title: Palästinakrieg

text: Es kam in der Mandatszeit der Briten mehrmals zu anti-jüdischen und anti-britischen Ausschreitungen von arabischer Seite. Auf einem Höhepunkt dieser Ausschreitungen im Jahr 1929 wurden 67 jüdische Zivilisten bei einem Massaker in Hebron ermordet. Die überlebenden Juden mussten die Stadt verlassen. Mitte der dreißiger Jahre versuchten zahlreiche palästinensische Organisationen – allen voran die Gesellschaft junger muslimischer Männer und die radikal-nationalistische Unabhängigkeitspartei (arabisch "Hizb al-Istiqlal") –, die Unzufriedenheit der arabischen Bevölkerung mit der jüdischen Einwanderung in einen bewaffneten Aufstand umzumünzen. Diese Organisationen waren mit der Politik des Muftis unzufrieden, der bisher auf eine einvernehmliche Lösung mit den Briten gehofft hatte. Eine Führungsfigur dieser Bewegungen, der muslimische Prediger Izz ad-Din al-Qassam, wurde 1935 beim Versuch, einen bewaffneten Aufstand in Haifa zu starten, von britischen Soldaten getötet. An seiner Beerdigung nahmen Tausende von Personen teil, und Qassam wurde in der Bevölkerung als Märtyrer betrachtet. Im April 1936 wurde von arabischer Seite ein Generalstreik ausgerufen. 1937 begannen bewaffnete Aufstände gegen die britische Mandatsmacht. Die Briten verloren zeitweise die Kontrolle über Teile Jerusalems, Nablus’ und Hebrons. Insgesamt dauerte es rund 18 Monate, bis die Revolte von den Briten, unter Einsatz von zehntausenden Soldaten, niedergeschlagen war. Dabei wurden 5000 Aufständische getötet, 10.000 verwundet und bis 1939 wurden 5679 inhaftiert. Eine nicht näher bekannte Anzahl wurde ausgewiesen oder floh ins Exil. Insgesamt verlor die palästinensisch-arabische Bevölkerung rund 10 % ihrer erwachsenen männlichen Mitglieder.


title: Palästinakrieg

text: Der Aufstand war damit gescheitert und hatte empfindliche Folgen für die Position der arabischen Bevölkerung im Mandatsgebiet. Die palästinensische Wirtschaftskraft nahm wegen des Streiks rapide ab. Zur Finanzierung des Aufstands wurde oft unter Gewaltanwendung bei Landsleuten Geld eingetrieben und zum Teil auch veruntreut. Zur Bezahlung der Abgaben an die Aufständischen mussten viele arabische Grundbesitzer Land an jüdische Einwanderer verkaufen. Der jüdischen Bevölkerung ermöglichte der Streik die Durchsetzung des Baus eines modernen Hafens in Tel Aviv, somit war sie fortan unabhängig vom mehrheitlich arabisch kontrollierten Hafen in Jaffa. Außerdem bewaffnete die Mandatsmacht zur Bekämpfung der Rebellen rund 6000 jüdische Einwohner als paramilitärische Hilfspolizei („Notrim“), was den Grundstein für den Aufbau der israelischen Militärpolizei legte. Politisch endete der Aufstand in einer vollkommenen Sackgasse. Al-Husseini floh nach Beirut, da er sich im Verlauf des Aufstands zu dessen Führungsfigur aufgeschwungen hatte, und suchte Kontakt mit Vertretern des nationalsozialistischen Deutschlands. Dies führte zu einer offenen Kollaboration des Muftis mit dem Dritten Reich. Damit war er von den Geschehnissen in Palästina entfernt, behauptete aber dennoch seine politische Oberhoheit, indem er jeden potenziellen politischen Gegner als Verräter brandmarkte, was oft einem Todesurteil gleichkam. 1946 wurde das Arabische Hochkomitee mit Unterstützung der arabischen Liga unter Führung Husseinis rekonstituiert, auch wenn Husseini nicht nach Palästina zurückkehren konnte.


title: Palästinakrieg

text: Bei Ausbruch des Zweiten Weltkriegs versuchte die britische Regierung die palästinensischen Araber durch Zugeständnisse stärker an sich zu binden. Das britische Weißbuch von 1939, das den Aufbau eines vereinigten jüdisch-arabischen Staates binnen zehn Jahren anstrebte und eine Kontrolle der Einwanderung versprach, wurde sowohl von jüdischer Seite als auch von der palästinensischen Führung bekämpft. Als Reaktion auf die einschränkenden Vorschriften des Weißbuchs, wonach für einen fünfjährigen Zeitraum die Einwanderung von maximal 75.000 Juden nach Palästina gestattet war, erfolgte während des Zweiten Weltkriegs eine verstärkte illegale Einwanderung. Insgesamt scheiterten die britischen Bemühungen, durch Zugeständnisse die arabische öffentliche Meinung für sich zu gewinnen. In einer Meinungsumfrage im Mandatsgebiet vom Februar 1941 gaben 88 % der palästinensischen Araber an, sie hofften auf einen Sieg der Achsenmächte, und große Teile der arabischen politischen Führung, allen voran Husseini, kollaborierten offen mit NS-Deutschland durch öffentliche Propaganda zur Aushebung muslimischer Truppen der Waffen-SS. Infolgedessen stützte sich die britische Regierung bei der Aushebung von Militärverbänden in Palästina für den Fall einer deutschen Invasion auf den Jischuw und schuf mit dem Palmach sowie der Jüdischen Brigade die Keimzelle des späteren israelischen Militärs. Insgesamt dienten rund 26.000 jüdische Bewohner des Mandatsgebietes während des Weltkriegs in den britischen Streitkräften, während dies hingegen auf nur 12.000 arabische Bürger zutraf.


title: Palästinakrieg

text: Die britische Regierung versuchte mehrmals, beide Konfliktparteien auf diplomatischem Wege zu einer Einigung zu bewegen. Die britische Peel-Kommission (11. November 1936 bis 7. Juli 1937) sowie ein anglo-amerikanisches Komitee (13. November 1945 bis 13. Mai 1946) arbeiteten Teilungspläne für das Mandatsgebiet aus. Diese wurden aber von beiden Parteien abgelehnt. Infolgedessen wandte sich die britische Regierung an die Vereinten Nationen, um mit einer bindenden Resolution eine Lösung zu erzwingen.


title: Palästinakrieg

text: Am 30. November 1947, einen Tag nach der Proklamation des UN-Teilungsplans für Palästina in der Resolution 181, begann der zionistisch-arabische Bürgerkrieg. Die israelische Seite hatte dem Teilungsplan zugestimmt. Die palästinensischen Araber sowie die arabischen Staaten wandten sich jedoch gegen die jüdische Staatsgründung und hatten bereits im Vorfeld des Konflikts mit Krieg gedroht.


title: Palästinakrieg

text: Eine Vertreterin des arabischen Hochkomitees für Palästina fasste die Erwartungen der arabischen Seite wie folgt zusammen:


title: Palästinakrieg

text: Auf der arabischen Seite stand die Armee des heiligen Krieges, die innerhalb der arabischen Bevölkerung unter der Federführung des Großmuftis al-Husseini von einem seiner Verwandten aufgestellt worden war. Sie wurde erst nach Ausbruch der Feindseligkeiten aufgestellt und umfasste mehrere tausend Mann. Aus der Vorkriegszeit verfügte der Mufti noch über eine Miliz, die Futuwa. Es gelang ihm, sie kurz vor Ausbruch des Krieges mit der konkurrierenden Miliz, der Najada, zu vereinigen. Beide Organisationen kamen zusammen auf 11.000 bis 12.000 Mitglieder. Rund ein Zehntel davon hatte in den Polizeieinheiten der Mandatsverwaltung gedient und verfügte somit über begrenzte militärische Erfahrung. Den arabischen Paramilitärs fehlte jedoch eine zentrale Führung. Auch formierten sich viele Milizeinheiten erst nach Kriegsausbruch mehr oder weniger spontan in den arabischen Siedlungen. Über den Grad ihrer Bewaffnung ist aufgrund des Mangels einer zentralen Erfassung, Registrierung und Führung wenig bekannt. Sie speiste sich vor allem aus dem privaten Waffenbesitz der Palästinenser.


title: Palästinakrieg

text: Anfang Dezember rief das Arabische Hochkomitee einen dreitägigen Generalstreik aus. Ab Januar 1948 sickerten Einheiten der Arabischen Befreiungsarmee aus Syrien nach Palästina ein. Diese umfasste rund 4000 Mann und wurde von der Arabischen Liga geführt, bewaffnet und finanziert. Die Liga konnte vor dem vollständigen britischen Rückzug keine Invasion durchführen, plante jedoch eine solche am Tag nach Abschluss des Rückzugs. Großmufti al-Husseini wollte eine Intervention anderer arabischer Streitkräfte verhindern, denn er befürchtete, dadurch selbst an Macht einzubüßen. Als Führer der Arabischen Befreiungsarmee hatte die Arabische Liga einen erklärten Gegner des Muftis, den syrischen Ex-Wehrmachtsangehörigen Fausi al-Kawukdschi, bestimmt. Neben dem Ziel, die Gründung eines jüdischen Staates zu verhindern, diente die Aufstellung der Befreiungsarmee auch der Einschränkung des politischen Einflusses des Großmuftis. Al-Husseini forderte von den arabischen Staaten Waffenlieferungen und finanzielle Unterstützung, was von der Arabischen Liga aber nur in vernachlässigenswerten Mengen erfolgte. Die Palästinenser sowie Syrien und Ägypten rekrutierten eine Handvoll deutscher und bosniakischer Weltkriegsveteranen als Söldner. Diese fielen aufgrund ihrer geringen Zahl jedoch nicht nennenswert ins Gewicht.


title: Palästinakrieg

text: Der Jischuw hatte unter der Ägide der Jewish Agency ein schlagkräftiges Netz von Paramilitärs und Milizen aufgebaut. Ihre Dachorganisation, die Hagana, umfasste drei Unterorganisationen, die sich nach ihrem militärischen Bereitschaftsgrad unterschieden. Als Eliteeinheit diente der Palmach. Er umfasste 2100 de facto Berufssoldaten und 1000 Reservisten, die ähnlich intensiv ausgebildet worden waren. Die "Feldtruppen" (hebr. "Ḥel Sadeh") umfassten 2000 Aktive, die, von einem Pool aus 10.000 Zivilisten im Alter von 18 bis 25 Jahren unterstützt, in ihrer Freizeit ausgebildet wurden und für den Kriegsfall trainierten. Komplettiert wurde diese Aufstellung durch sogenannte Wachtruppen (hebr. "Ḥel Mischmār"). Diese umfassten auf ihrem Höhepunkt rund 20.000 Milizionäre, die vor allem zur Verteidigung ihrer Siedlungen und Wohnorte vorgesehen und ausgebildet waren. Sie bestanden aus Männern über 25 Jahren und Frauen. Die Aktivitäten der verschiedenen Verbände der Hagana wurden von einem im Geheimen operierenden Generalstab geleitet. Diesem gehörten rund 400 in Vollzeit angestellte Mitarbeiter an. Neben der Hagana gab es noch zwei weitere paramilitärische Gruppierungen, Irgun und Lechi. Sie waren viel kleiner. Erstere umfasste rund 2000 bis 4000 Mitglieder, Letztere kam nur auf 500 bis 800.


title: Palästinakrieg

text: In die erste Etappe des Krieges fiel die Aufrüstung der jüdischen Paramilitärs. Die Hagana als größte dieser Organisationen verfügte 1947 über 10.000 Gewehre, 1900 Maschinenpistolen und insgesamt rund 630 Maschinengewehre. Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, Panzerabwehrkanonen, Flakartillerie sowie moderne Kommunikationsausrüstung waren gar nicht vorhanden. Die Luftwaffe bestand aus elf Zivilmaschinen. Die Hagana konnte aufgrund dieser Mängel nur jedes dritte Mitglied bewaffnen. Die anderen paramilitärischen Verbände waren sogar noch schlechter mit Waffen ausgerüstet. Die Führung der jüdischen Gemeinde unter Ben-Gurion war sich wohl bewusst, dass sie damit nicht für einen Krieg gerüstet war. Da die USA, Großbritannien und Frankreich das Waffenembargo an die potenziellen Konfliktparteien einhielten, versorgten sich die jüdischen Paramilitärs mit Zustimmung der Sowjetunion aus Beständen des sich formierenden Ostblocks. Im Dezember 1947 wurde der erste Vertrag abgeschlossen, wonach die Tschechoslowakei 10.000 Gewehre, 4500 schwere Maschinengewehre sowie drei Millionen Schuss Munition an Israel liefern sollte.


title: Palästinakrieg

text: Aufgrund mangelnder Kooperation und Organisation der arabischen Milizen fiel es der Hagana leicht, den neuerlichen Aufstand der palästinensischen Araber niederzuschlagen. Bis zum April 1948 blieb die Hagana vornehmlich defensiv und beschränkte sich auf Vergeltungsaktionen gegen Siedlungen, aus denen Guerillaangriffe durchgeführt worden waren. Nach der erfolgreichen Aufrüstung der Hagana begann mit der Operation Nachschon die planmäßige Offensive gegen die arabischen Guerillakämpfer. Ziel war es, eine Route in das von arabischen Verbänden besetzte Jerusalem freizukämpfen, was am 4. April gelang. Drei Tage zuvor hatte ein Nachrichtenoffizier mit Kawukdschi ausgehandelt, dass die Arabische Befreiungsarmee den Truppen des Großmuftis nicht zu Hilfe eilen würde. Wenige Tage später wurde ihr Befehlshaber Abd al-Qadir al-Husaini, ein Neffe des Großmuftis, getötet. Damit verloren dessen Truppen ihren fähigsten und bekanntesten Befehlshaber und lösten sich nach und nach auf. Infolge des Zusammenbruchs der bewaffneten palästinensischen Kräfte konnten jüdische Truppen weite Teile des Landes unter ihre Kontrolle bringen; die ersten Palästinenser flohen aus ihren Wohnorten. Die Hagana konnte zwar die arabischen Paramilitärs nicht komplett aufreiben, jedoch mit Haifa und Jaffa die zwei wichtigsten urbanen Zentren der palästinensischen Araber erobern. Während des Bürgerkriegs wurden von beiden Seiten keine Gefangenen gemacht, da keine Mittel für die Bewachung bereitstanden: Wer sich ergab, wurde einfach erschossen. Auf beiden Seiten kam es zu Übergriffen und mitunter gezielter Tötung von Zivilisten. Das von Kämpfern der Irgun und Lechi begangene Massaker von Deir Yasin trug zur Panik und Flucht der palästinensischen Bevölkerung bei. Die Führung der Hagana versuchte diese Panik noch durch psychologische Kriegsführung in strategisch wichtigen Regionen mit arabischer Bevölkerung zu verstärken, um vor dem erwarteten Einmarsch arabischer Armeen ein sicheres Hinterland zu haben. So berichtete Generalmajor Yigal Allon:


title: Palästinakrieg

text: Der Angriff der Arabischen Befreiungsarmee endete in einem Debakel, nachdem die Truppen bei Mischmar haEmek am 4. April entscheidend geschlagen worden und die drusischen Verbündeten desertiert waren. Damit scheiterte der Versuch der arabischen Staaten, die palästinensischen Guerillakämpfer durch regulär ausgerüstete Freiwillige zu unterstützen.


