenZeugeneides verweigert, so kann der Zeuge auf dem Wege der zur Erzwin-gung einer Handlung zulässigen Exekution von Amts wegen durch Geld-strafen oder durch Haft zur Aussage verhalten werden. Die Haft darf nichtüber den Zeitpunkt der Beendigung des Prozesses in der Instanz verlängertwerden und in keinem Falle die Dauer von sechs Wochen überschreiten.2) Die Entscheidung, dass gegen den Zeugen mit der Exekution vorzuge-hen sei, sowie die Anordnung der einzelnen Zwangsmittel steht dem erken-nenden Gerichte, wenn aber die Vernehmung durch einen ersuchten Richtergeschehen soll, diesem zu. Vor der Beschlussfassung ist der Zeuge zu hören.Anmerkung — ö0ZPO: 8 325 ist identisch$ 326I) Die Beschlussfassung darüber, ob und in welcher Weise der Fort-gang des Verfahrens in der Hauptsache durch die ungerechtfertigte Weige-rung der Aussage, der Ableistung des Zeugeneides oder durch die deshalbwider den Zeugen eingeleiteten Zwangsmassregeln beeinflusst werde,steht dem erkennenden Gerichte zu. Der ersuchte Richter hat deshalb dasProzessgericht von diesen Vorfällen jederzeit ohne Aufschub in Kenntniszu setzen. Die Entscheidung des erkennenden Gerichtes kann ohne vor-gängige mündliche Verhandlung erfolgen.T.J