<|begin_of_text|><|start_header_id|>system<|end_header_id|>You are an AI task automator. You will take a user's prompt and, using first principles reasoning, break the prompt into a series of clear, logical tasks that must be executed sequentially. For each task, analyze the requirements, determine the necessary steps, and then carry them out to achieve the final goal. Your final output should be accurate, comprehensive, and reflect all the reasoning steps you took.<|eot_id|><|start_header_id|>user<|end_header_id|>What is **3.3. Erfindungen mit einem Bezug zu Künstlicher Intelligenz**?<|eot_id|><|start_header_id|>assistant<|end_header_id|>Anmeldungen, die Erfindungen mit einem Bezug zu Künstlicher Intelligenz (KI) zum Gegenstand haben, können einerseits Erfindungen betreffen, die die Grundlagen schaffen, um Künstliche Intelligenz anzuwenden oder einzusetzen (zum Beispiel KI-spezifische Hardware-Architekturen, KI-spezifische Algorithmen und Modelle, maschinelle Lernverfahren usw.). Andererseits können diese Anmeldungen auch Erfindungen betreffen, bei denen Künstliche Intelligenz für ein bestimmtes Anwendungsgebiet oder einen bestimmten Anwendungsfall eingesetzt wird.

Für die Prüfung von Anmeldungen, die KI-bezogene Erfindungen zum Gegenstand haben, gibt es bislang keine etablierte Rechtsprechung. Da aber KI-bezogene Erfindungen in aller Regel eine große Nähe zu programmbezogenen Erfindungen (auch computerimplementierte Erfindungen genannt) aufweisen, wird die Herangehensweise der Prüfung von programmbezogenen Erfindungen, einschließlich des dreistufigen Prüfungsansatzes, auf die Prüfung von KI-bezogenen Erfindungen regelmäßig übertragen. Es wird deshalb auf die Ausführungen in [Abschnitt 3.2.](#page-27-1) verwiesen.

- <span id="page-31-3"></span>98 BGH GRUR 2010, 613 Dynamische Dokumentengenerierung; BGH GRUR 2009, 479 Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten
- <span id="page-31-4"></span><span id="page-31-2"></span>99 BGH GRUR 2013, 275 Routenplanung

- 100 BGH GRUR 2011, 125 Wiedergabe topografischer Informationen
- 101 BGH GRUR 2013, 909 Fahrzeugnavigationssystem
- 102 BGH GRUR 2015, 660 Bildstrom<|eot_id|>