title: Palästinakrieg

text: Am 14. Mai 1948 erklärte Ben-Gurion die Unabhängigkeit Israels, als das britische Mandat offiziell endete. Die USA erkannten den neuen Staat noch am selben Tag an. Die Sowjetunion folgte am 17. Mai. Die arabischen Staaten hatten sich bereits am 30. April bei einem Gipfeltreffen der Staatschefs darauf geeinigt, im Falle des britischen Rückzugs mit regulären Kräften in den Krieg einzugreifen.


title: Palästinakrieg

text: Jordanien verfügte mit der Arabischen Legion unter dem Befehl von Glubb Pascha über ein nach britischen Standards aufgebautes Militär mit rund 9000 Soldaten, denen noch 1200 irreguläre Hilfskräfte zur Seite standen. Nachdem sich am 13. Mai 1948 Truppen der Arabischen Legion an einem Massaker in der jüdischen Siedlung Kfar Etzion auf dem Weg von Jerusalem nach Hebron beteiligt hatten, wobei 129 Menschen erschossen wurden und insgesamt 157 Menschen starben, rückten am 15. Mai die Hauptelemente der Legion über die Allenby-Brücke in Palästina ein. Der König war persönlich anwesend. Tage zuvor waren bereits kleinere Einheiten auf palästinensisches Territorium eingesickert. Das Ziel Abdullahs war nicht die Zerstörung des neuentstandenen jüdischen Staates, sondern die Besetzung eines möglichst großen Teils der nach der Teilungsresolution den Palästinensern zustehenden Gebiete. Jerusalem sollte dabei nicht angegriffen werden. Auf Drängen von arabischen Notablen Jerusalems änderte Abdullah schon am 17. Mai seine Meinung und befahl den Angriff auf den jüdischen Teil der Stadt. Der Legion gelang es, in Häuserkämpfen das belagerte Jüdische Viertel der Jerusalemer Altstadt zu erobern. Die Legion erlaubte nach Kapitulationsverhandlungen den Abzug der jüdischen Zivilbevölkerung und nahm die verbliebenen Verteidiger gefangen. Das Viertel wurde im Anschluss vollständig zerstört inklusive jüdischer Sakralbauten, unter anderem der Hurva-Synagoge. Die Zivilisten und Kriegsgefangenen wurden von der Legion mit Gewalt gegen Übergriffe von Palästinensern verteidigt. Darüber hinaus übernahmen Truppen der Legion die Stellungen um Latrun mit der stark befestigten Polizeistation von Einheiten der Arabischen Befreiungsarmee. Von Latrun aus konnten sie die Straße von Tel Aviv nach Jerusalem kontrollieren. Das israelische Westjerusalem war infolgedessen von Versorgung und Nachschub abgeschnitten. Somit waren rund 100.000 jüdische Einwohner Jerusalems und damit ein erheblicher Anteil des Jischuw von feindlichen Kräften eingeschlossen und besonders wegen der knappen Munitionsvorräte vom Zusammenbruch der Verteidigung bedroht. So befahl Ben-Gurion gegen den Willen des örtlichen Befehlshabers Jigael Jadin, der die militärische Lage besser einschätzen konnte, bis zum 9. Juni dreimal einen Sturmangriff israelischer Truppen gegen Latrun. Alle Angriffe scheiterten verlustreich. Die arabische Legion konnte die Stellungen halten. Zur Umgehung von Latrun und Bab el Wad wurde zugleich südlich davon in unwegsamem Gelände, das nicht von Arabern kontrolliert wurde, von Pioniereinheiten die Burma Road gebaut und am 10. Juni fertiggestellt. Diese Ausweichstraße nach Jerusalem wurde durch eine Wasserpipeline ergänzt. Damit konnten die Israelis die zivile wie militärische Versorgung Westjerusalems wiederherstellen. Die restliche Zeit des Krieges blieben die jordanischen Einheiten strikt defensiv. König Abdullah hatte seine begrenzten Ziele erreicht. Außerdem litt die Legion unter einer massiven Munitionsknappheit, da die westlichen Staaten ein Embargo über den Nahen Osten verhängt hatten. Im August 1948 besaß die Legion nur noch Artilleriemunition für rund fünf Kampftage.


title: Palästinakrieg

text: Bereits vor Kriegsausbruch waren irakische Militäreinheiten auf dem Gebiet von Transjordanien stationiert. Am 15. Mai setzte eine Brigade mit einem Panzerbataillon unabhängig von der Arabischen Legion über den Jordan; sie griff erfolglos den Kibbuz Gescher an und setzte dann wieder auf jordanisches Territorium über, um sich neu zu formieren. Kurz darauf übernahm die Einheit die Kontrolle über das arabisch bewohnte Dreieck zwischen Tulkarm, Nablus und Dschenin. Dieses Gebiet war vorher nur von einigen wenigen Einheiten der Arabischen Befreiungsarmee behauptet worden. Es war strategisch wichtig, denn es war das ideale Sprungbrett, um zum Mittelmeer vorzustoßen und somit den Staat Israel in zwei Teile zu trennen. Die irakischen Truppen wurden laufend verstärkt, sodass sie auf ihrem Höhepunkt rund 15.000 bis 18.000 Mann umfassten. Ein israelischer Angriff der Golani- sowie Carmelibrigade auf Dschenin scheiterte nach schweren Kämpfen am 28. Mai. Daraufhin blieben die irakischen Truppen passiv, da keine weiteren Befehle aus Bagdad eintrafen.


title: Palästinakrieg

text: Die ägyptische Regierung sandte eine rund 10.000 Mann starke Expeditionsstreitkraft in die Kämpfe um Palästina. Sie bestand aus fünf Infanteriebataillonen und einem Panzerbataillon, ausgerüstet mit britischen Fahrzeugen vom Typ Light Tank Mk VI und Matilda. Darüber hinaus kamen 24 teils schwere Geschütze, ein Maschinengewehrbataillon sowie noch einige Einheiten Kampfunterstützungstruppen. Die regulären Einheiten wurden dabei zusätzlich von rund 2000 Freiwilligen unterstützt, vorwiegend Mitgliedern der Muslimbruderschaft, die bereits vor Kriegsausbruch in das Mandatsgebiet eingesickert waren.


title: Palästinakrieg

text: Der Befehlshaber der ägyptischen Expeditionstruppen Generalmajor Ahmed Ali al-Mwawi plante zwei Hauptstoßrichtungen. Der kleinere Teil sollte durch die Negevwüste über Be’er Scheva auf Jerusalem vorrücken. Dieser Vorstoß erreichte am 23. Mai Ramat Rachel am südlichen Stadtrand von Jerusalem und wurde erst dort von israelischen Truppen zum Stehen gebracht.


title: Palästinakrieg

text: Der größere Teil der ägyptischen Streitkräfte unter dem Kommando von Al-Mwawi sollte entlang der Küste auf Tel Aviv vorrücken und traf unterwegs auf entschlossenen Widerstand in den jüdischen Siedlungen. Zwar konnten die Kämpfer in Nirim und Kefar Darom dem Vormarsch der Ägypter nicht standhalten, aber bei Jad Mordechai, auf der Küstenstraße gleich hinter dem heutigen Gazastreifen gelegen, wurden die angreifenden Truppen fünf Tage lang, vom 24. bis 29. Mai aufgehalten, bevor sich die Verteidiger schließlich zurückzogen. In dieser Zeit konnten die israelischen Kräfte wesentlich verstärkt werden. Auch einige weitere jüdische Siedlungen konnten erobert werden. Der Kibbuz Nitzanim zwischen Aschkelon und Aschdod, der heftigen Widerstand leistete, wurde umgangen und die ägyptischen Truppen setzten ihren Vormarsch weiter fort. In Höhe von Aschkelon gelang sogar ein Vorstoß nach Osten, der einen Korridor als Verbindung zu den Truppen südlich von Jerusalem herstellte. Dadurch wurden zwei israelische Brigaden im Negev abgeschnitten. Der Vormarsch von Al-Mwawis Einheiten wurde schließlich nördlich von Aschdod an einer gesprengten Brücke von Teilen der Giv’ati-Brigade aufgehalten. Zufällig war diese Frontlinie des weitesten Vordringens auf Tel Aviv identisch mit der Demarkationslinie des UN-Teilungsplanes, hinter der das dem jüdischen Staat zugesprochene Territorium beginnen sollte. Die ägyptischen Kräfte waren zu diesem Zeitpunkt auf rund 2500 Mann zusammengeschrumpft. Dies sowie der erstmalige Einsatz von aus der Tschechoslowakei importierten Avia S-199-Jagdflugzeugen, einem modifizierten Nachbau der deutschen Messerschmitt Bf 109, sowie von zwei leichten Geschützen durch die Israelis konsolidierten den Frontverlauf.


title: Palästinakrieg

text: Al-Mwawi, der eine zu exponierte Stellung seiner Truppen befürchtete, übergab das Kommando bei Aschdod an Brigadegeneral Muhammad Nagib. Er selbst leitete persönlich die Operation zur Ausräumung der umgangenen Siedlung Nitzanim und anderer verbliebener israelischer Widerstandsnester im Rücken der ägyptischen Front und konnte sie um den 7. Juni erfolgreich abschließen.


title: Palästinakrieg

text: Syrien hatte schon vor dem offiziellen Ausbruch des Krieges die "Arabische Befreiungsarmee" mit Soldaten und Kriegsmaterial unterstützt. Am 14. Mai rückten die ersten syrischen Truppen südlich des See Genezareth in das ehemalige Mandatsgebiet ein. Der ursprüngliche Plan war eine begrenzte Offensive, um einen möglichst großen Teil Galiläas zu besetzen und abzutrennen. Das öffentlich nicht eingestandene Hauptziel der Regierung war dabei nicht die Unterstützung der pan-arabischen Kriegsziele, sondern die Erlangung eines territorialen Faustpfandes gegen eine mögliche jordanische Expansion auf palästinensischem Territorium. Die Regierung unter Quwwatli hatte die Streitkräfte in der Vorkriegszeit bewusst zahlen- und ausrüstungsmäßig klein gehalten, um einem Putsch vorzubeugen. Infolgedessen schätzte die politische Führung die Chance eines entscheidenden Beitrags zu einem möglichen Sieg als sehr gering ein.


title: Palästinakrieg

text: Die Syrer errichteten schon vor dem Krieg ein Nachschubdepot nahe einer Brücke nördlich des Sees, um den Israelis einen Hauptangriff nördlich des Sees vorzutäuschen. Die Täuschung gelang und Israel konzentrierte seine mobilen Einheiten nördlich des Sees. Die syrische Expeditionsarmee südlich des Sees umfasste eine Infanteriebrigade, ein Bataillon Panzerwagen und eine Kompanie Panzer des Typs Renault R-35 und Renault R-37. Am 18. Mai eroberten die syrischen Truppen das Dorf Zemach südlich des Sees. Sie versuchten in den folgenden Tagen, die beiden Kibbuzim Degania Aleph und Bet zu erobern. Die zahlenmäßig unterlegenen israelischen Truppen konnten jedoch, verstärkt durch eine Batterie 65-mm-Haubitzen, die Angriffe abwehren. Die Syrer zogen sich daraufhin wieder auf Zemach zurück. Am 22. Mai zerstörte ein israelisches Kommandounternehmen das nördliche Nachschublager. Dadurch wurde die nördliche Offensive, welche die syrische Armee nach dem Rückzug im Süden starten wollte, verzögert. Am 6. Juni rückte eine zweite Brigade, wieder unterstützt durch Panzer, nördlich des Sees vor. Ihr gelang es am 10. Juni, die Siedlung Mishmar haYarden zu erobern. Der weitere Vormarsch nach Westen scheiterte aber an israelischem Widerstand. Die Syrer hatten somit ihre ursprünglichen Ziele nicht erreicht, aber zwei Brückenköpfe im Westjordanland errichten können.


title: Palästinakrieg

text: Bereits am 22. Mai forderte der UN-Sicherheitsrat eine zweitägige Waffenruhe sämtlicher Kriegsparteien. Die israelische Seite signalisierte Zustimmung, die arabischen Staaten lehnten jedoch ab, da sie sich einen Sieg erhofften. Am 25. Mai beauftragte der Sicherheitsrat Graf Folke Bernadotte und Ralph Bunche als Vermittler zwischen den verfeindeten Parteien. Vier Tage später forderte der Sicherheitsrat erneut einen, diesmal vierwöchigen Waffenstillstand. Darüber hinaus wurde ein Waffenembargo über beide Seiten verhängt, ebenso ein Einreiseverbot für Menschen, die sich den Kampfhandlungen anschließen wollten. Die Waffenstillstandsforderung wurde von arabischer Seite wiederum abgelehnt. Das Hauptmotiv der arabischen Staatsführer fasste der libanesische Premierminister Riad as-Solh folgendermaßen zusammen: „Jeder arabische Führer, der den Waffenstillstand bedingungslos akzeptiert hätte, […] hätte dies im gegenwärtigen Zustand der öffentlichen Meinung unter Gefahr seines Lebens getan.“ Die arabischen Regierungen gaben nur Berichte über erfolgreiche Kampfhandlungen an ihre Medien weiter, so dass die Bevölkerung zu großen Teilen der Überzeugung war, der Krieg verlaufe für die beteiligten arabischen Nationen vorteilhaft. Der innenpolitische Druck auf die arabischen Regime wurde noch dadurch verstärkt, dass die muslimischen religiösen Führer, allen voran die al-Azhar-Universität, die Auseinandersetzung mit Israel durch Fatawa als Dschihad propagierten und so die völlige Vernichtung des jüdischen Staates als heiligen Krieg und muslimische Glaubenspflicht forderten. Dies taten sie nicht nur vor dem offiziellen Kriegseintritt der arabischen Staaten, sondern hielten diese Forderung auch nach dem Krieg aufrecht.


title: Palästinakrieg

text: Auf israelischer Seite sprach sich das höhere Offizierskorps einhellig für einen Waffenstillstand aus, um die Armee weiter aufzurüsten und eine Atempause zu gewinnen. Bernadotte und Bunche gelang es schließlich, beide Seiten zu einem Waffenstillstand zu bewegen, welcher ab dem 11. Juni 1948 einzuhalten war. Die arabischen Regierungen waren sich darüber klar geworden, dass ihre Armeen ebenso eine Ruhepause benötigten wie die israelischen Streitkräfte. Außerdem nutzten sie das Eingreifen der Großmächte im Rahmen der UN, um sich selbst vor ihrer Öffentlichkeit von der Verantwortung für den Kriegsverlauf freizusprechen.


title: Palästinakrieg

text: Die israelische Armee nutzte die auf vier Wochen anberaumte Waffenruhe, um ihre Streitmacht zu verstärken. Vom 14. Mai bis zum 9. Juni stieg die Zahl der aktiven Soldaten von 35.000 auf 65.000 an. Darunter befanden sich zahlreiche Veteranen aus dem Zweiten Weltkrieg, vor allem aus den USA, der Tschechoslowakei, Großbritannien und Kanada. Außerdem gelang es den Israelis, große Mengen an Waffen und militärischem Gerät an der ineffizienten Embargoaufsicht der UN vorbeizuschmuggeln. Dieses Material stammte von illegalem, informellem Handel mit Privatpersonen wie auch dem Ostblock, der das Embargo missachtete. Die Hagana und später die israelischen Streitkräfte konnten dabei auf Netzwerke von Funktionären und Lobbyisten der Jewish Agency aus der Vorkriegszeit zurückgreifen. Die Waffen wurden meist demontiert über den Seeweg eingeführt. Die sowjetische Regierung genehmigte den Waffenverkauf. Die Käufe im anglo-amerikanischen Raum mussten illegal abgewickelt werden. Infolgedessen überwogen die Einkäufe aus dem Ostblock. Insgesamt erreichten rund 25.000 Gewehre, 5000 Maschinengewehre und 50 Millionen Schuss Munition Israel (siehe Operation Balak). Die Luftwaffe wurde durch Avia S-199 aus der Tschechoslowakei und drei Boeing-B-17-Bomber verstärkt. Ebenso wurden Artillerie und gepanzerte Fahrzeuge illegal eingeführt. Durch die Schaffung der 8. (gepanzerten) Brigade und der 9. Brigade erhöhte die israelische Armee ihre Stärke auf insgesamt sieben Brigaden.


title: Palästinakrieg

text: Die arabische Seite war vor dem Krieg vor allem von britischen und französischen Waffen- und Munitionslieferungen abhängig gewesen, die mit dem Embargo schlagartig entfielen. Da sie keine Verkäufer fanden, um das Embargo erfolgreich zu umgehen, konnten die arabischen Staaten ihre Armeen nur personell wiederverstärken. Mit Ausnahme einiger weniger sudanesischer Soldaten gelang es ihnen auch nicht, bisher nicht am Konflikt beteiligte Ausländer für ihr Militär zu gewinnen.


title: Palästinakrieg

text: Der Waffenstillstand erwies sich insgesamt als brüchig, da beide Seiten ihn mitunter brachen, um einen taktischen Vorteil für die Wiederaufnahme der Feindseligkeiten zu gewinnen. So beschossen arabische Soldaten israelische Konvois zu isolierten Siedlungen, und die israelischen Truppen nutzten die Zeit für nadelstichartige Angriffe. Am 6. Juli entschieden sich die Staaten der arabischen Liga in Kairo für eine Nichtverlängerung des Waffenstillstands. Jordanien, das seine territorialen Ambitionen bereits verwirklicht hatte, drängte als einziges Land auf eine Verlängerung. Der jordanische Abgesandte stimmte wegen der Haltung der anderen Staaten aber dann trotzdem für die Wiederaufnahme des Krieges.


title: Palästinakrieg

text: Im Süden planten die israelischen Streitkräfte eine Offensive, um die ägyptische Territorialbrücke zwischen dem Negev und dem Rest Israels zu durchbrechen. Die Ägypter kamen aber am 8. Juli den Israelis zuvor und starteten ihrerseits einen Präventivschlag, um die israelische Offensive zu verhindern und die Territorialbrücke zwischen Madschdal und Beit Dschibril zu festigen und so den Druck auf die israelischen Truppen im Negev weiter voranzutreiben. Die Kämpfe kulminierten um den Kibbuz Negba, der von nur rund 100 israelischen Soldaten verteidigt wurde. Der Kibbuz konnte gehalten werden, trotz des Einsatzes von rund 4000 Artillerie- und Mörsergranaten von ägyptischer Seite. Die Kämpfe erschöpften sich schließlich bis zum neuerlichen Waffenstillstand am 18. Juli in Einzelaktionen, bei denen keine Seite einen entscheidenden Vorteil erzielen konnte. Die ägyptische Armee war ausgezehrt und litt immer mehr unter Munitionsmangel. Ihr Befehlshaber Al-Mwawi sah sie nach den zehn Tagen nicht mehr fähig zur Offensive und beschrieb die militärische Situation gegenüber seinen Vorgesetzten in Kairo als düster. Der ägyptische General forderte vom Oberkommando in Kairo die Erlaubnis, seine Truppen auf günstigere Verteidigungslinien zurückzunehmen. Dies wurde jedoch aus politischen Gründen abgelehnt.


title: Palästinakrieg

text: In Galiläa operierte immer noch die Arabische Befreiungsarmee, während die syrische Armee immer noch den Brückenkopf bei Mischmar Ha'Yarden hielt. Den israelischen Verbänden gelang es im Rahmen der Operation Dekel, die vom 8. bis 18. Juli von der 7. Panzerbrigade, einem Bataillon der Carmeli-Brigade sowie Teilen der Golani-Brigade durchgeführt wurde, die verbliebenen Einheiten der Befreiungsarmee in die Flucht zu schlagen. Al-Kawukdschi selbst hatte versucht, seine Einheiten durch die Rekrutierung von Männern aus den umliegenden Dörfern zu verstärken, traf jedoch auf wenig Resonanz. Die israelische Seite dagegen konnte viele drusische Dörfer zur Kooperation bewegen, deren Einwohner ihre Waffen behalten durften. Innerhalb der arabischen Stadtbevölkerung hatte die Arabische Befreiungsarmee wenig Rückhalt, da sie oft Übergriffe auf die Städter zu verantworten hatte. Christliche Araber waren diesen im verstärkten Maße ausgesetzt. Am 16. Juli rückten israelische Truppen kampflos in Nazareth ein, dessen Notablen vorher kapituliert hatten. Al-Kawukdschi verlegte sein Hauptquartier im Zuge der Operationen in den Südlibanon, seine Armee spielte im weiteren Verlauf keine Rolle mehr. Die Versuche der israelischen Armee, den syrischen Brückenkopf zu beseitigen, scheiterten am syrischen Widerstand.


title: Palästinakrieg

text: Die libanesische Regierung hatte zwar gegenüber der arabischen Liga einen Kriegseintritt zugesichert, der Offizier, der den bevorstehenden Angriff leiten sollte, weigerte sich jedoch, die Befehle zu befolgen. Es blieb bei kleineren Aufklärungsoperationen ohne signifikante Kampfhandlungen. Die Regierung entschied angesichts der mangelnden Leistungsfähigkeit der Streitkräfte und des Unwillens der maronitischen Bevölkerungsgruppe, statt gegen Israel in den Krieg zu ziehen, die eigene Armee in der Defensive zu halten.


title: Palästinakrieg

text: König Abdullah hatte vor dem Ablauf des Waffenstillstands die israelische Regierung in einer Geheimbotschaft benachrichtigt, dass er den Krieg beenden wolle. Dies tat er im Gegensatz zu seinen Verlautbarungen vor der Arabischen Liga, den Krieg weiterzuführen. Die israelische Seite hielt dies für eine Finte und erwartete eine Offensive seitens der Arabischen Legion gegen Tel Aviv. Als Sprungbrett machte die israelische Militäraufklärung den Raum zwischen Lydda und Ramla aus, wo sie fälschlicherweise 1500 Soldaten der Legion vermutete. Die israelische Armee stellte mit drei Brigaden (Harel, Yiftah, 8. gepanzerte Brigade) ihre Elitestreitkräfte für diese Aufgabe ab. In Wahrheit ging Glubb längst davon aus, dass die Ebene zwischen den beiden Städten nicht gehalten werden konnte. Infolgedessen befanden sich dort nur 150 Legionäre, unterstützt von lokalen Milizen. Glubb sah es als sein Hauptziel an, das bereits besetzte, hügelige Gebiet der West Bank zu verteidigen. König Abdullah wies Glubb ausdrücklich an, defensiv zu bleiben und sozusagen nur einen Scheinkrieg zu führen. Diese Strategie wurde neben politischen Überlegungen auch vom sich verschlimmernden Munitionsmangel der Legion diktiert. Die israelische Seite plante ihrerseits einen Vorstoß gegen Lydda und Ramla, der über Latrun und Ramallah führen sollte. Das Ziel war die Eröffnung einer zweiten Route, neben der Burma-Road nach Jerusalem. Diese als Operation Dani bezeichnete Offensive startete am 10. Juli. Am selben Tag eroberten israelische Kräfte Lydda, Ramla zwei Tage später. Damit gelangte der bisher von den Arabern kontrollierte Internationale Flughafen Tel Aviv unter israelische Kontrolle. Die Fronten versteiften sich, als Glubb seine Reserven in den Kampf schickte. Der israelische Angriff auf Latrun scheiterte am 16. Juli. Die Israelis gaben infolgedessen das Ziel der Eroberung Latruns und Ramallahs auf. Die Arabische Legion wurde durch die Offensive jedoch ernsthaft in ihrer Kampffähigkeit eingeschränkt. Ein Viertel der Legion waren seit dem Einmarsch gefallen, und die Munitionskrise verschärfte sich mit jedem Kampftag. Infolge der israelischen Eroberungen, die mit einem weiteren Exodus von Palästinensern einhergingen, kam es zu Demonstrationen gegen König Abdullah in Amman. Glubb Pascha wurde gegenüber anderen Regierungen der arabischen Liga aus Propagandazwecken als britischer Spion verunglimpft. Abdullah selbst erhob zwar keine Spionagevorwürfe, versuchte jedoch Glubb als Person die Schuld am Fall von Lydda aufzubürden.


title: Palästinakrieg

text: Am 15. Juli verlangten die Großmächte einstimmig im UN-Sicherheitsrat eine erneute Waffenruhe. Diese wurde in der UN-Resolution vom 18. Juli 1948 proklamiert und blieb bis zum 15. Oktober in Kraft. Die arabischen Staatschefs waren einerseits aufgrund der prekären militärischen Lage einem Waffenstillstand zugeneigt: Die britische Regierung beurteilte die Lage Jordaniens als so gefährdet, dass sie Waffen und anderes Kriegsmaterial von ihren Basen am Suez-Kanal nach Amman bringen ließ, um im Falle eines israelischen Vorstoßes in das jordanische Staatsgebiet die Armee von König Abdullah zu unterstützen. Die arabische öffentliche Meinung hingegen betrachtete den Druck des Sicherheitsrats als eine Zurücksetzung der arabischen Seite. Die libanesische Tageszeitung Al-Hayat etwa kommentierte die Resolution folgendermaßen: „Keine Gerechtigkeit, keine Logik, kein Recht, keine Gleichheit, kein Verständnis, sondern blinde Unterwerfung unter alles Zionistische.“ Die arabischen Regierungen hatten diese Kriegswilligkeit im bisherigen Verlauf des Krieges indirekt befördert. Sie betrieben gegenüber ihren Medien und ihrer Bevölkerung eine bewusste Desinformationspolitik, welche die militärische Situation realitätswidrig in einem sehr guten Licht erscheinen ließ. Die israelische Seite hoffte durch den Waffenstillstand eine Atempause für eine weitere Aufrüstung zu gewinnen. Gleichzeitig fürchtete die israelische Regierung den Unmut der Großmächte, denn sie war davon überzeugt, dass die zukünftige Existenz des Staates vom Wohlwollen beziehungsweise der Neutralität der Großmächte abhängen würde.


title: Palästinakrieg

text: Während der Waffenruhe fanden keine nennenswerten Kampfhandlungen zwischen den israelischen Streitkräften und den regulären arabischen Armeen statt. Auf israelisch kontrolliertem Territorium kam es jedoch vereinzelt zu bewaffneten Angriffen von Palästinensern auf Soldaten und Zivilisten südlich von Haifa. Die Dörfer, aus denen die Angriffe gestartet wurden, lehnten eine Kapitulation gegenüber den Israelis ab. Infolgedessen bombardierten die israelischen Streitkräfte mehrere Dörfer und sprengten zahlreiche Häuser. Die Mehrheit der Bewohner floh auf arabisch kontrolliertes Gebiet. Einige Hundert wurden vertrieben.


title: Palästinakrieg

text: Beide Seiten nutzten die Kampfpause, um ihre Streitkräfte zu verstärken. Die ägyptische Armee erhielt Unterstützung durch drei Bataillone der saudischen Armee. Die jordanische Armee schaffte es, die Verluste der Arabischen Legion durch neue Rekruten zu ersetzen. Die irakischen Expeditionstruppen wurden durch zusätzliche Einheiten aus ihrem Heimatland verstärkt. Ebenso nutzten die Einheiten vor Ort die Zeit zum Bau von Feldbefestigungen.


title: Palästinakrieg

text: Die israelischen Streitkräfte konnten durch den Zustrom von Freiwilligen aus dem Ausland und die Rekrutierung von kürzlich angekommenen Einwanderern ihre Stärke um 20.000 Mann auf 85.000 Soldaten erhöhen, und es gelang ihnen, sich durch Umgehung des Embargos Waffen aus dem Ausland zu beschaffen. Jigael Jadin kam im Oktober 1948 zu dem Schluss, dass nun die typische Infanterieeinheit über mehr Feuerkraft als ihr arabisches Gegenstück verfüge. Die israelische Artillerie war von fünf Geschützen auf rund 150 angewachsen. So gelang es den Israelis, den Waffenstillstand effektiver zu nutzen als ihre arabischen Gegenspieler.


title: Palästinakrieg

text: Nach Ablauf des Waffenstillstands ermordeten israelische Terroristen der Lechi den UN-Chefvermittler Folke Bernadotte. Die vier Mörder wurden nie gefasst. Die israelische Regierung reagierte mit der Auflösung der Lechi. Allerdings wurden ihre paramilitärisch-organisierten Mitglieder nicht gefangen gesetzt, sondern in die israelischen Streitkräfte integriert.


title: Palästinakrieg

text: Der ägyptische Oberbefehlshaber al-Mwawi betrachtete die Lage des Expeditionskorps als sehr prekär. Seine Einheiten waren in die Defensive gezwungen und Mwawi befürchtete, sie könnten bei einem israelischen Durchbruch durch den Streifen, der den Negev vom israelischen Kernland abriegelte, oder bei einem Durchbruch zur Küste abgeschnitten werden. Die israelische Führung war sich zwar dessen bewusst, sah aber ihre eigene Lage als ebenso bedroht. Die Ägypter hielten noch immer große Teile Palästinas und bedrohten das israelische Kernland von Tel Aviv bis Jerusalem. Ben-Gurion fürchtete, dass sich die jetzigen Stellungen als Grenzen des neugegründeten Staates erweisen würden. Ebenso sah er eine Verlängerung des Waffenstillstands als Gefahr, da der Großteil der israelischen materiellen und menschlichen Kräfte in die Kriegsführung gebunden war, während die arabischen Staaten – gemessen an ihrer Gesamtgröße – nur einen geringen Militarisierungsgrad aufwiesen. Ben-Gurion und das Kabinett beschlossen am 6. Oktober den Angriff auf das ägyptische Expeditionskorps mit dem Ziel, die ägyptische Armee in die Flucht zu schlagen und somit eine erste arabische Kriegspartei aus dem Konflikt zu werfen. Dabei setzte Ben-Gurion der Armeeführung einen sehr knappen Zeitrahmen von sieben Tagen, da er nicht damit rechnete, einen neuen Waffenstillstand länger verhindern zu können.


title: Palästinakrieg

text: Das israelische Oberkommando war sich anfangs über die Durchführung der Offensive uneins. Generalstabschef Yadin sah Frontalangriffe auf Gaza und Madschdal vor. Der Oberkommandierende der Südfront Jigal Allon sprach sich für eine Anwendung der "indirekten Methode" aus. Ihm schwebte vor, die Straßen- und Kommunikationsverbindungen zwischen den ägyptischen Einheiten aufzubrechen und sie nach und nach zu zerstören. Beim schließlich erzielten Kompromiss konnte Allon die meisten seiner Ideen durchsetzen. Zwei israelische Brigaden sollten von Norden her angreifen. Die Negev-Brigade und eine weitere Brigade sollten aus der eigentlich eingeschlossenen Enklave im Negev von Süden gegen die Ägypter vorgehen. Zu diesem Zweck ließ das israelische Oberkommando eine ganze Brigade über den Land- und Luftweg, von den Ägyptern unbemerkt, in den Negev einsickern.


title: Palästinakrieg

text: Obwohl sich das ägyptische Oberkommando im Klaren war, dass ein israelischer Angriff bevorstand, gelang es der israelischen Luftwaffe bereits am ersten Tag der Operation, dem 15. Oktober, das Flugfeld in El-Arisch auszuschalten, womit sie sich die Luftherrschaft für die Dauer der Operation sicherte. Vor den Luftangriffen hatten ägyptische Streitkräfte einen israelischen Konvoi beschossen, dessen Auftrag lautete, sich einer solchen Attacke auszusetzen, um einen Anlass zum Angriff zu liefern. Tags darauf begannen die Bodenoperationen der israelischen Armee, und gleich am ersten Tag gelang es ihr, die Blockade der Küstenstraße zwischen Gaza und Madschdal zu durchbrechen. Die nördlichen Elemente des ägyptischen Expeditionskorps konnten sich aber vor der Einkesselung retten. Dabei legten ägyptische Pioniere eine kilometerlange Straße aus Drahtnetzen durch die Sanddünen an der Küste, um einen geordneten Rückzug möglich zu machen. Der schmale Verbindungsstreifen zwischen den östlichen und westlichen Flügeln der ägyptischen Streitkräfte wurde ebenso schnell durchbrochen, und die Israelis konnten 4000 ägyptische Soldaten im Kessel von Faludschah einschließen. Der östliche Flügel des Expeditionskorps brach unter israelischem Druck nach wenigen Tagen zusammen und zog sich ungeordnet zurück. Al-Mwawi versuchte, seine Truppen entlang einer neuen Linie auf Höhe von Gaza und Be’er Scheva zu konsolidieren. Bezüglich des westlichen Flügels gelang ihm das auch. Mwawi und sein Stab entgingen dabei selbst nur knapp der Einkesselung durch israelische Truppen. Der östliche Flügel konnte jedoch Be'er Scheva nicht gegen die israelischen Kräfte aus dem Negev halten. Als am 22. Oktober ein neuer UN-Waffenstillstand in Kraft trat, funkte Mwawi nach Kairo, dass nun Ägypten selbst bedroht und jede Aussicht auf Erfolg in Palästina dahin sei. Das ägyptische Oberkommando versuchte zunächst, diese Tatsache vor den Verbündeten zu verschleiern, bat aber trotzdem Jordanien und den Irak erfolglos um Hilfe. Der israelische Militärgeheimdienst Aman hatte im Laufe der Operation den ägyptischen Code entschlüsselt, und so war die politische Führung Israels über den Zusammenbruch ihrer Gegner voll im Bilde.


title: Palästinakrieg

text: Die israelischen Streitkräfte stießen schließlich auf ägyptisches Territorium vor und nahmen das Flugfeld von al-Arisch ein. Die Stadt selbst wurde nicht angegriffen. Infolge des ägyptischen Zusammenbruchs schaltete sich die britische Regierung (Premierminister: Clement Attlee) ein und drohte Israel mit einer militärischen Intervention, falls sich die israelische Armee nicht aus dem Sinai zurückziehe. Um der Drohung Nachdruck zu verleihen, patrouillierten Kampfflugzeuge der Royal Air Force über dem Sinai und der Negevwüste. Die israelische Regierung ordnete infolgedessen den Rückzug an. Am 6. Januar 1949 verließen die letzten israelischen Soldaten ägyptischen Boden.


title: Palästinakrieg

text: Die israelische Regierung hielt aus strategischen wie auch historischen Gründen Galiläa für unverzichtbar für einen lebensfähigen jüdischen Staat. Das Gebiet war aufgrund der hohen arabischen Bevölkerungsdichte unter Kontrolle der Arabischen Befreiungsarmee. Im Oktober gelang es den israelischen Streitkräften, die verbliebenen Truppen der Arabischen Befreiungsarmee und der syrischen Streitkräfte aus dem Gebiet zu vertreiben. Um einen territorialen Puffer zu schaffen und um Nachschubbasen der Arabischen Befreiungsarmee zu zerstören, besetzte Israel einen Teil des Südlibanons. Die libanesische Armee leistete keinen Widerstand.


title: Palästinakrieg

text: Im März 1949 fand die letzte größere Operation der israelischen Streitkräfte statt. Motorisierte Einheiten drangen zum Golf von Akaba vor und nahmen die Gegend um das heutige Eilat ein. Damit sicherte sich die israelische Regierung einen Zugang zum Roten Meer und verhinderte eine Landbrücke zwischen Ägypten und Jordanien.


title: Palästinakrieg

text: Nachdem das ägyptische Militär in die Defensive gedrängt worden war, befand es sich in einer extrem verwundbaren Situation. Die eingeschlossene Brigade in Faludschah würde über kurz oder lang vernichtet werden. Die restlichen Einheiten des Expeditionskorps erwarteten im Gaza-Streifen eine erneute israelische Offensive. Die militärische und politische Führung rechnete mit dem totalen Zusammenbruch der Armee im Fall eines erneuten israelischen Angriffs. Die politische Führung fürchtete einen Staatsstreich in diesem Fall. Infolgedessen erklärte sie sich zu Verhandlungen bereit. Die Israelis sahen in einem Waffenstillstand mit Ägypten, dem mächtigsten arabischen Staat, die Chance, dass dann auch die anderen arabischen Staaten folgen würden.


title: Palästinakrieg

text: Die Gespräche fanden auf Rhodos statt und wurden von Bernadottes Nachfolger Bunche als Vermittler geleitet. Ägypten wollte anfänglich neben der Rettung der eigenen Armee die Souveränität über den Negev. Dadurch würde die Landbrücke nach Jordanien gewahrt bleiben. Israel forderte einen vollständigen Rückzug der ägyptischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen. Bunche versuchte den diplomatischen Einfluss der USA zu nutzen, um die israelischen Forderungen abzuschwächen. Die israelische Regierung nutzte jedoch ihren diplomatischen Einfluss in Washington, um dies zu verhindern. Die USA mischten sich infolgedessen nicht in die Gespräche ein. Am 24. Februar 1949 wurde ein Kompromiss geschlossen, der beide Seiten zufriedenstellte. Der geordnete Abzug der Brigade von Faludschah und das Verbleiben ägyptischer Streitkräfte auf ehemaligem Mandatsgebiet im Gazastreifen waren Zugeständnisse an Ägypten. Die Ägypter gaben ihre Ansprüche auf den Negev auf. Um ein erneutes Aufflammen der Feindseligkeiten zu verhindern, wurde eine demilitarisierte Zone um Al-Auja geschaffen. Sie umfasste auf israelischer und ägyptischer Seite die Haupteinfallsstraßen zwischen Israel und dem Sinai.


title: Palästinakrieg

text: Nachdem Ägypten offiziell aus dem Krieg ausgeschieden war, folgten die anderen arabischen Staaten nach und nach. Die libanesische Regierung schied gegen einen Abzug der israelischen Truppen aus dem Südlibanon am 23. März 1949 aus dem Krieg aus. Ebenso verpflichtete sich die Regierung dazu, syrische Truppen nicht im Südlibanon zu stationieren. Damit hatte sich Israel eine kleine Pufferzone an seiner Nordgrenze geschaffen. Die jordanische Regierung akzeptierte die Präsenz der Israelis am Golf von Akaba und unterzeichnete am 3. April 1949. Syrien unterzeichnete am 20. Juli. Die syrische Regierung forderte territoriale Zugeständnisse, insbesondere die Kontrolle des Oberlaufs des Jordans. Israel wollte dem im Hinblick auf die Wasserversorgung des Landes nicht zustimmen. Die beiden Staaten einigten sich schließlich auf die durch den Krieg geschaffenen Grenzen und eine demilitarisierte Zone entlang des Jordans.


title: Palästinakrieg

text: Den Waffenstillstandsabkommen folgten keine dauerhaften Friedensregelungen, denn keine arabische Regierung schloss einen Friedensvertrag mit Israel oder akzeptierte Israel als souveränen Staat. Irak und Saudi-Arabien verzichteten sogar auf ein Waffenstillstandsabkommen. Offizielle Gespräche wurden von den arabischen Regierungen aus Angst vor weiterem Gesichtsverlust vor der eigenen Bevölkerung nicht durchgeführt. In inoffiziellen Gesprächen erklärte sich König Faruq dazu bereit, für die Preisgabe der Negevwüste Frieden zu schließen. Syrische Unterhändler stellten ein Friedensabkommen für die Rückkehr von 300.000 Flüchtlingen und Gebietsabtretungen am See Genezareth in Aussicht. Angesichts der schwindenden Handlungsfähigkeit der arabischen Regierungen durch innenpolitischen Druck schätzte die israelische Regierung die Offerten als unrealistisch ein und zeigte sich nicht interessiert.


title: Palästinakrieg

text: Zwischen Jordanien und Israel kam es entlang der Grenze immer wieder zu kleineren Gefechten und gegenseitigen Überfällen. Sie gingen so weit, dass Israel 1954 eine eigene Einheit für Kommandoaktionen in der West Bank gründete. Die ersten spürbaren Auswirkungen auf Zivilisten in Israel erfolgten von ägyptischer Seite, als Gamal Abdel Nasser Guerillagruppen von seinem Territorium gegen Israel operieren ließ und sie finanzierte. Von 1949 bis 1956 wurden 486 israelische Zivilisten durch irreguläre Kräfte und Terrorismus getötet. 1956 erfolgte der israelisch-britisch-französische Militärangriff in der Suezkrise.


title: Palästinakrieg

text: Ägypten schloss nach drei weiteren Kriegen mit Israel schließlich den Friedensvertrag 1979, Jordanien folgte 1994. Mit Syrien, dem Irak, Saudi-Arabien oder dem Libanon liegen bis heute keine Friedensabkommen vor.


title: Palästinakrieg

text: Nach offiziellen israelischen Angaben wurden während der Kampfhandlungen 5700 bis 5800 Menschen der Jischuw getötet. Davon waren rund 25 % Zivilisten. Dies entsprach rund einem Prozent der damaligen jüdischen Gesamtbevölkerung. Die Zahl der Verwundeten wurde auf rund 12.000 beziffert. Die Zahl arabischer Todesopfer ist umstritten. Al-Husseini gab nach dem Krieg rund 12.000 Todesopfer an. Eine zentrale Dokumentation hat nicht stattgefunden.


title: Palästinakrieg

text: Die offiziellen Statistiken aus Ägypten liegen bei 1400 Toten und 3731 Kriegsversehrten. Diese Zahlen werden jedoch in der historischen Literatur angezweifelt. Die jordanischen, irakischen und syrischen Streitkräfte verzeichneten jeweils mehrere hundert Kriegstote. Die libanesische Armee hatte einige Dutzend Gefallene zu beklagen. Die britischen Truppen hatten 1947 und 1948 174 Gefallene und 419 Verwundete zu beklagen.


title: Palästinakrieg

text: Rund 750.000 bis 800.000 palästinensische Araber, mehr als jeder zweite arabische Bewohner, wurden zu Flüchtlingen, die meisten bereits während des Bürgerkrieges vor dem Eingriff der arabischen Staaten in den Konflikt. Rund 65 % davon verblieben innerhalb der Grenzen des Mandatsgebiets. Insgesamt 39 % der Flüchtlinge verblieben in der jordanisch kontrollierten West Bank. In den von Ägypten besetzten Gaza-Streifen flohen 26 % der Gesamtzahl. 14 % überquerten die Grenze in den Libanon. Jeweils 10 % verblieben in Syrien oder Transjordanien.


title: Palästinakrieg

text: Das Arabische Hochkomitee wie auch die arabische Liga versuchten die Massenflucht zu stoppen, fanden jedoch in der Bevölkerung kein Gehör. In mehreren Fällen wurden Zivilisten von irregulären oder regulären arabischen Truppen aufgefordert, ihre Wohnorte zu verlassen. Diese Aufforderungen entsprachen der Intention, Zivilisten aus dem Gefechtsraum zu verbringen oder die Aufstellungen der eigenen Truppen zu begünstigen. In mehreren Fällen sollte auch verhindert werden, dass die Zivilisten als Bürger in Israel verblieben. Eine Minderheit wurde von israelischen Truppen vertrieben. Die Mehrheit flüchtete aus Angst vor den Kampfhandlungen wie auch aus Angst vor den israelischen Streitkräften. Dabei setzten sich erst die vermögenden Eliten, dann die Mittelklasse und später die ärmeren Gesellschaftsschichten ab. Israelische Kräfte waren an Vertreibungen und vereinzelten Massakern beteiligt. Außerdem verhinderten sie in vielen Gebieten mit Waffengewalt die Wiederkehr von bereits geflüchteten Arabern. Dies geschah häufig, wenn geflüchtete Bauern versuchten, ihre Ernte einzuholen. Darüber hinaus setzten sie kurz vor der Intervention der arabischen Armeen bewusst Flüchtlingsströme in Bewegung, um die Anmarschrouten nach Palästina zu blockieren. Eine konsistente Politik der Vertreibung wurde jedoch aus außenpolitischen Erwägungen und auch moralischen Skrupeln nicht verlautbart. Infolgedessen verblieben arabische Minderheiten vor allem um Jaffa und Haifa. Diese machten um die Jahrtausendwende rund ein Fünftel der israelischen Bevölkerung aus. Der Zusammenbruch der palästinensischen Gesellschaft ging als Nakba "(Katastrophe)" in den arabischen Sprachgebrauch ein. Das Erlebnis von Flucht und Vertreibung sowie der Wille zur Rückkehr in die alte Heimat wurden zum zentralen Element der palästinensischen Identität.


title: Palästinakrieg

text: Die arabischen Streitkräfte, sowohl reguläre Armeen wie paramilitärische Kräfte, vertrieben in mehreren Fällen die Bewohner jüdischer Siedlungen. Ebenso erging es den jüdischen Einwohnern Ostjerusalems. Da die arabischen Streitkräfte aber nicht in dicht besiedeltes Gebiet des Jischuw vordringen konnten, blieb die Zahl von Flüchtlingen innerhalb der jüdischen Gemeinde marginal – infolgedessen auch das Maß an Zerstörung von Eigentum. Ebenso betrieben die Hagana und arabische Milizen, später die israelische Armee und arabische Truppen, auf lokale Initiative hin kleinere Gefechte und Heckenschützeneinsätze, um landwirtschaftliche Produktionsflächen zu kontrollieren. Dabei wurde von beiden Seiten mitunter auf unbewaffnete Zivilisten geschossen.


title: Palästinakrieg

text: Während des Krieges und auch nach dem Krieg kam es in der islamischen Welt zu einer Welle von Pogromen gegenüber den dort lebenden jüdischen Minderheiten. Zu gewalttätigen Ausschreitungen kam es unter anderem in Aden, Aleppo, Peschawar, Isfahan, Bahrain, Kairo, Beirut, Tripolis und Oujda. Dem folgte eine Welle von staatlicher Repression in Ägypten und dem Irak. Die Bürgerrechte der jüdischen Einwohner wurden Schritt für Schritt beschnitten, es kam zu Massenverhaftungen tausender Menschen aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit. Infolgedessen flohen während des Krieges und nachher rund 500.000 bis 600.000 Juden aus muslimischen Ländern nach Israel. Allein 260.000 von ihnen erreichten Israel zwischen 1948 und 1951 und machten 56 % der gesamten Einwanderung des neu gegründeten Staates Israel aus. 600.000 Juden aus arabischen und muslimischen Ländern konnten Israel noch bis 1972 erreichen. Die meisten erreichten den jungen Staat völlig mittellos, da ihre Heimatländer ihnen die Emigration verboten und bei Abwanderung ihren Besitz konfiszierten. Die israelische Luftwaffe evakuierte bis 1950 43.000 Juden aus dem Jemen. Die massive Einwanderung der sogenannten Mizrachim sorgte in Israel für soziale Spannungen mit den aus Europa eingewanderten Aschkenasim, die in der Regel besser ausgebildet und vermögender waren.


title: Palästinakrieg

text: Darüber hinaus kam es auch zu Flüchtlingsbewegungen von Juden aus den arabischsprachigen Ländern nach Europa und in die Vereinigten Staaten. Vom Anfang des Krieges 1948 zwischen Israel und den arabischen Staaten bis zu den frühen 1970er Jahren wurden 800.000 bis zu einer Million Juden aus ihren Heimatgebieten in den arabischen Staaten vertrieben oder mussten flüchten.


title: Palästinakrieg

text: Israel lehnte eine Rückkehr der arabischen Flüchtlinge nach Kriegsende kategorisch ab. Während die Israelis jedoch versuchten, die jüdischen Neuankömmlinge als Bürger zu integrieren, verweigerten arabische Staaten teilweise die Integration palästinensischer Araber in ihre Gesellschaften. Diese blieben jahrzehntelang, mitunter bis heute in Flüchtlingslagern als Staatenlose verwahrt. Dadurch wurden sie in einigen Ländern, ähnlich wie andere staatenlose Araber (Bedun) von Eigentumsrechten, wirtschaftlichen Möglichkeiten, Bildungsangeboten und medizinischer Versorgung ausgeschlossen. Der geringe Schutzstatus erwies sich nach dem Zweiten Golfkrieg als prekär, als 1991 rund 450.000 Palästinenser allein aus Kuwait erneut vertrieben wurden. Dabei sind grundlegende Standards, wie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte nicht anerkannt und massiv verletzt worden.


title: Palästinakrieg

text: Der einzige arabische Staat, der bis dato palästinensischen Flüchtlingen die volle Staatsbürgerschaft anbot, war Jordanien. 2010 lebten noch rund 1,4 von 4,76 Millionen von der UNRWA erfassten palästinensischen Araber in Lagern. Im Gegensatz dazu akzeptierte der israelische Staat die verbliebenen Araber als Bürger mit juristischen und politischen Rechten.


title: Palästinakrieg

text: Die arabische Öffentlichkeit hatte den Krieg extrem emotionalisiert aufgegriffen. Alle arabischen Staatsführer äußerten sich in internen Gesprächen über ihre Befürchtung, durch den "Druck der Straße" den Krieg nicht beenden zu können, selbst als die militärische Lage schon aussichtslos war. Infolgedessen institutionalisierten alle arabischen Regime eine strikte Pressezensur. Aufgrund derer wurden in den staatlich gelenkten Medien Rückschläge verschwiegen und die militärische Lage wissentlich falsch wiedergegeben. Dies führte in der Bevölkerung zu nur noch größerer Unzufriedenheit mit den eigenen politischen Führern, nachdem Nachrichten über das Ausmaß der Niederlage abrupt doch ins Land drangen.


title: Palästinakrieg

text: Die ägyptische Regierung wies das Militär an, keine verwundeten Soldaten ins Nildelta zu verbringen, da sie Mundpropaganda in der Hauptstadt Kairo fürchteten. Der ägyptische Ministerpräsident Mahmud an-Nukraschi Pascha wurde im Dezember 1948 von einem Mitglied der Muslimbruderschaft ermordet. Die Unzufriedenheit des ägyptischen Militärs kulminierte in dem von Nasser und Nagib, beide Veteranen des Palästinakriegs, angeführten Militärputsch 1952.


title: Palästinakrieg

text: In Transjordanien kam es zu Demonstrationen mehrerer Tausend Menschen in Amman, welche nur durch die Intervention des Königs zerstreut werden konnten. König Abdullah selbst wurde 1951 von palästinensischen Terroristen ermordet, die haschemitische Dynastie konnte ihre Herrschaft über Transjordanien trotzdem sichern.


title: Palästinakrieg

text: Die syrische Regierung verlor durch die Niederlage im Krieg massiv an Legitimität. Im Militär machte sich Unmut über die politische Führung breit, die Absetzung der zivilen Regierung unter Schukri al-Quwatli durch den Putschisten Husni al-Za'im 1949 leitete eine Phase der politischen Instabilität ein.


title: Palästinakrieg

text: Der libanesische Premierminister Riad as-Solh fiel 1949 einem Attentat zum Opfer. Als letzter amtierender Regierungschef der Kriegszeit wurde der Iraker Nuri as-Said 1958 im Laufe der „Revolution des 14. Juli“ ermordet. Damit waren die arabischen Regime der Postkolonialzeit bis auf das haschemitische Königreich Jordanien nach dem Krieg gestürzt worden.


title: Palästinakrieg

text: Laut Edward Said folgten auf die Niederlage von 1948 eine zunehmende Militarisierung und die Entwicklung eines intoleranten politischen Klimas innerhalb der arabischen Gesellschaften. Dies habe zur Vernachlässigung ziviler Institutionen, offenem politischen Diskurs und der Verfolgung von religiösen, politischen und ethnischen Minderheiten geführt.


title: Palästinakrieg

text: Neben der Destabilisierung der alten Regime entwickelte sich in der arabischen öffentlichen Meinung die Auffassung, die USA hätten in dem Konflikt parteiisch auf Seite Israels gestanden. Ebenso wurde der Ruf Großbritanniens als Groß- und Ordnungsmacht in der Region in Frage gestellt.


title: Palästinakrieg

text: Der Erfolg der israelischen Streitkräfte führte zur Sicherung der israelischen Staatlichkeit. Israel konnte sich ein Territorium sichern, das größer war als dasjenige, welches der UN-Teilungsplan vorgesehen hatte (Galiläa und den Negev). Ostjerusalem mit der Altstadt und der Klagemauer verblieben unter jordanischer Kontrolle. Die arabischen Staaten, die vor dem Krieg den Teilungsplan und die Gründung eines jüdischen Staates ablehnten, mussten die geschaffenen Fakten hinnehmen, auch wenn sie Israel nicht offiziell als Staat anerkannten. Jordanien verbot nach dem Krieg Juden den Zugang zur Klagemauer, einem zentralen Heiligtum der jüdischen Religion.


title: Palästinakrieg

text: Der entstandene israelische Staat hatte die Kontrolle über 77 % des ehemaligen Mandatgebietes, im Vergleich zu 55 %, die ihm nach dem Teilungsplan zugesprochen worden waren. Große Teile der landwirtschaftlichen Nutzfläche des ehemaligen Mandatsgebiets wurden durch die Enteignung geflüchteter Araber in jüdischen Besitz übertragen.


title: Palästinakrieg

text: Die kollektive Erinnerung der beiden Seiten an den Krieg geht sehr stark auseinander. Auf israelischer Seite bildete sich eine offizielle Geschichte aus Augenzeugenberichten heraus, deren Augenmerk anfangs sehr auf der Schlachtengeschichte lag. Die Entstehung des Flüchtlingsproblems lastete sie vor allem der arabischen Seite an und ging von einem Befehl zur Flucht durch die arabischen Regierungen aus. 1987 leitete Simha Flapan, Historiker und Politiker der Mapampartei, eine neue Sicht ein. Ihm folgten zahlreiche, sogenannte Neue israelische Historiker, die durch die Öffnung der israelischen Archive andere Schlüsse zogen als ihre Vorgänger, sich jedoch auch untereinander widersprachen. Bis zu dieser Debatte bestand in Israel ein Konsens, dass die Massenflucht vor allem auf Befehl der arabischen Führer stattgefunden habe, die israelische Armee durchgängig zahlenmäßig unterlegen gewesen und die fehlenden Friedensschlüsse allein auf den Radikalismus der arabischen Kriegsparteien zurückzuführen seien. Die Neubewertung historischer Fakten führte in Israel zu heftigen, öffentlichen Diskussionen um die Richtigkeit der nationalen Narrative des Staates. Den Neuen Historikern wurde dabei von allen Teilen des Parteienspektrums häufig das politische Motiv unterstellt, Israel delegitimieren zu wollen. Historiker der älteren Generation wie Anita Shapira und Efraim Karsh unterstellten ihren Kollegen gleichfalls politische Voreingenommenheit und fachliche Mängel.


title: Palästinakrieg

text: Manche Neue Historiker wie Ilan Pappé distanzierten sich auch öffentlich vom Zionismus, während andere wie Benny Morris ihre Loyalität zum israelischen Staat öffentlich bekräftigten. Trotz der Debatte setzten sich die neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse durch. Im Jahr 1999 wurden Schulbücher für den Geschichtsunterricht eingeführt, welche die Nakba als Erlebnis der palästinensischen Bevölkerung und eine aktive Rolle des israelischen Staates und Militärs bei Vertreibungen während des Krieges thematisierten. Der spätere israelische Premierminister Ariel Scharon sprach sich im Rahmen einer Wahlkampfrede 2001 dafür aus, die Thesen der Neuen Historiker aus den Schulbüchern zu verbannen.


title: Palästinakrieg

text: Ob die israelische Regierung oder die israelischen Streitkräfte eine planmäßige „ethnische Säuberung“ durchgeführt haben, ist umstritten. Der israelische Historiker Benny Morris ging von einem offiziell nicht bestätigten Plan zur Vertreibung von Zivilisten, die die Gegenseite aktiv unterstützten, aus. Efraim Karsh sieht die Hauptverantwortlichkeit in der aggressiven Politik der palästinensischen Araber, räumt jedoch auch eine aktive Rolle der Israelis ein. Sein Kollege Ilan Pappé geht sogar von einer bereits vor der Mandatszeit angestrebten, planmäßigen Vertreibung aus.


title: Palästinakrieg

text: Auf arabischer Seite ist der Zugang zu offiziellen Archiven zu großen Teilen immer noch gesperrt, eine historisch-wissenschaftliche Aufarbeitung der eigenen Quellen hat bisher nicht stattgefunden. Die offizielle Geschichtsschreibung der arabischen Staaten diente, falls vorhanden, eher der Schuldzuweisung an andere arabische Staaten als der wissenschaftlichen Untersuchung. Darüber hinaus existiert eine Anzahl von Publikationen unterhalb wissenschaftlicher Standards, die vor allem persönliche Erlebnisse und die kollektive Erinnerung widerspiegeln. Die Geschichtsschreibung palästinensischer Autoren widmete sich seit den fünfziger Jahren häufig der Erhaltung der Oral History sowie der Dokumentierung der Ausmaße von Vertreibung und Verlust. Bereits Mitte der fünfziger Jahre unternahm Aref al-Aref den Versuch einer vollständigen Aufstellung zerstörter arabischer Siedlungen. 1959 focht Walid Khalidi als Wissenschaftler palästinensischer Abstammung erstmals die offizielle staatliche Version in der Öffentlichkeit an. Außerdem vertrat er die Meinung, man müsse aufgrund der divergierenden Kriegsziele der Palästinenser und der arabischen Staaten von zwei Kriegen sprechen. Die palästinensische Historiografie und die gesellschaftlichen Narrative wurden von westlichen Wissenschaftlern darin kritisiert, dass sie ihrer Seite den Status eines passiven Opfers zuschrieben.


title: Palästinakrieg

text: Eine wissenschaftliche Ausarbeitung zur Rolle der britischen Streitkräfte im Bürgerkrieg fehlt bisher weitgehend.


title: Palästinakrieg

text: Im Jahr 1958 veröffentlichte Leon Uris den historischen Roman "Exodus", der die Geschichte des gleichnamigen Flüchtlingsschiffes und des Krieges beschreibt. Der Roman wurde 1960 verfilmt. 1966 wurde der Hollywoodfilm "Der Schatten des Giganten" fertig gestellt, der die fiktionalisierte Geschichte von David Marcus, einem Ex-US-Offizier in den israelischen Streitkräften, thematisiert. 1972 erfolgte eine journalistische Aufarbeitung mit dem Titel "O Jerusalem" von Larry Collins und Dominique Lapierre. Das Buch wurde 2006 in einer französisch-britischen Koproduktion verfilmt.


title: Palästinakrieg

text: Der Jugendroman "Zeit für die Hora", der sich mit der Immigration und der Zeit nach der Staatsgründung befasst, erhielt 1989 den Deutschen Jugendliteraturpreis.


title: Palästinakrieg

text: Das israelische Fernsehen veröffentlichte 1981 eine Dokumentation über den Bürgerkrieg im Mandatsgebiet namens "Amud Ha-Esh" (deutsch: „Säule des Feuers“) sowie 1998 eine Dokumentationsserie über den Krieg gegen die arabischen Armeen namens "Tḳumah" (תְּקוּמָה/deutsch: „Wiederauferstehung“).


title: Bodo Ramelow

text: Bodo Ramelow [] (* 16. Februar 1956 in Osterholz-Scharmbeck) ist ein deutscher Politiker (Die Linke). Er ist seit dem 4. März 2020 Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, zuvor amtierte er bereits vom 5. Dezember 2014 bis zum 5. Februar 2020 in dieser Position. Ramelow ist der erste Ministerpräsident eines deutschen Bundeslandes, der der Partei Die Linke angehört. Von November 2021 bis Oktober 2022 war er turnusgemäß Präsident des deutschen Bundesrates, seit dem 1. November 2022 ist er dessen Erster Vizepräsident.


title: Bodo Ramelow

text: Zuvor war er von 2001 bis 2005 sowie von 2009 bis 2014 als Fraktionsvorsitzender der Linken und Oppositionsführer im Thüringer Landtag. Von 2005 bis 2009 war er Mitglied des Bundestages und ist seit 2009 erneut Mitglied des Thüringer Landtags.


title: Bodo Ramelow

text: Bodo Ramelow wuchs in Osterholz-Scharmbeck (Niedersachsen) und Nieder-Wiesen (Rheinhessen) in einem evangelischen Elternhaus mit drei Geschwistern auf. Als Ramelow acht Jahre alt war, starb sein aus Kricheldorf bei Salzwedel stammender leiblicher Vater Erwin an den Folgen einer Kriegsverletzung. Seine Mutter war eine alleinerziehende Hauswirtschaftsleiterin aus der traditionsreichen lutherischen Familie Fresenius; ein Ahne war Johann Philipp Fresenius.


title: Bodo Ramelow

text: Ramelow ist seit November 2006 in dritter Ehe mit der Italienerin Germana Alberti vom Hofe verheiratet, einer Supervisorin und Organisationsentwicklerin bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Er ist Protestant und hat zwei erwachsene Söhne aus erster Ehe. Er lebt in Erfurt und Saalburg.


title: Bodo Ramelow

text: Bodo Ramelow wurde im November 2018 die Georgs-Plakette verliehen, die der Verband Deutscher Altpfadfindergilden vergibt.


title: Bodo Ramelow

text: Ramelow beendete 1971 die Hauptschule mit dem Hauptschulabschluss. Als Kind hatte er eine Lese- und Rechtschreibstörung (er konnte nach eigenen Angaben „nicht ordentlich“ schreiben). In Gießen erlernte er in den Jahren 1971 bis 1974 bei Karstadt den Beruf zum Kaufmann im Einzelhandel. An der kaufmännischen Berufsaufbauschule in Marburg erwarb Ramelow 1975 die Mittlere Reife und 1977 die kaufmännische Fachhochschulreife.


title: Bodo Ramelow

text: Er arbeitete ab 1977 als Substitut zur Einarbeitung bei der Karstadt AG sowie beim früheren Kaufmarkt HaWeGe in Marburg-Cappel. Später wurde Ramelow Filialleiter bei der Jöckel Vertriebs GmbH in Marburg. Eine Ausbilder-Prüfung nach der Ausbilder-Eignungsverordnung (AdA-Schein) legte Ramelow Ende der 1970er Jahre ab. Von 1981 bis 1990 war Ramelow Gewerkschaftssekretär in Mittelhessen, von 1990 bis 1999 Landesvorsitzender der Gewerkschaft HBV (heute ver.di) in Thüringen, wo er unter anderem beim Arbeitskampf im Kaliwerk Bischofferode mitwirkte, und von 1992 bis 1999 Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnungsbaugenossenschaft Zukunft eG in Erfurt.


title: Bodo Ramelow

text: Am Tag der Arbeit 1994 trat Bodo Ramelow neben Gregor Gysi, Gerhard Jüttemann, Gabi Zimmer und Heinrich Fink auf der zentralen Maifeier der PDS in Erfurt als Redner auf. Im Januar 1997 gehörte er zu den Initiatoren und Erstunterzeichnern der „Erfurter Erklärung“, eines Aufrufs von knapp 40 Künstlern, Intellektuellen, Gewerkschaftern und Politikern für mehr soziale Gerechtigkeit und einen Politikwechsel durch engere Zusammenarbeit von SPD, Grünen und PDS.


title: Bodo Ramelow

text: 1999 kandidierte Ramelow, der im April 1999 der PDS beitrat, auf der Landesliste der Partei für die Landtagswahl in Thüringen 1999 auf Platz zwei nach der ehemaligen Landesvorsitzenden Gabi Zimmer. Er wurde somit erstmals in den Thüringer Landtag gewählt, wo er von 1999 bis 2001 stellvertretender PDS-Fraktionsvorsitzender war und schließlich am 14. November 2001 zum Vorsitzenden der Landtagsfraktion gewählt wurde. Aufgrund seines „smarten“ Auftretens und der Frische, die er in die bis dahin „auf sich konzentrierte Partei“ brachte, wurde er in dieser Zeit scherzhaft als „Ein-Mann-Opposition“ bezeichnet. Im Jahr 2002 wurde er außerdem Mitglied im Beirat der Thüringer Aufbaubank (TAB).


title: Bodo Ramelow

text: Am 20./21. September 2003 nominierte die Thüringer PDS in Lobenstein mit Bodo Ramelow erstmals einen eigenen Kandidaten für das Amt des Thüringer Ministerpräsidenten. Am 7. Februar 2004 wählte ihn seine Partei auf Platz eins der Landesliste für die anstehende Landtagswahl 2004. Bei der Landtagswahl am 13. Juni 2004 erreichte die PDS mit 26,1 % der Stimmen ihr bis dahin bestes Ergebnis in Thüringen, Ramelow gewann im Wahlkreis Erfurt I ein Direktmandat. Das Wahlziel, die CDU-Mehrheit zu beenden, erreichte er aber nicht. Ramelow wurde daraufhin wieder zum Vorsitzenden der PDS-Fraktion im Thüringer Landtag gewählt.


title: Bodo Ramelow

text: Bodo Ramelow gehörte ab 2004 dem Bundesvorstand der Linkspartei an und wurde am 13. Dezember 2004 zum Wahlkampfleiter der damaligen PDS für die Bundestagswahl 2005 bestimmt.


title: Bodo Ramelow

text: Ramelow errang am 18. September 2005 ein Mandat für den 16. Deutschen Bundestag auf der Landesliste der damaligen Thüringer Linkspartei.PDS. Das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Gera – Jena – Saale-Holzland-Kreis verfehlte er mit 29,4 % gegen Volker Blumentritt von der SPD (31,8 %). Ramelow wurde am 30. September 2005 zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden ohne Fachbereich gewählt. Er war auch „Religionsbeauftragter“ seiner Fraktion. Nach seiner Wahl in den Bundestag schied er zum 17. Oktober 2005 aus dem Thüringer Landtag aus. Sein Nachfolger als PDS-Fraktionsvorsitzender wurde dort Dieter Hausold.


title: Bodo Ramelow

text: Ab Juni 2005 war Ramelow Chefunterhändler der Linkspartei.PDS bei den Gesprächen zur Verschmelzung mit der WASG und wurde so breiteren Kreisen in der WASG bekannt. Dort stieß seine harte, aber sachliche Verhandlungsweise nicht nur auf Gegenliebe. Einzelne Kritiker bezeichneten seine Vorgehensweise als autoritär, während andere ihm zugutehielten, dass Einigungen unter Zeitdruck nur durch straffe Führung erreichbar seien. Besonders engagierte er sich in der Frage der Fusion der verschiedenen Jugendstrukturen beider Seiten. Entsprechende Verhandlungen innerhalb der PDS-Jugendstrukturen waren vor seinem Engagement jahrelang im Sande verlaufen.


title: Bodo Ramelow

text: Im Mai 2008 gab Bodo Ramelow das Amt des Wahlkampfleiters der Linken ab und wurde Beauftragter des Bundesvorstandes für Föderalismus.


title: Bodo Ramelow

text: Am 2. Dezember 2007 wurde Ramelow beim Landesparteitag der Thüringer Linken einstimmig als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2009 nominiert. Während des Wahlkampfes wurde publik, dass Ramelow in seinem Berliner Bundestagsbüro wissentlich eine frühere hauptamtliche Mitarbeiterin der DDR-Staatssicherheit beschäftigte. Bei der Landtagswahl am 30. August 2009 erhielt seine Partei gegenüber 2004 1,3 Prozentpunkte mehr, blieb aber unter der 30-Prozent-Marke. Ramelow selbst erhielt erneut ein Direktmandat, dieses Mal im Wahlkreis Erfurt III. Sein Erststimmenergebnis war das knappste aller Wahlkreise: er erhielt 34 Stimmen mehr als die Justizministerin Marion Walsmann (CDU).


title: Bodo Ramelow

text: Das Landtagswahlergebnis 2009 machte zwei Koalitionen möglich, nämlich eine schwarz-rote oder eine rot-rot-grüne Koalition. SPD und Grüne bekräftigten ihre vor der Wahl geäußerte Abneigung gegen Ramelow als Ministerpräsidenten; Ramelow plädierte gegen eine Wahl des SPD-Spitzenkandidaten Christoph Matschie zum Ministerpräsidenten. Am 17. September erklärte Ramelow schließlich seine Bereitschaft, für eine mögliche rot-rot-grüne Koalition auf das Ministerpräsidentenamt zu verzichten, wenn auch Matschie verzichte und Linke, SPD und Grüne „gleichberechtigt einen Personalvorschlag machen“ würden. Sein Vorstoß stieß auch bei seiner eigenen Parteiführung auf Kritik.


title: Bodo Ramelow

text: Den Entschluss Matschies, eine Koalition mit der CDU zu bilden, kritisierte Ramelow scharf. Als die CDU-Kandidatin Christine Lieberknecht bei der Wahl zur Ministerpräsidentin überraschend im ersten und zweiten Wahlgang durchfiel, beschloss Ramelow, im dritten Durchgang gegen sie anzutreten. Er erhielt 27 Stimmen, Lieberknecht wurde mit 55 Stimmen gewählt. Am 3. November 2009 wurde Ramelow wieder zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, nachdem dieses Amt nach der Landtagswahl – im Hinblick auf eine zunächst noch mögliche Beteiligung Ramelows an der Landesregierung – zunächst wieder Dieter Hausold bekleidet hatte.


title: Bodo Ramelow

text: Bei der Landtagswahl in Thüringen 2014 verbesserte Ramelow sein Wahlkreisergebnis, verlor das Direktmandat im Wahlkreis Erfurt III aber an Marion Walsmann (CDU). Er zog über den ersten Platz auf der Landesliste seiner Partei in den Thüringer Landtag ein.


title: Bodo Ramelow

text: Bodo Ramelow gewann bei der Landtagswahl in Thüringen 2019 das Direktmandat in seinem Erfurter Wahlkreis (in dem auch FDP-Spitzenkandidat Thomas Kemmerich antrat) mit 42,1 %. Zudem wurde Die Linke unter Ramelows Führung stärkste Kraft im Land und erzielte ihr historisch bestes Ergebnis in einer deutschen Landtagswahl. Ramelow reklamierte den Auftrag, eine neue Landesregierung für Thüringen zu bilden.


title: Bodo Ramelow

text: Nach Bildung einer rot-rot-grünen Koalition erreichte Ramelow am 5. Dezember 2014 im Thüringer Landtag bei der Wahl des Ministerpräsidenten im zweiten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit mit 46 von 91 Stimmen. Bodo Ramelow war damit deutschlandweit der erste Ministerpräsident, der der Partei Die Linke angehört.


title: Bodo Ramelow

text: In den ersten 100 Tagen nach Ramelows Wahl wurde beim regionalen Fernsehsender salve.tv die vierzehntägliche Sendung "Ramelow & Co" produziert, in der Ramelow die Ereignisse der je letzten beiden Wochen schilderte und kommentierte. Kritisiert wurde das Fehlen einer sichtbaren redaktionellen Rahmung oder kritischer Rückfragen. Für den Vorsitzenden der Versammlung der Landesmedienanstalt, den SPD-Bundestagsabgeordneten Steffen Lemme, handelte es sich um „Staatsfernsehen“, ebenso für den Chef der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten, Jürgen Brautmeier, der darauf hinwies, dass es zu den Grundlagen der Verfassung gehöre, dass der Staat sich aus dem Rundfunk herauszuhalten habe. Der Medienrechtler Johannes Weberling bezeichnete das Format als verbotene politische Werbung, die das Landesmediengesetz aushöhle. Eine Prüfung durch die Thüringer Landesmedienanstalt kam jedoch zu dem Schluss, dass das Sendeformat nicht gegen das Medienrecht verstößt. Im Sinne einer Trennung von Amt und Mandat legte Bodo Ramelow zum 31. März 2015 – ebenso wie Ministerin Birgit Klaubert – sein Abgeordnetenmandat im Thüringer Landtag nieder.


title: Bodo Ramelow

text: Nach der Landtagswahl 2019 war Ramelow ab 26. November 2019, dem Tag der Konstituierung des neu gewählten Landtags, geschäftsführend im Amt. Am 5. Februar 2020 erzielte Bodo Ramelow im ersten Wahlgang 43 Stimmen und damit eine Stimme mehr als Linke, SPD und Grüne gemeinsam an Sitzen hatten. Christoph Kindervater erhielt 25 Stimmen und damit mindestens drei Stimmen von außerhalb der AfD. 22 Abgeordnete enthielten sich. Damit wurde ein zweiter Wahlgang notwendig, da beide Kandidaten die absolute Mehrheit von 46 Stimmen verfehlt hatten. Im zweiten Wahlgang entfielen auf Ramelow 44 Stimmen und auf Kindervater 22 Stimmen, was genau der Zahl der Abgeordneten der AfD entsprach. 24 Abgeordnete enthielten sich der Stimme.


title: Bodo Ramelow

text: Für den somit nötigen dritten Wahlgang hielt die AfD-Fraktion an der Kandidatur Kindervaters fest, und zusätzlich wurde, wie für diesen Fall angekündigt, von der FDP-Fraktion Thomas Kemmerich aufgestellt. Im dritten Wahlgang erhielt Kemmerich 45 Stimmen, Bodo Ramelow 44 Stimmen und Kindervater 0 Stimmen, ein Abgeordneter enthielt sich. Kemmerich war damit zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten gewählt und vereidigt, wodurch die Regierungskrise ausgelöst wurde. Am Tage seiner Abwahl setzte Ramelow einen Tweet ab, in dem er Parallelen zur Bildung der Baum-Frick-Regierung in Thüringen 1930 zog. Dieser Tweet wurde kontrovers aufgenommenen, da er durch je ein Foto von der Höckes Gratulation gegenüber Kemmerich und von der Verneigung Adolf Hitlers vor Reichspräsident von Hindenburg am sogenannten Tag von Potsdam 1933 illustriert war, und wurde nach einigen Tagen gelöscht.


title: Bodo Ramelow

text: Nach dem Rücktritt Kemmerichs schlug Ramelow am 17. Februar 2020 im Rahmen dieser Runde eine Lösung vor, in der Neuwahlen und die Wahl einer neuen Ministerpräsidentin unmittelbar miteinander verknüpft wären. Der Landtag solle seine Selbstauflösung beschließen und zugleich Christine Lieberknecht (CDU) für die bis zu den Neuwahlen verbleibende Legislaturperiode zur Ministerpräsidentin wählen. Weiter schlug er vor, dass Lieberknecht eine „technische“ Regierung bilden solle, in der drei Schlüsselministerien wieder besetzt würden: Das Justizministerium, das Finanzministerium und die Staatskanzlei. Christine Lieberknecht hatte sich in ihrer Zeit als Landtagspräsidentin (1999–2004) über Parteigrenzen hinweg Respekt erworben und verfügt als ehemalige Ministerpräsidentin Thüringens (2009–2014) über einschlägige Regierungserfahrung.


title: Bodo Ramelow

text: Die CDU Thüringen lehnte dies ab und schlug vor, Lieberknecht solle länger als von Ramelow vorgesehen im Amt verbleiben und ein vollständiges Expertenkabinett führen. Lieberknecht zog daraufhin ihre Bereitschaft, als Interimsministerpräsidentin zu kandidieren, zurück und gab bekannt, dass sie sich nur auf Ramelows Lösungsvorschlag mit schnellen Neuwahlen habe einlassen wollen. Dieser „Widerspruch mit der CDU“ lasse sich „nicht auflösen“. Ihrer Meinung nach lasse sich echte politische Stabilität im Thüringer Landtag nur herstellen, indem man die realen Mehrheitsverhältnisse anerkenne und CDU und Linke eine verlässliche parlamentarische Zusammenarbeit vereinbarten.


title: Bodo Ramelow

text: Wie bei der Wahl zum Ministerpräsidenten im Februar 2020 sieht die Thüringer Verfassung vor, dass in den ersten beiden Wahlgängen Ministerpräsident wird, wer von der absoluten Mehrheit der Mitglieder des Landtags gewählt wird. Gelingt dies nicht, kommt es zum dritten Wahlgang. In ihm gilt der Bewerber mit den meisten Stimmen als gewählt. Sowohl im ersten als auch im zweiten Wahlgang am 4. März 2020 erhielt Bodo Ramelow 42 Stimmen, die aus den Fraktionen der Linken, SPD und Grünen gekommen sein sollten. Björn Höcke erhielt jeweils 22 Stimmen, was der Fraktionsstärke der AfD entsprach. Die jeweils 21 Enthaltungen sollten der Fraktion der CDU zuzurechnen sein. Die FDP war zwar bei der Wahl anwesend, stimmte aber nicht ab. Aus der FDP-Fraktion waren jedoch statt 5 nur 4 Abgeordneten im Thüringer Landtag anwesend; es fehlte Ute Bergner.


title: Bodo Ramelow

text: Im dritten Wahlgang zog die Fraktion der AfD die Kandidatur von Björn Höcke zurück, sodass Bodo Ramelow der einzige verbleibende Kandidat war. Ramelow erhielt wieder 42 Ja-Stimmen bei 23 Nein-Stimmen und 20 Enthaltungen. Damit wurde er erneut zum Ministerpräsidenten gewählt und daraufhin vereidigt.


title: Bodo Ramelow

text: In seiner Antrittsrede zeigte sich Ramelow froh über die Beendigung der Regierungskrise, dankte insbesondere der CDU für den Abschluss des Stabilitätspakts und rief die Fraktionen des Landtags zur konstruktiven Zusammenarbeit auf. Die AfD kritisierte er scharf dafür, FDP und CDU eine Falle gestellt zu haben, und warf ihr vor, das Parlament und die Demokratie nicht zu respektieren. Damit begründete er es auch, Björn Höcke, der ihm gratulieren wollte, den Handschlag verweigert zu haben. Er werde ihm erst die Hand geben, wenn Höcke aufhöre, die „Demokratie mit Füßen zu treten“, und sie stattdessen verteidige.


title: Bodo Ramelow

text: Im Juli 2021 stellte die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag einen Misstrauensantrag gegen Ramelow und schlug Björn Höcke als neuen Ministerpräsidenten vor. Bei der Abstimmung am 23. Juli 2021 stimmten 22 Abgeordnete für den Antrag und 46 dagegen. Die CDU-Fraktion hatte zuvor angekündigt, nicht an der geheimen Abstimmung teilzunehmen, und blieb im Saal sitzen. Durch die Ablehnung des Antrags blieb Ramelow Thüringer Ministerpräsident. Der AfD-Abgeordnete Stefan Möller hatte zuvor der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt, dass er keine Chance auf einen Erfolg sehe, und gesagt: „Das Misstrauensvotum zielt nicht auf Bodo Ramelow ab“, sondern „primär in die Ecke der CDU und am Rande auch in Richtung FDP“.


title: Bodo Ramelow

text: Am 8. Oktober 2021 wurde er turnusgemäß zum Präsidenten des Bundesrates gewählt. Seine Amtszeit begann am 1. November 2021 und endete am 31. Oktober 2022. Seit dem 1. November 2022 ist er der erste Vizepräsident des Bundesrates. Vor seiner Amtszeit war er bereits vorjährig der zweite Vizepräsident des Bundesrates. Im Oktober 2022 besuchte Ramelow als Bundesratspräsident die ehemalige Colonia Dignidad und sprach mit Opfern, die sich in Gefangenschaft der Sekte befunden hatten. Er war damit der ranghöchste Vertreter der Bundesrepublik, der die damaligen Tatorte besichtigte.


title: Bodo Ramelow

text: Die Thüringer Landesparteien der Linken, SPD, Grüne und CDU vereinbarten, dass es am 26. September 2021 eine vorgezogene Landtagswahl in Thüringen geben soll. Der ursprüngliche Termin am 25. April 2021 wurde wegen der Corona-Pandemie verworfen. Die Linke wollte dann erneut Bodo Ramelow zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten nominieren. Am 16. Juli 2021 wurde auch dieser Termin gestrichen, da mehrere Abgeordnete der CDU und später auch der Linken angekündigt hatten, der für Neuwahlen notwendigen Auflösung des Landtags nicht zuzustimmen, und die Fraktionen der Linken und Grünen die Entscheidung nicht von den Stimmen der AfD abhängig machen wollten. Die Regierungsfraktionen der Linken, der SPD und der Grünen erklärten, keinen weiteren Versuch zur Auflösung des Landtages mehr unternehmen zu wollen, so dass es beim regulären Ende der Legislaturperiode 2024 bleibe.


title: Bodo Ramelow

text: Ramelow äußerte im Rahmen des Landtagswahlkampfes in Thüringen 2014, er setze sich für eine „sozial gerechte Steuerpolitik“ ein. Zu seinen wirtschaftspolitischen Positionen gehören (Stand 2014) die Bildung eines Beschäftigungssektors für Langzeitarbeitslose, der Kampf gegen Billiglöhne und die Förderung von Unternehmen mit familienfreundlichen Arbeitszeitmodellen. Im Bildungssektor setzt Ramelow auf den Ausbau der Ganztagsbetreuung mit einem ersten kostenfreien Betreuungsjahr, will Gemeinschaftsschulen stärken und Zugangsregelungen zum Hochschulstudium neu regeln. Er lehnt die Privatisierung von sozialstaatlichen Einrichtungen ab.


title: Bodo Ramelow

text: Die DDR war in den Augen Ramelows weder ein Rechtsstaat noch ein Unrechtsstaat. Das Arbeitsgesetzbuch der DDR sei besser als die arbeitsrechtlichen Regelungen in Westdeutschland gewesen. Dass es an der innerdeutschen Grenze einen Schießbefehl gegeben habe, sei nicht belegt. In einer Erklärung präzisierte er später, „Unrechtsstaat“ sei ein „nicht justiziabler Begriff“. Man müsse außerdem die Vorgaben stets von der Rechtsanwendung trennen.


title: Bodo Ramelow

text: In der Zeitung "Neues Deutschland" sprach sich Ramelow für eine historische Auseinandersetzung aus, die die Geschichte der DDR und der alten Bundesrepublik auf gleiche Weise angeht: „Ehrliche Aufarbeitung muss beide Seiten in den Blick nehmen, weil sich die beiden politischen Systeme in Ost und West stets gegenseitig bekämpft und letztlich doch auch beeinflusst haben. Man kann nicht die eine Seite ohne den Blick auf die andere Seite verurteilen oder loben.“ Ein kritischer Umgang mit Geschichte bedeute für ihn auch, „eine Aufhebung des KPD-Verbots, die Rehabilitierung der Berufsverbote-Opfer und einen sofortigen Stopp der sogenannten ‚Blauhemd-Prozesse‘ wegen des Tragens von FDJ-Symbolen zu fordern“. Ramelow forderte zudem, „die gekürzten Renten von Menschen im damaligen Staatsapparat der DDR“ zu thematisieren. Hubertus Knabe, ehemaliger Leiter der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, kritisierte diese Äußerungen und warf Ramelow vor, „die Unterdrückung eines ganzen Volkes“ zu relativieren.


title: Bodo Ramelow

text: Ramelow war am 13. Februar 2010 an einer Demonstration gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen Jungen Landsmannschaft Ostpreußen in Dresden beteiligt. Ihm wurde von den sächsischen Justizbehörden danach vorgeworfen, die Gegendemonstration maßgeblich mitorganisiert und den Aufmarsch widerrechtlich behindert zu haben, und ein Verfahren wegen Verstoßes gegen Versammlungsgesetz wurde eingeleitet. Im Oktober 2010 wurde Ramelows Immunität vom Thüringer Landtag aufgehoben. Nach eigener Darstellung war Ramelow lediglich als Vermittler zwischen den Gegendemonstranten und der Polizei aktiv. Das Verfahren sollte durch Strafbefehl vom 14. April 2014 mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je 170 Euro beendet werden. Gegen diesen Strafbefehl legte Ramelow jedoch Einspruch ein, so dass dieser nicht rechtskräftig wurde (ein rechtskräftiger Strafbefehl steht einer Verurteilung gleich). In Folge dessen sollte das Verfahren im Mai 2014 mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft und des Angeklagten wegen Geringfügigkeit nach Abs. 2 StPO eingestellt werden, wobei das Amtsgericht allerdings nicht auf Ramelows Bedingung einging, dass die Justizkasse seine Anwaltskosten übernimmt. Mangels wirksamer Zustimmung des Angeklagten musste das Amtsgericht das Verfahren weiterführen und, weil seit September 2014 eine neue Legislatur begonnen hatte, einen neuen Antrag auf Aufhebung der Immunität Ramelows als Abgeordneter stellen. Dies geschah am 3. Dezember 2014, zwei Tage vor seiner Wahl zum Ministerpräsidenten. Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hob daraufhin die Immunität Ramelows erneut auf.


title: Bodo Ramelow

text: Ramelow sieht in dem Verfahren einen Versuch zur Einschüchterung der Zivilgesellschaft. Proteste gegen Demonstrationen mit rechtsextremen, rassistischen und antisemitischen Inhalten dürften nicht kriminalisiert werden. Heribert Prantl verteidigte Ramelow in einem Kommentar in der "Süddeutschen Zeitung" und resümierte: „Eine Justiz, die sich als Gegner der Zivilgesellschaft begreift, hat nicht verstanden, was Rechtspflege ist.“ Dagegen verteidigte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) das Vorgehen der Justiz. Der Leipziger Volkszeitung sagte er‚ eine der Errungenschaften der friedlichen Revolution sei die Unabhängigkeit der Justiz. Die werde auch in Sachsen gewahrt.


title: Bodo Ramelow

text: Im April 2015 stellte die Staatsanwaltschaft Dresden das Verfahren wegen Geringfügigkeit endgültig ein. Die Kosten für Ramelows Anwalt sowie weitere Auslagen im Zusammenhang mit dem Verfahren, um die Ramelow mit dem Gericht noch gestritten hatte, wurden von der Staatskasse übernommen.


title: Bodo Ramelow

text: Anfang Juni 2016 erlitt Ramelow vor dem Thüringer Verfassungsgericht eine juristische Niederlage gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD). Die Richter sahen es als erwiesen an, dass er gegen seine Neutralitätspflicht als Regierungschef verstoßen und das Grundrecht der NPD auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb verletzt hat. Ramelow hatte in einem Interview mit dem MDR in der Thüringer Staatskanzlei dazu aufgerufen, in Kommunalparlamenten keine gemeinsame Sache mit der NPD zu machen. Die Staatskanzlei hatte daraufhin das vollständige Interview über ihre offiziellen Accounts in sozialen Netzwerken weiterverbreitet. Dies sei laut den Richtern einer amtlichen Verlautbarung gleichgekommen; Ramelow habe seine „Amtsautorität in Anspruch“ genommen und „die Grenzen der Zulässigkeit“ überschritten. Der 2017 vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesene NPD-Verbotsantrag der Bundesländer habe bei der Urteilsfindung „keine Rolle“ gespielt.


title: Bodo Ramelow

text: Nach der Niederlage kündigte Ramelow an, die Kommunikationsstrategie und -wege in der Staatskanzlei zu überdenken und am NPD-Verbotsverfahren festhalten zu wollen.


title: Bodo Ramelow

text: Bodo Ramelow begann 2003 eine medienwirksame, langwierige Auseinandersetzung mit dem Verfassungsschutz, der ihn wegen seiner Kontakte zur Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) beobachtet hatte. Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz unter Helmut Roewer habe über Ramelow eine Akte wegen seiner Kontakte zur DKP in den 1980er Jahren in Westdeutschland angelegt. Laut der Thüringer Datenschutzbeauftragten Silvia Liebaug sei Ramelows Akte von 1996 bis 1999 geführt worden. Nach seinem Einzug in den Landtag habe das Innenministerium die Beobachtung jedoch eingestellt.


title: Bodo Ramelow

text: 2003 beantragte Ramelow beim Bundesamt für Verfassungsschutz Auskunftserteilung über die zu seiner Person vorliegenden Daten, um die Rechtmäßigkeit seiner Beobachtung und die seiner Partei klären zu können. Nachdem ihm das Amt jedoch nur eine Teilauskunft gewährte, leitete er gerichtliche Schritte ein. In einem Urteil vom 13. Februar 2009 bestätigte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen weitgehend das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, nach dem die Datenerhebung über Ramelow rechtswidrig sei, weil dieser nicht als Angehöriger der linksextremistischen bzw. orthodox kommunistischen Flügel innerhalb der Linkspartei hervorgetreten sei. Zugleich bezeichnete es die Zusammenschlüsse Kommunistische Plattform, Marxistisches Forum und Linksjugend solid innerhalb der Linkspartei, als verfassungsfeindlich. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht entschied in einem parallel laufenden Verfahren am 17. September 2007, dass die Sperrung von Verfassungsschutzakten über Ramelow ebenfalls rechtswidrig war.


title: Bodo Ramelow

text: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hob in seiner Entscheidung vom 21. Juli 2010 die Urteile des Verwaltungsgerichts Köln und des Oberverwaltungsgerichts Münster auf und erklärte, dass die Erhebung von Informationen über Ramelow durch das Bundesamt für Verfassungsschutz in der betreffenden Zeit rechtmäßig gewesen sei und insbesondere nicht gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verstoßen habe. Als Begründung wurde seine Tätigkeit als führender Funktionär der Partei Die Linke genannt, bei der auch die Vorinstanz Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen sah. Die Gefahren bei der Beobachtung von Parlamentsmitgliedern seien gemindert durch die lediglich offene Beobachtung und gerechtfertigt durch das besondere Gewicht des Schutzes der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Ramelow bezeichnete dieses Urteil als „Sieg für den Schnüffelstaat“.


title: Bodo Ramelow

text: Mit Beschluss vom 17. September 2013 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Überwachung Ramelows und der Mitglieder seiner Bundestagsfraktion für verfassungswidrig. Die Überwachung durch den Verfassungsschutz verletze diese in ihren Abgeordnetenrechten aus Artikel 38 des Grundgesetzes und sei unverhältnismäßig. Es hob das anderslautende Urteil des Bundesverwaltungsgerichts auf und verwies die Sache an dieses zurück.


title: Bodo Ramelow

text: Nach dieser Entscheidung verlangten Bodo Ramelow und die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau Akteneinsicht in die vom Verfassungsschutz über sie angefertigten Berichte. Am 31. Juli 2019 entschied das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, dass die Auskunftsversagung rechtswidrig war und das Bundesamt für Verfassungsschutz über den Auskunftsantrag, unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts, erneut entscheiden müsse. Das Bundesverwaltungsgericht wies am 28. Juli 2020 die dagegen eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde des Bundesamts für Verfassungsschutz zurück.


title: Bodo Ramelow

text: Innerhalb der rot-rot-grünen Regierungskoalition wurde Ramelow Anfang März 2020 für seine Erklärung kritisiert, dem AfD-Politiker Michael Kaufmann, der mit einfacher Mehrheit zum Landtags-Vizepräsidenten gewählt worden war, seine Stimme gegeben zu haben. Ramelow sagte, ihm gefalle weder die Partei, noch hege er Sympathien für den Kandidaten, und er verweigere dem Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke den Handschlag, aber den Parlamentsrechten der AfD nicht seine Stimme. Im Gegenzug habe die AfD ihre Blockade bei der Besetzung des Richterwahlausschusses aufgegeben. Er habe „diese Erpressungssituation durch meine Stimmabgabe und den offenen Umgang damit beenden“ wollen. Er verstehe jedoch, dass nicht jeder diese getroffene Entscheidung akzeptieren könne.


title: Bodo Ramelow

text: Bei einer Landtagsdebatte zum Umgang mit den Akten des NSU am 17. Juli 2020 zeigte Ramelow dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller während dessen Rede den Mittelfinger und bezeichnete ihn als „widerlichen Drecksack“. Dieser hatte kurz zuvor, mit Blick auf den Verfassungsschutz, in Richtung Ramelows geäußert: „Wer da schon alles Tolles beobachtet wurde, nicht wahr, Herr Ramelow?“. Möller spielte damit auf die Beobachtung Ramelows durch den Verfassungsschutz in der Vergangenheit an, die sich später als rechtswidrig herausgestellt hatte. Der AfD-Abgeordnete stellte daraufhin einen Strafantrag wegen Beleidigung bei der Staatsanwaltschaft Erfurt.


title: Bodo Ramelow

text: In einem Interview mit dem MDR sagte Ramelow, dass er damit dem Landtag als Verfassungsorgan nicht im gebotenen Maße Respekt gezollt habe, aber er gleichwohl seine antifaschistische Grundhaltung nicht von der AfD instrumentalisieren lassen werde. Die CDU-Fraktion kritisierte Ramelow scharf, der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke forderte den Rücktritt Ramelows. Unterstützung erhielt Ramelow nach dem Vorfall unter anderem von der Fraktionschefin der Linken im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow. Das Ermittlungsverfahren wurde von der Staatsanwaltschaft gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt.


title: Bodo Ramelow

text: Im Januar 2021 offenbarte Bodo Ramelow in der Clubhouse-Talkrunde "Nachtgespräche – zwischen Trash und Feuilleton" der Politikerin Lilly Blaudszun und dem Journalisten Artur Weigandt, dass er während eines Lockdown-Gipfels mit seinem Handy Candy Crush gespielt habe. Medien sprachen von der „Candy-Crush-Affäre“. Politiker kritisieren sein Verhalten. Im gleichen Medium hatte Ramelow auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel als „Merkelchen“ bezeichnet. Er entschuldigte sich persönlich bei ihr und bezeichnete seine Äußerung als einen „Akt männlicher Ignoranz“.


title: Uwe Boll

text: Uwe Boll (* 22. Juni 1965 in Wermelskirchen) ist ein deutscher Filmregisseur, Produzent und Drehbuchautor.


title: Uwe Boll

text: Uwe Boll produzierte schon in seinen Jugendjahren Kurzfilme auf Super 8 und Video. Er besuchte zunächst die Filmhochschulen in München und Wien im Bereich Filmregie und studierte danach Betriebswirtschaft und Literaturwissenschaft in Köln und Siegen. In Siegen promovierte er 1994 im Fach Literaturwissenschaft mit der Arbeit "Die Gattung Serie und ihre Genres" zum Doktor der Philosophie. Zu seinen ersten Regiearbeiten zählen die Filme "German Fried Movie" und "Barschel – Mord in Genf?", dazu verfasste Boll ein Buch mit dem Titel "German fried movie & Barschel-Mord in Genf oder wie man in Deutschland Filme drehen muß".


title: Uwe Boll

text: 1991 gründete er zusammen mit weiteren Gesellschaftern eine Filmproduktions- und Verleih GmbH. Seit 1998 ist er alleiniger Inhaber und Geschäftsführer des Unternehmens. Von 1994 bis 2000 war er zudem Produzent und Regisseur bei der Taunusfilm und Geschäftsführer von TaunusFilm International in Wiesbaden.


title: Uwe Boll

text: Seit 1991 ist Boll professionell als Regisseur und Produzent tätig. Neben Produktionen von Werbespots macht er Kinofilme, seit 2000 führt er dabei meistens selbst Regie und übernimmt auch die Produktion. Die Finanzierung seiner Filme erfolgte zwischen 2000 und 2007 über seine eigenen Investmentfonds. Bolls Filme werden aufgrund finanzieller Vorteile häufig in Vancouver (Kanada) gedreht, aber auch in Südafrika, Kroatien, Bulgarien und Rumänien.


title: Uwe Boll

text: Seit 2005 ist Boll zudem im weltweiten Filmvertrieb tätig. Dazu hat er in Deutschland die Boll AG gegründet und im Sommer 2006 an die Börse gebracht. In Kanada erfolgte die Gründung der Event Film Distribution Inc. Neben den weltweiten Filmrechten seiner eigenen Filme vermarktet Boll auch durch Dritte produzierte Filme, so etwa "One Way" mit Til Schweiger oder den russischen Kinohit VIY. Seit 2009 zog sich Boll aus Deutschland zurück. Seit 2011 produziert er seine Filme durch sein kanadisches Unternehmen. Die Boll AG befindet sich in Liquidation.


title: Uwe Boll

text: Im Herbst 2010 kam die Filmbiografie "Max Schmeling – Eine deutsche Legende" in die Kinos. Die Titelrolle spielte der frühere deutsche Halbschwergewichtsweltmeister Henry Maske. Die Produktion ging auf eine Initiative von zwei Hamburger Millionären zurück, die anonym bleiben und Schmeling mit dem Film ein Denkmal setzen wollten. Der von der Kritik einhellig verrissene Film war auch kommerziell ein Misserfolg, wurde dann aber doch weltweit verkauft und lief in den USA bei zahlreichen Fernsehsendern wie "SHOWTIME".


title: Uwe Boll

text: Boll ist in seinen Filmen gelegentlich auch als Schauspieler zu sehen, so zum Beispiel bei nicht im Abspann erwähnten Cameoauftritten in "Seed", "The Final Storm" und "Barschel – Mord in Genf?". In seinem Film "Postal" tritt Boll als lederhosentragender Filmproduzent auf, der verkündet, seine Filme mit Nazigold zu finanzieren; und in seinem Holocaust-Film "Auschwitz" ist er als SS-Mann zu sehen, der an der Tür einer Gaskammer lehnt, während im Inneren Menschen mit dem Tod ringen. In "Blubberella" ist er als Adolf Hitler zu sehen.


title: Uwe Boll

text: Boll gibt sein Wissen regelmäßig auch in Seminaren weiter, beispielsweise bei der Münchner Filmwerkstatt.